1918 / 207 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 02 Sep 1918 18:00:01 GMT) scan diff

[153222 * E11u“ Das Amtsgericht Bremen 28. Mai 1918 das folgende Aufgebot ertassen: „Auf Aatrag des Arbelters Friedrich Froböse, Bremen, Taubenstr. 20, wird der undekannte Inhaber des auf der Namen Friedr. Froböse eröffneten und gegenwärtig ein Guthaben von 300,— nachweisenden Kontobuches Nr. 2750 der Credit⸗Bank zu Bremen hiermir aufge⸗ fordert, spätestens in dem auf Donners⸗ tag, den 13. Februar 1919, Nach⸗ mittags 5 Uhr, anberaumten, im Gerichtshause hierseldst, Zimmer Nr. 79, staufiadenden Aufgebotstermine unter An⸗ meldung seiner Rechte das berieichnete

hat am

Kontobuch vorzulegen, widrigenfalls letzteres

für kraftlos erklärt werden wird.“ Bremen. den 30. Mai 1918.

Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts: zu

Fürhölter, Obersektetär.

[16672] Das Amtsgericht Bremen hat am 1. Juni 1918 das folgende Aufgebot er⸗ lassen: Auf Antrag der Eheftau dez Kaufmanns Bernbard Ebeling, Sopbie geborenen Altpeter, Bremen, Katserstraßel6, wird der unbekannte Jahaber des am 23. November 1897 mit einer Einlage von ℳ5,35 auf den Namen Sophie Altpeter eröffneten und gegenwärtig ein Guthaben von 568,60 nachweisenden Elnleg⸗buches Nr. 76 697 der Sparkasse in Bremen hiermit aufgefordert, spätestens in dem auf Donnerstag, den 19. Dezember 1918, Nachmittags 5 Uhr, aauberaumten, im Gerichtehause hierselbst, Zimmer Nr. 79, stattfindenden Aufgebotstermine unter An⸗ meldung seiner Rechte das bezeichnete Einlegebuch vorzulegen, widrigenfalls letzteres für kraftlos erklärt werden wird. Bremen, den 5. Junt 1918. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts: Fürhölter, Obersekretär.

B

[31541] Aafgebot.

Die Hausbesitzerfrau Theresia Simon, verwitwet gewesene Teuber, geb. Korn, in Altwaltersdorf hat beantragt, ihren ver⸗ schollenen Sohn, den am 14. Januar 1865 geborenen Handelsmann Frtiediich Teuber, zuletzt wohnhaft in Altwaltersdorf, für tot zu erklären. Der bezeichnete Verscholl ne

wird aufgefordert, sich spätestens in bem auf den 26. März 1919, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Ge⸗ üaens Zimmer 4, anberaumten Aufgebots⸗ termine zu melden, widrigenfalls die Todes⸗ erklärung erfolgen wird. An alle, welche Auskunft über Leben oder Tod des Ver⸗ schollenen zu erteilen vermögen, ergeht die Aufforderung, spätestens im Aufgebots⸗ termine dem Gericht Anzeige zu machen.

Habelschwerdt, den 28. August 1918.

Königliches Amtsgericht. [34542] Rufgebot.

Die Ludwig Vogel Witwe, Adelbheid geb. Sattler, ig Belltngen, hat heantr gt, den verschollenen Zehnarzt Alois Anto BVogel, zuletzt wohnhaft in Bellingeo, für jot zu erklären. Der beyeschgete Ver⸗ schollene wird aufgefordert, sich spätestens

in dem auf Mittwoch, den 12. Marz 1919, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht anveraumten Aufgebotstermine zu melden, widrigenfalls die Todeserklärung erfolgen wird. An alle, welche Auskunft über Leben cder Tod des Verschollenen zu erteilen ver⸗ msgen, ergeht die Aufforderung, spätestens im Aufgebotstermine dem Gericht Anzeige zu machen. Müllheim, den 22. August 1918. Großherzogliches Amtsgertcht.

8 [34810] Aufgebot.

Der Rechteanwalr v. Fragstein u. Niems⸗ dorf zu Berlin, Augsburgerßraße 35, bat als Nachlaßpfleger des am 21. Aprii 1917

in Berlin⸗Wilmersdorf verstorhenen Büro⸗

gehilfen Max Wegner, zuletzt ia Berlin⸗ Willmersdorf, Saalfelderstraß⸗ 8, wohnhaft gewe en, das Aufgebotsverfahren zum Zwecke der Ausschließung von Nachlaß zläubigern beantragt. Die Nachlaßgläubiger werden daher aufgefordert, ihre Forderungen gegen den Nachlaß des verstorbenen Büro⸗ gehilfen Max Weguer spätestens in dem auf den 2. Dezember 1918, Mittags

12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, im Z wilgerichtsgebände, Amts⸗ gerichtsplatz, 1 Treppe, Zimmer 19, an⸗ beraumten Aufgebotstermine bei diesem Gericht anzumelden. Die Anmeldung bat die Angabe des Gegenstandes und des

Grundes der Forderung zu enthalten. Urkundliche Beweisstücke sind in Ur⸗ schrift oder in Abschrift beizufügen. Die Nachlaßgläubiger, welche sich nicht melden, können, unbeschadet des Rechts, vor den Ver⸗ bindlichkeiten aus Pflichtteilsrechten, Ver⸗ mächtnissen und Auflagen berücksichtigt zu werden, von den Erben nur insoweit Be⸗ friedigung verlangen, als sich nach Befrte⸗ digung der nicht ausgeschlossenen Gläuhigen

noch ein Ueberschuß ergibt,. Auch haftet! ihnen jeder Erbe nach der Teilung des Nach⸗r⸗

lasses nur für den seinem Erbteil ent⸗ sprechenden Teil der Verbindlichkeit. Für die Gläubiger aus Pflichtteilsrechten, Ver⸗ mächtnissen und Fuflagen sowie für die Glläubiger, denen die Erben unbeschränkt haften, tritt, wenn sie sich nicht melden, nur der Rechtsnachteil ein, daß jeder Erbe ihnen nach der Teilung des Nachlasses nur für den haa Erbteil entsprechenden Vieil der Verbindlichkeit haftet. Charlottenburg, den 5. August 1918. Königliches Amlsgericht. Abt. 13.

Oefftutliches Inventar.

Neber den Nachlaß des am 25. Juni 1918 verstorbenen Max Liebmann. Kaufmann von Blbern, Kt. Schaffhausen, wohnhaft gewesen Florastr. Nr. 48 in Zürich 8, früher in Mannheim, ist mit Verfügung des Einzelrichters für nicht streitige Rechtssachen des Bezirksgerichts

(Zäürich das öffentliche Javentar bewill’gt

worden.

Infolgedessen werden so vohl die Gläu⸗ biger mit Einsc-hluß der Bürgschaftsgläu⸗ biger, als die Schuldner des Verstorbenen aurgefordert, bis zum 24. September 1918 ihre An prachen und Verbtndlich⸗ keiten der unterz ichneten Amtsstelle einzu⸗ geben unter der Androhung, daß Schuldner oder auch im Besitze von Faustyfändern befindliche Kreduoren, die ihre Eingaben machen unterlassen, O duungsbuß, säumige Aaspr cher vagegen den Vetlast ihrer Forderungen, insofern solche durch Pfandrechte an Eclschiftssachen nicht ge⸗ deckt sind, für den Fall zu gewäntigen hätten, als der Nachlaß auf Grundlage des öffentlichen Inventars angetreten würde.

Zürich 8, am 12. Aug. 1918.

Notariat Riesbach⸗Zürich J. Bachmann, Notar.

Ausschlußurteil vom 4. Juli 1918 ist der verloren gegangene Hvpo⸗ toekenbrief über das für den Altenteiler Johann Peter von Seth zu Steinau im Grundbuche von Steinau, Band X, Artikel 530 in Abteilung III Nr. 1 ein⸗ getragene Darlehn von 4000 füt kraftlos erklärt.

Otterndorf, den 21. August 1918.

Köntgliches Amtsgericht. [34598] 8

Durch Ausschlußuteil vom 22. August 1918 irm der verschollene Gefreite der Resero⸗ Paul Stärzenbecher, 1. Komp Juf.⸗Regts. 46 Jarotschin, geboren am 10. August 1888, zuletzt in Kowanowko, Kreis Obornik, wohnhaft gewesen, für tot erklätt woden. Als Zeitpunkt des Todes ist der 7. Mal 1915, Nachmittags 12 Uhr, festgesetzt.

Oboraik, den 2¼. August 1918.

Königliches Amtsgericht.

[341597] Oeffentliche Zastellung.

Der Kutscher Otto Rechard Munch in Dresden, Freiberger Straße 122 I, Projeß⸗ bevollmachtigter: Rechtsanwalt Dr. Harnapp in Dresden, klaat gegen seine Ehefrau Mariha Müach, geb. Bernok, unbe⸗ kannten Aufenthalts, af Geund von § 1567 Abs. 1 Nr. 2 des B. G.⸗Bs., mit dem Antrage auf Scheidung der Ehe. Der Klöger ladet die Beklagte zur münd⸗ [chen Verbandlung des Rechtsstreits vor die 9. Zivilkammer des Königlichen Land⸗ gerichts zu Dresden auf den 12. No⸗ vember 1918, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gerichte zugelassenen Rechtsanwalt 9 Prozeßbevollmächligten vertreten zu assen.

Dresden, den 26. Auqust 1918.

Der Gerichtsschreiber des Königlichen Landgecichts.

[34544] Oeffeutliche Zastellurg. Der Schuhmachee Karl Böhmee in

E berfeld, Grünewalderberg, zurteit Land⸗ stu mmann der 1. Kompagnie des Rekeuten⸗ depols der 5. Reserdedivision, Feldpost 80, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Justizrat Dr. Wesenfeld in Barmen, klagt gegen seine Ehefrau Elfriede, geb. Gön, früber in Barmen, jetzt unbekannt n Auf⸗ enthalis, auf Grund des § 1565 B. G.⸗ B. mit dem Aatrag auf Ehescheidung. Her Kläger ladet die Beklagte zur münd. lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die zweise Zwlkammer des Könialichen Landgerichts in Elberfeld auf den 14. No⸗ vember 1918, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gerichte zug⸗lassenen Rechtsanwall . Prozeßbevollmächtigten vertreten zu assen.

Elberfeld, den 24. August 1918. Rabenberg, Rechnungsrat, Gerichts⸗

schreiber des Königlichen Landgerichts.

[34545] Oeffentliche Zustellung.

Die Firma Frau Paula Wagner, In⸗ haber M. Wagner in Saargemünd, Geigerstraße 35, klagt gegen den Heinrich Cheistoffel, osne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, mit dem Antrage auf kostenpfl'chtige und vorläufig vollstreckbare Verurteilung des Betlagten zur Zahlung von 291,00 ℳ, unter der Behauptung, daß Beklagter diesen Betrag aus Manu⸗ fakturwarenkauf- im Jahre 1908 ver⸗ schulde. Zur mündlichen Verhandlung des Rechisstreits wird der Beklagte vor das Königliche Amtegericht in Saarbrücken, Zivilgerichtsgebaͤude Alleestraße 15, Zimmer Nr. 120, auf den 16 November 1918, Vormittags 10 Uhr, geladen.

Saarbrücken, den 26. August 1918. Kahl, Gerichtsschreider des Königlichen Amtsgerichts.

[34546]

Zur Festsetzung des Uebernabmepreises für 9 Kisten Maco sup gek. Warpeopz K. H, vermutlich der Firma J. & P. Coats, Ltd. in Pais y enteig et, wird am 24. September 1918, Vormittags 10 Uhr, vor dem Reichsschiedsgericht für Kriegswirtschaft in Berlin SW. 61, Gitschinerstr. 97, verhandelt werden. Der Eigentümer wird hiervon beuachrichtigt In dem Termin wird verhandelt und entschieden werden, auch wenn er nicht vertreten sein sollte.

Berlin, den 28. August 1918. Reichsschiedsgericht für Krtegswirtschaft. 88.

[34543] Darch

4) Verlosung K. von Wertpapieren

[34607] .

Bei der Auslosung von Obligationen unserer Anleihen vom Jahre 1903 und 1906 wurden folgende Nummern

gezogen: 8 Anleihe 1903.

30 31 63 98 99 100 125 259 1

8

327 328 329 330 333 400 449 450 451 452 453 603 638 639 7 726 836 837 838 839 840 854 877 879 886 1064 1095 1136 1145 1148 1290 1299 1309 1338 1375 1399 1400 1417 1418 1422 1465 1535 1600 1700 1737 1799 1810 1811 1812 1813 1901 1902 1908 1926 1927 1980 2010 2011 2116 2152 2203 2241 2242 2243 2244 2246 2309 2569 2600 2608 2628 2696 2699 2715 2791 2792 2794 2922 3081 3072 3080 3121 3226 3350 3381 3497 3499 3502 3503 3544 3564 3565 3663 3686 3695 3891 3946 3947 3980 3981 4108 4394 4399 4487 4488 4525 4571 4847 4848 5046 5047 5081 5086 5148 5164 5165 5215 5216 5219 5242 5294 5307 5308 5328 5356 5404 5419 5453 5454 5478 5507 5532 5568 5576 5681 5756 5771 5822 5900 5935 5936 5937 5938 5941 5948 5964 6039 6053 6085 6146 6188 6197 6210 6241 6262 6284 6265 6268 6501 6720 6721 6783 6893 6898 6899 6910 6929 6932 6944 6959 6973 6974 6982 b Asleithe 1906.

27 43 65 138 149 150 253 258 274 308 314 320 398 420 422 444 475 546 552 667 677 736 795 810 833 940 961 965 977 980 981 998 1055 1086 1087 1167 1235 1331 1332 1348 1349 1350 1351 1393 1398 1448 1475 1523 1653 1656 1657 1664 1747 1797 1823 1843 1855 1928 1929 1958 1991 1995 1999 2060 2065 2082 2102 2202 2205 2250 2302 2325 23309 2331 2372 2541 2542 2561 2706 2757 2807 2816 2827 2832 2849 2850 2957 3004 3008 3009 3033 3040 3041 3048 3049 3050 3136 3154 3170 3351 3475 3489 3490 3510 3511 3526 3550 3551 3594 3601 3642 3643 3681 3706 3707 3708 3725 3792 3880 3986 4008 4033 4115 4179 4193 4224 4232 4259 4289 4325 4439 4480 4497 4546 4570 4611 4662 4708 4736 473 4739 4814 4830 4858 4859 4881 4911 4912 4922 4931. b

Die Rückzahlung dieser Obligationen erfolgt an den in § 2 der Anlethe⸗ bedingungen benannten Zahlstellen in Berlin: Deutsche Bank, in Essen: Essener Credit⸗Anstalt, in Düssel⸗ dorf: Deutsche Bank, Zweignieder⸗ lasung Tüsseldorf, am 2. Januar 1919 gegen Rückgade der Stücke und der noch nicht fälligen Zinsscheine.

Die Verzinsung dleser Stücke hört mit dem 31. Pezember ds. Js. auf.

Aus früheren Verlosungen siad noch nicht zur Einlösung vorgezeigt:

Anleihe von 1903:

Nr. 33 34 464 2474 2475 5887, verlost zum 1. Januar 1915,

Nr. 5676, verlost z:m 1. Januar 1916,

Nr. 3335 6248 6251, verlost zum 1. Janvae 1917,

Nr. 122 123 127 128 466 1753 2910 4272 5108, verlost zum 1. Januar 1918 Anleibe 1906:

Nr. 817 3838 3840 3841 3842 4516 4777, verlost zum 1. Januax 1918.

Diese Stücke werden seit dem Ver⸗ losungstage nicht mehr verzinst.

Bochum, 26. August 1918. 8

Gewerkschaft ver. Constantin der [34599] Gewerkschaft Volkenroda. Kaliwerk Menteroda i. Thllr. In der am 26. August d. J. statt⸗

*

gefundenen notariellen Anslosung unserer 5 % igen Trilschuldverschreibungen vom Jahrr 1910 wurden folgende Nummeen gezogen:

1) Stücke über je 1000 lautend; 3 15 18 25 27 41 53 77 114 140 165 187 223 237 240 263 277 285 306 317 385 403 406 407 416 419 426 478 491 550 683 693 695 697 704 744 759 766 782 854 1047 1063 1150 1171 1263 1296 1300 1304 1393 1420 1428 1453 1495 1512 1516 1533 1557 1583 1584 1800 1616 1625 1634 1668 1670 1685 1741 1751 1752 1853 1886 1890 1894 1913 1919 1946 1988 1989 1990.

2) Etuckr über je 500 lautend! 2105 2115 2128 2133 2186 2190 2194 2215 2223 2238 2403 2409 2137 2477 2481 2493 2525 2538 2542 2545 2 88 2633 2635 2667 2690 2705 2706 2723 2726 2806 2820 2846 2861 2865 2889 2912 2913 2920 2930.

Dinelben werden vom 2. Januar 1919 ab gegen Einlieferung der Teil⸗ schuldverschreidungen und der nicht fälligen Zinsscheine nebst Erneuerungesche in bei der

Essener Crebit⸗Anstalt in Essen,

Deutschen Bauk in Berlin

Deutschen Bank, Fil. Cöln in Cöln,

Müuteoeldeutschen Privatbaunk in

Magdebnrg,

Kasse unserer Gewerkschaft in

Menteroda i. Thür. eingelöst. i. Thür., den 28. August

1918. Gewerkschaft Volkenroda.

*

Gegenwart etnes Notus geöffnet.

[34608

Bei . diesjährigen notariellen Aus⸗ losung von Cbligationen unserer Aaleize wurden folgende Nummern 8s—

1 12 13 15 25 51 52 54 69 73 76 90 95 128 151 163 171 186 196 199 287 307 310 311 353 416 424 460 489 490 191 493 494 501 519 531 541 543 544 563 595 601 608 609 619 621 624 632 680 723 724 726 735 773 790 906 918 920 973 984 995 997 1012 1021 1034 1035 1040 1046 1050 1051 1060 1070 1130 1133 1134 1145 1192 1214 1253 1262 1267 1288 1312 1314 1356 1370 1372 1389 1397 1404 1447 1453 1484 1545 1548 1549 1562 1574 1594 1609 1610 1622 1624 1687 1696 1748 1753 1804 1887 1895 2025 2028 2151 2177 2183 2216 2220 2284 2336 2337 2340 2367 2396 2397 2408 2410 2411 2412 2413 2442 2471 2477 2489 2492 2508 2509 2577 2619 2640 2641 2643 2645 2650 2653 2672 2673 2678 2679 2683 2696 2718 2742 2747 2818 2887 2888 2989 2991.

Die Rückzahlung dieser Obligationen erfolat mit 3 % Aufgeld au den in § 3 der Anlethebedmgungen benannten Zahi⸗ stellen in Berliu: Deutsche Bank, in Essen: Essener Creditanstalt, in Duisburg: Duisburg⸗Ruhrorter Bank vom 1. Februar 1919 ab gegen Rückgabe der Stöcke und der noch nicht fälligen Zine scheine. Die Verzinsung dieser Stücke hört mit dem 1. Februar 1919 auf.

Aus der früheren Verlosung sind noch nicht zur Einlöung vorgezeigt:

Nr. 781, verlost zum 1. Februar 1915,

8 789 2928, verlost zum 1. Februar 1916.

Ne. 684 1930, verlost zum 1. Februar

1917.

Nr. 355 612 786 1635 1639 2127 2565 2731 2973, verlost zumn 1. Februan 1918. .

Diese Stücke werden seit dem Ver⸗ losungstage nicht mehr verzinst. G

Die Kasse der Gewerkschaft ist in Bochum, Hernerstraße 234.

Bochum, den 26. August 1918.

Gewerkschaft Eintracht⸗Tiefban.

[9461] Bekauntmachung.

Nach Vorschrift des Tilgungsplans sind zur Einziehung im Rechnungsjahre 1918 ausgelost worden: 3

Von den auf Grund des Allerhöchsten

16. Oktober 1889

Privilegiums vom 17. September 1891 ausgefertiaten, zufolage Allerhöchster Order vom 3. Oktober 1895 auf 3 ½ % heraß⸗ gesetzten Anleihescheigen der Gemeinde Neukölln (frührer Rixdorf) Aus⸗ gabe IV die Nummern:

Buchstabe A über 1000 ℳ.

22 35 55 71 259 225b 277 319 490 517 620 627 636 715 734 803 888 898 920 935 963 975.

Buchstabe B über 500 ℳ.

45 81 193 214 238 273 370 479 514 523 546 556 627 668 695 744 856 867 895 942 977 998 1017 1080 1125 1126 1191 1198 1217 1368 1378 1388 1459 1495 1501 1579 1636 1665 1896 1940 1950 1995.

Die Inbaber werden aufgefordert, die ausgelosten Anleihescheine nebst den nach dem 1. Oktober 1918 fällig werdenden Zinsscheinen und den hierzu gebörigen Zivsscheinanweisungen vom 1. Oktober 1218 ab bei der Stadthanptkasse Neu⸗ könn, Berlinerstraße 63, einzureschen und den Nennwert der Anleihescheine dafür in Empfang zu nehmen.

Mit dem 1. Oktober 1918 härt die Verzinsung der ausgelosten Anleibescheine auf. Für feblende Zinsscheine wird deren Wertbetrag vom Kapital abgezogen.

Neukölln, den 22. März 1918.

Der Magistrat.

479

504 789 1047 1354 1555 1961

. Diplor atische 3 % Schuld der Vereinsaten Staaten von Venezuela Emisson von 1905. 25. Tiigung.

Zur Bewirkung der Delgung der obigen Anleihe gemäß den Bestimmungen des Vertrags vom 7. Juni 1905 wird kbier⸗ mnt zur Einreichung von Submissions⸗ angebeten (tenders) aufgefordert.

Angebote sind in einem verschlossenen Umschlag mit der Aufschrift „Lud⸗ miisionsangebot Diplomatische 3 % Schuld der Vereinigten Staaten von Venezuela Emission von 1905 on die Dtrection der Disconto⸗Gefell- schaft. Berlia“ spätestens am Montag, ben 16. September 1918, Mittags 12 Ugr, einzurelchen:

in Berlin bei der Direclion der

Discoato⸗Gesellschaft,

angenommenen Stücke ka erfolgen. Das Pfund biere zum festen Kurse v umgercchner. Das Recht Tril der Angebhote zurüch vo ebaklen⸗ rlin, den 31. Augr Direction der Sie vant n

nn Alsdaxr Sterllina alle 8

[34723] 11“ Gebr. Nielsen Reismüͤhte Stürkefabrik m. p. ü. g Bei der am 31. Mat de,. g9. gefundenen Ausiosung unserer 8 Anleihe vom Jahre 1894 sih⸗ Nummern garzogen, und zwar: 5000,— Nr. 032 089 1090,— Nr. 157 16) 274 338 341 342 408 445 451 823. Rüchahl Die Rückzahlung erfolg ember a. c. 988 86 Nazionalsank, Kammanditzen auf Aktien oder Herren Berunh & Co., hierselbst, gegen Ehl der Anteilscheine und der dagu hen⸗ 8 mnc Bremen, den 31. August 1 Der vernaact 8

[12407] Bekanntmachung.

Von der auf Grund des Alan Privilegiums dom 16. Juli 18. gegebenen 3 ½ % igen Kreizanli Kreises Dartehmen, zw eiten An sind nach dem Amorllsationegl Jahre 1918 5200 zu tilge

Bei der Auslosung am 2. N. 1917 sind folgende Nummen worden:

Lit. B Nr. 12 zu. 27 38 89 10 20

500 500 —. 500 50 200 20 20 200 206 29

wa ba n a 2 2

20 2 20 20 20 20 20 20 20 20 2 * zusammen 520

Die mit vorstehenden Nuume zeichneten Kreisobligationen wert Inhabern zum 1. Oktober 19 der Aufforderung gekündigt, de Kapitalbetrag gegen Rüdabe 10 gationen in kursfähigem Zußland der dazu gehörigen, erst uach dem tober 1918 fälligen Couvvo Talons zu der genannten Versfah der hiesigen Kreiskommunall Empfang zu nehmen.

Die Auszahlung der Valuta! durch die Post erfolgen; dies jedoch auf Kosten und Gefahr fängers.

Mit dem 1. Oktober 1918 häöttt zinsung der ausgelosten Obligatch Der Wert der nicht eingelösteng wird bei der Zahlung vom 4 Abzug gebracht werden.

Nachstehender Anleiheschein,d zum 1. Oktoder 1917 ausgelost bis heure nicht eiagelöst von

Lit. C Nr. 9 zu. 209).

Darkehmen, den 13. Mai 1.

Der Kreisausschuß des Kreises Darkehauh von Marrius, Vorsthzem

[71505] Auslosung 4 % Weisßenf Stadtanleihe vom Jahre Bei der am 7. März 191 Auslosung der 4 % igen, felser Stadtanleihe vom Ich n h eeach wurden Stücke zur Rückzahlung am 1. 1918 gezogen: 6 Buchstabe A Nr. 44 48 1 131 160 166 172 219 220 86 254 264 396 397 über je 1000 Buchstabe B Nr. 3 6 43,19 116 128 218 249 263 308 303 414 415 434 435 436 440 18 468 469 483 492 591 605 60 626 764 über je 500 ℳ. U Buchstabe C Nr. 15 87 90 171 186 192 213 265 332 302 418 476 482 491 493 501 Fh. 788 830 855 861 890 929 955 9 2000 ℳ. lums

in Hamburg bei der Norddeutschen Bank in Hambureg.

Vordrucke für die Einreschung ven An⸗ (eboten, aus denen alles Nähere ersichtlich ijt, sind bei diesen Stellen kostenfrei er⸗ hältlich.

Aagebote sind franko Stückzinsen in

sund Sterling und in Prozenten zu; machen. Die angedot nen Obligationen müssen mit Zinsscheinen per 1. Januar 1919 ff, versehen sein und den deulschen Reichestempel tragen. 5

Pie eingelaufenen Angebote werden am 18 September 1918 in Verlin in heg Ueber die Annahme der asgebotenen Stücke wird

den, Einreicheen baldmöglichit weitere Miltei ung zu chen. Die Bezahlupg der

Fehlende Zinsscheine werde

Die Kapitalsbeträge dn 1. Oktober 1918 ab gegn der Schuldverschreibungen Se gen Zinsscheinen bei unserer gx. kasse in Empfang 1 9 gekürzt. nv fes

Die Verzinsung der ausges i hört mit 30. September l91

Rückstände:

Aus der

Auslosung für stabe A Nr.

379 über 1000 Aus der Auslosung für, stabe B Nr. 109 503 661 über⸗ Aus der Auslosung 0 stabe C Nr. 9 über e⸗ ißenfels, den 7, Du⸗ Mragistrat

sanzeiger

Der Arzugspreis beträgt vierteljährlich 9 ℳ.

Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrirben für Gelbstabholer auch die Königliche Geschäftastelle SW. 48, Wilhelmstr. 32.

Einzelne Uummern kosten 25 Pf.

Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 50 Pf., einer 3 gespalt. Einheitszeile 90 Pf. Außerdem wird auf dern Anzetgenpreis ein Teuerungszuschlag von 20 b. H. erhoben.

Anzeigen nimmt ans?

dies Römügliche Beschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers

Verlin SW 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Deutsches Reich.

Ernennungen ꝛc. 1 1

Ausführungsbestimmungen zur Verordnung des über Gummisauger.

Verordnung über Höchstpreise für Grieß, Graupen und Grütze.

zelanntmachung über die Einsetzung eines Reichskommissars für Wohnungswesen.

Bekanntmachungen, betreffend Liquidation französischer nehmungen.

Bekanntmachung über Druckpapierpreise.

Bekanntmachung, betreffend Beendigung einer Liquidation.

betreffend Zwangsverwaltung einer britischen

rma.

Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummern 116 und 117

des Reichs⸗Gesetzblatts.

Königreich Preußen. Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen.

Bekanntmachung, betreffend die nätchste Forstreferendarprüfung. Handelsverbot.

Bundesrats

Unter⸗

Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Nichs Allergnädigst geruht:

den Reichsgerichtsrat Dr. Ebermayer zum Senatspräsi⸗ denen bei dem Reichsgericht zu ernennen.

1“

Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht:

den Geheimen expedierenden Sekretären, Rechnungsräten im Reichswirtschaftsamt Paul Lebahn und Hermann Engel den Charakter als Geheimer Rechnungsrat sowie

den Geheimen expedierenden Sekretären im Reichswirt⸗ schaftamt Hermann Echibmocher, Hugo Heun und Karl Durand, dem expedierenden Sekretär und Kalkulator im Reichsversicherungsamt Max Krüger und den expedierenden Sekretären und Kalkulatoren im Kaiserlichen Statistischen Amt Karl Theuer, Richard Voigt und Franz John den Charakter als Rechnungsrat zu verleihen. 8

Ausführungsbestimmungen zur Verordnung des Bundesrats über Gummisauger. Vom 27. August 1918.

Auf Grund der §§ 2, 3 der Verordnung des Bundesrats über Gummisauger vom 27. August 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1083) wird bestimmt:

81

Wer Gummi⸗ oder Regeneratsauger, die geeignet sind, als Mund⸗ güche für Kindersaugflaschen Verwendung zu finden, aus dem Ausland einführt, ist verpflichtet, der Handelsgesellschaft Deutscher Apotheker

b. H. in Berlin den Eingang der Ware unter Angabe der Menge, des bezahlten Einkaufspreises und des Aufbewahrungsorts unverzüglich anzuzeigen. Die Anzeige hat durch eingeschriebenen Brief zu erfolgen.

Dabei ist tunlichst ein von der Gesellschaft vorzuschreibendes Formular zu benutzen. Als Einführender im Sinne dieser Bestimmung gilt, wer nach Eingang der Ware zur Verfügung über sie für eigene oder frende Rechnung berechtigt ist. Befindet sich der Verfügungsberechtigte nicht im Inland, so tritt an seine Stelle der Empfänger. 1 Die gleiche Verpflichtung hat, wer Gummi⸗ oder Regenerat⸗ venger zum Zwecke der Weiterveräußerung von einem anderen als der Handelsgesellschaft Deutscher Apotheker m. b. H. in Berlin oder 1 von dieser belieferten Apotheken erwirbt oder solche der Gesell⸗ haft nicht angemeldete anderweit erworbene oder aus dem Ausland vngeführte Sauger am 9. September 1918 zum Zwecke der Weiter⸗

eräußerung in Gewahrsam hat. 1 de Das gleiche gilt für andere Gummi⸗ oder Regeneratfabrikate, in

sin Mundstücken für Kindersaugflaschen geeignet gemacht worden

2 8 Die Handelsgesellschaft Deutscher Apotheker hat sich unverzüglich

mpfang der Anzeige, und wenn eine Besichtigung vorgenommen nach der Besichtigung zu erklären, ob sie die Ware übernehmen Eine Ablehnung der Uebernahme hat schriftlich zu erfolgen.

2

§ 3 r zur Anzeige Verpflichtete hat 1 durch die Gesellschaft 818 der Sorgfalt eines ordentlichen Kauf⸗ V nns zu behandeln, in handelsuͤblicher Weise zu versichern, auf zuerlangen der Gesellschaft an einem von dieser zu bestimmenden Orte

der die Ware bis zur Abnahme

=

Die Gesellschaft hat für die von ihr übernommene Ware einen angemessenen Uebernahmepreis zu zahlen. Wird eine Einigung über die Höhe des Uebernahmepreises nicht erzielt, so entscheidet endgültig der Staatssekretär des Kriegsernährungsamts.

1 § 5 Die höhere Verwaltungsbehörde entscheidet endgültig alle Streiligkeiten, die sich zwischen den Beteiligten über die Aufbewahrung und Versicherung ergeben. § 6

Die Landeszentralbehörden bestimmen, wer als höhere Ver⸗ waltungsbehörde im Sinne dieser Bestimmungen anzusehen ist. § 7 Die Gesellschaft hat die übernommene Ware nach den an sie er⸗ gehenden Anweisungen durch die Apotheken den Verbrauchern zuzu⸗ führen. An Entbindungsanstalten, Wöchnerinnen⸗, Saͤuglingsheime und ähnliche Betriebe darf sie unmittelbar liefern.

1 § 8 Die in dem § 1 bezeichneten Gegenstände dürfen außerhalb der Apotheken nicht feilgehalten oder verkauft werden.

Mit Gefängnis bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu fünfzehnhundert Mark wird bestraft, wer den Vorschriften der §§ 1, 3 und 8 zuwiderhandelt.

Neben der Strafe kann auf Einziehung der Sauger oder Fabri⸗ kate erkannt werden, auf die sich die strafvare Handlung bezieht, ohne Unterschied, ob sie dem Täter gehören oder nicht.

88 § 10 „Diese Bestimmungen treten am 9. September 1918 in Kraft. Sie treten an die Stelle der Ausführungsbestimmungen zur Ver⸗ ordnung des Bundesrats über Gummisauger vom 3. August 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 880/881). Berlin, den 27. August 1918.

Der Stellvertreiter des Reichskanzlers 5 von Payer. 8

88

Verordnung 8 se für Grie ß, Graupen und Grütze. Vom 29. August 1918. Auf Grund der Verordnung über Kriegsmaßnahmen zur 3 3 22. Mai 1916 Sicherung der lksernährung vo E W g Peitgermasemna (Reichs⸗Gesetzbl. S. 401) (Reichs⸗Gesetzbl. S. 823) Beim Verkaufe von Grieß, Gerstengraupen (Rollgerste) und Gerstengrütze an Kleinhändler 2) dürfen folgende Preise für 100 Kilogramm Reingewicht nücht überschritten werden: 1117117171412** bei Gerstengraupen (Rollgerste) und Gerstengrütze 71 Mark. Die Lieferung zu diesen Preisen hat frachtfrei Station (Bahn oder Schiff) des Empfängers zu erfolgen. Befinden sich die gewerb⸗ liche Niederlassung des Verkäufers (Abs. 1) und die Verkautsstelle

des Kleinhändlers in demselben Gemeindebezirke, so hat die Lieferung durch den Verkäufer frei Verkaufsstelle des Kleinhändlers zu erfolgen.

wird verordnet:

8 8 1

§ 2 Beim Verkauf an Verbraucher (Kleinhandel) dürfen folgende Preise für ein Pfund Reingewicht nicht überschritten werden: 1 bei Gerstengraupen (Rollgerste) und Gerstengrütze. 44 ₰. Beim Verkaufe kleinerer Mengen dürfen Bruchteile eines Pfennigs auf ganze Pfennige nach oben abgerundet werden. Die Landeszentralbehörden können §§ 1, 2 bestimmten Preise festsetzen. § 4 Die Preise sind Höchstpreise im Sinne des Gesetz Höchstpreise. 8

Der Staatssekretär des Kriegsernährungsamts kann Ausnahmen

von den Vorschriften dieser Verordnung zulassen. § 6

Diese Verordnung tritt mit dem 1. September 1918 in Kraft. Mit dem gleichen Zeitpunkt tritt die Verordnung über Höchstpreise für Grieß, Graupen und Grütze vom 16. Oktober 1917 (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 901) außer Kraft. Beerlin, den 29. August 1918.

Der Staatssekretär des Kriegsernährungsamts.

J. V.: Edler von Braun.

Bekanntmachung

Einsetzung eines Reichskommissars für Wohnungswesen.

I.

Für die besonderen Aufgaben der Reichsverwaltung auf dem Gebiete des Wohnungswesens in der Zeit des Uebergangs von der Kriegs⸗ zur Friedenswirtschaft ist im Reichswirtschafts⸗ amt ein Reichskommissar für Wohnungswesen bestellt worden,

dem folgende Aufgaben zugewiesen sind: 1) Verteilung verfügbarer Heeres⸗ und Marinevorräte für Bauzwecke im Einvernehmen mit dem Reichs⸗

über die

zur Besichti 1 8 . ² Gesell⸗ tigung zu stellen, auf Abruf zu verladen und a Geste caft zu liefern. B 1 b

kommissar für die Verwertung des entbehrlich werdenden

. 86

2) Förderung der Erzeugung von Baustoffen,

3) Regelung des Absatzes von Baustoffen,

4) Gewährung von Bauzuschüssen aus den durch den Reichshaushalt bereitzustellenden Mitteln.

F.

Der Reichskommissar vertritt den Staatssekretär des Reichswirtschaftsamts vei der Durchführung der obengenannten Aufgaben nach außen hin selbständig. Ihm wird ein Ausschuß beigegeben, der in grundsätzlichen Fragen zu hören ist. Den Vorsitz im Ausschuß, dessen Mitglieder vom Reichskanzler er⸗ nannt werden, führt der Reichskommissar. 1

III. Als Reichskommissar ist der Unterstaatssekretär im König⸗ lich preußischen Ministerium der öffentlichen Arbeiten, Wirk⸗ liche Geheime Rat Dr. Freiherr von Coels von der Brügghen bestellt. v 1.“; Berlin, den 31. August 1918. 8 Der Reichskanzler (Reichswirtschaftsamt). SZ. N.. Ierahhh—

Bekanntmachung, betreffend Liquidation französischer Unternehmungen.

376) Auf Grund der Bekanntmachung, betreffend Liquidation französischer Unternehmungen, vom 14. März 1917 (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 227) habe ich die Liquidation über den im Kreise Diedenhofen⸗West belegenen pazellierten ländlichen Grundbesitz folgender französischer Staatsangehöriger ange⸗ ordnet: a) Banny, Christian, in Tiercelet, b) Pepin, Melchior, in Hussigny, c) Vint, Jahann, in Tiercelet, d) Leclere, Katharina, in Thil, e) Leclere, Margaretha, in Thil, f) Vint, Johann, in Tiercelet, g) Martin, August, in Vellers⸗la⸗Montagne, h) Maussard, Remlinger, in Thil, i) Bergem, Karl, in Tiercelet, k) Velle, Franz, in Thil, 1) Remlinger, Alexander, in Thil, m) Mabille, J. Peter, in Thil, n) Velle, Fr., und Remlinger, At, und Mabille, J. P., in Bazailles, 0) Clesse, Adolf, in Villerupt, p) Richard, Heinrich, in Paris, q) Bergem, Karl, in Tiercelet. (Liquidator: Justizrat Fitzau in Diedenhofen). Beerlin, den 29. August 1918.

Der Reiche kanzler (Reichswirtschaftsamt). J. A.: Lothholz.

8 8

111111“X“ betreffend Liquidation französischer Unternehmungen.

377) Auf Grund der Bekanntmachung, betreffend Ligui⸗ dation französischer Unternehmungen, vom 14. März 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 227) habe ich die Liquidation über den im Kreise Rappoltsweiler belegenen parzellierten ländlichen Grundbesitz der französischen Staatsangebhörigen Eheleute Gärtner Johann Würtz und Karoline geb. Berger, zurzeit un⸗ bekannten Aufenthalts, angeordnet (Liquidator: Notar Lamey in Bergheim). 8 b Berlin, den 29. August 1918. 9

Der Reichskanzler (Reichswirtschaftsamt). ““

Bekanntmachung.

Durch Erlaß des Herrn Reichskanzlers vom 30. August 1918 ist der Geheime Regierungsrat Birkenfeld für das Jahr 1918 als stellvertretender Beisitzer im Ehrengerichtshofe für Patentanwälte bestimmt worden.

Berlin, den 31. August 1918. 1“ Dier Präsident des Kaiserlichen Patentamts. Robolski.

Bekanntmachung über Druckpapierpreise. Vom 29. August 1918. 8

Auf Grund der Bekanntmachung des Reichskanzlers, be⸗ treffend die Reichsstelle für Druckpapier, vom 12. Februar 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 126) und 10. Juli 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 727) wird folgendes bestimmt:

Die Bekanntmachungen über Druckpapierpreise vom 11. Juli 1918 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 162) und vom 27. März 1918 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 76) § 1 Abs. 2 und §§ 2 bis 5 bleiben auch für solche Lieferungen von maschinenglattem, holzhaltigem Druckpapier, das für den Druck von Tageszeitungen bestimmt ist, in Kraft, die im Monat Oktober 1918 erfolgen.

Berlin, den 29. August 1918. egsnn 8 RNeeeiichsstelle für Druckpapier. Rühe.