1918 / 187 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 09 Aug 1918 18:00:01 GMT) scan diff

Rentners Julius Hartoch, Blanche geb. Harding, in Wiesbaden

für 9 andwirtschaft, Domänen und Forsten. Den Domänenpächtern Haedge in Kownatken, Domansky n Mühlen und Müller in Mörlen, Regierungsbezirk Allen⸗ tein, ist der Charakter als Königlicher Oberamtmann verliehen

Ministerium für Handel und Gewerbe.

ie Liquidation der dem britischen Staatsangehörigen Miachie Inhaber der Firma James Mackie & Sons, Belfast, gehörigen, bei der Rheinisch⸗Westfälischen Diskonto⸗ Gesellschaft Bielefeld Akt⸗Ges. in Bielefeld hinterlegten Vorzugs⸗ aktien der Spinnerei Vorwärts in Brackwede ist beendet. Berlin, den 5. August 1918. Der Minister für Handel und Gewerbe. Die am 8. Mai 1917 für das in Deutschland befindliche Vermögen der russischen Staatsangehörigen Ehefrau des

angeordnete Zwangsverwaltung ist erledigt. Berlin, den 6. August 1918. Der Minister für Handel und Gewerbe. J. A.: von Flotow.

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Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

Es sind verliehen planmäßige Stellen; für Mitglieder des Eisenbahnzentralamts aind der Eisenbahndirektionen den Regierungsräten Dr. Luther in Cassel und Drache in Breslau und dem Regierungs⸗ und Baurat Messer⸗ schmidt in Berlin; für Vorstände der Eisenbahnbetriebs⸗ ämter den Regserungsbaumeistern des Eisenbahnbaufachs Steinert in Ratibor und Arnhold Brandt in Berlin und für Regierungsbaumeister dem Regierungshaumeister des Eisenbahnbaufachs Berger in Hannover sowie den Regierungs⸗ baumeistern des Maschinenbausachs Schleifenheimer in Stargard (Pomm.) und Köpke in Mülheim (Ruhr)⸗Speldorf.

Evangelischer Oberkirchenrat.

Dem Superintendenten Bartz in Luckau i. L. ist das Ephoralamt der Diözese Luckau i. L. übertragen worden.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger .“ vom Handel vom 23. September 1915 (7GBl. S. 603) habe ich der Schankwirtin Frau Marie Mamsch, geb. Linde⸗ mann, Inhaberin der Schankwirtschaft „Haus Brandenburg“ in Charlottenburg, Kurfürstendamm 71, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täglichen

Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt. Berlin⸗Schöneberg, den 6. August 1918. Der Polizeipräsident zu Berlin. Kriegswucheramt. 8 J. V.: Dr. Pokrantz. ““

1 Bekanntmachung. 8. Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RGBl. S. 603) habe ich der unverehelichten Schanktwirtin Mary Thews in Berlin⸗Wilmersdorf durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt. Berlin⸗Schöneberg, den 6. August 1918. Der Polizeipräsident zu Berlin.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (R-GBl. S. 603) babe ich der Händlerin Pauline Lück, geb. Pawlowska, in Berlin, Hochstädterstraße 16, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb unter⸗

sagt. 8

Berlin⸗Schöneberg, den 6. August 1918. Der Polizeipräsident zu Berlin. Kriegswucheramt. J. P.: Dr. YPokranz.

——

Bekanntmachung. Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RGBl. S. 603) habe ich dem Gastwirt (Geschäftsführer) Hermann Schiemann, Berlin, Lindenstraße 29, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt. Beerlin⸗Schöneberg, den 7. August 1918. Der Polizeipräsident zu Berlin. Kriegswucheramt. J. V.: Dr. Pokrantz.

v“;

v1““ 1 E11“ Der Witwe Franz Stricker in Buer⸗Erle, Bergstr. Nr. 142, ist durch Verfügung der hiesigen Polizeiverwaltung vom 30. Juli cr. jeder Handel mit Milch wegen Unzuverlässigkeit verboten worden. Die Kosten der Bekanntmachung sind von der Betroffenen 116“ 1“

6. August 1918. Der Magistrat.

Durch rechtskräftigen Bescheid vom 27. Juni 1918 ist dem Kaufmann Peter Schmitz, Hannover, Raschplatz 3, der Handel mit Käse wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handels⸗ betrieb auf Grund § 1 der Bundesratsverordnung vom 23. Sep⸗ tember 1915 untersagt. Die Kosten dieser Bekanntmachung trägt der Genannte. 8 Hannover, den 23. Juli 1918.

Städtische Polizeiverwaltung Hannover. Fink

V Bekanntmachung.

Waschpulver Kosten diefer

und verwandten Artikeln untersagt Bekanntmachung trägt Deppe. Hannover, den 5. Auguft 1918. Städtische Polizeiverwaltung. v“““

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Bekanntmachung. Der Händlerin Eva Radtke, Peterswalde, ist auf Grund der Bundesratsverordnung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (7GBl. S. 603) der Handel mit Geflügel, Obst und Gemüse untersagt worden. Heinrichswalde, den 6. August 1918. andrat und Vorsitzende des Kreisaur IJ. A.: Pamlohetn—

——

Bekanntmachung. 8 Dem Schlachter und Händler Heinrich Kähler, wohnhaft in Kiel⸗Gaarden, Augustenstraße Nr. 26, wird hiermit auf Grund der Verordnung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 der Handel mit Gegen⸗ ständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit untersagt. Kiel, den 26. Juli 1918. städlische Polizeibehörde.

G 8* 1““ Bekanntmachu Dem Schankwirt Wilhelm Schlieter, hier, Aweider Allee 91/93, ist durch Verfügung vom heutigen Tage auf Grund der Verordnung des Bundesrats zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 der Handel mit Persone 11 Lebensmitteln, insbesondere die Abgabe von Speisen und Getränken im Gastwirtschaftsgewerbe, untersagt worden. Königsberg, den 31. Juli 1918. Der Polizeipräsident.

—.

von Wehrs.

Bekanntmachung.

Auf Grund der §§ 1 und 2 der Verordnung des Bundesrats vom 23. September 1915 zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel (Reichsgesetzblatt Seite 603) und der Ausführungs⸗ bestimmungen zu dieser Verordnung vom 27. September 1915 wird dem Schuhmacher, Obstpächter und Händler Felix Maciejewski, wohnhaft in Wongrowitz, Poststr. 2, der Handel mit Lebens⸗ mitteln und Gegenständen des täglichen Bedarfs ven sofort ab wegen grober Unzuverlässigkeit bis auf weiteres unter⸗ sagt. Die Kosten der Bekanntmachung trägt der Schuhmacher, Obstpächter und Händler Felix Maciejewski in Wongrowitz.

Wongrowitz, den 6. August 1918. 8 Der Landrat.

Dürr.

(Fortsetzung des Amtlichen in der Ersten und Vierten Beilage.)

Zweiten, Dritten

Aiichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 9. August 1918.

In der am 8 d. Mts. unter dem Vorsitz des Stellvertreters des Reichskanzlers, Wirklichen Geheimen Rats von Payer ab⸗ gehaltenen Vollsitzung des Bundesrats wurde beschlossen, daß der Reichssfinanzhof seinen Sitz in München haben solle. Außerdem wurde dem Entwurf einer Bekanntmachung zum Biersteuergesetz und von Biersteuerausführungsbestimmungen sowie den Entwürfen, betreffend die Aenderung und Ergänzung des Warenverzeichnisses zum Zolltarif und die Anleitung für die Zollabfertiaung, und betreffend Ausführungsbestimmungen zum Gesetz über die Besteuerung von Mineralwässern und künstlich bereiteten Getränken, nebst Nachsteuerordnung zu⸗ gestimmt.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Zoll⸗ und Steuerwesen, für Handel und Verkehr und sür Rech⸗ nungswesen hielten heute eine Sitzung.

Der Nachfolger des Generalfeldmarschalls von Eichhorn als Oberbefehlshaber in Kiew, der frühere Oberbefeblshaber der 8. Armee, Generaloberst Graf Kirchbach, hat sich der „Dorpater Zeitung“ zufolge mit fosgendem Erlaß von der Bevölkerung von Livland und Estland verabschiedet: An die Bevölkerung von Livland und Estland. Auf Allerhöchsten Befehl bin ich auf einen anderen Kriegsschau⸗ platz berufen worden. Nachdem es in den vergangenen Kriegszeiten dem scharfen deutschen Schwert gelungen war, Kurland und dann Riga aus der Hand der russischen Truppen zu befreien, war es mir eine besondere Freude, dem Ruf der Bevölkerung Livlands und Eslands Folge zu leisten und Ende Februar d. J. durch den Vormarsch der Armee ihr den erbetenen Schutz gegen die Willkür des Terrorismus zu bringen. Nachdem in kürzester Zeit nach außen hin wieder Ruhe und Ordnung eingetreten waren, konnte ich es als meine vornehmste Aufgabe betrachten, eine geordnete Verwaltung im Innern wieder einzusetzen. Diese Aufgabe in der kurzen Zeit von vier Monaten zu lösen, ist mir nur möglich gewesen dadurch, daß die Bevölkerung mich in meinen Bestrebungen in weitestgehender Weise unterstützte. Ich spreche daher allen denen, die zur Erfüllung dieser Aufgabe mir und dem Lande ihre Kräfte zur Verfuügung gestellt haben, meinen besten Dank und vollste Anerkennung aus. Leider ist es mir nun nicht mehr möglich, das begonnene Werk auch weiterhin zu fördern. Um so mehr liegt es mir aber am Herzen, dem schönen Liv⸗ und Estland eine glückliche Zukunft zu wünschen. Möge es sich von den schweren Schäden des Krieges und der staat⸗ lichen Unordnung unter den Fittichen des deutschen Aars recht bald erholen zum Segen des Landes und aller seiner Bewohner. 3 8 88 s 8 Graf Kirchbach.

Das hiesige Kaiserlich türkische Generalkonsulat gibt bekannt, daß die Unterossiziere, Korporale und Soldaten, die geflohen sind, dem Siellungsbefehl nicht nachgekommen sind oder die Dauer des ihnen bewelligten Urlaubs überschritten haben und die augenblicklich fahnenflüchtig sind, aus Anlaß der Thron⸗ besteigung Seiner Maäjestät des Sultans begnadigt werden unter der Bedingung, daß sie sich innerhalb zweier Wochen, von dem der Bekanntmachung dieses vorläufigen Gesetzes folgenden Tage an gerechnet, in dem nächsten Rekrutierungsbüro oder im Auslande auf dem zuständigen türkischen Konsulat melden. Die Amnestie bezieht sich auch auf alle anderen Vergehen, deren sie sich

lichung schuldig gemacht hoben. Die Zioilrechte bleiben be⸗ siehen. Auf Personen, die Verrat begangen haben oder zum Feinde üvergegangen sind, findet diese Begnadigung keine Anwendung

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Oesterreich⸗Ungarn.

Das Kriegsministerium (Marinesektion) teilt amtlich mit, daß am 6 Arzuft Vormittags das außerhalb des Hafens von Durazzo kreuzende Spitalschiff „Baron Call“ mit Fliegerbomben angegriffen wurde. Von 15 abgeworfenen Bomben schlugen 13 in unmittelbarer Nähe des Spitalschiffes ein, ohne es zu treffen Am gleichen Tage Nachmittags wurde das Spitalschiff während der Fahrt von Durazzo nach Norden mit fast 1000 Kranken an Bord auf der Höhe von Dulcigno von einem feindlichen Unterseeboot mittels Torpedos anlanciert. Ein Torpedo traf das Schiff, ohne zu explodieren, die übrigen liefen vorbei. Das Kriegsministerium (Marinesektion) hat die nötigen Schritte eingeleitet, um gegen diese 8 Völketrecht verletzungen Einspruch zu erheben.

1d Großbritannien und Irland.

Im Oberhause stand vorgestern die Erörterung über die Mittellungen Longs und Vonar Laws, betreffend die Reichsvorzugszölle, auf der Tagesordnung. Nach dem „Nieuwe Rotterdamschen Conrant“ antwortete Curzon auf die Ausführungen Lord Bcauchamps, daß von der Regierung darüber keine neue wichtige Erklärung abgegeben worden sei. Die Politik der Regierung werde noch immer durch die in dem letzten Jahre von der Reichstagung und dem Reichkriegskabinett an⸗ genommenen Entschließungen bestimmt. Ferner sagte Curzon, daß Lebensmittel nicht belaster werden sollen und daß die Dominions sich mit Vorzugszöllen auf andere Artikel begnügen würden, England werde bei der Festsetzung seiner „Wirischaftspolitik die Interessen seiner Verbündeten berücksichtigen und nichts tun, ohne mit ihnen Rücksprache zu nehmen. Der Redner sprach die Hoffnung aus, daß die Vereinigten Staaten und England Hand in Hand gehen würden. Lord Crewe, der Führer der liberalen Opposition im Oberhaufe, der nach Curzon sprach, brach für den Freihandel eine Lanze. Er sagte, es sei noch nicht möglich, über die zukünftige Handelspolitik gegenüber Deut chland du entscheiden, da diese von dem Frieden abhängen werde. Er glaube aber 1. da das englische Volk z. B. Belgien schlechtere Bedimgungen anbieten werde, als den Dominions. Nach der Auffassung Crewes⸗ muß der Freihandel die Regel bleiben und mit einem fiskalischen Tarif gepaart gehen, der gewisse Ausnahmen, die mit den Interessen der Sicherheit des Landes zusammenhängen, gestattet.

Das Gesetz gegen die Ausländer ist am 2. August vom Ausschuß des Oberhauses mit einigen Aenderungen angenommen. Die wichtigsten davon sind „W. T. B.“ zufolge, daß feindliche Fremde nicht sünf, wie vom Unterhaus an⸗ genommen, sondern zehn Jahre lang nach Friedensschluß nicht naturalisiert werden dürfen und daß die Ungültigkeitserklärung der infolge falscher Angaben erteilten Naturalisationsurkunden nicht dem Ermessen des Staatssekretärs des Innern überlassen sondern ihm zur Pflicht gemacht wird.

Nach jetzt vorliegenden englischen Blättern hat der Ir Dillon in der Unterhaussitzung vom 30. Juli heftig gegen die Art Einspruch erhoben, wie die irischen Abgeordneten von der Polizei behandelt worden sind. Die irischen Nationaliste sind bekanntlich eine Zeit lang den Unterhaussitzungen fern ge blieben, und als sie aus Irland nach London zurückkehren wollten, wurde ihnen mitgeteilt, daß sie für ihre Reise einen besonderen Erloubnisschein haben müßlen, da man ihne sonst nicht gestatten würde, nach Irland zurückzukehren Dillon erhob gegen diese Maßregel, durch die die Volks⸗ veriretung unter Aufsicht der Polizei gestellt würde scharfen Einspruch, ferner auch dagegen, daß in Irland keine politische Versammlung ohne besondere Erlaubnis der Polizeh abgehalten werden dürfe. Dillon brachte eine Entschließung ein, in der erklärt wird, daß diese Eingriffe, durch die die Er⸗ füllung der Pflichten der Abgeordneten von der Erlaubnis de Polizei abhängig gemacht wird, eine Verletzung der Rechte des Unterhauses seien. Der 1 te di Einspruch sofort nach der Rückkehr der irischen Abgeordneten hätte ausgesprochen werden müssen. Inzwischen seien andere Gegenstände auf die Tagesordnung gesetzt worden und daher se eine Behandlung dieser Sache nicht mehr möglich. Die Ex⸗ örterung über den Einspruch Dillons konnte aus diesem formalen Grunde nicht stattfinden.

Die Verhandlung über den Völkerbundgedanken i Unterhause am 1. August, von der Reuter nur die Rede Balfours gemeldet hat, fand bei Bewilligung der neuen Kriegs kredite statt. „Wolffs Telegraphenbüro“ berichtet jetzt über dem Verlauf der Beratung, wie solgt: 1“

Der Liberale Sir W. Dickinson wies darauf hin, daß Englandz Kriegsausgaben nahezu acht Milliarden Pfund Sterling erreicht hätten aber das Land trage die Bürden willig, da es sich bewußt sei, für ein hohe Ideal zu kämpfen. Der Redner deutete an, daß dieses Ideal der Völken

fii e c jo sr 6 9 vonio s nauen Plan dafür auszuarbeiten oder, wie die französische Regierung

durch einen besonderen Ausschuß von Nichtbeamten ausarbeiten z

erstens müsse er imstande sein, die Heiligkeit der Verträge zu sichenn zweitens durfe keine Nation zu Gewalttäligkeiten schreiten, ohne zuvog den Völkerbund angerufen zu haben, drittens müsse zur Schlichtum von Streitigkeiten ein Tribunal ähnlich dem amerikanischen Supremg Court geschaffen werden, viertens müßten die Nationen de Völkerbundes das aufrichtige, ernste Bestreben haben, des Bund zu einer lebendigen Organisation zu bilden. Die Zusammenarbeit der Völker werde gegenseitiges Vertrauen fördern Thomas (Arbeiterpartei) erklärte, er halte es für kein Verbrechen vom Frieden zu sprechen; freilich wäre es ein Verbrechen von einen Frieden, der kein Ende mache, oder einem deutschen Frieden, odch einem solchen, der die Keime eines künftigen Krieges enthalte zu reden, aber die Sehnsucht nach einem ehrenvollen Frieden bestel heute in allen Gesellschaftsschichten, und es sei, r Fehler, zu behaupten, daß diejentgen, die von Frieden sprächen Feinde des Landes seien. Der Krieg sei heute keine Gebietsfragf mehr, kein britischer Soldat werde den Kampf eine einzige Stund fortsetzen, um Boden und reichen Landbesitz zu erkämpfen, daher se es die Pflicht der Regierung, alle Wege aussindig zu machen, vo denen zu hoffen sei, daß sie zum Frieden und Völkerbund führte Er sei gegen einen Wirtschaftskrieg. Er balte den Bovkol für eine der wirksamsten Waffen, die der Völkerbund anwendes könnte, sei aber davon überzeugt, daß der Wirtschaftskrieg nac dem Fr'edensschluß einen weiteren Krieg in naher Zukunft be deuten würde. Der Unionist Major Word führte aus, ei Völkerbund, der nicht schließlich Deutschland einschlösse, wäre ein trauriger Ersatz für das Ideal. Andererseits scheine die derzeitig, Einbeziehung Deutschlands den meisten Leuten undenkbar. Der einzige Weg, den deutschen Geist zu ändern, sei die militärische Niederlag und das einzige Ziel, nach dem man derzeit streben könne, sei de

urch rechtskräftigen Bescheid vom 16. Juli 1918 ist dem Kaufmann Deppe, Hannover, Herrenstr. 2, der Handel mit Seifen,

1]

während ihrer Fahnenflucht bis zu dem Tage der Veröffent⸗

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Krieg. Es wäre eine verbrecherische Torheit, den Völkerbund al

Ersatz für einen Sieg anzusehen, seiner Ansicht nach setze der Völker⸗

Pund eine praktische Frage müsse.

Maschinerie schaffen, sondern müsse experimentieren.

1.“

Sprecher machte geltend, daß dieser

8 Ursachen

bund sei. und beklagte, daß die Regierung keine Anstalten treffe, einen ge

lassen. Seines Erachtens setze der Völkerbund vier Dinge vorausz Landes kongreß der Schweizer organisierten Arbeiter⸗

ein schwereß

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bund drei Dinge voraus: allgemeine Abrüstun „wirtschaftliche Freihei und ein allgemeines Schiedsgerichlsverfahren. Aber ede se den ghe durchführen lasse, müsse der Erfolg gewährleistet sein, sonst werde kein Land die bewaffnete Macht aufgeben, auf der seine Sicherheit beruhe. Der einzig praktische Weg sei daher, von dem Völkerbunde anfänglich nicht zu viel zu erwarten. Erst wenn er sich nach Jahren bewährt habe, könnten die Nationen sagen: „Wir hielten uns Armeen und Flotten, um unsere Streitigkeiten zu schlichten, haben aber jetzt einen besseren Weg gelernt und sind bereit, diesen Schritt weiterzu⸗ gehen.“ Aber man laufe Gefahr, die hohen Ideale des Völkerbundes zu gefährden, wenn man dem Völkerbunde im ersten Jahre seines Bestehens Unmögliches zumute. Was die Behauptung angehe, daß die Einführung von Vorzugszöllen das Ende des Völkerbundgedankens bedeute, so koͤnne er ihr nicht beipflichten. Der liberale Oberst Wed gwood wies darauf hin, daß der Völkerbund jeder beitretenden Narion gewisse Opfer auferlegen würde, beispielsweise würden Nationen außerhalb des britischen Reiches in rein britischen An⸗ gelegenheiten mitzusprechen haben. Das sei eine bittere Medizin aber seines Erachtens sei es der einzige Ausweg für die Welt. Nach der Balfour⸗Rede sprach der Liberale Maccurdy der bemerkte, die „Times“ habe unlängst die Rolle, die der Völker⸗ bundgedanke im britischen Volke spiele, zutreffend dadurch gekenn⸗ zeichnet, daß sie schrieb, bei künftigen allgemeinen Wahlen werde in jedem Wahlkreise der Völkerbund auf dem Wahlprogramm stehen. Seines Erachtens sollte der Völkerbund aus Völkern be⸗ stehen, die die Ueberzeugung hätten, daß der Krieg an sich unrecht und als Mittel zur Durchsetzung diplomatischer Forderungen verwerflich sei. Macdonald (Arbeiterpartei) führte aus, alle Gesellschaftsschichten begönnen einzusehen, daß der Völker⸗ ge sei, die irgendwie gelöst werden natürlich nicht sofort eine vollkommene 1 edenfalls dürfe der Völkerbund aber nicht ein Bund von HerierunsJ⸗ Iens nücfe und Außenämtern sein, sondern ein Bund von Parlamenten als einem Teil des allgemeinen politischen Lebens der Nationen. Der Unionist Oberst Sykes wies auf das allgemeine Streben der arbeitenden Klassen bhin, künftig dem Militärdienste zu entgehen, und auf das allgemeine Friedensverlangen aller Kaufleute und Fabrikanten nach der furchtbaren Zeit der Zerstörung. Die Wirkung dieser Einflüsse verbürge zweifellos einen dauerhaften Frieden. Der Liberale Robertson führte aus, die Hauptschwierig⸗ keit für die Verwirklichung des Völkerbundgedankens liege darin, dem Völkerbunde die notwendige Macht zu geben, seine Ent⸗ scheidungen zu erzwingen. Seines Erachtens müßten zunächst alle Nationen übereinkommen, die Rüstungen in weitgehendem Maße zu vermindern. Der Bund müßte eine juristische Maschinerie besitzen, um Streitigkeiten zwischen den Nationen zu schlichten, und die Nationen müßten sich verpflichten, Truppen zu stellen, um die Nation, die sich der Entscheidung des Bundes nicht füge, zu zwingen. Der Eintritt in den Völkerbund werde somit für die beitretende Nation eine Versicherung gegen Kriegs⸗ gefahr. Der Unionist Major Tyron⸗ betonte, daß der Völker⸗ bundgedanke hoffnungslos sei, solange Deutschland nicht ge⸗ schlagen sei. Der Unterstaatssekretär Cecil schloß die Erörterung mit dem Hinweis, das die vorgebrachten allgemeinen Erörterungen zu keinen praktischen Ergebnissen führten. Er deutete aber an, daß die Regierung einen eingehenden Plan ausarbeite, indem er die Hoffnung aussprach, daß sich in naher Zutunft Gelegenheit für eingehende Er⸗ örterungen bieten werde. Cecil schloß, die Schwierigkeiten der Ver⸗ wirklichung des Völkerbundgedankens seien so groß und ernst, daß diese Frage, von dem die Zukunft der Menschheit abhänge, nur durch gemeinsame Bemühungen aller Männer, die aufrichtigen Willens jeien, durchgeführt werden könne.

In Erwiderung auf eine Anfrage sagte vorgestern abend im Unterhaus der Unterstaatssekretär des Blockade⸗ ministeriums:

Wir arbeiten im besten Einyvernehmen mit unseren Alliierten in der gemeinsamen Blockadepolitik, die durch einen ständigen Meinungsaustausch und Vergleich von Mitteilungen zwischen den interessierten Regierungen festgelegt ist. Ferner hält ein alliierter Beratungsausschuß für Blockadefragen regelmäßig Sitzungen in London ab. Alliierte Unterausschüsse, die sich sehr bewährt haben, sind in Norwegen, Schweden, Dänemark und Holland eingesetzt, um dem Zentralausschuß in den diese Länder betreffenden Blockade⸗ 92 seega gen eal⸗ ea die Vertreter der

i Länder anderen Ausschüssen, die sich mit Spezialfr. d

Blockade beschäftigen, wertvollen Be ais. 8 üeö

Man könne

8 Frankreich.

„Die Strafverbannung Malvys, eine Strafart, die seit den Verhandlungen gegen die Anhänger der Kommune nicht mehr verhängt wurde, zieht,. wie „Wolffs Telegraphen⸗ büro mitteilt, den Verlust der Deputiertenwürde für Malvy nach sich. Die Kammer hat kein Einspruchsrecht.

Niederlande.

Der Schiffahrtsrat hat vorgestern das Urteil über die rsachen des Unterganges des Hospitalschiffes „Koningin Regentes“ gefällt. Der Rat ist der Ansicht, daß das Schiff durch einen Torpedoschuß zum Sinken gebracht wurde. Da von dem Toaorpedo keine Bestandteile gefunden wurden, käßt sich die Nationalität des U⸗Bootes, von dem der Schuß gelöst wurde, nicht heweisen. v ö“

““

Schweiz.

Von dem kürzlich in Basel abgehaltenen allgemeinen schaft und den Verbänden des Personals der Eidgenossenschafts⸗ Eisenbahnen usw. war dem Bundesrat eine Eingabe zugegangen, in der unter Androhung des Generalstreiks im Falle der Nicht⸗ erfüllung der geäußerten Wünsche eine Reihe von politischen und wirtschaftlichen Forderungen gestellt worden war. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ mitteilt, wurde über die meiften Forderungen ziemlich leicht Einigung erzielt, da die Regierung von sich aus bereits eine Reihe der verlangten Maßnahmen in Aussicht genommen hatte und teilweise bereits durch Ausschüsse prüfen ließ; so die Schaffung eines eidgenössischen Ernährungs⸗ amts, bessere Verteilung der vorhandenen Lebensmittelvorräte, Konzessionierung des privaten Großhandels, Ueberprüfung des Arbeitszeitgesetzes bei den schweizerischen Staatsbahnen zum Zweck zeitgemäßer Herabsetzung der Arbeitszeit usw. Die letzten Schwierigkeiten einer allgemeinen Verständigung wurden gestern beseitigt durch das Entgegenkommen des Bundesrats in der Frage der Ausrichtung einer zweiten Teuerungszulage für 1918 an das Staatspersonal. Sämtliche Arbeiter und An⸗ gestellte des Staatsbetriebs erhalten in Berücksichtigung der außerordentlich zunehmenden Teurung zu den bisherigen Zu⸗ lagen eine neue Zulage pon 500 Fr. und 50 Fr. für jedes Kind, womit dem 81 insgesamt fuͤr Teuerungszulagen 1918 eine Ausgabe von 100 Millionen erwächst. Die Arbeiter und Personalvertreter erklären sich von dem Entgegenkommen des Bundesrats befriedigt. Das mit der Organisierung der Generalsteikbewegung betraute Komitee hat gestern mitgeteilt,

Rumänien.

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1b dem Beschluß der Kammer, dem⸗ zufolge der ehemalige Ministerpräsident Bratianu und sieben Minister seines Kavinetts in den Anklagezustand ver⸗ setzt werden laut Meldung des „Wolffschen Telegraphen⸗ büros angeschlossen, und zwar mit 57 von 64 Stimmen. Ein Senator stimmte dagegen, während sechs sich der Ab⸗ stimmung enthielten.

Der ehemalige Ministerpräsident Bratianu und die Mi⸗ nister Mortzun, Costinescu, Constantinescu und Vin⸗ tila Bratianu haben auf die ihnen zugestellte Vorladung, der der Bericht des parlamentarischen Informationsausschusses beigefügt war, eine Antwort an den Kammerpräsidenten gerichtet, in der es obiger Onelle zufolge heißt:

„Der Krieg, dessentwegen man unsere Bestrafung verlangt, ist die natürliche Folge unserer nationalen Entwicklung. Vor dem all⸗ gemeinen Friedensschluß wird man die Umstände, unter denen der Krieg vorbereitet, erklärt und geführt wurde, nicht in aufrichtiger und vollständiger Weise untersuchen können, ohne seine großen Er⸗ gebnisse zu gefährden. Bis dahin würde die Erörterung und Veröffentlichung nur den Fremden nützen und die höheren In⸗ teressen des rumänischen Staates schädigen. Uebrigens erkennen wir weder die moralische noch die gesetzliche Autorität derjenigen Politik und unsere

Der Senat hat sich

an, die Anspruch erheben, heute über unsere Handlungen zu urteilen. Wir bestreiten die moralische Autorität eines Urteils, das von den Fremden anbefohlen wurde, gegen die wir die Waffen erhoben. Die Erklärungen im Deutschen Reichstage und das in der Begründung der Anklage seitens des rumänischen Parla⸗ mentes enthaltene Geständnis bekunden in klarer Weise den wahren Charakter dieses Versuches, den diejenigen gegen uns unternehmen, die zu gleicher Zeit den Verbrechern gegen das Vaterland und gegen „die Fahne eine Amnestie gewähren und mit allen Verrätern und Fahnenflüchtigen zusammen arbeiten. Wir bestreiten die gesetzliche Autorität eines Parlamentes, das ohne Teilnahme der Dobrudscha und durch ein System gewählt wurde, das mit den formellen Vorschriften der Verfassung in Wider⸗ spruch steht, und dies zu einer Zeit, wo zwei Drittel des Landes unter der direkten Herrschaft fremder Bajonette standen. Wir sind ent⸗ schlossen, auf keinerlei Fragen zu antworten und uns vor den Parla⸗ mentsausschüssen in keiner Weise gegen die Beschuldigungen zu ver⸗ teidigen. Ueber uns zu Gericht sitzen werden nur das nationale Ge⸗ wissen, wenn es imstande ist, sich frei auszusprechen, und die Ge⸗ schichte, die die gesegneten Früchte der heutigen Opfer zur Reife bringen wird.

Die Verlesung dieser Erklärung in der Kammer rief unter den Abgeordneten große Empörung hervor. Der Abg. Mitescu erhob Einspruch gegen die Beleidigungen, die der Brief enthält, und überreichte im Namen einer großen Anzahl Abgeordneter ein Gesuch, in dem gefordert wird, die Ange⸗ klagten dem Gerichtshof für gemeine Verbrechen zu überweisen. (Zwischenrufe: „Man soll sie sofort verhaften!“) Der Minister⸗ präsident Marghiloman, der darauf das Wort ergriff, fagte: „Es ist sehr natürlich, daß die, die sich nicht rechtfertigen können, leugnen und anklagen. Ich verachte diese jedes edlen inafs entbehrenden Menschen und ersuche Sie, das gleiche zu tun.

Der Senat nahm vorgestern die aus parlamentarischer Initiative hervorgegangene Gesetzesvorlage an, nach der die angeklagten ehemaligen Minister verhaftet werden können, falls ihnen werden.

Ukraine.

Die Kiewer Zeitungen melden, daß die rumänische Re⸗ gierung der ukrainischen Regierung eine Note hat überreichen lassen, in der sie ihre Zustimmung zur Errichtung diplo⸗ matischer Vertretungen in Bukarest und Kiew aus⸗ spricht. Zwecks Lösung einiger wirtschaftlicher Fragen werde die rumänische Regierung außerdem demnächst eine besondere Abordnung nach Kiew senden.

Oberbefehlshaber der deutschen Truppen in der Ukraine, Generalobersten von Kirchbach.

Die „Ukrainische Telegraphen⸗Agentur“ meldet, daß

einer staatlichen Universität in Kamenetz⸗Podolsk, be⸗ stehend aus vier Fakultäten, bestätigt hat. Im Herbst 1918 sollen bereits die historisch⸗philologische und die physikalisch⸗ mathematische Fakultät eröffnet werden. Unterrichtssprache ist die ukrainische. Zeitungsnachrichten zufolge hat der Ministerrat außerdem die Umgestaltung der ukrainischen Volksuniversität in Kiew in eine staatliche ukrainische Universität mit vier Fakultäten beschlossen.

Finnland.

1894 bis 1 896 verfügt, durch das die Lücken der bisherigen Aufgebote ergänzt werden.

Die dritte Lesung der Verfassungsvorlage be⸗ gann Mittwochnachmittag vor gefülltem Haus und vollbesetzten Tribünen. Am Regierungstisch hatten zahtreiche Senatoren Platz genommen. Der deutsche Gesandte und andere Mitglieder des diplomatischen Korps waren erschienen. Die Beratung dauerte bis 10 Uhr. Bei der Abstimmung stimmten, wie „Wolffs Telegraphen⸗ büro“ meldet, für die Dringlichkeit 75 Abgeordnete, dagegen 32, die erforderliche Fünfsechstel⸗Mehrheit war also nicht erzielt. Die Regierungsvorlage ist damit für diese Landtags⸗ session erledigt und kann erst nach der Neuwahl wieder zur Beratung kommen. Es fragt sich nun, ob auf Grund des § 38 der noch geltenden Verfassung von 1772 dennoch zur Königswahl geschritten werden 868 Die Mehrheitsparteien sind im alten Landtagshause zu einer Nachtsitzung zusammen⸗ getreten, um über die Einreichung einer zu be⸗ raten, die die Anwendung des genannten Paragraphen fordert.

Der Plan für das neue Erntejahr bestimmt die Beschlagnahme der gesamten Getreideernte und setzt folgende Rationen fest: 10 Kilo im Monat fur Selbstversorger, 150 Gramm den Tag für Karteninhaber, außerdem eine Schwerarheiterzulgge bis zu 100 Gramm. Die Beschaffung von Baumharz wird für Staatsmonopol erklärt.

Kriegsnachrichten. Berlin, 8. August, Abends. (W. T. B.)

Angriff der Engländer zwischen Ancre und Avre. Feind ist in unsere Stellungen eingedrungen. 8EuX“

daß der Streit beseitigt und kein Grund zur Erklärung des

Generalstreiks mehr vorhanden sii.

Vergehen nach gemeinem Strafrecht nachgewiesen

Der Hetman besuchte am Mittwoch den neuernannten

der Ministerrat einen Gesetzesvorschlag über die Begründung

Die Regierung hat ein Aufgebot der Jahrgänge

Nachdem die Ententefunksprüche in den letzten Tagen mehrfach triumphierend ein sieareiches Ueberschreiten der Besle gemeldet hatten, sieht sich die Entente nunmehr gezwungen, selbst von einer Pause in den Operationen zu sprechen, allerdinas mit dem Zusatz, daß diese Pause keineswegs ein Aufhören der Offensive bedeutet. Diese Paufe ist eine Pause der Erschöpfung, denn bei ihren Angriffen von der Marne bis an die Besle gegen die sich so außerordentlich zäh und geschickt verteidigenden deutschen Nachhuten haben die Franzosen und Amerikaner außerordentlich viel Blut verloren. Nach dem Zusammenbruch der letzten größeren Angriffe an der Vesle am 6. August fanden am 7. August an der Vesle⸗Linie bei wechselndem Feuerkampf nur unbedeutende Teilkämpfe statt. Deutsche Abteilungen stießen mehrfach über den Flußarund hinüber und brachten Gefangene zurück. Zwei französische Gegenangriffe brachen im dentschen Feuer zusammen. In gleicher Weise scheiterten 11 und französische Angriffe gegen die neuen deutschen Linien beiderseits der Straße Bray Corbie sowie westlich Montdidier. 8

Großes Hauptauartier, 9. August. (W. T. B.)

Westlicher Kriegsschauplatz. Heeresgruppe Kronprinz Rupprecht.

Zwischen Yser und Ancre lebhafte nächtliche Artillerie⸗ tätigkeit. Südwestlich von Vpern und südlich der Lys folgten stärkstem Feuer feindliche Teilangriffe, die abgemiesen wurden.

Zwischen Ancre und Aore griff der Feind gestern mit starken Kräften an. Durch dichten Nebel begüngnigt, drang er mit seinen Panzerwagen in unsere Infanterie⸗ und Autillerielinien ein. Nördlich ver Somme warfen wir den Feind im Gegenstoß aus unseren Stellungen zurück. Zwischen Somme und Avre brachten unsere Gegenangriffe den feindlichen Ansturm dicht östlich der Linie Morcourt —Harbonnieres Caix Fresnoy. Contotre zum Stehen. Wir haben Einbuße an Ge⸗ fangenen und Geschützen erlitten. Durch Gefangene, die wir machten, wurden Engländer mit australischen und kanadischen Hilfskorps sowie Franzosen festgestellt.

Ueber dem Schlachtfelde schossen wir 30 feindliche Flugzeuge ab. Leutnant Löwenhardt errang seinen 49., 50. und 51., Leutnant Udet seinen 45., 46. und 47., Leutuant Freiherr pvon Richthofen seinen 33, 34. und 35, Leutnant Kroll seinen 31. und 32., Oberleumant Billik seinen 29, Leutvant Koenneke seinen 23., 24. und 25. und Leutnant Auffarth seinen 20. Luftsieg.

Heeresgruppe Deutscher Kronprinz.

In einzelnen Abschnitten an der Vesle lebte die Artillerie⸗ tätigkeit auf. Erfolgreiche Teilkämpfe beiderseits von Braisne und in der Champagne nordwestlich von Souain.

Der Erste Generalquartiermeister. Ludendorff.

Oesterreichisch⸗ungarischer Bericht

Wien, 8. August. (W. T. B.) Amtlich wird gemeldet: An der italienischen Front keine größeren Kampf⸗ handlungen. 8 In Albanien griff ein aus Land⸗ und Seefliegern zu⸗ sammengesetztes Bombengeschwader den italienischen Flugplatz östlich von Valona an. Reiche Feuer⸗ und Rauchentwicklung zeugte für den Erfolg des Unternehmens. 8 Der Chef des Generalstabes.

Bulgarischer Bericht.

Sofia, 8. August. (W. T. B.) Amtlicher Bericht vom 7. August.

Mazedonische Front: Oestlich des Prespasees drangen unsere Angriffstrupps trotz heftigen Widerstandes des Feindes in französische Gräben südlich von Peristeri und bei der Tschervena Stena ein, wo sie Franzosen zu Gefangenen machten. Oestlich des Wardar versuchten starke englische Abteilungen in zweimaligem Anlauf unsere Posten bei dem Dorfe Matschukowo zu überrennen, wurden aber durch Feuer zerstreut. Bei Dojran kurze Feuerüberfälle von seiten des Feindes. Feindliche Monitore beschossen ergebnislos am Golf

von Orfano unsere Stellungen an der Strumamündung.

Türkischer Bericht. 8 Konstantinopel, 8. August. (W. T. B.) Tagesbericht. Palästinafront: Ein von melhreren seindlichen Kompagnien gestern nacht gegen unsere Stellungen bei Rafat unternommener Angriff brach hlutig zusammen. Nach längerem Feuergefecht wurde der Gegner in seine Aus⸗ ggangsstellungen zurückgeworfen. Tagsüber lag schwaches Artilleriefeuer auf den beiderseitigen Stellungen und im Hmter⸗ gelände. Sonst keine Ereignisse von Bedeutung.

Der Krieg zur See. 8

7. August. (W. T. B.) Im Azoren und westlich Gribraltar

Sperrgebiet um die wurden neuerdings wieder fünf größere Dampfer und ein Segler von insgesamt rund 25 000 B. R T. ver⸗ senkt. Die Ladungen waren zum Teil besonders wert⸗ voll. Mit einem der Dampfer ist neben 370 t Munition ge⸗ münztes englisches Regierungsgeld im Werte von ½ Millton Mark untergegangen. 8 Der Chef des Admiralstabs der Marine.

Kopenhagen, 9. August. (W. T. B.) Nach telegraphi⸗ scher Meldung des dänischen Konsulats in Alexandria wurde das dänische Motorschiff „Columbia“ (5570 Tonnen) am 1. August hbei Port Said versenkt. Der Kapifän und 38 Mann wurden in Port Said gelandet. Der dritte Maschinist ist wahrscheinlich umgekommen.

Kopenhagen, 9. August. (W. T. B.) Die norwegische Gesandtschaft in London berichtet: 2 Fraas Dampfer „Alix“ ist am 2. August auf eine Mine ge⸗

stoßen und an der Kuͤste Irlands auf Grund gesett. G

Berlin,