In der siebenten Vollsitzung der Arbeiterkonferenz wurde die Besprechung über den Achtstundentag und die 48⸗Stunden⸗

woche fortgesetzt.

Taverle empfahl die Annahme des Grundsatzes des tschecho⸗ bendung des Grundsatzes des Acht⸗ ages auch Senatorvon schlug eine tägliche Arbeitszeit von 8 ½ Stunden

slowakischen Gesetzes und die Anwendun stundentages auch im Handel.

Tage der Woche vor, um den achen zu können.

“ 6. Tag

x.

prechend den norwegisch

treten solle.

— Das columbische Parlament zufolge das Gesetz angenommen,

büro Radio“ bekanntgegeben,

nach Hamburg und Bremen durch werden, die — es handelt sich um

englische Schlepper — teilweise bereits in La Plata eingetroffen jlind. In Frage kommen 14 Dampfer, und zwar von der Hamburg⸗Südamerika⸗Linte 3 Dampfer, Hapag 4, Deutsch⸗ Ostafrika⸗Linie 1, Kosmos 2, Lloyd 1, Hansa 1, Roland⸗ Bremen 2, mit einem Gesamtbruttoregisterraum von 80 000 t. Die Dampfer sollen haupt ächlich mit wichtigen Rohstoffen und Die deutsche Regierung hat sich einen angemessenen Teil des Schiffsraums gesichert. liche Tonnage kommt für den freien Handel in Frage, der da⸗ mit Gelegenheit findet, zum ersten Mal wieder in direkte Be⸗

sind.

Lebensmiltein beladen werden.

ziehung zu Südamerita zu treten.

m 1 Richter Castberg (Norwegen) billigte den Entwurf des Organisationsausschusses mit gewissen Aenderungen ent⸗ hen Verbältnissen. s Arbeitervertreter, verlangte wöchentlich einen Ruhetag für asle Ar⸗ beiter aller Betriebe; er meinte, es bedeute eine rung, wenn die vorg schlagene Konvention erst im Juli 1921 in Kraft

* 1 durch das Columbien ermächtigt wird, den F riebens vertrag zu unterzeichnen.

— Die Regierung von Urugugy 89 nach dem „Presse⸗ daß die Deutschland am 23. Oktober wieder aufgenommen wurden.

— Die in argentinischen Häfen liegenden deut⸗ schen Dampfer, deren Maschinen beschädigt sind, sollen laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“

Koch (Schweden) a für die ersten fünf zu einem halben Feiertag

Der

Baldesi, italienischer Revolution

unnötige Verzöge⸗

hat der „Agence Havas“ gebungszüge werten W

nicht fügen

Beziehungen zu dort noch

Leipzig, getreten.

von La Plata Schlepper zurückgebracht

deutsche, holländische und Anz⸗

meld

in Brand. Exerzier Kraftwagen

Die rest⸗ Die R

Beschleu Kriegsge

v Toni Rothmund⸗Roman. D Sündenfall. Verlag Philipp Reclom

ℳℳ 8, geb. ℳ 10. Hinter dem etwas gewagten Titel und dem ent⸗ sprechen den Titelblatt verbirgt sich ein Roman von besonderem Zauber In dem Gseli aus der Rheingasse in Basel lernen wir eine Evatochter kennen, wie sie, ohne sich wegzuwerfen, nicht retzender und leichtsinniger gedacht werden kann. Dem Sch Wurg, dem feinsinnigen, buckligen Freunde ihrer Kindheit, wird sie zum Schicksal, über das er aber nach schweren Kämpfen hinauswächst,

und voll tiefer Menschlichkeit.

und sie wiederum empfängt das beste Erkenntnis und Wachstum ihrer Seele.

gibt den Hintergrund für die mannigfaltigen Geschehnisse des fesselnden

Buches, dessen Stil leicht und perlend da

Fritz Mauthner: XTanthippe. Deutsche Verlags⸗Anftalt.

gesehene Ausgabe. bunden ℳ 6. Der Verfasser hat eine Aufgabe in diesem Buche

uns menschlich nahe gerückt.

Theater.

Opernhaus. (uUnter den Limden.)

Sonntag: 232. Dauerbezugsvorstellung. Dienst⸗ und Freiplätze sind aufgehoben. Palestrina. Musikalische Legende in drei Akten von Hans Pfitzner. Musikalische Leitung: Dr. Fritz Stiedry. Spiel⸗ ke nam: Hermann Bachmann. Anfang 8 r.

Schaunspielhans. (Am Gewarmen⸗ markt.) Sonntag: Nachmittags: Karten⸗ reservesatz 9. Der Dauerbezug, die ständig vorbehaltenen sowie die Dienst⸗ und Freiplätze sind aufgehoben. 13. Volks⸗ vorstellung zu ermäßigten Preisen: Die Räuber. Anfang 2 Uhr. — Abends: 244. bb11 Dienst⸗ und Freiplätze sind aufgehoben. Die RNäuber. Ein Schauspiel in fünf Auf⸗ zügen von Friedrich Schiller. Spiel⸗ leisung: Dr. Reinhard Bruck. Anfang 6 ½ Uhr.

Montag: Opernhaus. 233. Dauer⸗ bezugsvorstellung. Dienst⸗ und Freiplätze sind aufgehoben. Rigoletto. Oper in vier Akten von Giuseppe Verdi. Text von Piave. Musikalische Leitung: Otto Urack. Spielleitung: Hermann Bach⸗ mann. Anfang 7 Uhr.

Schauspielhaus. Kartenreservesatz 10. Der Dauerbezug, die ständig vorbehaltenen sowie die Dienst⸗ und Freiplätze sind auf⸗ gehoben. 14. Volksvorstellung zu ermäßigten Preisen: Die Räuber. Ein Schauspiel in fünf Aufzügen von Friedrich Schiller. Spielleitung: Dr. Reinhard Bruck. An⸗ fang 8 Uhr. (Ein Kartenverkauf für diese Vorstellung findet nicht statt, da über sämtliche Plätze bereits verfügt worden ist.)

Opernhaus. Dienstag: Mignon. — Mittwoch: Zum ersten Male: Der Stier von Olivera. — Donnerstag: Der Rosenkavalier. — Freitag: 11. Sym⸗ phonie⸗Konzert der Kapelle der Staatsoper. — Sonnabend: Der Stier von Olivera. — Sonntag: Ariadne nuf Naxos.

Schaufpielhaus. Dienstag: Zum ersten

Literatne.

he glücklich geloͤst. Er Romans das Leben der Tanthippe, der berüchtigten Frau des Sokrates, 2 Ja, mehr alg das, er nötigt uns außer dem Verständnis für ihren Leidensweg auch Bewunderung dafür ab, wie sie mit einfachem Geist und geradem Charakter ihrem Manne Meine Nitreise immer mehr gerecht zu werden vermag und 1 ihre Temperamentsfehler nur die unwesentli Tugenden sind. Neben ihr ist Sokrates sehr lebensvoll, seine Mit⸗

as Hauns zum kleinen jun. Leipzig. Preis geheftet

Oberwallstr.

den früheren

reiber bekannt, daß

ck t

aus seiner Hand, nämlich Das bunte rheinische Leben

hinfließt.

Roman. Nen durch⸗

Geheftet ℳ 4, ge⸗

seeerg. und eigenartige hat in Form eines

etzten Wied

den Bergen

und am

ibt uns zu erkennen, daß en Schatten ihrer graßen

Buch als das Werk eines zu kennzeichnen. 1— 1

gestrige Tag,

sofort auseinander. derstand zerstreut. Meldungen aus dem Reiche. und Bremerhaven Demonstrationszüge veranstaltet, aber weder

richten vorliegen,

Der Reichsverband Osts 86 fürsorge. in Berlin, Prinzessinnenpalais Unter en Lin

Bodensee“ statt. Dr.

erläuterten Vortrag „Die Wellmacht reitag wiederholt der “ Goerte sei a

„das märkische Haus und Dorf

menschen an unerschütterlicher Ruhbe und Gedankenweisheit überragend, geschildert, mit feinster Fronie seine Unfähigkeit, sich auf den Boden des prattischen Lebens zu stellen, gezeichnet. Freunde, vor allen Alkibindes und Aspasia treten plastisch herpor, und der fließende Stil, die gewandte Form tommen hinzu, um das

“ und hochgebildeten Mannes

Mannigfaltiges.

d Verschiedene im Norden der Stadt wurden eben

wollten, wurden festgenommen.

in Hamburg, Kiel, Danzig,

Stuttgart und anderen Städten, aus denen Nach⸗ ist eine Störung der öffemlichen Ordnung e

Ein großer Brand brach gestern früh, wie der

et, im Exerzierhaus am

Das Feuer griff mit großer Schnelligkeit u

haus wurde vollkommen zerstoͤrt, über dreißig Erst gegen Mittag ge ang es, den

wurden vernichtet.

Brand zu löschen.

8—ö

eichszentralstelle für Kriegs⸗ und Zivil⸗ Gö teilt mit, daß die schgeizer sche ukgrest auf Betreiben der deutschen Regierun

nigung der Maßnahmen zu

schaffung der in Rumänien befindlichen

fangenen ersucht hat.

———UE 8

utz, Abteitung 1, ersucht alle aus Posen Vertrie

Abgewanderten, ihm ihre jetzige genaue Adresse und zugleich um ihnen für sie wichtige

Aufenthaltsort mitzuteilen,

Mitteilungen zukommen lassen zu können.

———

In weiten Kreisen Deutschlands ist es angenscheinlich noch un⸗

den Gefangenen in England Zeit werden dürfen. Eine Ho

W. T. B.)

Im Wissenschaftlichen Theater der „Urania“ aubenstraße) finden morgen sowie am Montag und Sonnabend die erholungen des Vortrags „Mit dem Luftschiff nach dem Am Dienstag wird noch einmal der Vortrag „In Am Donnerstag hält der Keßner einen durch Lichtbilder und kinemalographische

Tirols“ gehalten werden.

bis zum zweiten rakt“.

Auch die Umwelt, s ine

g, der als Jahregtag der russischen von linksradikaler Seite, zu allerlei Kundgebungen dienen sollte, ist, wie die Blätter melden, im ganzen ruhig verlaufen. In Berlin haben kaum 5000 Personen an den Feiern teilgenommen. Versammlungen im Freien waren verbot boldthain stattfinden sollte, stob beim Herannaben von Polizeibeamten in der Bildung begriffene Kund⸗ G Sals ohne nennens⸗ 36 Personen, die sich den Anordnungen Aehnlich lauten die So wurden in Bremen

en; eine solche, die im Hum⸗

aiser Grenadier⸗Platz aus, wo etwa 60 Kraf wagen waren. Als ein Krastfahrer sein Fahr

v zeug fahrbereit machen wollte und den Motor anwärmte, was verboten ist, geriet d

Gesandtschaft in g nochmals um

stzensur für die in eng⸗ ischer Gefangenschaft befindlichen deutschen Heeresangehörigen findet nicht mehr statt. .

5 m Mittwo

pricht in der Reihe der Gelehrtenvorträge Dr. Kiekebusch über der Urzeit und ihre Beziehungen zu den alten Kulturen Europas“. Außerdem findet am Mitlwochnach⸗

Dresden,

„Berl. Lok⸗ Franz⸗ untergebracht

er Brennstoff m sich. Das

im⸗ 8 “

Flüchtlings⸗ den, Eingang benen und

ungen usw.

des Eisens“, nen Vortra

mittag eine Wiederholung des Vortrags „Der Vierwaldstätter See und der Gotthard“ zu kleinen preisen statt. — Im Hörsaal spricht am Dienstag der Professor Dr. Schwahn über den Mond als Weltkörver“, am Mittwoch Dr. Berndt über den „Verfall und Untergang des menschlichen Individuums“, am Donnerstag der Ober⸗ leutnant Ritzel über „das Kriegsflugwesen 1916—1918°, am Freitag der Professor Dr. Ketner über „die verschiedenen Stahlsorten und

ibre Bedeutung für die Industrie“ und am Sonnabend der Professor 6

Dr. Donath über „die Entstehung des musikalischen Tones“.

In der Treptower Sternwarte werden in den nichsten

Tagen folgende Film⸗ und Lichtbildervorträge gehalten werden: Morgen, Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: „Polarjagden“ (Seelöwen, Renntiere und Elche), 5 Uhr: „Walrosse, Eisbären und Alken“, Abends 7 Uhr: „Im Lande der Schwarzen“; Dienstag, Abends 7 Uhr: „Die Sternbilder und praktische Anleitung zu ihrer Auf⸗ findung“ (Vortrag mit Lichtbildern des Direktors Dr. Archenhold); Sonnabend, den 15. November, Nachmittags 5 Uhr: „Aus Großstadt⸗ mauern in den Schwarzwald“. (Neuer Portrog.) Beoback tungen mit dem groen Fernrohr finden bei klarem Wetter täglich von 2 Uhr Nachmittags bis 10 Uhr Abends statt, Fübrungen durch das astronomische Museum von 2 Uhr Nachmittags bis 8 Uhr Abends.

London, 7. November. (W. T B.) Der hiesige Korrespondent von „Nieuwe Rotterdamsche Courant“ meldet über die Sitzung des Rates zur Bekämpfung des Hungers: Bei der Aussprache über die Frage eines internationalen Kredits wur e einmütig eine große internationale Anleihe mit Burgschaften efordert. Graf Montgelas hatte einen Be icht eingesandt, n dem auf die in Deutschland herrschende Kohlennot nach⸗ drücklich hingewiesen wird, während der Bericht des Ham⸗ burger Finanzmannes Max Warburg vor allem von der Notwendigkeit der Wiederherstellung des “ Kredits handelte. — Der Sonderberichterstatter des „Manchester Geardian“ schreiht: Alle Anwesenden sind erfüllt von der ergreifenden Rede, die Dr. Guttmann gehalten hat. Die Rede war das Ereignis der Konserenz. Ihre Wuͤrde und ein ache Kraft macht n tiefen Eind uck Sie war die Erklärung eines Mannes, der sich selbst achtet und der sic unter den schwierigsten Umständen an alle vernünftig und menschli enkenden Mitglieder einer Nation wendet, die früher ein Feind seine Landes war. Es ist schade, daß dieser deutzche Aufruf nucht an das britische Volk gerichiet werden kann.

—ö—

Wien, 7. November. (W. T. B.) Wiens ist abermals infolge der ungünstigen Wasserstands do Rheins und der Donau und des Kohlenmangels, welcher besonders die Transporte aus dem Suden beeinflußt, ernstlich bedroht. Auch in Steiermark, Tirol und Voralberg herrscht arger Brotmangel. Besonders erschwerend ist für Wien die Stockung der Fleischzufubren. Im abgemeinen ist die Lage ungünstiger denn je. Die Mehtgquote für die nächste Woche ist auf die Hälfte herabgesetzt. 5

Amsterdam, 7. November. (W. T. B.) Den englischen Blättern zufolge gibt das britische Kriegsamt bekannt, daß vom 1. September bis 29. Oktober 228968 deutsche Kriegsgefangene heimbefördert wurden.

Die Seseeene

Nr. 112 des Amtsblatts des FeichehShem h eums. ausgegeben am 4. November 1919, hat folgenden Inhalt. Verfügung: Postfrachtstückverkehr mit Dänemark; Telegrammve kehr mit Italien und Argentinien: Umrechnung der Nachsendungsgebühr für Tel die in das Ausland nachtelegraphiert werden. Nachrichten.

Fornehdung des Michtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

—

Niddy Impekoven, Tünze. — Abends 7 Uhr: Jankobs Traum. Montag: Faust, erster Teil. Dienstag, Donnerstag und Sonnabend: Jaaàkobs Traum. Mittwoch: Der Kaufmann von Venedig. . Freitag: Cymbelin.

Kammerspiele. Sonntag, Nachmittags 2 ½ Uhr: Zu er⸗ mäßigten reisen: Frühlings Erwachen — Abends 7 ½ Uhr: Die Büchse der

Pandora. Mittwoch und Freitag:

Montag, Iwanow.

Dienstag, Donnerstag und Sonnabend: Die Büchse der Pandora.

8 ““ Berliner Theater. Sonntag, Nach⸗ mittags 3 Uhr: Zu deensggten Preisen: Die tolle Komteß. — ends 7 Uhr: Bummelstudenten. Große Berliner Posse mit Gesang und Tanz in 5 Bildern, nach G. Pohls und G. Wilkens „Auf eigenen Füßen“ frei bearbeitet von Rudolf Bernauer und Rudolph Schanzer. Die alre Musik von Conradi, die neue von W. Bredschneider und B. Zepler. Montag und folgende Tage: Bummel⸗ studenten.

Theater in der Königgräther Straßte. Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Zu ermäßigten Preisen: Erdgeist. — Abends 7Uhr: Ein Traumspiel Phan⸗ tastisches Drama in einem Vorspiel und drei Akten (14 Bildern) von August Strindberg. Uebersetzt von Emil Schering. Montag, Dienstag, Mittwoch, Freitag und Sonnabend: Schloß; Wetterstein. Donnerstag: Ein Traumspiel.

Aomödienhaus. Sonntag, Nach

Julie. Naturalistisches Trauerspiel von

Zu ermäßigten Preisen. trae. — Abends 7 ½ Uhr: Cyprienne. Lustspiel in drei Akten nach Sardou und Najac von Oscar Blumenthal.

Montag bis Sonnabend: Cyprienne.

Lessingtheater. Sonntag, Nachmitt. 3 Uhr: Zu ermäßigten Preisen: Der rote Hahn. — Abends 7 ⅛ Uhr: Fräulein

August Strindberg. Aus dem Schwedischen von Ernst Braufewetter. — Hierauf: Der grüne Kakadu. Groteske in einem Akt von Arthur Schnitzler.

Montag: Christa, die Tante.

Dienstag, Mittwoch, Donnerstag und Sonnabend: Fräulein Julie. — Hierauf: Der grüne Kakadu.

Freitag: Peer Gynt.

Volksbihne. (Theater am Bülow⸗ latz.) Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: un ermäßigten Preisen: ˙8 ee. gift. — Abends 7 ½ Uhr: Paul Lange und Tora Parsberg. Schauspiel in drei Akten von Björnstjerne Björnson.

Montag, Donnerstag und Sonnabend: Predigt in Litauen.

Dienstag und Freitag: Paul Lange und Tora Parsberg. Mittwoch: Der Schwarzkünstler.

Schillertheater. Charlottenburg. Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Zu er⸗ mäßigten Preisen: Wie es euch gefällt. — Abends 7 ½ Uhr: Viel Lärm um nichts. Lustspiel in fünf Aufzügen von William Shatespeare.

Montag: Zum ersten Male: Die Ver⸗ schwörung des Fiesco zu Genua. Dienstag und Freitag: Der Meineid⸗ bauer.

Mittwoch: Die Verschwörung des

mittags 3 Uhr: Zu ermäßigten Preisen: Die Ehre. — Abends 7 ½ Uhr: Liselott von der Pfalz. Lust⸗ spiel in drei Akten und einem Vorspiel von Rudolf Presber und Leo Walther

Male: Brandl. — Mittwoch: Maria Stuart. — Donnerstog: Brandl. — Freitag: Zum 100. Male: Coriolan. — Sonnabend: Maria Stuart. — Sonntag: Brandl.

Deutsches Theater. (Direktion: Max

Stein. Montag bis Sonnabend: Liselott von der Pfalz.

Deutsches Künstlertheater. (Nürn⸗ bergerstr. 70/71, gegenüber dem Zoologischen

Fiesco zu Genua. d Viel

Donnerstag und Sonnabend: Läüärm um nichts.

Freitag und Sonnabend, Nachmittags 3 Uhr: Die Braut von Messtna.

eFer —

Dentsches Opernhaus. (Char⸗ lottenburg, Bismarck⸗Straße 34 —37. Direktion: Georg Hartmann.) Sonntag, Vormittags 11 Uhr: III. volkstümliches Symphonie⸗Konzert. — Nachmittags 2 ½ Uhr: Zu ermäßigten Preisen: Der

Reinhardt.) Sonntag, Mittags 12 Uhr:

Garten.) Sonntag, Nachmittags 3 Uhr:

“

Freischütz. — Abends 7 Uhr: Der

Dies Zigeunerbaron. Nach einer Erzählung M. Jokais von J. Schnitzer. Musik von Johann

Atten.

Strauß.

Montag: La Traviata.

Dienstag: lungen.

Mittwoch: Jugend.

Donnerstag: Loujumeau.

Rigoletto.

onnabend: lena.

*

Komische Oper. (An der Weiden⸗ dammer Brücke.) Sonntag, Nachmittags 3 ½ Uhr: Zu

chwarzwaldmädel. —

Liebeszauber.

von Victor Leon.

Straus. Montag und zauber.

Theater des Westenz. (Station:

Pelatscher Garten. 2 onntag, Nachmittags 3 ¼ Uer: Zu er⸗

drei

Thaliatheanter. (Dresdenerstr. 72/73.)

Operette in

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Zu er⸗ mäßigten Preisen: Polnische Wirt⸗ schaft. — Avends 7 ½ Uhr: Jungfer Sonnenschein. Operette in drer Akten von Bernhard Buchbinder. Musik von Georg Jarno.

Montag und folgende Tage: Jungfer Sonnenschein.

Birkus Busch. Sonntag: 2 große Vorstellungen, Feäh eethg, 3 Uhr und Abends 7 ½ Uhr. In beiden Vorstellungen: Das ausgezeichnete und reichhaltige Zirkus⸗Programm. — Abends: Zum Schluß: „Aphrodite“. Tragikomische Pantomime in drei Akten von Paala Busch. Einstudiert von Ballettmeister Georges Musik von Oskar Blanvalet. Musik von Kapellmeister

A. Taubert. (Nachmittags hat jeder Er⸗ folgende Tage: Liebes⸗ wachsene ein angehöriges Kind auf allen Fühelchen frei; jedes weitere Kind zahlt

g halbe Preise.)

Montag und folgende Tage: Das großartige Zirkus⸗ Vrogramm. Außer⸗ dem zum Schluß: „Aphrodite“.

Hoffmanns Erzäh⸗

Der Postillon von

Uraufführung: Magda⸗

ermäßigten Preisen: bends 7 ½ Uhr: Operette in drei Akten

Kantstraße 12.)

mäßigten Preisen: Die lustige Witiwe. — mmgemeememkeszheeegree wwenrmmeananun

Abends 7 ½ Uhr: Die Frau im Hermelin. in drei Akten Schanzer und Ernst Welisch. Musik von

Operette Jean Gilbert.

Montag und folgende Tage: Frau im Hermelin. Sonnabend, Nachmittags 4 Uhr: Max

und Moritz.

Theater am Nollendorsplatz. Sonntag, Nachmittags 3 ½ Uhr: Zu er⸗ mäßigten Preisen: Die Uhr: Der Operette in drei Akten nach einem älteren Stoff von Hermann Haller. Rideamus. Musik von Eduard Künveke.

Montag und folgende Tage: Der Viel⸗

Abends

geliebte.

Mittwoch, Donnerstag und Sonnabend,

Nachmittags 3 ½

Lustspielhaus. (Friedrichstraße 236.) Sonntag, Nachmittags 3 ½ Uhr Zu er⸗ Preisen: 7 ¾˖ Uhr:

Schwank in drei Akten von Georg Okontowski. und folgende Großstadtkavalier.

mäßigten Abends kavaglier.

Montag

—

— ———

Familiennachrichten.

2

Verlobt: Frl. Maria Wittich mit Hru. Oberleutnant Karl Albrecht von Grod⸗ deck (Zoppot — Danzig⸗Hagelsberg). — Frl. Elisabeth Dalmer mit Hrn. Re⸗ 1““ Leutnant d. Res. P

von Radolph

Die

rnst Dietrich Holtz (Obf. Steinspring, ost Potsdam — Nauen). Gestorben: Hr. Major a. D. Nicolaus von Below⸗Saleske (Gohren). — Hr. Major Konrad von Diestau (Berlin). Puppe. — — Hr. Generaloberarzt a. D. Dr. Vielgeliebte. Waldemar Boeck (Berlin⸗Steglitz).

Verse von 4 Es,S Verantwortlicher Shriftleiter Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg. Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorfteher der Geschäftsstelle Rechnungsrat Mengering in Berlin. Verlag der Geschäftsstelle (Mengering)

in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckere und Verlagsanstalt Berlin Wilhelmstraße 32, Fünf Beilagen (einschließlich Börsenbeilage) und Erste und Zweite Zentral⸗Handelsregister⸗Beilage.

Uhr: Wilhelm Tell. 380 Frauen. — Der Großstadt⸗

Tage:

Der 8

Nichtamtliches.

Preußische Landesversammlung 75. Sitzung vem Freitag, den 7. November 1919. vI. 62 5 8 15 4N „ 2 1 8 achrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger.)“*)

Am Regierungstische: Kommissare.

Präsident Leinert eröffnet die Sitzung um 121 ¼4 Uhr. Auf der Tagesordnung stehen zunächst kleine An⸗ fragen.

Abg. Dr. zbender (Zentr.) nimmt Bezug auf einen Be⸗ schluß der ldeputation von Berlin⸗Oberschöneweide, die dortige katholische Schule in eine Simultanschule umzuwandeln, während die dortigen evangelischen Schulen vorerst als solche noch bestehen bleiden sollen, und fragt n, was die Regierung gegen diesen offenbaven Wruch

ss der zugleich die preußische Schulgesetzgebung

chenverfassung, de ierung: Der Beschluß Schulen in Simultanschulen umzuwandeln. 8 steht im Widerspruch mit dem preußischen Volksschulunterbaltungs⸗ gesetz, das nach der Reichsverfassung dis zum Erlaß des Reichez chaul⸗ esetzes auch weiterhin gilt. Die ersorderliche Genehmigung der Schmwlaufsichtsbehörde, die bisher noch nicht nachgewiesen ist, wird daher versagt werden müssen, . Abg. Dr. Rosenfeld (UI. Soz.) (zur Geschäftsordnung): Wenn die kleinen Anfragen ihren Zwock erreichen sollen, dürfen wir auf die Beantwortung nicht so lange warten. Diese Frage ist bereits am 23. S.ptember eingereicht worden, wir haben also sechs Wochen auf die Antwort warten müssen. Bei anderen Anfragen hat es noch länger gedauert. Oft sind zuch Anfragen, die auf die Tegevordnung gefetzt waren, nicht beantwortet worden. Ich bitte den Präsidenten, dafür zu sorgen, daß die kleinen Anfragen schneller zur Erledigung kommen. 8 — 11“ Präsident Leinert: Mein Bestreben war immer, die kleinen Anfragen schnell zur Beantwortung zu bringen. Ich habe der Reo⸗ gierung erst eine Frist von zehn Tagen gestellt, es wor aber nicht immer möglich, sie innezuhalten. Darum murde die Frist auf 14 Tage erweitert, aber auch innerhalb dieser Frist konnte die Re⸗ ierung nicht immer die Beantwortung berbeiführen, da oft Nach⸗ fragen nötig sind. Ich bate der Regierung mitgeteilt, wann die Anfragen auf die Tagesordnung komméen. Wenn die Regierung sie nicht beantworten kann, müssen sich die Abgeordneten damit bescheiden. An mir liegt es nicht, wenn die Anfragen von der Regierung nicht

rochtzeitig beantwortet werden konnern. 8 8

Abg Ad. Hoffmank (elk Sövz.): Die Anfrage, die eben er⸗ sedigt ist, bat sechs Wochen Boit ghraucht. Trotz der schlechten Bechehraberhältmefse sollte doch berschöneweide schneller zu erreichen

sein.

Abg. Maiß (Zentr.) fragt: Zur Berühigung weiter Kreise der pherschlesischen Bevölkerung würde es dienen, wenn erstens schleumigst, erforderlichenfalls unter Gewahrung von staatlichen Zuschüssen, dafür esorgt wird, daß diejenigen Familien, deren Ernährer im Verfolg zes oberschlesischen Aufstandes über die Gtenze nach Polen geflüchtet ind, soweit sie sich in Not befinden, in, ausreichender Weise unter⸗ stützt werden, zweitens der gewerbsmäßige Schleichhandel und der vucherische Kettenhandel, der in Oberschleszen in besonderer Blute sfebt. schärfer als bisher mit allen Mitteln der Wesetzgebung be⸗ kaämpft wird. Welche Maßnahmen hat die Staatsregierung mach diesen beiden Ribtungen bin ergriffen und was gedenkt sie zu tun? (Diese Frage ist vom 26. September datiert).

Ein Regierungsvertreter: Dem Regierungspräsidenten in Oppeln sind Staatsmittel zur Unterstützung der betreffenden Familien in dringenden Notfällen zur Verfügung gestellt worden. rung ist bekannt, daß infolge der besonderen Verhältnisse in Ober⸗ de der gewerbsmäßige Schleich⸗ und Kettenhandel einen großen Imfang angenommen bat. Bei den Polizeidirektionen in Kattowitz, Beuthen, Gleiwitz und Königshütte sind besondere Wucherdezernate eingerichtet, die in Verbindung mit dem Landespolizeiamt in Berlin den Schleichhandel bekämpfen sollen. Außerdem ist beabsichtigt, in Oppeln eine Schleichhandelskommissicn einzurichten, um alle strebungen gegen den Schleichhandel zu organisieren.

Eine Anfrage des Abg. Wittrock (Dem.) betrifft die Ver⸗ fümmernung des Volksschulunterrichts in Nordschleswig. Durch die Beurlaubung von 70. bis 8) Lehrern und Lehrerinnen Nords pleswigs af ein bis drei Monate zur Teilnahme an einem dänischen Unter⸗ richtskursus in Kopenhagen, sei deurschen Kindern in deutschen Schulen der seitherige lehrplanmäßige Unterricht ganz oder teilweise fün längere Zeit entogen. Dadurch sei in deutschen Kreisen stärkste Beunruhigung beworgerufen worden.

Aus der Erwiderung des Negierungsvertreters geht hervor, daß die Regierung sich bei der Beurlaubung von der Erwägung bat leiten lassen, daß diese Lehrer bereit sind, auch für den 8. der Abtretung in Nordschleswig, zu verbleiben, daß aber auch für den Fall, daß Nordschleswig deutsch bleibt, einer größeren Anzahl von Lehrern Gelegenheit geboten werden sollte, sich in der Kenntnis der dänischen Sprache zu verdollkommnen. Angesichts der Berinträb⸗ tigung des Unterrichts sei eine Verkürzumng des Urlaubs angeordnet worden. Da die Herbstferien in den Urkarb fallen, würden die Lehrer nur zwei Wochen dem Unterricht entsogen sein. 1

Abg. Dr. Rosenfeld (lL. Soz.) kommt in einer Anfrage vom 2. Strber auf die Aufloöfung rein gewerkschaftlicher Versammlungen zurück, die am 30. September in gautz willkürlicher Weise und ent⸗ rn Fner ausdrücklichen früberen Zusace der Regieruarg durch Versammlungsfreihert gegen derartige Uebergrisfe zu tun gedenkt und ro sie gewillt sri, die Tmurpensübrer ausreichend über ihre Befugnisse umnd ber die elememrarsten Steatebürgerrechte unterrichten zu lassen, ror sie sie auf verantwortungsvolle Postam stellt.

Der Regicrungsvxertreter gibt die Erklärung ab, daß guch in diesem Fallo ein Einschreuten gegen Gewerkfcheftsversammn⸗ lungen nicht becksichtigt gewesen ist, daß ein bedauerlicher Irrtum vorgelegen bat, sowie daß genen eine Wierderholung desselben Vor⸗ Fine kleine Anfpage des Abg, Lucassowitz (D. Nat.) besagt: Auf der staatlichen Domäne Dahlem sitzen drei Arbeiterräte, die aus der Regierungshauptkasse in Potsdam mit je 20. ℳ für den Tag dezablt werden. Die Gemeinde Dohlem hat sich bereits an die Regierung wegen Beseitigung dieser Arbeiterräte gewandt, ist aber obschlägig beschieden worden. Die Gemeinde zählt erwa 6000 Ein⸗ wohner, wovon rur 180 sozialdenwkratisch gewählt haben. Ist die Pomierung Eereit, diese Axbeiterräte, die überflüfsig sind und dem Staate ehre 000 ℳ jährliche Kosten verumrsachen, baldigst zu keseitigen? G

Vurch den Regterungsvertreter wird die Anfrage dahin bemntwortet, daß für die Arbeiterrnäte in Dahlem vom 27. Dezember 118 bis zum 1. Oktober 1919 7561 ℳ verausgabt worden sind. Die Einwohnerzahl betrage zurzeit 1250; bei weiterer Zunahme solle der

. 89

*) Mit Ausnahmt der Reden der Herren Minister, die im estlauic witdergesebes werden.

1

EIErste

Gutsbezirk in eine selbständige

ve

Beilage

ember

Gemeinde umgewandelt werden. Ueber

ihre Stellung zu der Frage der Aufhebung der Arbeiterträte habe die

Regicrung am 18. Juli bei der Auskunft gegeben.

Beratung des Haushalfs des Innern

Abg. von Kessel (D. Nat.) verließt folgende Anfrage: Der Minister des Innern hat dem Landrat von Engelmann, der seit

24 Jahren das Landratsamt d

es Kreises Wohlau’ unter allgemeiner

Anerkennung seiner Kreiseingesessenen verwaltet hat, durch ein Tele⸗ gramm mitgeteilt, daß er „durch Erlaß vom 11. d. M. mit der gesetz⸗ lichen Pension in den Ruhestand versetzz sei. Ein Wort des Dankes

und der Anerkennung ist nicht Minister eine derartig rücksichts

hinzugsfügt. Wie godenkt der Herr lose Behandlung eines verdienten Be⸗

amten, welche auch bei politisch Andersdenkenden weit über dessen Wirkungskreis hinaus die größte Emzurung hervorgerufen hat, zu

rechtfertigen? Die mit Lachen begleitet.)

von Engelmann hat seit längerer Zeit gegen die 8 sitionsstellung eingenommen. (Hört, hört! Unnks.)

(Die Verlesung dieser Arfrage wird von den U. Soz.

treter erklärt: Der Landrat Regierung eine Oppo⸗

Er hat sich u. a. der

gesetzlich vorgeschriebenen Zwangsablieferung von Milch und Butter

wirdersetzt. (Hört, hört! links.)

meinden die Einstellung der Zwangslieferung derart um sich, daß Entsendung von Militärkommandos nötig wurde, um die Gemeinden sbleferumspflicht zurückzubringen. (Weizer hat der Landrat

zu ihrer 2

Imnfolgedessen griff in einzelnen Ge⸗

von Engelmann die Freigabe von rationierten Ebensmitteln verfügt und

diese unstatthafte Maßnahme im Kreisblatt vevöffentlicht. 3 dieser, die allgemeinen Ernährungsinmteressen schover schädigenden Maß⸗

Urs’s

11.1

Wegen

nahmen, ist er seines Amtes enthoben worden.” (Lebhafter Beifall bei den Sozialdemokraten und Unabhängigen Sczialdemokraten, Zuruf:

Und für den wird noch Dank und Anerkennung verlangt!)

nisterialerlasse von 1853 und

unzulässiger Weise die Ffahs Bestimmung

gen, wonach die Aufsicht r

trich (Zentr.) wünscht die Aufhebung zweier Mi⸗

seiner Auffassung in der bishewigen Städte⸗

des Staates lediglich vom der Staats⸗

1860, die nach

ng auszuüben ist, für die Städte unter 10 000 Einwohnern be⸗

ie Regierung läßt gerichtlichen Erkenntnissen die

anerkannt worden ist. würden gesetzlich neu gereg

öu v, ISe ten, die die Wiederaufnc

befindlichen staatlichen Svertreter dahin Auskunft, 2 „en CA

en des vorigen Jahrhunde eröffnung sehr we

erforderm.

ig aussich

erwidern, daß nach oberverwaltungs⸗

Rechtswirksamkeit dieser Erlasse aus⸗ Die Grundlagen der Kommunalauf⸗ eutsch⸗hannoverschen Abge⸗ ie der Ausheutung der im Kreise nlager anregen, iht ein Regie⸗ e Lager in den

2

5 8 7. P[zisn 18,59 „494¼ inge vergbaumäßig ausgebeutet

fnah Koh 4 . [; daß dies

b ein lohnender waͤr. Gegenwärtig würd

btevoll sein, sie würde umfang⸗ hen undzein Anlagskapital von mehrere angenkessene Verzinsung sei nicht zu

Betriebes wire also unwirtschaftlich.

derselben Abgeordneten erwidert

vUC!

der Regierungsvertreter, daß die Kyhlenverthilung im Reiche durch de

2x

vB 8 e FxJr rRi. E Kontingent unter Berücksichtgung aller. Verhältnisse des Bezirks, al

guch der Badeanstalten, für

. 1 g 8 „Pe2 Unterberteilung zu regeln sei Sache des einzelnen Beurks. Uberatl

großen Kohlennot sei man Interpellanten, daß die Badea gelegenheit, durch Belieferung soforticer zu erfüllen. Eine Aenderung

werde erst eintreten, wenn sich

Eine Anzahl von Bitischriften.

r. „ bAPeE. 1q““ Wiedereröffnung in den Stand

2

o k sein 8 Jahr festgesetzt bekomme. Die Bei der zu starken Einschränkuncen ge⸗ nstelten, besonders die mit Scwimm⸗ mit Kohlen gus den Staatsgraben zu gesetzt würden, sei unmöglich dieser sehr unerwünschten Vechältnisse die Kohlenversorgung allgmein gehoben

die von den Ausschüssen für

gnet zur Erörterung in der Vellsitzung erachtet worden sind,

für erledigt erklärt.

Es folgt die zweite Kommunalisi

ger Wasser

Abrn. Dr. Rose

zur r

b u

* unrichtig sind.

mitglieder aller Fraktion

68— 51 0 em Harnse.

—

sierung

Beratung des Entwurfs der Charlotten⸗

ie Behauptungen des Kollegen treter der Deutschnationalen die Gemeinschaft der anständigen Leute

8

Präsident: Wenn Sie sagen, es bestehe eine Gemeinschaft

der anständigen Leute in diesem Hzuse, so würde das bedeuten, daß ein

Teil, der nicht zu dieser Geme

frage Sie, ob diese Schlusfolgerung, die mi nicht im Einklang steht, zutreffend sein †

asident:

— 2

lI.

9 Herr Prösident, die Schlußfolgerung

₰

Ich nehme so an, daß Sie sagen wollten, ein

g 9 Ie 2 dieser Aeußerung wegen zur Ordnung.

Dr. Rosenfeld

mann un weiter einen

und der Auffassung meiner Parteigenossen konstruicren wollen. Ich habe immer gesagt, daß wir für Annahme

ist absolur unrichtig.

dieses „Gesetzes sird. Kollege

sch hätte die Beratung verschleppt.

(fortfahrend): Der Ageordnete Heil⸗

Wegensatz zwischen meiner Auffassung

Heilmann hat dann weiter gemeint, Auch diese Behauptung ist durch⸗

mus unrichtig. Für Sozialisierungsbestrebungen hat die jetzige preußi⸗ sche Regierung kein Geld, obgloich Mehrheitssozialisten in der Re⸗

gierung sitzen. Das hat noch

d nn. 84 SISg 4; †⸗ zeitung“ in eirem Artikel n

vor furzer Zeit die Leipziger „Volks⸗ achgewiesen. Wenn Herrn Heilmann

6

bätte, so bätten ja seine Freunde auf den Präsidenten Leinert cin⸗

höre cin Tritt! genügend ö

raues llen

vorvwärts auf dem Wege zur Sozialisterung. verstärkten Einfluß der Arbeiterschaft im f 2 Wenn das schon früher der Fall gewesen wäre, wäre eine

welke.

Kollege Heilmand durch die Aeußerung Kautöky: diechem Manne

Wir sind sclbstverständlich

eine Kommunalsierung der Wasserwerke und wollen chenfalls daß die Kapitalisten sich am Wasser bekeichern. Im übrigen diese Kommunalisierurg noch lange nicht ciner

Wir wünschen einen

sssichtsrat der Wasser⸗

Gefährdung des Grunewalds infolge Absperrung des Wassers, wie

sie vor einiger Zeit drohte, unmöglich gewesen.

für den Emtwurf stimmen,

Wir werden also obgleich wir eine Ptt nan unserer der jetzigen. Nationalversammlung

mcht erwarten. Für die heutige Beratung haben wir nur den einen

Antrag auf cire bessere Verkretung der Arbeiter Au G Nach weiterem Ausführungen gegen den Abgeordneten Heil⸗

gestellt.

mann crklart Redner, die Armahme des C

im Aufsichtsrat

2

setzertwurfs, in der Form,

wie er und seine Partei sie für richtig halte, würden sie buchen als

einen Erfolg ihrer Agitatton.

st. Sie sieht, wie sie sich zu einer Regierung zu stellen

warten ast.

aben wir keinen Erfolg, so sieht die eehrheit dieses Haufes nichts zu er⸗

bat, die nicht einmal eme so kleine 8e durchsetze;

würden dann alle Ferf hanen Proletariats. (Beifall links.)

28,90 senfelh und Heilmann möchte ich mich nicht hinein⸗

zwischen Dr.

7

88 8

; sie setzen auf die kommende Di r des In die homerischen Kämpfe

8

zun Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger.

mischen, erkläve aber, daß auch nach meinen Beobachtungen Hers Dr. Rosenfeld als Vorsitzender des Ausschusses die Geschäfte des Ausschusses objektiv gehandthabt hat, mit der Absicht, sie zu fördern. (Hört, hört links.) Wir sind nach wie vor der Meinung, daß der⸗ artige Monppolbetriebe, wie die Wasserwerke durchaus eg Objekte dafür sind, in die Verwaltung der öffentlichen Hand übernommen zu werden. Wir halten die Entwicklung, daß die Ge⸗ meinden derartige Betriebe, wie Straßenbahnen, Hochbahnen, Gas⸗ werke, Wasser⸗ und Elektrizitätswerke in eigene Verwaltung nehmen, wie es schon vielfach geschehen ist, für durchaus richtig und gesund. Wir lehnen es ab, daß ein einzelnes Werk aus einer Reihe gleichartiger Werke herausgerissen wird und ihm erklärt wird, wir wollen erst einmal an dir ein Experiment machen. Es gibt schon eine ganze Reihe kommunaler Wasserwerke. Wem man die Kommunalisierung der Wasserwerke für richtig hält, warum gibt man nicht ein Geset. welches die für die Kommunalisierung von privaten Wasserwerken für Preußen feststellt. Ich babe leider mit meiner Auffassung völlig allein gestanden. Wir betrachten das Gesetz, wie es aus dem Aussckusse berausgekommen ist, als mit der Reichsverfassung im Widerspruch stehend. Das richtigste wäre gewesen, wenn die preußische Staatsregierung anerkannt hätte, daß in der Vorlage eine Verletzung der Reichsverfassung liegt, das Gesetz zurückgezegen und das Kommunalisierungsgesetz abgewartet hätte, das schon im Dezember der Nationalversammlung vorgelegt werden soll. Auch materiell meinen wir, daß es unerbört ist, den Rechtsweg bei der Feststellung des Wertes des Unternehmens auszuschließen. „Die Bestimung des § 12 über die Beteiligung der Angestellten und Arbeiter im Aussichtsrat gibt zu lebhaften Bedenken Anlaß. Wir haben ung schon in der Nationalversammlung auf das stärkste gegen die Auf⸗ nahme einer derartigen Bestimmung in das Betriebsrätegesetz aus⸗ gesprochen. Gegen den Antrag Heilmann, der dieses Gesetz mit der 3 ssung in Uebercinstimung bringen will, haben wir lebhaft nungsmäßige Bedenken, es ist ein ganz ungewöhnlicher ier Lin Gesetz zu machen, und die Regierung zu beauftragen, im Reichsrat einzubringen, damit es dann a’s Reichs⸗ Damit könnte unsere gesamte Tätigkeit hier lahm⸗ as gleiche könnte auch bei jedem anderen Gesetz vemach Für den Antrag Friedberg, der auf anderem Wegs⸗ die Uebereinstimmung mit der Reichsverfassung herstellen will, werden rir stimmen. Es ist selbstverständlich, daß dann die Entschädigung nicht nach irgend einem Kurswerte der Aktien, sondern nach dem wirk⸗ lichen Werte derselben zu erfolcen hat. Aber auch wenn der Antrag Friedberg angenommen wird, bleibt für uns bestehen, daß nur ein emnzelnes Werk für die Sozialisierung herausgegriffen wird, und wirn Aba. Cassel (Dem.): Wenn auch die Kommunalisierung guf Grund genereller Gesetze erfolgen müßte, so kann doch ein Bedürf⸗ nis sein, ein einelnes Unternehmen mu kommunalisieren. Das ist hier bei den Wassenwerken der Fall. Allerdings hätten wir ge⸗ wünscht, daß diese Kommunalisierung gleichzeitig mit dem Gesetz⸗ entwurf über Groß Berlin gemacht würde. Eine so große Eile bat die Sache nicht. können für den Antrag Heilmann nicht stimmen. Von dem Gedanken des Rechtsstaats aus, den wir schon bei der Reichsverfassung betont haben, darf das Eigentum nicht ohrie angemessene Entschädigung und nicht ohne pechtliche Gewähr ent⸗ zegen werden. Nach Artikel 153 der Reichsverfassung wird das Eigen⸗ tum durch die Verfassung gewährleistet. Wenn es aber entzogen wird, so ist nach der Reichsverfassung dafür eine angemessene Entschädigung zu gewähren. Der, Kurswert der Aktjen ist nicht als

ein angemessener Wert anzusebon, da danach dem Unternehmer zu

Ao. 9 5 Wuir

viel oder zu wenig gewährt werden würde. Das Schiedsgericht

ist nicht gecignet, den Wert festzustellen, da es nicht nach einer eigenen Ueberzeugung stimmen kanmn, sondern an bestimmte Vor⸗ schriften dieses Gesetzes gebunden ist. Deshalb muß vor allem für die Frage der Entschädigung der Rechtsweg offen bleiben. Wenn dieser unser Antrag angenommen wird, können wir für das Gesetz stimmen. Durch die Annahme unseres Antrags wird das Gesetz heschleunigt. Wird unser Antrag nicht angenommen, so können wir mcht für das Gesetz und auch nicht für den Antrag Heilmann stimmen. (Beifall bei den Demokraten.)

Unterstaatssekretär Freund: Die Regierung hat diesen Einzel⸗ fall in Gestalt eines Gesetzentwurfs der Beschlusfassung der Landes⸗ versammlung unterbreitet, weil es sich hier um einen besonders krassen Fall handelt, in dem als ersten die Sozialisierung durchgeführt werden muß. Der Grund ist, daß die Lieferung von Trink⸗ und Wirtschafts⸗ wasser, namentlich in einer Großstadt, insbesondere in der Reichshaupt⸗ stadt und ihrer Umgebung nicht, auch nicht zum Teil in den Händen einer Privatgesellschaft liogen darf, wo die Absicht des Geldgewinnes eine Rolle spielt, aus dem Trinkwasser einer Stadt darf man kein Geld gewinnen. Hier muß die Allgemeinheit zu ihrem Rechte kommen, und das geschieht, indem die Stadtvertretungen den Wasserzins festsetzen. In der Gesetzgebung der ganzen Welt sehen wir überall die Soziali⸗ sierung der Wasserwerke im Fortschreiten begriffen, so in England, se selbst in Amerike, trotzdem dort in der Volkswirtschaft ein aus⸗ gesprochener Individuglismus verfolgt wird. Die Regierung steht auf tdem Standpunkt, daß die Lieferung von Wasser unbedingt in die Hand der Gemeinden, die Kontrolle in die Stadwerordnetenversamm⸗ lungen zu legen ist. Herr Dr. Rosenfeld wird aus diesen meinen Worten entnehmen, daß der Vorwurf, als ob es der Regierung mit der Vorlage nicht ernst sei, nicht berechtigt ist. — Der Unterstaats⸗ sekretär legt dann unter polemischen Ausführungen gegen den Abge⸗ vordneten Dr. Leidig dar, daß von einer Zurückziehung der Vorlage durch die Regicrung nicht die Rede sein könne.

Abg. Brust (Zentr.): Daß wir eoin Interesse an der Ver⸗ schleppung der Vorlage hätten, muß ich entschisden zurückweisbit. Wir stehen der Kommungalisierung der gemeindelebenswichtigen Be⸗ triebe geschlossen sympathisch gegenüber; ebenso geschlossen wünscken

daß denjenigen, die bisher im Besitze waren, eine angemessens schädigung gegeben werden soll, wie es auch die Reichs⸗ erfassung bestimmt. Bei der Festsetzung dieser angemessenen Ent⸗ schädigung wollen wir Spekulationswerte ausgeschaltet wissen. Bei notwendigen und wünschenswerten Kommunalisierungen muß das Interesse von Privatpersonen dem Wohle der Gesamtbeit untergeordnet werden. In unserem Kreise besteht Meinungsverschiedenheit nur in der Frage, eb der ordentliche Rechtsweg nach dem Vorschlag der Re⸗ gierung ausgeschlossen werden soll. Ein großer Toil glaubt ihn offen lassen zu müssen, ein anderer großer Teil hält mit mir ein Schieds⸗ gericht für genügend, schon um die tunlichst rasche Durchführung der Sozialisierung zu erreichen. Nur dadurch, daß ich diese Meinung ver⸗ treten habe, ist im Ausschusse die Ablehnung der ganzen Vorlage ver⸗ hindert worden. Nun ist inzwischen die Reichsverfassung in Kraft hetreten, die im Falle der Enteignung angemessene Entschädigungen vorschreibt und wegen der Höhe derselben im Streitfall den Rechis⸗ weg offen läßt, soweit nicht Reichsgesetze anderes bestimmen. Diese Vorschrift hat die Situation wesentlich geändert. Wenn die Reichs⸗ verfassung einen Sinn haben soll, kann sie nur so aufgefaßt werden, daß der Rechtsweg in der Regel offen zu halten ist. Um so bedenklicher erscheint es also, wenn sofort beim ersten Fallo einer Kommunalisterung diese Regel durchbrochen werden soll. De bei der heutigen Partei⸗ bonstellation eine Regelung in meinem Sinne ausgeschlossen erscheint, wollen wir die Aufstellung der allgemeinen Grundsätze für die Kom⸗ munalisierung durch das kommende Reichsgesetz abwarten. Deshalb auch unser gestriger Vertagungsantrag. Nach besen Ablehnung werden

wir heute geschlossen gegen die ganze Vorlage stimmen.

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