1918 / 176 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 29 Jul 1918 18:00:01 GMT) scan diff

88 e 8 la suite Seiner Majestät des Königs, Generalmajor Freiherrn von Mars 1 versehen. jor Freih on Marschal

8 bisherige Kaiserliche Kommissar kilitärinspekteur der freiwilligen Krankenpflege, Fürst zu Solms-⸗Baruth, hat bei seinem Ausscheiden aus diesem Amte die nachstehende Kundgebung erlassen: „Des Kaisers und Königs Majestät haben die Gnade gehabt, Birte zu willfahren und mich durch Allerhöchste Order vom 52 Juli d. J. don dem Amnte des Kaiserlichen Kommissars und Militärinsp ekteurs der freiwilligen Krankenpflege zu entbindea. Bewegten Herzens scheide ich von dem Posten, auf den der Oberste Kriegsherr mich vor nunmehr 21 Jahren ge⸗ stellt hat, den auszufüllen meine Kräfte mir nicht mehr gestatten wollen. Mit dem Ausbruch des großen Krieges traten Aufgaben an die freiwillige Krankenpflege heran, deren von Monat zu Monat wachsender Umfang in den Vorbereitungs⸗ jahren der Friedenszeit von niemandem vorausgeahnt werden konnte. Schwere Erschütterungen infolge einschneidender, durch die militärische Lage bedingter Maßnahmen sind ihr auch während der Kriegszeit nicht erspart geblieben. Mit jenem Eifer und jener Hingabe, die, frei von Selbstsucht und Eigenliebe, nur der gemeinschaftlichen großen Sache zu dienen bestrebt ist, haben sämtliche zur Teil⸗ nahme an der Kriegskrankenpflege berufenen Organisationen, haben die Delegierten wie das Personal, im Felde wie im Inlande, treu und tapfer mancherlei zu tragen und zu überwinden verstanden. Die warme Anerkennung des Vaterlandes, der Dank von Millionen braver Krieger ist dafür der schönste Lohn. Im Augenblicke meines Scheidens möchte aber auch ich mir nicht versagen, allen in der Kriegskranken⸗ pflege unter dem Zeichen des Roten Kreuzes tätig gewesenen und noch dienenden Organen, den Vereinen und Ritterorden, den Delegierten den Schweftern und dem männlichen Personal, auf dem Kriegsschau⸗ platz wie in der Heimat, meinen bewegten Dank für ihr nun faf 4 Jahre hindurch fortgesetztes unermüdliches Wirken auszusprechen. Mein Herz wird auch weiterhin der freiwilligen Krankenpflege ge hören. Meine Segenswünsche begleiten die Organisation, die so Großes geleistet, auf allen ihren zukünftigen Wegen. Möge der Tag icht mehr sern sein, an dem sie die ihr in diesem Kriege gestellten lufgaben als erfüllt betrachten darf. Wird Gottes Rat⸗ chluß der gegenwärtigen harten Zeit dereinst ein gnädiges Ziel setzen dann wird die freiwillige Krankenpflege sich bewußt sein dürfen, daß auch sie zu ihrem Teil als nützliches Rad in dem großen Getriebe mitgewirkt und mitgearbeitet hat an einem ehrenvollen Frieden und Ruhm und der Sicherheit unseres geliebten deutschen Vater⸗

Das Umsatzsteuergesetz hat in der vom Reichstage be⸗ schlossenen Fassung die Zustimmung des Bundesrats erhalten. Der Bundesrat hat auch bereits Ausführungsbestimmungen zum Gesetz beschlossen. Das Gesetz ist in der am 27. d. M. ausgegebenen Nummer 95 des Reichs⸗Gesetzblattes, dessen Bezug durch die Postanstalten vermittelt wird, veröffent⸗ licht worden, auch die Ausführungsbestimmungen werden voraussichtlich noch in dieser Woche im Zentralblatt sür das Deutsche Reich erscheinen. Außerdem wird eine Handausgabe des Gesetzes und der Bestimmungen vorbereitet und demnächst im Buchhandel zu haben sein. Es ist dringend erwünscht, daß sich die Gewerbetreibenden, zu denen im Sinne des Gesetzes auch die Landwirte gehören, sobald als möglich mit den Vorschriften des Gesetzes und der Ausführungs⸗ bestimmungen vertraut machen. Entstehen ihnen doch bereits vom 1. August ab neue Pflichten, deren Verletzung erhebliche Nachteile mit sich bringen wöürde, insbesondere die Verpflichtung, über ihre sämtlichen Einnahmen Aufzeichnungen zu führen. Die Steuer selbst wird, sowpeit die allgemeine Umsatzsteuer in Betracht kommt, zum ersten Male im Januar 1919 auf dieser Aufzeichnungen deklariert und gezahlt werden

en.

Von erhöhter praktischer Bedeutung schon für die nächste Zeit sind die Bestimmungen des Gesetzes und der da eveeh⸗ estimmungen für diejenigen Geschäftsleute, welche Luxus⸗ gegenstände im Sinne des § 8 des Gesetzes vertreiben. Es handelt sich hier um alle diejenigen Geschäfte, die Juwelier⸗ und Edelmetallwaren, einschließlich versilberter und vergoldeter Waren, Taschenuhren, Kunstwerke, Antiquitäten einschließlich alter Drucke und sonstiger Sammelgegenstände, Erzeugnisse des Buchdrucks auf besonderem Papier mit beschränkter Auflage, photographische Handapparate, Flügel, Klaviere, Harmonien d mechanische Musikmstrumente, Billards, Waffen, Auto⸗ mobile, Wagen, Segel⸗ und Ruderboote, Teppiche und Pelzwerk veräußern. Für diese Betriebe erwächst zunächst nach dem 1. August die Verpflichtung, sich unter genauer Angabe der Gegenstände beim Umsatzsteueramt anzumelden. Weiter sind sie zu eingehender Buchführung über ihr Lager und ihre einzelnen mit 10 Prozent steuerpflichtigen Verkäufe ver⸗ flichtet, und im Monat September haben sie über die Umsätze des August bei dem Umsatzsteueramt eine Steuer⸗ erklärung einzureichen. Die einzelnen Vorschriften über alle diese Pflichten und insbesondere die genauere Um⸗ grenzung der steuerpflichtigen Gegenstände enthalten die Aus⸗ jührungsbestimmungen. Noch schneller werden diejenigen Luxusgeschäfte mit dem Gesetz Bekanntschaft machen, die solche Gegenstände veräußern, welche durch die Bundesratsverordnung vom 2. Mai 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 379) für rücklage⸗ pflichtig erklärt worden sind. Es sind das die Juwelierwaren und die Edelmetallwaren, jedoch mit Ausnahme der ver⸗ goldeten und versilberten Gegenstände, die Kunstwerke, die Antiquitäten, einschließlich alter Drucke, und sonstiger Sammel⸗ gegenstände. Mit dem Inkrafttreten des Gesetzes ist für diese L eschäfte an die Stelle der Rücklagepflicht eine mit dem 5. Mai beginnende Steuerpflicht getreten, und zwar nach den Beschlüssen des Reichstags auch insoweit nur in Höhe von 10 Prozent, als die Verpflichtung zur Rücklage nach der Ver⸗ 10 1 Geferoft haben bereits im eit vom 5. Mai bis zu 1 i di Hen einzureichen. L“ ringend erwünscht würde es sein, wenn die Berufs⸗ und Fachverbände der beteiligten Geschäftskreise sich der ler und unterziehen würden, durch Veröffentlichungen in ihrer Fach⸗ presse und Belehrungen aller Art den Gewerbetreibenden das Einleben in die zum Teil recht schwierigen Vorschriften des bedeutsamen Gesetzes zu erleichtern. Sie würden damit nicht bloß dem Staate als Steuergläubiger, sondern vor allem auch ihren Berufspgenossen einen großen Dienst erweisen.

Wie die in Nr. 117 des „Reichsanzeigers“ vom 21. Mai 8. J. veröffentlichte Bekanntmachung des Reichskanzlers (Reichs⸗ wirischaftsamt) vom 20. Mai d. 8 besagt, haben deutsche Beteiligte ihre FNz⸗ rir der Beschlagnahme oder Ferstörung von Schiffs ladungen aus Falat des

und

von Chateau⸗Thierry und seit Beginn der Schlacht

Niach einer Mitteilung der hiesigen finnischen Gesandtschaft nimmt das Schiffsamt in Helsingfors die Anmeldungen ent⸗ sprechender Forderungen finnischer Staatsangehöriger entgegen.

““ Berlin, 27. Juli, Abends. (W. T. B.) An der Kampffront auch heute ein ruhiger Tag.

8

Auch der dritte Tag nach der mißglückten Durch⸗ bruchsoffensive ließ infolge der ungeheuren Verluste den Feind nur Kraft zu kleineren Teilvorstößen an verschiedenen Faf finden. Sie wurden überall abgewiesen. Am Königswalde, wo der Gegner mit Tanks vorstieß, wurde er im Nahkampf unter schweren Verlusten abgeschlagen. Ueber 250 Franzosen wurden dort gefangen genommen. Während der Nacht war die Gefechtstätigkeit an der ganzen Kampffront geringer. —Gegen unsere Stellungen beiderseits der Straße Perthes Tahure setzte am 26. Juli, 6 Uhr 45 Vormittags, schlagartig starkes feindliches Feuer ein. Der darauf folgende feindliche Teilangriff wurde teils durch unser gut liegendes Sperr⸗ und Vernichtungsfeuer, teils im Nahkampf blutig abgewiesen. Wieder ließ der Gegner hier ungezählte Tote liegen. 18 In den Vogesen holten nach Feuervorbereitung eigene Stoßtrupps eine größere Anzahl Franzosen, Maschinen⸗ und Schnelladegewehre aus der feindlichen Stellung.

Hauptquartier, 28. Juli. (W. T. B. Westlicher Kriegsschauplatz. Heeresgrupge Kronprinz Rupprecht. Rege Erkundungstätigkeit. Stärkere Vorstöße des Feindes nördlich der Lys, beiderseits der Somme und nordwestlich von Montdidier wurden abgewiesen. In einzelnen Ab⸗ schnitten Artillerietätigkeit. ö11A1X“X“

Heeresgruppe Deutscher Kronprinz. An der Kampffront verlief der Tag ruhig. Infanteriegefechte im Vorgelände neuer Stellungen. In der Champagne drang der Feind bei örtlichem Angriff in unsere vorderen Linien südlich vom Fichtel ein. Unser Gegenstoß warf ihn größtenteils wieder zurück.

Großes

Kleinere

Der Erste Generalquartiermeister. Ludendorff.

Berlin, 28. Juli, Abends. (W. T. B..)

Kämpfe am Ourcq. Im übrigen ruhiger Tag. 8 Mit welchen ungeheuren Kräften der Ententegene⸗ ralissimus Foch unter allen Umständen die Enischeidung erzwingen wollte, geht aus der Zahl von 70 feindlichen Dwisionen hervor, die Foch seit dem 15. Juli zwischen Soissons und Tahure eingesetzt hat. Unter diesen Divoisionen befinden sich 6 amerikanische, 4 englische, 2 italienische und eine polnische Dioision. Der ganze übrige Teil besteht aus französischen Ver⸗ bänden, die auch hier wiederum in der Hauptsache die schweren Blutopfer tragen mußten. Mit Hinzurechnung der beteiligten feindlichen Artillerieformationen und Heeresgruppen hat Foch rund 1 ½ Millionen Mann in dieser kurzen Zeit in die verlust⸗ reiche Schlacht getrieben, ohne sein erstrebtes Ziel auch nur im entferntesten zu erreichen. Durch den schweren Aderlaß so starker Verbände hat die Kampfkraft der Eatente aufs neue eine außerordentlich starke Schwächung erfahren. u“ Großes Hauptquartier, 29. Juli. (W. T. B.)

Westlicher Kriegsschauplatz.

Heeresgruppe Kronprinz Rupprecht. Teilangriffe, die der Engländer nördlich der Lys, nördlich der Scarpe und in breiter Front auf dem Nordufer der Somme führte, wurden abgewiesen.

Heeresgruppe Deutscher Kronprinz.

„In den Kampfabschnitten südlich der Aisne ruhiger Vor⸗ mittag. Am Nachmutage wurden nördlich von Ville⸗ montoire Teilangriffe des Feindes, denen heftiger Artillerie⸗ tampf vorausging, im Gegenstoß abgewiesen.

In der Nacht vom 26./27. Juli haben wir etwa zwischen Ourcg und Ardre unser vorderes Kampf⸗ gelände plangemäß geräumt und die Verteidigung in die Gegend Fère en Tardenois —Ville en Tardenois verlegt. Dem Gegner blieb unsere Bewegung verborgen. Am 27. lag noch das Feuer seiner Artillerie auf unseren alten Linien. Nachhuten verhinderten seine erst am Nachmittag zögernd vorfühlenden Truppen an kampfloser Besitznahme des von uns aufgegebenen Geländes. Gestern versuchte die feindliche Infanterie, sich unter starkem Feuerschutz an unsere neuen Linien heranzuarbeiten. Schwache, im Vor⸗ gelände belassene Abteilungen empfingen den Feind auf nahe Entsernung mit Gewehr⸗ und Maschinengewehrfeuer und fügten ihm empfindliche Verluste zu. Auch die seit dem Tage vorher eingerichtete Artillerie und Schlachtflieger fanden in anmarschierenden Kolonnen und Panzerwagen des Feindes lohnende Ziele. Vor starken Angrifsen des Gegners bei und südöstlich von Foère en Tardenois wich unsere Vorfeldbesatzung nach Erledigung ihrer Aufgabe befehlsgemäß auf ihre Linien zurück. Die mehrfach wiederholten Angriffe des Feindes führten zu heftigen Kämpfen, die mit Zurü⸗ werfen des Gegners endeten. Hierbei haben sich unter Führung des Generals Bachelin ost⸗ und westpreußische Re⸗ gimenter, die schon auf den Höhen nordwestlich 1 8 7 Sch fast täglich mehrfachen Ansturm französischer und amerikanischer Divisionen ven Scheitern brachten, auch gestern wieder besonders vor⸗

an.

—.—

Leutnant Loewenhardt errang seinen 45. Luftsieg.

Der Erste Generaiquartiermeister Lubdendorff. 8

Krieges an das Reichswirtschaftsamt zu richten.

öC114“1“* 5 1“

Oesterreichisch⸗ungarischer Bericht. Wien, 28. Juli. (W. T. B.) Amtlich wird gemeldet: In ua“ 8 Kampfhandlungen. anien wurden bei Ardeni 8 n italienische Vorstöße abgewiesen. v“ mehrere 8 Der Chef des Generalstabez.

1 Bulgarischer Bericht. Sofia, 26. Juli. (W. T. B.) Heeresbericht. Mazedonische Front: An mehreren St 8 war die Feuertätigkeit auf beiden Sehr zeimneiscen dersdrnt hafter. In der Moglenagegend und westlich vom Warda⸗ wiesen wir feindliche Abteilungen, welche sich unseren Vor posten zu nähern versuchten, durch Feuer ab. Südlich 85 Huma und im Strumatal für uns glücklich verlaufene Kämpfe mit griechischen Patrouillen.

Sofia, 27. Juli. (W. T. W.) Heeresbericht. Mazedonische Front: Im oberen Skumbi 1 uns günstig verlaufene Patrouillengefechte. Bei G“ 1 mehreren Stellen im Cernabogen und im Westen 1n Dobropolje zeitweise verstärkte Feuertätigkeit auf beiden Seiten. Im Strumatal lebhafte Fliegertätigkeit

1“

Türkischer Bericht..

Konstantinopel, 28. Juli. (W. T. B.) T 1 27. Juli. 6*“ Palästinafront: Im Küstenabschnitt Nachts Maschinengewehr⸗ und Handgranatenkämpfe ab. Tags⸗ über lebhaftere Artilleriekämpfe an verschiedenen Stellen der Front bei lebhafter Fliegertätigkeit. Starke feindliche Infanterie⸗ und Kavallerieerkundungsabteilungen wurden auf dem Ostjordan⸗ ufer von uns vertrieben. In der Nacht zum 26. Juli griffen unsere Flugzeuge das feindliche Fliegerlager auf Imbros an Trotz heftigster Abwehr durch Flaks und Maschinengewehre warfen sie aus niedrigner Höhe etwa 700 kg Sprengstoffe ab und be⸗ schossen das Lager mit Maschinengewehren. Es wurde ein⸗ wandfrei festgestellt, daß mehrere Flugzeugschuppen, Wohn⸗ barocken und Speicher durch unsere Bomben getroffen und Kerse worden sind. Unsere Flugzeuge kehrten unversehrt rück. In der letzten Nacht versuchten einige feindliche Flugzeuge Konstantinopel anzugreifen; durch unser Ahbwehrfeuer wurden sie vertrieben. Einige Bomben wurden ziellos in der Nähe der Stadt abgeworfen, ohne irgendwelchen Schaden an⸗ zurichten. b Sonst nichts Neues.

Konstantinopel, 28. Juli. (W. T. B.) Tagesbericht. Palästinafront: Beiderseitige Artilleriekämpfe geringer Stärke und rege Fliegertätigkeit. Eine starke feindliche Auf⸗ kjärungsabteilung wurde gestern nacht östlich der Straße Jerusalem —Nabulus vertrieben. Neue Kämpfe um Maan und die Bahnlinie nördlich davon führten am 26. Juli wiederum zu einem stolzen Erfolge unserer Waffen. Mehrere tausend Mann zählende, von den Engländern mit vielen Geschützen und Maschinengewehren ausgerüstete Rebellen⸗ verbände verbluteten unter persönlicher Führung ihrer Stammesoberhäupter in vergeblichen, vom frühen Morgen bis zum späten Abend anhaltenden Angriffen. Unsere 1pferen Be⸗ satzungen schlugen alle Angriffe ab. Bei Dschardunf faßten 1e Verstärkungen den Angreifer vom Norden und Süden und schlugen ihn in regellose Flucht. Viele tote Rebellen bedecken das Schlachtseld. Unsere Flieger griffen westlich von Maan ein großes feindliches Truppenlager mit zahlreichen Bomben und mit Maschinengewehren an.

„Auf den übrigen Fronten hat sich nichts Besonderes ereignet.

spielten sich

Der Krieg zur See.

London, 27. Mai. Fhs Bericht der Admi⸗ ralität. Vom 18 bis 24. Juli haben Kampfeinheiten der Luftstreitkräfte, die mit der Flotte zusammenarbeiten, 15 000 Tonnen Bomben mit gutem Erfolg auf militärische Objekte ia Zeebrugge, Brügge und Ostende abgeworfen. Sechs feindliche Flugzeuge wurden zerstört, acht wurden in unlent⸗ barem Zustand zum Niedergehen gezwungen. Fünf britische Flugzeuae werden vermißt. (Von zuständiger Stelle erfährt „W. T. B.“ hierzu Folgendes: Die Bombenangriffe haben sich in den gewöhnlichen Grenzen gehalten, ebenso wie ihnen ein nennenswerter Erfolg versagt geblieben ist. Die Verluste des Feindes an Flugzeugen übertreffen bei weitem die unsrigen.)

1 Amsterdam, 27. Juli. (W. T. B.) Dem „Reuterschen Büro“ zufolge meldet die „Times“ aus Santander, daß der französische Dampfer „Lydien“ torpediert wurde, und daß von der Besatzung von 46 Mann sechs gerettet wurden.

Berlin, 28. Juli. (W. T. B. 21 000 B.⸗R.⸗T. 11“ Der Chef des Admiralstabes der Marine.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.) 1

8 Familiennachrichten.

Mark⸗AUlbrecht von Kaster Passchwsgeichen mit H

Geboren; Eine Tochter: Hrn. von Brand⸗Lauchstädt, Lauchstädt

i. d. Neumark.

Gestorben: Hr. Generalmajor z. D. Friedrich von Zülow, Schwerin t. M. Hr. Oberforstmeister 8 inpp v. Reichenau Naumburg a. Saeh stmeister a. D. Karl Philipp v. Reichenau,

Leutn ant

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Charlottenburg. Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle J. V.: Rechnungsrat Reyher in Berlin.

Verlag der Geschäftsstelle (J. V.: Reyher) in Berlin.. Druck der Norgegucs hen Buchdruckerei und Verlagsanstalt,

Berlin, Wilhelmstraße 2. 8 8

Vier Beilagen.

5

„F zum Deutschen Neichsan

Berlin, Montag, den 29. Juli

Richtamtliches.

8 Bayern. neder vorgestrigen Sitzung der Reichsrais kammer

de der Antrag Preysing, den der Reichsrat Freiherr von grankenstein übernahm, betreffs Verwendung einer etwa kereichten Kriegsentschädigung für die in ihrer virtschaftlichen Existenz gefährdeten Kriegsteil⸗ gehmer, wie „Wolffs Telegraphendüro“ meldet, in folgender Fassung angenommen: 1 8

Die Staatsregierung wolle beim Bundesrat dahin wirken, daß ve Kriegsteilnehmer, die durch Erfüllung der Kriegsdienstpflicht in brer wirtschaftlichen Existenz gefährdet sind, nach Möglichteit unter⸗ tütt werden ünd eine etwa erreichte Kriegsentschädigung insbe⸗ sondere auch hierfür herangezogen werde, daß im übrigen das ganze Renten⸗ und Fürsorgewesen alsbald auf eine neue Grundlage gestellt werde. 188

Der Ministerpräsident von Dandl führte zu dem Antrag v, a. aus, die Staatsregierung sei sich der Aufgaben in der in dem Antrag festgelegten Richtung voll und ganz bewußt, habe nach dieser Richtung hin bereits gearbeitet und werde in zukunft die Sache im Auge behalten und alles tun für die Tapferen, die den Krieg von der Heimat ferngehalten haben, was getan werden könne. b““

C Oesterreich⸗Ungarn. b Die Deutsch⸗nationale Partei und die Deutsch⸗ nationale Vereinigung des österreichischen Abgeordneten⸗ hauses haben nach mehrwöchigen eingehenden Vorbereitungen dren Zusammenschluß 8 en und werden unter dem samen „Deutsch⸗nationale Partei“ nunmehr einheitlich zuftreten. Die Deutsch⸗nationale Partei zählt nunmehr 35 Mit⸗

glieder. Großbritannien und Irland.

Der König empfing am Freitag im Buckingham⸗Palast je Mitglieder der Reichskriegstagung, bevor sie heimkehrten. Sie überreichten dem König eine Loyalitäts⸗ udresse und erklärten, daß das englische Volk in allen Ländern inmütig für das Reich gegen den Feind einstehe und eine agere Verbindung der Teile mit dem Ganzen anstrebe. Der König antwortete dem „Reuterschen Büro“ zufolge:

Er habe das Vertrauen, daß die Beratungen der Tagung darauf nzielten, das Reich in eine lebensvollere und selbstversorgende Einbeit umzugestalten. Die Anwesenheit der Vertreter der überseeischen Be⸗ szangen sei ein Beweis, daß die Dominions ohne Rücksicht auf Opfer und Kosten der Sache des Reichs und der Gerechtigkeit treu blieben. das Reich sei auf einen Fels von Einigkeit gegründet, den kein Sturm erschüttern oder umstürzen könne. Der König fügte hinzu, Prinz von Wales im Frieden die überseeischen Dominions läluchen würde, und schloß: „Ich bitte zu Gott, daß schon vor der nätsten Tagung der Triumph der großen Sache der Freiheit, Ge⸗ rechigkeit und des friedlichen Fortschritts, für den wir und unsere Allierten kämpfen, erreicht sein möge.“

Das Unterhaus nahm in dritter Lesung den Gesetz⸗ entwurf über den Handel mit dem Feinde an mit der zusatzbestimmung, daß die Beschlagnahme feindlicher Banken nicht für fünf Jahre nach dem Kriege, soadern noch Ünger bestehen bleiben wird, bis das Parlament anders ent⸗

scheidet.

In der Sitzung am 23. Juli nahmen über fünfzig irische Nationalisten zum ersten Mal wieder an den Verhandlungen teil. Dilron brachte sofort einen Resolutionsantrag ein, in dem es dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge u. a. heißt:

Die gegenüber Irland verfolgte Politik der englischen Regierung

stht mit den hohen Grundsätzen, für die die Alliierten kämpfen, im Widerstreite, das Haus billigt die von Wilson in seiner großen Rede um Grabe Washingtons niedergelegten Grundsätze, in der er be⸗ füglich der Ziele, für die Amerika und die Alliierten kämpfen, sagte: ngies großen Ziele lassen sich in einem Saß zusammenfassen: was wir suchen, ist die Herrschaft des Rechts, die auf der Zustimmung der Beherrschten beruht und von der organisierten Meinung der Renschbeit getragen wird“, und nach Ansicht des Hauses besteht die wahre Lösung der Irenfrage darin, daß unverzüglich hinsichtlich Ir⸗ lands die von Witlson in seiner historischen Rede aufgestellten Grund⸗ sätze zur Anwendung gebracht werden.

Das Oberhaus nahm in zweiter Lesung den Gesetz⸗ etwurf über die Stellung der feindlichen Aus⸗ länder gn.

Bei einer Massenversammlung von Arbeitern in Cardiff am 20. Juli, die dadurch gekennzeichnet wird, daß sie an den Premierminister Lloyd George ein Telegramm, alle Hunnen zu internieren und aus öffentlichen Aemtern zu entfernen, sandte, hielt der australische Premierminister Hughes eine Rede über die Wirtschaftspolitik nach dem Kriege. Er führte laut Bericht des „Wolffschen Telegraphenbüros“ aus: Die Wirtschaftspolitik set keineswegs eine bloße Zolltariffrage, se gebe das Arbeitertum erheblich mehr als die Kapitalisten an. Leztere könnten nötigenfalls über See Anlagen machen, aber die Ar⸗ beiter könnten nicht alle über See Arbeit suchen, sie müßten daher die Frage der Wirtschaftspolitik nach dem Kriege selbst in die Hand nehmen. Unter den Gegnern einer gesunden britischen Wirt⸗ schaftspolitik stünden die Pazifisten obenan. Das sei, nicht ver⸗ wunderlich, denn eine solche bedeute einen empfindlichen Ver⸗ zust für, Deutschland, auf dessen Interessen die Pazifisten sarte Rücksichten nähmen. Henderson predige die Politik der offenen Tün, Deutschland wünsche ebenfalls, daß Großbritannien daran festhalte. Er wolle die Gründe Hendersons nicht bezweifeln, oͤnne aber nicht glauben, daß seine den Interessen des Arbeiter⸗ tums so offenkundig widersprechende Politik tatsächlich die Wünsche des Arbeitertums widerspiegele. Henderson und seine Freunde reichen freundschaftlich den deutschen Freunden die Hand, sie ätten offenbar die Tatsachen vergessen, die sich tief in die Herzen anderer eingeprägt hätten. Hughes ging danach den lüblichen Katalog der deutschen Scheußlichkeiten durch und fuhr fort: Nach dem Friedensschluß würden Millionen Männer und auen arbeitslos dastehen. Trotzdem dächten gewisse Leute mehr an die Wiederaufnahme der Handelsbeziehungen mit Deutschland, s an die Wohlfahrt der Nation. Andererseits schienen ge⸗ vise Arbeiterführer zu glauben, daß die Arbeiter von Plattheiten er

üß der

Löhnen unter anständigen Hingungen erkämpft habe, diese Dinge weiter haben, wenn sie nach em Kriege den sogenannten deutschen Freunden kameradschaftlich die Hand reiche und die Güter, die von mit dem Blut unschuldiger Männer, Frauen und Kinder besudelten Händen gefertigt seien, nach England hereinlasse, während die Briten, die für ihr Land gefochten und geblutet hätten, hungernd, frierend und arbeitslos auf der Straße lägen? Eins sei klar, die Zukunft der Arbeiterschaft und des Kapitals beruhe in gleicher Weise auf einem reichen Zufluß an Rohmaterialien, die für die britischen Industrien und die Volksernährung notwendig seien. Rohmaterialien seien der Brennpunkt des Wirtschaftskampfes und auch der Schlüssel zu der britischen nationalen Zitadelle. Nach dem Kriege werde ein scharfer Kampf um die Rohmaterialien einsetzen. Deutschland verstehe die Lage, es habe daher Rußland mit dem Bajonett gezwungen, ihm zu liefern, was es brauche und deutsche Ware abzunehmen. Das nenne Deutschland „offene Tür“. Deutschland verstehe darunter, daß es seine Waren anderen Ländern aufzwinge, den Heimmarkt aber für deutsche Waren reserviere! Henderson wolle, daß England an dieser Politik festhalte, „aber ich,“ rief Hughes aus, „bin des Humbugs von Internationalismus überdrüssig. Bis Deutschland sich von seiner Missetat gereinigt, bis seine Macht zertreten ist, wollen wir es nicht als Mitglied der Völkerfamilie behandeln, sondern als Paria.“ Hughes schloß, für die britische Arbeiterschaft komme eine große Zeit, falls sie die Vorbedingungen für die dauernde industrielle Bluͤte, das heiße die Kontrolle über die Rohmaterialien und Märkte für die Fabrikate sichere. Aber zuerst müsse man den vollen Sieg sichern. Dazu sei es nötig, daß Geplärr der Mehectten und die falsche Stimme der Bolschewisten zum Schweigen zu bringen. 8 Frankreich.

Der japanische Botschafter Matsui brachte dem „Petit Parisien“ zufolge der französischen Regierung amtlich zur Kennmis, daß die japanische Regierung das Programm Wilsons bezüglich Sibiriens angenommen hat.

8

Der Volkskommissar Trotzki hat laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ folgenden Befehl erlossen:

Im Zusammenhang mit der englischen und der französchen Ab⸗ teilung, die an der Murmanküste landete, und in Ver⸗ bindung mit der offenkundigen Teilnahme frauzösischer Offi⸗ ziere am gegenrevolutionären Aufstande der gedingten Tschecho⸗ Slowaken befeble ich aufs strengste sowohl allen Ein⸗ richtungen der Militärbehörde als auch allen Militärdienst⸗ tuenden im allgemeinen, in keinerlei Weise den französischen und den englischen See⸗ und Landoffizieren Beihilfe zu leisten, ferner zu verhindern, daß sie sich von Stadt zu Stadt begeben, end⸗ lich sorgfältig auf alle ihre Handlungen zu achten als auf Hand⸗ lungen von Personen, welche, wie die Tatsachen beweisen, fähig sind, gegen das Gebiet der russischen Republik und gegen das oberste Recht des russischen Volkes Böses im Schilde zu

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ühren. Vorliegender Befehl wird telegraphisch bekanntgegeben und bleibt in Kraft bis zur Beseitigung seiner Entstehungsursache, worüber seinerzeit Mitteilung

erfolgen wird.

Der Volkskommissar für Militär⸗ und 1““

rotzki.

Ein Dekret des Rats der vom 17. Juli verfügt die Bildung einer Verkehrsschutzverwaltung beim Verkehrskommissariat an Stelle der allrussischen außer⸗ ordentlichen Kommission für Wegeschutz. Die Angestellten, deren Zahl auf 70 000 gebracht werden soll, sollen militärische Ausbiloung erhalten und im Operationsgebiet den Militär⸗ behörden unterstehen.

Die Beweise mehren sich, daß zwischen der Ermordung des Grafen Mirbach und dem gleichzeitig in Moskau und anderen russischen Städten veranstalteten Um⸗ sturzversuchen, die sämtlich die Wiederaufnahme des Krieges mit Deutschland zum Ziel hatten, ein enger Zu⸗ sammenhang besteht. Der Anschlag gegen den Grafen Mirbach hat am 6. Juli Nachmittags stattgefunden. Obiger Quelle zufolge begaan an dem gleichen Tage fast zur gleichen Nachmittogsstunde der Aufstand in Jaroslaw, nachdem dort am vorhergehenden Tage ein ser⸗ bischer Major und zwei andere Ententeoffiziere sowie gegen Mittag des 6 Juli 106 Mann sogenannte Freiwillige des Nordens aus Wologda eingetroffen waren. Von Agenten der Entente wurde den aufständischen Weißen Garden in Jaroslaw mitgeteilt, daß sie sofort losschlagen könnten, starke Truppentransporte der Entente seien von Norden her bereits im Anrollen. Während der Kämpfe der folgenden Tage erklärte sich in Jaroslaw der Stab der Weißen Garde in einer offiziellen Bekanntmachung als mit Deutschland im Kriege befindlich und setzte die deutsche Fürforgekommission mit ihren etwa 2000 Schutzbefohlenen (Kriegs⸗ und Zivil⸗ gefangenen) im dortigen Theater gefangen. Als die weiße Garde ihre Sache verloren sah, lieferte sie an den befehls⸗ habenden deutschen Offizier, Leutnant Balk, die Waffen ab, gab sich also in die Gefangenschaft der deutschen Kriegs⸗ gefangenen und wurde später von diesen an die Rätetruppen ausgeliefert.

Die „Petersburger Telegraphen⸗Agentur“ meldet, daß die Großfürsten Georg und Nicolai Michailowitsch und Mitri Konstantinowitsch nach Petersburg übergeführt worden sind. 8

Italien.

Die parlamentarische Gruppe der offiziellen Sozialisten hat laut „Avanti“ beschlossen, die Regierung über die Gründe des Verbots der Abhaltung des Sozialisten⸗ kongresses und besonders darüber zu interpellieren, ob die

ünde für die Kriegsdauer Geltung haben werden.

8 Belgien.

Durch Verordnung des Generalgouverneurs ist im Verfolg der Verordnung über die Kranken⸗, Invaliden⸗ und Alters⸗ versicherung beim Ministerium für Gewerbe und Arbeit ein Oberversicherungsrat eingesetzt worden. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, wird dieser von der Regierung über Fragen der Sozialversicherung gehört werden, namentlich aber

ei der Vorbereitung und Durchführung der Gesetze über die

Kranken⸗, Invaliden⸗ und Altersversicherung. Er kann auch

Laut „Seman“ ist der Brigadegeneral Ebdul Kerim Pascha zum osmanischen Milirärbevollmächtigten für Georgien, der General Mehmed Ali Pascha zum Militärbevollmäch tigten für Armenien ernannt. ““ 8 RNumänien.

Für die rumänischen Truppen in den nichtbesetzten Gebieien ist nach dem „K. K. Telegraphen⸗Korrespondenzbüro“ folgende Verteilung festgesetzt: das 1., 2. und 3. Armee⸗ korps liegen in der Moldau, das 5. Armeekorps in Bessarabien. Der Ministerpräsident hat der Kammer einen Gesetz⸗ entwurf vorgelegt, durch den die Unabsetzbarkeit der Sanitäts, Post⸗, Polizei⸗ und Gemeindebeamten ufgehoben wird.

Die Zeitungen veröffentlichen den Entwurf des dänisch isländischen Bundesgesetzes, wie er von dem aus Ver⸗ tretern der dänischen Regierung, des däniscen Reichstags und des isländischen Althings gebildeten Ausschuß angenommen und beiden Regierungen und Parlamenten zur Annahme empfohlen wurde. In dem Entwurf heißt es, wie „Wolffs Telearaphenbüro“ mitteilt, unter anderem:

Dänemark und Island sind freie souveräne Staaten, durch den gemeinsamen König und durch das abgeschlossene Bundes⸗ abkommen miteinander verbunden. In den Titel des Königs werden die, Namen beider Länder aufgenommen. Dänische Staatsbürger genießen auf Island in jeder Beziehung die gleichen Rechte wie Isländer und umgekehrt. Beide Staaten räumen ein⸗ ander völlige Freiheit auf den Gebieten der Schiffahrt und der Fischerei ein. Dänemark nimmt die isländischen auswärtigen An⸗ gelegenheiten wahr und übt die Fischereiaufsicht in den isländischen Ge⸗ wässern und unter dänischer Flagge aus. Das Münzsystem beider Staaten bleibt unverändert während der Dauer der skandinavischen Münzunion. Das höchste Gericht Dänemarks übt auch die höchste Gerichtsgewalt auf Island aus, bis Island die Errichtung eines eigenen obersten Gerichts beschließt. Andere Angelegenheiten, wie Verkehrs⸗, Handels⸗, Zoll⸗, Schiffahrts⸗, Post⸗, Telegraphen⸗ und Funken⸗ Telegraphenwesen, Gerichtspflege, Maße, Gewichte und finanzielle Angelegenheiten werden zwischen den beiderseitigen Behörden geregelt. Die Zuschüsse Dänemarks an die isländische Staatskasse sowie die Vorrechte der isländischen Studenten für das Studium an der Kopen⸗ hagener Universität werden aufgehoben. Die dänische Staatskasse setzt zwei Millionen Kronen zur Förderung der gegenseitigen geistigen Beziehungen aus. Das Abkommen läuft bis 1940 und kann danach auf Verlangen des dänischen Reichstags oder des isländischen Althings revidiert werden. Dänemark teilt den fremden Mächten mit, daß es Island als souveränen Staat anerkennt und daß Island sich für dauernd neutral erklärt und keine Kriegsflagge führt. Das Abkommen tritt am 1. Dezember 1918 in Kraft.

Ukraine.

Ein Erlaß des Hetmans an den Ministerpräsidenten Lisoguh enthebt diesen des Postens als Minister des Innern unter Bestätigung im Amt des Ministerpräsidenten. Zum Minister des Innern wird der bisherige Generalsekretär Igor Kistiakowski, zum Generalsekretar der bisherige Gehilfe des Justizministers Sergeij Sawadski ernannt.

Wie „Wolffs Telearaphenbüro“ meldet, ist von der ukrai⸗ nischen Regierung die Verhaftung des früheren Kriegs⸗ ministers Petliura und des früheren Handelsministers Porsch sowie einiger ihrer Parteigenossen unter dem Verdacht um⸗ stürzlerischer Umtriebe gegen die Regierung des Hetmans an⸗ geordnet worden.

In der politischen Kommission der ukrainisch⸗ russischen Friedensabordnung ist Kiewer Zeitungen zu⸗ folge in der Frage der Grenzfestsetzung endlich eine Eini⸗ gung in allernächster Zukunft zu erwarten.

In vergangener Woche haben vor dem deutschen Feld. gericht in Kieew die Verhandlung des Prozesses Dobryj statigefunden. Angeklagt sind Mitglieder der früheren ukrai⸗ nischen Regierung, Kriegsminister Shukowski, Minister des Innern Tkatschenko und ihre Helfer wegen ungesetzlicher Verhaftung und Entführung Dobryjs. Die Verhandlung zeigte, wie „Wolffs Teleg aphenbüro“ berichtet, die immer stärker werdende Tendenz der damaligen Regierungs⸗ politik, eingegangene Verpflichtungen nicht einzuhalten und sich deutscher Helfer zu entledigen, und wies höchst verdächtige Beziehungen zum polnischen Korps und den Plan eines Aufrufes gegen die Deutschen an das uklrainische Volk nach. Nachdem alle Angeklagten bisher jede Schuld abzu⸗ leugnen oder abzuwälzen versucht hatten, brachte endlich der dritte Verhandlungstag Geständnisse des Angeklagten Gajewski und im Zusammenhange damit ein Geständnis des als Zeugen vorgeladenen früheren Ministerpräsidenten Golubowitsch. Laut „Kiewskaja Myel“ wurde am 25. Juli das Urteil gefällt. Golubowitsch und Shukowsky wurden zu zwei Jahren, die übrigen Angeklagten zu einem Jahr Gefängnis verurteilt.

Amerika.

Nach einer Reutermeldung sind mehr als 100 000 Tonnen Schiffsraum, vornehmlich neue Schiffe, für die Beförderung von Lebensmitteln und anderen Vorräten unter Geleit nach der Schweiz bereitgestellt worden. Amtliche Washingtoner Kreise erklären, dies sei doppelt so viel Schiffs⸗ raum, als sich die Regierung der Schweiz zur Verfügung zu stellen vertragsmäßig verpflichtet habe.

In New York fand einer Meldung der dortigen Presse zufolge eine von 15 000 Amerikanern, Russen, Finn⸗ ländern, Ukrainern, Littauern, Letten und Esten besuchte Versammlung statt, um zu dem von den Entente⸗ mächten beabsichtiaten Einschreiten in Rußland Stellung zu nehmen. Einstimmig wurde eine Entschließung an⸗ genommen, in der der geplante Einmarsch in Rußland über Sibirien als Machenschaft der reaktionären Klassen der Entente und Rußlands gebrandmarkt und die amerikanische Regierung aufgefordert wird, die Somwjetregierung anzuerkennen und „diesen hinterlistigen Feldzug der imperialistischen und reaktionären

den Internaticnalismus leben könnten. Werde aber die Arheiterschaft, die sich auch das Recht auf reguläre 2

eit zu guten

Vorschläge unterbreiten

Kamarilla zu verhindern“.

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