1918 / 178 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 31 Jul 1918 18:00:01 GMT) scan diff

abgewiesen. Vorübergehend Gegners wuden im Nahkampfe tellungen sind unverxändert in unserer Hand. Widerseits der Straße Jerusalem Nabulus ent wickelten sich Artilleriekämpfe wechselnder Stärke. Oestlich der Straße bis zum Jordan stießen unsere Patrouillen in die feindlichen Stellungen und holten Gefangene heraus. Auf dem Ostjordanufer beschossen wir wirksam schanzende Trupps des Gegners und vertrieben eine feindliche Aufklärungseskadron. Eine unserer Offizierspatrouillen führte ein längeres erfolg⸗ reiches Gefecht mit starken feindlichen Erkundungsabteilungen und brachte Beute ein.

Auf den übrigen Fronten ist die Lage unverändert.

eingedrungene Teile des erledigt. Unsere

Der Krieg zur See.

11ö1“ fünf Dampfer von .⸗T. versenkt.

Dor Chef des Admiralstabes der Marine.

Stockholm, 30. Juli. (W. T. B.) Laut „Stockholms Tidningen“ wurde der dampfer „Orimdon“ von 1102 Netto⸗ registertonnen vor der englischen Küste versenkt. Er gehörte einer Stockholmer Reederei und führte Frachtfahrten zwischen England und Frankreich aus.

Berlin, meer wurden 19 000 Br.⸗?

„Im Mittel⸗ zusammen rund

Statistik und Volkswirtschaft. Ueber die Lage des deutschen Arbeitsmarkts

im Juni 1918 berichtet das vom Kaiserlichen Statistischen Amte herausgegebene „Reichs⸗Arbeitsblatt“ in seinem Juliheft, wie folgt:

Im Juni 1918 hatte der Arbeitsmarkt ein ähnliches Aussehen wie im Vormonat. Wesentliche Veränderungen sind nicht zutage ge⸗ treten. Die Leistungsfähigkeit der Industrie blieb den an sie gestellten hoben Anforderungen vollauf gewachsen. Die Beschäftigung hielt sich auch dem Vorjahr gegenüber annähernd auf gleicher Höhe. Die Ver⸗ kehrsverhältnisse wiesen in einzelnen Gebieten Besserungen auf, wo⸗ durch einige kriegswichtige Gewerbezweige günstig beeinflußt wurden. Die Lage im Berg⸗ und Hüttenwesen blieb unverändert gut; dasselbe kann den Berichten aus der Eisen⸗ und Metall⸗ industrie sowie dem Maschinenbau entnommen werden. Häufig sind die Löhne noch in weiterem Steigen begriffen. Im Eisen⸗ bahnwagenbau, in der Draht⸗ und Kleineisenindustrie, in der elektrischen sowie in der chemischen Indust rie lagen reich⸗ lich Aufträge vor. Nur im Spinnstoffgewerbe ist die Geschäfts⸗ lage in fast allen Teilen des Reiches wenig günstig gewesen. Auch im Bekleidungsgewerbe hatten die meisten Zweige aus nahe⸗ liegenden Gründen wenig zu tun. Die Bautätigkeit hat dagegen in einzelnen Städten bereits eine weitere Belebung erfahren.

Die Nachweisungen der Krankenkassen lassen für die am 1. Juti in Beschäftigung stehenden Mitglieder im Vergleich zum Anfang Juni eine Abnahme um insgesamt 114 493 Beschärtigte oder 12 vH erkennen. Beteiligt an dieser starken Abnahme ist so⸗ wohl das männliche als auch das weibliche Geschlecht; die Zahl der männlichen Beschäftigten hat um 87 955 (1,9 vH), die der weiblichen um 26 538 (0,8 vH) abgenommen. Im Vergleich zum Juni 1917 ist die Abnahme der Zahl der Beschäfligten diesmal etwas stärker gewesen. Nach den Feststellungen von 37 Fachverbänden, dee für 1 218 699 Mitglieder berichteten, betrug die Arbeitkslosenzahl Ende Juni 9823 oder 0,8 vH. Im Mai wurde von 33 Verbänden bericheet und die gleiche Arbeitslosenziffer von 0,8 rH festgestellt. Im Vergleich zum Juni der vier vorhergehenden Jahre ist die Arbeitslosenziffer nicht unwesentlich gesunken. Sie stand zwar im Juni 1917 auf 0% vH, hatte aber im Juni 1914 16 2, vH. betragen.

Die Statistik der Arbeitsnachweise läßt im Berichts⸗ monat für beide Geschlechter eine weitere Abnahme des Arbeits⸗ andranges erkennen. Im Juni kamen auf 100 offene Stellen bei den männlichen Personen 53 Arbeitsuchende (gegen 59 im Vor⸗ monat), beim weiblichen Geschlecht 83 (gegen 85 im Vormonat). Diese Angaben decken sich ungefähr mit den Berichten aus der Industrie.

Die bis Mitte Juni reichende Statistik auf Grund des „Arbeitsmarkt⸗Anzeigers“ verzeichnet gegenüber dem Vormonat keine wesentlichen Aenderungen der Verhältnisse. Im Vergleich zum Vorjahr ist eine starte Verminderung der überschüssigen Arbeitsuchenden und eine Vermehrung der nicht erledigten offenen Stellen zu verzeichnen.

Die Berichte der Arbeitsnachweisverbände über die Beschäftigung im Juni lassen für Ostpreußen, Pommern, Hannover, Herzogtum Braunschweig und Oldenburg wenig Veränderungen erkennen. In Mittel⸗ und Neiederschlesien zeigt der Arbeitsmarkt im Juni gegen den Vormonat für die männlichen Personen eine allgemein günstige Richtung. Die Zahl der Alrbeitsuchenden ist etwas zurückgegangen. Im Baugewerbe und in der Landwirt⸗ schaff ist aber die Nachfrage wesentlich größer als das Pngebot. Auch in Sachsen und Herzogtum Anhalt steigerte sich die Nachfrage nach männlichen Arbeitskräften aller Art erheblich. Ebenso ist die Nachfrage nach weiblichen Arbeitskräften dort groß geblieben. In Hamburg hat nach den Berichten der Landeszentrale für Arbeitsnachweisne der bereits im Mai festgestellte lebhafte Verkehr für männliche Personen auf dem Arbeitsmarkt noch zugenommen. Dagegen hat der Arbeitsmarkt für weibliche Personen einen Rückgang gegenüber dem Vormonat erfahren. In Schlieswig⸗Holstein hat die Gesamttätigkeit der Arbeitsnachweise bereits im Berichtsmonat eine Steigerung erfahren, ebenso in Westfalen und Lippe. In Württem⸗ berg ist die für die Arbeitsuchenden beiderlei Geschlechts günstige Marktlage im Junt weiter fortgeschritten. Auch in Bayern hat sich die Beschäftigungsmöglichkeit für männliche Personen im allgemeinen gebessert. Für weibliche Personen hat sie nur zum Teil und nicht in gleichem Maße zugenommen. In Baden veränderte sich das Bild des Arbeitsmarkts im Berichtsmonat nur wenig. Das geringe An⸗ gebot von Arbeitskräften besteht nach wie vor, während der Bedarf an solchen andauernd steigt.

Dem vorstehenden Gesamtüberblick läßt das „Reichs⸗Arbeitsblatt“ eine ausführliche Wiedergabe von Berichten über Beschäftigung, Arbeitslosigkeit, Arbeitsnachweis usw. folgen. Auch über den Arbeits⸗ markt und die Arbeitslosigkeit im Ausland sowie über die Massen⸗ speisung im Jahre 1917 wird berichtet. 8

Theater und Musik. 1 Deutsches Theater.

Die Sommerspielzeit brachte gestern im Deutschen Theater als zweite Gabe den Schwank „Der fesche Rudi“ von Alexander Engel und Julius Horst, den man vor einigen Jahren bereits im Lustspielhause kennen lernte. Gestern wie damals wurde er Max Pallenberg zuliebe aufgeführt, der darin den alten

kränklichen Rendanten Pimpfinger darstellt, welcher, um einem neuen lebenslustigen Vorgesetzten zu gefallen, das Wesen eines durchtriebenen Lebemannes anzunehmen bestrebt ist. Gestern wie vor Jahren erregte Pallenberg mit seinen Späßen und drolligen Einfällen unbändige Heiterkeit. Die Aufmerksamkeit

der Zuschauer galt fast ausschließlich seinem „feschen Rudi“, der

A11 ;z zuletzt reumütig zu

zurückkehrt.

Von den übrigen

zu seinen Akten Muwirkenden hatlen nur die Herren Lucas, Kühne, Nunberg, die Damen Hendrich, Wagner, Pagay und Straßmann⸗Witt Gelegenheit, sich in Episodenrollen erwas mehr hervorzutun. Der Direttor Sladek hatte als Spielwart für eine dem Schwank angemessene beschwingte Darstellung gesorgt.

Mannigfaltiges.

Amtlich wird gemeldet: Gestern vormittag zwischen 9 und 10 Uhr entgleiste der D⸗Zug 22 auf der Strecke Schneide⸗ mühl Berlin zwischen Gurkow und Zantoch mit Loko⸗ motive und fünf Wagen. Die entgleisten Wagen gerieten nach⸗ träglich in Brand. Bei dem Unfall wurden 40 Personen ge⸗ tötet und 28 schwer verletzt. Die Tolen und Verletzten sind in Landsberg a. d. Warthe untergebracht. Die Entgleisung wurde, so⸗ weit bis jetzt festgestellt werden konnte, durch eine Gleisverwerfung verursacht, die durch die gesprungene linke Kolbenstange der Lokomotive des gerade vorbeifahrenden Güterzuges 6641 herbeigeführt war. Das überaus beklagenswerte Unglück ist hiernach anscheinend auf mensch⸗ liches Verschulden nicht zurückzuführen. 8

Vermehrte Einstellung von Seekadetten bei der Kaiserlichen Marine. Wie dem „W. T. B.“ mitgeteilt wird, sind nach einer Allerhöchsten Kabinettsorder die Anwärter für die aktive Seeoffizierlaufbahn fortab wieder als „Seekadetten“ zu be⸗ zeichnen. An der bisherigen Art ihrer Einstellung und Einkleidung sowie an ihren Gebührnissen wird während des Krieges dadurch nichts geändert. Weiter wird mitgeteilt, daß zurzeit vermehrter Bedarf an Seekadettenanwärtern vorliegt und die nächste Einstellung von Seekadetten Anfang Oktober dieses Jahres in der Marineschule Flensburg⸗Mürwik stattfindet. Ueber die näheren Ein⸗ stellungsbedingungen geben die in dem Verlage von Mittler u. Sohn, Berlin, Kochstraße 68/71, erschienenen „Vorschriften für die Er⸗ gänzung des Seeoffizierkorps“ Aufschluß. Ferner ist die See⸗ kadettenannahmekommission Flensburg⸗Mürwik jederzeit bereit, nähere Auskunft zu erteilen.

In der Treptower Sternwarte finden in den nächsten Tagen folgende kinematographische Vorträge start: Sonntag, den 4. August, Nachmittags 3 Uhr: „Polarjagden“ (Seelöwen, Renntiere und Elche), 5 Uhr: „Graf Dohna und seine Möwe“, Abends 7 Uhr: „Reise zum Südpol“ und „Ein Blick ins Weltall“. Außerdem sind während der Schulferien folgende Sondervorträge zu halben Einrrittspreisen angesetzt: Sonnabend, den 3. August, Nachmittags 6 Uhr: „Das bayeische Hochland und die Königeschlösse r“ (Kino); Montag, Kachmittags 6 Uhr: „Die Fliegerwaffe und ihre Helden“ (Kino); Dienstag, Abends 7 Uhr: „Die Bewohnbarkeit der Welten“ (Lichtbilder); Mittwoch, Nachmittags 6 Uhr: „Aus unseren Kolonien“ (Kino); Donnerstag, Nachmittags 6 Uhr: „Theodor Körner“ (Kino). Beobachtungen mit dem großen Fernrohr finden täglich Abends von 9—11 Uhr statt.

8

Paris, 30. Juli. (W. T. B.) Laut „Petit Parisien“ herrscht seit Sonntag in Paris Brotmangel. Den Bäckereien wird nicht mehr die festgesetzte Mehlmenge geliefert. Die Mehrzahl der Bäckereien hat am Sonntagnachmittag ihre Geschäfte geschlossen. In Gastwirtschaften wurde den Gästen nur eine verminderte Brotmenge zur Verfügung gestellt. Die schlechte Versorgung ist auf den Mangel 8 Transportmitteln zurückzuführen und wird noch einige Tage an⸗ auern. 5

Lyon, 30. Juli. (W. T. B.) „Progrès de Lvon“ meldet aus Nizza, daß die Wälder der Monts d'Esterel an verschiedenen Punkten brennen. Zweitausend Hektar sind bereits abgebrannt. Zur Bewältigung des Riesenbrandes wurde Militär herangezogen, ohne bisher den Brand eindämmen zu können. Das Feuer hat sich mit Riesengeschwindigkeit verbreitet. Die Verbindungen vßn Nizza mit Paris und Marseille waren stundenlang unterbrochen.

Schimonoseki, 29. Juli. (W. T. B.) Nach einer Reuter⸗ meldung expiodierte auf dem Bahnhof in dem Augenbiick, wo der Expreßzug aus Kyoto ankam, eine große Menge Schieß bedarf. Man schätzt die Zahl der Verunglückten auf 50 bis 150; darunter sind viele Tote.

Nr. 48 des „Amtsblatts des Reichs⸗Postamts“ hat folgenden Inhalt: Verfügungen: Verspätete Zeilungsbestellungen; Beförderungsverbot für Ansichtspostkarten und Sendungen mit Photo⸗ graphien nach dem Ausland; Postverkehr mit Oesterreich; Paketversand an Angehörige der österreichisch⸗ungarischen Feldarmee. Nachrichten.

Handel und Gewerbe.

In der gestrigen Sitzung des Zentralausschusses der Reichsbank besprach der Vorsitzende, Präsident des Reichsbankdirektoriums Dr. Havenstein, die Uebersicht über den letzten Monat und führte aus, daß die Lage der Reichs⸗ bank durchaus befriedigend sei.

Zwischen dem Kriegsausschuß der Deutschen Industrie, dem Zentralverband des Deutschen Großhandels und dem Verband Deutscher Exporteure ist laut Meldung des „W. T. B.“ aus Berlin eine Einigung dahin erzielt worden, daß der Verband Deutscher Exporteure neben den beiden bisber beteiligten Gruppen als selbst⸗ ständiger Mitbeteiligter der Ausfuhr⸗G. m. b. H. beigetreten ist.

Laut Meldung des „W. T. B.“ haben die Roheinnahmen der Canada⸗Pacific⸗Eisenbahn im Juni 1918 6 290 000 Dallar, die Reineinnahmen 1 204 000 Dollar gegen den gleichen Zeitraum des Vorjahres abgenommen.

Borsein Verlin (Notierungen des Börsenvorstandes)

vpom 31. Juli

vom 30. Jult Brief -.

Geld Brief 311

11“ 8 Holland 100 Gulden Dänemark 100 Kronen Schweden 100 Kronen Norwegen 100 Kronen

Schweiz 100 Franken

Wien⸗

Budapest 100 Kronen 61,05

Bulgarien 100 Leva 79

Konstanti⸗ 100 Piaster 21,05

nopel Madrid und Barcelona 100 Pesetas 113

„Die Börse zeigte heute ein schwaches Aussehen. Auf allen Ge⸗ bieten überwog die Verstimmung und dementsprechend die Verkaufs⸗ lust. Russische Bankwerte, Schiffahrtsaktien, Bergwerkspapiere

neigten zur Schwäche. Der Schluß war still.

Kursberichte von ausländischen Wertpapiermz Wjg 30. IAnl; FX 8 ärkten. Wien, 30. Juli. (W. T. B.) Angeregt durch des gestrigen Budapester Marktes, machte die Aufwärtsb⸗ der Börse hier zunächst kräftige weitere Fortschritte. gestattete sich jedoch nur anfangs lebhafter, wo 8 türkische und Kanonenfabrikswerte in größeren Posten aus de genommen wurden. Erstere gewannen 3 bis 13, letztere 16 Markte im Kurse. Im weiteren Verlaufe ließ die Nachfrage nach, und ronen folgten mäßige Abschwächungen, zumal Budapester Abgaben d üchter⸗ Im Schranken bestand Kauflust für Flußschiffahrts⸗, Kohl rückten. Webwarenwerte sowie die schweren Bahnpapiere. und waren billiger angeboten. tenwerte Wien, 30. Juli. (W. T. B.) Amtliche Devisenzentrale. Berlin 162,20 G., 162,50 B., Ar seotäernnhen, der 505,50 B., Zürich 245,50 G., 246,50 B., Kopenhagen 306 1 G⸗ 307,50 B., Stockholm 345,00 G., 346,00 B., Christiania 307,75 8 308,75 B., Konstantinopel 34,00 G., 34,75 B., Marknoten 162 20 G“ 162,60 B. 20 G, London, 29. Juli. (W. T. B.) 2 ½ % Engl. Konsols 56 % 5 % Argentinier von 1886 —,—, 4 % Brasilianer von 1889 59 ¼ 4 % Japaner von 1899 71 ½, 3 % Portugiesen —, 5 % Ruß⸗ von 1906 52, 4 ½ % Russen von 1909 —,—, Baltimore and Dhin —,—, Canadian Pacific 159 ½, Erie —,—, National Railwavs ah Mexiko 6 ⅜, Pennsylvania —,—, Southern Pacific —,—, Uni of Pacific —,—, United Staates Steel Corporation 113, Anaconda Copper —,—, Rio Tinto 69 ½, Chartered 17/2, De Beers 148 Goldfields 1¾, Randmines 218⁄11, 5 % Kriegsanleihe 941 116, 4 09, Kriegsanleibe 100 ⅜, 3 ½ % Kriegsanleihe 88 ⅞. Privatdiskont 38 0 Silber 4814⁄16. 88 Paris, 30. Juli. (W. T. B.) 5 % Französische Anles 88,70, 3 % Französische Rente 61,85, 4 % Span. üsche nlat 139,00, 5 % Russen von 1906 —,—, 3 % Russen von 1896 40 50 4 % Türken unif. 63,00, Suez⸗Kanal —,—, Rio Tinto 1945. Amsterdam, 30. Juli. (W. T. B.) Flau. Wechsel auf Berlin 32,20, Wechsel auf Wien 18,90, Wechfel auf Schwei 48,80, Wechsel auf Kopenhagen 60,80, Wechsel auf Stockholm 69. 00 Wechsel auf New York 191,90, Wechsel auf London 9,13 ½, Wechsel auf Paris 33,70. 4 ½ % Niederländische Staatsanleihe 90 ¼, Obl 3 % Niederl. W. S. 67 ½, Königl. Niederländ. Petroleum 570 . Holland⸗Amerika⸗Linie —, Niederländisch⸗Indische Handelsbank 148 Atchison, Topeka & Santa F6 81, Rock Island —, Southern Pacific —, Southern Railway —, Union Pactfic 117 ½, Anaconda 129 ½, United States Steel Corp. 89 ⅜, Französisch⸗Englische An⸗

9 ½, leihe —, Hamburg⸗Amerika⸗Linie —.

Kopenhagen, 30. Juli. (W. T. B.) Sichtwechsel auf Hamburg 53,10, do. auf Amsterdam 165,00, do. auf London 15,08 do. auf Paris 56,00. 8

Stockholm, 30. Juli. (W. T. B.) Sichtwechsel auf Berlin 47,00, do. auf Amsterdam 145,25, do. auf schweizer. Pläͤtze 71,00, do. auf London 13,29, do. auf Paris 49,00.

New York, 29. Juli. (W. T. B.) (Schluß.) Die Boͤrse begann die neue Woche in fester Stimmung, ohne daß aber hierfür Feeadee Gründe vorlagen. Das Geschäft war äußerst eingeengt, nur für Eisenbahnen, besondeis Canadian Pacifics, gab sich größere Kauflust zu erkennen. Aktienumsatz 150 000 Stück⸗ Geld: Fest. Geld auf 24 Stunden Durchschnittsrate 5 ½, Geld auf 24 Stunden letztes Darleben 6, Wechsel auf London (60 Tage) 4,72,50, Cable Transfers 4,76,45, Wechsel auf Paris auf Sicht 5,71,25, Silber in Barren 99 ⅛, 3 % Northern Pacific Bonds 59 ½, 4 % Verein. Staaten Bonds 1925 106 ½, Atchison, Topeka u. Santa 85 ½, Baltimore u. Ohio 54 ⅝, Canadian Pacific 154 ½, Chesapeake v. Obio 56 ¾, Chicago, Milwaukee u. St. Paul 44 ¼, Denver u. Rio Grande 4, Illinois Central 97, Louisville u. Nasbville 112, New York Central 72, Norfolk u. Western 103 ½¼, Pennsylvonia 44 ½ Reading 88 ½, Southern Pacific 83 ½, Union Pacific 122 ½, Anaconda Copper Mining 66 ½, United Staates Steel Corporation 108 ½,

do. pref. 111 ½ Rio de Janeiro, 27. Juli. (W. T. B.) Wechsel auf

London 12 ¾.

Kursberichte von auswärtigen Warenmärkten.

London, 29. Juli. (W. T. B.) Kupfer prompt 122.

Liverpool, 20. Juli. (W. T. B.) Baumwoll⸗Wochen, bericht. Wochenumsatz 4980, do. von amerikanischer Baumwolle 3070. Gesamte Ausfuhr —,—, do. Einfuhr 65 163, do. do, von amerikanischer Baumwolle 38 939. Gesamter Vorrat 269 140, do. do. von amerikanischer Baumwolle 92 390, do. do. von ägyptischer Baumwolle 66 020.

Liverpool, 29. Juli. (W. T. B.) 1000 Ballen, Einfuhr 2500 Ballen, davon 2500 Ballen ameri⸗ kanische Baumwolle. Für Juli 20,70, für August 19,69. Amerikanische 29 30, Brasilianische 6, Omra 9, andere Indische 24 25 Punkte niedriger.

Bradford, 29. Juli. (W. T. B.) Wollmarkt ruhig.

New Yort, 29. Juli. (W. T. B.) (Schluß.) Baumwolle loko middling 28,95, do. für Juli —,—, do. für August 24,95, do. für September 24,90, New Orleans loko middling 27,75, Petroleum refined (in Cases) 18,75, do. Stand. white in New York 15,50, do. in tanks 8,25, do. Credit Balances et Oil City 4,00, Schmalz prime Western 27,00, do. Rohe & Brothers 27 90, Zucker Zentrifugal 6,055, Weizen Winter 237 ½, Mehl Spring⸗Wheat clears 11,35 11,75, Getreidefracht nach Liverpool nom., Kaffee Rio Nr. 7 loko 858, do. für Juli 8,18, do. für September 8,41, do.

für Oktober 8,48.

New York, 29. Juli, (W. . Vorräte betrugen in der vergangenen Woche; 8 164 000 Bushels, an Kanadaweizen 7 349 000 Bushels,

10 092 000 Bushels. Kaffee. Zu⸗

Baumwolle. Unsatz

Die sichtbaren An Weizen an Mais

Rio de Janeiro, 27. Juli. (W. T. B.) fuhren: in Rio 5000 Sack, in Santos 14 000 Sack.

Familiennachrichten.

Verlobt: Frau Hilda von Laffert, geb. von Reichenau, mit Hrn Burggraf Nicolaus zu Dohna, Korvettenkapitän und diensttuender Flügeladjutant Seiner Majestät des Kaisers und Königs, Großes Hauptquartier. Frl. Ruth Freiin von Kap⸗herr mit Hin. Dr. Alexander Lutteroth, Hannover.

Geboren: Eine Tochter: Hrn. Hauptmann Richard Graf von Schwerin, Rathenow.

Gestorben: Hr. Rittmeister a. D. Hugo von Wienskowki, Conrads⸗ dorf, Kr. Haynau.

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Charlottenburg. Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstekt J. V.: Rechnungsrat Reyher in Berlimn. Verlag der Geschäftsstelle (FJ. V.: Reyher) in Berlin Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, 8 Berlin, Wilhelmstraße 32. 6

E11

vüüie werree 8 n e. 4r42

ugs, was folgt:

91

—õʒ̃õ—VV

Amtliches.

Erste Beilage en Reichsanzeiger und Königlich Preuß

Berlin, Mittwoch, den 31 Juli

Deutsches Reich. 6 .“ Gesetz

zur

Aenderung des Reichsstempelgesetzes. Vom 26. Juli 1918.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen ec. eerordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und des Reichs⸗

1. An die Stelle

d (Reichs⸗Gesetzbl. S. 63

E1 er Nr. 1 unter Aa bis c des Tarifs zum Reichsstempelgesetze vom 3. Juli 9) treten folgende Vorschriften:

2

9 0

Gregenstand der Besteuerung

vom Hun⸗ dert

teuersatz vom

Tau⸗ send

A. Gesellschaftsvertrüge Beurkundungen von Gesellschaftsverträgen und von Gesellschaftsbeschlüssen, wenn sie betreffen:

a. die Errichtung von inländischen Aktiengesellschaften oder Kommandit⸗ gesellschaften auf Aktien sowie die Er⸗ höhung des Grundkapitals solcher Ge⸗ sellschaften...

8

11e“ 8 E11““

Wird das Grundkapital in unmittel⸗ barem Zusammenhange mit einer der Beseitigung oder Verhutung einer Unter⸗ bilanz dienenden Herabsetzung des Grund⸗ kapitals erhöht, so wird die Abgabe insoweit, als der Ausgabebetrag der neuen Aktien den zur Beseitigung oder Verhütung der Unterbilanz erforderlichen Betrag der Kaäpitalherabsetzung nicht übersteigt, nur mit 3 vom Hundert erhoben.

b. die Errichtung von Gesellschaften mit beschränkter Haftung sowie die Erhöhung des Stammkapitals und die Einforde rung von Nachschüssen bei solchen Ge⸗ sellschaften, wenn das steuerpflichtige Kapital (Spalte 4) beträgt

nicht mehr als 50 000 Mark

mehr als 50 000 Mark ...

Ergibt sich bei einer Kapitalerhöhung aus der Zusammenrechnung mit dem bisherigen steuerpflichtigen Kapital die Anwendung des höheren Abgabensatzes, so ist insoweit, als letzteres nur zum niederen Abgabensatze versteuert war, der sich aus der Anwendung des höheren Satzes ergebende Abgabenbetrag nachzu⸗ entrichten. Die Nacherhebung der Stempelabgabe hat zu dem die Pllicht zur Nachentrichtung begründenden Ver⸗ trag oder Beschluß zu erfolgen. Vor dem 1. August 1918 beurkundete Ver⸗ träge oder Beschlüsse bleiben für die Nacherhebung außer Betracht.

Soweit die Erhöhung des Stamm⸗ kapitals oder die Einforderung von Nachschüssen zur Deckung eines Verlustes am Stammkapital (Beseitigung oder Verhütung einer Unterbilanz) erforder⸗ lich ist, unterliegen die Kapitalerhöhung und die Einforderung der Nachschüsse nur einem Steuersatze von l vom Hundert.

Erböhung:

Für Gesellschaften mit beschränkter Haftung, die nach dem Inhalt des Ge⸗ sellschaftsvertrags oder auch nur tat⸗ sächlich den Erwerb oder die Verwertung von inländischen Grundstücken betreiben, erhöht sich die Abgabe ohne Rücksicht auf die Höhe des Stammkapitals auf .

Tritt die Voraussetzung nochträglich ein, so ist der Stempelmehrbetrag, der sich aus der Anwendung des höheren Steuersatzes ergibt, nachzuerheben.

Die Stempelabgabe von 7 vom Hun⸗ dert ermäßigt sich auf 3 vom Hundert für Handwerkerbaugesellschaften, die satzungsgemäß und tatsächlich Grund⸗ stücke erwerben, um eine Bebauung durch die Gesellschafter ausführen zu lassen oder um durch die Weiterführung eines bereits begonnenen Baues die Forderungen aus Lieferungen oder Ar⸗ beiten für den Bau zu sichern.

Zusätze 9., b..

1. Den Aktiengesellschaften im Sinne dieser Vorschriften stehen die Reichsbank sowie die deutschen Kolonialgesellschaften und die ihnen gleichgestellten deutschen Gesellschaften mit der Maßgabe gleich, daß der Steuersatz für sie 3 vom Hun⸗ dert beträgt.

Die gleiche Steuerermäßigung kann durch den Bundesrat solchen deutschen Aktiengesellschaften und Gesellschaften mit beschränkter Haftung zugebilligt werden, welche ein Unternehmen der im

§ 11 Abs. 1 des Schutzgebietsgesetzes vom

des Grundkavitals oder des Betrags der Erhöhung dieses Kapitals zuzüglich des Betrags, um den der Nennwert der das Grundkapital oder die Kapitalerhöhung bildenden Aktien durch den Betrag überschritten wird, für welchen sie von den ersten Erwerbern (Gründern, Aktio⸗ nären, Uebernahmekonsortien usw.) über⸗ nommen werden. Sind die Aktien nicht gegen Barzahlung übernommen, so tritt an Stelle des bezeichneten Werts der Gesamtwert der Gegenleistungen (Sach⸗ einlagen). 8

des Stammkapitals oder des Betrags der Erhöhung dieses Kapitals zuzüglich des Wertes der von den Gesellschaftern außer der Leistung der Stammeinlagen übernommenen Leistungen oder des Betrags der eingeforderten Nachschüsse. Werden die Geschäftsanteile nicht gegen Barzahlung übernommen, so tritt an die Stelle des vorbezeichneten Wertes der Gesamtwert der Gegenleistungen. Bei Erhöhungen des Stammkapitals berechnet sich die Abgabe nach dem⸗ jenigen Steuersatze, welcher dem Be⸗ trage des bisherigen steuerpflichtigen Kapitals unter Hinzurechnung des Be⸗

trags der Erhöhung entspricht, auch

wenn die vorausgegangenen Verträge vor dem 1. August 1918 beurkundet sind.

——

S

taatsa

nzeiger.

1918.

Gegenstand der Besteuerung

vom

Hun⸗

dert

vom Tau⸗ send

Steuersatz

Me Pf

10. September 1900 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 812) bezeichneten Art in einem deutschen Schutzgebiet oder in dem Hinterland eines deutschen Schutzgebieis oder in sonstigen einem deutschen Schutz⸗ gebiet benachbarten Bezirken zum Gegen⸗ stande haben.

2. Wird das Kapital oder der Betrag der Nachschüsse nicht sofort voll einge⸗ zahlt, so ist auf Antrag Aussetzung der Versteuerung in der Weise zu gewähren, daß bei jeder Einzahlung der darauf verhältnismäßig entfallende Teil der Abgabe entrichtet wird.

3. Die Vorschriften zu a, b finden auch Anwendung auf im Ausland ge⸗ schlossene Gesellschaftsverträge, welche die Errichtung gleicher oder ähnlicher Gesellschaften zum Gegenstande haben, sofern die Gesellschaften ihren Sitz im Inland nehmen oder im Inland eine Zweigniederlassung errichten. Dasselbe gilt bei Erhöhungen des Grund⸗ oder Stammkapitals und bei der Einforberung von Nachschüssen; Im Falle der Er⸗ richtung einer Zweigniederlassung be⸗ rechnet sich die Abgabe nach dem Werte des Anlage⸗ und Betriebskapitals der inländischen Zweigniederlassung. Im Falle der Erhöhung des Grund⸗ oder Stammkapitals und der Einforderung von Nachschüssen berechnet sich die Ab⸗ gabe nach demjenigen Betrage, der zu dem Betrage der Erhöhung des Kapitals in demselben Verhältnis steht wie der Wert des inländischen Anlage⸗ und Be triebskapitals zu dem Werte des ge⸗ samten Anlage⸗ und Betriebskapitals. Die Abgabe wird nur erhoben, wenn die Eintragung in das Handelsregister erfolgt ist.

4. Die Abgabe ist auch zu erbeben,] wenn ein Gesellschafter oder eine Ge⸗ sellschaft, an der er als Gesellschafter beteiligt ist, Gegenstände unentgeltlich auf die Gesellschaft überträgt, ihr Schulden erläßt oder ihr Gegenstände zu einem hinter dem Werte zurück⸗ bleibenden Preise veräußert, oder wenn der Gesellschaft bei der Umwandlung von Stammaktien in Vorzugsaktien weiteres Kapital zugeführt wird. Die Abgabe ist von dem Werte der Leistung oder, sofern em Entgelt gewährt ist, von dem Betrage zu entrichten, um den der Wert das Entgelt ubersteigt, im Falle der Umwandlung von Slamm⸗ aktien in Vorzugsaktien vom Betrage des zugeführten Kapitals. Werden einer Akrtiengesellschaft eigene Aktien, einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung eigene Geschäftsanteile oder einer dieser Gesellschaften eigene Genußscheine über⸗ tragen, so wird die Abgabe erst bei der Wiederveräußerung durch die Gesellschaft erhoben, und zwar von dem erzielten Preise.

5. Die Erhebung der Abgabe von Nach⸗ schüssen sowie in den Fällen des Zu⸗ satzes 4 ist von dem Vorhandensein einer Urkunde nicht abhängig.

c) die Errichtung von

1. offenen Handelsgesellschaften und Kommanditgesellschaften, von Gesell⸗ schaften des bürgerlichen Rechtes, sofern diese Gesellschaften Erwerbszwecke ver⸗ folgen 88

mindestens aber.. im Genossenschaftsregister eingetragenen Erwerbs⸗ und Wrirtschaftsgenossen⸗ schaften, deren Geschäftsbetrieb über den Kreis ihrer Milglieder hinausgeht ...

mmindestens alblenen

2. Gesellschaften des bürgerlichen Rechtes der unter 1 bezeichneten Art, welche lediglich vorübergehende Zwecke verfolgen (Gelegenheitsgesellschaften) ..

3. Gesellschaften des bürgerlichen Rechtes, welche andere als Erwerbs⸗ zwecke verfolgen, und von im Genossen⸗ schaftsregister eingetragenenen Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenossenschaften, deren Geschäftsbetrieb nicht über den Kreis ihrer Mitglieder hmausgeht.....

Zusätze zu c:

1. Den unter Ziffer 1 bis 3 auf⸗ geführten Verträgen steht die erstmalige Feststellung der Satzung gleich. —2. Verträge über den Eintrtitt neuer Gesellschafter, Verträge oder Beschlüsse über die Erhöhung der Einlagen sowie die Erklärungen des Beitritts zu einer Genossenschaft oder über die Beteiligung auf weitere Geschäftsanteile stehen in den Fällen der Tarifnummer 1A 1 den Verträgen über die Errichtung der Gesellschaft gleich. In den beiden letzten Fällen ist die Abgabe bei der Einreichung der Erklärung bei Gericht zu dem Antrag auf Eintragung in die Liste der Genossen zu entrichten. Die Abgabe beträgt.

bei Genossenschaften ....

bei Erklärungen des Beitritts zu

einer Genossenschaft oder über die Be⸗

V

8

des Wertes der das Gesellschafts vermöͤgen

bildenden 98e abzüglich der au ihnen ruhenden Schulden,

des Wertes der Einlage des neuen Ge⸗ sellschafters oder des Wertes, um den die Einlage erhöht wird, abzüglich der auf der Einlage ruhenden Schulden,