—
——
lung der
——
Konto 2*
Gewinn⸗ und Verlustkonto.
(85308]
lrege worden.
In der am 11. Februar 1919 abge⸗ baltenen Ferlmg der Inhaber der 5 % Norrechtsschuldversch elbungen II. Verie der Beunsbütleler Land⸗ und Ziegelei⸗ Gesellschaft, Hamburg, mwurde an Stelle des verstorbenen Treunhäaders Heren Heman vom Rath als Ersatz Herr
ohn Paul Frisch, Kaufmann in Ham⸗ burg, gewählt.
Hamdurg, den 15. März 1919, Brunsbütteler Laud⸗ und Zieaelei⸗
Gesellschaft. [85869]
6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
Die ordentliche Generalversamm⸗ [83696)
Kleiderversargungs-Genossen⸗ schaft, Flensburg, Kiel, Lüvech,
e. G. m. b. -., Sitz Kiel, findet am Soonabe d, den 29, März. 11 Uhr, in Kiel im Re⸗ staurant Münchener Bürgerbräu, Schuh⸗ macherstraße 20, statt, wosu die Mitglieder hiermit eingeladen werden.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Jabhresrechnung und Be⸗ richt des Vorstandt.
2) Bericht des Aufsichtsrats.
3) Bericht über die gesetzliche Revision.
4) Genehmigung der Bilanz nebst Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechaung sowie Ent⸗ lastungsertetlung für Aufsichtsrat und
Voistand.
5) Beschlußfassung über die Verteilung des Gewinns.
6) Wahl von Aufsichtsratgmitgliedern.
7) Beschlußfassung über Auflösung und Liqutdarion der Genossenschaft.
D2 Leesneh Vermögensabschluß, Gewinn⸗ und Ver⸗
lustrechnung liegen in dem Geschäfts⸗
lokat, Nicolaiki schhof 3, I. Etage, zur Einsicht der Mitalteder aus. Der Aufsichtsrat.
[85397]
Einkanfs⸗Geuossenschaft der Groß⸗ Destillateure von Hamburg, Aliova, Wandebek und Umgegend eingetvageye Genossenschaft mit beschränkter Hakrpflicht.
Nachtrag. Gegen das Vorjehr haben sich Gesamt⸗ haftsumme und Geschäftsguthaben nicht verändert. Der Vorstand. Philipp. Georg Prien.
[85417]
Schmäbische Kleider⸗ und Webwaren⸗ versorgungs⸗Genossenschaft e. G. m. b. H. Reichstleiderlager Nr. 45
. Augsburg. Die Mitalieder unserer Genossenschaft werden huerdurch zu der am Montag, den 7. April 1919, Vormittags 410 Uh6r, im Generalnersammlungesaal Fer Augsburger Börse, Ludwigsplatz D. 12/14, stat findenden 1. ordentlichen Mitglieberversammlung eingeladen. Tagesorbdnung:
1) Bericht äber das am 31. D⸗zember 1918 ꝛin Ende gegangene 1. Ge⸗ schäftejahr sowie über die Jahres⸗ rechnung und Bilanz. .
2) Prusunasbericht des Aufsichtsrats.
3) Beschlunfassung über die Genehmigung der Bilanz, die Verwendung des Reingewinns und die Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats. —
in den Aufsichtsrat. ie Bilanz pro 1918 und die Gewinn⸗
und Verlustrechnung sind in den Geschäfts⸗ räumen unserer Genossenschaft ab heute für unsere Mitglieder zur Einsichtnahme aufgeleat. Ansräge zur Mitgagliederver⸗ sammlung werden gemäß § 26 des Statuts auf die Tagesordnung gesetzt, wenn dieselben bis zum 3. Apiil ds. J. bei dem Uaterzeichneten einlaufen.
Augsburg, den 22. März 1919.
Schwäbische Kleider⸗ und Wehwaren⸗ versorgunas⸗Genosseuschaft e. G. m. b. H. Augsburg.
Der Aufsichtsnat.
Eugen Wagner, 1. Vorsitzender.
[81870] Debet. An er Vorttag a. 1917 . 8 Unkostenfonto Inventagekto., Abschr. Grund stückunk⸗Kio Hypotbekzinenkonto ver Dubiose, 8 1/108
TA11“
Aaun Grundstückkonto. 8 50 0˙0 1 236
Bankkonto Invpentarkorto.
Debitorenkento 2 755 — 1 185 82¹2
1 es 15 3276 726b 3 — 170 580/01 Am 31. Dezbr. 1917 betrug die Haftsumme ℳ 215 250,—, sie beträgt am 1. Dezember 1918 ℳ 216 000,—, bat sich also um ℳ 750,— erhöht.
Das Geschätteguthaden ist u p⸗rändert, wie im Vo jahre ℳ —,—. 8*8 Jahre 1918 naten 2 Genossen aus, so daß die Zahl der Genossen am
Kto. aussch. Gen. p. Konto per Pubtose
w. 1918 noch 59 beträgt.
amburg, den 1. Januar 1919. Der Vorstond.
H. Morawskt. M. Graf.
Niederlassung k. von Rechtsanwälten.
Der Rechtsanwalt Fram Danne in Gerthe ist am 13. Mär. 1919 in die Liste der beim Amtegerscht in Bochum zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Bochum, den 19. März 1919.
Das Amtsgerscht. [85307]
Der Rechtisanwalt Friedrich Zeidler auß Berlin ist heute in die L ste der bei dem Landgericht in Cottbus zugelassenen Rechtsanwalte eingetragen worden.
Conbus. den 19. März 1919.
Der Präsident des Landgerichts.
[85309)1 ¹
In die Li te der bei dem hiesigen Amts⸗ und Londgerichte zugelossenen Rechtsan⸗ wälte ist heute der Rechtsanwalt Wunder⸗ macher zu Danzia, bisher in Neustadt, Wpr., eingetragen wonden.
Danzig, den 20. März 1919.
Der Landgerichtspräsident.
[85310] 8 Der Gerichttafsessor Cpoerl ist beute
in die Liste der bei dem hiesigen Land⸗
gericht zugelassenen Rechtsanwälte einge⸗
üffeldorf, den 18. März 1919. Das Land zerscht,
1set In die Liste der bet dem hiesigen Oher⸗ lond ggericht mgelassenen ganwälte ist der Rechtsanwalt Bracht hierselbst am 21. März 1919 eingetragen worden.
den 21. März 1919.
Terraingesellschaft Schneisen e. G.m. b. H. Zgewinn⸗ und Verlustkovto ver 31. Dezbr. 1918.
beböööööööö“ eböbööb Einzablungskonto v11“ Konso für augsch. Gen. v. 1917 u. 1918:
v. ℳ 15 666,87 ⸗ ℳ 145,06 öö88
Verlustübertalg
Oberlandesgericht.
Krebit.
ℳ 626,99 a. Verlust
290012 917,11 12 376 25
44 977 87
⸗ 169 444 1 102
Per Hypothekenkonto. Kredttorenkonto 25 Konto aussch. Gen. 1v
70 580 01
Der Aufsichtsrat. g. Möller. O. Zengel. A Theodor Paulsen.
88
[85312] 1 — In die Liste der bei dem Landgericht in Kiel zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Walter Rischmüller in Kiel am 15. März 1919 etmgetragen. Kiel, den 18. März 1919. Der Landgerichtspräsident.
[85313] Der Rchtsanwalt Dr. Hans Ernst Schro der dier ist heut⸗ in die Liste der beim hi sigen Amtszgericht zugcelassenen Rechtsanwälte eingetragev. Wisteaburg i. M., den 17. März 1919. Mecklbg.⸗Schwerinsches Amtsgericht.
[85314] Der Rechtsanwalt Rudolf Kopp in Zielen,ig in heute in die htesige Anwalte⸗ Uste eingetragen worden. Zielenzig, den 15. März 1919. Amtsgericht. .
[85315]
Der Rechtsanmwalt Dr. Fritz haah Mreißner in Leiyetg ist heute infolge Aufgabe der Zulassung in der hiesigen Rechteanwaltoliste gelöscht worden.
Leipzig, den 18. März 1919.
Das Amtsgericht.
g) Unfall⸗. Invalidie täts⸗zc. Versicherung.
(85355) Bekanntmachung.
versicherungsordnung Prüfung der Lobn⸗ und Betriebsverhältuisse ihrer Mit⸗ alieder als technische Aufsichts⸗ und Rechaunngsbeamte die Herren In, enieur Albert Welsch aus Wieblingen bei Peidelberg, 3,99 eur Alfred Schadenberg aus harlottenburg, Ono Lunke aus Berlin, Adolf Meyer aus Honsover und als Rechnungsbeamte die Herren Maximilian Wolter aus Berlin⸗Schöne⸗ berg sowie Anoaft Claus aus Berlin⸗Großlichter⸗ elde angestellt. — Berlin, den 21. März 1919. Der Geuofsfenschoftsvorstand. Astor, Vorsitzender.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[86103]
Deulsche Lebensversicherun Potsdam a. G.
Zu der diesjährtgen ordeutlichen eneralversammtung Mitzswoch, den 16 April 1919, Vormittags 11 Uhr. im Dtonstgebäude der Gestell⸗ schaft, Spanhdauer Str uße 1, hterselbst, werden die ftimmberechtigten Mitglieder hiermit eingelaben.
Tagesorbuunng:
1) Vorlage der von dem Vorstand ge⸗ legten, von dem Aufsichtgrat und der Reoisionskommission geprüften Jahtes⸗ rechnung für 1918 und Antrag auf Eatlastung der Verwaltung.
2) Verteilung des U berschusses aus 1917 ag Dividende in 1919.
3) Wahl eines Mitalteds des Aufsichte⸗ rats — dessen Wahlzeit abläuft — auf fünf Jahre, und zwar von der ordentlichen Generalversammlungdieses zahra bis zur ordentlichen General⸗ versommlung 1924.
4) Wahl zweier Mitplieder der Revistons⸗ kommission auf 3 Jahre, da die Wahlzeit der bisherisen Mitglieder abgelaufen ist.
92% Geschänliche Mitteilungen. ie Stimmberechtigung der Mitglieder
regelt sich nach § 28 der Satzung.
Tie Prüfung der Legitimakion wird in unse em Geschäftslokal, Spandauer Straße 1, statzfinden.
Die Liste der Anmeldungen wird nach § 30 der Satzung 48 Stunden vor Be⸗ ginn der Gen ralversammlung, also am 14. April, Vormittags 11 ¼ Uhr, ge⸗ schlossen.
Der Geschäftsbericht kann vom 1. April ab bei dem Vorstand und bel den Ver⸗ tretern der Gesellschaft in Empfang ge⸗ nommen werden.
Potsdam, den 18. März 1919.
Der Aufsichtsrat.
[85324] Uhter dem Namen Gewerkschaft Vereinigt Osterlamm hat eine Gewerkichaft mit dem Sitz in Dresden g-bi det, deren Satzung am 17. März 1919 vom Fmanzministerium genehmigt worden ist. Freiberg. den 22. März 1919. Sächsisches Bergamt. [85201] Laut Beschluß vom 16. 12. 1918 wird die Gesellschaft Hugo Hesrich G m b H, Berlin u. Brüssel, aufgelöst Zum Liquivator ist der bisherige Ge⸗ schäftsführ r Otio Boeßneck, U ter den Linden 56, Berlin, ernannt worden. Etwatge Forderuagen an die Gesellschaft sungh bei dem Uaterzeichueten einzu⸗ reichen. 8
Hngo Hedrich G. m. b. H. i. Liqu. 8 Boeßneck. 1
[(854100 Eteectro Chemische Fabrik Natrium Gesellschaft mut beschrüakter e; In der heute stattgehabten Gesell⸗ schafterversammlung wurde die Liqui⸗ dation unserer Gesellschaft beschlossen. Zu Liqutdatoren wurren die bis⸗ berigen Geschäftsführer mit der gleichen Zeichnungsbef anis bestellt. Geu äß § 65 des Gesetzes werden die Gläabiger der Gesellschaft hiermit auf⸗ g forder, sich bei derselben zu meiden. Frankfurt a M, den 12. März 1919. Die Liquindatoren;: Riefstahl. Gronde. Andreae.
[81079]
Hierdurch zeige ich an, daß die Ihle⸗ gesellschaft m. b. H. Berlin SW. 48, Wüͤhelmstr. 113, aufgelöst ist. Ich fordeie etwaige Gläubiger der Gesell⸗ schaft auf, sich bei der seiben zu melden. Fobrikbesitzer Wilhelm Morell, Leipzig, Apelstr. 4, als Liquidator.
[85404]
Auf dem für die Firma Frieden, Erste Limbacher Beerdigunas Gesell⸗ schaft mit besch äakter Hoftpfl cht in Limbach bestevenden Blatt 783 des
[81082] 8 Die Konservenkabrik Tangermünde, Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Taugermünde, ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Tangermünde den 10. März 1919. Der Liquidator der Konservenfabrik Taugermünde Gesellschaft mit beschräukter Haftung zu Tangermünde in Liquidation. Wilhelm Reimers.
[81675] “ Gemäß § 65 des G. m. b. H.⸗Ges. wird bekannt gemacht: Die Metall⸗Industrile, G. m. b. H. in Altenburg a. S. ist aufg elöst. Vorhandene Gläubiger haben sich soforr zu melden. Der Liqutdator: C. Grothe, Altenburg a. S.
E“
Laut Beschluß d. Gesellschafter wird die „Buchdeuckerei der Harburger Beitung, vormals Goltermaan & Henne, G m. b. H., in Harburg“ aufgelöst. Eiw. Gläub. werzen auf⸗ gefordert, sich bei H J. Goltermann t. Harburg zu melden. Die Liquisatoren.
18 204] 1“
Riga —Berlin Handels & Industrie G. m. b. H.,
Berita⸗Johaantsthal ist nach Meat. teilung des Amtsgerich’s Berlin⸗Mitte am 21. Februar 191v im Handelsregfst⸗, unter Nr. 15 684 Abt. B fär aufge’öst eingetragen worden. Zum Liauedator ist der bisberige frühere Geschaftsfuhrer, Generaldirektor Edmund Rumpler, Char⸗ lottenburg, bestellt. 6“ 1 22⸗ fordern hiermit die Gläubiger der Gesellschalit auf, sich bis zum 15. April 1919 zu melden.
Der Liquidator:
Edmund Rumpler,
Charlottenburg. Katserdamm 34.
[85205]
Durch Beschluß vom 1. März 1919 ist die Firma Penniag & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Frank⸗ furt a. M aufgelöst. Etwaige Gläu⸗ diger werden aufg⸗fordert, sich bei der Gesellsch ft zu melden⸗ 8
Franksurt a. M in, den 17. März 1919.
Der Liquidator. u
[784388 Die Liquibation der Haunover Thüringen G. m b. H. zu Weimar ist beendet. Die Gläubiger werden auf⸗ g*fordert, ihre Ansprüche bei den Liqui⸗ datoren anzumelden. Dermbach/Rhön, den 1. III. 19, Hannover⸗Tyüriagen G. m. b. H. Dr. Sachse. Wullekopf.
[78483] 1
Eisel⸗Molkerei⸗ und Käserei⸗
Gefellschaft mit beschränkter Haftung Malmedy.
Purch Gesellschasterbeschluß vom 22. Fe⸗ bruar 1919 ist die Auflösung der Gesell⸗ schaft beschlossen. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei diesem zu melden. Der Liquidator: Wilh. Janßen⸗
[84357] Oberbergisch Srahlwerk
u. Maschinenfabrik G. mö b. H.
Derschlag Bez. Cöln. Die Firma ist mit dem 15. März 1919 in Liquidatign getreten. Etwaige Gläubigen werden aufge⸗ fordert, ihre Forderungen bis zum 1. Mai 1919 dem Ligqusdator Walther Romünder, Perschlag b Gummers⸗ bach, Hotel Huland, eiazureichen.
[84348]
Die Firma Ambroin⸗Werle G m. b. H. in aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Gerlin⸗Pankom, den 22 März 1919. Ambroin⸗Werke G. m. b. Hd. i. L.
Der Liquidator: Dr. Schiff. - neen
[80492] Nochdem sämtliche Stammanteile der Ems Zeitung G. m. b H. in den Besig des Unterzeichneten übergerangen sind, ist in der Generalyersammlung vom 22. Fe⸗ beuar d. J die Auflölung der Gesell⸗ schart einstimmig beschlossen worden. Zum Liquidator ist der Unterzeichnete bestellt. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich umgehend bei derselben zu melden. Papenburg. den 28. Februar 1919. Ems⸗Z itung. Gm b G., Buchdeuckerei ued Veelag.
(784821 Bekanntmachung. Die Firma Sänger & Co.,
n. ist aufgelöst. ie Giänbiger der Gesellschaft werden aufaefordert, sich bei ihr zu melden.
Der Liquidator der Sänger & Co., Gesellschaft mit beschränkee
r Otio Sänger.
[80498]
Fides Schuhwaren⸗Getellschaft mit beschränkter Haftung.
Die Gesell' chaft ist dusch Beschluß der
Gesellschzfterversammlung vom 12. Fe⸗ bruar 1919 aufgelöst. 8 An die Wläubiger der Gesellschafter
einer Frist von 3 Monaten idre Forde rungen bei dem unterzeichneten Liqui⸗ dator anzumelden und die zu den Forde⸗ rungen gehörtgen B lege mit vorzul⸗agen
Frankfuert a. M., den 1. März 1919 Rechtsanwalt Dr. Hermann Stern.
[804991 Darch Bescl iß vom 20. Jannar 1919 ist die Gefellschaft in Liquidation ge⸗ treten. Wir fordern die Gläubiger unsere Gesellschaft auf, sich hei uns zu meldea Meier & Ligmund G. m. b. H. Eberhach (Baven).
—————
Papierfabrik Hermes & Cie. b. d., von 300 000 ℳ um 200 000 ℳ, also auf 100 000. ℳ, herabges tz⸗ werden Die Firma ist in Huao Hermes Ge sellschaft mit beschräukter Haftung umgeë dert. Gläabiper der Ge ellschaf werden hiermit aufgefordert, sich bei der selben zu melden.
Düsseldorf, den 8. März 1919. 8 Der Geschäftsführerr Hugo Hermes.
[84353] 8
Die Chemische Fabrik Bruchhausen Gesellschaft mit beschränkter Hafuang mit Sitz in Konstanz, früher in Bruch⸗ hausen, Kreis Arnsverg, ist am 15. März 1919 ig Liquidarion cetreten.
Zu Liauivatoren siad bestellt; Kom⸗ merzlenrat Heinrich von Hochstetter und Kaufmann Fritz Schneiber,
Wie fordern die Slünbiger der Ge⸗ sellschaft hiermit auf, sich bei uns zu melden.
Konstanz, den 16. März 1919.
Chemische Fabrik Bruchhausen Gesellschaft mit beschränkter Haftung
iinn Liqutdarton.
[843541
Die Chemische Fabrik Oitmann Gesellschaft mir besch ünkter Haftung mit Sitz in Konstanz frühr in Hoch⸗ speyer, ist am 15. März 1919 in Liqui⸗ datton getreten.
Zu Liquidatoren find bestellt: Kom⸗ merzienrat Heinrich von Hochstetter und Kaufmann Fritz Scha’ider.
Wir fordern die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft hiermit auf, sich bei uns zu melden.
Konstanz, den 16. März 1919.
Chemische Fabrik Ottmann Gesellschaft mit oeich ünkter Haftun
in a Lig uidatton.
—
[84355]
Die Chemische Fabrik Schweinfurt Gesellschaft mie beschränkter Haftung mie Sitz in Konstonz, früber in Echmein⸗ furt, in am 15. März 1919 in Liqni⸗ dation getreten.
Zu L quidatoren sind bestellt: Kom⸗ merzienrat Heinrich von Hochsteiter und Kaufmann Julius Frölich
Wir fordern die G äubiger der Ge⸗ sellschaft hleimtt auf, sich bei uns zu melden.
Kaostanz, den 16. März 1919. Chemische Fabrik Schweinfurt Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation,
———
[84356]
Die Chemische Fabrik Hoherlehme Gesellschaft mit beschränkter Hattung mir Sitz in eess, früher in Hoh r⸗ lehme, ist am 15. Maärz 1919 in Liqui⸗ dation getreten.
Zu Lrquidatoren sind bestellt: Kom⸗ merzienrat H inrich von Hochstetter und Kaufmann Jultus Frölich.
Wir fordern die Gläubiger der Ge⸗ semghaf hiermit auf, sich bei uns zu meloen.
Konstayz, den 16 März 1919. Cyhemische Fabrik doherlehme Gesellschaft mit beschränkter Haftung
in Liquidartion.
[85207] A.4994
n
„ Kassakonto ö1“
„ Kontokorrer tkonto: Bankguthaben . Debitoren.
30 869,— 8 284 02 39 152
Verlust.
An Ge chastsuntostenkonto
hiesigen Handelsregisters ist heute ein⸗ getragen worden: Die Gesllschaft ist aufgelöst.
Bachmann und der Gutsbesitzer Friedrich
schaft, Berlin SW. 68, Charlolten⸗ straße 96, hat gemäß 6 874 ff. der Reichs⸗
Die vSene se Ac e gkerenee.
Ernst Schumann, beide in Limbach t. Sa⸗, sind als Liquidatoren bestellt.
Der Moͤbelfabrikant Ervst Reinhar]
„ Deltrederekonto . 96
Gesenschaft mit bet hetra e ol
ajlans om 31 Dezember 1918.
l“ An Kon to der Gesellscha ter 117 999 8 .
[57 0592 188 WMewinn⸗ und Merlus
.n — — — 8. 2* 523 % Per Zinsenkonto.
1 4b5/05b
Kredit⸗ und Hülfs Kasse der Hildesheimer Bank
chrünkter Haftung. ler.
Passiva.
Per Stammkapitalkonto 6. ““
“
4
1 48005
schaft mit beschräukter Haftung in
Rathenow. den 1. März 1919.
Haftung in Lquidation:
ergeht die öffenzliche Auffordernng, binnen
àb42828 8 1 Reichsanzeiger und
1*8
— -— —
— — — 2 ☛ò
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die gekaummachungen über 1. F. schafrs⸗, 8 Zeichen⸗, 9. Musterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrolle somie 11. üu:
einem besonderen Blatt umter dem Tite
Berlin,
Siukraäquag dy. vun Falent
—
greute, 3. Gebrauchsmuster, 4. 8 c Kankurst und 12. die Tarife und Fahrplanbekanntmachungen Zer Eiseubahgen enthalten siud. erschetnt aebst der Wareuzsicheubeilag⸗
6.2
219.
4. üaus dem Hanbels⸗, 5
„ Zäaterrechts⸗, 6. Vertins⸗, 7. Geuvsen⸗
Zenutral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle eschäftsstele des Reichs⸗ und Staatsanzetgers, SW.
für Selbstabholer auch durch die
Postanstatten, in Berlin
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich ersche 3 ℳ für das Vierteljahr. 1 5gespaltenen Einheitsseile 50 Pf. Außerdem wird auf den Anzei
— Einzelne Nummern kosten 20 Pf.
int in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt
— Anzeigenpreis für den Raum einer
genpreis ein Teuerungszuschlag von 208 v. H erboben
traße 32, bezogen perden. —y-ꝛ—
EAweN 2Mdde
mx ene.
— —— Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ we
2 — — . rden hente die Nru. 69 A., 69 B., 696C., 690D. und 69 E. ausgegeben.
2) Patente.
Die en links bezeichnen die Klasse, die S lFerge.h hinter dem Komma e. .“ Gruppe.) b
a. Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben ie Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Aumeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
geschützt. 2 8 c, 5. H. 75 509. Radesinde Hoseas, Brehmerreihe 23. orsett⸗
Hamburg, e- 30. 10. 18. 4c, 5. J. 18,509. Wilhelm Juffa, Ilmenau i. Thür. Vorrichtung zum selbsttätigen Absperren der Gaszufuhr von Gasgebläselampen; Zus. z. Anm. J. 18 659. 14. 12 17. Fa, 4. S. 48 375. Dr. Emerich Szarvasy, Budapest; Vertr.: W. Zim⸗ nermann u. Dipl.⸗Ing. C. J Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. fahren zum stellenweisen Schmelzen von in und um Tiefbohrlöcher befindlichen An⸗ sammlungen schmelzbarer Stoffe. 25. 5. 18. ꝛc, 1. M. 63 522. Friedrich Müller, Fotschappel⸗Daesden. Maschine zum Richten der Kanten an ö 18 7e, 36. B. 85 115. Albert Beer, Gör⸗ litz, Bautzenerstr. 22. Vorrichtung zum Elnspannen des Bleches beim Einrollen von Scharnierösen um einen Bolzen. 10. 12. I7. Se, 3. W. 51 367. Axel Leonard Wenner⸗ ren, Stockholm; Vertr.: C. Peitz, Pat.⸗ Auw., Berlin SW. 68. Staubsaugevor⸗ richtung. 4. 9. 18. Schweden 28. 11. 17. 1 Ta, 1. F. 43 024. Fa. Carl Francke, “ Drehbare stilliertrommel. -8 3. 5 „ 12c, 2. M. 64 082. Thyssen & Co. Akt.⸗Ges., Mülheim⸗Ruhr. Laugenkühler nach Art eines Kaminkühlers für Dauer⸗ bekrieb mit fortlaufender Salzaustragung; Zus. z. Anm. M. 60 696. 30. 9. 18. 12e, 2. R. 39 012. Hermann Roth, Heidelberg, Bevgstr. 34. An Tragstäben übereinander angeordnete Abscheidekörper zum Ausscheiden von Staub, Kondensat üusww. aus Gasen und Dämpfen. 15. 10. 13. 12i, 22. F. 43 580. Walther Fold, Gadabteilung, Ges. m. b. H., Linz a. Rhein. Verfahren zur Verbesserung der S0, Auswaschung aus Gasen oder Dämpfen durch Thionatlauge. 26. 8. 18. 12i, 25. F. 43 581. Walther Feled, Gas⸗ abteilung, Ges. m. b. H., Linz a. Nhein. Verfahren zur Umwandlung einer sulfit⸗ uald bisulfithaltigen Thionatlösung in reine Thionatlösung. 26. 8. 18. 151, 5. S. 47 673. Ernst Scuer, Schloß Kaibitz b. Kemnath, Oberpfalz, Post Kastl. Verfahren, als Druckform dienende Folien nahtlos und unverrückbar auf eine Druckwalze aufzuzieben. 10. 1. 18. 17, 2. 2. 47 597. Ferdinand Lammeyer, Nürnberg, Schillerftr. 12. Füllvorrichtung für Eiszellen. 13. 1.19. 3 1Sa, 6. G. 47 093. Carl Giesecke, Bad Harzburg, Westring 12a4. Beschickungs⸗ 20a, 12. P. 36 061. J. Pohlig Akt.⸗ Ges., Cöln⸗Zollstock, u. Alexander Wernern, öln, Richard⸗Wagaer⸗Str. 14. Seilauf⸗ ver mit zuf einem Führunggstück liegen⸗ er endloser Gliederkette. 6. ½ e, 25. Z. 10 753. Van der Zypen Charlier G. m. b. H., Cöln⸗Deutz. heitlicher verstärkter Pufferteller und A. 30 757. Aktiebolaget L. M. & Co., Stockholm, Schweden: .: Dipl.⸗Ing. L. Werner, Pat.⸗Anw., SW. 48. Einrichtung an elek⸗ Stellwerken für örkliche Be⸗ Weichen. 17. 7. 18. Z-a, 65. H. 74 517. Carl Arxel Wil⸗ elm Hultman, Djursholm, Schweden; Vertr.: F. 8 er, Pat.⸗Anw., Hamburg. zälller Für selbsttäaͤtige oder halbselbst⸗ tätige Fernsprechanlagen. (6 Schweden 11. 12. 17. Blc, 14. B. 87 200. Dr. Ing. Adolf Bolliger, Zürich; Vertr.: Wilh. Mund⸗ Wehrli, Karlsvuhe. CCEöe 26. 8. 18. Schweiz 20. 11. 17. 21c, 22. D. 33 827. Deutsche Muni⸗ tionsfgbrik Max Walbinger, Ober Rau⸗ adt b. Darer Mehwolige Stal. bofe. 20. 10. 17. 3. M. 64 384. Dr. Paul Meyer, Höeterobbrennkonlak⸗ 2Ic, 35.
Hannover, Hindenburgstr. 30. schützer. 11 1
L5½£ꝗẽ83 gen. V
—-. 84 585, Tn. Ml. Mae
Akt.⸗Ges., Berkin, Lynarstr. 5/6. Schalter mit “ in Hörnerform. 24. 8 8
Zi1c, 35. T. 22 254. Paul Torche, Paris; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C C. Wangemann u. Dipl.⸗Ing. B. Geis⸗ ler, Pat.⸗Anwälte, Berlin W., 57. Oel- schalter für Wechselstrom. 9. 9. 18.
2lc, 44. L. 44 010. C. Lorenz Akt.⸗Ges., Berkin. Vorrichtung zum selbsttätigen Laden einer Akkumulatorenbatterie. 9.1.17. 21c, 54. M. 60 755. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Th. “ Stuttgart, Rotebühlstr. 59. Mit Druckflüssigkeit arbeitender Regula⸗ tor; Zus. z. Pat. 310 363. 12. 1. 17. Schweiz 29. 12. 16.
21c, 57. M. 62 430. Dr. Paul Meyer A.⸗G., Berlin. Zeitrelais mit sanduhr⸗ “ Flüssigkeitskippgefäß. 2ie, 57. N. 17 0901, Emil Neumann. Charlottenburg, Fesechsesr 26. Schutz⸗ einrichtung für Wicklungen von clektri⸗ schen Maschinen oder Appavaten, 21.12.17. IAc, 59. R. 44 406. Erich Roth, Lich⸗ tenberg i. Erzgeb. Schmelzsicherung mit Schraubstöpsel. 13. 4. 17. 1 21e, 27. M. 63 824. Dr. Paul Meyer A.⸗G., Berlin. Verfahren zur Messung des wattlosen Verbrauchs oder der watt⸗ losen Leistung in rehstromanlagen. 2u 8. 18. 21h, 3. F. 41 483. R. Frister, Akt.⸗ Ges., Berlin⸗Oberschöneweide. Elektrischer Schnellwasserheizer mit zwischen elektri⸗ schen Heizelementen angeordneten Heiz⸗ robhren. 9. 12. 16.
22c, 4. G. 44 180. Gesellschaft für Chemische Industrie in Basel, Basel. Schweiz; S A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Kondensationsprodukten von öööö mit Aminen. 23a, 6. U. 6298. Union Co., Chriftia⸗ nia: Vertr.: Dr. 8. Ferchland, Pat.⸗ Anw., Berlin⸗Schöneberg. Verfahren zur Reinigung des bei der Suffatzellstoffabri⸗ kation gewonnenen Terpentinöls. 29. 6. 17. Norwegen 28. 10. 16. 23c, I. N. 45 55D0. Rütgerswerk. Akt.⸗ Ges., Berlin. Verfahren zur Herstellung von kousistenten Schmiermitteln. 22. 2. 18. 238e, 3. L. 46 521. Arthur Lange, To⸗ mastzow, Krs. Brzcziny, Polen; Vertr.: H. Springmann und E. Herse, .“ wälte, Berlin SW. 61. Verfahren zur Reinigung von Harzseife, welche durch Kochen von zerkleinertem Holz mit Soda gewonnen ist. 29. 4. 18.
24c, 7. N. 17 115. Hermann Nohlen, Dortmund, Poppelsdorferstr. 16. Muschel⸗ Umsteuervenkil für Regenerativöfen u. dgl.
1 .
2 b, 7. M. 61 733. Melms & Pfen⸗ ninger, Kommanditgesellschaft, München⸗ Hirschau, u. Fritz sheimer, Fiume, Ungarn. Vertr.: G. Dedreux, A. Weick⸗ mann und H. Kauffmann, Pat.⸗Anwäͤlte, München. Verfahren und Verdichter zum Verdichten von Luft oder anderen Gasen unter Zugabe von vorverdichteten Gasen auf dem Saughub; Zus. z3. Pat. 304 021.
238 8. 17. B. 86 227. Wilhelm Busch⸗
29b, 1. hüter, Crefeld. St. Antonstr. 91, u. Dr. Max Voigt, Bochum, Neustr. 16. Ver⸗ fahren zum Entbasten von Seide und ähn⸗ lichen Fasern. 16. 4. 18. b
30d, 1. K. 67 549. Max Kumutat, Stetlin, Friedensstr. 10, 1 M. Gelenk für künstliche Glieder. 16. 11. 18.
dorf a. d. Sieg. Handprothese. 21. 10. 18. 308, 2. J. 18 717. Dr. Alfred Jaks, Chemnitz, Königstr. 15. Selbsttätiger 30d, 22. D. 33 804. Paul Diestel, Wund⸗ 30e, 11. F. 43 310. Fritz Foerster. Aachen, Elisadethstr. 11. Krankenunter⸗ lage als Ersatz für Gummiluftkissen.
3 2a, 29. K. 66 007. Erich Kunkel, Dresden, Zahnsgasse 12. Glaskühlofen mit auf Schienen fortbeweglichen Kühl⸗ 11. 4. 18 Allgemeine Elek⸗
behältern. F
35c, 3. A. 30 941. Druckluft⸗ H. 9. 18.
tricitäts. Gesenschaft Berlin. bremse für Fördermaschinen. 39a, 11. V. 13 939. Adolf Vorwerk jr., Barman, Kleiner Weerth 34. Verfahren zur derplluen L- profiliartas mi⸗
451, 3.
Paul Hüsch, Betz⸗
1 20. 9. 1 89 9, 1. 8. e 504. Prmesmip⸗ Gummimerenfabrik Louts Fater A.
8842 Frankfurt g. 58 zur Her⸗ 1 ö—
sfeind urs, a, M. ersn han ae Sars (urten Eexpenen 8 stellung bochelastischer danisate aus dukten (Guppenwürze u. 8 8 A 1 E““”
.37 106. Fa. C. Plath, teuerstrichmarkenanordnung ür Kompasse. 30. 9. 18. 8 4 2c, 39. H. 71 916. ier8n Ernst O. Höhn, Charlottenburg, Kaiserin⸗ Augusta⸗Allee 49. Verfahren zur Orts⸗ bestimmung. 27. 3. 17. 44b, 14. K. 66 024. Dipl.⸗Ing. Bruno Kleinfeldt, Königsberg i. Pr., Alter Gar⸗ ten 16. Vorrichtung zum Anzünden von Zigarren mittels Sonnenstrahlen. 15.4.18. 24b, 31. P. 36 754. Pfohl & Schmitz, Metallwarenfabrik, Cöln a. Rh. Benzin⸗ e 21, 5. 18. “ 45a, 21. 10 273. Otto Ziebarth, Berlin, Krüllstr. 10. Kraftpflug mit am Fahrzeuggestell verschwenkbar aufge⸗ hängtem Pflugrahmen. 11. 1. 18. 45f, 22. H. 73 463. Jacob Hennes, Blankenberg a. d. Sieg. Verfahren, Stoffe, die die Fruchtbildung befördern sollen, in den Organismus von Obst⸗ bäumen einzuführen. 2. 1. 18. 45g, 3. S. 44 015. Axel Sabroe, Ha⸗ dersleben. Abschlußventil für die Milch⸗ leitung an Melkmaschinen; Zus. z. Pat. L. 44 844. Gustave John Lemmens, Wateringbury, u. Percival John Füer, Tanbridge, Engl. Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Mac Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Mittel zur Vertilgung von Insekten und sonstigen auf Tieren oder Pflanzen woh⸗ nenden Parasiten. 20. 12. 16. 46e, 13. D. 34 353. Deutsche Total⸗ Gesellschaft m. b. H., Berlin⸗Charlotten⸗ burg. Vorrichtung zur Regelung der Ent⸗ nahme hochgespannter Flügeger oder gas⸗ förmiger) Stoffe aus Ballons oder aus einer Kohlensäureflasche. 22. 3. 18. 86ec, 29. G. 43 487. Hans Grunewald, Asapufftoxf für
2c, 36. amburg.
Hannover, Fundtstr. 20. Explosionsmotoren. 7. 12. 7g, 4. A. 29 713. Aktiengesellschaft der Eisen⸗ & Stahlwerke vormals Georg Fisches Schaffhausen, Schweiz. Vertr.: Schwaebsch, Pat.⸗Anw., 18. Absperrventil mit Voreinstellung. 20. 9. 17. 1 218 b, 10. W. 44 085. Dr. Ludwig Weiß, Barmen, Gildenstr. 3. Verfahren zur Erzeugung von gut ziehbaren Metallnie⸗ derschlägen sowie zur Herstellung von duk⸗ tilen Metalldrähten und Robren. 6. 1. 14. 21 9a, 16. K. 64 696. Anton Kubik, Wien; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, M. M. Wirth, Frankfurt a. M. u. T. R. Koehn⸗ horn, Berlin SW. 68. Schwingvorrich⸗ tung für Drehbänke u. dal. Maschinen mit umlaufendem Antrieb. 11. 9. 17. Oesterreich 31. 8. 17.
495, 18. C 27 084. Giorgio Chiogna, 2
Samaden, Schweiz; Vertr.: E. Zoepke, Berlin W. 9. Vereinigte och⸗ und Nietvorrichtung 8 Handbetrieb. 6. 12. 17. Sch 24. 7. 17.
495, 32. K. 65 209. Karl Kolb, Ber⸗ lin⸗Marienfelde, Lichterfelderstr. 62. Uni⸗ versal⸗Aufspannvorrichtung mit Kugel⸗ bewegun Ober⸗ und Unterteil; Zus 2. Ka. 305 495. 15. 11
49 b, 32. P. 36 225. Heinrich Petz, Budapest; Vertr.: Gerson und Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Einsponn⸗ vorrichtung zur Bearbeitung von Werk⸗ stücken nach den Seiten oder Ecken von Vielecken. 30. 11. 1717. 49e, 6. S. 48 900. Siegen⸗Lothringer Werke vorm. H. Fölzer Söhne, A.⸗ 8 Siegen. Fallhammeraufzug, bei wel
chem das Zugglied des Bärs an einer losen Trommel befestigt ist, die mit einem um⸗ laufenden Triebteil, z. B., dem Aufzugs⸗ gehäuse, durch Reibung gekuppelt werden kann. 12. 3. 18. 49;, 6. R. 45 718. Dr. Wilhelm Reese, Hannoder, Bahnhofstr. 9, u. Ernst Köhler, Hannover⸗Stöcken, Ziegeleistr. 7. Schmiedeherd. 27. 3. 18.
50e, 2. H. 72 494 Fa. F. Paver Ha⸗ berl, Berlin. Luftfilter. 23. 7. 17. 52a, 40. Sch. 54 557. Wilhelm Schwefler, Berlin⸗Tempelhof, Moltke⸗ straße 18. Nadel mit Ohr. 21. 2. 19. 53d, 3. .46 803. Max Simon, Hamburg, Mühlenkamp 65. Verfahren zur Herstellung von Kaffee⸗ und Kaffee⸗ Ersat⸗Extrakt. 19. 6. 17. 1 53i, 2. H. 71 271. Fa. C. F. Hilde⸗ brandt, Hembng. Verfahren zur Her⸗ stellung eines s mackhaften fleischextrakt⸗ ähnlichen Produktes aus er und an⸗ deren koratinhaltigen Abfällen durch Hy⸗ drolyse. 185. 11. 16. B 531, 2. 8., 72 520. Na. C. F. Hilde⸗ brendt, -;. 280 er- stellung von flalsch
8
mobil⸗Konstruktionsgesellschaft m. b. H.,
zur Sprengung oder Neinigung von Bohr⸗ löchern, Schächten, Strecken und Abbaue
54 b, 5. Sch. 51 226. Carl Schön, Augustenstr. 40. Postkarte.
57a, 9. R. 45 750. Heinrich Reiter, Graz; Vertr.: H. Nähler, F. Seemann u. Vorwerk, Pat.⸗Anwälte, Berlin
Sw. 11. Einstellsucher für photographische
Kameras. 6. 4. 18. 59a, 0. N. 17 670. Fa. Fr. Aug. Neidig, Mannheim. Selbsttätiger Druck⸗ fär Pumpen mit Druckwindkessel. 14. 9.
63c, 17. D. 34 042. Deutsche Anto⸗ Charlottenburg. Zugmaschine mit zwei Gleisgelenkketten. 31. 12. 17. I1 G3ec, 19. H. 68 281. Hansa⸗Lloyd Werke Act.⸗Ges., Vremen. Anordnung der An⸗ triebsmotoren für elektrisch betriebene
Fahrzeuge. 9. 4. 15. 65a, 22. K. 65 342. Willy Knaack, Oliva, Westpr. Wasserversorgungsanlage für Schiffe. 8. 1. 18. 1 65f, 10. F. 43 575. Madelon Föppl, geb. Schultz, Wilhelmshaven, Hollmann⸗ straße 9. Zusammengesetztes Vorwärts⸗
und Rückwärts⸗Kugeldrucklager, insbeson⸗
dere für Schiffe. 24. 8. 18. G7a, 9. P. 34 666. Erich UC“ Kiel⸗Gaarden, Werftstr. 183. und⸗ schleifmaschine, insonderheit für Rohr⸗ enden. 11. 3. 16. 68a, 69. K. 66 783. August Kiesow, Falkenhain, Post Neufinkenkrug, Ost⸗ havelland. Türdrücker⸗ und Fenstergriff⸗ befestigung ohne Nieten und Schrauben. 25. 17. . 71ec, 48. D. 29 754. Mark Thomas Denne, Rushden, Engl.; Vertr.: H. Neu⸗ bert, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Ab⸗ satznagelmaschine mit festem Nagelblock und ausschwenkbarem Werkstückwiderlager. 24. 10. 13. Großbritannien 1. 11. 12. 7 2i, 2. H. 74 831. Hugo Hoffmann, Barmen⸗U., Haspelerstr. 5. Zünderstell⸗ schlüssel. 20. 7. 18. 22i, 3. D. 33 742. Fritz Dürr sen. u. Fritz Dürr jun., Berlin⸗Schöneberg, Am Hert 20. Aufschlagzünder, 22. 9. 17. 79, 5. K. 56 334. Paul Kosboth, Zeulenroda. Flugzeug mit seitlich um senkrechte Achsen schwenkbar angeordneten Tragflächen. 3. 10. 13. 77h, 7. K. 65 748. Erich Kempe, Nürnberg, Sulzbacherstr. 80. Tragfläche mit verstellbarer Vorderfläche. 2. 3. 18. 1Ih, 9. —.73 289. Hannoversche Waggonfabrik A.⸗G., Hannover⸗Linden, Achsverkleidung für das Fahrgestell von Fluphengen, ,217 77h, 9. H. 74 401. Gustav Havemann, Dresden, Franklinstr. 19. Flugzeug mit aufklappbarem Fahrgestell. 21. 5. 18. 7h, 9. 3 10 238. Zeppelin⸗Werk Lindau G. m. b. H. u, Dipl.⸗Ing. Clau⸗ dius Dornier, Lindau⸗Rentin i. B. Fahr⸗ gestell, insbesondere für Großpflugzeuge.
1L111 D. 34 771. Dr. Bernhard
78e, 5. Diamand, Idaweiche O. S. Verfahren
. dgl. 27. 7.
SOa, 29. A. 28 414. Dr. Oskar Arendt, Berlin, Kurfürstendamm 227. Metall⸗ brikettpresse. 15. 8. 16.
SIec, 13. T. 22 257. Else Trache, geb. Schulze, Leubnitz⸗Neuostra b. Dresden⸗ Randverschluß für Packungen. 12. 9. 18.
b. Zurücknahme von Anmeldungen.
a) Die folgende Anmeldung ist vom
Patentsucher zurückgenommen. 17 e. M. 63 174. Kühlturm. 28. 10. 18. b) Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗
stände sind den Pa⸗ teilt, die in der Patentrolle die hinter die
Regeln oder ö Wasser⸗ standes in Dampfkesseln mit Hülfe eines Magneten. 22. 10. 17.
24e. M. 61 048. Beschickungsvorrich⸗ tung für Gaserzeuger E“ recht·
eckigen Querschnitt. 8. 4. 18. 46:r. St. 30 995. Autogengeschweißter Kühlmantel für Zylinder von Verbrsn⸗ nungskraftmaschinen. 6. 6. 13. ⁴. Erteilungen Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ si Nachgenannten Patente ex⸗
Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Pauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben.
Nr. 312 491 bis 312 660 ausschl. Nr. 312 534 und 312 585 bis 312 590.
Zb. 312 620. Société pour l'exploftation d'Articles de Modes Masculmes S. A M. M. (S. A.), Genf, Schweiz; Vertr. E. Peitz, Pat.⸗Anw., Berlin SW 68 Streckvorrichtung für Beinkleider, Man⸗ schetten usw. 6. 17. S. 46 748,
1““ Zc. 312 600. Alois Sedsnka, Nova Bes b. Soinov, u. Peter Synadek, Witkowitz, Mähren; Vertr.: S. F. Fels, Pat.⸗Anm., Berlin SW. 61. Hakenknopf. 24. 10. 17. S. 47 309. Oesterreich 24. 9. 17. Fd. 312 535. Hans Schendell, Berlin⸗ Baumse weg, Behringstr. 23. Vorrich⸗ tung mit mehreren Plattbrettern zum Bügeln von Aermeln. 10. 4. 18. Sch. 52 867. T b. 312 579. Erich Roth, Lichtenberg i. Erzgeb. Beleuchtungskörper für Innen⸗ räume mit verstellbarem Lichtschirm. 1. 1. 18. R 45 324. 4 b. 312 580. Salber u. Co. m. b. H., Cöln. Arbeitslampe mit einstellbarem Lichrbündel 7. 4. 18. S. 48 092. 4b. 312 581. Théodore Pescatore, Lüttich⸗ Vertr.: Dr. Lotterhos, Pat.⸗Anw., Frank⸗ furt a. M. Scheinwerfer auf einem in sich zusammenschiebbaren, auf einem Fahrzeug angeordneten Turm. 8. 4. 14 P. 32 790. Belgien 14. 2. 14. 4f. 312 577. Deutsche Gasglühlicht A. G. (Auergesellschaft), Berlin. Verfahren Herstellung von Gasglühkörpern aus Z.n⸗ lose [7. 2 18 D 4g. 312 582. Oesterreichische Dissousges⸗ und Autogen⸗Werke Franz Krückl, Wien; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Verfahren zum Schneiden von Metallen mittels Sauerstoffs. 12. 2. 18 O. 9625.
4g. 312 616. Gustav Launhardt, Essen,
Ruhr, Rheinischestr. 8. Gasbrenner sör Backefenheizung, dessen Mischrohr gerin⸗ geren Querschnitt als der Brennerkopf auf⸗ weist. 19. 11 15. L. 43 344
Ga. 312 491. Louis Vollagd, Magdehurg. Lützowstr. 6, u. Friedrich Franke, Erfurt. Stadtweg 18. Verfabten zum Keimen von Gerste u. dgl. 22. 6. 17. V. 13 863 za. 312 536. Vereinigte Hüttenwerke Burbach⸗Eich⸗Düdelingen. Akt.⸗ Ges., Düdelingen⸗Luxemburg; Vertr.: Dr. P. Ferchland, Pat⸗Anw., Berlin⸗Schöneberg. Vorrichtung zum plötzlichen Lösen des Walzendrucks: Zus. z. Pat. 312 094. 12. 12. 17. V. 14 029.
7b. 312 598. Herz & Gedien, Cöln⸗ Braunsfeld. Vorrichtung zur Führung des Rohres zwoischen der Biegevorrichtung und der elektrischen Schweißrolle zwecks ge⸗ nauer Zuführung der Rohrnaht zu dem Schweißort bei Rohrschweißmaschinen. 14. 7. 14. H. 67 075.
Fe. 312 537. Fa. Mever & Schlatter,
teilung folgende 21Ic. L. 45 498. Mehrfachsicherung mit auswechselbaren Schmelzpatronen. 24.6. 18. 21c. L. 45 5127. Mehrfachsicherung mit
Auswechselbaren Schmelzpatronen; Zus.
z. Anm. L. 45 498. 1. 7. 18.
2le. F. 40 828. Elektrischer Pendel⸗ zähler. 2. 12. 18. . 63e. J. 18 095. Vollreifen aus Gummi⸗ ersatzstoffen. 4. 11. 18.
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. ie Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht einge⸗
treten. c. Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem Memnee Tage bakannt gemachten Anmeldungen ist ein Patanz varfagt. Dia Wiekungen 886 einstwoijigen Schutzes qaltan als. ax.
treten. b 19 5b. F. 41 5892. Vorrichtwoag zum
u entrichtenden Gebühr gelten Thalwil, Schweiz; M.. nmeldungen als zurückgenommen. Pat⸗Anw. Berlin SW. 11. Maschine zum
Vertr.: Mintz,
Pressen der Köpfe von Bergschuhnaͤgeln aus fortlaufendem Draht. 16. 8. 17. M. 61 699.
Sm. 312 583. Ferdinand Victor Kallab,
Offenbach a. M., Tulpenhofstr. 43 Ver⸗
fahren zur Herstellung lichtechter Farben
auf Pflanzenkasern. 5. 4. 17. K. 63 963. Sun. 312 584. Farbhenfabriken vorm. Friedr. Baver 8 Co., Leverkusen b. Cöln
a. Rh. Verfahren zur Herstellung von
Druck arben aus basischen Farbstoffen.
28 3. 16. F. 40 720.
109. 312 640. Victor Fordanski, Was⸗ denburg i. Schlesien, Gottesbergerstr. 20. Verfobren und Vorrichtung zum Zerreißen von glühendem und zum Nerfabren und
Nerkaden von gelöschtem Koks. 13 2. 15.
42 810. “
Iie. 312 338. Ernst Haieis, Wielgfold,
9 Fveeh 2a. Zottelkaften. 27 1. 18. 12c. 812 539. Farbensebriken
Friedr. Baper & Co. Leverkusen b.