*

Bekanntmachuns. Bekanntmachung der Königlichen Amtshauptmannschaft vom 8. Mai d. J. über Ausschluß der Händler Louis Ihme und Georg Treptow in Lindenthal vom Zuckerhandel wird hiermit aufgehoben.

Leipzig, am 16. Juli 1918.

Die Königliche Amts

8 “ g

— Bekanntmachung.

Der Ehefrau des August Romünder, hier, Cleferstraße Nr. 2, wohnhaft, ist durch Verfügung vom 13. Juli d. J. der Handel mit Nahrungs⸗ und Genußmitteln und sonstigen Gegenständen des täglichen Bedarfs auf Grund des § 1 der Verordnung des Bundesrats vom 23. September 1915, betreffend die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel untersagt worden. — Die Kosten der Veröffentlichung dieses Ver bots fallen Frau Romünder zur Last. 3

Barmen, den 24. Juli 1918.

2

Die Polizeiverwaltung. Hartmann.

1 Bekanntmachung. uu.“ Gemäß der Bekanntmachung des Stellvertreters des Reichskanzlers zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23 Sep⸗ tember 1915 — Reichs⸗Gesetzbl. S. 603 — ist dem Kaufmann und Schuhreisenden Gottlieb Franz Winter in Ehingen, geb. 28. Juli 1875 in Ebingen, der Groß⸗ und Kleinhandel mit Schuhwaren, insbesondere Hausschuhen, untersagt worden. Bealingen, den 18. Juli 1918.

1 Königliches Oberamt. A. V.: Himmel, Amtmann.

“ —

(Gemäß § 1 Abs. 1 und 2 der Verordnung des Bundesrats vom M22. September 1915 (-RGBl. S. 603) über die Fernhaltung un⸗ zuverlässiger Personen vom Handel habe ich dem Pferdemetzger Hermann Hämel, geboren am 10. September 1869 in Dortmund, hier, Ratingerstraße 38, wohnhaft, die Ausübung jeden Handels mit Gegenständen des täglichen Bedarfs und des Kriegs⸗ bedarfs für das gesamte Reichsgebiet untersagt. Düsseldorf, den 22. Juli 1918. Die Polizeiverwaltung.

Der Oberbürgermeister. J. V.: Dr. Lehr.

e“ Bekanntmachung. 8 Dem am 29. April 1869 in Sülsdorf, Amt Schönberg, geborenen Jobann Heinrich Resenhöft und seiner am 17. Juni 1870 in Lübeck geborenen Ehefrau Sophie Marie Catharina Resen⸗ höft, geb. Fick, beide wohnhaft in Lübeck ist auf Grund der Bundesratsverordnung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 der Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs, insbesondere mit Lebensmitteln aller Art, untersagt worden.

Lübeck, den 25. Juli 1918. Das Polizeiamt. J. A.: Ahren

3 L “

.

vö“ ntmachung. „Dem Kaufmann Theodor Giersdorf in Breslau, Friedrich⸗ Wilhelmstraße 61, ist die Wiederaufnahme des Handels mit Gegenständen des täglichen Bedarfs gestattet worden. Breälau, den 20. Juli 1918. v“ Der Polizeipräsident. Lewald. Bekanntmachung. Die am 3. Mai 1918 verfügte Schließung des Fritz Anger’schen Fleischereibetriebes in Wittenberg nebst Untersagung des Handels mit Fleisch und Fleischwaren wird hierdurch wieder aufgehoben. Wittenberg, den 17. Juli 1918. Die Polizeiverwaltung. Dr. Thelemann.

. yDekianntimachung.

Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915 habe ich der Ehefrau des Anton Blank, hierselbst, Engelbert⸗ straße 27, der Händlerin Anna Kleibrink, hierseibst, Tiefenbruch⸗ straße 15, der Ehefrau des Peter Schmit, hierselbst, Roland⸗ straße 1, der Ehefrau des Karl Benkel, bierselbst, Steelerstraße 111, dem Bergmann Karl Tilkemeyer, hierselbst, Herrenbant 22, der Händlerin Elise Will, hierselbst, Grillostraße 1, den Handel mit Lebens⸗ und Futtermitteln aller Art und Gegenständen des täglichen Bedarfs sowie die Vermittlertätigkeit hierfür untersagt.

Essen, den 23. Juli 1918.

Städtische Polizeiverwaltung. J. V.: Rath.

Bekanntmachung. Dem Kaufmann Fritz Rohrmoser in Pillkallen habe i 6 8 be ich auf Grund der Bekanntmachung des Bundesrats zur Fernhae ic unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 603) durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Herren⸗, Damen⸗ und Kinderkonfektion, Manufaktur⸗, Woll⸗ und Weißwaren wegen Unzuverlässig⸗ keit mit Bezug auf diesen Handelsbetrieb für das hesarr e Reichsgebiet erneut untersagt. “ Pillkallen, den 16. Juli 1918.

Der Landrat. Braun.

—.—

Bekanntmachung. vW „ Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915 (RGBl. S. 603) zur Fernhaltung unzuverlässiger ö vom andel wird der Frau Walter Scharwächter in Remscheid, Sieperstraße 6, der Handel mit Lebensmitteln unter Auf⸗ erlegung der Kosten der Veröffentlichung untersagt. Remscheid, den 22. Mai 1918.

Der Oberbürgermeister. J. V.: Gertenbach.

Bayern. “

Bei der Beratung des Gesetzentwurfes, betreffend die Fort⸗ führung der Umgestaltung der direkten Steuern, in der Kammer der Reichsräte kam auf Veranlassung des Reichsrats Frei⸗

1

des „Wolfschen Telegraphenbüros“ u. g.:

in einem müssen die Bundesstaaten fest bleiben, daß in das Gebiet der direkten Steuern nicht eingegriffen werden darf, daß verhütet werden muß, an dieses Gebiet zu rühren. Solches Heranrühren mußte ich in dem Antrag Gröber erblicken, namentlich insoweit, als er eine Einkommensteuer eingeführt sehen wollte, wenigstens für die höheren Einkommensteuersätze. Mit allem Nachdruck bin ich in Ver⸗ bindung mit den Finanzministern der anderen Bundesstaaten, namentlich mit dem preußischen Finanzminister, gegenüber solchen Vorhaben eingetreten. Es ist uns gelungen, diesen Teil des Antrages Gröber zu Fall zu bringen. Denn würden einmal all die großen Einkommen besteuert, dann würden die kleineren Einkommen allmählich folgen. Das Reich würde den Rahm abschöpfen und und das übrige belassen. Wenn die größeren Einkommen vom Reich besteuert werden sollen, dann wäre es unabwendbar, daß auch die ein⸗ heitliche Steuergesetzgebung auf diesem Gebiete im Deutschen Reich eingeführt wird, und wenn die einmal da ist, dann bedarf es nur der Klinke eines Gesetzesparagraphen, um schließlich auch die Einkommen⸗ steuer für das ganze Reich zu machen. Welche Folgen das aber für die einzelnen staatlichen Haushalte hätte, habe ich wiederholt dar⸗ gelegt. Diese Folgen sind um so weniger übersehbar und um so

vom Reiche völlig abgegraben erscheinen und das Gebiet der direkten Besteuerung noch die einzige Einnahmequelle der Bundesstaaten ist. Auch in Bavxern ist es so. Es würde uns dadurch nicht nur die Möglichkeit, Kulturaufgaben zu erfüllen, abgeschnitten, es würde auch die selbständige Verwaltungstätigkeit erlahmen, die weiteren Kulturaufgaben würden schließlich vom Reiche übernommen werden müssen, die größeren Bundesstaaten würden dann zu Provinzen und Provinzialverbänden herabgedrückt, ein Zustand, der nicht zu begrüßen wäre im Deutschen Reiche. Der Gedanke an Einheit würde hier auf falschem Wege sein, aus der Einheit, wie wir sie erfreulicherweise überall sehen, würde vielleicht der Anlaß zum Zwiespalt auftreten, wenn die Kulturaufgaben an einem oder de anderen Platz nach Beschlüssen des Reichstags konzentriert werden würden. Es ist daher außerordentlich notwendig, daß die Bundes⸗ staaten an der Selbständigkeit der direkten Besteuerung festhalten.

Nach weiterer Besprechung stimmte die Reichskammer dem ganzen Gesetzentwurf unter Ablehnung der von der Kammer der Abgeordneten in dem neuen Vermögenssteuergesetzentwurf aufgenommenen Luxusbesteuerung zu.

Oesterreich⸗Ungaru.

“ 8 8 Der Kaiser empfing vorgestern in besonderer Audienz den als Vertreter des Feznsiehsn Kriegsministeriums dem österreichisch⸗ungarischen Kriegsministerium zugeteilten preußischen Obersten Hoffmann.

— Der Austausch der Ratifikationsurkunden über den deutsch⸗ukrainischen Friedensvertrag hat, wie 1 Kaüfe Telegraphenbüro“ meldet, am 24. Juli in Wien statt⸗ gefunden.

— Im österreichischen Abgeordnetenhaus hielt der Ministerpräsident Freiherr von Hussaretk gestern seine Pro⸗ in der er dem „K. K. Telegraphenkorrespondenz⸗

üro“ zufolge ausführte:

Der gewaltige Krieg drückt allem öffentlichen Geschehen den Stempel auf und steckt dem politischen Wirken gebieterisch seine iele. Es gilt, in fester Gemeinschaft mit dem altverbündeten Deutschen Reiche, mit dem uns stets hochgehaltene, im Feuer des Kampfes gehärtete und nun in noch innigerer Verknüpfung für die künfrigen Zeiten unzerreißbare Bande der Freundschaft und Treue umschlingen (lebhafter Beifall links), sowie mit den tapferen Waffen⸗ gefährten, die uns dieser Krieg gewonnen hat. das erfolgreiche Ende des furchtbaren Ringens zu erzwingen. Es gilt, nach Jahren harter Prüfung kraft der unvergleichlichen Heldentaten unserer tapferen Heere zu einem ehrenvollen Frieden zu gelangen, hinsichtlich dessen die berufenen Staats⸗ männer der Mittelmächte ihre niemand bedrohenden und auf die allgemeine Völkerversöhnung gerichteten Absichten (Beifall) öfters unzweideutig festgelegt haben. Die Regierung wird ihre ganze Kraft dafür ein⸗ setzen, um, soweit es an ihr liegt, zur Erreichung dieses heiß ersehnten Zieles beizutragen (Beifall), für das die Machtentfaltung nach außen allein nicht genügt, sondern das nicht minder auch innere Stärke und Geschlossenheit voraussetzt. (Zustimmung.) Um diese aber zu er⸗ zielen, ist ein stetiges verfassungsmäßiges Zusammenwirken mit den gesetzlich berufenen Vertretungskörpern unbedingte Voraussetzung, an der die Regierung unverbrüchlich festhalten wird. (Beifall.) Die nächste und unmittelbare Aufgabe ist die Bewilligung des Staatsvoranschlages. Darüber hinaus wird es sich für die nächste Zukunft darum handeln, Vorbereitungen für die Klärung und Ordnung jener großen Fragen zu treffen, die sich der ruhigen und wohlgeregelten Kontinuität unseres Ver⸗ fassungslebens schon seit langem entgegenstellen, während des Krieges aber die Unaufschiebbarkeit ihrer Lösung schärfstens dargetan haben. Ich meine die großen Gestaltungsfragen nationalen Lebens im Staate, die nur innerhalb der Monarchie und durch ihre berufenen Gewalten zur Entscheidung gebracht werden können. Die Regierung erachtet es zunächst für ihre Pflicht, unablässig an der Erweckung einer Atmosphäre des Vertrauens zu wirken, in welcher dann unter ihrer Führung an die schrittweise Bewältigung der zahlreichen schwierigen einschlägigen Aufgaben mit Bürgschaft für ihre Dauer herangerreten werden kann. In inniger Wechselwirkung mit diesem steht die Frage der zeitgemäßen Verwaltungsänderung, die wir uns im Wege einer ausgedehnteren Heranziehung der Interessenten zu den Aufgaben der Verwaltung denken. Hierdurch würden zugleich die Voraus⸗ setzungen geschaffen, um auch für manches Gebiet eine Entspannung zu erzielen, wodurch die vorerwähnten Fragen unvoreingenommen einer ruhigeren Behandlung zugänglich und schließlich lösbar gemacht würden. Nicht minder muß eine ständige Mitwirkung des Reichsrates in Angelegenheiten des Ernährungswesens gesichert bleiben. Es handelt sich hier um eine Eristenzfrage der ganzen Bevölkerung. Eine ganz besondere und unaufschiebbare Bedeutung wird die Ordnung der Finanzen besitzen. Von der richtigen, energischen und raschen Lösung dieser Frage hängt das Schicksal aller Schichten der Gesellschaft und das Los jedes Einzelnen ab. (Zustimmung.) Ebenso wird die Mitarbeit des Reichsrates erbeischt für das große Werk des wirtschaftlichen Wiederaufbaues auf breitester Grundlage. Wir haben hier ebensowohl die Schaffung verläßlicher, ökonomisch gesunder Voraussetzungen für die gesamte Produktion der Industrie wie für die so sehr beengte und bedrängte Landwirtschaft im Auge, als auch die Wiedergewinnung befriedigender Lebensbedingungen für die ganze Be⸗ völkerung, Hnsbefbnnite den durch durch die materiellen Wirkungen des Krieges schwerst betroffenen Mittelstand, und für eine sich in den Rahmen dieses allgemeinen Wiederaufbaues einfügende Fortentwicklung der sozialen Fürsorge, wie sie das ethische Bewußtsein als Gegenleistung des Staates für die aufopfernde Haltung der breiten Schichten an der Front und dahbeim mit Recht fordert. Wir bringen den un⸗ erschütterlichen Glauben an die glorreiche Zukunft unseres Staats⸗ wesens, bringen den festen Willen mit, seine reichen Kräfte für den Dienst seiner edelsten Zukunffszwecke zu sammeln. Wir müssen be⸗ strebt sein, die Grundlagen gemeinsamer vertrauensvoller Arbeit zu schaffen, die nicht ohne gegenseitige Offenheit und Gradheit vollbracht werden kann. In dieser Richtung wenden wir uns zunächst an jene Gruppen, die nach ihrer grundsätz⸗ lichen Stellung schon früher an der Seite des in schwerstem Kampfe ringenden Staats gestanden haben, und halten uns die Pflichten dieses erprobten Verhältnisses auch unsererseits gegen.

herrn v. Frankenstein der Finanzminister v. Breunig auch au die Eingriffe des Reiches in die Slenersei nchb eef

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wärtis. Wir moöchten aber auch bei jeuen, die eine ablehnende Hal⸗

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keit der Bundesstaaten zu sprechen und erlkärte laut Bericht

Ich pflichte den Ausführungen des Vorredners vollkommen bei,

einem

schmerzlicher, als verschiedene Einnahmequellen für die Bundesstaaten

tung einnehmen, wenigstens j

b 1 jenes Maß von 8 1 8 es loyale Gegner einander zollen können. GBertrauen 85 wie

gegen jeden Volksstamm und jede soziale Schicht: it gegen

8 2115 72: 6 3 Schi⸗ oberste Leitsatz sein und bleiben. (Zwischenrufe 82 Abn

Teufel: Wo ist der deutf 85 18 . bg. P Tschechen.) Wir würden vngschen Rungs schabebbafte Gegenne goönnt wäre, ein Stück der Riesenarbeit, die die Zeir den uns ver⸗ “ gut und gediegen zu leisten. Febhaßte Besenm Das Haus begann hierauf di Faum eifal.) haltsvoronschlages. f die gwelte Lesung des Haus⸗ Im Laufe der Beratung erklärte ein Ts des tschechischen durch EE“ 8 Stellung rührt bleibe. Der Christlich⸗Soziale Ha user trat Len ganz unde⸗ Wahrung der Rechte des deutschen Volkes ein. Der schieden für Polenklubs Tertil erklärte, die Polen würden für de emann des stimmen. Slovenen, Nationalpolen und Ukrainer stentoranschlag einen ablehnenden Standpunkt, ebenso die deutschen Sozialde ich auf Die deutschen Agrarier ließen erklären, sie würden ihre L. fmnofraten. der Erfüllung der Forderungen des deutschen Volkes — tung von agrarischen Forderungen, 1 machen. Die Deutsch Radber⸗ der erklärten, sie würden für den Haushaltsvoranschlag .— kredite stimmen, ohne dem Ministerpräsidenten persönliches Veötriegs⸗ entgegenzubringen. Die Deutsch⸗Radikalen und das deutsche rtrauen versagten dem Ministerpräsidenten die Gefolgschaft. Die Fentrum sprachen der Regierung das Vertrauen aus. 88 umanen In namentlicher Abstimmung nahm das v gegen 196 Stimmen einen s S l;. Henmn ant nls plan sowie in einfacher Abstimmung den Sechs⸗Milli 8 Kredit an. Di it, die für di iarden⸗ b ie Mehrheit, die für die Vorlage gestimmt hat setzt sich zusammen aus den Christlich⸗Sozialen, den Deutsc⸗ Nationalen Parteien, auch den Deutsch⸗Radikalen, den Rumänen, dem Polenklub und einem Teile der Italiener. Das din trat sodann die Sommerferien an. 8 Polen. Aus der Reihe von Petitionen, Anfragen und Anträge die dem Staatsrat ist ei ie Ver⸗ m aatsrat zugegangen sind, ist ein durch die Vor⸗ kommnisse der letzten zan veranlaßter Dringlichkeitsantrag Par⸗ zewski hervorzuheben, der die Regierung auffordert, einen Gesetz⸗ entwurf vorzubereiten, der die Immunität der Staatsrats⸗ mitglieder in vollem Umfange regelt. Eine längere Erörterung rief ein in der Staatsratssitzung vom 19. Juli gestellter Antrag Wierzbicki und Genossen hervor, der die Regierung auffordert unverzüglich energische Schritte zu um die grund⸗ sätzlichen Bedingungen für die Inbetriebsetzung der In⸗ dustrie zu erlangen. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ be⸗ richtet, schilderte der Antragsteller Wierzbicki in mehr als ein⸗ stündiger Rede — nach einem historischen Rückblick — beson⸗ ders die Lage der polnischen Industrie während der letzten Kriegsjahre. Nachdem er unter lebhaftestem Beifall geschlossen befaßte sich das Staatsratsmitglied Kindler (deutscher In⸗ dustrieller aus Lodz) insbesondere mit den Zuständen und Aut⸗ sichten der Lodzer Industrie. Nach lebhafter Aussprache wurde der Antrag angenommen.

GSroßbritannien und Irland.

Das „Reutersche Büro“ hat die amtliche Mitteilung erhalten, daß Japan den Vorschlag der Vereinigten Staaten, den tschecho⸗slowakischen Armeen in Sibirien beizustehen, ange⸗ nommen hat.

— Im Unterhause teilte der Präsident des Handels⸗ amts Sir Albert Stanley bezüglich der Farben⸗ industrie, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ berichtet, mit:

Die Regierung unterstütze die Farbenindustrie, indem sie zur Er⸗

Auch für wissenschaftliche Studien sei Geld bewilligt worden. Noh dem Kriege werde die Einfuhr von Farbstoffen zehn Jahre lang durh Erlaubnisscheine eingeschränkt werden. Es liege kein Grund ver, weshalb England nicht imstande sein sollte, sich von dem Auslande und namentlich von Deutschland unabhängig zu machen. Es sei wesentlich, daß England sich gegenüber den großen deutschen Konzernen in unangreifbarer Stellung befinde, die sicher versuchen würden, ibre Vorherrschaft in England wiederzugewinnen und alles zu vernichten, was England während des Krieges getan habe. Aus diesem Grunde würde die Bestimmung über die zehn Jahre eingeführt werden.

Dem „Nieuwe Rotterdamschen Courant“ zufolge fragte der Abgeordnete Merham, was die Regierung mit den in Deutschland verfertigten Waffen zu tun gedenke, die die Ulsterfreiwilligen haben. 1“ hortt erkklärte, sie würden ausgeliefert werden. Aber in Beantwortung scharfer Fragen von Devlin konnte er nicht mit Be⸗ stimmtheit sagen, daß in Ulster wirklich Haussuchungen vorgenommen und Waffen abgenommen worden seien. Er erklärte, er wisse nichts von der Herkunft der Waffen. Als Devlin ihn fragte, ob es ihm be⸗ kannt sei, daß Krupp sie angefertigt habe und daß sie gegen die Hälfte der Selbstkosten an die Ulsterfreiwilligen verkauft worden seien, wollte er sich auf keine Antwort einlassen. Als Deplin weiter nach der Antwort fragte, die die ÜUlsterfreiwilligen auf die Aufforderung der Waffenauslieferung gegeben hätten, erklärte Oberst Craig feierlich, daß das Kriegsministerium zu seiner Befriedigung sich leih⸗ weise einiger Gewehre habe bemächtigen können. Als der Veifal der Nationalisten über diese Erklärung verstummt war, erklärte Shortt, daß ihm dies neu wäre. Devlin griff die Erklärung geschickt auf und fragte, ob man alle Waffen einfordern werde, da es offenbar von militärischem Nutzen sei. Shortt erklärte, daß er die Waffen in die Hand bekommen wolle. (Erneuter Beifall bei den Nationalisten.)

—

„— Vorgestern wurde im Unterhause unter dem Vorsitz des liberalen Abgeordneten Chancellor eine Versammlung abgehalten, in der der Abgeordnete Lees Smith lliberal) nach einer Meldung der „Daily News“ eine Erklärung über die Politik während des Krieges und nach dem Kriege vorlegte, die angenommen wurde. — „In dieser Kundgebung wird erklärt, daß bei einem zukünftigen Friedensangebot die bedingungslose Rückgabe Belgiens und die Ein⸗ haltung der ursprünglichen Ehrenpflichten, mit denen England in den Krieg gezogen sei, verlangt werden müssen. Die Erklärung mahnt die Alliterten, die Geheimverträge und die Abmachungen über Reichs⸗ vorzugszölle nachzuprüfen, und warnt die Radikalen davor, daß alle Er⸗ wartungen bezüglich eines Völkerbundes durch das Schutzsystem, zu dem die Re ierung sich entschlossen habe, von vornherein zunichte gemacht werden würden. Die Erklärung verlangt außerdem, daß beglaubigte Vertreter der christlichen Kirchen, der Arbeiterpartei, der Sozialisten, der Frauenvereinigungen und anderer Körperschaften die Erlaubnis erhalten sollten, mit ebensolchen Vertretern aus den feindlichen Ländern zusammenzukommen, um, ohne ihre Regierungen dadurch zu binden, allmählich gemeinsame Bedingungen für eine Regelung auszu⸗ arbeiten, die dann als Grundlage für Beratungen dienen könnten. Bezüglich der Politik nach dem Kriege wird erklärt, daß der soziale Wiederaufbau von der Bereitwilligkeit, für diesen Zweck Geld zu geben, abhänge. Die Kundgebung erklärt sich mit Nachdruck für sat Abgabe von Kapital nach dem Entwurf, den der Liberale Erdnen Arnold dem Unterhause vorgelegt hat. Nach diesem Progranm würde der Pöhte Teil der Kriegsschuld abgezahlt und die Einkommen

steuer auf 2 Shilling 6 Pence für das Pfund Sterling herabgesetzt werden ie Kundgebung baahnf 40 Forderungen für 8

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könn

Wenn

dieser Front voraussehen, so können die Dceutschen aus rein strate⸗

auf größte Schwierigkeiten auf wirtschaftlichem und politischem Gebiet stoßen. weiterung der Werke Anleihen und Geldbewilligungen gewährt hale†

bericht:

Filonowo wurde zurückgeschlagen.

Abteilung d Abgeordnete und bat um Frist zur Bekanntmachung des Kriegsendes

Flusse Korabolka (2) westlich des Sees Kujasch (2) fest. In Richtung

224 gegen 22 Stimmen angenommen.

Morosow, Inneres: Eine, Aeußeres:

nach dem Kriege einzuschlagende Politik, u. a. die Forderung nach Abschaffung von Adelstiteln, Abschaffung der Dienstpflicht und die Forderung nach Gleichberechtigung für beide Geschlechter und al⸗ gemeine Einführung von Home⸗Rule.

Hierauf wurde auf Antrag der Lady Horsley, der von Lees Smith unterstützt wurde, eine Entschließung ange⸗ Regierung zur Einführung von Reichsvorzugszöllen nach dem Kriege, die ein tödlicher Schlag für den Völkerbund sein würde, Einspruch erhebt und die Nadikalen des ganzen Landes aufruft, sich diesem Einspruch anzuschließen.

Rußland.

Die Gesandten der Ententemächte sind aus Wologda

nach Archangelsk abgereist. Der Kommissar für auswärtige Angelegenheiten Tschitscherin erklärt hierzu in der „Iswestija“:

Auf die Politik der Russischen Republik wird diese Tatsache keinerlei Einfluß haben. Die Räte⸗Regierung bedauert tief die Ab⸗ reise der Ententedivplomaten aus Wologda; ihrer Uebersiedlung von Wologda nach Mostau, wie die Räte⸗Regierung vorschlug, hätten keine Hindernisse im Wege gestanden. Die Gesandten zogen es jedoch vor, nach Archangelsk zu reisen, wo ihr Verbleiben infolge der Kriegslage eine offenbare Unmöglichkeit ist. Archangelsk kann nur als eine Etappe zur Abreise aus Rußland angesehen werden. Die Räte⸗ Regierung erhebt energisch gegen die Verletzung der russischen Neutra⸗ lität durch Ententetruppen und gegen politische Unterstützung des tschecho Flovakischen Aufstandes Einspruch, doch wünscht sie auch unter diesen Um⸗ ständen nicht den Abbruch der diplomatischen Beziehungen mit den Ententemächten und hofft, daß die Abreise aus Wologda nicht in diesem Sinne ausgelegt wird. Mit den Völkern beider kriegführenden Lager sucht sie wirtschaftliche Abkommen zum Austausche erzeugter Werte und zur gegenseitigen Unterstützung des produktiven Lebens der Völker. Sie wird sich nicht der Herausforderung zu Kriegsoperationen hin⸗ geben, die ihre freundschaftlichen Beziehungen zu allen Völkern ver letzen würden. Die Räte⸗Regierung sieht keinerlei Gründe, die selbst nach der Abreise der Diplomaten aus Wologda der Unterhaltung von diplomatischen Beziehungen mit den Ententemächten durch in Moskau befindliche Vertreter hinderlich sein könnten.

Der amerikanische Generalkonsul erklärte nach der „Prawda“ im Kommissariat für Ausmärtiges im Namen seines englischen, französischen, italienischen und japanischen Kollegen, daß auch nach seiner Ansicht die politische Lage in den Grundzügen durch die Abreise der Diplo⸗ maten aus Wologda nicht berührt werde. Die er⸗ wähnten Vertreter beabsichtigen, in Moskau zu bleiben, solange die Möglichkeit vorliegt, ungehindert mit ihren Regierungen zu verkehren.

— Auf der Gouvernementstagung der Fabrik⸗ komitees erklärte Trotzki am 24. Juli in längerer Rede, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, u. a.:

„Wenn die unsinnige Herausforderung der linken Sozial⸗ revolutionäre durch die Ermordung des Grafen Mirbach nicht gelang, so geschah dies nicht deshalb, weil Deutschland der Räte⸗Regierung wohl will. Es liegt jedoch eine große Gefahr für uns vor. Das ist der tschecho⸗slovakische Aufstand. Es ist ganz klar, daß die Tschecho⸗ Slovaken Mietlinge der französischen und englischen Börse sind und danach streben, eine neue Ostfront zu schaffen. wir mit ihnen nicht in allernächster Zukunft fertig werden, wenn die Deutschen nur die Möglichkeit der Schaffung

gischen Zwecken die Kriegsoperationen aufnehmen. Wir müssen um jeden Preis dieses Hindernis von unserem Wege entfernen. Wenn wir den tschecho⸗slovakischen Aufstand nicht brechen so werden wir

Mit der Besiegung der Tschecho⸗Slovaken fällt auch die reichste Ernte an der Wolga in unsere Hände, und dann sind wir unbesiegbar.“

— Die „Iswestija“ veröffentlicht folgenden Kriegs⸗

Die Rätetruppen erreichten auf der Verfolgung des Feindes die Station Lukowskaja. Ein Angriff des Feindes auf die Station Am linken Donufer besetzte die Mironiows das Gehöft Jarski. Der Feind sandte an der ganzen Front. In Jaroslaw dauern die Artilleriekämpfe fort als Antwort auf die Unterhandlungsversuche des Feindes. In Richtung Jekaterinenburg— Tscheljabinsk setzten sich die Rätetruppen am

Schtschadrinsk besetzten die Rätetruppen ein Dorf 20 Werst nördlich Heirk.. In Richtung Omsk besetzte der Feind das Dorf Golo⸗ wino, sein Vordringen auf die Station Bogandinskoje wurde zurück⸗ geschlagen. In Richtung Stawropol gingen die Rätetruppen 30 Werst südöͤstlich Sengileisk zurück. In Richtung Bugulma gingen

e Rätetruppen nach zweistündigem Kampf auf die Station Briandino

ck, wo sie sich befestigen.

Niederlande. 8 8

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Die Erste Kammer hat nach einer Meldung des „Haager Korrespondenzbüros“ den Gesetzentwurf über die Verteidi⸗ gungssteuer mit 20 gegen 19 Stimmen verworfen und den Gesetzententwurf über die Vermögenssteuer mit

18

1“ Rumänien.

ö“ Die Gesetzvorlage über die Naturalisierung der Juden wurde vorgestern vom Senat mit 62 gegen 2 Stimmen angenommen. Der Minister des Aeußern Arion betonte bei Begründung der Vorlage, wie „Wolffs Telegraphenbüro meldet, daß bei Nachprüfung des Artikels 7 der Verfassung die Judenfrage später ihre endgültige Lösung finden werde. Ferner erklärte Arion, daß die Gleichberechtigung der Juden Rumänien nicht von den Mittelmächten aufgezmungen worden sei, sondern daß die rumönische Regierung dem Verlangen des Vierbundes gern entgegengekommen wäre. g

8 Finnland.

Das Plenum des Landtags hat für die Entscheidung eine dritte Lesung der Verfassungsvorlage auf den 5 August anberaumt. Die Herbstsession des Landtags soll am 3. Oktober beginnen, sofern nicht Friedesverhandlungen mit Rußland oder andere Umstände die frühere Einberufung er⸗ fordern.

Asien. — Nach einer Nachricht der „Petersburger Telegraphen⸗ Agentur“ ach ene die westsibirische Regierung in Omsk, wie folgt, zusammen: Kriegsminister und Oberbefehlshaber der Weißgardisten: Oberst Drischin, Verpflegungsminister:

ekirow, Finanz: Malzew, Ackerbau: Petrow, Justiz: Golowatschew.

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maßregeln.

Nachweisung über den Stand von Viehseuchen in Osterreich⸗Ungarn am 17. Juli 1918.

(Kroatien⸗Slavonien am 10. Juli 1918.) (Auszug aus den amtlichen Wochenausweisen.)

Nr. des Sperrgebiets

und Länder

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Maul⸗ und Klauen⸗ seuche

Schweine⸗ pest (Schweine⸗

seuche)

Rotlauf der Schweine

Zahl der verseuchte

2—2

Komitate (K.) Stuhlrichterbezirke (St.) Munizipalstädte (M.)

Gemeinden

— Gemeinden

0œ Gemeinden

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K. Abauj⸗Torna, M. Kaschau (Kassa). “ K. Unterweißenburg (Alsö⸗ Feher St. Arad, Borosjenö, Elek, Kisjenö, Magyarpéeska, Vilaàgos, M. Arad... St. Borossebes, Maͤria⸗ radna, Nagyhalmägy, Fornechdha— K. Arva, Liptau (Lipté) Turc St. Baͤcsalmàs, Baja, Topolva, Zenta, Zombor, Städte Magyarkanizsa, Zenta, M. Baja, Maria Theresiopel (Szabadka), Hombok“ St, Apatin Hödsäg, Kula, Obeese, Palanka, Titel, Neusatz (Ujvidék), Zsa⸗ blya, M. Ujvidék. K. Baranya, M. Fünfkirchen K. Bars, Hont, M. Schemnitz (Selmecz⸗és Bélabaͤnya) K. Békés K. Bereg, Ugoesa.. K. Bistritz (Besztercze⸗ Naäu“ St. Berettybujfalu, De⸗ recske, Ermihalyfalva, Margitta, Saͤrrét, Szé⸗ 818821,AZX“ St, Biharkeresztes, Cséffa, Elesd, Központ, Szalärd, M. Groswardein (Nagy⸗ Vaͤrad).. St. Belényes, gyarecséke, Nagyszalonta, Tenke, Baskeh. . j K. Borsod, M. Miskolcz K. Kronstadt (Brassõ), Häromszék. K. Csanͤd, Csongräd, M. Hödmezö⸗Vösärhely, Szegedin (Szeged).. K. Eftt. ... K. Gran (Esztergom), Raab (Györ), Komorn (Komäaͤrom), M. Györ, Komaärom K. Stuhlweißenburg (Fejér), M. Stuhlweißenburg (Székesfehérvär)... K. Fogaras, Hermannstadt (Szebennn. K. Gömör és Kis⸗Hont, Sohl (Z6lyvom5,,.. K. Hadju, M. Debreczin (Debreczen).. K. Heves

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K. Jäsz⸗Nagykun⸗Szolnok K. Kleinkokel (Kis⸗Küküllö),

Großkokel (Nagy⸗Kütüllö) K. Klausenvurg(Kolozs), M. Klausenburg (Kolozsvar) St. Béga, Boksanbänya, 11132 karos, Temes, Staͤdte Karänsebes, Lugos.... St. Bozovics, Jam, Ora⸗ viczabänya, Orsova, Resiczabänya, Teregova, UjmoldooboP ... K. Märamaros 6 K. Maros⸗Torda, Udvarhely, M. Maros⸗Vaͤsärhely.. 2— b (Moson), Oedenburg (Sopron), M. Sopron.. 1 K. Neograd (Nögrůd) — K. Neutra (Nyitra). St. Aszöd, Bia, Gödöllö, Pomäaz, Waitzen (Vaͤcz), Städte St. Andrä (Szent⸗ Fdreh Vacz, Ujpest, M. Budapest. St. Alsödabas, Gyömrö, Kispest, Monor, Nagy⸗ kata, Räͤczkeve, Städte Nagykörös, Czegléd, M. Kecskemöt... St. Abony, Dunaveese, Kalocsa, Kiskörös, Kis⸗ tunfélegyhaza, Kunszent⸗ miklés, Städte, Kiskun⸗ félegyhäza, Kiskunhalas K. Preßburg (Pozsony), M. Fesseimw.. St. Jgal, Lengyeltöt, Mare GlI. T St. Barcs, Csurgé, Ka⸗ posvär, Nagyatäd, Sziget⸗ var, Stadt Kaposvär.. Szabolcs Szatmäͤr, M. Szatmär⸗ N“ Zipe (Szepe„).. Szilaͤgy.. Szolnok⸗Doboka .... St. Buziäsfürdö, Központ, Lippa, Temesrékas, Uja⸗ rad, Vinga, M. Temesvaͤr St. Cfäk, Detta, Weiß⸗ kirchen (Fehértemplom), Kevevär, Werschetz (Ver⸗ wsecz), Stadt Fehértem⸗ plom, M. Versecza... K. Wona.. K. Thorenburg, (Torda⸗ Aranvos) St. Csene, Großkikinda (Nagykikinda), Nagyszent⸗ miklos, Päärdany, Per⸗ jamos, Törökbecse, Törö⸗

K. K. K. K. K.

kanizsa, Hatzfeld (Zsom⸗ bolya), Stadt Nagy⸗ mtimda. 8 St. Alibunär, Antalfalva, Bänlak, Mõdos, Groß⸗ becsterek Nagybecskerek), 1e Stadt Nagy⸗ ecskerek, M. Pancsova K. Trentschin (Trencsén) Ung, St. Homonna Mezölaborcz, Szinna Sztroykoõ St. Bodrogköz, Gaͤlszécs, Nagymihaly Saͤrospatak, Saͤtoraljaujhely, Sze⸗ rencs, Totaj, Varannô, Stadt Saͤtoraljaujhely. St. Czelldömölk, Felsöör Güns (Köszeg), Német⸗ ujvaͤr, Saͤrvar, Stein⸗ amanger (Szombathely), Städte Köszeg, Szom⸗ bathelb St. Körmend, Olsnist (Mu⸗ raszombat), Szentgott⸗ härd, Eisenburg (Vasvär) K. Weszprim (Veszprém) . St. Balatonfüred, Kesz⸗ thely, Pacsa, Sümeg, Tapolcza, Zalaegerszeg, Zalaszentgröt, Stadt Zalaegerszeg.. Sü. Alsölendvg. Csättor⸗ nya, Letenye, Nagykanizsa, Nova, Perlak, Stadt Groß⸗

M. Fiuuu

K. Belovaͤr⸗Körös, Va⸗ rasdin (Varasd), M. Va⸗ rasd

K. KWa Krbava . . ...

88

K. Pozsega .. .2

K. Syrmien (Szerém), M. Semlin (Zimony). ..

K. Veröcze, M. Esseg (Eszst)

K. Agram (Zägrab), M.

.„ „2„

kanizsa (Nagytantzsa) —

Modrus⸗Fiume —

6

2

1

7 1

—

Kroatien⸗Slavonien.

—

1

19

15

10 2

Zusammen Gemeinden (Gehöfte):

a. in sterreich: Rotz 24 (27), Maul⸗ und Klauenseuche 103 (702), (Schweineseuche) 74 (218), Rotlauf der Schweine 95 (152). · Pockenseuche der Schafe im Sperrgebiet Nr. 45 in 9 Gemeinden und 243 Gehöften.

Außerdem

Schweinepest 1

b. in Ungarn (ausschließlich Kroatien⸗Slavonien): Rotz 42 (48), Maul⸗ und Klauenseuche 109 (817), Schweine⸗ Rotlauf der Schweine 146 (641). Außerdem Pockenseuche der Schafe in den Sperrgebieten Nr. 11,

pest (Schweineseuche) 790 (4039)

13, 17, 22, 24, 28, 30, 31, 33, 53 in 13 Gemeinden und 35 Gehöften. Kroatien⸗Slavonien:

Rotz 10 (17), Maul⸗ und Klauenseuche 6 (163), Schweinepest

treten

(Schweineseuche) 24 (473), Rotlauf der Schweine 9 (11). Lungenseuche des Rindviehs und Beschälseuche der Zuchtpferde ind in Osterreich und Ungarn nicht aufge