8— 8
B“
11“ 8 1 1 b “ 1“ untmachung. 8 Frrichtung einer selbständigen Darlehenskasse in einer Firma auf seinen bürgerlichen Namen oder von einer Firma nach dem ganze Gruppen von Sloffen bergestellt werden können, d 11“ 8 “ 2 vH nicht üͤb rsteigen. Wird d r Kaufpreis gestundet, so dürfen bis Unter Bezugnahme cuf 5 4 der allgemeinen ten beschlossenen Verordnung über die Erhöhung des Holz ver htnae—n 11“ “ 8 1vH nicht üͤb rsteigen. er Kaufpreis gestundet, rfen bis8 die Marlscheider imn Preußischen Staate vom 21. Der zur Linderueg; angels an Nutz⸗ und Brennholz, 7) der vom
2 Fäsms a r ehe Heeehenven, siß grcdereechenehen Lerrden m Gesr ung oder eine Nachbildung des 8 2 vH Jahres zinsen über Reichsbankdiskont zugeschlagen werden. für die 8 32b zur Linderung des Mangels an Nutz⸗und Brennholz ) der vo
b. eine für die Veröffentlichung (§ 23 Abs. 2 des Patentgesetzes) einzureichen. Werden jedoch besondere Ansfübrungsformen eines N Albi en. 9n EETETT“ “ “ 4. “ vmber 1871, bringen vüeer; er gen — nnge- 1. 16. Ausschuß der IMegeberfen efn d.neelGn 99 Seeets Grkürung, Faß sar die Feßshungz ein Patent naszge che stekenden Stoffe beansprust, so sind die Stoffe sämtlich mit Prohen papier odet Ze chenleinwand hes, es und glattes Zeichen⸗ 8 G 8 1 bach, Kreis Saarbrücken, die Konzession zum Betriebe des Friedensvertrags, 8) der vom 6. Ausschuß der National⸗ 1 ist de. Sens des zu belegen. Bei Farbstoffen sind außerdem Ausfärbungen auf Wolle, Füidanng⸗ S “ 898 Sü 2. cu Sr nigeng ves Pieat nen n. “ 11“ versänmlüng 1.ane deassdra gmuche Seacegs den ach Gegenstand und Nummer oder der älteren Anmeldung nach Seide oder Baumwolle in je einer Ausführung beizufügen en A “ b“ 6 dens er. “ Gegenstand und Aktenzeichen erforderlich; 1 ie 1uu she, ur v 33 cm hoch und 21 em breit) entsprechen. Das Bl. der Ab⸗ 1 wotdan se ed; äuff dgen fchenezöcgesedes Een zes Feo barsecse St eabat der Person, der Berutsstellung und des Wohnorts des Vertreferz. 8 enele ne 1en8 Sic. 11““ 8 8— 2 schen Havierözsge dzurzeit ds orm⸗ este. „Pf dei . * staanegan i.rnc sbzäzan nüsh Vs Auloge ist eine Voümacht geisafüger, de nach 8 28 der Ver⸗ von kleinem Umfange sind auf steifem Papier zu hefestigen. Mihe übers hshten. Für die Abbildung ist die Verwendung mehrerer b ve 1A1A1“”“ Pfg. das Kilogr. Bongn, den 22. November 1919. der Bekanntmachun über die Sicherheitsleistung mit We 3 fäbte ö v lichen K r. ese 4. 8. 349) auf prozeß⸗ b. Proben von giftigen, ätzenden, sprengenden oder leicht ent⸗ Die He kelangen und Schriftzeichen sind in tiefs vöne Pa jergarnobfälle 1 8 n. Sege oen “ — G äbige, ih ürgerlichen Namen beze nete Personen (nicht also zündlichen Stoffen sind auf der Umhüͤllung und, soweit 8 8. b zeichen sind in tiefschwarzen, 8 8 p “ 8 Krümmer. M“ vee“ xö. begrenzgee⸗ und E“ Linien nach den 2. desgleschen gebleicht, beste Sorte ohne Papier⸗ 105 — Voll
9, zege b Regeln echnischen Zeichnens auszuführen. Die einzelnen Dar-. garnabfaͤlle .. 1 b — dr Ic gfgtn Pn hensa ge nt Iesgn⸗ döses
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von einzelnen Personen oder von einer Gesellschaft, von dem Inhaber Bildet ein chemisches Verfahren von allgemeiner Anwendbarkeit, 1 8
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Eine Beglaubigung der Unterschrift des Anmelders unter der Aufschrift als solche zu kennzeichnen. ’1 8
Vollmacht ist auf besonderes Erfordern des Patentamts beizubringen; 1 e. Proben chemischer Stoffe sind in Glasflaschen ohne vor⸗ stellungen müssen durch einen angemessenen Zwischenraum voneinander desgleichen bunt, beste Sorte ohne Papiergarn⸗ 8ö eic iates A “ 8 vereinigten Ausschüsse für Zoll⸗ un Steuerwesen un
8 8
.a. fals mehrere Personen ohne Bestellung eines gemeinsamen springenden Fuß von etwa 3 cm äußerem D getrennt sein. Sie sind nach ihrer Stellung fortlaufend und ohne oJ116*“*“ “
Vertreters anmelden, die Benennung derjenigen Person, der die amt.. 8 eingegefa Füßhe haaatt ehes se oba . eh Rücksicht auf die Anzahl der Blätter mit Zahlen zu versehen. Alle desgleichen angeschmutzt, beste Sorte ohne A“X“ — 1 lichen Verfggunghg zugesandt werden sollen; 8 E111““ ee 8een dufe dh, Zeichnungen angebrachten Schriftzeichen müssen einfach und E1“ wsaie, ies ““ entspr. niedriger Dem Schankwirt Ernst Fischar sen geüͤter Hohenstaufen⸗ Justizwesen Sitzungen. 8
*. die Unterschrift des Anmelders (der Anmelder) oöͤder des Ver⸗ „befestigten Inhaltsangabe zu versehen. Den Pr ö“ desgleichen mi fallgarnfäden, beste Sorte er nst sen., 1“ 1 “ 8e 8 in nah der G Eö ie2 sfü 1 b abfälle traße 38, jetzt Berlin⸗Tegel Schlieperstraße 42/43, habe ich ““ 8 8e. ein nac der Beschreibung oder dem Patentanspruche ge⸗ zu 8 hatborns 6 6 88g Pepiergarnab ügfan arnfäden, beste Sorte . en kbn nfnchm; des Handels mit Gegenständen des Wie bereits mitgeteilt wurde, hatl der Ministerialdirektor Anmerkung: Nach den Bestimmungen des Art. II des Gesetzes ordneies Verzeichnis beizulegen. 1 Se ae sanbhe ned ett hatt iain me ek .. e ö.“ 86 v“ 60 täglichen Bedarss gestattet. vön Sim son bel den Besprechungen im französischen ver . Pariser Abereinkunft Fem 8 ge sal- 8 Enefsrhalagen Usgen möglichst flach auf steifem Pavier und Fiefe 50 cm nicht üͤberschreiten. “ Hartfasergarnreste mit Abfallgarnfäden, beste Berlin, den 25. November 1919. Ministerium des Aeußern unter anderem auch den Stand⸗ Geesh. G. hae s enanbi ger 8 snmtmachung bes Mhäeda aan dcseiche ühh ee can 2e e“ Nachbildungen, die leicht beschädigt werden können, sind in festen Sorte ohne Popiergarnabfälle .. . . Landespolizeiamt beim Staa'skommissar für Volksernährung. punkt der deutschen Regierung in der Scapa⸗ Flow⸗ befzend die Geltendmachung des im Art, 4 dieser U 8. CC8 haft dekestigt er . den Angaben der Be⸗Hüllen einzureichen. Gegenstände von kleinem Umfange sind auf JFutegarnreste, rob, mit Abfallgarnfäden beste Dr. Falck. Frage dargeltgt. Dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge fehenen Priocktätzrechts, vom, 8. Avril 1913 Felcs⸗Gscsegbr. S. Al) e beng “ versehen sein. Den steifem Papier zu befestigen. * Sorte ohne Papierzarnabfͤlle . . . vag 8 “ 8 haben die Herren Dutasta und Berthelot, mit denen er die ist die im Art. 4 Abs. d der Übereinkunft vorgesehene Prioritätserklärung bben f 18 Ie. lg⸗ Zeschreihung des Fngeeten Anmerkung: Aus Anlaß des Krieges sind bezüglich der Ab⸗ Futegarnreste, bunt, mit Abfallgarnfäden, beste Besprechungen führte damals gebeten, ihnen die zuristische über Zeit und Land der Voranmeldung bei der Anmeldung d. 6 Patents eh geradrene eezür ggengarbe⸗ pnanie Angaben über den bild na folgende Friei Gierungen ISSö direhi *f -es Sorte ohne Popiergarnabfäll⸗ Sas . . “ Bekanntma chung. 6 BSe dabuna die 5 81 andpunktes schri llich meitzuteilen. Deos ab;us hev; andernfalls wird der Prioritätsansornch für diese Anmeldung Flotte an Farbstoff, die etwa gebrauchten in Kraft bleiben: “ g. mischte Bastfasergarnreste mit Abfallgarnfäden, b Auf Grund der Bekanatmachung zur Hüenheltgc negeeesfcage ist nachdem inzwischen noch einige bei der Besprechung neu 3 Handel vom 23. September GBl. S. abe , 1 . es Personen vom Hindel * 8 Berlin, Cothenius. aufgeworfene Fragen klargestellt worden sind, nunmehr ge
verwirkt. Beizen, die Temperatur usw., sowie auch darüber, ob die Für die Abbildung kann anstatt Zeichenpapier oder Zeichenlei Fea S. 2 ETI114“ 4 EI,Se.* 1 e Ab 1— un anstatt r Zeichenleinwand beste Sorte ohne Papiergarnabfälle . . . . — 83. gebrauchte Flotte erschopft war oder erheblichere Mengen starkes Pauspapier (Glaspapier) verwegdet werden. Auch kann ein Licht⸗ Bastfasergarnreste, gezwirnt, durchweg 10 Pfg. onrad Kramer gen Die Beschreibung und etwaige Nachträge sind in zwei Ausferti⸗ von Farbstoff zurückgshalten hat. “” Grunde oder in weißen Linien aus - “ s ens dgb-s S.1S vom heutigen Tage den Handel schehen. Freiherr von Lersner hat dem Generalsekretär 25 gungen einzureichen. Die Schriftstücke, die die Beschreibung bilden, § 6. nem Grunde eingereicht werden. 12. Abfallgarn⸗Abfäle. mit Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Un⸗ ciedenskonferenz am 27. November eine ausführliche Denk⸗ 11] vX“ Hte Falagen des Eefuches mäffen mit einern ihrer Zugedürig e Gruppe B zuverlössigkeit in bezug auf diesen Handeläbetrieb untersagt. rift übergeben und deren Ausfuͤhrungen Eöö““ an Ih ße b .- letrische Einhetzen müssen nach den dil Anane ae “ b1“ 1 bEe“ . 88 8 Zugch Beat Trockenspinvabfälle, beste Sorte daseeseen Iksernäh bis ee - “ b vLetih s Vorschriften ¹), Temwera 8 . ue, . 1 e- e ge u er4 , eeir. Anmeldung kennzeichnenden Aufschrift versehen sein. Dasselbe gilt EEETqTTEö11““ .*“ b missar für Volksernährung. olgende: 1 gesetzlichen Vorschriften ¹), Temperaturen nach Celsius angegeben Schriftstücke, die anderen Personen mitzuteilen sind, oder die für die Nachbildungen. Zu allen Schriftstücken ist banerhaden nicht VEöe gespült, gequetscht und getrocknet, 140 Landespoltzeiamt I1I1“ . 8 9 3 1n dc ehefen 1eeS. u1öe“ 1 es Waffenstillstandsvertrags, au se 1 1 8 “ assoziierten Regterungen zur Begründung ihrer Forderungen berufen
werden. Bei chemischen Formeln sind die in Deutschland üblichen mehrere Anmeldungen betreffen, sind in der dazu erforderlichen Zahl durchscheinendes weißes Papier, zu Schriftstücken, die Anträge ent⸗ ESs 1ö hrctatonakfön. . . . . . . . . . entipe, wesioer Bekanntmachung. 2 entweder den Fall überhaupt nicht treffen oder doch nicht die
chemischen Zeichen der Elemente, deren Atomgewichte und Molekular⸗ von Ausfertigungen einzureichen. halten oder die Anmeldung selbst betreffen, Papier in der üblichen Naß Pennghsan⸗ mit Beimischung von geringeren ö1” 1“ bine e Ivegellu i die westhrelb 8 8 S ee Sehaftstügen, ist Fe he gsae nic durchscheinendes ies. “ 33 cm zu 21 cm) zu verwenden. 8 der Gegenseit b d Die Aufnahme der Parstenung die Beschreibung ist weißes Papier, zu Schrittstücken, die nträge enthalten oder zur Be⸗ Alle Schriftstücke müssen unverwischbar, leicht lesbar sein und Gruppe C “ räfsige Auslegung zulassen, die ihnen von der Gegenseite gegeben worden ist. unensüssig. Im Patentanfpruche sind allgemeine Hinweise auf die schreibung der Erfindung gehören, Papier in der üblichen Seitengröße dürfen nicht abfärben. Die Schriftzüge müssen i nne, Auf Grund den Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuver ässiger ꝗDahes wird insbeso orgehoben, daß mit der im Waffenstill⸗ 0 g vie er übliche en nicht abfärben. e Schriftzüge müssen in dunkler Far S 111““; 1 915 (RG? . Dabei wird insbesondere hervorgehoben, daß mit der im ffensti s Farhe Kämmlinge, becc Sorte ersonen vom Handel vom 23. September 1915 (RGl. S. 603) stande vereinbarten Faterkiesuag dc deutschen Kriegsschiffe in keiner
Zeichnung oder die Beschreibung, z. B. „wie gezeichnet und be⸗ (zurzeit 33 -m zu 21 c«m zu verwenden. ausgefüh in. Schriftstuüc sond 1111“ 1 en
schricben . unzulässig. Die Anspruͤche sind mit fortlaufenden arabischen 1 „Alle Schriftstücke mücsen unverwischbar, leicht lesbar sein und wcggfahrh, eien, Feögitagen heescher 88 Eöö “ abe ich der unverehelichten egn . . . Weise über deren endgültiges ickfal entschieden und daß die Ver⸗
Ziffern zu versehen. b dürfen nicht abfärhen. Die Schriftzüge müssen in dunkler Farbe Zeilen einen angemessenen Zwischenraum aufweisen. 8 Gruppe D. straße 27, durch Verfügung vom heutigen 86 en Hand 5 nit pflichtung der Deuis chen Regierung mit der fristgemäßen Entsendung
G ausgeführt sein. Schriftstücke, besonders die mittels der Schreib⸗ Allen Schriftftücken, die nicht in deutscher Sprache abgefaßt sind Kardenabfälle: Bastfaserkardenabfall, geschüttelt, Gegenständen des kaäqglichen 8½ zrfs wegen 1“ Schöfe nach dem Firth of Forth erfüllt war. Als ausschlag⸗
Die zur Veranschaulichung erforderlichen Zeichnungen sind regel⸗ maschine hergestellt sind, müssen zwischen den einzelnen Wörtern und ist eine von einem öffentlich bestellten Sprachkundigen angefertigte “ vbeste Sorte 70 mit Hartfaser⸗ lässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt⸗ gebend str die Beurteilung der ganten Frage wird in der Denkschrift
mäßig in zwei Ausfertigungen einzureichen. Zeilen einen angemessenen Zwischenraum aufweisen. deutsche Uebersetzung beizufügen. Die Unterschrift des Uebersetzers 8 17262 .60 labfällen 20 % Berlin, den 20. November 1919. dann aber die Tatsache hingestellt, daß die Versenkung der Schiffe 3. Sorte .50] weniger Landespolizeiamt beim Staatskommissar für Volksernährung. nicht dem Verhalten der Deutschen Regierung, sondern dem Ver⸗ J. A.: Dr. Bahmann. halten der alliierten und assoziierten Regierungen zur Last gelegt 9
Gruppe P. 1 — werden muß.
2. Für die Druckzeichnung ist weißes, starkes und glattes Zeichen⸗
vZE““ Allen Schriftstücken, die nicht in deutscher Sprache abgefaßt sowie die Tatsache, daß dieser für derartige Zwecke öffentlich bestellt
1 sind, ist eine von einem öffentlich bestellten Sprachkundigen ange⸗ ist, bedarf auf 0. Pe 8 5 ischte Abf . 6 . entspr. riger . Das Blatt der Druckzeichnung soll der üblichen Papiergröͤße fertigte deutsche Uebersetzung beizufügen. Die nnrrscheut dn Ueber⸗ de af. Prsesntßh Heat. beue. gemilchte 8sg 8 (zurzeit 33 cm bhoch und 21 cm bhreit) entsprechen. Die Akten, setzers sowie die T atsache, daß dieser für derartige Zwecke öffentlich § 6. - 8 1 Daß ssdmiral von Reuter bei der Versenkung ohne Wissen und zeichnung darf von beliebiger Breite sein, doch darf das Höhenmaß bestellt ist, bedarf auf Erfordern des Patentamts der urkundlichen Die die Anmeldung bildenden Schriftstücke müssen in d lter Wergabfall (Flugwerg und Schwingabfall), beste Sorte Bekanntmachung. 8 Willen der deutschen Heimatbehörden gehandelt hat, ist den gegnerischen das der üblichen Papiergröße Huxzeit 33 cm) nicht überschreiten. Beglaubigung. Ausfertigung eingereicht Svee Gruppe F. Auf Grund der Bekanntmachung zur; rnhaltung unzuverlässiger Regierungen sofort nach dem Bekanutwerden des Vorfall mitgeteilt Für die Druckzeichnung wie für die Aktenzeichnung ist die Verwendung Auf den später eingereichten Anmeldestücken ist der Name des Auf den später eingereichten Anmeldestöcken ist der Name des foll: personen vom Handel vom 23. September 1915b (RGBl. S. 603) worden und wird auch jetzt unbedingt aufrecht erhalten. Andererseits mehrever Blätter zulanig. 8 b y14“*“ Anmelders und das Aktenzeichen anzugeben. 8 Kebricht ugd Scherahs n t, beste Sort nn eh dem Schankwirt Hermann Peltzer in Berlin, wird festgestellt, daß die Kriegsschiffe im Widerspruch mil den Be⸗ b. Die Druckzeichnung muß sich zur Verkleinerung im Licht⸗ Die Sendungen an das Patentamt müssen kostenfrei eingehen. Die Sendungen an das Patentamt müssen kostenfrei eingehen 1. Scherabfall, Füte, ebeh 8 e Reue Wilhelmstraße 5, durch Verfügung vom heutigen Tage den stimmungen des Waffenstillstandsvertrags und ohne Ruͤcksicht auf die
druckverfahren elgnen. .“ „ Berlin, den 21. November 1919. Berlin, den 2 XA“ y b I ene. eh 8 8n 1.“ Handel mit Gegenstönden des täglichen Bedarfs deutschen Proteste nicht in einem neutralen, sondern in einem britischen
Die Darstellungen und Schriftzeichen sind in tiefschwarzen kräf⸗ eses Reichsvatent erlin, den 21. November 1919. — 8 2. Fabrifkehricht, es † orte. ber 1n 8 2 Hegen Umuverlössigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb unter. Hafen interniert worden sind. Die Gegner haben eine Iaternierung gen. e0ch, Peschne v esfbee schban 1 1 “ CCCCö“ “ Reichspatentamt. Berstedende Pree. cohen ghehacn von me deste 810000 ks sagt. Gleichzeitig habe ich auf Grund der Bekanntmachung zur in den in Betracht kommenden neutralen, namentlich also in nieder⸗ des technischen Zeichnens auszufähren. Auf der Druczeichnung, sind Robolski. I 8 Wagenlabungen einer Gruppe in Mengen von mindestens 1 g. Eieschränkung des Fleisch⸗ und Feitverbrauchs vom 28. Oktober 1915 ländischen oder skandinavischen Hafen überhaupt nicht versucht. 1 uerschnitte entweder tiefschwarz anzulegen oder durch Schrägstriche — Robolski. 8 1 1 um vo. (RSBl. S. 714) die dingliche Schließung der S. chank⸗ Anßerdem haben die Engländer die Internierung in Scapa in tiefschwarzen Linien jum Ausdruck zu bringen. Ist ausnahms⸗ Besti 1 Eäsg segeäl. Beerrlin, den 24. November 1919. 8 wirtschaft des Genannten angeordnet. Flow so gestaltet, daß die Besatzungen wie Kriegsgefangene behandelt weise, 3. B. sis deee Kver ö Schattengebung “ “ “ Fese Bastfaser⸗Hauptausschuß Berlin 0, den 22. November 1919. 1 wiaden. Insbesondere wurde ibr freier Verkehr mit der Heimat erforderlich, so darf sie ebenfalls nur in tiefschwarzen Linien aus über die Anmeldung von Gebrauchsmustern. Bekanntmachung. M Der Vorsitzende. Müller. 8 Landespolizeiamt dn Staatskommlssar für Volksernährung. unterbunden. Wie die Denkschrift durch Klarlegung der Eintelheiten
8 C 8
eführt werden. Die Anwendung bunter Farben ist bei der Druck — 8 v weist, is ese Unterbindung des Feichnung unzufäfsig. 1 3 8 6 Vom 21. November 1919. G6. Der „Janus“, Lebensversicherungs⸗Anstalt auf I1““ — A.: Dr. Böhmert. “ 8 8 veegiih eae “ 8 Die Druckzeichnungen dürsen weder gefaltet noch geroslt werden, Auf Grund des 8 % Abs. 4 des Gesetzes, betr. den Schutz egenseitigkeit in Wien hat mit Wirkung vom 15. Ok⸗ Zu der Deutschen Arzneitaxe 1919 wird binnen 8 egeits gas “ 8 der Annahme kommen mußte, der Waffenstillstand lanfe am 21. Juni sondern sind in glattem Zustande vortzulegen. ö. von Gebrauchsmustern, vom 1. Juni 1891 werden die 85 be 1919 die Vollmacht des Herrn Heinrich Stuchlick zu kurzem ein fünfter Nachtrag im Verlage der Weidmann⸗ Bekanntmachung. Mittags ab, und daß er daraufhin nach Seemannsbrauch die Ver⸗
““ die auf Feichen!ganehn gsterteme Hmna. folgenden Bestimmungen über die Erfordernisse einer Gebrauchs⸗ 1“ 4 nbd vrafhn Bri g döesen. S 1 Herrn schen Buchhandlung in Berlin SW. 68, Zimmerstraße 94, er: Auf Gr ad des §1 der Bekanntmachung zum Fernhalten unzu⸗ fenkun der Schiße öe““ zeichnung der Dryckzeichnung einzureichen. Zuläfsig t r ter ldun lass zie treten vom 1. Januar 192 1-— 818 erlin⸗Brl udowerstraße 13, zum schein⸗ Er kann von den Besitzern der Arzneitaxe 1919 siger Hm Handel vom 23. September 1915 (Reichs⸗ eraus er ich einmal, daß der Lemfra⸗ and Fe hh⸗ auch auf gewöhnlicher Leinwand gefertigte oder aufgezogene Pausen, musteranmeldung erlassen. Sie treten vom 1. Januar 1920 Hauptbev eutsche scheinen. Er kann verlässiger Personen vom Han Fr. 4 ste Er in Scapa Flow der Befehlsgewalt der Deutschen e. dn Lichtpaufen. . ab an die Stelle der Bestimmungen vom 22. November 1898. Pruse ollmächtigten für das Gebiet des Deutschen Reiche unentgeltlich durch die Verlagshandlung bezogen werden.. Gesetzbl. S. 603) und der “ ergangenen Aasföbrungecesttmmungen ö der Fahssch “ Hammit enefällt bö
e. Die einzelnen Darstellungen müssen durch einen angemessenen 1 b vom 27. September 1915 und vom 2 Auguf ö. 8 eut Regier ür die Handlungen de Zwischenraum voneinander getrennt nac gemess 3 Die Haupiniederlassung der Anstalt befindet sich in Berlin der Handel⸗ und Gewerbeverwaltung 1915: Nr. 20 S. 246, 1916: jede Haftung der D utschen Regierung f 1b Malitär⸗
. gar b Die Anmeldung eines Modells behufs Eintragung in die Rolle straß ivg rüher 8 88 F Wil p 8 r dmirals; denn fuͤr die Anordaungen eines krie 4. Sie sind nach ihrer Stelluung fortlaufend und ohne Rücksicht für Gebrauchsmuster geschieht in der Form eineg Föö. E .bsl. die enh ken Kee.. 1 E11““ I18 rn erstrae Fin ba beer hefeblshaßers ist sein Heimgtsstaat nicht verontwortitch. Auhandes⸗ auf die Anzahl der Blaͤtter mit Zahlen zu versehen. amt zu richtenden, schriftlichen Gesuchs, dem di t erforder vom 29. September 1902 — „Reichsanzeiger“ Nr. 233 vom be gel de Num 226 Arthur Hippe, Lünih, Neus kommt aber das ei Verschulden der Gegner binzy, deren vertrags⸗ e Anzahl, be- 8 ehen. 8 mnt; den, lichen Gesuchs, dem die sonst erforderlichen 3 Oktober 1903 — 8 1 5 685 Die von heute ab zur Ausgabe gelangen mer 8 del mit Tabakwaren auf die Dauer von 4 Wochen ommt aber das eigene Verschu er Geg 18, he 888. 2. Alle auf den Zeichnungen angebrachten Schriftzeichen müssen Stücke als Anlagen beizufügen sind. 1“ „vom 24. September 1905 — „Reichs⸗ Reichs⸗Gesetzblatts enthält unter S dih z s telis widriges Vorgehen die eigentliche Ursache der Versendung geworden einfach und deutlich sein. Für jedes Modell ist eine besondere Anmeldung erforderlich. anzeiger“ Nr. 227 vom 26. September 1905 — und vom des Neiche⸗Geseholo Sa 25. No⸗ wegen Unzuverlässigkelt entzogen worden. ist Fs kann unmöglich zugegeben werden, daß die Alliierten von Für die eeelae Teile der Darst llungen sins Beangersiche⸗ 88 8 4. Juli 1910 — „Reichsanzeiger“ Nr. 161 vom 12. Juli 1910). Eb “ “ Liegnitz, den 21. November 1919. ““ Deutschland den Ersat eines Godens Fshen 8* F6 ein vehefasg⸗ oweit zu verwenden, als ein Hinweis auf die Darstellung des be⸗ s “ 1 gh Berl ] “ 1 G 88 olizeiverwaltung. Dr. Reichert. ges Verhalt Alliterten zurückzuführen ist und gerade infolge treffenden Teiles in der Beschreibung zum Verständnis der Erfindung e diesnh nne⸗ veelgsarr und Zunamens, bei Frauen außerde “ Nr. 7145 eine Verordnung uüͤber die Verwendung des “ hücheee hegerürjam Vertalteng bon Deutschland überhaupt nicht Rferzenl ehen. Teile müssen in allen Darstellungen gleiche Bezugs 8 Familienstandes und des Geburksnamens, des Wohnorts oder des Das Reichsaufsichtsamt für Privatversichering. V 28 Hen nte ng 9. ““ Be k t chun g. e“ sfüh kommt die Denkschrift zu dem Dieselben Teile müf allen . agen gleiche Bezugs⸗ itzes de elders; bei größeren Städt. pferden, vom 26. No 9. 1 Bekanntmachung. . 8 uf Grund dieser Ausführungen kommt die Dentschref 4 gicen ftbanen dif nü Fin Hencgceice afe Bessne dis gelche 1““ ier Berlin, den I. November 1919. Dem Mälle Chrjsttan, Ropl sig,, h Chden deese Sägane, dü in Heusc; Reeftrung saf. föfichtasgdan bereir men müssen. Für verschie e gleichen e des S Bezirks. D - ist v her rage auf Grund de keistungen, die von ihr au⸗ nlaß der ntun or Bezugszeichen nicht verwendet werden, auch wenn die Darstellungen S 1 6n Feiisss. 1eens bie. en 1 11“ bm Postzeitungsamt. Krüer. 8 bereach C“ Uüe Biigen acggtgf Reuchs.Gesego⸗ “ Rechts wegen als be. zurückweisen muß. aff vc 6 E ”” Zeichnung nicht aufzunehmen. Aus des gebrauchsmufters von einze nen Personen oder von einer Geselh⸗ EEP1ö6 8 8 898) gf des 71 der Reichtsetreddeoronung ö 88 mi iie Herscancgesg Cö“ EE Erläuterungen d 9 ufzunehmen. Aus⸗ schafrt, m 2 iner F. auf se b ö9. 8 c. Bast 8 ,;53.0 . as M. n etreide in es nicht. Die Deutsche Regierung beten meh genommen sind turze Angaben wie „Wasser“, „Damvf!, „Schnitt “ “*“ betreffend Höchst “ astfaferabfäl bs 1““ Se- n epdra ke 80) das, aeandssokent, 1 bezug auf diesen Salgh, da 8g nicht ihren Abhcten entspreche wenn durch eine nach A B (Abb. 3)“ sowie Inschriften, die auf den dargestellten b. eine für die Eintragung und Veröffentlichung geeignete Be⸗ “ preise für Bastfaferabfälle. S Preußen. Gewerbebeirieb untersagt worden. — Die durch das Verfahren] derartige Streitfraze das auch deutscherseits dringend gewuünschte Gegenständen angebracht werden sollen, ½ B. voffen’, „zu. zeichnung; 1 Vom 24. November 1919 S verursachten Kosten, insbesondere die Gebühren für die im § 1 der alsdaldige Inkraftteeten des Friedensvertrages verzoͤgert werden würde. All. Angaben müssen in deutscher Sprache erfolgen. e. die An'abe, welche neue Gestaltung oder Vorrichtung dem 2 Be. BEö“ Seehandlung EPreußische Sta atsbanh). Bundesratsverordnung vom 2 3. Sepsember 1915 vorgeschrebenen Sie macht desdalo den Vorschlag, die Angelegenbeit dem ständigen A 8 82 der rechten unteren Ecke jedes Blattes ist der Name des Arbells⸗ oder Gebauchszweck dienen soll; 8 1 nh Fegfat nß ver. wee⸗ veich Pant dor, ven, 85 Bei der Preußischen Staatsbank (Seehandlung) wurde der Fffentl chen Bekanntmachungen hat Herr Rohlfing zu tragen. Schiedshof im Haag zn Enisce aung 9 Seech e Sfr b ag nmelders anzugeben. 1 1 d. den 2 daß 8 je 1 1 Mäarz. r Zustimmung der Reichsstelle für til⸗ 1 11., hgg. 4 8 8 eht im einzelnen dahin, daß da iedsgericht zungch e Frage h. Hrsch e heanshen. s sch be der Herstellung 82 Patentschrift muster eeaccisden e Modell in die Rolle für Gebrauchs⸗ wirtschaft folgendes angeordnet: . 8 bisherige ständige Hilfsarbeiter Gerhard Schmidt zum Kassen⸗ “ “ entscheiden soll, ob die Deutsche Regierung 8 ersenkung 18 gen 8. 8 1 Inhe 4 8 1““ 11“ 8 8 S Ubr b 8 IAp E 7 2 8 , 8 1n 8 8 8 1 * 1 8 6 8 c 1 88 8 8 E11“ “ 111“ 8 8 88 68 8 s8 9 2 1 die Anmerkung; Aus Anlaß des Krieges find hezglich der Zeich⸗ f. falls der Anmelder einen Vertreter bestellt hat, die Angabe Von der Bekanntmachung betroffene Gegenstände. Mi entlichen Arbeiten. XX“ welcher Schaden den alliterten und assozlierten Mächten durch nungen folgende Erleichterungen zugelassen worden, die bis auf der Person, der Berufsstellung und des Wohnorts des Bertrelera. Von dieser Bekanntmachung werden betroffen, fämtliche vor⸗ Ministerium der öff ch i als a Fritsche in Bad⸗ Oeynhausen, Versenkung erwachsen ist und wie dieser Schaden von Deutschland in Kraft bleiben: Als Anlage ist eine Vollmacht beizufügen, die nach § 28 der Ver⸗ vorhandenen und noch weiter anfallenden, in der beigefügten Preis⸗ Der Regierungsrat Uttech, bisher in Posen, ist em Ga wieder gutzumachen sein würde.
1) Für die Akten zeichnung ist die Verwendun: Leinwand ordnung Reichs⸗Gesetzbl. E ne erabfäll 1 gefügten P 1. Bresl etzt. Closterftraße, ist dee Verabpeichung von Speisen und 8 vicht ne henlich, beeimehr K 18 6 he en nas ratzen Waut⸗ Aelanac han Ffilt 1891 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 349) auf prozeß⸗ tafel verzeichneten Bastfaserabfälle aller Arten. Werg ist nicht Abfall Mitglied der Eisen ahndirektion nach Breslau versetzt Feee. in 1 einem Gastwirts cat 8 * 8Eg. an — iste auf Grund des § 1 der Zfigem ersonen Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, it die deutsche
8 1 6 ¹
1“ W“ im. bürgerlichen Namen bezeichnete Personen (nicht also im Sinne dieser Bekanntmachung. papier (Glaspavier) oder ein Lichtbild in schwarzen Linien auf ;z. B. auf eine .ks . 1 s ee, 1 8 ung Ausgeschieden sind: Der Regierungsrat Dr. jur. Giese, Logier⸗ und andere 2 weißem Grunde oder in weißen Linien auf braunem Grunde Unters guft 8. Panmesb guszustellen ist. Eine Beglaubigung der § 2. bisher in Berlin, und der Regierungsbaumeister des Eisen⸗ vom 23. September 1915, betr. Fernhaltung unzuverlässiger Personen Gesandtf vi in Mitau mit Rücksicht auf die militärischen und
81,8. 8 Inmelders unter der Vollmacht ist auf besonderes s ü 9 güs Wren g zeichnung genügt bis zum Beschluß, über die Be⸗- Erfordern des Patentamts beizubringen; . 1ö“ Höchstpreise. bahnbaufachs Dr⸗Ing. Risch, bisher in Minden (Westf) “ I polstischen Fegönge ane⸗ 8 5. 8 narder 89 r ihre hiesige Ver⸗
zanntmachung der Anmeldung ein zweites Stück der Akten⸗- g. falls mehrere Personen ohne Bestellung eines gemeinsamen Die von der Leinengarn⸗Abrechnu te A.⸗G., Berlin 8w b ind: Minden, den 21. November 19109. - Regierung hat nunme ich Vertr u v b 1 sstelle A.⸗G., 1 r ind: die Regierungsbaumeister Stuermer von 9 lettische Regie feichgne. machung vom 4, Jauuar 1917 im Blatt für Pa. Rerrgetges zn mslden, ö1ö11e“.“ Krausenstraße 25 — 28, für die 8 8 8 “ Healan ne 19 “ 8 1 enhneibemüh ales Vorstand des Hochbauamts, Der Landrat. J. V.: vom Sonder tretun alelchfalo zürückberufen und betrachtet sich unter E1““ 8 . hen Verfügungen zugesandt werden sollen; zahlenden Preise därfen die in der beifolgenden Preistafel für die Michael Rudolph von alle a. S. nach Elberfeld als Vor⸗ 6 Hinweis auf die Angriffe der ehemals reichsdeutschen 97he;e
ruppen festgesetzten Preise nicht übersteigen. Diese Preise nchbcvam, ojahn von Mogilno nach Hirsch⸗ hüunter Bermondt⸗Awaloff als mit Deutschland im
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eichenwesen S. 1.) 8 „ Sie Deuschzeichnang dt bis zum Beschlusse über die Bekannt. n. die ÜUnterschrift des Anmelders (der Anmelder) oder des einzelnen
Vertreters. v b. 3 1s stand des machung der Anmeldung nur dann vorzulegen, wenn das B verstehen sich nur für beste Sorten, für geringere sind entsprechend z and befindlich. Die noch in Riga und Hatentamt 78 fordert. Handeit es sich um einen Gegenstund Anmerkung: Nach den Bestimmungen die Art et, Gesihen billigere Preise zu zahlen. bera. Miehlte vün d chicherzig nagh ö 28 8 8 8 bej h denlslcfe Iectche erden daemfbie keich⸗ einfacherer Art, so genügt für die Aktenzeichnung zunächst zur Ausführung der revidierten Pariser Uebereinkunft vom 2. Juni 1911 1 Die Höchstpreise gelten auch für Abfallmischungen, welche mehr der Oderstrombouve altung) und Thurm von 888 8 8 . ein ohne Einhaltung der Regeln des kechnischen Zeichnens ge. zum Schuße des gewerblichen Eizentums vom 31. März 1513 (Reichs⸗als 50 vH Bastfaserabfall enthalten. Hsterade a. H. als Vorstand des Hochbauamts. falls zurt berufen werden.
sertigte Darstellung (Handskizsze). 1 8 Gesetbl. S. 236 ff.) und der Beke⸗ F c. 8 . 8 ] 1 1 88 1 1 ; 8 .2J.S 89 Penane 1918 im Blatt für v. . Nehespmachl 838 S Pieeaimchanar Bese eaafk va se⸗ bbetr Die Leinengarn⸗Abrechnungsstelle A.⸗G. ist ermichtigt, im Einzel⸗ Den Regierungsbaumeistern Pattri in Hannover und 241) -
pent⸗, Muster⸗ und Zeichenwesen S. 3.) 1 Prioritätrechtz, vom 8. April 1913 (Neichs⸗Gesetzbl. S. zigesehenen falle für den Ankauf von besonderen Sorten der im 8 1 bezeichneten Schabik in Gleiwitz ist die nachgesuchte Entlassung aus dem 8 8 8 Nach der Verkündung der Ostseesperre brachten englische 9 Zus Hersteüung der Druckzeichnung kann außer Pausleinen, Art. 4 Abs. d der Uebereinkunft SadEe. Zeit Gegenstände, wenn die besten Qualitäten der entsprechenden Gruppen Staatsdienste erteilt worden. 8 8 und französische Kriegsschiffe in der Ostsee eine Anzahl deutscher Zeichen⸗ und Oelvapter auch gutes weißes Schreibpapier benutzt und Land der Voranzneldung bei der Anmeldung des Gebrauchsmusters durch das vorliegende Sortiment übertroffen werden, die in der Preis⸗ 8 88 “ 6 h1 8 Segelschiffe auf, die ohne Kenntnis der Sperre ausgelaufen waden 5 5 nn. echen; andernfalls wird der Priorstätsanspruch für diese Anmeldung E“ Preise bis zur Höhe von 20 vH zu überschreiten. Ministerium nschaft, Kunst Deutsches Reich. saren. Wie Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, ließen die Die für die Veranschaulichung der Erfindung bestimmten Modelle § 3. reise .esih denesa ne brgehten. deß die kestgeset en c und Volk ung. In der am 2. November unter dem Vorsitz des Reichs⸗ Engländer im allgemeinen die Schiffe auf ihre alten Fahraus⸗ und Probestücke brauchen nur in einer Ausführung eingereicht zu Erachtet der Anmelder eine Beschreibung des Modells für er⸗ Füahstens bezablen darf. Für minderwertige Abfälle wird die Gesellschaft 161 sialdirektor Dr. Gri Gymnasium inisters Dr David ab ehallenen Vollsitzung 5.8 Reichs⸗ weise hin die Reise fortsetzen. Die Franzosen gber hielten in allen werden. 1 orderlich, so ist sie entweder in das Gesuch aufzunehmen oder als einen entsprechenden niedrigeren Preis bezahlen. Der Gymnasialdirektor Dr. Framnes 1Sewe. W sti gehanee 22. September 1919 in Fällen die Kaperung aufrecht und versahen die deutschen gekaperten Froben sind stets einzureichen zu den Anmelpungen, welche die Anlage beizufügen. Die Aufnahme von Zeichnungen in die Be⸗ in Zabern ist namens der Preußischen Staatsregierung zum rats wurde zugest mmt: 1) dem am 22. 3 Artikel 61 Schiffe mit französischen Wachen. Einige deutsche Segler wurden Herstellung neuer chemischer Stoffe betreffen. Ausgenommen sind schreibung ist unzulässig. 1 § 3. 8 preußischen Gymnasialdirektor ernannt worden. 1“ Versailles unterzeichneten Protokoll über . 889 51 mis sranzöstschen Wa ctposten in der Kögebu cht vor Anker ge⸗ leicht entzündliche Stoffe und solche mit d1e ihre Ein- Maße, Gewichte swie elektrische Einheiten müssen nach den 6”” Zahlungsbedingungen. Dem Gymnasialdirektor Dr. Grimme ist die Direktion Abs. 2 der Reichsverfassung, 2) der ewährung 1 egt. Die Franzosen wollten die Kaperung auch bei solchen sendung ist nur auf besondere Aufforderung zuläfsig. ges tzlichen Vorschriften ¹), Temperaturen nach Celsius angegeben werden. L111“ 5 8
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8 8 1G 1 9 ngen für die
3 3 1 9 88 1 * 8 en, ( b . nhof oder bis zur nächsten Schiffsladestelle und die Der Maler Professor Ernst pers ist zum orden chen Erwerbslosenfürsorg 2 Hiebe⸗ 8 ensendungen, von Ubrer Verankerung losgerissen waren und in dänische Ge⸗ ¹)) Vergl. Gesen vom 1. Juni 1898, betreffeng die elettrischen Maß. Vergl. Gesetz vom l. Juni 1898, betreffend die elektrischen Maß. Kosten der Ver adung sowie die Besorgung der Bedeckung ein. Als Lehrer an der Uuterrichtsanstalt des staatlichen Kanstgewerbe⸗ Vorlage über die Zollfreiheit von a. 42 0 sser getrieben wurden „Von dem deutschen Marineattache
einbeiten (Reichs⸗Gesezbl. S. 905), Gesetz vom 30. Mai 19.08, Hetreffent anheiten (Reichs⸗Gesetzbl. S. 905), G s vom 30. Mai 1908. betressend Vergütung für den Gebrauch der Decken dürfen höchstens die Preise museums in Berlin ernannt worden. 4) dem Entwurf einer Verordnung zur Aenderung der Reichs⸗ wässer getrieben w. . 8 Lalschen R
Maß. und Bemvishecg nung Resc⸗He L bi 1 B und . Maß⸗ und G wi “ (Feichs⸗G se bl. S. 34 0 und Bundes rats⸗ 5 Dockentarifs der Staatseisenbahn des Abgangsorts, auch bei der 8 fäacʒe getreideordnung für die Ernte 1919, 5) einer Vorlage über Re in Kopenhagen ist wiederholt, auch bei der dän schen Regierung, rordn 8 ürzun ⸗ veror G . er 19 1z Abkür der Maß⸗ 8 2 erka äufer ind ““ 1 8
Gewichtsbezeichnungen. — 3 5 8 Feeea.reshe ““ velt warle. L“ G 8