Wiedenbrück, dem scheidt in Eckamp besitzer Schmitz in We Küsters in Sandforth dem Gutsbesitzer Stef dem Direktor der Prooinzial Wein in Trier, Stadikreis Trier und Obstbauschule S dem Provinzialautsdir den Titel als Oekono dem Ansiedlungskommissionsre Posen, Kreis Posen Stadt, dem Geisler in Posen, Rechnungsrat, 8 dem Domänenr Lüneburg⸗Stadt, Norderney, Kreis

Gutsbesitzer und 1. Beigeordneten Kocker⸗ reis Düsseldorf Land, dem Ritterguts⸗ Mörs, dem Gutsbesitzer abbeck, Kreis Mörs, gecker heim, Kreis Rheinbach, ⸗ und Obstbauschule Müller Provinzial⸗Wein⸗ ach Kreis Kreuznach, Eickelborn, Kreis Soest,

nnenthal, Kreis shof, Gemeinde L fens in N

— —

„dem Direktor der chulte in Kreuzr ktor Cremer in

chnungsrevisor Liepsch in Ansiedtungskommissionssekretär Kreis Posen Stadt, den Charakter als

entmeister Petzoldt in Lüneburg, Kreis danten Strahmann in arakter als Domänenrat,

er in Etgers⸗ pächter, Oberamtmann itel als Amtsrat

dem Seebadekassenren Norden, den Cb dem Domänenpächter, Ober Wanzleben, dem Domänen Marienwerder, den T

amtmann Gensl leben, Kreis Hagen in B zu verleihen.

Betrifft Einrichtungen für lan von Kriegsanleihe.

in hat ihren Beamten und Lohnbediensteten Sparkassen in zweckmäßiger Weise die he auf Abzahlung gungen würde z. B. ein der Kriegsanleihe zeichnet, für je 100 ℳ nur 3 %H dieses Betrags, jährlich vom Gehalt sich abziehen lassen H Ziasen und Zunseszinsen seiner und 7 Jahren in den Besitz der ge⸗ Bei anderen Personen ens 3 Jahren (monatlich 3 bis Die einzelnen Raten Kann der

gfristige Zeichnung

Die Stadt Berl mit Hilfe der städtis Möglichkeit zur Zeichnun Nach den Zeichnungsbedin Ulter Beamter,

g von Kriegsantei

fest angeste des Zeichnunas betra d. h. für je 100 ℳ 3 müssen, um zuzüglich 5 v eingezahlten Beträge in 1 zeichneten Kriegsanleih ist eine Frist von hö 4 vH der Zeichnungssumm müssen auf Beträge von

gs vferteljährlich

e zu gelangen.

e) vorgesehen. vollen Mark lauten Abzahlungen nicht durchhalten oder stirbt t weiter abzahlen, so werden die Prosent Zinsen zurück⸗ erzeit zulässig.

eckung, indem sie in der Höhe eits Kriegsanleihe zeichnet und Ein Gewinn wird also für die chtung dient nur

Zeichner die und seine E ben wollen nich gesamten eingezahlten Beträ Größere Ab ahlungen sind jed Die Sparkasse findet ihre D der gezeichneten Beträge ihrers von dieser 5 vH Zinsen zieht. Sparkasse nicht erzielt die Einri eihezeschnung unter den Beamte etzung der Durchführung ist, daß die Raten ehalt oder Lohn abgezogen und von der oder Arbeitsstelle an die Sparkasse ab⸗

ge mit 5

zur Förderung der Kriegsan! n und Lohn⸗ angestellten. V vom Gehalt, Ruheg betreffenden Dienst⸗ geführt werden. Dieselbe Einrichtung ist behördlicherseits a en anderer Städte empfohlen worden. genehmigen, daß von Beamten, Ru ständigen Arbeitern, die von d die 9. Kriegsanleihe t, Ruhegehalt oder Lohn

uch den Spar⸗

hegehalts⸗ ieser Einrichtung zeichnen wollen, abgezogen und Postscheckwege an die iejenigen Sparkassen in e der Berliner ähnliche

Wir wollen empfängern und Gebrauch machen

die Raten vom Gehal von der zahlenden Kasse im Giro⸗ oder Sparkasse der Stadt Berlin oder an d der Pr ovinz abgeführt werden, die ei Einrichtung geschaffen haben.

Den in Betracht kommenden Ka it Angabe der vier einzubehaltenden und an die beteiligte Beträge zuzufertigen sein.

Berlin, den 9. Oktober 1918.

Der Minister des Innern.

“

]

ssen wird ein Verzeichnis teljährlich oder monatlich

der Zeichner m ich n Sparkassen abzuführenden

reeener

Der Finanzminister.

die Herren Regierungs⸗ Regierungen und die König⸗ und Baukommission hier.

An die Herren Oberpräsidenten, präsidenten, die Königlichen liche Ministerial⸗ Militär⸗

Ministerium des Königlichen Hauses.

fmann und Inhaber einer Klempnerei Julius Hoerichs in Celle ist das oflieferanten verliehen worden.

Dem Kau elektrotechnischen Installation

Prädikat eines Königlichen H

Ministerium für Handel und Gewerbe.

grat Wilbrand vom Bergrevier

Dem Berginspektor, Ber amten des Bergreviers Essen II

Werden ist zum Bergrevierbe ernannt worden 5 1“

Bekanntmachung. 8 Hilfsfeuermanns

ußem, in Düren, Wirtel rdnung des Bundes

Wilhelm straße 3, ist auf Grund rats über die Fernhaltung unzu⸗ September 1915 und der 27. September täglichen teln aller

Sibilla geb. A des § 1 der Vero verlässiger Personen vom Handel Ausführungsbestimmungen zu dieser Verordn Gegenständen ahrungs⸗ und Futtermit Heiz⸗ und Leucht⸗ sbedarfs unter⸗

Bedarfs, insbesondere N Art, sowie rohen N stoffen oder mit Geg sagt worden. 1 1d Düren, den 15. Oktober 1918. Ddie Polizeiverwaltung.

8 5 8 8 „1 h 1 . EIIIS 2 18 - ü * 8 9 üeg ¹ * 1 1 * t 3 1 6 8 1 h 3 8 f 8 1 * E 2 8 n ue . 8 8 8 1 70 . 8 8 2 98 9 J ö f 8 .“ ¹ . 8 er 2* „ 7. 8 8 1 3 3 4 88 ELEII1I 8 111819 8 12½ 9 2 8 b-. 8 1 1 5 81 6 Fe 6 3 b 5 5 2 f 8 2 1 I 3 865 8 1 5 ’ 88 8 8 . [NV68* . 8 1 8 4 8 8

aturerzeugnissen, enständen des

2

S

Der Oberbürgermeister. J. V.: Kern.

8 Bekanntmachung. Auf Grund der Bekanntmachun Personen vom Handel vom 23 habe ich der Händlerin Poststraße 33, durch tember 1918 ab d wegen Unzuverlässigkeit in bezug au Duisburg, den 5. Oktober 1918. bürgermeister. Dr. Jarres.

g zur Fernhaltung unzuverlässiger .September 1915 (-RGᷓBl Schulte,

7. September 1918 vor ebens⸗ und Futtermitteln f diesen Handelsbetrie

Bockum, n 30. Sep⸗

Frau Heinrich Verfügung vom 1 den Handel mit L untersagt.

Bekanntmachung.

erordnung des Reichskanzlers vom Johann Tomczak, hier, ässigkeit seines Inhabers mit dem Betroffenen sowie de ch und anderen Nahrungs⸗ erfahren verursachten die in § 1 der Ver⸗

Gemäß § 1 der V er 1915 habe ich d

Lehnhofstr. 14, we

10. d. M. geschl CEhefrau jeden H mitteln untersagt, baren Auslagen, insbes

as Milchgeschäft

ossen und dem andel mit Mil rich das V ondere die Gebühren für

ordnung des Reichskanzlers vom 23. September 1915 vorgeschrie bene Bekanntmachung, haben die Betroffenen zu tragen.

Hamborn am Rhein, den 5. Oktober 1918. Der Oberbürgermeister. J. V.: Der Beigeordnete: Schweitzer.

Bekanntmachung. Der Schuhwarengeschäftsinhaberin Frau Elisabeth Reinartz, 3 kezinski, ist auf Grund der Verordnung vom 23. Sep⸗ tember 1915, betreffend Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel, durch Vrrfügung vom heutigen Tage der Handelsbetrieb mit Schuhwaren wegen Unzuverlässigkeit untersagt worden. Luckenwalde, den 15. Oktober 1918. ““ Die Polizeiverwaltung. Mannkopff.

1. 2. 8 .

888*“”“ʒ Auf Grund der Bekanntmachung des Stellvertreters des Reichs⸗ kanzlers zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (R-RGBl. S. 603) wird dem Fleischermeister Rudolf Seeck und dessen Ehefrau in Seebad Heringsdorf der Handel (An⸗ und Verkauf) mit Vieh jeder Art sowie der An⸗ und Verkauf von Fleisch und Fleischwaren und Fellen hiermit untersagt. — Die Kosten dieser Bekanntmachung tragen die Betroffenen. Swinemün

e Landrat. von Loebell.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 30 der Preußischen Gesetzsammlung enthält unter

Nr. 11 688 das Avänderungsgesetz zu dem Gesetze, be⸗ treffend die Errichtung einer Zentralanstalt zur Förderung des genossenschaftlichen Personalkredits, vom 31. Juli 1895 (Gesetz⸗ samml. S. 310), vom 5. September 1918, unter

Nr. 11 689 einen Erlaß des Staatsministeriums, betreffend Anwendung des vereinfachten Enteignungsverfahrens zur Fort⸗ setzung des Bergwerkbetriebes des Braunkohlenbergwerks Renate im Kreise Calau der Ilse Bergbau⸗Aktiengesellschaft zu Grube Iise N. L., vom 2. Oktober 1918, unter

Nr. 11 690 einen Erlaß des Staatsministeriums, betreffend Anwendung des vereinfachten Enteignungsverfahrens bei der Anlegung einer Drahtseilbahn und sonstiger Betriebsanlagen beim Bahnhof Preichow Wellmitz durch die Gewerkschaft Hassia zu Hausen, Kreis Witzenhausen, vom 2. Oktober 1918 und unter

Nr. 11 691 einen Erlaß des Staatsministeriums, betreffend Anwendung des vereinfachten Enteignungsverfahrens bei der Anlegung einer neuen Abraumhalde für das Braunkohlenberg⸗ werk Marie⸗Anne bei Kleialeipisch im Kreise Liebenwerda der Braunkohlen⸗ und Brikett⸗Industrie⸗Aktiengesellschaft in Berlin, vom 2. Oktober 1918. 5

Berlin W. 9, den 15. Oktober 1918.

“

8—

Bekanntmachung.

Nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Gesetzsamml. S. 357) sind bekannt gemacht:

1) der auf Grund Allerhöchster Ermächtigung vom 16. August 1914 (Gesetzsamml. S. 153) ergangene Erlaß des Staatsmini⸗ steriums vom 3. August 1918, betreffend die Verlängerung der Gültigkeitsdauer des dem Elektrizitätswerk Westfalen, Aktiengesell⸗ schaft in Bochum, durch Allerhöchsten Erlaß vom 5. Juli 1913 ver⸗ liehenen Enteignungstechts für die Anlagen zur Leitung und Ver⸗ teilung des elettrischen Stromes innerhalb der Kreise Recklinghausen Land und Lüdinghausen, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung in Münster Nr. 34 S. 213, ausgegeben am 24. August 1918;

2) der auf Grund Alerhöchster Ermächtigung vom 16. August 1914 (Gesetzsamml S. 153) ergangene Erlaß des Staatsministeriums vom 10. August 1918, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an die Stadt Nordhausen zur Erweiterung öffentlicher Anlagen in der Gemarkung Nordhausen, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung in Erfurt Nr. 36 S. 219, ausgegeben am 7. September 1918;

3) der auf Grund Allerhöchster Ermächtigung vom 16. August 1914 (Gesetzsamml. S. 153) ergangene Erlaß des Staatsministeriums vom 15. August 1918, betreffend die Verlängerung der Gültigkeits⸗ dauer des dem Rheinisch⸗Westfälischen Elettrizitätswerk, Aktiengesell⸗ schaft in Essen a. R., durch Erlaß des Staatsministeriums vom 30. Juni 1916 verliehenen Enteignungsrechts zum Bau einer Stark⸗ stromleitung (100 000⸗Voltleitung) von der Haupt⸗Schalt⸗ und Um⸗ formungsstelle bei Sankt Tönis im Kreise Kempen über Goch und Kleve nach Emmerich, durch das Amtsblatt der Königl. Regierung in Dusseldorf Nr. 36 S. 299, ausgegeben am 7. September 1918:

4) der auf Grund Allerhöchster Ermächtigung vom 16. Augus 1914 (Gesetzsämml. S. 153) ergangene Erlaß des Staatsministeriums vom 21. August 1918, betreffend die Verleihung des Enteignungs⸗ rechts an die Stadtgemeinde Flensburg zur Errichtung öffentlicher Anlagen in der Gemarkung Harrislee, durch das Amtsblatt der König⸗ lichen Regierung in Schleswig Nr. 38 S. 277, ausgegeben am 7 Sefteanbe 1818⸗ —

5) der auf Grund Allerhöchster Ermächtigung vom 16. August 1914 (Gesetzsamml. S. 153) ergangene Erlaß des Smatsministerngust vom 12. September 1918, betreffend die Verleihung des Enteignungs⸗ rechts an die Ilse Bergbau⸗Aktiengesellschaft zu Grube Iilse N. L. zur Fortsetzung des Bergwerksbetriebs ihres Braunkohlenbergwerks Renate im Kreise Kalau, durch das Amtsblatt der Königlichen Re⸗ gierung in Frankfurt a. O. Nr. 39 S. 259, ausgegeben am 28. Sep⸗

tember 1918. 8

Preußen. Berlin, 17. Oktober 1918. Seine Majestät der Kaiser und König hörten

„

gestern vormittag den Generalstabsvortrag.

“ .

Der Bundesrat versammelte sich heute zu einer Voll⸗ sitzung; vorher hielten der Ausschuß für Handel und Verkehr, die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Rechnungswesen sowie der Ausschuß für Justizwesen

Da sich in der Gegend von Cambrai und Douai schon wochenlang schwere Kämpfe abspielen, hat sich die Heeres⸗ leitung verpflichtet gesehen, die Zivilbevölkerung recht⸗ zeitig in Sicherheit zu bringen. Cambrat und Douai sind bereits Anfang September, als englische Kanonen die Stadt zu beschießen begannen, geräumt worden. Laut Mittellung

des „Wolffschen Telegraphenbüros“ war . Abbe⸗ förderung eine sehr schwierige Sache, da vor allen Dingen die Ostausgänge der Stadt unter Feuer Zehallen wurden. Man hatte der Bevölkerung durch öffentliche Anschläge mehrere Tage zuvor die Abbeförderung bekaont ge⸗ geben. Darauf erfolgte die persönliche Aufforderung an die Familien, Besprechungen mit dem Bürgermeister, Ausgabe von Einteilungskarten an Familien, Emmteilung in Kolounen und die Verpflegungsausgabe für mehrere Tage. Außer⸗ halbb des Ortes wurden Sammelplätze angelegt und von der Millitärbehörde Pferde, Wagen und Eisen⸗ bahnzüge zur Verfügung gestellt, die für die Zeit und Dauer des Abtransgorts der Bevölkerung für Mititä⸗ zwecke gesperrt waren. Die Kolonnen wurden von Begleit⸗ mannschaften ühernommen, die sie auf befohlenen Straßen nach Orten des Hmtergeländes brachten, nach denen Quartiermacher vorausgeschickt waren. Man hatle dafür Sorge getragen, daß Familienangehörige beisammen blieben, und es der Bevölkerung erlaubt, das Nötigste von ihem Hab und Gut mitzunehmen. Sie

mit sich. . 1 Kranke und Kinder, die den Anstrengungen des

So wurden sachgemaß auf Kähnen aus Douai 500 Kranke

stützung von Sanitätspersonal vor den englischen Granaten in Sicherheit gebracht.

5

Das Umsatzsteuergesetz ist am 1. August 1918 getreten. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ mitteilt, Frage aufgeworfen worden, ob Umsätze, rungen und sonstigen liegen, die Zahlungen nach dem unter die Umsatzsteuer fallen. bisher die Auffassung vertreten, d § 1 gemäß, der von den Lieferungen und Leistungen als Gegenstand der Steuer . Umsatzsteuerpflicht die Ausführung der Liefe⸗ rungen oder sonstigen Leistungen nach dem Inkrafttreten des Gesetzes, also nach dem 31. Juli 1918 voraussetzt, die Zahlung allein den Umsatz nicht steuerpflichtig macht. Gegen diese geltend gemacht worden. Es wurde hingewiesen, daß solche Umsätze, wenn sie nicht umsaß⸗ steuerpflichtig seien, gänzlich frei ausgingen, da auch die Erhebung des mit dem 31. Juli 1918 außer Kraft ge⸗ tretenen, an die Zahlung anknüpfenden Warenumsat⸗ stempels ausscheide. Auch sprächen die Uebergangsvorschriften des § 42 nicht für diese Auslegung. Der Staatssekretär des Reichsschatzamts hat zur Klärung der für das Wirischaftsleben wie für die Finanzen des Reichs nicht unwesentlichen Streit⸗ frage gemäß § 15 des Reichsfinanzhofgesetzes den Reichs⸗ finanzhof um Erstattung eines Gutachtens ersucht. Tas

31. Juli 1918 Das Reichsschatzamt daß dem Wortiaut des

insbesondere darauf

Duon allen politischen deutschen Parteien,

allen wirtschaftlichen und konfessionellen deuischen Organisationen und vielen deutschen Vereinen der Provinz Posen ist laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ folgende Kund⸗ gebung beschlossen und der Reichsleitung sowie den Fraktionen des Reichstags telegraphisch übermittelt worden:

In einem Aufruf verlangen die Polen unter Berufung auf das Friedensangebot der deutschen Regierung und unter unrichtiger und unvollständiger Wiedergabe der Wilsonschen Note die Abtretu ng der ehemals ponnischen Landesteile von Preußen und ihre Vereinigung mit dem neu zu gründenden polnischen Staate. Wir Deutsche in der Provinz Posen weisen diese unberechtigten An⸗ sprüche zurück, die in den Wilsonschen Bedingungen keine Stütze finden. Mehr als 800 000 Deutsche wohnen in der Provinz Posen, in allen Kreisen sind Deutsche in großer Zahl. Sie haben hier ihre Heimat, sie besitzen mehr als die Hälfte des Grund und Bodens und des Häuserwerts in der Provinz Posen; die meisten Industrien und der größte Teil des Handels sind in ihren Händen; unermeßlich sind die ideellen Werte, welche die deutsche Arbeit, Kultur und Wissenschaft geschaffen haben; fast alle Städte sind Jahrhunderte alte deutsche Gruͤndungen. Wir erwarten mit Bestimmtheit, daß allen Maßnahmen und Entscheidungen entgegengetreten wird, die darauf hinzielen, die Provinz Posen vom deutschen Vaterlande los⸗ zureißen. “

Die 25. Nummer der Liste „Unermittelte Heeres⸗ angehörige, Nachlaß⸗ und Fundsachen“ ist am 1. Oktober 1918 als Beilage zur Deutschen Verlust⸗ liste erschienen. Vervollständigt wird die Liste durch ein Namensverzeichnis von Gefallenen und Vermißten, deren Aagehörige nicht zu ermitteln waren, ferner durch Mitteilungen über unbestellbares Offiziers⸗ und Mann⸗ schaftsgepäck, das beim Militär⸗Paket⸗Amt in Berlin lagert. (Eine Bildertafel lieat der Liste dies mal nicht bei.) Die Liste kann zum Preise von vierteljährlich 50 ₰ durch die Post bezogen werden. Einzelnummern Gum Preise von 20 ₰ einschl. Porto) sowte 6 ältere Nummern nach freier Wahl des Bestellers (zum Preise von 60 ₰ einschl. Porto) können — soweit der Vorrat reicht — gegen Voreinsendung des Betrages von der Norddeutschen Buch⸗ druckerei in Berlin, Wilhelmstr. Nr. 32, bezogen werden.

8

Bayern.

In der gestrigen Eröffnungssitzung der außerordentlichen Tagung der Abgeordnetenkammer gab der Minister⸗ präsident von Dand! längere Erklärungen über die äußere und innere Lage ab. Laut Bericht des „Wolffschen Tele graphenbüros“ führte er in seiner Rede aus:

„Niemand werde verkennen, daß des Friedensprogramm ilsons für weite Kreise den Verzicht auf Wünsche und Hoff⸗

d8s deutsche Volk in diesem Eristenzkampf fast gegen die ganze Welt den Kampf führe, wonach wir auch allein unsere Kriegs⸗ ziele bemessen dürfen. Diesen Verteidigungskampf aber habe Deutschland in Ehren bestanden. der von der Reichsleitung unternommene Schritt wirklich den Frieden bringen wird, der uns unser Leben läßt. werden wir annehmen. Ein wollte, der unserer Zusammengehörigkeft und unseren wirtschaftlichen Bedingungen das Leben raubte, wäre nicht zu ertragen. Er müßte die letzten Kräfte zur Entscheidung wachrufen. Deutschland hat sich nun⸗

mehr auf den Boden des Programms Wilsons gestellt, aber in der Er⸗ 8 8 v4“ 1“

Friede ein Friede der Völkerversöhnung,

Nation

8 wüchse zu bekämpfen. machte davon auch ausgiebig Gebrauch und führte auf Karren und chse nipffn selbstgezimmerten Wägelchen und grötzeren Wagen alles Mögliche Auf den Wasserstraßen Nordfrankreichs transportierte

Fahrens auf den Landstraßen nicht gewachsen gewesen wären.

und Krüppelkinder und 250 kranke Frauen aus Privathä isern und Hospitälern unter Aufsicht eines Arztes und mit Unter⸗

in Kraft ist die bei denen die Liefe⸗ Leistungen vor dem 1. August 1918 erfolgen, hat

sonstigen spricht, die

Ansicht sind von verschiedenen Seiten Bedenken

setzung der Regierung. zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung in dieser schweren und

Gutachten wird, sobald es vorliegt, seinem Ergebnis nach be⸗ kannt gegeben werden. “

hatte

8 au 1

nungen bedeute, aber der entscheidende Gedanke müsse bleiben, daß

Noch ist es nicht entschieden, ob 1

Denn nicht jeden Frieden

Friede, der uns als Volk zerstückeln entsprechendem

wartung, daß die dort aufgestellten Grundsätze nach allen Seiten gerechte Anwendung finden werden. Unwürdige, demütigende Zumutungen wären mit dielen (Grundsätzen nicht vereinbar. Die weitgehenden Zu⸗ geständnisse Deutschlands sind in der Erwartung gemacht, daß der 1 getragen vom Geiste der Rechtlichkeit, und ein dauernder Friede sein werde. Würden uns nun

Bedingungen zugemutet, die in entehrender Weise unsere nationalen Lebensbedingungen zu verkümmern drohen, Sturm der Entrüstung sich im ganzen Reiche erheben. Heer und das deutsche Volk seien nicht so zermürbt, daß sie sich gegen

dann würde ein neuer Das deutsche

eine Vergewaltigung nicht mehr zu wehren vermöchten. Die ganze würde einig sein in dem Willen, das Vaterland vor Schande und vor Untergang bis zum Aeußersten zu ver⸗ teidigen.. Der Ministerpräsident kam dann auf das Ver⸗ bältnis Bayerns zum Reich zu sprechen und betonte, daß Bayern mit voller Ueberzeugung dem Reiche angehöre. Manche unleugbaren Mißstände verschwänden vor der Größe des geschichtlichen Augenblicks dem nüchternen Blick des Betrachters unseres Wirt⸗ chaftslehens. Der Ruf an die Reichsfreudigkeit Baverns habe dort immer Verständnis gefunden, was aber nicht hindern könne, die Aus⸗ se zu ämp „Bezüglich der Zentralisierung in Berlin seien oweit wie möglich wieder normale Wirtschaftsverhältnisse herzustellen, die bundesstaatliche Selbständigkeit auf allen Verwaltungsgebieten zurückzuerwerben. Aber bei der Behandlung dieser Fragen sei Einigkeit, sielbewußte Besonnenheit das Gebot der Stunde. Der Minister⸗ präsident wandte sich dann gegen die Machenschaften, die Zweifel und Mißstimmung im Volk zu erregen, die öffent⸗ liche Meinung zu vergiften und das monarchische Gefühl zu untergraben suchen. Solche Machenschaften könnten nur dazu führen, Land und Volk ins Verderben zu stürzen. Ernste und heilige Pflicht jedes Staats⸗ bürgers sei es, derartige Versuche, Zwietracht im Lande zu säen, mit gllen Mitteln zu berämpfen. Bei dem gesunden Geist des Volkes sei nicht zu befürchten, daß das monarchische Empfinden jetzt in der Stunde der Gefahr wankend werde. Sodann besprach der Minister⸗ präsident die jüngsten in nerpolitischen Vorgänge im

Reich und betonte die nunmehr geschaffene Neuordnung, die sich

der zielbewußten, vertrauensvollen Mitarbeit der Bundesstaaten versichert halten könne, unter der Voraussetzung, daß nichts geschehe, was dazu dienen könnte, den bundesstaatlichen Charakter des Reichs zu beeinträchtigen. Erwarten müsse man aber auch, daß auch die aus

dem Reichstag in die Regierung berufene Vertretung des deutschen

Volkes der im Stammesbewußtsein wurzelnden Auffassung Rechnung

trage, die ein geschlossenes kraftvolles Auftreten nach außen unter ziel⸗

bewußter Führung fordere, aber auch fünftig die Berücksicht;gung der Eigenart und Selbständigkeit der deutschen Stämme in inneren An⸗ gelegenheiten in dem durch die Reichsverfassung und Bundes⸗ verträge gewährleisteren Umfang gewahrt wissen wolle. „Wir lassen nicht an den Grundfesten rütteln des vom Schöpfer kunstvoll ge⸗ fügten Gebäudes der bundesstaatlichen Verfassung, denn wir wollen *8 müssen das Reich erhalten, zu dem die Bundesstaaten treu ehen.

— Die liberale Landtagsfraktion hat in der Kammer folgenden Antrag eingebracht:

Die heutige Lage und die Umgestaltung des Verfassungslebens im Reich erfordern auch für Bayern ein neues Regierungssystem und einen maßgebenden Einfluß der Volksvertretung auf die Zusammen⸗ Zur erfolgreichen Führung der Geschäfte und

erregten Zeit ist es notwendig, der Regierung ein Vertrauen zu chern, das ein bloßes Beamtenministerium, besonders unter den eutigen Verhältnissen, nicht besitzt. Alle Parteien des Landes müssen unverweilt durch die notwendigen Umgestaltungen in die Lage versetzt werden, durch Männer ihres Vertrauens die Verantwortung für die Regierung mit zu übernehmen, und haben andererseits die Ver⸗

pflichtung, sich dieser gemeinsamen Verantwortung nicht zu entziehen.

Oesterreich⸗Ungarn.

Der österreichische Ministerpräsident Freiherr von Hussarek für gestern abend die Führer sämtlicher parla⸗ mentarischer Parteien zu einer Beratung einberufen.

— Die österreichische Delegation hielt vorgestern eine Vollsitzung ab, in der der gemeinsame Finanzminister den vorläufigen Staatshaushaltsplan vorlegte. Die tschechischen und die flawischen Ahgeordneten überreichten eine Interpellalion, betreffend die Stellungnahme der böhmisch⸗ siom kshen Nat'on, bezw. der Südslawen, zu den Waffenstill⸗ slaade⸗ uno F. ijedensverhandlungen sowie die Ueberlassung der Enleitno d. Durchführung dieser Verhandlungen an die Ver⸗ treter der Na; onen. Die Polen überreichten einen Antrag mit der Erklärung, daß die Gesamtheit der Reichsratsabgeordneten die am 2. Okiober 1918 im Abgeordnetenhause durch alle polnischen Parteien abgegebene Erklärung als einzige politische Grundlage für die polnische Nation in der Monarchie anerkenne. Die Parteimitglieder fordern die Regierung unverzüglich alle notwendigen Schritte einzuleiten, die zur Verwirklichung der Grundsätze Wilsons führen und has Recht des polnischen Volkes bei der Teilnahme am Weltfriedenskongreß zur Geltung kommen lassen. In den Erläuterungen zu dem von dem gemeinsamen Finanzminister in der Delegation vorgelegten Staatshaushaltsplan für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 1918 wird bemerkt, daß als Gelderfordernis der gesamten bewaffneten Macht auf Grundlage der Erfordernisse in den letztverflossenen Monaten, falls der Krieg während der ganzen Zeit dauern sollte, für die Lanodmacht rund 12 Milliarden, für die Seemacht rund 1¼ Milliarde, zusammen rund 12 ¼ Milliarden Kronen an⸗

genommen werden.

— Im ungarischen Abgeordnetenhause ergriff gestern zu Beginn der Sitzung der Ministerpräsident Dr. Wekerle das Wort und führte dem „Wolffschen Tele⸗

aphenbüro“ zufolge aus:

SIch will dem geehrten Hause mitteilen, daß die Regierun ihr Rücktrittsgesuch üͤberreichte; Seine Majestät hat es jedo nicht angenommen. Ich halte es für meine Pflicht, das Haus ber die politische Lage zu unterrichten.“ (Verschiedene Zwischen⸗

fe: Sie haben die Demokratie verraten! Man muß Frieden chließen!) Der Ministerpräsident erklärte weiter, er werde dem

Hause von der zu erwartenden Antwort, Wilsons Mitteilung nachen, sobald sie eingegangen se’, ging sodann auf die Darlegung des Verhältnisses zu Oesterreich ein und sagte, achdem Oesterreich sich auf föderativer Grundlage organisiert abe, stelle sich Ungarn auf die Grundlage der Personal⸗ mnion und werde demgemäß seine Politit in wirtschaftlicher Be⸗

ehung und auch in bezug auf seine Verteidigung unabhängig und elbständig organisieren. Der Ministerpräsident ermahnte hierauf die

bgeordneten in dieser ernsten Lage alles zu bedenken und auf die

Zusammenfassung aller Kräfte hinzuarbeiten.

Hierauf hielt Graf Michgel Karolyi eine Rede, in der er hie sofortige Eröffnung von Friedensverhandlungen ohne Rücksicht auf zie bisherigen politischen Interessengemeinschaften forderte. Bei den Friedensverhandlungen müsse Ungarn durch einen eigenen mit . Wirkungskreis ausgestatteten Delegierten ver⸗ treten sein. Unter heftigen Ausfällen gegen die Partei Tiszas forderte

ber, daß die Urheber des Kri 9 strengstens zur Verantwortung gezogen

Bei diesen Worten ertönte der Zwischenruf: Bezahlte

11““ 11““ Ententeage 1a arti n Lovassyi, Mitglied der Karolvi⸗ Partei, rief: Wir erklären, daß wir Ententefreunde sind. Bei diesen Worten erhob sich großer värm, zornige Zwischenrufe gegen Lovassyi wurden laut. Nachdem der Präsident vergeblich versucht hatte, die Ordnung wiederherzustellen, unterbrach er die Sitzung. Später wurde sie wieder aufgenommen.

Die Verhandlungen mit den Parteien zwecks Bildung eines neuen Kabinetts führt nach Blättermeldungen auf Ermächtigung des Regentschaftsrats Prinz Janus Radziwill. Die Linke ist bereit, an der Regierung teilzunehmen unter Be⸗ dingungen, wie z. B. sofortlae Aufhebung sämtlicher Besetzungs⸗ lasten, Freilassung der politischen Gefangenen, besonders Pil⸗ sudskis usw. Das aktivistische Lager, das nach dem „Kurjer Polski“ bei der Kabinettsbildung ernstlich in Betracht kommt, will die Aufgabe Radziwills unterstützen. Nach dem „Kurjer Warszawski“ ist die Teilnahme der Aktioisten am Kabinett dem Regentschaftsrat erwünscht. Dieser möchte es zusammensetzen aus vier Vertretern der Linken, zwei Aktivisten und acht An⸗ gehörigen des interparteilichen Klubs.

Großbritannien und Irland.

Das Unterhaus ist vorgestern nach den Ferien wieder zu⸗ sammengetreten. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ berichtet, wurden viele Fragen über die schlechte Behandlung britischer Kriegs⸗ gefangener durch die Deutschen und über Vergeltungsmaßregeln gestellt.

Cave erklärte, was die Türkei betreffe, so sei die bedingungslose Auslieferung der britischen Kriegsgefangenen die Voraussetzung für jeden Waffenstillstand. Was die Mittelmächte betreffe, so sei es nicht erwünscht, die Bedingungen, unter denen allein einem Waffen⸗ stillstand zugestimmt werden könnte, einzeln zur Sprache zu bringen. Man habe die Angelegenheit beständig im Auge gehabt und werde es auch in Zukunft tun. Bonar Law sagte in Beantwortung anderer Fragen, es sei nicht erwünscht, im jetzigen Augenblicke irgend eine Erklärung über die militärischen Operationen oder über Friedens⸗ mitteilungen abzugeben.

— Sir Auckland Geddes führte in einer Rede in Portsmouth am 11. Oktober, obiger Huelle zufolge, aus:

Deutschland wisse jetzt, daß es den Krieg nicht gewinnen könne, habe aber noch große Hoffnung, der Niederlage zu entgehen. Er empfehle jedermann, der wissen wolle, was noch zu tun bleibe, bei jeder Siegesnachricht die Karte zu studieren, dann werde er be⸗ scheidener und gesetzter denken; das sei nötig, weil die große Gefahr vorliege, daß man sich durch einen falschen Frieden bluffen lasse. Deutschland wisse genau, was ein wirklicher Verlust des Krieges bedeuten würde, versuche daher jetzt, die Gegner glauben zu machen, daß es den Krieg verloren habe, da es ihm lediglich darauf ankomme, die Macht über seine Fremdvölker zu behalten, die ihm als Soldaten und billige Arbeiter wichtig seien. Teile des deutschen Bluffs seien das Ersuchen um einen Waffenstillstand und die neue Regierung des Prinzen von Baden, in die einige zahme Sozialisten, sogar mit dem Prädikat Erzellenz, eingetreten seien. Vielleicht sei Deutschlands Lage tritischer als die vorliegenden Be⸗ weise erkennen ließen, andererseits lägen aber Beweise dafür vor, daß Deutschland selbst nicht an seinen Fall glaube. Es bereite einen kolossaleren Tauchbootfeldzug vor, denn je, und seine Armeen seien bisher nur auf fremdem Boden geschlagen. Daran, daß die Deutschen wirklich ihre Gesinnung geändert hätten, sei nicht zu denken; sie ver⸗ suchten lediglich, Frieden zu erhalten, um einen neuen Krieg vor⸗ zubereiten und einen furchtbaren Schlag gegen England zu führen. Geddes schloß: „So groß die Erfolge unferer Heere und wiewohl unsere Aussichten vorzüglich sänd⸗ haben wir noch nicht gewonnen; wir können noch durch lange schwere Monate hindurchzugehen haben“.

Rußland.

„Utro Moskwy“ meldet, daß die Frage der Amnestie eine Spaltung in Sowjetkreisen hervorgerufen hat Ein Teil befürwortet die Abschwächung der terroristischen Tätigkeit, die Versöhnung mit der Intelligenz und eine Amnestie, während einflußreichere Mitglieder mit Rücksicht auf den Zusammen⸗ schluß der reaktionären Kreise gegen die Rätegewalt und den kritischen Zeitpunkt gegen eine Amnestie sich aussprechen.

— „Reuter“ erfährt, daß der Volkskommissar T schits cherin der Freilassung der britischen Beamten in Rußland zugestimmt hatt. “

11“

Ukraine. 2

Zeitungsmeldungen zufolge überreichte der Vorsitzende der russischen Friedensabordnung Manuilski der ukrainischen Regierung eine Note der russischen Sowjetregierung mit der Forderung der Bestrafung aller an den letzten Ver⸗ haftungen und Haussuchungen bei den Vertretern der russischen Regierung beteiligten Personen.

— Nach einer Meldung der „Kiewskaja Myal“ erklärte der Ministerpräsident Lisogub den Pressevertretern, der Ministerrat erwarte, daß die Ukraine als selbständiger Staat auf der Friedenstagung vertreten sein werde, da nicht nur die Zentralmächte, sondern auch neutrale Mächte die Ukraine anerkannt hätten. Die Ukraine unterliege nicht der Räumung, da sie nicht besetztes Gebiet sei.

Das genannte Blatt meldet ferner, daß sich die galizi⸗ schen Ukrainer mit aller Kraft der drohenden Angliederung an Polen widersetzten, da Oesterreich Galizien an Polen über⸗ geben wolle, und nach Angliederung an die Ukraine strebten, selbst wenn die Ukraine in ein föderatives Verhältnis zu Ruß⸗

8 2

Kriegsnachrichten.

Berlin, 16. Oktober, Abends. (W. T. B.)

Nordöstlich von Roeselare, am Selle⸗Abschnitt bei Haussy, zwischen Aire und Maas und auf dem Ostufer der Maas sind feindliche Angriffe gescheitert. Die von französischen Flüchtlingen angefüllte Stadt Denain liegt unter dauerndem Feuer schwerer englischer Artillerie. Der Feind beschoß gestern die von uns während des Krieges sorgsam geschonte Wall⸗ fahrtsstätte von Liesse.

Die Vorstädte von Lille, Lamberfort und Rochin sowie Douai und Denain wurden am 15. und teilweise auch in der Nacht zum 16. mit schweren Kalibern beschossen. Das Stadtinnere von Le Quesnoy war am 14. das Ziel schwerer englischer Granaten. In der Nacht vom 14. auf 15. ver⸗ ursachten feindliche Bombenwürfe in Le Quesnoy, Jolimetz und

Bavai Verluste uater der Zioltbeoölkerung.

land treten sollte, nur um nicht an Polen zu kommen. 8

Hauptquartier, 17. Oktober. (.

Westlicher Kriegsschauplatz.

Heeresgruppe Kronprinz Rupprecht. Auf dem Kampffelde nahmen wir unsere Front in die Linie östlich von Torhout-Koolskamp — Ingelmünster, im An⸗ schluß hieran hinter die Lys zurück; nach stärkstem Feuer auf das geräumte Gelände fühlte der Feind an unsere neuen Stellungen heran. Beiderseits von Koolskamp griff er sie mit starken Kräften, bei Torhout und Ingelmünster in Teilvorstöße, an. Auch gegen die Lysfront bei Kortrik und Menen führte er heftige Angriffe. Der Feind wurde überall abgewiesen. Gegegen unsere neue Front zwischen Lille und Douai ist der Feind gestern bis in Linie Capinghem —Allenes les Marais —Carvin —Oignies gefolgt. Am Selle⸗Ab⸗ schnitt drang der Gegner bei Haussy in unsere Linien ein. Radfahrerbataillone warfen den Feind im Gegenangriff zurück und nahmen die alle Stellung wieder. Die Beschießung der Stadt Denain durch englische Artillerie hält an und hat weitere Opfer unter den französischen Einwohnern und Flücht⸗ liagen gefordert.

1 Heeresgruppe Deutscher Kronprinz. . Erneute Angriffe der Franzosen nördlich von Oriany wurden abgewiesen. An der Aisne und an der Aire scheiterten starke französische Angriffe vor unseren neuen Lmien westlich von Grandpré.

Heeresgruppe Gallwitz.

Oestlich der Aire wurden amerikanische Angriffe, deren Hauptstoß sich gegen Champigneulle und Landres richtete, abgewiesen. Beide Orte wurden gehalten. Die Höhe südöstlich von Landres blieb nach wechselvollem Kampf in Feindes Hand. Auch auf dem Ostufer der Maas scheiterten erneute An⸗ griffe des Feindes. Bei Abwehr des westlich von Flabas mit Panzerwagen vordringenden Gegners zeichnete sich die 1. Landwehrdivision besonders aus. “

Südöstlicher Kriegsschauplatz Vor unserer neuen Front zwischen Jagodina und Nisch hat der Feind die westliche Morava, Krusenvac und Alecsinac erreicht. Teilangriffe, die er aus die heraus führte, wurden abgewiesen. G Der Erste Generalquartiermeister. Ludendorff.

Staatssekretär des Reichsschatzamts Graf Roedern über die Kriegsanleihe:

Ob Krieg, ob Frieden, die Zeichnung der Kriegsanleihe bleibt in jedem Falle das wichtigste Gebot der Stunde.

Oesterreichisch⸗ungarischer Be

Auf dem Sasso Rosso vereitelten unsere Sicherungs⸗

truppen einen italienischen Vorstoß. 1 In Serbien und in Albanien vollziehen sich unser Bewegungen und Maßnahmen ohne Einwirkung des Gegners. Der Chef des Generalstabes.

81“ Der Krieg zur See. “ Stockholm, 16. Okiober. (W. T. B.) Der schwedische Dampfer „Maja“ (2200 Tonnen) wurde an der englischen Küste torpediert. Neun Mann kamen um.

Parlamentarische Nachrichten.

Dem Reichstage sind nebst Begründung der Entwurf eines Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maßnahmen für die Uebergangs⸗ wirtschaft sowie Gesetzentwürfe zur Abänderung der Reichsverfassung und des Gesetzes, betreffend die Stell⸗ vertretung des Reichskanzlers, vom 17 8 XXXAXXX“

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Literatur.

*8 Die Steuern Oesterreichs im Frie den und im Krieg Von Dr. Paul Grünwald, dö Einans. egeben von Reichsrat. 8⁸ und Geheimem Regierungsrat, Professor Dr. Julius Wolf in Berlin, 54. Heft.) 215 Seiten. Verlag von Ferdinand Enke, Stuttgart. Preis 9,40 ℳ. — Bei der hohen Bedeutung, welche die Art der Lösung der durch den Weltkrieg der Steuergesetzgebung gestellten Aufgaben für die Volkswirtschaft hat, bietet die Kriegssteuerpolitik der verschiedenen Staaten ein weit über den Kreis ihrer Angehörigen hinausreichendes Interesse. Vorliegende Schrift enthält in ihrem dritten Abschnitt eine Dar⸗ stellung der Kriegssteuerpolitik Oesterreichs bis in die jüngste Zeit (31. Juli 1918). Ihr schickt der Verfasser im ersten Abschnitt ein Bild der Steuerversassung voraus, dem im zweiten Abschnitt ein Ueberblick über den Werdegang des österreichischen Steuersystems des Staates und der autonomen Körperschaften bis zum Kriegsausbruche folgt. Denn die Kenntnis der Entwicklung eines Steuerwesens, die sich unter dem bestimmenden Einflusse der in einem Staatswesen herrschenden be⸗ sonderen wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Verhältnisse voll⸗ zogen hat, bildet die Voraussetzung für das Verständnes seines gegen⸗ wärtigen Zustandes und seiner Entwicklungsmög! ichkeiten. Die geschicht⸗ liche Zusammenfassung ist dem Umfange der Arbeit entsprechend schema⸗ tisch; sie dient der Erklärung der Eigentümlichkeiten des österreichischen Spstems, die es namentlich von den deutschen Systemen unterscheiden und sich auch in der Krtegssteuerpolilik des Kaiserstaates ausprägen. Kier wie anderwärts werden Richtung und Grenzen der staatlichen

Steuerpolitik wesentlich durch das Verhältnis der verschiedenen

Oberfinanzrat im K. K. Finanz⸗ (Finanz⸗ und volkswirtschaftliche Zeitfragen, heraus⸗ Professor Dr. Georg von Schanz in Würz⸗