Krieg mi F

2 enkschrift on erkannten, daß eine Wieder⸗

geisterung begrüßte weil 1 dersellang durch die Niederwerfung des tarlstischen Rußlands n Desterreichs verwirklicht werden könnte. Durch Zitate aus esFetenies des Landtags und des Polentlubs und aus Reden versch Abgeordneter wird nachgewiesen, daß die polnischen F mit dem österpeichischen Staate identi⸗ fizierten. Bei lawen wa⸗ der Kam pf gegen Italien ebenso populär, vemrf gegen R. land bei den 2 olen. Vereinigung aller abe r es war eine offene Fra⸗ ige, ob sie mit Lilfe 8 im Oesterreichs oder mit Hilfe Serbiens bewerkstelliat werden solle. Das kroatische Volk war für die erste öfung. A¹s Beleg für diese geschichtliche Tatsache werden gleichfalls Fürnte⸗ ar Resolution des b dflarischen parlamentarischen Klubs und der age sowie aus den Reden verschiedener Abgecrdneter angeführt. Tschechen ũ berg cbend, füt ie Denkschrift aus Zestreben ven 1g ni ickt t uflösung, sondern auf Beher der Monarch:e ur aß ihre politische Rechnung i darin bestand, der ie vöglichst viel llavische Gebi cte 1“ um den slavischen Eingn in nerbalb des Reichs zu vergrößern. Dahe stimmten die T Tschechen auch schon 1878 im Gegensatz zu den Deutschen für die Okkupation Bosni ens. Bei Beginn des Krieges war die öffentliche T Meinung der Tschechen zwar gesralten, aber sie ging mit leiden, chaftlich en Hoffnungen in den Krieg. Er brachte im Falle des Sieges ein vergrößertes, also slswisches Oesterreich, und damit die tschechische Vorherischaft. Im Falle der Niederlage ein unermeßlich grohes russisches Slawenreich. Dunch eine Reihe von Urkunden und Zitaten wird “ daß die Erklärungen der verantw vortlichen Vertreter der tf bis zum letzten Tage für 82

reich waren. Ur. er anderem wird das bekannte Schreiben der Al geordneten Stanek, Smeral

und Mastalka an den Minister des Aeußern angeführt, in welch m es beih 28 daß das tschechische Volk b'oß unter dem habsburgische Szepter seine Zukunft er⸗ blicke. Daß alle tsche hischen Führer bis in die allerlette Zeit nur 8öG ickkung der tschechischen Autonomie im 88 ahme z dachten, wirh aus den Reden verschiede der Resolution der Prager Konstituante vom der auch Kramarsch und Raschin angebhört en, erwiese en. Schli h 1“ daran erinnert, daß dieselbe Politik auch noch in d Stunde beim Empfang der tschechisch ben Führer durch den Kaiser Karl im Oktober 1918 in Geltung war. Die Revolution der Tschechen setzte in dense dlbern Tagen des Oktober 1918 ein. wie die der Deutsch⸗ Oesterreicher. Das Schwanken der tschechischen Politik. darf nicht uns zu Lasten fallen und nicht dazu mißbraucht werden, die historische Wahrheit zu unserem Nachteil u fälschen. Beim Zusammenbruch ging die staatliche Gewalt im gegernseitigen Ei nvernel men vom österreichischen Staat ebenso wie den den tsch⸗ österreschtichen auf den lichechisch⸗ low akischen, und südslawischen Staat über. Diese Tatsache tann aft bestritten werden und die Fittion, daß Deutsch⸗ Oesterreich und die Nationalstaaten Krieg miteinander geführt 88 n, st nicht aufrechtzuerbalten. Die schlich Wahrheit ist: Die öster⸗ eichisch⸗ungarische Monarchie hat den Krieg geführt und dl rer üist dadurch untergegangen. Auf ihrem Boden erboben sich neue aaten, jeder einzeine und alle mit einander sind die gleichen Erben

g gleichen Unheils.

1 “ Konferen; inister des Aeußeren hat eschlossen, daß die Tü 3 Schloß Monteclain G haben müßten.

In dem gestrigen Bericht des „Wolffschen Telegraphen⸗ büros“ iter die I: aterpellation, betreffend die Beziehur agen zwischen Frank und dem Vati kan, in der Kammer muß es in der 6. le richtig heißen: „Die Kurie habe auch bisher nicht üission der Timlarbischöfe für Straßburg und Metz ve

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81, 248

Ruslans.

Noch einer Mlitteilung des Pressebeirats der D eutschen Gesandischaft in Riga ist am 2 Juli an der lertisch⸗ estn ischen Front ein W affens stil Uisand in Krast getreien, der die mi itär ische Lage eingehend regelt. vüj Feindselis gkeiten sind einge stenlt. Die Reste deutscher

ie noch in Lettland stehen, verlassen Riga bis zum Nach⸗

;.Sul! und das ganze Land sobald, wie möglich. bewegu ung dü fte nur Notfalle 2 ent⸗ Fries ensbedingungen gegen bolschewistische Truppen Riga bleiben geringe Wachen

Abtransportes deutschen Heeresguts. Die disch

ht sich bis Sonnabend No. schmittag hinter die Dü die Esten in ihren errich steten Stellungen verbleiben. Libau wird der ungehinderte Verkehr freigegeben.

bau setzt die Entente Gouverneure ein, di Gemeinschaft nit den Letten die Vermw baltung übernehmen, wobei Engländer die Z vilperwaltung, die Ame erikaner die Militärverw altung vernommen haben. Der frühere Ministerprͤside⸗ ent Ulmanis w Niaa egeber 88 dort mit Vollmacht des Volksrates d zu bilden, dem außer 7 Letten seine Beutsch Be ilten und ein Jude oder Rus

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char ng. (Unter den Linden.) spie! in drei Akten und sen von Rudolf Presber und Montag und on der Pfalz.

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9, b ein Jüng⸗ Garten.) Rutschbahn. Schw Lank 01 H ernz C Hord on und K 81*

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rspiele. 1 Abende 8 Uhr: Das Weib Dder 8 ampelmann. Mo nte bis Sonnabend: Das Weib

Und der - mpelmann.

Lestugthenter. ½ Uhr: 88 8' spiel Guido

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7 Ch Arten von B tag, Abends B k Uh. 1 Komteß. Operette Tante. rs Akten vor üudolf Bernauer und Schanzer. Musik von Walter

Mkontag und folgende Tage: Die tolle Komteß.

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platz.) Sonntag, Abends heilige Florian. S und N Weichand. ag bis Sonnabend: Florian. 2 Ser nlag, den 8DZSe1“

Theater in der Aöniggrätzer

iraß *. 8. “ Abends 7 Uhr: Der

“ atirspiel in drei Akten von Par ege-en

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Häuptling.

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zwisch gegen japan

wegung zu

Umfang ge;

W ie weiter

Gregoriew kämpfenden russischen Truppen blutigen gen ommen, wo sie mit unben schreibl ic chemn wurden. D. auf der Flucht. Wenn wieder aufnehmen,

Laut Me

NANach einer Reutermeldung Revolution das Kabinett wu

Frieden von sehr verstärkt

einig zeigen.

gemeldet wird, 1 in Libau russischen Kontingente der L

isher in Helsingfors

das Standrecht verhängt und einen deutschen Militärgouverneur eingesetzt hat, ist durch die Bestimmungen des Waffenstillstands überholt und außer Krast gesetzt,

scher Stelle veranlaßten Erhebungen über dieses Vorgehen zu einem Abschluß gelangt waren.

— Dem „Ukrainisch Hen Preßbüüro⸗ zufolge hat d dem Kommandanten der gegen die Bo folgenden Funksmuch gesandt: Kämpfen haben m ö Truppen .“ Jubel uppen Rakowskyas sind die Alltierten die Offengpe über den Dnestr

ie vollständig demoralisierten

hoffen wir, mit ihnen zusammen

Niederlande. dung des

dische revolutionäre sozialistische

sich mit Versammlungen und Demonstrationen an der von den französischen, am 21. Juli zu veransaltenden Protestkundgebung gegen die Intervention in Rußland zu beteiligen.

italienischen und enolischen Arbeiterr

t am Freitag in ausgebrochen. icer . roen gefangen gesetzt.

Aßien.

1

Weigerung der chinesischen 1“ den hat die Spannung hen China und Japan, wi „Aftontidningen“ meldet, In ganz China wird gepgenwärtig ein Boykott wobel sich Süden und Norden

Versailles zu unterzeichnen,

ische Waren organisiert,

wie sie sich nie

gt hat.

die Neuordnung der Dinge unter Leitung der Entente bereits zu einem neuen Konflikt geführt. Die

die dort die Ordnung aufrecht erhalten haben erklärt

weilenden Judenit sch stellen, der als Vertrauensmann des Admirals Ko lischak ailt. Die Proklamation dee Grasen Goltz, durch die er über Riga

ehe die von amtlicher deut⸗

„Algemeen Handelsblad“ beschloß das

ereinigungen

Präsident Parde und

Es scheint in China eine nat tionalistische B ls vorher in

Landeswehr, daß sie unter⸗

der General schewisten

empfan gen

kämpfen zu

Komitee,

Perxu eine

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b Der A versamml aus Weim der V Verfe

vom Dienstag ab die zehn Steuervo zu erledigen. Es is Redner jeder Partei zu Wort kommen zu lassen.

Parlamentarische Nachrichten.

leltestenausschuß

ung beschloß nach einer Meldung von

ar in seiner gestrigen? Ab bendsitzung, die Beratung Montag zu unterbrechen und rkagen in erster nur je einen

ssungsvorlage am

† in Aussicht genommen,

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der Deutschen National⸗

„W. T. B“

(239 Lesung

haben, bei zu leisten,

Finanzen

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Deutsch chland Reichszuschuß us

Kriegsgefang von Arbeitsk

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8 Fo rsetzung), Imre

Ungedruckte

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sliertheater. (Nürn⸗ be voerftr. 70, 71, gegen aber dem Zoologischen Sonntag, Abends 7 ½ Uhr: Die

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Aomöhdi ten! Jgaus. Sonntag, Aber 8 Uhr: Lifelott von der Pfalz. Lust⸗ einem Vorspiel Heidelberg.

Leo Walther

Sonntag, Abends

Thielscher;

harley's Tante. Schwank in drei

Montog und folgende Tage: Charley’'s

UVolksbühne. (Theater an Bülow⸗

7 ⅞ Uhr: Der

4 ½ atire von Neal!

Der heilige

Nachmittags

Ulung des Verbandes der

Um den Kn

berichtet, aus 1⁵⁰ Millionen zur Verfügung zu stellen. Krie gsgefange nen⸗Heim kehr“, eine sich

Mitteln zm.

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und Lespzig),

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Felér, Richard Eickhoff, keit des Feldherrn“ Briefe von Eottfried

Wohlfahrtspflege. ef a angenen, die so S ihre webektritt in das bürgerliche Leben 6 Reichsregierung, wie eigener Entschließung sich Mark auf Antrag de

bis in die kleinsten Orte

u ihren eigenen, nen nutzbar zu machen, el idung und Arbeitsgerät. —

Monatsschrift „. von Richard Fleischer Seutsche enthaͤlt folgende; Aufsätze: el eirgeltung, von Dr. Fritz? d die Re kvoluti ion gager Friedenskonfere enzen

„Der Bo „Erinncrungen an Friedrich Althoff“

von Dr. Max v. Siczep

Schweres

AES bereit Reichsministers der Diesen Betrag

eerstre sckende O rganisen ion, als 1 durch Sammeltätigkeit aufgebrachten ie in zweckmäßt ger Weise hilfsbedürftigen beimkehrenden c insbesondere durch Bes schaffung

Deutsche Revue“ Verlags⸗Anst talt,

Vollmer, Geh. Regierungsrat, von Dr. Georg Baron Manteuffel, von Phi ilirp Z Zorn, Tagebü . des Reinhard von Dalwi igt 1866/67 und 1870/71“, berausgegeben von Prir zatdozent D Dr. Wilhelm Schüßler Uchewismus im Agrar⸗ Ungarn“ von Dr. rer. pol. von Professor „Theoretisches und Historisches zur politischen Tätig⸗ anski, V., Keller an Christian Schad und

erduldet eine Hilfe

gefunden,

erhält die über ganz

„Weltörtli he

Janaz Hub, zum 100. stag des Dichters oig,, herausgegeben von Erich Pes 88 Neuigkeiten des Büchermarktes.

Verkehrswesen.

Laut Mitteilung des Reichspostministeri ums können auch an die in der Türkei zurückgebliebenen deutschen Truppen fortan ge⸗ bührenfreie offene Karten abgesandt werden, die außer mit der genauen Anschrift des Empfängers mit der Unteradresse: „Türkei über Kurier⸗

stelle in Berlin W. 8“ zu versehen sind.

cho

Die Süuglingssterbli chkeit in den dentschen im Jahre 1916. (Zusammengestellt im Statistischen Reichsamt.)

n/ Staaten

Im 1. Lebensjahre Gestorbene (ohne Totgeborene) kamen auf je Staaten und Landesteile 1005 Lebendgeborene

eheliche

uneh eliche üb berhaupt

Prov. Ostpreußen 13,0 23,8 TTbbeee 8 3 14,6 28,6 Stadt Berlin.. 11X“ 10,5 10,2 Prov. Brandenburg 3 8 125 24,5 Femmeren. 1 13,0 23,6 “ 14,6 30,1 Schlesien.. “ 16,8 25,7 I1 12,2 20,1 Schleswig⸗ Holstein... 1 19,7 B 9 16,4 “ 1 22,7 He issen⸗ 6 16,9 SSeeee 23,0 “ ö 34,5

Preußen . “ 22,7 Bayern rechts des Rheins. 22,0 (i (Pfala) ---

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Bayern o Württemberg.. bOn“ ö“ Mecklenburg⸗ Schwerin. Sachsen⸗Weimar. Mecklenburg⸗Strelitz. ee“ Braunschweig Sachsen⸗Meiningen...

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8 Coburg⸗Gotha . Anhalt. 8 Schwarzburg⸗Sondershausen

9 Rudolstadt . ““ Reuß älterer Linie..

„ jüngerer LEinte. Schaumburg⸗Lippe . Lübeck 1“

H Elsaß⸗Lothringen.

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8 190] n, den 3. Juli 1919. Steatistisches Reichsamt.

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Delbrück.

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Schillertheater. Charlotzenburg. Sonntog, Nbends (uubhr Kir. Schauspiel in fünf Akten von Wilhelm Mever⸗ Förster.

Montag und Heidelberg.

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Veutsches Oxerngang. lott tenburg, “ arck⸗Straße Direktion: Georg Hartmann.) Sonntag, Nachmittags 2 ½ Uhr: Zu ermäßigten Preisen: Der Zigennerg baron. — Abends 7 Uhr: Tiefland. Musitdrama in einem Vorspiel und 2 Aufzügen nach A. Guimera von Rudolph Lothar. Musik von Eugen

(Char⸗

34 — 37.

tag: Cavalleria rusticana. Die Schwätzerin von Saragossa. Dienstag: Die Fledermaus. Mittwoch und Freitag: Der Zigeuner⸗ baron. D Donnerstag und Sennabend: Tiefland. Sonnabend, Nachmittags 2 ½ Uhr: Konzert.

Komische Oper. (An der Weiden⸗ dammer Brücke.) Sonntag Abend 8s 7 ½ Uhr: Schwarzwaldmädel. Akten von August Neidhart. Musik von Leon Jessel.

Montag und folgende Tage: Schwarz⸗. waldmädel.

—————

Theater des Westens. (Station: 8enceg scher Garten. Kantstraße 12.) Sonntag, Abends 7 ½ Uhr: Die Geisha.

Dpererte in dre detSonntag,

Dperett⸗ in vret Akten. Deutsch von C. M.

0 Hall. Julius Freund.

Montag und folgende

Geisha.

Friedrich

Theater. Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: zu ermäßigt en Preisen: t Uhr: Der Hias.

Abends 7 ½ Volksstück in

Sr B9 5 11 ½5 ännaareene.

Montag und

Hias. Theater

Sonntag, Nachmittags 3 ¼ Uhr: Zu er⸗

mãß igten Preisen — Abends

7 ½ Ubr: Die Puppe. Operette in vier Bild ern nach Maurice Ordonneau

Sonnenschein. S in drei Akten en von Bernhard Buchbinder. Musik von Georg Jarno.

Monkag und folgende Tage: Jungfer Sonnenschein.

von Owen Röhr und Musik von Sidney Jones. Tage: Die

- Withelmstüdtisches E 3

rehelicht: Hr. Rittmeister Otto

Griebel mit Frl. Egly⸗ Manskopf

(Berlin).

Der Geboren: Eine Tochter: Hrn. Regierunabrat a. D Dr. jur. Alfred Meyer (Berlin) — Hrn. Dietrich bon 1“ (Wilsickow, 3 Zt. Berl

Gestorben: Hr. Geb. aurat ”5

Techow (Berlin). — Hr. Kammerherr

und O rto von Pestel (Haus

Bruche bei Melle)

Der Hias. — Bayerisches Ve⸗ drei Akten von Heinrich

folgende Tage:

am Moll endorsplatz. : Drei alte Schachteln.

von A. M. Willner. Musik von Edmond —

Aud rran. Montag

Pupp e. Mittwoch, D

N Lachmittagsg 3 ¼ Uhr: Die Ann ne⸗Lise. Lustspiell haus. (Friedrichstraße 236.) Abends (Das E rtempora! le.) spiel in dret Akten von Hans Sturm und

Mäͤdel 8

Moritz Färber.

Sücgh und folgende Tage:

Mäd

—.——

Thaliutheater. (Dresdenerstr. 72,73.) Sonntag, Abends 7 ¼ Uhr: Jungfer

und folgende Tage:

₰ J2 . Die Verantwortlicher Sbhriftleiter J. V.: Weber in Berlin. Verantwortlich für den A nzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle Rechnungsrat Mengering in Berlin.

Donnerbtag und Sonnabend,

7 ¾ Uhr: So ein Lust⸗ in Berlin.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Wana wern Kord ds Bern Wilhelmstraße 32,. Sechs Beilagen (elnschließlich Börsendeilage)

und Erste und Zweite Zentral⸗ „Handelsregister⸗Beilags, 1.

So ein

chs ve

88 Neichspräftsdtne vor.

Verlag der Geschäftsstelle (Nengering) 8

Erste Beilage

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Ministerium des

In der Woche vom 22. Juni bis 28. Juni 1919 auf grund der⸗ Zun desratsverordnung vom 15. Februar 1917 über Wohlfahrtspflege während des Krieges genehmigte öffentliche Sammlungen.

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Name und Wohnort des Unternehmers

Zu fördernder Wohlfahrtszweck

Stelle, an die Zeit und Bezirk,

„ 0 abg de Mittet, in denen das Unternehmen sollen ausgeführt wird

„Landesschutz“ „Geschaͤftsstelle für Einwohnerwehren auf dem Lande, Berlm

Deutscher Heimatbund Po ener Si in Fehltütt c a. O.

Lande

Unterstützung der notleidende Flüchtlinge

Der Minister des Innerv.

Baͤldung von Einwohnerwehren auf dem

en Posener

Der Landesschutz Bis 31. Dezember 1919, Preußen. — Geldf sammͤlun g. mittels Aufrufe und Einzelsch reiben.

Hannoversche Bank Bis 31. Juli 1916, Provinz Hannsver. in Hannover für — Geldsammlung s8. den G Heimatbun nd Po⸗ sener Flüchtlinge

J. A.: von Jarotzky.

Richtamtliches.

Deutsche Nationalversammlung in Weimar.

44. Sitzung vom 4. Juli 1919. (Bericht von Wolffs Tlegraphenbüro.)

Am Regierungstisch: die Reichsminister

Dr. Davi d.

Präsident Fehrenbach

Uhr.

Lüh der Tagesordnung stehen zunächst kleine An⸗ fragen.

dügg Beuermann (D. V.) stellt in einer kleinen Anfrage fest, d zdie Löhneder Arbeiterinde r Post⸗ und Eisen⸗ “ tung erheblich über b Gehälter der est und sogar der mittleren Beamter nempor⸗

esch. nellt sind. Zum Beispiel betrage das Jahreseinkommen 8 nes 28 jährigen Teleg raphenarbeiters mit zwei Kindern in Berlin bei 300 Arbeitstagen 6000 ℳ: der mit gleicher Familie lebende untere Postbeamte beziehe mit Zulagen insgesamt aber nur 5240 . Der Antragsteller fragt die Regierung nach ihrer Stellungnahme zu dieser Umkehrung der Verhält tnisse, die die Unzufrieden⸗ heit der Beamten errege und ferner auch dem Aufstiege der Arbeiter in die Beamtenschaft hinderlich sei.

Geheimer Regierungsrat Saemisch gibt den in der Anfrage geschilerten Zustand als richtig zu. Er findet die Ursache der Er⸗ scheinung darin, daß die Arbeiterlöhne und die Beamitengehälter nuf ganz verschi edener Grundlage erstellt werden. Das Arbeit erdiehist⸗ verhältnis sei im Gegensatz zu dem der Beamten, die deswegen hin⸗ sichtlich 1 Ansprüche auf Ruhegehalt und Hin erbletenenversor gung günstiger gestellt seien als die Arbeiter, nicht dauernd. Die gegen⸗ wärkigen Verhältnisse müßten als vorübergehend angesehen werden: denn der Abbau der Arbeiterlöhne stehe bei Sinken der Preise außer Frage. Zurzeit lasse es sich aber nicht ganz vermeiden, daß unter besonderen örtlichen Verhältnissen das Einkommen der Beamten durch das der Arbeiter einmal überholt wird.

Abg. Knollmann (D.) Nat.) macht T Mitteilung von einem vom Kartell der freien Gewerkschaften Göttingen ge⸗ faßten und an die Verwaltung der staatlichen Klinik in Göttingen gerichteten Beschluß, wonach die dort beschäftigten Sb bei Än⸗ drohung sofortiger Entlassung sich einer freien Gewer kschaft anschließen sollen, und fragt, wie die Reichsregi erung das durch diesen Vorgang bedrohte Koalitionsre echt und die Freizügigkeit der nicht freigewerk⸗ schaftlich organisierten Arbeiter sicherstellen will.

Regierungsvertreter Dr. Loewe ftscl set im Auftrage des Neichsarbeitsmänisteriums den B. schluß 4 s unzulässige Beschränkung der Koalitionsfreiheit. Er drückt die Hoffnung aus, daß derartige Ausnvüchse ines en sich berechtigten Bestrebens nach möglichst voll⸗ ständiger Organisierung der Arbeiterschaft bei Wiederkehr ruhiger Zustände von seld bft verschwinden werden. Es sei aber beabsichtigt, in dem d über Betriebsräte diesen die Wahrung der Koalitionsfreiheit zur Pflicht zu machen.

Darauf wird die nsuhc des Entwurfes einer er h sung fortgesetzt.

Artikel 25 sieht die Auflösung des Reichstages durch Die Neuwahl soll späte stens am stattfinden.

ürwortet den Antrag seiner Partei

Erzberger

eröffnet die Sitzung um

Tage nach der Auflösung Abg. Haase (U. Scz.) bef

die Neuwahl spät ien⸗ am 30. Tage nach der Auflösung vorzuschreiben.

Volk hat ein Interesse daran, bei einer Auflöf ösung den deheHecn 0 7- wie möglich neu ger ählt zu sehen. aatskommi 8 ar Dr. Preuß: Für die Festsetzung der Frist von 65 ¾ Tagen sind ediglich wahltechnische Gründe maßgebend e wesen. Jeder Wahlt wird bestätigen, daß namentlich beim Propor⸗ Uonalwahl ccht es einfach ein Ding der Unmöglichkeit ist, die not⸗ wendigen Ar 8 in 30 Tagen, vn ech üfübren.

Abg. Dr. von Delbrück (D. Nat.): Ich kann dies nur be⸗ stätiger. Selbst unter dem früheren Wahlrecht würde es nicht möglich gewesen sein, binnen 30 Tagen nach der Auflösung die Wäͤhlerl sten ordnungsmo ißig aufzustellen.

Abg. Katzenstein (Sez.): Die behauptete technische Undurch⸗ ührbarkeit würde nur in Frag b konmen „wenn zu jeder Wahl neue Vählerlisten aufgestellt: 8ben müßten, während sie doch bloß fort geführt und ergänzt zu werden brauchten, Im übrigen ist es doch im 1 bsten Grade unerwünscht, im Falle einer Auflösung, wenn es sich also unter Umst tänden um schwere pol itische Kenglite handelt,

—

Das so

den Reichstag volle zwe Monate ausgzuschalten.

lbg. Dr. von Delbrück (D. Nat.): Das vom Abgeordneten Katzenstein befürwortete Verfahren würde nur möglich sein, wenn die

Herren sich en tschließen wollten, nach französischem Muster die Wahl⸗

e jedesmal für ein ganzes Jahr, ohne Rücksicht auf etwaige Ver⸗ anderungen, gelten zu lassen. Abag. Koch⸗Cassel (Dem.): Bei einer allzu kurzen Frist würden die Wähler gar nicht in der Lage sein, ihren Einfluß bei der Aufstellung von Kandidat en geltend zu machen. Sie würden also in der Be⸗ ehung völlig in die Hand der Parteileitungen gegeben sein. Arlikel 25 wird unter Ablehnung des Antrages Haase U. Scz.) angenommen⸗. 1

nwerden sollten.

Nach Art en Obma

vüssten Seelgene -und j Schri⸗ führer r ggale (entr.):

er faff ung ein gutes, volkstümliches n Ustre ben, IMe dabei in den Fe 9 Fremdwörk ter beizubehalten, ist dur müssen den Mut auf diesem sec e6 schöpferisch vorzugehen Die Bedeutung es durchaus, daß ein da he besonderer Wer eine guie deutsche Sprache zu kleiden. Kommission verfahren. Nachdem nun eingegangen ist, das Wort „Obmann“ dent“, möchte ich noch darauf beäreisen, oß ich mir im Ausf schuß erlaubt habe, für das Wort „Präͤft dent“ aus dem reichen Schatz der miederdeutschen Rechtssprache den Auspru ick „Worthalter“ vorzuschlagen. Das ist nicht beliebt worden; ich möchte aber trotzdem auch heute b einmal dafür Zeugnis bb egen, daß gute Gründe vorliegen, diesen Aus druck aus dem Rechtef rachschatz in unsere Verfassungsurkunde einzu⸗ führen. Ich glaub 1g die Rechte tssprache der deutschen Verfassungs⸗ urkunde den ein spruch darauf erheben kann, daß damit ein dem deutschen Volke gemeinverständliches Wer gesch⸗ worden ist. (Leb⸗ P Bei all)

n (Dem.): Da der Herr Präsident, der

42

Abg. Haußme 8 8 diesem Augenbli ck noch den Namen Präsident führt, selbst d t nicht ergreifen kann, so will ich die Ged anken, von denen ich we tß, daß er sie teilt, zum Ausdruck bringen. Der Auseruch „Obmann: deckt durcha us nicht vollständig das, was man bis jetzt unter einem Präfiden ten vers standen hat; der beste Beweis dafür ist ja, da ß der Herr I den ich bei 888nb Versuchen, deutsch Weorte einzu⸗ führen, gern nterst 88 habe, Ausdruck Obmann auch nicht für voll deckend igehh ondern xfür den Ausdruck „Worthalter“ vor⸗ schlä g. Aber auch dieses Wor tnicht voll den Begriff. Und es ist vor allen Dingen in erem S 5. chgebrauch nicht so bekannt, daß 86 boffen dürften, 8 wer⸗ sich bald einbürgern. Aus diesem Gruyj de erscheint es mir erwünsf scht⸗ den Ausdru ick „Präsident“ beizu⸗ be hal lten.

Abg. Ablaß (Dem.): Das Wort, den Begriff, den wir damit verbinden

uns überall bemüht, gemeinverständliches Deutschtümelei zu bequem, aber wir

er Umständen auch

ber ung rechtfertigt

auf gelegt wird, sie in diesem Grundsatz ist die 8 qkäberad. Hrusmmagn

bg. lg.

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Obmann“ erschöpft allerdings sollen, nicht velfftaͤndig Aber

in wenigen Wochen kann der Sprauchgebrauch es⸗ dahin gebracht

würde eine deutsche zierer g- Haußmann

haben. Das schöne Wort

Mit großer Mehrh heit wird der Antra angenommen.

8 hach Artikel Wahlprüfungsgericht vor deon des RNeichstages und gerichtes besteht.

Die Aogg. Agnes (U. Soz.) und Gen. beantrag die Wahl lpr Fh1i 9 wie bisher durch den Reichstag selber . nehmen zu lasse

Abg. Hrase (U. Soz.): Von dem grundsätzlichen Recht Volksvertretung, über die Gültigkeit ihrer Wahlen zu entschei wird hie r abgewichen, angeblich w eil sie sich oft von pol litischen schauun u dabei leiten ließe. In einer Zeit, die so vie rechte schuf, soll das Recht des Reichstages nicht bes

Reichskommissar Dr Preuß: Das englische das man oft als Mutter der Parlamente bez zeichnet, hat seit 50 Jahren auf das Recht der Wahlprüfung ve rzichtet. In dem Entwurf liegt.

uch keine Rechtsbeschränkung oder Gapitio deminutio des Reichstages. Der Reichstag soll sich nur nicht mit Dingen zu beschäftigen haben, die mit seiner Natur nichts zu tun haben. Die Wa blprüfung ist ein

Akt der Rechtspre chung. Dafür ist ein gole⸗ tischer Körper wenig ge⸗ eignet. (Sehr richtig!) Solange die R. Lechte der Volksvertretung nicht völlig g esichert waren, erschien es selbstverständlich, daß sie eifer⸗ süchtig auch dos Recht der W zahlprüfung wahrte.

Heute ist das Recht des Reichstages unantastbar gesichert; er kann deshalb erzichten, wie es das englische Parlament seit der esien N lamentreform tat, um 6 von einem seiner Natur nach fremden Amt z1 befreien. Logisch konsequent wäre freilich, die Wahlprüfungen gen⸗ einem Verwaltun gsgericht zu übertragen. Hiergegen sprach, daß ohne eine Annäherung an das bestehende ein starker Widerspruch faut geworden wäre, und dann “ daß bei der Anwendung der Rechts normen eine praktische Kem ntnis des politischen Lebens erwi es erschien und deshalb drei Mitglieder des seichetaee hinzugezogen Die Entscheidung eines Gerichtes swir See Vertrauen begegnen, außerdem wird sie das Verfahr ren dbes bleunigen.

Abg. Dr. von Delbrück (D. Nat.): Das Ansehen des Parla⸗ mentes wird wachsen in dem Maße, wie das Recht seiner eimzelnen Mitglieder sicher dasteht. Aus dem Grunde könnte es sich empfehlen die Wahlprüfungen gans und gar einem Gerichtshof zu übertragen.

Abg. Fischer⸗Berlin (Soz. ): Die Frage, auf die es ankommt, ob bei einer Wahl das Re cht verletzt vucde. kann von einem Gerichts⸗ hof besser als vom Reichstag gelöst werd Im Grunde genommen sind doch alle Wahlprüfungen bisher vom Parsase standpunkt entschieden worden. So skandalöse Aösosheesnfc eie wie früher fallen künftig weg, so daß die Arbeit erleichtert würde. Keine re publikanische Re⸗ gierung ware stark genug, um Wahlbeeinflussungen in dem früher beliebten Maße treiben zu können.

Abg. Dr. Neumann⸗Hofer (Dem.): Als Mitglied d g Wah Feltena des Reichstages immer das Gefühl gehabt, als unparteiischer Richter zu wirke n.

31 sollen die Wahlpi rüfungen durch ein geno ommen werden, das aus Mitglie Mitgliedern des Reichsverwaltungs⸗

8 de 8 An⸗

ele neue Volks⸗ hränkt werden.

langjähriges 65 abe ich Der

tags von

Aenderungen in den

waeden hole wenden.

vhxg.

erse lleppung, und gegen sie Vertagung wirksamer ein⸗

(U. Scz.): Unser Antrag schützt die Minderheiten. der, die 8 m Gerichtshof angehören sollen, r Mehrheit genommen werden, die Minder⸗

Die letzte Entscheidung

Haus. Durch

die Ent⸗.

schlimmste Mißstand war zweifelhaft die Ver n ein Gerichtshof auch in 3 der schreiten können.

Abg. “ Die d rei Reichstagsmit glie werd en in umer nur aus de heit wird wohl niemals zum Wort kommen. trifft nicht die Wahlprüfun igskommission, sondern das Hinzuziehung von Zeugen und Sachverf ständigen ließe sich scheidung “ beschleunigen.

Abg. Dr. Spahn (Zentr.): Das englische Parlament hat sich

vorzehasten 68 die Entscheidung des einzugreifen und sie im Notfall zu verwerfen.

Die Fassung des Ausschusses wird angenommen.

Hierauf werden die gestern ausgesetzten Abstim⸗ mungen über Art. 21 und 22 vorge nor nmen.

Im Art. 21 werden die Anträge der Deutscht nation al en und der Deutschen V volkspartei, das Wahlmündigkeits⸗ alter von 20 Jahren zu streichen und dessen Feststellung in das NB Lahlgesetz zu verweisen oder es auf 24 Jahre estzusetzen, gegen die Stimmen der Antragsteller abgelehnt.

Art. 21 wird nach dem Beschluß des Ausschusses mit der Wahlmündigkeit von 20 Jahren angenommen.

Der Antrag Auer (Soz.): „Der Wahltag muß ei onntag oder öffentlicher Ruhetag sein“ wird gegen die Sti mmen der beiden Rechtsparteien, des Zentrums und eines

eils der Demo kkraten angenommen.

Im Art. 22 wird die drei jährige Legislaturveriode bei

E Abstimmung mj it 159 gegen 142 Stimmen ab⸗ gelehnt und bei einfacher Abstimmung die fün fjährige

Pe riode gegen die Stimmen der beiden sozialistischen Par⸗

teien und eines Teils der Demokraten angenommen.

Art. 32. beireffend die Beschlußfähigkeit des Reichstages, wird durch einen gemeinsamen Antrag der Sozialdemokraten, des Zentrums und der Demokraten dahin geändert, daß die im Entwurf enthaltene Bestimmung von der Notwendigkeit der Hälfte der 11“ gestrichen wird und die Beschluß⸗ fähigkeit durch d ie Geschäftsordnung geregelt werden soll.

II 38 über die Redeberechtigung der Regierung im R Reichs tag beantragt

roeber den Fortfall des he, daß Dutzende von Person nehmen könnten. Artikel wird in dieser Weise

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öu um

„* one!

verändert an 34 bestimmt die Be echtigung des Reichstages zur Einsetzung von Untersuchungsausschi⸗ issen und macht ihre Ein⸗ etzung zur Pflicht auf Antrag von einem Fünftel seiner Mit⸗ lied ver. Ein dazu vorliegender A 1“ Unab⸗ hängigen, der anstatt von „einem Fünftel“ von 50 Mit g jedern sprechen will, wird mit 166 gegen 81 Stimmen ehnt. Art. 34 wird in der Fassung des Mehrheit an genommen.

Art. 35 bestimmt die Bestellung für aus Angelege nheiten uns eberw hachung der Tätigkeit der Reice

in Antrag der “ Heinze,

ganzen

Entwurfs mi

wig EC“ bea⸗

einen Art. 35 a über 8 Verpflichtung der

zur Vorleaung der über die Beziehu ngen des Rei wärtigen Staaten geführten Verhandlungen einzufügen. C“ begrürt der stine AUntr Gerade in der jetzigen Lage des! folgerichtige auswärtige Politik bitte nonvendig. Der in Entwurf verlangte Ausschuß würde einen unfähigen Ministe er des Aeußern nicht bessern, die Maßnahmen eines weitfichtigen, großzügigen Minister 8 ihmen. Unter allen Umständen würde durch einen solchen Unsicherheit in die auswärtige Politik getragen werden Mlalietkert von Indiskretionen bestehen (Beifall.) Eben angehracht ist auch der beabf sichtlgts Ueberwachur ngsausschuß. ein Auss rhaupt sich dure

rT

schuß des Miß trauens, wie denn übe ganzen Entwurf eine Stimmy n g des b6 trauens zieht. Wir auch heen. Ausschuß ab. Weifal. )

Abg. Schücking (Dem.) führt zur Begründung seines Antrags aus: Die auswärtige Politik ist in den letzte n Jahre en unser Schmerzenski nd gegresen. Einer der Grü dafür war auch der Umstand, daß der Reichstag auf dem Gebiete der auswärtigen Politi so gut wie 5 volfftändig 8G bat. Während 3 konnie man immer wieder feststellen, daß bervorragende NR Angelegenbeiten nicht unterri ichtet waren, die tralen Auslande von jederm ann hören k konnte. W r wünsch daß der Ausschuß für auswärtige An⸗ fs. esatehe en. suchungsausschuß Verwe dung finden ern als Organ des tags für auswärtige Pol tik ar 'sgebilde aden soll. Diese wurde von Beamten allein betrieben. aufhören. Fede politis Partei sich Sachverständige für auswärtige Politik ran zieben, die vor allem auch die mor alis sche Pfli ht haben, die auswärtigen Zei ttungen genau zu verfolgen. Diesen Serkvezständiger muß durch den im Entwurf festgelegten Ausschuß eine fruchtbare Zusammen arbeit mit der Regierung ermögli cht werden. In diesem Zusammenbang muß ich mich gegen die Ausfit ihrun igen T Desbr⸗ S.— übe r. . Weichlich⸗ keit, von der unsere Politik gegenwärtie cht sei, er mit dem Ausdruck de großen Che sei,⸗ een Menschheit treffen. Das ist eine spezifif ch altpreußische Anschaun die unser Ansehen im Auslande nicht erhöht hat. (Leobb stimmung.) Der Absatz über 8 Ueberw vackungsausschuß Tat ein eeee des Dieses M. ßtrauen nur eine Kinderkrankheit der Demokräti

Vermutlich wollte

Mistraue 19 Wesen mo⸗ kratie besteht nicht darin, daß alle kontroll⸗ eren, die Verantw zor zrtlich keit in die Hand der Püähr er zu legen, nicht solcher von Gottes Gnaden, sondern der Felbsterwählte Fuͤhrer des Volkes. (Beifall.) ) Auch die Soz zialisierungs bkommission hat ausgedrückt, dasß das Wesen der Demokratie nicht darin bestehe, überall Kontroll instanzen aufzurichten; es wirkt verletzend. (Beifall.) 8 Abg. Katzenst ej n (Soz.): Wir müfsen damit rech nen, Reichste ag in normalen Zeiten unter Ur “ vom L Herbst hinein versammelt ist. Nun glaube ich ja nicht, daß unter 1 Umständen Miß wie wir sie unter den alten Ehst leben müssen, daß men gerade diese stillste Zeit dazu um höchsten Re gierungs stellen oder sonstige schwer⸗ Aktionen vorzunehmen, si ch. in Zukunft in der gleichen Stärke Aber imum⸗ rhin; man weiß nicht, wie die Dinge Was wir hier ieen, ist kein Mißtrauensvotum, sondern es ist ledig! ich die Anerkennung der Neoi iwendigkeit, daß die

“

wiegend

laufen werden.