“

1 Unte 82 1 .. Mattgarn Nr. 30 und 36, Obergarn Nr. 30— 70) Anwendung, soweit, die Gerichtsassessoren: ichgel C 6 bei Amt 1 11“ Die andauernd gestiegenen Löhne, Gehälter, Preise für Roh⸗“] der Zufluß zu den Spa kassen ziemlich gleichmäßig günstig gewesen zu sein.

“ W1““ ist auf Blatt 17 des Tarif⸗ 11.“ neutralen Marlen keine Jahreszahl (1917 er und 8 Sheeh 188gb “ 8 Das gegen die Händlerin Therese g zer Berlin, Buch und Hilfsstoffe sowie gest eisachen und oft siage veßernde v EIu“ E de Bwes ersas a. egneeehn 0 . 8 2 X 8 8 3 1 . 8 2 “ 8 1 22 ; St. zut ils 2ö

8 6 1 ) tragen. “ Peeh en . 2 5„ g 1. f dege — assigkei N 8 einschränkungen und Betriebseinstellungen infolge von Strei s, Kohlen⸗ mit einem 29 0% 2 etragenden Ueberschuß der d nzahlungen

ind 8 zwischen dem Arbeitgeberverband der Textil⸗ Diese Betanntmachung tritt mit dem 28. Fuut in Argsit. 1neghch 1’ 289 fes CCCEqEö e11.“ mangel haben eine derartige Erhöhung der Erzeugungskosten bei über die Rückzo hälungen im April d. J. (gegen allerdings 29 828 000 ℳ

ustrie, Sit Bielefeld, der Vereinigung der Privat⸗ Berlin, den 28. Juni 1919. E T“ nkler Fer. kung von heutigen Tage auf⸗ 1111“ 8 allen Stickstoffdünger erzeugenden Werken zur Folge gehabt, daß diese Mebreinzahlun; en im Auril 1918), Charlottenburg mlt inen,

.“ Solthausen bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in 1““ E1“ Werke, um weiter arbeiten zu können, eine erhebliche, auf Grund solchen von 7) 257,000 ℳ (gegen 5 754 00) ), Berlin⸗Schöne⸗

11. 8 8 “ v11“ “ ““

8 8

8

angestellten⸗Verbände Bielefeld un 11u“] † 19

und dem Gewerkschaftsbund e n . 88n 111“ Reichsbekleidungsstele. Mäaster i. W., Engelhardt bei dem Amtsgericht in Salz⸗ Berlin O. 27, den 18. Juni 1919. sggenau nachzuprüfender Kalkulationen festgelegte Erhöhung der Höchst⸗ berg mit 4.771 000 ℳ (gegen 3 594 000 ℳ), Neukölln mit

e Sene esages ülcsheh ger 1“ Dr. Haaselau. wedel, Dr. Willy Voigt bei dem Amtsgericht in Wernigerode, Landespolizeiamt beim Staatskommissar für Volksernährung. preise und Umlagen für Stickstoffdünger beanspruchen müssen. Im 2002 000 ℳ (gegen nur 388 000 ℳ.) die Sparkasse des Kreifes

10. April 1919 abgeschlassene Tarifvertrag zur Regelung der 1 sewie die früͤheren Gerichtsassessoren: Dr. Behnisch bei em Dr. Pokranz. lcgemeinen wird danach dos Kilogramm Stickstoff sich ungekähr auf —sWeltanzohg Berlin mit 5761 009 ℳ2. (g⸗gen, 5Saeceigke

Gehalts⸗ und Anstellungeb dingungen der Angestellten der Amtsgericht und dem Landgericht in Prenzlau und Dr. Wolf. ö den dreifachen Preis der Wiedenszeit für den Pepeauser stah. verdresh riegebiet Ng. de e dge gefude nüich baretcgten

Textilindustrie wird g⸗mäß § 2 der Verordnung vom 23. D Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 121 gang Weber bei dem Amtsgericht in Opladen mit dem g 1 Alle Anwesenden konnten sich den eingehenden und dringenden T“ i ’ f eine

Iö § 2 der Verordnung vom 23. De⸗ des . “ — 3n n 21 Wohnsitz in Wi 9 b Bekanntmachung. führungen der Düngestickstoffindustrie nicht verschließen. Auchdie Vertreter- nicht etna Erscheinungen erblicken wollen, die auf einen zem ber 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für das Gebiet des des „ Reichs⸗Gesetzblatts enthält unter ohnsitz 18 Wiesdorf⸗Leverkusen. . 8 Dem Schankwirt Max Schwarzer, Berlin⸗Schöne⸗ der deutschen Landwirtschaft waren von der Notwendigkeit einet be⸗ allgemeine! Umschwung in der Entwicklung der Srarkassen

Stadt⸗ und Landkreis’s Bielefeld für allgemein verbindlich Nr. 6910 das Gesetz über den Eintritt der Freistaaten Zu Gerichtsgssessoren sind ernannt⸗ die Referendare Dr. berg, Hauvptstraße 36, habe ich die Wiederaufnahme des anspruchten Preiserhöhung für Düngestickstoff überzeugt, machten aber hindeuten. Es handelt sich vielmehr zweifellos um die

erkläct. Die allgemeine Verbind ichkeit begi b⸗ Boyern und Baden in die Biersteuergemeinschaft, vom⸗24. Juni Kurt Magnus, Dr. Viktor Nowak, Hauns Schultz im Handels mit Gegenstände tägli Bed 8. ivrersei r Bedin daß jetzt eine den ebenfalls dauernd er⸗ Folgen won brtlichen Verhältnissen. die hoffentlich nunmehr dauetnd

1 1 1 b dichkeit beginnt mit dem 1919 g haft, Juni Bezirk des K e he Handels mit Gegenständen des täglichen Bedarfs prerseits zur Bedingung, daß jetzt eine enfal 3 — 8 Saz⸗ s die Entwick!

Juli 1919 18 9 unter Bezirk des Kammergerichts, Dr. Alfted W tener, Arthur gestattet. höhten Erzeugungskosten der Landwirtschaft entsprechende Preis⸗ überwun) ven sind. Andererseits ist anzunehmen, daß die En icklung Der Reichsarbeitsministter. Nr. 6911 eine Bekanntmachung zum Gesetz über den Ein⸗ Gerecke im Bezirk des Oberlandesgerichts zu Breslau, Pfuhl Berlin, den 23. Juni 1919. erhöhung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse Zustande kommt, Auch der Sporkassen in diesem Tempo mecht ewig weitergeyen F-bgn

J. V.: Caspar. 8 1 tritt der Freistaaten Vayern und Baden in die Biersteuer⸗ im Bezirk des Oberlandesgerichts zu Celle, Dr. Kurt BZlumen⸗ andespolizeiamt beim Staatskommissar für Volksernährun dieser Wunsch fand allseitige Billigung. Insbesondere erkannten Es betrug die Zunahme der Spareinlagen bei den

“ gemeinschaft vom 24. Juni 1919 (Reiche⸗Gesetzbl. S. 599) thal im Bezirk des Oberlandesgerichts zu Marienwerder, “ .“ P 6 “ auch die Vertreter der Düngestickstoffindustris die Forderung der gesarmten deutschen Sparkassen (ohne die Abschreibungen

F Tarifregister und die Registeralten können im Reichsarbeits⸗vom 25. Juni 1919, und unter — . =89997, Heinrich Sch ullezim Bezirk des Oberlandesgerichts zu Hamm, “ “ 8 Landwirtschaft nach auskömmlichen een “ E1 auf die Kriegsanleihen): 8.

v “ 700, während Nr. 8 eine Bekanntmachung, betreffend die Anfertigung v HZ “ 1 “ ET1“ I Ahshtdef emdere für Seie hancee. e de 1e 19 beitaeber t ehen werden. von Fohrraddecken und Fahrrabdschläuchen, vom 23. Juni Faumburg a. S., Wallis im Bezirk des Oberlandesgerichts 3 SBekan NRFach msg. C11“ 8 Sigzröz fü ie ] Janzuar 250

vbe den N en eriums ver Ftönnen gr. ae. sggerichts zu Stettin. reffend Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel (Reichs⸗ landwirtschaftlichen Erz 1 306 Mai. v1“ ““

T g der Kosten verlangen. 8 „ Der Gerichtsaffessor Dr. Bode ist infolge seiner Er⸗ des Herrn Ministers für Handel und Gewerbe vom 27 September Ses. . ieen o Mö 1 09 . 8 8 11 9 äß Vi 1 1 gustizdi z. Ir 8 . . 2 1 5 2 7 3 8 215 8 2 8 Berlin, den 26. Juni ““ G Diie von heute ab zur Ausvabe gelangende Nummer 122 geschiedben zum planmäßigen izekonsul aus dem Justizdienst 1915 (Ministertalblatt für Handels⸗ und Gewerbeverwaltung Seite 246) 1 3150 2850 1360.

Der Registerführer. 1 des Reichs⸗Gesetzblatts enthält unter 1 Ss 8 Den Gerichtsassessoren Willy Tor 3 d 8 habe ich der Firma Fritz Koch in Husum den Handel mit Das Reichsministerium des Innern hat das preußische Eine von Reusch gegebene Uebersicht über die Zahl der Ein⸗

Nr. 6913 die Verhäng S 8 G Gerschtsasses Zillhy Tormann und von Leder, Häuten und Fellen wegen Unzuverlässigkeit unter⸗ Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung wie zahlungsposten bei den berichtenden Sparkassen ergibt allerdings die

B 2 1 Fpeihasen Seg erhängung des Belagerungszustands über Waldthausen ist die nachgesuchte Entlassung ars dem Justiz⸗ sagt. — Die Kosten dieser Bekanntmachung hat die Firma zu außerdem sämtliche Unterrichtsbehörden der Bundesstaaten bedauerliche Tatsache, daß die Postenzahl der Einzahlungen gegen

Nekee.a⸗ ams nt masch ungg.. dag S gebiet in Hamburg, vom 25. Juni 1919, und dienst erteilt. 1 ..“ tragen. aufgefordert, Vorschläge zu machen für die Verhandlungen der früher in starker Abnahme begriffen ist. Die Beteiligung der breiten Unter dem 26. Juni 1919 ist auf Blatt 18 des Tarif⸗ Nr. 6914 das Gesetz, betreffend die stere vorläufin X“ 88 “ Husum, den 25. Juni 1919. von dem Reichsministerium in Aussicht genommenen Reichs⸗ Schichten geht zurück. ““ 8

registers eingetragen worden: Regelung des Neichshaushalts und des Haushalts Ministerium der öffentlichen Arbeiten. Der Landrat. Nasse. schulkonferenz. Im Zusammenhang damit hat der preußische 11“

Der zwischen dem Arbeitgeberverband der Metall⸗ gebiete für d s- Rechnungsjahr 1919. E hut⸗ Der Wirkliche Gehei Oberb 486 dt — Unterrichtsminister das Zentralinstitut für Erziehung und Unter⸗ Zur Arbeiterbewegung. “ industriellen in Bielefel b b gebiete für das Rechnungejahr 1919. vom 24. Juni 1919. Wirkliche Geheime Oberbaurat Gerhardt in 8 “ b pã Ausse inige wichtio s t Privatangestellten 8. bne A. r eewnrhnn der Berlin W. 9, den 27. Juni 1919 Berlin ist von der Wahrnehmung der Geschäfte eines Kom Bekanntmachung. richt ersucht, 8. Ferens Fäapache Nussfühs dersg⸗ . b mittag sollten die Beekcgtn n c Peng t ves les. verbände Bielefe E“ . .“ iss ür die Di füf T s 8 68, g B gve ragen der Schulorganisation, insbesondere die der sogenannten ahnern in einer engeren Kommission fortgege werden. Zu ““ missars für die Diplomprüfungen an der Technischen Hochschute 8 puß Gtnde des. le. Phölt Ae a1te anb . Fte atnh “ erörtern. Die Verhandlungen haben am Beginn derselben machte jedoch, wie „W. T. B.“ berichtet, der

gegend und dem Gewerkschaftsbund kaufmännischer Postzeitungsamt. Krüer in Charlottenburg, Abte 8 ; 8 93 S GE as n 3 48 — d rg, Abteilung für Bauingenieurwesen, entbunden vom 23. September 1915, betr. die Fernhaltung unzuverlässiger Per⸗ 1 Re; 1b Seere 8 See 5 ans Pbglen “ Ortsausschuß Bielefeld, und dün sein Nacsfolas⸗ der becgemme E 1b r sonen vom Handel, habe ich dem Händler Johann Beese in Bad 20. und 21. Juni d. J. unter Zuziehung von Vertretern der Mriifter des Nnee 85 ⁸8 858 heei, bah 88 . .April 1919 abgeschlossene Tarifvertrag zur in Berlin bestellt worden Oldesloe den Handel mit Gegenständen des täg⸗ hauptsächlichsten Lehrerorganisationen und von Hochschullehrern richtig gehalten babe⸗ in Potsdam den erneralalsstand Regelung der Arxbeitsbedingungen der technischen und Versetzt sind der Baurat Pietzker von Neidenburg nach rTichen Bedarfs untersagt. — Die Kosten der Bekannt⸗ stattgefunden. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ mitteilt, einigte † za —— n Die Sttzung wurde darauf sofort abgebrochen Pars nn schen Angestellten in der Metallindustrie wird gemäß Preusten. Gumbinnen an die Regierung, die Regierungsbaumeister machnag hat Enes4 3t a0gst. “ ““ man sich über eine Reihe allgemeiner Grundsätze für die Neu⸗ um allen Teilen Gelegenheit zu geben, sich über die 1Sr Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. Das dem Reichsfiskus, vertreten durch das Reiche⸗ Wohlfarter von Duisburg nach Düsseldorf “ 1 Wandsbek, den 19. Juni 1919. gestaltung des Schulwesens, von denen folgende bemerkt zu neue Lage zu unterrichten. Um 3 Uhr trat man unter dem .1456) für den Stadt⸗ und Landkreis Bielefeld für allgemein schatzministerium, auf Grund 19 Gef 86* as Neiche⸗ Mackenthun von Tarnowitz nach Düsseldorf an die Regierun 8 Der Landrat des Kreises Stormarn. J. V.: von Reck. werden verdienen: 8 Vorsitz des Ministerpräsidenten Hirsch abermals zusammen. Dieser verbindlich erklärt. Die allgemeine Verbindlichkeit beginnt mit (Gesetz⸗Samml . 221) 1 G 1 isetzes 8 Juni 1874 statt nach Hamborn und Le Blanc von Hanau n ch Sch 8 Das gesamte öffentliche Schulwesen foll auf einer gemeinsamen erklärte, daß in Anbetracht der neuen Sachlage die Staats⸗ dem 1. Juli 1919. 8 vomh 8 8 Fes S. 221) durch 8 rlaß des Staatsministeriums d. H (Bereich d Regi S tti 9 a na we 1 1 Grundschule aufgebaut und vom Geist der Selbstverwaltung und regierung sich nur unter zwei Voraussetzungen m 8. Februar 1918 bis zum 31. Dezember 1918 verliehene 4* .⸗ eich der Regierung Stettin) Selbstregierung durchdrungen sein. noch weiter an den Verhandlungen beteiligen

Der Reichsarbeits minister und durch E reußis egi T Die umm 1 1114““ Frlaß der Preußischen Regierung vom 21. De⸗ Die Versetzung des Baurats Krencker von Trier nach 8 116“ Di Schul alle d nigfachen Schul⸗k rstens, daß das betref Mitglied IF. X1XX“ “ 21. De⸗ 8 — 1 1 gelangende Nummer 20 ie neue Schulorganisation muß alle die mannigfachen Schu önne, und zwar erstene, daß das betrefsende eg hne J. V.: Caspar. sember 1918 — III 7015 usw. — bis zum 36. Juni Saarbruüͤcken als Vorstand des Hochbauamis ist zurück⸗ der Fle vga gtet Csre achäec geaühen uner mer 26 sarten, die sie den Begabungen und Berusen gemäß ein urichten hat, des Zentralrats nicht mehr, an den Beratungen teilnebmen Das Tarifregister und die Registerakten können im Reich 1919 verlängerte Enteignungsrecht zum Bau einer genommen. 1“ Mr. 11769 das Gesetz betreffed Gemeindeeinkommen⸗ in stufenweiser Abzweigung aufbauen, in ein einbeitliches System mit dürfe, und zweitens, daß die beteiligten Organisationen arbeitsministerium, Berlin NW. 6, Luifenstraße 33,84. gdna chs⸗ Hochspannungsleitung, die von Piesteritz im Kreise Wittenberg “ ““ besteuerung im Rechnungsjahre 1919, vom 4 Juni 1919 tunlichst zahlreichen Uebergangsmöglichkeiten Hriiges Aüe gntset sets t g. ec Metaliede folgende Ae ta e schneh, waͤhrend der regelmaͤßigen Dienststunden eingesehen werden Inach dem bei Rummelsburg (Stadtkreis Berli⸗Lichtenberg) Ministerium für Wissensch in W 27 Juni 1911 8 18 Kidehe rgetge Licsen gr sete sein, i Seirckact gag de veaczaunge 8 deeer gserche ene nd der kegeimhanen Ditwittunden incese dmaden,, S“ , 8 8g ha Berlin W. 9, den 27. Juni 1919. Alle Schulgeietze dürfen nur Rahmengesetze sein, innerhalb handes erklärt, daß der gegenwärtige Streik der Eisenbahner ohne 8c “ Reichsarbeitsministeriums verbindlich ist, sae Regierungsbezirk Merseburg, und die Kreise Jüterbag Lucken⸗ Der bisherige Segünskalriehter Therbor Altrogge in Gesetzsammlungsamt. Krüer. oZ “ “ Ebb1— veß tder n Lertrags eie ein C „ „ 8 * 8 F. 8* 2 Dh 91* l ’. 1 „ Moe Shallb, 4 er 54 1 88 Eraftun her parteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen walde und Teltow, Regierungsbezirk Potsdam, geführt werden Rüthen ist zum Seminardirektor ernannt 29 10 Se b1“ . N stalt über di si Verhandlungen mit der Regierung ausgebrochen und während der⸗ stattung der Kosten verlangen. soll, wird hiermit bis zum 31. Dezember 1919 verlängert hen ist z nardirekior ernannt worven. Ihm isst &é—.„ Von Einzelheiten der Neugestaltuna, über die man sich selben sich weiter ausgebreitet hat. Wir richten an unsere Mitglieder Berlin, den 26. Juni 1919. Auf staatliche Grundstücke und staatliche Rechte an frerden das Direktorat des Lehrerseminars in Rüthen verliehen worden. mit großer Mehrheit verständigte, seien folgende erwähnt: das vee ecse Erfuchta tesic weder von sdartakistischer noch von W“ Der Registerführer. Pfeiffer. Grundstücken findet dieses Recht keine Anwendung Nichtamtliches 8 Die gemeinsame Grundschule muß mindestens vierjährig sein; es reaktionärer Seite zu Putschen und Uabesonnenheiten verleiten zu 1 18 5 C de 7. Bekanntmachung. S u * aber EE1““ gesigftetesca⸗ E“ De Nafhsg. wirssäe ches Se eail ö 1 8 1919. öG 4 3 8 is zu sechs Jahren weiter auszubauen. it ahner und die Erfüllung der sonstigen Forderungen können nur Bekanntmachung. Namens der Preußischen Staatsregierung. 1. s b 3 “ hnen Deutsches Reich. ausgebauten Grundschule sind in möglichst weitem Umfang ohne erreicht werden, d. ds der echiglche Siseipil streng gewahrt “ 2 „Jumi 19. 9 ist auf Blatt 20 des Tarif⸗ FischbeckF. Braun. Heine. Oeser. G Kursus 5 der Landesturnanstalt in Spandau Der Staatenausschuß trat heute zu aher Sitzung zu⸗ “ Weiterführung der Volksschuken sollen Aufbau⸗ Sen Fäcsesa. e] 2 b “¹ 8 — 8 abgehalten werden, dessen Beginn ich auf Donnerstag, den ammen; vorher bielten die vereinigten Ausschüsse für Zoll⸗ schulen als neue Form der höheren Schulen eingerichtet werden. Der Alle ahner⸗Verband, die 888 e vfeischen Verband der Detaillisten⸗ Die Preußische Staatsregierung hat den Geheimen 8. Januor 1920, festgesetzt habe. e;. und Steuerwesen und für Juftizwesen, der Ausschuß für Zoll⸗ Die Aufbauschule ist vornehmlich als Sammelschule einzurichten Gewerk cha loee 6,8 N enn 2 Sft, Gemein⸗ LE“ 28 Rlrs 89g, öö“ der Hand⸗ Regierungsrat und vortragenden Rat im Ministerium für Meldungen der in einem Lehramte stehenden Bewerbe⸗: und Steuerwesen und der Ausschuß für Handel und Verkehr zur Aufnahme der besonders beanlagten Schüler und Schülerinnen schaft der Staatshandwerker und⸗Arbeiter und der 8 Gewerkschaft 1 88 1 Nürnberg „Fürth, und dem Wissenschaft, Kunst und Volksbildung Kaestner zum rinnen sind bei der vorgesetzten Dienstbehörde spätestens bis “ “ vom Lande und aus kleinen Städten. 8 iüsß Eisenbahnbeamtenbund richten folgenden Appell an ihre verbünde, H Fenn kaufmännischer Angest ellten⸗ Ministerialdirektor in diesem Ministerium und zum 1. September 1919 anzubringen. Bewerberinnen, die I“ Ueber den Ausbau der einzelnen Schularten, insbesondere Misglieder: Wir mißbilligen die Eisenbahnerstreiks, die ausgebrochen 58 1S. 1 8 gruppe Nürnber 3, am 11. April 1919 den Provinzialschulkat Dr. Jahnke vom Provinzialschul⸗ noch nicht im Schuldienste beschäftigt sind, haben ihre Der Reichswehrminister Noske hat laut Meldung des der Aufbauschule und der Mittelstufe. des Gefaesesmius e send vor Einleitung und während der Führung der Verhandlungen n 1 8 88 1- ds heshitn mSegln2 ha dar ie ahlter i. F güm Sebelmen Keae in aea⸗ Meldung bei der für ihren Wohnort zuständigen Regierung, Woiffschen Telegraphenbüros“ nachstehende Verordnung mit Einschluß des Fortbildungs⸗ und Fachschulwesens sowie über zwischen den beteiligten Organisationen und den maßgebenden “ der kaufmaͤnnischen Angestellten im Einel⸗ und vorttagenden Rat im Ministerium für Wisfenschaft, Kunst, die in Berlin wohnenden bei dem Palizeipräsidenten hierselbt zum Schutze der Einwohnerwehren erlassen: de Fragen der Lehrerbildung und der Schülerauslese solen †Helangraadensf ghge geselh ürch giie Stdein dagbals Pasee Fagecg; Fr grasch 8 2 der Verordnung vom 23. De⸗ und Volksbildung ernannt. “ 3 .sebenfalls bis zum 1. September 1919 einzureichen. In verschiedenen Fällen ist von spartakistischer Seite der Ver⸗ noch besondere Ausschußberatungen stattfinden. 8 Hedendlängen 8 süage geseh h 1 8 lep 98, 8 2* (Nei e Gesetzhg S. 1456) für dos Gebiet — — Den Meldungen sind die im 8 3 der Aufnahmebestim⸗ such gemacht worden, Mitglieder der Einwohnerwehren durch ö11“ 8 sofort wieder aufzunehmen. Das Ergebnis der Verbandlungen wird Ul 95 ürnberg für allgemein verbindlich erklärt. Dire Finanzministeri 5 mungen vom 22. Juni 1912 (Zentr.⸗Bl. f. d. ges. Unterr.⸗ 3 Drohungen zum Austritt aus der Wehr zu veranlassen. Diese “ Pr alsbard nach ihrem Abschluß bekannkäegeben werden⸗ allgemeine Verbindlichkeit beginnt mit dem 1. Juli 1919. 16“ 1““ 88 Verw. S. 510) verzeichneten Schriftstücke geheftet beizu⸗ Hrohungen haben sich nicht nur auf Boykotterklärungen gegenüber 6“* 11 Im Verlaufe der weiteren Besprechungen machte die Staats⸗ Der Reichsarbeitsminister. Zu besetzen sind das Katasteramt Höchst und fügen. Die Melodung selbst. ist mit diesen Schriftstücken nicht Vedene⸗ 29 Geschcfihig habern Hes rce e dereee gauch Arbetten. b Mit der vertretungsweisen Verwaltung der Geschäfte des regkerung folgende V orschläge als Grundlage für 28 J. V.: Caspar. FWa Regierungslandmesserstelle bei der Regierung zusammenzuheften. Die Aufnahmebestimmungen werden auf alt md heren erelennene 1““ Se Oberpräsidenten der Provinz Ostpreußen ist, wie „Wolffs Tele⸗eine Einigung: Die Staaisregterung hat sich mit den Mit⸗ Das Tariftegster und die Registeräklen können im Reichsarbeits⸗ n Erfurt. “M Erfordern von den für die Meldung zuständigen Behörden worden. In den letzten Tagen ist von Drohungen zur Tat über⸗ graphenbüro“ meldet, der Reichs⸗ und Staatskommissar Winnig gliedern des Haus zaltsausschusses nochmals beraten und trotz der uinisebitom, Penlig NW. 6, Luisensttaße 33/34, Zimmer 70 b währendd) Justizminister ium.. ““ unentgeltlich zur Verfügung gestellt. gegangen, aus mehreren Stadtteilen sind mir Angriffe auf Mitglieder beauftragt worden. krostjosen Finanzlage des Staates, die ja auch von allen ö““ er kecelmäßigen S tenststunden eingesehen, werden. “ .“ 1““ Die endgültige Aufnahme in den Lehrgang ist von dem von Einwohnerwehren gemeldet worden. Ihrt 8 W allein u eine 88 2 8 Arhei 88 er und ebeiinehmer. für die der Tarifvertrag infolge Uinl⸗ ie G eheimen 8 ustizräte und vortragenden Räte im Justiz: Bestehen einer Prüfung abhängig, bei der u. a. die im § 4 Diese Vorfälle kennzeichnen die Mittel, mit denen von der Seite Die Polen haben nach Meldungen des „Wolffschen Tele⸗h. slrandeder n nächsteu b vefaubringerg ae ver - Bre. ee eeüisskin uetiet bes Ferbmndese ist, können Ober festtarat 1 G Hagemann sind zu Geheimen der Bestimmungen vom 22 Juni 1912 genannten Uebungen der ruhestörenden Elemente versucht wong. 1““ Teil der graphenbüros“ die Waffen stillstands brüche weiterhin fort⸗ dienen sgl Fehenhögheene 85 efemlichen Arbeiten . E 2 1— en Abdruck des Tarisvertrages gegen—[. zräten ern . verlar rden. . evölkerung zu terrorisieren und die öffentliche Sicherbeit, zu deren setz⸗ 1 in die Eise er bei den T ung r se Erstattung der Kosten verlangen. 1 süctae sind die Landrichter Feldmann und Forsch⸗ erla ngt wer den “ Schut degi bobwerwehren neb get. fund,0zu untergtaben, Den gesetzt. “ darauf hin, daß die Eisenbahner bei den Verhandlungen vor sechs Verlie den LAr. R bach in Cöln und Dre ritsch) in Arc Berlin W. 8, den 13. Juni 1919. gewissenlosen Treibern erscheint Ureichung ihrer Ziele kein Am 24 Juni Nachmittags griffen sie südlich Wilhelmsbrück Wochen erklärt bätten sie wollten auf ihre Lohnforderungen ver⸗ Der. “ 1 CCI1““ Dr. Fritsch in Aachen zu Oberlandes⸗ 1 gewissenlosen Treibern erscheint zur Erreichung ihrer † erneut an. In der Nacht vom 24. zum 25. Juni folgten zwei weitere zichten, wenn eine bessere Lebensmittelversorgung erreicht werden Der Regrsterführer. Pfeiffer. gerichtsräten in Cöln ernannt.

Der Minister für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung Mitiel zu schlecht und gemein, und ihre bisherige Tätigkeit läßt Vorstöße i ee 3 681 6 1 2 6 en 8 8 Svr; ,ꝗ ens 1“ g⸗ orstöße in der gleichen Gegend. 8 könnte. Die Eisenbahnbehörde habe sich darauf sofort mit den be⸗ J. A.: Naumann. 8 Schlüsse darauf zu, was die Bevölkerung von ihrer Herrschaft zu Die Bahnstrecke Kempen- Birkenhof lag unter Artilleriefeuer, tkestender Reicheimeern 78 vehdealecg gesetzt und

“ Zu Laadgerichtsdirektoren sind ernannt: der Landgerichts⸗ 3 gerich G erwarten hätte. das erst auf unser Abwehrfeuer hin eingestellt wurde. Der Brücken⸗ Verhandlungen geführt, die gestern zum Abschluß gekommen seien.

1 18 ekanntmachung über den Schutz von Berufstrachten und Berufs⸗ abzeichen für Betätigung in der 1—

Die mit der Bekanntmachung vom 21. Dezembe 8 1 Bek 1 8 r 1918 (Reichsanzeiger Nr. 303 vom 24. Dezember 19183 1. Beilage) veröffentlichte Zusammenstellung von Vereinen, Gesellschaften, Verbänden usw. wird unter „Preußen“ wie folgt ergänzt:

Name Sitz Konfession ,Schutz⸗ Tas der

gegenstand erkennung

Schwesternschaft des Lichtenradesevangelisch Abzei 8 91 Diakonissenvereins Kreis 8 1“ „Salem“ — E. V.] Teltow

Berlin, den 21. Juni 191919. Reichsministerium des Innern.

bitf bbEeeeTEb“” III in Berlin bei esem Gericht und der Landrichter Dr. Conze aus Ha bei 18gg Legpasech II in Berlin “ „Dem Landgerichtsrat, Geheimen Justizrat Heygster in Königsberg⸗ i. Pr. sowie den 1“ Fületman Justizräten von Jablono wski in Berlin⸗Lichterselde und Goeßm ann in Hanau ist die nachgesuche Dienstentlassung mit Ruhegehalt, dem Landgerichtsrat Sachs in Torgau die nach⸗ gesuchte Dienstentlassung erteilt. b Vireßt sind: der Amtsgerichtsrat Pape in Mettmann nach Eitorf und der Amtsrichter Fabricius in Vietz nach Eberswalde. Der schwarzburg⸗sondershausensche Regierungsrat Kunze in Aunstadt ist zum Staatsanwaltschaftsrat in Ersurt ernannt. „Zu Notaren sind ernannt: die Rechtsanwälle Hermann Leiser in Berlin⸗Hohenschönhausen (Amtsgerichtsbezirk Berlin⸗ Lichtenberg), Paul Fahl in Berlin⸗Lichtenberg, Benno Nehlert in Gleiwitz, Max Böhm in Peiskretscham, Georg Ibels⸗ häuser in Gladenbach, Justizrat Julius Weinberg in Hannover,

“ E r l a ß im Anschluß an den Runderlaß vom 13. Februar 1912 U III61IͤDIII. Zwischen der Preußischen Regierung und der

Sachsen⸗Meiningenschen Regierung ist folgende Ver⸗ einbarung abgeschlossen worden:

—

Die Versetzunge⸗ und Schlußzeugnisse der Herzogin⸗

Charlotte⸗Schule in Meiningen sind gleichwertig mit den ent⸗ sprechenden Zeugnissen der Lyzeen in Preußen. Demgegen⸗ über gelten die Versetzungs⸗ und Schlu

in Preußen als gleichwertig in Sachsen⸗Meiningeun.

zeugnisse der Lyzeen

Berlin W. 8, den 16. Juni 1919⸗ Der Minister für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung 8 J A⸗: Naumann.

An die Provinzialschulkollegien.

Bekanntmachung,

Es ist meine Pflicht, die Mitglieder der Einwohnerwehren gegen eine derartige verbrecherische Vergewaltigung mit allen Mitteln des Gesetzes zu schützen und gegen die Störer von Ruhe und Ordnung mit aller Schärfe vorzugehen. Niemand lasse sich durch Drohungen abschrecken, für den Schutz von Ordnung und öffentlicher Sicherheit einzutreten. Der feste Zusammenschluß aller besonnenen, ruheliebenden Elemente bietet die beste Gewähr für die Sicherheit des Einzelnen und der Allgemeinheit.

Auf Grund des § 9 des Gesetzes über den Belagerungszustand verbiete ich daher für das unter Belagerungszustand stehende Gebiet (Landespolizeibezirk Berlin, Stadtkreis Spandau, Landkreise Teltow und Niederbarnim) jede wirtschaftliche Bedrohung und Schädigung (Boykott) der Angehörigen der Einwohnerwehren und ihrer Familien⸗ mitglierer, sowie die Aufforderung und Anreizung zum Boykott. Ferner verbiete ich die öffentliche schriftliche Beschimpfung oder Be⸗ drohung der Einwohnerwehren in der Presse, in Flugblättern und Broschüren. Zuwiderhandlungen sind auf schnellstem Wege zur Kenntn’s des Oberkommandos (Abt. Iw, Königin Augusta⸗Str. 38) zu bringen. Sie werden mit Gefängnis bis zu einem Jahr bestraft, falls die bestehenden Gesetze keine höheren Freiheitsstrafen androhen.

kopf Neudorf südlich Bentschen sowie Teile des Brückenkopfes Bentschen lagen unter Artillertefeuer,

In Schneidemühlchen, das waffnete eine polnische Usch wurden zwei polnische nische Streiftätigkeit an der Ne⸗ südlich Wirsitz, lich Thorn.

das in der neutralen Zone südlich Filehne Abteilung die deutsche Volkswehr. Angriffe abgewiesen. Lindenwerder,

efront bei Kolmar, südlich Bromberg und süd⸗

bei Klein Werdershausen, 1“ 9 “

Handel und Gewerbe.

heutigen Sitzung des Zentr k berichtete der Vorsitzende, Prä venstein, an der H Mai bis 14. Juni über die Lage der

alausschusses der sident des Reichs⸗

Reichsban 1t Hand der Uebersicht

bankdirektoriums Dr. Ha über die Zeit vom 16. Reichsbank.

(Weitere Nachrichten über „Handel u. Gewerbe’ s. i. d. Ersten Beikage.)

Es sei beschlossen worden, daß Reich, Staat und Gemeinden zu⸗ sammen die Mittel aufzubringen versuchen würden, um eine Sen⸗ kung der Lebensm ittelpreise herbeizuführen. Es solle alfo nicht etwa gefagt werden; „wir werden alles tun, um die Lebensmittel zu beschaffen“, sondern es sollen vmI bestimmte Rationen zu be⸗ stimmten Preisen an die gesamte Bevölke⸗ rung abgegeben werden. Die Senkung der Preise werde so stark sein, daß die Ersparnis z. B. für eine fünfköpfige Familie für die Woche 25 — 30 ℳ ausmacht. Es sei beabsichtigt, vorläufig auf drei Monate folgende Mengen ausländischer Lebensmittel für die Woche und den Kopf abzugeben: ½ Pfund Kochmehl für 80 ₰ das Pfund gegen früher 2,20. ℳ, je nach der Stadt 100 — 250 g Fleisch für 4,50 ℳ das Pfund (früher 11 ℳ), ¼ Pfund Reis oder Hülsen⸗ früchte (1 Pfund Reis jetzt 2,40 ℳ an statt 3 bis 3,40 ℳ und 1 Pfund Hülsenfrüchte für 250 ℳ anstatt früher 4,50 ℳ), ¼ Pfund Speck für 4 ℳ das Pfund anstatt 7,70 ℳ. Für Kartoffeln — auch für Frühkartoffeln — soll der Preis für das Pfund 12—13 ₰ be⸗ tragen (anstatt 25 ℳ). Diese Maßnahmen würden für die Dauer von drei Monaten für die Gesamtbevölkerung des Deutschen Reichs rund anderthalb Milliarden Mark erfordern. Sie

8 3un Ienbart. 1 Justizr T Dr. S Eö “ 8 88 Justizrat Udo Tetens, Dr. Samuel Meier und Dr.Loren . 5 — 8 ta⸗ 6 C111“ .“ AFetersen in Allonc, Olto Tolkmitt in Mohrungen, Dr⸗ “ Nachdem der milttärische Verwalter des Krelses Höchst, sollen aasgebracht werden nach einem noch iu beftimmenden Schüsse “ Otto H anzi 8 prüfungsamts. 1 1 8 —— durch Reich, Staat und Gemeinden. Nochmals betonte der Redner, Bekanntmachung der Rei tto Hoffmann in Danzig⸗Langfuhr, Hans Karlewski und 1 1 Rere Altmayer, vor einem Monat die Beurlaubung des Land⸗ ESe Sn S Veme 2 ⸗ g der Reichsbekleidungsstelle Viktor S in Eloi Sa Mit Genehmigung d 1 8 b ( ü 1 8 daß bei der schlechten Finanzlage eine Erhöhung der Gehälter und be. woit Abä 1 ittor Schulz in Eloina, Hans Damrow in Dt. Cylau 81 migung des vorgesetzten Herrn Ministers für rots Dr. Klauser, des Oberbürgermeisters Janke und des Statisti d Volkswir daßneioder luch neue Beibilfen nicht gewährt werden ae “ än Ise 9 der Bekanntmachung Alfred Hofmann in Wilkenberg und Kurt Proevzsch in Zeitz Wissenschaft, Kunst und Volksbildung vom 24. Juni 1919 Beigeordneten Dr. Hoog, sämtlich aus Höchst, angeordnet tatistik un olkswirtschaft. Auch bezüglich der politischen sNernneln wolle die 8 VIII 88 hü a tehae, wollnähfäden sowie sowie der Gerichtsassesser Johann Rath in Malmedhy).. U. I T. Nr. 6392 werden bis auf weiteres erhoben⸗ 1 hatte, hat jetzt der Marschall Foch, wie „Wolffs Telegraphen⸗ Die deutschen Sparkassen im April 1919. Regierung den Eisenbahnern entgegenkommen. Der Minister d rick⸗ und Stopfgarne. Ia gesn.; der eeg sntugh, sind gelöcht die Rechts⸗ 1“ vorgesehenen Sätzen ein v S Absetzung dieser Hergefeven bhres Nach vdee TFisftes Monatsstatistik, die der Se eeddeastter betonte, daß er seit Antritt 1. .“ stets bemüht Zom 28. Juni 1919. anwälte: hilcke und Dr. Vigelius bei dem Landgeri “*“ 28 und ihre sofortige Ausweisung aus öchst verfügt. H. Reusch (Münster i. W.), Geschäftsführer des Deutschen Spar⸗ gewesen sei, eine Vertretung ü r rbeiter 1 . in Berlin, Justizrat Dr. Schmitz 88 Ger Act In⸗ 2) Unter Abänderung der Ansätze zu (04 und 005 und Neu⸗ 8 kassenverbandes, in dessen amtlichem Organ „Sparkasse“ veröffent: Beamte mit fest umrissenen Befugnissen herbeizuführen, die d 8 ,. der Bundesratsverordnung über Befugnisse Amtsgericht und dem Landgericht in M.⸗Gl Füache Wilken. aufnehmne ’. Fortfall der, Fußnote zu 009 1 6“ Wö“ licht, hat auch der Monat April den Sparkassen wieder einen gewaltigen aber nicht die Form des Rätesystems annehmen dürfe, weil dadurch er Reichsbeklei ungsstelle vom 22. März 1917 in Fassung der bücher bei dem Amtsgeri cht und Fanger⸗ 5 5 8 zu ot. (für einen Abteilungsvorsteher, ständigen Am 18. Juni d. J. fand im Reichswirtschaftsministerium BEinlagenzufluß gebracht. Er wird auf 700 Millionen Mark gegen die Rechte der Landesversammlung verkümmert werden würden. Avänderungeverordnung vom 10. Januar 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. berg i. Pr. Stem pel bei dem Amts⸗ 2 süt NFRäue. u do⸗ asge und Afsistenten), vorbereitende Sitzung des Düng estick⸗ 600 Millionen im April 1918 berechnet. Damit ist für dieses Jahr Dagegen wolle man bei der Eisenbahn die Betriebsräte 1917 S. 257, 1918 S. 16) wird folgendes bestimmt: und Justizrat Meyer bei dem Amts erfcht 68 8 Braunfels 3 0052 210 029fin (für vahegdhn ker, Arbeit d stoffausschusses statt. In dieser waren die berufenen die dritte Milliarde an Zuwachs überschritten. gern beroilligen, die ja zur Zuständigkeit der Reichsgesetzgebung ge⸗ Die Preise der Bekanntmachung der Reichsbekleidungsstelle, be⸗ Fn e Liste der Rechtss nü a87 in. Sigmaringen. Barschen *) n Handwerker, Arbeiter oder Vertreter der Reichsbehörden, der deutschen Gliedstaaten, der Allerdings lagen die Verhältnisse diesmal gicht; gleuccgä6 Schon hörten. Die preußische Fesgiseun wolle mit allen Mitteln dahin treffend Preise für Baumwollnähfäden sowie baumwollene Strick⸗ echtsanwälte sind eingetragen: der d ein Teuer Landwirtschaft, des Stickstofflerzeuger)syndikats, der Dünger⸗ im ersten Vierteljahr konnte man beobachten, daß in einigen wirten. daß die reichsgesetzliche Regelung der Betriebsräte so schnell und Stopfgarne, vom 1. Februar 1919 in Fassung der Abänderungs⸗ Staatsanwalt g. D. Ahrens bei dem Amtsgericht in Berkin⸗ bö“ Teuerungszuschlag von 50 2l. fabriken, des 6. dels und aü Arbeiter zuge en Von allge⸗ Teilen des rheinisch⸗westfälischen Industrisgebiets der Züuwachs wie möglich in die Tat umgesetzt werde. Nach diesen eingehenden bekanntmachungen vom 18. Februar und 10. Mai 1919 (Reichsanzeiger Schöneberg, die Rechtsanwälte: Dr. Alfred Stern aus Berlin⸗Dahlem, den 27. Juni 1919. “ i Hande 8 ie „W 88 do a. Üüro“ be⸗ hinter dem in anderen Landesteilen festgestellten stark zurückblieb. Darlegungen der verschiedenen Regierungsvertreter gaben die Ver⸗ Nr. 28, 41 und 108)“*) finden auch auf Nähgarne (Untergarn Nr. 40 Berlin bei dem Landgericht in Breslau, Konietzko aus Materialprüfungsamt “ I Ie. wareng We.⸗ olffs Telegraphenbüro be⸗] Dies läßt sich leicht erklären. Nunmehr zeigen die Sparkassen treter der einzelnen Organisationen ibre Erklä⸗ e. ZBerlin bei dem Anmtsgericht in Groß⸗Wartenber . FIJ. V. Herzber 1 — 1 richtet, die einge henden Verhandlungen über die vom 1. Juli ein Hamm, Hagen, Dortmund, Esfen, Elberfeld, Bochum und Witten rungen zu den Hnenehecgehg der Regterung ab. Sie erkannten ) Mitteilungen Nr. 5 S. 18, Nr. 8 S. 39 und Nr. 20 S. 85. Herdieckerhoff aus Hilden bei dem Amtsgericht in U 8 . bte 1 d. J. an in Aussicht genommenen P reise und Umlagen ganz erhebliche Rückgänge gegen a Auch Stuttgart und Nürn⸗ den Wert der Zugeständnisse vollkommen an, betonten aber 1 9 in Unna, ) Handwerker 20 ℳ, Arbeiter 15 ℳ, Burschen 19 für Stickstoffdüngemittel. 1 berg weisen unbefriedigende Ergebnisse auf. Im übrigen scheint aber] andererseits, daß bei den Arbeitern doch eine gewisse Ent ’. 4 488 8 8 88 8 K 8 8 WT11’“ G 14* 8