zember 1917 go⸗ändert worden in: „Etrauvpih'er Epar⸗ und Harlehns⸗ kassen⸗Verein, eingetragrae Genossea⸗ schaft mit unbeschränkter Paftpflicht in Straupitz Spreewald.“ 1 Lübben, den 19. Febzuar 19190. Das Amtzaertebt.

Maulbronvg. [76006]

Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute neu eingetragen worden:

Pamngenbssenschaft Oetisheim, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Hastpflicht, mit dem Sitz in Oetisheim. Die Satzung ist vom 8. Februar 1919.

Gegenstand dez Unternehmens ist, ge⸗ sunde Wohnungen möglichst bald und solid zu erbauen oder ebäude zu er⸗ wetben, um sie an Mitglieder unter Ee von Gewinn weiter zu ver⸗ a! Rern.

Alle Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft und diese verpflichtenden Schritt⸗ stücke ergehen unter derien Firma und werden mindestens von zwei Vorstanrs⸗ mitgliedein unterzeichnet. Die Ein⸗ ladungen zu den Generalversammlungen dagegen, infofein sie vom Aussichtsrat ausge hen, etläßt der Vorsitzende des Ruf⸗ sichtsrais mit der Zeichnnng: Ner Auf⸗ sichtstat der Baugenvessenschaft Oetigheim, e. G. m. b. H. Vorsstzender.. Zur Verösffentlichung ihrer Bekannt nachungen hedient sich die Genossenschaft des j weiligen Dürrmen⸗Muhlackerbotens. Für den Fall, daß diees Blatt eingehen oder aus anveten Gründen die Veröffentlichung in diesem Blatt unmözlich werden sollte, tritt der Staatsang iger von Württem⸗ berg selange an dessen Stelle, bis die Generalversammlung etwas anderes be⸗ stimmt.

Der Vorstand hesteht aus dem Vor⸗ sitzenden, dem Rechner und dem Schrift⸗ fühter. le Vorstandsmitglieder sind:

1) Johann Schweikert, Luandschafts⸗

gärtner, Vorßitzender,

2) Friebrich Conzelmann,

Rechner,

3) Ehristtan Heugel, Scchriftführer, sämtliche in Oetisheim.

Der Vorstand vectritt die Genossen⸗ schaft gerichtlich und außergerichtlich mit allen im Genossenschaftsgesetze ihm er⸗ teilten Befugnissen und zeichnet für sie. Die Zeichnung geschteht dadurch, daß die Zeichnenden zur Firma der Genossen⸗ schaft ihre Namensunterschrift hinzufügen. Rechtsverbindlichkeit für die Genossen⸗ schaft Dritten gegenüber hat die Zeich⸗ nung a er nur, wenn sie miadestens von zwei Vorstanbemitgltedern geschehen ist.

Die Beteiltigung eines Genossen mwit mehr als 100 Geschäftsanteilen ist nicht gestattet.

Die Haftsumme beträat 300 ℳ für jeden Geschäftsanteik. Die Liste der Ge⸗ nossen kang jedermann bei dem Amts⸗ gericht ia den Wienststunden einsehen.

Den 20. Februar 1919.

Amtögericht Mnulbronn. Oberamtsrschter Dürr.

Rünsingen. [76007]

Im Genossenschaftzregister Band 1V Bl. 107 wurde heute unter Nr. 79 ein⸗ getrogen:

Gerreidemüh’e Indelhausen, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schräukter Haftyflicht in Indelhaufen. Das Statut ist am 9. Feb unr 1919 er⸗ richtet. Der Zweck der Genossenschaft ist der Erwerb und Betrieb des leither Frei⸗ herr von Speth⸗S Hülzburgschen Getreide⸗ mühle sowie die Nutzbarmachung der dazu gehörigen, seither unbenutzten Wasserkraft durch Anlage eines Elektriz’tätswerts oder beltebiger anderer Kraftbetriebe.

Die Mitglieder des Vorstands sind: Schultheiß Häbe in Indelhaufen, Vor⸗ steher, Georg Bater, Amtsverweser in Münzdorf, stellvertretender Vorsteher, Franz Münch in Indelhausen, Rechner, Erhard Klar in Indelhausen, Vermatter, Ernst Woß in Ghestetten, Schriftführer.

Die Willengerklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch drei Vorstandsmitglieder. Die Zrichnung ge⸗ schieht in der Wetfe, daß die Zeichnenden zu der Firma ihre Namensunterschrift bei⸗ fügen. 8

Die Bekanntmachungen der Gerossen⸗ schaft erfolgen unter der Firma derselben und genichnet durch den Vorsteher bezw. den Vorsitzenden des Aufsichtsrats im Amtsblatt der Oberamtsbezirts.

Der Geschäftsantell von 200 ℳ, bezw. bei mehr Antellen dessen Vielfaches, bildet die Haftsumme. 1

Die Höchstzahl der Geschäftsanteile, welche ein Genosse erwerben kann, be⸗ trägt fünf. “

Den 19. Februar 1919. ““

Amtscericht Münsiugen. Amtsrichter Rau.

Muskau. [76240]

In unser Genossenschaftsregister wurde heute bet der unter Nr. 27 eingetragenen Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H. zu Tschöpeln, Koeis Sagan. eingetragen, daß der aus dem Feide zurück. gekehrte Kaufmann Georg Kohabe aus Tschöpeln wieder in den Vorstond einge⸗ treten und daß der für die Dauer der Abwesenheit des Kobabe in den Vorstad gewählte Stellmachermeister Pauk Witz⸗ mann aus dem Vorstand ausgeschlehen ist. Amtsgericht Muskau, 22. Februar 1919

Neuruppin. [75986]

In unser Eenossenschaftzregister ist unter Nr. 30 bei der Spar⸗ und Parlehns8⸗ kaffe Nietwerder, r. G. m. u. H., heute folgendes eingetragen worden: Der

Kaufmann,

Malermeister,

Landwirt Rudolf Bartel ist aus dem MVorstande ausgeschieden. An seine Stelle ist der Bauergulsbesitzer Wilhelm Wuthe⸗ now getreten. 3 Neuruppin, den 18. Februar 1919.

Oels, Schien. 176487]

Im Genossenschafteregister ist heute bei der unter Nr. 26 etngetragenen Genossen⸗ schaft „Bramtenbauverein Oels c. G. m. b. H.“ eingetragen, daß der Rechnungs⸗ rat Franz Hahnel verstorben und an seine Stelle der Bahnmeifter Georg Kähne in Oels in den Vorstand gewählt ist.

Oels, den 18. Februar 1919.

Das Amtsgericht.

Parchwitz. [76241] Bei der Spar⸗ und Darlehnskafse eingetragene Gennssenschaft mit un⸗ brschrünkter Haftpflicht in Groß Läs⸗ witz. Nr. 2 unseres Genossenschaftsregisters, ist vermerkt, daß Gutsbesitzer Ernst Hoff mann aus dem Vorstand auegeschteden und an seine Stelle Gutevesitzer Wisty Brier in Groß Läßwitz gewöhlt ist. Amisgeriht Parchwitz, br var 1919. Parcechwilz. [76242] Bei der Spar⸗ und Darlehnskusse, eingetragene Mrnosseyschaft mit unbe⸗ schrüulter Hafrpflicht, Wangten, Nr. 10 unseres Genossfenschafte registers, ist ver⸗ merkt, doß der Stellenbesitzer Gustay

den 22. Fe⸗

Scholz I1I1. in Wangten aus dem Vor⸗

d

stand ausgeschieden und an seine Stelle der Pastor Emil Tschersich in Wangten gewählt ist.

Amisgericht Parchwitz, den 22. Fe⸗ bruar 1919. G

Peine. 176108]

In das hiesige Genossensckaftsregister ist heute die durch Satzung vom 18. Fe⸗ bruar 1919 unter der RNirma Beamten⸗ Wohnungs⸗Verein für Peine und Umnegend eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschräukter Hastpflicht mit dem Sitz in Preine errichtete Ge⸗ nossenschaft eingetragen worden.

Gegenstand des Unternehmens ist, den unbemittelten Mitgliedern der Genossen⸗ schaft in eigens erhauten oder angekauften Haäusern gesunde und zweckmäßig einge⸗ richtete, in gewissen Grenzen unkündhare Wobnungen zu billigen Preisen zu ver⸗ schoffen und ihnen dadurch die Aanehm⸗ chkeiten und Vortetle eines Hauseigen⸗ tums zu gewähren. Genossen die Möglichkeit gegeben werden, sich ein Havsgrundfluck zu erwerben.

Die Haftsumme beträgt 300 ℳ, höchste Zabl der Geschäftsanteile 10.

Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in der Peiner Zeitung und Peiner Tagespost.

Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

Die Mitgiteder des Vorstands sind:

1) Kreisaugschußsekretär August Kreitag,

2) Amtsgerichtesekretär Friedrich Meyer,

3) Lehrer Otto Witte,

4) Postsekretär Otto Bollmann,

5) Sparkassenrendant Rudolf Dehn⸗

bostel, 8 Klasse Heinrich

6) Bahnmeister I. Knebel, 17) Bauführer Wilbelm Bröcker, 8) Bauführer Heinrich Keil, sämtlich in Peine.

Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch minbestens zwei Mitglieder, derunter des Vorsitzenden oder Kinaes Stellvertreters; die Zeichnung geschteht, indem die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft die Worte: „Her Vorstand“ und ihre eigenhändigen Unterschriften hinzufügen. .

Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Peine, den 22. Februar 1919.

Das Amtsgericht. I1.

—

Pröm. [75987]

In das Genossenschafteregister ist heute bei der Genossenschaft Birresborner Spar⸗ und Darlehnskaffenverein e. G. m. u. H. mit dem Sitze zu Birresborn eingetragen:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 11. Februar 1919 ist an Stelle des ausaeschtedenen Voreint vorstehers Jo⸗ haun Wirtz⸗Weber, Ack rer zu Birresbern, der Jagdbüter Pe er Heinen 1 zu Btrres⸗ born gewählt worden.

Peüm, den 14. Februar 1919.

Amtsgericht.

Schloppe. 8 [75988] In unser Genossenschaftsregister ist bei

der unter Nr. 6 eingetragenen Schlopper

Schneidergenoffenschaft, e. G. m. h. H., zu Schloppe am 22. Februar 1919 eingetragen worden:

Der Schneidermeister Carl Schulz zu Schloppe ist aus dem Vorstand ausgoe⸗ schleden und an seine Stelle der Schneider⸗ meister Wilhelm Wenzel zu Schloppe ge⸗

treten. Amtsgericht Schlopp e.

Schönberg, Secklen. [75989]

In unser Genossenschaftzreglster ist beute bei der Gr. Mist⸗Kl. Mest⸗Schlag⸗ Sülstorfer GenossenschaftsMeterei, c. G. m. u. H., in Gr. Mist eingetragen, daß für den satzungsmäßig aus dem Vor⸗ stand ausgeschiedenen Hauswirt Berken⸗ thien⸗Gr. Mist der Hauswirt Heinrich Ahrens dort neu in den Vorstand gewählt worden ist.

Schönberg (Meckib.), 24 Febr. 1919.

Mecklbd.⸗Strel. Amtsgericht.

Sprottau. 181

In unser Gevnossenschaftsregister ist heute unter Nr. 31 die ossenschaft

Gleichzeitig soll den⸗

unter der Firma Gin⸗ und Berkauss⸗

genossenschaft selbständiger Bäcker, Pfefsfertüchler und Kondltoren, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schrüukten Hufipflicht zu Eprotfau, mit dem Sitze in Sprottau eingetragen worden. Das Statut ist am 5. Januar 1919 festgestellt. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft der Mitglieder, insbesondere durch gemeinschaftlichen Einkauf, die Her⸗ stellung und den Verkauf der zum Ze⸗ triebe des Bäcker⸗, Pfefferküchler⸗ und Kon⸗ ditorgewerkes sowie verwandter Gewerbde erforderlichen Rohstoffe, halb⸗ und ganz⸗ fertiger Waren, sowte dee Maschinen, Geräte und sonstigen Bedarstartikel. Vor⸗ standsmitgliever sind Paul Weber, Ernf

Woithe und Hermann Kothe in Sprottau. Die öffentlichen Bekanntmachungen der Henossenschaft erfolgen unter ver Firma der Genossenschaft, gezeichnet von 2 Vor⸗ standsgmitgliedern, in der Schlesischen Bäcker⸗ und Konditor⸗Zeitung“ und, fals dieses Blatt eingeht oder die Aufnahme verweigert, bis die General⸗ versammlung ein anderes Blatt be⸗ stimmt, im „Reichsanzeiger“. Die Willens⸗ erklärungen und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft erfolgt vurch 2 Vorstands⸗ mitglieder. Die Zeichnung geschicht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschristen hinzufügen. Die Haftsumme für jeden Geschäftbanteil beträßt 300 ℳ, die höchste Zabl der Geschäftsanteile eines Genossen ist 20. Die Ginsicht der Lifte der Genossen is während der Dienststunden des Gerichts jedem gesflattet.

Amtsgericht Sprottau, 18. 2. 1919.

Usingen. 175909]

In unser Genossenschaftsregister ist het der Genossenschat Landmirtschaftlicher Konsumverein, eiogetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Fafts⸗ pflicht in Wernborn (Nr. 1 des Re⸗ gifters) heute folgendes eingetragen worden:

Der Landwirt und Schreiner Ferdinand Philipp Bernard aus Wernborn und der Landwirt und Maurer Jakob Lotz aus Wernborn sind aus dem Vorstand ausge⸗ schieden und an ihre Stelle der Schneider Anton Lewalier aus Wernborn und der Maurer Karl Klotz II. aus Weenborn in den Vorstand gewaͤhlt.

Ufingen, den 13. Frbruar 1919.

Das Amtsgericht.

Varecl, Oldenb. 176247]

In das Genossenschaftsregister hiesigen Amtsgerichts ist zur Fitma Henast⸗ haltungsgenossenschaft des Amts⸗ verbandes Varel, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschrünkter Haft⸗ pflicht, heute eingetragen: 1

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 3. Februar 1919 ist die Haft⸗ summe auf 1000 ℳ — eintausend Mark — erböbt.

Varel i. Osdbg., 1919, Februar 21.

Amtsgericht. Abt. I.

vorsfelde. — [76248)

In unser Genossenschaftgregister ist bei der Molkeret Nühen und Umgegend. e. G. m. u. H., unter Nr. 11 in Spalte „Rechtsverhältnisse“ folgendes eingetragen:

Durch Beschluß der Generalversammlung vom 23. November 1918 ist für den Acker⸗ mann Fr. Jelpke in Rühen der Gastwirt Wilhelm Wienecke in Rühen in den Vor⸗ stand gewählt.

Eingetragen auf Grund der richterlichen Verfügung (Blatt 481r der Registerakten) vom 12. Febr. 1919 am 13. Febr. 1919.

Vorsfelbe, den 13. Februar 1919.

Das Amtsgericht.

Waldenburg, Schles. [75991]

In unser Genossenschaftregister ist bei Nr. 21 „Epar⸗ und Darlehntzkasse E. G. m. b. H. in Neusalzbruun“ am 18. Februar 1919 eingetragen. Robert Märkert ist aus dem Vorstand ausge⸗ schieden, Georg Trässcher an seine Stelle gewählt.

Amtsgericht Waldenbur

Wastenscheid. 176249]

In unser Genossenschaftsregister Nr. 5 ist heute zu der „Milchgenosseuschafs Wattenscheid vnd Umgegend, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Hafepfticht“ folgendes eingeteogen:

Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 21. Junt 1918 aufgelöst.

Als Liquthatoren werden auf Antrag vom Gericht ernannt:

1) der Milchhändler August Steinkamp,

2) der Bergmann Ferdinand Zimmer⸗

mann,

3) der Milchhändler Lambert Knaus,

sämtlich von Wattenscheid⸗

Die Willtengerklärungen und Zeichnungen für die Genossenschaft 1. L. müssen durch mindestens zwei Liquidatoren erfolgen. Die Zeichnung erfolgt in der Weise, daß die Zeichnenden der bisherigen, nunmehr als Liquidations firma zu beteichnenden Firma ihre Namensunterschrift beifügen.

Wattenscheid, den 18. Februar 1919.

Das Amtsgerichrt.

Weimur. . [76488] In unser Genossenschafteregister Bd. 1 ist bei der unter Nr. 22 eingetragenen Genossenschaft Parfümerie⸗Einkaufs⸗ Wenosserschast für Friseure zu Wrimar, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflichtin Weimar, heute eingetragen worden: Durch Beschluß der außerordentlichen

Generalversammlung vom 3. Februar 1919 ist die Genossenschaft aufgelöst worden.

Die Vorstandsmitglieder Friseure August

Köbler und Paul Pollack in Weimar sind

zu L guidatoren bestellt. Weimar, den 14. Februar 1919. Amtsgericht. Abt. 4 a.

Westezland. [75992]

In das hier geführte Genossenschafts⸗ register wurde heme die Ginkaufs⸗ geubssenschaft der Bückerlanung aut der Insel Sylt, eingetragene Gre⸗ nossenschaft mit beschrünkter Haft⸗ pflicht. Keitum, eingetragen.

Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaftliche Einlauf der zum Betrieb des Bäckereigewerbes erforderlichen Roh⸗ stoffe, Gerätschaften und Maschinen und die Abgabe an die Mitalieder.

Rechtsverbindliche Willenserklärunger und Zeichnungen für die Genossenschaft müssen durch zwei Vorstandsmitglieder in der Weise erfolgen, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namenzunterschrift hinzufügen.

Die Bekanntmachungen erfolgen in der Günther'schen Bäcker⸗ und Konditorzeitung, Berlin, und, wenn diese eingeht oder au anderen Gründen die Bekanntmachung un möglich wird, im Deutschen Reichsanzeiger.

Der Vorstand kesteht ans den Bäcker⸗ meistern Lorenz Petersen, Nicolal Mielsen Uund Eduard Henningsen, sämtlich in Keitum.

Die Liste der Genossen darf in den Dienststunden des Gerichts von jedermann eingefeben / werden.

Westerland, den 10. Februar 1919. Amtsgericht.

Wreschen. [75250

In das Gengssenschaftsregister ist be⸗ der Genossenschaft Bank ELudowy in Miloslam, Eingetragene Gengssen⸗ schaft mit unbeschrünlter Hastpflicht, folgendes eingetragen worden:

Dr. Jerzu Steplewski ist aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden. An seine Stelle is der Kaufmann Josef Wrontewicz getreten.

Wreschen, den 10. Februar 1919.

Das Amtsgericht.

9) Mustrregist 9) Musterregister. (Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Dresden. [76281] In das Musterregister ist beute ein⸗ gettagen worden unter Nr. 7380: Auf Antrag des Kaufmanns Hugo Meißner in Dresden ist durch einstzweilia⸗ Verfügung des Landgerichts Dresder — 1 C Ar 6/19 Nr. 1 — dem Archi tekten Karl Pöschel in Presden, zurzeit im Heeres ienste in Reihenan (Oberlausin) beim Soldatenrat, unten Androhuxg von Geldstrafen bis zu ein⸗ tausendfünfhundert Mark oder der Straf⸗ der Haft bis zu sechs Monaten für den Fall der Zewiderhandlung verboten worden, ohne Muwirkung des Antragstellers übe das unter Nr., 7380 im Band Seite 463/464 des Musterregisters des Amtsgerichts Dresden eingetragene Muster zu verfügen, insbesondere die aus den Eintrage des Muners für ihn erwachsenen Rechte zu veräußern oder zu verp’änden. Dresvben, den 20. Februar 1919. Anmtsgericht. Abteilung III.

11) Konkurse.

Altenburg, S.-A. [76484] Ueber den Nachlaß des Pferdehändlers Erust Arno Müller in AUltenburg ist am 22. Februar 1919, Vormittags 11 Uhr, Konkurs eröffnet worden. Verwalter: der Kaufmann Paul Drescher in Altenburg. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 20. März 1919. Ablauf der Anmeldefrist: 20. März 1919. Erste Gläubigerversamm⸗ lung: 22. März 1919, Boemittags 11 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin: 26. Bpri 1919, Vormittags 1. Uhr. Altenburg, den 22. Februar 1919. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts. Abt. 1.

Braunschweig. [78251] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Dampfzfegelei Mastbruch, G. m. b. H. in Rautheim ist nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. 1 Braunschweig, 21. Februar 1919. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Riddagshausen. Braunschweig. [76252] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des früheren Bäckermeisters, spätenen

Anbauers Richard Römling zu Klein

Schöppenstert ist nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Braunschmweig, 21. Februar 1919. Der Gerichteschreiber des Amtsgerichts Ridvagshausen.

Calvörde. [76483]

Das Konkursverfahren über den Nachlaß des ia ECalvörde wohnhaft gtwesenen Kaufmanns Hermann Waguner ist

eingestellt, da eine den Kosten des Ver⸗

fahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist. 88 Calvörde, den 22 Februar 1919. Der Gerichtsschreiber

des Amtisgerichts Calvörde.

Glelwitz. [76254] In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Inzustrielles Handels⸗ büro G. m. D. H. Gletwitz ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Ver⸗ walters, zur Erhebung von Einwendungen ußverzeichniz der bei der berücksichtigenden For

“

rungen sowle zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Nuslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigeraugschusses der Schlußtermin auf den 13. März 1919, Vormittags 11 Uhr, vor dem Amtz⸗ gerichte hierselbst, Zimmer 237, bestimmt. Gleiwitz, den 17. Februar 1919. Das Amtzgericht. 9. N. 1 b/14. KFenkölln. 3 8 [76255] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Möbelfahrik Neu⸗ lölln e. G. m. 5. H. in Neukonn, Richardplatz 19, wird nach erfoloter Ab⸗ haltung des Schlußtermins hlerdurch auf⸗ geboben. 8 Neukölln, den 22. Februar 1819. Amtsgericht. Abt. 17. .“ Rostock, Gecklb. [68027] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Geschüftssührers Gevra Hillen zu Rostock wird mit Zustimmung de Konkursgläubiger eingestellt. Nastolk, den 27. Januar 1919. Mckl. Schwerinsches Amtsgerich

Sschwarzenberg, Sachsen. [76257]

Das Konkursverfahren über den tachlaß des Klempnereiinhabers Albin Mex Seifert in Raschan wird ꝛnt Zustte⸗ mung des Gläubigerausschusses eingestellt, da eine den Kosten des Verfahrens ent⸗ sprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist. Termin zur Abnahme der Schluß⸗ rechnung des Verwalters wird auf Piens⸗ tag, den 18. März 1919, Mittags 12 Uhr, bestimmt.

Schwarzenberg, den 20. Februar 1919.

Das Amtsgericht.

Weilheim, 0. Bayern. [176259] Das Konkursverfahren Sepp, Mathias, Kaufmann in Unterpeißenvberg⸗Stadl wird als durch Schlußverteilung brendet aufgehoben. Weilheim Obby., 20. Februar 1919. Amtsgericht.

Waldenburg, Schlez. [76258] Das Nonkursverfahren üͤder den Nachlaß des Bäckermeisters EFrich Kühnel in Waldenburg Schles. wird nach er⸗ folgter Abhaltung des Schlußterming hier⸗ durch aufgehoben. Waldenburg Schles., den 20. Fe⸗

bruar 1919. — Das Amtsgericht.

Witzenhausen. [76260] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Fastwirts Albert Hille zu Gertenbach ist i folge eines von dem Hemeinschüuldner gemachien Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Vergleisch⸗termi auf Freitag, 14. März 1919, Vorm. 10 Uhr, vor dem Amtegericht Abt. I Witzenhausen anberaumt. Der Bergleichzvorschlag und die Erklärung des Gläubigerausschuffes sind auf der Gerichts⸗ schreiberet des Ko kursgerichts zur Einsicht der Beteitigten niedergelegt. Witzenhaufen, den 13. Februar 1919. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

Abt. I.

1'

ensna

12) Taris; und

8

Fal machungen der Cisen .“

[76489] “ Deutscher Eisenbahn. Gütertarif, Teil I. Abt. B (Tsy. 1 b). Mit sofortiger Gülttgkeit wird in den Speztaltarif III in den Stückgutsspegal⸗ tarif und in das Verteichnts II aufge⸗ nommen: „Ammonsalpeter zum Düngen (Gemisch von Ammonsalpeter

mit mineralischen Stoffen).“ Berlin, den 22. Februar 1919. Eisenbahndirektion, namens der beteiligten Verwaltungen.

[76262] Preußischer Ttants⸗ und Privatbahn⸗ verkehr Heft C1.

Die Ueberfuhrgebühr zwischen Liblar Dorf und Liblar in Höhe von 3 ₰ bezw. 3,3 ₰ für 100 kg wird mit Gültigkeit vom 16. April do. Js. ab aufgehoben.

Cöln, den 19. 2. 1919.

Gisenbahndtvektion.

[7626331 Bekanntmachtnag. Der an der Bahnlinie Cö hen— Kobl⸗ furt gelegene Bahnhof 4. Klasse Schwarz⸗ kollm erhält vom 1. April 1919 ab die Bezeichnung „Schwarzkollm Lautawerk'. Halle (Saale), den 19. Februar 1919. Erfenbahnbirektion.

[76490]

Tfv. 1103. Oberschlesisch⸗Sächsischer Koblenverkebr, gültig vom 1. Oktober 1917.

Mit Gültigkeit vom 1. Ppril 1919 werden im Verkehr mit Reichenberg Sächs. Stb. und Reichenberg k. k. St. B. die nach der im Nachtrag II, der zum 1. April 1919 erscheint, enthaltenen Kilo⸗ metertarfftafel sich ergebenden Frachtsfätze (infolge der 60 % igen deutschen Erhöhung) nicht mehr um 1,5 ₰, sondern um 2,3 ₰ für 100 kg erhöht (vgl. die allgemeine Bekanntma⸗chung der Eisenbahudfrektion Berlin vom 27. Januar 1919 in Nr. 9 der Zeltung des Vereins Deutscher Eisen⸗ bahnveswaltungen vom 1. Februar 1919 auf Seite 88).

Kattowitz, den 25. Februar 1919.

Eisen bahndirektion Kattowitz, namens der beteiligten Ver 1

rplanbekanzt-

aausgerüstet

8

bfatz 1 und gegen die nach Artikel, I Absatz 2 erlassenen Be⸗ biis zu zehntausend Mark bestraft.

Zer Be noosprein beträgt vierteljährtich 9 ℳ. Alle Postanstalten neumen Bestellung an für Berlin außer den Bostanstalten und Zeitungsvertriehen für Helbstabholer auch die Geschästsstelle SW. 48, Wilhelmstraße 22.

Einzelne Kummern khosten 25 M

Anzergenpreis für den Raum einev gewaltenen Pindeite „etle

Reichsbankgirokonto.

Irhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Reich. Bekanntmachung über die bei nicht gummibereifte Anordnung über die A elekwische Arbeit.

Lastkraftfahrzengen.

Druckfehle berichtigung zur Bekanntmochung der Kriegs⸗Roh⸗ betreffend Abärderung der Bekanntmachung über Beschlagnahme und Bestandserhebung der deutschen des Wollgefälles bei den deutschen Gerbereien. e, betreffend die Ausgabe der Nummer 47 des Reicha⸗

stoffabteilung,

Schafschur und Anzei 75 etzblatts. B Preußen. ennungen und sonstige Personalveränderungen. Mitteilung über die 1 b Regierungsbezirke Cassel und Wiesbaden. denagrnas uno benr 8 1 Preußisch⸗ eeutschen (239. Preußischen) Klassenlotterie. Erlaß, betreffend staatliche 5üenae. I Lehrer an öffentlichen mittleren Schulen, die, aus dem

Hee ee⸗ oder Marinedienst entlassen, auf ihre frühere Schul⸗

stelle noch nicht zurückkehren konnten. Satzung für den auf Geund der Verordnung über die Er⸗ richtung von Belriebsve vänden in der Binnenschrffahrt vom öu“ 1917 errichteten „Schifferbetriebsoerband für die Handelsverbote.

Amtliches.

Deutsches Reich.

b eq“*“

die Verwendung von Gleitschutzmitteln bei nicht gummibereiften Lastkraftfahrzeugen. /

Auf Grund des Erlasses des Rates der Volksbeauftraaten über die Errichtung des Reicheamts für die wirtschaftliche Demobilmachung vom 12. November 1918 (8GBl. S. 1304) und auf Grund der Verordaung der Reicherenierung über den Erlaß von Strafbestimmungen durch das Reichsamt für die wirtschaftliche Demobilmachung vom 27. November 1918 (RGBl. S. 1339) wird verordnet was folgt:

Artikel I.

is zum 30. April .1919 wird während der Dauer von Schnee⸗

ungen oder Frost für nicht gummibereifle Lastkraftfahrzeuge, die auf öffentlichen Wegen und Plätzen verkehren, die Verwendung von Stollenreifen und Gleitschutzbügeln als Gleitschutz zugelassen.

Die Demobilmachungskommissare werden ermaͤchtigt, öffentliche Wege und Plätze, deren baulicher Zustand dem Verkehr mit Last⸗ kraftfahrzeugen, die mit den in Absatz 1 genannten Gleitschutzminteln sind, nicht gewachsen ist, zu sperren. Die Sperrung hat ich im Interesse der Aufechterbaltung des Verkehrs nur auf ringende Ausnahmefälle zu beschränken.

Artikel I1.

Kommt bei Straßenbeschädigungen, die durch die Verwendun von Gleitschutzmitteln entstehen, zwischen den Ersatzrflichtigen 88 den Wegeunterhaltungspflichtigen keine Einigung über die Ersatz⸗ pflicht oder die Höhe des Ersatzes zustande, so entscheidet auf An⸗ trag eines Beteiligten der Demobilmachungstommissar endgültig, in dessen Bezirke der beschädigte e oder die beschädigte Straße liegt.

Das Reichsministerium für die wirtschafiliche Demobilmachung

sich vor, Richtlinien für die Entschädigungsfestsetzung zu

Artikel III. Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen des Artikels I

4

über

timmungen der Demobilmachungskommissare werden mit Geldstrafe Artikel IV. Diese Bekanntmachung tritt mit dem Tage Kraft. Berlin, den 24. Februar 1919.

Reichsministerium für 1..ene. Demobilmachung. 8 oeth.

v11A1X4X“X“ 7-

Abwälzung von Preiserhöhungen für elektrische Arbeit.

Auf Grund der 88 3, 5 Abs. 1 und 2 der Verordnung vom 1. Februar 1919 über die schiedsgerichtliche Erhöhnng von P eisen bei der Lieferung von elektrischer A beit, Gas

d Leitungswasser (R G. Bl. S. 135) sowie des 1 der

rkkanntmachung vom 1. Februar 1919 über die schiedsgericht⸗ liche Erhöhung von Preisen bei der Lieferung von elektrischer

der Verkündung

Verwendung von Gleitschutzmitieln älzung von Preiserhöhungen für

Einberufung der Kommunallandtage der Ziehung der 3. Klasse der ür Velk⸗schullehrer und

2. “ 1919, unter

Berlin, Freimg, den 28. Februar, Abends.

Die Unternehmer von elektrisch betriebenen Straßenbahnen und Kleinbahnen, die Unternehmer von Ladestationen für Akkumulatoren und die Unternehmer von Betrieben der Elektrochemie und Elektro⸗ thermie sind berechtgt, wenn für die von ihnen zu bewukenden Lieferungen und Leistungen infolge der Verordnung vom 1. Februar 1919 über die schiedsgerichtliche Erhöbung von

reisen bei der Lieferung von elektrischer Arbeit Gas und Litungswasser ihnen ene besonders erhebliche Erhöhung ihrer Selbstkosten entsteht, Erhöhung der pertraglichen Preise ibrer Lieferungen und Leistungen von ihren Abnehmern und von Dritten im Sinne des § 1 Abs. 2 der genannten Verordnung (Konzeisions⸗ geber, zu verlangen.

Die Anfuͤhrung weiterer Arten von Abnehmern bleibt vor⸗ behalten.

Berlin, den 26 F⸗bruar 1919.

Der Rechstommissae 8 die Kohlenverteilung. lutz.

Druckfehlerberichtigung.

9 der Bekanntmachung der Kriegs⸗Rohstoff⸗Abteilung Nr. F. R. 470/2 19 KRA (Nr. 47 des Reiche anzeigers) be⸗ zieht sich in Artikel I § 7 I der Satz: „Zuzüglich einer Prämie von 3,— ℳ für vollschürige Edelmerinowolle“

„AAAA Feinheitkt.

Der Absatz I lautet also: „I. Soweit er Schafhalter ist, für “ “ AAAA Feinheit .25,20 ℳ zasüalich einer Prämie von

8 ℳ für vollschürige Edelmerinowolle

nur auf

1““

AAA A4A

A

A bis B 8

B bis C

C C bis D D D bis E E Iö“

für 1 kg reingewaschene Wolle einschließlich Waschlohn.“

29 222 2 2 2 2 „ 2 88 8 22

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 47 des Reichs⸗Gesetzblatte enthält unter

Nr. 6731 Bestimmungen über die Herstellung, die Einfuhr von Roh⸗ und Remglyzerin und den Verkehr damit, vom

r. 6732 eine B-kanntmachung auf Grund des § 1 des Gesetzes vom 19 Februar 1919 zur Abänderung der Ver⸗ o dnung über die Rückgabe der in Belgten und Frank eich weggenommenen Betriebseinrichtungen vom 1. Februar 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 143 und 199), vom 25. Februar 1919. Berlin W. 9, den 26. Februar 1919. .

Postzeitungsamt. Krüer.

v1““ 8 8 89 1 *

Die preußische Regierung hat die Wahl des Gerichts⸗ assessors Kurt Liebrecht in Hannover zum Syndikus der Stadt Peine, Regierungsbezirk Hildesheim, bestätigt.

Die preußische Regierung hat den Kommunallandtag des Regierungsbezirks Cossel zum 24. März d. J. nach der Stadt Cassel und den Kommunallandtag des Regierungs⸗ bezirk Wiesbaden zum 28. April d. J. nach der Stadt Wiesbaden berufen. 8

8 “ E1““ Finanzministerium.

Versetzt sind: die Katasterkontrolleure, Steuerinspektor Klüppel von Uerdingen nach Trier (Kat.⸗Amt III) und Löns von Luckau nach Vreden, der Regierungslandmesser, Steuer⸗ inspektor Schermer von Potsdam als Katasterkontrolleur nach Luckau und der Katasterkontrolleur, Steuerinspektor Breitkreuz von Vreden als Regierungslandmesser nach Potsdam.

Bestellt ist: der Katasterlandmesser Klaß zum Kataster⸗ kontrolleur in Uerdingen.

Preußische Generallotteriedirektion.

Die Neulose und die Freilose zur 3. Klasse der 18. Preußisch⸗Süddeutschen (239. Preußischen)

Arbeit, Gas und Leitungswasser (R. G. Bl. S. 137) bestimme ich:

plans unter Vorlegung der Vo

50 Pf., einer 3 gespalt. Eindeitszeile 90 Pf. den Anzeigenpreis ein Tenorungszuschlag von

Anzeigen nimmt aunr

dee Geschäft sstelle des Reichs, nd

Berlin W. 48, Wilheimfsvaßhe Ptv. 8.

Postscheckkonto: Berlin 41 821.

d. J., Abends 6 Uhr, bei Verlust des Anspruchs zu

entnehmen. Die Ziehung der 3. Klasse beginnt D’enstag, den 11. März d. J., Morgens 8 ½ Uhr, im Ziehungesaale des Lotteriegebäudes, Jägerstraße Nr. 56. 185. Berlin W 56, den 27. Februar 1919.

Preußische Generallotteriedirektion. Ulrich. Gramms. Groß.

8 Ministerium des Innern.

Der Regierungs at Dr. Fuhr mann in Konitz ist zum Landrat ernannt worden. Ihm ist das Landratsamt im Kreise Konitz übertragen worden. “

Justizministeriumm.

Der Erste Staatsanwalt, Geheime Juntzrat Dr. Spelt⸗ hahn bei dem Landgericht in Cötn ist zum Oberstaats anwalt bei dem Oberlandesgericht in Marienwerder ernannt.

Der Rechtsanwalt Litterscheid in Bonn ist zum Notar für den Nezi k des Obertlandesgerichts in Cöln mit Anweisung seines Amfesitzes in Lindlar und

der Rechtsanwalt Jusrizrat Hans Gentzen in Bergen ag. R. zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts in Stetiin mit Anweisung des Amtssitzes in Bergen a. nannt worden. .

Ministertum sir Wissenschaft, Lur I rchemn

Hekanntmnachh.c.

Die Volksschullehrer und Lehrer an össentlichen mittleren Schulen (emmschl. der höheren Mädchen⸗ und Rektoratsschulen), welche infolge der Demobilisierung aus dem Heeres⸗ und Ma⸗ rinedienste entlassen sind und auf ihre frühere Schulselle nicht zmückkehren können, weil diese in den vom Feinde besetzten oder in den im Osten bedrohten Landesteilen lieat, oder welche aus anderen Gründen auf ihre hisherige Schulstelle in den gedachten Gebieten noch nicht zurück⸗ kehien konnten oder von dort vertrieben oder widerrecht⸗ lich entfeint worden sind, haben sich, soweit dies noch nicht geschehen ist, zum Zwecke der staatlichen Fürsorge für sie ungesaumt bei der Regierung idree Aufentnaltsortes uvnlter kurzer Angabe des Grundes für die Unmö lichkeit der Rückehr auf die bisherige Schulstelle schriftlich „u melden. Der Meldung sind ein beantworteten Feagebsgen nach dem beigefügten Muster und, soweit möglich, die zur Nachprüfung der Antworten ge⸗ eianeten Pap ere (Anst llungsu kunden ꝛc) beizufügen. e Lehrpe sonen haben den Anordnungen der Schulaufsichtsbebörde ihres Aufentbaltsorts Folge zu leinen; insbesondere sind sie oebalten, Auftrögen zur aue hilfeweisen oder vorübergehenden Tätiakeit im Schuldienst des betreffenden Regierungsbezirks nachzukommen. “

Berlin, den 22. Februar 1919.

Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung. 8 X VW.: Dr. Baege.

ragebogen de. Lehrer “ 2

„zurzeit wohnhaft in Kreis

Regierungsbezirk

1. Geburtsdatum und „ort: 2. Konfession: 3. Famtlienstand

(ob ledig, verheiratet, verwitwet, ob eigener Hausstand mit

geführt ist, wie viel Kinder und wann diese

eboren): 4. Hetasbene Prüfungen mit Angabe der Zeit, wann sie be⸗ standen sind: 5. Letzter Dienstort (Kreis, Regierungsbezik): .6. Letzte dienstliche Stellung (Rektor, Hauptlehrer, erster vder alleiniger Lehrer, Klassenlehrer unter Angabe der Zahl der Lehr⸗ kräfte der Schule, an der Antragsteller unkerrichtet hat; bet Lebrern an mittleren Schulen genaue Angabe über die Schulart — ob höhere Mädchenschule, Knabenmittelschule mit Unterricht nach dem Lehr⸗ plan IV und ähnliches —): 7. Art der Anstellung, ob endgültig oder einstweilig angestellt, oder nur auftragsweise beschäftigt; Zeupunkt der erstmaligen An⸗ stellung oder Beschäftigung: 8. Angabe über den Militärdienst, gegebenenfalls unter Beifügung des Militärpasses: 9. Höhe des Diensteinkommens, getrennt nach Grundgehalt, Alterszulagen, Mietentschädigung (eventl. freie Wohnung), Ostmarken⸗ zulagen unter Angabe, ob und in welcher Höhe am 1. Januar 1915 oder später fälliges Diensteinkommen rückständig ist. Bei den Alters⸗ zulagen ist anzugeben, zu weichem Zeitpunkte die letzte Aiterszulage bewilligt ist, z. B. „gegenwärtig beziehe ich 3 Alterszulagen. vdie lete (250 ℳ) ist mir vom 1. Juli 1917 ab bewilligt wor en.“

10. Genaue Augabe der bewilligten laufenden Kriegs⸗

beihilfen und „teuerungszulagen.

Klassenlotterie sind nach den 8 5, 6 und 18 des Lotterie⸗ lasselose bis zum 5. März

1

11. Ist die ER. K. Z. 18 II gezahlt worden?