2 ꝙ
g. 1 EFEFrste Zentral⸗Handelsregister⸗Beilage — Gogoliner Eisenbahn⸗Gesell 8 nchen Dachauer Ahktien⸗ 10) Verschiedene 8 111“ EsFH 99 — ese 31. ü- 125 ese Fekt. mfeusmat 8 L Bekanntmachungen. zum Deuts⸗ chen Reichsanzeiger und Pr eußischen S
88— 29 82 Aktienkapitalkonto 3 000 000 —- fabrikation in München. 1672361 . 3 No. 231. Berlin Donnerstag, den 9. Oktober
[67261]
Bei der am heutigen Tage statt⸗ gefundenen dritten Anslosung unserer 1 ℳetschuldverschreibungen wurden folaenoe Nummern geiogen: 3
12 55 61 80 83 87 100 157 172 176 195 226 295 321 339 377 407 410 463 486 = 20/1000,—.
Die Etalösung dieser Teilschuldver⸗ schreibungen erfolgt gegen deren Rückgabe
VBermögen.
Eisenbahnonlagekonto b 3 804 829 1— 8 Reservefondskonto 145 422 16‧ ůWir laden hiermit unsere Aktionäre zu Von der Bmk für Handel und In⸗
Cffekten ontoh lin, Kont 1ee Schles ilfske bder am Montag, den 10 November 1 weer . u. Co. 8 v.⸗ b 8 9 r Ant S E16“] üö “ ahe. 0278821 1919, Vormitags 11 ½ Uhr, im dusteie,6ter, in der Antrag -V— — —— —— Eisenbahnabgabekonto . M. . — Sitzungssaale des Notariats München II, Gebr. Dieterich Actiengesellschaft 5 Der Juhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragnug pp. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. 7
au zen Handelt, 5. Girmtccss., g. Verins., 7. Genoffen⸗ nehst ber Warenzeichenbeilage
Neuhauserstraße 6/2 dabier, stattfiadenden schafts⸗, 8. Zeichen⸗, 9. Musterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über Konkurse und 12. die Tarif⸗ und ahrplanbekanntmachungen ber Eisenbahnen enthalten sind, erschein
zu 103 % vom 1. Upril 1920 ab an unserer Kasse und in Breslau bet der Bank sür Handel und In⸗ dustrie Filiale Breslan vormals Breslauer Disconto Bauk, bei dem Schlestschen Bankverein
Filiale der Deutschen Bank.
bet dem Bankhause Marcus Nellen
& Sohn; bei in Hirschberg e
dustrie Niederlassung Hirschberg, bei der Deutschen Bauk Filtale Hirschberg; in Berlin bei der Bauk für Pandel und In⸗ dustrie, bei der Heutschen Bank, g8 e Bankhause Abraham Schle⸗ nger, bei dem Bankhause Marens Nelken Sohn, ferner bei sämtlichen schlesischen Niederlafsungen der Bank für Handel und Industrie und der Deutschen Bank. Restanten: Nr. 574 über ℳ 1000; 1. Ap.il 1919 Cunnersdorf i. Rlesengeb., den 4 Oktober 1919.
Schlesische Cellulose- und Papier- jabriken Ahktien⸗Gesellschast.
Artien-Malzfabrik Eisleben.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am Donnersrag, den 30. Ot⸗ tober 1919, Nachmittags 4 Uhr, im Gasthaus zur Tulpe in Elszleben statt⸗ findenden ordentlichen Geueralver⸗ sammlung ergebenst eingeladen.
Tagegordnung: 1) Vorlage des Geschäf'sberichts und der Jahresrechnung, Feststellung der Bilanz
8 und Gewinnverteilung sowie Ent⸗ 8 lastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats.
2) Aufsichtsratswablen.
3) Wahl zweier Rechnungsprüfer für
1919/20 und eines Gtellvertreters.
Die Aktien, bezüglich derer das Stimm⸗ recht heansprucht wird, sind bis zum 28. Oktsher 1919, Naͤchmittags 5 Uhr, bei der Gesellschaftseasse zu dinterlegen, woselbst auch vom 16. Of⸗ tober d. Ihrs. ab der geschriebene Ge⸗ schäftsbericht zur Einsicht ausliegt und die Eintrittskarten ausgereicht werden.
Eisleben. den 6. Oktober 1919.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrats⸗
gelost per
der Bank für Handel und In-
Zum Vortrag auf neue Rechnung
W. Beinert. [67638]
50 231 454⁴ 750 000 311 500
Berliner Handelsgesellschaft,
e6*“ Kautions hypothekenkonto — “ Hvpothek⸗nkonto . 141 793 90 Bürgschaftshypothekenkonto Arbeiterhllfskassenfondskto. 2 79² 86 Leuz u. Co., Berlin.. Erneuerungsfondskonto. 221 706/ 92 Spezialreservefonds konto 75 708 34 Talonsteuerkonto 12 000 —-
Wertverminderungsfonds⸗ konto 60 000 Kriegsgewinnsteuerkonto 26 380 Gewinn⸗ und Verlustkonto 194 560 5 267 677
5 257 67792 Gewinn⸗ und Verlustkonto ver 31. März 1919
Soll. Zinsen an Schles. Provinz.⸗Hllfskasse Breslau und Kommerzienrat Lvbeeebebee“; . 25 682 Zur Tilgung von Darlehen 111“ 8 9 929 Anteilig zu der für 1917/18 bezahlten Kriegsgewinnsteuer 1 23 551 Rücklage zur Zahlung der Kriegsgewinnsteuer für 1918/19 26 380 Rücklage ia den Wertverminderunghfonds 30 000 Rücklage zur Zahlung der Talonsteuer E1e113“ 9 000 Rücklage zur Zahlung der Essenbahnabgabe 1“ 9 375 Rücklage in den gesetzlichen Reservefonds 1G“ 1 490 Zur Verfügung der Generalversammlung: 6 % Dividende .
180 000,—
14 560 34 194 560
329 969
Vortrag aus 1917/18 26 973 Betriebskonto. 302 995
1.“ 329 969 MNeustadt O. S., den 31. März 1919. 88 Direktion der Neustadt —Gogoliner Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Lange. Mittelstaedt. Noack.
Vorstehende Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustberechnung der Neustadt— Gogoliner Eisenbahn⸗Gefellschaft für das Geschiftsjahr 1918/19 — vom 1. April 1918 bis 31. März 1919 — habe ich geprüft uno mit den ordnungsmäßig geführten Büchern derselben ig Uebereinstimmung gefunden. 3L. Zt. Nenstadt O. S., den 1. September 1919. Fritz Seiffert. 1 1 Die Uebereinstimmung mit den Büchern der Gesellschaft bestätigen. Nieustadt O. S., den 24. September 1919. 8 Die Beauftragten des Aufsichtsrats: von Eh bi t. Thimm.
Mit vorstehendem Bericht sowie Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung erklären wir uns einverstanden. . Neustadt O. S., den 27. August 1919. MKRNeustadl — Bogoliner Eisenbahn⸗GBesellschaft.
1 Der Aufsichtsrat. G.“ von Choltitz. 8 ““ In der Generalversammlung am 25. September 1919 ist eine sofort zahlbare
Dividende von 6 % festgesetzt worden. s Rittergutsbesitzer von Wittenburg auf
Ja den Aassi hirat ist Herr Schlogwitz wiedergewählt worden. Die Derren Gebetmer Baurat Mohr und Regierungsbaumeister Andreae haben ihr Amt als Mitalied des Aufsichtsrats frei⸗ willig niedergelegt. Hierfür sind inden Aufsichtsrat gewählt worden die Herren Verkehrsdirektor Dr. Pundt und Direktor Paul Lenz in Berlin. v“ Neustabt O. S, den 28. September 1919 Direktion der aeserütt it N-h dzch Eisenbahn⸗Gesellschaft. an ge.
[67266] Bermögenswerte.
Vermögevsausweis am 30. Juui 1919
Anuvsam
Grundstücke einschl. Wasserktaft Fischereigerechtigteit Gebäude: Bestand am 1. 7. 1918 Ahbschretbung Maschinen: Bestand am 1. 7. 1918 Abschreibung
E“ Abschreibung .
Kuhipark: Bestand am 1. 7. 1918 Inventar 1“ 8 Veteiltgungen H . Hvpothekensorderung . . . 8 Wertpahiee .5 1 Schuldner:
Guthaben bei Banken und Behörden.
Sonstige Schuldner .
Fahenbestauc-b G Waren⸗ und Säckevorrat . b ö6
und
C6861I6
130 000
—.ö
Rathenow, den 1. September 1919.
Rathenower Dampfmühlen Aktien⸗Gesellschaft vorm. C. Hübener Nachfl.
Geprüft und für richtig befunden.
Rathenow, den 10. September 1919.
Für den Aufsichtsrat: 8 Karl Krieitsch.
Ausgaben. —
Gewinn⸗ und Verlustrechnung am 30. Juni 1919.
%ℳ 2₰ ͤbb1.“ 6624*“ Gesetzliche Rücklage ... .“ Rücklage für Erneuerungsscheinsteuer Verfügungsbestand zugunsten der Arbeiter und Beamten 8 Gläubiger einschl. Kriegssteuerrücklage .1 314 464 Gewinn einschl. Vortꝛa . 170 905
400 000 16 000 384 000 70 000
7 200 ö 11 250 4 000 .— 287 229
898 78689 354 955 20
69000 12 600 5 400
1 253 742 1 442 07 8
793 896,13
10 384 50 e“ b
3 044 146/14 1““ 13 044 146,14
Dettmann. Mierdel. Die Uebereinstimmung vorstehenden Vermögensausweises mit den von mir hüerer und in Oidnung befundenen Büchern der Gesellschaft bescheinige ich jermit. 8 Rathenow, den 9. September 19109. 1 8 Hauch, öffentlich a gestellter, beridigter Bücherrevisor. Einnaoahmen.
Sämtliche Betriebz⸗ u. Handlungsunkosten Abschretbungen auf: vEE“ öö. Feuerlöschanlage 3
5 G 20 103
Vortrag aus dem Vorjahrr.. etrkelchüͤte — 1 340 924
Betriebsüberschuß und Zinsen..
ℳ A 1 108 722
16 000 60 000
5400,— 81 400
Gewinn 1918/19 einschl. Vortrag welcher wie folgt verwandt wird: 12 % Dividende. .. Vertragliche Vergütungen an Aufsichtsrat, und Bramte.. 1u“ 4“*“
ö1““
F Gexvprüft und ꝛichtig befunden. Rathenow, den 10. September 1919.
Für den Aussichtsrat: Karl Krietsch.
Die Auszahlung des Gewinnanteilscheins Nr. 6 erfolgt mit 120 ℳ vom 7. Oktoher 1919 ab an unserer beim Rathenower Bankverein in Rathenow. 1
Kasse oder
8 1“
“ 88
170 905 120 000
30 500 20 405
7 905 25
Rathenow, den 1. September 1919.
Rathenower Dampfmühlen Aktien⸗Gesellschaft vorm. C.
1361028 38 Hübener Nachfl.
und Verlustrechnung mit den Büchern der Gesellschaft be⸗
Dettmann. ferdel.
Die Uebereinstimmung votstehender Gewinn⸗ von mir geprüften und in Ordnung befundenen scheinige ich hiermit.
Rathenow, den 9. September 1919. 8
Hauch, öffentlich angestellter, beeidigter Bücherrevlsor.
1361 028 38
außerordentlichen Geueralversamm⸗ lung ein.
Tagesordnung: 1) Erhöhung des Grundkapitals von
Namen ℳ 1000,—.
2) Festsetzung der Begebung der neuen Aktien und Bestimmung über die Einräumung des Bezugsrechts der Aktionäre auf die neuen Aktten.
3) Benderung des § 3 des Statuts (Höhe des Grundkapitals).
In der am 6. Oktober 1919 statt⸗
gefundenen Generalversammlung mit der
gleichen Tagesordnung war eine Beschluß⸗
fassung nicht möglich, da die nach § 15
Abs. III der Satzung erforderliche Ver⸗
tretung von ¾ der emittierten Aktien nicht
vorhanden war.
Ez wird darauf hingewiesen, daß die
neu einberufene Generalversammlurng ohne
Rücksicht auf die Zahl der vertretenen
Aktien in der Art beschlußfebig ist, daß
die Beschlüsse nur durch ¾⸗Mehrheit
gefaßt werden können.
Müachen, 7. Oktober 1919.
Mäünchen Dachauer Akttengesellschaft
für Maschigenpaplerfabrilation.
Der Vorstand. Kullen. Kaula.
6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
[64713] Generalversammlung am 11. Ok⸗ tober 1919, Nachmittags 5 Uhr, im Hansa⸗Hotel, Kiel. Tagesordnung: 1) Geschäft; bericht 2) Bilanz. 1“ 3) Entlastung des Vorstands. 4) Beschlußfassung über Auflösung der Genossenscheft. 5) Anträge laut § 17 der Statuten. Der Aufsichtsrat der
Schleswig⸗Holst. Kartoffel⸗ Großhandelsgenossenschaft.
Wiencke, I. Vors.
7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
67238] In die Liste der bei dem Landgericht ]
in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist
der Rechtsanwalt Dr. Walter Schmidt
in Berlin W. 8, Taubenstraße 46, ein⸗
getragen worden.
Berlin, den 3. Oktober 1919
Landgericht I.
[67239] Der Rechtsanwalt Dr. Louis Landau in Frankfurt a. O. ist am 30. September bezw. 4. Oktober d. Js. ig die Liste der pveim Amisgericht bezw. Landgericht in Frankfurt . O. zugelassenen Rechts⸗ anwaͤlte eingetragen worden. Der Landgerichtspräsibdentt. in Frankfurt a. OH.
(67598]
Recht anwalt Dr Jakob Pirard mit dem Wohnsitz Konstanz ist am 1. Oktober 1919 in die Liste der hier zugelassenen Nechtsanwälte eingetragen worden.
[67237]
Nr. 1049/19. Rechtsanwalt Dr. Leopold Maier in Tiderg wurde beute in die Liste der beim Landgericht Offenburg zu⸗ celassenen Rechtsanwͤlte mit dem Wohn⸗ sitz in Triberg eingetrager. Offenburg. den 3. Oktober 1919. Der Landgerschts⸗ präsident.
[67240] Der Rechtsanwalt Dr. Carl Schüler in Aschendorf ist in die Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtr⸗ anwälte eingetragen. Papenburg, den 6. Oktober 1919. Amtsgerticht.
[67241] 829 Der Rechtsanwalt Martin Wieden⸗ roth aus Melsungen ist heute in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zuge⸗
lassenen Rechtsanwälte eingetragen. Penkun, den 29. September 1919. Das Amtsgericht.
[67271] Der Rechtzanwalt Dr. Bessert ist in
der Liste der bei dem hiesigen Landgericht
zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Oels, den 7. Oktober 191909.
durch Ausgabe von 800 neuen auf
ℳ 1 200 000,— auf ℳ 2 000 000,— lautenden Altien zu je
u Düsseldorf, Nr. 1501 — 2000 zu .· ℳ 1000,
zuzulassen.
Berlin, den 7. Oktober 1919.
8 Zulassungsstelle
an der Börse zu Berlin Kopetzkyv.
[67688]
Deutsche Kranken⸗- und Sterbe⸗ Versicherungs-Anstalt a. G. zu Berlin.
Die auf Grund der Satzung, § 23, ab⸗ zuhaltende Abgebednetenversammlung findet am 14. Dez. 1919 in Berlin in den Büroräumen der Anstalt Berlin W. 57, Bülowstr. 92II, pünktlich Vorm.
11 Uhr, statt.
Wir berufen die auf Grund des § 22
der Satzung zu wählenden Herren Ab⸗
geordneten hiermit zu dieser Abgrordneten⸗ versammlung ein. Tagesorduung:
1) Bericht des Vorstandeé und Vorlage der Rechnungsabschlüsse 1916, 1917 und 1918.
2) Bericht des Aussichtsrats.
3) Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands.
4) Verschiedenes.
5) Aatrag des Aufsichtsrats, betreffend eine Verschmelzung der Anstalt mit der Bürgerlichen Versicherungs⸗Aktlen⸗
Gesellschaft in Berlin auf Grund des vorltegenden Uebercangsvertrags und Beschlußfassung bierüber.
6) Auflösung der Anstalt nach § 27 Abs. 1 der Satzung.
Der Vorstand. Herrmanv. Schönborn.
[65073]
Die Gesellschaft mit beschr. Hftg. Generalanzeiger f. b. Riesengebirge Sirschbe g i/ESchl. ist am 15. Avgust 1918 in Liquibation getreten. Liquidator ist Photochemiker K. Schmidt, ebenda. Etwaige Släabiger wollen ihre Forde⸗ rungen unverzüglich bei dem 2 quidator anmelden. —
[65489) VBekanntmachung.
Die Firma J. Koch & F. Spiegel, Bureau für Architekiur und Ban⸗ aussührunger, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Negensburg hat durch Gesellschaftsbeschluß vom 1. Ok⸗ tober 1919 die Auflötung der Gesellschaft beschlossen. Gemäß § 65 des Gesetzes, betr. die G. m. b. H., fordere ic die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei derselben zu melden.
Der Liquidastor:
F. Spiegel, Baumeister in Regensburg.
65903]
Die Gesellschaft Abpargte & Ma⸗ chinenbauanstalt G. m. b. G. Atten. dorn ist durch Beschluß vom 28. 8. 19 gufgelöst und in Liquldation getreten. Die Gläubiger der Gesellschaft werde aufaefordert, sich zu melen.
Atterdorn, den 3. Oklober 1919.
Ter Liquidator; Carl Schaeffer, beeld. Bücherrevisor.
164734] Apparate⸗ und Maschinenbau⸗Besell⸗ schaft m. b. H. Heidelberg.
Die Gesellschaft ist am 30, Juni 1919 aufgelöst und zum Liquidator Herr Konsul Paul Baus in Mannheim ernannt worden. Die Glänbiger werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Koasul Paul Baus, Mannheim, Lameystr. 8.
heni Sens 8 11“ (633848] 1 Laut Gesellschaftsbeschluß vom 30. April 1918 ist unsere Gesellschaft anfgelöst. Ia Erfüllung der Vorschrift des § 65 des Gesetzes, betreffend Gesellschaft mit be⸗ schräukter Haftung, machen wir dies Mmit bekannt und fordern etwaige Gläubiger zur Anmeldunag ihrer Forderungen auf. 3 Eberstadt (Kr. Darmstadt), 30 August
919. Kletze, G. m. b. H, in L quibation.
“
[62676] Die unterzeichnete Firma ist in Liqut⸗
dation getreten. Die Gläubiger der
ihr zu melden.
Wiesbabden, den 30. Auaäust 1919. Einkaufsvereiniqung Rhungowie G. m. b. H. in Liquibation. Alfred Clouth, Liquidator.
[67272] Die Firma
Mar Lähnig, Elektrizitüts Gesell-
schaft mit beschrünkter Haftung in Münchenbernsdorf
ist mit dem 1. Oktober 1919 in Liquidation
getreten.
Etwaige Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, ihre An⸗ fprüche anzumelden heim 3
Liquidator
8 1 1I1““ 8 7 “ S. 8.
Der Landgerichtspräsident.
6
Max Löhnig, Gera
n““
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
Für die angegebenen Gegenstände haben
Gefellschaft werden aufgefordert, sich 48 8
in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentr⸗
Das Zentral⸗ Handelsregister jür Selbstabholer auch durch die G straße 32, bezogen werden.
— 3
ister für das Deutsche Reich kann durch alle Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers,
delsregister für
Postanstalten, in Berlin
SW. 48, Wilhelm⸗
Das Zentral⸗Handelsre
mrrrawnsenenegs ———ö—— 8 VBom „Zentral⸗Handelsregister für das Dentsche Reich“ werden heute die Nru. 231
rune
., 231 B. und 231 C. ausgegeben.
das Deutsche Reich. "0n. 2814)
8 3 gister für das Deutsche Reich erscheint in der Re 4,50 ℳ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 Pf. — 5 gespaltenen Einheitszeile 1 . Auß
gel täalich. — Der Bezugspreis beträgt — . Anzeigenprei erdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag von 80 v. H. erhoben.
s für den Raum einer
2 ) Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse,
die Schlußziffer hinter dem Komma die Gruppe.)
a. Anmeldungen.
die Nachgenannten an dem bezeichneten DTage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Zec, 9. L. 48 256. Johannes Linnemann, Hamburg, Rostockerstr. 13. Schieberver⸗ schluß für Bekleidungsstücke. 17. 5. 19. 4Ac, 3. V. 14 079. Vereinigte Fabriken C. Maquet G. 1 b. H. Heidelberg. Gas⸗
hahn. 29. 1. 18. 8d, 29 003.
12. . The American Wringer Company, Woousocket u. Provi⸗ dence, V. St. A.: Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. Druckauslösevor⸗ ichtung an Wringmaschinen. 29. 1. 17. Sd, 18. R. 47 427. Fa. Arthur & Walter Rißmann, Saalfeld, Saale. Zwei⸗ u 8 8 veiwalzen⸗Wandtischwäschemangel. SI, 1. E. 23 261. Franz Eckl, Düssel⸗ dorf⸗Eller, Richardstr. 58. Verfahren zur Herstellung eines Ersatzes für Linoleum, Linkrusta u. dgl. 19. 6. 18.
9, 9. F. 44 467. Franz Findling, Berlin⸗ Friedenau, Kaisevallee 110. Auftragbürste. 44 4 19
9, 10. St. 31 777. Gotthold Strobel, Frankfurt a. M.⸗Rödelheim, Reichsburger⸗ str. 8. Stielklammer. 3. 3. 19.
4-e, 2. Sch. 54 747. Ernst Schpitzler, Dortmund, Kampstr. 32. Verschluß von Notizbüchern. 20. 3. 19.
A2d, 10. L. 45 139. Jens Jakob Lassen u. Vilhelm Frederik Hiort, London; Vertr.: H. Springmeum u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Grund⸗ ablaß für Filter. 30. 3. 17.
128, 13. W. 50 685. Eduard Waskowsky, Dortmund, Heiligerweg 42 a. Vorrichtung um, Rgwiarn strömender Flüssigkeiten. 12Ze, 2. T. 20 817. Hans Eduard Theisen, München, Herschelstr. 25. Desintegrator⸗ artige Vorrichtung zum Reinigen, Kühlen usw. von Gasen. 18. 5. 16.
138, 13. M. 93 625. Gustav Manken⸗ nerg, Stettin, Wiekenberg 16 a. Dampf⸗ wasserableiter. 20. 7. 18.
14 b, 3. W. 50 948. Hans Wiesinger, Bochum, Friedrichstr. 36. Schmier⸗ und Anlafvorichtung für Maschinen mit um⸗ laufenden, in der Kolbentrommel vadial verschiebbaren Kolben. 10. 6. 18.
15a, 17. M. 61 815. Mergenthaler Setzmaschinen⸗Fabrik G. m. b. H., Berlin. Matrizenzeilensetz⸗ und Gießmaschine mit mehreren Magrezinen. 6. 9. 17.
15f, Sch. 52 596. Paul Schöneweiß, Kiel, Harmsstr. 43. Linitervorrichtung mit Einrichtung zum Unterbrechen der Liniierung. 14. 2. 1 29f, 35. H. 77 107. Gebrüder Hardy, Wien; Vertr.: N. du Bois⸗Reymond, Marx Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Luftsaugebremse. 21. 5. 19. 20g, 9. N. 18 003. Gg. Noell & Co. Würzburg. Wasserkvan mit Standrohr und getrennter Schwenksäule. 2. 7. 19. 2Oi, 36. B. 90 309. Adolf Bleichert K Co., Leipzig⸗Gohlis. Zuadeckungsein⸗ richtung für führerlose elektrische Bahnen.
7,8. 19. 20i, 41. L. 48 696. C. Loos & Comp., Essen⸗Altenessen. Vorrichtung zur Kon⸗ Snge 8 und ausgehender Güterwagen. IEHEc 9.
201, 8. B. 88 296. Inlius Beckmann, Brackel b, Dortmund, Richthofenstr. 12. Stromabnehrnerrolle. 30. 1. 19.
20l, 16. J. 19 180. Karl Jacquet, Zürich, Schweiz: Vertr.: Dipl.⸗Ing. Arthur Kuhn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Strom⸗
ordneten Drosselspulen. 26. 2. 18.
2If, 51. V. 14 773. Willvy Vollmering, Bwaunschweig. Fassungsschutzring mit Sperreinrichtung zur Verhütung der unbe⸗
Pat. 315 229. 10. 6. 19. 2f, 55. B. 89 191. Hugo Benninghoven, Vohwinkel. Schalenhalter für elektrische Beleuchtungskörper. 16. 4. 19. Z2g, 10. B. 79 186. Robert Bosch, Akt.⸗ Ges., Stuttaart. Gewickelter Kondensator für Zündapparate. 15. 3. 15. Z21Ig, 10. D. 33 385. Deutsche Telephon⸗ werke G. m. b. H., Berlin. Verfahren zur Herstelluna von Drehkondensatonen mit planpavallelen Platten. 14. 4. 17.
Llg, 11. L. 46 280. C. Lorenz Akt.⸗Ges., Berlin⸗Tempelhof. Halte⸗ und Einspann⸗ vorrichtung für Strahlröhren mit wenig⸗ 2g, 15. P. 36 575. Polyphos Elektrizi⸗ täts⸗Gesellschaft m. b. H., München. Ver⸗ fahren zur Erzeugung besonders scharfer Röntgenbilder. 25. 3. 18.
21g, 16. R. 45 350. Reiniger, Gebbert & Schall, Akt.⸗Ges., Berlin. Einrichtung zur Regelung der Beschaffenheit von Röntgenstrahlen. 5. 1. 18.
Tlg, 16. Sch. 55 294. Kurt Schäfer, Erlangen. Marquardsenstr. 20. Röntgen⸗ röhre mit stufenweiser willkürlicher Ver⸗ änderung ihres Härtegrades. 26. 5. 19. 2-üg, 18. D. 35 558. Dr. Friedrich Dessauer. Frankfurt a. M., Wildunger⸗ straße 9. Einrichtung zur Erzeugung durch⸗ dringungsfähiger Röntgenstrahlen mittels eines Transformationsgerätes von erheb⸗ licher Streuinduktivität. 11. 3. 19.
Züg, 20. K. 66 918. Dr. Osias Kruh, Wien; Vertr.: Chr. Geiß, Pat.⸗Amv., Frankfurt a. M. Luftdichter Metallkappen⸗ anschluß für die Stromeinleitung in Glas⸗ hohlkörper. 14. 8. 18. Oesterreich v. 6.7.17 für Anspr. 1) u. v. 12. 1. 18 ffür Anspr. 2). —
Z1g, 20. P. 36 161, Julines Pintsch Akt.⸗ Ges., Berlin. Verfahren zur Erzeugung eines konstanten Spannunasabfalles.
17.
2a, 2. G. 45 513. Gesellschaft für Chemische Industrie in Basel, Basel, Schweiz: Vertr.- Dr. C. Schmidtlein, Pat.⸗Anw., Beulin SW. 11. Verfahren zmur Herstellung neuer chromierbarer o-Orxyazo⸗ farbstoffe. 15. 8, 17.
22b, 3. F. 41 4683. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. Verfahren zur Darstellung von chlorechten chlorierten N-Dihydro-1 . 2 - 11 21 -an⸗ thnachinonazinen. 27. 11. 16.
2Th, 4. H. 75 937. Ludwig Bing, Ham⸗ burg, Hochallee 16. u. Dr. Arnold Hildes⸗ heimer, Wandsbek. Verfahren zur Her⸗ stellung geschmeidiger Lacke. 16. 1. 19. 24 b, 1. K. 65 803. Fritz Kramer, Blonkenese⸗Dockenhuden. Vorrichtung zum Abführen von Tvopföl bei Oeldüsen an Kesseln. 15. 3. 18.
24 f, 15. B. 86 951. Bock & Grote G. m. b. H. Berlin⸗Schönebera. Verbindung der Glieder eines Wanderwstes. 30. 7.18. 24 f, 15. K. 64 704. Baverisches Hütten⸗ amt Weiherhammer, Weiherhammer, Obewpfalz. Mit dem Abstreiser ver⸗ ““ Schlackenvost für Wanderroste. Dölau, Reuß. Wandertveppenrost mit schwingbar gelagerten Rostplatten. 2. 4. 18. 26 b, 20. S. 49 647. Wilhelm Seiffert u. Otto Böttchor. Werder a. H. Acetylen⸗ meng mit verschiebbmem Karbidbehälter. Z0a, 4. O. 10 975. Oberschlesische Eisen⸗ industrie Akt.⸗Ges. für Berabau⸗ und Hüttenbetrich, Gleiwitz. Apparat zur Be⸗ urteilwng und Prüfung der Durchmesser von Werkstücken. 17. 4. 19. 1 30a, 18. R. 45 028. Reiniger, Gebbert & Schall, Akt.⸗Ges., Berlin. Elektro⸗ magnet zum Entfernen von Fremdkörpern gus Körverteiken. 8. 10. 17.
abnahme⸗Einrichtung für ein⸗ und doppel⸗ gleisige Straßenbahnen mit nur einem FaPrdraht. 19. 2. 19. Schweiz 17. 9. 18. 201l, 21. A. 31 219. Aktiengesellschaft Vertr.: Robert Boveri. Mannheim⸗Käfer⸗ hal. Elektrisch angetriebenes Fahrzeug, dessen Motoren breiter sind als die Spur⸗ weite. 2. 12. 18. 2lag, 33 R. 46 880. Dr.⸗Ing. Walter Reißer, Kiel, Beseler Allee 41. Mikrophon mit frei über der Membran angeordnetem Schalltrichter. 16. 12. 18. gesellschaft, Glarus, Schweiz: Vertr.: R. Boveri, Mannheim⸗Käferthal. Schal⸗ g, für Metalldampf⸗Gleichrichter und che Apparate mit in den parallel⸗
E“
26. 9. 18.
30d, 1. N. 6667. Oscar Ukley, Berlin, Stralauerstr. 39. Oelvorrichtung für die Gelenke künstlicher Glieder. 19. 4. 19. 30d, 2. W. 50 553. Fa. H. Windler, “ mit Greifergetriebe. V 30d, 3. B. 81 845. Oscar Bocksberger, amrsanne, Schweiz: Vertr.: Dirl.⸗Ing. A. Kuhn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Künstlickes Bein. 10. 6. 16. Schweiz
341, 21. K. 67 251. Vinzent Kubala,
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förderungs⸗ und Ar fbewahrunasvorrichtung ur Spersen u. dal. in kleineren Mengen.
8.
geschalteten Anoden⸗Stromzweigen ange⸗ 378, 25.
sugten Entnahme der Glühlampe; Zus. z. b. H., Bevlim.
42e, 23.
Kuhn, 2
45a, 21. Kleinmotorpflug⸗Gesells
45a, 21.
46 ,
578 Sch. 47 807. Gustav Schmidt, Mainz⸗Kastel, Zehnthofstr. 36. Klappen⸗ verschluß für Fenster⸗, Tür⸗ u. dal. Oeff⸗ nungen. 17. 9. 14.
39a, 16. M. 63 493. Moctall G. m. . Vexfahren zur Herstellung von Häuten aus wärmebestamdigen, wasserlösliche Bindemittel enthaltenden Stoffen. 25. 6. 18.
e, 23. S. 40 776. Spcisté Belge des Appareils Rateau, Brüssel; Vertr.:: Dipl.⸗Ing. W. Riese. Pat.⸗Anw., Char⸗
ottenburg. Vorrichtung zum Messen von
Luft⸗, Dampf⸗ und Flüssigkeitsmengen, Drucken, Temperaturen 85 mit tels Wattmessers. 5. 12. 13.
42m, 8. G. 45 128. Arthur Greier. Rathenow. Glektrische Rechenmaschine.
24. 4. 17. 4 2m, 9. B. 88 982. Richard Berk, Neu⸗
kölln, Kaiser⸗Friedrich⸗Str. 163. Rechen⸗
raschine mit Staffelwalzenantrieb. 5. 4. 19. 4 Tm, 9. B. 90 387. Richard Berk, Neu⸗ kölln, Kaiser⸗Friedrich⸗Str. 163. Vor⸗ richtung zur Werschiebung des Zählwerks an Rechenmaschinen mit Staffelwalzen⸗
antrieb. 5. 4. 19. 43a, 17. W. 51 892. Richard Wiest, Kirchheim⸗Teck, Württ. Geldbehälter. 1 12.1 43a, 40. Huszt, veee. Vertr.: Dipl.⸗Ing. Arthur ⸗Anw., Berlin SW. 61. Ver⸗ losungsmaschine und Ausgabevorrichtung für Verlosungsnummern. 21. 2. 19. 45a, 1. T. 22 708. Karl Tiling, Forst b. Ansbach. Post Brucksberg. Handboden⸗ bearbeitun rät. 19. 4. 19. . 31 325. Antara bayerische
Co., München. Motorpflug mit vor und
hinter dem Treibrade angeordneten Pflug⸗
körpern. 13. 1. 19.
. M. 59 884. Franz Meindl, Linz a. D., Gärtnerstr. 6; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. H. Rauchholz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Antriebsvorrichtung insbesondere für leichte ein⸗ und mehrscharige Moltor⸗ pflüge. 15. 7. 16. Oesterreich 15. 7. 15.
45e, 1. D. 34 514. Carl Daum, Stif⸗
ting b. Graz; Vertr.: J. Scheibner, Pat.⸗ b Gleiwitz. Rinabindevorrichtung. 45f, 19. R. 46 847. Fa. Gustav Röder G. m. b. H., Langenhagen vor Hannover. E und Düngevorrichtung. 12 18.
4139, 7. Sch. 53 291. W. Scheuch, Küs⸗
nacht b. Zürich, Schweiz; Vertr.: Dr. Hederich, Pat.⸗Anw., Cassel. Entleerungs⸗ vorrichtung an Milchstandgefäßen. 19. 6. 18. Schweiz 21. 3. 18.
4 Gg, 26. D. 33 964. Daimler⸗Motoren⸗
Gesellfchaft, Stuttgart⸗Untertürkbheim. Verbrennungskraftmaschine⸗ mit Kom⸗ pressor; Zus. z. Anm. D. 33 861. 30. 11. 17. 12. C. 27 172. Robert Con⸗ rad, Berlin⸗Wilmersdorf, Hohenzollern⸗ damm 205. Regelung von Verbrennungs⸗ kraftmaschinen, insbesondere Flugzeug⸗ motoren, bei welchen das Brennstoffgemisch mittels Benzin⸗ und Luftpumpe zugeführt wird. 18. 1. 18.
46 , 20. F. 44 526. Ernst Frey, Ober⸗ 1 Höhenregelungsvorrichtung für Luft⸗ fahrzeuge. 22. 4. 19.
4 6 c, 13. R. 44 702, Bayerische Motoren Werke Akt.⸗Ges., München. überlaufvorrichtung im Schwimmergehäuse
von Spritzvergasem für Flugzeugmotoren.
4Gc, 14. K. 58 116. Charles Franklin Kettering u. William Albert Chryst, Dayton, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Georg Benjamin, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Elektrische Anlaßvorrichtung für Ver⸗ brennungskraftmaschimen, insbesondere für Fahrzeuge. 26. 4. 13.
46c, 23. D. 34 494. Daimler⸗Motoren⸗ Gesellschaft, Stuttgart⸗Untertürbheim. Rollvorhang für Kühlwasserrückkühler; Zus. z. Pat. 298 930. 15. 5. 18.
16 b, 10 N. 14 966. Hans G. Nissen,
Berlin, Maaßenstr. 37. Verfahren und Vorrichtung zum Betriebe von Gasdampf⸗ turbinen. 2. 12. 13.
Aa, 18. G. 41 784. Willy Günther, Berlin⸗Friedrichsfelde, Treskowallee 1. Druckbegrenzer für Pressen und ähnliche Arbeitsmaschinen. 23. 5. 14
47a, 19. B. 89 481. Mülheim, Ruhr, Schrumpfverhindung. 47 b, 9. Sch. 54 058. Berlin⸗Tegel, Am Bahnhofspl. 4. Ver⸗ fahren zur Herstellung von formbaren Gleitkörpern aus Magnesiazement. 15.10.18. 47 5, 23. A. 31 109. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri,
Engelbbertusstr. 110.
DHAI
.
F. 44 234. Mor Feuerlicht,
Brennstoff⸗
Carl Schmidt,
—
Käferthal. Zahnradgetriebe.
Schweiz 17. 10. 18. 4f, 8. St. 31 132. Moritz Strenger, Mülheim, Ruhr, Aktienstr. 47. Muffen⸗ rohrverbindung. 12. 4. 18.
4 ⁷ †, 2. L. 47 261. Fa. Paul Lechler, 47g, 21. S. 50 474. Sachsische Waggon⸗ fobrik Werdau, Akt.⸗Ges., Werdan i. Sa.
Abflußventil für brennbare Flüfsigkeiten
oder Gase. 27. 6. 19.
479, 27. L. 46 708. Lu 1 Zep⸗ pelin G. m. b. H. Friedrichshafen a. B. Mehnvegschieber mit federbelastetem Dreh⸗ 4 71 , 20. H. 71 056. Dr. Erich F. Huth
G. m. b. H., Berlin. Vorrichtung zur Steuerung von Schalt⸗ und Auslöse⸗ getrieben. 29. 9. 16. 4Ha, 51. B. 65 204. Paul Böttcher jr., Gr. Flottbek b. Hamburg. Maschine nach Patent 312 859 zur Herstellung von Kegelrädern mit Zähnen von übevall
icher Höhe; Zus. Pat. 312 850. se 3. 12 8
49 5, 14 H. 72 126. Richerd Hein, Wit⸗ kowitz, Mähren; Vertr.: H. Schmidtlein, Schere an
V1 Pat.⸗Amp. Berlin SW. 11 1
Walzwerken zum selbsttätigen Abf
bestimmter Längen von Bandusen u. dgl. wöhrend des Walgens. 11. 5. 17.
49b, 18. Sch. 51 808. Wilhelm Schäfer, Mannheim, L 14, 11. Wagen zum Unter⸗ stützen der Werkstücke beim Lochen. 20.8.17. [49g, 4. K. 68 958. J. G. Kayser Ma⸗ schinenfabrik, Nürnberg. Abstell⸗ und Anlaßvorrichtung der Drahteinführung von Nieten⸗ u. dol. Pressen mit je einer an die Hilfskurbel angelenkten Leerlauf⸗ und Vorschubklinke; Zus. z. Pat. 299 553.
19. 5. 19. Sch. 54 077. Otto Schuch⸗
49h, 1. macher, Hamburg, Sandweg 21. Verfahren zur Herstellung von Stegkelten. 21. 11. 18. 5 -e, 1. F. 44 667. Silvio Floresco, e. Vertr.: W. Zimmermann u. Dipl.⸗Ing. E, urdan, Pat.⸗An⸗ wälkbe, Berlin SW. 61. Verfahren und Vorrichtung zum Veredeln des Tones von Streichinstrumenten. 30. 5. 19. Schweiz 30. 5. 18.
52 b, 4. G. 48 273. Gegauf & Cie., Steckborn, Schaeiz; Vertr.: Dr. Hederich, Pat.⸗Anw., Cassel, Stoffaufspannvor⸗ richtung. 8. 5. 19.
53g, 4. E. 22 514. Delmenhorster Mühlenwerke Baudorff & Aweyden, Delmenhorst, u. Dr. Geovg Eichelbaum, Berlin, Augsburgerstr. 8. Verfahren zur Herstellung eines Futters aus Fischfleisch Pas Abfällen von Seetieren aller Art.
546, 2. K. 63 411. Georg Klemm, Neanderstr. 4. Briefverschluß. 80 11. 18.
34d, 9. L. 44 327. Anton Lemberger, ettighofen b. Lenzig, Oberösterr.; Vertr.: Franz Schwenterley, Pat.⸗Amv., Berlin
1 Verfahren zum Kreppen von
Berlin,
¹ 1 G
W. 11 Pqierbahnen. 19.7.16. Oesterreich 12.4.15. 89
8 „ 12. M. 64 348. haupt, Pausa i. Vogtl. 22. 11. 8.
54g, 19. M. 65 097. Meyer & Beck⸗ mann, Bielefeld. Ausstellständer mit dreh⸗ und verstellbarer Tragvorrichtung.
12 3. 10. 59a, 11. St. 32 079. Arthur Steinert, Saugwindkessel für Pumpen.
Bunglau, 12. 6. 19. 59e, 1. L. 46 104. Emil Ludwig, Hambuͤrg, Grindelhof 56. Drehkolben⸗ pumpe unt Globoidschnecke und darin ein⸗ rreifender Zahnscheibe. 25. 1. 18. 683e, 4. H. 74 768. Carl Haubold, Chemnitz, Ulmenstr. 57. Nachgiebige Be⸗
reifung für Fahrzeugräder. 12. 7. 18. 64 b, 1. S. 50 195. man⸗Werke G. m. b.
Vorrichlung an
maschinen zum Ueberführen der Flaschen. 19. 5. 19.
64, 2. P. 35 390. Anna Christine ö- geb. Irion, Anna Karoline Pfaff, Marta ö. Pfaff und Anna Henriette Marie Pfaff, Altstetten⸗Zuͤrich, Schweiz; Vertr.: Dipl.⸗Ing. W. Massohn, Pat.⸗Anw., Altona. Flaschenbu vstmaschine mrt Umnkarherger Trommel. 14. 12. 16.
Iölin 18 Leh, Gläser⸗Spül⸗
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8 Schweiz 9. 10. 16. Hans Bube,
84 b, 5. L. 48 536. Mannheim, Mittelstr. 54. vorrichtung. 10. 7. 19. 64 , 18. Sch. 55 022. Heinrich Schmidt, Osnabrück, Johannisstr. 137. Trichter. 9. 7 19.
64 b, 28. H.
Mannheim⸗
70e, 14
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26. 10. 18. Bergerhof. Vorri
Konservengläsern.
658, 1. H. 72 274. Neugersdorf i. Sa.
chtung g. Oeffnen von
7., 4. 19. Oswald Hoffmann, Torpedo, der mittels
an der Spitze angebrachter Rollen an der
Wand des
nach unten gleitet. 86 433. Eilenburg, Südring 11. Ebenschlerfmaschinen mit Achse umlau
67a, 15. B.
rechte ring und darüber
getroffenen Schiffes entlang
9. 6. 17.
Albert Behnisch, Vorrichtung an um eine lot⸗ endem ebenen Schleif⸗
“ sternförmigen
Werkstückhalter zum Zuführen des Schleif⸗
I1
6 a,
83 193.
Louis Naglee
Bruner, Zürich, Schweiz; Vertr.: Paul
Müller, Maschine flaschen. 68a, 79. E.
„
zum
MPprnher Mur nberg.
Beschleifen von Glas⸗ 7.
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70e, 8. P. 36 853. Josef Pietsch, Gräf⸗
rath, Rhld. Winkelschenkel.
leler Linien. 270e, 10. Ellerbek. Zeichnen
12.
von
Zeichenlineal mit drehbarem 1 26. 6. 18.
79e, 10. M. 65 082. Valentin Mzyk, Gerät sem Ziehen paral⸗ R. 46 418. Erich Reiß, Kiel⸗ Zeichengerät zum mechanischen Schrauben,
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muttern, Gewindegängen u. dgl. 28. 8. 18.
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