Feente⸗ eines Mitglieds 560. Die orstandsmitglieder find⸗ Kaufmann Ernst hmidt, Kanfmann Paul Sewobl, Ren⸗ dant Emil Jaenisch, sämtlich in Wellmitz.
Die Bekanntmachungen erfolgen im
Feierhsche b⸗ Henossenschaftsblatt in teuwiev. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. April bis 31. März.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Mitglieder. Deese haben bei der Zeichnung zu der Firma der Genossenschaft tore Namensunterschrist bei⸗ zurügen. Die Einsicht der Liste der Ge⸗ nossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Amtsgericht Gubden, den 20. Januar 1919.
Kempten, AIIgäu. [65489] Genossenschaftsregistereintrag. Consumverein Lindau, e. G. m. b. H in Lmdau. Ulrich Brög ist aus
dem Vorstand ausgeschieden. Kemvten, den 18. Januar 1919. Amtsgericht (Registergerichr).
Kobleng. [65476]
In das hiesige Genossenschaftsregifter ist unter Nr. 72 die Genossenschaft unter der Firma „Bäuerlicher Ein⸗ und Berkaufsverein, eingetragene Ge⸗ nosseuschaft mit berchränkter Haft⸗ pflicht Waldesch“ eingetragen worden. Das Statut ist am 27. November 1918 festgestellt.
Gegenstand des Unternehmens ist der Ankauf landwirischafllicher Bedarfs⸗ gegenstände und der Verkauf landwirt⸗ schaftlicher Eczeugnisse.
Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliebern, in dem in Koblenz erscheinenden Blatt „Der Lundwirt“.
Vorsandsmitglieder sind Jakob Klein, Vorsitzender, Peter Mauren, Stellvertreter des Vorsitzenden, und Wilhelm Laux, alle Ackerer in Waldesch.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschteht, indem zwei Mitglserder der Fuma ihre Namensunter⸗
Die Haftsumme beträat 100 ℳ. Die Höchstzahl der Geschäͤftzanteile ist zehn.
Die Emsicht der Liste der Genossen ist wäh end der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Koblenz. den 10. Januar 1919.
Amtsgericht. Abt. 5.
Liebenburz, mann. [65491]
In das hiesige Grnossenschaftsregiter ist heute bei der Genossenschaft Konsum⸗ verein zu Salzg tter, eingetrogens Genosseuschaft mi besch äukter Haft⸗ pflicht in Salzgitter folgendes ein⸗
fra en: Daz Vorstanksmitglied Kael Witzenhausen und das stellvertretene Voritandemetglied Jobann Lobkowi scheiden auc. Fabhrikarbetter Heinrt Be⸗nbardt ist endaültig in den Vorstand gewählt. Weber Heinrich Gaßmann ist in den Vorstand wseder eingetreten.
vi benburg (Harz), den 18. Januar
1919. Das Amtsggericht.
Löbau. Sachsen. [65492]
Auf rem Blaite Nr. 15 dres Reichs⸗ genossenschaftsregisters, den Allgemeinen Konsumverein für Koitmaredorf und Uamgegend, elnge ragene Genossen⸗ schaft mu beschränkter Haftpflicht in Kottmarsdorf betr., ist heute eingeiragen worden, doß die für die Vorstands⸗ mitglieder Hermann Penter und Bruno Wünderlich verlautharte Stellverteerung durch Enst Geißler und Heinstch Hllle, sämtlid in Kottmarsdorf, erleschen ist.
Löbau, den 20. Januar 1919.
Das Amtsgerscht.
—
Münder, Deister. [65495]
Im hiresigen Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft „Haus⸗ haltsverein Eimvbeckhausen und Um⸗ gegend, eingetragene Geuossenschast mit beschräukter Hastpflicht (Nr. 7 des Registere) ein etragen, daß an Stelle des ausgeschiedenen Heimich Dolle der Statio garbeiter Heinrich Bomann in Eimbeckhousen in den Vorstand getreten ist.
Münader, 21. Jmuar 1919. —
Das Amtsgericht.
Nennkirchen, Saaur. [65496] Im Genossenschaftsregister ist hei der Genossenschaft Bürger⸗Konsum⸗Verein Wiebelskirchen. eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränktter Haf⸗ pflicht zu Wiebelskirchen heute ein⸗ getragen worden: 2 Vorstandsmitglied Hermann Hell ist ausgeschieden, an seine Stelle wurde w Klein in Wiebelskirchen in den Vorstand gewählt. Neunkirchen (Laar), den 23. De⸗ zember 1918. Das Amtsgericht.
Nfesky. [65497]
In unfer Genossenschaftsregister ist bei der Glektrizitätsgeaossenschaft Rea⸗ gersborf O/. unter Nr. 8 folgendes etr getragen worden:
Das st⸗Uvertretende Vorstandsmitalted Kantor Weiner ist, da das Vorstandsmit⸗ glied Dr. Hübner aus dem Kriege ꝛerück⸗ gekehrt ist, aus dem Vorstand aukge⸗ schieden.
Niesky, den 18. Januar 1919.
Das Amtsgericht.
Preusaiseh Holland. 16 In unser Benossenschafts „gister ist bet
dem Pr. Lolländer Wohnunasbau⸗ perein e. G. m. b. HP. in Pr. Hollmn d
8
(Nr. 15 des Registers) heute falgendes etngetragen worden:
Der Kr.issekrekär Otto Esenblätter ist aus dem Vorstond auspeschieden und an seine Stelle der Kreisaut schußsekretär Karl Basdeck in Pr. Holland getreten.
Pr. Hohand, den 18. Januar 1919.
Das Amtsgericht.
Hanis, Kr. Ziegenruck. 165499]
In unser Genossenschaftsreuister ist bei dem Consumverein Broßkams dorf e. G. m. b. H. in Großkamsdorf heute eingetragen worden, daß an Stelle des bisherigen Beschaͤftsführers Meyer der Rendant Hieronymus Weidermann in Großkamsdorf zum Geschäftsführer ge⸗ wählt worden ist.
Ranis, den 18. Januar 1919.
Das Amtsgericht.
Sagan, [65500]
Im hiesigen Genossenschaftsregister wurde heute bei der unter Nr. 6 eingetragenen Genossenschaft Hirschfeldauer Dar⸗ lehnskassenverein, *. G. m. u. H. zu Hirschfeldan eingetragen:
An Stelle des durch Tod ausgeschiedenen Adolf Schuldig ist Otto Schuldig zu Hirschfeldau in den Vorstand gewählt worden.
Amtsgericht Sagan, 15. Januar 1919.
Schlawe, Pomm. [65501]
In unser Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. 25 eingetragenen Rohgoff⸗ und Lieferungsverein für das Hotz⸗ gewerbe, e. G. m. b. H., zu Schlawe heute eingetragen worden, daß an Stelle des ausgeschiedenen Hermann Lange der Tischlermeister Fritz Masch zum Vorstands⸗ mitgliede gewählt ist. Schlawe, den 21. Januar 1919. Das Amtsgericht
schweinfuort. [65502]
Creditverein Schweinfurt, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Hafipflicht in Schweinfurt: Mit Gen.⸗Vers.⸗Beschluß vom 11. Dezember 1918 wurde an Stelle des Christian Roloff der Kaufmaan Adolf Trautwein in Schweinfurt als Kassier in den Vor⸗ stond gewählt.
Vorschußverein Gerolzhofen, ein⸗ geerr gene Gen ssenschaft mit be⸗ schränkter Haf pflicht in Gero zhofen: Anton Weigend und Franz Huttner si d aug dem Vorstande ausgeschieden. Mit Beschluß der Gen.⸗Vers vom 5. Januar 1919 wurden in den Vorstand gewählt: Kul Stmidt als Kasster und Mathtas Kirch als Kontrolleur, beide in Gerolz hofen.
Schweiufurt, den 20. Januar 1919.
Amtsgericht — Registergericht.
Sensburg. [65503]
In unserem Genosseschaftsregister ist bei Nr. 21: Barranower Spa⸗ und Darleh Skassenverein, e G. m. u. H. ia Barranorven folgendes elngetragen worden:
Die als Vorstäandsmit lieder eingetra⸗ genen Lebrer: 1) Friedrich Weinert aus Lindendorf, 2) Friedrich Purwien aus .g-. sind, weil trrtümlich eingetragen, ge .
Sensburg, den 18. Jmuar 1919.
Amtsgericht. Abt. 1.
Wittlich. [65505]
Im hiesigen Genessenschaftsregister ist heute unter Nr. 29 bet der Molkeret⸗ Genossenschaft r. G m. u. H. in Betreufeld folgedes eingetragen worden: Aa Stelle des durch den Tod ausge⸗ schiedenen Vorsta dsmitaliedes Jobaan Vernard Hack ist der Bernard Gierden, Ackerer in Bettenfeld, in den Vorstand gewählt worden.
Wittlich den 8. Januar 1919.
Das Amtsge icht.
Wittlich, [65506] Unter Nr. 34 des hiesigen Genossen⸗ s(baftsregisterzs wurde heute bei dem Kianheimer⸗Weinban⸗Verein, ein⸗ getragene Henossenschaft mit unbe⸗ schränkter Hastpflicht zu Kinnheim folgendes eingetragen:
Pbilipp Karl Comes, H. Matty (Amos) und Peter Käs (Junaleu) sind aus dem Vorstand ausgeschieden. In den Vor⸗ stand gewählt sind Winzer Mathias Rtetb und Konrad Hoffmann, deide zu Kinnheim.
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 1. Januar 1919 ist die Ge⸗ nossenschaft auf elöst, zu Liquidatoren sind die bisherigen Varstandsmitglieder Peter Adamy und Mathias Rieth, beide Winzer in Kinnbeim, bestellt.
Wittlich, den 9. Januar 1919.
Das Amtsgericht.
Würnburg. [65507] Darlehenskassenverein Geroda, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Hastpflicht. Die Vertre⸗ tungsbefugnis des Markus Richard Raab ist beendigt. Aus dem Vorstand sind ausgeschieden Johann Moritz Schneider und Sebastian Schmidt. Zum Vorsteher wurde bestellt der bishertge Beisitzer Mcchhael Emmert. In den Vorstand wurden gewählt als Vorsteherstellvertteter der G nosse Zokob Wirt, Bauer in Ge⸗ roda, als Beisitzer der Bauer Tohann Karl Sellner in Geroda. Generalvers.⸗ Beschluß vom 17. November 1918. Würzburg, 10. Januar 1919. Amtgericht, Regtsteramt.
Würzaburg. [65508]
Spaor⸗ und Darlehendkassenverein Ingolstadt Post Giebelstadt, einge⸗ tragene Genosserschaft mie unde⸗ schrüukter Haftpflicht. Das Statut ist errichtet am 22. Dezember 191 8.
Gegenftand des Antannehmens ist der Betrieb eines Spac⸗ und Barlehens⸗ geschäfts, um den Verelnsmitgliedern
1) die Anlage iyrer Gelder zu er⸗ leich tern,
2) die zu ihrem Geschäftz⸗ und Wirt⸗ Fheseree. nöligen Geldmittel zu be⸗
affen,
3) den Verkauf ihrer laadwirtschaf lichen Erzeugnisse und den Bezug von solchen Waren zu bewirken, die ihrer Natur nach ausschließlich für den landwirtschaftlichen Betriehb bestimmt sind, und
4) Maschinen, Gerate und andere Gegenstinde des landwirtschaftlichen Be⸗ triebes zu beschaffen und zur Benützung zu überlessen.
Alle Bekanntmachungen, mit Ausnahme derjenigen, die sich auf die Einberufung der Generalversammlung bezteben, werden unter der Firma des Vereins mindestens von 2 Vorstandsmitgliedern unterzeichnet und im „Genossenschafter“ in Regensburg veröffentlicht. .
Rechtsverbindliche Zeichnung für den Verein geschieht in der Weise, daß min⸗ destens zwei Vorstandsmitglieder zu der Firma des Vereins ihre Namensunterschrift hinzufügen.
Der Vorstand besteht aus folgeaden
ersonen: Georg Baumann, Vorsteher,
heodor Düll, Vorsteherstellvertreter, Georg Fries, Beisitzer, sämtliche Landwirte in Ingolstadt.
Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerich s jedermann gestattet.
Würzburg, 11. Januar 1919.
Amtsgericht, Registrramt.
11) Konkurse.
Berlin-Schöneberg. [65561] Ueber den Nachlaß der am 5. Mai 1918 verstorbenen, zuletzt in Berlin⸗Schöne berg, Feurtgstr. 39, wohnhaft gewesener Witwe Martha Böseke, geb. Schaben⸗ berg, ist heute, am 17. Januar 1919, Vormittags 11 Uhr, das Konturs. verfahren eröffnet. Der Konkursverwalter August Belter in Berlin W. 30, Haber⸗ landstraße 3, ist zum Koankursverwalier er⸗ nannt. Konkursforderungen sind bis zum 1. März 1919 bei dem Gericht anzu⸗ melden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den 18. Februa 1919 Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemel⸗ deten Forderungen auf den 18. März 1919, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer 58, Termin anberaumt. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 15. Februar 1919. Der Gerichtesch eiber des Amregerichts Berlin⸗Schöneberg, Abteilung 9.
Cbparlottenburg. [65562 Ueber das Vermöcgen der Betosbau⸗ Aftiergesellschaft Rautenberg & Co. in Berlin⸗Wilmersvorf. Kaiserallee 14, ist heute, Nachmittags 12 ¼ Uhr das Kon⸗ kursversahten eröffnet. Verwalter: Kon⸗ kursverwalter Arthur Stadthaus, Berlin SW. 29, Nostizstraße 40. Frist zur An⸗ meldung der Konkurskorderun en und offener Arrest mit Anzetgepflicht bis 12. Februar 1919. Gläubigerversammlung und Prüfungstermin der angemeldeten Forderungen am 22. Februar 1919. Vormittags 11 Uhr, im Landgerichts⸗ gebäude, Tegeler Weg 17/20, Eingang Herschelstraße, 1 Treppe, Zimmer 133 Charlottenburg. den 20. Januar 1919. Der riesesle igi. Amtsgerichts.
Leipzig. [65563] Neber dos Nermögen der Putzmachertn delene Ottilie verw. Niemeyer in Leipzig, Beethovenstr. 2, Jnhaberin der Putzgeschätte unter der im Handels⸗ register nicht eingetragenen Firma Wiener Damenhut⸗Salon, Helene Ntemeyer in Leipztg. Plauenschestr. 2 und Peters⸗ stei wea 15, wird heute, am 18. Januer 1919, Mittags 1 Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Mox T ppmann in Efüphig. Ferdinand Rhodestr. 23 Anmeldefrist bis zum 10. Februar 1919. Wahl⸗ und Prüfungs⸗ termin am 22. Februar 1919. Vor⸗ mittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 17. Februar 1919. Amtsgericht Leipzig, Abt. II Ai, den 18. Januar 1919.
Potsdam. [65390] Ueber das Vermögen des Mechautkers Reinhold Toepfer in Fuma Otto Toepfer & Eohnn zu Potsdam, Mammonstraße 3, wird heute, am 21. Ja⸗ nuar 1919, Vormittags 11 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursver⸗ walter: Kaufmann Ernst Freptag zu Pots⸗ dam, Schockstrase 29. Anmeldefrist bis zum 10. Mär, 1919. Offener Arrest mit Anteigepflicht bis zum 15. Februar 1919. Erste Gläubigerversammlung am 22 Fe⸗ hruar 1919 Vormittags 10 Uhr. Allg meiner Prüfungstermin am 28. März 1919. Vormittags 10 Uhr. Potsdam, den 21. Januar 1919. Amtsgericht. Abteilung 1.
heriin. [65564]
In dem Konkursverfabren über das Ver⸗ mören des Kaukmangs Robert Wießner in Berlin, Alexandrinen⸗
Erstattung der Auglagen
Baumann, iit zur Abnahme der Schluß⸗ rechnung des Verwalters, zur Erhebunga von Emnwendungen gegen das Schlaß⸗ verzeichuts der bei der Verteilurg zu be⸗ rüͤcksichtigenden Forderungen sow'e zur An⸗ hörung der Gläubiger über die E⸗stattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mit lieder des Gläu⸗ bigerausschusses der Schlußtermin auf den 4 Februar 1919, Vormittags 10 ½ Uhr, vor dem Amtsgerichte bier⸗ selvit, Neue Friedrichstr. 13/14, III. Stock⸗ werk, Zimmer 111, bestimmt. 84 N. 219. 15.
Berlin, den 10. Januar 1919.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts
Berlin⸗Mitte, Abt. 84.
Bingen, Khein. [65565] Das Konkunsverfahren über den Nachlaß des Feanz Klein dritter von Ringen wird nach erfolater Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. Bingen, den 10. Januar 1919. Hess. Amtsgericht. 1
Konitz, Westpr. [65566] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 14. September 1916 verstorbenen Maurermeisters Auton Klemp auß Konitz wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgerscht Konitz, den 17. Januar 1919.
Leipzig. [65568] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft unter der Firma Carl Hartig Nachk., Möbel⸗ und Dekorationsgeschäft in Leipzig, Kolonnadenstr. 34, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgeboben. Lripzia, den 18. Januar 1919. Amtsgericht. Abt. II A¹.
Lübeck. [65569] In Sachen, betr. das Konkursverfahren über das Vermögen des Jugenijeurs Oneo Friedrich Wilhelm Lchwartz⸗ kopf, alleinigen Inbabers der Firma Ouo F. Schwartzkopf, hier, Lache⸗ webhrallee 15, wird an Stelle des früheren Rechtsanwalts Em. Febling der Rechts⸗ anwalt Dr. Cuwie zum Konkursverwalter bestellt. Lübeck. den 17. Januar 1919. Das Amtsgericht. Abt. 2.
Mannheim. (65570]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Friedrich Böckel, früher in Mao⸗nheim. jetzt in Feidelberg. wird nach rechtekräftiger Be⸗ tältgung des abgeschlossenen Zwangs⸗ vergleichs aufaeboben. Manunheim, den 10. Januar 1919. Amtsgericht. 3. 6 Mogilno. [65571] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Grundbesitzers Stanis⸗ laus Garczyuski und seinser Ehe⸗ frau, Apolloata geb. Dobrzynska, in Wiecanowo ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Er⸗ hebung von Einwendungen Phnen das Schlußverzeichnis der bet der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußtassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstück sowie zur Anhörung der Gläubiger über die und die Ge⸗ währung einer Vergütung an die Mit⸗ glieder des Gläubigera isschusses der Schluß⸗ termin auf den 19. Februar 1919. Vormittags 9 Uhr, vor dem Amis⸗ gericht hierselbst bestimmt.
Mogilso, den 18. Januar 1919.
Der Gerichtsschreiher des Amtsgerichts.
Mosiln o. [65572]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Brunn Hege⸗ mann in Mogilno werd nach erfolgter Ab⸗ baltung des Schlußtermins hterdurch auf⸗ gehoben.
Mogilno, den 20. Januar 1919.
Das Amtsgericht.
Namslau. [65573]
In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des om 9. März 1915 gestorbenen Tischlermeisters Alfred Klöber in Namslau ist zur Abnahme der Schluß⸗ rechnung des Verwalters, zur Erbebung von Einwendungen gegen das Schluß⸗ verzeichnis der bet der Verteilung zu be⸗ rücksichtigenden Forderungen sowie zur Anhöcung der Gläubiger über die Er⸗ stattung der Auslagen und die Gewährung einer Veraütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf den 19. Februar 1919, Mutags 12 Uhr, vor dem Amtsgerichte hierselbst bestimmt.
Amtsgericht Namslau, den 18. Januar 1919. Spandau. [55574]
Das Konkursverfahren über den Nachloß des am 2. März 1912 verstorbenen Bankiers Richard Baethge wid nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins bierdurch aufgehoben.
Spandau. den 15,. Januar 1919.
Das Amtsgericht.
straßzg 27 8, Firma Rob. Wießner &
[65575]
Weferlingen, Prov. Sachsen. Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschast C. Krull Nochf., Janh. Kiehne u. Remmer in Weferlungen wird auf
Antrag der Gemetnschuldnerin eingestellt, nachdem sämtliche beteiligtea Gläubiger
bor Zustimmung zur Aufhebung erteilt
aben.
efem den 21. Jannar 1919 as Amtsgericht.
12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisen
bahnen
Thü ingische Nebenbahnen.
Am 1. April 1919 erscheint zum Binnen⸗ Personen⸗ und Gepäcktartt (Nr. 2192 des Tarifverzeichnisses) der Nachtrag 2, zum Binnen⸗Gütertzrif (Nr.
Binnen⸗Tiertarif der Weimar⸗Rastenberger Eisenbahn (Nr. 1692 des Tarikverteich⸗ nisses) der Nacht ag 2, mit welchen Tarif⸗ erböhungen zur Duschsührung kommen. Nähere Auskunft eiteilen die beietttgten Dienststellen. Berlin, Centralverwaltung für Sekundäe⸗ bahnen Herrmann Bachstein.
Wechselverkehr Norddeutschland
Sachsen (Tsv. 200) Heft 1 C II.
Mit Ahlauf des 31. März 1919 treten die im Auenahmetarif S. 14 (Baum woll⸗) enthaltenen Stationsfrachtstze für die Siationen Friedland i. Böhmen und Auskanft gebden
Raspenau außer Kraft. die bereiligten Güterabfertigungen. Berlin, den 22 Januor 1919 Eisenbahndirekrion ([65809] namens der beteilinten Verwaltungen.
Ostemitteldeutsch⸗sächtscher Verlehr,
[65391] Heft 1 und 2.
Mit Ablauf des 31. März 1919 treten die in den vorbezeschneten Tarisheften nebst Nachträgen eathaltenen Stations⸗
frachtsätzen für die Stalionen Althaben⸗
dorf, Einstedel, Friedland i. Böhmen, Raspenau, Reichenberg und Tschernhausen der Oesterr. Staatsbahnen somie sür die Station Reicheberg der Saͤihssschen Staatsbahnen außer Kraft.
Auskunft geben die beteiligten Güter⸗
abferttgungen. 8
Berlin, den 22. Januar 1919. Eisenbahndirektion, namens der beteiltgten Verwaltungen.
Brandenburgische Srädtehahn⸗ [65580) Aktiengesellschaft.
Mit Gültigkeit vom 1. Zyril If. Js. werden die Fahrpreise und Frachtsätze im Binnen⸗, Personcn, Gepäck⸗ und Güter⸗ verkehr erhöht. Gleich eitig werden die U’ berföhrungsgebühren zwischen Branden⸗ 1ur. und Brandenburg⸗Neustadt erhöbt.
Brandenburg (Havel), im Januar
1919. Die Direktion.
[65392] Deutsch⸗Oesterreichischer Personen⸗ und Gepäckverkehr übee sücht sche und preußische Greuzstationen und Vreußz sch⸗E ächsisch⸗Oeßerreichischer Persoaen⸗ und Gepäckverkehr über süddeutsche Grenzstationen. Ende März ds. Js. treten die z. Zt. geltenden direkten Torifsätze zwischen deutschen und österreichischen Stationen in beiden Richtungen auße Kraft. Halle (Saale), den 19. Januar 1919. Eiseubahndiretktion, namens beteiligter Verwaltungen.
Preußisch⸗Sächsischer⸗Staatsbahn⸗ Privatbahn Pertonen⸗ und Gepäck⸗ [63981] verkebr.
Jnfolge der voraussichtlich am 1. April 1919 eintretenden Erhöhuong der Fahr⸗ preise und der Beförderungsgebühren für Hepäck und Expreßgut auf den deurschen Eiseabahnen werden die sämtlschen Preiz⸗ tafeln — Hest 2 bis 9 — des Tariss auf⸗ gehoben. Nähere Auskunft erteilt das Verkehrsbüro der unterzeichneten Ver⸗ waltung.
Hannover, den 16. Januar 1919.
Eisenbahndirekszion
[65581] Deutsch⸗schweizerische Gütertarife. Auf 1. April 1919 werden die Terife Tetl 11 und die besonders eing⸗h ten Frocht ätze für den vorddeutsch⸗, preußisch⸗ hessisch, und südwestdeutsch⸗schweizerischen Güterverkehr, die Tartse Teil II. Basel S. B. B. und St. Jehann⸗ba ische Staatsbahnen und badische Privatkahnen sowie Friedr chehafen (württemb. St ats⸗ bahn), Basel bad. Stb.⸗schweiz. Bundes⸗
bahr en sowie schweiz. Privatbahnen, ferner
Waldshut, Schaffha sen, Singen, Kon⸗ stanz schweiz. Bundetbahnen und schweiz Pre varbahnen nebst Anhang zu den beiden letzteren Tarifen außer Kraft gesetzt. Auf
den gleichen Zettpunkt werden außerw m Anhang zu sämtischen Eisenbahngüter⸗
aufgehoben der deutsch⸗schweizerischen tarifen, Teil 11, und die auf 1. 4 1918 a sgegebene Zuschlagstafel in Franken zur Berechnung der deutschen Verkehrssteuer und des deutschen Kriegszuschlags in inter⸗ nationalen Güterverkehren.
Die Wiede einführung neuer, in der Hauptsache erhöbter Tarife, Anhänge und uschlagstafeln wird später jeweils be⸗ anntgegeben.
Karlsruhe, den 17. Januar 1919. Namens der beteiligten Verwaltungen: Generaldireltion der Bad. Staats⸗
eisenbohnen.
[65582]
Am 1. April 1919 werden im Per⸗ sonen⸗, Güter⸗ und Tierverkebr erhödte Tarifätze in Kraft treten. Näberes ist auf unserem Verkebrsbüro zu erfabren.
Oldenburg. den 21. Jannar 1919.
Eiseubahndirektton. .“
192 des Torif⸗ verzeichnissee) der Nachtrag 4 und zumm
[65579]1 den 21. Januar 1919. 8
Ber Be ugspreis betrügt vierteljährlich 9 ℳ.
Alle Postanstalten nezmen Bestellung an für Berlin außtr
Anzeigenpreis sür den Naum einer 5 gezpaltenen Gindeteszetla
den Postanstulten und Zeitungsvertriechen für Lelbstahholrr
anczh hie Geschästsstelle SW. 48, Wilhelmstraße 82.
Einzelne Aummern kosten 23 B.
50 Pf., einer 3 gespalt. Einheitszeile 90 Pf. Alaßerdem wird aaf den Anzeigenpreis ein Teneruugszuschlag von 20 v. G. erdolen.
Aunzeigen nimmt an:
des Geschäftsstelle das Neichs⸗ und 0Süv Sheahs
Berlin SW. 48, Wiltelmstraße Uer. 8
Reichsbankgirokonto.
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.
Verordnung über Zahlungsmittel.
Abarenzung der Reichsgebietsteile, die nach der vorstehenden Verordaung für Uebersendung oder Ueberbringung von Gold und Ersatzwertzeichen gesperrt sind.
Bekanntmachung, betreffend Außerkrafttreten der Bekanntmachung vom 31 Januar 1917 über Beschlagnahme und Bestands⸗ erhebung von rohen Seiden und Seidenabfällen.
Bekanntmachung, betreffend Bedingungen für den Absatz von Oostweinen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Ausführungsbestimmungen zur Verordnung über den Verkehr mit Süßigkeiten.
Satzung-änderungen der Preußischen Zentral⸗Bodenkredit A⸗G. in Berlin nebst Genehmigungsurkunden.
Bekaänntmachung, betreffend Erzeugerhöchstpreise für Gemüse und Obft.
Aufhebung eines Handelsverbots.
Handelsverbot.
Deutsches Reich. Verordnung über Zahlungsmittel. 96
Bis auf weiteres dürfen Banknoten, Darlehnskassenscheine, Deutsche Geldsorten, Reichstassenscheine sowie Ersatzwertzeichen (Notgeld) nur mit Einwilligung des Reichsschatzam 8 oder der von ihm bez ichneten Stelle nach den durch Bekanntmachung im Reichs⸗ anzeiger bezeichneten Teilen des Reichsgebieis verfendet oder ůüber⸗ bracht werden.
2
§ 2.
Ohne Einwilligung der zuständigen Stelle (§ 1) ist es gestattet, Zahlunge mittel der in § 1 bezeichneten Art innerhalb eines Kalender⸗ jags im Gesamtbetrage von höchstens 1000 ℳ, jedoch innerhalb eines Kalendermonals nicht über den Gesamtbetrag von 3000 ℳ hinaus zu versenden oder zu überbringen.
Die Ausgabe von Ersatzwertzeichen (Notgeld) in den gemäß 8 1 bezeichneten Gebietsteilen ist verboten.
§ 4. Die zuständige Stelle (§ 1) ist befugt, Ausnahmen von dieser Verordnung zuzulassen und die erforderlichen Ausführungsbestimmungen zu erlassen. 8 5
Wer es unternimmt, dieser Verordnung zuwiderzuhandeln, wird mit Geldstrafe bis zu 50 000 ℳ und mit Gefängnis bis zu einen Jahre oder mit einer dieser Strafen bestraft, sofern nicht nach anderen Strafgesetzen eine höhere Strafe angedroht ist.
Neben der Strafe können die im § 1 bezeichneten Zahlungs⸗ mittel, auf welche sich die st afb re Handlung bezieht, im Urteile für dem Staate verfallen erklärt werden.
ℳ § 6.
Die Verordnung tritt mit der Verkündung in Kraft.
regierung bestimmt den Zeitpunkt des Außerkrafttretens.
Berlm, den 25. Januar 1919.
Die Reichsregierung. Ebert. Scheidemann.
—
Die Reichs⸗
Bekanntmachung.
Als Teile des Reichsgebietes, die laut § 1 der Ver⸗ ordnung über den Zahlungsverkehr vom 25 Januar 1919 für die Uebersendung oder Uecerbringung von Geld und Ersaß⸗ wertzeichen (Notgeld) gesperrt sind, und in denen laut § 3 der⸗ selben Verordnung die Ausgabe von Ersatzwertzeichen verboten ist, gelten bis auf weiteres die von folgender Linie umschlossenen Reichsgevietsteile:
Reichsgrenze bei Wilhelmsbrück,
südlich Schildberg — nördlich Rawitsch —
nordöstlich Lissa — westlich Wollstein —
östlich Bentschen — östlich Birnbaum —
westlich Czarnikau — Netzelinie bis nördlich Nakel —8
südlich Bromberg — südlich Thorn⸗Grenze gegen das ehemalige Russisch Polen.
Berlin, den 25. Januar 1919.
Die Reichsregierung. Ebert. Scheidemann.
Ahends.
Berlin, Montag, den 27.
I2AA. A vaAA.J
Januar,
Bekanntmachnung. Nr. F. R. 400/1. 19. KRA.
Im Auftrage des Reichsamts für die wirtschaftliche
Demobilmachung wird folgendes angeordnet: Artikel I.
Die Bekanntmachung Nr. W. IV. 100/1. 17. KRA., betreffend Beschlagnahme und, Bestandserhebung von rohen Seiden und Seidenabfällen aller Art, vom 31. Januar 1917 tritt außer Kraft.
Artikel II.
Diese Bekanntmachung tritt am 22. Januar 1919 in Kraft. Berlin, den 22. Januar 1919. Kriegs⸗Rohstoff Abteilung. Wolffhügel.
Bekanntmachung.
Auf Grund der Verordnung über die Verarbeitung von Gemüse und Obst vom 23. Januar 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 46) wird bestimmt:
Obstweine der hierunter verzeichneten Arten dürfen mit Aus⸗ nahme von Heidelbeerwein des Jahrgangs 1917 und früherer Jahr⸗ gänge, im üͤbrigen ohne Unterschied der Jahrgänge, unter nach⸗ stehenden Bedingungen abgesetzt werden:
Bei dem Absatz dürfen folgende Preise nicht überschritten
—
mit scht
erwein
el⸗ erwein, „†
A chelbe
Brombeerwein,
Kirschwein, imbeerwein
ohannisbe
Apfel⸗ und Birnen⸗ pf irnenwein gemi + 8.
oder N; 2
Heidelbeerwein Erdbeerwein Rhabarberwein
Sta
1 8
— H
I. beim Verkauf durch Her⸗ steller an den Handel:
1) in Fässern oder offenen Gefäßen von 101 Inhalt und darüber für 11 Mt.
2) in offenen Gesäßen unter 10 1 Inhalt für 11 Mk.
3) in geschlossenen Flaschen zu mindestens 07 1 In⸗ halt (Flasche ist frachtfrei zurückzugeben oder zum Einstandspreis zu ver⸗ güten). für 1 Fl. Mk.
II. beim Verkauf durch Her⸗ steller mit Ausnahme der Gastwirte an Verbraucher, sowie beim Weiterverkauf im Handel: 8 1) in Fässern und offenen
Gefäßen von 101 Juhalt und darüber für 11 Mt. ) in offenen Gefäßen unter 101.. für 11 Mk. in geschlossenen Flaschen zu mindestens 0,7 1 In⸗ halt (Flasche ist frachtfrei zurückzugeben oder zum Einstandspreis zu ver⸗ güten). für 1 Fl. Mk. bei der Abgabe an Verbraucher durch den Groß⸗ und Klein⸗ handel:
1) in Fässern und offenen Ge⸗ fäßen von 101 Inhalt und darüber. für 1 1 Mk.
2) in offenen Gefäßen unter 10 1 Inhalt für 1 1 Mk.
3) in geschlossenen Flaschen
sn mindestens 0,7 1 In⸗
alt (Flasche ist frachtfrei zurückzugeben oder zum
Einstandspreis zu ver⸗
güten) für 1 Fl. Mk.
der Abgabe an Ver⸗ braucher durch Gastwirte in geschlossenen Flaschen zu mindestens 0,7 1 Inhalt:
1) soweit diese selbst, auch gemäß § 7 Absatz 3 der Verordnung über die Ver⸗ arbeitung von Gemüse und Obst vom 23. Januar 1918, Hersteller der ver⸗ abfolgten Obstweine sind,
für 1 Fl. Mt.
2) soweit nicht von ihnen hergestellte Obstweine ver⸗ abfolgt werden, für 8-
bei
V
Postschechkonto: Berlin 41 821.
——
1919.
Für Heidelbeerwein des Jahrgangs 1917 gelten die in unserer Bekanntmachung vom 18. März 1918 dafür festgesetzten Preise mit der Maßgabe, daß sie sich um 0,15 ℳ für Liter und Flasche er⸗ böhen. Heidelbeerweine früherer Jahrgänge dürfen nur zu niedrigeren als den biernach sich ergebenden Preisen abgesest werden.
Beim Verkaufe in kleineren als 07 Liter fassenden Flaschen müssen die Preise dem Flascheninhalt entsprechend ermäßigt werden. Beim Verkaufe in solchen Flaschen oder im Ausschank darf der Preis auf 5 ₰ nach oben abgerundrt werden.
Die Preise gelten für Hersteller ab Bahn⸗ oder Schiffsstation des Herstellungsortes, für Händler ab Bahn⸗ oder Schiffsstation des Händlers, bei Lieferungen am Herstellungsorte oder am Orte des Händlers für Hersteller und Händler frei Haus des Käufers, soweit dies dem Ortsgebrauch entspr cht. Der Flascheninhalt gilt obne Flasche und ohne Verpackung. Diese dürfen nur in Höhe der Selbst⸗ kosten in Rechnung gestellt werden, sonstige Zuschläge irgend welcher Art dürfen nicht erhoben werden. st Die Preise gelten ausschließlich Weinsteuer, einschließlich Umsat⸗
euer.
Es wird darauf hingewiesen, daß nach § 1 der Verordnung über den Handel mit Lebens⸗ und Futtermitteln und zur Bekämpfung des Kettenhandels vom 24. Juni 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 581) der Handel mit Obstweinen nur von Personen betrieben werden darf, denen die Erlaubnis hierzu erteilt worden ist.
§ 2.
Die Festsetzung von den obigen abweichender Preise und von Ausschankpreisen für einzelne Gebiete des Reichs auf Antrag der Landesstellen für Gemüse und Oost sowie die Regelung des Absatze vorstehend nicht aufgeführter Obstw eine bleibt vorbehalten.
Die Preise des § 1 gelten nur für Apfel⸗ und Birnenweine, die wenigstens 3 ½ Gewichlsprozente. Alkobol, und nur für solche “ Obstweine, die wenigstens 7 Gewichtsprozente Alkohol ent⸗ alten.
Weniger als 3 Gewichtsprozente Alkohol enthaltende Apfel⸗ und Birnenweine und weniger als 5 Gewichtsprozente Alkohol ent⸗ haltende andere Obstweine dürfen nicht abgesetzt werden.
Beim Absatz mindestens 3, aber weniger als 3 ¼ Gewichts⸗ prozente Alkobvol enthaltender Apfel⸗ und Birnenweine duͤrfen Preise, die †, beim Absatz oben aufgefuͤhrter mindestens 5, aber weniger als 7 Gewichtsprozente Alkohol enthaltender anderer Obstweine Preise, die 3 der Preise des § 1 betragen, nicht üverschritten werden.
Bei Feststellung des Alkoholgehalts sind die in den Weinen vor⸗ handenen Ertrakistoffe in Alkohol umzurechnen.
Es bleibt vorbehalten, den Absatz von Obstmost (landesüblich gewässerter Apfel⸗ und Birnenwein) auf Antrag der Landesstellen für Gemüse und Obst durch abweichende Vorschriften zu regeln.
§ 4.
Von Betrieben, die bei der ehemaligen Kriegsgesellschaft für Weinobst⸗Einkauf und ⸗Verteilung G. m. b. P. und bei der Reichs⸗ stelle für Gemüse und Obst, Geschäftsabteilung, nicht angemeldet worden sind sowie von nichtgewerbsmäßigen Herstellern, welche die ihnen obliegende Anmeldung bei diesen Gesellschaften unterlassen haben, dürfen Obstweine nicht abgesetzt werden.
5.
Die vorstehenden Preisbestimmungen gelten auch für den Absatz nichtgewerbsmäßiger Hersteller, die im Jahre nicht mehr als 30 Doppelzentner Frischobst verarbeiten.
§ 6.
Zuwiderhandlungen gegen die vorstehenden Vorschriften werden gemäß § 9 der Verordnung über die Verarbeitung von Obst vom 23. Januar 1918 bestraft.
Ddiese Bekanntmachung tritt mit dem Tage ihrer Verkündigung in Kraft. Die Betanntmachung vom 18. März 1918 tritt zu gleicher Zeit außer Geltung.
Berlin, den 16. Januar 1919.
Reichsstelle für Gemüse und Obst, Geschäftsabteilung, Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Kohlmann. ppa. Härtel.
renßen. P s 8
Die Preußische Regierung hat den bisherigen Geheimen Oberregierungs⸗ und vortragenden Rat im Ministerium für Landwi tschaft, Domänen und Forsten Dr. Ramm zum Unter⸗ staatssekretär in diesem Ministerium ernannt.
Ministerium für Handel und Gewerbe.
Der Berginspekior Hintze vom Bergrevier Zeitz ist an das Bergrevier West Cottbus versetzt worden.
Der Gewerbeassessor Körner in Berlin ist zum 1. Fe. bruar 1919 nach Berlin⸗Lichterfelde versetzt und mit der Wahr⸗ nehmung der Geschäfte eines Hilfsarbeiters bei der Gewerbe⸗ inspektion Teltow⸗West beauftragt worden.
Ausführungsbestimmungen zur Verordnung des Staatssekretärs des Reichs⸗ 8828Z über den Verkehr mit Süßigkeiten
vom 28. Dezember 1918 (Keichs⸗Gesetzbl. S. 1471).
Auf Grund der 88 4 und 10 der vorgedachten Verordnung ird folgendes bestimmt