111351)

8

6 Elberfeid, den 23. April 1919.

22. April 1919 gestorben und in der Liste 8 v ianweln gelbscht am 25. April

& S 90]

[11346]

In die Listen der beim hiesigen Land⸗ und Amtsgericht zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Kre⸗ keler, fräher in Bötirop, am 22. Apeil bezw. 11. März 1919 eingetragen.

Btielefeld, den 22. Apeil 1919.

Der Landgerichtsprösident.

[11358]

Rechtganwalt August FEtempel zu Braunsels ist heute in die Late der keim hiesigen Amtsgerscht zugelassenen Rechls⸗ anwalte eingetragen worden.

Braunfelg, den 25. April 1919.

Das Amtsgericht. [1 1357] * Rechtsanwalt Dr. Walter Fischer in Elberfeld ist heute in die Liste der bei dem bhiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtzanwälte eingetrogen worden.

Das Amtsgericht. Abt. 1.

————

[11347] Ja die Liste der bei dem biesigen Land⸗

grrichte zugelassenen Rechtsanwälte ist

heute der Rechtsanwalt Dr. Walter

Graetzer zu Hieschberg (Schlest) ein⸗

getragen worden,

19 871” (Schlef), den 26. April

Der Landgerichtspräsident.

[11356]

In bvie Liste der hbei dem biesigen Amts⸗ gerichte ingelassenen Rechtsanwälte ist beute der bisberige Rechtsanwalt Dr. Waster Goeeyer u Breslau ehngetragen worden. 1981err. Schlesf, den 25. Ppril

Der Aufsichtsrichter. 3

[11348]

In die Liste der beim Londgerichte in Königsberg i. Pr. zugelassenen Nrchis⸗ anwälte ist heute der Rechtsanwalit Jo⸗ hannes Etrauß mit dem Wohnsitze in Köniasberg i. Pr. eingetragen. 1t

Közigsberg, den 23. April 1919.

Der Landgerichtspräsident.

111355]

Der Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Marten ist am heutigen Tage in die Liste der beim hiesigen Amtzgericht zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte eingetragen.

Neumünster, den 25. April 1919.

Das Amtsgericht.

[11354] In vie Liste der bei dem bhi sigen Amts⸗

gericht zugelass'nen Rechteanwälte ist beute

der bisherige Ger chisassessor Hanz Gber⸗ hurdt aus Zinten eincenagen. Ortelsburg, den 24 April 1919 Amtsgericht. 8

Der Rechtsanwalt Günther Grole ist in der Liste der beim biesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden.

Altona, den 25. April 1919.

Das Amtsgericht. [11843]

In der Liste der bei dem Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Rechteanwälte ist der Rechtsanwalt Justizrat Dr. Becthold Faerber gelöscht worden.

WBerlin, den 24. April 1919.

8

In der Liste der bei dem Kammergericht zugelessenen Rechtsanwätte ist der unter NMör. 426 eingetragene Rechtsanwalt Dr. Heul Aßmann auf Antrag heute gelöscht worden.

Berlin, den 25. April 1919.

Der Präsiden des Kammergerichls.

[11352]

Der Rechtsanwalt Schwarzwald in Dortmund ist auf seinen Antrag beute in der Liste der heim Amtsgericht Dortmund zugelassenen Rachtsanwälte gelöscht worden.

Dortmund, den 25. April 1919.

Das Amtsgericht.

Der Rechtsanwalt und Notar, Justizrat Adelbert von Borries, hier, ist am

Ainden, den 25. April 1919. Das Amtsgericht.

2. IAder Liste der beim hiefigen Amts⸗ zerschte zugelassenen Rechtsanwälte ist beute der Rechtsanwalt Chelius gelöscht wordern.

Gae rbrücken, den 15 April 1919.

Das Amtogericht..

[11349] “ Der Kechttanwalt und Notar, Justizrat Gaerti ist infolge Ablebens in der Liste der im hiesigen Amtsgerichtsbezirk zuge⸗ lassenen Rechttanwaͤlte heute gelöscht worden. Schw tz, den 24. April 1919. Das Amtsgericht.

g) Unfallan. Invalidi⸗ äts⸗ ꝛc. Versicherung.

[11474] Die diesfährige orbeutliche Sektions⸗ versammlung der Gektion IV der

Norddeutschen Metallberufsgenossen⸗

WC111““

E1I1““ E * “

schaft findet am Diendtag den 20. Mai 1919, Nachmittags 3 Uhr, zu Erfurt im Hotel „Erfurter Pof,“ am Bahnhofs⸗ platz 1, slatt. Die Tages orbnung ist wie folgt: 1) Abnahme des vom Rechnungsausschuß Se Rechenschaftsberichts für

2) Feustellung des Voranschlags über die Verwaltungskosten der Sektion IV für 1920.

3) Wahl des Rechnungsaus schusses in

der Besetzung von 3 Mitgliedern und

3 Ersatzmännern.

Die Mitglieder ver Sektion werden zu dieser Versammlung auf Grund der Na⸗ ragraphen 8 belw 22 des Genossenschafts⸗ statuts hierdurch eingeladen.

Der Vorstand der Sektion IV.

Franz Friedrich Kaestner

Nordöstliche Eisen. und Stahl⸗

Verufsgenossenschaft Sektion J. Am Donnerstag, den 22. Mai 1919, Nachmittans 5 Uhr, findet im Ambulatorium der Nordöstlichen Eisen⸗ und Stahl⸗Berufsgenossenschaft Sektion I, Berlin N. 24, Johanntsstraße 20/21, II. Stockwerk, die ordeutliche Eekttons⸗ versammlung statt, zu welcher die Mit⸗ glieder ergebenst eingeladen werden.

Zur Legitimation dient diese Einlabung, außerdem die Mitgliedskare. Bezüglich der Vertretung wird auf § 24 der Satzung verwiesen.

8 Feseee d ea; 1) Erstattung des Verwaltungsberichts für 1918.

2) Prüfung und Abnahme des Rechen⸗ schaftsberichts für 1918. 3) Wahl etnen Ausschusses zur Prüfung des Rechenschaftaberichts für 1919. 4) Feststellung ves Voranschlags für 1919. 5) Vortrag des leitenden Arztes des

Ambulatorium Dr. Zander: Die Verwendungsmöglichkeit von Ampu⸗ tlerten bei der Acbeit. Mit Film⸗ vorführungen.

6) Verschiedenes.

Verlin, den 24. April 1919.

Der Vorskand der Sektion I.

C. v. Borsig, Vorsitzender.

1114³5] —

Berussgenossenschaft der chemischen Industrie Sektion 7 “ Leipzig. 8

Bekanutmachung..

betr. die Wahlen der Mitgliede

Seltionsvorstands.

Der unterzeichnete Wahlvorstand gibt hierdurch auf Grund des § 5 der für die Berufsgenossenschaft der chemischen In⸗ dustrie erlassmen Wahlordnung bekannt, daß die Wahl der Mitglieder des Vor⸗ stands der Sektion VN am 21. Juni d8. JS., Vormittags 11 Uhr, in Bad Elster, Palast⸗Hotel Wettiner Hof, statt⸗

findet.

Zu wählen sind 8 Mitglieder urd 8 Ersatzmänner. Die Wahl kann eine Stunde nach ihrem Beginn geschlossen werden.

Wahlberechtiot ist jedes zur Sektion gehörende und in das Betrtiedsverzeichnis eingetragene Mitglied der Berufsgenossen⸗ schaft. Der Wahlvorstand kann die Wahl⸗ und Stimmherechtigung jedez Wäblers bei der Wahlhandlung prüfen. Als Aus⸗ weis der Mitglieber genügt der Mitglted⸗ schein, während Bevollmächtigte sich durch schriftliche Vollmachten auszumweisen haben.

Der Wahlvorstand hat folgenden Wahl⸗ vorschlag aufgestellt (5 7 der Wahl⸗

ordnung): 2. Mitglieder:

1) Fabrikbesitzer r. F. Wilhelmi, Letpzig⸗Reudnitz, Fa. Dr. F. Wilhelmi, Fabrik chemischer Produkte, Taucha vei Leipzig.

2) Fabrikbesitzer Fa. E. Sachßse

eudnitz.

3) Direktor Dr. Borsbach, Sanuders⸗ dorf bei Bitterfeld, Fa. Chemische

brik Griesheim⸗Elektron, Werk I, Bitterfeld. 8

4) Dicektor O. Habderstroh, Bernburg, Fa. Deutsche Solvay⸗Werke A.⸗G. in Bernburg.

5) Geueraldtrektor Dr. Feit, Leopolds⸗ hall, Fa. Vereinigte Chemische Fabriken, A.⸗G. in Leopoldshall bei Staßfurt.

6) Fabrikbesitzer Dr. Möckel, Zwickan, Fa. Dr. Möckel, Zwickau (Sa.).

7) Generaldirektor Oberbergrat J. Baudenbacher, Nieberpfannenstiel, 2 Sächs. Privatblaufarbenwerks⸗

erein, Niederpfannenstlel.

3) Direktor Professor Dr. Klagese, Magdeburg⸗Südost, Fa. Gaccharin⸗ fabrik A.⸗G., vorm. Fahlberg, List & Co, Magdeburg⸗Südost.

b. Grfatzmägner.

1) Direktor August Brück, Leipzig, Fa. Leipziger Gummiwarenfabrik, vorm. Jul. Marx, Heine & Co.,, Leipzig. 5. Ersatzmann.

2) Fabrikbesißer Dr. O. Kauffmann, Niedersedlütz, Fea. Otto Kauffmann, Niedersedlig (Ga.). 2. Ersatzmann.

3) Direktor Dr. Erlenbach, Fa. Act. Ges. für Anilinfabzikation, Wolfen bei Bitterfeld. 4. Eesatzmann.

4) Dr. Thauß, Betriebsvorstand der Reichswerke A.⸗G. in Piesteritz bei Wittenteng. 7. Ersatzmann.

5) Pr. Pster, Leuna⸗Werke, Fa. Badische Anilin⸗ und Godafabrik, Ammontak⸗

1

9

r des

Dr. Lampe, Leipzig, & Co., Leipzig⸗

E11“ 1“

werk Merseburg, Leuna⸗Werke. 6. Er⸗ sotzmann.

6) Stadtrat Felix Geitner, Schneeberg, Fa. Geitaer & Co. in Schneeberg. 1. Ersatzmann.

7) Dr. von Mayenburg, Dresden, In⸗ haber der Löwen⸗Apotheke und des Laboratoriums „Leo“ in Dresden. 8. Ersatzmann.

8) Gebeimer Kommerzienrat Meyer, Silberbütte (Anh.), Fa. J. F. Eis⸗ feld, Silberhütte. 3. Ersatzmann⸗

Die Sektionsmitglieder werden auf⸗ gefordert, weitere Wahlvorschläge einzu⸗ reichen. Es können jeroch nur solche Wahlvorschläge berücksichtigt werden, vie spätestens 4 Wochen vor dem Wahl⸗ tage bei dem Watz!vorstande ein⸗ gereicht werden. Die Stimmenabgabe ist an diese Wahlvorschläge gebunden.

Die Wählerliste kann in den Stunden von 8 Uhr Vormittags bis 3 Uhr Nach⸗ mittags im Sektionsbüic in Letpiig, Berlinerstr. 9 I (ab 15. Mai Fieischer⸗ platz 1 III), eingeseben werden.

Etwaige Einsprüche gegen die Richtig⸗ keit der Wäblerlitte sind bei Vermeidung des Ausschlusses sphtestens 4 Wochen vor dem Wahltage unter Befügung von Beweihmaterial bei dem Wahlvor⸗ srande, zu Händen des Sektionsbüros, einzulegen.

Leipzig, den 26 April 1919.

Der Wahlvorsand.

Dr. F. Wilhelmt, Vorsitzend

[114652 Wochenübersich:

der Reichsbauk

vom 23 April 1919. Akitve.

Metallbestand (Bestand an kurzfähigem deut⸗ schen Geide und wa Gold in Barren oder ausländischen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784 ℳ berechnet). 1 932 972 000 barunter Gold 1 911 845 000 Bestand an Reichs⸗ und Hanlehenskassenscheinen 6 862 119 000 Bestand an Noten an⸗ derer Banken. 4 338 000 Bestand an Wechseln, Schecks u. diskontterten

Reichsschatzanweisungen 28 748 205 000 Bestand an Lombard⸗ forderungen .10 171 000 Bestand an Effekten. 150 688 000 Bestand an sonstigen Alttivbven. 2 100 122 000 Passiva. Grundkapital .. 180 000 000 9) Reservefonds. . 99 496 000 10) Betragder umlaufenden Poten 25 874 800 000 11) Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten 11 585 569 000 12) Sonstige Passiva. 2048 700 000 Berlin, den 28. April 1919. Reichsbankdirekrorium. Havenstein. v. Glasenapp. Schmiedicke. Korn. Maron. b. Grimm. Kauffmann. Budcjies.

(11454] Gtand

. der 1 Württembergischen Notenbank

eam 23 April 1919.

Altiva. Metallhestand. „ ℳ1 8 555 678 91 Reichs⸗ und Darlehens⸗ I1

kassenscheine 112 485 729,— Noten anderer Banken 14 515 910 Wechselbestand „ [27 185 263 /93 Lombardforderungen. 44 535 190,45 Sonstige Aktiva.. 14 240 035,58

Passiva.

Grundkapital 2 8 2 9 9 000 000 . Reservefonds. . „ 2 045 230 J 33 469 500

fällige Verbind⸗ Wien. 67 802 932 An Kündigungsfrist ge⸗ hundene Verbindlich⸗

b1I1“ 273 800—f Gonstige Passivu „ 1 994 579 96

Eyentuell Verbindlichkeiten aus weiter⸗ bagrdenen, im Inlande zahlbaren Wechseln: ℳ 107 167,04

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[7795]

Durch Beschluß der Gesellschafter vom 11. April 1919 ist die Zuckerfabrik Waren Gef. w. b. H. aufgetöst worden. — Gemäaß § 65 Abs. 2 des Reichsges., betr. die ö mit beschränkter Haftung, werden hiermit die Giäubiger der Zuckerfabrik Waren G. m. b. H. auf⸗ gefordert, ihre Forderungen dinnen 2 Wochen anzumelden.

Zuckerfabe Waren G. m. b. H.

8 in Liquidation.

von Maltzan⸗Moltzow. von der Lühe⸗Vietgest.

Die dieejährige orbentliche Paupt⸗ versammlung findet am 26. Mai 1919. Vormittags 11 Uhr, im Reichs⸗ versicherunggamt zu Werlin, Königin⸗ Augustastraße 25/27, statt.

1 Tagesordnung:

1) Entgegennahme des Geschaftsberichts urd des Beeichts über den Rechnungs⸗ abschluß 1918; Genehmigung der

Bilanz und der Gewinnverteilung.

2) Entlastung des Verwaltungsrats und der Dtrektlon.

3) Ersatzwahlen für Verwaltungsrats⸗ mitglieder; Wahl des Rechnungsaus⸗ schusses für das Jahr 1919.

4) Nachträgliche Genehmigung der vom Vercaltungsrat vorläufig beschlossenen Einführung „a. von Keiecsanleiheversicherungen für die IX. Kriegsanleihe,

b. eines neuen Taxifs VIII K nebst entsprechenden Aenderungen der Ver⸗ sicherungsbedivgungen.

5) Aenderung des § 36 der Satzung.

6) Sonstiges.

Zerlin W. 9, den 25. April 1919. Deutsche Beamten⸗Lebensversiche⸗ rung a. G, Anstalt des Verbandes

Deutscher Beamtenvereine.

Dr. Pietsch. Henning.

[10728]

Nach Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 10. 4. 19 besteht der Außs⸗ sichtsrat der unterzeichneten Gesell⸗ schaft aus:

1) Generaldirektor Roese zu Berlin⸗ Schöneberg,

2) Kaufmann F. W. Schulze zu Berlin⸗

Wilmersdorf,

9 Fabꝛikbesitzer Th. Müller zu Zerbst i. A., 4) Baron von der Heydt zu Berkin, 5) Kaufmann Richard Kerb zu Berlin⸗ Schöneberg,

6) Dr. Martia zu Berlin.

7) Baumeister F. Mäller⸗Raschdorf zu Charlottenburg.

Charlottenburg, Steinplatz 3, den 26 April 1919 2 Vergbau⸗Gesellschaft m. b. H.

zu Charlottenburg. Die Direktion Alfred Wegner. Stoecker.

[7308] Bekanntmachung.

Die Lechner x&᷑ Hayhn Gresellschaf: mit beschränkter Hauuug zu Crefeld ist aufgelöst. Die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft werden aufgefordert, sich bel der unterzeichneten Firma zu melden.

Creseld, den 5. April 1919. 8

Der Liquidator der “ Papierwarenfabrie mit beschränkter Haftung i. L. vormals Lechner & Hayn.

M. Hayn.

[7797] Babanntmachusgg.

Die Gesellschafterversammlung vom 14. 3. 1919 hat die Herabsesung des Stammkapitals auf ℳ 75 000,— de⸗ schlossen. Die Glänbiger der Gesell⸗ schaft werden aufgrefordert, sih bei der⸗ selben zu melden.

Sächsische Verbandstoff⸗Fabrik G. m. b. H., Rabebenl⸗Drssdeu.

[8655]

Die „Niewels & Langer Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung“ zu Röplinghausen ist durch Gesellschafter⸗ beschluß aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.

Röhlinghausen, den 15. April 1919.

Der Liquidator: Fritz Langer.

[9260]

Durch gerschtlich beurkundeten Beschluß der Gesellschaftsversammlung vom 28 3. 19 soll das Grundkaputal der Nieder⸗ eulan Dampfziegelei und Cement⸗ warenfabrik G. m. v. H. von 126 000 auf 100 000 ℳ herabgeletzt werden. Die Gläubiger der Geseülschaft, die mit der Herabsetzung nicht einvestanden sind, werden aufgefordert, sich bei der Gesell⸗ schaft zu melden.

Niederaulaey Dampiziegelei und ECemeutwarenfabrik G. m. 5. H. Conr. Grenzebach. Ad. Schenk.

[1686] Bekanntmachung Die Firma Halberstüärter Flugzeug⸗ werke G. m. b5. H., Halberstadt, iit gufgelöst. bei der Firma melden. Halberstädter Flugzengwerk G. m. b. H. in Liguibdation. Kaufmann Ernst Schotter, Liquidator, HPalberstadt, Harmonestr. 9.

[4265] Bekanntmachung.

Der Unterzeichnete gibt hierdurch be⸗ kannt, daß die Gesellschaft mit beschräakter Pastueg unter der Firmͤa

Tonrod Schäfer & Preller Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Mannheim durch Gesellschafterbe⸗ schluß vom 31. März 1919 aufgelöst und der Unterjeichntte zum Liguldator bestellt worden ist.

Ich fordere die Fläubiger der Ge⸗ sellschaft auf, sich bei mir zu melden.

Mannheim, den 31. März; 1919.

Dr. Weingart, Rechtsanwalt.

[4908]

Die Hyacinth⸗Druckerei u. Werlag. G. m. b. H. in Köntgshütte O/ S., ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Loschwitz b. Dresden, Kania Friedrich Auguststr. 12, am 8. April 1919.

Der Liquidator

Emmanuel Zielonkowski.

[10722]

6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ 8 8 genossenschaften.

Gemeinnützige Baugenosseuschaft Gartenvorstadt Ervß⸗Berlin Eingetr. Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.

Bilanz für das

Jahr 1918.

— — ꝗ Ieee rounnnxnmgngr

Aktiva. 1) Kassenbestand. 8 2) Guthaben beim Postscheckamt. 3) Bankguthaben .. .. 8 4) Wertpapiere 2200 ℳ zu 94 % 5) Hinterlegung bei der Gemeinde 6) Forderungen (ohne Mieten). 7) Mietsforderungen It. Bilanz 1917. L4“ 9) Gebäude . 8 8 10) Einrichtungskonto.. 11) Neubankonto

Passiva. 12) Geschäftsguthaben 1 13) Spareinlagen einschl. Pfl chtsparei 14) Schuldverschreibungen .. 15) Gesetzlicher Reservefonds... 16) Hauserneuerungsfon?s 1 17) Hilfsreservefonddss. 18) Kriegerücklagefondz b61 19) Langfristige Darlehen.. 2²) Sonstige Schulden. 21) Hypotheken 1 22) Noch nicht erhobene Dividende 23) Rückstellung für:

poraufbezahlte Miete..

Reparaturen 3

zweifelhafte Mieten 1914/17

böö

1 041 80 50 886/ 50]

59 231 2 068

15 465 10 474 152 533 996 687 1 215 1,011

—nhnuneene

11 265— 4 200,56

68 054 87 314 7 850 10 000— 19 400 22 620 6 716

t —

42 584/85 8 801/ 66

3 382,78 374,97

24) Mithin Reingewinn..

11“ Weitere Beteilil=ug .

durch Tod durch Ausschluß Mithin Bestand am Begivn des neuen

es hat sich gegen das Vorjahr verme

sie hat sich Berlin, den 16. März 1919.

Otto.

1“

Boas⸗Neu Gaarz.

Mitgliederbewegung. Beftand bei Beginn des Berichtsjahres ...

Ausgetreten 1917: infolge Aufkündigung durch Uebertragung .

Das Geschäftsguthaben der Mitglieder betrug Ende 1918

Die Haftsumme sämtlicher Mitglieder betrug Ende 1918. gegen das Vorjahr vermehrt um...

Der Vorstand. Rusche.

1664 22 1238 685 98

.„ 404 mit 415 Anteilen “ „ „ „ 9. 8 8

443 mtt 457

1 13 1I15 8 Geschäaftsjahres 412 mit 425 Anteisten. .. ℳ 68 054,50 „ 5 826,75 „ 85 600,—

hrt um

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* 20 2* 2* 2 8

Staak 8

Die Gänbiger wollen sih

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 9 ℳ. Ale Hostanstalten nehmen Bestellnng an; fuüͤr Berlin außer

Anzeigenpreis für den Raum einen 5 gespaltenen Einheitszeile

den Uostanstalten und Zeitungnvertrieben sür Selbstabholer

nuch die Oeschästsstelle SW. 48, Wilhelmstraße 232.

Einzelne ummern hosten 25 Pf.

Inhalt des amtlichen Teiles

“ Deutsches Reich.

Grnennungen ꝛc.

Bekanntmachung einer Aenderung der Ausführungsbestim⸗ mungen zu der Verordnung über die Höchstpreise für Petroleum usw., vom 1. Mai 1916.

Bekanntmachung zur Nenderung der Bekanntmachung, betreffend Ausführungsbestimmungen über den Verkehr mit Zündwaren.

] über Aufhebung der Verordnung über Seetang und Seegras.

Bekanntmachung, betreffend den Arbeitsvertrag für die Berliner

C“ detreffend ei

Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Hessischen Hypo⸗

e- 8 “ 1n ““ nzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 90 des Reichs⸗ Gesetzblatts. 8— c

Preußen.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Aufhebungen von Handelsverboten. — Handelsverbole.

Deutsches Reich.

Der Herr Reichspräsident hat den pändigen Hilfsarbeiter

im Reichswirtschaftsministerium Regierungsrat Dr. Brecht

8* Geheimen Regierungsrat und vortragenden Rat in der eichskanzlei ernannt.

Bekanntmachung . einer Aenderung der Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über die Höchstpreise für Petroleum usw. vom 1. Mai 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 350

Vom 15. April 1919.

Aluf Grund des § 6 der Bekanntmachung über die Höchst⸗ preise für Petroleum und die Verteilung der Petroleumbestände vom 8. Juli 1915 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 420) in der Fassung der Bekanntmachung vom 1. Mai 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 350) wird bestimmt:

Der § 1 der Ausführungsbestimmungen zu der bezeichneten Bekanntmachung vom 1. Mai 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 350) erhält die Fassung: W1“ Zetroleum (§ 5 der Bekanntmachung vom 8. Juli

1915 — Reichs⸗Gesetzbl. S. 420 —) darf vom 1. Mai

1919 ab bis zum 31. August 1919 einschließlich zu 3 Leuchtzwecken nicht abgesetzt werden.

Die Vorschrift des Abs. 1 findet keine Anwendung auf den Absatz von Petroleum für Positionslaternen sowie für die im Interesse der öffentlichen Sicherheit polizeilich angeordnete Beleuchtung. 8

Berlin, den 15. April 1919.

Reichswirtschaftsministerium. J. V.: von Moellendorff.

—

“

Bekanntmachung

zur Aenderung der Bekanntmachung, betreffend

Ausführungsbestimmungen über den Verkehr mit

Zündwaren, vom 16. Dezember 1916 (Reichs⸗Gesetzbl.

S. 1394). '/

Vom 26. April 1919.

Auf Grund dez § 5 des Uebergangsgesetzes vom 4. März

1919 Reichs⸗Gesetzbl. S. 285) und des § 1 der Bekannt⸗

machung über den Verkehr mit Zündwaren vom 16. Dezember 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1393) wird bestimmt:

12

Der Abs. 2 des § 3 der Bekanntmachung, betreffend Aus⸗

sührungsbestimmungen über den Verkehr mit Zündwaren, vom

16. Dezember 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1394) in der Fassung der

Bekanntmachung vom 16. März 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 313) er⸗

häͤlt folgenden Zusatz:

„Eine Unterbrechung der Geschäftsverbindung bleibt außer Betracht, wenn sie dadurch veranlaßt worden ist, daß der Kleinhändler zu den im § 2 Abs. 1 des Gesetzes, be⸗ treffend den Schutz der infolge des Krieges an Wahr nehmung ihrer Rechte behinderten Personen, vom 4. August 1914 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 22” bezeichneten Personen oder vermöge seines Dienstverhältnisses, Amtes oder Berufs zu den immobilen Teilen der Land⸗ oder Seemacht gehört hat oder gehört.“ 8 8

Die Bestimmung tritt am Tage der Verkündung in Kraft. Berlin, den 26. April 1919. 1““ Der Reichswirtschaftsminister.

1 sell.

50 Pf., einer 8 gespalt. Einheitszeile 90 Pf. Anßzerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag von 20 v. H. erhoben.

Anzeigen nimmt an:

die Geschäftsstelle des RNeichs⸗ und Staatsanzeigers

Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

30. Apri Abends.

— nEE

Verordnung

über die Aufhebung der Verordnung über Seetang und Seegras.

Vom 25. April 1919. Auf Grund der Verordnung über Kriegsmaßnahmen zur

8 22 Mai 1916 (Reiche⸗ Sicherung der Volksernährung vom 18. Auguft 1977 (Neichs⸗ Gesetzbl. S. 401)

wird verordnet:

Gesetzbl. S. 823) Die Verordnung über Seetang und Seegras vom 6. Juni 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 475) tritt mit dem Tage der Ver⸗ kündung dieser Verordnung außer Kraft. Berlin, den 25. April 1919. Der Reichsernährungsminister. Schmidt.

8 Spekanntmachung.

Die Freie Vereinigung der Holzindustriellen zu Berlin hat beantragt, den zwischen dem Arbeitgeberschutzverband für das Deutsche Holzgewerbe einerseits und dem Deutschen Holn⸗ arbeiterverband, dem Gwerkoerein der Holzarbeiter und dem Zentralverband christlicher Holzarbeiter Deutschlands am 29. Mai 1913 anderseis abgeschlossenen Arbeitsvertrag für die Berliner Holzindustrie, einschließlich der er⸗ gänzenden Vereinrbarungen vom 10. November 1916, 27. No⸗ vember 1917 und 21. August 1918, inverhalb folgender Orts⸗ bezirke für allgemein verhindlich zu erklären:

Alt Glienicke, Banmschulenweg, Berlin, Biesdorf, Blanken⸗ burg, Bohnsdorf, Borsigwalde, Britz, Buckow, Charlottenburg, Dahlem, Französisch⸗Buchholz, Friedenau, Friedrichsfelde, Groß Lichterfelde, Grünau, Grunewald, Halensee, Haselhorst, Heinersdorf, Hohenschönhausen, Johannisthal, Karlsborst, Kaulsdorf, Lankwitz, Lichtenberg, Lindenberg, Malchow, Mariendorf, Martienfelde, Marzahn, Neukölln, Niederschöne⸗ weide, Niederschönhausen, Oberschöneweide, Pankow, Plötzensee, Reinickendorf, Rosenthal, Rudow, Schmargendorf, Schöneberg, Schönholz, Steglitz (Innungsbezirk’, Stralau, Südende, Tegel, Tempelhof, Treptow, Weißensee, Wilhelmsruh, Wilmersdorf und Wittenau.

Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 10. Mai erhoben werden und sind an das Reichsarbeits⸗ ministerium, Berlin, Luisenstr. 33, zu richen.

Berlin, den 25. April 1919. Der Reichsarbeitsminister. Bauer.

“

Bekanntmachung,

effend die Ausgabe von Schuldverschreibungen durch die Hessische Landes⸗Hypothekenbank.

Vom 25. April 1919. „

Auf Grund der Bekanntmachung des Staatsministeriums vom 17. Januar 1903 (Reg.⸗Blatt S. 23) erteilen wir hier⸗ durch der Hessischen Landes⸗Hypothekenbank, Aktien⸗ gesellschaft zu Darmstadt, die Genehmigung zur Ausgabe von auf den Inhaber lautenden und zu 4 vom Hundert verzinslichen Kommunalschuld⸗ verschreibungen im Gesamtbetrage von 10 000 000 ℳ (Reihen XXII und XXIII) nebst zugehörigen Zmsscheinen.

Die Rückzahlung ist bis zum 2. Januar 1923 aus⸗ geschlossen. 1

Die Stückeeinteilung für jede der beiden Reihen ist folgende:

300 Stück Buchstabe A zu 5000 ℳ 1 500 000 ℳ

“ 2 000 000 ö6“ 1 250 000

D. 500 200 000 E 2⁰0 40 000

UUUUU!

Ce 10 000

Darmstadt, den 25. April 1919.

Ministerium der Finanzen. Henrich.

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Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 90. des Reichs⸗Gesetzblatts enthält unter

Nr. 6829 das Gesetz über die Bildung einer vorläufigen Reichsmarine, vom 16. April 1919, und unter

Nr. 6830 die Aueführungsverordnung zum Gesetz über die Bildung einer vorläufigen Reiche marine, vom 16. April 1919.

Berlin W. 9, den 28. April 1919. Postzeitungsamt. Krüer.

Postscheckkonto: Berlin 41821.

Staatsministerium.

Der Unterstaatssekretär im Kriegsministerium Göhre ist zum Unterstaatssekretär des Staatsministeriums ernannt worden

Finanzministerium.

Die Katasterlandmesser Glaubitt und Röser sind als Katasterkontrolleure in Putzig bezw. Heilsberg bestellt worden.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Den Gewerbeinspektionsassistentinnen Dauß in Frankfurt a. M⸗Süd, Herrmann in Berlin⸗West, Specht in Berlin⸗ Ost, Seiffert in Liegnitz, Koopmann in Berlin⸗Nordost und Bernecker in Wittenverg sind vom 1. April d. J. an plan⸗ mäßige Stellen von Gewerbeiaspektionsassistentinnen bei den bezeichneten Gewerbeinspektionen verliehen worden.

Bekanntmachung.

Auf Grund des § 2 Absatz 2 der Bekanntmachung zur Fern⸗ haltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RGBl. S. 603) habe ich mit Wirkung vom 1. Mai 1919 den Kohlenhändler Goltfried Böckstiegel in Ober⸗ jöllenbeck Nr. 31 den Handel mit Brennstoffen wieder gestattet.

Bielefeld, den 26. April 1919. .“

1“ Der Landrat. Dr. Beckhaus.

Bekanntmachung.

Der E“ Hermann Thomas in Erfurt,

Krämerbrücke Nr. 19, ist zum Handel mit Gegenständen des

täglichen Bedarfs vom 1. Mai d. J. ab wieder zugelassen

worden. — Die Kosten der Bekanntmachung fallen dem Thomas

zur Last.

Erfurt, den 25. April 1919. Die Polizeiverwaltung. Schmidt.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915 habe ich dem Peter Siepmann hierselbst, Rellinghauserstraße Nr. 88, den Handel mit Lebens⸗ und Futtermitteln aller Art und Gegenständen des täglichen Bedarfs sowie die Vermittlertätigkeit hierfür untersagt.

Essen, den 24. April 1919.

Die Städtische Polizeiverwaltung. J. A.: Dr. Helm.

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Bekanntmachung.

Auf Grund des § 1 der Verordnung zur Fernhaltung unzu⸗ verlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 h Seite 602) ist dem Kaufmann Curt Brühl,

ier, Inhaber des Schuhgeschäfts „Chasalla“, Kleine Domstraße 21, der Handelmit Gegenständendestäglichen Bedarft, insbesondere mit Schuhwaren, untersagt.

Stettin, den 22. April 1919.

Arbeiterrat. Storch. Der Polizeipräsident. J. V.: Saenger.

Preußen. Berlin, 30. April 1910.

Ueber die Zusammensetzung der vorgestern nach Versailles entsandten Friedenskommission verlautet nach „Wolffs Telegraphenbüro“, daß die Delegation außer den sechs Delegierten aus den zwei Mtnisterialdirektoren im Aus⸗ märtigen Amt von Stockhammern und Dr. Simon als Generalkommissare besteht, denen elf höhere Beamte des Auswärtigen Amts und 18 Herren anderer Reichs⸗ ministerien zur Seite stehen. Zu dem besonderen Büro des Reicheministers des Auswärtigen Amts Grafen Brockdorff⸗Rantzaun gehören: der Gesandte von Faniel, die Legationsräte Dr. Roediger und von Bülow,

err Cahén und der Legationskanzlist Fischer; ferner sind vom Auswärtigen Amt noch der Geheime Legationsrat von Keller, die Weklichen Legationsräte Schmitt und Gaus, die Legationsräte von Lersner und Dr. Breitling und die Attachees Baumeister und Dr. Rießer der Dele⸗ gation beigegeben. Das Reichsfinanzministerium wird durch den Unterstaatssekretäur Dr. Schröder und Herrn Berg⸗ mann vertreten, das Reicheministerium des Innern durch

den ghetnne⸗ Beer und den Assessor von Friedberg, das Re chajustisministerium durch den Geheimrat Dr. Richt ter