1919 / 66 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 21 Mar 1919 18:00:01 GMT) scan diff

und Verordnungen vorläufig in Kraft bleiben, sondern er verlangt,

daß sofort alle Verordnungen der Landesversammlung vorgelegt

werden, und er meint, wenn seine Freunde der Kommissionsfassung

zustimmen, würden sie damit indirekt zugeben, daß unsere Ver⸗

ordnungen rechtskräftig sind. Der Meinung bin ich nicht, sondern die Nachprüfung soll in jedem Fall Sache des Parlaments sein.

Das haben wir auch für ganz selbstverständlich gehalten. Die Re⸗ gierung hatte ein Uebergangsgesetz vorbereitet, worin sie ausdrücklich eine ähnliche Bestimmung aufgenommen hatte, wie Sie sie jetzt im § 7 finden. Das Uebergangsgesetz ist dadurch überflüssig geworden,

daß alle diese Bestimmungen bereits in das Gesetzentwurf über die vorläufige Verfassung aufgenommen sind.

Was soll nun geschehen? Wenn Sie an Stelle der Fassung der Kommission den Antrag der Abgg. Hergt und Genossen setzen, dann würden Sie beschlossen haben, daß alle bisher von der provisorischen Staatsregierung erlassenen und verkündeten Verordnungen der Landesversammlung sofort zur Nachprüfung und Feststellung mit Gesetzeskraft vorzulegen sind. Aber was soll in der

Zwischenzeit geschehen? Wollen Sie etwa sagen, daß in der Zwischenzeit die Gesetze und Verordnungen außer Kraft zu setzen sind? Sie betonen allerdings nicht ausdrücklich, daß

diese Verordnungen und Gesetze Gesetzeskraft haben, aber an dem tatsächlichen Zustand ändern Sie nichts. Oder glauben Sie, daß irgendeine Gemeindeverwaltung sagen könnte: die Verordnungen müssen erst der Landesversammlung vorgelegt werden, bevor sie Ge⸗ setzeskraft haben? Nein, das könnte sich die Regierung, auch wenn der Antrag Hergt angenommen wünde, nicht gefallen lassen. Sie würde sich immer auf den Stanpunkt stellen, daß die Verordnungen, solange die Landesversammlung sie nicht außer Kraft gesetzt hat, Gesetzeskraft haben und daß sie von den nachg ordneten Behörden unbedingt befolgt werden müssen. Deswegen weise ich es auch zurück, wenn der Herr Vorred er vom Zustand einer Rechteunsicherbeit spricht,

wenn er meint, die Gemeinden wüßten nicht, woran sie sind. Die

Gemeinden wissen genau, woran sie sind, und da, wo nicht Landräte

besonders tätig gewesen sind, um gegen die Regierung eine passive

Resistenz zu üben und die Gemeindevertretungen an der Ausschreibung

der Wahlen und der Befolgung der Verordnungen zu hindern, haben die Gemeindeverwaltungen ihre Tätigkeit auch ausgeübt. Selbst⸗

verständlich werden wir uns ein solches Vorgehen der untergeordneten

Stellen nicht gefallen lassen und in allen Fällen, die uns zu Ohren kommen, dagegen einschreiten. Selbstverständlich müssen alle Behörden die Verordnungen, die mwir erlassen haben, für sich als bindend an⸗ erkennen.

Wenn gesagt wird, die Verordnungen werden erst vorgelegt, nachdem die Gemeindewahlen stattgefunden haben, so liegt das eben daran, daß wir erst zusammengetreten sind nach Vollziehung der Ge⸗ meindewahlen. Wir hätten es lieber gesehen, wenn wir hästen früher zusammentreten können; aber das war leider nicht möglich. Also an den tatsächlichen Zuständen würde der Antrag Hergt nicht das Geringste ändern.

Nun ein Wort über den Eventualantrag! Die Antragsteller wünschen, daß zum mindesten die Verordnungen über die anderweitige Regelung des Gemeindewahlrechts und die Verordnung über die Zusammensetzung der Kreistage dem Hause unterbreitet werden. Ich halte es für überflüssig, daß diese Verordnungen in der Verfassung hesonders genannt werden. Im übrigen ist es auch mein sehnlichster Wunsch, daß wir uns recht bald mit dem Antrag Hergt, der sich auf diese Verordnungen bezieht, beschäftigen. Ich habe vorhin schon einem meiner Freunde, mit dem ich darüber sprach, gesagt, er möchte

dafür sorgen, daß der Antrag recht bald zur Beratung kommt. Wir haben das Bedürfnis, in aller Oeffentlichkeit nachzuweisen, daß wir angesichts der politischen Verhältnisse die Verordnungen über das Gemeindewahlrecht und über die anderweitige Zusammensetzung der Kreistage erlassen mußten. Wir hoffen, daß die Aussprache, die sich an den Antrag Hergt anschließen wird, auch die Mehrheit des Hauses davon überzeugt, daß die demokratische Reform, die wir mit diesen beiden Verordnungen erstrebt haben, noch lange nicht weit genug geht. (Bravo! bei den Soz.)

Abg. Dr. Leidig (D. PVp.): Wir erkennen das Recht einer Regierung, auch einer Revolutionsregierung, zum Erlaß von Ver⸗ ordnungen ohne weiteres an. Wir bestreiten aber der vorläufigen Regierung das von ihr in Anspruch genommene Recht auf Erlaß von gesetzeskräftigen Verordnungen, nachdem die Landesversammlung ge⸗ wählt war. Am 5. März sind wir zusammenberufen; wie durfte die Regierung es wagen, noch am 10. März Verordnungen zu erlassen? Sa; eine Verletzung der Volkssouperänität. (Lebhafter Beifall re .

Abg. Dr. Rosen feld (U. Soz.): Die rechte Seite hat sich hier wieder⸗ holt gegen den Vorwurf gegenrevolutionärer Bestrebungen verwahrt. Die Art, in der sie das Verordnungsrecht der vorläufigen Regierung bekämpft, ist ganz einfach gegenrevolutionär (Widerspruch und Lachen rechts). Die Rechte will die Revolution in die preußische Verfassung einzwängen, während die Revolution die deutsche Verfassung ge⸗ sprengt hat. Die Wahlen haben gezeigt, daß das Volk nicht hinter der Rechten steht; Verordnungen wie die über die Gemeinde⸗ wahlen, die der Rechten siches Mißbebagen verursachten, waren

eine unbedingte Notwendigkeit. Es ist auch nichts dagegen ein⸗ zuwenden, daß die Regierung noch nach der Einberufung des Land⸗ tages Verordnungen erlassen hat. (Hört, hört!) Auch dazu war sie kraft der Revolution bexechtigt und hat gar nicht nötig, den Antrag⸗ stellern deswegen noch Rechenschaft abzulegen. Vorwerfen muß man äaber der vorläufigen Regierung, daß sie in Westpreußen und Posen angeblich in Rücksicht auf die Polengefahr die Gemeindewahlen längst nicht überall durchgeführt hat, das trifft auch für unzweifelhaft deutsche Gebietsteile zu.

1 Abg. Gräf⸗Frankfurt a. M. (Soz.): Wenn man der vor⸗

läufigen Regierung einen Vorwurf machen will, dann muß man sagen, daf sie mit ihren Notverordnungen längst nicht weit genug egangen ist. (Beifall b. d. Mehrheitssozialisten.) Im besonderen bat sie versäumt, mit der Landratswirtschaft aufzuräumen. Die von

der Regierung vorgeschriebenen Wahlen sind in überaus zahlreichen

Gemeinden ganz einfach unterblieben, und die Regierung hat nicht

2. ün nötigen Nachdruck für die Befolgung ihrer Verordnungen

gesorgt.

Damit schließt die Besprechung. Der deutschnationale An⸗ trog wird abgelehnt; der § 7 a. nach dem die bieherigen Ge⸗ setze und Verordnungen in Kraft bleiben, wird angenommen.

Ein von der Kommisston eingefügter § 7 b bestimmt, daß während der Zeit, in der die verfassunggebende Landesver⸗ sammlung nicht zusammentreten kann, die Regierung befugt ein soll, Verordnungen mit Gesetzeskraft zu erlassen wenn die öffentliche Sicherheit oder die B seitigung eines öffentlichen

otstands sie erfordern. Die Verordnungen find der Landes⸗ versammlung bei ihrem Zusamnie t Genehmigung so⸗

fort vorzulegen.

8 .

Abg. Dr. Leidig (D. Vp.) beantragt, dem § 7b einen Satz zuzufügen, wonach die Verordnungen „außer Kraft 1 setzen sind, wenn und insoweit die Landesversammlung dies

eschließt“.

Abg. Dr. von Kries (D. Nat.); Ich nehme an, daß das Not⸗ verordnungsrecht sich auf Materien beschränkt, die mit der Frage der öffentlichen Sicherheit oder der Beseitigurng eines öffent⸗ lichen Notstands zusammenhängen. Es wäre aber denkbar, daß auch finanzielle Fragen in den Bereich des Notverordnungsrechts ein⸗ bezogen werden fönnten, und da möchte ich die Regierung fragen, ob es, wie ich annehme, ihre Absicht nicht ist, finanzielle Fragen in diesen Notverordnungsrecht einzubeziehen Um einen konkreten Fall zu nehmen: Es kann nicht ohne weiteres als aus⸗ geschlossen erachtet werden, daß etwa die Frage der Uebernahme der preußischen Eisenbahnen auf das Reich in emem Augenblick, wo die verfassunggebende Nationalversammlung nicht zusammen ist, im Wege der Notverordnung geregelt werden könnte. Meine politischen Freunde sind der Auffassung, daß eine solche Regelung nur im Wege der freien Vereinbarung zwischen Preußen und dem Reiche erfolgen kann, und zwar auch nur einheitlich für alle Gliedstaaten.

Finanzminister Südekum: Ich kann dem Herrn Vorredner auf seine Fragen gleich antworten. .

Er hat gefragt, ob wir es für rechtlich denkbar hielten, daß finanzielle Fragen durch Notverordnung auf Grund des § 7b geregelt werden können. Er selbst hält das für ausgeschlossen. Auch die Regierung steht auf dem Standpunkt, daß das ausgeschlossen ist.

Der Herr Abgeordnete hat weiter gefragt, wie es mit der Uebernahme der preußischen Eisenbahnen auf das Reich stände, und hat dem Wunsch Ausdruck gegeben, daß es ausgeschlossen sein solle, daß die Regelung dieser Frage in einem Augenblick ersolgt, wo das Haus nicht versammelt ist. Ich kann ihm darauf mittellen, doß dies auch der Standpunkt der Preußischen Regierung ist, daß das ausgeschlossen bleiben soll, und daß drittens diese Frage nur in Ver⸗ einbarung mit dem Reich, d. h. den gesetzgebenden Körperschaften des Reiches ihrer Lösnng zugeführt werden wird.

Abg. Dr. Leidig (D. Vp.) begründet seinen Antrag, der Rechtsklarhe’t und Rechtssicherheit schaffen wolle, insbesondere dar⸗ über, von welchem Augenblick an im Falle der Nichtgenehmigung * sähte Landesversammlung eine Verordnung außer Kraft zu

etzen sei.

Abg. Dr. von Kries (D. Nat.): Ich würde dem Herrn Finanz⸗ minister dankbar sein, wenn er die ehen abgegebene Erklärung dahin ergänzen wollte, daß Preußen nicht im Wege der Reichsgesetzgebung gezwungen werden kann und soll, seine Eisenbahuen an das Reich abzugeben.

Finanzminister Dr. Südekum: Ich möchte zunächst im Namen der Preußischen Regierung erklären, daß wir gegen den Antrag Leidig nichts einzuwenden haben.

Was die Anfrage des Herrn Abg. Dr. von Kries anlangt, so kann ich Ihnen sagen, daß zurzeit Verhandlungen mit der Reichs⸗ regierung stattfinden über die Ueberführung sämtlicher Staatsbahnen in das Eigentum und den Betrieb des Reichs. (Hört, hört! rechts.) Diese Uebernahme soll im Wege des Vertrags geschehen, und zwar ist vorläufig in Aussicht genommen, daß diese vertrogliche Ueberein⸗ kunft bis zu irgendeinem noch näher zu bestimmenden Termin durch⸗ zuführen ist. Wird hingegen bis zu diesem Termin eine Verein⸗ barung nicht getroffen, dann werden im Wege der Reichsgesetzgebung die Bedingungen der Uebernahme festgestellt werden, wobei aber die finanzielle Seite dieser Frage einem durchaus unpartetisch zusammen⸗ gesetzten Schiedsgericht übertragen werden würde. Das sind die vor⸗ läufigen Abmachungen, die natürlich noch dem Beschluß der National⸗ versammlung unterstellt werden müssen.

Abg. Dr. Hergt (D. Nat.): Die Erklärung, die wir eben gehört haben, ist von außerordentlicher Bedeutung; wir behalten uns vor, bei der Debatte über den Notetat in nächster Woche auf diesen Punkt eingehend zurückzukommen.

Damit schließt die Besprechung.

§ 7b wird unter Ablehnung des Antroges Dr. Leidig (D. Vp) unverändert ebenso der Rest des Ge⸗ setzes sowie eine Entschlie wonach in; Reichsverfassung bestimmt werden soll, daß die für die Mit⸗ glieder des Reichstags zu treffenden Schutzbestimmungen auch auf die Mitalieder der gesetzgebenden Versammlungen der Gliedstaaten Anwendung finden sollen.

Bei der sogleich folgenden dritten Lesung der Verfassungs⸗ vorlage erklärt

Abg. Dr. Rosenfeld (U. Soz.): Nachdem die verfassung⸗ gebende Landesversammlung es abgelehnt hat, die Errungenschaften der Revolution durch Einordnung des Rätesystems in die Not⸗ verfassung sicherzustellen, werden wir die vorläufige Verfassung ab⸗ lehnen.

Bei der Einzelberatung werden die §§ 1—4 ohne Er⸗ örterung augenommen.

Zu § 4a (die Befugnisse, die nach den Gesetzen und Ver⸗ ordnungen dem König zustanden, übt bis auf weiteres die Staatsregierung aus) liegt ein Antrag der Abgg. Dr. Rade (Dem.), Dr. Leidig (D. Vp) und Genossen vor, dem Para⸗ graphen folgenden Zusatz zu geben:

Die. Rechte des Königs als Träger des landesherrlichen Kirchen⸗ regiments gehören hierzu nicht; diese gehen bis zum Erlaß der Kirchenverfassung auf einen von der Staatsregierung zu bestimmenden Staatsminister evangelischen Glaubens über.

Abg. Dr. von Kries (D. Nat.) begründet den Antrag und be⸗ merkt: Nachdem unser ursprünglicher Antrag. in zweiter Lesung ab⸗ gelehnt worden ist, sind wir bereit, ihn mit dem Antrag Rade zu kombinieren. .

Abg. Heller (Soz): Namens meiner Partei habe ich zu er⸗ klären, daß, sobald die Veranterrng der Arbeiterräte in die Reichs⸗ verfassung angenommen ist, wir das auch ohne weiteres auf Preußen zu übernehmen bereit sind. . 8

Abg. Dr. Rosenfeld (U. Soz.): Ich möchte die Gelegenheit doch nicht vorübergehen lassen, ohne die große Wandlung fefst⸗ zunageln, die in der Fraktion der Rechtssozialisten seit gestern vor sich gegangen ist. Man kann wohl sagen: im Umlernen werden die Herren von niemand übertroffen. Ich konstatiere mit großer

Laben, und ich kann nur wünschen, daß die gesamte sozial⸗ Eqöö Arbeiterschaft sich möglichst bald überhaupt auf unsere eite stellt. 8. Abg. Heller (Soz.): Von einer Wandlung in unserer Auf⸗ fassung kann gar keine Rede sein. Wir haben von jeher auf dem Standpunkt gestanden, daß den Arbeiterräten das Recht gewährt werden muß, das ihnen gebührt, und sobald die ch zeFastun⸗ uns auf den Wege vorausgeht, haben wir keinen Anlaß, zurück⸗ zubleiben.

5 4a wird hrxenf mit dem Antraz der Abgg. Dr. Rade (Dem., Dr. Leidig (D. Vp.) und Genossen angenommen, ebenso der Rest des Gesetzes und sodann bei der Gesamt⸗ abstimmung gegen die Stimmen der Unabhängigen Sogal⸗

nn daß die Herren einen großen Schritt nach links gemacht

ugg des Ausschusses, wonach in der

Ministerpräsident Hirsch: Meine Damen und Herren! Nach⸗ dem Sie das Gesetz zur vorläufigen Ordnung der Staatsgewalt in Preußen verabschiedet und sich dadurch in den Stand gesetzt haben, eine verfassungsmäßige, auf dem geordneten Ausdruck des Volks⸗ willens beruhende Regierung zu bilden, legt die vorläusige Regierung die Mandate, die sie von der Revolution empfangen hat, in die Hände der gesetzlichen Vertretung des preußischen Volkes zurück⸗

Präsident Leinert: Die Staatsregierung hat ihre Aemter soeben der Lanesversammlung zur Verfügung gestellt. Ich bitte die Regierung, ihre Aemter so lange fortzuführen, bis ich in die Lage gekommen bin, eine neue Staatsregierung zu bilden. (Minister⸗ präsident Hirsch nickt zustimmend.) Das wird mir zugesagt.

Hierauf vertagt sich vas Haus.

Nächste Sitzung Freitag 1 Uhr. (Förmliche Anfragen, u. a.

betreffend die Loslösung der Rheinlande von Preußen.)

Schluß nach 6 Uhr.

1“

Verkehrswesen.

Der Neichspostminister hat der Nationalversammlung den nachstehenden Bericht über die Post⸗, Telegraphen⸗ und Fernsprecheinrichtungen für die Nationalver⸗ sammlung in Weimar vorgelegt: .“

a., Telegraph und Fernsprecher.

Am 18. Januar erhielt das Reichspostamt die Nachricht, daß die Nationalversammlung nach Weimar einberufen werden soll. Andemselben Tage hat das Reichsrostamt alle Oberpostdirektionen im Reiche, die Vorrat an Telegraphenbaumatertal auf Lager hatten beauftragt, das für Weimar voraussichtlich notwendige Material nach Weimar zu schicken. Am 19 Januar war das für die Einrichtung notwendige Stamm⸗ versonal und die aus den Berliner Vorräten zu stell nien Apparate bereitgestellt und die Verpackung in Angriff genommen. Am 20. früh reisten die leitenden Beamten nach Erfuxt und Weimar. Der bisher im Postgebäude untergebrachte Telegraphenbetrieb mußte aus dem Postamt verlegt werden, um Platz für die Erweiterung des Fern⸗ sprechamtes zu gewinnen. Bereitwillig stellte die Regierung das Sophienstift für die Einrichtung eines großen Telegraphen zmtes zur Verfügung. Die Räume im Postamt waren sehr beschränkt und bis zum äußersten ausgenutzt. Schon vor dem Krfege war wegen Raummangels der Postneubau aufgeführt worden, er hat aber während des Krieges stilllienen muüssen, so daß keine Räumlich⸗ keiten für die Erweiterung des Betriebes benutzbar waren. Da alle Heimatsbetriebe für den Krieg bis zum äußersten in Anspruch genommen waren, konnte für die Erweiterung der Betriebsmittel in Weimar während der letzten Jahre nur wenig getan werden. Infolgedessen waren sie bis zur Grenze ihrer Aufnahmefähigkeit belastet, so daß für die Nationalversammlung vollständig neue Ein⸗ richtungen geschaffen werden mußten, ohne daß auf den geringsten Vorrat zurückgegriffen werden konnte. Es mußten in wenigen Tagen ein Fernsprech⸗ und ein Telegraphenamt errichtet werden, für die in Friedensleiten eine Bauzeit von mehreren Monaten veran⸗ schlagt worden wöre. Die Fernsprechvermittlungsschränke im Postamt waren mit Anschlußteitungen vollkommen besent, so daß mon fär die laufenden Neuanmeldungen schon zu behelfsmäßigen Ausbilfsmitteln hatte greifen und viese Kunden die eaf cen begehrten, auf b ssere Zeiten batte vertrösten müssen. Die technischen Einrichtungen id deshab um mehr als das Doppelte erweitert worden. Hierzu ind 10 Wrmittlungsschränfe für den Ortsverkehr und 20 Schränke für den Fernverkehr aufgestellt worden. Zur Montage dieser Apparate haben 32 Mechaniker in Tag⸗ und Nachischichten ohne Unterbrechung gearbeitet; sie haben dabei 3,4 km Zimmerleitungskabel mit zu⸗ sammen 145 km Leitungen verlegt und über 30 000 einzelne Löt⸗ stellen angefertigt. Die Kosten für die Erweiterung des Amtes betragen allein an Arparaten und Material 240 000 ℳ, für Gehalt und Löhne des beterligten Personals 24 000 und für bau⸗ liche Aenderungen im Hause 6000 ℳ, zusammen rund 270 000 ℳ. Da die vom Postamt nach den einzelnen Stadtteilen verlaufenden Kabel keine freien Leitungen für Neuanschlüsse mehr enthielten, mußen neue Kabel ausgelegt und neue Kabelaufführungspunkte in denjenigen Stadtvierteln errichtet werden, die für die Wobnungen der erwarteten Gäste in Frage kamen. Da die einzelnen Wohnungen erst im letzten Augenblick bekannt wurden, mußten die Freileitungen vom Kabelendpunkt in die Häuser und die technischen Einrichtungen der Sprechstellen innerhalb 2 bis 3 Tagen nach dem Eintreffen der Behörden, der Abgeordneten und Pressevertreter ausgeführt werden. Dabei war es unvermeidlich, daß der eine oder der andere etwas länger hat warten mössen. Für die Bebhörden war im Schloß eine eigene Fernsprechzentrale mit Anschluß an das allgemeine Netz vorbereitet. Zur Aus führung der Bau⸗ arbeiten waren 22 Bautrupps mit zusammen 352 Arbeitern und 19 Kabellötern in Weimar zusammengezogen, von denen für 100 Mann Massenquartiere gehalten und 220 Mann in Massen⸗ speisungen verpflegt wurden. Aufgehalten wurden die Arheiten da⸗ durch, daß vom 24. Januar an der Eilgutverkehr auf der Eisenbahn eingestellt und hierdurch die Materialzufuhr stark beeinträchtigt wurde. Die Erdarbeiten für die Auslegung der Kabel stießen auf große Schwierigkeiten, weil Schneefall und Frost einsetzte; in wenigen Taren war der Boden 40 em tief hart gefroren, an anderen Stellen hinderte Felsgestein un überall der Zementbelag der Straßen die Arbeiten. Schneeglätte verbot die Ver⸗ wendung von Kraftwagen für die Bewegung des Materials. An den Erdarbeiten waren weitere 150 Arbeiter beschäftigt. Im ganzen sind rund 4 ½ km Fernsprechkabel mit zusammen rund 250 km Leitung ausgelegt, dazu etwa 60 km Freileitung in Weimar über die Däͤcher gezogen und 400 Sprechstellen neu eingerichtet worden. Der

Fernverkehr von Weimar war sowohl im Fernsprech⸗ wie im Telegraphenbetrieb bisher verhältnismäßig bescheiden, so gering, daß nur eine unmittelbare Telegraphenleitung nach Berlin bestand, im übrigen nur kleinere Leitungen für den Provinzialverkehr. Der Fern⸗ sprechverkehr nach den wichtigeren Flqpen Deutschlands wurde durch die benachbarten größeren Anstalten (Erfurt, Leipzig, Halle und andere) vermittelt. Nun sollte Weimar mit einem Schlage ein Verkehrsmittelpunkt mit unmittelharen Ver⸗ bindungen nach allen Teilen Deutschlands werden. Hierzu neue Leitungen zu bauen, wäre nur in sehr geringem Umfang möglich ge⸗ wesen; man war daher darauf angewiesen, vorhandene Leitungen, die an Weimar vorbei führten oder durch Ansch ußleitungen auf der Strecke nach Erfurt und nach Mühlhausen erreicht werden konnten, in die Betriebsräume nach Weimar einzuführen. Für diesen Zweck sind weitere 3 ½ km Kabel mit zusammen 175 km Leitung ausgelegt worden und 197 km Freileitung zwischen Erfurt und Weimar und 320 m zwischen Weimar und Mühlhausen hergestellt worden. So ist es möglich gewesen, etwa 40 neue Telegraphenver⸗ bindungen und 58 neue E111“ bereit⸗ u stellen. Die gesamten Baukosten haben bisher betragen an

und an Erdarbeiten 110 000 ℳ, zusammen rund 472 000 ℳ. Sehr unliebsame Störungen hat der Fortgang aller Arbeiten mehr⸗ foch dadurch erfahren, daß von den hier eintreffenden Materialien und Apparaten wertvolle und unentbehrliche Teile entwendet murden und nachbestellt werden mußten. Auch darf nicht unerwähnt bleiben, daß Feitungtschaltungen, die ausgeprüft und für den Betrteb bereit⸗ sstellt waren, kurz vor der Frd nun des Betriehes mit versteckten sblern. dvorgefunden warden und daß nech wihreng de ersten Tage des ebes Svrechapparake vabrauchbar agcht und Leitungsverbindungen unauffällig gelöst worden sind, Piee

auarbeiten sind hiermit noch keineswegs zu Ende. Um die Anlagmn rechtzoitig fertigzustellen, mußten voele Arbeiten behelfs⸗

Einteilung beibehalten werden muß, Privatgesprächen, auch Staatz⸗ und Pressegespräche nicht länger als

zu stark belastet sind.

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gebühren von 1246 auf rund An Personal sind früher beschäftigt gewesen im Fernsprech⸗

aamtinnen und Aushelfer.

183602]

Material 280 000 ℳ, an Löhnen für Telegraphenarbeiter 82 000

hafen und an die nächste

Statur klein, Augen; braun, Mund:

Fr. 82 12 G fihtsferbe, h 88652] Fabnenfluch'serklagrung und ase: gewöhnlich, Sferben MRann, ahnenfluch ber

Gp ache: deut ch, Kleidung: Milꝛtranzug,

blane Schirmmfte.

mäßig ausgeführt werden. In der nächsten Zeit müssen diese Anlagen ordnungsmäßig ausgebaut werden, und hierzu Ulnd noch weitere 3 km Kabel auszulegen und noch etwa 70 Sprechstellen neu einzurichten oder umzubauen. Der Telegraphenbetrieb umfaßte unter den früheren Verhältnissen im Gepaäͤude des Postamtes 12 Klopferapparate und 10 Klopferlertungen. Im neuen, Amt im Sophienstift sind aufgestellt worden: 6 Siemens⸗Schnelltelegrapben⸗ Systeme, 23 Bughes⸗Apparate, 12 Klepferapparate und die hierzu erforderlichen Hilss pperate; außerdem eine S mmleranlage mit 400 Sammlerzellen und der dazu gebhörigen Ladeeinrichtung. Die einmalige Ausgabe für die Einrichtung des Amltes beträgt an Material und Apparaten 229 (00 ℳ, an Gehalt und Löhnen 5000 ℳ, an baulichen Veränderungen im Hause 12 000 ℳ, zusammen 246,000 ℳ. Als Ersatz für Störungsfälle sind ferner 2 Funkentelegravbenstationen er⸗ richtet worden, je eine im Sophienstift und im Schloß See stehen im Verkehr mit 2, in Berlin ebenfalls sür den Verkehr der Nationol⸗ verfammlung besonders eingerichteten Funkenstationen. Sie sind neuesten Systems, arbeiten mit ungedämptten Schwingungen und sind für den Schnellverkehr eingerichtet. Sie sind daher in der Lage, für den Fall, daß die Telegraphenverbidungen durch Schneebruch, Unwetter oder andere Ursachen gestört werden sollten, einen Teil des Telzgrammverkehrs aufzunehmen. Die Gefamtkosten für die Funken⸗ stationen in Weimar und in Berlin betragen 220 000 ℳ. Im ganzen sind hiernach für die Bereitstellung ausgiebiger Nachrschtenmittel für die Nationalversammlung rund 1 200 000 ausgegeben worden. Mit diesem A fwand war es möglich die Fernsprechverbindungen so weit zu verbessern daß jetzt unmittelbare Verbindungen nach Berlin, Chemnitz, Cöln, Drerden, Dortmund, Frantfurt (Main), Holle, Hamburg, Leipzig, Münster, Spaa, Stuttgart und andere mehr, zusammen 82, in ausreichender Menge zur Verfügung stehen. An Telegraphenleitungen sind unmittelbare Schnelltelegraphenver⸗ bindungen mit Berlin Frankfurt (Main) und nach Bedarf mit anderen größeren Plätzen bergestellt worden und unmittelbare Ver⸗ bendungen für Typendrucktelegraphen mit Erfurt, Halle, Breslau, Wien Bremen, Hamburg, Stuttgart, Karleruhe, Duͤsseldorf, Essen, Cassel, Magdeburg Leivzig München. Hannover. Außerdem besteht eine größere Zahl unmittelbarer Verbindungen für den Previnzial⸗ verkehr. Für die Presse sind insofern befondere Einrichtungen getroffen worden, als ihr im Nationaltheater Gelegenheit gegeben ist, während der Sitzung über unmittelbare Ver⸗ bindungen mit dem Fernamt nach außerhalb zu sprechen und als ihre Telegramme nach der Auflieferung sofort zur Beförderung gegeben werden, während die zei raubende Wortzählung und Gehührenberechnung erst nach der Beförderung erfolgt. Auch findet die Presse weites Entgegenkommen betreffs Stundung und Ein⸗

ziehung der Gebühren. Soweit beurteilt werden kann, wickelt sich der

Fernverkehr in letzter Zeit glatt ab. Die Presse hat sich wiederholt anerkennend ausgesprochen. Einzelne Schwierigkeiten bestehen zurzeit noch im Verkehr mit Süddeutschland, der dadurch behindert ist, daß die Franzosen im Gebiet der besetzten Brückenköpfe die Leitungen abgeschnitten haben. Der Verkehr mit Westdeutschland, der sich zu⸗ nächst unbefriedigend abwickelte, ist durch Schaffung neuer Leitungen vom 22. Februar an gebessert worden. Daß der Fernverkehr sich nun⸗ mehr befriedigend abwickelt kann man aus der Tatsache schließen, daß

in letzter Zeit nur 4 Beschwerden über mangelhafte Verbindungen eingelaufen sind, die zum größten Teil eine natürliche Aufflärung ge⸗ funden haben.

Die gesamten Verkehrseinrichtunen ergänzen sich

dahin, daß nach Orten, wohin die Fernsprechverbindungen

nicht ausreichen, leistungsfähige Telegraphenverbindungen geschaffen

worden sind, die dann hauptsächlich auch für den Privpatverkehr aus⸗

F werden müssen, da dieser im Fernsprechverkehr hinter dem

resseverkehr zurücksteht. Im Fernverkehr mit Berlin

werden zurzeit Staatsgespräche schon innerbalb kurzer Zeit nach der Anmeldung, Pressegespräche in 20 bis 50 Minuten erledigt. Immer⸗ hin ist der Andrang in den Fernsprechleitungen noch so groß, daß eine

derart, daß, abgesehen von

6 Minuten dauern dürfen. Nur für dringende Staategespräche ist

eine unbeschränkte Zeitdauer zugelassen. Zu wünschen übrig läßt noch

der Ortsfernsprechverkehr „weil die einzelnen Beamtinnen noch zu b 1 Durch die neue Erweiterung ist zwar gegen früher eine Entlastung eingetreten, es sind aber weitere Bauarbeiten

im Gange, die ein baldige Entlastung auf ein erträgliches Maß herbeiführen werden. ginn der Tagung der Nationalversammlung eine erhebliche Steige⸗ rung erfahren. Im Fernverkehr werden jetzt täglich 3060 Ge⸗ spräche gegen früher 1780 abgewickelt. - der täglichen Verbindungen ren Gebühreneinnahme im

Der gesamte Verkehr hat seit dem Be⸗

Im Ortsvertebr ist die Zahl 1 7000 auf 16 000 gestiegen. Die h·hme Fernsprechberkehr hat sich von 871 auf 4391 täglich erhöht. Im Telegrammverkehr sind G Celenramme mit 18 200 Wörtern verarbeitet worden; die Leistung ist auf täglich 5000 Telegramme mit 32500) Wörtern gestiegen Bi voller Ausnutzung der geschaffenen Neueinrichtungen

1 könnten täglich rund 20 000 Telegramme mit etwa 1 000 000 Wörtern verarbeitet werden. D. in der Stunde 1000 Wörter bei Handbetrieb und 2500 Wörter bei Maschinenschnellbetrieb. Die Cinnahme an Telegramm⸗

Die Leistung zeder Funkenstation beträgt

gebühren ist von 375 täglich auf 2600 gestiegen, mithin die Gesamteinnahme an Fernsprech⸗ und Telegramm⸗ 7000 täglich.

dienst 61 und im Te-. a el. 18, zusammen 80 Beamte, Be⸗ Es werden jetzt beschäfligt im Fernsprech⸗ dienst 209, im Telegraphendienst 174 und im Funkendienst 15, zu⸗

sammen 398 Beamte, Beamtinnen und Aushelfer. Die laufenden Mehrkosten für die Unterhaltung der

Einrichtungen und die Aufrechterhaltung des Betriebes betra 1 Se Ferraßen täglich rund 11 400 ℳ. Demgegenüber steht, wie oben erwähnt, nur

eine tägliche Einnahme von 7000 ℳ.

b. Die Post. .“

““ Auch auf die postalischen Einrichtungen Weimars National⸗ versammlung von großem Einfluß gewesen. Mit dem Zuzug der Abgeordneten, der Pressevertreier, der Reichsbehörden, des Landes⸗ j gerkorps und all der sonstigen mnehr oder weniger zugebörigen Per⸗ sonen setzte schlogartig ein gewaltiger Poftverkehr ein, der vorläufig noch immer im Steigen begriffen ist. Das Postamt in Weimar be⸗ müht sich mit Ersolg, ihm gerecht zu werden. Zwei Haubtforderungen mußten zunächst befriedigt werden, ehe an den Ausbau der Ver⸗

kehreeinrichtungen herangegangen werden konnteder Beamten⸗

Öund Raumbedarf. Die Beamtenschaft des Postamts, die vor dem Kriege rund 200 Köpfe betrug, wurde dem Bedürfnis entsprechend auf nabezu 300 crhöht. Bemerkenswert ist, daß es sich ermöglichen ließ, noch 70 aus dem Milinvärdienst entlassene Soldaten und Arbeits⸗ lose als Aushilfskräfte einzustellen. Schwieriger war die Naumfrage zu lösen. Das neue, soeben erst im Rohbau fertiggestellte Post⸗ gebäude konnte nech nicht benutzt werden, und im alten Posthause mußten im zweiten Geschoß die bis dahin noch zu Postzwecken benutzten Näume dem Fernsprechbetrieb überlassen werden. Um Platz zu schaffen, wurde die Packkammer geräumt und in die vom hiesigen Kultusministerium bereitwillig zur Verfügung gestellte Turnhalle des Seminars verlegt. Nun konnten im Post⸗ amte die für den zu erwartenden Verkehrsandrang notwendigen neuen Schalter für die Auflieferung von Postsendungen und Telegrammen und zur Auskunfterteilung eingerichtet und auch die sonstigen für den inneren Betrieb erforderlichen Räume bereitgestellt und hergerichtet werden. Daonn ging es an die Verbesserung und Vermehrung der Bestelleinrichtungen und an den Ausbau eines Botennetzes zur Ver⸗ bindung zwischen dem Postamt und den neugeschaffenen Verfehrs⸗ punkten der Stadt. Als solche hat das Postamt die Zweig⸗ postämter im Schloß, im Theater und in Chrir gsdorf eingerichtet. Das Zweigpostamt im Schloß beforgt für die dort unter⸗ gebrachten Reichsbehörden die Annahme und Auegabe von Post⸗ sendungen und die Annahme von Telegrammen und hat Tag und Nacht Dienst; außerdem werden dort die Kuriere, die den unmittel⸗ baren Verkehr zwischen den Ministerien in Berlin und ihren Ver⸗ tretern in Weimar vermitteln, abgefertigt.

Das Zweigpostamt im Theater dient so recht aus⸗ schließlich den Bedürfnissen der Mitglieder der Nationalversammlung; bei dieser Anstalt können sie ihre Pestsendungen aufliefern und in Empfang nehmen. Damit die Abgeordneten ein für den parlamentarischen Postverkehr besonders geübtes und mit ihren Wünschen und Gewohnheiten vertrautes Personal vorfanden, wurden zu diesem Zweigpostamt der Vorsteher und ein Teil der Beamten des früberen Reichspostamts aus Berlin be⸗ rufen. Für den Postverkehr des Landesjägerkorvs ist das Zweigpostamt in Ehringsdorf eingerichtet und hat reichen Zuspruch. Nicht unerwähnt bleiben darf, daß auch das neueste Verkehrsmittel, das Flugzeug, für den Postverkehr der National⸗ versammlung in Dienst gestellt worden ist und zwischen Weimar und Berlin hin⸗ wie herwärts einen täglich zweimaligen Luftpostverkehr vermittelt; außer zahlreichen Zeitungspaketen befördern die Flieger eine täglich zunehmende Anzahl Briefe.

Um ein anschauliches Bild von dem zurzeit in Weimar zu be⸗ waͤltigenden Postverkehr zu geben, seien folgende Zahlen angeführt:

Es beträgt die Zahl der täglich eingegangenen und abgesandten Briefsendungen rund 63 900 gegen 50 300 täglich vor dem Kriege, der täglich eingegangenen und abgesandten Zeitungen 13 322 gegen 9225 täglich im Monat Januar, der täglich eingegangenen und ab⸗ gesandten Pakete 2079 gegen 1495 täglich im Monat Januar, der fäglich eingegangenen und abgesandten Wert⸗ und Einschreibbriefe 1146 gegen 849 läglich im Monat Januar.

Der tägliche Barumsatz betäuft sich auf 127 600 gegen 75 000 im Monat Januar, die täglichen Einnahmen an Post⸗ wertzeichen auf 4144 gegen 2833 im Monat Januar.

ie Monatseinnahme an Zeitungsgeld ist im Februar gegenüber dem Vormonat um rund 30 00 “ℳ gestiegen.

Diesem erfreulichen Einnahmezuwachs gegenüber stehen natur⸗ gemäß auch sehr gesteigerte Ausgaben; so betragen die täglichen Mehrausgaben allein für das verstärkte Personal rund 3000 ℳ.

Handel und Gewerbe.

8 Die Große Berliner Straßenbahn schlägt laut 7 ½ vH gegen 4 vH für die Aktie vor.

Der Aufsichtsrat der C. D. Magirus A.⸗G., Ulm a. D., hat laut „W. T. B.“ beschlossen, in der auf den 10. April nach Ulm a. D. einzuberufenden Generalversammlung vorzuschlagen, für daos Jahr 1918 18 vH (Vorjahr 22 ½ vH) für die Aktie auszu⸗ schütten,

Wien, 14. März. (W. T. B.) Ausweis der Oefterreichisch⸗ Ungaxischen Bank vom 28. Februar 1919. Alle Summen in Tausenden von Kronen. (In Klammern: Veränderung seit dem Stande vom 23. Februar 1919. Anlagen. Metallschatz: Goldmünzen der Kronenwährung, Gold in Barren, in ausländischen und Handels⸗ münzen, das Kilo fein zu 3278 Kronen gerechnet, 262 034, Gold⸗ wechsel auf auswärtige Plätze und ausläͤndische Noten 17 389, Silber⸗ kurant⸗ vnd Teilmünzen 56 742, zusammen 336 165 (Abn. 2 501), Kassenscheine der Kriegsdarlehenskasse 449 355 (Zun. 275), Eskont⸗ Wechsel, Warrants und Effekten 2 808 331 (Abn 98), Darlehen gegen Handpfand 9 319 027 (Zun. 34 124), Schuld der K. K. öster⸗ reichischen Staatsverwaltung 60 000. Darlehensschuld der K. K. Staatsverwaltung auf Grund besonderer Vereinbarung 22 034 000, Darleh sschuld der K. ungarischen Staatsverwaltung auf Grund be⸗ sonderer Vereinbarung 10 374 000 (—,—), Effetten 54 944 (Abn. 389), Hypothekardarlehen 275 484 (Abn. 453), Kassenschein⸗

9 42

5476 519 (Zun.

61,50.

8f

forderung aus der K. K. Staatsverwaltung 4 525 387 (Abn. 18 261) Kaßenscheinforderung an die K. ungarische Staatsverwaltung 2 590 (,02 (Abn, 10 451) andere Anlagen 869 411 (Ahn, 43 92) Verhindlichkeit en. Aktienkapital 210 000, Reservesonds 42 000, Bantnotenumlauf. 37 569 605 (Abn, 146 889) Gitogurhaben und sanstige sofort fällige Verbindtichkeiten 7,216 860 (Jün. 144 20), Pfancbriꝛse im Umlause 269 439 (—,—), Kessenscheinumlauf 7 115 ,389 (Abn. 28 173), sonstige Verhindlichteiten 1 272 813 (Abn. 10 616). Steuerfreie Banknotenreserve 2 085 405 (Zun. 151 884)

Madrid, 12 März. (W. T. B.) Ausweis der Bank von Spanien vom 8. März 1919, (In Tausend Pesletgs.) Gold im Joeland 2 228 765 (gegen die Vorwoche Ahn. 6)„„, Gold un Ausland 88 939 (Ahn. 2 040), Barvorrat in Silber usw. 645 452 (Abn. 2 653), Wechselbestand 928 121 (war verstümmelt), Lombard 390 101 (Zun. 16 228), Wertvapiere 11 212.] (Abn. 147), Notenumlauf 18 741), Fremde Gelder 1 089 1 2 8

2v

Berichte von auswärtigen Wertpapiermärkten.

Wien, 20. März. (W. T. B.) Bei äußerst beschränktem und teilweise stockendem Verkehr war die, Börse vorwiegerd schwach veranlagt. Verstimmend wirkten die Meldungen über die Absichten Italiens und die vom Staatssekretär für Finanzen angekündigte tun⸗ lichst rasche Durcoführung der Vermögenssteuer. Sowohl in der Kulisse als im Schranken überwog andauernd Verkaufslust, se daß die wenigen Umsätze zu weichenden Kursen stattfanden und schließlich die tiefsten Kurse in Geltung blieben. Auf dem Anlagemarkte blieben sathmrenten im Kurse gut behauptet. Goldrenten aber lagen

wächer. G 1“] 2

Wien, 20. März. (W. T. B.) (Börsenschlußkurse.) Türkische Lose 425,00, Orientbahn 1710,00, Staatsbahn 984,00, Südbahn 64,25. Oesterreichischer Kredit 642,00, Ungarischer Kredit 853,00, Anglobank 425,00. Unionbank 572,00, Bankverein 463,00, Länder⸗ bank 456,50, Tabakaktien 1167,00, Apine Montan 83 ,00, Prager Eisen 2580,00, Rima Muranyer —,—, Skodawerke 743,50, Salgo Kohlen —,—, Brüxer Koblen —,—, Galizia 1490,00, Waffen 1015,00, Lloyd Aktien 3005,00, Poldihütte —,—, Daimler 670 00. Westerreichische Goldrente 127,00, Oesterreichische Kronenrente 87,50, Februaprente 88,00, Mairente 87,65, Ungarische Goldrente —,- Ungarische Kronentente 89,09.

Wien, 20. März. (W. T. B.) Amtliche Notierungen der Devisenzentrale. Berlin 202,70 G., 203,20 B., Amsterdam 8027,00 G. 808,00 B., Zürich 403,50 G., 404,50 B., Kovenhagen 511,50 G., 512,50 B., Stockholm 553,75 G., 554,75 B., Christiania 537,50 G., 538,50 B., Marknoten 202,55 G. 203,05 B.

London, 18. März. (W. T. B.) 5 % Kriegsanleihe 95, 4 % Kriegsankteihe 101, 3 ½ % Kriegsanleihe 87 ¾. .

London, 19. März. (W. T. B.) 2 ½ % Englische Konfols 57 ½, 5 % Argentinier von 1886 —, 4 % Brasilianer von 1889 64 ½, 4 % Japaner von 1889 79 ½¼, 3 % Portugiesen —. 5 % Russen von 1906 —,—, 4 ½ % Russen von 1909 —,—, Baltimore and Ohio —,—, Canadian Pacific —,—, Erie —,—, National Railways of Mexico 11 ½⅛, Pennsvlvania —.—, Southern Pacific —,—, Union Pacifte —,—, United States Steel Corporation 100, Anaconda Copper —,—, Rio Tinto 60 ⅞, Ehbartered 21.,0, De Beers 19 ⅜, Goldfields 11½16, Randmines 21316. 8. % Kriegsanleihe 95, 4 % Kriegsanteihe 101, 3 ½ % Kriegsanleihe 87 ¼. .

London, 19. März. (W. T. B.) Privatdiskont 3 h5

Paris, 19. März. (W. T. B.) 5 % Franz. Anleihe 89,00, 4 % Franz. Anlerhe 72,05, 3 % Franz. Rente 62,30, 4 % Span. äußere Anleihe 105,75 5 % Russen von 1906 54, —, 3. % Russen von 1896 —,—, 4 % Türken unif. 72,00, Suez⸗Kanal 5220, Rio Tinto 1705. . 38¾

Amsterdam, 19. März. (W. T. B.) Tendenz: Behauptet. Wechsel auf Berlin 25,00, Wechsel auf Wien 11,95, Wechse, auf Schwei; 49,75 Wechtel auf Kopenhagen 63, 45. Wechsel auf Stockhoim 67,70, Wechsel auf New York 246,00, Wechsel auf London 11.57 ½, Wechsel auf Paris 42,50. 5 % Niederl. Staatsanleihe von 1918 94 ½ Obl. 3 % Niederländische W. S. 62 ½, Königl. Niederländische Petroleum 645. Holland⸗Amerika⸗Linte 415 ½, Niederländ.⸗Indtsche Handelsbank 236 ½, Atchison, Topeka u. Santa 95 ⅜, Rock Fsland —, Southern Pacisic 98, Southern Railway 282 16, Union 135 ½. Anaconda 131 85, United States Steel Corp. 92 ⅛,

ranzösisch⸗Englische Anleibe —. Hamburg⸗Amerika⸗Linie —.

Kopenhagen, 19. März. (W. T. B.) Sichtwechsel auf Hamburg 41 00, do. auf Amsterdam 158,00, do. auf schweit. Plätze 79 C do. auf London 18,41, do. auf Paris 67,50, do. auf Antwerpen 67,0 1

Stockholm, 19. März. G. T. B.) Sichtwechsel auf Berlin 37,50, do. auf Amsterdam 146,50, do. auf schweizer Plätze 73,50, do. auf London 17,17, do. auf Paris 63,00, do. auf Brüssel

8]

Berichte von auswärtigen Warenmärkten.

London, 19. März. (W. T. B.) Kupfer per Kasse 78. Liverpool, 18. März. (W. T. B.) Baumwolle. Umsatz

2000 Ballen, Einfuhr 21 500 Ballen, davon 17 400 Balsen ameri⸗ kanische Baumwolle. Für März 16,48, für April 15,63. Texas 8, Brasilianische 16 Punkte niedriger. 1t

Liverpool, 19. März. (W. T. B.) Baumwolle. Umsatz 5000 Ballen. Einfuhr 3000, Ballen, davon 200 Ballen amert⸗ kanische Baumwolle. Für März 16.47, für April 15,50. Texas Superior 3—13, übrige Teras 28 Punkte niedriger, Bra⸗ silianische 17, Indische 13 —18 Punkte höher.

Rio de Janeiro, 17. Mätz. (W. T. B.) Kaffee. Zufuhren: in Rio 7000 Sack, in Santos 24 000 Sack.

E 8 4 5 2 Leee

82 1 3 4 Sa A

8 unte hcungxa „Ausgebote, Veclust⸗ und Fundsachen, Zustellu en u. bergl. 8. Verkäufe, Vervpachtungen, ö ꝛc. 9b 6. Verlosung ꝛc. von Wertpapieren.

8. Komman itgesellschaften auf Aktien u. Aktiengesellschaft

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8

ffentlicher Anzei

4

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Auzeigenpreis für den Naum einer Fgespaltenen Einheitszeile 50 Pf.

8 *

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6. Grwerbs⸗ und weschen enossenschaften. 7. Niederlassung ꝛc, von Staazwans 1 8. Unfall⸗ und Jupaltditäts⸗ ze. Verstchernss⸗

9. Bankauswelfe. *

10. Verschtedene Bekanntmachungen

Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Tenerungszuschlag von 20 v. H. erhoken. 1

———y

1) Untersuchungs⸗ sachen.

Beschreidung: Alter: 19 Jahre, Kolb.

m 58 cm, Hagre: dunkel,

Im Felde, den 15. März 1919. Bertcht der 45. Reserpediv'fion. Abtlg. III TWl. 41/19.

[83012 Beschluß. C. 72. 18. VIII. 2012. wird auf Grund der 85 69 ff. des Militär⸗

In der Strafsache gegen den Fabrikanten strafgesetzbuchz sowie der 356, 360 am 20. 1. 1886 zu Spande, Wilbelm Hoeltring von Radevormwald der Milnärstrafgerichtsordnung der Be⸗ wegen Hochverrafs aus §§ 86, 81 Nr. 1 schuldigte hierdurch für fahnenfl schtig er⸗ 28. 3. 1877 zu Araitlund, fund 2 St.⸗G. B. hat das Reichsgericht, klärt und sein im Senghhg Reiche be⸗ 8S. Erster Strassenat, in nicht öffentlicher findliches Vermögen mit

Sitzung vom 23. Dezember 1918 auf den

Gegen den unten beschriebenen Musketler Antrag des Angeschuldigten vom 18. No⸗ Enst Ludwigs der 2. M.⸗H.⸗Kompagyie vember 1918 und den des Oberreschs⸗ 8. Reserveinfanterieregiments Nr. 210, melcher anwalts vom 10/17. Denember 1918 he⸗ flüchtig ist und sich verborgen hält, ist die schlossen: Das Verfahren wird eingestellt; Untersuchung-haft wegen unerlaabter Ent⸗ der gegen den Aageschuldigten erlassene fernung und militärtscher Unterschlagung Haftbefehl nebst Steckbeief sovie die Be⸗ 5f . verhängt. Es wird ersucht, ibn zu ver. schlognahme sei es Vermögens, angeordnet Abt. 404, megen Fabnenfl icht, wird auf 25. 8. 85 zu Ffestrup, Militärbebörde durch Beschluß vom 2. November 1916, Grund der 88 zum Weitertransport bierher abzuliefern. werden aufgeboben. Behringer.

—-—V—

Reschlagnahmeverfügeng. atersuchungstache gegen vden Fafr. Hans Baulsen. M.⸗GK. J.⸗R. 29, geb. 12. 4. 99 zu Grönvebeck, BIts

Zeschlag belegt. Osnabrück, den 14. März 1919.

Gericht der 16. Div. 1884 su Alt

[83651) Fahnenstuchtserklürung. Flieger Stanislaus Chodyndti, Flieger⸗ 8) 69 ff. M.⸗St.⸗G.⸗B. sowie schuleige für fahnenflüchtig erklärt.

Allenstein, den 13. März 1919. Gericht der 37. Division.

8.xöögS⸗

20. 7. 95 ta

EE1“ Oie vom Gericht ber stellv. 99. Inf.⸗ am

Briaobde gegen: 8

86

2) Andreas Christian Schack, geboten 3) Jes Fallesen Thiesen, geboren am

4) Haas Jörgen Mink, geboren am 4. 3. 1872 zu Ladegaard I,

5) Jens Jensen, geboren am 22. 9. Hadersleben,

6) Martin Hansen Thyßen, geboren eeter Nisse roder ebore In der Untersuchungesache gegen den am 8 1. 80 1 Götigrup, ö Jes Jessen Bräaa, geboren am

* ebor der 56 356, 360 R.⸗StC.G.O. der Be⸗ser 9,. dr esehnerer“ dedoren

10) ₰.8 N s1 Lauritzen, geboren am 22) Niels A 8

11) Chriftia. e; en Nielseu, ge⸗

boren am 18. b. G

Fens Nielsen Hunderup, geberen aufge

1. 384 zu Scherrebeck,

. 13) Appel Lorenzen Nielsen Stenzer, ) 11ö6“” tas Khldelund, geboren am geboren am 21. 8. 84

zuletzt in Bülderup, wegen Fahnenflucht, 14. 1. 1894 zu Brendstrupfeid,

14) Peter Sörensen Platz, geboren am 1. 6. 75 zu Tyistrup,

15) Karl Chricttansen, geboren am 6. 2 1888 zu Reisby, 8

16) Anders Peter Clausen, geboren am 26. 2. 89 zu Lilholdt,

17) Christian Hansen Hoier, geboren am 17. 5. 95 zu Pastrup, 3 e

18) Hans Heinrich Mitkelsen, geboren am 22. 11. 92 zu Hadersleben,

19) Peter Jakohsen Rossen, geberen am 14 10. 87 zu Flensburg,

20) Andreas Eskiltsen Ketelsen, ge⸗ boren am 4. 9. 95 zu Lund, b

21) Nis Jessen, geboren am 18. 2. 95. chmedager, zu Heedsfeld, Hansen, geboren am 28. 6. 95 zu Sommwe stedt. Holz, exlassenen Fahnen uchtserklärungen bezw. e sind wievder oben⸗ 1 - Flensburg, den 12. März 1919. 8 Gericht der 18 DPivison.

kabby zu Aaros, 1

8

zI Ullerup,