1

MMufl lage

öam Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Bre

roleumwerte ar 8 F Sees Berlin, Dienstag, den 29. Oktober 8 318

s 2 8 ee — 2 2. g. vgE; 8 g 1 9 s il 8 8 2 5 2

errerrean

„ (41&

Aö8

Parlantentsbericht. Man nimmt in England an, daß die deutsch⸗französische Grenze Ich darf auch hervorheben, daß selbst in Preußen u prünglich

durch Frankreichs Verteidigungsanstalten für jede Offensive unzugäng⸗ eine andere Praxis bestanden hat. (Sehr richtig! links Das darf

Deutscher Reichstag. lich geworden und daß folglich der deutsche Generalstab den Durch⸗ man doch auch nicht übersehen. Es hat sich diese Praxis erst all⸗

bruch durch Belgien ins Auge fassen müsse. (Hört! Hört!) Wir mählich gebildet. Sie ist eingeleitet worden durch eine Kabinettsorder

beide. 1n Sd. an eafe 2 glauben nur nicht, daß englische Tagesschriftsteller, so einsichtig sie vom 18. Januar 1861 und erst im Jahre 1883 ist dem Kriegs⸗

schluß JZ ungen . “ Nachtra g. sein mögen, so leicht im Stande sind, die Kombinationen des minister die Behandlung jener Personalien entzogen worden. Es ist

vl 78 35 erfuhr Gegen Schlus trat in der kulisse 8 . Rede des Staatssekretärs Gröber, di 88 deutschen Generalstabs zu erschöpfen. Jedenfalls befinden schon bei einer anderen Gelegenheit mitgeteilt worden, daß z. B.

S beekekaact vernecah v. 19 en. Am 8 8b — in. Im Schranken gelangten frwiegend Die Rede 8e 8 Ssekretars S ie gestern sie sichim Irrtum wenn sie meinen, die Leitung unser Feldmarschall Moltke, als er zum Ehef des Generalstabes er⸗

v wegen verspäteten Eingangs des Stenogramms nicht mitgeteilt der Politik sei bei uns (in Deutschland) den nannt worden ist, seine Ernennung zum Generalstabschef vom Kriegs⸗

Gesichtspunkten des Generalstabs u nterworfen, minister kontrasignieren lassen mußte (Zuruf linke) — und das hat

und nicht umgekehrt. (Hört! Hört!) ihm gar nichts geschadet und hat auch unserer Mililärverwaltung und

Also Fürst Bismarck hat damals öffentlich in dem inspirierten unserem Generalstab nichts geschadet.

Artikel erklären lassen: die Politik, die er verantwortlich zu führen Das muß ich freilich auch an dieser Stelle hervorheben, daß das

habe, stehe über den Gesichtspunkten des Generalstabs. (Sehr richtig!) persönliche Treueverhältnis, überhaupt die persönlichen Beziehungen

Sodann nehme ich Bezug auf eine Aeußerung, die der Reichs⸗ zwischen dem Offizierkorps und den Kontingentsherren, zwischen dem Mo⸗

kanzler Fürst Bülow in der Reichstagssitzung vom 19. Januar 1903 narchen und den Offizieren durch alle derartigen Bestimmungen nicht die

gemacht hat. Sie lautet: geringste Aenderung erleidet. (Sehr richtig! links und im Zentrum.) Ich werde es niemals ablehmen, di

,h 82

—₰ 1 n. In 8 1 . 1 eide Bergwerksaktien und Skodaaktr 197. Sitzung vom 26. Oktober 1918

5 772

grböhtg

erhohbten

tsaktien um 55 — 130, galizische werden konnte, hat folgenden Wortlaut:

ien buüßten dagegen Meine Herren 1 Als Kommissar habe ich vor allem die Erklärung 125, Poldihutte 25, Oberungarische Hü naméns der Reichsleitung abzugeben, daß, wenn der Abänderungs⸗ der Götzschen Holzwerte 150 Kronen j antrag Nr. 1984 Annahme in diesem hohen Hause findet, die Reichs⸗ leitung im Bundesrat für die Annahme dieses Gesetzentwurfs ein⸗

treten wird. (Bravo! lints.)

rlics ute b. i 2 renur- “ - , J5hagg. 2 (W. T. B.) e Notierungen Sectdelnte “ b 3 ft⸗ iit den hbaften ;⸗ rei 8 8 “ 231 50 B., Kovenhagen 298,50 Was den Inhalt der vorgeschlagenen Verfassungsänderungen be⸗ U 1 8 FFaa,6 8 -, 22 2 2 8 2 212 „ 2, 5 Ueve 328,50 G., 329,50 B., Christiania 300,50 trifft, so habe ich folgendes zu erklären: Die Abänderung des antinopel —,— G., —,— B., Marknoten 169,35 8G Artikels I1 will einer alten und von der jetzigen Regierung durchaus

. 7 noöms 95 G. 1“ 8 3 A 8 . 8 ⸗ ; bbelnoten Romanows 195 00 G 2 385 als berechtigt anerkannten Forderung des Reichstags entsprechen, indem abes

₰ 8

20

2—

— 8 — — 09

’-

co tbo rb;. ₰

e Vorantwortung zu über⸗ Dieses persönliche Treueverhältnis wird nach wie vor in voller idealer 28. Oftober. (W. T. B.) 5 % nletk ee, IArbes en 8 Rö. AC11“ nehmen für die Rückwirkung, welche solche persönlichen Kund⸗ Tiefe fortbestehen. Wie es zwischen unserem hetrlichen Offizierkorps vmröfische Rente 62,00, 4 % S 4ℳ Anlei diese Abänderung dem Reichstag die unbe chränkte Mitentscheidung 8 ecgas “ “ mzösische Rente 62,00, .r 5 ie Erklärung des Krieges und über den Friedensschluß zuschreil gebungen und dem Monarchen immer bestanden hat, so wird es auch in Zu⸗ von 1906 63 00, 3 % Rusß 0,00 über die Erklärung des Krieges und über den Friedensschluß zuschreibt. . 8 8 kunft besteb Oieses Treusverhältwiz bängt nicht von t 50, Suezkanal —,—, Rio T —. Wer einen solchen schweren Krieg miterlebt hat, kann nicht mehr im gemeint sind Kundgebungen Seiner Majestät des Kaisers 1““ g⸗ 9. 8 ist ein Herzens — 27 7 8 P „ 5 S. 1 . †. 1 C ₰ v7224* 5 „ . NC9„ 177 „ „ „ „ „ „ 8 9 . 6A 3 He en „ Okrober. (W. . Z.) Eröff 1 Zweifel darüber sein, daß die Verantwortung für einen Krieg nicht haben können auf den großen Gang der Politik; denn ich bin lichen Formulierungen und ab; das ist ein Herzen 7 52 1„ 36 2* Pt 5 8 8 — 8 — 4 2 gF 1. 8 98 9 5 6 8 9 Soch Fsich „fiül. 18 1 2 Orz r zsel auf Ber lin 36,90 1öe-. ; “ auf die Schultern einer einzi gen Person, und mag sie noch dem Bun desrat wie d iesem hohen Hau e verant bedürfnis und eine Sache des P flich tgefühls unserer Ufiziere und 7,55 Wechsel an ovenhag 23 echse CC111“ 9 1 “ 8 A b Lerfaftimrmnahnare 8 einer Wei 755 Wechsel auf Korenhagen 64. rung der Geschäfte, welche wind durch die vorgeschlagene Verfassungsänderung in keiner Weise

Wechsel auf New York 235,25 Wechsel au⸗s so hervorragend sein und mag sie noch so gewissenhaft ihrer wortlich für eine Füh . „2 8 pecxʒes b8-S 52 N; 3 ;Sz . 8 7 8 ☛ , 8 1 8 5 2 6 9 t. 9 e ih 8 Wechsel auf Paris 43,10. 4 ½ % Niederländische gats. Aufgaben walten, gelegt werden darf. (Sehr richtig! links.) weder den äußeren, no ch den inneren Frieden erührt 1 5 G b 3 Im übrigen möge doch mir als Süddeutschen gestattet sein, bei

Obl. 3 % Niederländ. W. S. 65 ¾, K Jeünn Diese ungeheuren, diese grenzenlosen Opfer an Blut und Gut müssen des Reichs gefährdet. t

0900

90

— —,,=218

92

₰ 8 42 S=n See eeeee; Linie 431⅔ 1 ndiich⸗ han. 1 “ 8 5 2 8 5 4 6ö 1 8. 1 9 . „ —6 . E“ 8 ö 8 n Sge; volein .“ 1 197 ½ Rog⸗ gebracht werden vom ganzen Volk. Es kann heutzutage ein großer Also die allgemeine und unbeschränkte Verantwortung des Reichs⸗ dieser Gelegenheit auch noch anzufügen: unsere bayerischen, württem⸗ 2 g 2 fIsoön . Sunt 92118 b 4 7 .

ndelsbant UDn, 5

bern Pacisic 96, Southern Railwav 29 ½ Unior. Krieg nur geführt werden, wenn er ein wahrer Volkskrieg ist. Anders kanzlers für die Politik des Deutschen Reichs, auch für alle politischen bergischen 885 sächsischen Offiziere lassen sich an 6 zu 157 ¼, United States Steel Cor. 97 ½ läßt sich ein solcher Krieg heutzutage nicht mehr denken. (Sehr Kundgebungen des Kaisers. Monarchen auch nicht überbieten, obgleich bisher alle ihre Er⸗ Anlgibe —88 ““ chsel richtig! links.) Und daraus folgt, daß dieser Krieg auch nur mit der Sodann hat der Herr Vorredner, der Herr Abg. von Graefe, nennungen, Beförderungen und Versetzungen kontrasigniert worden C 1” “ vollen Zustimmung des Volks erklärt werden tann, und daß über den Anstand daran genommen, daß der Abg. Müller (Mei⸗] sind. (Heiterkeit und Sehr richtig! links.) ondon 17,66. do. auf Paris 68 00. 8 Friedensschluß unbedingt und unbeschränkt auch die Zustimmung der ningen) ausgeführt hat, die Erklärung des unbeschränkten Und nun gestatten Sie mir noch, mit wenigen Worten eine 28. Ortober. (W. T. B.) Sichtwechsel auf Volksvertretung zu erfolgen hat. Unterseebootkrieges würde nach seiner Annahme auch unter die Uebersicht zu geben über die Wirkungen der Anträge, falls sie Gesetz auf Amsterdam 146,. e auf schweizer. Plaͤt⸗ Was sodann die Bestimmung im Art. 15 betrifft, so zieht der Verantwortung des Reichstanzlers fallen. Ich möchte nach der werden sollten, im Zusammenhang mit den Aenderungen, die das endon 16,50, do. auf Paris 63,50. erste neue Absatz, der dahin lautet: Richtung doch daran erinnern, was uns allen als Abgeordneten im hohe Haus gestern schon zu dem Gesetz üͤber die Stellvertretung des Der Reichskanzler bedarf zu seiner Amtsführung des Vertrauens Gedächtnis ist, wie damals, als im Hauptausschuß die Verhandlung Reichskanzlers beschlossen hat. Es ist von mehreren Seiten geltend 8 ede acific Dampfe Srinzes ergestern nach v“ 1“ 28 “ des Reichstags über die Frage des Beginns des unbeschränkten Unterseebootkrieges gemacht worden, daß da kein rechter Zusammenhang zwis ten Truppen im Stu zesceitert. 268 Fab Sesaasseag dngg, 2 ge 1c. auswärtigen Warenmärkten. nur die formelle Konsequenz der Erklärung des Herrn Reichskanzlers, stattfand, ganz klipp und klar dem Reichstag Gelegenheit geboten diesen Bestimmungen bestehe, daß sie willkürlich herausgegriffen seie

2— ¹ 98† 8 8 8 3 3 2 8 9 5 8 8X . 1

9. 17 88 ,—7* 19 2⸗

8 Septemher. (W. 1““ . Ile. ldie er neulich gegeben hat. (Sehr richtig! links.) Es ist das also worden ist, sich über diese Frage auszusprechen, daß also der Reichs⸗ Das scheint mir nicht der Fall zu sein. Es handelt sich bei der ganzen “ ““ SS u 23 08, e tnicht eiwa eine neue Forderung, es ist vielmehr nur die Formu⸗ kanzler von Bethmann Hollweg anerkannt hat, daß er zu diesem Neuregeiung allerdings um die Rechte der Volksvertretung und der

92 „ id ing 24 13, do. fully middling 2450, lierung der Erklärung des Herrn⸗ Reichskanzlers zu einem Rechtssatz, weitgehenden Schritt der Deckung durch den Beschluß des Reichstags Konsequenzen, um die Rechte der Volksvertretung, sofern sie bei der zood middling 25 (2, do. middling jener Erklärung, die dahin gelautet hat, daß nach seiner Ueber⸗ bezw. seiner Hauptkommission bedürfe. Sonst hätte die ganze Aktion Entscheidung über Krieg und Frieden selb'st mitzuwirken hat, und

11““ 1 .ö“ 1 üeugung nicht bloß jetzt, sondern in aller Zukuuft ein Reichs⸗ gar keinen Zweck gehabt. 1 1 zwar in allen Fällen mitzuwirken hat, 88 r auch um des Ne ““ 28,52, do. 28,54, M. G. Brvach kanzler seines Amtes nur walten kann, wenn er des Vertrauens der Was sodann die Verantwortung des Reichskanzlers gegenüber des Reichstags das darin liegt, daß der Reichskanzler und die Kriegs fine 24,50, Oum r 1 good 21,50, do. fulld good Mehrheit des Reichstags sicher sei. (Sehr richtig! links) dem Bundesrat und dem Reichstag betrifft, so ist diese Frage im minister ihm verantwortlich sein sollen Tatsächlich haben die Herren Scinde & Bengal good 18,88, do. fine 20,13, Wenn sodann die Verantwortlichkeit des Reichskanzlers in dem hohen Hause schon so oft behandelt worden, daß, glaube ich, nicht Kriegsminister bisher eigentlich eine Verantwortlichkeit anerkannt —

. —₰, „

zweiten neuen Absatz auf alle Handlungen des Kaisers, soweit sie von notwendig sein wird über die Frage jetzt noch Ausführungen tatfächlich! Besonders der preußische Her Kriegsminister hat niemals

FS 22 8. 0 [

26

82

Pernam fair?

1

5 127

8 8̃;

9„8 5

—

8 8.

20, b9%

politischer Bedeutung sind, ausgedehnt wird, so entspricht diese Aus⸗ zu machen. Die Frage ist ja eigentlich in der Hauptsache, gefehlt, wenn der preufiische Militäretat zur Beratung stand; er ha behnung der richtig aufgefaßten Auslegung des bisherigen Rechts. was den Reichstag angeht, schon in der Verfassung entschieden. es immer als seine Aufgabe angesehen, nicht bloß im Saale anwesend

7

Sehr richtig! links.) Diese Ausdehnung schneidet nur Zweifel ab —ʒBEs handelt sich nur darum, den Weg gesetzlich zu regeln, zu sein und auf Fragen Rede und Antwort zu stehen, auf alles Aus⸗ nd ist insofern allerdings von großer Bedeutung; sie sichert die volle auf dem diese staatsrechtliche Verantwortung geltend gemacht werden kunft zu geben, sondern er hat darüber hinaus alles getan, was ein ver⸗ deutung der Aufgabe des Reichskanzlers gegen jede mögliche Ein⸗ kann. Nach der Richtung liegt die Ankündigung des Herrn Reichs⸗ antwortlicher Minister in einem solchen Falle überhaupt tun kann schränkung. Wenn die Frage aufgeworfen worden ist, was unter den kanzlers vor, daß er dem hohen Hause eine Vorlage unterbreiten Auch die Kriegsminister von Sachsen und Württemberg sind oft genug

Handlungen von politischer Bedeutung zu verstehen sei, so ist das ja werde, welche diesen Weg regelt. Also etwas Neues wird nach der bier im Hause erschienen und haben, wenn ihnen an den Positionen

8 1 an Beispielen schon von dem Herrn Sprecher der Antragsteller, dem Richtung in dem Antrag nicht enthalten sein. ihres eigenen Etats gelegen war, im Hause gesprochen und alle an

Koͤnigliche Schauspiele. gn 1 Herrn Abg. Müller (Meiningen), klargemacht worden. Ich Wenn aber der Herr Vorredner, der Herr Abg. von Graefe, nun sie gerichteten Fragen beantwortet. Wenn nun aus dieser tatsäch⸗ .“ vnd, Frei II1I1I1I1“ e2 möchte meinerseits noch ein anderes Beispiel beifügen, wenn zu den Ziffern 4 bis 6, welche die Gegenzeichnung der Kriegsminister lichen Anerkennung einer Verantwortungspflicht formell die Kon⸗ 8.-Nase vns Will k- zr. Lel rja BI“ Deutschland z. B. Truppen nach Finnland entsendet, so ist das eine behandeln, die Behauptung aufgestellt hat, daß mit diesen Bestim⸗ sequenz gezogen wird, so scheint mir doch aus dieser rechtlichen An⸗ bier, de on inand Gum rage nicht bloß von mititärischer Bedeutung (sehr richtig !), sondern mungen die gesamte Kommandogewalt des Kaisers beseitigt werde, erkennung der bisberigen tatsächlichen Uebung nicht der Zusammen⸗ Kape iste on Strauß. Svi huch von großer politischer Bedeutung. (Sehr wahr!) Und hier so befindet er sich in einem Irrtum. Davon ist nicht die Rede. Die sturz des ganzen Gebäudes unseres Heerwesens hergeleitet werden le ie Verantwortung des Reichskanzlers auch auf eine solche Aktion Kriegführung und die Ausübung der Kommandogewalt auch im zu können. Es ist ganz klar, daß für die Ausgestaltung und Durch⸗ G auszudehnen, scheint der Regierung durchaus gerechtfertigt zu sein⸗ Frieden bleibt nach wie vor, soweit es sich um Kontingents⸗ führung des Etats eine verantwortliche Stelle da sein muß, und

Vaterländisch Sehr richtig!) Die Behandlung der besetzten Gebiete ist ein weiteres angelegenheiten handelt, bei den Kontingentsherren, bleibt, zwar eine Stelle, die für alle Einzelheiten des

piell ig: H Beispiel (sehr richtig )); die Einrichtuag und Verwaltung der besetzten Ge⸗ soweit es sich um Reichsangelegenheiten handelt, nach wie vor wortlich sein muß, und daß eine Stelle bestehen

9 8 12. 2 1

b2

5

0 ”82

32

++ögöög Ma. wire motgen, Ze

.— EöEqw—

2 —2 1 2

92 — ₰ 2 2 2

werden morgen „Die kommen. Di Pmit möglichster Beschleuni ung fertiggestellt Dr. Bruck. An na ühr tiete (sehr richtig!), die Behandlung der Bevölkerung in diesen besetzten beim Kaiser. Es scheidet nur aus dieser Kommandeogewalt aus, diese Verantwortung stattfindet. Ist nun das Letz! Anfang 71 8 — Ipri! ausgegebe 2 onnerstag D gsvor jenst zebieten (sehr richtig), das alles sind Fragen von so großer politischer was schon bisher bei richtiger Auffassung des Rechts garnicht oder der Reichstag? Es ist von den Kriegsministern EE“ 1 ““ Nhens Bedeutung, daß dafür eine verantwortliche Stelle dem Reichstag darunter hätte gebracht werden sollen (sehr richtig! links), und von Sachsen und, wenn ich mich nicht u“ E — tbegenüber vorhanden sein muß. Ohnedies ist ja schon heute außer nämlich die Frage der Ernennung, Versetzung, Beförderung und Ver⸗ von dem württembergischen Kriegsminister 2 auerbezugsvorstellung. 3 jen n gweifel, daß die Kriegführung nicht ohne die von seiten des Reichs⸗ abschiedung der Offiziere und der Militärbeamten. Es war eine die Erklärung abgegeben worden, daß sie gegenübe Meine Srau — tn ags geschehende Verwilligung der notwendigen Gelder erfolgen kann. irrige Auslegung des geltenden Rechts, wenn gesagt worden ist, das formelle Verantwortung nicht haben. Vor ein A — chs. Schon in dieser Notwendigkeit der Verwilligung der Gelder liegt gehöre wesentlich zur Ausübung der Kommandogewalt. Bekanntlich Jahr 1915 und 1916, hat der preußische Kriegsmi ine Rechtsgrundlage für die Mitwirkung des Reichstags und für die war die Auffassung in den anderen Kontingentsheeren eine entgegen⸗ geordnetenhaus seine Anwesenheit wünschte — Verantwortung des Reichskanzlers, der für die ordnungsgemäße Ver⸗ gesetzte. Sowohl in Bayern wie in Sachsen und Württemberg gewisse Rückwirkungen des Krieges auf landwirtschaftliche Ve vendung dieser Gelder einzutreten hat. findet jetzt schon eine Gegenzeichnung der Ernennungen, Be⸗] über die man den Kriegsminister in aller Form hören wollte —, er⸗ Ich kann auch nach der Richtung auf ein paar Vorgänge zurück⸗ förderungen, Versetzungen und Verabschiedungen der Offiziere klärt, er werde nicht kommen, denn das preußische Abgeordnetenhaus kermeisen, die in diesem Augenblick, wo der Reichstag diese Formu⸗ und Militärbeamten statt. (Sehr richtigt) Man hat das dort habe ihn nichts zu fragen, und er habe dem preußischen Abgeordneten⸗ terung beschließen soll, von großem Interesse sind. Der nie anders gekannt und hat es nie anders gewünscht, hause nichts zu sagen. Bei einem späteren Anlasse hat der betreffende rste Reichskanzler des Deutschen Reiches, Fürst Bismarck, hat und ich kann mitteilen, daß die Königlich preußische, sächsische und Kriegsminister zwar einen Kommissar geschickt, damit dieser Auskunft m 24. Februar 1878 in der „Post“ einen Artikel erscheinen lassen. württembergische Regierung ihre Zustimmung zu einer solchen geben sollte, hat aber formell Verwahrung dagegen eingelegt, daß man 18 veranlaßt durch die damals im Vordergrund der öffentlichen Aendernng bereits gegeben haben. (Hört, bört! links.) Bayern ist daraus eine rechtliche Verpflichtung zu seiner Verantwortung vor korterung stehende Boulangeraffäre. Und dieser Artikel lautet in daran nicht beteiligt, nicht als ob man ein neues Privilegium für dem Abgeordnetenhause herleitete. Dasselbe ist in Sachsen ge- bem Teile, der hier von Interesse ist, folgendermaßen: Bayern schaffen wollte, sondern weil hier einfach unverändert bleibt, schehen. Nach meiner Ueberzeugung können in der Tat die Land⸗ 8 Wir legen Gewicht auf eine Verwahrung unseren englischen was am Schluß des Abschnitts gesagt ist, daß nämlich die Be⸗ tage nicht den Anspruch erheben, daß ihnen gegenüber die Kriegs⸗ Freunden gegenüber. Diese scheinen so überzeugt zu sein, daß stimmungen über das Kriegswesen auf Bayern nur Anwendung sinden, minister formell verantwortliche Erklärungen abzugeben haben.

25

Börse in Berlin Deute J 6-. b . 4 1

h. . Börsenvors 3 vor ne G 1— Beutschland entschlossen sei, einer für unabwendbar gehaltenen soweit der Bündnisvertrag nicht etwas anderes bestimmt. Da nun Wenn das aber richtig ist, wo ist dann die Stelle, an der wirklich

— Gestorben: Hr.— cfeß mann Schnei Großkreutz. I 1 1 demnächst zuvorzukommen, daß sie seit einigen Wochen mit alle diese Artikel, soweit sie hier in dem Abänderungsantrag enthalten eine rechtliche Verantwortung besteht? Im Landtage besteht sie nicht.

ds — urii bifer die Frage des Schutzes der belgischen Neutralität sind, in diesem Abschnitt stehen, und nur diese Artikel, nicht aber die Im Reichstage aber, wo die Verhandlungen über den Elat statt⸗

1n welcher England in Gemeinschaft mit anderen Großmächten Schlußbestimmung bezüglich des baverischen Bündnisvertrags ab⸗ fanden, wo die Gelder bewilligt werden, da besteht bisber keine ver⸗ obliegt. M 80 . „ ; 8 sc 4 . 71 s ar. Fo 25 93 18. 8 3 8 8 g „ 9 . 28 g - Sr

elsegt. Man kommt zu dem Resultat, daß die Verletzung der belgischen ändern, so ist klargestellt, daß bezüglich des bayerischen Bündnis⸗ antwortliche Stelle. Ist das nun eine so schreckliche Konsequenz,

Neutralität zu gestatten sei, wenn der Sieger sich verpflichtet, beim vertrags nicht das geringste abgeändert wird. Ich darf hervor⸗ wenn die gesetzgebenden Faktoren nun dazu übergehen, zu bestimmen,

Frieden die Unabhängigkeit Belgiens nicht anzutasten. Das sind heben, daß auch die Militärkonvention mit Württemberg daß die rechtliche Verantwortung des Kriegsministers gegenüber seßr Horfe3. 4 ½α14 „, I 8 — zr — „ B v 8 . 8 ; 8 K 9 96*½

16 verfrühte, und nicht nur verfrühte, sondern selbst grundlose Sorgen durch diese Beschlüsse formell keine Abänderung erhält. Es dem Bundesrat und dem Reichstag auch formell festgestellt

un Pr5 9 Oaß 9 3 8 Itj† ’s s s. 9 %% 3 bsjoso 5½ r 2 6 s 8 8 S1 S; 1 8 8

8 Daß die deutsche Politik entschlossen ist, nicht darum mag späterhin, wenn dieses Gesetz zustande kommt, über⸗ werden soll nachdem schon bisher tatsächlich diese Anerkenuung statt⸗

Krieg zu beginnen, weil sie glaubt, daß er ihr aufgedrungen legt werden, ob nicht vielleicht doch die eine oder andere Bestimmung gefunden und nachdem wir längst die Ueberzeugung gewonnnen haben,

echnungs 8 rd, hat Fürst Bismarck am 11. Januar mit allem Nachdruck dieser Militärkonvention besser abgeändert wird. Das ist aber eine daß eine Stelle geschaffen werden muß, vor welcher der Kriegsminister

nti⸗ Verl zeschäftzst⸗ E“ 8 h Außerdem aber würde Deutschland nie einen Krieg mit spätere Frage. Formell wird auch die Mililärkonvention mit seinen Etat und die Durchführung der Etats zu verantworten hat⸗

8 100 20. b 9 2 ick der Norddeutig Peean t Berletzung eines europäischen Vertrages beginnen. Württemberg durch solche Beschlüsse, wenn das hohe Haus sie fassen Macht man sich das klar, dann wird man sich nicht verhehlen koͤnnen,

elona 100 Pesctas (Hört! Hört!) 8 sollte, nicht abgeändert. 8 daß der von dem Herrn Abg. Ebert nd Genossen vorgelegte Antrag

lona 136 Beilagen

— 8 —

38

in der dDen 2 vinfpereshn —ög Aufge 1 wetden

☚— „ und 2 d

22. 7.

3

02 2₰₰ — &

n 332+% 1 Dach,

UI 5 8

— 2 1

6 & 8S8'ö8*

8 8&8α2 ☛ 8

Mannigfaltiges.

8

8 2 GC.

89 21 8S8 8

Hauptmann 2 Landrat von Zitze

„

88 28 2 2

. 2g₰

— ce

1 12 2 2 85

2 2. 8

3

19†5 gSIN 8 2 FR

WEEE8₰

—,——9r*o —,—,— S

69769 ¶ 21=10=9

446525,——b. ⸗

—2

G 2 —222ö20605̃;=4b⸗

* 8 I -2b, -rbb9⸗

—

— 8 .

₰ „ ns TPhe.x grr 2 . waren fü + ülmttih und . 72 n 4 naten 21 . „

☚⸗ 8ᷣ☛

8 89 8

S 4.8

97 2 1 2%

67 6 r) ⸗