Kriegswirtschaftsstelle für das deutsche Zeitungsgewerbe an die Lieferung geknüpften Bedingungen zuwiverhandelt,

3. wer der Anzeige⸗ und Auskunftspflicht nach § 1 Ziffer 1 zuwiderhandelt.

Die Bestimmungen treten 4 1. Oktober 1919 in Berlin, den 24. September 1919. 8 Der Reichswirtschaftsminister. J. V.: Dr. Hirsch.

Kraft. 1

8 “

Bekanntmachung,

etreffend eine einmalige Meldung der Bestände

an pharmazeutischen Produkten.

Zur Durchführung der Bestimmungen des Friedens⸗

vertrages (Teil VIII Anlage VI) sind dem Reichswirtschafts⸗ ministerium Sektion II/5, Berlin W. 15, Kurfürsten⸗ damm 193/94, sofort die am 20. September 1919 vorhandenen

Morräte an synthetisch hergestellten pharmazeutischen Produkten,

Chinarinde und Chininsalzen, zu melden; die Meldungen müssen enthalten: 1) die Mengenangabe in Kilogramm oder in der ver⸗ kaufsüblichen Einheit, 2) die handelsüblichen Qualitätsbezeichnungen,

3) die am 20. September 1919 gültigen Verkaufs⸗

preise für den Großhandel im Inland ausschließlich

Verpackung.

1 worden.

8

bisherige anßerordentliche Professor in der philosophischen Fa⸗ möglichste Sparsamkeit zu unterstützen.

kultät der Universität in Göttingen Dr. Walther Stein und

der bisherige außerordentliche Professor in der medizinischen

Fakultät der Universität in Kiel Dr. Klingmüller sind zu

ordentlichen Professoren in den gleichen Fakultäten ernannt worden.

Die Wahl des Studienrats Oskar Seele am Dom⸗

1 Ferner wurde der Er gänzung zum Entwurf des Haushalts der Reichs⸗Post⸗ und

Telegraphenverwaltung für das Rechnungsjahr 1919 zugestimmt.

gymnasium in Merseburg zum Direktor des städtischen Lyzeums

daselbst ist namens der Preußischen Staatsregierung bestätigt

Bekanntmachun

In Gemäßheit des § 46 des Kommunalabgabengesetzes vom 14. Juli 1893 (G. S. S. 152) wird zur öffentlichen Kenntnis gehracht, daß aus dem Betrieb der Kerkerbachb 5 n

einkommen nicht erzielt worden ist. Frankfurt a. M., den 15. Septemher 1919. Der Eisenbahnkommissar. Dr. Stapff.

8

11“ 88

Bekanntmachung.

8

Anzumelden sind alle bei den Erzeugern oder unter deren

Kontrolle anderweitig lagernden Vorräte.

Bestände in pharmazeulischen Zubereitungen 6. B Tabletten, Pillen Fen sowie nicht synthetisch pharmazentische Produkte (z. B. Sera, Bakterienpräparate, Vaccine) sind nicht zu melden.

50 vH des Vorrats jedes einzelnen als am 20. September

1919 vorhanden gemeldeten Produktes ist von jetzt ab bis auf weiteres zur Verfügung des Reichswirtschaftsministeriums zu halten und sorgfältig aufzubewahren. 1 Diese Bekanntmachung ergeht in Bestätigung der hereits von der Reichsarbeitsgemeinschaft Chemie am 20. September 1910 ergangenen Aufforderung zur Bestandsanmelvung. Berlin, den 27. September 1919.

Der RNeichswirischaftsminister.

J. A.: Walbdeck.

—. —

Verordnung,

Aenderung der Rohrpostordnung Berlin vom 30. Januar 1909.

Auf Grund des Artikels 88 der Verfassung des Deutschen Reichs vom 11. August 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1383) wird die Rohrpostordnung für Berlin vom 30. Januar 1909

mit Zustimmung des Reichsrats wie folgt geändert: 1. Im § 7 ist zu ersetzen ,35 Pf.“ durch „60 Pf.“, „25 Pf.“ durch .50 Pf.“, „50 Pf.“ durch „1 M.“. 2. Im § 16 fällt unter Ziffer II der zweite Satz weg.

Vorstehende Aenderungen treten am 1. Oktoben

betreffend für

Berlin, den 26. September 1919. Der Reichspostminister. J. V.: Teucke.

Stet wird am 3. Nooember d. I. mit einer und Hauptprüfung zum Schiffsingrenleur be⸗ gonnen werden. 8

Vol⸗

Die von heute ab zur Ausgabe gelangenden Nummern 190 und 191 des Reichs⸗Gesetzblatts enthalten:

Nummer 190 unter

Nr. 7072 eine Bekanntmachung, belreffend Abänderung der

Au führunasbestimmungen zu der Hekanntmachung über den Vertkehr mit Leim vom 14. September 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1023), vom 24. September 1919, und unter

Nr. 7073 eine Verordnung, betreffend Abänderung der Verordnung über Beschäftigung Schwerbeschädigter vom 9. Ja⸗ nuar 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 28), vom 24. September 1919;

Nummer 191 unter Nr. 7074 eine Bekanntmachung über Druckpapier vom Berlin, den 27. September 1919. 1 FPostzeitungsamt. Krüer.

Preußen.

Die Preußische Staatsregierung hat den Regierungsrat Bothe und den Regierungsassessor Karl Schellen zu Land⸗ b räten ernannt.

Ministerium des

Dem Landrat Bothe ist das Landratsamt im Kreise

Bolkenhain, Bezirk Liegnitz, und dem Landrat Schellen das Landratsamt im Kreise Limburg übertragen worden.

Innern.

tinisterium für Handel und Gewerbe.

Dem Regtlerungs⸗ und Gewerbeschulrat, Professor, Dipl⸗ Ing. Lohse in Cöln ist die nachgesuchte Emlassung aus dem Staatsdienst gewährt worden.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

stellte 1 1 hergestente munalabgabepflichtiger Reinertrag nicht erzielt st.

89 *

8

Gemäß § 46 des Kommunalahgabengesetzes vom 14. Juli 1893 (Gesetzsammlung Seite 152) wird zur öffentlichen Kenntnis gebracht, daß aus dem Strecke Ahaus —Landesgrenze der Ahaus⸗Enscheder⸗ Eisenbahn⸗Gesellschaft in Amsterdam berührt wird, ein kom⸗

Münster (Westf.), den 20. September 1919.

Der Eisenbahnkommissar. J. V.: Sarrazin.

11u“

Bekanntmachung.

Gemäß § 4 des Kommunalabgabengesetzes 1895 (Gesetzsammlung Seite 152) wird zur Kenntnit gebracht, daß aus dem Betriebe der preußischen Strecke Salzbergen —Landesgrenze der Salzbergener⸗Eisenbahn im Jahre 1918, soweit dabei die Holländische Eisenbahn⸗Gesellschaft in Amsterdam berührt wird, ein kommunalsteuerpflichtiger Reinertrag nicht erzielt ist

Münster (Westf.), den 20. September 1919.

DDer Eisenbahnkommissar. J. V.: Sarrazin.

Bekanntmachung.

Der gegen den Eishäudler Umberto Sagni und seine

Ehefrau Frida, geb. Schneider, beide Cöln, Weidengasse 37 wohnhaft, gemäß der Verordnung vom 23. September 1915, betr. Fernhaltung unzuverläfsiger Personen vom Handel, ergangene Be⸗ schluß vom 11. Juli, bezw. 1. August 1918 auf Untersagung des Handels mit Nahrungsmitteln aller Art, namentlich mit Speiseeis, wird aufgehoben. — Die Kosten der Veröffentlichung haben die

Betetligten zu tragen. v 1 Cöln, den 8. September 1919. . 8 Der Oberbürgermeister. J. V.: Dr. Best.

—

Bekanntmachung.

Den Kanfmann Heinrich Bethje, hier, Wallstraße Nr. 5 wohnhaft, haben wir vom 1. Oktober d. J. ab zum Handel mit

Lebensmitteln jeder Art wieder zugelassen.

(Elbe), den 25. September 1919. Polizeidirektion Harburg. Dr. Behrens.

—.—

Harburg

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltun eüse dge Personen vom Handel vom 23. September 1915 (-GBl. S. 603) habe ich der Schankwirtin Martha Schinske in Berlin⸗ Schöneberg, Motzstr. 30, durch Verfügung vom Tage den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt.

Berlin, den 20. September 1919. Landespolizeiamt beim Staatskommissar für Volksernährung. J. A.: Wodtke.

—

(Fortsetzung des Amtlichen in der Ersten Beilage.]

Deutsches Reich. v

In der am 26. September unter dem Vorsitz des Ver⸗

treters des Reichskanzlers, des Reichsministers der Finanzen

Erzberger abgehaltenen Vollsitzung des Reichsrats wurde dem Eniwurf eines Gesetzes, betreffend Aenderung des Gesetzes über das Branntweinmonopol, sowie dem Entwurf von Ausführungs⸗

bestimmungen zur Fernsprechgebührenordnung und dem Ent⸗

wurf einer Verordnung, betreffend Aenderung der Telegraphen⸗

ordnung, zugestimmt. Ferner wurde ein Antrag, betreffend

Einsetzung einer Kommission zur Prüfung des Geschäͤfts⸗ gebarens der Kriegsgesellschaften, angenommen.

In der am 27. September unter dem Vorsitz des Ver⸗

treters des Reichskanzlers, des Reichsministers der Finanzen,

Entwurf eines Gesetzes, Regelung des Reichshaushalts für das Rechnungsjahr 1919,

zugestimmt.

Die Oberförsterstelle Namslau (Breslau) ist zum 1. Januar, die Oberförsterstelle Hannover zum 1. April

1920 zu besetzen. eingehen.

Ministerium für Wissenschaft, Kunst und nos16 bchef

Der bisherige außerordentliche Professor in der philoso⸗

phischen und narnrw senschaftichen Falultät der Unipversität in

Münster, Geheimer Regierungsrat Dr. Georg Kaßner, der

Bewerbungen müssen bis zum 5. November dringendsten Aufgaben des Reichsrats, die Bemühungen des Reichs⸗

1 1

V

streben der L

Erzberger, abgehaltenen Vollsitzung des Reichsrats wurde dem üs e die weitere vorläufige

ierbei gab der Vertreter der Preußischen Re⸗ gierung folgende Erklärung ab: B

„Die Preußische Regierung, und ich bin ermächtigt, dies auch im Namen der anderen Regierungen zu erklären, hält es für eine der

finanzministeriums um denkbar größte Sparsamkeit zu unterstützen. Sie hat ihre Haltung in dieser Frage des Notetats, ebenso wie dies auch die anderen Regierungen getan haben, von diesen Gesichtspunkten leiten lassen. Der Reichsrat wird daher den Etat in der von den Ausschüssen beschlossenen neuen Form einstimmig annehmen.“

Der Vorsitzende dankte dem Vectreter der Preußischen Regierung für das hierdurch zum Ausdruck gelangte Be⸗ desregierungen, ihn in seinen Bemühungen um

.“ 1u“

vom 14. Juli internationalen Arbeitsrechts in Washington zu⸗

sammentreten soll. Demgegenüber teilt „Wolffs Telegraphen⸗

Almelo⸗ büro“ mit, daß der Deutschen Regierung his jetzl! keine Ein⸗

öffentlichen

„Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, polnischerseits durch

4. deutschen Infanterledivision und für das Jahr 1918/19 ein kommunalabgabepflichtiges Rein⸗

sowie

Ablehnung erfahren. etriebe der preußischen g erfah

16“

Die vereinigten Ausschüsse des Reichsrats für Zoll⸗

und Steuerwesen und für Hasdel und Verkehr sowie die ver⸗

einigten Ausschüss⸗ für Handel und Verkehr, für Seewesen

und für Rechnungswesen hielten heute Sitzungen.

In letzter Zeit ist das für den Abschnitt bei Thorn an der Netze geschlossene Fa ffen ritlebeczesm ürn Ne

wiederholte Patrouillenvorstöße gegen die Stellung der Dauerbeschießung des Klein Opok verletzt worden. Diese Vorfälle das ganze Verhalten der polnischen Kommando⸗ stellen sind nicht zu erklären, wenn auf der Gegenseite der gute Wille wirklich besteht, weiteres nach Lage der Sache Sache für beide Teile völlig zweckloses Blutvergießen zu ver⸗ meiden. Wiederholt haben die deutschen militärischen Stellen einen Austausch von Offizieren zur Ueberwachungk bestimmter Frontteile angeregt und versucht, auf dem Wege unmittel⸗ barer Verständigung die Beilegung der Waffenstillstands⸗ verletzungen zu erreichen, aber stets haben diese Vorschläge Die Deutsche Regierung hat sich Note an die alliierten und

Ortes

nunmehr mit einer

. assoziierten Mächte gewandt, in der diese 1 Eisenbahn im Jahre 1918, soweit dabei die Holländische 89 8 feeh deewnlcsans.

der obenstehenbden Tatsachen gebeten wurden, auf die polnischen

Kommandobehörden dahin zu wirken, daß sie auf die deutschen

örtlichen Vorschläge zu

Herzogtum

teilt,

kurzer Zeit zur Katastrophe führen.

meinem Eintritt in die Reichswehr auf mich genommen habe. Gelöbnis, das ich in den nächsten Tagen auf Grund der neuen Ver

sassung ablegen werde, wird meine Treue zur Regierung erneut beweisen.

——ℳ—j —ö—s .

.,—

—

——.. ——

Sondersitzung ei meldet, einstimmig nachstehenden

auch dem Ministerium für Volkswohlfahrt einen

Beilegung der Feindseligkeiten ein⸗

Nach Zeitungsmeldungen hat der französische Arbeits⸗ minister bei einer Besprechung der sozialpolitischen Bestim⸗ mungen des Friedensvertrags in der Kammer erklärt, daß Deutschland zur Teilnahme an der Konferenz ein⸗ geladen worden sei, die demnächst zur Regelung des

ladung zur Teilnahme an der Konserenz in Washington zu gegangen ist. 1“ 1

Der Deutsche Aünsschuß für das Herzogtum Schleswig in Hamburg verbreitet folgenden Aufruf: . Nordschleswiger! Im deutschen Vaterlande befinden sich noch viele tausend Stimmberechtigte für Nordschleswig. Lane uns, diese zu erfassen. Wir brauchen an jedem deutschen Orte einen Ver⸗ trauensmann, der diese kleine vaterländische Arbeit auf sich nimmt

Wer für seinen Wohnort und dessen Umgegend bereit ist, die Arbeit

zu leisten, der wende sich an den Deutschen Ausschuß für das Schleswig in Hamburg (Moenckebergstraße 17) Haus

Der parlamentarische Beirat des Reichs⸗ kommissars besprach, wie „Wolffs Telegrophenbüro“ mit⸗ die wahllose Ueberschwemmung der besetzten Gebiete mit Waren, die teilweise nicht lebensnotwendig

oder reine Luxusartikel sind. Die deutschen Behörden seien

gegen die vielen unerhörten Wucherfälle machtlos, weil die

ausländischen Händler und ihre Waren vor der Natifikation

des Friedens durch deutsche Gerichte nicht zu fassen seien. Der aus allen Parteien zusammengesetzte parlamentarische Beirat hält es für seine Pflicht, eine schnelle Ratifikation des Friedens, feste Zollschranken an der westlichen Reichsgrenze und eine nach den Bedürfnissen Deutschlands geregelte Einsuhr zu fordern. Das sei notwendig, damit die aufreizenden Gegen⸗ sätze zwischen raffiniertem Luxus und bitterster Not nicht i

Am 19 September hat der Oberst Reinhard dem Reichs⸗ wehrminster Noske laut Meldung des „Wolffschen Tele⸗ graphenbüros“ folgende Erklärung abgegeben: — Wie ich schon mehrfach gemeldet habe, weise ich es weit von

mir, irgendwelchen gegenrevolutionären Bestrebungen nahe zu stehen

Vielmehr bin ich nach bestea

oder sie etwa selbst zu hetreiben. Kräften vemüht, die jetzige Regierung zu stützen und zu diesem Zwe ihr zu helfen, Ordnung und Rube in Deutschland wiederherzustellen. In gleichem Sinne habe ich auch stets auf die mir unter tellten Truppen eingewirkt. Abgesehen davon, daß durch mein Verhalten egenüͤber der Röberg während der Kämpfe der letzten Zeit eweise für meine Absicht, der Regierung ehrlich dienen zu wollen, erbracht worden sind, habe ich meine loyale Haltung noch ausdrücklich durch die Verpflichtung bekräftigt, die ich be Das

Die mir zur Last gelegten Aeußerungen über Mitglieder der Re gterung sind, wenn sie gefallen sind, in einer anderen Form und in einer immerhin begreiflichen Erregung seinerzeit gefallen und sin keineswegs fär die Oeffentlichkeit bestimmt 1Eg Es hat mir fern gelegen, der persönlichen Ehre einzelner Regierungsmitglieder zu nahe zu treten. Das Reichskabinett hat obiger Quelle zufolge beschlossen, daß in Berücksichtigung der Verdienste des Obersten Reinhard von einer weiteren Verfolgung der Angelegenheit durch den Reichswehrminister Abstand zu nehmen iit.

Der Beirat für Städtebau und Wohnungs vesen, der im Jahre 1917 von dem damaligen Staatskommissar für

das Wohnungswesen als Sachverständigenausschuß begründet war, hat, nachdem nunmehr die Geschäfte des Staats⸗

kommissariats auf das Ministerium für Volkswohlfahrt über⸗

Es ist beabsichtigt, Sachver⸗ ständigenausschuß für die Fragen des Wohnungs⸗ und Sied⸗ lungswesens 7. Seite zu stellen. Dieser wird sich aber nur aus einem kleineren Kreise von Sachverständigen zusammen⸗ setzen, um die durch zu große Mitgliederzahl verursachte Schwer⸗ fälligkeit des bisherigen Beirats zu vermeiden. .

gangen sind, seine Erledigung gefunden.

Die diesseits der Demarkationslinie wohnhaften Kreis⸗ tagsmitglieder des Kreises Rawitsch haben, zu einer einberufen, wie „Wolffs Telegraphenbüro“

Beschluß gefaßt 8 8

Wie uns bekannt geworden ist, hat der für den von den Polen besetzten Teil des Kreises Rawitsch in Jutroschin eingesetzte Starost aauf Veranlassung des obersten polnischen Volksrats in Posen einen Kreistag einberufen, zu dem den deutschen Mitgliedern die Ein⸗ ladungen erst nach dem Sitzungstage zugegangen sind, ihr Erscheinen somit unmöglich war. Es wurde der Beschluß gefaßt, daz der ganze Kreis Rawitsch an Polen fallen solle. Die Polen haben hierbei aber völlig außer Betracht gelassen, daß der Westteil des Kreises Rawitsch mit den ganz über⸗ wiegend deutschen Städten Rawitsch, Bojanowo und Sarne bei den Wahlen zum Kreistag überhaupt nicht beteiligt war. Die diesseits der Demarkationslinie wohnhaften Kreistagsmitglieder erheben gegen den polnischerseits gefaßten Beschluß, welchen man bei den kommen⸗ en Verhandlungen verwenden will, energischen Widerspruch und

seengen daß zum mindesten der von den Deutschen besetzte West⸗ eil des Kreises Rawitsch von insgesamt 21 383 Einwohnern, worunter

sich 81,5 vH Deutsche befinden und der im unmittelbaren Zusammen⸗

hange mit Schiesien liegt, bei dem Deutschen Reiche verbleibe.

“ Oesterreich.

der deutsch⸗österreichischen Vertretungsbehörden im Aue lande: Gesandtschaft in n, Vertretr Vertretung in Belgrad, Gesa dischaft in Budapest, Vertretungen im Heag, in Laiboach und Prag; Paßstellen in Agram, Brünn. Curxhaven, Danzig, Karlsruhe, Cöln, Stuttgart.

Königsberg, Leipzig, Lübeck, Mürchen, Stettin,

A&

Antrag, betreffend die staatsrechtliche Stellung Tirols in seinen Beziehungen zur Republik Oesterreich. Nach längerer Erörterung, in der der Vertreter der Sozialdemokraten erklärte, daß eine Stellungnahme zwecklos sei, worauf die Sozialdemokraten den Sitzungssaal verließen, wurde ein Antrag angenommen, in dem es dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge u. a. heißt:

Der Tiroler Landtag stellt fest, Republik Oesterreich nur auf werden kann, und begrüßt daher die 1 ge — Staatsregierung auf Schaffung eines dem Muster der Schweiz nach⸗ gebildeten Bundesstaates, endgoltigen Entscheidung entwurfes. Der Landrat räte ig der österreichischen Republik zur arbeit und zur Einsetzung eines eigenen komite einzuladen, das in steter Fühlungnahme mit den Ländern einerseits und der Staatsregierung andererseits an den Entwürfen der Bundes⸗ versassung mitzuarbeiten hat. Der Verfassungsausschuß wird beauf⸗ tragt. Grundsätze der Bundesverfassung auszuarbeiten, die vom Landezrat den anderen Landesräten und Länderkomitees Regierung als Beitrag zu Vorarbeiten zu überreichen sind.

Annahme des Verfassungs⸗ die anderen gemeinsanen

über die wird beauftragt,

Großbritannien und Irland. Blättermeldungen zufolge hat der Verband der britischen Seeleute und Heizer, dessen Vorsitzender Havelock Wilson

fahrt gewesen ist, auf seiner in London abgehaltenen Jahres⸗ versammlung beschlossen, eine Abstimmung unter seinen Mit⸗ gladern innerhalb und außerhalb Englands über die Frage

der Verstaatlichung der Schiffahrt vorzunehmen.“

Frankreich.

Der Rat der Vertreter der fünf Großmächte hat vorgestern dem „Temps“ zufolge beschlossen, durch Ver⸗ mittlung des Marschalls Foch der deutschen Rogierung eine letzte Note zu überreichen, um die sofortige Käumung der baltischen Provinzen Litauen und Kurland durch

die Truppen des Generals v. d. Goltz zu verlangen. Wenn die Kowno eine große Demonstration stattgefunden.

deutsche Regierung dieser letzten Aufforderung nicht Folge leiste,

würden sofort Maßnahmen getroffen werden, die besonders umfassen 1. die Einstellung jeder Nahrungsmittelzufuhr und an Deutschland, 2. den Ab⸗

jeder Zufuhr von Rohmaterialien 1t bruch aller Verhandlungen finanzieller Art, die augenblicklich

mit Deutschland gepflogen werden, besonders aber mit Rücksicht auf die Kreditbewilligung. Der Fünserrat hat in seiner vor⸗

gestrigen Sitzung ferner beschlossen, eine Kommission einzusetzen,

und der österreichischen Kriegsgefangenen aus Sihirien in die Wege zu leiten. B dort befindlichen tschecho⸗slowakischen Truppen zurückbefördert

werden.

— In der Sitzung der Deputiertenkammer vom

26. September ergriff nach dem Miisterpräsidenten Clemenceau der Seanis Renaudel das Wort und trat dafür ein, daß eine intern

geschaffen werde.

Laut Bericht der „Agence Havas“ äußerte er sich dahin, daß dem Krieg mit den Waffen nicht ein Wirtschaftskrieg folgen dürfe. Der Friede müsse das nationgle Leben wieder aufrichten und eine internationale Einigkeit schaffen. Es sei unmöglich, daß der Völker⸗ bund auf wirtschaftlichem Gebiet etwas erreichen könne, wenn 300 Millionen Deutsche, Oesterreicher und Russen ihm angehörten. Wenn sich die internationale Solidarität wirtschaftllchem Gebiete nicht zeige, werde man eine Hungersnot haben. Der Regierung warf der Redner vor, daß sie keine bestimmte Wirtschaftspolitik habe, hauptsächlich aber warf er den Friedensunterhändlein vor, daß sie den Deutschen die Kolonien weggenommen und sie einer wirtschaftlichen Ausdehnungsmöglichkeit beraubt hätten. lands getrieben. — Rußland getrennt. Es seien wirtschaftliche Beziehungen notwendig, um Frankreich diesen Ländern wieder näter zu bringen. Sozialisten sollten die für den Krieg Verantwortlichen selbse bestrafen und mit den anderen Sozialisten zum Triumph der Arbeit mithelfen.

Die Regierungen hätten ihren Frieden gemacht, die Völker verlangten

einen anderen. Renaudel schloß mit einem Aufruf zur Vereinigung aller Prolrtarier. 8 gestern über die folgende Tagesordnung André Lefévre: „Die Kammer ersucht die Regierung, Verhandlungen mit den Signatarmächten des Vertrages von Versailles einzuleiten, um einen Zusatz zum Friedensvertrag anzukehmen, der die Entwaffnung Deutschlands und seiner Verbündeten effektiv mache durch das Verbot gewisser Kriegsindustrien und durch jede notwendig erscheinende Maßnahme.“ Nach dem Bericht des „Matin“ führte der Ministerpräsident Clemen⸗ ceau hierzu aus:

Lefsvre verlange, daß Deutschland keine Kanonen herstellen könne das sei nach seiner e das einzige Mittel, eine wirksame Kontrolle auszuüben. Er wolle, daß die Deutschland zugestandenen Kanonen

nahmen,

Das Staatsamt für Aeußeres veröffentlicht folgende Lisie

1 könne. Berlin, Vertretung in Bern, bevollmächtigte

Krakau und Mährisch Ostrou; Konsularämter in Berlin, Breslau, Chemnitz, Dortmund, Dresden, Frankfurt g. M., Hamburg,

— Im Tiroler Landtag erstattete der Präsident des

Verfassungsausschusses Schuhmacher den Bericht über den Deutichland

daß die Staatsverfassung der föderativer Grundlage aufgerichtet Bestrebungen der gegenwärtigen

wahrt aber dem Lande das Recht der Landes⸗

Mit⸗ Länderkomitees

ist, und der bisher immer gegen die Verstaatlichung der Schiff⸗

— D“ Unabhängigkeit Glück zu wünschen. die beauftragt wurde, die Rückbeförderung der deutschen hangig . 8”

Jedoch sollen vorher die

ionale Solidarität im richtigen Sinne des Wortes

nicht

auf

Deshalb würde Deutschland zur Kolonisation Ruß⸗ Der Krieg habe Frankreich von Deutschland und

Die deutschen

ihm von Frankreich geliefert würden. Der Abgeordnete behaupte, daß der Friedensvertrag nach dieser Richtung eine Lücke aufweise und nicht genügende Sicherheit gebe. Darauf müsse er, Clemenceau, ant⸗ worten: Hinsichtlich der schweren Artillerie genüge der Friedensvertrag den Wünschen Lefsvres durchaus, denn Heuschend dürfe schwere Artillerie weder herstellen, noch kaufen, noch auf einem anderen Wege erhalten; es müsse nicht nur seine schweren Kanonen, sondern auch alle Anlagen zu ihrer Kerstellung vernichten. Auch hinsichtlich der Feldartillerie, von der Deutschland 288 Kanonen unterhalten dürse, gebe der Vertrag Frankreich das Recht, die Herstellung in Deutsch⸗ land zu begrenzen, denn die Alliierten könnten auch die Fabriken aus⸗ wählen, ihnen ihre Fabrikation vorschreiben und daher, wenn sie es für notwendig hielten, dazu schreiten, jede “ zu unter⸗ sagen. Was aber das angehe, daß Frankreich Deutschland Kanonen liefern und es so decken solle, faͤlls es angegriffen würde, so sei das ganz unzulässig. Der Friedensvertrag, schloß Clemenceau dem „Temps“ zufolge, gewähre durch seinen Artikel 168 alle notwendigen Maß⸗ um die Entwaffnung Deutschlands effektiv zu machen, aber der Ansicht, daß er sich im Prinzip mit der Annahme dieser Art einverstanden erklären könne. Er mache nur Vorbehalte hinsichtlich der redaktionellen Ab⸗ fassung der Tagesordnung, da der Text nur die Alliierten betreffen dürfe, aber nicht Deutschland, denn mit ihm könne man unter keinen Umständen neue Verhandlungen anknüpfen. Endlich sei er der Ansicht, daß die Annahme einer derartigen Tagesordnung erst nach Ratifizierung des Friedensvertrags durch die Kammer erfolgen Es handle sich hier für die Regierung um eine Flage der Würde, und er erkläre ausdrücklich, daß er seine Verantwortlichkeit nach dieser Richtung voll aufrechterhalte und die Vertrauensfrage stellen werde.

— Im Senat brachte der Senator de Villaine einen Antrag ein, die Session des Senats und der Kammer sofort sür geschlossen zu erkären und am 1. November für die Dauer eines Jahres eine konstituierende Nationalversammlung wählen zu lassen, deren Aufgabe es sein soll, den Friedensvertrag mit sowie die Frledensverträge mit Oesterreich, der Türkei und Bulgarien zu ratifizieren, den Präsidenten der Republik zu wählen und alle norwendigen Steuergesetze zu

er sei einer Tagesordnung

ledigen.

.“

Rußland.

Nach Meldungen der zussischen Presse räumen die Eng⸗ länder Petrowsk und Baku. Die Sowjettruppen haben die Verbindungen zwischen Orenburg und Toschkent hergestellt und im Rayon Akisubinsk 6000 Gefangene gemacht.

Wie das „Ukroinische Preßbüro“ mitteilt, wächst der Auf⸗ stand in der Ukraine gegen Denikin. Im Gebiet von Bogutschary sollen die Aufständischen nach Zehntausenden zählen. In Kiew befindet sich Denikin in derselben Lage wie vor veun Monaten Skoropadski. Die Bauern haben die Lebens⸗ mittelzufuhr wieder eingestellt. Bei Schepelivka haben die Auf⸗ sänbischen die Schienen aufgerissen und einen russischen Militär⸗ zug zum Entgleisen gebracht. Mehr als 100 Soldaten Denikins

kamen dabei ums Leben. sowie der;

— Dem „Reuterschen Büro“ zufolge sind am 25. Sep⸗ tember mehrere tausend Mann britischer Truppen und das Hauptquartier in Archaugelsk eingeschifft worden.

Die nordrussische Regierung tellt mit, daß sie die Absicht

habe, die demobilisierten Engländer für die nordrussische Armee

in Dienst zu nehmen. Sie hofft, auf diese Weise eine Infanterie⸗ p 0

brigade mit Maschinengewehren und Artillerie bilden zu können. Es haben sich bereits 100 Offiziere als Flieger gemeldet.

— Eine bolschewistische drahtlose Meldung aus Moskau vom 24. September besagt, daß so gut wie ganz Sibirien von Irkutsk bis Blagowestschensk in den Händen der Bolschewisten ist. Tomsk wurde von roten Banden eingenommen.

Litanen. Nach einer Mitteilung der lileuischen Delegation bei der

Friedenskonferenz hat Lord Curzon erklärt, daß die groß⸗

britannische Regierung die Unabhängigkeit Litauens anerkenne. Aus diesem Anlaß hat am 26. 11e 8 Menge zog vor das Hotek Metropole, den Sitz der englischen Gesandtschaft, und brachte ihr Hulbigungen dar. Der Chef ver englischen Gesandtschaft hielt, wie „Wolffs Tele⸗ araphenbüro“ meldet, vom Balkon aus auf englisch folgende Ansprache: Ich bedaure,

—

daß ich zu Ihnen nicht auf litauisch reden kann. Es freut mich, J

hnen im Namen der englischen Regierung zu Ihrer Meine Regserung wird dafür Sorge tragen, daß die Grenzen zwischen Polen und Litauen so aus⸗ fallen, daß die Litauer zufriedengestellt werden. Auch wird meine Regierung Ihnen finanzielle Hilfe gewähren. Es liegt nun an Ihnen, Ihre Regierung nach Kräften in ihren Bestrehungen zu unterstützen. Das Heer muß sich gleichfalls loyal zu seiner Regierung stellen, und damit muß der Beweis erbracht werden, daß Litauen seine Selbständig⸗ keit mit Recht verdient. Italien.

Der König hat der „Epoca“ zufolge von d'Annunzio eine Botschaft erhalten, in der er über die Lage in Fiume unterrichtet und beschworen wird, die Rechte seiner Krone auf die Stadt nicht aufzugeben.

Nach dem offizielle Mitteilung nicht erschienen ist, die ITTETö von Fiume erörtert. Es wurden verschiedene Vorschläge ge⸗ macht: Ein Mitglied beantragte kurzweg die Annexion, da Italien auf die Zustimmung Frankreichs und Englands rechnen fönne; andere wollten der Annexion einen neuen Schritt bei den Alllierten vorangehen lassen; noch andere erachten die Kundgebung des Parlaments als genügend. Der „Secolo“ bestätigt, daß die Präsidenten der beiden Kammern zugunsten der Annexion gesprochen haben.

— Der Minister des Aeußern Tittoni machte vorgestern in der Kammer die erwarteten Ausführungen über die allgemeine Lage und über die Friedensverträge mit Deutschland und Oesterreich Er führte laut Bericht der „Agenzia Stefani“ aus:

Bei Ende des Krieges hoffte man, daß der Sieg die Anerkennung

V — b Junserer Ansprüche im Ausmaß der von uns gebrachten Opfer bringen — Der Friedensausschuß der Kammer beriet vor⸗ sprüch 8 gebrach p g

würde. Aber das Gegenteil trat ein. mußten täglich ringen, um nur einen Teil des nationalen Programms zu verwirklichen. Die Ereignisse in Ungarn, Rumänien, Oberschlesien und anderwärts hatten die Friedens⸗ konferenz gezwungen, von ihrem Hauptziel, die Friedensverträge abzuschließen, abzugehen. Die Konferenz mußte die Mission über⸗ nehmen, Europa zu lenken, und es ist nicht abzusehen, wann sie diese schwierige Tätigkeit einstellen kann. Weiter erinnerte der Minister daran, daß es bei der Kundgebung des Präsidenten Wilson im No⸗ vember 1916 klar war, daß er zum Schiedsrichter berufen würde. Nach der Intervention der Vereinigten Staaten wurde seine Rolle als Schiedsrichter ausgeprägter. Seit dem 27. Juli 1917 war unser Ministersum des Aeußern davon unterrichtet, daß. künftighin in Eng⸗ land der Präsident Wilson als oberster Schiedsrichter, sei es für Fort⸗

Die italienischen Delegierten

„Secolo“ hat der Kronrat, über den eine

setzung des Krieges, sei es für Festsetzung der Friedensbedingungen,

gelte. Einige unserer diplomatischen Vertreter machten die italie nische Regierung darauf aufmerksam, daß es notwendig wäre unverzüglich hinsichtlich unserer nationalen Ansprüche uns die Unterstützung Wilsons zu sichern. Im Januar 1918 hat Wilson in seiner Botschaft an den Kongreß erklärt, daß er die abgeschlossenen eheimen Verträge nicht anerkenne. Folglich müsse dem Londoner Akt jeder Wert abgesprochen werden. Ferner verkündete er seine 14 Punkte, in denen man schon die Möglichkeit der Entstebung eines Mißverständnisses mit Italien sah. Im Jahre 1919, cls nuch den Erklärungen Lansings im amerikanischen Senat Wilson den genau n Wortlaut des Londoner Abkommens erhielt, war es schon zu spät. Wilson wurde der oberste Schiedsrichter, nicht nur weil der Eingriff Amerikas den letzten Impuls zum Sieg ge⸗ geben hat, sondern auch wegen der Tatsache, daß Europa in der Nahrungsmitielfrage die Unterstützung Amerikas nicht entbehren kann. Eine Hauptbedingung, um Amerikas Kredit zu erhalten, ist, daß die internationale Lage so gestaltet wird, und zwar definitiv, daß dadurch eine lange Friedenszeit gewährleistet wird. Am 17. Januar wurde unter Zustimmung der italienischen Delegation beschlossen, daß Beschlüsse der Friedenskonferenz einstimmig gefaßt werden müßten. Folglich konnte eine für uns günstige Stimm⸗ abgabe seitens Englands und Frankreichs für uns keinen Wert haben, denn die Stimme Amerikas fehlte. In einer Sitzung der Konferenz hatte sich Wilson neuerdings dahin ausgesprochen, daß es sich nicht nur um eine Unterhaltung zwischen Italien, England und Frankreich handle, daß Amcrika vielmehr das Recht zustehe, den ihm gehörigen Platz einzunehmen und die adriatische Frage in einer Weise zu behandeln, daß Amerika dem Londoner Pakt in keiner Weise Rechnung zu tragen brauche.

— In Apulien sind, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, Tausende von Landarbeitern dem Beispiele der Bauern in der römischen Campagna gefolgt und haben ge⸗ meinsam große Ländereien in Besitz genommen und unter si zur Bebauung verteilt.

Rumänien.

Der russische Admiral Felensky ist in besonderer Mission als Gesandter Denikins in Bukarest angekommen. Die Zeitungen berichten, Felenskys Aufgabe bestehe darin, die ru⸗ mänische Neutralität im russisch⸗ukrainischen Zwist zu erwirken. Denikin würde als Gegenleistung den Wiederanschluß Bes⸗ sarabiens an Rumänien anerkennen. 1—

— Wie der „Temps“ meldet, hat Manolesco Rami⸗ ceaono den ihm vom König erteilten Auftrag, ein Ministerium zu bilden, wegen Widerstands der Parteivertreter aus Sieber⸗ bürgen nicht ausführen können. Die Krise werde jedenfalls jetzt dadurch beigelegt, daß Bratiann Ministerpräsident bleibe und sein Kabinett umgestalte. 1X“ “ 8

Amerika.

Nach einer Reutermeldung vom 23. wurde folgendes chilenisches Ministerium gebildet: Be mude; Inneres; Barros Borgene Aeußeres; Philippe Finanzen; Pradz⸗Amor Justiz; Rodriguez Krieg; Concha Industrie und öffentliche Arbeiten.

Asien. 1 Dem „Pressebüro Radio“ zufolge wird der „New York Times“ aus Tokio gemeldet, Japan beabsichtige, China offiziell zu einer Konferenz über die Rückgabe Schan⸗ tungs einzuladen. Die Konferenz werde einberufen werden, sobald Japan den Friedensvertrag ratifiziert habe.

— Die japanischen Sozialisten wollen dem „Algemeen Handelsblad“ zufolge im Oktober einen Kongreß der Sozialisten des Ostens in Schanghai abhalten. An die Sozialisten Sibiriens, Südchinas, Britisch⸗Indiens, Koreas und der Philippinen sind Einladungen zu Kongreß g sandt worden.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Ausschuß für Auswärtige Angelegenheiten (16. Ausschuß) der Nationalversammlung beschäftigte sich in seiner Sitzung am Freitag, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ be⸗ richtet, mit der Neugestaltung des Etats des Auswärtigen Amts. Die Vorschläge des Ministers des Auswärtigen fanden 99 allgemeine Zustimmung des Ausschusses. Der Reichshaus⸗

altsausschuß wird sich anfangs nächster Woche mit dem Elat des Auswärtigen Amts beschäftigen.

Handel und Gewerbe.

In der heutigen Fihteng des Zentralausschusses der Reichsban! berichtete der Vorsitzende, Präsident des Reichsbankdirektoriums Dr. Hersafts eh an der Hand der Uebersicht über die Lage der Reichsbank im letzten Monat.

(Weitere Nachrichten über „Handel u. Gewerbe s. i. d. Ersten Beilage.)

Literatur.

Das neueste 28 des im Auftrag des Großen Generalstabs herausgegebenen erks „Der große Krieg in Einzeldarstellungen“ (Verlag von Gerhard Stalling, Oldenburg) enthält unter dem Titel „Kämpfe in der Champagne 1914/15“ (Preis 2,70 ℳ mit 10 % Teuerungszuschlag) eine auf amtlichem Quellenmaterial beruhende ausführliche Darstellung der großen Winter⸗ und Herbst⸗ schlacht in der Champagne vom Hauptmann Arndt von Kirch⸗ bach. Fesselnd und packend schildert der Verfasser den gewaltigen Ansturm der Franzosen, mit dem sie die deutsche Front zu durchbrechen hofften, die furchtbaren Kämpfe und wie trotz des ungeheuren Einsatzes an Menschen und Material die verzweifelten Anstrengungen des Feindes an dem eisernen Widerstand des von Opferwillen und Todes⸗ mut erfüllten deutschen Heeres zerschellten. Wenn die Franzosen sich insbesondere die Herbstschlacht unter Hinweis auf die Gefangennahme von 25 000 Mann und die Erbeutung von 150 ee 8 als einen Sieg anrechnen, so billigt ihnen Hauptmann von Kirchbach nur einen taktischen Erfolg zu und erklärt die Herbst⸗ wie die Winterschlacht strategisch für schwere Niederlagen des französischen 99 denn statt des erstrebten Durchbruchs der deutschen Front konnte es nur einen geringen Geländegewinn verzeichnen, und die Fineung deutscher Kräfte, um ihre Verwendung an anderen Fronten zu verhindern, war ebenfalls gänzlich mißsngen, wie die Ereignisse auf den östlichen Kriegsschauplätzen bewiesen; zudem übertrafen die blutigen Verluste des Gegners um ein Vielfaches die unsrigen. Das Buch, dem 10 Kartenstizzen, eine Reliefkarte und die be der beteiligten Armeen beigegeben sind, verdient weiteste Verbreitung.