vnd Rottenföhrer Noseph Lütkemever in den Vorstand gewählt. An Stelle des um Vereinsvorsteher gewählten bisherigen Stellvertreters, des Vereint vorstehers Hein⸗ rich Stratbaus, wurde der Landwirt Jo⸗ harnn Hoischen Nr. 16 gewaͤblt.
Paderborn, den 29. Jult 1919.
Das Amtsgericht. Pfnllendork.—— [46452]
Zum Geneossinschaflsregister O.⸗Z. 6 — Landwirtschaftlicher Wezugs⸗ und Absatzvertiu vurgweiler einge⸗ tragene Senossenschaft mit nun⸗ beschränkter Paftpflicht mit dem Sitz in Burgweiter — ist heute eingetragen worden:
Der bisherige Direktor Adolf Ressch, Bürgermeister in Walobeuren, und der bisherige Stellvertreter des Direktord, Franz Xaver Reis, Bürgermeister in Spöck (Hohenzollern), sind gestorben. An eren Stelle wurden gewählt: Frarz
aver König, Landwirt in Waldbeuren, um Direkror, Gebhard Hornstein, Land⸗
irt in Burgweiler, zum Stehbvertreter des Direktors.
Pfullen dorf, den 12. Juli 1919. Amtzsgericht. Recklinghausen. — [46453]
In unser Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 42 dte Fenossenschaft unter der Firma „Ein⸗ und Verkaufegeuoßten⸗ schaft Selbshülfe, eingetragene Ge⸗ uosseuschaft mit beschräukter Haßt⸗ pflicht“ mit dem Sitz in Erkeuschwick eingetragen:
Die Satzung ist vom 23. Juni 1919. Gegenstand des Unternehmens ist der Etn⸗ kauf, Import und Fabrikation von Waren aller Art, besonders von Lebensmitteln, und die Abgabe derselben an Mitgolieder sewle der Erwerb eines Geschäftshauses.
Der Vorstand besteht aus den Berg⸗ leuten Josef Knauv und Martin Schi⸗ maniak, beide zu Erkenschwick. Die Be⸗ kanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Kirma in der Recklinghäuser Zeütung. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch beide Vorstands⸗ mitglieder gem’inschaftlich, Zeichnungen dadurch, daß die Vorstandsmitglieder der Firma ihre Namenunterschrift beifügen.
Die Halt umme betraͤgt 30 ℳ, die höchste Zahl der Geschäftsanteile 10.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Recklinghausen, den 22. Juli 1919.
Hasß Amtsgericht.
Retchenbach. Schles. [46454] In unser Genossenschaftsregister ist am 26. Jali 1919 bei Nr. 12, bete. die Spar. 1 Darlehnslasse e. G. m. u. P. in Weigelsdorf. eingetragen worden: Durch Beschluß der Hauptversammlung vom 23. Juni 1919 ist das Statut dahin abgeändert: § 41. Satz 1 desselben fällt weg, dafür wird eingesetzt: Das Geschaͤftesahr, das am 1. Januar 1919 kegonnen hat, endet am 30. Juni 1919. Pon da ab läuft das Geschäftsjehr stets vom 1. Jult bis 30. Juni des nächssen Jahres. § 42 Satz 2 bis zum Doppelpunkt sällt weg, dafür wid eingesetzt: Bis zum 15. des dritten Monats nach Ablauf eines jeden Geschäfte jahres hat der Vorstand dem Aufsichtsrat vorzulegen: — Reichenbach i. Echl!, den 26. Juli
919. Das Am saerlchkt. Hössel. [46455] Emtragung im Genossenschaftsregister bei Nr. 10 Konsum verein sür Röffe! nund Umgegend: An Sitielle der buhericen Vorstonds⸗ mitglieder Nitsch, Heinrich und Schön sind Grenzaufseher i. R. Karl Ihlen⸗ feidt, Kaufmann Paul Groß vnd Post. sekrefär Reiter, alle aus Rössel, in den Vorstand gewählt worden. Amtsgericht Röfsel, 30. Juli 1919.
Russ, Oatpr. [46456
In das hiesige Genossenschaftsregister
ist unter Nr. 6 zu der Genossenschaft
„Rußer Spas⸗ und Darlehv gkassen⸗
verein, cingetragene Berosenschaft
mit urbeschränkter HPaftpflicht“ heute eingetragen:
Für den ausgeschiedenen Reeverelbesitzer Gioig Pukies ous Ruß ist der Recdis⸗ anwalt Alfred Chuseau aus Ruß in den Vorstand getreten.
Ruß, den 24. Juli 1919.
Das Amtsgerscht. Ryhbnik. [46457] In unser Genossenschaftsregister ist heute der vnter Nr. 3 eingetragenen Ge⸗ „Spar⸗ und Darlehns⸗ e. G. m. u. H., in
. rs“ eingetragen worden, daß Johann Nowak aus Czuchow aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Stellenbesitzer Paul Drapatz 8 Zawada, Kreis Pleß, gewählt wor⸗ en ist.
Amtsgericht Rybnik, den 26. Juli 1919.
Balaswedel. [46459] In unser Genossenschaftsregister Nr. 48 ist beute bei der Karisffelflockenfabrik Benkendorf und Umgegend e. G. m. b. H. eingetragen: Die Vollmacht der Liquldatoren ist erloschen. Salzwedel, den 26. Juli 19190. Das Amtsgericht. 8—
Samter. . [46461]
In unser Genossenschaftsregister ist bet Nr. 19 — Peutscher Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassenverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗
pflicht zu Etephanshofen — folgendes V
eingetragen worden:
.“
An Stelle d standsmitg'ieder Müller, Beyer und Brandt
sind die Landwirte Gottlieb Anders, Her⸗
mann zur Heide und Bernbard Voöͤlker zu Stephanshofen in den Vorstand ge⸗ wählt.
Der Geschästsanteil ist auf 100 ℳ er⸗
öht. .
Neues Statut vom 15. Mal 1919.
Samter, den 23. Mai 1919. Das Amtsgericht.
Samfer. [46460]
In unser Genossenschaftsreagisser ist bet Nr. 10 Spar⸗ und Tarlehnskasse, eingetragene Greuossenschaft mü un⸗ beschränkter Hasthflicht zu Scharfen⸗ ort folgendes eingetregen worden:
An Stelle des ausgeschiedenen Bürger⸗ meisters Paul Moy ist der Schmiede⸗ meister Stankzlaus Hofsmann in Scharfen⸗ ort in den Vorstand gewählt.
Samter, den 23. Mat 1919. 8
Amtsgericht.
88 8 “ gamter. . [46462] In unser Genossenschaftsregister ist bei dem Deutschen Apsar⸗ und Darlehne⸗ kassenvevein E. G. m. u. H. in Neu Wilkowe folgendes eingetragen wo den: An Stelle von Milbelm Lang, Jakob Bautz und Ludwig Psbler sind die Land⸗ wirte 1) Heinrich Michel in Seabken, 2) Seibert Linne in Wilkenau, 3) Wil⸗ belm Kreimendahl in Wehrschütz in den Porstand gewätlt. Der Geschäaͤftsantcil ist erböht. Sumter, den 27. Mal 1919 Amtsgericht.
1u
Sontrh. 46463]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute auf Srund des Stazuts vom 13. Juli 1919 die Geneossenschaft „Frei⸗ lan d⸗Siedlung Damtrshag, einge⸗ tragene Ge⸗ossenschaft mit be⸗ schräskter Pastpflicht, Sonira in Hessen“ eingetragen worben. —
ecregenstand des Unternehmens: Zu gunsten iheer Mitglieder Begründung ländlicher Siedlungen, die Errichtung von Wirischefts⸗ und Wohnungsgebäuden für die Anstedier, Gewährung von Parlehen und Vorschüssen, gemeinsamer Eirn kauf von Lebens⸗ und Wirtschaftsbedürfnissen, Verarbeitung und Verkauf der gewonnenen Erzeugnisse, Ansammlung von Spargeldern und die Schaffung der für das Gedathen der Siedlung erforderlichen gemeinnützigen Einrichtungen.
Die Haftpflicht ist auf 100 ℳ für jeden Geschäftsanteil 88gb
Höchstzahl der Geschftsanteile 500.
Vorstand: Helmud Haacke, Verlags⸗ buchhändler in Sontra, Emanuel Flückiger, Lehrer in Sontra.
Die Bckanntmachungen erfolgen in den Zettschrifien „Neues Leben“ und „Deutsche Freiwirtschaft“, im Notfalle in einem der beides Blatter, falls beide un⸗ zugänglich, im „Deutschen Reichsanzeiger“, in der für die Zeichnung der Firma pot⸗ wendigen Form.
Geschäftsjahr ist das Kalenderjabr.
Die Zeichnung geschieht durch Namens⸗ unterschrift der beiden Vorstandsmitglieder unter der Firma der Genossenschast. — Gen.⸗Reg. 6. 1
Sontra, den 30. Juli 1919.
Amtsgersicht. Sfargard, Pomm. [46465]
Die durch Satzung vom 9. Juli 1919 unter der Firma „Lündliche Spar⸗ und Darlehnskasse Mulkenthin“, eingetra⸗ vene enyossenschaft mit beschräukten Dasepflicht, zu Mulkenthin (Kr. Saatzig) Legründete Genossenschaft ist heute in das
enossenschaftsreginer unter Nr. 94 ein⸗ getragen worden. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse zum Zwecke: 1) der Ge⸗ währung von Darlehn an die Mitalieder für ihren Geschäfts⸗ und Winttschafts⸗ betrieb, 2) der Erleichterung der Geld⸗ enlage und Förderung des Sparsinnt, 3) nebenbei der gemeinschaftlichen Be⸗ schaffung landwirtschaftlicher Betriebs⸗ mittel. Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter der Firma, ge⸗ leichnet von 2 Vorstande msitgliedern, im Pommerschen Genossenschaftsblatt in Steltin und beim Eingehen dieses Blattes bis zur nächsten Gentralversammlung durch den Deutschen Reschanzeiger. Vor⸗ stantsmitalieder sind: Pastor Paul Danker, Lehrer Kerl Hanke, Gärtner Gustav Knepel, sämtlich in Mulkenthin. Willens⸗ erklärung und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft moß durch mindestens 2 Vor⸗ standsmitalieder erfolgen. Die Zeichnung geschleht in der Weite, daß die Zeichnenden der Firma ibre Namenzunterschuft bei⸗ fügen. Die Hastsumme beträ,t 250 ℳ. Die hchste Zahl der Geschäftsanteile,
auf welche sich ein Mitgised beteiligen
kann, 25. Das Geschäftsjehr läust vom 1. Juli bis 30. Junt. Es ist jedem ge⸗ statter, die Liste der Genossen während der Dtenststunden des Gerichis einzuseben. Stargard in Vomm., den 29. Jull 1919 Amtogericht. 2. “ Smnkl. [46464]
In das Tenossenschaftzregister Nr. 23 ist heute bei der Genossenschaft Kirch⸗ spiel Wichtshausener Spar⸗ Unhd Harlehnskassenverein eingetragene enoffenschaft mit unbeschvünkter Haftvflicht in Dietzhausen eingetregen. An Stelle von Adolf Leyh und Augustin Henkel sind Oswald Leyh in Wichihsusen und Kaspar Blumenthal in Dietzhausen in den Vorstand gewaͤhlt.
Das Amtsgericht Suhl, den 28. Juli 1919.
er ausgeschiedenen Vor⸗;
Trebbin, Kr. Teltow. [46466]
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 2: Spar⸗ und Darlehuskafse, eingetragene Wevossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Lüders⸗ dors, heute folgendes eingetragen worden:
An Sielle des aus dem Vorstande aus⸗ geschiedenen Altsitzers Friedrich Spieth ist der Bauergutsbesitzer Bernhard Spietbh in Lüdersdorf in den Vorstand gewählt.
Tretbin, den 26. Juli 1919.
Das Amtsgericht.
Wasumngemn. [46467
Zu der Rohstoff. Geuvssenschaft für Wasungen und Ungegend, einge⸗ lFrageue Genpfsenschaft mit be⸗ schrünkter Haftpflicht in Wasungen, wurde heute unter Nr. 15 des Genossen⸗ schaftsregtsters eingetragen, daß der Schuh⸗ machermeister Heinrich Göbel in Wasungen aus dem Vorstand auszgeschieden und an seine Stelle der Schuhmachermeister Joh. Karl Christen in Wasungen getreten ist. Ferner wurde eingetragen:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 17. Juli 1919 aufgelöst. Die vüber gen Vorstands⸗ mitglieder sind die Liquldstorea.
Wasungen, den 30. Juli 1919.
Amtsgericht. Abt. I.
Nehen, Taunus. [46471]
In des Genossinschaftsregister ist kei dem Konfumverein, eingetragene Pe⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Paft⸗ pflicht zu Limbach, heute folgendes ein⸗ getragen worden:
Karl Alberti, Limbach, ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Heinrich Wilhelm Renz getreten.
Wehen i. Taunns, den 26. Juli 1919.
Das Amtsgerscht.
Wehlburg. [44970]
In dem Genossenschaftsregister ist unter Nr. 42 folgendes eingetragen worden:
Spelte 1: Nr. 1.
Spalte 2: Wäuerlicher Ein⸗ und Verkeaufsberein, eingetragene Ge⸗ noffenschaft mit beschräuktter Haft⸗ pflicht in Mengerskinchen.
Spalte 3: Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die gemeinsame Beschaffung lantwirtschaftlicher Betriebsmittel und Verwertung landwittschaftlicher Erzeug⸗ nisse, und zwar besonders:
a. der Ankauf lankwirtschaftlicher Be⸗ darfsgegenstände,
b. der Verkauf landwirtschaftlicher Er⸗ zeuanisse.
Spalte 4: Haftsumme = 100 ℳ. Höchste Zahl der Beschäftsanteile = 10.
Spalte 5: Christian Jos. Scharmuly, Landwirt, Vorsitzender, Tohannes Schnorr, Landwirt, Stellvatreter des Porsitzenden, Joseph Leuninger, Landwirt, alle in Mengerskirchen.
Spalie 6 a. Satzung vom 4. Mai 1919.
b. Die öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmit⸗ glirdern. Sie sind in das Vereinshlatt des Mittelrheinisch⸗Nassauischen Bauern⸗ vereins „Der Landwut’ in Koblenz auf⸗ zunehmen. b
c. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnuna ge⸗ shteht in der Wrise, daß die Zeich⸗ nenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genoffen ist
in den Dienststunden des Gerichts j. dem
gestoͤttet. Weilburg, den 3. Jun 1919. Pas Amtszgesicht.
Wollburg. [46168] In dem Genossenschafteregister ist unter Nummer 45 folgendes eingetragen worden:
Sp. 1: 1.
Sp. 2: Bäuerlicher Ein⸗ und Wer⸗ kaufs Verein, rinzetragene Gonossen⸗ schaft mit veschränkter Hastpflicht in Papbbach.
Sp. 3: Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinsame Beschaffung landwirt⸗ schaftlicher Betriebsmittel und Verwerturg landwirtschaftlicher E zeugnisse, und zwar besonders: a. Der Ankauf landwirtschaft⸗ licher Bedarfsgegenstände, b. der Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse.
Sp. 4: Haftsumme 100 ℳ; höchste
Landwirt,
Zahl der Geschäftaanteile 10.
Sp. 5: TJohannes Abel, Vorsitzender, Christion Horz, Landwirt, Stellvertreter des Vorsitzenden, Joseph Beck, Landwirt, alle in Probbzch.
Sp. 6: a. Satzung vom 14 Mai 1919.
b. Die öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von zwei Vorstandomit⸗ gliedern. Sie sind in das Vereinsblatt des Mittelrheinisch⸗Nassauischen Bauern⸗ vereins „Der Landwirt“ in Koblenz auf⸗ zunehmen. 1
c. Die Willer Lerklärung und Zeich⸗ nung für die Genofsenschaft erfolgt durch zwei Vorstandsmirglieder. geschieht in der Weise, deß die Zeich⸗ nenden zu der Firma der Genossenschaft bre Namensunterschrift beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden bes Gerichts jedem geslastet.
Weoilburg, den 4. Juni 1919.
Das Amtsgericht.
Weilburg. [46469] In dem Genossenschaftsregister ist unter Nummer 16 bei der Firma Spar⸗ und Duelrhenskasse, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht zu Merenberg folgendes einge⸗ “
1“ 8
Die Zeichnung.
v“
vom 22. Juni 1919 wurde an Stelle der ausscheidenden Vorstandsmitglieder Georg Wilhelm Eras und Ludwig Weimar Wilhelm Philipp Christian Wenzel und Theodor Velte, beide in Merenberg, neu⸗ gewäblf. Weilburg, den 15. Juli 1919. Das Amtsgericht.
Weinheim. [46470] Zum Genossen schaftkregister O.⸗Z. 9 zur Firma „Laundwirtschaftlicher Kansum⸗ verein und Absatzverein, e. G. m. u. H.“ in Weinheim wurde eingetrogen: Werkmeister Karl Friedrich Gülch I. in Weinheim ist aus dem Vorstand ausge⸗ schteden. Weinheim, den 30 Juli 1919. Bad. Amtsgericht. I.
1 9 8 2¼ 20 9) Musterregister. e ausländischen Muster werden unter Leipzis veröffentlicht.) Hof. [46249] In dasz hiesige Musterregister ist ein⸗ getragen: Bei Nrn. 1349, 1350 Band I: Por⸗ zellavfabrik C. M. Hutfchenreuh r Aetiengefellschoft in Poheuberg a. d.
tragenen Dekormuster 115 760, 15 769, 215 805 sowie für das unter Nr. 1350 eingetragene Dekormuster 115 809 dle Verlüngerung der Schutzfrist um weitere drei Jahre angemeldet. 3
Ber Nru. 1353, 1354 Band I: Por⸗ zelanfabrik G. & A. Müllter Aktien⸗ gesellschaft in Schönwald hat für das nter Nr. 1353 eingstragene Muster für plastische Erzeuonisse, Fabriknummer 23, und für die unter Nr. 1354 eingetragenen Dekormuster Nrn. 3304, 3329 die Ver⸗ längerung der Schutzsrist um weitere drei Jahre angemeldet.
Bei Nrn. 1039, 1043, 1044, 1356 Band I: Porzellaufabrik Ph. Roseu⸗ shal & Co. Rkiiengesellschaft Filiale Kronach in Ktrouach hat für die unter Nr. 1039 eingetragenen Master für plastische Erzeugnisse Nrn. 1050/1, 1050/2, 1050/3, 1020/4, 1050/5, 1050/6, 1050/7, für das unter Nr. 1043 eieg⸗⸗ tregene Muster für plastische Eezeugnisse Nr. 914, für die unter Nr. 1044 einge⸗ tragenen Dekormuster Nrn. X. 3328, K. 365 und für das unter Nr. 1356 ein⸗ getragene Muster für plastische Etzeug⸗ nisse Nr. 952 die Verlängerung der Schutzfrist um weitere drei Jahre ange⸗ meldet.
Hof, den 31. Jult 1919.
Amtsgericht.
— .
Onligs. [46250]
In bas Masterregister ist heute einge⸗ tragen worten:
Nr. 456. Firma: Ferdinand Stock K Cie. in Ohligs: 1 Muster für Rasier⸗ messerklinge mit folgender Netzung: Ge⸗ samtansicht: Neue Belebung von Handen und Gewerbe, den Frieden darstellend. In der Mitte oben die strahlende Sonne, varunter ein Flugzeug, Blätter ahwerfend. Ein hervorttetendes Blatt mit Erdkugel und Aufschrift: Worla-Peace oder Monde- Paix oder Welt⸗Frieden 1919. Rechts: Etzjenbahnzug, im Hintergrunde die Irn⸗ dustrie. Links: Handelsdampter, im Hinter⸗ runde die Landwirtschaft. Auf dem Heft geätzt: In der Mitte strahlende Sonne, über zwei Frievenshänden die Jabreezehl 1919. Links das Wort World oder Monde oder Welt. Rechts das Wort Peace oder Paix oder Frieden. Das Etut aus Pappe mit grauüherklebsem Papi r. Aufschzift link): The World - Peace Razer Regd. Auffchrist rechts: Koone und The vory best Souvenir of Germany, ver⸗
Fahrsk⸗ oder Geschäftenummer 1919, an⸗ gemeldet am 4. Juli 19.9, Vormittags 10 ½ Uhr, Schutzfrist 3 Jehre. 8 Ohligs, den 12, Jult 1919. Amisgericht.
Kadolfzell. [46251]
Zum Musterregister B II O.⸗Z. 63 ist für die Frma Maggt Wes. m. b. H. in Eingen, Zweigniederlassung in Berlin, die Verlängerung der Schutzsfrist für das Muster Nr. 1147 auf 3 Jahre eingettagen worden, angewelbet am 25. Juli 1919, Vormittags 8,15 Uhr.
Radolszen, den 26. Juli 1919. “ Bad. Amtsgericht. I.
Schirziswalde.
Im hiesigen Musterregister getragen:
Nr. 99 und 100. Firma Carl Stein, Kunpffabrit in Sohland a. d. Spree. Zwei versiegelte Umschläge mit je einem Knopfkartondeckel mit der Geschäftsnummer: Nr. 133 und 134, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet den 10. Juli 1919, Nachmittags 4 Ubr.
Nr. 101. Firma C. Otto Engert, Texgtilwerke G. m. b. H. in Kerschau.
kin verstegelter Umschlag mit einem Stück Scheuertuchgewebe mit der Fabrik⸗ nummer 01, Flächenerzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet den 29. Juli 1919, Vormistags 8,30 Uhr. Schirgiswalde, den 30. Juli 1919. Das Amtsgericht.
Zzöplitz, Erzgeb. 1646253] Im hiesigen Musterregister ist ein⸗ getragen worden: Bei Nr. 200: Firma Gebrüder Filcher in Pobershauz ein mit fünf Privot⸗ siegelabdrücken verschlossenes Paker, an⸗
[46252] ist ein⸗
geblich enthaltend: 15 Modelle (Muster
Spalte 6: In der Gencralversammlung
2008,
Eger hat für die unter Nr. 1349 einge⸗
siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse,
x“ 2007, 2009, 2010, 201½, 2012, 2013, 20/4, 2015, 2016, 2017, 2018, 2019, 2020, 2021, plastische Erzeugnye, Schutz⸗ frist 3 Jabre, angemeldet am 26. Juat 1919, Vormittags “
Sneleg. u., atzgeiese
11) Konkurse.
Lauingen. [46256]
Das Amtsgericht Lauingen a. D. hat über das Varmögen des Kaufmand’s Albert Zunhemmer in Laningen⸗ Hs. Nr. 26/XIX, am 30, Juli 1919,
von Hollknöpfen),
Konkureverwalter: Gerichtsvollzieber Fritz Becker in Louingen. Offener Arrest iser erlassen. Frist zur Anmeldung der Kon⸗ kurssorderungen bis 1. September 1919. Termin zur Wabl eines anderen Ver⸗ walters und Bestellung eines Gläubiger⸗ eusschosses am 26. August 1919, Vormittags 9 Uhr, allgemeiner Pru⸗ sungstermin am 16. September 1919, Vozm. 9 Uhr. b Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Neuakirchen, Suar. [46262] Ueber dazg Vermögen des Landes⸗ produktenhändlers Pans Didion, zuletzt wohnhaft in Neunkirchen. jitzt obne bekannten Aufenthaltsort, ist am 26. Juli 1919, Vormittags 10 ½ Uhr, das Konkursversahren eröffnet worden. Verwalter ist der Rechtganwalt Justizrat Fenner in Neuakirchen/Saar. Offener Arrest mit Anzetaefrist bis zum 20. Au⸗ oust 1919. Ablauf der Anmeldefrist 15 September 1919. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 15. Cktober 1919 Vormittats 10 Uhr, und allgemtiner Prüfungste min an bemselben Tage an hiesiger Gerichisstelle. Neunlirchen, den 26. Jult 1919. Das Amtsgerscht. Abteilung 3.
Dirschau. Beschluß. [46259] Das Konkursverfahren über den Nachlaß dis Töpfermeisters Bicior Stellmach aus Dirschau wird nach erfolgter Ab⸗ S des Schlußtermins hiermit auf⸗ gehoben. ge Dieschau, den 26. Juli 1919. Das Amtsgericht.
Eilsteben. [46257] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des verstorbenen Rentiers Karl Schmidt zu Eisleben wird nabh erfolgter Abhaltung des Schlußteermins hierdurch aufge hoben. Eisleben. den 29. Jult 1919. Das Amtsgericht.
Erfurt, Beschluß. 146261]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ ußgen der Erfurter Krankenver⸗ sichernngsanstalt auf Gezenseitigkeit in Erxfurt — „Kleiuerer Verein“ — wud hlerdulch aufgehoben, nachdem der Schlußtermin abgehalten und die ermittelte Masse perteilt ist 8 “
Erfurt, den 25 Juli 1919. “
Das Amtsgericht. Abt. 09.
Marggrsbowa. [48258]
Im Reichschen Konkursverfahren wird zur Prüfung nachträglich angemeldeter Forderung Termin auf den 19. Seb⸗ tember 1919, Pormittags 11 Uhr, vor dem unterzeschneten Amtsgericht, Zimmer 7, anbtraumt.
Marggrabowa, den 29. Juli 1919,
Gerichteschrelber des Amtsgerichts. Abt. 22,
Radeberg. [46260] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Gastwirts Adolf Albin Thiele in Arnsdorf wird nach Schlußtermins bierdurch aufgeboben. Radeberg. den 28. Juli 1919. Dat Amtsgeticht.
Schleiz. [46255] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Giasermeisters Paul Kapp in Schleiz wird nach erfolgter Abhaltung des Schlutterming hierdurch aufgeheoben. Schleiz, den 29. Juli 1919. Amtsgericht. (Unterschrist).
Zeulen roda. [46254] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Bankvereins für Zeulen⸗ robda und Umgegenb, e. G. m. b. H. in Liqu. in Zeuleuroda wird nach Ab⸗ haltung des Schlußtermins aufgehoben. Zeulenroba, den 30. Juli 1919. Amtsgericht. Püschel.
Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisen⸗ ee hahnen. 2.
46263] Preußlsch⸗Bayerischer Expreßgut⸗ verkehr.
Vom 1. Oktober d. Jo. treten im Ver⸗ kehr mit den Stationen Gmund, Tegern⸗ sie und Weiler (Allgäu) geringe Er⸗ höhungen der Expreßgutsätze ein, über deren Höhe unser Verkehrsbüro Auskunft erteilt.
Erfurt, den 29. Juli 1919.
Eisenbahndirektion,
namens der beteiligten Verwaltungen.
Nachmittags 3 Uhr, den Konkurs eröffnet.
Feebgis ehate
Sokolowski, 8
Abhaltung des
116“
Zer Bezuanprein beträgt niertesführiich 12 ℳ. Aln Postanstaiten nehmen Bestellung anz für vebens.
den Zostanstalten und Jeltungsvertrirhen sür Jel
uech hie Geschästastelle SW. 48, Wilhelmstraßs 80. FSinzelne Iummarn boßen 85 MW.
. 11“
Reichsbankgirokonto.
———
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc. 6 Erlaß, betr. Bildung einer deutschen Kriegslastenkommission. Verordnung gegen den Wucher bei Vermittlung von Mieträumen. Bekanntm., betr. Neufestsetzung der Kalisalzpreise für das Inland. Bekanntmachung, betr. Aufhebung von Zwangsverwauungen.
nzeige, betr. Ausgabe der Nr. 146 des Reichs⸗Gesetzblatts. Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Bekanntmachung, betreffend die in das Staatsschuldbuch und - Se. Reichsschuldbbuch bis Ende Juni 1919 eingetragenen onten. Bekanntmachung, betreffend Löschungen im Kennmarkenregister. Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote. Anzeige, betreffend Ausgabe der Nummer 31 der Preußischen
Amtliches.
Deutsches Reich.
Dem Admiralitätsrat, Professor Dr. Kohlschütter, dem Marineintendanturrat von Stein, dem Marineintendantur⸗ rat, charakterisierten Admiralitätsrat Pelte, dem Marine⸗ intendanturrrat Benda und dem Marineintendanturrat, charak⸗ terisierten Admiralitätsrat Frerichs, sämtlich mit Wahrnehmung von Stellen von vortragenden Räten im Neichsmarineamt be⸗ auftragt, ist die Amtsbezeichnung Wirklicher Admiralitätsrat mit dem Range der Räte dritter Klasse beigelet.
Erla
betreffend Bildung einer deutschen Kriegslasten⸗ kommission. 7
Vom 31. Juli 1919.
Zur Ausführung des Teils 8 des Friedensvertrags, be⸗ treffend die Wiedergutmachung, wird eine deutsche Kriegslasten⸗ kommission gebildet. Sie besteht aus Vertretern des Reichs⸗ finanzministeriums, des Auswärtigen Amts, des Reichswirt⸗ schaftsministeriums, des Reichs arbeitsministeriums und des Reichsschatzministeriums und aus der erforderlichen Zahl von wirtschaftlichen Sachverständigen. Den Vorsitz führt der Ver⸗ treter des Reichsfinanzministeriums. Der Vorsitzende und die stängigeg Mitglieder werden vom Reichspräsidenten berufen.
1 eer Vorsitzende der Kriegslastenkommission kann für einzelne Aufgaben weitere Sachverständige als zeitweilige Mit⸗ glieder hinzuziehen.
Die Kriegslastenkommission hat die Aufgabe, die Ver⸗ handlungen mit der interalliierten Wiedergutmachungs⸗ kommission unter Beteiligung des Auswärtigen Amts zu führen und die Tätigkeit der beteiligten deutschen Behörden für die Wiedergutmachung zusammenzufassen. Die Zuständig⸗ keit der Reichszentralbehörden, insbesondere die Zuständigkeit des Auswärtigen Amts zur Gesamtleitung der Ausführung des Friedensvertrags, wird hierdurch nicht berührt Schwarzburg, den 31. Juli 1919.
Der Reichspräsident. Ebert.
1 .“ Der Reichsminister der Finanzen. 1 Erzberger.
—
. Verordnung gegen den Wucher bei Vermittlung von Mieträumen.
Vom 31. Juli 1919.
Auf Grund des § 1 des Gesetzes über eine vereinfachte
Form der Gesetzgebung für die Zwecke der Uebergangswirtschaft
vom 17. April 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 394) wird von dem
Reichsministerium mwit Zustimmung des Staatenausschusses
und des von der verfassunggebenden Deutschen National⸗
versammlung gewählten Ausschusses folgendes verordnet: „Es ist verboten, durch öffentliche Bekanntmachungen oder sonstige
Mitteilungen, die für einen größeren Personenkreis bestimmt sind,
1. Belohnungen für den Nachweis von Mieträumen oder den Abschluß von Mietverträgen über Mieträume auszusetzen, Mieträaͤume unter einer Deckadresse (Buchstabenadresse und dergleichen) anzubieten,
3. Mieträume anzubieten unter Aufforderung zur Abgabe von Preisangeboten,
§ 2.
Wer dem Verbote des § 1 vorfätzlich zuwiderhandelt, wird mit Geldstrafe bis zu zehntausend Mark bestraft. 9 3.
Die gleiche Strafe (§ 2) trifft denjenigen, welcher sich für den Nachweis oder die Vermittlung von Mieträumen von dem Mieter Vermögensvorteile versprechen oder gewähren läßt, die einen von der Gemeindebehörde für Rechtsgeschäfte dieser Art festgesetzten Satz über⸗ seatge “ Gemeindebehörden sind zur Festsetzung derartiger Sätze
erechtig
§ 4.
Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Der Reichsarbeitsminister bestimmt den Zeitpunkt, an dem sie außer Kraft tritt; sie tritt spätestens am 31. Dezember 1920 außer Kraft. “ “ 8
eimar, den 31. Juli 1919.
1 Das Reichsministerium Bauer.
—
“ “ 8g 8 anntmachung,
betreffend Neufestsetzung der Kalisalzpreise für das Inland.
Der Reichskalirat hat auf Grund des § 55 Abs. 1 der Vorschriften zur Durchführung des Gesetzes über die Regelung der Kaliwirtschaft vom 18. Juli 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 663) unterm 1. Auaust 1919 beschlossen, daß mit Wirkung vom 1. August 1919 an die Preise für das Inland v
für mit neiabestes 2,59 in
und weniger als 12 vH Ka 8 35
für Rohsalze mit 12 bis 15 59 (gemahlenem
e“* 41
für Düngesalze mit 20 bis 22 vH KeO 51
72. „ 72. 30 2 2 7. 82 “ 57
8 6 11“X“ 67 Chlorkalium „ E“ 79
2 2 7. 1 69 2 Ka “ 87 „ schwefelsaures Kali mit über 42 vH K.O 105 „ schwefelsaure Kalimagnesia . . . . .: .115 für 1 vH (K.2O) in Doppelzentner nicht übersteigen.
Berlin, den 4. August 1919.
Der Vorsitzende des Reichskalirats. 11““ Rich ter.
Bekanntmachung.
Die auf Grund der Bundesratsverordnungen vom 26. No⸗ vember 1914, 22. Dezember 1914 und 10. Februar 1916 an⸗ geordnete Zwangsverwaltung der nachstehend verzeichneten Unternehmungen ist aufgehoben.
I. Britische Unternehmungen.
Checrirg. Naaep Lid., Glasgow, Zweitriederlasf The Central Agency Ltd., Glasgow, Zweigniederlassung Hamburg. Pütigotn Brothers & Co. G. m. b. H. 8 4 9 88 H. D. Cotterell. Leuchs Adreßbücher G. m. b. H. Kelly & Co. Kohlen⸗Import⸗Gesellschaft 1 & Co. G. m. b. H.
arwin & Milner. . 8 b E. Tannenbaum. 8 The Gourock Ropework Company Ltd., Port⸗Glasgow, Zweig⸗
niederlassung Hamburg. vH“ 89 Overmann & Co. Harry Greyer. Rio Tinto Co. Ltd. Fred. Wm. Hanson. 8 Agentur der English Scotch Law Life Agentur der London and L Asscciation Ltd.. R. E. Edminson. Anglo German Coal Company Ltd., Hamburg⸗Branch. II. Französische Unternehmungen. Bureau Veritas, Internationale Gesellschaft für Schiffsklassifikation. Soci6té 'Entreprise Maritime Commerciale, Zweigniederlassung Hamburg. Zweigniederlassung der
Africaine, Bordeaux. Hamburg, den 30. Juli 1919.
Die Deputation für Handel, Schiffahrt und Gewerbe. 11“ 111.1“ Sthamer. b “
8
8
“ 8 „ lssociation, London. ancashire Life and General Assurance
Firma Nouvelle Sociéts Comm 1“ “
Bekanntmachung.
Dem Kaufmann Siegfried Günzburger, hier, Bertold⸗ straße 27, wurde der Handel mit Zigarren, Zigaretten und Tabak wegen Unzuverlässigkeit durch Verfügung des Bezirk amts Freiburg vom 25. Juli 1919 untersagt. ö
Freibu⸗ den 25. Juli 1919.
Kietwohnungen unter der Bedingung des gleichzeitigen Erwerbs von Einrichtungsgegenständen anzubiet 8 3
bis auf weiteres untersagt. b
ℳ, eee veeegeae 1, *ꝙ½ von 20 t. . ene Le en geeeg — Seee. ec. T Fhs rah⸗ 0 5n
Postschechkonto: Berlin 41 821.
Bekanntmachung. 8
Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915 betreffend die Fernhaltung unzuverlassier Personen vom Handel, haben wir dem Herrn Karl Wolter und der Frau Luise Wolter, geb. Böttcher, hier, Karlsplatz, den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs, insbesondere mit Nahrungsmitteln aller Art, wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt. “
B ruburg, den 25. Juli 1919.
Die Polizeiverwaltung. J. V.: Gerhardt.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 146 des Reichs⸗Gesetzblatts enthält unter Nr. 6969 einen Erlaß, betreffend Bildung einer deutschen Kriegslastenkommission, vom 31. Juli 1919 und unter Nr. 6970 eine Verordnung gegen den Wucher bei Ver⸗ mittlung von Mieträumen, vom 31. Juli 1919. Berlin, den 4. August 1919. 6
Postzeitungsamt. Krüer.
Preußen.
Ministerium für Handel und Gewerbe.
Der Gewerbeinspektor Marczinowski in Gleiwitz ist zum 1. August d. J. nach Magdeburg versetzt und mit der Unterstützung des vdortigen Regierungs⸗ und Gewerberats beauftragt worden.
Der Gewerbeassessor Lüssenhop in Magdeburg ist zum 1. August d. J. nach Gleiwitz versetzt und dort mit der vor⸗ “ Verwaltung der Gewerbeinspektion beauftragt
1“
ü8
Ende Juni 1919 waren eingetragen: im preußischen Staatsschuldbuch 84 850 Konten im Ge⸗ samtbetrage von 3 638 793 950 ℳ, im Reichsschuldbuch 1 334 904 Konten im Gesamtbetrage von 18 763 416 600 ℳ. Berlin, den 23. Juli 1919. Hauplverwaltung der Staatsschulden und Reeeichsschuldenverwaltuug. Bekanntmachung.
Die Kennmarken Nr. 37 und 54 der Firma Chemische Fabrik Saljo G. m. b. H. in Oberlößnitz⸗Radebeul sind im Kennmarkenregister gelöscht worden. 11X“
Berlin⸗Dahiem, den 29. Juli 1919.
Materialprüfungsamt. 3 Rudeloff.
Bekanntmachung. Das am 29. April 1919 gegen den Schlachtermeister Heinrich Hüper in Springe von mir erlassene Verbot des Handels mit Gegenständen des täglichen Bedarfs und der Ausübung des Gewerbes als Hausschlachter wird hiermit aufg ehoben. Springe, den 31. Juli 1919. 8 A11X“ Der Landrat. von Laer.
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Bekanntmachung. Auf Grund der Verordnung des Bundesrats vom 23. September 1915, betreffend die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel (RGBl. S. 603), habe ich dem Kaufmann Hubert de Hesselle hier, Beeckstraße Nr. 34, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Milch und Milchprodukten sowie jegliche mittelbare oder unmittelbare Beteiligung an einem solchen Handel wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb
Aachen, den 26. Juli 1919. Der Polizeipräsident. von Hammacher
Bekanntmachung.
Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung un uverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RGBl. S. 603) habe ich dem Schankwirt Wilhelm Ostwaldt in Berlin, Kronenstr. 68 (Kronenkasino), durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täglichen Be⸗ darfs wegen Unzuverläsigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt.
Berlin, den 30. Juli 1919.
Landespolizeiamt beim Staatskommissar für Volksernährung. 8 r. Falck.
Bezirksamt Abteilung Vb. Dufner
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