Bekanntmachungen.

hiesigen Börse eingereicht worden.

1

1) Forderungen:

s

11“ 8 8

10) Verschieden⸗

[2730) Bekanntmachung.

Von der Firma E. Ladenburg und der Mitteldeutschen Creditbank, Frankfurta. M., ist bei uns der Antraa auf Zulassung von

nom. ℳ 2 200 000,— auf den In⸗

baber lautende Aktten zu 1. ℳ 1000,—

der Badischen Gesellschaft für

Zuckerfabritation, Fahriken in

Waghäusel und ZFttlingen, Nrr. 5501 — 7700, 1 zum Hondel und zur Notierung an der

Frankfurt a. M., den 3. Avril 1919. Die Kommisston für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

870]

remer Spiegelglas⸗Versicherungs

[2880] Kohlenverband Groß⸗Berlin.

FJ.,Nr. L. 2674/19. Berliu, den 4. April 1919. Berkaummachung. In Ergänzung der Bekanntwachung des Kohlenverbandes Groß⸗Berlin über Fest⸗ set ung von Koks⸗ und Brikettpreisen vom 5. Februar 1919 wird auf Grund der Bekanntmachung des Nundesrats über Errichtung von Preisprüfungsstellen und die Versorgungsregelung vom 25. Sep⸗ tember/4. November 1915 (Reichsgesetz⸗ blatt S. 607 und 728) in Verbindung mit der Anordnung der Landeszentral⸗ behörden über die Errschtung des Kohlen⸗ verbandes Groß⸗Berlia vom 21. August 1917 für die Stadtkreise Berlin, Char⸗ lotienburg, Neukölln, Berlin. Schöneberg, Berlin⸗Lichtenberg, Berlin⸗Wilmersdorf sowle die folgerden Orte der Landkreise Teltow und Niederbarnim: 1 1) im Gebiet des Kreises Niederbarnim.

Berlin⸗Buchholz, „Friedrichsfelde,

Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Bremen.

Zu der auf Freitag. den 25. Mpril 1519, Abends 7 Uhr, im Haufe der Gesellschaft, am Wall 135 hierselbst,

anberaumten

Geuneralversammlung werden die Gesellschaftsmitglieder hierdurch ergebenst eingeladen, und sind Eintritts⸗

8 karten bis zum 24. Apꝛil daselbst zu lösen.

Tagesordnung: Rechnungsablage für 1918. Bremen, den 4. Ppril 1919. 1 Der Verwaltungsrat.

2869] — 6 orbentliche Gesellschafterper⸗ sammlung der Eübdeutschen Monats⸗ hefte G. m. b. H. in München findet am 16. April 1919, Vormittegs 10 Uhr, in dem Sitzungezzmmer des Notariats München II, Neuhauserstr. 6, statt; im Falle der Beschlußunfähigkeit dieser Versammlung findet eine zweite am gleichen Tag und Ort um 111 Ühe statt. Tagesordnung: 1) Bilanz und Geschäftsbericht für 1918. 2) Entlastung des Aufsichtsrats und Ge⸗ schäftsführeis. München, den 1. April 1919. Der Geschäftsführer: Coßmann.

[28688 Pensionskasse

für die Angestehten der Verlinsschen

LebrnG.Versichernngs⸗Gesellscha“ft in

Werlin und ihrer Zweinniederlassung

in Haunover Peutsche Militärdienst⸗ Versicherung,

Die diesjährige uovde merttche Mitglieder⸗

versamo lung unserer Venstonskasse

findet am 26. Apuil 1919, Nach⸗ mittage 12 ½ Uhr, im Geschäftshause der Peutschen Militärdienst⸗Versicherung zu Hannover. Theaterplatz 1, statt. Tagesorvnang: 8 1) Vorlage des Jahresherichts sür das IJabr 1918. w 2) Wahl des Peüfungsausschusses. Honnover, den 7. April 1919. 1 Der Vorstand. 88— Marwede. Neuwerth. Rentzsch.

Heinersdorf, „Hohenschönhausen, Nieverschönbausen, „Oberschöneweide, „Pankow, „Reinickendorf, „Rosenthal, „Stralau, „Tegel, „Wittenau,

„ „»Weißensee, Gutebezirk Schönholz, 2) im Gebiet des Kreises Teltow:

Berlin⸗Gruvewald, „Schmargendorf, „Dahlem (Gut), ⸗Kiedenau, „Steglitz, „Lichterfelde, „Zehlendorf, „Lankwitz, „Tempelhof, „Mariendorf, „Marienfelde, „Niederschöneweide, Johannisthal, „Britz, „Treptow, 8 Grüunewald⸗Forst (Gut) angeordnet. 91

Vorbehaltlich anderweitiger endgültiger Feftsetzung neuer Preise durch den Koblen. verband wird die Koblenstelle Groß⸗Berlin ermächtigt, Zuschläge zu den gegenwͤrtig geltenden Preisen för Koks und Briketts festzusetzen nach Maßgabe der. Preil. erhöhungen, die etwa von seiten der Er⸗ zeuger vorgenommen werden, oder die durch Erhöhung der bieher geltenden Frachtsätze entstehen. sollten.

55n.53

aaasaasunilunusrungsngnmn

§ 2. Zuwiderbandlungen gegen Preizfest⸗ setzungen, welche die Kohlenstelle Groß⸗ Berlin in Gemäßheit dieser Bekonnt⸗ machung erläßt, unterliegen der Bestrafung gemäß § 17 Ziffer 2 der Bekanntmachung des HBundesrats über die Errichtung von Preisgprüfungsstellen und die Versorgungs⸗ regesung vom 25, September und 4. No⸗ vember 1915. “ Diese Bekanntmoͤchung tritt mit Tare ihrer Veröffentlichung in Kraft.

dem

[2729] Unser Bezugnahme auf die Bekannt⸗ machung der Reichsbeklesdungsstelle, be⸗ treffend Schreiben vom 26. März 1919, wird hlermit zur öffentlichen Kenntnis gebracht, daß von den zum Wintschafts⸗ bezirk Groß Berlin für Kleiderverwertung dehörigen Kommunalverbänden, also den Stärten Berlin, Charlottenburg, Schöne⸗ berg, Wilmerzdorf und den Landkreisen Teltow und Niederbarnim, der Erwerb, die Bearbeitung und die Ver⸗ äußerug getragener Kleidungs⸗ und Wäscestücke in dem bisherigen Um⸗ fange Über den 1. Mai 1919 hinaus bis auf weiteres vorläufig beidrhalten wird. Im Betirk der obengenannten Ge⸗ meinden und Kreise darf daher auch westerhin die Veräußerung getragener Wäsche⸗ und Kleidungssücke nur an und vdurch die Kleiderverwertungs⸗ Gesellschaft, Kommandantenstr. 80/81, erfolgen. Zuwliderhandlungen sind unter Strafe gestellt. Für getragenes Schuh⸗ werk gilt dasselbe; der Verkehr mit diesem wird durch die eingangs angeführte Bekanntmochung der Reichsbekleidungs⸗ stelle nicht berührt. Bevlin, den 3. April 1919. Molkenmarkt 4II. Wirtschaftsbezirk Groß Berlin für Kleiderverwertung. Maas.

[300] Behanntmachung. Unsere Gesellschaft ist durch Beschluß vom 24 März 1919 aufgelöst worden. Die Gläudiger werden dan aufge⸗ fordert, ihre Forderung anzumelden. Königshülte O. S., den 28. März 1919. Vereinigte Dampftischlereien & Hobelwerke Gesellschaft mit be⸗ schräutter Hastung in Liquidation. M. Cohen.

[2721] Karlshorster Immoblliengesellschaft m. b. H. Karlshorst. Laut Gerschtsbeschluß vom 26. März 1919 Nr. 9139 ist die Gesellschaft auf⸗

gelöst. Ltquidator ist der bisherige Geschäfts⸗

Karlshorst, Fürstenberg⸗Alle 9.. [86762] ve L

— 1“

Nachdem die Firma „Fabrik deuntscher ech ee Virginier Cigarren Luxander, Greßl & Co, G.m b H.“ in Dresden, Diitmannstraße Nr. 33, in Ligmdation getreten ist, fordern wir alle etwaigen Gläubiger der Gesellschaft biermit auf, ihre Forderungen bel der Gesellschaft an⸗ zumelden. 8

Dresden, den 25. März 1919.

Die Liquidatoren: Attilio Luxander. Hans Greßl.

111]

Die Firma Hermann Hirt G. m. b. H. in Königshütte O. S. ist in Liquidation getreten.

Die Liqutdation ist handelsgerichtlich eingetragen.

Als Liquivator ist der Unterzeichnete bestellt.

Ich fordere die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft auf, ihre Ansprüche bei derselben anzumelden

Königshütte, den 25. März 1919. Hermann Hirt G. m. b. H. i. L.

Der Kohlenverband Groß⸗Berlin. 1 Wermuth.

Felix Günther.

Uelzener Viehversicherungsbank a.

e A. Einvahme.

— —

1) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre:

Schadenresercve 1 4 2) Prämieneinnahme abzügl. der Ristorni

äge der Mitglieder: ℳ a. Umlagenbeiträge der Mitg de63g 971,79

160 853,—

b. Prämien für Versicherungen gegen feste Prämie

für das Geschäftsjahr

8 . 8

Rechnungsabsch uß. I. Gewinn⸗ und Verlustrechvung vom 1 Nannar bis 31.

G. zu

Dezember

Uelzen. ois. u. Ausgabe.

1

88 1,8 1

8

ℳ9 8 2 462

1 744 824

3) Nebenleistungen der Versicherten:

a. Eintrittsgelder gemäß § 12 1 . 9

Bedingungen b. Pollcegebühren (werden nicht erhoben) E4 c. Vermittlungsgebühren der Agenten f. Nachversicherungs⸗ anträge (§ 12 d. Vers⸗Bed.)

2 120,—

feste

74,15

57 194

4) Erlös aus verwertetem Pieh:

bpbd aus Versicherungen gegen feste

a. aus der Mitgliederversicherung 140 983,06 5 259,33

a. Provisionen züge der

146 242 ¾

5) Ko⸗pitalerträge: Sirseh. .... 6) Sonstige Eianahmen:

Bsb. Ponsmige

a. Zurückerstattete Schadensgelder 2381.

18 490 Au

flagen.

2

2 389

50

A. Aktiva.

—

a. Rückstände der Versicherten. b. Ausstände bei Generalagenten

bezw. Agenten.. c. Guthaben bei Banken.

2 9 Effektenkonto

Schluß des Rechnungejahres .. 4) Sparkassenkonto (Schadenreserven) . 5) Grundbesitz.

Kassenbestand..

6) Inventar (Vers.⸗S. 9000 ℳ) abgeschrieben Gesamtbelrag 1 Vorstebender Rechnungsabschluß wurde in der heutigen Generalversammlung genehmigt.

.

1 868,82

746 02 107 651,07 d. Umlage für IV. Quartal 1918 382 464,26

(Kriegsanleihe): Kurtstand am

¹ Agenten 1b b. soustige Verwaltungskosten

7) Steuern, öffentliche Abgahen und ähnliche 8) Sonstige Ausgaben: 8 1“

Zinsen der Beamtenkautionen 8 Zinsen für abgetragene Apleihen 7 111,25

Gesamteinnahme 8

II. Bilanz für d des Geschäftsjahres 1918. R. Vassiva

1) Rückversicherungsprämien d 2) Entschäbigungen: a. für regulterte Schäden: ℳ a., aus dem Vorjahre.. B, aus dem laufenden Jahre: für Mitgliederversicherung 1 421 691,80 für Versicherung gegen Plämie.. 8 b. Schadenreserve.. 3) Regulterungskosten. 4) Zum Reserbefonds, gemäß § 41 der Satzung 5) Abschreibungen auf: 6) Verwaltungskosten:

2 462,50

111 533,40) 6 650,—] 1 542 337 2 997

69 435

1 905,82 16 000,—

17 905 8

und sonstige Be⸗ 255 037,06 75 068,22

586,45 7 697

1 971 603

Gesamtausgahe

— —

reserbre.

3) Reservpefonds: Bestand am 492 130

15 019

180 000 8 550

Davon sind Satzung

0 2

—

695 700ʃ11

Uelzen, den 2. Apr’l 1919

ito Wendlandt.

88

Der Aufsichtsrat. F. Körtke. Paul Meyer.

L. IFlling. Ad. Ralfs.

1) Ueberträge auf das naͤchste Jahr: Schaden⸗

2) Garthulibnen . .6266

Hierzu sind getreten gemäß § 41 der Satzung C

Ausgaben verwendet

ℳ 8 . 8 550

EnRn6666666655595

ℳ 1. Januar 1918.605 332,—

69 435,36

Zusammen 674 767,36 gemäß § 39 der zur Deckung der

674 767 695 700

Bleiben Gesamtbetag..

Die Direklion.

führer und Pribatier August Richter,

JMaschinenkonto . . . 114 863,55=

[854011 Bekauntmachung. Gemäß § 58 des Gesetzes, betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, machen wir hierdurch bekannt, daß wir beschlossen baben, unser EStammkapital auf 125 000 ℳ herabzuseten. Wtr fordern unsere Gläubiger hierdurch auf, sich bei uns zu melren und ihre An⸗ spröche geltend zu machen.

Lieqnitz, den 24. März 1919.

1j. Nonn & Sohn, G. m. b. H. der Erschäftsführer: Max Langner.

[1183] Bekanuntmachung. Die Gesellschaft mit beschränkfer Hastung Gvurcy, Uhlenburg & Co. in Welver ist in Liquidation getreten. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderungen umgehend den Liqui⸗ datoren anzumelden. Welver, den 28. März 1919. Die Liquidatoren: Heinr. Uhlenburg Heinrich Tenfelde Laut Gesellschaftsbeschluß vom 25. März 1919 ist die Ruflösung unserer Gesell⸗ schaft beschlossen worden. Wir fordern hiermit die Gläubiger unserer Gesell⸗ schaft auf, ihre Forderungen bei uns an⸗ zumelden. 3 Norddeutsche Munitionsfabrik G. m. b. H. Wandsbek in Liqnidation. Die Liquibatoren: Max Eckmann. Carl Isay.

[1689] Bekanntmachung. Die Firma Ed. Mertens G. m. b. H. in Hannover ist aufgelöst. Die Släu⸗ biger der Gesellschaft werden aufge⸗ fordert, sich bei derselben zu melden. Hannover, den 1. April 1919.

Der Liquidator: Gaetcke.

[85400] Durch Beschluß der Gesellschafter vom 3. Januar 1919 ist die Aachen⸗Forster Grundverwertungegesellschaft m. b. H aufgelöst. Die Gläubiger werden auf⸗ gefordert, sich zu melden.

Aachen, 12. 3. 1919. 6

Der Liquidator:

[118424 Erdmaun & Held, Fabrikation plastischer Gegenstände G. m. b. H., Nürnberg. Die Gesellschaft hat sich aufgelöst und ist in Liquidation getreten. Etwaige Glänbiger wollen sich bei der unter⸗ fertigten Liquidatorin melden. Marie Held. G Hersbruck, Graberstraße.

967]

Die Gesellschaft mit beschräulier

Haftung - LE zu

Altenvörde ist aufgelöst.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden

aufgefordert, sich bei derse ben zu melden.

Altenvörde, den 29. Marz 1919. Der Liquidator:

Walter Ebbinghaus.

7

Hie Bad. Farben & Lack Ind. G. m. b. P. ist durch Beschluß der Gesell⸗ schafter aufgelöst, und wollen sich etwaige

(Gläubiger bei dem Liquidator Josef (Weglein, platz 7 b/2, melden.

Karlsruhe, Leopolds⸗

[8319656° Bekaunntmachung. Durch Beschluß der Gesellschafterver⸗ sammlung 15. II. 19 ist die Fuma Eisen⸗ konstruktions, und Brückenbau⸗Gesell⸗ schaft m. b. H. in Metz⸗Devant les Ponts aufgelöst worden und in Liqui⸗ dation getreten. — Liqnidator ist Herr Direktor M. Dettelbacher, daselbst. — Die Gläunbiger der Gesellschaft werden hier⸗ durch aufgefordert, ihre Ansprüche geltend zu machen. Eisenkonstruktions⸗ u. Brückenbau⸗ Gefellschaft les Ponts.

[17] Bekanntmachung.

Die Firma „Lpeditions⸗ und Lager⸗ haus⸗Gesellschaft mit beschräntter Haftung“ — früher „Hugo Dauiels G. m. b. H.“ — zu Düsseldorf ist aufgelöst.

zu melden. Düsseldorf, den 26. März 1919. Die Liquidatoren:

1 Dornemann, Justizrat.

Hugo Daniels. Fritz Roeber.

[22981 Bilanz per 31. Dezember Aktiva.

An Kassokonto, Barbestand .. Bankkonto, Guthaben a. Girokonto Eehshan o⸗ “ 0. ver 1. Jan. 1 nchgeftahd h 1 15 257,88 zuz. Grd.⸗Verw.⸗Konto 585,60

Debitorenkonto, Plöhn & Wulff Depotkonto, t. S. Plöhn. Grundst.⸗Verw.⸗Konto, Pacht pro II. Halbjahr u6“ Gewinn⸗ und Verlustkonto: Vortrag am 1. Jan. 1918 1 148,54 Verlust v. 1.1.—31. 12. 18 371.,68

Vergsted⸗Quelleuthal e. G. m. b H. Hamburg.

1.“ n

6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.

1918 für die Landhaussiedelung

Passiva.

Per Hyp tbekenkonto, insgesamt Geschäftsguthabenko to:

Bestand per 1. 1. 1918

2 404,80

Zugang vom

Umlagekonto 345,20 Umlagekonto, laut Auf⸗

stellung 11““ Kreditorenkonto:

Kulow, Darlehn 125,—

A. Schütte — 200,— Hypothekzinsen konto, fällig⸗

88

Verlustvortrag von 1917 Gesenkboto .. .. Handlungsunkostenkonto..

Die Haftsumme beträgt ℳ 18 000,—. Hamburg, den 7. Februar 1919.

Die Zahl der Genuossen beträgt 14 mit 15 G. scäfts Aassahrbo sich gegenüber dem Vorjahre von ℳ 2404,80

Hypothekzinsen à 31.12,18

E“ 2„

erlustkonto.

Per Bilanzkonto, Vortrag auf neue Rechnung 5 eschäftzanteilen.

1ö1 8

Das Ge

Der Vorstand.

Kassakonto B Bank für Handel Geundstückskonto ℳ Gebäudekonto „

und Indufirle 9 190,52 91 821,89

Saatant⸗ b8 5 aster⸗ und Zaun⸗ konto 2727568885

Brunnenkonto. „ 3 316,—

Ferdege laufender Rechnung remde Beteiligungen Saͤcke EE“ See 5 Snvenr. . Wenkzeug und Geräte Hutee Betriebsvorräte..

57 082,87

*ℳ .* * 2 *⁴

Stand am 1. Juli 191 7. Zugang bis 30. Juni 1911b

Abgang bis 30. Juni 19318 . Stand am 1. Juli 1918

er Vorstand.

Müller. v. Winterfeld.

Mensching.

Cornehl.

283 858 ,08 4724

2039 85

2 017/88

12 83175

* 18 259 40

Leihsäcke.. 11¹ 510 , 888 710 966 388 710 Mitgliederbewegung:

Ir, den 19. August 1918. bsgeaesn G hautosfeite vcknenei Pasewalk, Angesssgesg Genpssenschaft mit beschränktern Haftpflicht

Geschättsguthaben der Genossen.. Zentralkasse.. e“ Gläubiger. Schulden in laufen⸗ 1 der Rechnung Gewinn 1917/18

72 866 100 000 25 586

105 840

000 800

JE 1““

Zahl der

Zahl der Gesamt⸗

nossen Geschäftzanteile haftsfumme Een. schea ℳ 386 000,—

19 000,—

m. b. H. Metz⸗Devant 1

Die Gläubiger der Geselll. schaft werden aufgefordert, sich bei ihr

1520,22

2750,— auf ℳ 2750,

ℳ 4059 000,— 19 000,—

Der Aussichtsrat. Satow. v. Arnim. Doebler. 88

—

— —

Der Inhalt dirser Beiläge, in welcher die Bekanntmachungen Üübe⸗ 1chssts⸗, 8 Zeichen⸗, 9. Musterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. üiber Konkurse und

S 2 ch ft 8 B e n tage

Nei

111“ 8

—

in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. .r. 804)

Das Zentral⸗Handelsregister für das Teutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Beꝛugspreis berräg ran6

eschästssrelle des Reichs⸗ und Stoatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm⸗

sir Selbstabholer auch

urch die moße 32, —j—

bezogen werden.

sanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger.

1. Eiatragung pp. von

den 7 April

mentauwcklten, 2. Satente, 3. Gebrauchsmuster, 1. aus dem Handels⸗, 5. Güterrechts⸗, 6. Vereiuz⸗, 7. Geaossen⸗ 12. dit Tarif⸗ und Fahrplanbekaantmachungen der Eisenbahnen euthalten sind, erscheint nebst der Warenzeichenbeilate

% z 4* 88* 8 2 „ 8.

8 1“

1 8 8

11“

„

8

1 1

2 551 8

2 ℳ% für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 Pf. — Anzeigenpreis sür den Raum einer

5 gespaltenen Einheitszeile 50 Pf. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag von 20 v. H. erhoben. 82

—=—

Vom „Zeutral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 80 4., 80., 89 C., 80 D. und 80 E. ausgegeben.

8 85 58

8 2) Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse, die Schlußziffer hinter dem Komma die Gruppe.) 3

Aumeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten un dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ zesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

Fgn gt. 3b, 16. G. 44 490. Th. Woldschmidt A. G., Essen. Verfahren zur Herstellung von Sulfitsprit. 7. 10. 16. Cb, 20. G. 45 820. Emil Gunahr, Worms -. Rh. Vorrichtung zum Sät⸗ nigen von Flüssigkeit mit Gas, insbe⸗ sondere von Bier mit Kohlensäure. 27. 10. 17. 7s, 8. R. 45 949. Dipl.⸗Ing. Leonhard Noßmaier, Augsburg, Hindenburgstr. 56. Perfahren zur Herstellung von Schrauben⸗ edern mit messerförmigem Querschnitt. 16. 5. 18. La, 9. Sch. 52 682. Dipl.⸗Ing. Alfred Schmidt, Charlottenbung, Spreestr. 11. Maschine zur besonders wirksamen Be⸗ band!ung von zusammenhängenden Bahnen, Geweben, Gespinsten, Bän⸗ dern, Firmen usw.) 1. 3. 18. St, 5. B. 86 424. Bilhwärder Seifen⸗ und Glycerinfabrik Walter Krauß u. W. H. Hofmann, Hamburg. Verfahren zur Gewinnung von Saponin eder saponin⸗ antigen Stoffen. 24. 5. 18. 8t, 5. C. 27 156. Chemische Werke Müinchen Otto Bärllocher G. m. b. H., Auügsburg. Verfahren zur Herstellung eines heb Waschmittels. 15.1.18. 128, 10. L. 43 953. Latzel & Kutscha, Wien; Vertr.: Franz Schwenterley, Nat.⸗ Ampv., Bellin SW. 68. Flüssigkeitsfilter. 13. 3. 16. Oesterreich 6. 11. 15, AZ2e, 2. S. 48 414. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Elcktrische Gasreinigungsanlage mit durchlässigen Elektvoden. 3. 6. 18. 12e, 2. S. 49 075. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Hochspannungselektrode für elek⸗ trische Gasreiniger. 10. 10. 18. 1 Vf, 3. Sch. 53 409. Fricdrich Scküler, Franksurt a. M., Roscherstr. 16. Ver⸗ fahren zur Erhöhung der Widerstands⸗ Fähigkeit schmiedeiserner Apparate und Gefäße gegen chemische Einflüsse. 11.7.18. 1 8t, 26. G. 48912. Gewerkschaft des Steinkohlenbergwerks „Lothringen“, Gerthe i. Westf., u. Max Kelting. Bö⸗ vinghausen, Post Merklinde. Verfahren und Brenner zur Stickstoffverbrennung mittels brennbarer Gase. 17. 7. 18. 138, 11. A. 29 376. Aktiebolaget Vapor⸗ ackumullator, Stockholm; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, E. Meißner u. Dr.⸗Ing. Breitung, Pat.⸗ Amrälte, Berlin SW. 61. Vorrichtung zum Ausgleich der Temperaturschwan⸗ kungen des Entladungsdampfes in Wärme⸗ speicheranlagen mit Ueberhitzungsspeicher. 1. 6. 17. Schweden 5. 5. 17. 14d, 23. P. 36 910. Gebr. Pfeiffer, Kaiserslautern. Umsteuervorrichtung für Kraftmaschinen mit zwei Schwing⸗ zylindern. 17. 7. 18. 15i, 5. B. 87 963. Peter Brüsseler, S Gesundheitsstr. 89. Hekbograph. 16, 5. D. 35 017. Dynamit⸗Actien⸗Ge⸗ sellschaft vormals Allfred Nobel & Co., Hamburg. Verfahren zur Herstellung eines Düngemittels. 7. 10. 18. 20b, 14. H. 72 287. Hohenzollern, Akt.⸗ Ges. für Lokomotivbau, Düsselorf⸗ Grafenberg. Sicherheitsventil, insbeson⸗ dere für Lokomotivzylinder mit Kolben⸗ schiebern. 12. 6. 17. 20i, 10. S. 48 724. Siemens & Halske Akt.⸗Ges, Siemensstadt b. Berlin. Flüs⸗ sigkeitsantrieb für Signalflügel. 31. 7. 18. 20l, 21. A. 30 431. Aktiengeseilschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schyreiz; Vertr.“ Robert Boveri, Mannveim⸗ Käferthal. Antrieb für elektrische Loko⸗ motiven mit außerhalb der Triebräder geordneten Zahnrädern. 12. 4. 18. 20l, 30. A. 31 037. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Sckweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗ Läferthal. An bestimmten Stellen der Fahrbahn wirkende mechanische Steuerung ”; Elektrohängebahnwagen. 1. 10. 18. Sla, 6. S. 44 481. Siemens & Halske kt. Ges., Siemensstadt b. Verlin. unpfängervorrichtung für Telegraphen⸗ hitungen über die ein Mikrophonrelgis nilussond Sleichstromstößt gleicher

oder wechselnder Richtung gesandt und ein⸗ zeln zur Zeichengabe ausgenutzt werden. 18. 10. 15. —

a, 42. S. 48 0X. Stemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Heul⸗ signaleinrichtung. 29. 11. 16.

Zla, 71. S. 47 582. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Viel⸗ fachskala für einstellbare Apparate, ins⸗ besondere für funkentelegraphische Ab⸗ stimmeinrichtungen. 19. 12. 17. 21b, 7. F. 42 109. Fvau Marie Fried⸗ rich, Berlin⸗Lanhwitz, Berncastlerstr. 14. V Gallvanisches Element mit ungelöteter, aus Blech gerollter Zinkelektrode. 14. 7. 17. 21b, 10. E. 21 624. Glektrische Spezial⸗ fabrik für Kleinbeleuchtung G. m. b. H.,

Berlin⸗Schöneberg. Trockenelement. 15.4.16.

ZIc, 15. K. 66 807. Dipl.⸗Ing. Hermann Kappert, Düsseldorf, Fürstenwallstr. 232. Verfahren zum Befestigen der Eisenstützen in Isolatorglocken. 27. 7. 18. 2Müec, 28. M. 63 677. Pasquale Marti⸗ gnoni, Frankfurt a. M., Mörfelderlandstr. 115. Kontaktklemme für Messer⸗ Trennschalter. 26. 7. 18. 88 21c, 35. V. 14 441. Voigt & Haeffner Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. Oelschalter für hohe Spannung. 2. 12. 18. .

ZIc, 39. E. 23 520. Elektricitätsaktienge⸗ sellschaft vorm. Hermann Pöge, Chemnitz.

und

Ic, 39. H. 74 572. Guido Horn, Berlin⸗ Weißensee, Langhansstr. 125. Doppelt⸗ wirkender Lichtschalter. 13. 6. 18.

Oerlikon, Oerlikon. Schweiz; Nertr.: Th. Zinnmermann, Stuttgart, Rotebühl⸗ shaßf 59. Schaltkasten mit gegenseitiger Verriegelung des Schalters und des Deckels. 21. 5. 18, Z-c, 39. S. 48 659. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. ö“ für große Stromstärken. 2-c, 41. A. 29 620. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Elektro⸗ magnetischer Schalter. 20. 8. 17. Amerika 29. 4. 18. 21c, 41. O. 10 613. Daimler⸗Motoren⸗Akt.⸗Ges., ien Neustadt; Vertr.: Dr. Franz Düring, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Einrichtung zur Umsteuerung elektromotorisch angetrie⸗ bener Vorrichtungen. 16. 5. 18. Oester⸗ reich 4. 6. 17. ZlIc, 45. K. 61 151. g. Woodburn Kirby, London; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Anlage zur Versorgung von Eisenbahnwagen und onderen Fahrzeugen mit elektrischer Ener⸗ gie. 10. 9. 15. nc, 49. K. 67 485. Fa. F. Klöckner, Cöln⸗Bayenthal. Dämpfungs⸗ und Ver⸗ zögerungsvorrichtung für elektrische Schal⸗ ter. 25. 10. 18. Blec, 54. Sch. 53 266. Dr.⸗Ing. Ludwig Schultheiß, München, straße 101. Selbsttätiger elekkvische Maschinen. 14. 6. 18. [21c, 54. T. 21 486. Dr.⸗Ing. ns Thoma, München, Lachnerstr. 22. ben nungsmesser zur Steuerung selbsttätiger Gleichstromregler. 19. 7. 17. 2Ig, 11. D. 34 354. Dr. Bruno Do⸗ nath, Berlin, Viktoria⸗Luisepl. 5, u. Dr. Arthur Partzsch, Berlin⸗Karlshorst. Elek⸗ trische Entladungsröhre mit glühender Kathode und den Kathodenfall herab⸗ setzenden Metallverbindungen; Zus. z. Pat. 295 395. 28. 3. 18. 2-h, 5. M. 62813. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zimmevmann, Stuttgart, Rotebühlstr. 59. Einrichtung für elektrische Raumheizung. 16. 3. 18. Schweiz 6. 3. 18. 22h, 1. W. 50 812. A. Wenck, Berlin⸗ Lichterfelde, Potsdamerstr. 6. Verfahren zur von Rohharz u. dgl. 22h, 2. T. 22 182. Carl Tiedemann, Coswig⸗Dresden, u. Dr. Fers Deckert, Zitzschewig b. Dresden. berfahren zur Herstellung von Linoxynlösungen. 5. 8. 18. 3a, 6. B. 85 880. Otto Braemer, Hamburg, Fla ne 16. Verfahren zum Fixieren von Riechstoffen in festen ode flüssigen Riechstoffträgern. 18. 3. 18. 23e, 3. B. 85 724. Otto Braemer,

Regler

erstellung von Harzseifen. 1. 3. 18. Ak, 4. H. 72 383. eee, Homanlegn. Aachen, Monheims Allee 44. Wärme⸗ austauschworrichtung, insbesondere für Feuerungen. 8. 7. 17. 25a, 25. P. 37 210. st Pfotenhauer, Frankenberg i. Sa. Flachstrickmaschine; Zus. z. Pat. 311 874. 6. 11. 18. 3a, 6. S. 48 590. Siemens &

Akt, Ges.. Siemensstadt b.

Nymphenburger⸗ für

Heneae. Holzdamm 16. Verfahren zur

-

-

38e, 1.

V

Diursholm, Schweden; Vertr.: H. Spring⸗ solator mit Schalteinrichtung. 3. 7. 18.

Z1c, 39. M. 63 233. Maschinenfabrik,

1

1

Oesterreichische durch Beheizung. 29. 8. 18. Wiener⸗

Weil u. M. M. Wirth. Frankfurt a ar.

Strhan Werlin Wilmersder

alske; rücvorrichtung für zwei und mohr Reiz⸗

Sckweiz 6. 5. 18. gen.

4 2e, 35. A. 29 225. Dr. Narziß Ach,

einzelne Kolben durch ein Kugelgelenk

Sideroskop zum Nachweis von Eisen⸗ splittern in tierischen Gewehen. 5. 7. 18. 30d, 1. F. 42 363. Dr. Ernst Fischer, Budapest; Vertr.: Hirl.üIg. . Brake, Pat.⸗Anw., meürgheg elenkfeststell⸗ vorrichtung für künst liche Glieder, ins⸗ 16 ine; Zus. z. Anm. F. 42 074. 30d, 3. F. 42 074. Dr. Geras Fischer, Budapest; Vertr.: Dipl.⸗Ing. L. Brake, Pat.⸗Anw., Nürnberg. Gelenkfeststell⸗ vorrichtung für künstliche Glieder, ins⸗ besondere . 31 b, 1. L. 45 525. Maschinenfabrik Gustav Finrmermann, Düsseldorf⸗Rath. ydraulische Wendeplattenformmaschine, ei der die Preßvorrichtung mit der Wendeplatte verbunden ist. 4. 8. 17. 341, 9. F. 38,619. Otto Fehler, Berlin⸗ Steglitz. Poschingerstr. 28. Schutzhülle zur Warmhaltung für gekochte Eier. 8. 4. 14. 35a, 22. S. 47 330. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Sicherheitsapparat für Förder⸗ maschinen. 26. 10. 17. 5 H. 74 382. Fa. E. R. Häberle, Wittgensdorf b. Chemnitz. Messerkopf zur Herstellung von Holzzapfen mit einer Ringnut auf einer Stimfläche. 18. 5. 18. 40, 4. G. 46 551. Dr. Gustaf Gröndal,

mann u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte Berlin SW. 61. Ofen zum Rösten von Erzen und zu ähnlichen Zwecken mit mechanischen Fördervorrichtungen. 19. 4. 18. Schweden 24. . u. 26, 4. 17. — 40b, 2. M. 63 230. Anton Manhart, Wien; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. Verfahren zur Herstellung von Aluminiumlegierun⸗ 22. 5. 18. Oesterreich 10. 4. 14.

Königsberg i. Pr., Schönstr. 18 b. Dämp⸗ fungseinrichtung für Hreisel. 2, 4. 17. 42ec, 36. N. 17 499. Dr. Ernst Neuber, Charlottenburg, Kaiserdamm 99. Vor⸗ richtung zur Verhinderung des Eintritts von Trübungen der Flüssigkeit in Flug⸗ zeugkompassen, besonder sin großen Hühen

42h, 23. EC. 22 063. Hemvy Riegel Ewans, London, Engl.: Vertr.: Pat.⸗An⸗ walte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H.

Dipl.⸗Ing. T. R. Koehnhorn, Berlin SW. 11. Kugelförmiger Reflektor zur Projektion. 2. 1. 17. England 4. 1. 16. 4 Li, 17. P. 35 454. Viggo Stephan Kellner Petersen, Gentofte b. Kopenhagen; Vertr.- Ed. Crainer u. Dr. H. Hirsch, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 21. Ver⸗ fahren zum Messen der von einer erüeeh. heizanlage an den verschiedenen Wärme⸗ ALieferungsstellen abgegebenen Wärmemen⸗ gen. B. 1. 17. Dänemark 15. 2. 16. 421, 2. A. 30 695. Max Arndt, Aachen, Casinostr. 23. Gaswage. 24. 8 18. 12m, 13. H. 72 499. Ernst Haums, Rüstringen II, Müllerstr. 27. Schreib⸗ rechenmaschine. 21. 7. 17.

ASa, 21. H. 74 376. Jean Höhl, Braun⸗ schweig, Bammelsburgerstr. 8a. Greifer⸗ anordnung für Treibräder an Motor⸗ pflügen u. dgl. 18. 5. 18. 8 45 , 19. H. 75 070. Richard Held, Hoym, Anhalt. Kartoffellegmaschine mit Becher⸗ werk und angetriebenem Zellenrad zum Vereinzeln der Kartoffeln. 24. 3. 18. 45h, 15. K. 63 861. Martha Klimke, geb. Effenberger, Glogau, Poststr. 4. Wachs⸗ presse; Zus. z. Pat. 311 926. 117. 3. 17. 4Ga, 2. St. 19 544. Diad⸗Jng. Julius 8 Augusta⸗ traße 23. Schwerölmotor. 26. 2. 14. 46a, 11. A. 29 315. Aktiebolaget Wi⸗ gelius Motores, Göteborg, Schwod.; Vertr.: E. Peitz, Pat.⸗Anw., Berlin Sen Arbeitsverfahren bei Verbund⸗ verbrennungskraftmaschinen. 9. 5. 17. Schweden 2. 12. 16. 8 46a, 26. S. 41 505. Dipl.⸗Ing. Alfred Graf v. Soden⸗Fraunhofen, Friedrichs⸗ hafen a. B., Zeppelinstr. 10. Brennstoff⸗ luftgemischerzeuger. 24. 2. 141.

46c, 21. R. 45 792. Rumpler⸗Werke A. G., Berlin⸗Johannisthal. Stirn⸗ kühler für Flugzeuge, Motorwagen, Mo⸗ torboote usw. 19. 4. 18.

46c, 27. B. 84 501. Bremer Waffen⸗ werke Akt.⸗Ges., Berlin. Vorrichtung zum Anlassen von Verbrennungskraft⸗ maschinen. 6. 9. 17.

47f, 19. S. 47 647. Sächsische Maschinen⸗ fabrik vorm. Richard Hartmann, Akt.⸗ Ges., Chemnitz. Stufenkolben, dessen verbunden sind. 7. 1. 18. 4 7h, 14. T. 21 586.

Hans Tzitschke, Berlin, Breslauerstr. 23. 8 süeüc

und Aus⸗

49a, 44. B. 85 857. C. Blümel, Bonn, Römerstr. 150, u. H. Boes, Bonn. Selbst⸗ spannendes Spannfutter, insbesondere für Spiralbohrer. 18. 3. 18.

455, 9. S. 47 978. Siemens⸗Schuckert⸗

werke, G. m. b. H., Siemensftadt b. Berlin. Vorrichtung zur Erzielung des Vorschubes von Werkzeugmaschinen, ins⸗ besondere von Hobelmaschinen, mittels Elektromotons. 11 3. 18.

4 9e, 6. M. 64 011. Oskar Marth, Essen⸗

Rellinghausen, Schellstr. 67. Abhebevor⸗ richtung für Gliederriemen von Fall⸗ hämmern u. dgl. 23. 9. 18.

49f, 8. G. 46 159. Peter Gunders⸗ hausen, Höhr b. Coblenz, Biegemaschine für Formeisen. 24. 1. 18.

52a, 14. E. 23 444. Adam Ehresmann, Douglasstr. 30, u. Ludwig Streibel, Ger⸗ wigstr. 9, Karlsruhe i. B. Ledernäh⸗ maschine. 4. 9. 18.

Fnhcs Charlottenburg, Schloßstr. 37. kechenvorrichtung zur Ausschaltung der Witterungs⸗, Geschütz⸗ und Munitions⸗ einflüsse. 4. 12. 17. b b 72g, 6. F. 43 191. Richard Fiedler, Berlin⸗Halensee, Kurfürstendamm 94/95. Crganzungszunder für schwer entzündbare “ von Flammenmverfern. 14. 5. 18. —

75 b, 11. E. 23 372. Fabrik⸗Atelier für Kunstverlag Industrie und Reklame G. m. b. H., Herford i. W. Verfahren und Pbpeich esc zur Herstellung von Plastiken. 76c, 12. W. 49 548. Alfred Wey. Schwarzenbach a. S. Durchzugstreckwerk für Spinnereimaschinen. 28. 7. 17. 76c, 26. J. 18506. Iehernehg, ns Akt.⸗Ges., üsseldorf. erfahren und Vorrichtung zum Aufstecken von Papier⸗ rollen auf Spinnmaschinen. 14. 12. 77

53g, 4. B. 85 939. Veredelungsgesell⸗ schaft für Nahrungs⸗ und Futtermittel m. b. H., Bremen. Verfahren zur Her⸗ stellung eines Futtermittels aus Stroh

(z. B. von Getreide oder Hülsenfrüchten) Zus. z. Anm. J. 18 506.

durch Aufschließung desselben in zer⸗ kleinertem Zustande; Zus. z. Pat. 305 641.

26. 3. 18.

53g, 4. R. 45 541. Arthur Riedel, Kössern. Verfahren zur Herstellung von insbesondere als stickstoffreiches Futter⸗ mittel dienender Nährhefe aus den Fiffasgears⸗ und ““ der Zuckerfabriken. 15. 2. 18. 558, 21. .75 095. er Pa⸗ pierfabrik, Kutsche & Co., ee a. Harz. Vorrichtung zum selbsttätigen Aufschneiden der auf der Formatwalze einer Pappenmaschine sich ablagernden Stoffschicht mit Hilfe eines in der For⸗ matwalze untergebrachten, hin⸗ und her⸗ bewegten Messers. 28. 8. 8. — 58a, 7. F. 40 200. Alfred Willard⸗ French, Piqua, County of. Miami, V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, M. M. Wirth, Franksurt a. M., u. Dipl.⸗Ing. T. R. Koehnhorn, Berlin SW. 11. Beschickungsvorrichtung für Oelauspreßanlagen. 1. 9. 15.

5Sa, 8. Sch. 53 170. Nicolaus Max Schumann, Düsseldorf, Roßstr. 368. Druckflüssigkeitspresse zur Vornahme von Druckproben bei Hohlkörpern. 29. 5. 18. 63c, 3. M. 62 883. Maschinenfabrik Augsburg⸗Nürnb. A.⸗G., Nürnberg. Lastkraftwagen. 26. 3. 18.

63c, 6. . 73 487.“ Herbert Hörner, Bremen, Mozartstr. 18. Zahnräder⸗ Wechselgetriebe, insbesondere für Kraft⸗ tbreuge. 8. 1. 18.

63c, 8. Sch. 50 703. Paul Schäfer, Berlin, Bredowstr. 2. Kraftfahrzeug⸗ antrieb ohne Ausgleichgetriebe. 2. 11. 16. 6 8c, 11. H. 75 478. Richard Hack⸗ barth, Berlin⸗Johannisthal, Friedrich⸗ straße 63. Differentialgetriebe, insbe⸗ sondere für Kraftwagen. 26. 10. 18. 63ec, 17. C. 26 600. Carowerke für Blechindustrie G. m. b. H., Berlin⸗Lich⸗ tenberg, M nenaeeefts 43. Mit heb⸗ und senkbaren und seitlich beweglichen Lauf⸗ schienen ausgerüstetes Fahrzeug. 15. 2. 17. G64a, 10. M. 63 159. Rudolf Morf, Hamburg, Beim Gesundbrunnen 28. Er⸗ satzstopfen für Flaschen u. dgl. 7. 5. 18. 64Ac, 27. K. 67 220. Gustav Kleber, Essen, Kerkhoffstr. 42 b, u. Karl Korte, Essen, Hildesheimerstr. 7. Sicherheits⸗ zapfhahn. 23. 9. 18. 65a, 3. G. 45 947. Dr.⸗Ing. R. Geißler, Berlin, Großbeerenstr. 82. Ver⸗ fahren zur Herstellung von Schiffs⸗ wandungen aus Eisenbeton. 1. 12. 17. 65a, 3. R. 46 080. krau Martha Rieckhof, Bremen, Osterholzerstr. 20. Verfahren zum Befestigen von Pollern, Ringaugen u. dgl. an Eisenbeton⸗ Schwimmkörpern. 19. 6. 18. 7 La, 28. H. 73 227. Karl Wilhelm 8 Waldkirch i. Br., u. Karl Karser, Coburg. Einrichtung an Feuerwaffen⸗ rohren zur Verhütung des Knalles.

11 17. 72c, 15. H. 72 944. Oswald Hoff⸗ mann, P geh. Sachsen. Geschütz mit vor die Rohrmündung, klappbarer Düse zum Kühlen des Rohres. 12. 10. 17. 72d, 10. B. 86 145. Baugesellschaft Carl Biesel m. b. H., Düren, Rhld. Maschine zum Füllen, Aufweiten, Ent⸗ gurten und Nachgurten von onen⸗ rten für Maschinengewehre. 20. 4. 18. 2d, 18. L. 47 037. Fa. Heinrich Lanz, Mannheim, u. Ehrhardt & Sehmer Akt.⸗Ges., Saarbrücken. Flügelminen⸗ anordnung. 15. 8. 18.

9

Ausübung des

76c, 26. J. 18 573. Peeenbeheha. Akt.⸗Ges., Düsseldorf. orrichtung zur erfahrens zum Aufstecken von Papierrollen auf Spinnmaschinen; 29. 1. 18. 76e, 29. A. 30 688. Alfred Calmon, Hamburg, Dorotheenstr. 4 — 24. Ver⸗ fahren zur Herstellung von Garn aus Zell⸗ stoff. 24. 6. 18. . 80a, 3. R. 45 178. Rudolf von Rother⸗ mann, Felßerfalva, Ung.; Vertr.: E. Cra⸗ mer u. Dr. Hans Hirsch, Pat.⸗Anwälte, Berlin N. W. 21. Walzwerk für Ton und “ 20. 11. 17. Osterreich⸗

b. Zurücknahme von Anmeldungen. 8 a. Die folgenden Anmeldungen sind vont Patentsucher zurückgenommen. 12n. M. 55 473. Verfahren zur Dar⸗ stellung von wasserfreiem Zinntetrachloride 26. 4. 15. 1h .3 30h. M. 61.102. Vorrichtung zum stes (rilen Trocknen von Bakterien⸗Nährböden⸗ platten und zu ähnlichen Zwecken. 30. 1. 19. I 63:c. P. 33 455. Selbsttätige Notbremse

für Automobile. 27. 5. 15. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung jn entrichtenden Gebühr gelten fol⸗ ende Anmeldungen als zurückgenommen. Ha. W. 48 711. Vorrichtung 8 Ver⸗ hinderung des Zusammenrollens der Ver⸗ v sschnüre bei Telephonapparaten. 21b. G. 44 881. Galvanisches Element; Zus. z. Pat. 303 165. 23. 9. 18. 8 Ic. M. 63 617. Beogen für Streich⸗ instrumente. 7. 11. 18. 8 70db. E. 20 580. Vorrichtung sopt Schmelzen und Aufpressen von Siegellack⸗ tabletten auf Briefumschläge, Pakete, Kisten u. dgl. 11. 10. 77. 8 Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung in Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

e. Versagungen.

Auf die nachstehend dezeichnete, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Pa⸗ tent versagt. Die Wirkung des einstwei⸗ ligen Schutzes gilt als nicht eingetreten. 40 b. M. 61,407. Zink⸗Blei⸗Aluminium⸗ Legierung. 8. 11. 17. 88

d. Zurückziehung.

Die in Nr. 34 des Reichsanzeigers vom 10. 2. 19 veröffentlichte Anmeldung Kl. 3c. W. 50 594 ist aus der Ausle- gung zurückgezogen. “

e. Aenderung

einer Klassenbezeichnung.

Die im Reichsanzeiger vom 27. 2. 19 bekannt gemachte Anmeldung N. 15 725, Kl. 77h, wird in Kl. 728d weiter behandelt.

f. Erteilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten Patente er⸗ teilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beainn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen an⸗ gegeben. 3 „K“ = auf Grund der Verordnung über den Ausschluß der Oeffentlichkeit für Patente und Gebrauchsmuster vom 8. Fe⸗ bruar 1917 ohne voraufgegangene Be⸗ kanntmachung der Anmeldung erteilt. Nr. 298 557 300 036 300 742 307 776 310 097 312 811 bigs b 313 090 ausschl. 313 03Z2. la, 1. 312 820. Maschinenfabrik Pil⸗ grim, Lüdinghausen i. W. Ein⸗ oder mehrabteilige hydrauliche Setzmaschine 8