“ b 8 ) 11 6 geligzenstadt, Herzsen. [26164],

In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei der Genossenschaft Maia⸗ flinger Spar⸗ und Darlehenskaffen⸗ verein e. G. m. u. H. zu Main flingen eingetragen, daß an Stelle der verstorhenen Vorstandsmitglieder Johꝛann Chrifoph Appel und Michael Bergmann die Mit⸗ gliteder Heinrich Simon und Heinrich Ferdinand Simon, beione von Maiafl ngen, in den Vorstand gewäb worten Seligenstadt, 27. Mat 1919. 8 Hessisches Amtsgerlcht.

Stettin. [26165] In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 30 („Einkaufsgenossenschaft St tiner Kaufleute e. G. m. b. H“ in Stettin) eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 5. Mai 1919 sind die Statuten in den §§ 29 (Form der Berufurg der Generalver⸗ sammlung) und 38 (Form der Bekannt⸗ machungen) geändert worden. Bekannt⸗ machungen erfolgen nur noch in der Deutschen Handelerundschau in Berlin. — Otto Winkel ist äus dem Vorstande aus⸗ geschieden, Gustav Manteuffel ist au seiner Stelle gewählt. „ Stetltin, den 31. Mai 1919. “ Das Amtesgnicht. Abt. 5.

Tarnowitz. [24642] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Spar⸗ und Darlehnskasse ein⸗ getragenen Geunssenschaft mir unbe⸗ schräukter Hastpflicht in Repten ein⸗ getragen worden, daß an Stelle der aus⸗ geschiedenen Vorstandsmitglieder Adolf Majowski, Josef Cempulik, Peter Bonzol zu Vorstandemitgliedern Joseph Holka, Paul Pietzuch, Tbeodor Giolbaß gewählt sind. Ferner ist eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. April 1919 ist das Statut vom 13. August 1899 — ahgeändert durch Be⸗ schluß vom 30. Juni 1901 und vom 12. März 1916 — in vielen Punkten ab⸗ geändert und neu redigiert. Das Ge⸗ schäftejahr, das am 1. Januar 1919 be⸗ gonnen hat, endet am 30. Juni 1919. Von da ab läuft das Geschäftsjahr stets vom 1. Jult bis 30. Juni nächsten Jahres Nicht abgeändert sind unter anderem die Bestimmungen über Firma, Sitz, Gegen⸗ stand des Unternehmen?, Form der Be⸗ kanntmachungen, öffeniliche Blätter, Form der Zeichnung. Amtsgericht Tarnowltz, den 27. Ma 1919.

Tettnang. [26166] Im Genossenschaftsregister wurde heute

eingetragen:

Die Firma Baugenossenschaft Friebrichshafen, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Friebrichshafen. Nach dem Statut vom 17. Ppril 1919 führt die Genossenschaft die Firma „Baugenossen⸗ schaft Friedrichsbafen, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ und hat ihren Sitz in Friedrichshafen. Zweck der Genossenschaft ist, ihren Mit⸗ gliedern gesunde und zwechmäßig einge⸗ richtete Wohnungen zu bill gen Peeisen, und zwar durch Ueberlassung zu Eigentum, zu Erbbaurecht oder zur Miete, zu ver⸗ schaffen.

Die Bekanntmachungen ergehen unter der Firma der Genossenschaft mit Zeich⸗ nung von mindestens 2 Vorstands⸗ mitgliedern und sind im Amtsblatt der Stadt Friedrichshafen zu veröffentlichen.

Der Vorstand besteht aus dem Vor⸗ sitzenden, dem stellvertretenden Vorsitzenden, dem Kassenführer, dem stellvertretenden Kassenführer und dem Schrift ührer. Der⸗ zeitige Vorstandamitglieder: Dr. Feltx Reichert, Postinspeltor, Vorsivender, Paul Schlosser, stellv. Vorsitzenvder, Karl Wolber, Zollinspektor, Kassenführer, August Hölzler, Prtipatier, stellv Kassen⸗ führer und Franz Frommel, Eisenbahn⸗ assistent, Schristführer, sämtliche in Friedrichshafen. Willenserklärungen des Vorstands siad für die Genossenschaft ver⸗ bindlich, wenn sie außer vom Vorsitzenden oder seinem Stellvertreter von einem zweiten Vorstandsmitglied abgegeben oder Cezeichnet werden.

Die Haftsumme beträgt 200 ℳ, die böchste Zahl der Geschäftsanteile, auf welche ein Genosse sich beteiligen kann, ist 100.

Die Ensicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Den 27. Mai 1919.

Amtsgericht Teitnaug. Oberamtsrichter Schwarz.

Tettnang. 3 [26167] Im Genossenschaftsregister wurde heute

eingetragen:

Die Firma Bodensee⸗Obstver⸗ wertungsgenossezschaft Teittnang, e. G. m. b. H. in Tettuang. Nach dem Statut vom 30. März 1919 führt die Genossenschaft die Firma „Bodensee⸗ Obstverwertungegenossenschaft Tettnang, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht' und hat ihren Sitz ic etpong. 8

Zweck der Genossenschaft ist der Ein⸗ uhd Verkauf von Obst und Landes⸗ puodukten aller Art und die Verwertung delelben sowie gemelnschaftlicher Einkauf vemn Bedarfeartikeln für die Genossen.

Die Bekanntmachungen ergehen unter der Firma der Genossenschaft mit Zeich⸗ nung durch 2 Vorstandsmitglieder und sind im Amtsblatt für den Oheramtsbezirk Tettnang, im Secblatt in Friedrichsbafen, im Oberschwäbischen Anz iger in Ravens⸗ burg und in der Oberschwähischen Volks⸗ zeitung in Ravensburg und im Argenboten

liab.

Der Vorstand besteht aus 5 Genossen. Derzeitige Vorstandsmitglieder: 1) Adolf A dorno, Kaufmann in Tettnang, 2) Haus Landerer, Domänenpächter auf dem Schaferhof, 3) Franz Roth, Gutsbesitzer in Ober⸗ theuringen, 1 4) Albert Schöllhammer, Eärtner in Langenargen, 5) Albert Stöffler, Friedrichshafen. Rechtsverbindliche Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgen durch 2 Vorstandsmitglieder. Die Zeich⸗ nung geschieht in der Weise, daß sie zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift hinzufügen. Das Geschäftsjahr beäinnt am 1. Mal und endigt am 30, April. Die Haftsumme beträgt 100 ℳ. Die höchste Zabl der Geschäftsanteile, auf 84 ein Genosse sich beteillgen kann, Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Den 27. Mai 1919. Amtsgericht Tettvang. Oberamtsricher Schwarz.

UIm, Donau. [26394] In das Genossenschaftsregister wurde hbeute bet dem Darlehenskassenverxein Hörvelsingen, eingetragene Genmssen⸗ schaft mit unbeschräntter Haftpflicht in Hörvelsingen eingetragen: In der Generalversammlung vom 21. April 1919 wurden Johann Jooß, Wagnermeister in Hörvelsingen, und Georg Paulus, Bauer dort, als weitere Vorstandsmitglieder ge⸗ wählt. Den 30. Mai 1919. Amtsgoericht Ulm. Landger’chtrrat Rücker.

Walldürn. [26168)

In das Genossenschaftsregister wurde zu O.⸗Z. 1 — Vorschußverein Hardheim e. G. m. u. H. in Pardheim — einge⸗ tragen:

Ferdiand Müller, Gemeinderat in Hardheim, ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden und an seiner Stelle der Bank⸗ beamite Josef Schiller in Hardheim als Vorstandsmitglied gewählt.

Walldürn, den 12. April 1919.

Bad. Amtsgericht.

Weiden. [26502]

In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen:

„Darlehenskassenverein Mockers⸗ dorf, eingetragene Gevossenschaft mit unbeschräakter Haftpflicht“, Sitz: Mockersdorf. Mit Generalversamm⸗ lungsbeschluß vom 25. Mat 1919 wurde en Stelle des ansgeschiedenen Vorstanpts⸗ mitalieds Michael Kausler gemwählt: Nickl, Jobann, Bauer in Mockersdorf.

Weiden i. O., den 31. Mai 1919.

Amtsgericht — Megfstergericht.

Wildeshausen. [26169)

In das Genvssenschastsregister ist heute zu Nr 12 iur Molkerei⸗Genossenschaft Whdeshausen, e. G. m. u. H. in Wildeshausen eingetragen: Der Vau⸗ mann Hermann Stolle zu Hockensberg ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an dessen Stelle der Baumann Hermaun Stolle junr. daselbst getreten.

1919, Mai 27. .

Amtsgericht Wildeshaufen.

Wittlich. [26170] In unser Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 49 bei dem Spangdahlemer Spar und Darlehnskafsenverein, e. G. m. u H. zu Epang, einaetragen worden: An Stelle der ausgeschiebenen Mitglieder Jakob Lamberty und Johann Keil wurden in den Vorstand gewähit Leonhard Kremer, Ackerer in Spang, zum stellv. Vorsteber, und Jakob Liewer, Ackerer in Spang, zum Beisitzer. Winlich, den 12. Mai 19190. Das Amtsgericht. Wollin, Pomm. [26171] Im Genossenschaftsregister ist vei der unter Nr. 1 eivagetragenen Molkeret⸗ genossenschaft Wollin e G. m. u. H. eingenagen worden, doß an Stelle des durch Tod ausgeschiedenen Bauerbots⸗ besitzers Albert Kaüppel der Bauerhofs⸗ b-sitzer Albert Krüger in Cunow in den Vorstand gewählt worden ist. Wollin, den 17. Mat 1919. Has Amilgerichi

Wolmirstedt. [26172]

In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Pferdezucht⸗Genossenschaft Mahlwinkel und Umgegend, einge⸗ tragene Genofsenschaft mit beschräuk⸗ ter Haftpflicht in Mahlwinrel, einge⸗ tragen: Reinhold Grobler ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle Walter Naumann in Mahlwinkel getreuen.

Woimirstedt, den 31. Mai 1919.

Das Amtsgericht.

Gutsinspektor in

[26176] Wolmirstedt, Bez. Magdeburg. In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Ländlichen Epar⸗ und Par⸗ lehnskasse Uchtdorf, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Uchtvorf, eingetrogen: Ferdi⸗ naond Mewes ist aus dem Vorstande aus⸗ geschirden und aa seine Sielle Otlo Herrmann in Uchtdorf getreten. Wolmirstedt, den 2. Juni 1919. Das Amtsgericht.

Worbis. [26173] In das Genossenschaftsreglister ist unter

Satuts vom 6. April 1919 der „Kon⸗ sumverein Gemeinwohl für Bernte⸗ rode, eingetragene Genossenschaft mit beschräukter Hastpflicht’“ mit dem Sitz in Bernterode (Untereichsfeld) eingetragen. Gegenstand des Unternth⸗ mens ist die gemeinschaftliche Beschaffung von Lehens⸗ und Wirischaftsbedürfnissen im großen und Ablaß im kleinen gegen Barzahlung an die Mitglieder; zur För⸗ derung des Unternehmens ferner die Be⸗ arbeitung und Herstellung von Lebens⸗ und Wittschaftsbedbürfnissen in eigenen Betrieben, Annahme von Spareinlagen und Herstellung von Wohnungen; Ab⸗ schleßung von Rabattverträgen mit Ge⸗ werbetreibenden für die Genossen. Alle von der Genossenschaft ausgehenden Be⸗ kanntmachungen erfolgen unter der Firma, von minvestens 2 Vorstandsmitgliedern unterzeichnet, und werden im Eichsfelder Anzeiger, Worbis, veröffentlicht; falls dieses Blatt eingeht, bis auf weiteres im Deutschen Reichtanzeiger. Das Geschäfls⸗ jahr beginnt am 1. Juli und endet am 30. Juni. Der Vorstand besteht aus dem Sattlermeister Augvst Kramer, Landwirt Heimich Degenbaret, Malermeister An⸗ dreas Grosse, sämtlich in Bernterode. Willens erklärungen der Genessenschaft er⸗ folgen durch mindestens 2 Vorstandsmit⸗ glieder. Die Zeichnung geschiebt, indem 2 Mitglieder der Firma der Genessen⸗ schaft ihre Namensunterschrift beifügen. Kein Genosse darf mehr als 10 Geschäfts⸗ anteile haben. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerschts jedem gestattet. Worbis, den 22. Mai 1919. Das Amtsgericht. Worms. [26174] Jn unserm Genossenschaftsregister wurde heute bei der Firma: „Landmwtrtschaft⸗ licher Konsumverein, eingetragene Gevossenschaft mit unbveschränkter Hafipflicht“ in Perrusheim eingetragen: Julius Lconhard Mahler ist aus dem Vorstand ausgeschleden. Jakob Schäfer VIII, Landwirt in Herrne heim, ist als neues Vorstandsmit⸗ glied gewählt. Worms, den 30. Mai 1919. Hessisches Amtsgericht.⸗

Zehden. . [26395]

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 1 bei der Genossenschaft Länbd⸗ liche Spar⸗ und Darlehnskasse für Zehden und Umgegend, eingetragene Geuossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, folgendes eingetragen worden:

Der Privatmann Eduard Brauer in Eberswalde ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden und an seine Stelle der Ritter⸗ gutsbesitzer Friedrich Wesche in Wrechow als stellvertretender Direktor getreten.

Zehden, den 2. Juni 1919.

Das Amtsgericht.

Zevem. [26175] In das besige Genossenschaftsreaister ist bei der Genossenschaft Molkerei Eis⸗ dorf c. G. m. u. H. (Nr. 11 des Reg.) heute folzendes eincettagen: Für das statutenmäßig ausscheidende Vorßands⸗ mitglied H. Miesner in Elsdorf ist sein Stellvertreter D. Gohde in Elsdorf end⸗ gültig als Vorstondsmitglied gewählt. Zeven, den 20. Mai 1919. 3 Daz Amtegericht.

9) Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzis veröffentlicht.)

Frankfurt, Wain. [26095] Veröffentlichung a8s dem Mustenvegtster.

Nr. 3191. Firma Klimsch's Dsuckerei, J. Maubach ;&᷑ Cy. (. m. b. H. in Franuksurt a. Main, Umschlag mit 1 Master für Plakat Nr. 5598, versiegelt, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 3. Mai 1919, Vormittags 9 Uhe 20 Minuten.

Nr. 3192. Fabrikaut Heinrich Laveth, pholographischer Kunn⸗ verlag in Frantsurt a. Main. Paket mit Muster, Rahmen für Pbotographien Gefallener, versiegelt, Muster für plastische Erzevgnisse, Fabriknummer 194, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Mai 1919, Normittaus 9 Uhr 54 Minuten

Nr. 3193. Firma Allgemeine Handels⸗ Gesellschaft m. b. H. in Frau furt a. Main, Musteretikette für Damen⸗ dinde, offen, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummer 31919, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 8. Mat 1919, Vormittags 9 Uhr 22 Minuien. Nr. 3194. Firma Klimsch's Druckerrti, J. Maubach & Co. G. m. b. H. in Frankfurt a. Main, Umschlag mit Mustern für Etiketten: Fabriknummern 5599 bis 5603, und für Plakate: Fabiik⸗ nummern 5604 und 5605, versiegelt, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jnhre, an⸗ gemeldet am 10. Mai 1919, Vormittags 10 Uhr 20 Menuten.

Nr. 3195. Firma Klimsch's Druckerei, J. Manbach & Co. G. m. b. H. in Frankfurt a. Main, Umschlog mit Mustern für Etickeiten, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 5606 bis 5614, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Mat 1919, Vormittegs 10 Uhr 20 Minuten. Nr. 2455. Firma Klimsch’'s Druckerei, J. Maubach & Co. G. m. b. H. in Frankfurt . Main, bezüglich der am 4. Mai 1909 niedergelegten Muster mit Fabriknummern 4039 bis 4046 und 4048 ist die Schutzfrist um westere 5 Jahre

Ne. 2462. Firma Klimsch’s Druckerei, J. Maubach & GCo. G. m b. H. in Frarkurt a. Moin, bezüglich der am 27. Mai 1909 niedergelegten Muster mit den Fabriknummern 4066, 4067, 4068 tst die Schutzsrist um weitere 5 Jahre ver⸗ längert.

Frankfurt a. Main, den 2. Juni 1919. Amtsgericht. Abt. 17. Hamburg. [26401] In das Musterregister ist eingetrogen: Nr. 3937. Zrichner Hans Erxnust Max Schubel in Hamburg, ein offents Kuvert, entbaltend 11 Muster für Elfen⸗ beinschmocksachen (Abbildungen), Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern bI.8ö19 Schutzfrist diei Jahre, angemeldet am 3. Mai 1919, Nachmittags 12 Uhr

15 Minuten.

Nr. 3938. Firma Eebr. Spieker⸗

mann in Hamburg, ein versiegeltes Kuvert, enthaltend ein Muster von einem Plakat für ein kaffeeähnliches Getränk, Flächenmuster, Fabriknummer 1, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeidet am 9. Mai 1919, Nachm ttags 12 Uhr 15 Minuten. Nr. 3939. Firma C. Abler, Litho⸗ graphische Kunstauttalt und Buch⸗ douckerei, Gesellschaft mit beschränkter Hastung, in Famburg, ein versiegeltes Kuvert, enthaltend 5 Muster von Limo⸗ nadenetiketten, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 663, 664, 665, 666, 667, Schutzfrist drei Jabre, angemeldet am 9 Mat 1919, Nachmittags 1 Uhr 25 Minuten. Nr. 3940. Firma Bust. Dorén in Hamburg, ein versiegeltes Kupert, ent⸗ haltend 10 Muster von a. 1 Honorar⸗ berechnungsformular, b. 1 Geschäftekarte, c. 1 Auftlebemarke, d. 1 Mittellungs⸗ formular, e. 2 Rechnungen, f. 1 Brief. bogen, g. 2 Briefumschlägen und h. 1 Postkarte, Flächenmuster, Fabriknummern: zu à 257, zu b 258, zu c 259, zu d 260, zu e 262, 263, zu f 264, zu g 265, 266 und zu h. 267, Schußfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 12. Mai 1919, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten.

Nr. 3941. Firma Ph. J. Maul in

Hamburg, ein versiegeites Paket, ent⸗ haltend ein Muster ron einem Metall⸗ oberteil mit Metallknopf zu einem Tinten⸗ löͤschtr, Muster sür plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1000, Schutzfrist dret Jahre, angemeldet am 12. Mai 1919, Nachmttags 1 Uhr 45 Minuten. Nr. 3942. Fabritant Robert Wil⸗ helm Gerdes in Hamburg, ein offenes Kuvert, entbaltend ein Muster von einer Etikette, Flächenmuster, Fabrikkaummer 25, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 14. Mai 1919, Nachmittags 1 Uhr.

Nr. 3943. Postheamter Weorg Heinrich Murtkeld in Hamburg, ein offenes Kuvert, euthaltend 15 Mufser von Teilen eines Schachbrettgenuldspieles, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ mnummern 1 bis 15, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 20. Mai 1919, Mittags 12 Uhr.

Nr. 3944, Firma C. Adler, Litho⸗ graphische Kunstarstalt und Buch⸗ druckerei Gesellschaft mit beschränkter Hastung, in Hamburg. ein verstegeltes Kuvert, enthaltend 2 Muster von 1 Likör⸗ etikett und 1 Limonadenetikett, lächen⸗ muster, Fahriknummern 6688, 669, Schutz⸗ frist dr i Jahre, angemeldet am 21. Mai 1919, Nachmtttags 1 Uhr 20 Minuten.

Nr. 3945. Firma Sedina, Chemische Produkte, Gef⸗Uschaft mit beschränfter Hastung, in Hamburg, ein offents Kuvert, enthaltend 1 Muster eines Klischees, Flächenmuster, Fabrikaummer!, Schutzfrist drei Jahre, angemelret am 22. Mai 1919, Nachmittags 12 Uhr 15 Minuten.

Nr. 3916. Föm: Avg. F. Richter in Hamburg. ein versiegeltes Kurbect, enthaltend 50 Master von Schmuckstücken (Zeichnungen), Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 72747 bis 72796, Schutzfrist dr“ Jahre, angemeldet am 26. Mai 1919, Nachmittags 12 Uhr

30 Minuten.

Nr. 3947. Frma Aug. F. Richter in Hamburg. ein versiegeltes Kuvert, enthaltend a. 20 Muster von Schmuck. stücken (Zeichnungen), Muster für plastische Erzeuganssse, b. 7 Muster von Auf⸗ machungskarten, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern zu a 77797 bis 72815, 5285, 23631, 64253, zu b 289 bis 295, Schutz⸗ fist drei Jahre, argemeldet am 26. Mai 1919, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten.

Nr. 3948. Firma Ang. F. Richter in Hamburg, ein veesiegeltes Kuvert, enthaltend 50 Muster von Schmuckstücken (Zeichnungen), Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriklnummern 5235 bis 5284, Schutznist drei Jabre, angemeldet am 26. Mai 1919, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten. E“

Hamburg, den 5. Juni 1919.

Amtsgericht in Hamburg.

Abteilung für das Handelsregister.

Hof. 1 [260971

In das hiesige Musterregister ist ein⸗ getragen:

Nr. 78: Porzellanfabrik Loresz Hutschenreuther Akeiengesellschaft in Selb, in einem versiegelten Umschlag eine Pbotographie des Dekors Flagge, Nr. 7497 „Kurhaus R chmond’, in Gold und jeder Farbe zur Hersellung auf Por⸗ zellan, Steingut und jeglichem Matertal, Flächenerzeugnis, Schutzfrift drei Jahre, Se öst am 4. Mai 1919, Vormittags

r. Nr. 79: Porzellanfabrik C. M.

angen zu veröffentlichen.

8

laufender Nr. 27. mit dem Datum des

8

verlängert.

Hohenberg a. d. Eger, in einem ver⸗ siegelten K wert 10 Blätter mit 25 Zrick⸗ nangen vonFlächendekorationen, Nr. 216 535, 116 993, 316 847, 216 846, 116 969, 216 854, 116 965, 116 966, 116 959, 116 957, 116 968, 16 930, 16 981, 16 982, 16 983, 116 984, 16 985, 16 986, 116987, 16988, 116 9990, 116 991, 116 992, 116994, 16 995, 116 996, gegen Nachahmung im ganzen oder teitweise, in jedwedem Material und jedweder Ausführung, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 10. Mai 1919, Vormittags 8 Uhr. Hof, din 31. Mai 1919.

Amtsgericht.

IImenau. [26506] In unser Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 566. TCarl Heß, Etuisfabrikant in Ilmenan, 1 Paket, verschlessen, ent⸗ baltend 2 Thermometerbülsen für ärztliche Fieberthermometer mit aufgedruckter Prüfungstabelle und Gebrauchzanweisung, Kabr.⸗Nr. 11, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. Mat 1919, Vorm. 10 U6r 30 Min. Ilmenau, den 4. Juni 1919. 3 Amtsgericht. Abt. II.

88

Karlsruhe, Saden. [26400] In das Musterregister Band IV iß eingetragen: O.⸗,Z. 261. A. Braun & ECo., Karlsruhe, versiegelt die Muner von 3 Beutelpackungen mit den Fabr.⸗Nin. 2958, 2963, 2965, und 3 Faltschachtel⸗ packungen mit den Fabr⸗Nru. 2954, 2957 und 2861, Flächenerzeugnisse, Schunfrist drei Jahre, angemeldet am 9. Mat 1919, Vormittags 9 Uhr 40 Wia. O.⸗Z. 262 Dieselbe Firma, ver⸗ siegelt die Muster von 3 Plakaten mit den Fabr.⸗Nrn. 3982, 3964 und 3966, 3 Faltschachteln mit den Fabr⸗Nrn. 3967, 3969 und 3971, und 2 Beuteln mit den Fabr.⸗Nrn. 3973 und 3976, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, aage⸗ meldet am 23. Mat 1919, Vormittags 11 Uhr. Karlsruhe, den 4. Juni 1919 Badisches Amtsgericht. B. 2.

Pirna. [28505] Ia das Musterregister ist eingetragen: Nr. 110. Gustav Emil Grütznen, Zimmerpolier in Lohmen, wet Zeich⸗ nungen zu einem Gestell zur Aufnahme der Rösttrommel mit Gasheizung (ge⸗ fertiat aus Gußeisen), Flächtnerzengnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Mat 191¹9, Vormittags 8 Uhr 45 Minutern Pirna, den 2. Juni 1919.

Das Amtsgericht.

—— —

Zziegenhain, Bz. Cassel. [26399] In das Musterregister ist einget agen: Nr. 2. Hessische Metallwerke Gebr.

Seibel, Ziegerhain, Aluminumeßlöff l,

Fabrsknummer, Nr. 120, plastische Er⸗

jeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, onserele et

am 28. Mat 1919, Nachmittags 1 Uhr

10 Minuten.

Ziegenhain, den 28. Mai 1919. Das Amtegericht.

11) Konkurse.

Jauer. 1 [26504] Das Konkurzverfabren über den Nach⸗

Jauer wied nach ersolgter Abhaltung des Schlußtermins hierzurch aufgehoden. Jauer, den 30. Mat 1819. Amtsgericht.

München. Amtsgericht München. Honkursgericht.

[26503]

17. August 1914 über das des Tiefbauunternehmens

verfahren eingestellt. §§ 202, 203 R.⸗K.⸗O. München, den 3. Junt 1919. Gerichtsschreiberti des Amtsgerichts.

12) Tarif und Fahrplanbekannt⸗

[26508] Brandenburgische Städtebahn⸗ Akziengesellsch aft.

Vom beutigen Tage ab gelangen im diessenigen Binnenpersonenverkehr auch zur Verausgabung. Nähere Auskunft ei⸗ teilen die Stationen.

Die Wirektion.

[26507] v“ Preußisch⸗Hessisch⸗Bayterischer Tierverkehr.

Gebühr für Ueberfübrung von pferden von oder nach der Pferderampe

berg von 1,70 ℳ auf 2,60 ℳ erhöbt. II. Die Statioa Bezelchnung „Zella⸗Mehlis

zeichnung „Zella⸗Mehlis“ erhalten. Erfurt, den 31. 5. 19.

Hutscheureuther Aktiengesellschaft in

Eisenbahndirektivonu.

8

laß des Baukiers Oslar Thomas in

Am 3. Juni 1919 wurde das unterm Vermögen Wilbeim

Weber in München göffnete Konkurs⸗

machungen der Eisen⸗ hsbahnen..

Familienfahrkarten för die 2. Waogenklasse .

Kraudenburg (Havel), den 1. Juni

I. Vom 1. August 1919 cb wird die Renn⸗

am Pferdeiturm in Hannover Mötringe⸗ Mehlis“ hat die

1 West- und die Station „Zella⸗St. Blasti“ die Be⸗

ral⸗Handelsregister⸗Beilage

Enn

ENSgmnraroraneaeanemnemnRnrrELweev-

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen in g; Si . JIub. teser Beilage, in welcher 2 nachungen über 1. Eintrastaz pg. von Patentanmw ilten, 2. Patente,; - p; 5 schafts⸗, 8. Zeichen⸗, 9. Musterregister, 10. der Urhederrechtseintragzrolle sowie 11. Üübe enrf. mtentaamilten, 2. Patente, 3. Gebrarhzm ister, 4. auz dem Handels⸗, 5. Güterrecht ins⸗

1 3 2—19. . B ör . Üüber Konkurse und 12. Tarif⸗ und Fahrolanbelgunt ndels⸗, 5. Gütterrechts⸗, 6. Vereins⸗, 7. Genossen einem besouderen Blatt unter dem Titel ““ — ise und 12. die Tarif⸗ und Fahrplanbelgautm /cungen der Eisenbahnen entzalten sind, erscheint nebst der Ehercazeeceabeilene

1 Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. r. 1804)

„ DazgZentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanst 1 8 8 register fü sche 5 kann dur e Postanstalten, in Berlin Das Zentral⸗H ister fů 1 — elbs 8 — 9 zaft. b 3 83 ntral⸗Handelsregister 1 s schein . Mo⸗ 2„ 1; 8 1 ö die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm⸗ 3 ℳ für das Vierteljahr. 1 ““ x Seen; Fl beträgt , bez werder 5 gespaltenen Einbeitezeile 50 Pf. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Fenune.. . 28 8 e

II. — — A-n r Pr. un2. ——

Vom „Zentral⸗Handelöregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 130 A., 130 B., 130 C., 130 D. und 130 F. ansgegeben

*

Vom 1. Juli d. Is. ab erhöht sich der vierteljährliche Bezugspreis des Zeutral⸗Handelsregisters auf 4,50 Mark.

2) Patente.

ie Ziffern links bezeichnen die Klasse,

ie Schlußziffer hinter dem Komma die Gruppe.)

a. Anmeldungen.

18 W“ 1 Hermsderf S.⸗A Elektrische Hoch⸗ Mulde zur Aufnahme der Bewehr 1 — f S. A. ische Hoch⸗ Mulde zur Al ze der Bewehrung von des 8 spannunzsdurchführung. 4. 1. 17. Schavweiz Eisenbeton⸗Rippen⸗Decken auf Füllkörpern “ “ Fugenflächen. 19. 4. 18. lc, 41. S. 48 457. Siemens & Halske 39, 6. S. 49 216. Fa. Oskar Sk Hugo Meier, Braunschweig, Frankfurt An Erl. Siensoota e te mens e Halske Zoh,n,. Srfa2 h. eeüe elen hgo Meser, Braunsckweig, Frangurter⸗ Akt Uebene emensstadt d. Berlin. Fern⸗ Berlin. Verfahren zur Herstellung eines straße 14. Oelpresse mit eiher einste v“ in Brückenschaltung alkoholunempfindlichen Guttaperchaersatzes. 15. 10. 18 8 angrordneten Gebern und Empfängern. 12. 11. 18 4 59c, 10. f angrordne gern e10., A2 Al Abraha Für die angegebenen Gegenstände haben . 2. Sch. 54, 733. Dipl.⸗Isnh Wil⸗ „Gaarden, Medusastr. 2. Arbeitsgestell leitung selbsttäti 55 Entlüft Auf vie blen 288 8 eie Nachgenannten an dem bezeickneten helm Schrarer, Hannorer, Saütr. 29. zum Putzen von Damenhütsn. 13. 8. 18. 11. ing mit selbsttätiger Entlüftung.g Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ Relais für selbsttätige Ueberstromschalter; 42 b, 23. K. 67 420. Friß Krumm 66 8 5 99 11“ stände sind den Nachgenannten. Patente er⸗ 111“ ; Berlin⸗Nariendorz Fheussfesbe Fuchme, 8 u“ 22 941. John Elop Englesson, vernt 2 der Patentrolle die hinter die ist einstweilen gegen unbefugte 11“ V. 1u“ Vojgt & Haeffner trierwinkel mit Winkelbackenstück und “ 2 “ 3 Se 85 Ratsate zasher bercen geschützt. Akt.⸗Ges., Frankfurt a M Anordnung rechtwinkelig zueinander bs schie u. ogelmann, Peo WEE88133“ eigefuüugte Datum bezeichne 3 Zes. Ms b n- b nander rschiebbaren H drau 8 I 8 En Beginn 9 JYauor Hos 8 „ TBüh. „, ,9188. Allceyeine 2 Eertteng emer steren te etr. . “ für Fliehkraft⸗ Schluß dist jebesmen e 8es Patents. Am gasungs⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin⸗Wil⸗ gebung an Spannungsabfallrelais. 20 3.19. 42b, 23. L. 46 685. Leithoff & Co. [83e, 17. H. 10 805 ichische Cegeden u“ mersderf. Vorrichtung, zur selbsttätigen LIc, 58. M. 69 413. Dr. Paul Meyer Hagen i. Westf. Senkscheit. 28. 5. 18. D. rimler . Motor 805 nidesteresishasce, „A, =ü euf Grund der Verord s Aöserxung von Gasleitungen. 23.1.18. A.⸗G., Berlin. Schutzsystem für elektrische 4La, 37. Sch. 53 760. Maxr Schzeser, Wiener Neustart. Verte. 588eselschaft, den Ansschluß der Deffrntlichkenn ir Ee 3 er, W 2 den Aus, 4c, 18. B. 10 891. Zimmer & Netze unter Verwen “ Pfor⸗kesim Greeh. Schaefer, Wiener Neustadt; Vertr.: R. Heering, den Ausschluß der Oeffentlichkeit für Pa⸗ 4c, 18. 8. 1. Zimmermann & Netze unter Verwendung von Temperatür⸗ Pforzheim, Ebersteinstr. 4. Verschluß für Pat.⸗A Berlin SW. 61. Greiferrad, tente und Gebrauchsmuste 8. Febrn Jansen, G. m. b. H., Düren, Rhld. Vor⸗ kontakten; Zus. z. Pat. 313 176. 16. 4. 19. Hals⸗ u. dgl. Schmuckketten. 13. 9. 88. Jar. 18“ “ 2 8. 11“ dche 8 1 1 1 Rh .. 8 1 8 1 8 6 1 4 .4. 19. 215 5 S. . . 8 8 8. hestoer 8 52 8 1 voraujfgag noer 92 v9tes richtung zum Aufhalen von Explosionen 21f, 41. Sch. 54 124. August Schröder, 44 b, 22. S. 49 483. Georg Sippel, 64b, 22. 2.9-19 16 229,0218Szaf. nacans,der Anmebdda acen Sefcas Hamburg, Alsterdorferstr. 2. Zweiteilige Rathenow. Schachtel Zündholze . Ser⸗ Sch. 45 411. Gebrüder Schäff⸗ “ erterlt. elektrische Glühlampe. 30. 11. 18. Zigaretten u. dgl. 20 19 9 Verschließen von Flaschen. 8 8 8 2972 888 83 a 7222 ₰¼. S 57 IIörvZZ5Z Iel 1 DDn aschen. 892 88 S. Sigmens⸗Schuckert⸗ I 8— h. 53 982. Richard R. 658, 9. B. 74 Sen 8 Se 297 993 298 911 298 027 erke G. m. b. H., Siemensstadt b. Schmidtke G. m. b. H., Berlin. Be⸗ “ 18 Kacheer, 2 052 298 452 298 122 Morl: See. 11““ “ 3 1 ·b. H., Berli. Ze⸗ Kiel. L Wworrichtung von Seemine 2988 052 298 42 29 Berlin. Rlcthhampens eh mit Vor⸗ regnungseinrichtung sr Aecker und Gar⸗ ihrem “ Seeminen von 298 454 298 469 S Fichtung zum 81 gegen Berührung des tenanlagen. 24. 10. 18. 65 9. T. 20 148. Alkert Ti um, Cassel 298 533 298 585 298 556 ZI“ 86 „1 18.ü “ “ G. 39 831. Sté. M. Goudard Wittlickstr. 1 ½. Mine. 712 14 8 298 813 298 863 298 911 uu“ 85 592. D ipl.⸗Ing. Rudolf & Mennesson, Levallois⸗Perret, Seine; 67ec, 1. B. 81 185. Richark Boc⸗ Gal 298 913 298 924 298 952 Behr, Kolberg. Verfahren und Vorrich⸗ Vertr.: Dipl.⸗Ing Walter Riese, Pat Ar 25,:; E“ schard Bock, Loln 299 299 148 2 8 cBbbbien um Herkleiner 4“ Rh. Lütticherstr. 28. Berfahren zum 29 120 58 Potsdam, Weißenburgerstr. 28. Staub⸗ lung zum Zer seihern von Materialien, Anwalt, Charlottenburg 5. Regelungs⸗ Belegen von Motallkörper mit Silizium. 299 162 299 185 299 200 auger 885 ( wie Ng do onium Sc . arr arr 9 ö 2 8 EEEEö1“ n EIEn Mltaltorpern mit Sillizium⸗ FSFo⸗ ee. 3 sauger. 25. ¹. 19. 1s 1 wie Haripech, 1 Kolophonium, Schellack vorrichtung von C xplosionskraftmaschinen Karb E“ S Uür sg 15 8 299 680 299 888 299 594 1 2e, 1. A. 31 301. Amme, Giesecke u. 2 18 2. 18. “ unter Vermeidung mechanischer, insbe⸗ 29. 2 ecem Saumenfmateriat. 299 705 299 724 29 anogo 5 8 SI JI roon 59 H 5 1 27 23 8 Ma. 155882 sondoro Fji 88. 2 8 652 — 3 * 7 3 043: 0 Konegen A.⸗G., Braunschmweig. Trommel 1“ C. 2 239. Dr. Mar Claasz, sondere der Fliehkraft unterworfener Teile. 67c, 5 4 899 926., 10993 ösen, Auslaugen, Waschen u. dgl. München, Beethovenpl. 3. Verfahren zur ISZ Belgien S8. 10. Romsch eid 1“ 27 300 153 360 175 300 758 3. Herstellung eines dextrinartigen Stoffes 4 7a, 15., M. 64 267 Maschinenfabrik “ 88 301 300 307 321 3021 78 12r, 2. Sch. 53 959. Fa. H. Aug. aus Zellstoffablauge. 14. 2. 18. Angsburg⸗Nürnberg A.⸗G., Nürnberg Raserhobeläingen 27,1. 19 102 611 302 419 308 998 Schmidt, Wurzen i. Sa. Einrichtung zum Za, 3. M. 64 Ssl. C. & G. Müller, Muttersicherung. 5. 11. 18. 685, 27. R. 44 883 Sewig Erica 302 236 208 246 893 337 Umlagenn und Decken von Salzen. 19.10.18. 11“ Neukölln. Ver⸗ 4 7a, 18. W. 50 029. R. Wolf Akt.⸗Ges., Ritter, geb. S ur. Shrweseee d. 8;i⸗ 203 833 203 975 3604 2% 8 dG. uune. & L.⸗ . 2 ur Enkkernu do Frojor 1“ 88 8 59 4 g 2 * er, Iern. Sulz, Dresde I., Naeæ & e 2 . 8 8 . S12r, 5. P. 36 003. Julius Pintsch Akt.⸗ 8 Entfernung de;. Jreien Fett⸗ Magdeburg⸗Buckau. Vorrichtung, zum lettostr. 10. Schiebefenster 84 Fejtstel 405 041 208 608 208 644 Ges. Bellin. Verfehren zur Gewinnung “ aus Fetten oder Oeren. 22.11. 18. gefahrlosen Ausbohren der Sprengfüllung walze. 12. 3. 18. entter uut Zestttet. 290 461 302 145 397 603 ven Rebenerzeizmissen in Genekatorgas. T4e, 11, M., 61 043, Raschgerfabnk don, Egznaten. 16. 1 . 17, 26 d, I. W. 51 883. Eugen Wober, 302 734 307 99 308 422 309 17 anbaseg. 14.9,17. . e Augsburg⸗Nürnkera A.⸗ch. Nürnberg. 87b, 23. W. 49081. Dr. Kud. Wagner, Dässeldorf, Hispenerste. 13, Am Arm eu 309 196 310,019 310131 810 644 1 2 *½, 5. P. 36 013. Julius Pintsch Akt.⸗ Gaserzeuger mit langem wagrechten Hamburg, Bismarckstr. 105. Zah Fefestigende Löschrolle. 30. 12. 1l. 310 652 210 792 4 Falius; gem wagrechten Hamburg, - 105. Zahnrad. defestigende Löschrolle. 30. 12. 18 U1“ 8 — 0e, 15. P. 37 367. Patenta Julius 314 145 314 147 bis 344 300 aus⸗ 1 , SerrgFn. schließlich 314 295.

Ges., Berlin. Verfahren zur Gewinnung Schachtquerschnitt. 17. 3. 17. [14. 3. 17. von Nebenprodukten in Generatorgas⸗ 24f, 15. P. 33 193. Josef Prégardien, 4 7h, 1. H. 74 344. Gebrüder Hardi, Baruch, Nürnberg. Bleistift⸗ und Griffel⸗ anlagen: Zus. z. Anm. P. 36 003. 19. 9. 17. Cöln⸗Lindenthal, Gleuglerstr. 20. Luft⸗ Wien; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, schärfer. 290. 1. 19 v““ Za, 1. 314 290. Clara Sachsenhaus geb 129, 3. A. 30 819. Dr. Rcbert Arnot, ““ für Kettenroste. Marx. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Ampälte, 728, 19. M. 57 618. Bernhard Mierisch Holzapfel, München, Ehrengutstr. 9. Hemd srich. Vertr: Dr. F. Warschauer u. 19. 6. 14. —* Berlin SW. 11. Vorrichtung zur Aende⸗ Leipig⸗Anger, Graf⸗Posadvwski⸗Pl. 1. mit deppelt wvereinanderlisgenden Brust⸗ Dipl.⸗Ing. S. Mecier, Pat.⸗Anwälte, Tölb, 10. G. 46 875. Max Joh. Gerstner, rung des Uebersetzungsverhältnisses des Geschoß zum Zerstören von Flugzeugen, teilen. 19. 5. 18 S 8 Berlin SW. 61. Verfahren zur Herstellung Aue i. Sa. Spangeflecht mit Einlage. zwischen Antriebsvorrichtung und Werk⸗ Drahtverhauen u. dal. 1I1“ sich Za, 6. 314 232. Herbert Knebel, Schneide⸗ aromatischer Nitroverbindungen des Retens 261 8 318. 52 8. 1 Fug eingeschalteten Hebelwerks. 5. 5. 18. während des Geschoßfluges spreizenden Muh!. Gartenstr. 22. Ginrichtung zur Ver⸗ und seiner Abkömmlinge. 1. 8. 18. 20b, 3. P. 37 304. Josef Prsgardien, Oesterreich 12. 1 Armen. 8. 2. 15 n steifung ungestärkter Manschetten. 6. 8. 18. 12“, 11. T. 21 663. Dr. Carl Thieme, Cöln⸗Braunsfeld, Aachenerstr. 567. Kar⸗ 4 7-h, 6. A. 29 684. Brown, Boveri & 77h, 5. R. 43 331. Rumpler⸗Werke K. 66 877. Zeitz, Wasserberg 10. Verfahren zur Ge⸗ bidtischlampe mit hohlem, als Gasspeicher Cie. Akt.⸗Ges., Mannheim⸗Käserthal. G. m. b. H., Berlin-Johannisthal Kampf⸗ 3 b, 16. 314 255. Wilbelm Linke, Biele⸗ winnung don geruchlosen Naphtensäuren Nenendem Fuß.. 23. 12. 18. Ecinrichtung zur gleichmäßigen Verteilung flugzeug. 8. 6. 16. kbükbeeeeeeeen feld, Oststr. 132. Kragenknopf mit am und deren Salzen. 7. 11. 17. 26 b, 18. P. 37 305. Josef Prégardien, des Zahndruckes bei mehrfach unterteilten 77h, 5. Sch. 47 800. Lufk⸗Verkehrs⸗ vorderen Schaftende vorgesehener Oeffnun 1 Lo, 14. L. 46 125. Dr. Richard Lorenz Cöln⸗Braunsfeld, Aachenerstr. 567. Kar⸗ und mit Ivischenlagern versehenen Ritzeln Gesellschaft m 5. H. Bemlin⸗Ihams. zum Einhängen der Krawatte. 23. 1. 18. Raebert Maverstr. 2, u. Dr. Julius Haus⸗ bidtischlampe mit Aufspeicherung des nach⸗ an Zahnräder⸗Getrieben mit hoher Usber⸗ thal. Kamoffl vozeug mit mwei der hei L., 46 087. 1 mann, Guiollettpl. 33, Frankfurt a. M. entwickelten Gases im Lampenfuß. 23.12.18. setzung. 13. 9. 17. mteinander gekuppelten Flugzeugtörpern. 35, 17. 314 256. Anton Wiggenhauser, Verfahren zur Darstellung von Mellith⸗ 26 b, 38. P. 37 306. Josef Prégardien, 4 7h, 6. F. 41 703. Frans August 17. 9. 14 “ “ Mochenwangen, Württ. Federnde, aus säure. 23. 11.17. Cöln⸗Braunsfeld, Aachenerstr. 567. Kar⸗ Franzén, Lund, Schweden; Vertr.: F. A. 78e, 15. C. 23 9- . 2 Draht gebogene Hosenträgenpatte. 16. 9. 17. 120, 25. B. 87 202. Du. Julius von bidtischlampe mit Einrichtung zum Auf⸗ Hoppen, Pat.⸗Anw., Berlin. Uebersetzungs⸗ den A. W. 49 771. Braun, Berlin, Invalidenstr. 42. Ver⸗ speichern des Gases unter höherem Druck. getriebe mit Triebstockverzahnung. 6. 3. 2. 314 257. Kark. Hackenberg, Barz⸗ fahren zur Darstellung von a, ⸗Dihrom⸗ 23. 12. 18. Schreden 4. 3. 16. I „5. Jauernig, Gesterr. Schlesien; tetrahydronaphthalin und von 4 Dihy⸗ 27 5, 6. S. 43 395. Giulio Silvpestri u. 4791, 6. F. 43 037. Frans August rtr.: Heinrich Eige, Gelsenkirchen dronaphtalin. 26. 8. 18. Anton Findeniga in Wien; Vertr.: Franzéen, Lund, Schweden; Vertr.: F. A. Augustastr. 59 serpl. 6. Schicbelnspffebliesteil mit 1Lo, 25. St. 30 672. Dr. Hugo Stoltzen⸗ Meffert u. Dr. Sell, Pat.⸗Anwälte, Hoppen, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. Zündung von Sprenckömpern. 17. 12. 17 Fiegerunges andh Ausftoßfeder 10. 8. 18. berg, Berlin⸗Wilmersdorf, Coblenzer Berlin Sw. 68. Aus sechs⸗ und mehr Uebersetzungsgetriebe mit Triebstockverzah⸗ 78e, 5. Sch. 19 975 Kurt “ 8 14,9. * Desterreich 4382. 17. Str. 1. Vertahren zur Gewinnung von geradzahl gen Elementen bestehender nung für nicht in gleicher Achse lie ende Ludrigsalückarube b. Hindenburg O. S. T⸗ — 8 1. Fa. .Cmil Bertan Terpenen und anderen Produkten der Stufenverdichter in sternförmiger An⸗ Wellen; Zus. z. Anm. F. 41 703. 3,8 17. Mittel zum Tauchen mit flüssiger Luft zu Brcan üeie vom trockenen Destillation des Scheideschlamms ordnung. 5. 1. 15. . 4 7, 18. V. 14 404. Vulcan Werke wönkender Patronen. 13.5. 146. 7I useger 9—8 ““ der Zuckerfabriken. 7. 8. 17. 2Sa, 13. G. 44 063. Carl Graf, Cöln⸗ Hamburg und Stettin Akt.⸗Ges., Ham⸗ 79 b, 12. U. 6426. „Universelle“ 7.9. 18. B. 87 322. 128, 26. W. 51 381. Dr. Richard Will⸗ Rodenkirchen. Verfahren zur Herstellung burg. Verfahren zum Umsteuern von Cigarettenmaschinenfabrik J. C. Müller 1-Geen 5ö stätter, München, Arcisstr. 1. Verfahren eines Gerbstoffersatzes. 9 1 Flüssigkeitsgetrieben. 2. 11. 18. & Co., Dresden. Vorrichtung zum Son⸗ mi ts⸗Gesellschaft Berlin. Scheinwerfer vnür e d üdchen, Arrisse 1 ecraeen 2a, 13. G. 46,3:9, Cail Graf, Cöln. 4Ga, 20. R. 46 27, Rheinische Metall, zern pon Steangzioaretien oer ioaret., miwschtn e10, 18, n6 16. 11S 4. 9. 18. Rodenkirchen. Verfahren zur Herstellung warenfabrik Gebr. Schumacher G. m. tenhülsen. 13.2. 13. ö11““ 10. 18. 4.6. 16. A. 28 152. 8 1 8 9. M. rin 114“ Zus. z. Anm. b. H., 1h Sn Ein⸗ ee. 25. K. 60 813. Simon Karsten, Fe, 8 vingriegr e Berlin Dindenburg O. Schl. Verfahren zur Ge⸗ .,56. 12. .176. spannen von Werkstücken mittels in der Magdeburg, Bahnhofs⸗ “ winnung von neutral reagierend 29a, 7. H. 74 854. Arthur Hammer, hohlen Arbeitésspindel gelagerter, achsial mit “ ET üepegerhn 5 Schachtabteufen Fach ölartigen Produkten. 12. 6. Berlin, Meyerbeerstr. 1—4. Verfahren verschiebbarer Spindel. 18. 7. 18. s6c, 23. St. 31 225. Rokbert Steivcer (Zuf * Par 284 516 * Patents 294 518: Ia, 6. V. 13 297. Jo und Vorrichtung zum Ablösfen der Fasern 49f, 11. H. 74 136. Höveler & Dieckhaus, Krumbach, Schwoben. Schützenauswechsel⸗ 2 49. 314 207 548 2888 15. M. 58,5695. Rosenheim, Oberbay. Ste von cufgeschlossenen Faserpflanzen durch Papenburg. Weichlot; Zus. z. Pat. vorrichtung für Wekstülle. 28 3 u“ Rikel I. Hugo Cegwaret u. Emil rohrkessel für Hanwf. orer Warnnvasser⸗ Wirkung von Druckwasserstrahlen. 23.7.18. 306 118. 15. 4. 18. Oesterreich †. 2. 18. Sec, 23. St. 31 474, Rokert Steiger, I. Schibnet, Fat. Natt., Slenbs bemitugg. 2). 12. 11 . 299, 3. aI. 3089, Aklictolagei Gellu. S58, 1. S. 48177. Hemlikus Perus emmssst, Sthnsgen. Wagneen Aiht evokesge eh der Gritetauetau. 81,1, 8. 138, 27. W. 51 4†2. Hinrich Windler, lose, Siockholm; Vertr⸗. J. Tenenbaum Maria Smulders, Haag, Holland; Bortr.: stulll mit sclosttätiger Schützenauswechse. K. 63 426. .“ Bremen, Admiralftr. 19. Dampfwasser⸗ u. Dr. Heimann, Pat.⸗Anwälte, Berlin Dipl.⸗Ing. Stefan Glowacki, Pat.⸗Anw., [ung. 28.5. 1. (Ha, 15. 314 163. Perein der Spiritus⸗ abscheider. 21. 9. 18. SW. 68. Verfahren zum Rösten von Berlin Sw. 61. Verfahren zur Her⸗ SGc, 23. St. 31 476. Rebert Steiger, Fabrikanten in Heusschland, Berlin. Ver A4c, 5. A. 30 408. Aktiengesellschaft Faserstoffen. 25. 6. 18. Schweden 10.5. 17. stellung von Pasten aus kleinen Abfall⸗ Krumbach, Schwaben. Schützenauswechsel⸗ fahren der Preßhefefabrikation unte: Ver⸗ Bhese “ & Cie. Baden, Schweiz; 30 d, 14. L. 46 603. Richard Laesecke, krabben. 18. 4. 18. — vorrichtung für Wekstühre. 28.5. 18. wendung von zuckerfreien oder zuckerarmen thaf bocbert Boveri, Mannheim⸗Käfer⸗ Stettin, Gabelsbergerstr. 9. Selbsttätig 54 b, 2. F. 42454. H. Friedrichse, b. Zurückn h 8 Würzen; Zus. z. Pat. 310 461. 24. 6. 13. hal. leberdruckturbine mit Schaufel⸗ festsitzende Damenbinde; Zus. z. Pat. Berlin⸗Trextow, Defreacerstr, 3. Ver-. ** a ur ahme von V. 11 788. Son. 8. ““ 3. 13. 651 13.5 18 schlußfahne für Briefumschläge. 31. 10. 17. Anmeldnungen. Ga, 15. 314 164. Verein der Spiritus⸗ 18b, 14. C. 27 572. Alexander Chovin, 30e, 6. St. 31 357. Anton Stemmler, 5 7a, 1. M. 64 540, Otto Mende, Do⸗ a. Die Fabrikanten in Deutschland, Berlin. Ver⸗ Cölhen i. Anh. Arikertstraße 5. Kipp⸗ Biberac “ 8n8n“ „„Otto Mende, Do⸗ a. Die folgenden Anmeldungen sind vom fahren der Preßhefefahrikadion unde Ae⸗ 1* i. Inh., Ariber traße 5. Kipp⸗ Biberach a. R., Kirschbergstr. 24. Vor⸗ britz b. Dresden. Photographische Ka. Palenssarcer n 1en Ses ngen sind vom fahren der Preßhefefahrikation unter Ver⸗ Gefeß⸗ EE1111“.“] und andere richtung an Krankenbetten zum Ein⸗ mera mit doppeltem, an dem Laufbode 120. u. 39. Verfohren zur E I 1-e von zuckerfreien oder zuckerarmen “ schieben einer Bettschüssel und zum gleich⸗ angelenkten Auszug. 23. 12. 18 g. A. 56719. Versahren zur Erzeugung Würzen; Zus. z. Pat. 310 461. 25. 6. 13 Sdi, 19. H. 32 190, Eduand Dol, Gotza. züigen efnen und Schleeßen der Beit. 5ag. 7. N 58257. Dplisce Anstolt „8b. . . 18h Pechgallhl partts dr, 0.2b “ Stationgsanzoigo 285p 9 8 g 59 7 8 WE1““ 8 1* .„ .26 . Dh enzwlin ⸗ G 28 2. 2 . 111414“*“ Coer, Aes gel. BerlineF denn ffür Hapset, on Zen geeesie cternene Fran ö Berlin Lankwitz, Bernkastlerstr. 15. Stark⸗ Neuwied a. R 53 396. Gottfried Schalk, Vorrichtung uur Aufhängung von Kameras durch ihren Trockenfilz noetrickenen ortanten in Heutschland, Berlin. Per⸗ EEerntchmergt, 19., Slatre eumted a. Rh. Platte aus Beton oder an oder in Luftfahrzeugen. 12. 7. 15 dorIgs⸗ Lrocensilz angetrichenen, fahren der Preßhefefabrikation unser Ver⸗ 8 ;- Eb Installation mit ähylichem Baustoff mit Hohlräumen und 5 7a, 36. 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endung von zuckerfreien oder zuckerarmen 1 Cöpenick, Kurfürstenollee 7 . 8 50 692 Loui r, Lichtbild⸗Gesellschaft E 1— 8 8 8 37 5b, 4. W. 50 692. Louis Weyhenmeyer, Lichtbild⸗Gesellschat. E, V., Berlin. Ver⸗ Wegen Ni Ir; F 10. B. 83 004. Vorzellanfabrik her, tbild⸗Gesellschaät E. V., Berlin. Ver⸗. h. Wegen Nicktzahlung der vor der Er⸗ fahla, Filiale Hermsdorf⸗Klosterlausnitz,

winnung von Kohlensäure, die in einer Flüssigteit gelöst ist. 1. 7. 18. Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ untmachung der Anmeldung im Reichs⸗ r. Die Wirkungen des einstweiligen gelten als nicht eingetreten.

ec. Erteilungen.

kinematographischen Vorführungs⸗ apparates. 25. 7. 18. [38a, 7. M. 64 151. Friedrich Berger u.

8 Heber⸗

in Gasleitungen. 26. 4. 19.

5r, 4. G. 45 539. Dipl.⸗Ing. Walther Graf, Düsseldorf, Immermannstr. 66. L⸗Auskleidungsplatte für Schächte. 18.8.17. ga, 18. G. 45 998. Fr. Gebauer Maschinenfabrik, Charlottenburg. Liegen⸗ der, in Kammern geteilter Kochkessel.

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