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surt a. M., dem Verein der Pfälzischen Schuhfabrikanten, 2 eiten asse 1122 Sewevslichen. und b04 den Voetragspaꝛteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen 7101 eine Bekanntmachung über Abrechnungsstolleee werden in jedem sofort erledigt vnd die einzelnen werden, einer Ueberfüllumg der Berufe mit ak verbicde hhJ 111114A4“*“ 299 „ , 2 ker aFrschnung dam T2. Devember Seeans de Pfen venengen Sh verkehre, vom 16. Oktober 1919. —en aclassen, sobasd v.ne. en daß Artikel 109 8 Friedem⸗ die zu den unerträslichsten Zußtänden en mürde. Es ist “ Schuhfabrikantenverein e. B. 1918 (AReichs⸗Gesetbi. C. 1456) for daß Gebiet der Staht S. d 18 Ompöm 1619. 5 lin, den 18. Oktober 1919. vertrages auf sie Anwendung findet. dringend wünschenswert, daß auch die Abiturienten der „Pirminia“, Sitz Pirmasens, dem Zentralverband christlicher und Amtshauptmannschaft Leipzie für allgemein verbindlich Der Registerführer. Sarassa. 21 Berlin, ostzeitungsamt. Krü 8 höheren Snnlg sich den Berufen ohne akademische Vor⸗ Lederarbeiter Deutschlands, Sitz Frankfurt a. M, und dem erklärt. Die allgemeine Verbindlichkeit beginnt mit dem 1. Sep⸗ 8 Postzeitungsamt. Krüer. 8 gg 1 bildung zuwenden. “

Gewerkverein IS Schußmacher und Lederarbeiter tember 1919. “ G 8 „Im Sommer dieses Jahres tauchten in Deutschland eine 8 (Hirsch⸗Duncker), Sitz Berlin, am 15. April 1918 abgeschlofse ne Der Reichsarbeitsminister Bekanntmachung Reihe von Meldungen auf, wonach deutschen Kriegsgefangenen Die steigenden Unkosten der Schwefelsäureerzeugung Baben

Darifr gelu ohn⸗ 8 Arbeits⸗ 1 ö.“ 3 .2. “ 8— britis b 1 4 Tarifvertrag zur Regelung der Lohn⸗ und Arbeits⸗ J. W: Geib. Unter dem 16. Oltober 1919 ist auf Blatt 177 des von britischen —— ZZ eine erneute Erhöhung der Schwefeisvrezchstpeigh⸗

bedingungen für die Zivilschuhindustrie nebst den dazu am Ijrere nw die deutsche Regierung vv 918 ; 3 Das Tarifregist ie Registera zanen i 1 ers tragen worden: b b bt. Die ne⸗ zreife werden im „Reichs⸗ Dezember 19 P 9 beschl⸗ vean Das Tarifregister und die Registerakten können im Reichs⸗ Tarifregisters eingetragen worden 8 1“ 1 8 ; — erforderlich gemacht. Die neuen Preise werden im „Reichs 8 “ E“ arbeitsministerium, Berlin NW. 6, Luisenstraße 33/734, Zimmer 70 b, Der zwischen dem allgemeinen Arbeitgeberverband Rudol⸗ Ministerium fü⸗ 1 Fillenloc aft, Kunst Saim ga⸗ e Sgegisn.o ans hie fi gesetzblatt“ veröffentlicht werden. Gieichzeitig sind auch die Reichs⸗Gesetzbl. S. 1 456) für * Gebiet 8 Deutschen während der regelmaͤßigen Dienststunden eingesehen werden. baht und Umgegend und dem Gewerkschaftsbund kaufmännischer EEEsduns. wärtige Amt daraufhin enn sofort die Schweizerische Handelszuschläge den jetzigen Verhältnissen entsprechend erhöht Reichs für allgemein verbindlich erklärt. Die allgemeine i EP115 b der Foe saeethgs ntoge b “ bgeschlossene⸗ . Der üFee uül Hauptmann ist Gesandtschaft in Berlin um ihre Vermittlung gebeten, worden. inblichkeit be ; ö„. veig eräehpg des greiehrarberrvemde Merrag, 1Se. H M 8 9 G ene Tarifvertrag zur p 5. Oktober 1919 ab zum Kreisschulinspe b 1 bei itis 1 ie Verbindlichkeit beginnt mit dem 15. Oktober 1919. 1b von den Vertragsparteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Regelung der Gehalts⸗ und Anstellungsbedingungen für die 8 1e8 G worden. chulinspektor in Wand⸗ breit bei der vrüischen 3 Regierung gegen die Ver⸗ 8 8 1p ne eitung derartiger Nachrichten ernsten Einspruch zu erheben Die gegenwärtig verfügbaren Bestände an Zigarren,

8 Der Reichearbeitsminister . Erstattung der Kosten verlangen. ännischen Angestellten dustrie, im; r EEWe “ — 1— sebe 8 1 9 8 äche⸗ Geib. f Berlin, den 16. Oktober 1919. w faufmännischen Angestellten in der Industrie, im Bankgewerbe Die Wahl des Realprogymnasialdirektors Waterstradt und mit allem Nachdruck daraufhin zu wirken, daß die in Zigarillos, Figaretten, Rauch⸗ und Schnupftabaf aus Heeres⸗

und im Kleinhandel wird gemäß § 2 der Verordnung vom Anagermünde zum Direktor des Real i. E. d ꝙo 8 Fhr ““ Der Registerführer. EE- dhe h⸗se öhl S. 1456) für hi Angermünde z gymnasiums i. E. da⸗ englischer Gewalt befindlichen deutschen geiegseg. und deständen sollen ungesäumt den Verbraucherkreisen zugeführt Das Tarifregister und die Registeralten kö in 4. v varrcheme lfhnt Techen 3v 88c,829 eg 8. 88 eibst ist bestatigt worden. Ziilinternserten über die Haltung der deutschen Regierung in bö Bezugsberechtigt sind dem „Wolffschen Telegraphen⸗ arxbeitsministerium, Berlin NW 6, Luisenstraße 33134, Zimmer 82 Fndolstuadt, woleadt, ahr woß drchhassel füir all sseer Frage ihrer Heimschaffung nicht länger irregeführt, sondern büro“ zusolge Kleinhändler (Spezzalgeschäfte für während der regelmäßigen Dienststunden eingesehen werden. 1 8 9 8 flanzwirbach, Ammelstädt und Kirchhassel für allgemein ver⸗ 8 8 umgehend wahrheitsgemäß aufgeklärt würden. Wie die bezeichnete Tabakwaren), die am 1. August 1914 ein eigenes Laden⸗

Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarifvertrag infolge ka Iöna⸗. indlich erklärt. Die allgemeine Verbindlichteit beginnt mit Verordnu Gesandtschaft auf Grund der in London unternommenen Schritte oder Versaadgeschäft betrieben haben und noch betrelben. Für

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8 8 läsäg -. “ EEö Unter dem 16. Oktober 1919 ist auf Blatt 179 des dem 10. Sextember 1919 1 8 Die durch den Friedensvertrag an den Feindbund auf⸗ nunmehr mitgeteilt hat, ist von der britischen Regierung die Ver⸗ Kriegsteilnehmer oder deren Hinterbliebene gilt der Stichtag Erstattung der Kosten verlangen. “ 0 9 eingeiragen worpen⸗ ““ Woer Her . erlegte Abgabe von Zucht⸗ und Nutzvieh stellt so sicherung abgegeben worden, daß die nötigen Maßnahmen einge⸗ 88 August 1914) nicht, jedoch müssen sie ein Laden⸗ oder Berlin, den 16. Oktober 1919. W „Der vußf sen ( ner J. V.: Geib. schwere Anforderungen au die Zuchtviehbestände der Provinz, leitet seien, um die Angelegenheit gründlichst zu untersuchen, Verfandgeschäft nachweislich vereits jetzt betreiben. 1 .Der Ragisterführer. Sarafss einberggarbeiter Deutg hlands, dem X kehsen I 8 Das Tarifregister und die Registerakten können im Reichsarbeits⸗ daß danepen ein Handel mit Zucht⸗ und Nutzvieh nicht und daß jedem, von welcher Seite auch immer kommenden Detailhändter, die Händlerverbänden oder ⸗ver⸗ 1 1 1. 88— hXX“ hen minifdiun, Senin w s, L. egirete ö184 benni 791hasheng mehr zuläͤssig erscheint. Da mit den Viehlieferungen als⸗ Versuch, die deutsche Regierung auf biese Weise zu ver⸗ einen angehören, erhalten die Formulare für die Bezugs⸗ 19 Zezirk der Amtshauptmanmschaft mcen am 28. Junt der regelmäßigen Dienststunden eingesehen werden. bald wird begonnen werden müssen, so wird hiermit unter dächtigen, nachdrücklichst entgegengetreten würde. Die Schweize⸗ anmeldungen von, ihren Verbänden direkt zugesandt. Die kanntmachung 919 ab. schlossene Tarifvertra zur Rege ung Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarifvertrag infolge Bezugnahme auf die Verfügung des Landesfleischamts vom rische Gesandtschaft in London hat bei diesem Anlaß darauf Verbänden nicht augehörenden Kleinhändler (nur diese) g. 1 und Arbeütsbedingungen der Lanbarbeiter wird gemäß § 2 der Erklärung des Reichsarbeitsministeriums verbindlich ist, können 18. Oktober 1918 — B. I. 1867/19 — auf Grund der Ver⸗ hingewiesen, daß ihr Delegierter bei Zesuch der Gefangenen⸗ müssen die Vordrucke für die Bezugsanmeldungen bei der Unter dem 16. Oktober 1919 ist auf Blatt 176 des Tarif⸗ der Verordnung vorn 28. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. von den Vertragsparteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Er⸗- ordnungen des Bundesrats zur Ergänzung der Bekanntmachung lager stets bemüͤht gewesen ist, die Gefangenen über den wahren Wirtschaftsgeneinschaft, C. m. b. H.⸗ Hamburg, registers eingetragen worden: . “ S. 468 für das Gebiet 8.22 Ph e. e stattung der Kosten verlangen. 1 üher die Errichtung von Preisprüfungsstellen und die Ver⸗ Sachverhalt aufzuklären und zu betonen, daß sowohl die Abteilung Tabakfab rikate, Hamburg, Brock 2, bis Der zwischen dem Gewerkschaftsbund kausmännischer für allgemein verbindlich erklärt. Die allgemeine Verbin ch⸗ Berlin, den 16. Oktober 1919. 8 G sorgungsregelung vom 25. September 1915 (RCBl. S. 607), deutsche Regierung, als auch die zu diesem Zwecke gebildeten spätestens 28. Oktober einfordern. Die Abgabe der Be⸗ Angestelltenverbände, Ortsgruppe Nürnberg, dem Zentral⸗ keit beginnt mit dem 10. September 1919. Der Registerführer. Sarassa vom 4. November 1915 (NGBl. S. 728) und vom 6. Juli privaten Vereinigungen nichts unterlassen hätten, um die stände erfolgt burch die genannte Wirtschaftsgemeinschaft -ee ber Hanbin878 1elien und hee “ 8 Der öG“ 8 Flcsgee 119 I 672),san 1“ 8 sofortige Heimbesörderung der Kriegsgefangenen zu bewirken. 12n.2en 88 * “ Bezir Fürt un em Vere / zum Schutze für Handel un 8 J. W: eib.I 8 Bundesra über ver orgung v März ee näheren Bedingungen enthalten die in den Fachzei ungen Gewerbe Fürth, am 26. Mai 1919 abgeschlossene Tarif⸗ u1uu. 8“ “ 1., “ RGBl. S. 199) sowie der Anordaung der Landeszentral⸗ 9 1 “ der Tahakbranche vom 18. bezw. 19. Oktober veröffentlichten vertrag zur Regelung der Gehalts⸗ und Anstellungs⸗ 18Pes Ftarifregise tuns . Rgisterztteg Iptr Rei 85 Unter dem 16. Oktober 1919 ist auf Blatt 175 des Tari behörden, betreffend den An⸗ und Verkauf von Zucht⸗, Nutz⸗ Wegen der Entsendung deutscher und österreichischer Bekanntmachungen. bedingungen der kausmännischen Angestellten im Einzelhandel arz ziministerium, Berlin XW. 6, Luisenstraße 38/54, ge 8ö, b — ehzse iuf Blatt 175 des Tarif⸗ und Magervieh, vom 16. Juli 1918 (H.⸗Bl. f. Landw. 191 Delegierter zu der bevorstehenden Arbeiterschutzkonferenz — b een veea während der regelmäßigen Dienststunden eingesehen werden. registers eingetragen worden: 2 bo“ H. „ hab 1 Beh; ; 2 6 wird gemäß § 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 Arbei . 11““ e gnb; b S. 166) bis auf weiteres für die Provinz Brandenburg und aben sowohl von seiten der Regierung wie von den Gewerk⸗ 8 8 6 *8 “ m I“ Arbeitgeder und Arbeitnehmer, für die der Tarifvertrog nfolge Der zwischen der Schutzgemeinschaft für Handel und Ge⸗ 1. 2 schaftsverbänd itere V 8 b Preußen. (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für den Stadtbezirk Fürth für der Erklärung des Reichgarbeitsministeriums verbindlich ist, können be in Greiz, dem Ort — 88 den Stadtbezirk Berlin angeordnet, was folgt: vverbänden weitere Verhandlungen stattgesunden. Dem hee e. ½ 2 8 vheehatwbe zwych ve ; da ,: e“ 11“ 1“ werbe in Greiz, em Ortsausschuß des Gewerkschaftsbundes 4 8 t Wolffschen Telegraphenbüro“ fole 2. t d J vacht der b tehenden Ab des M 8 allgemein verbindlich erklärt. Die allgemeine Ve indlichkeit von den Vertragsparteien einen Abdruck des Tarisvertrags gegen kaufmännischer Angestelltenverbände in Greiz und dem Deutsch § 1. 2. schen Telegraphenbüro“ zufolge 818 nt es nach dem In Anbetracht der evorstehenden btrennung des emeler beginnt mit dem 10. Sepiember 191l0. .8Frstatlung der Kosten verlangen. 8 G Fürirathegneeesere am 16. Juli 1919 abgeschlossene Tarif⸗ Vom 27. Oktober 1919 ab ist jeglicher An⸗ und Verkauf, Ergebnis dieser Vethandlungen angängig, von der bis⸗ Gebieis erscheint eine Stärkung der Stellung des Memeler Der Reichsarbeitsminister. 18 Berlin, den 16. Oktober 1919. SerirGIII“ Gehalts⸗ 88 1 stel 8 von Zucht- und Nutzvieh sowie jede Ausfuhr von Zucht⸗ und Nutz. herigen ablehnenden Haltung gegenüher der Frage der Be⸗ Handels besonders für die kommenden Verhandlungen mit den E“ 1114“*“ 16“ 2 fn d. tagf nnisch 1 5 ..a vieh Pon einem Kommunalverband in einen anderen verboten. schickung der Konferenz durch deutsche Vertreter abzusehen. Dem Nachbarstaaten und der Entente dringend geboten. Diesem vX“ 1 ehellien des Klein “ ernäß ö An⸗ Dieses Verbot I 8 nn en Viehhändler, die eine Deutschen Gewerkschaftsverband ist durch neutrale Vermittlung Gesichtspunkt hat der Minister für Handel und Gewerbe, wie arifregister und die Registerakten können, jm Reißts⸗ b gest S 1 89* 19 1erd gemö6, 8 2 v.ehecn nung Aunevessterte ees Hehan enburg⸗Berliner Viehhandelsverbands zum die Erflärung zugegangen, daß der Oberste Rat der alliierten „Wolffs Telegraphenbüro“ mitteilt, Rechnung getragen, indem erbeitsministerium, Berlin NW. 6, Lutfenstraße 33/34, Zimmer 7 , Bekanntmachung. Gebiet des An Ss chts See Grei b. dee verstdin 1 „Handel mit 2 68 § 2. und ossoziierten Regierungen die Zulassung der deutschen er durch Erlaß vom 11. Oktober 1919 die der während der regelmäfzigen Dienststunden eingesehen werden. w h 1 Eerlärt Die all dönen 8 Verhindlehkeit de⸗ Ser hn Alle bestehenden Bestimmungen und Verordnungen, die mit und oͤsterreichischen Delegierten als vollberechtigte Korporation der Kaufmannschaft in Memel in eine selb⸗ 8 EE11“ ür 6 g 8 b Faeh Frlisac Uefolg⸗ Unter⸗ demn 16. Hhloher 1919 E; enf Blatt A7e as FPart. ¹0 Se tember 1909 b hiesem Handels⸗ und Ausfuhrverbot nicht in Einklang stehen, werden Mitglieder zu der Konferenz empfohlen hat, so daß auf diese ständige Handelskammer genehmigt hat. 5 89 eeeTe“ wvertrags gegen res hae 16 Feh b Aülger neinen Schweizerbund e. V., Sitz Der Reichsarbeitsminister 6e6e6*“] Ihs “ dn ns 8 “ “ Leipzig, und dem Land⸗, Forst⸗ und Teichwirlschaftlichen Arbeit⸗ J. V.: Geib. Von dem Verbot nicht ,8e urd die A Friedensdelegation in Paris bestätigt worden. Die deutsche Berlin, den 16. Oktober 1919 4 4,2 Eö“ b 15. Jult Von dem Verbot nicht betroffen wird die Ausfuhr und der . 1 2 . Ferbh 1 Uh er Negt tes ührer. &. berverband für die Amtshauptmannschaft Baußen am 15, Na Das Tarifregister und die Registerakten koönnen, im Reichs Handel mit Ferkeln und Läuferschweinen bis tum Gemicht von 25 kg. Regierung hat sich unter diesen Umständen, in Ueberein⸗ e8 8 Der Registerführer. Sarassa. 6919 abgeschlossene Tarifvertrag zur Regelung der Lohn⸗ Das egij b bnnen im Reichs⸗ stimmung mit der Auffossung der Deutschen Gewerkschafts⸗ Einer Meldung des „Wolffschen Tele enbüros bfolße 8

3 Hs. 8S 5 8 3 If 2 arbeitsministertum, Berlin NW. 6, Luisenstraße 33/34, Zimmer 70 b, § 4. 8 4 I 88N bme⸗ 8 und Arbeitzbedingungen für die Oherschmeizer, Freischweizer, während 89 regelmaͤßigen Ussgenza G Tiere, die entgegen dem angeordneten Verbot gehandelt oder aus⸗ verbandes, entschlossen, Delegierte nach Washington hat der Oberbürgermeister Dr. Geßler den Posten a

Unterschweizer und Lehrschweizer wird gemäß § 2 der Ver⸗ Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die kartfvertrag infolge eführt werden, unterliegen der Beschlagnahme. zu entsenden. Außer zwei Regierungsvertretern und je einem Wiederaufbauminister angenommen. “ ordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) der Eüeeücgede undmelegeicnesmerzn se nns derssansch iht Füiane 8 8 5. Perieeser der Arhelte und Arkengeber werden der vecen Unter dem 16. Oktober 1919 ist auf Blatt 174 des Tarif⸗ für das Gebiet der Anitshauplmannschaft Bautzen für allgemein von den Vertragsparteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Zuwiderhandlungen gegen die vorstehenden Bestimmungen werden Delegation eine Anzahl Sachverständiger angehören. Die Ab⸗ registers eingetragen worden: verbindlich erklärt. Die allgemeine Verbindlichkeit beginnt Erstattung der Kosten verlangen. 1 mit Gefängnis bis zu 6 Monaten oder mit einer Geldstrafe bis zu reise wird veraussichtlich gemeinschaftlich mit den österreichischen 1 Der zwischen der Lb11“*“ Ver⸗ mit dem 10. September 1919. 1 Berlin, den 16. Oktober 11is9. g. E vieben 72] Ftaigen. bann 8 828 Fiege unc. 1f vagen .9n dssser Cshe Ffcsgen e 8 Beginn der Oesterreich. bände (Ortsvereinigung Pfungstadt) und der Industriellen⸗ und 1 eichsarbeitsminister. — Der Registerführer. Saras egenstände, au r 8 lung ertann onferenz, der ursprünglich auf den 29. Oktober festgesetzt Gewerbetreibenden⸗Vereinigung Pfungstadt am 31. Juli 1919 8 V.: Geib. “ “ . G 2 werden, gleichgültig, ob sie dem Täter gehören oder nicht. worden war, voraussichtlich um einige Tage gcges “ C11““ Sente urc 6 abgeschlessene Tarifvertrag zur Regelung der Gehalts⸗ und “ G 1.“ 8 “ - ä9 tritt me Ab 8 8 wird, sleht zu erwarten, daß die deutschen und österreichischen lagen der auswärtigen Politik der Republik, in der Anstellungsbedingungen der kaufmännischen Angestellten im Das Tarifregister und die Registerakten können im Reichs Bekanntmachung 86 1 dheeesaeh mit 16“ . 6 Oktober 1849 in Delegierten noch rechtzeitig zum Anfang der sachlichen Ver⸗ es heißt: b 1 Groß⸗ und Kleinhandel und Industrie wird gemäß § 2 ber arbeitsministerium, Berlin NW. 6, Luisenstraße 33/34, Zimmer 82, Kraft und wir ausgehoben werden, sobald die der Provinz auferlegte handlungen in Washington eintreffen werden. Die neue Regierung ist gebildet word t Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Neichs⸗Gesetzbi. S. 1456) während der regelmäßigen Dienststunden eingesehen werden. 8 Der Deutsche Buchbhinderverband, Zahlstelle Lieferung an den Feindbund gedeckt ist. bebhen f nemrizee Pfrun 1 h gehes I für den Stadtbezirk Pfungstadt für allgemein verbindlich er⸗ der öb“ der Fabtsafetchs Phrelge Berlin, und 12 “ “ Berliner Karton; LWE den A-. Oktober 1919. 1“ 8 8 8 nommen haben, und damit ist gegeben, daß die Regierung sich in der klärt. Die allgemeine Verbindlichkeit beginnt mit dem 5. Sep⸗ von den 1“ einen Abdruck des Tarifvertrags gegen fabrikanten E. V. haben beantragt, den zwischen ihnen Preußische Provinzial⸗Fleischstelle für die Provinz Brandenburg Unter dem Vorsitz des Reichsministers Dr. Koch wurden auswärtigen Polttik auf die Grundlage des Friedensvertrages von tember 1919. Erstattun der G B am 2. Mai 1919 abgeschlossenen Tarifvertrag chn Regelung “ und den Stadlbezirk Bertin. gestern die Verhandlungen der Reichsschul⸗Vorkonferenz St. Germain stellt und danach trachten wird, diesen von der National⸗ SDer Reichsarbeitsminister. 8 1 18 88 “ g ha . der Lohn⸗ und Arbeitsbedingungen der gewerblichen Arbeiter Der Vorsitzende: Gosling, Regierungsrat. fortgesetzt. versammlung gutgeheißenen Kurt sowohl dem Buchstaben wie dem J. V.: Geib in der Post⸗ und Glacé⸗Kartonnagenbranche gemäß § 2 der “ Lauk Bericht des „Wolffschen Telegraphenbüros“ besprachen Geiste nach einzuhalten. Die Regierung nimmt somit die durch den 8 1“ Der Registerführer. Sarassa. Verorbnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) .“ FRegierungsrat Dr. von Zahn und Geheimer Regierungslat Vertrag geschaffenen Tatlachen, also auch jenen Punkt an, der eine Das Tarifregister und die Registerakten können im Reichsarbeites⸗ 8 “ ffür das Gebiet des Zweckverbandes Groß Berlin für allgemein 1 C11 Guͤrich den Abschnitt der Werfassugg „Bildung und Schule“ Abänderung des Vertrages im Wege des Völkerbundes vorsteht. ministerium, Berlin NW. 6, Luisenstraße 33/34, Zimmer 70 b, 1 3 vperbindlich zu erklären. Bekanntmachung. (Artikel 142 — 150) vom verfassungsrechtlichen Standpunkt aus und Das Programm weist ausdrücklich auf die Entschlossenheit während der regelmäßigen Dienststunden eingefehen werden. Bekancgtmae ch un g. 8 Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger erörterten die mannigfach auftauchenden Fragen der Auslegung der der Regierung hin, die Bedingungen des Friedensvertrags und Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarifvertrag infolge Unter dem 16. Okteber 1919 ist auf Blatt 180 des 5. November 1919 erhoben werden und sind unter Nummer Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RGBl. S. 603) einzelnen Anordnungen der Verfassung und der notwendig 8ia den Schutz der Minderheiten in loyaler Weise asu ren.

der Erklärung des Reichsarbeitsministeriums verbindlich ist, können deee 8,⁷ s bas Reichsar mnisterium, Berlin Luisen⸗ be ich dem Schankwi Schmi Che ¹ gesetzlichen Festlegungen und Ausführungsbestimmungen. Die Vor⸗ 5 ebt sein, fre von den TT zinen Abdruck des Tarisvertrags gegen Er⸗ Tarifregisters eingetragen worden: J. B. R. 3415 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen: Sab⸗ ich ir. 8 Faceümwimt hc⸗ 4 2 Sms hs 88 b ott en schläge der Referenten waren in einem längeren Schriftsatz 88 C . deher sein, “ CHe zu stattung der Kosten verlangen. Der zwischen der Arbeitsgemeinschaft der Bruchsaler straße 33, zu richten. 8181,R . 4“““ age g; dfr niedergelegt. Die Erörterung wurde vom Reichsminister bir lach Seltcs 9 „Tn. . . di e e“ Berlin, den 16. Oktober 1919. Angestellten⸗Verbände und der Handelsgenofsenschaft Bruchsal „Berlin, den 17. Oktober 1919. . Uranverläsfirteit m bezug auf biesen Handelzbetrieb Dr. Koch eingeleitet, der feftstellte, daß die in dem Wortlaut der. Einmengung in die inmeren Auge 8““ D r R gift füh Saras sa 1 am 25. Juli 1919 abgeschlossene Tarifvertrag zur Regelung Der Reichsarbeitsminister 2† 88 dn Fseetes. Ferfasagk hrhn Ket be. F “ er Registerführer. Garassa. (ohe⸗ und Anstellungsbedingungen für die üm An “ 1bn 8 EE1113“ pretation nicht überschätzt werden dürften und daß sich in den Aus⸗ iesen Nachbarstaaten nicht an. — EE114“ hcen 8h. 18 fneches Schlicke Berlin O. 27, den 9. Oktober 1919. 1 führungsbestimmungen und in den Reichsschulgesetzen die nötige Unjere auswärtige Politik wird vor allem darauf bedacht sein Bekanntmachung der Vererbnung bnn 23 Pezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl Landespolizeiamt beim Staatskommissar für Volksernährung. 2 ünr gesebliche Fäftlegung erzielen, werde. In 18. eöghen 8 88 daß üns “ 8 88. Mög⸗ 3 g. u““ u P.agh. EEE1“” 88 J. V.: Dr. 8 Besprechung der einzelnen Artikel ergab sich in den meisten Fä lichk it des Lebens umzusetzen, sie wir o in erster Linte 8 Unter dem 16. Oktober 1919 ist auf Blatt 182 des S. 1456) für den Stadibezirk Bruchsal für allgemein ver⸗ Bekonntmachung. 1“ Schmerigkeit eine ausreichende aufhentische “ für schaftspolitik sein und das Ziel haben, den freien Handel mif dem Aus. Pearifregisters eingetr g ög bindlich erklärt. Die allgemeine Verbindlichkeit beginnt mit dens Dor Zentralverband der Handlungsgehilfen die Verwaltung und für die zukünftige Gesetzgebung des Reichs und lande möglichst bald wieder heczustellen. Dazu bedarf es nicht nur gewal⸗ 26 2 Verei 1 der Blumer eschäfts⸗Inhaber 1ö8186 Sitz Berlin, Bezirk Elberfeld⸗Barmen, hat beant. agt, ö1ö“ der Länder. Von verschjedenen Seiten wurde verlangt, dag die kiger Arbeit auf dem Gebiet der internatkonalen Wägtschastspolihehund von Vresba hund Umgegerd dem Denischen (nozonalen) Der Reichsarbeitsminister. den zwischen ihm, dem Gewerkschaftsbund der kauff f Grund der Bekonntmachmg zur Fernhabtung ampuvelingem geeng thien, )Feagen der Lchnlgsseheche,s scon in “ resd⸗ „ mnationg . b I 1“ s 8 h- gn o del vom 23. September GBl. S. 60 ten 3 r hon dem es ℳ hes he ver “ Gärtnerverband, Ortsgruppe Dresden, und dem Verband der J. V.: Geib. Angestelltenverbände, Ortskartell Prrsonig Hande vea 1üee ens. 8g,- 8 g) kleinen Reichsschulgesetz, das möglichst schon im Januar ein⸗ und unserer Zuverlässigkeit. Aus den neuesten Meldungen über die Gärtner und Gärtnereiarbeiter in Dresden am 29. April ifreaist vie Reaist znne — „Barmen⸗Elberfeld, dem Kaufmännischen Verein von 11 Herenseee Johann⸗Georgftr. 22, durch Verfügung vom heutigen Uebracht werden soll, geregelt werden muͤsse., Die Konferenz einigte Durchführung des Fetedensvertragz und aus dem sachlichen Eif . Das Tarifregister und die Registerakten können im Reichsarbeits 8 1 Halensee, Joh 9 fügung n E zeie 1 1 889 8 1919 abgeschlossene Tarifvertrag zur Regelung der Lohn⸗ ministerium, Berlin NW. 6, Luisen keae 33/34, Zimmer 70 b, während 1867 zu Barmen⸗Elberfeld und dem Verband von Tage den Handel mit Gegenständen des täglichen Be⸗ ch dahin, die Angelegenheit dem in Aussicht genommenen ständigen mit dem die “ Maͤchte durch die Konstituierung und

und Arbeitsbedingungen in den Blumengeschäftsbetrieben wird der regelmäßigen Diensistunden einge ehen werden. . Arbeitgebern im hergischen Industriebezirk am darfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb usschuß zu uͤbergeben der, wenn m591 c, die Grundsätze für die Aktivierung der m “ er. Nr.e. isere ver

gemäß § 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗ Arbeitgeber und Actetmnehmer, für die der Tarispertrag infolge B. abgeschlossenen, I nebst Richt⸗ ugt 1 rr ag EE““ vnr öö142“ agten infeevaticnalch. CC süsse “ 1885 Fsehen . 2 8 2 1 4 *†¼ . v 13 8 2 1 2 3 9 in ½ 1 i t 8 — ir 9 ege 82 5 12 8 . in 48 „ †N 8 n 3. . 2G 7 1 8 8 8 9 7 8 7 1 8 82 112 Ud JDfl! 8 42 81

Gesetzbl. S. 1456) für die Orte Dresden, Blasewitz, Briesnitz, der Erklärung des Reichsarbeitsministeriums verbindlich ist, können linien und Erläuterungen zur Rege nße des Gehalts⸗ und An 6 8 reinfachung dih 8 1 8 9 O schnten und Ferbllrunqsschulen unentgeiti 9 du düefneden Hehr. daß der Zwiespalt, der bisher zwischen den wohlwollenden Zusagen

Zühlau, Cossebaude, Heuben, Hellerau, Groß⸗ und Klein⸗ von den Vertragsparteien einen Abdeuck des Tarifvertrags gegen Er⸗ stellungsbebingungen der kaufmännischen Angestellten in rerx f c a 1) 88 B“ 8 Er⸗n 9- “ Sehanehn pg⸗ mittel sollen Verhandlungen mit dem Reichefinanzministerium ge⸗ der Begleitnoten und den Friedensbedingungen von St. Germain

schachwitz, ostn, Königswald, Kötzschenbroda, Langebrück, stattung der Kosten verlangen. Industrie Ferieß 8 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918I angeordnet. pflogen werden. de hee wie viele Jahre die Grundschule dauern und den für uns so harten Bestimmungen dieses Vertrags selbst . b 9

Laubegast, Loschwitz, Mügeln, Niederlößnitz., Niedersedlitz, Berlin, den 16. Oktober 1919. 1“X“ (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für die Stadtkreise Barmen und soll (Art. 146, Abs. 1), soll sem Ausschu ö klafft, nunmehr überwunden werden wird. — 111“ 1 e Regelung der Dauer noch im kleinen Reichs⸗ — Die Nationalversammlung beriet gestern die EeT“ 1 W beig Rtaatszaemisge “ scunße i. möͤglich sein wird. Einen hreiteren Raum in den Ver⸗ Vorlage, betreffend die Srtagib sorm. Nach diesem Plhen

nhlichkeit J. A.: Wodt 1 1 b

beginnt mit dem 15. Oktober 1919. 3 zum 1 8ö16u“ handlungen nahm die Besprechung der Auslegung der Beftimmungen Deutsch⸗Oesterreich gemäß dem St. Germainer Vertrage die ee Bekanntmachung. — 1919 b 8 er bes Art. 146 Abs. 2 über die Errichtung von Bek tnis⸗ b v2 : Iö“ G Der Reichsarbeitsminister. 6 E 5. November 1919 erhoben werden und sind unter Nummer aeich Lein wSzaltngzncehee Doe vanze Materie wurde Sezeichnung „Republik Be bene c⸗ 457 Ferner wird di

J. V.: Geib. ö Unter dem 16. Oktober 1919 ist auf Blatt 172 des I. B. R. 3730 an das Reichsarbeitoministerium, Berlin, Luisen⸗ chließlich ebenfalls dem Aus überwi st der Maßgabe, d deutsche Sprache als Staatssprache unbeschadet der den sprach 8 Tarifregisters eingetragen worden: straße 33, zu richten. 1ö“ RAi chtamtliches. die Facce sbepltt wegen “ Uist der Mäahaabeg 5 lichen Minderheiten eingeräumten Rechte beafce Schließlich

Oberlößnitz, Potschappel, Radebeul, Weißer Hirsch für Der Registerführer. Sarassa. ““ Elberfeld und die Landgemeinden Vohwinkel und Langerseid 2 4. Oktober 1919. bFecfiffhn prüft, ob

allgemein verbindlich erklärt. Die allgemeine Ve de b 8 Einwendungen gegen diesen g können bis

uehn vxe sice nnt die Feen elaa eönzfemr Feeg 95 g7. zwischen 8 geeeeg veneg. 99 bekee. Berlin, den 17. Oktober 1919. regelt werden müsse. üiden F hü “ * 89 des “ nn. . Seeete, Siemer vr, mn,*“ Der Reichsarbeitominister. 88 Zum Schluß der Sitzung wurde der in Aussicht ge⸗ Märzgesetzes, wonac 84 Oesterreich ein Bestandteil des der Erklärung des Rei eitsmit vindlich 1 öͤttingen 2. t 191 ar aß 8 I11““ usschüffe fü „ und von denen Preu ayern, Sachsen und Württemberg je Nenderung des Namens „Deutsch⸗Oester rach don den Uerfre e h ee ben 11ö1 sur Regelung der Gehalte⸗ und Anaste ungsbedingungen der -. fü S ageskigsae na hcang fae,Sn., , se Fah 69, die andern Länder je 1, der deulsche Stäbtetag 2, der schs⸗ laut Beticht des „Volßschen Fölegraphenbüros“ der Großdeutsche bentang der Kosten verlangen⸗ kaufmännischen Angestellten im Einzelhandel, Großhandel und 8 8 Handel un Werkeht fnangen. huß fär Zere uns stüdtebund und der Verband der gräßeren ertschen Laob⸗ EE113 ’6 U S. Berlin, den 16. Oktober 1919. inn der Industrie sowie der technischen Angestellten in der In⸗ Die von haute ceb zur Ausgabe gelangende Nummer 202 Steuerwesen hielten heu bungerr. gemeinden je 1 Vertreter stellen. Die Konferenz wurde dann e Ne abserüne üe. ftlegung x 86 1 g n Der Registerführer. Sarassa. dustrie wird gemäß §, 2 der Verordnung vom 23. De⸗ eichs⸗Gesetzblatts enthatt unter auf Mittwoch vertagt. 1 der Deutschen Mitteleuropas hoffe er, daß bald bessere Tage Aeeo. — zember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für den Stadtkreis Nr. 7097 eine Bekanntmachung über die Abänderung der Bezüglich der Abstimmung in Schleswig hat die Im Anschluß an die Vorkonferenz für die Reichsschul⸗ würden, in denen sich der Zusammenschluß aller Deutschen in Mittel⸗ Göttingen für allgemein verbindlich erklärt. Die allgemeine pjertel ährlichen Biehzählungen, vom 13. Oktober 1919 unter deutsche Regierung am 20. September bei der französischen konferenz traten die Unterrichtsminister der reistaaten europa vollziehen werde. Der Sozialdemokrat Austerlitz erklärte, Bekanntmachung. Verbindlichkeit beginnt mit dem 1. September 1919 vhjah 7098 eine Bekanntmachung, beireffend den Inter⸗ Regierung erneut gedrungen, daß die deutschen unter dem Vorsitz des Reichs zu einer engeren Be heesnrg zu⸗ der Gesetzentwurf sei das schmerzlichste Ergebnis des Friedens⸗ Unter dem 16. Oktober 1919 ist auf Plaut 178 des 8 Der Reichsarbeiisminister. 8 nationalen Verband zum Schutze des gewerblichen Eigenkums, Kriegs⸗ und Zioilgefangenen, die aus Schleswig sammen. Man einigte sich darüber, dem preußischen Erlaß 8 Wir Se. daß 2 1,eg,g C Mutter⸗ Tarifregisters eingetragen worden: 111“ J. V.: Geib. vom 16. Oklober 1919, unter 8 8 stammen, unverzüglich entlassen werden, damit sie ihr Ab⸗ über die Zulassung der Volksschullehrer zum Hoch⸗ EEEE1144 18. büß ir Fgben üif Her zwischen dem Wäschereiverband für Leipzig und Um⸗ “ I“ 8 Nr. 7090 eine Verordnung über die Festsetzung von Hilfs⸗ stimmungsrecht ausüben können. Die franzöͤsische Regierung schulstudium im Prinzip vorbehaltlich der v. der in . deutschen Nation sich Lohe wh ö. egend, in Lepzig und dem Verdanz der Schmeider unz e. eweeneen en e Füeeng a een . beneicherechten für das Essigessenzgewerbe im Herriebzjahr (ꝑeoeq 19 nd des Lüenbernnen und Wäschearbeiter. Peutschlands, Filtale der regetem ätigen Dienststunden .n nfi aas Up. 1919/20, vom 17. Oktober 1919, unter 19. d. M. geantwortet, daß sie diesbezügliche Maßregeln be⸗ Die Unterrichtaminister

bgeschloss Varif reits b und daß mehrere Tausend Kriegs⸗ und Zivil em den Zudrang zu TEE desunzer Fugsti gigstnn 1 “ daß bn Leipzig, am 3. Juni 1919 abgeschlo Zarifvertrag Arbekgeber und Arbeitnehmer, für die der Tautsvertwag iufol Nr. 7100 eine Bekauntmachung über das Verbot der b its ergrissen uü NEE““ 8 6 FAan; es en auf die sutliche Krast der Internmionalz, sowie darauf, daß eimnal 8 1.2 1182 LaX. 22 fü 1 nfolge Ausfuhr sür Obstbckume usw., vom 18. Oktober 1919, und unter gefangene heimgeschafft worden seien. Die bezüglichen Ankräge und zu den Hochschulen und ecblicken darin die Gesahr alistischen Renssern re. Hee. 8 ““ ““ “ 8 Sa- 8 “ v“ “ 8

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