. Binder, hier, Zwötzenerstraße
“
mittel durch Ersatzlebensmittel ersetzt worden sind, Dr. Rennor, füͤhrte der „Korrespondenzbüro“
sofern diese von einer Ersatzmittelstelle genehmigt sind. 2) in Nr. 5 nach „Johannisbeer⸗“: thesi „„ Apfel⸗, Birnen⸗, Ananas⸗, Apfelsinen⸗, Limetten⸗ “ Berlin, den 16. September 1919. G Der Reichswirtschaftsminister J. A.: Stadthagen.
—— —
Bekanntmachung. Auf Vegfbaung der Landesregierung des Vollbstaats Rer i Fle AEnDe des Fleischermeisters . 44, wieder eröffnet worden. September 1919. .“ u . Der Stadtrat zu Gera. J. A.: Schneider.
11“ —
der Gera, den 15
(Fortsetzung des Amtlichen in der Ersten Beilage.)
——
Staats kommissors für Schlesien und Westposen werden, nach⸗ dem die interalliierte Militärmission jede Gewähr dafür über⸗
nommen hat, wirksame Maßnahmen zur Ermittlung und zur Zurückführung der Verschleppten unverzüglich aufgenommen,
und, nachdem General Dupont in dieser Angelegenheit bereits einen besonderen Offizier nach Polen abgeordnet hat, wird der Reichskommissar der Rückkehr der während des Aufstandes
nach Polen Geflüchteten nichts in den Weg legen. Diese
barung zwischen Arbeitgeber⸗ und Arbeitnehmerorganisationen
Bewilligung der Rückkehr schließt keineswegs die stra rechtliche
Verfolgung derjenigen Personeg aus, die sich eines gemeinen Verbrechens oder Vergehens schuldig gemacht oder bewaffnet am Kampfe gegen die Deutschen teilgenommen haben. Aus⸗ eschlossen von der Rückkehr ist eine beschränkte Anzahl von ersonen. Es bleihbt weiterer Prüfung vorbehalten, welche von den in der Liste aufgeführten Personen noch zur Rückkehr zu⸗ gelassen werden. Für alle Z
Die
“
Gelegenheit zur Wiederaufnahme der Arbeit Rückkehr erfolgt vom 17. September ab.
In einer vom Folksgseeoschuß zur Erlangung des Selbst⸗ hestimmungsrechts für den südlichen Teil des Kreises Ratibor einberufenen Versammlung der deutschen Vertrauensleute des Ländchens Hultschin wurde einmütig folgender Be⸗ schluß gefaßt: Die am 15. September aus den verschiedenen Ortsgruppen in ultschin zahlreich erschienenen Vertranenspersonen, Frauen und Männer des Hultschiner Ländchens, geben erneut ihrer Treue zum
Deutschen Reiche begeisterten Ausdruck, appellieren beharrlich weiter
au das Gerechtigkeitsgefühl der alliierten und assoziierten Mächte und halten unentwegt fest an der berechtigten Forderung des Selbst⸗
bestimmungsrechts.
Da die Einrichtung der Reichskommissare in der
Eisen⸗ und Metallinbustrie in weiten Kreisen noch nicht
genügend bekannt ist, wird durch „W. T. B.“ auf ihre Tätigkeit
im Interesse der Beschleunigung der Einzelangelegenheiten hin⸗
gewiesen. Seit April d. J. sind auf diesem Gebiete drei Reichskommissare tätig als Ausführungsinstanz für die vom Reichswirtschaftsministerium auf ihrem Fachgebiet getroffenen
E und Verordnungen. Sie regeln insbesondere An⸗
elegenhelten, die einzelne Firmen der Industrie und des Handels betreffen. Grund ätzliche Entscheidungen sowie die Behandlung grunbsätzlicher Fragen bleiben dem Reichs⸗ wirtschaftsministerium vorbehalten. Es handelt sich dabei um folgende Dienststellen: 1
1. Der Reichskommissar für Eisenwirtschaft (neuerdings Dr. rer. pol. Robert Kind) hat seine Geschäftsräume im Dienstgebäude des Reichswirtschaftsministeriums, Berlin W. 15, Kurfürstendamm 193/94. Seine Tätigkeit erstreckt, sich auf folgende Eisenerze aller Art, auch Manganerze, ferner Roheisen, Schrott und Eisenlegierungen, ferner Er⸗ zeugnisse des Stahlbundes (einschließlich Weißhlech und Ebel⸗ szahlerzeugnisse) und schließlich Eisen⸗ und Röhrenguß. bemüht sich im besonderen, den dringendsten Bedarf der für diese Industrie benötigten Grund⸗ und Hilfsstoffe und die Herstellung der vorgenannten Erzeugnisse für die besonders wichtigen Verbrauchs⸗ zweige sicherzustellen. Beigeordnet sind ihm die im Industriegebiet tätigen Kommissare des Reichswirtschaftsministeriums: der Kommissar beim Stahlbund und Roheisenverband in Düsseldorf, Stahlhof, und der Kommissar für Erzversorgung in Düsseldorf, Königsallee 62.
D “ 88 t seine Geschäftsräume im Hause der Kriegsmetall
.Adler) hat seine Gesch Hause er K. 8 (d. Geecnichaft Berlin W. 9, Potsdamer Straße 10,11. Seine Tätigkeit ersteckt sich auf die Produktionzgebiete; Aluminium, Antimon, Blei, Chrom, Kupfer, Molybdän, Nickel, Platin, Silber, Vanadium, Wismut, Wolfram, Zink und Zinn sowie deren Vor⸗ produkte, Leglerungen und Halbfabrikate. Seine Tätigkeit entpricht auf seinem Fachgebiet der des Reichskommissars für Eisenwirtschafl.
3. Der Reichskommissar für Metall⸗Fertig, erzeugnisse (Dr.⸗Ing. Koenemann) hat seine Geschäftsräume im Dienstgebäude des Reichswirtschaftsministeriums, Berlin W. 15, Kurfürstendamm 193/94. Seine Tätigkeit erstreckt sich auf die Fachgebiete: Maschinen⸗ und Avpparatebau, Fahrzeug⸗ und Flug⸗ zeugbau, Schiffs⸗ und Schiffsmaschinenbau, Eisenbauten, Waffen und Kleineisenwaren, Elektrotechnik, Feinmechanik und Sptik, Metallwaren einschließlich Spielwa ren und Ton⸗ werkzeuge (Musikinstrumente). Auch seine Tätigkeit entspricht der des Reichskommissars für Eisenwirtschaft. Eine Sonderaufgabe für ihn ist die Führung der Notstandsaktion für die Lokomotivbau⸗ und Waggonbaulndustrie und insbesondere für solche not eidenden anderen Firmen, die als Unterlieferanten für diese Industrie geeigget, sine. Reichskommissare bemühen sich gemeinsam, die deutschen Verbraucherkreise über die Produktionsverhältnisse der ihrem Fach⸗ gebiete angehörigen Industrien zu unterrichten und sie zur Sicher⸗ stellung ihres dringendsten Bedarfs zu beraten. 8 8 —
Oesterreich. Vorgestern traten in Wien die Vertreter dor Länder und
S Vertretern der Staatsaämter zur Sechs⸗ der Stadt Wien mit Ve Per Förüts⸗ ¹ehwaseamce
8 9
Anspannung des Staalswesens.
urückkehrenden ist durch Verein⸗
Staates sei die Finanzreform.
Nach einer Mesteigesc, bar Pressestelle des Reichs⸗ und esi
„Fremdenverkehr zu unterbinden.
2
zufolge in einer Anspr u. a. aus:
Na sehr mühseligen Verhandlungen erzielten wir einen Friedens⸗ vertrag, der für unseren Staat öͤkonomisch und finanziell kaum er⸗ träglich ist. Die einzige Hoffnung für uns bleiben der Völkerbund und die Wiedergutmachungskommission. Der Staatskanzler gab dann im Namen aller dem auern Ausdruck über die Verluste, die Deutsch⸗Oesterreich durch die Abtretung des schönsten Teils der Alpenländer erleide, drückte aber zugleich die Freude darüber aus, daß hoffentlich sehr bald in der Länderkonferenz ein Vertreter des neuen Landes, des Burgenlandes, erscheinen werde. Sodann betonte er, 2 nach seinem Gebietsstande der Staat wesentlich die deutschen Tlpenlande darstelle, deshalb würde der Name „Deutsche Alpenlande“ dem Sigate am besten entsprechen, und er werde den deutsch⸗ österreichischen Länderbestand wahrscheinlich auch verfassungsgemäß in Zukunft bezeichnen. Ferner bob er hervor, daß es gelungen sei, zum Teil die üblen Folgen des Gedankens, daß die Republit Oesterreich zu vollem Rechte die Nachfolgerin des früheren Oesterreich sei, abzuwehren. Er erklärte weiter: Die ökonomischen und finanziellen Bedingungen des Vertrags seien hart, vielleicht auch noch etwas unklar, aber gerade, was den Staat und die Länder als solche anbetreffe, im großen und ganzen nicht ungünstig; denn nach dem Gesichtspunkte der Rechts⸗ nachfolge besitze die Republik Oesterreich das gesamte Eigentum des srüheren Oesterreih auch auf dem Gebiete der Nationalstaaten zu eigen. Dieses Eigentum müsse von den Nationalstaaten gekauft werden. Die Kaufsumme fließe in den Wiedergutmachungsfonds und gelte ass von Oesterreich erledigt. Nachdem Oesterreich der Weg des Anschlusses im Augenblick verlegt sei, habe der Staat dieselbe geographische, rechtliche und wirtschaftliche Lage wie die Schweiz, und es dürfte zweckmäßig sein, den Staat als einen Bund sich selbst regierender Städte und Land⸗ schaften zu organisieren. Das wichtigste Problem des österreichischen Sie allein erfordere schon die stärkste
Ebenso noltwendig brauche der Staat eine gründliche Reform der ganzen Volkswirtschaft, damit die Arbeit wieder in Gang gebracht, möglichst viel selbst im Lande geschafft und möglichst wenig aus dem Auslande gekauft zu werden brauche. Der Staatskanzler verwies auf das im Friedensvertrag aufgestellte Verbot eines Anschlusses an das deutsche Mutterland und betonte: „Wir wollen den Gedanken der pölkischen Gemeinschaft nicht etwa fallen lassen, sondern in den Herzen unserer Völker wacherhalten, immer aber mit der klaren Betonung, daß dieses Ideal praktisch nur erfüllt werden kann und hoffentlich auch erfüllt werden wird im Einver⸗ ständnis mit dem Völkerbunde.“
berichtet das ge⸗
Ueber den Verlauf der Beratungen nannte Büro wie folgt:
Der Vizebürgermeister Emmerling⸗Wien betonte, daß sich das Land und die Stadt Wien vor dem Zwange gesehen hätten, den Andererseits brauche man aber not⸗ wendig die Valuten, die durch die Fremden ins Land gebracht werden. Der Redner trat für die zentrale Bewirtschaftung ein. Der Landeshauptmann⸗Stellvertreter Steiner⸗Niederösterreich trat
egen die Räteorganisationen auf, die an der Entfremdung der Fänder egenüber Wien die Schuld trügen. Der Staats⸗ kanzler hob hervor, daß es ein Irrtum sei, zu meinen, daß die Länder Wien erhalten; vielmehr hätten die in Wien
angesammelten Werte die Basis für die Verpflegung der Länder ge⸗
boten. Bezüglich seiner Worte über eine westliche Orientierung be⸗ tonte er, daß er damit einen deutsch⸗österreichischen Staat nach west⸗ lichem Muster ohne eine besondere Bezugnahme gemeint habe. „Damit ist auch“, fuhr Renner fort, „gesagt, daß wir das, was wir im Friedensvertrage zugesagt haben, redlich halten. Staat, Länder und Gemeinden dürfen keine Erklärungen abgeben, die dem durch den Frieden geschaffenen Zustande widersprechen. Wir wollen uns auch bemühen, die Autorität des Gesetzes herzustellen. In erster Linie kommt die Ueberzeugung des Bürgers und dann erst die Gewalt. Wir brauchen eine Wehrmacht, die ausschließlich die Wehrmacht des Staats ist. Die Arbeiterschaft hat beim Zusammenbruch selbst das Werk der Ordnung übernommen und hat sich trotz der wirtschaftlichen Not am besten gehalten. Ich glaube, daß die Räte eine sehr bestimmte achtunggebietende Stellung einnehmen können, wenn sie nach Art der Kammern organisch der Verwaltung zur Seite gestellt werden. Was unsere Finanzen betrifft, so sind wir in einem finanziellen Chaos, das unentwirrbar erscheint. linsere Finanzverwaltung war schon vor dem Kriege nach mehreren Richtungen verfehlt. Wir haben keine passende Besteuerung im Staat, in den Ländern und Gemeinden. Es ist gewiß, daß nach zwei Jahren des Friedens das Schwergewicht der Steuerleistung wieder auf Wien fielg wird. Bei Wien wird auch wieder das Schwergewicht
der industriellen und finanziellen Leistungsfähigkeit sein. Trotz allem
aber wage ich zu hoffen, daß wir uns aus unserer furchtbaren Lage werden.“ Der Staatssekretär für Finanzen Schum⸗ peter erklärte: Die Machtbefugnis der Wiedergutmachungskommis⸗ sion sei so groß, daß Oesterreich von ihrem Verhalten sehr wesentlich abhängig sind. Innerhalb der vier bis sieben Jahre, die der Finanzplan vorsehe, müsse das finanzielle Problem ohne Bankerott sein. Der Staats⸗ sekretär Löwenfeld sagte, das Staatsamt für Volksernährung werde in der nächsten Zeit zum Abbau der zentralen Bewirtschaftung schreiten, doch muͤsse dieser systematisch und allmählich erfolgen. Auf ewissen Gebieten, speziell auf dem der Getreidebewirtschaftung, sei ein Aufheben der zentralen Bewirtschaftung für die nächste Zeit über⸗ haupt undurchführbar. Der Staatskanzler Renner erklärte, die
Er ] Hauptaufgabe der Landesregierungen werde sein, bei der Produktions⸗
förderung mitzuarbeiten. „Ich habe Sie aufgefordert, mitzuhelfen, die Uebergangswirtschaft so zu gestalten, daß wir in möglichst kurzer Zeit wieder ein freies einheitliches Wirtschaftsgebiet sind, das seine ganze Kraft darauf verwendet, die Tore der Weltwirtschaft sich zu eröffnen.’ Der Staatskanzler faßte das Ergebnis der Beratungen dahin zusammen, daß der Zulassung des freien Verkehrs mit einem Aufenthalt von mehreren Tagen allseits zugestimmt, jedoch Bürg⸗
eichskommissar für Metallwirtschaft schaften in der Richtung verlangt wurden, daß der Schleichhandel
diese Freiheit nicht für seine Zwecke benutzen könne.
Frankreich.
Nach dem diplomatischen Lagebericht hat der Oberste Rat gestern binsichtlich der Besetzung Fiumes durch d'Annunzio beschlossen, der italienischen Regierung die Sache zu überlassen. Eine endgültige Lösung der Fiumer Frage ist noch nicht möglich, da die amerikanische Abordnung noch immer ohne Weisung ist. Der Rat Se sich ferner mit der Lage in den bealtischen Provinzen, die durch Marschall Foch dargelegt wurde, und beschloß Maßnahmen wegen Räumung dieser Gebiete durch die Truppen des Grafen von der Goltz und die russisch⸗deutschen Korps. Der Rat hieß die zwischen Lloyd George und Clemenceau über die vorläufige Regelung der Lage in Syrien getroffenen Abmachungen gut, die in Kraft bleiben sollen, bis die Vereinigten Staaten sich bereit erklären, die türkischen Fragen zu behandeln. Wie „Reuter“ meldet, hat sich der Oberste Rat auch mit der russischen Frage befaßt, der britischen Räumungspolitik zugestimmt und sich gegen alle russischen Abenteuer von seiten der Alliierten ausgesprochen. Er gab seiner sesten Ueberzeugung Ausdruck, daß die Russen ihre Zukunft selbst estalten müßten, vorausgesetzt, daß sie die Rechte ihrer Nach⸗ 88 achteten.
— Vorgestern wurde in Lyon der nationale Kongreß des Allgemeinen Arbeiterverbandes (Confédéretion
enérale du Trayaih eröffnet. In seiner Eröffnangsrede
te Million:
11“ 9 88 ½
111u1““ 16““
Der jetzige Kongreß übertrifft alle anderen an Bedeutung. C muß Richllinen geben für die neue Tätigkeit der Arbeiterbewegung und die ernste Frage der sozialen und wirtschaftlichen Umgestaltung sowiz auch Richtlinien für die Absichten der Gewerkschaften; denn die arbeitende Klasse muß zeigen, daß sie imstande ist, Organisationen zu schaffen, die ihr Ziel erreichen können.
In der Nachmittagssitzung begann die Aussprache über den Tätigkeitsbericht des Verwaltungsrats.
Parlamentarische Nachrichten.
Der Ausschuß der Deutschen Nationalversamm⸗ lung für auswärtige Angelegenheiten trat gestern nachmittag zu einer Sitzung zusammen. Den Hauptgegenstand der Beratungen bildete nach einer Meldung von „W. T. B. die Frage, welche Stellung zu der Note der alliierten und assoziierten Mächte, betreffend die Reichsverfassung, ein⸗ zunehmen ist.
Statistit und Volkswirtschafs. Arbeitsstreitigkeiten.
ine stark besuchte Versammlung von Vertrauens⸗ leuten der Bergarbeiter des Lugauer, Oelsnitzer und Zwickauer Steinkohlenreviers hat, wie dem „Berl. Börsen⸗Courier“ gemeldet wird, neue Lohnforde, rungen beschlossen. Der jetzt geltende Tarif läuft Ende Sev⸗ tember ab. Es wird ab 1. Oktober gefordert ein Tagesschlchtlohn von 10,50 bis 22,40 ℳ je nach Alter der Arbeiter. Ferner sollen bei Durchschnittsleistung die Gedingegewinne 30 vH für Tagesarbeiter und 50 vH für Grubenarbeiter be⸗ tragen. Die Kinderzulagen sollen um 50 vH ethöht werden.
Der allgemeine Ausstand in Marfeille ist, wie „W. T. B.“ erfährt, beendet. Die Hafenarbeiter erhalten 16 Francs täglich und zwei Francs Teuerungszulage, Schlichtungsausschuß die Lohnfrage endgültig regelt.
In Novara und Vercelli sind, wie die Blätter melden,]
mitten im Verlauf der Erntearbeiten 160 000 Land arbeiter in den Ausstand getreten. Man befürchtet ein Uebergreifen des Aus⸗ stands auf die Provinz Piacenza. 11.“
Technik.
Gas aus Klärschlamm. Es 8 städtischen Abwässer in Klärbassins einleitet, in denen sich alsbald große Schlammassen absetzen. Diese werden dann herausgeschaufeit, trocknen gelassen und liefern ein durchaus brauchbares Brennmaterial, das einen Heizwert von 3700 bis 4200 Kalorien ergibt. Es ist wirklich verständlich, wenn man sich gerade in den Zeiten der Kohlen⸗ not mehr als je mit der Frage der Verwertung dieses Heizwertes befaßt. Im „Journal für Gasbeleuchtung und Wasserversorgung“ gibt Professor König an, daß sich aus solchem Klärschlamm bis zu 26 cbm Gas aus je 100 kg getrockneten Klärschlamms gewinnen lassen. Es bleibt dann ein Koks zurück, der einen durchschnittlichen Heizwert von 2380 Kalorien hat. Freilich wird auf diese Art ein wichtiges Düngemittel der Landwirtschaft entzogen. Denn der Klärschlamm enthält ja nicht nur Kohlenstoff, sondern auch Stickstoff, Kali, Kalk und Phosphorsalze. Die Vergasung des Klärschlamms liefert in der Form von Ammoniak einen Teil des im Schlamm ent⸗ haltenen Stickstoffes wieder, der ja dann der Landwirtschaft zugeführt werden kann. Die übrigen wichtigen Düngebestandteile müssen sich aber in der Asche finden. Wenn man also so verfährt,
daß auch die Asche dem Boden wiederzugeführt wird, dann geht nag
auch der Düngewert des Klärschlamms nicht verloren. Es bislang nicht erforderlich gewesen sein, Klärschlamm dem komplizierten Vergasungsprozeß zu unterwerfen — wir hatten ja Kohle genug, doch hat sich hierin eben vieles geändert. Es ist daher zu erwarten, daß die praktische Anwendung des Verfahrens, die bisher nur in einzelnen Städten erfolgt ist, weitere Verbreitung findet.
— ——
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)
Dienst⸗ und Freiplätze sind aufgehoben. Zum Oper in vier Akten von Ginseppe Verdi. Für die deutsche Bühne sehertracten 88
bezugsvorstellung. 50. Male: Otello. Tert von Arrigo Boito. Marx Kalbeck. Musikalische Leitung: Dr. Fritz Stiedry. leitung: Hermann Bachmann. Anfang 6 ½ Uhr. Schanspielhaus. (Am Gendarmenmarkt.) Donnerst. 196. Dauer⸗ ezugsvorstellung. Dienst⸗ und Freiplätze sind aufgehoben. Coriolan. Historisches Drama in fünf Aufzügen (14 Verwandlungen) von William Shakespeare. Spielleitung: Dr. Reinhard Bruck. Anfang 7 Uhr. Freitag: Dienst⸗ Freiplätze in vier von Meilhac
185. Dauerbezugsvorstellung. Carmen. Oper Text von Henry
Opernhaus. sind aufgehoben. Georges Bizet.
und Akten
und Ludovic Halévy nach einer Novelle des Prosper Meriméc.
Anfang 6 Uhr.
Schauspielhaus. 197. Dauerbezugsvorstellung. Dienst⸗ Freiplätze sind aufgehoben. Gespenster. Ein Familiendrama in drei Akten von Henrik Ibsen. Spielleitung: Dr. Eckart von Naso. Anfang 7 Uhr.
Familiennachrichten.
Verlobt: Frl. Ursula von Bismark mit Stefan Frhr. von Haupt Buchenrode (Lüneburg). — Frl. Edith Dirksen mit Herrmann Frhr. Hiller von Gaertringen (Vorwerk Mösland, Westpr.— Danzig). — Frl. Gertrad Bestehorn mit Hrn. Max Millngton Herrmann (Aschersleben — Magdeburg).
Gestorben: Hr. Rittmeister a. D. Henning Frhr. von Stralen⸗ heim (Imbshausen).
Verantwortlicher Schriftleiter: J. V.: Weber in Berlin. Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstel 8 Rechnungsrat Mengering in Berlin. Verlag der Geschäftsstelle (NMengerinag) in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt,
Berlin, Wilhelmstraße 323. Drei Beilagen leinschließlich Börsenbeilage) und Eeste, Zweite und Dritte Zentral⸗Handelsregister⸗Beila sowie die Inhaltsangabe Dkr. 37
7
ist bekannt, daß man die
verhände anderseits am 20. J vertrag zur Regelung der Gehalts⸗ und Anstellungsbedingungen
Niederlausitzer Braunkohlenwerke
und
Erstattung der Kosten verlangen.
Bekanntmachung.
Unter dem 10. September 1919 ist auf Blatt 103 des Tarifregisters eingeiragen worden:
Der zwischen der Vereinigung der Bauunternehmer in Simbach a. Inn, dem Deutschen Bauarbeiterverband in Altötting (Ober⸗Bayvern) und dem Zentralverband der Zimmerer Deutschlands am 24. Mal 1919 abge⸗ schlossene Tarifvertrag zur Regelung der Lohn⸗ und Ar⸗ beitsbedinaungen im Bau⸗ (Hochbau⸗) Gewerbe wird gemãß § 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S 1456) für die Orte Simbach a. Imn. Ering. Stubenberg, Malching, Rotthalmünster, Kößlarn, Eggstetten, Reit, Wittibreit, Tann, Taubenbach, Buch, Kirchdorf, Münchham, Erlach und Kirchberg für allgemein verbindlich erk ärt. Die allgemeine Verbindlichkeit beginnt mit dem 20. September 1919.
8 Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Siefart.
Das Tarifregister und die Registrrakten können im Reichs⸗ arbeitsministerium Berlin NW. 6, Luisenstraße 33,34, Zimmer 70 b, während der regelmäßigen Dienststunden eingesehen werden.
Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarifvertrag infolge der Erklärung des Reichsarbeitsministerinms verbindlich ist, können von den Vertragkparteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Erstattung der Kosten verlangen. C111.“
Berlin, den 10. September 1919.
“ Der Registerführer. Pfeiffer.
Bekanntmachung.
Unter dem 10. September 1919 ist auf Blatt 101 dos Tarifregisters eingetragen worden: Der zwischen dem Arbeitgeberverband Arnstadt
einerseits und dem Gewerkschaftsbund kaufmännischer
Angestelltenverbände, Ortsausschuß Arnstadt, und dem
Landesausschuß Thüringen, Sitz Erfurt, des Ge⸗
werkschaftsbundes kaufmännischer Angestellten⸗
uni 1919 vereinbarte Tarif⸗
der kaufmännischen Angestellten wird gemäß § 2 der Ver⸗ ordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für den Stadtbezirk Arnstadt für allgemein verbiadlich erklärt. Die allgemeine Verbindlichkeit beginnt mit dem 20. Sep⸗
tember 1919. Der Reichsarbeitsminister. 1 1 J. A: Siefart. Das Tarifregister und die Registerakten können im Reichs⸗ arbeitsministerium, Berlin NW. 6, Luisenstraße 33/34, Zimmer 70 b, während der regelmäßigen Dienststunden eingesehen werden. Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarifvertrag infolge der Erklärung des Reichsarbeitsministeriums verbindlich ist, können von den Vertragsparteien einen Abdruck des Tarifvertrags g tattung der Kosten verlangen. “ Berlin, den 10. September 1919. 6 Der Registerführer. Pfeiffer. — Bekanntmachung.
Unter dem 11. September 1919 ist auf Blatt 106 des Tarifregisters eingetragen worden: Der zwischen dem Arbeit geberverband des Vereins t in Senftenberg (Lausitz), dem Verbande der Bergarbeiter Deutsch⸗ lauds, der Polnischen Berufsvereinigung der Berg⸗ rbeiter, dem Gewerkverein der Fabrik⸗ und Hand⸗ rheiter (H. D.), dem Zentralverband der Maschinisten und Heizer, dem Deutschen Metallarbeiterverband und dem Gewerkverein Deutscher Metallarbeiter (H. D) am 9. Mai 1919 abgeschlossene Tarifvertrag zur Regelung der Lohn⸗ und Arbeitsbedingungen im Braunkohlen⸗ bergbau wird gemäß §. 2 der Verordnung vom 23. De⸗ zember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für das Gebiet der Kreise Kalau, Liebenwerda, Hoyerswerda, Luckau und Sprem⸗ berg (westlicher Teil) für allgemein verbindlich erklärt. Die allgemeine Verbindlichkeit beginnt mit dem 20. September 1919.
Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Siefart.
Das Tarifregister and die Registerakten können im Reichsarbeits⸗ ministerium, Berlin NW. 6, Luisenstraße 33/34, Zimmer 70 b, während der regelmäßigen Dienststunden eingesehen werden.
Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarifpertrag infolge der Erklärung des Reichsarbeitsministeriums verbindlich ist, können von den Vertragsparteien einen Abdruck des Tarisvertrags gegen Berlin, den 11. September 1919. 18 8
Der Registerführer. Pfeiffer.
u“ 1
Bekanntmachung.
Unter dem 11. September 1919 ist auf Blatt 108 des Tarifregisters eingetragen worden:
Der zwischen dem Angestellten⸗Ausschuß Peine und der Kaufmannsgilde Peine am 10. Juli 1919 abge⸗ schlossene Tarifpertrag zur Regelung der Gehalts⸗ und Anstellungsbedingungen der kaufmännischen Angestellten im Handelsgewerbe wird gemäß 8§ 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für das Gebiet der Stadt und des Kreises Peine fuͤr allgemein verbindlich erklärt. Die allnemeine Verbindlichkeit beginnt mit 15. September 1919.
Der Reichsarbeitsminister. ö8.1: Siefart. „Das Tarifregister und die Registerakten können im Reichsarbeus⸗ ministerium, Berlin NW. 6, Luisenstraße 8en 70 b, während der regelméßigen Dienststunden eingesahen w
8
San
1“
Erste Beilage
Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarifpertrag infolge der Erklärung des Reichsarbeitsministeriums verbindlich ist, können von den Vertragsparteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Erstattung der Kosten verlangen. 11“
Berlin, den 11. September 1919.
v Der Registerführer. Pfeiffe
8* 8
88
Bekanntmachung.
Unter dem 11. September 1919 ist auf Blatt 105 des Darifregisters eingetratzen worden:
Der zwischen dem Gewerkschaftsbund kauf⸗ männischer Angestelltenverbände, Landesausschuß Sachsen, und der Arbeitgebervereinigung der In⸗
dustrie und des Handels von Rochlitz am 20. Juni 1919 abgeschlossene Tarifvertrag zur Regelung der Gehalts⸗ und Anstellungsbedingungen der kaufmännischen Angestellten in Handel und Industrie wird gemäß 8§ 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für die Stadt Rochlitz für allgemein verbindlich erklärt. Die allge⸗ meine Verbindlichkeit beginnt mit dem 20. September 1919.
Derr Reichzarbeitsminister. J. A.: Siefart.
Das Terifregister und die Registerakten können im Reichs⸗ arbeitsministerium, Berlin NW. 6, Luisenstraße 38/84, Bimmer 70 b, während der regelmößigen Dienststunden eingesehen werden.
Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarifvertrag infolge der Erklärung des Reichsarbeitsministeriums verbindlich ist, können von den Vertragsparteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Erstattung der Kosten verlangen.
Berlin, den 11. September 1919.
Der Registerfährer. Pfeiffer.
—
ZBZekanntmachung. Unter dem 11. September 1919 ist auf Blatt 107 des
Darifregisters eingetragen worden:
Dor zwischen dem Arbeitgeberverband des Einzel⸗ handels, Sitz Hamburg, in Hamburg und dem v1“ der Handlungsgehilfen, Sitz Berlin, Bezirk Hamburg, Altona und Umgegend am 31. Mai 1919 abgeschlossene Tarifvertrag zur Regelung der Gehalts⸗ und Anstellunasbebingungen für die kaufmännischen
Angestellten bei Lotteriekollekteuren wird gemäß § 2 der Ver⸗
ordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für das Gebiet der Stadt Hamburg für allgemein verbindlich erklärt. Die allgemeine Verbindlichkeit beginnt mit dem 15. September 1919. A“
Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Siefart.
Das Tarifregister und die Registerakten können im Reichsarbeits⸗ ministerium, Berlin NW. 6, Luisenstraße 33/34, Zimmer 70 b, während der regelmäßigen Dienststunden eingesehen werden.
Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarifvertrag infolge der Erktärung des Reichsarbeitsministeriums verbindlich ist, können von den Vertragsparteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Er⸗ stattung der Kosten verlangen.
Berlin, den 11. September 1919.
Der Registerführer. Pfeiffer.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 180 des Reichs⸗Gesetzhlatts enthält unter
Nr. 7047 das Zündwarensteuergesetz vom 10. September 1919, und unter ’ 1h18ü 7048 das Spielkartensteuergesetz vom 10. September
Berlin, 16. September 1919.
Postzeitungsamt.
8
Krüer.
“ Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 181 des Reichs⸗Gesetzblatts enthält unter Nr. 7049 das Gesetz, betreffend Erhöhung der Pensionen von Reichsbeamten, die das fünfund echzigste Lebensjahr voll⸗ endet haben vom 12. September 1919, unter Nr. 7050 das Geetz, betreffend die Pensionierung von Reichsbeamten infolge der Umgestaltung des Staatswesens vom 12. September 1919, unter . Nr. 7051 das Gesetz über die Entschädigung der in⸗ folge der Verminderung der Wehrmacht aus dem Heere, der Marine und den Schutztruppen ausscheidenden Offiziere und Deckoffiziere (Offiziersentschädigungsgesetz), vom 13. September 1919, und unter Nr. 7052 das Gesetz über die Entschädigung der in⸗ folge der Verminderung der Wehrmacht aus dem Heere, der Marine und den Schutztruppen ausscheidenden Kapitulanten (Kapitulantenentschädigungsgesetz), vom 13. September 1919. Beerlin, 1 September 1919. 8 “
Postzeitungsamt. Krüer.
Preußen.
Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.
Die Preußische Staatsregierung hat den schultechnischen
Mitarbeiter beim Prosinzialschulkollegium in Koblenz, Studien⸗
rat Friedrich Heinz zum Gymnasialdirektor ernannt. Ihm
ist die Direktion des Gymnasiums in Cleve übortragen worden.
Die Wahl des Dr. Theodor Winter an dem
E11“
ijenitlichen Lazeum in Beaumtirchen (Saar) zum Diretbor des
entwürfe fuhr die
zeiger und Preußischen
Berlin, Mittwoch den 17. September
städtischen Lyzeums in Hamm (Westf.) ist schen Staatsregierung bestätigt worden. Ministerium des Innern. Der Landrat Bayer in Norden ist zum Regierungsrat ernannt worden. 1
8
ö1u1““
Das gegen den Grünkramhändler Otto Friedrich und seine Ehefrau Marie, geb. Maresch, Neukölln, Thüringer⸗ straße 13, wegen Unzuverlässigkeit erlassene Verbot bes Handels mit Gegenständen des täglichen Bedarfs habe ich mit Wirkung vom heutigen Tage aufgehoben. Berlin C. 27, den 9. September 1919. Landespolizeiamt beim 11“ fü
— r Volksernährung.
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Bekanntmachung.
Meine Anordnung vom 16. Juni d. J., wonach der Sbeleuten Bäckermeister Johann Auffenberg zu Bodel⸗ schwingh der Handel mit Brot⸗ und Backwaren untersagt w ist, hebe ich heute wieder auf. “
Dortmund, den 11. September 1919.
Der Landrat. J. V.: Plaas.
Bekanntmachung.
Meine Anordnung vom 22. Mai d. J., wonach der Ehefrau Levi Cohen und dessen Haustochter Fohanna Cohen in Wickede, Hellweg 90, der Handel mit Bekleidungs⸗ stücken und Manufakturwaren untersagt worden ist, hebe ich hier⸗ durch wieder auf.
Dortmund, den 11. September 1919.
Der Landrat. J. V.: Plaas.
Bekanntmachung.
Meine Anordnung vom 29. März d. J., wonach dem Keufmann Levi Cohen in Wickede, Hellweg 90, der Handel mit Bekleidungsstücken und Manufakturwaren untersagt hebe ich hierdurch wieder auf.
Dortmund, den 11. September 1919.
Der Landrat. J. V.: Plaas.
Bekanntmachung.
Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915, betreffend die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel (RGBl. S. 603), babe ich dem Händler R. Pillich in Preetz durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Lebens⸗ mitteln und Futtermitteln wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt. — Die Kosten dieser Bekanntmachung hat der Genannte zu tragen.
Plön, den 3. September 1919. Der Landrat. J. V.: Freiherr v. Hollen, Kreisdeputierter.
ichtamtliches.
Rußland.
Die Sowjetregierung hat laut Meldung der „Tilsiter Zeitung“ der litauischen und der finnischen NRegierung ein Friedensangebot gemacht. Der Volkskommissar Tschit⸗ scherin betont, daß die Sowjetregierung keine Angriffsabsichten auf die Randstaaten habe, und bestätigt, daß die Friedens⸗ “ mit der estländischen Regierung schon begonnen
aben.
— Der Bericht des britischen Kriegsamtes vom 13. September besagt dem „Reuterschen Büro“ zufolge:
Der Feind, in der Stärke von zwei Bataillonen, machte ent⸗ schlossene Angriffe auf unsere Stellungen an der Dwina, wurde aber mit schweren Verlusten zurückgeschlagen. Am 10. September wurde Onega ohne Widerstand genommen. Die Russen setzten ihre Offea⸗ si Eisenbahnfront mit Erfolg fort.
Der Friedensausschuß der Kammer hat mit der Beratung des Friedensvertrages von St. Germain begonnen. Ueber den Zeitpunkt der Ratifikation des Vertrages verlautet noch nichts. Vielmehr ist in der Kommission die Ansicht ge⸗ äußert worden, daß, solange Frankreich und Amerika den Ver⸗ trag mit Deutschland noch nicht ratifiziert hätten, die Genehmi⸗ gung des Vertrages mit Oesterreich durch das italienische Parlament keine Eile habe. 8
Niederlande.
Die Generalstaaten sind gestern von der Königin mit einer Thronrede wieder eröffnet worden, in der es dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge u. a. heißt:
„Der Gedanke, daß nach dem Weltkriege eine Zukunft freund⸗ schaftlicher Beziehungen zu den anderen Nationen bevorsteht, stimmt zur Dankbarkeit und Genugtuung. Bei der Regelung der Ergebnisse des Krieges wurde unser Land in einen Prozeß verwickelt, der seinen
uß auf unser Verhältnis zu Belgien geltend machte und in dem ich die Aufgabe hatte, für die Rechte und Interessen des Staates und für seine Selbständigkeit mit Nachdruck einzu⸗ treten. In inniger Gemeinschaft mit meinem ganzen Volke gehen meine Gedanken nach Limburg und Seeländisch Flandern, in deren Treue und Anhänglichkeit die Geschlossenheit und Kraft unserer nationalen Einheit unzweideutig zum Ausdruck ge⸗ kommen ist. Sobald das Zustandekommen des Völkerbundes s chert sein wird, wird der Beitritt der Niederlande Ihrer Be⸗
lußfassung unterbreitet werden. Man darf darauf rechnen, daß für absehbare Zeit die überseeische Zufuhr der notwendigsten Produkte gesichert ist. Inzwischen erfordert die Lebensmittelversorgung im Zusammenhang mit der beträchtlichen Preissteigerung dauernd meine volle Aufmerksamkeit.“ Die Königin sprach alsdann von den Notstandsarbeiten und den in nächster Zukunft zu treffenden finan⸗ ziellen Maßnahmen. Nach Aufzählung der beabsichtigten Gesetz⸗ Konigin fort: „Die Verteidigungsfvage t
worden ist,