und Absatzgenoffenschaft, eingetra⸗ gene Senossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Broß Schwülper. Ge⸗ genstand des Unternebmens ist der gemein⸗ [baftliche Bezug landwirtschaftlicher Be⸗ darfsstoffe und der gemeinschaftliche Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse zwecks Förderung des Erwerbs und der Wirt⸗ schaft der Genossen. Die Haftsunme beträgt 1000 ℳ, die höchste Zahl der Geschäftsanteile 5. Mitglieder des Vor⸗ stands sod: Gastwirt Friedrich Knop in Eroß Schwülper, Gemeindevorsteher Heinrich Eßmann in Klein Schwülper und Gastwirt und Landwirt Wilbelm Eggeling in Groß Schwülper. Statuten vom 10 Juni 1918. Die von der Ge⸗ nossenschaft ausgehenden öffentlichen Be⸗ kanntmachungen erfolgen üunter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern. Ste sind in die Allerzeitung aufzunehmen. Beim Ein⸗ geben dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur näöchsten Generalversammlung der Deutsche Reichsavzeiger. Geschäftsjahr: Vom 1. Janunr bis 31. Dezember. Das erste Geschäftsj ihr beginnt mit dem Tage der gerichtlichen Eintraavng der Genossen⸗ schaft und endigt mit dem nächsten 31. De⸗ zember. Die Willenserklärung und Zeich⸗ nung für die Genossenschaft muß durch zwet Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn si: Dritten gegenüber R⸗chtsvecbiodlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschteht in der Weise, daß die Zö⸗ichnenden ihre Naomensunterschrift der Fiima der Ge⸗ nossenschaft beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienst⸗ stunden des Gerichte jedem gestattet. Sishorn, den 17. Jult 1918. Königliches Amtsgericht.

Grimmen. [27386]

Bei Nr. 18 des Genossenschaftsregisters (Kirch⸗Baggendorfer ländliche Spar. und Darlehnskasse, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Vorland) ist am 13. Jult 1918 eingetragen:

Der Pfarrpächter Heinrich Konow in Vorland ist aus dem Vorstand ausge⸗ schieden und an seiner Stelle der Schmiede⸗ meister und Gastwirt Heinrich Claye da⸗ selbsft in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Grimmen.

Gross Wartenberg. [27387 In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 11 bei der Spar⸗ und Darlehnskasse n Märzdorf eingetragen worden, daß der Kolonist Paul Nowak aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Kolonist Karl Hettmanek getreten ist. Amtsgericht Groß Wartenberg, den 20. Jali 1918.

Halle, Saale. 27388) In das hiesige Genossenschafts ezister Nr. 85, betr. Straßen⸗ und Tiefbau⸗ genossenschaft, eingetragene Genossen schaft mit beschränkter Hoftpflicht, Halle ist heute eingetragen: Die Ver⸗ retungsbefegnis der Liquidatoren ist be⸗ endigt. Die Firma ist erloschen. Halle, den 19. Jult 1918. Königliches Amisgericht.

Körlin, Persante. [27489 In uaser Genossenschaftsregister ist eute bei Nr. 12 „Lpar⸗ und Dar⸗ ehnskassenverein Petershagen, ein⸗ etragene Genossenschaft mit unbe

schränkter Pafipflicht zu Peters⸗

hagen“ eingetragen worden:

gür den Lohrer Friedrich Schröder is er Rentengutsbauer Ewald Drews in

Petershagen in den Vorstand gewählt

worden.

Körlin a. d. Pers., den 20. Juli 1918.

Königliches Amtsgericht.

Körlin, Persaute. [27490] In unser Genossenschaͤftsregister ist heute bei Nr. 27 „Elektrizitäts⸗ und Ma⸗ schinengenossenschaft Roman, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht zu Roman“ eingetragen: Für den verstorbenen Fleischermeister Ernst Gädtke ist der Bäckermeister Albert Maronde in Roman in den Vor⸗ stand gewählt worden. Kör’lin a. d. Pers., den 20. Juli 1918 Köntgliches Amtsgericht.

Linz, Rhein. [27389]

In das Genoffenschaftsregister ist bei der Weidegenossenschaft Hönningen eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Hönningen a Rhein (Nr. 18 des Registers) heute folgendes eingetragen worden:

Mathias Ammerich ist gestorben und an seine Stelle Andreas Weißenfels 11. in den Vorstand gewählt.

Liuz a Rhein, den 15. Juli 1918. Königliches Amtsgericht.

Mainz. [27390]

In unser Genossenschaftsregister wurde beute bei der Genossenschaft in Firma: „Mainzer Spar⸗Konsum⸗ und Pro⸗ duklionesgenossenschaft, eingetragene Genofseuschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“ mit dem Sitze in Mainz ein⸗ getragen: Die Vertretungsbefugnis der stellvertretenden Vorstandsmitglieder Wil⸗ hbelm Friedrich Seel, Sekretär, Heinrich Duchardt, Gürtler, Philipp Becker, Lager⸗ halter, und Christian Wettig, Kontorist, alle in Main;z, ist erloschen.

Mainz, den 20. Juli 1918.

Gr. Amtsgericht.

Mozgilno. [27391]

In unser Genossenschaftsregister im heute bei der Molkerei Kaisersselde, e. G. m. b. H. zu Kaisersfelde eingetrogen worden, daß der Gutsbesitzer Max Koer h

aus Kaisersfelde aus dem geschieden und an seine Stelle

treten ist. Mogilno, den 17. Juli 1918. Königliches Amtsgericht.

Mosbach, Baden. [27392]

Zum Genossenschaftsregister wurde bet der Firma Landw. Ein⸗ und Verkaufs⸗ genossenschaft Haßmersheim, e. G. m. u. H. eingetragen: Landwirt Friedrich Schneider und Schiffer Adam Schwarz sind aus dem Vorstande ausgeschi⸗den; an deren Stelle wurden in den Vorstand gewählt: Ludwig Bürck, Landwirt, und Franz Bauhardt, Schiffbauer, beide in Haßmersheim.

Mosbach, den 18. Juli 1918.

Gr. Amtsgericht.

Neurode. [27460]

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 32 die durch Statut vom 20. Juni 1918 begründete „Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft selbstän⸗ diger Bäcker, Pfefferküchler und Konditoren, eingetragene G⸗nossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Neurode“, Kreis Neurode, mit dem Sttze zu Neurode eingetragen worden:

Der Gegenstand des Unternehmens ist Förderung des Ewerbs und der Wirt⸗ schaft ihrer Mitglieder, insbesondere durch den gemeinschaftlichen Einkauf, die Her⸗ stellung und den Verkauf der zum Betrieb des Bäcker⸗, des Konditorgewerbes vnd verwandter Gewerbe erforderlichen Roh⸗ steffe, halb⸗ und ganzfertiger Waren sowie der Maschinen, Geräte und sonstigen Be⸗ darfsartikel.

Der Vorstand besteht aus dem Bäcker⸗ meister Josef Hübner zu Ludwigsdorf, dem Bäckermeister Paul Prause zu Neurode und dem Bäckermeister Reinhold Riedel zu Neurode.

Die. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitsliedern, in der „Schlesischen Bäcker⸗ und Konditorzeitung“.

Die Willenserklärungen des Vorssands erfolgen durch zwet Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Ge⸗ nossenschaft ihre eigenhändtgen Namens⸗ unterschriften hinzufügen.

Die Einsicht der Liste der Gerossen ist

während der Dienststunden des Gerichts

jedem gestattet.

Neurode, den 8. Ruli 1918 Königliches Amtsgericht.

Nidda. [27393] In das Genossenschaftsregister des unter⸗ leichreten Gerichts ist bei der Spar⸗ 4 Darlehnskasse e. G. m. u. H. 10 Glashürten heute folgender Eintrag voll⸗ zogen worden: „Heinrich Schmidt ist aus dem Vor⸗ stand aus-etreten und an dessen Stelle Ehrhard Wagner in den Vorstand gewählt worden.“ “ Nidda, den 13. Juli 1918. 1 Großherzogliches Amtsgericht.

Nikolai. [27461) Bet dem in unserem Genessenschafte⸗ register unter Nr. 10 eingetragenen Ober⸗ Laziesker Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. Ober⸗Lazist ist heute einge⸗ tragen worden:

An Stelle der verstorbenen Vorstands⸗ mitglieder Joseph Dytko und Mathaus Munscher sind die Stellenbesitzer Paul Pajonk und Franz Boczek in den Vor⸗ stand gewählt.

„Die Willenserklärungen und Zeichnungen für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder, und zwar durch den Vereinsvorsteher Andreas Pucher und den stellvertretenden Vereinsvorsteher Joseph Utzka, bei Behinderung elnes von beiden durch Fohann Jasczek.

Amtsgericht Nikolai, 18. 7. 18.

Offenbach, Main. [27394] Bekanmmachnng.

In das Genossenschaftsregister des unter⸗ zeichneten Gerichts wurde heute bei der „Landwirtschaftlichen Bezugs⸗ und Absatz⸗Genossensgaft e. G. m. b. H“ in Dietesheim folnender Eintrag voll⸗ zogen:

Fabrikarbeiter Adolf Geiberger in Dietes⸗ heim wurde in der Generalversammlung vom 6. Mat 1918 für den ausscheidenden Landwirt Johann Josef Rebell, Zweiter, daselbst in den Vorst ind gewählt, welch letzteres Mitglied als Stellvertreter für den Steinrichter Philipp Jakob Jung allra seither galt. “ Offenbach, den 26. Juni 1918.

Großh. Amtsgertchr.

Peine. [27396]

In das hiesige Genossenschaftsregister ist am 14. Juli 1918 die „Vereinigung der Herreu⸗ und Damenschneider und Schneiderinnen Peine, einge⸗ lragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht in Peine“ unter Nr. 67 eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinsame Ueber⸗ nahme von Arbeiten des Schneiderg we rbes und ihre Ausführangen durch die Müu⸗ glieder und der gemeinsame Einkauf der Rohmatersalien und Halbfabrikate durch den Gexvossenschafisbetrieb. Die Haft⸗ summe beträgt 300 ℳ; höbste Zahl der Geschäftsanteile fünf. Vorstandsmit⸗ glieder: Schneldermeister Georg Mever und Schneidermeister Hermann Teatmeyer, b ide in Pein. Statut vom 25. Jani 1918. Die Bekaantmachungen erfolgen durch die Peiner Tages post. Das Ge⸗ schäftsjabr beginnt am 1. Januar und endigt am 31. Dezember. Die Wlllens⸗

Vorstande aus⸗ erklärunge 8 ele der Ritter⸗ mindestens cutebesitzer Paul Brandau in Borckau ge⸗ geschi ht,

des Vorstands erfolgen durch zwei Mitglieder. Die Zeichnung tindem zwei Mitaleeder der Firma ibhre Namensunterschrift beifügen. Das Statut besiadet sich Blatt 2 der Registerakten. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Peine, den 14. Juli 1918. Königliches Amtsgericht. I.

Rauschenberg. [27397]

Im Genossenschaftsregister ist bei dem Ernsthäuser Darlehnskafsenverein e. G. m. u. H. zu Ernsthausen heute

eingetragen:

Landwirt Johannes Kraft III. zu Burg⸗ holt ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Jo⸗ hannes Feußner zu Ernsthausen getreten.

Rauschenberg, den 12. Jult 1918.

Königliches Amtsgericht.

Rügenwalde. [27398] In unser Genossenschaftsregister ist heute

schränkter Haftpflicht zu Dreetz (Ne. 3)

—

Wusterhausen, Desge. 7

In das Genossenschaftsregister ist bei der Spar⸗ und Darlehuskasse, eig⸗ getragene Genossenschaft mirt unbe⸗⸗

eingetragen worden: Der Büdner August Weber in Dreetz ist durch Tod aus dem Vorstande aus⸗ geschieden und an seine Stelle der Bauer Hermann Borchert in Dreetz getreten. Wusterhausen a. D., 18. Juli 1918. Königl. Amtsgericht.

9) Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig vperöffentlicht.)

Kahla. [27374] In das Musterschutzregister ist ein⸗

getragen: Nr. 59. Weyrich & Eberhardt,

unter Nr. 23 folgendes eingetragen worden: Viehverwertungsgenossenschaft des

nossenschaft mit beschränkter Haft. pflicht, Schlawe. Zweianiederlassung in Rügenwalde. Gegenstand des Unter⸗ nehmens: Gemeinschaftlicher An⸗ und Verkauf von Zacht⸗, Mager⸗ und Fett⸗ dieb. Haftsumme: 20 ℳ. Höchste Zahl der Geshäftsantetle: 5. Vorstand: Rein⸗ bold Zoske, Bauerhofsbesitzer in Dt. Puddiger, Wilbelm Huth, Bauerbofs⸗ besitzer in Schlawen, Otto Verwiebe, Eigentümer in Abbau Rußhagen, Aldert Jäcke!I, Bauerbofs besitzer in Groß Soltikow, Wilbelm Boldt, Bauerhofsbesitzer in Mass⸗lwitz, August Villbrandt, Halbbauer in Nozkow, Gustav Garbe, Bauerhofs⸗ besitzer, Adlio Suckow, Otto Klabunde, Bauerhofsbesitzer in Dörsentbin, Richard March, Bauerhofebesiger in Alt Parpart, Gottfried Schwolow, Eigentümer in Alt Schlawe, Hermann Verwiebe, Büdner in Damthagen, Albert Westphal, Gemeinde⸗ vorsteber in Pennekow. Statut: Satzung vom 18. Januar 1910. Form der Be⸗ kanntmachungen: Bekanntmachungen er⸗ folgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von z vei Vorstands⸗ mitglitedern, im Pommerschen Genossen⸗ schaftsblatt, Stertin. Form füe die Willenserkfärungen des Vorstands: Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitalieder er Firma ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genrssen ist in den Dienststunden des Gerichts j⸗dem gestattet. Rügenwalde, den 20. Juli 1918. Königliches Amtsgericht.

Schivelbein. [27491] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 50 eingetragenen Genossenschaft Ländliche Spar⸗ und

streises Schlawe eingetragene Ge⸗

Ga. Thomas Nachfolger, Uhlstädt, 1 bpersiegeltes Paket, enthaltend 1 Uhr⸗ gebäuse 379 mit Rosenmuster Nr. 4215, 1 Nippsoche, Schuh mit Stiefmütterchen, Nr. 4547, 1 Vase 519 mu Rosenmuster Nr. 4766, 1 Mokkatasse 497 mit Veilcken⸗ muster Nr. 4778, Flächenerzeugniss⸗, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Juli 1918, Vorm. 9,10 Uhr. Kahla, am 19. Kult 1918. Herzogl. Amtsgericht.

Leipzig, [27241] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 12 646. Firm: Kuntdruck⸗ und Verlagsanstalt Wezel & Naumona Aktiengesellschaft in Leipzig⸗Reudunttz, ein Paket mit 1 Einschlagpackung für Faltschachteln, 2 Faltschachteln und 1 Beut⸗! mit Klappe, versiegelt, Fahriknummern 7 bis 10, Flächenerzeugnisse, Sckutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 31. Mai 1918, Vormittags 10 Uhr 35 Minuten. Nr. 12 647. Fima Meißuer & Buch in Leipzig, ein Paket mit 25 Post⸗ und 25 Kastenkarten, versiegelt, Fabriknummern 2356 1—2, 2357 1—38, 2360 1—2, 2361 1—2, 2362 1—3, 2350 1—4, 2351 1—4, 2352 1—3, 2353 1—2, 814 1—6, 815 1-6, 816 1—0, 817 1- , K 1910, Fläöchenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Juni 1918, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.

Nr. 12 648. Firma Meißner & Buch in Leipzig, ein Paket, enthaltend 6 Ka⸗ lender, versiegelt, Fobriknummern K 1011 tis 1016, Flächenerzeugn sse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Junt 918, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.

Nr. 12 649. Firma Zürcher Papier⸗ fabrik a. d. Sihl zu Zürich in der Schweiz, in Paket mit 2 Packungen für Paptier, offen, Fabrikuummern 100 und 110, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahbre, angemeldet am 11. Juni 1918, Vor⸗

Darlehnskasse Leckow, eingetragene Benoffenschaft mit beschräukter Haft⸗ pflicht zu Leckow eingetragen: Der Bauerhofsbesitzer Richard Marquardt in Leckow ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Her Bauerhofsbesitzer Hermann Meyer in Leckow, der bisher stelldertretendes Vor⸗ standsmitglied war, ist als ordentliches Mitalied in den Vorstand gewählt.

Schtvelbein, den 9. Juli 1918.

Königliches Amtsgericht.

Schwetz, Weichnsel. [27462]

In das Genossenschaftsregister ist bei der Drukarvia Spolkowa E. G. m. b. H. in Schwetz folgendes eingetragen worden:

Aa Stelle der lizherigen Mitglieder sind der Kaufmann Leo Neumann in Schwetz und der Besitzer Franz Dunajski, Abbau Schwetz, sowie als Vertreter für den im Felde vefindlichen Redakteur Ra⸗ kowski der Rtttergutsbesitzer von Parezewsti⸗ Bellno in den Vorstand gewäblit.

Schwetz, ben 16. Jult 1918.

Königliches Amtsgericht.

Torgau. [27400] In das Genossenschaftsregister ist am 20. Juli 1918 unter Nr. 27 die Ein⸗ kaufsgenossernschaft für das Bäcker⸗ handwerk eingetragene Benossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Torgau eingetragen. Statut vom 27. Junt 1918. Gegenstand des Unterrnehmens ist der gemeinschaftliche Einkauf der zum Betrieb des Bäcker⸗ ewerbes erforderlichen Rehstoffe, Halb⸗ fabrikate und Werkzeuge und die Abgabe an die Mitglieder. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma und, wenn sie vom Aufsichtsrat ausgehen, unter Nennung desselben, gezeichnet vom Vorsitzenden, im „Deutschen Genossenschaftsblatt“ event. im Deutschen Reichzanzeiger“. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschiebt, indem sie der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. Vor⸗ standsmitglieder sind die Bäckermeister Jobannes Giesel, Hermann Weigerdt und Willi Bolde, saͤmtlich in Torgau. Die Etasicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden jedem gestattet. Königl. Amtsgericht Torgau.

Wittenberg, Bz. walle. [27401]

Im Genossenschaftsregister ist bet der unter Nr. 28 verieichneten Spaer⸗ und Darlehaskasse eingetra⸗ geue Genossenschaft mit beschränkter Haftbflicht ia Bülzig heute eingetragen, daß an Stelle des aus dem ausgeschiedenen Hüfners Wilhelm Höhne der Pfe errer Heiland in Büllzig bestellt ist. Wittenberg, Bez. Halle, den 18. Juli

1918. Königliches Amtsgericht.

ländlichen *†

Vorstande P

mittagg 11 Uhr 45 Minuten.

Nr. 12 650. Firma Moritz Prescher Nachfolger ftiengesellschaft in Leutzsch. ein Paket mu7 Zigarrenetiketten, 6 Verpackungen für Schokoladen und Zuckerwaren, 5 Etiketten für kosmetische Artikel und 1 Plakat, offen, Fabrik⸗ nummern 26071, 26072, 25075, 26076, 26078, 26079, 26095, 26083 — 26094, Flächenerzeuznisse, Schutzfrist 3 Jahre, on⸗ gemeldet am 13. Juni 1918, Nachmittags 3 Uhr 15 Mtiaͤuten.

Nr. 12383. Firma Vereinigte Gummi⸗ wareufabriken Harburg⸗Wien vor⸗ mals Meuier⸗J. N. Reithoffer zu Wienpassing in Oesterreich-Ungarn hat hiusicht!ich des die Fabriknummer 1806 tragenden Masters die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre angemeldet.

Nr. 9404. Firma Moritz Prescher Nachfolger Aktiengesellschaft in Leutzsch bat binsichtlich des mit der Fa⸗ briknummer 21515 versehenen Musters die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 18, Nah ngens bes 8

r. 12 386. ema Moritz Prescher Nachfoiger Artiengesellschaft Leutzsch bat hinsichtlich der mit den Fa⸗ briknummern 25509, 25540, 25584, 25589, 25597, 25601, 25624 versehenen Muster die Verlangerung der Schutzfrist dis auf 6 Jahre angemeldet.

Leipzig, den 1. Juli 1918.

Königliches Amtsgericht. Abt. II B.

1¹) Konkurse.

Culm. [27372

Ueber das Verfbgen der cFese⸗ Buchhandlung Richard Kuschy, In⸗ haber Otto Kuschy aus Culm a. W. wird heute, am 22. Juli 1918, Nach⸗ mittags 1 Uhr 30 Min., das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Der Justizrat Blumen⸗ Fet 8 v san “

nannt. Konkursforderungen sind bis zum 18. August 1918 bei dem Gericht ke;hascln Es wird zur Beschlußfassung über die Bei⸗ behaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegen⸗ stände und zur Prufung der angemeldeten Forderungen auf Mittwoch, den 21. August 1918, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Zimmer Nr. 21, Termin anberaumt. Allen ersonen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird auf⸗ gegeben, nicht; an den Gemeinschuldner

[27402], der Sache und von de

J. V.: Rechnungsrat Reyher in

welche sie aus der Befriedigung in Anspruch Konkursverwalter bis zum 1 Anzeig⸗ zu machen. üulm, den 22. Juli 19 Köntgliches 1 8*

“ n dem Konkursverfahren üb Vermögen der Bra — Spar⸗ und igcostn enburgischtn Genossenschaft Hastung in 2 „ Neue 81 N. 69.14.— so der Masse erfolgen. Gerichtsschreiberei Ab chen Amtegerichts Berlin⸗Mitte selbst niedergelegten Schlußverieichnis sind bei dieser ertetlung 4878,30 ℳ fest gestellte Forderungen zu berücksichtigen⸗ Feülchänch hüglich, der bereits früͤher ab⸗ bener gezahlten 40 % voll berichtigt Vor der Ausföhrung der V Frbarger. S Beteiltgten nach Athellang det ußtermins von mir direkt Nad⸗

Gerlin, den 24. Juli 1918. Der Konkursverwalter. cher.

offenburg, Baden.

Das Konkvrzverfahren über den . laß des Kaufmanns Emil ne. Offenburg wird mangels hinreichender Masse eingestellt. Die Gebühren des Konkursverwalters Rechtsanwalts Albert Levi wurden auf 550 ℳ, seine erstattungs⸗ fähigen Auslagen auf 134,35 ℳ festgesetzt.

Offenburg, den 16. Juli 1918.

Gr. Amtsgericht. II.

Tilsit. 274: In dem Konkursverfahren über 88 8561 mögen der Ehelente Grunbbesitzer Friedrich Kaiser und Berta Kaiser, geb. Laudzim in Tilsit, Kleffelstraße 8 ist infolge eines von den Gemeinschuldnern gemachten Vorschlags zu einem Zwangs⸗ vergleiche Vergleichstermin auf 13. August 1918, Vormittags 11 Uhr, vor dem Königl. Amtegerscht hterselbst, Zimmer Nr. 18, Neubau, Erd⸗ seschoß, anberaumt. Der Vergleichevor⸗ 812 und die Erklärung des läubiger⸗ ausschusses sind auf der Gerichts schreiberet des Konkursgerichts zur Einsicht der Be⸗ teiligten niedergelegt. Tilstt, den 13. Juli 1918. 8 Der Gerichtsschreiber

Königlichen Amtsgerichts. Weida.

7373

In dem Konkursverfahren über 18 8521 mören der Firma Krause und Poser in Münchenbernsdorf, Inhaber Kauf⸗ mann Franz Florenz Erdmann, früher in Münchenbernsdorf, jetzt in Leipzig, ist infolge ines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Vergleichstermin auf den 9. August 1918, Vormittags 10 ½ Uhr, vor dem Grofß herzogl. Amtsgericht hier anbe⸗ mumt. Der Vergleichsvorschlag ist auf der Gerichtsschreiberei des Konkursgerichts zur Einchz der Beteiligten niedergelegt. Weida, den 20. Jull 1918. 8

Der Gerichtsschreiber des Großherzogl. Amtsgerichts.

[27371] er das

hier⸗

[27486]

Fahrplanbekannt⸗

——

[27375]

verkehr. Zum 1. August 1918 erscheint zum Heft OCII der Nachtrag J. hält neben bereits veröffentlichten Er⸗ ganzungen und Aenderungen umgerechnete — teils erhöhte — Frachtsätze des Aus⸗ nahmetarifs 7a für Eisenerz sowie Aus⸗ dehnung des Ansnahmetarifs Za für Stein⸗ salz usw. auf weitere Versandstationen. Frachterböhnngen treten erst mit dem 1. Oktober 1918 in Kraft. Abzüge (Preis 20 ₰) sind durch die beteiligten Guͤter⸗ shcitcgagen sowie das Auskunftsbüro, hier. Bahnhof Alexanderplatz, zu beziehen Berlin, den 23. Juli 1918. Königliche Etse ub ayudirektion, [27376]

Rebenbahn Diedenhofen — Mondorf. Am 1. August 1918 wird die Kartf⸗ station Kammerschwerke für den Wagen⸗ ladungsverkehr der angeschlossenen Werke eröffnet und in den Tarif einbezogen. Ueber die Höhe der Frachtsätze gibt die Babhnverwaltung in Diedenhofen⸗St. Franz Auskunft.

Karlsruhe, den 20. Juli 1918

Betriebsdirektion.

17f

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg⸗

Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle, in.

Verlag der Geschäftsstelle (J. V.:Reyher

zu verabfolgen oder zu leisten, a. Verpfüchtung euferlegt, v 8 ven Pefgie

Druck der Norddeutschen Bu Verlagsanstalt, Elche. Wilhelmstraße 32,

in Berlin. 8 ckerei unn

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Amlsgericht in Culw.

12) Taris. und machungen der Eisen⸗

Stuuts⸗ und Privatbahn⸗Güter⸗ Er ent⸗

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zeiger

Der Bezugspreis betrügt vierteljährlich 9 ℳ.

Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin anßer den Postanstalten und Zeitungsnertrieben für Belbstabholer auch die Königliche Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstr. 32.

Einzelne Unmmern kosten 25 Pf.

Anzeigenp

ds Khnrg

reis für den Ranm einer 5gespaltenen Einheitszeile

50 Pf. einer B gespalt. Einbeitszeile 90 Pf. Autervem wird auf des Bnzeigenpreis ein Teunerungszuschlag von 20 b⸗H. erhoben⸗

Anzeigen nimmt anz liche Geschäftsstelle des Neichs⸗ und Etaassangeigens Berlin SW 48, Wilhelmstraße Nr. 32⸗

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Berlin, Freitag. den 26 Juli Abends

. Inhalt des amtlichen Teiles. Ordensverleihungen ꝛc. Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc.

Gesetz über die abermalige Verlängerung der Legislaturperiode

des Reichstags.

Gesetz über die Niederschlagung von Untersuchungen gegen

Kriegsteilnehmer.

8

den Oberbahnassistenten a. D. Bartschat in Ostrowo und Woitschitzky in Glogau das Verdienstkreuz in Gold,

Bekanntmachung, betreffend die äußere Kennzeichnung von Tabak⸗

mischwaren und tabakähnlichen Waren.

Bekanntmachung, betreffend Zulassung einer Firma als Groß⸗

handelsfirma des deutschen Wollhandels.

Bekanntmachung, Unternehmungen.

betreffend Zwangsverwaltung italienischer

Betanntmachung, betreffend Beendigung einer Liquidation.

Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer Gesetzblatts. “ Königreich Preußen.

90 des Reichs⸗

Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und

sonstige Personalveränderungen. Bekanntmachung, betreffend Zwangsverwaltun Unternehmungen.

Bekanntmachung, betreffend Beendigung einer Liquidation.

Handelsverbote.

Zekanntmachung der nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 in den Regierungsamtsblättern veröffentlichten landes⸗

herrlichen Erlasse, Urkunden usw.

Seine Ma jestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Generalleutnant von Engelbrech pour le méörite,

dem Generalleutnant von der Armee Reiser den Stern

zum Roten Adlerorden zweiter Klasse mit Schwertern,

dem Generalmajor von Friedeburg d orden zweiter Klasse mit Schwertern,

dem Major der Landwehr a. D. Schneider den Roten Adlerorden vierter Klasse am schwarz⸗weißen Bande,

dem Generalmajor Haevernick den Königlichen Kronen⸗ orden zweiter Klasse mit dem Stern und Schwertern,

dem Generalmajor z. D. Faust mann Kronenorden zweiter Klasse mit Schwertern,

den Majoren Werner, Radloff und von Diringshofen, Weber, Schmeidler, von der von Bibra, und Bölcke, Maiweg, Marlinghaus, Feist,

dem Stabsarzt der Reserve Meyer,

Bruckm ann,

Schwertern sowie

den Offizierstellvertretern, Feldwebel Schmidt, Vizefeld⸗ webeln Hliierstenvert und Bartels, Vizefeldwebeln der und Möller, Vizefeldwebel der Landwehr

Friedrich, Wachtmeister Dzialas und Vizewachtmeister

Reserve

Heß

Kaczor, den Vizefeldwebeln Hansen, Hens Wunder, Becker, Albers, TanklageV, Li

Schwandrau, Rother, Berneis, Welzel, Fröhlich, Krawezyk dsg Baton, den Vizefeldwebeln der Reserve Winnicki, Henning und Püschel, dem Vizefeldwebel der

Landwehr izewachtmeister Lehming, dem bEE11 8 Sergeanten der Reserve

Sergeanten Schar enberger, bealsnde e Unteroffizieren We

Schmitz und Wallenvorn, dem Gefreite

dem Gefreiten der Ersatzreserve Grüger das reuz zu verleihen.

Seine Majestät der König haben .— dem Observator am Astronomischen Recheninstitut in Berlin, Prsüstrn Ginzel und dem Amtsgerichtssekretär a. D., Rechnungsrat Meyer in Müͤhlhausen i. Th. den Roten Adler⸗

orden vierter Klasse,

dem Geheimen Regierungsrat von Ba und dem Eisenbahnobersekretär, Nechnungsr Verlin ⸗Lichterfelde den Königlichen Kronenor

von Neuhauß, Hartmann, den Hauptleuten Marwitz, von Bastineller, Wehrig, b. den Hauptleuten der Reserve Jürgensen, von Brause

ann der Landwehr Rheinwald, 111“”“ 888 Oberleutnant iegler, den Oberleutnants der Reserve Moskopp und Wolf, den Leutnants Golchert, von Limburg, Conze und Becker, den Leutnants der Reserve Krämer, Meyer (Res.⸗ Inf⸗Regt. 130), Meyer (Res⸗Inf.⸗Regt 67), Halbach, Dittmann, Große, Lenz, Schlicke, Gabriel, Büschel, Weidel und Lühder und den Leutnants der Landwehr Oelrich, Wolters und Hemmerling das Kreuz der Ritter des Königlichen Hausordens von Hohenzollern mit

g amerikanischer

1“

ten den Orden

Eichenlaub und en Roten Adler⸗

den Königlichen

Freiherr

von Heyne

und

chel, Fangohr, ttig, Schwandt,

ener, Kositzki, n Fleischer und Mllitär⸗Verdienst⸗

umbach in Cassel at Schönrock in

Koblenz, den Adler der Inhaber des Königlichen Hausordens u von Hohenzollern,

in Kempen⸗Feldrom, Kreis Höxter, dem Eisenbahnlokomotiv⸗ führer a D. Kühne in Gera, Reuß j. L, und dem Eisen⸗

bahnweichensteller a. D. Reinhold in Moditten, Landkreis

Guhrau,

Hheog, an adcisnvergrhenen Müller, dem bisherigen Eisen⸗

dem Hauptlehrer a. D. Michels in Metternich, Landkreis dem Eisenbahnbetriebssekretär a. D. Düring in Erfurt, dem bisherigen Gemeindevorsteher, Landwirt Robrecht

bahnzugführer Sec. Hendrich in Naumburg a. S. das Ver⸗ dienstkreuz in Silber,

. “ früheren Mühlenbesitzer Hentschel in Rothenbach, Kreis Landeshut, dem Fußgendarmeriewacht⸗ meister a. D. Grieben in Fleckeby, Kreis Eckernsörde, dem Eisenbahnlademeister a. D. Fuhrmann in Posen, dem Eisen⸗

önigsberg i. Pr., dem Eisenbahnaktenhefter Halberstadt 6 Lans dem bisherigen Straßenbahnpförtner Kannewischer in Neutomischel das Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens,

3 des Wiesenmeister Schmitz in Dalheim, Kreis Büren, dem Eisenbahnunterassistenten a. D Kudlinski in Meseiitz, dem Eisenbahnmaschinenaufseher a. D. Kritzmann in Neu⸗ dietendorf, den Eisenbahnweichenstellern a D. Bock in Alten⸗ burg, Kreis Naumburg, und Dietrich in Posen, dem Eisen⸗ bahnschrankenwärter a. D. Käbs in Katschkau, Kreis dem bisherigen Eisenbahnschlosser Reich in Erfurt, dem bisherigen Eisenbahnstanzer Alban in Siebleben, Kreis Gotha, dem bisherigen Eisenbahnwerkhelfer Mielitz in S a. O., dem Schlosser Möllmeier in

örde, dem Kirchendiener Sperr in Bresleu, dem bisherigen

üterbodenarbeiter Möller, beide in Erfurt, dem bis⸗ 3 Eisenbahnarbeiter Leinweber in Frankfurt . D. und dem Hilfsarbeiter G in Mark, Landkreis Hamm,

Ugemeine Ehrenzeichen 8 bisherigen Bahnhofsarbeiter Hause in Straußfurt, Kreis Weißensee, das Allgemeine Ehrenzeichen in Bronze sü der Leutnant der Reserve Witte, dem Assistenzarzi der Landwehr Dr. Heyter, dem Feldhilfsarzt Eitel, den Unter⸗ offizieren Weinberger, Hochmuth und Ehrlinspiel, dem Landsturmmann Striefler und dem Musketier Schmitz die

Rettungsmedaille am Bande zu verleihen.

Deutsches Reich.

Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht:

dem Geheimen Rechnungsrevisor bei dem Rechnungshofe des Deutschen Reichs, Rechnungsrat Seiffert, den Charakter als Geheimer Rechnungsrat zu verleihen.

Gesetz

über die abermalige Verlängerung der Legislatur⸗

periode des Reichstags. Vom 18. Juli 1918.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen ec. 8 verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung

des Bundesrats und des Reichstags, was folgt: Die Legislaturperiode des am 12. Januar 1912 gewählten

gs wird bis zum 12. Januar 1920 verlängert. 1n2. gnchfte ne2hänbigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel. Gegeben Großes Hauptquartier, den 18. Juli 1918. 1 Wilhelm.

über die Niederschlagung von Untersuchungen gegen CW 16a“ Vom 18. Juli 1918.

8 58 1I1I Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen ꝛc. verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und des Reichstags, was folgt: Einziger Artikel. ..““ In Sachen, in denen dem Kaiser das Begnadigungsrecht zusteht, können Untersuchungen gegen Teilnehmer an dem gegenwärtigen Kriege wegen Handlungen, die vor oder während der Einberufung zu den Fahnen und vor der Beendigung des Krieges begangen worden sind, im Wege der Guade nieder⸗

eschlagen werden. 8 8 Zeitpunkt, in welchem der Krieg im Sinne dieses

Kennzeichnung von Waren vom 18. Mai 1916 S. 380) wird folgendes bestimmt: 8

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrif nd beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel. Gegeben Großes Hauptquartier, den 18. Juli 1918. Wilhelm. Dr. Graf von Hertling.

Bekanntmachung,

betreffend die äußere Kennzeichnung von Tabak

mischwaren und tabakähnlichen Waren. Vom 18. Juli 1918. Auf Grund des § 1 der Verordnung über die äußer (Reichs⸗Gesetzbl

§ 1 Die Bestimmungen dieser Bekanntmachung finden Anwendun

auf Waren, die als Ersatz für Waren aus reinem Tabak in de Handel gebracht werden sollen und hergestellt sind entweder

1. aus Tabak und Tabakersatzstoffen (Tabakmischwaren) ode

2. aus Tabakersatzstoffen allein ohne Mitverwendung vo

Tabak (tabatähnliche Waren). “ Die Bestimmungen finoen keine Anwendung auf Waren, die fü

Kau⸗ und Schnupfzwecke verwendet werden sollen.

Tabakmischwaren, die in Packungen oder Behältnissen an den Verbraucher abgegeben werden sollen, müssen auf der Packung oder dem Behältnis in einer für den Käufer leicht erkennbaren Weise un in deutscher Sprache folgende Angaben enthalten:

1. den Namen oder die Firma und den Ort der gewerblichen Hauptniederlassung desjenigen, der die Ware herstellt; bringt ein anderer als der Hersteller die Ware in der Ver⸗ packung unter seinem Namen oder seiner Firma in den Verkehr, so ist statt dessen Name oder Firma und Nieder⸗ lassungsort dieser Person anzugeben; “

2. die Bezeichnung „Tabakmischware“, die in Gewichtsteilen

ausgedrückte Angabe der darin enthaltenen Mengen reine

Tabaks sowie die Bezeichnung der zur Herstellung sons verwendeten Stoffe;

.den Inhalt nach deutschem Gewicht oder Stückzahl; den Kleinverkaufspreis in deutscher Währung.

8 § 3 Tabakähnliche Waren, die in Packungen oder Behältnissen an de Verbraucher abgegeben werden sollen, müssen auf der Packung ode dem Behältnis in einer für den Käufer leicht erkennbaren Weise un in deutscher Sprache außer den im § 2 Ziffer 1, 3 und 4 vor e schriebenen Angaben die Bezeichnung „tabakähnliche Ware“ und di Angabe der zur Herstellung verwendeten Stoffe enthalten. § 4 . Packungen oder Behältnisse, aus denen Tabakmischwaren oder tabakähnliche Waren stückweise oder lose an den Verbraucher ab gegeben werden, müssen die in §§ 2 und 3 vorgeschriebenen Be zeichnungen enthalten.

§ 5

Die in §§ 2 bis 4 vorgeschriebenen Angaben sind vom Her steller oder, falls ein anderer die Ware in der Verpackung unte seinem Namen oder seiner Firma in den Verkehr bringt, von diesem anzubringen. 1

Die Angaben sind anzubringen, bevor der Verpflichtete die War weitergibt. 3 88

8

Die Beseitigung oder Unkenntlichmachung einer Preisangabe, z. B durch Ueberklebezettel, ist verboten.

7

Die vorstehenden Bestimmungen finden auf Waren, die bis zum Tage der Verkündung dieser Bekanntmachung hergestellt und in Packungen oder Behältnisse eingefüllt sind, nur insoweit Anwendung als sich die Waren noch am 31. Juli 1918 im Besitze des Herstellers oder derjenigen Person, die sie unter ihrem Namen oder ihrer Firma in den Verkehr bringt, befinden. Für die äußere Bezeichnung der von den Heeresverwaltungen

der 1“ sin Auftrag gegebenen Waren können

e

oder b stimmungen treffen.

diese Stellen abweichende

Vom 1. Oktober 1918 ab dürfen Waren, die nicht den Be⸗ stimmungen dieser Bekanntmachung entsprechend gekennzeichnet sind, nicht mehr feilgehalten, vertauft oder sonst in Verkehr gebracht werden

§ 9

Zuwiderhandlungen sind nach § 5 der Verordnung des Bundes rats über die äußere Kennzeichnung von Waren vom 18. Mai 1916

(Reichs⸗Gesetzbl. S. 380) mit Gefängnis bis zu sechs Monaten un

mit Geldstrafe bis zu fünfzehnhundert Mark oder einer diese Strafen strafbar. G

Die Bekanntmachung tritt am Tage der Verkündung in Kraft.

Berlin, den 18. Juli 1918.

Der Reichskanzler. In Vertretung: Freiherr von Stein.

Als Großhandelsfirma des deutschen Wol handels im Sinne des § 6 der Bekanntmachung Nr. W. I. 1771/5. 17 KRA., betreffend Beschlagnahme und Bestands 1 erhebung der deutschen Schafschur und des Wollgefälles bei den deutschen Gerbereien vom 1. Juli 1917 in der abgeänderte Fassung der Nachtragsbekanntmachung Nr. W. I. 1771/1. 18

Gesetzes ale beendet anzusehen ist, wird durch Kaiserliche Ver⸗

den dritter Klasse,

ordnung bestimmt.

KRA. vom 25. April 1918, ist von der Kriegs⸗Rohstoff⸗Ab