1919 / 146 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 02 Jul 1919 18:00:01 GMT) scan diff

Die Omnibusgesellschaft

ermäßigten diese Forderung auf 500 ℳ. 1 zu können, da sie schon

erklärte aber, auch diese Summe nicht zahlen seit Jahren mit Unterbilanz arbeite.

Infolge der Verhaftung Verbandes Emonts berief Berichten der Ta von Banken in der die unverzügliche Freila für den Fall, daß diese Oeffentlichkeit,

3,50 wieder etwas (12 bis Abgabe von ungefähr 30 vH, e von 15 vorgesehen ist, oder sgelde von 40 übersteigt die bisher int aber unbedeoklich, onders großen

Tbeater untersten Preisen 1,50 bis 16 vH) fallen. einem Eintrittsgeld 35 vO bei einem

üblichen Sätze. Es ersche dieser Höhe zu einer bef 1 Pauschsteuer

Flächenraum crhob Varteté⸗ usw. Yorstel lustigungen je nach de n, 2 bis 50 ℳ,

gibt sich aus dem

gar von ungefähr „Allge⸗ Bankbeamten“ Angehörige

es Geschͤftsführers des deutscher Organisation, gesblätter fast ausschließlich subalterne Ange⸗ eine Versammlung ein, ssung des Verhafteten gefordert und nicht erfolge, ein Streik angedroht wurde. insbesondere in den Kreisen der Bank⸗ ie irrige Annahme verbreitet, als ob

der Bankangestellten taucht, daß von der Verhaftung Emonts' hin⸗ und es ist daran der schwere Vorwurf geknüpft hörde dem Emonts gegenüber kapi⸗ elägen. Demgegenüber erklärt, wie „W. T. B“ Landgericht I in Berlin, daß Tätigkeit in der Bankbeamten⸗ die Bank⸗ Den Grund der Verhaftung bei der Aushebung eines kommunistischen gkeit im Dienste der kommunistischen Bewegung es Bolschewismus, für den Sturz

sausgaben bgabe heranzustehen.

oben gesagt, Sie beträgt bei Theatervorstellungen, gen, Lichtbildvorkührungen und Volfsbe⸗ m Flächeninhalt des Raumes, auf dem sie statt⸗ bei Konzerten (**) 3 bis 30 ℳ. § 16 des Entwurfs.

es „Haltens“ von Schau⸗ und Musikwerten an öffentlichen Schankwirtschaften usw. nach der

für Montag

Weiteres ec⸗ z¹n § 19 ist auch eine Be⸗ Scherzautomaten und von Orten und Plätzen oder in Gast⸗ und richtet sich hier des betreffenden Apparates, gsten Satz 0 25 für jeden inschaffungspreis von 50 ℳ) 1s 4000 ℳ) vor. ngssteuer ist nur die Vergnügunge lust Immerhin mog man mindestenes wovon dem

werfäftung, 28 wirtschaftlichen Zewegung vorgesehen. 85 Ir die N de des Anschaffungspreises Es ist sogar die Vermutung aufge und zwar sieht die Staffelung als niedri angefangenen Betriebsmonat (oei einem? (bti einem Anschaffungspreis von mehr a voraussichtliche Ertrag der Vergnügt scwer zu schatzen, zumal da erhofft wird, daß durch sie eine Verringerung erfährt. nüit einem Aufkommen von 60 Mill Reich 30 Milltonen Mark bleiben würden.

U-ber die Verwendung des anderen Teils Es ist dabei in erster (Gemeindeverbände) f des Reichs in ein im eglichen werde.

zuführen sei. Arbeitgeberseite im Bankgewerbe auf die gewirkt worden sei, worden, als ob den Maßnahmen der Be talistische Motive zu Grund der Erste Staatsanwalt beim die Verhaftung Emonts' mit seiner das Geringste zu leitungen ihr vollständig fernstehen. bildete seine anderweitige, Büros festgestellte Täti für die Ausbreitung d wärtigen Regierung, die Einführung der der Massen zur Weltrevolution. d verschiedener stra

trifft die Landes⸗ regierung Bestimmung. wecsfung an die Gemeinden Schädigung ihrer Finanzen durch den Eingrif wesentichen ihrnen bisher vorbehaltenes Gebiet an⸗ sregierungen werden daher an die Gemeinden den größten ifte des Vergnügungssteuerertrages abgeben. Den Bundese⸗ lichkeit, einen Teil für sich zurückzubebalten, zu decken, die ihnen durch den Fortfall vog Landes⸗ Mit G nebmigung der vLander⸗

der gegen⸗

die Aufreizung Tätigkeit den Tatbestan erging am 18. Juni 1919 eine Verfügun bei dem Landgericht I, an das Polizeivr angewiesen wurde, Emonts sofort zu verh anwaltschaft vorzuführen. Diese Verfügung is polizei am 30. Juni 1919 ausgeführt worden. Der 14 tägige Ausstand in der industrie ist nach einer erklärt worden.

handlungen erfüllte, Teil der der Staatsanwaltschaft staaten bleibt aber die Mö, und der Staats⸗ un Auxfälle zu, t von der Kriminal⸗ sieuern auf Lastbarkeiten entstehen. regierung tönren die Gemeinden und Gemeindeverbä Zuschläge zur Steuer erheben.

Bemerkt sei schließlich noch, daß der Entwurf eine Erhöhung des Zolls für entwickelte Lichtbilder (Kinofilme) von Es soll damit die nicht

Magdeburger Metall⸗ Meldung von „W. T. B.“ für beendet Am Donnerstag soll die Arbeit wieder aufgenommen Forderungen der Ärbeiter sind zum Teil erfüllt worden.

übermittelten

enes Vergnügunge⸗

Nilme zur Vorkührung beweglicher 200 auf 1500 für 1 dz vorsieht. selten aus Sensattonsfilmen bestehende Einfuhr im Volt Zum gleichen Zwecke wad die zellfreie Zu⸗ gehenden Gebrauch im Intand

einer von Amsterdamer „Telegraaf“ Baumwollindustrie in Lancash Die Spinner bleiben 46 stündigen Arbeitewoch auch die Weber arb

ire wieder bedrohlich geworden. bei ihrer ursprünglichen Forderung einer e und setzen den Streik fort. eitslos geworden.

Einer weiteren Meldung aus London band der Seeleute un eine Entschließung gefaßt, in der atfe zur Beeinflussung des Parla⸗ und die Teilnahme an der zur Be⸗ Konferenz verweigert wird.

lassung entweckelter Filme zum vorübe ausgehoben. Dadurch sind zufolge hat der Heizer, der

tionale Ver dem Arbeiterdreibund angehört, der Grundsatz, die Streikw ments zu benutzen, verworfen tätigung dieses Grunds

Zur Arbeiterbewegung. atzes vorgeschlagenen

Der Ausstand der Berliner Eisenbahnbeamten und der Stadtbahn⸗, Ringbahn⸗ und Aus diesem Anlaß hat der Arbeiten

eiter dauert noch fort; Vorortverkehr ist vollständig eingestellt. prieußische gestern eine Berkannt don W T. B.

öffentlichen machung erlassen, die nach einer Meldung wie folgt lautet:

Wünschen der Eisenbahner wertvolle Auslandslebensmittel ur Verfügung, die einen Aufw dem gesamten Volke zugute

MM3z 343

Kunft und Wissenschaft. ch⸗historische Klasse der Preu⸗ emie der Wissenschaften hielt am 19. Juni unter dem Vorsitz des Hrn. Roethe eine Sitzung, in der Hr. Erd⸗ mann von den Resultaten Philofophie im

Die philosophis folgend, stellt die Regierung ßischen Akad

zu bedeutend herabgesetzten Preisen and von 1 ¼ Milliarden erfordern und kommen. Damit hat sie das Aeußerste getan, was nach Lage der Staatsfinanzen möglich ist. Sie wird aber helfen bemüht bleiben, so⸗ irgendwie er⸗

einer Untersuchung über „Berkeleys tlichen Tagebuchs“ berichtete. en von Frasers Texten ook von Berkeley, die ebenso dessen Andeutungen des Tagebuchs (1905) sind von ihm 1913 er Weise ergänzt worden.

Lichte seines wissenschaf Die bisher unbeachtet gebliebenen Berich des von ihm so genannten Commonplace Theodor Lorenz schon 1902 gegeben hat,

Volkes dies der Eisenbahnverwaltung gesetzgeberischen der Landesversammlung. 3 Reichsgesetzes irkungsrecht eingeräumt. ausdrücklich erklärt, daß Auch sonst haben weite daß die Arbeit wieder auf⸗ rministeriums, igt fühlten, auf⸗

Konstitution

privatim in dankenswert möglich, einen im wesentlichen gesicherten Chaos der Fraserschen fortschreitenden künftigen Ausgabe des Ta Philosophie sprungs und ihre historische Stellung neu z Harnack reichte eine Abhandlung ein:

Marcionitischen Bibel.

Bibel und Ambrosiaster den Propheten unterwürfig; denn friedfertige Geister, wie in allen § zu lesen: „denn Go Friedens“.) Röm. 16, 25 ff. ist höch katholisch überarbeitete Doxologie. ich nicht mehr er andlung über den altiris

Demokratisierung Uebereinstimmung geben im Reiche und den Anschauungen Durch die Einführung der Betrieb wird dem Personal ein weitgehendes M Sämtliche Eisenbahnerorganisationen haben sie den gegenwärtigen Streik nicht billigen. Kreise des Personals wiederholt betont, genommen würde, sobald der Streikerlaß des Reichewel durch den sie sich in ihrer Arbeitsfreiheit beeinträcht diese Zus

Daraufhin war es Text herzustellen, aus dem zeröffentlichungen einen geordneten, deutlich Gedankenzusammenhang zu gebuchs als Grundlage zu dienen hat, Bedingungen ihr u beleuchten. Hr. von Ueber I. Korinth. 14, 32 ff. nach der ͤltesten Ueberlieferung und der I. Kor. 14, 52 ff. ist mit der Marcionitischen „Die Geister der Propheten sind sie sind nicht aufsässige, sondern (Also ist nicht ung, sondern des

te auf Grund de

Berkelcys,

treik fortgesetzt. beiter große Lohnausfälle erleiden, nden Beamten kraft Gesetzes ihres Diensteinkommens der Arbeitseinstellung verlustig gehen,

Erlaß aufgehoben worden. Tr Abgesehen davon, daß die Ar Kirchen der Heiligen.“ tt ist nicht ein Gott der Unordn stwahrscheinlich eine Marcionitische, Ob ihr eine Paulinische Urform kennen. Hr. Kuno Meyer chen Totengott und die daß die Iren sich eine Tech nsel an der Südwestküste Irlands gleich, wie der

sind die Folgen Alle Zufuhr nach Berlin kommt den Bahnhöfen ins Stocken.

für die Tage für die Allgemeinheit unabsehbar. ebseinstellung a 9000 Wagen zugrunde li legte ferner eine Ab Toteninsel vor. Duinn, „Haus Donns“ genannse als den Sitz des Totengotte gallische Dis pater und der in

Am gleichen Tage hielt auch Akademie unter dem Vorsitz

gekommen.

zum Stilliegen 1b gehen, Vieh

muß unterwegs Cs wird nachgewlesen, Der Streik würde kung der Lebens⸗ ionen allseitig und Hierdurch wird nicht nur die Berlin, sondern auch der gesamte Angesichts der furchtbaren Lage, ichen Ausgangs des Krieges edingt und mit allen Mitteln um das Land vor dem Zusammen⸗ weiterem Hunger zu bewahren. Schweren sten, mir vor dem Volke ob⸗ bHer genötigt, nunmehr die t äußersten Mitteln durchzusectzen. Die allergrößten Teil ihrer Pflicht gegenüber und bestrebt, gemeinsam mit Verkehr vor dem Erliegen zu bewahren. und Arbeiter werden es mit mir nicht ung des auf ich nunmehr die nicht bis spätestens uli, ihren Dienst wieder erhalten Be⸗ en Tage ihren Dienst wieder auf⸗ g nach den disziplinarischen Bestim⸗ g der Arbeitsfreiheit ist Sorge getragen.“

Zum Ausstand der Angestellten und A Straßenbahnen sowie der Hoch⸗ n berichten die Tagesblätter, daß die Direktion der bei einer Besprechung mit treikenden versucht hat, die Str Maketbeförderung kete sollen täglich im Auftrage der werden, die vielfach dem Ver⸗ ittel enthalten. Die Direltion der Straßen⸗ Igemeinheit zu handeln, wenn die Paketbeförderung freizugeben. Die kenden sagte dies auch anfänglich zu. Havptstreikleitung wurde jedoch erklärt, rderung nicht „genehmigt“ werden könne.

Seit heute früh ist äauch der Omnibusbetrieb in Berlin s 1 fanden Verhandlungen zwischen Die Gesellschaft bewilligt, die für zwei Monate ür drei Monate im vorau in den Besitz von am 1. Oktober Angestellten, von 700 gefordert hatten,

Lebensmittel verhungern, Fischsendungen müssen verhindern, daß die vorbereitete Sen mittelpreise und die Verteilung der verbilligten Rat rechtzeitig durchgeführt werden können. Ernährung der Millionen⸗Großstadt Volkskörper aufs schwerste bedroht. in der sich der Staat infolg befindet, muß jetzt d wieder in Gang gebracht werden, bruch und die Bevölkerun Herzens, aher im Bewußtsein der ern liegenden Verantwortung sehe ich mich dal Aufnahme des Betriebes Beamtenschaft ist sich zum dem Volksga gleichgesinnten

s Dong vorstellten, der dische Jama, als Stammesva sikalisch⸗mathematische des Hrn. Planck eine Sitzung.

Klasse der w Verlaufe über „Vererbungsversuche

Hr. Correns berichtete in ihrem? Sippen, I. Capsella Burss pastoris chlorina und Sippe wurde bei Cspsella Bursa eckte 2lbovariabilis-Sippe gefunden Bei ihr ist die Weirbuntheit ge, ein Gen, bedingte Eigenschaft. Gleich⸗ en Erfolg, der nicht durch die Aus⸗ d vermischten Biotypen, e zu erklären Unlage angenommen, der

mit buntblättrigen C. albovarisbilis“. Außer einer chlorina- pastoris auch eine weißbunt gesch hren in Kultur gehalten.

ige des unglück. irtschaftsleben unb

und seit 10 Ja eine mendelnde, durch eine Anlag aber die Selektio wahl unter verschiedenen, durch sondern durch eine veränderliche Erban Ursache wird ein Krankheitszustand der Arbeitern den 2 d usheilbar ist. Alle diese Kreise der Beamten nur als notwendig, den seelischen Druckes empfinden, wenn folgendes bestimme: Arbeiter am Donnerstag, dem 3. aufnehmen, sind ent amte, die nicht bis zu dem gleich nehmen, ihre Entlassun Für die Sicherun

Literatur. betitelt sich das soeben erschienene

sondern geradezu als eine Erleichter

NAus der Zait⸗ der Süddeutschen Vierteljahrspreis fünf Mark). D. „Die Deutschen in Versai Dr. Karl Ale Universität München; Oberleutnant z. See Auslandsdeutschen hätte lernen können“;

elsaß⸗Lothringischen „ein Tagebuch aus dem November Berichte von elsässischen

Monatshefte (Verlag München und Leipzig, athält u. a. folgende Beiträge: ündlichen Berichten) von or der Geschichte an der der deutschen Flotte“ von i; „Was man von den „Die Franzosen in Elsaß⸗ Mitarbeiter;

lles“ (z. T. nach m xander von Müller, Profess „Die letzte Fahrt b Fritz von Twardowsk rbeiter de Berliner und Unter⸗ grundbah Großen Berliner Straßenbahn gestern einer kleineren Kommission kenden zu bewegen, wenigftens die Straßenbahn fortzusetzen. Post durch die Straßenbahn befördert derben ausgesetzte Lebensm bahn glaubte also im sie den Strcikenden vorschlug, engere Kommission der Strei Nach Rücksprache mit der daß auch die Patetbesö

Lothringen“ Franzosen in Straßburg“ Dezember 1918 von Ausgewiesenen;

Tagebuch von Dr. Bemerkungen zu Ro

Alfred Walter.Horst;

ckzug mitgemacht); Dr. Josef Hofmiller; on Dr. Karl Rupp⸗ Merkle, Professor der g; „Aus der Kopenhagener „polnischen“

Max Dingler (hat den llands Johann Christof von Worte bei der Beisetzung von Otto C recht; „Luthers Quellen“ Kirchengeschichte an der Un Zeit“ von Brockdorff⸗Ra Armee Haller“ und die Münch

Millionen Pa

von Dr. Sebastian iversität Würzbur ntzau; „Zur Entstehung der nt Otto Benkendorff; „Die Berliner id des Krieges“; (enthält in Deut Professor Dr. Geoorg Karo ischen Instituts in Athen.

Interesse der Al

von Oberstleutna ener Hofoper währe: Wissenschaft gegen Deutschlard“ kanntes Material) von des Deutschen Archäolog

Der Krieg der nd z. T. unbe⸗ „erstem Sekretär

tändig eingestellt. der Omnibusgesellschaft und ihren An hat eine monatliche Zulage von 60 rückwirkend gelten und außerdem f werden soll, so daß jeder Angestellte sofort 300 käme und die Lohnerhöhung von 60 in Erscheinung treten ursprünglich eine Wirtschaftsbeihirfe

gestellten statt.

Verkehroͤwesen.

isenbahnverkehr sind

Wegen Stockung im E ver lten vorläufig nicht anz

Pakete für Breslau von den Postansta

Bei der Kolonialwertzeichenstelle des Briefpostamk in Berlin ist der Verkauf der Kolonialpostwertzeichen mit dem 28. Juni eingestellt worden

Mannigfaltiges.

Der Deutsche Architektentag, der am 27. Juni im Künstlerhause in Berlin tagte, gestaltete sich zu einer eindrucks⸗ vollen Kundgebung des ganzen deutschen Aus allen Teilen Deutschlands waren zahlreiche Architekten, selbständige, beamtete und angestellte erschienen, um über die Sicherung des Bestehens des ganzen Standes und über seine Mitwirkung beim wirtschaftlichen Wiederaufbau unseres Vaterlandes zu be⸗ raten. Nach Begrüßungsansprachen des Vorsitzenden des Arbeits⸗ ausschusses Geheimen Rats Professors Ebhardt und des Geheimen Rats Stübbhen namens des Berliner Architektenvereins sprach Dr.⸗Ing. Albert Hofmann über den Gegenstand: „Der Architekt im Leben und Gesellschaft“ und legte an der Hand wertvohler, zeitgenössischer Aeußerungen dar, welche Bedeutung der Architektenstand in den vergangenen Kulturepochen gehabt und welches Ansehen er genossen hat. Professor Peter B ehrens behandelte die Wiedererhebung der Baukunst zu befrluchtender Bau⸗ gemeinschaft der Künste. Er betonte die engen Beziehungen zwischen der Baukunst und den bildenden Künsten, denen ganze Zeitalter ihre hohe Blüte verdankt haben, die aber neuerdings zum Schaden der ganzen Kultur vollständig verlorengegangen seien. Eine Abhilfe wäre nur durch Neugestaltung des Ausbildungswesens möglich, die eine gemeinsame Vorbereitung des Nachwuchses und erst eine allmäh liche Trennung der Berufe als Baukünstler, Maler oder Bildhauer bedinge. Der Geheime Rat Professor Bestelmeyer brachte in seinen anschließenden Ausführungen wertvolle Anregungen und praktische Vorschläge im einzelnen über die Erziehung des Architekten, die geradezu ein Programm darstellen. Der Architekt Paulsen behandelte sodann die Stellung des Archi⸗ tekten im Aufbau der neuen Gesellschaft und der Architekt Lotz die Stellung des Architekten bei den kommenden Bauaufgaben. Nach einer angeregten Aussprache über die Notwendigkeit einer Arbeitsgemeinschaft aller deuntschen Architekten, bei der u. a. die Ausführungen des Architekten Norris⸗München über den Architektenrat Baverns besonders lebhaften Beifall fanden, wurde einhellig folgende Ent⸗ schließung gefaßt: „Die heute versammelten deutschen Architekten, selbständige, beamtete und angestellte, sind einhellig der Ueberzeugung, daß nur eine einheitliche Vertretung ihres Standes in der Lage sein wird, die Interessen der deutschen Baukünstler in dem neuen Deutsch⸗ land erfolgreich und würdig zu vertreten und am wirtsckaft⸗ lichen Wiederaufbau unseres Vaterlandes tatkräftige Mitarbeit zu leisten. In der Erkenntnis, daß der ganze Stand zurzeit

2

in seine tiefsten Lebensbedingungen erschüttert ist und andererscits.

gerade der Architektenstand seiner technischen und wirtschaftlichen Be⸗ deutung entsprechend in erster Relhe an den kommenden Aufgaben mitzuwirken berufen ist, gründen die heute Versammelten den Deutschen Architektentag als eine dauernde Einrichtung und bcaustragen und bevollmächtigen ihn zur Führung und Vertretung der gesamten Archi⸗ tektenschaft. Durch Zusatzbeschluß wurde noch die Beteiligung der 2; den Verbände an den Arbeitsausschuß des Architektentages geregelt.

Hörde, 1. Juli. (W. T. B.) Zu Unruhen, deren Ursache

ie hohen Preise für Gemüse und Obst sind, kam es heute in Hörde, wo der Wochenmarkt abgehalten wurde. Die Menge stürmte die Stände

der Händler, die Waren wurden entwendet und zum Teil zerstört. Dann 8

zog die Menge zu vielen Hunderten durch die Stadt, wo sie in

mehrere Geschäfte eindrang und die Waren zu Schleuderpreisen ver⸗

kaufte. Vor dem Rathaus sammelte sich eine große Menschenmenge an, an die ein Kommunistenführer eine Ansprache hielt. Die Unruhen dauern fort. Nachdem die hohen Preise von Gemüse und Obst in der Stadtverordnetensitzung von Hörde am 20. Juni zur Sprache gebracht worden waren, setzte die Polizei Höchstpreise fest, die den Händlern nur einen verhältnismäßig geringen Verkienst ließen, doch konnte dies nicht verhindern, daß die seit langem bestehende Erbitterung über die hohen Preise heute zum Aus

Nr. 53 des „Zentralblatts der Bauverwaltung“

herausgegeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 28. Juni 8 1919 hat folgenden Inhalt: Amtliches: Erlaß vom 27. Mai I betreffend Mietwohnhäufer für Beamte und Arbeiter. Dienst⸗ nachrichten. Nichtamtliches: Petersburger Architekten zur Zeit

2

Peters des Großen. Amerikanische technische Truppen in Frank⸗ reich. Dampffährenverbindung zwischen Schweden und England.

Vermischtes: Wettbewerbe für Entwürfe zu einem Verwaltungs⸗

gebäude der Sparkassengirozentrale Hannover und für Arbeiten über den behördlichen Schutz des Ingenieurtitels in Deutschland. Berufsverein höherer Staatsbaubeamten in Preußen. Prüfung der Blitzableiteranlagen. Walchensee⸗Kraftwerk und Bayernwerk.

Amtsbezeichnungen bei der bayerischen Staatseisen bahnverwaltung.

Blitzschutz in Bayern. Brandunglück bei einem Benzinlager.

räderiges Einschienenfahrzeug. Bücherschau.

Schweizerische Gesellschaft sür Ansiedlung auf dem Lande. Zwei⸗ 1

.“

Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Familiennachrichten.

Verlobt: Frle Johanna Schuster mit Hrn Konsistorialassessor Johannes Redlich (Breslau). Frl. Alix von Deichmann mit Hrn. Leutnant d. R. Günther Scheibler (Mehlemer Aue Godes⸗ berg a. Rh.). Gräfin Helene von Bethusy⸗Huc mit Hrn. Rittmeister d. Res. Hubertus Graf von Garnier (Bankau— Turawa).

Verehelicht. Hr. Wolf⸗Burgkhardt von Diebitsch mit Frl. Lisa Brauns (Stettin). 8 ch 8

Gestorben: Hr. Johann Georg von Ferber (Melz).

Verantwortlicher Schriftleiter: J. V.: Weber in Berlin.*

Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der V 111“ echnungsrat 21 gönn en G. eschäftsstella,

Verlag der Geschäftsstelle Men gering) in Berlin.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verla⸗ A. . Berlin. Wilhelmstraße 32. I

Fünf Beilagen leinschließlich Börsenbeilageh))58 0% und Dritte Zentral⸗Handelsreaister⸗Beilage. 2

bübungsplätze sowie die

gedenkt, um die gegen zahlreiche Angehörige der U. S. P. D Berli) angeordnete Ueberwachung ihrer Telephonanschlüsse dur

Deutsche Nationalversammlung in Weimar.

43. Sitzung vom 1. Juli 1919. (Bericht von „Wolffs Telegraphenbüro“.)

Am Regierungstische der Reichsminister des Innern Dr. David u. a. 1

Präsident Fehrenbach eröffnet die Sitzung um 3 Uhr 20 Minuten.

Auf der Tagesordnung stehen zunächst kleine An⸗ fragen.

Abg. D. Mumm (D. Nat.) fragt nach der Verwendung bon Reichsgeldern für Parteizwecke, wie sie durch Fr hüe. Versendung von Broschüren und sonstigen Drucksachen durch den Werbedienst der deutschen Republit und der Zentrale für Heimat⸗ dienst erfolgt sei. Er fragt, ob die Regierung bereit sei, dieser miß⸗ bräuchlichen Propaganda endlich ein Ende zu machen und mitzuteilen, wieviel Reichsgelder für solche Zwecke verbraucht seien, sowie die schuldigen Beamten zur Rechenschaft zu ziehen und von ihnen Rück⸗ erstattung der Beträge zu verlangen.

Geheimer Oberregierungsrat im Reichsministerium des Innern ee von Welser: Seit Anordnung der Liquidation des

erbedienstes sind nach Angabe des Leiters neue Druckaufträge nicht mehr erteilt worden. Eine Reihe von Druckaufträgen konnte aber nicht mehr rückgängig gemacht werden. Soweit Ceeses Propaganda⸗ material unbedenklich erschien, wurde es vom Werbedienst noch ver⸗ fandt. Seit mehreren Wochen ist aber jeder Versand endgültig eingestellt

worden. Die Liquidation des Werbedienstes ist nahezu abgeschlossen. Die Abrechnung wird einer genauen Prüfung durch einen Sachver⸗ ständigen unterzogen werden. Die von der Zentrale für Heimatdienst verbreitete Denkschrift „Der Geist der neuen Volksgemeinschaft“ ist lediglich eine Privatarbeit, die den Entwe rf eines Organisationsplanes enthält und zum Meinungsaustausch amogen soll. Auch aus Kreisen

der politischen Richtung des Herrn Abg. Mumm sind dafür der

Zentrale für Heimatdienst zahlreiche Anerkenmungsschreiben zugegangen. FEine Durchführung des Organsationsplanes ist selbsoverständlich nach keiner Richtung erfolgt. Irgendwelche Geldmittel für seine Ver⸗

wirklichung sind nicht aufgewendet worden.

Abg. Erkelenz W114““ an, ob nicht die Truppen⸗ b u. 8 aracken auf ihnen mit ihren Einrichtungen für Ferienkolonien der Schüler, für

Ferienheime Erwachsener, für Herbergen und Unterkun ts⸗

räume der Wander⸗ und Turnvereine verwendet werden könnten. Oberstleutnant van den Be Egh: Die Truppenübungsplätze

sind zurzeit zur Unterbringung der Reichswehrtruppen nötig, mwährend die Lager zur Unterbringung der heimkehrenden deutschen dienen sollen. Freiwerdende Lager werden dem Rei 3

bekannt sei, daß die Antwort in schro fstem Widerspruch stehe mit der Antwort des früheren. Ministerpräsidenten Scheidemann, wonach der Werbedienst der deutschen Republik bereits seit Februar sich jeder Nropaganda enhalten habe, und ob die Regierun Feantwortete Frage, wieviel Reichsgelder verwendet seien, später in

bscheh wif sserium überwiesen. 85 bg. D. Mumm stellt die Erhözungsfrage⸗ ob der Regierung

die heute nicht

d

der Oeffentlichkeit beantworten wolle. .“ Eine Antwort darauf erfolgt nicht. . Abg. Frau Zietz (U. Soz.) fragt, was die Regierung zu tun D. in die

politische Polizei, die eine ungesetzliche und herabwürdigende Ein⸗

chränkung des Telephongeheimnisses sei, zu beseitigen. Ein Regierungsvertreter erteilt die Auskunft, daß das

Telephongeheimnis nicht ö werde. Bei Verhängung des Be⸗

lagerungszustandes könne die

26 Militärbehörde Anordnungen über die Aufhebung des Telephongeheimnisses in bestimmten Fällen ergehen ssen, und sie trage dann dafür die Verantwortung. (Lebh. Hört!

hört! bei den U. Soz.)

Abg. Frau Zietz u. Soz.) stellt ferner eine Anfrage über die Notlage der Unfall⸗, Invaliden⸗ und Altersrent⸗ ner infolge der Geldentwertung und der Teuerung aller Lebens⸗ bedürfnisse und wünscht Auskunft darüber, ob die Regierung eine Erhöhung der Bezüge eintreten lassen wird.

Ein Kegierungsvertreter verweist auf die vorliegenden gesetzlichen Bestimmungen, nach denen verfahren werden müsse, und kündigt einen Gesetzentwacf über Erhöhungen an.

Abg. Frau Zietz (U. Soz.) stellt engch eine Anfrage über die niedrige Unterstützung der Frauen und Kinder der Kriegsgefangonen.

Geheimer Oberregierungsrat Freiherr von Welser verweist darauf, daß für den genannten Zweck bisher 2 550 000 Mark auf⸗ gswandt worden seien. Gegenwärtig sei eine Erhöhung der Bezüge nicht angängig, in besonderen Fällen müßten sich die Betroffenen um Erhöhung ihrer Unterstützungssätze an die zuständigen Lieferungs⸗ verbände wenden.

Abg. Frau Behm (D. Nat.) stellt eine Anfrage darüber, daß Kapitänleutnant von Mücke, der Führer der „Ayesha“, während eines Vortrages über seine Erlebnisse vor Schülern im Zirkus Schumann in Frankfurt a. M. mißhandelt und zum Abbruch seines Vortrages gezwungen worden sei.

„Geheimer Oberregierungsrat Freiherr von Welser teilt mit, daß die Regierung noch nicht über ausreichende Unterlagen zur Nach⸗ prüfung des Falles verfügt.

Abg. Kempkes (D. V.) fragt nach einem Versuch des Mit⸗ gliedes der Nationalversammlung Severing, Regierungskommissars im Rheinlande, die Stadtverwaltung in Oberhausen im Rheinlande zur Weiterbesoldung der dortigen Arbeiterratsmitglieder zu zwingen. Der Oberbürgermeister sei in diesem Zusammenhange soqar mit der Festnahme bedroht worden.

Geheimer Oberregierungsrat Freiherr von Welser führt an, daß die Bestimmung über die Selbstregelung der Angelegenheit durch die neugewählten Gemeindevertretungen nicht ohne 8 eibungen durch⸗ geführt worden sei. Deshalb habe der Reichskommissar für einen

gewissen Zeitraum das bisherige Verfahren zugelassen. Das sei zweck⸗

mäßig gewesen und werde von der Regierung gebilligt. Das Gerücht über eine Feiheitsbeschränkung des Oberbürgermeisters sei nicht ernst zu nehmen.

Abg. Dr. Graf zu Dohna fragt nach der in Aussicht gestellten reichsgesetzlichen Regelung der Haftpflicht für Aufruhrschäden.

Geheimer Oberregierungsrat Freiherr von Welser teilt mit, daß ein Gesetzentwurf über die durch die inneren Unruhen verursachten Schäden bereits im Staatenausschuß vorliege und voraussichtlich in einigen Tagen der Nationalversammlung vorgelegt werden könne. 8

Hierauf folgt der Bericht des Reichshaushaltsausschusses über die Verordnung zur Beschaffung vonlandwirt schaftlichem Siedlungsland.

Der Ausschußberichterstatter Abg. Allekotte (Zentr.) hat die Verordnung zu einem Gesetzentwurf umgearbeitet, der in seinem § 1 bestimmt, daß die Bundesstaaten verpflichtet sind, zur Schaffung neuer Ansiedlungen und zur Hebung bestebender Kleinbetriebe gemeinnützige Siedlungsunternehmungen 111“

Präsident Fehrenbach g zu einem Ges Lesungen erfo

Abg. Blum (Zentr.): passend die Parole schreib entflohen“, und man kann wohl schätzung des

stellt fest, daß, nachdem die Kommi etzentwurf umgearbeitet habe, eine rderlich sei.

Ueber das Siedlungsges „Glücklich der Mann, sagen, daß si Bodens eine vollstä zogen hat. Statt von einer Land sich entvickelt hatte, kann man sprechen, und das ist im Interess der volkswirtsch⸗ Immerhin wir wandlung Deutsche in raschem Tempo

müssen. Die F

Mischung beider das Richtige beweist, daß im allgemeinen in den Eigenbetrieb, in den das ist eine durchaus Enverb von Grundbe wirtschaftlichen In der sogenannt sollte, den städtischen

Verordnun ratung in drei etz könnte man der der Stadt ch neuerdings in der Wert⸗ 1 der Anschauung voll⸗ flucht, wie sie seit den siebziger Jahren heute beinahe von einer S e der Gesundun

en 96 g unseres Volkes nach faftlichen wie nach der ethischen

Seite hin sehr erfreulich. sich nun die Um⸗ n Argrarstaat hier Geduld haben sitz vorzuziehen

eine gesunde Die Statistik

n nicht annehmen dürfen, d ands aus einem Industriestaat in eine vollziehen wird. Man wird auch rage, ob der Großbesitz zu beantworten,

oder der Kleinbe daß volkswirtschaftlich Zweckmäßige ist. unteren Stufen des Gesetz größeren dagegen die Pachtfläche gestie ungesunde Entwicklun sitz durch die Kapital teresse stattgefunden hat. e „Küchenhof“ berüh Haushalt mi In jedem Falle wird man lungstätigkeit zunächst die Schaffun das Ziel sein muß. Denn diese wechselnden Bedin wir gerade für die nächste freulich ist die T bis jetzt hat fes⸗ mittelten, der Handwerker, der rungspflichtigen stammen; sie biet Siedlungstätigkeit das Ziel erreich sich namentlich den S Jahren große Reserven Feld ersprießlicher Tätigkeit. ingen auch die Aufgabe haben, die Land Das ist um so notwendiger, als wir für die cher sogenannter Sai je brauchen wir auf dem intelligenter und leistungsfähiger Arbeiter, Freude hat an seiner Tätigkeit. einstweilen und wohl auch noch für

g. Schon deshabb, weil der sten nicht immer im volks⸗ Im Kriege ist ja namentlich nt geworden, der nur dazu dienen dwirtschaftlichen Produkten zu sagen müssen, daß für die Sied⸗ gvon Bauerngütern mittlerer Größe Lage, sich den es, mit denen

s ist am besten in der Erzeugung und des Absatz ft rechnen müssen, an Bewerber um Land, soweit sich „aus den Kreisen der Kleinbe⸗ Kleingewerbetreibenden, der Versiche⸗ en ja auch die beste Gewähr, daß die et, das sie sich gesteckt hat. Hier bietet ‚die sich in den letzten gentum zugelegt haben, ein weites Siedlungstätigkeit wird vor allen arbeiterfrage lösen zu helfen. e nächsten Jahrzehnte auf den sonarbeiter nicht mehr rechnen einen Stamm der die Scholle liebt und Die Tatsache, daß das Bauen, igere Zeit teuer ist, darf kein Siedlungstätigkeit noch länger zu warten. sich trotz mancher Mängel im allgemeinen die Rente der kleinen Siedlungen ädten besteht großer Eifer für die Er⸗ sbauten, aber man klagt sehr, daß die staatlichen Selbstverständlich muß der kleine Anlieger damit er mit Nutzen seine Siedlung Wanderschullehrer und Wanderhaushaltungslehrerinnen einen Siedler fachgemäß unterrichten. Gemeinden, Kreise Provinzen und Staat müssen zur Förderung des Siedlungswesens zu⸗ sammemwvirken. Siedlungswesen nicht erstarren.

gungen ber

alsache, daß die meisten tstellen lassen können

tädten, besonders denen von Grundei Die Siedl

Zugang ausländis

Die Ersatzbauten haben bewährt und stellen sich so billig, d is ch in den St richtung von Siedlung Zuschüsse nicht ausreichen. e Schatlung erhalten, bebauen kann. können die kl bürokratischer Verwaltung Die Siedlung ist eine volkswirtschaft⸗ liche Tat von Bedeutung für das Landleben: sie wird belfen, uns über die schwere Zeit zu glücklichen Zeiten himvegzubringen. (Beifall.)

Abg. Schmidthals (Dem): Die Ve Gru üd Bodens ist eine alte Frage, die uns aber durch den Krieg doppelt 1 In den Bezirken des Großgrundbesitzes hat die Leute dort keine Existenz⸗ In Schlesien stehen neben Gütern von 150 000 n eines Besitzers einige 20 000 kleine Stellen, die nicht einmal 10 Morgen umfassen. Es müssen in der Landwirt⸗ etriebe und mehr K d Der Großbetrieb mag im Kriege vielleicht an Getreide und Kartoffeln mehr geschaffen haben als der Kleinbetrieb; aber dieser leistet an sonstigen Erzeugnissen, wie Butter, Fett, Eier, Fleisch, auf Fläche viel mehr als der Großbesitz, und nur eit ich die Kriegsjahre hindurckcebracht. 80 des Rindviehes und 90 % der Schweine weorden von kleinen Besitzern ge⸗ züchtet. Für einen etwaigen künfticen Krieg müssen wir uns große Reserven an Viehbestand anlegen. Vor allem wird die landwirtschaft⸗ liche Arbeit im kleinen Betrieb viel sorgfältiger gemacht, als es in Der Kleinbetrieb schafft also für die Gesamtheit

Wenn wir die breiter bevölkerung nicht wieder auf das Land hinausbrin⸗ 3 wandern. Unser einziges Aktivum ist unsere Arbeitskraft und das, was G In die Arbeitskraft muß wieder die nökge

Dieses Gesetz kann helfen, diese Aufgabe zu lösen. Zunächst müssen die ganz großen Besitzungen aufgeteilt werden und danach erst die mittleren, denn wir brauchen eine gesunde Mischung von großen und kleinen Betrieben. die 1 vegnässae ar Landbeschaffung zu entscheiden haben, wünschten wir Hinzuziehung praktischer Landwirte. Die Bodenpreise sind jetzt aller⸗ auch nicht zu ängstlich sein. 2 Kreditfrage wird gelöst werden können, wenn die Siedlungsgesell⸗ en als Garanten auftreten. Nicht bloß im Reich, sondern in je Provinz muß ein Kontrollausschuß für die Durch⸗ Zu beseitigen sind

eilung des Grund und

nahegebracht ist. 1 38 größte Abwanderung stattgefunden, we bedingungen fanden. Morgen in den Här fen werden.

schaft weniger Gro inbetriebe gesck

ie Reserven des kleinen Besitzes haben uns du

großen möglich ist.

mehr als der große. Massen der Arbeiter⸗

n, müssen sie aus⸗

in unserem Boden steckt. Arbeitslust hineinkommen.

Stellen, die über die Ent⸗ dings sehr hoch, aber man

Einzelstaat und j 1 führung des Siedlungasgesetzes eingesetzt werden. best⸗ die einzelstaatlichen Bestimmungen, wonach die Genehmigung d Einzelstaates erforderlich ist, wenn ein anderer Einzelstaat in dessen Gebiet siedeln will. Hamburg ist z. B. stets von der preußischen Re⸗ gierung abhängig, wenn es auf preußischem Gebiet eine Ansiedlung Der Erfolg der Siedlung ist eine Sache der Persön⸗ lichkeit; wo ein Wille dahinter stec. gelingt es, selbst aus elendem Sandboden gute Erträge zu erzielen. b

daß das deutsche Volk wieder Lust und Liebe zur Arbeit bekommt, dieses Gesetz ein Weg dazu ist.

anlegen will.

Wir müssen dahin arbeiten, und wir glauben, (Beifall bei den Demokraten.). 8 v11“

„Loebe (Soz.): Wir begrüßen dieses Gesetz, weil es end⸗ lich ein Versprechen erfüllt, das den Kriegsteilnehmern gegeben worden ist. Seit Jahren hat man ihnen gesagt: „Ein Stück deutschen Landes

soll in ihre Hand gegeben werden. Als besonderen Vorteil dieses Ge⸗ setzes und eine wesentliche Verbesserung seiner alten Fassung betrachten wir die Tatsache, daß das Gesetz ausdrücklich die Vergrößerung kleiner und nicht nur auf neue Siedlungen dringt. berschlesien spielt dieser Umstand eine besondere Rolle. Kreisen ausgekaufter Bauern besteht gegenwärtig ein starkes Be⸗ dürfnis nach Entwicklung ihrer Wirtschaft. wir es auch, daß kleine Bauern, mittlere Bauern und Lehrer bei der twirken und also die Entscheidungen nicht Wir, haben die besondere aften nach Fertigstellung des Gesetzes nun endlich mit Volldampf an zu arbeiten fangen und sich nicht mehr binter kleinlichen Formbedenken verschanzen. ze Anträge annehmen.

Dr. Roesiche (D.

wesen immer llebhaft in unserer Parteifreunde

Stellen vorsieht

Als Vorteil betrachten

Ausführung des Gesetzes mi mehr der Bürokratie überlass Bitte, daß die Siedlungsgesellsch

lassen bleiben.

Wir werden das Gesetz und sümtlich nat. Vp.): Wir haben uns für das Siedlungs⸗ teressiert. Herr von Wangenheim und andere gewirkt. Die Er⸗ sein, weil nicht nur icher Ratur zu über⸗

haben bahnbrechend in ihm folge könnten nach Lage der Dinge nicht so gro Hemmnisse bürokratischer, sondern auch tatsäch

winden waren. Von den beträchtlichen erzielten Erfolgen geht uns im Osten leider so gut wie alles verloren. Man steht dort geradezu vor dem Zusammenbruch alles durch die deutsche Ansiedlung Erreichten. Um so notwendiger ist die Vermehrung des Siedlungslandes; denn jetzt muß Deutschland wieder mehr Agrarstaat werden. Durch das Gesetz erfüllen wir die Forderung des Mannes, den wir während des Krieges am meisten verehrt haben: Marschall Hindenburg. Leiter wird die Bedeutung des Gesetzes anscheinend gerade an den Stellen nicht recht erfaßt, von denen wir das meiste Verständnis erwarten sollen. Der Redner verweist auf die leeren Regierungsbänke, auf denen nur ein Kommissar sitzt. (Lebhafte Zustimmung rechts.) Es hat keinen Zweck, Siedlungslustigen Versprechungen zu machen. Ansiedler, die nicht durchhalten können, werden nicht zum Erfolge kommen. Die Siedlung soll zufriedene Menschen machen. Zufriedenheit ist die Grundlage für die Wiedererstarkung Deutschlands. Leider wird immer noch andauernd die Unzufriedenheit in agitatorischer Weise gefördert. Wir müssen wieder lernen, zufrieden zu sein. Nur dann bekommen wir wieder Ordnung. Bei der Gründung von Siedlungen ist darauf zu achten, daß die Rentabilität gesichert bleibt. Sonst bringen sie keine Vorteile, sondern Gefahren. Besonders schwierige Verhältnisse schaffen uns in dieser Hinsicht die hohen Baukosten. Die Regierung will die Lebensmittelversorgung durch 1%¼ Milliarden im Ausland gekaufter Lebensmittel bessern. Das ist auch ein Unternehmen, das die Zu⸗ friedenheit fördern soll. Das Geld wäre aber besser oder mindestens ebensogut angewandt, wenn es in Jorm von Baukostenzuschüssen für Ansiedlungen zur Verfügung gestellt würde. Der Landwirtschaft wird gerade in der nächsten Zukunft größte Bedeutung zuzumessen sein. Wir haben immer für den Gedanken gekämpft, daß Deutschland sich mög⸗ lichst selbst ernähren solle. Dafür haben wir Hohnlachen geerntet; der Krieg ist den Lachern von damals vermutlich eine bittere Lehre über die Richtigkeit unseres Standpunktes gewesen. Wenn wir ein starkes, selbständiges Deutschland haben wollen, ist die erste Be⸗ dingung: die Hebung der Landwirtschaft. Die ganze Kraft des Volkes sollte rücksichtslos für das Siedlungswesen eingesetzt werden. (Beifall rechts.) Undurchführbar freilich ist, das ganze Deutschland vom Boden⸗ see bis Memel bloß auf die Landwirtschaft zu stellen. Wir brauchen eine Mischung der Produktion, freilich eine richtige Mischung. An Kapital darf nicht gesparrt werden. Eine ganze Menge Momente kommen hier in Betracht. Der Kleingrundbesitz ist namentlich für die Viehhaltung wichtig. Auf der anderen Seite (nach links) hat man freilich seiner Entwicklung entgegengewirkt, weil man dort alles Ge⸗ wicht auf die großen Städte legte. Hinsichtlich des Verkehrs wurde so auch der Osten gegen den Westen zurückgesetzt. Dabei bleibt eine der wichtigsten Aufgaben die Wieder herstellung des Landes. Das Ge⸗ setzt genügt ihr in allen Punkten nicht. Jedenfalls sind Uebergangs bestimmungen zu treffen, namentlich um eine Entvölkerung des Landes zu verhindern, in erster Linie im Interesse der Volksernährung. Not

wendig ist auch, daß die Ansiedler für ihren neuen Beruf angelernt werden. Für die Vorgänge auf der landwirtschaftlichen Hochschule in Berlin und den Mangel an Voraussicht, den die Regierung dabei g

eigt hat, fehlt mir jedes Verständnis. (Sehr richtig! rechts.) Die Pcfessorem erste Kräfte darunter, müssen ihre wichtigsten Versuche mit Dachgärten machen, und selbst diese werden ihnen jetzt genommen. Eine Regierung, die das fertig bringt, ist nicht geeignet, das Volk dabin zu führen, daß es zu besseren Verhältnissen kommt. (Sehr richtig! recht.) Bedauerlich ist dabei, daß keiner der Herren der Regierun

da ist, um es zu hören. (Sehr richtig! rechts. Unruhe links. Ei

einiges Vorgehen in dieser Frage ist unbedingt geboten. Nur aus de

Land kann Deutschland neue Lebenskraft für seinen Wiederaufbau ge

winnen.

Regierungskommissar für das Wohnungswesen Scheidt: De Vorredner hat bemängelt, daß bei der Beratung eines so wichtige Gesetzes die Regierungsbänke leer bleiben. Ich will deshalb mitteilen daß das Reichskabinett durch außerordentlich wichtig Beratunge länger festgehalten wurde, als vorauszusehen war. Andere Kommissar si Streik in Berlin verhindert worden, hier zu erscheinen

hat auf die Schwierigkeiten hingewiesen, die eine

Gesetzes entgegenstehen. Sie bestehen in der Haupt n Mangel an Baustoffen. Für die Bauwirtschaft fehl eigentli ramentlich Ziegel und Kalk. Ziegel können nicht ber gestellt werden, weil die Kohle fehlt und, wie die Verhältnisse liegen ist leider nicht zu erwarten, daß der große Mangel an Kohle in ab sehbarer Zeit abgestellt werde. Die Verhandlungen in der Reichs wohnungskommission hatten stets das Ergebnis, daß diese die Er klärung abgab, daß sie ein Mehr von Kohle für die Bauwirtschait nicht zur Verfügung stellen könne. Von insgesamt 18 000 Ziegeleien in Deutschland haben zeitweise über 17 000 stillgelegen. Gegenwärtig liegen noch 16 500 still, so daß nur 1500 arbeiten. Und auch diese sind nur zum Teil imstande, ihre Wirtschaftsmöglichkeiten auszunutzen, so daß sie vielfach ihre Lieferungen nicht einhalten können. Dr. Roe⸗ sicke wies darauf hin, daß namentlich bei landwirtschaftlichen Bauten auf Ersatzstoffe zurückgegriffen werden könne. Er sprach vom Lehm als brauchbaren Ersatzstoff für Ziegel. Wir haben Versuche gemacht, und wir hatten ein verhältnismaͤßig günstiges Ergebnis, keilweise durchaus befriedigend. Auch die Baukosten ermäßigten sich. Die größte Schwieriakeit liegt vielleicht in der Baukostenverteuerung. Das Reich hat 500 Millionen für Wohnungsbauten zur Verfügung gestellt. Auf die Frage, ob diese Mittel ausreichen werden, kann ich nur sagen, sie werden es bestimmt nicht tun. (Hört, hört!) Es läßt sich sogar

„sehr leicht ausrechnen, wie weit sie unter den beutigen Verhält issen

gusreichen. Vor dem Kriege sind in Deutschland etwa 200 000 Wohnungen mit einem Kostenaufwand von Milliarde vebaut worden. Heute haben sich die Baupreise um das Vierfache erhöbt, an einzelnen Stellen noch mehr. Wir würden also rund 5 Milliarden brauchen. Das wäre der Jahresbetrag, der nötig wäre. Aus Reichs⸗ mitteln stehen aber nur 500 Millionen zur Verfüqung. Mit diesem Zuschuß ist die Not nicht zu beseitigen, und wenn erst Baustoffe wieder in größerer Masse vorhanden sind, dann werden wir mit den 500 Mil⸗ lionen bald zu Ende sein. Als Staatskommissar für das Wohnungs⸗ wesen konnte ich noch die Beobachtung machen, daß die bisher ein⸗ gegangenen Anträge auf Zuschüsse fast ausschließlich aus den Städten stammen. Aus dem Lande aber fast keine. Das ist eine große Gefahr für die Ansiedlung. Nachher wird für das Land nichts mehr übrig sein. Und wenn die 500 Millionen verbraucht sind, vermag ich nicht einzusehen, wie da verfahren werden soll. Ich möchte daher warnen, daß die Landwirte, wie es heute wohl vielfach der Fall ist, mit ihren. Bauten warten, bis wieder Ziegel zur Verfügung stehen. Von seiten der beteiligten Stellen wird alles geschehen, um die Schwierigkeiten zu heseitigen oder wenigstens zu mildern, die sich der Schaffung neuer Ansiedlungen entgegenstellen. Sie sind aber so groß, daß die weit⸗ gehenden Erwartungen, die in bezug auf die Schaffung neuer Ansied⸗ lungen vielfach an dieses Gesetz geknüpft werden, kaum in Erfüllung gehen werden.

Abg. Dusche (D. Volksp.): Meine politischen Freunde sind schon seit Jahrzehnten für eine tatkräftige Unterstützung des Siedlungs⸗ wesens eingetreten. Wir haben deshalb auch gern daran mitgearbeitet, an die Stelle einer Verordnung ein neues Siedlungsgesetz zu stellen. Ich halte es für das wichtigste, möglichst viele neue Siedlungen zu schaffen. Dabei sollte man möglichst auch die Kriegsbeschädigten und diejenigen berücksichtigen, die aus den uns jetzt verloren gehenden Ge⸗ bieten in das verkleinerte Deutschland zurückwandern. Um die Er⸗ richtung neuer Siedlungen zu erleichtern, sollte man sich entschließen, aus den Staatswaldungen etwas mehr Holz zur Verfügung zu stellen,