95 . νƷꝙ 8 FFEbgeceh 55 88 1 ¹

u“ 11“ u “ . 28 1000 Mann in Spezia eingetroffen. Sie werden mit Lazarettzügen durch die Schweiz weiterbefördert werden und 8- sichtlich in den nächsten Tagen in Deutschland ankommen.

1 2*

jebenden Unterrichtsräume gleich entgegenkommert, 8 eeereNicheldrece, insbesondere in den Abendstunden, überlossen werden. 8 — bn Ministerium wünscht Mitteilungen über jede zweckmäͤßige, dseale. gelneinpliche örderung der Volks⸗H schulbewegung, wird seine Zentrale für Volks⸗Hochschulwesen in den Dienst 258 3 wegung bse und Beratungen über Aufgaben und 8 iele der 8. 5 Hecpesaie veranlassen. Es hofft, dß die deutsche olks⸗Hoch'chule

o⸗ 5 I „ 1 ½ ZEE“¹ zu ihrem Teil beitragen wird zur Wieden führung zu bezwingen ist. Gleichgültig ist der Streit der beiden geburt unse

Her beschleunigten Bekanntgabe ist die Hilfe der Presse, deren Herzöge, des Usurpators wie des Verbannten, das Wesentliche

Theater und Musik.

Deutsches Theater. . Das seltener aufgeführte Lustspiel „Wiees Euch gefällt bildete gestern im Deutschen Theater die Fortsetzun der von Max Rein⸗ hardt vor Jabren so glücklich begonnenen Folge Shakespea re scher postd Stücke. Man begreift die Sprödigkeit der Bühnen gegenüber diesem Ver Chchecfergpier. dessen Wortreichtum und eine beschwingte und das Wesentliche

Essen, 27. Februar. (W. T. B.) Auf Anordnung der Ober⸗ Kln ist teleybonische dn telegraphische tehr im Bezirk Essen bis auf weiteres gesperrt.

Handlungsarmut nur durch

straff zusammenfassende Auf⸗ (W. T. B.) In der beute beim

Generaltommando stattgefundenen Konferenz hatte das Generalkommando außer einem Vertreter des Sbervreasidenten der Provinz Westfalen und der wichtigsten Industriestädte je drei Vertreter ausz verschiedenen Bezirken der drei sozialisti⸗

Münster, 27. Februar.

Hochs on große ben sein ist das Liebesspiel zwischen Orlando und Rosalinde und Unteistützung der Volks⸗Hochschulbewegung von großem Nutzen sein 5 Gegenstück dazu d erben der Berufsnarren um die Bauern⸗

kann, erbeten. dirne Kätchen und des närrisch verliebten Schäfers Silvius um seine

— 8

Eihgunmn — it 8 2 In der vorgestrigen Sitzung der mehrhe sozialistischen Arbeiterräte für Groß Berlin laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros folgende Entschließung gefaßt: 1 Die kommunalen Arbeiterräte der Sozialdemekratischen Partei Deutschlands für Groß Berlin erklären, daß, nachdem die ladt⸗ und Gemeindevertreterwahlen auf Grund des allgemeinen, gleichen, gebeimen und direkten Wablrechts erfolgt und die Verwaltungen in Fätigkeit getreten sind, ein Weiterbesteben dieser Räte nicht Süee erforberlich ist. Sollen die sozialistischen Aufgaben innerhalb der tadt. und Landgemeinden erfüllt werden so ist es von dringender Norwendigkeit, daß die Erfuüllung lediglich 8 die Haͤnde der gewählten Vertreter gelegt wird, da sonst das Sel st⸗ verwaltungzrecht der betreffenden Gemeinden schwer gefährdet, wehn nicht unterbunden wird. Das Rontrollrecht kann lediglich in die Hände der am Orte befindlichen politischen Organisationen gelegt werden. Betreffend die Einwirkung auf die Stadt⸗ und Gemehae vorstäͤnde kann diese lediälich von den gewählten Stadt⸗ und Ge⸗ meindeverordneten ausgeübt werden. Aus all diesen Gründen er. achtet die Konferenz es für zweckmäßig, daß nach den oben veei . und vollzogenen Taisachen die kommu nalen Arbeiterräte zurücktreten und kommunale Fragen nicht mehr als Aufgaben des Vollzugsrats erachtet werden. “““ 8

* 2 2

werr. f Handel und Gewerbe.

In der gestrigen Sitzung des Zentralausschusses der Reidadern 1 S.2. 8* Werstten e? Präsident des Reichs⸗ hankdirektoriums Dr. sehenbenn. über die Entwicklung der Lage der Bank während der Zeit vom 16. Januar bis zum 15. F bruar. Nach seinen Ausfüuͤhrungen darf diese Entwicklung als befriedigend bezeichnet werden. Infolge des günstigen Ab⸗ satzes an unver vesigsen Reichsschotzanweisungen sind die An⸗

gen der Reichsbant trotz starker Neuinanspruchnahme 8S Kredits der Bank durch das Reich vm 870 Millionen Mar zurückgegangen. Bei den Darlehnskassen war allerdings eine Zunahme der ausgeliehenen Darlehen um rund 669 Millionen Mark zu beobachten. Der Zahlungsmittelumlauf hat eine Steigerung erfahren, der Notenumlauf der

um 1234 Millionen Mark. der Umlauf

aàn mehn. seee nen um 221. Millionen Mark gewachsen. Bei Würdigung dieser Zahlen muß jedoch berücksichtiat werden, daß in der Berichtszeit auf G und des Waffenstillstandsabkommens nach Belgien rund 793 Millionen Mark in Reichsbanknoten übergeführt werden mußten, wodurch eine entsprechend; Erhöhung des Notenumlaufs bedingt wurde.

Dazu kam, daß zum 1. Februar die seitens der Städte usw.

ausgegebenen otgeldscheine, soweit sie über höhere

Beträge als 20 ℳ lauten, aus dem Verkehr gezogen sind ö-

in zahlreichen Fällen auch Notgeld in Abschnitten von 20 ℳ

und darunter aufgerufen worden ist. Der Umlauf des im

Verkehr befindlichen Notgeldes hat sich infolgedessen nicht un⸗ heblich vermindert.

(Eeitere Nachrichten über „Harndel u. Gewerbe’ s. i. d. Ersten Beilage.)

8

Verkehrswesen. 8

Auf Postverkehr zwischen der her besetzten dentschen Rheingebiete Deutschland in beiden Nichtungen poch zugelassen der bhehördliche Brief⸗ sowie Pakete mit Arzneimitteln wie bisher; verkehr der in das — s Bescheinigung über die Firꝛ den Genduntzen der Dienststempei eines Bürgermeisteramts oder gedruckt sein. Sendungen aus dem unbesetzten

belgischen

Firmeneintragung einer

Nichtbeachtung der Bestimmungen eiwa ergeben, tragen.

In der Richtung aus dem ferner noch Wertsendungen für bezeichneten besetzten Gebiet erlaubt.

Der übrige Postverkehr zwischen der belgischen Besatzungs⸗ zotje vnd S-ühbr Deutschland ist in beiden Richtungen

—. —

Die Verzeichnisse der

Zeit nach dem Stande vom 1. Januar 1919 erscheinen. siellungen nehmen alle Postanstalten entgegen, die auch

Druckwe ke auf Wunsch von ihrem buchung des Preifes, auch könmen sie sich

Bezug durch

sichern.

Im Verkehr

[8.

und eingeschriebene offene Briefe,

gewöhnliche auf Gesahr des Absendersz zu

karten und Drucksachen Beförderung angenommen.

gestattet. Die Sendungen,

8* 8 —.,—

92 En

Ginnland geleitet.

Im Postverkehr nach dem Ausland ist von jetzt an auch die

ischeci che Sprache zugelassen.

An⸗ . 1 i Militärbehörde sind im Anordnung der belgische 11“ und dem unbesetzten bis auf weiteres nur

und Paketverkehr, ferner der Brief⸗

Handelsregister eingetragenen Firmen. muß auf

Handele kammer, einer Pertgebe höcbe 8 Die Beibringung dieses Stempelabdrocks am ö““ Sles Fionb liegt den Ab⸗

: hen h die Folgen, die sich aus der sendern ob; diese haben cauch die Folg fhae gr

unbesetzten Deutschland sind die Reichsbankstellen in dem

Postscheckkunden bei den

ostschecämtern im Reichspostgebiet werden in gse

über

Lreise Aus reilen. Postscheckkunden erhalten die . eeeesassch 8 lücseciccheamt unter Ab⸗ den regelmäßigen

einmalige Bestellung bei ihrem Postscheckamt

1 E 8 mit Estland, dessen südiche Fesbe 1 - IA ch G er erde etwa von Petschorp über Walk nach Gutmannsbach verläuft, Per 5*

Außer den sonst im Auslandsverkehr zu⸗

ssenen Sprachen si die estnische und die lettische Sprache gelassenen Sprachen sind auch 8 “ . Jserlett welipos

verkehrs freizumachen sind, werden vorläufig über Schweden „und

Schäferin Phoebe. Max Reinbardts Spielleitung hatte in der aichtigen Erkenntnis dessen die Darstellung auf den heiteren Ton ge - Die Herzogsszenen zu Anfang beschränkten sich auf das zun Verständnis notwendige Mindestmaß und HreltcJh sich vielfach, ohne den Fortgang der Haupthandlung zu hemmen, vor dem ge⸗ schlossenen Vorhand ab, ebenso wurden alle anderen Episoden und Nebensächlichkeiten schnell zugunsten der Hauptsache abgetan. So rückte bald aus der sons verwirrenden Fülle figuremeicher Szenen und Szenchen das bestrickende Liebesgetändel der ebenio zarten wie beiteren Waldauftritte in den Vordergrund. Diese ge⸗ wannen gestern durch die Leistung Helene Thimigs als Rosalinde Farbe und Leben. Besonders die drolligen Verkleidungsszenen in denen sie den Geliebten täuscht, wußte se durch immer neue Aus⸗ drucksschattterungen reizvollster Schelmerei so abwechflungsreich zu ge⸗ daß man trotz der häufigen Wiederkehr gleichartiger Situationen mmer wieder angetegt und erheitert wurde. Als Orlando stellte sich zum ersten Male Hans Brockmann in einer größeren Rolle vor: ein jugendlich frisches Talent, von dem man noch önes erwarten darf. Vortrefflich bei Laune war Hans Waßmann in der Rolle des die Bauernpirne Kätchen freienden Hofnarren, dessen behenden Witz er beweglich und zungenfertig bervor⸗ sprudeln ließ. In Auguste Pünkösdy als Bäuerin hatte er eine ibm ebenbürtige Spielgenossin. Nicht minder belustigend war das dritte Paar, Silvius und Phoebe, in der Darstellung durch Hermann Thimig und Margarete Christtans. Den Vertreter des nachdentlicheren Eiements des Lust piels, den Melancholiker Jacques, gab Alexander Moissi mit lässiger Grazie und nicht allzustark betonter Schwermut. Von den anderen zahlreichen Metwirkenden sind mit besonderer Anerkennung noch Johanna Terwin als Rosalindens muntere Freundin Celia und Wilhelm Diegelmann als humorvoller Gestalter des Ringkämpfers Charles zu nennen. Bühnenbilder und Gewänder, die der Maler Ernst Stern entworfen batte, unterstützten, ohne Aufwand zu treiden, angemessen die Stimmung. Die Aufführung, die sich den besten Shatespeare⸗ darstellungen der Reinhardtbühne anreibt, fand sehr starken Beifall.

timmt.

Im Opernhause wird morgen, Sonnabend, das Musik⸗ märchen „Königskinder“ mit den Damen Engell, Goetze, von Sche le⸗ Müller, Birlenstrom und den Herren Jadlowker, Schlusnus, Bach⸗ mann, Krasa, Funck, Stock und Schorn in den Hauptrollen gegeben. Musikalischer Leiter ist der Generalmusikdirektor Leoo Blech. Anfang 7 Uhr. b 8 Im Schaufpielhause wird morgen „Wallensteins Tod in der gewohnten Besetzung aufgeführt. Epielleiter ist Albert Patry. Anfang 7 Uhr. 8 8

Mannigfaltiges.

Der Kohlenverband Groß Berlin hat unter dem 25. Februar 1919 solgende Bekanntmachung erlassen:

In Abänderung des § 3 der Bekanntmachung des Kohlen⸗ verbandes Groß Berlin üͤber Notstandsmaßnahmen zur Ein⸗ schränkung des Verbrauchs von Gas und Elektrizität vom 23. Januar d. J. kritt mit dem Tage der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung folgende Vorschrift bis auf weiteres in Kraft: 1t

Gas und Elektrizität darf entnommen werden:

8. für Vorführungen in Theatern und Zirkusunternehmungen an allen Tagen der Woche in der Zeit zwischen 7—19 Uhr Abends; außerdem am Sonistag für eine Nachmittagsvorstellung, während 3 Stunden; 8 “

b. für Konzerte, Voistellungen und Vorträge in Konzertsölen an allen Togen der Woche fuͤr die Dauer von 2 Siunden zwi chen 7½ und 10 Uhr Abends; g. 11“

ec. für Vorführungen in Lichtspieltheatern an fünf Tagen in der Woche in der Zeit ben 6 Uhr Nachmittags bis 10 Uhr Abends, am Montag und Donnerstgg jeder Woche nur in der Zeit zwischen 8, und 10 Abends. “ 8

Der Verbrauch von Gas und Elexktrizität darf 70 vH der zum Verbrauch für den Moenat Dezember 1918 zugelassenen Menge nicht überschreiten. 8 1“ 1

Ferner hat die Kohlenstelle Groß Berlin unter dem 27. Februar 1919 folgendes bekanntgegeben:

Auf Grund des § 31 Abs. 3 der Veroardnung des Kohlenverbandes Groß Berlin über die Kohlenverteilung vom 12. März 1918 wird hiermit angeordnet: 8 8

I. Vom Sonnabend, den 1. Marz 1919 ab, dürfen zur Ent⸗ nahme und Abgahe von Kohlen bts auf weiteres nur die folgenden Abschnitte verwendet werden:

1) Abschnitt 18—6 der Kochkarte; — 8

2) Abschnitt 1—10 der 5⸗Zentner⸗Ofenkarte; Abschnitt 1—7 der 10‧, 20⸗, 30⸗, 40⸗, 50⸗ und 60⸗Zentner⸗Ofenkarte;

3) Abschnitt 122 8, der Kokskarte;

4) Abschnitt 1—-12 der Sonderkarte. Bevorzugt zu beliefern sind: die bereits früber freigegebenen 1) Abschnitt 129 der Kochkarte; “

2) Abschnitt 1—6 der 10⸗, 20⸗, 30-⸗, 40 und 60⸗Zentner⸗ Ofenkarte; 88 8

3) Abschnitt 1—10 der Sonderkarte;

4) Abschnitt 18 6 der Kokskarte. 8

II. Verstöße gegen diese Anordnung werden gemäß § 84 voresekee.r Vergrghung bestraft. Zuwiderhandelnde Kohlen⸗ händler haben außerdem die Schließung ihres Geschäfts zu ge⸗

ärtigen. ee wärtigen 8—

111““ b 8 1. 8 8 4

Ueber den Einzug der Ostafrikakämpfer in Berlin teilt „W. T. B.“ loeapes mit: Der Rest der Schutztruppe von Deutsch Ostafrika unker der Führung des Generals von Lettow⸗ Vorbeck trifft am 1. März, Vormittags 11 Uhr, auf dem Lehrter Bahnhof ein. Auf dem Bahnhof wird die Trupype von dem Staats⸗ sekretär Dr. B⸗ll emptangen. Das 2., 3., 4. Garde⸗Regiment zu Fuß und das Garde⸗Füsilter⸗Regiment stellen eine Ehrenkompagnie auf dem Bahnhofe. Die Führung der Chrenkompagnie übernimmt das 4. Garde⸗Regiment zu Fuß, dem der General von Lettow⸗Vorbeck bis zu seinem Uebertritt in die Schutztruppe angehört hat. Die Musik wird ebenfalls von demselben Regiment gestellt. Nach der Begrüßung auf dem Bahnhofe marschiert die Schutztruppe über Alsenstraße — Königsplatz —Siegesallee — Charlottenburger Chaussee — Brandenburger Tor zum Pariser Platz, wo die feierliche Begrüßung durch die Reichsbehörden stattfindet. Von hier marschiert der Zug üͤber die Linden bis zur Neuen Wache, wo er aufgelöst wird. Die Einzugsstraße wird olizei und Militär abgesperrt; zum Be⸗ treten des Paristt Flatzes gibt die Kommandantur Berlin, Ab⸗ teilung XIII, Charlottenstraße 48, Karten aus.

ach ehnet von „W. T. B“ übermittelten Meldung aug der

schen geladen. Zu Kommunisten

standen: Si letzung der Verantwortlich In Düsseldortf haben Regierung im Industriegebiet wird nur dann eintreten, wenn

gewalrtäͤtger Umtriebe erfaßt Teile des In der beutigen Versammlun

sind in Düsseldorf nicht gehalten worden.

Ri „.und Vertneter der freien Gewerkschaften Konferenz waren indes Vertreter der erschienen. der Tagesordnung itswehr, Waffenabgabe, Ver⸗ ffenstilistandsbehingunsen und eit der Fübrer in Düsseldorf. sich die 8I 89 .ngag daß 88 1 üssen dort einzusch: 2

sich hat entschließen müss z ee Die Berührurg einzelner dabei nicht zu um eben. wurde von s ämtlichen Anwe⸗ gegen Düsseldorf mili⸗

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wird. Industriegebiets ist

send en Seehgesze. da tärisch einge 1 / Parteien und 22 Gewerkschaftsorganisationen haben vüeüpreechen, ihren Einfluß dahin geltend zu machen, daß im Industriegebiet Rube gehalten wird und nichts gegen dier TeFößen ei enbesebeen 9— Die in den vorigen Setzungen sfestgelegten Waffen an

Die in den vorigen Sctzungen sestgeleg (Trc. eeeebeegung

Erfurt, 27. Februar. (W. T. B.) Als der General M auf der Durchreise von Gotba nach Weimar vor dem Garnisonkommando in Erfurt hielt, um mit den hiesigen militärischen Stellen sich zu besprechen, sammelte sich eine erregte Menschenmenge um feinen Kraftwagen, die die in dem Fabneug befindlichen Offizere wörtlich und tätlich beleidigte. Als der General Maerker das Gebäude verließ, wurde er umringt, geschlagen und durch einen Stich am Kopf verletzt, so daß er sich in das Garnisonkommando zurückziehen mußte. Um 11 a6. setzte der General in Begleitung don Mitgliedern des A.⸗ und S⸗Rats die die Menge beruhigten, die Rt ise nach Weimar fert. Der General Maerker ist inzwischen in Weimar eingetrofen.

Cöln, 28. Februar. (W. T. B.) In Westhoven bei Cöln stürzte durch eine Explosion der Entladeraum des dor⸗ tigen Schiebbedarfslagers, in dem 42er Granaten lagern, sammen. Durch die Feuerwehr konnten 13 Tote und 12 teils ee jeils leicht Verletzte geborgen werden. “ 1

Emden, 27. Februar. (W. T. B.) Heute vormittag 85 Abteilungen des Freiwilligenkorps Rödern hier ein⸗ gerückt; außerdem machten drei Torpedoboote im Binnenhaten fest. In der Stadt herrscht Ruhe und Döertung. In einer Bürgervorsteherkollegiumssitzung wurde seitens des rser. meisters ein heute mittag in der Presse zu veröffentlichender Aufruf verlesen, der u. a. besagt, daß der A. und S.⸗Rat als aufgelöst zu betrachten ist und zur weiteren bEö1“ der Ruhe und Ordnung in Emden eine Bürgenwehr gebildet werden soll, die sich zum Teil aus Freiwilligen zusammensetzen wird.

— 8

W1“

(Fortsetzung des Nichtamtliches in der Ersten Beilage.

8

11.“ 4

1“ Opernhans. (Unter den Linden.) Sonnabend: 57. Dauer⸗ “ Dienst⸗ und Freivlätze sind aufgehoben. Zum 30. Male: Feuitzsfinper. Musikmärchen in drei Fßzcgfr. Tert von C. Rosmer. Missik von G. Humperdinck. (Unter entsprechender Kürzung mit Rücksicht auf die neue Poliheistunde.) Musikalische Leitung: Generalmusikdirektor Leo Blech. Spielleitung: Hermann Bachmann. Anfang 7 Uhr.

Schanspielhaus. (Am Gendarmenmarkt.) Sonnab.: 60. Dauer⸗ . edeeaclahs Dienst⸗ und Freiplätze sind aufgehoben. Wallen⸗ steins Tod. Trauerspiel in fünf Aufzügen von Schiller. Spiel⸗ leitung: Albert Patryv. Anfang 7 Uͤhr. “

Sonntag: Ovpernhaus. Nachmittags: 242. Kartenreservesatz. Der Danuerbezug, die ständig vorbehaltenen sowie die Dienft⸗ und ehns. sind aufgehoben. 5. Volksvorstellung zu ermäßigten

Preisen: Violetta. Anfang 2 Uhr. — Abends: 58. Dauer⸗ ge wctcst gelund. Dienst⸗ und Freiplätze sind Sgeeeg. Der . Romantische Oper in drei Abteilungen (zum Teil nach „Der reischüß von F. Kind. Musik von Karl Maria von Weber. Anfang 7 4“

Schauspielhaus. Nachmittags: 196. Kartenreservesatz. er Dang.en die ständig vorbehaktenen sowie die Dienst⸗ und Frei⸗ plätze sind anfgehoben. 5. Volksvorstellung zu ermäßigten Preisen: Gespenster. Anfang 2 Ubr. — Abends: 61. Dauer⸗ bezugsvorstellung. Dienst⸗ und Freiplätze sind aufgehoben. Die Kreuzelschreiber. Banuernkomödie mit Gesang in drei Akten (6 Büder) von Ludwig Anzengruber. Spielleitung: Albert Patry. Eih5 ““ “

Freischütz. dem Volksmärchen

8 8 Familiennachrichten.

Verlobt; Frl. Aenne Krahmer mit Hrn. Hauptmann Günther von S. molsin — Berlin.

Prs de : Hr. Major Felix von Richter mit Frl. Hertha vom Rath, Frankfurt a. M. 3

Gestorben: Seige Durchlaucht Generalleutnant Prinz Carl⸗ Anton von Hohenzollern, Burg Namedv. — Hr. Generalmajor z. D. Eric von Witzleben, Berlin. — Hr. a. D. Adolph von Winning, Berlin. — Hr. Oberst a. D. Reinhard Frhr. von Wangenheim Altenburg, S.⸗A. — Frau Helene von Bercken, geb. Flies, Breslau.

EEI11116“*“ Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Charlottenburg. Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteber der Geschäftsstelle Rechnunasrat Mengerina in Berlin. . Verlag der Geschäftsstelle (Mengerina) in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlaasanstalt.

Neun Beilagen

8

Sömds ist ein zweiter Transport deutscher, Ver⸗

wundeter und Kranker aus der Türkei in Stärke von

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(einschliehiich Börsenbeilage und Warerzeichenbellage

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ritten werden muß. ö

Reichswehr gegen die Arbeiter verwendet werden solle.

Deutsche Nationalversammlung in Weimar.

17. Sitzung vom Donnerstag, dem 27. Vormittags 10 Uhr.

(Bericht von Wolffs Telegraphenbüro.)

Am Regierungstisch: die Reichsminister Scheidemann, Noske, Schiffer, Dr. Landsberg, Dr. Preuß, Erz⸗ berger, Gothein, Dr. Bell, Dr. David und Wissell, der preußische Kriegsminister Reinhardt u. a.

Präsident Fehrenbach eröffnet die Sitzung um 10 Uhr 20 Minuten.

Eingegangen ist u. a. ein Gesetzentwurf zur Beseitiqung der Folgen der Verkehrserschwerung. — Der Ausschuß für Handel und Gewerbe wird in der Folge als Ausschuß für Volkswirtschaft bezeichnet werden. — Von der Ernennung von Quästoren wird Abstand genommen.

Zur dritten Beratung steht der Gesetzentmurf über die Bildung einer vorläufigen Reichs wehr

Abg. Dr. Fleischer (Zentr.) verlangt die Beseitigung aller Hemmnisse, die der Anm erbung entgegenst hen. Das aktivwe Unter⸗ offizierskorps müsse und werde das Rückgrat der neuen Truppe bilden Man müsse daher die berechtigten Wünsche dieser Kategorie berücksichtigen und ihr eine Teuerungszulage gewähren. Besitze der Reichsschatzsekretäx dafür nicht das unbedingt nötige Ver⸗ ständnis, so müsse an den Reichswehrminister appelliert werden. Ebenso sei es erforderlich, den Militäranwärtern weit mehr als bisber entgegenzukommen. Eine Erhöhung ihres Grundgehalts durch Teuerungszuschüsse müsse unbedingt erfolgen. Nicht nur von ameri⸗ kanischen Staaten, sondern auch von den Spartakisten werde alles aufgeboten, um deutsche Unteroffiziere zu gewinnen. Das frei⸗ willige Grenzschutzkorps in der Grafschaft Glatz habe sich durch sein Verhalten gegenüber der Bepölkerung stark in Miß⸗ kredit gebracht und dürfe nicht in die neue Reichswehr auf⸗ genommen werden. Die Freiwilligenwerbung müsse durch örtliche Werbeausschüsse unterstützt werden. Die bolschewistische wie die Polengefahr im Osten sei in steter Zunahme; an die Demarkations⸗ linie kehrten sich die Polen nicht im geringsten. Im katholischen Ermlande werde der polnischen Agitation der Mantel der Religion umgehängt. Das katholische Ermland wolle im vollen Umfang dem Deutschen Reich erhalten bleiben. Ebenso lägen die Verhältnisse in Schlesien. 8

Der Präsident mweist darauf hin, daß, falls die Diskussion in dieser breiten Weise weitergeführt werde, b Beratungen am Sonnabend mehr als zweifelhaft erscheine.

Reichswehrminister Noske: Den Fragen der Teuerungs⸗ zulagen, Versorgungsansprüche, anderer Regelung der Gebührnisse wird selbstverständlich die größte Aufmerksamkeit geschenkt. Ich habe gestern angeordnet, daß sosort noch einmal diese Dinge geprüft werden und so rasch als möglich eine Ent⸗ scheidung herbeigeführt wird. Die braunschweigische Regierung hat jedem Unteroffizier, der von dem Zivilversorgungsschein keinen Gebrauch macht, 8000 ℳ versprochen. Die Reichsregierung denkt gar nicht daran, die Wechsel einzulösen, die die jetzige braun⸗ schweigische provisorische Regierung auf Kosten des hüe,es zieht. (Beifall.) Mit dem Märchen, daß de Unteroffiziere Bolschewisten werden würden, “ nicht hoch genug bezahlt würden, sollte man hier nicht kommen. enn Unteroffiziere nur durch gesteigerte Be⸗ züge von dem Bolschewismus abzubhalten sind, würden sie eine sehr schwache Stütze für die Regierung sein. (Zustimmung.)

Abz. Braß (U. Soz.): Die Regierung will offensichtlich Gewalt gegen Gewalt setzen. (Sehr richtig! rechts.) Durch Schauernachrichten wird eine Stimmung des Volkes gegen Spartakus erzeugt. (Lachen.) Für das weitere Anwachsen von Spartakus sorgt die Regierung selbst. (Zuruf: Das russische Geld!) Die Streiks im Ruhrrevier waren reine Lohnstreiks (Zurufe: Zur Sache!), außerdem handelte es sich um die Durchsetzung der Sozialisierung. (Zurufe: Zur Sache!) Wir haben gegen den Ausbruch von Generalstreiks gewirkt. (Zurufe der Soz.: Das Gegenteil haben Sie getan! — Der Präsident ruft den Redner zur Sache.) Die Truppen sollen zur Niederhaltung der Arbeiterschaft benutzt werden. (Widerspruch. — Abg. Sachse (Soz.): Die Berg⸗ arbeiter haben den Streik nicht gewollt. — Sehr richtig bei den Soz.) Sozialdemokratische Flugblätter haben zum Streit aufgefordert. (Zuruf bei den Soz.: Gesälscht! Ihre Hetze!) Einzelne Personen können so etwas nicht anrichten.

Präsident Fehrenbach ruft den Redner zum zweiten Mal ur Sache. (Abg. Düwell (U. Soz.): Das nennt man unparteiische

eeschäftsführung! — Abg. Düwell erhält wegen dieser Bemerkung einen Ordnungsruf.) 8 1

Abg Braß ffortfahrend): Die Reichswehr ist das ungeeignetste Instrument zur Schaftung der Ordnung (Zuruf bei den Soz.: Ihr seid wohl geeigneter!) Die Arbeiter haben revolutioniert aus Gründen nicht nur der politischen, sondern auch der wirtschaft⸗ lichen Demokratie (Lachen). Glauben Sie, daß auch die Vor⸗ gänge in Mitteldeutschland das Werk einiger Hetzer sind? (Sehr richtig!) duc. wir sind Gegner der Putschtaktik (Lachen). Früher waren Perade die Sozialdemokraten gegen das Eingreifen des Militärs in wirtschaftliche Kämpfe (Zurufe bei den Soz.: Da gab es auch keine Handgranaten!) Das Sozialistengesetz erlebt jetzt eine Neuauflage. Lockspitzel haben Faksimiles von Noske in der Hand, besitzen verschiedene Legitimationen und sind für alle Fälle gerüstet. (Zuruf bei den Sozialdemokraten: Wie Radek!) Sogar im Parlamentszug haben sich Lockspitzel an mich herangedrängt. Das Edenhotel in Berlin ist der Sitz dieser verbrecherischen Holüscer (Die falsche Betonung aller premdwörter, Spartakus, Politiker, Taktik, Falsimile, ruft im Hause wachsende Heiterkeit hervor.) Der Spitzel im Parlamentszug hat mir alle Pläne gegen die mitteldeut⸗ schen Bergarbeiter enthüllt. (Zuruf 2 den Sozialdemokraten: Das haben Sie geglaubt!) Die Reichswehr sollte gegen die Verbrecher⸗ höhle im Edenhotel verwendet werden. (Zurufe bei den Sozial⸗ demokraten: Eichhorn!) Wir werden die Arbeiter über die wahren Zwecke der Reichswehr auftlären. (Lachen.)

Abg. Laverrenz (D.⸗Nat. Vp.): Darauf lohnt es sich nicht einzugehen. Schamlose Verbrechen und unerhörte Vergewaltigungen gehen täglich vor sich. Gerade die blutrünstigen Reden der Partei des Vorredners sind an diesen Vorgängen schuld. Wir fordern eine Besserstellung der Militäranwärter. Werbungen für das Ausland sind schon ander Tagesordnung Sollen uns nicht wertvolle Kräfte unseres Volkes verloren gehen, so müssen Unterofßziere und zuch die Offiziere in ihre alten Rechte eingesetzt werden. Die Rangabzeichen frage wird von den Offizieren anders aufgefaßt als vom LEeesecteninee Die Regierung will Gewalt gegen Eewalt setzen. Wir freuen uns dieses Geistes von Potsdam hier in Weimar. Unser Wahlspruch bleibt: „Furchtlos und treu“. (Beifall rechts.)

Abg. Schöpfl.in (Soz.): Es ist eine Verleumdung, daß die

der Abschluß der

weiß auch, daß das nicht wahr ist. Er will nur in echt demagogischer Weise die Verhetzung des deutschen Volkes, weiter betreiben. (Leb⸗ hafte Zustimmung b. d. Mehrheit.) Er war einer der Haupthetzer des Streiks im Rubrgebien; jeßt versucht er mit der gleichen Unwahr⸗ haftigkeit und Struperlosigkeit auch die Parteien zu denunzieren. (Lebhafte Zustimmung b. d. Mehrheit) —

Präsident Fehrenbach: Skrupellesigkeit dürfen Sie einem Mitglied dieses Hauses nicht vorwerfen. (Heiterkeit.)

Abg. Schöpflin (tortfahrend): Wir denken auch gar nicht daran, die Reichswehr im Wirtschaftskampfe aufzubieten. Nicht gegen Streikende, sondern lediglich gegen Räuber, Mörder, Plünderer soll das Wort gelten: Gewalt gegen Gewalt Es handelt sich um den Kampf gegen die Horden, die gegenwärtig Deutschland schänden und es in das größte Unglück stürzen müssen, wenn dieses Treiben so fort geht. Sehr charakteristisch ist es, daß dem Abg. Braß dabei noch Fraktionskollegen zu⸗ gestimmt haben die lange genug in der Arbeiterbewegung stehen und ihn auch geistig erheblich überragen. Für ihn gilt es eben nur die Fortsetzung eines Treibens, das er und seine näheren unabhängigen und spartakistischen Freunde — man kann sie ja immer nicht so genau unterscheiden (Heiterkeit) — seit Monaten vollführen. Im Ruhr⸗ gebiet waren nicht 10 % der Arbeiterschaft für den Streik. Die Arbeitermassen sind mit Gewalt hineingetrieben worden. In ihrer Presse tönt es ja freilich ganz anders: da liest man nur, daß die Herren gegen alle Putsch sind.

Reichswehrminister Noske: Zu der Räubergeschichte (Heiterkeit, über Spitzelwirtschaft kann ich nur erklären, daß selbstver⸗ ständlich die Reichsregierung keinerlei Aufträge in dieser Rich⸗ tung gegeben hat. Die vorgetragenen Behauptungen werden nach⸗ geprüft werden. Wir werden Sorge dafür tragen, daß die seit Monaten getriebene Unterminierungsarbeit nicht fortgesetzt werden kann. Eine Anzahl Leute gibt es die keine andere Aufgabe zu fennen scheinen, als das Reich direkt in den Ruin hineinzutreiben, russische Zustände in Deutschlad zu schoffen. Herr Dr. Cohn, der mir zuruft, daß die Reichsregierung die Spitzelwirtschaft decke, kann ja am besten über die russischen Rubelscheine Auskunft geben. (Stuͤrmische Pfuirufe bei den U. Soz.) Wir nissen, daß russische Agenten und russisches Geld auch bei der jetzt im Lande in Szene gesetzten Bewegung eine Rolle spielen. Wir selbst würden Ver⸗ brecher an unserem Volke sein, wenn wir nicht dafür sorgten, daß diesem Verbrechertum em Ende bereitet wird.

Abg. Thiele (Soz.) weist ebenfalls die Behauptungen des Abg. Braß über Lockspitzel zurück und erörtert die Schuld der Un⸗ ahhängigen an dem Streik in Mitieldeutschland.

Abg. Winnefeld (D. Vp.): Es ist unwahr, daß die Ver⸗ hältnisse im Ruhrrevier sich so entwickelt haben, wie der Abg. Braß sie geschildert hat. Ich als Bergmann protestiere entschieden da⸗ gegen, daß man die Bergarbeiter so hinzustellen versucht, als wenn sie ihre Pflicht dem Vaterland gegenüber vernachlässigt hätten. (Beifall.) Die heutigen Zustände im Ruhrrevier sind nur auf das Konto der Unabhängigen und Spartakisten zu setzen. (Lebhafte Zustimmung.) Durch das Vorgehen des Essener Arbeiter⸗ und Soldatenrats sind diese unerhörten Zustände geschaffen. Mit Maschinengewehren und Handgranaten hat man die Leute aus den Gruben herauegeholt (Hört! hört!). Ich protestiere entschieden dagegen, daß sich diese Leute anmaßen, über den Kopf der Organisation hinweg und mit Gewalt die Bergarbeiter zur Arbeitseinstellung zu zwingen. Wenn Sie (zu den Unabh) für die Bergarbeite sorgen wollen, dann sorgen sie für Ruhe und Ordnung. Die Bergarbeiter haben nicht nur die Pflicht, sondern ein Recht auf Arbeit. Ich stelle das dringende Ersuchen an die Regierung, kein Mittel unversucht zu lassen, um Ordnung und Ruhe im Ruhrrevier herb izuführen. (Beifall. „Abg Braß (U. Soz.): Daß ich den Streik provoziert haͤtte, ist eine glatte Unwahrheit. (Unruhe b. d. Soz.) Anfang Januar ist auf meine Intervention der Generalstreik nicht ausgebrochen. (Lachen b. d. Soz.) Der Redner verliest ein längeres Flugblatt aus der Streikbewegung. (Lebhafte Schlußrufe). Der Abg. Thiele hat geradezu bewiesen, daß die Lockspitzelwirtschaft von oben herab be⸗ trieben wird. (Widerspruch b. d. Soz.) Auch die Darstellung des Abg. Winnefeld ist falsch. (Erneute Schlußrufe.) Herr Hue wird mir bestätigen, daß ich die Dinge richtig geschildert habe. (Wider⸗ spruch.) Es ist gerade ein Verdienst des Essener Arbeiter⸗ und “ daß die Zustände nicht noch schlimmer geworden sind.

achen.) 9 Präsident Fehrenbach ruft den Abg. Braß zur Ordnung, weil er dem Abg. Schöpflin wissentliche Unwahrheit vorgeworfen hat. Abg. Schöpflin (Soz.): Sobald man die Unabhängigen wegen ihrer Zusammenarbeit mit den Spartakisten stellt, schlagen sie sich seitwärts in die Büsche und stellen sich als unbeteiligt hin. Tatsächlich haben die unebhängige Presse und die Redner der Unabhängigen fortwährend zum politischen Generalstreik auf⸗ gefordert. In dieser Weise sabotiert man die Errungenschaften der Revolulion. (Sehr richtig!) Erfurt ist eine von den Unabhängigen beherrschie Stadt. Vor einer halben Stunde wurde mir aus Erfurt gemeldet, daß dort alle Fabriken mit Maschinengewehren und Handgranatenwasfen besetzt sind, und daß die Arbeiter mit Waffen⸗ gewalt aus den Fabriken entfernt wurden (Hört, hört!). Erfurt ist aber nicht spartakistisch, sondern unabhängig. Die autgereizten Massen übergehen ictzt schon die Führer der Unabhängigen. Wir rufen den deutschen Arbeitern zu: Lauft nicht diesen sinnl sen Dingen nach, es geht um die Existenz des Volkes, und diejenigen, die euch in Deutschlands schwerster Stunde ins Unglück treiben werden ver⸗ schwindeu, wenn die Sache schief geht. (Lebhafter Beifall bei der Mehrheit.) Abg. Hue (Soz.): Herr Braß hat mich als Kronzeugen an⸗ gerufen. Wenn Braß auf den Essener Konferenzen so barmlos gesprochen hätte wie hier, dann wäre manches nicht geschehen, was dort geschehen ist. (Hört, hört!) Er gehörte in Essen zu jener Gruppe, die die dentbar schärfsten Anträge gestellt hat, aus seiner Ecke kamen die Generalstreikanträge. (Hört, hört!) Der Generalstreikbeschluß ist in einer ad hoc einberufenen Delegiertenversammlung gefaßt worden, die lediglich von Un⸗ abhängigen und Spartakisten beschickt war. (Hört, hört!) Auf der Konferenz am 18. Februar stellte sich heraus, daß die ungeheure Mehrheit der Bergarbeiterdelegierten gegen den General⸗ streit war. Von 520 Vertretern verließen 314 die Konferenz, weil ihnen die Abstimmung über einen Antrag gegen den übereilten Mül⸗ heimer Beschluß unmöglich gemacht worden war. Mit nur 170 Stimmen ist dann der unbeschränkte Generalstreik beschlossen worden. Ich könnte Ihnen Briefe von Unabhängigen vor⸗ legen, die erklären, jetzt müsse die Regierung fest bleiben.

Konto ist das Geld gegangen.

politisches Kampfmittel in ihr Waffenarsenal aufgenommen. Es wäre doch unmöglich gewesen, im Ruhrrevier die Massen der Streikenden im Stich zu lassen. (Abg. Hue: Sie wollten ja gar nicht streiken!) Heute billigen es die Regierungssozialisten, wenn gegen Streikende Maschinengewehre aufgefahren werden. (Lauter Widerspruch und stürmische Unterbrechung bei den Soz.)

Präsident Fehrenbach: Ich bezweifle, daß das deutsche Volk an diesem Vormittag seine Freude hat. (Sebhr richtig!) Es wird jetzt überhaupt nicht mehr zum Wrehrgesetz geredet, weil Herr Braß andere Fragen angeschnitten hat. Ich werde in Zukunft die Ordnung des Hauses strenger handhaben. (Beifall). 8

Abg. Dr. Cohn (forrsahrend): Minister Noske hat die Un⸗ wahrheit gesagt, wenn er bestritt, daß die Verpflegung der Weimarer Landesjäger besser sei als die normale mobise Verpflegung. Was die Behauptung betrifft, ich hätte russische Gelder empfangen, so habe ich diese Dinge in memer öffentlichen Erklärung vom 26. De⸗ zember in der „Freiheit“ vollständig klargestellt. Als am 5. No⸗ vember der russische Botschafter Joffe die Aufforderung erhielt, Berlin zu verlassen, übergab er mir als Rechtsbeistand der Botschaft eine runde Million, um die Gehälter der dreihundert Angestellten der Botschaft weiter zu zahlen (Auch für Eichhorn! Sehr gut!) und die übrigen Verpflichtungen der Botschaft zu decken. 10 ½ Millionen Ruhel, die bei Mendelssohn lag n, sollten für die Unterstützung der russischen gefangenen Zivilpersonen verwandt werden. Ich bessaure, daß ich hochstens 50 000 ℳ für politische Zwecke, für Flugblätter usw. ver⸗ wenden konnte; nur zwei Zeitungen habe ich einen kleinen Betrag gezahlt, damit sie sich eine Maschine schneller anschaffen konnten. Haben denn die bürgerlichen Parteien und die Mehrheie’ssozialisten ihre Vergangenheit vergessen? Mit deutschem Gelde sind Jien zum Bruch ihres Fahneneides verleitet worden. Durch meine Hände ist tein russisches Regierungsgeld geflossen, Joffe hat mir nur Parteigeld gegeben. (Lautes Gelächter.) Wer in dieser Sache noch gegen mich auftritt ist ein Lünner. (Beifall bei den U. Soz. Unruhe und Wider⸗ spruch bei der Mehrheit.)

Reichswehrminister Noske: Der Abg. Cohn hat wiederbolt versicher,, daß er und seine Freunde jeden Pulsch und jede Gewalrtätigkeit ablehnen. Wenn die Regierung aber den geringsten Versuch macht, sich ein Instrument zu schaffen, um der Unerdnung und Gewalttätigkeit entgegenzutreten, dann schreien Herr Cohn und seine Freunde Zeter und Mordio darüber, daß die Reg erung nicht vor Anwendung von Gewalt zurückschreckt. Das alte Heer ist un⸗ brauchbar geworden, wir mußten reiwilligenverbände aufstellen, Herr Cohn aber, dieser Ordnungsfreund, kennt kein eifrigeres Be⸗ müben, als die Truppen vor dem Lande, besonders ver der Arbeiterschaft zu diskreditieren. Mit einer — Demagogie darf ich wohl nicht sagen (Zuruf b. d. U. Soz.: Doch! Ist Ihnen schon erlaubt!) — also mit einer Demagogie, wie sie gemein efährlicher und gewissenloser nicht gedacht werden kann, wird der Versuch gemacht, ge en die Frei⸗ willigen Stimmung zu machen; dazu müssen sogar die Kranken in den Lazaretten aufgepeitscht werden. Der Zweck dieser Reden kann nur sein, das letzte Instrument das wir schaffen wollen, das uns vor Anarchie und Zusammenbruch bewahren soll, unbrauchbar zu machen. (Sehr richtig!) Daraus ersieht man, mit welcher Be⸗ geist rung Herr Cohn dazu beitragen will, daß unserem armen, zertietenen Lande wieder eine gewisse Beruhigung gebrach wird. Herr Cohn und seine Freunde wollen der Regierung jede Waffe aus der Hand nehmen; in Berliner Versammlungen haben sie den Eintritt in die Freiwilligen erbände propagiert, damit sich eines Tages die Gewehre umdrehen und die Freiwilligenverbände aus⸗ einandergesprengt werden. Die Tatsache sieht fest, daß Joffs die Parteifreunde des Herrn Cohn Haase und Barth als Lügner gebrandmarkt hat, weil sie in Abrede gestellt haben, russische Gelder in Empfang genommen zu haben. Die Tatsache steht fest, daß Haase hinterher erklärt hat, er sei ein so harmloses Gemüt (Heiterkeit), daß er angenommen habe, daß die Hunderttausende von Mark, die in die Hände Barths geiegt wurden, von deutschen Kapitalisten gegeben worden seien, aus⸗ gerechnet zu dem Zweck, damit ihre Arbeiter ihnen den Hals umdrehen. (Erregte Zurufe bei den U. Soz.: Das hat er nicht gesagt, das ist eine Lüge! — Präsident Fehrenbach ruft den Abg. Cohn wegen dieses Zurufes zur Ordnung.) Ein Vorwurf, der von Herrn Cohn kommt, trifft mich nicht. (Präsident Fehranbach: Herr Reichswehrminister, auch diese Bemerkung emem Mitgliede des Ha ses gegenüber ist unzulässig ich rüge sie.) Haase hat ecklärt, daß er niemals ruisisches Geld in Empfang genom men habe. Daran habe ich nie gezweifelt, aber unbestritten ist, daß Barth russische Gelder in Empfang genommen hat zur Entfachung des Bürgertr eges in Deutschland. Nun frage ich diese Gemütsmenschen drüben (zu den U. Soz.), die uns immer wieder einen Vorwurf machen, wenn wir vor der Gewalt nicht zurückschrecken: zu welchem Zweche habt Ihr damals den Arbeitern die Pistolen in die Hand gegeben? Die Pistolen waren mit russischem Gelde angekauft, doch nur zu dem Zweck, gegen die eigenen Volksgenossen den Kampf zu führen. (Pfuirufe.) Und da kommen Sie jetzt und machen uns einen Vor⸗ wurf daraus, daß wir versuchen, die große Masse der Bevölkerung vor Gewalt zu schützen. Das ist ein Maß von Heuchelei wie es krasser und toller gar nicht gedacht werden kann. Die Herren von der unabhängigen Sozialdemotratie mögen sich wenden und drehen, wie sie wollen: die Empfangnahme dieses russischen Geldes und seine Verwendung ist ein so pe nliches Kapitel für sie, daß sie niemals imstande sein werden, sich vor dem deutschen Volke dafür zu recht⸗ fertigen. (Beifall.)

Ein Schlußantrag wird angenommen.

Abg. Imbusch (Zentr.) stellt in Peülantshen Bemerkung fest, daß von den Hunderttausenden von Mitgliedern des christlichen Bergarbeiterv rbandes nicht ein einziges für den Streik gewesen sei. (Hört! Hört!)

Abg. Braun (Soz.): Von einer Unterstützung der russischen Revolution durch deutsche Parteigelder weiß ich nichts (Abg. Frau Zietz: Welch kurzes Gedachtnis!, 1905 handelte es sich nur um die Unterstützung der Opfer der Revolution, nachdem der Zarismus die Revolution niedergeschlagen hatte. (Hört! Hört!)

Abg. Dr. Cohn „(U. Soz.): Das war selbstverständlich nur ein Vorwand. Ich war Vertrauensmann der Partei, und über mein (Hört, hört! bei den U. Soz.) Mich ehrt das Vertrauen damals der Deutschen und jetzt der Russen. Abg. Braun: Bestimmt war das Geld für die Opfer der Revolution, aber es kann ja sein, daß Dr. Cohn es zu anderen Zwecken verwendet hat. (Sehr gut!)

Abg. Dr Cohn: Zunächst wurde gesammelt für die Revolution

Hört, hört!) Wenn durch die Generalstreiks wrirklich die Regierung abgesetzt wird, glauben Sie (z. d. U. Soz.), daß sich die ungeheure Mehrheit der Bergarbeiter dann die neue Gewaltherrschaft einfach gefallen ließe? Von diesem Kampf haben den Nutzen nur die Bourgoisie und der Kapitalismus. Die Zechenberren freuen sich ja, wenn die Unabhängigen immer wieder den Generalstreik erzwingen, weil sie jetzt bei der Arbeit nur Zubuße leisten müssen. Zugrunde geht bei dieser Wirtschaft der Unabhängigen die Arbeiterschaft und die Ge⸗ samtheit des Volkes. (Lebh. Beifall b. d. Soz.)

Abg. Dr. Cohn (U. Soz.): Auf dem Jenaer Parteitag von

Herr Braß

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1913 hat die Sozialdemokratie den Massenstreik ausdrücklich als

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Lothringen.

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selbst, später für die Opfer der Revolution. (Widerspruch b. d. Soz.)

und die Nationalversammlung aufgelöst Schämt Euch doch nicht Eures früheren Anstandes

Die heftigen Auseinandersetzungen zwischen den beiden sozialdemokratischen Fraktionen gehen noch eine Weile weiter.

Das Wehrgesetz wird in dritter Lesung gegen die Stimmen der Unabh. Sozialdemokeaten angenommen.

Eine Vorlage über Zulassung von Hilfsmitgliedern

zum Patentamt wird in allen drei Lesungen angenommen.

Daan folgt der Entwurf eines Notgesetzes für Elsaß⸗ Die Vorlage will für die Maßnahmen zur Beseitigung dringender Notstände eine Rechtsgrundlage schaffemn

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