[826 In das Musterregister wurde heute ein⸗

getvagen:

Nr. 158. Gerhard Mohr, Heutnant im Pionierbat. 18 in Ulm, ein Umschlag, enthaltend 12 Abbildungen von Mustern, und zwar in Oel ausgeführte dmalereien im Holländerstil für Haushaltungsgegen⸗

stände, Geschäftsnummer 1—12, en, f

Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 8 Jahre, angemeldet am 7. März 1919, Nachmittags 4 Uhr 5 Minuten. Den 10. März 1919. 1. Amtsgericht Ulm. 8 Eandgerichtsrat Rücker.

Wilhelmshaven. [82675] In das Musterregister ist bei Nr. 16 eingetragen:

r Kaufmann F. H. Meyer in Withelmshaven hat für das unter Nr. 16 eingetragene Muster für An⸗ schriften zum Aufkleben auf Paketen mit einer Vorrichtung zur leichten Entfernung des Absendervermerks die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 12 Jahre an⸗ gemeldet.

In das Musterregister ist bei Nr. 17 eingetragen:

er Kaufmann F. H. Meyer in Wilbhelmshaven hat für das unter Nr. 17 eingetragene Muster für eine Vor⸗ richtung zum Festhalten von Anschriften beim Bestreichen mit Klebstoff unter gleichzeitiger Bildung eines nicht auf⸗ klebbaren Papierstreifens, welcher die leichte Entfernung des Absendervermerke ermöglicht, die Verlängerung der Schutz⸗ frift bio auf 12 Jahre angemeldet.

Wilhelmshaven, den 28. Februar 1919 Das Amtsgericht.

11) Konkurse.

Missingen. G [82594] Das Amtsgericht Kissingen hat am 13. März 1919, Vorm. 9 Uhr, über der Nachlaß des Zonloberkontrolleurs a. D. Florens Sünther von Bad Kisstngen den Konkurs eröffnet. Konkursverwalter ist Herr Rechtsanwalt Karl Endres in Bad Kissingen. Offener Arrest ist er⸗ lassen mit Anzeigefrist bis Freitag, der 11. April 1919 einschl. Frist zur An⸗ meldung der Konkursforderungen ist bis 11. April 1919 eiaschl. bestimmt. ermin zur ev. Wahl eines anderen Ver⸗ walters und Bestellung eines Gläubiger⸗ ausschufses, sowse zur Beschl tfassung über die in den §§ 132, 134, 137 K.⸗O bezeichneten Fragen ist bestimmt auf Freitag, den 4. April 1919, Nachm 2 ½ Uhr, im Sitzungssaal des biesigen Amisgerichts. Der allgemeine Prüfungs⸗ termin sindet am Freitag, den 238 April 1919, Nachm. 3 ¼ Uhr, im Sitzungs⸗ saal des hiesigen Amtsgerichts statt. Bad Kissengen, den 13. März 1919. Der Gerichtsscheiber des Amtsgerichte Kissingen.

Königsberg, Pr. [82593] Ueber den Nachlaß der am 31. Jali 1917 verstorbenen Fuhrhalterswitwe Grustine Schwarz, geb. Bonkat, in Közigsberg ist am 7. März 1919, Nach⸗ mittags 4 Uhr, dat Konkursverfahren er⸗ öffnet. Verwalter ist der Rechtsanwalt Laudien hier. Anmeldefrist för Konkurs⸗ derungen bis zum 1. April 1919. Erft⸗ läubigerversammlung und allgemeiner .e,eesrz den 7. Npril 1919, ormittags 10 Uhr, im neuen Ge⸗ richtsgebäude, Zimmer 123. Offener Krrest mit Anzeigefrisft bis zum 1. April 1919. Königsberg, den 7. März 1919. Amtsgericht. Abt. 29.

Landshut. [82589] Das Amtsgericht Landshut hat am 12. März 1919, Vorm. 10 Uhr, über den Nachlaß des ehemalfgen Buchhändlers Jakob Ehrlich von Landshut, früher in Kempten, den Konkurs eröffnet und den Rechtsanwalt Deiglmape in Landshut als Konkursverwalter beßellt. Offener Arrest ist erlassen. Anzeigefrist in dieser Richtung und Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 7. April 1919 einschließlich. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters und Bestellung eines Gläubigeraugschusses sowisallgemeiner Prü⸗ fungstermin am Mittwoch, 16. April 1919, Rachm. 3 Uhr, im Sitzunge⸗ saal des Amtsgerichts Landshut. Gerichtsschreiberet des Amtsgerichts Landshut.

Liebenstein, Hasgt Gocha. [82588] Liebenstein, Krs. Ohrdruf i. Thür.

Ueber den Nachlaß des am 7. November 1914 auf dem Felde der Ehre gefallenen Gärtners Paul Graf pon Grüfen⸗ roda, frühber in Kamerun, wird heute, am 14. März 1919, Vormittags 10 Uhr, das Konkursversahren eröffnet. Konkurs⸗ verwalter: Gerichzsassistent Lauterbach in Ljebenstein (Kreit Ohrdruf). Anmeldefrist bis 5. April 1919. Wahl⸗ und Prüfungs⸗ termin am 11. Mpril 1919, Vorm. 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis 5. April 1919.

Das Amißgerlcht Liebenstein (Kree hrdruf).

Münchshn. . [82596] E ,

Am 12. März 1919, Nachmittags 5 Uhr, wurde über den Nachlaß des am 28. No⸗ vember 1918 in Müachen verstorbenen Handlungsgehilfen Maz Ostermaier, jetzte Wohnung; Augustenstr. 3/I Pension Luüse, der Konkurs eröffnet und Rechls⸗ anwalt 8 in München, Kanzlei:

beüeta 85

J1 Marsstr. 4 a, zum Konkursverwalter be⸗

bs Offener Arrest erlassen, e e- ist in dietar Richtung bis zum 81. 3 1919 einschließlich. im Anmn der Konkursf gen, und Nr. 82I des Justizgebäudes an der Luity c Mnnaen bis zum 31. Marz 1919 einschließkich. Wahltermin zur Beschluß⸗ assung über die Wahl eines anderen Verwalters, Bestellung eines Gläubiger⸗ ausschusses, dann über die in den x32 34 und 137 K.⸗O. bezeichneten 5 und der allgemeine Prüfungstermin: Freitag, 11. April 1919, Vorm. 10 Uhr, Zimmer Nr. Sag des Justiz⸗ gebäudes an der Luttpoldstraße in München. München. den 13. März 1919. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.

Oberhausen, Rheinl. [82592] Ueber das Vermögen der Trausport⸗ gesfellschafi mit beschräunkten Haftung in Oberhaufen ist am 13. März 1919, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten, das Konkursverfahren eröffnet worden. Ver⸗ walter ist der Rechtsanwalt Gerritzen in Oberhausen, Rhld. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 23. Mai 1919. Ab⸗ lauf der Anmeldefrist an demselben Tage. Erste Gläubigerversammlung am1 1. April 1919, Vormittags 11 ⅞ Uhr, und alloemeiner Prüfungstermin am 30. Mai 1919, Vormittags 11 8 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle. 8 1“ Rhlb., den 19. März

Aattgertht äbtelamg 12.

Planuen, Vvogtl. [82590] Ueber den Nachlaß der in Plauen per⸗ storbenen Anna Elisabeth verw. Lo⸗ reuz, geb. Amert, ist heute, am 12. März 1919, Vormittags 11,44 Uhr, das Kon⸗ kursverfahren eröffnet worden. Konkurs⸗ verwalter: Herr Ortsrichter Karl Döhbling, hier. Anmeldefrist bis zum 9. April 1919. Wahl⸗ und Prüfungstermin am 22 April 1919, Vormittags 11 Uhr. Offener ö mit Anzeigepflicht bis zum 7. April 919 . “

Plauen, den 12. März 1919. Das Amtsgericht.

Planen, vogil. [82591] Ueber den Nachlaß des in Plauen ver⸗ storbenen Tischlermeisters Johann Adam Karl Meier beute, am 12. März 1919, Vormittags 11,36 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkursverwalter: Herr Ortsrichter Groh⸗ mann in Plauen. Anmeldefrist bis zum 9. April 1919. Wahl⸗ und Prüfungs⸗ termin am 22. April 1919, Vor⸗

Anzeigepflicht bis zum 7. April 1919. Plauen, den 12. März 1919. Das Amtsgericht.

Balve. [82604]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Fabrikanten August Schnepp zu Amecke wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben. 8

Balve, den 12. März 1919.

Das Amtsgericht.

Berlin. [82606]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Buchdruckerelbesitzers Ouo Liebchen, Inhaber der Firma Liebchen & Götze zu Berlinu, ift infolge luß· verteilung nach Abhaltung des luß⸗ termins aufgehoben worden.

Berlin, den 3. März 1919.

Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts

Berlin⸗Mitte. Abteilung 154.

Berlin. [82611] In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Haudelsgesellschaft Cohn & Samuel in Berlin, Schön⸗ hauser Allee 164, ist eine neue erste Gläu⸗ bigerversammlung auf den 31. März 1919, Vormittags 11 Uhr, vor dem Amtsgericht Berlin⸗Mitte, Neue Friedrich⸗ straße 13/14, III. Stockwerk, Zimmer 102/104, anberaumt worden. — 81. N. 20.18. Berlin, den 10. März 1919. Der gsessa. des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abt. 81.

Berlin-Lichterfelde-. [82615] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Architekten Paul Wilke zu Schlachꝛensee wird an Stelle des verstorbenen Konkursverwalters Zutber der Konkursverwalter Schubert in Berlin⸗ Halensee, Bornimerstraße 10, zum Kon⸗ kursverwalter ernannt. Es wird zur Be⸗ schlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalterz sowie eintretendenfalls über die im § 132 II der Konkursordnung be⸗ jeichneten Gegenstände auf den 12. April 1919, Barmittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Ringftr. 9, Zimmer 124, Termin anberaumt Verlin⸗Lichterfelde, den 8. März 1919. Das Amtsgericht.

Brandenburg, Mavel. [82609] EE mögen nhabers ein rzen⸗ und Wäüschegeschüfts, des ausfmanns Bruno Ullrich u. Prandenburg (Gavel), Kurftr. 73, jst infolge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags im einem Zwangsvergleiche Vergleichst auf den 12. April 1919, Vormittags 11 ⅓ Uhr, vor dem Amtsgericht in Branden⸗ burg (Havel), Zimmer Nr. 50, anberammt. Der Vergleichsvorschlag ist auf der Gerichts⸗ schre'berei des Konkursgerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. . N. vexrx Ktah (Havnrl), den 6. März

Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts,

mittags 11 Uhr. Offener Arrest mit N

Chemnitz. [82599] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Graveurs KNarl Matthias Hintsches in Chemnitz, Fiwaft. III, persöalich haftender Gesellschafter der Kommanditgesellschaft in Firma „Karl intsches“ in Chemuit⸗Kappel, Voigt. aße 25, wird eingestellt, nachdem sich ergeben hat, daß eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist. Der Prufungstermin vom 3 April 1919 ist dadurch aufgehoben. Chemnitz, den 11. März 1919. Das Amtsgericht. Abteil. E.

Danzig. [82598]

In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des am 13. Februar 1917 ver⸗ storbenen Bersicherungdinspektors Karl Poetsch aus Danziag⸗Langfuhr ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Ver⸗ walters, zur Erhebung von Einwendungen Pgen das Schlußverzeichnis der bei der

erteilung zu berücksichtigenden Forde⸗ rungen Schlußtermin auf den 10. April 1919, Vormittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Fntegnric bierselbft, Neu⸗ .. Nr. 30, Zimmer 220, II Treppen,

ftimmt. Danzig, den 12. März 1919. Der Gerichtsschretber des Amtsgerichts.

Danzig. [82610] Ia dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Cäsar Kollen, alleinigen Inhabers der Firma C. F. Roell’schen Wagensabrik, ist an Stelle des bisherigen Konkursverwalters Adolf Eick aus Zoppot der Kaufmann Emil Harder in Danzig, Breitgasse 121/122,

zum Konkursverwalter ernannt worden. eet - den 13. März 1919. as Amtsgericht. Abt. 11 a.

Domnau. [72597] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 11. Dezember 1908 verstorbenen Mühlenbesitzers Eugen Hempel in Domuau wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Domnau, den 6. März 1911. Preußisches Amtsgericht.;

Falda. [82614]

In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Banksirma Hermann Knips,

8 Richard Kunips in Fulda, ist infolge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangs⸗ See Vergleichstermin auf den 391. März 1919 Vormittags 9 Uhr, vor dem Amtsgericht in Fulda — Zimmer r. 62 — socwje zur Fortsetzung der Prüfung der angemeldeten Forderungen anberaumt. Der Vergleichsvorselag und die Erklärung des G aubigerausschusses sind auf der Gerichtsschreiberei des Konkurs⸗ gerichts zur Einsicht der Beteiligten nieder⸗ gelegt. Der Prüfungstermin am 5. April d. J. ist aufgehoben.

Fulda, den 18. März 1919. - Vogt, Gerichtaschreiber des Amtsgerichts.

Abteilung 5.

Greisswal4. [82602] In dem Konkarbverfahren über das Ver⸗ mögen des Rettergu spüchter“, C. Schzeibemind in Zuüfsow ist mr — der nahträglich angemeldeten orderuggen Termin auf den 19. Mai 1919, Bocmtrtags 11 Uhr, vor dem Amtsgericht in Greifswald, Zimmer 10, anbrraumt. Greifswald, den 24. Februar 1919. Die Gerichtsschreibtrei des Amtsgerichts.

KötaschenkLroda. [82600] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen 1 der offenen Handelsgesellschaft in irma Franke & Berghold in 9d 22egeane Hanbals efenschaft 2) der offenen Hand lg n Firma Böhme Franke, Ce⸗ mentwarensahrik in Rabdebeul, wird hierdurch aufgehoben, nachdem der im Vergleichstermine vom 17. Oktober 1918 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom gleichen Tage bestätigt worden ist. Kötzschenbroda, den 10. März 1919. Das Amtsgericht.

Leianig. [82607]

Das Konkarsverfahren sber den Nech⸗

laß des Fuhrwerksbesitzers Feiedrich

GHermann Priemer in Leisnig wird

nach erfolgter Abhaltung des luß⸗ termins hierdurch aufgehoben.

Leisnig, den 11. März 1919. Das Amtsgericht.

Mannhefim. [82616] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Auton Gumbel II., Bau⸗ geschäft in Mannheim⸗Feudenheim, wird biermit nach Abhaltung des Schluß⸗ termins und Vornahme der Schlußver⸗ teilung aufgehoben. Mannheim, den 10. März 1919. Amtsgericht. Z. 3.

Mergencheim.

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der

1) offenen Handelsgefellschaft Hei⸗ nold und Wügner, Dampffägewerk in C.. 8hne ,im Ws e5g

e zilchelm guer, e⸗

werlksbesitzers bafulbst,

Witwe daselbst,

Schlußtermins naah⸗ worden. A eim Den 18. enc 1818,8u

Hebsater, Amtsgerichtssekretär.

[826011

Nieheim, Kr. Höxter. [82603] In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Wiewe Kaufmaun Perdinand Glaas in Mioheim wied ebns Glczubigerver⸗ sammlung auf den 9. April 1519, Vormittags 11 Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gericht anheraumt zur Bericht⸗ erstattung des Konkursverwalterts, Ab⸗ nahme der Rechnung des bisherigen Kon⸗ kursverwalters, Entlastung desselben auf dessen Antrag, Bestellung eines anderen Konkursverwalters und Beschlußfassung über die zu ergreifenden Maßnahmen, insbesondere über die Veräußerung des unbeweglichen aus freier Hand und 28 Veräͤußerung der Laden⸗ einrichtung.

Nieheim, den 12. März 191909.

Amtsgericht.

Nikolai. [82605]

In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Eisenhütten und Emaillier⸗ werre Walter hütte, Aktiengesellschaft in Nikolai wird zur Abnahme der uß⸗ rechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußver⸗ zeichnis der bei der Verteilung zu berück⸗ sichtigenden Forderungen und zur Beschluß⸗ fassung der Gläubiger über die nicht vnwertbaren Vermögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Er⸗ stattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerarsschusses der Schlußtermin auf den 7. Apreil 1919, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst, Zimmer Nr. 22a, bestimmt.

Nikolai, den 8. März 1919.

Das Amtsgericht.

Nürnberg. Das Amtsgericht Nürnberg hat mit Beschluß vom 12. März 1919 das Kon⸗ kursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Jakob Loeßel in Nürn⸗ bera, Bulmannstr. 71, Alleininbabers der handelsgerichtl. eingetr. Firma Nüen⸗ berger Pinsel —n . Leis u. Loeßel hier, Aeußere Ziegelgasse 10, als durch Schlußverteilung beendet aufgehoben. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.

Preuss. Friedland. [82613]

In dem Konkursverfahren siber das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Wilhelm Braun in Pr. Friedland ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Er⸗ hebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke sowie zur Ashörung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen und die Ge⸗ währung einer Vergütung an die Mit. glieder des Gläubigerausschusses, der Schlußtermin auf den 28. März 1919, Vormittags 10 ½ Uhr, vor dem Amts⸗ gerscht hierselbst bestimmt.

Pr. Friedland, den 1. März 1919. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

Stuttgart. [82608] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Hermann Siegel, Kauf⸗ manns in Stutrgart, wurde nach Ab⸗ nahme der Schlußrechnung des Ver⸗ walters und 7I..e der Schlußverteilu durch Gerichtsbeschluß von heute auf⸗ gehoben. Den 12. März 1919. Amtsgericht Stuttgart Stadt. Amtsgerichtssekretär Mössinger.

Westerland. 182994]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Restaurateurs Wilhelm Ottermann in Westerland, z. Zt. in Werlin, wird eingestellt, weil keine den Kosten des Verfahrens entsprechende Kon⸗ kursmasse vorhanden ist.

Westerland, den 10. März 1919.

Das Amtsgericht.

Willenberg, Ostpr. [82612] Das Konkursverfahren über das Ver⸗

mögen des Mühleubesitzers Mathias vok in Willenberg wird auf dessen ntrag eingestellt, nachdem sämtliche be⸗

d Gläubiger ihre Zustimn ung zur

Aufbebung erteilt haben.

Willenberg, den 7. M*z 1919.

tegerichꝛ. 8

[82595)

Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisen

[82657] 8

Am 1. April 1919 wird der an der Strecke Itz⸗hoe — Heide rechts der Bahn liegende Haltepunkt Windbergen, der bis⸗ her nur dem Personenverkehr diente, in einen Bahnhof 4. Klasse umgewandelt. Von diesem Tage an wird der Bahnbof für den Gepäck⸗, Expreßgut⸗, Güter⸗ und Tierverkehr eröffnet werden. Von der Abfertigung von und nach Windbergen

stände ausgeschlossen 3) der BSiseite Heinuld, geb. Wügner 8 Leps. ü Srltenrampe erforderlt

ist beute nach atigee Abhaltung des

bleiben Gprengstoffs und solche Gegen⸗ zu deren Verladun

st. Eins fahrbare Laderampe zum Gnt⸗

und Berladen von „ und Kl.

in gemwshnliche (einbödige) Wagen

*eekeisng pied Einbhergen Anbe⸗ nbbergen

ogen in den Siaatt⸗ und Privatbahn⸗

gütertarlf, 6a bis 6 (Tfv. 1132 1180), Gntertartf sowie in den Privpatbahntiertarif.

111“

in die Kohlenausnahmetariss 1100, 1100 und taats- und

Nähere Auskanft erteslen die Güte md⸗

in den Wesldeut

sertigungen und das Verkehrsbüro * C eabe ndirekion Altona. 89

ltona, im März 1919. Eisenbahndirektion.

[82660] . 8 Wechselverkehr deutscher Eisen⸗ bahnen untereinander, Staats⸗ und Privatbahngüterverkehr sowie Binnen verkehr einzelner deutscher Staats⸗ und Peivateisenbahnen. 8 Mit dem 1. April 1919 gelangt eim neues gemeinsames Heft Tsv. 200 CIa zur Ausgabe, das die für den Wechsel- verkehr deutscher Eisenbahnen untereing⸗ ander und den Staats⸗ und Pribatbahn⸗ güterverkehr gültigen allgemeinen Kilo⸗ metertariftafeln enthält. Im weiteren gilt es auch für die Binnenverkehre einzelner deutscher Staats⸗ und Privatbahnen. Für Entfernungen bis 105 oder 117 gelten verschiedene Tafeln, ab 105 eine gemeinsame Tafel. Die Kilometertarif⸗- tafel zum Umbehandlungstarif und der preußis und oldenburglschen Staatseisen 1. wird als besonderer Anhang iu diesem Hefte herausgegeten. —n die Frachtsätze ist die durch unsere

vorbehaltlich der Genehm'gung durch die gesetzgebende Körperschaft für die Strecken der preußisch⸗hessischen Staatsbahnen be⸗ kanntgegebenen Erhöhung um 60 vH allgemein eingerechnet worden. Die Ge⸗ nehmigung 8” durch Verordnung vom 9. März 1919 (Preußische Gesetzsammlung von 1919 Nr. 15 Seite 50) erteilt worden. Aufgehoben werden durch dieses Heft die allgemeinen Kilometertaristafeln des Heftes O I (Tfv. 5), die in einzelnen deutschen Wechseltarifen enthalt nen oder in besonderer Ausgabe herausgegebenen Kilometertariftafeln sowie diejenigen ein⸗ elner deutscher Staats⸗ und Privpateisen⸗ hnen. Abzüge des tes OCI a sowie des Anhangs sind zum Preise von 1,20 ℳ und 10 ₰ durch die beteiligten Güter. abfertigungen sowie das Auskunftsbüro hier, Bahnhof Al⸗xanderplatz, zu bezleben. Auch erteilen unsere Dienststellen weitere Auskunft. Berlin, den 15. Män 1919. Gisenbahndirektiou. 1u“ [82666] ““ Sächstsch⸗Schweizerischer Güter⸗ verkehr ÜUder Lindan —- Romanshorn

ansen). Der im Anhang II zum ütertartf unter B 3 festges’tte Fracht⸗ zuschlag von 110 v. H. wird vom 23 März 1919 an auf 130 v. H. erhöht. Dreoden, am 12. März 1919. G Gen.⸗Dir. der Süchs. Etaatseisenb., als geschäftsführende Verwaltung. 8

8266 . ec ewenkehr Sachsen — Bayereà (pfälz. Nrtz), Baden und Wüticm⸗

II). Mit Wirrkung vom 1. April 1919 treten an Stelle des Adschnittes CI All⸗ emeine Tariftafeln die von der Eisen⸗ bahrdirektion Berlin herausgegebenen, für alle deutschen Wechselverkehre gültigen Tarifhefte CIa und CIb. hefte 8, 9 und 11 C (I u. I1) erhalten die Beteichnung 8, 9 und 110C II. Dresden, am 15. März 1919. Geu.⸗Dir. d. Tüchf. Staatseisenb., als geschäftsführende Verwaltung.

[82668] Tierverkehr. Mit sofortiger Gältigkeit werden zwischen Mannheim und Frankfurt (M.) direkte

umstadt — Dieburg — Offenbach (M.) ein⸗ geführt. Näheres im Tarifanzeiger der preuß ⸗hess. Staatsbahnen und bei den beteiligten Dienststellen. 8 Frankfurt (M.), den 8. März 1919. Eisenbahndirektion.

[82669]

Nocrwendeutsch⸗rheinisch schweige⸗

rischer Personen⸗, und Geväcktarik. Am 1. Juni d. Js. tritt der Nachtrag X

iin Krast, durch den die Gepäckfrachtsäte

für die schwelzerischen Strecken erhöht und e-. e g a a von 0,80 Frs. erhoben

Nähere Auskunft erteilt unser Ver⸗

kehr sbüro.

Maiunz, den 10. März 1919.

Preußische und Hessische Eiserbahn⸗ direktion.

82670] ersonen und Gepäckiarif, Teil II, für den Preußisch⸗Hefsisch⸗Olmden⸗ burgischen Personenverk hr. Am 1. April 1919 treten Nachtrag XIII b Tartifbeft 2 und Nachtrag III zum ifdeft 3 in Kraft. Oldenburg, den 12. März 1919. Namens der betelligten Verwaltungen. Eisenbahndirekivn.

82671]

1 Für den Fückgutverkehr mit Stationen

der Kleinbahn Premen —Thedinghausen

— Nr. 318 des Tarifvoezeschnisses — treten

am 1. April 1919 2 - in

bre ansa 4 eee “ en zu 8

3*ꝗꝑFsenbahndirettion,.“

kanntmachung vom 27. Januar 1919

(Verkehr mit Basel und Schaff⸗

berg, Tarifheste 8, 9, 11 C (1 u.

Die Tarif-⸗

Westdeutsch⸗südwestbentscher

Urachtsäͤt⸗ über den Weg Friedrichsfeld -8

Aer Bemgasprein beträgt vierteljährlich 9 ℳ. Al Fostanstalten nehmen Arsteliung an: sfür Gerlin anfen den Hostanstalten und Jeitungsvertriehen sür Lelbstodheler aach, hir Geschästastetr 8W. 48. Wilhelmstraße 848.

Cinzeine Kammers hoßren 28 ††

Ar den 982 5 0 Albeen Pührbe⸗Sres veeeeeeeeöeeee. — rels 2ngosgss ene

ein Ievevungazuschleg den 89 8. K,. erdehmn.

Angotgen nimmt amt

ir Hefehäktöstede dos beetche, u2d 8

Reichsbaukgirokon

———

———

Inhalt des amtlichen Teiles: Denutsches Reich.

Ernennungen ꝛc.

Gese t, betreffend Verkehr mit russischen Zahlungemitteln.

nes über den Preis der Zuckerrüben im Betriebsjahr

Namensänderung des Kaiserlichen Aufsichtsamts für Privat⸗ versicherung.

Aufhebung eines Handelsverbols. — Handelsverbet.

Anzeige, betreffend Ausgabe der Nummern 60 und 61 des Reiche⸗ Feset⸗

latts. 1b Preußen. 8 Ernenmungen und sonstige Personalveränberungen.

Bekanntmachung der preußischen Regierung über die Zustände im oberschlesischen Steinkohlenbergbau. Mitleilung über die Vereinigung der Handelskammer nairats

und der Potsdamer Handelskammer. Aufhebungen von Handelsverboten. — Handelsverbote. v““ Erste Beilage.

Bekanntmachung der zum Besten des Heeres beim Krlegs⸗ ministerium im Monat Februar d. J. eingegangenen frei⸗ willigen Spenden und Anerbieten.

Die preußischen Reglerungsräte Dr. Heinrich Peters und Dr. Wolsgang Wehrmann sind zu Geheimen Regierungs⸗

räten und vortragenden Räten im Reichswirtschaftsministerium

ernanae worden. —

beireffenb Verkehr mit russischen Zahlungsmitteln Vom 15. März 1919.

Die verfassunggebende Deutsche Nationalversammlung hat. das folgende Gesetz beschlossen, das nach Zustimmung des Staatenausschusses hiermit verkündet wird.

§ 1 Die Ein⸗, Durch⸗ und Ausfuhr von Geldzeichen (Banknoten, Kreditbilletten, Münzen usw.), die auf Rubel russischer Waͤhrung auten, ist verboten. Jeder Verkehr mit Zahlungsmitteln der im §1 bereichneten Art darf, auch innerhalbh der durch die Bekanntmachung über den Zahlungs⸗ derkehr mit dem Ausland vom 8. Februar 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 109) bisher zugelassenen Grenzen, nur durch Nermittlung der Reichsbank stattfinden. b Alls im Inland befindlichen Bestände an Zahlungsmitteln der im § 1 Pzeichneten Art sind nach Maßgabe der vom Reichsminister der Finanzen oder der von ihm bestimmten Stelle zu erlassenden Bekanntmachung bei der Reichsbank anzumelden, die eine Bescheinigung über die Anmeldung erteilt. . Die Reichsbank kann Ausnahmen von den Vorschriften der §8§ 1 und 2 zulassen. Wer es unternimmt, den Vorschriften der §§ 1 bis 4 zuwider⸗ uhandeln, wird, sofern nicht andere Vorschriften schwerere Strafen androhen, mit Gefängnis bis zu einem Jahre und zugleich mit Geld⸗ strafe bis zu fünfhunderttausend ark bestraͤft. Sind mildernde Umstände vorhanden, so kann ausschließlich auf Geldstrafe ertannt

8 † 1“ “ 8§ 6

Die Geldzeichen, auf die sich die strafbare Handlung bezieht, können im Urteil für dem Reich verfallen erklärt werden, gleich⸗ gültig, pb sie dem Täter gehören oder nicht. Ist die Einziehung nicht ausfübrhar, so tann auf Wertersatz erkannt werden. § 42 des Strafgesetzbuchs findet Anwendung. Das Gesetz tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Den Zeitpuntt des Außerkrafttretens bestimmt der Reschswinister

8

der Fanzen. 1 Der Reichspraäͤsibent. Gbert. “] Der Reichsminkster ber Finanzen. Schiffer.

rreitag, den 21. Mürz, Abends.

—X.X . x.

Postschechkonto: Berlin 41821.

19429.

Verordnung

Iber den Preis der Zuck im Betriebsjahr 1919

Vom 19. März 1919. 88 Auf Grund der Verordnung über Kriegsmaßnahmen zur Sicherung der Volksernährung 22. Mai 1916

18. August 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 401) . (Reichs⸗Gesetzbl. S. 823)

Rübenverarbeitende Fabriken dürfen in Verträgen über Lieferung von Zuckerrüben für das Betriebsjahr 1919/20, keinen niedrigeren Preis für 50 Kilogramm vereinbaren als 2,95 Mark über dem im Betriebsjahr 1913,14 von ihnen für Kaufrüben gezahlten Preise. Verträge, die vor Inkrafttreten dieser Verordnung zu einem niedrigeren Preise abgeschlossen sind, gelten, soweit im Betriebsjahr 1919/20 zu liesern ist, als zu diesem Mindestpreis abgeschlossen.

Soweit Aktionäre oder Gesellschafter einer Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung auf Grund des Gesellschaftsvertrags zur Lieferung verpflichtet find, sinden die Vorschriften im Abs. 1 sinngemäß An⸗ wendung; in diesem Falle wird der feste Geldpreis zugrunde gelegt, der im Betriebsjahre 1913/14 für die auf Grund des Gesellschafts⸗ 6 getieferten Rüben gezahlt ist.

Bei Fabriken, die für das Betriebsjahr 1913/14 Verträge der im Abs. 1 und 2 bezeichneten Art nicht abgeschlossen hatten, beträgt der Mindestpreis für Rüben 4 Mark für 50 Kilogramm.

Bei Berechnung des Mindenpreises bleiben Abreden über Er⸗ höhung des vereibarten Preises mit Rücksicht auf den Zuckergehalt, den Gewinn der Fabrik oder fonstige Umstände sowie uͤber Neben⸗ lieferungen außer Betracht.

Der Reichsernährungsminister kann weitere Bestimmungen treffen und Ausnahmen zulassen.

vom

wird verordnet:

§ 2 Diese Verorbnung trilt mit dem Tage der Verkündung in Kraft.

Berlin, den 19. März 1919.

Der Reichsernährungsminister Schmidt. Namensänderung des Kaiserlichen Aufsichtsamts für Prioatversicherung. Vom 17. März 1919. Das Kaiferliche Aufsichtsamt für Privatversicherung führt fortan den Namen „Reichzaufsichtsamt für Privatversichekung“. in, den 17. März 1919.

Reichswirtschaftsministerium. J. V.: von Moellendorff.

Bekanntmachung.

Die Verfügung des Polizeiamts Lübeck vom 21. August 1917, nach welcher dem Kaufmann Otto Wilhelm Vander⸗ see, geb. 31. 3. 1873 in Grumbkow, Kreis Stolp, wohnhaft in Lübeck, der Handel mit Lebensmitteln aller Arten untersagt war, ist am 8. März d. J. aufgehoben.

Lübeck, den 19. März 1919.

Das Landesversorgungsamt. Nissen.

Bekanntmachung.

Der Materialwarenhändlerin Frau Anna Louise perw.

Thiel in Lößnitz i. Erzgeb. ist wegen Unzuverlässigkeit der

Handel mit Zucker im Kleinverkauf untersagt worden. 1 ““ Schwarzenberg, am 8. März 190i0r0u0ul9g. Der Bezirksverband der Amtshauptmann schaft Schwarzen berg.

Dr. Wimmer. 8

Die von heute ab zur Ausgabe gelangenden Nummern 60 und 61 des Reichs⸗Gesetzblatts enthalten: Nummer 60 unter “ 8 Nr. 6763 eine Bekanntmachung, betreffend vorübergehende Aenderung der Eisenbahnverkehrsordnung, vom 13. März 1919: Nummer 61 unter

Nr. 6765 eine Bekanntmachung zur Aenderung der Aus⸗ führungsbestimmungen über den Verkehr mit Zündwaren vom 16 Dezember 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1394), vom 16. März

1919 unter

8 8 Khne eeec n 88 die Regelung der 8ee ze er Angestellten während der Zeit der wirtschaftlichen Demobilmachung, vom 18. März 1919. 8s

Berlin W. 9, den 19. März 1919. Postzeitungsgamt. Krüc

Die Preußische Regierung hat den Geheimen Regierumge⸗ und Oberschulrat Dr. See lisch aus Straßburg zum Gymnasial⸗ direktor ernannt.— 8

Bekanntmachung

Der oberschlesische Steinkohlenbergbau befindet sich gegen⸗ wärtig in einer äußerst schwierigen und überaus ernsten Lage. Im November 1918 haben die Grubenverwaltungen den Arbeiterorgantsationen als den anerkannten Vertretern der Arbeitnehmer die Zusage gemacht, das Häuerverdienst, das damals ungefähr 12 ℳ je Schicht betrug, auf 18,40 ℳ und auch alle übrigen Löhne unter der Voreussetzung entsprechend steigen zu lassen, daß die Arbeitsleistungen normale bleiben.

Die Leistung der Arbeiter, die im Frieden 1,3 t (26 Zentner), im Kriege noch 0,8 t (16 Ze tner) je Kopf und Schicht betrug, hat sich seit dieser Abmachung fortgesetzt stark vermindert. Sie ist auf 0,5 t (10 Zentner), auf einzelnen Werken sogar bis auf 0,4 t (8 Zentner) gefallen.

Den wesentlich höheren Löhnen stehen also seit November 1918 erheblich geringere Leistungen gegenüber. Da überdies noch eine weitere Verteuerung der Betriebsmatertalien ein⸗ getreten ist, sind die Seibstkosten der Gruben so stark empor⸗ geschnellt, daß sie den Erlös für die Kohlen ganz bedeutend übersteigen. Im Durchschnitt sind die Selbstkosten je Tonne Kohle um 25 ℳ größer ais die erzielten Emnahmen; aber es gibt Geuben, bei denen die Selbstkosten sogar um 40 ℳ je Tonne Kohle höher sind als der Erlös.

„Solche großen Vertuste längere Zeit zu tragen sind die privaten und die saatlichen Grubenverwaltungen völlig außerstande. Der oberschlesische Berabau steht also an dem Rande seines Zusammenbruchs, der auch durch den Uebergang der Gruben unter den Einfluß der Allgemeinheit (Soziaglisierung) nicht aufgehalten werden kann. Die Eiastellung einer großen Anzahl von Gruben und damit das Brotlos⸗ werden vieler Tausender von Arbeitern ist bald zu erwarten, wenn nicht sofort ein Wandel in den Verhaltnissen ein⸗ tritt. Dieser Wandel muß in erster Linie darin bestehen, daß die Arbeiter die Vorausesetzung, welche an die Ge⸗ währung der höheren Löhne gekuüpft war, restlos erfüllen, d. h. schleunigst die Leistungen wieder erzieien, wie sie im Ok⸗ tober 1918 noch üblich und normal waren. Geschieht das nicht in kürzester Zeit, so wird Hunger und Elend über die oberschlesischen Bergleute, deren Frauen und Kinder herei brechen. Ferner muß die Arbeiterschaft endlich davon ablassen, durch willkürliche Absetzung und durch Miß⸗ handlung von Beamten die ordnungsmäßige Betriebsführung der Gruben zu stören oder gar unmöglich zu mach n. Entbehren infoige solcher Gewalttaten die Betriebe der gebörigen Leitung, so kommen sie entweder von selbst oder durch die aus sicher⸗ heitspolizeilichen Güünden notwendige Versügung der Berg⸗ behörde zur Einsteltung. Setzt sich die von der Arbeiterschaft eigenmächtig bestimmte ungeeignete Leitung der Gruben über solche Maßregeln der Behörde hinweg, so läuft sie Gefah dadurch das Leben der Mitarbeiter durch Heraufbeschwörun “ Grubenkatastrophen unverantwortlich aufs Spiel zu e en.

B Die Bergarbeiter scheinen die Größe des drohenden Un⸗ glücks noch nicht zu erkennen. Jeder Tag der Minderleistung der Arbeiter und der Willkürher’ schaft treibt die Gruben dem Ruin näher. Nur der starke Wille zu pflichttrener Arbeit und die Erzielung der alten Leistungen sowie die Rückkehr zur be⸗ währten Ordnung auf den Gruben können helfen. 8

Die unabweisbare Pflicht eines jeden Bergmanns ist es, seinen Teil zur Erfüllung dieser Aufgaben beizutragen. Nu dadurch allein wird auch der sonn unweigerlich drohenden Brennstoffnot gesteuert, und nur dadurch werden Austausch⸗ mittel geschaffen oder ihre Herstellung ermöglicht, die unsere Femde unerbittlich verlangen, ehe sie das deutsche Volk mit den so dringend benötialen Leobensmitteln, mit den vom oberschlesischen Arbeiter so bitter entbehrten Fett⸗ waren beliefern wollen. Ohne die schaffende Arbeit des Kohlenbergmanns drohen unmittelbar Hungersnot, Plünderung und sonstige Verbrechen, wie das Beispiel Rußlands uand de angrenzenden Randstaaten in erschreckender Weise lehrt. Also auch das eigene Interesse gebietet dem oberschlesischen Berg⸗ mann mit eiserner Notwendigkeit die unverzügliche Rückkehr zur alten A beitsleistung. 8

Wir haben das Vertrauen zu dem gesunden Sinn ber Arbeiter, daß sie die schwere Notlage unseres Vaterlandes begreifen und nichts tun, was die Not noch verschärfen köante

Berlin, den 20. März 1919.

Die Prevßische Staatsregierung. 9

Hirsch. Braun. E. Ernst. Fischbeck. Hoff.

Haenisch Dr. Südekum. Reinhardt.