1111““
seiner Stelle der Landwirt Auguft Blank hburg in Wensickendorf n g2s Oranienburg, den 31. März 1919. Das Amtsgericht. 212
Osnabrück. 4212 In das Grnossenschaftsregister ist heute eingetragen die Maler⸗Ginkauss⸗Ge⸗ nossenschaft eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschräukter aftpflicht zu Osnabrück. Das Statut ist am 30. März 1919 festgestellt. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der gemeinschaftliche Etnkauf der zum Betriebe des Maler⸗, Tüncher⸗ oder eines verwandten Gewerbes erforder⸗ lichen Arbeitzstoffe, Werkzeuge und sonstiger Bedarfsartikel und Verkauf im kleinen an die Mitgliever sowie die Wahrnehmung der wirtschaftlichen Interessen. Der Ver⸗ kauf an Nichtmitglieder ist nur mit Ge⸗ nehmigung des. Vorstands und Aufsichts⸗ rats gestattet. Vorstandsmitglieder sind die Molermeister Karl Suhren, Helnrich Dependehner und Frieerich Wißmann in Osnabrück. Höhe der Haftsamme 600 ℳ, höchne Zahl der Geschäftzanteile: 4. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in der Hand⸗ werkerzeitung für den Kammerbezirk Osna⸗ brück, und zwar die des Vorstands mit dem Zusatz „Der Vorstand“, die des Auf⸗ sichtsrats mit dem Zusatz „Der Aufsichts⸗ rat“ urnd unterschrienen vom Vorsitzenden und dem Protokollführer des Aufsichtsrats oder deren Stellvertreter. Die Willens⸗ erklärungen pes Vorstands erfolgen durch mindestens 2 Mitgalieder; die Zeichnung geschieht, indem 2 Mitglieder ihre Namens⸗ unterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist mwährend der Dienststunden des Gerschts jedem gestattet. 1““
Osnabrück, den 31. März 1919.
Das Amtsgericht. VI.
Pritz wwalk. [4213]
In unserm Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 24 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft „Epar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Falkenhagen“ eingetragen worden, daß der Landwirt Hermann Boddin zu Falkenhagen aus dem Vorstand ausgeschieden und der Land⸗ wi t Emil Lambeck zu Falkenhagen zum Vorstandsmilglied gewählt worden ist.
Pritzwalk. den 29. März 1919.
Das Amtgericht.
Rottwelil. [4215] Im Genossenschaftsregister wurde h ute bei der Gewerbebank Schwenningen, e. G m. b. H. in Schwenningen ein⸗ getragen: In der Geyeralversammlung vom 29. März 1919 wurde Hermann Knähle, Bankkatsie in Schwenningen, in den Vorstand gewählt. Den 4. Npril 1919. Amtsgericht Rottweil. Amtsrichter Schlehner.
Schömberg. [4216]
In das Genossenschaftzregister ist heute unter Nr 7 die Genossenschaft eingetragen:
Eletricitätsgenossenschaft Klsin⸗ hennrredorf, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Kreinhennersdorf, Kreis Landeshut. Das Statut ist am 15. März 1919 fest⸗ gestellt.
Gegenstand des Unternehmens ist: Be⸗ zug elektrischer Energie, die Beschaffung und Unterhaltung eines elektrischen Ver⸗ teilungsnetzes sowie die Abgabe von Elek⸗ trhität für Beleuchtung und Betrteb.
Vorstandsmitalteder sind: Gutsbesitzer Josef Teichmann, Restgutsbesitzer Hugo Heinzel, Schmiedemeister Hugo Lätzel, sämtlich in Klemhennersdorf.
Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von 2 Vorstandsmitgliedern, in der „Schlesischen landwirtschaftlichen Genossen⸗ schaftszeitung“ zu Breslau.
Die Wällenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch 2 Vor⸗ standsmitglieder. Das Geschäftsjahr um⸗ faßt den Zeitraum vom 1. Jult bis zum 30. Juni.
Es ist jedem gestattet, während der Dienststunden des Gerichts die Liste der Genossen einzusehen. mtagericht Schömberg,
8 den 3. April 1919.
Soest. [4217]
In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 26 eingetragenen Genossen⸗ schaft Sorster Gewerbebonk in Soest, eing. Geu. m. b. H. heute eingetragen worden:
Für den ausgeschiedenen Kaufmann Wilbelm Wiemhöfer ist der Geschäfts⸗ führer Klemens Dammann zu Soest als Vorstandsmitglied und Vorsitzender ge⸗
Soest, 4. 4. 19. .
Amtsgericht.
Springe. [4218]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist hrute zu der Geflügelzucht⸗ und Eierverkaufsgenossenschaft einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haßpflicht in Altenhagen 1 eingetragen worden:
Werkmeister Wilhelm Flügge ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seiner Sielle Maurer August Hampel in den Vorstand gewäͤhlt. 8
Springe, den 3. April 1919.
Das Amtsgericht.
sekretär, sämtliche in Straubing.
Stade. [4219] In das hiesige Genossenschaftsregister
ist heute zu der unter Nr. 14 eingetragenen
Genossenschaft „Torsstreu⸗Genoffen⸗
schaft, eingetragene Geuossenschaft mit unbeschränkter Nachschußpflicht in S8- folgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 17. März 1919 ist die Ge⸗ nossenschaft aufgelöst.
Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind Liquidatoren. 8
Stade, 31. März 1919. 2*
Das Amisgericht.
Stettin. [4220] In das Genossenschaftsregister ist beute bei Nr. 92 („Ein kaufsgenossenschaft der Gastwirte e. G. m. b. H. zu Stettin“ in Stettin) eingetragen: Georg Schrauder ist aus dem Vorstand aus⸗ geschteden. Wilhelm Cotta in Stettin ist in den Vorstand gewählt. Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 26. März 1919 ist das Statut insofern geändert, als die Haftsumme auf 500 ℳ erböbt ist. Stettin, den 2. April 1919. Das Amtsgericht. Abt. 5.
Stockach. [4221] Genossenschaftsregistereintrag zu O.⸗Z. 25 — Laudwirtschaftlicher Bezugo⸗ & Abfatzverein Liptingen, e. G. m. u. P. in Liptingen —: „Karl Mader ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle Landwirt Ludwig Brein⸗ linger in Liptingen in den Vorstand gewählt.“ Stockach, den 4. April 1919. Bad. Amtsgericht.
Straubing. [4222] Genossenschaftsregister. „Bauverein Straubing, eingeira⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“, Sitz Etraubing, errichtet auf Grund Statuts vom 30. März 1919. Gegenstand des Unternehmens ist die Er⸗ werbung von Grundstücken und die Er⸗ bauung von Häusern, um minderbemittelten Personen gesunde und zweckmäßig ein⸗ gerichtete Wohnungen zu verschaffen, sowie die Beteiligung an gleichartigen Unter⸗ nehmungen. Willenserklärungen sind für die Genossenschaft verbindlich, wenn zwei Vorstandsmirglieder sie abgeben; dieselben zeichnen für die Genossenschaft, indem sie der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschriften belsetzen. Die Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft erfolgen unter deren Firma, gezeichnet von 2 Vor⸗ standsmitgliebern, im Stxaubinger Tag⸗ blatt. Die Haftsumme belrägt 200 ℳ — zweihundert Mark — für jeden Geschäfts⸗ anteil, die Höchstzahl der Geschäftsantetle beträgt 100 — einhundert —. Vorstands⸗ mitgliedee: Dr. Josef Stangl, Ober⸗ vrer Karl Liebhaber, Ge⸗ richtsgssistent, und Alfred Kurz, entanae⸗
e ensßgh der Liste der Wenossen ist während der 8. enststunden des Gerichts jedem ge⸗ taltet.
Straubing, 5. April 1919]
Amtsgericht — Registergericht.
Stuttgart-Cannstatt. [4223]
Im Genossenschaftsregister wurde am 31. März 1919 folgendes eingetragen:
Darleheuskassenverein Sillenbuch eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschräukter Hastpflicht mit dem Sitz in Sillenbuch. Das Statut ist am 12. Dezember 1918 errichtet. Die Ge⸗ nossenschaft wurde auf unbestimmte Zeit iu dem Zweck errichtet, ihren Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirtschafts⸗ betriebe nötigen Geldmittel in verzins⸗ lichen Darlehen zu beschaffen sowie Ge⸗ legenheit zu geben, nügeh gerte Gelder verzinslich anzulegen. ußerdem kann die Genossenschaft für ihre Mitglieder den gemeinschaftlichen Ankauf landwirt⸗ schaftliche; Bedarfsgegenstaͤnde sowie den gemeinschaftlichen Verkauf landwirtschaft⸗ licher Er,eugnisse vermitteln. Mit der Genossenschaft kann eine Sparkasse ver⸗ bunden werden. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma derselben und werden gezeichnet durch den Vorsteher beziehungsweise von dem Vorsitzenden des Aufsichtsrats. Sie werden veröffenitlicht im Amtsblatt des Oberamtsbeztks Cannstatt. Der Vor⸗ stand der Genossenschaft besteht aus fünf Mitaliedern. Rechtsverbindliche Willens⸗ erklärungen und Z ichnungen für die Ge⸗ nossenschaft erfolgen durch den Vorsteher oder seinen Stellvertreter und zwei weitere Mitglieder des Vorstands. Bei Anlehen von einhundert Mark und darunter genügt die Unterzeichnung durch zwei vom Vorstand dazu bestimmte Vor⸗ standsmitglieder. Die Zeichnung geschleht in der Weise, daß der Firma die Unter⸗ schriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Mitglieder des Vorstands sind: 1) Kark Treiber, Schultheiß (Vorsteher), 2) Adolf Treiber, Maurer (Stellvertreter des Vorstehers), 3) Paul Treiber, Land⸗ wirt. 4) Christian Treiber, Fronmeister, 5) Christiaun Schweitzer, Maurer, säͤmt⸗ liche wohnhaft in Sillenbuch.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jevermann gestattet.
Württ vens gg iht Stuttgert⸗Cannstatt. Amtsrichter Dr. Widmann.
Suhl. [4224]
Bei dem unter Nr. 18 des Genossen⸗ schaftsregisters eingetragenen Kühndorfer Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Kühndorf, ist heute folgende Einkraqung bewirkt worden: An Stelle des Landwirts Wilhelm Friedrich König und des Landwirts Wilhelm
ger
belm Keßler, beide in Kühndorf, in den Vorstand gewählt. Das Amtsgericht Suhl, den 1. April 1919.
Themar. [4225]
Zu Nr. 2 des Genossenschaftsregisters — Konsum Verein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschrünkter Haft⸗ pflicht in Themar — ist heute einge⸗ tragen worden:
I. Der 2. Absatz des § 4 des Status lautet jetzt: Die Vorstandsmitglieder werden auf gegenseilige vierteljährliche Kündigung gewäͤhlt. Für die Genossen⸗ schaft erfolgt die Kündigung auf Antrag des Aufsichtsrats durch die Generalver⸗ sammlung.
II. Der Absatz 5 des § 4 des Statuts ist gestrichen worden.
III. Kaufmann Gustav Aßmuß in The⸗ mar ist zum Geschäftsführer gewählt. Der seitherige eschästsführer, Kaufmann Hugo Eckardt, beileidet fernerhin das Amt eines dritten Vorstandsmitaltedes.
IV. Frau Frieda Eckardt, geb. Koch, ist aug dem Vorstand ausgeschieden.
Themar, den 3. April 1919.
Das Amtsgericht. .
irschtiegel. [4226] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei. Nr. 1 Landtmirtschaftliche Genossenschaft sfür Tirschnegel und Umgegend, c. G. m. b. H., zu Tirsch⸗ tiegel folgendes eingetragen worden: Das Vorstandsmitglied, Kaufmann Albert Zimmermann ist verstorben und an seine Stelle Kaufmann Gustav Sommerfeld in den Vorstand gewählt worden. Tirschtegel, den 4. April 1919. Amtsgericht.
Uelzen, Bz. Hann. [4227] Im hiesigen Genossenschaftsregister ist bei der. Genossenschaft „Molkerei⸗ genossenschaft zu Wieren e. G. m. u. H. zu Wiexren eingetragen: Der Hof⸗ besiter Heinrich Schulz in Gr. Bollensen ist aus dem Vorstande ausgeschleden, an seine Stelle ist der Hofbesitzer Hermann Gade in Gr. Bollensen getreten. Uelzen, den 25. Mär; 1911u19. Das Amtsgericht.
Wangen, Allgäu. [4228]
In das Genossenschaftsregister ist heute unter der Hauptnummer 30 elngetragen worden: Die Firma Osterwaldgenossen⸗ schaft Eglofs, eingetragene Fenossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflscht, Sitz in Eglofs. Statut vom 28. März 1919. Gegenstand des Unternehmens ist die Erwerbung des in der Gemeinde Eglofs liegenden Osterwaldes und anderer Grundstücke, gemeinschaftliche, ratlonelle Bewirtschaftung derselben, Aufforstung geeigneter Grundstücke und se Verwertung der Nutzungen. Die Haft⸗ summe beträgt für jeden Geschäftsanteil 100 ℳ. Der Geschäftsanteil ist auf 100 ℳ festgesetzt. Ein Genosse kann mehrere, jedoch höchstens 250 Geschäftsanteile er⸗ werben. Der Vorstand besteht aus 3 Per⸗ sonen: dem Vorsitzenden, dem Rechner und Kasster, dem esse. Die Vor⸗ standsmitglieder sind: 1. Josef Schwarz, Landwirt in Untervorholz Gde. Eglofs, Vorsitzenber, 2. Paul Fuchs, Landwirt in Eglofs, Rechner und Kassier, 3. Johann Baptist Klelner, Landwirt in Eglofs, Beisitzer. Willenserklärungen für die wevossenschaft erfolgen durch mindestene 2 Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnen⸗ den zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift hinzufügen. Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, eea von mindestens 2 Vorstandsmitgliedern und bei den vom Aufsichtsrat ausgehenden Einladungen zur Generalversammsung durch dessen Vor⸗ sitzenden oder Stellvertreter in dem in Wangen im Allgäu erscheinenden „Argen⸗ boten“. Die Einsicht der Liste der Ge⸗ nossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. 8
Den 4. April 1919.
Württ. Amtsgertcht, Wangen i. A.
Stv. Amtsrichter Heilig.
Weimar. [4229]
In das Genossenschaftsregister ist heute bei dem Consum⸗Verein Weimar, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Hastpflicht, in Weimar eingetragen worden:
Der Kaufmann Max Zänker und der Rentner Adolf Hufeld in Weimar sind durch Tod aus dem Vorstand ausaeschieden. Der Gauverwalter Julius Palm in Weimar ist durch Beschluß des Aufsichts⸗ rats vom 14. Januar 1919 zum stellver⸗ tretenden Mitglied des Vorstands bestellt worden.
Wreimar, den 28. März 1919.
Amtsgericht. Abt. 4 a.
Wittlage. [4230]
Im Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 4 zu der Firma Spar⸗ u. Dar⸗ lehuskasse eingetragene Genossenschaft mit unbeschräntter Haftpflicht in Bohmte folgendes eingetragen:
Der Kaufmann Fritz Schluer ist durch Tod aus dem Vorstand ausgeschieden.
Wittlage, 2. April 1919.
Das Amtsgericht.
Wolfenbhttel. [4231] In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der Firma „Consumverein Thiede e. G. m. b. H.“ unter Nr. 12, Spalte 4, folgendes eingetragen: An Stelle des aus dem Vorstande aus.⸗ geschiedenen Feldhüters Christian Eimecke ist durch ET vom 23. Februar 1919 der Bergmann
Kümmel II. sind August Wolf und Wil⸗]
Kramer zu and gewählt. . Wolfenbüttel, den 31. März 1919. Das Amtsgericht,.
Wollstein, z. Posen. [4232] In unser Gevossenschaftsregister ist heute ber der unter Nr. 36 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft: Spar⸗ und Darlehns kasse, eingetragene Grenossenschaft mit vu⸗ beschränkter Hafipflicht zu Widzim eingetragen worden, daß der. Ansiedler Ernst Steinborn in Widzim aus dem Vorstand ausgeschieden und der Landwirt Wilhelm Lüssing in Widzim in den Vor⸗ stand gewählt ist. . Wollstein, den 3. April 1919. Amtsgericht.
Zanow. [4233]
In unser Genossenschaftsregister ist am 2. April 1919 bei der Genossenschaft „Molkereigenossenschaft zu Panknin, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Panknin“ — Nr. 9 des Registers — eingetragen worden, daß der G Hermann Yollase aus dem Vorstande ausgetreten und an seine Stelle der Landwirt Robert Mett in den Vorstand gewählt worden ist. “
Amtsgericht Zanow.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Dhgsseldorf. [4743] In das Musterregister ist folgende Ein⸗ tragung erfolgt: Nr. 1789. Firma. Jac. Schmitz & Sohn zu Dässelvorf, ein versiegelter Umschlag, enthaltend Ab⸗ bildung eines Ventilators, Fabriknummer 4, plaftisches Erzeugnis, angemeldet am 17. März 1919, Nachmittags 12 Uhr 8 Minuten, Schutzfrist 15 Jahre.
Düsseldorf, 1. April 1919. Das Amtsgericht. .“
Gera, Reuss. [4744]
In das Musterregister ist im Monat Awril 1919 eingetraged worden:
Nr. 1130. Brüder Nägler in Gera, 3 Muster von Schiefertafelmappen, Nr. 500 aus brauner Lederpappe, Nr. 501 aus grauer Holzpavpe, Klappe mit Shirtingersatz, Nr. 502 aus grauer Holz⸗ vappe, Klappe mit Shirtingersatz und die ganz: Mappe mit grau Leinenpavier überzogen in einem mit 3 Privatsiegeln F. N. und mit einfacher Schnur und Gummi verschlossenem Paket, Schutzfrist 3 2. angemeldet 18. März 1919, Vormittags 10 Uhr 15 Minuten. Amtegericht Wera, den 3. April 1919.
Halle, Saale. [4745]
In das hiesige Musterregister Nr. 559 ist heute eingetragen:
Carl Warnecke, Halle. 14 Muster, 5. Eliketts Alumnium Chart⸗Labsal, Bänmol⸗Mundmwasser, Bära Cinzonen Aloma, Cory Birkenwasser, 5 Falt⸗ schacheln Blätter Rauchtabak, Fri⸗schmecker Rauchtabak, Echt Berliner Stolz, Echt b Berliner Stolz, Cmy Birkenwasser, 4 Beutel Bära Backpulver, Mikro⸗E;, Mikro Salze, Tortenboden Mehl Marke Mikro, verschlossen, Flächenmuster, Fahrik⸗ nummern 1727 — 1740, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. März 1919, Vorm. 10 Uhr.
Halle, den 1. April 1919.
Das Amtsgericht. Abt. 19
Suhl. [4746] In das Musterregister ist eiggetragen: Nr. 130. Firma Simson & Co. in
Suhl, ein versiegelter Umschlag, ent⸗
baltend eine Spaunklaue zur Befestigung
von Vorrschtungen an Maschinen, plastisches
Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗
Fügn am 28. März 1919, Vormittags
r. Das Amtsgericht Suhl, den 29. März 1919.
11) Konkurse.
München. Amtsgericht München, Konkursgericht.
Am 1, Avril 1919, Vormittags 9 Uhr, wurde über den Nachlaß des Schrift⸗ stehers Storm⸗Gonrad, Pr. Heinrich, in München Hohenzollernsmaße 97, der Konkurs eröffnet und Rechtsanwalt Dr. Hirschberg in München, Kanzlet: Kaufinger⸗ srraße 30, zum Konkursverwalter bestellt. Offener Arrest erlassen, Anzeigefrist in dieser Richtung bis zum 19. April 1919 einschließlich. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen, und zwar im Zimmer Nr. 82/1 des Justizgebäudes an der Lutt⸗ poldstraße in München, bis zum 19. April 1919 einschließlich. Wahltermin zur Be⸗ schlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, Bestellung eines Gläubiger⸗ ausschusses, dann über bie in den §§ 132, 134 und 137 K.⸗O. bezeichneten Fragen und der allgemeine Prüfungstermin: Diens⸗ tag, den 29. April 1919, Vorm. 10 Uhr, Zimmer Nr. 87/I d s Zusttz⸗ gebäudes an der Luipoldstraße in München.
München, den 1. April 1919.
Gerichtzschreiberet des Amtsgerichts.
Wennigsen, Deister. [4733]
Ueber das Vermögen des Jugeuieurs Albert Niewerth, Inhaber der Firma Hannoversche Maschinen⸗ und Trans⸗ portgerätefabvik in Barsingheausen, ist am F. April 1919, Nachmittags 7 Uhr, der Konkurs eröffnet. Verwafter: Rechts⸗
[4732]
anwalt Grumme in Wennigsen. Anmelde⸗
frist. bis 10. Mai 1918. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 30. April 1919, Mittags 12 Uhr. Allvemeiner Prü⸗ fu gstermin: 21. Moi 1919, Mittags 12 Uhr. Offener Arrest mit Anzeive⸗ pflicht bis 7. Juni 1919. Wenntgsen, den 7. April 1919. Das Amtsgericht.
88
Berln. 8 [4734]
Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß der am 10. Dezember 1917 verstor⸗ benen, in Berlin, Prinzenstr. 102, wohn⸗ haft gewesenen Witwe Johanna Stort, geb. Cohl, ist aufgebohen, nachdem die den Eröffnungsbeschluß aufhebende Entscheidung des Land⸗ gerichts durch Zurückweisung der da⸗ gegen erhobenen weiteren Beschwerde rechts kräftig geworden ist. Schlußtermin zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters wird auf den 29 April
1919. Vormittags 11 ¼ Uhr, Neue
Friedrichstr. 13/14, III. Stockwerk, Zim- mer 111, bestimmt. Berlin, den 3. April 1919. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abteilung 154.
Eitlingen. 14735] Iun dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Maurermeisters Johann Doldt von Gttlingen ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Korderungen Termin auf Miuwoch, den 30. Kpril 1919, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht Etrlingen besimmt. Ett⸗ lingen, den 5. April 1919. Gerichts⸗ schreiberei des Amtsgerichts.
Königahültte, O. S. 4736] Das Konkursverfahren über das Ver⸗
mögen des Kaufmanns Roman Neuka
in Königshütte, Kronprinzenstraße Nr. 7,
wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗
termins hierdurch aufgehoben. Königshütte, den 31. Maͤrz 1919.
Amtsgericht.
Nenkölln. b [4737] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Emil Aldeu⸗ hoff in Neukölln, Kotthuser Damm 67, wird nech erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch autgeboben. Neukönn, den 7. April 1919. Amtsgericht.
Neukölin. 124738] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 26. März 1916 verstorbenen, zu⸗ letzt in Neukölln, Kaiser Friiedrich⸗ straße 45/46, wohnhaft gewesenen Melde⸗ amtsasfsistenten Karl Schmidt wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. Neukölln, den 31. März 191 Amtsgericht.
Rinteln. 11611
In dem Konkureverfahren über das Vermögen des Ziegelribesitzers Peinrich Rinve in Hohenode ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Er⸗ hebung von Einwendungen gegen dos Schluß⸗ verzeichnis der bei der Verteilung zu berück⸗ sichtigenden Forderungen und zur Beschluß⸗ fassung der Gläubiger über die nicht vowertbaren Vermögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Er⸗ stattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Glaubigerausschusses der Scheußtermin auf Dienstag, den 29. April 1919, Vormittags 11 Uhr, vor dem Amts⸗ gerscht hierseibst bestimmt. Rinteln, den 5. April 1919.
Das Amtsgericht. 6
Sprottau. [4740] Das Konkursverfahren über den Nachlaß der verw. Kaufmann Elisabeth Gott⸗ hardt, geb. Beyer, aus Primkenau wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Sprottau, den 4. April 1919.
12) Tarif- unn Fahrplanbekannt⸗
“
machungen der Eisen — hahnen
[4747] Staats⸗ und Privatbahn-. Güterverkrhr (Tfv. 5) Heft C II.
Mit dem 15. Junt 1919 tnüut der im Anbhang zum Hest C II enthaltene Aus⸗ nahmetarif 5 X für Grubensand zu Kanst⸗ bauten auße Kraft, falls er nicht durch den Friedenschloß von selbst fortfällt. Bei dem Ausahmetarif 2f für Sand entfällt spätestens mit dem gleichen Zeit⸗ punkte die Anwendbarkeit des Ausnahme⸗ tarffs für Sand zum Bau und zur Unter⸗ haltung von Flugschiffplätzen.
Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie das Auskanstsbüro, hier, Bahnhof Al xranderplatz.
Berlin, den 7. April 1919.
Eisenbe hadirektion.
[4748]) Ausnahmetarif 2 K 19 für Perocid usw.
Mit Gültigkeit vom 15. Jani 1919 tritt der Ausxnahmetarif für Perocid außer Kraft, falls er nicht durch den Friedens⸗ schluß früher fortfällt.
Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie das Auskunfsbüro, hier, Bahnbof Alexanderplatz.
Berlin, den 7. April 1919. 8
Elseubahndirektion.
Bekanntmachung,
Ull
Zer Bezunapreis betrügt vierteljährlich 9 ℳ.
Alle Postanstulten urhmen Bestellung an; sür Bertin außer
Anzaelgenpeeis sütr den Raum einer 6gespaltenen Ginheitszeile
50 Pf., einer B gespalt. Einheitszeile 90 Pf. Außerdem wtrd auf
den Postanstalten und Zritungevertrieben für Keikstahh vler
nnch die Geschästsstellee SW. 48, Wilhelmstraße 92.
Af.
Einzelne Aummern hosten 23
.
Abends.
den Anzeigenpreis ein Tenerungszuschlag von 20 v. H. erhohen.
Anzeigen niummt ant:
beo Geschäftsstelle des Reichs⸗ nd Staathanzeigens
Berlin 8 W. 48, Wilhelmraße lv. 38
Postscheckkonto: Berlin 41821.
1919.
8
8 Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.
Ernennungen ꝛc.
betreffend die Ueberlassung ausländischer Wertpapiere.
Bekanntmachung, betreffend Aenderung der Postscheckordnung vom 22. Mai 1914. .
Bekanntmachung, betreffend ein Kollektivabkommen für die Metallindustrie in Groß Berlin. 1
Bekanntmachung der Reichsbekleidungsstelle über das Verbot der Ankündigung und Abhaltung von Ausverkäufen.
Nachtrag zur Bekanntmachung über Höchstpreise für Baumwoll⸗ spinnstoffe und Baumwollgespinste.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 77 des Reichs⸗
Gesebblatts. “ F
Erste Beilage. 8
Uebersicht der Prägungen von Reichsmünzen in den deutschen
Nünzstätten bis Ende März 1919. 8 Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Mitteilung über die Versegung des Sitzes des Wasserbauamts Blumenthal und des Hochbauamts Reppen. 8
Aufhebungen von Handelsverboten. — Handelsverbote. 8 8
Erste Beilage: Bekanntmachung der in der Woche vom 30. März his zum 5. April zu Wohlfahrtszwecken genehmigten öffentlichen Sammlungen.
Alunttliches. Deutsches Reich.
Der Direktor der Sächsischen Präzisionstechnischen An⸗ stalten in Ilmenau, Geheimer Regierungsrat Professor Dr. Böttcher in Ilmenau,
der Mitbesitzer der Garvenswerke, Kommandit⸗Gesellschaft für Pumpen⸗ und Maschinenfabrikalion, E. Garvens in Hannover⸗Wülfel und der Direktor der Gaswerke zu Hamburg, Dr. Leyboldt in Hamburg
sind Mitgliedern der Reichsanstalt rnannt worden.
für die Dauer von fünf Jahren zu beigeordneten für Maß und Gewicht Bekannimachung, die Ueberlassung ausländischer Wert
papiere. 8 8
Aluf Grund der Verordnung über ausländische Wert⸗ papsere vom 22. März 1917 (Reiche⸗Gesetzbl. S. 260) in der Fessung des Gesetzes vom 1. März 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. . 264) wird hiermit angeordnet: Es werden verlängert: 1) die im § 2 gesetzte Frist bis zum 25. 2) die im § 3 gesetzte E bis zum 30.
1 Diese Bekanntmachung tritt mit dem Tage der Verkünd in Kraft. Berrlin, den 7. April 1919.
Der Reichsminister der Finanzen. J. V.: Schroeder.
April 1‚1909) April 1910.
ng
Bekanntmachung,
Aenderung der Postscheckordnun 22. Mai 1914.
Vom 8. April 1919. “
Auf Grund des § 10 des Postscheckgesetzes vom 26. März 1914 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 85) wird die Postscheckordnung vom 22. Mai 1914 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 131) wie folgt geändert:
1) Im § 2 Abs. X Satz 1 wird statt der Zahl „800“ die Zahl
„1000“ gesetzt. 2) m § 2 Abs. XI wird statt der Zahl „800“ die Zahl „1000“
gesetzt. 1
3) Im § 4 Abs. II erhält Satz 1 folgende Fassung: „II. Die Postanstalt fertigt über den Gesamtbetrag der für den ontoinhaber gleichzeitig vorliegenden Post⸗ und Zahlungsanweisungen täglich eine
Kontokarte.“ 1 4) Im § 10 Abs. III werden statt der Worte „die in der Post⸗
ordnung § 47 festgesetzte Gebühr’ die Worte „eine Gebühr von 20 ₰ n
Berlin, den 8. April 1919. Der Reichspostminister
und der deutsche Metallarbeiter⸗Verband, Verwal⸗ tungsstelle Berlin, beide in Berlin, haben beantragt, das zwischen ihnen am 1. Januar 1919 abgeschlossene Kollektiv⸗ abkommen für die Metallindustrie in Groß Berlin einschließlich der Ausführungsbestimmungen (Kommentar) dazu und der Allgemeinen Bestimmungen für Lohn⸗ und Akkord⸗ arbꝛit gemäß für das Gebiet des Zweckverbandes Groß Berlin für allgemein verbindlich zu erklären.
25. April 1919 erhoben werden und sind an das Reichsarbeits⸗ ministerium, Berlin, Luisentrraße 33, zu richten.
3 8 “ laam“ Der Verband Berliner Metallindustrieller e. V.
§ 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum
Berlin, den 9. April 1919. 8 Der Reichsarbeitsminister. Bauer.
Seslichsi larnce⸗
Bekanntmachung
der Reichsbekleidungsstelle über das Verbot der Ankündigung und Abhaltung von Ausverkäufen.
Vom 12. April 1919.
Auf Anordnung des Reichswirtschaftsministeriums mwird auf Grund der Bundesratsverordnung über Befugnisse der Reichsbekleidungsstelle vom 22. März 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 257) folgendes bestimmt: “ CC11““
Die Ankündigung und die Abhaltung von Ausverkäufen und Teilausverkäufen, Inventur⸗ und Saisonverkäufen, Festverkäufen, Serien⸗ und Restewochen oder ⸗tagen, weißen Wochen oder ⸗tagen, Propaganda⸗ und Reklamewochen oder „fagen und von ähnlichen Sonderverkäufen sowie die Ankündigung von Verkäufen zu herab⸗ gesetzten Preisen oder Inventurpreisen ist verboten.
Bedeutet die Durchführung des Verbots (§ 1) bei Todesfällen, Geschäftsauflösungen und Konkursen eine besondere Härte, so kann die Ortspolizeibehörde auf Antrag Ausnahmen zulassen. Die Landes⸗ zentralbehörde kann an Stelle der Ortspolizeibehörde eine andere Behörde für zuständig erklären.
§ 3. Wer den Vorschriften des § 1 zuwiderhandelt, wird gemäß § 3 der Bundesratsverordnung über Befugnisse der Reichsbekleidungsstelle vom 22. März 1917 mit Gefängnis bis zu einem Jahre und mit Geldstrafe bis zu zehntausend Mark oder mit einer dieser Strafen bestraft. § 4. 1 Diese Bekannlmachung tritt mit dem 13. April 1919 in Kraft. Berlin, den 12. April 1919. 1“ Reichsbeklridungsstelle. Dr. Temper.
E1“
“ Nachtrag Nr. B. 20/4. 19 zu der Bekanntmachung Nr. B. 20/3. 19 über Höchst⸗ preise für Baumwollspinnstoffe und Baumwoll⸗
gespinste vom 1. März 1919. Vom 12. April 1919 ArttitelI.
aragraph 6 erhält folgende Fassung: 8 5 8 eFür sämtliche rohen einfachen Baumwollgarne auf Cops, die auf Grund von nach dem 24. Januar 1917 ausgestellten Spinn⸗ erlaubnisscheinen gesponnen sind, erhöhen sich die nach §§ 1 und 5 errechneten Garnhöchstpreise um 26 vH.
Für diejenigen Garne, die nach dem 1. Oktober 1917 gezwirnt worden 87 in Preistafel 2 Ziffer VII festgesetzten Zwirnzuschläge um 50 vov. “ 8 Pgschasen ann Garne, die nach besonderer von der Reichswirt⸗ schaftsstelle für Baumwolle nach dem 31. März 1919 ausgestellter Zwirnerlaubnis gezwirnt worden sind oder . werden, gelten die in Preistafel 2, Ziffer VIIb genannten Sätze. Für diese Garne tritt die Erhöhung der Zuschläge um 50 vH nicht ein.
Bruchteile von Pfennigen sind bis zu 0,49 3 na 0,50 ₰ an nach oben abzurunden.“
8 Artikel I.
Karagraph 7 erhält folgende Fassung: 8 9 88” alle Baumwollspinnstoffe und Baumwollgespinste, die
egen einen nach dem 31. Oktober 1918 ausgestellten erigatbe oder Belegschein zur Ablieferung gelangt sind oder noch gelangen, erhöht sich der Höchstpreis um 15 vd. “
Wenn diese Erhöhung um 15 vH bereits im Preise für das einfache Garn enthalten ist, so darf sie nach dem Zwirnen nicht nochmals in Anfatz gebracht werden.
Die Erhöhung tritt auch bei den in Preistafel 2, Ziffer VII b genannten Sätzen nicht ein.“
8 Artikel III.
reistafel 2, Ziffer VII erhält folgende Fassung: M““
2 „Für zwei⸗ oder mehrfach gezwirnte Garne in Bündeln oder auf Kreuzspulen ohne Rücksicht auf die Drehung erhöht sich der Preis
erlaubnis der Reichswirtschaftsstelle für Baumwolle worden sind.
a. Für Zwirne, Strick⸗ und Stopfgarne, die ohne Zwirn ergestell Bis Nr. 12 englisch 8 . „ 1I1. Nr. 14/20 “ . 64 24/26 E111“ 80 . 96 . 104 .128 . 150 .200 250 —. 310 Zwirne Nr. 140 engl. und aufwärts unterliegen keinen Höchstpreisen. Dazwischenliegende Nummern nach Verhältnis. Für gezwirnte Zwirne (Kordonetts) treten zu obigen Zuschlägen folgende Sätze zu
den Zwirnpreisen hinzu: 1 33 ₰ für das Kilogramm für die Nummern bis 88 einschl. 52 2 89 2 22 2 U
75 1' 2 “ 9 2 v9v „ über 80.
b. Für Zwirne, Strick⸗ und Stopfgarne, die auf Grund einer von der Reichswirtschaftsstelle für Baumwolle nach dem 31. März 1919 ausgesteltten Zwirnerlaubnis hergestellt worden sind pder hergestellt werden, betragen die Zuschläge zum Preise für das ein⸗ fache Garn: isch
Bei der Berechnung des Zwirnpreises nach b ist ein Zuschlag on 4 vH des Garnpreises für Abfall zulässig.
Zwirne von Nr. 140 engl. und aufwärts unterliegen keinen Höchstpreisen. 8 8 Dazwischenliegende Nummern nach Verhältnss. Für gezwirnte Zwirne (Kordonetts) treten zu den Zuschlägen unter d folgende weitere Zuschläge: G
8 70 ₰ für das Kilogramm für die Nummern bis 8 einschl.¹ 117 „ 8 9„ G 9 „ „ 56 8
8 181 1““ 4 1““ 8 über 80.
Für Aufmachung auf Cops ist der handelsübliche Abschlag zu berechnen. Für Ausmachung in Zweileß darf der handelsübliche Zu chlag berechnet werden. ¹ b Für Näh⸗, Strick⸗, Stick⸗, Stopf⸗ und Häkelgarne in handels. fertigen Aufmachungen für den Kleinverkauf sowie 82 gezwirnte Fischnetzgarne, gelten die Bestimmungen über die Höch tpreise nicht.
Artikel IV. C1ö1u““
Diese Bekanntmachung tritt mit dem Tage der Verkündung in
Kraft. .
Berlin, den 12. April 1919.
C116
1 Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 77 des Reichs⸗Gesetzblatts enthält unter b
Nr. 6799 eine Bekanntmachung, betreffend Aufhebung der Verordnung über die Höchstpreise für Wolle und Wollwaren vom 22. Dezember 1914 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 545), vom 31. März 1919, unter 8
Nr. 6800 eine Bekanntmachung, betreffend Aufhebung de Zollfreiheit für Säcke, vom 4. April 1919, und unter
Nr. 6801 eine Verordnung über Bucheckern, 8. April 1919.
Berlin W. 9, den 10. April 1919. Postzeitungsamt. Krüer.
vom
Ministerium für Handel und Gew
Der Gewerbeinspektor Blüher in Bochum ist zum 1. Mai d. J. nach Düsseldorf versetzt und mit der Verwaltung der Stelle eines gewerbetechnischen Hilfsarbeiters bei der dortigen Regierung beauftragt worden. 1 er Der Gewerbeassessor Dr. Utsch in Nordhausen ist zu Gewerbeinspektor ernannt worden.
Dem Gewerbeassessor Möhius in Mülheim a. d. Ruhr ist die planmäßige Stelle eines Hilfsarbeiters bei der Gewerbe⸗
J. V.: Teucke.
für das einfache Garn um folgende Zuschläge für das Kilo:
inspektion Mülheim a. d. Ruhr verliehen worden.