Gipsfabrik Crailsheim Aktiengesellschaft.

In der ordenkitchen Generalversamm⸗ lung hvom 20. Noyember 1919 ist die Liguidation unseter Gesellschaft be⸗ schlossen worden.

Wer fordern demnach die Gläubliger unserer Gesellschaft auf, sich bei der Ge⸗ sellschaft zu meibden.

München, 28 Novembher 1919. Gipsfabrik Crailsheiut Aktiengesellschaft iu Liquidation. 1IRebert Holz

[87741]

Weir laden unsere Aktionäre zu der am Sonnabend, den 27. Dezember 1919, Vor⸗ mittags 9 ½ Uhr, im Nerwaltungsbüro, Jägerstr. 6 parterre, stattfiadenden ordent⸗ ltchen Generalversammlung mit der Tages⸗ orbnung: Vorlegung der Bilanz nebst . winn, und Verlustrechnung per 31. März 1919, Genehmigung derselben, Entlastung des Lquidatorz und Aufsichtsrats, ein. Zar Teilnahme sind diejenigen Aktionäre berechttat, die ihre Aktten oder die Hinter⸗ legungesckeine bei Herrn Otto Schmidt, Melanchthonstr. 15, in Gemäßheit des § 19 der Stamten hinterlegt baben.

Berlin, den 3. Dezember 1919.

Apparate⸗Inbustrie

Aktien⸗Gesellschaft in Liq aidation.

Schmidt.

1[87730] Zu der am Tonnabend, den 27 Dr⸗ zember 1919 Vormittags 11 Uhr, a unserem Geschäftslokal, Hamm, Westf., Lnnaeästroße 80, stattfindenden außer⸗ ordertlichen Generalversammlung laden wir hiermit unserte Akionäre er⸗ gebenst ein. — Tagesordaung: Beschlußfassung über Erhähung des Grunkkapitals um ℳ 300 000,— durch Ausgabe von 300 Inbaberaklten über ℳ 1000.—, ferner Beschluß über die Modalitäten der Aettenausgabe, endlich Aenderung der §§ 5, 20, 23. Akltonäre, welche an der auß⸗rordent⸗ lichen Generalversammlung telnebmen wollen, haben ihre Mtien (päütestens am 20. DPezember 19 19 bei der Deut⸗ schen Hank, Zwetgstelle Hamm, der Presdner Bank, Filtale Bochum, Bochum, oder bei unferer Gesellschaft zu hinterlegen. Hamm in Westf., den 2 Dezemher 1919.

Aktiengesellschaft für Lackfabrikation. Der Vorstand. 1577341 FS

Zwirnerei Saxonia A.⸗G., Meerane iSa.

Die H“rren Akfionäre der Zwirnerei

Soxnia A. , Meerane. werden hier⸗ durch eingeladen, sch Freitag, den 19 4 ½ Uhr in Leipz’g, Neumarkt 35, zur ordentlichen Generalversammlung etnzi finden.

Tagedordnungt

1) Norlegung des Geschästsberichts und

Rechnungsabschlusses und Genel mi⸗ aung desselbeu.

2) Elteilung der Entlastung an die

Verwaltungsorgone. 3) Wahl zum Aufsichtsrat.

4) Antrag auf Erhöhung des Aktier⸗

kaphlals.

Gegen Vorzeigung der Aktien oder der Depotscheine über bei unserer rigenen Kasse oder bei Heren J. B. Limburger juntor, Leipzig, niedergelegte Aktien werden von dem dazu bestellten Notar am Freitag, den 19. Dezember 1919,

von Nachmittage 4 Uhr ab, im Ver⸗ sammlungslokal Stimmzettel ausdegeben,

worauf um z5 Uhr die Verhandlungen beginnen.

Mreeraus, den 2. Deiember 1919.

1 Der Vorstand der

Zwirnerei Sagon ia A.⸗C. E. Rößler.

187664]

Aktienbierbrauerei Gambrinus in Dresden.

Hiermit laden wir unsere Aktionäre zu der am Montag, den 22. Dezember 1919, Nachmittegs 4 Uhr. im Sitzungssaale des Barkhauses Gebrüder Arnhold in Dresden, Waisenhausstr. 20, stattfindenden ordentlichen Generalver⸗ sammlung ein.

Tagesordunng:

1) Vorleauna der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustkonto und des Geschäfts⸗ berichts über das Geschäftsjahr 1918/19, Bericht des Aufsich srats, Genebwi⸗ gurg der Jahresrechnung, Beschluß⸗

fassung über die Verwendung des

Retngewinns und die Entlastung des Vorstonds und des Aufsichtsrats.

2) Feststellung der Mitglieder des Auf⸗ sichtsrats und Wahl. Herr Justizrat Hermann Zimmer tu Dresden scheidet statutengemäß aus, ist aber sofort wieder wählbar.

Nach Schiuß der Beneralversamm⸗

lung findet planmäßig die notarielle

Auslosung von 40 Stück Teilschuld⸗

verschreibunagen unserer Anleihe vom

23. März 1899 von je ℳ 500,— (rück⸗

zahlbar mit 105) statt.

Prresden. den 2. Dezember 1919. Der Aufüchtsvar. Mathias, Vorßtzender.

Der Vorstaud. 8

Wulfert. Hempel

Dezenben 1919. Nachmittags

[87443]

Gemaéß § 244 D.⸗F.⸗B. bringen wir hiermu zur Kenntnis, daß Heer Peh. Regierungscat Professor Dr. Duisberg, L verkusen bei Cölu, auz unserem Auf⸗ sichtsrat ausgeschieden ist und an dessen Stelle in der am 25. November 1919 stattgefundenen außerordentlichen General⸗ versammlung Herr Unterstaatssekretär Dr. Hellmut Toepffer, Fiakenwalde bei Stettin, ium Mugliede des Aufsichtsrats gewählt wurde.

Berlin, den 1. Deiember 1919.

Feldmühle,

Papier- und Zellstoffwerke A.⸗G. Dr. L. Gottstein.

Ahktien-Gesellschaft Emscherhütte Eisengießerei und Maschinen⸗ fabrik vorm. Heitr. Horlogé i. L.

Nuisburg-Ruhrort.

Ordentliche Generalversammlung am Dtienstag, den 30. Dezrember 1919. Vormittags 11 ½ Uhr, im weschaftszimmer des Notars, Justizrats Tenbdergen in Duis hurg⸗Rahrort, Ludwig⸗ straße 15.

Tagesarduunng:

1) Vorlage des Berschts des Liquidators und des Aufsichtsrais übee das 6. Liquidationsjahr (1. 7. 18 bis 30. 6. 19). Vorlage und Genehmt⸗ gung der Bilanz und der Sewomn⸗ und Verlustrechnung per 30. 6. 19. Ertelung der Entlastung an Liqut⸗ dator und Aufsichtsrat.

2) Neuwahl zum Aussichterat⸗

Di jenigen Akttonäre, die ihr Stimm⸗ recht ausuüben wollen, haben ibre Aktien wenizsten 5 Tage vor dem Tage der Generalverfammlung, diesen Tag nicht mitgerechnet, entweder bei uns oder bei einem dentschen Notar nieder⸗ zulegen und bis vach abaebaltener Gene⸗ ralversammlung niedergelegt zu halten. Bei der Niederlegung ber einem deutschen Notar müssen die darüber ausaestellten, die Nummein der Aftien enthaltenden Hinterlegungsscheine spätestens 5 Tage vor dem Tage der Generalversammlung, diesen Tag nicht mitgerechnet, bei uns ein⸗ gereicht sein.

Duisburg⸗Ruhrort, den 1. Detember 919. [87728] Der Mufsichtsrat.

Max Züge, Vorsitzender.

i87669 8 “ Zuckerfabrik Kujavien.

Unsere Herren Aktionäre laden wir zu einer außerordeutlichen Weneralver⸗ sammlung auf Hiensteg, den 30 Pe⸗

zember d. J, Vormittags 11 Uhr,

in Inowrazlaw, Weiß’ Hotel, hierdurch em. Tagegordanng:

1) Aenderung der Satzungen, und zwar:

Der § 14 Abf. 2 soll folgende Fassung erhalten:

„Scheidt ein Misfglied während der Wahlperiode aus dem Aufsichte⸗ rat aug, so erhält es für bab laufende Geschäftsjahr die Tantieme nach dem Verhälinis der Zeit, während deren es im Amte gewesen ist.“

Der § 15 Abs. 8 soll folgende Fassung erhalten:

„Die Berufung einer jeden General⸗ versammlung erfolgt durch Bekannt machung im „Pygodnik Urzadowy“ oder demjenigen Glatte, das für der⸗ ortige Bekaantmachungen an seine Stelle tritt.“ —

Der Absatz 9 soll ganz gestrichen werden.

Im Absaotz 10 soll an Stelle für „auß ordentliche Generalversamm⸗ lung“ „die Generalversammlung“ ge⸗ sagt werden.

Im § 20 sollen die beiden Ab⸗ sätze 3 und 4 gestrichen werden.

Im § 22 Pbs. 1 und 2 werden die Worte im Deutschen Reichs, und Preußischn Staatsanzeiger: durch die Worte im Pygodnik Urzadowy oder demjentgen Blatte, welches für derartige Betanntmachungen an seine Stelle tritt“ ersetzt.

2) Ermächtigung des Aussichtsrats be⸗ züglich der Satzungständerung zu 5, Aenderungen vorzunehmen, welche nur die Fassung betreffen.

Wir wenen darauf hin, daß gemäß § 20 der Satzung in i ser Generalver⸗ sammlung ohne Rücksicht auf die Hoͤhe des in derselben vertretenen Grundkapitals gültiger Beschluß gefaßt merden kann, weil bereits in der vorausgegangenen ord nt⸗ lichen Generalversammlung vom 22,. No⸗ vember d. Js., in der weniger als die Hälfte des Grundkapitals vertreten war, die vorstehenden Satzungsänderungen mit einer Mehrheit von ¾ der ahgegebenen Stimmen angenommen worden sind.

Die Herren Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, baben sich nach § 16 des Statuts durch Vorz'igung ihrer Akiten oder der Depot⸗ scheine de Sn

von der Oftbank Handel und Gewerbe, Ben

von der Heutshen Wank, Berlin W. 8,

von dem Schlesischen Bankverein, Filiale der Dentschen Bank in Breblau,

von der Zucker fabrik Kaujaviey, * Jauikomwo, 1 oder von einem Rotar vor der Eröffnung der Geueralversammlung zua legittmieren.

Innikowo., den 28. November 1919.

Der Vorstanh. O. Roth. Dr. von Brodnickt G. Holland. 8

85

[37448]

Die Auslosung unserer 4 ½ % igen Hyvothekaranteilscheine und 5 %igen Teilschuldverschreibungen findet am Dienstag,. den 16. Dezember 1919, Voemitzags 10 Uhr, im Geschäftslokal der Dtirection der Disconto⸗Hesellschaft Filiale Königsberg zu Königsberg i. Pr. statt. 8

Königsberg i. Pr., den 29. November 1919. 8

Königsberger Zeulstofflabrik Actiengesellschaft.

[37740]

Bank in Hamburg, Net 9.

Tagesorbnung: 1) Vorlage des Jahresberschts und der Bilanz, Erteilung der Entlastung für Aufsichtsrat und Vorftand.

2) Wahlen zum Aufschtzrat.

Einlaßkarten sind gegen Hinterlegung der Aktien bei der Commerz⸗- & Discouto⸗Sauk, Hanmnburg, Neß 9, in der Wertvapierabteilung während der Geschäftsstunden bis zum 24. D⸗zember einschlteßlich zu haben. 8

Hambarg⸗GEidelstedt, den 17. November 1919. “

Der Vorstand.

T voli⸗Grauerei Aetien⸗Gesellschaft. Einundvierziaste ordentliche Heaeralversammlung am Mantag, den 29. Dezember 1919, Vormittags 11 Uhr, in der Commerz⸗ & Disconto⸗

[87729] Die

eingeladen.

2) Erteilang ner Entilastung. 3) Neuwahl des Ausfsi htzrats. wählbar.)

Diejenigen Aktionäte, welche an obiger Versammlung teilnehmen wollen, haben ehre Actten odee dei darüber lautenden Hintene uagsschein der Reichsbank bis spätesteas Sonnabend, den 27. Dezember 1919, Nachmittags 2 Uhr,

in unserem Kontor

Magdeburg⸗N., Lübeckerstraße 127/128, zu hinterlegen und dagegen di⸗ Eintritiskate in Empfang zu nehmen. Magdeburg.N., den 3. Dezembr 1919. G Actien-Braueres Neustadt⸗Magdeburg. . Der Voestand. Gust. Wernecke.

2

Actien⸗Beauerel Neust adt⸗Magdehnrg. . Heeren Aktionäre werben hieimit zu der im Saale der „Reichshalle“, Keiserstraße 18/19, hler stattfindenden ueusundvierziasten ordeutlichen General⸗ versammlung am Dienstag, den 30. Dezember 1919, Nachmittags 4 Uhr,

Tagesoeduungt: 8 1) Gatgegennahme des Heschäft berichts, Genehmtgung der Jahresrechnung und Vermögenzübersicht sowie der Gewinnverteilung.

(Die auzscheidenden Herren sind wieder

Brauereigesellschaft zur Sonne vormals h. Weltz in Speyer (Sayern).

Die diesjährige ordentliche General⸗ versammiung findet am Dienstag, den 30. Dezember 1919, Voemittags 11 Uhre (französische Zeit), im Sitzungs⸗ zuimmer (Grauereianwesen Bahnhofstraße) dahier statt.

Tagesorduung:

1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz mit Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung sowie des Prüfungsberichts des Aufsichtsrats.

2) Beschlußfassung über die Bilanz und Gewinnvertellung.

3) Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands.

4) Aufsichtgratswahl.

5) Aenverung des § 20 Abs. 5 der

Statuten. 1

Die Herren Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, werden gebeten, ihre Aktten ohne Diyt⸗ dendenscheice spälestens bieg Mittwoch, des 24. Dezember 1919, bei

der Rhein. Crediibauk in Mann⸗ heim oder deren Feitalen,

der Süddentsches Discontogesel⸗ schaft A. G. in Mangheim oder deeen Filialen,

der Deutschen Vereinsbank in Frank⸗ furt a. Ne.,

den Herren Kahn & Co. in Frank⸗ furt a. M.

oder an der Gesellscha tskaffe zu hinterlegen.

Der Geschäftsbericht pro 1918/19 liegt vom 5 Dezember 1919 ad auf dem Koutor ver Gesellschaft zur Einsicht auf.

Speyer a. Rh., den 1. Dezember 1919

Der Vorstand. [87666] Jacobsen. Thon.

[87736] Aktienbierbrauerei zum Plauenschen Lagerkeller, Dreshen.

Die geehrten Aktionäne werden zu der Dienstag, den 30. Dezember 1919, Nach⸗ mittags 4 ½ Uhr, im Saale des Braueret⸗ restaurants Dresden abzuhaltenden ordent⸗ lichen Generalversammlung ergebenst ein⸗ gelaben.

Das Versammlungslokal wird 3 ½ Uhr geöffnet.

Tagesoldnung:

1) Vorlage des Geschäftsberichts sowle der Btlanz und des Rechnungs⸗ abschlusses vom 1. Orkrober 1918 bis 30. September 1919 mit bea Be⸗ merkungen des Aufsichtsrats.

2) Beschlußfassung üder die Genehmigung der Hisanz und über Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

3) Beschlußfassung über Verwendung des Reingewinns. b

Dhenfsgn des Gesellschaftevertragegs. ktionäre, welche in der Generalver⸗

sammlung das Stimwmrecht autüben wollen, haben gemäß § 9 des Gesellschaftsvertrags ühre Akiten mindestens drei Tage vor der Versammlung, den Tag derselben un⸗ gerechnet,

bei der Gesellschaft in Dresden, Chem⸗ nitzerstr, 52,

bei der Mitteldeutschen Privatbank in Dresden, Walsenhausftr. 21,

bei der Beyr. Staatsbank in Nütnberg und deren Filtalen oder

bei einer Reichsbankstelle zu hinterlegen. Die über die Hinterlegung ausgestehten Bescheinigungen gelten als Auswiis für die Teilnahm an der Ge⸗ neralrersammlung. Nach Schluß der Ge⸗ neralversammlung Auslosung von 40 Tell⸗ scholtverschreibungen.

Dresden, 4. Dezember 1919.

Generalsekretär Curt Fritzsche,

“ Vorsitzender.

(87724] Bergische Licht. & Kraftwerke A. G. Lennep.

Zu der auf Montag, den zember 1919, Vormittags 10 ½ Uhr, im Verwalrungzgebäube des Rheintsch⸗ Westfälischen Elektrizitätswerkes, A.⸗G., Düsseldorf, Ludwig⸗Loewe⸗Haus, anbe⸗ raumten ordentlichen Geueralpersamm⸗ lung der Bergischen Licht⸗ und Kraft⸗ werke, A.⸗G. zu Lennep werden die Aktionäre der veelane gemäß §§ 19, 20 des Statuts mit folgender Tages⸗ vedunag eingeladen:

1) Vorlage und Genehmlaung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjabr 1918/19.

2) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsratg.

Hinterlegungzstelle für die Aktien be⸗ hufs Tellnahme an der Generalversamm⸗ lung ist außer unserer Gesellschafts⸗ kasse die irectio Gesellschaft, Filzale Essen⸗Ruhr. Gemäß § 20 unseres Statuts müssen die Aktten spätestens 8 Tage vor vdver Versammlung hinterlegt worden sein.

Leunnsp, den 1. Dezember 1919.

Der Vorstand.

22. De⸗

[851101

Vereinsbrauerei 8 Tilsit, A.⸗G.

23. ordentliche Generalversammlung

der Aktionäre der Vecelnsbrauerei Tilsit, A.⸗-G. in Tilsit findet am

Montag, 22. Dezember, MNachmittags 4 Uhr, im Kontor der Brauerei, Stolbecker⸗ straße 9, statt. Diejenigen Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, oder dis Bevoll⸗ mächtsäten derselben, haben ihre Aktien ohne Couponbogen oder die betreffenden Deposttenscheme sowie etwaige Voll⸗ machten 1

bis zum 19. Dezember 1919 einschließlich

im Kontor der Gesellschaft gegen Ausg⸗ stellung einer Stimmkarte zu hinterlegen. Der Geschäftebericht und die Jahres⸗ gewinn⸗ und Verlustrechnung liegen vom 1. Dezember 1919 ab während der Dienst⸗ stunden im Kontor der Gesellschaft zur

Einsicht der Akttonäre aus.

Tagesordnung:

1) Geschäftsbericht unter Vorlegung der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlustkontos.

2) Prüfungsbericht des Aufsichtsrats und des Bücherrevisors.

3) Genehmigung der Bilanz Entlastung des Vorstands des Aufsichtsrats.

4) Verteilung des Reingewinns.

5) Wahl von Aufsichtsratsmit⸗ gliedern. 1b

6) Wahl eines Bücherrevisors.

Tilsit, den 22. Novemder 1919.

Der Aufsichtsrat.

und und

8

der Disconto⸗

auf 65 000 ℳ herabgezetzt. schallsglänbiger

Adolf Siemund, Vorsitzender.

[87459] Waaren⸗Cerdit⸗Anstalt in Hamburg. Wir machen hiermit in G-mäßheit § 244 H.⸗G.⸗B. bekannt, daß Heir Thomas Morgan durch Tod aus dem Auffichtsrat unserer Gesellschaft aus⸗ geschieden ist. 8 DHambarg, den 29. November 1919. Der Vorstanb. Otto Krauel. Johs. Wittenbecher.

[87661] Die Aklionäre unserer Gesellschaft laden wir hierdurch zu einer außerorbeut⸗ lichen Geveralversammlung guf Poa⸗ nerstag, den 15. Januar 1920, in die Geschäftsꝛäume unserer Gesellschaft ein. Tagesordnung: . Beschlußfassung über § 13, Ziffer 9, und § 32 unserer Satzungen. Diejenigen Aktionäre, die der außer⸗ ordentlichen Generalversammlung bei⸗ wohnen wollen, ersuchen wir, ihre Aftien nach § 11 unserer Satzungen hinterlegen zu wollen. Breslau. den 1. Dezember 1919.

Continentale Papiersack⸗Fabrik A.⸗G. Der Vorsitende oes Aufsichtsrats: Julius Elsas.

82 6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften. 187725] Verkehrs⸗Genossenschaft Falken⸗ hagenersee Eingetr. Gef. m. b. H Am Mittwoch, dems 17. d. M. findet Abenbs 8 Uhr zu Charlotten⸗ dueh. Luisenpl. 1, Genrralversammlung 1) Bilauzgenehmigung 1914/15. 2) Auflösung. Falkenhagen, den 3,. Dezember 1919 Der/ Boestand.

7) Niederlassung N. von Rechtsanwälten.

187452]

In die Liste der bei dem hiesigen Land⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der bisherige Gerichtsass ssor Walther Spitz aus Breslau eingetragen worden.

Breslau, den 28. November 1919.

Der Landgerichtspräsident: Dr. Felsmann. [87426]

Herr Rechtsanwalt Max Reifschneider in Chemnitz hat seine Zulassung zuar Rechisanwaltschaft beim unterzeichneten Landgericht aufgegeben, er ist in der Rechtsanwaltsliste gelöscht worden.

Chemunitz, am 29. November 1919.

Das Landgericht.

10) Verschieden Bekanntmachungen.

[837731 Bekanvtmachung. Durch einstimmigen Beschiuß der Ge⸗ sellschafter der Monachit Sicherhrits⸗ sprengstoff⸗Gesellschaft mit beschränk⸗ ter Seßtung in Liquidatton in Mün⸗ chen vom 20. Nobember 1919 ist das Stammkapital der Gesellschaft um 96 000,— ℳ herabgesetzt worden. Die Släubiger der Wesellschaft werden hier⸗ mit aufgefordert, sich bei dieser zu melden. üuchen, den 21. November 1919.

Der Liquidator der Monathit Sicher⸗ heitssprengstosff B. m. b. H. i. L.: von Lüneschloß.

8

[764688 Bekanntmachung. Nachdem die Firma Joh Zahn G. m. b. H. in Stegen in Liqatdattion getreten ist, fordern wir alle Eläubiger auf, ihre Forderungen bis spätestens zum 1. Ja⸗ nuar 1920 anzumelden. Die Liquidatoren: Clemens Böhmer und Frau Ida Zahn. [81398] Anzeige. v Die Firma „Deutsche Fiat G. m. b. H.“ ist mit dem heutigen Tage in Liquidation getreten, und fordere ich etwaige Gläubtger auf, sich bei mir zu melden. Straßburg i. E., Colmarerstr. 200, 10. 11. 19. 8 Deutsche Fiat G. m. b H. i/ Liqu. Der Geschäftssühzer.

[83767] 8 8

Das Stammkapital ist von 130 000 ℳ Gesell⸗ werden aufgefordert,

ch zu melden.

Oberschlestiche Tonbochsteinfabeik

Wiesner & Cy. Ges. na. beschr. Hastung Fallkenberg O/S.

228.

ℳ Der Jahalt dieser Beilage, in schafts⸗, 8. Zeichen⸗, 9. Musterregister,

c

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche

3 10. der Urheberrechtseiutragsrolle sowie 11 n einem besonderen Blatt unter dem Titel

gentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täalich.M— Der Bezugspreis beträg

ds.

Berlin,

ste Zentral⸗H zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeig

Dezember

aundels

Donnerstag, den 4.

die Bekanntmachungen über 1. Eintragung pp. von Patentanmwälten, 2. Patente,

Reich kann durch alle

Postanstalten, in Berlin

regist

8 1 3. Gebrauchsmuster, 4. ans dem „über Konkurse und 12. die Tarif⸗ und Fahrplaubekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint nebst der Warenzeichenbeilags

vAX“

er-Beilage

Handels⸗, 1b

5. Güterrechts⸗, 6. Bereins⸗, 7. Genossen⸗

Mr. 278 A)

für Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm⸗ 4,50 ℳ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 Pf. — Anzeigenpreis für den Raum einer . 5 gespaltenen Einheitszeile 1 %. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag von 80 vH. erhoben.

straße 32, bezogen werden. ” eememr

meer

nEVnnnn

¹) Eintragung pp.

8½ ,8 2ã 8 3 von Patentanwälten. Bekanntmachung. Der Patentanwalt Dipl.⸗Ing. Hupfauf in Düsseldorf, Graf⸗Adolsstr. 73, ist auf seinen Antrag in der Liste der Patentänwälte gelöscht worden. Berlin, den 29. November 1919. Der des Reichspateutamts. Robohski.

2) Patente.

△

Sie Ziffern Uinks bezeichnen die Klasse,

die Schlußziffer hinter dem Komma die Gruppe.)

a. Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten 3 Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗†2

△

ges nicht. ist einstweilen geschützt. Z5, 17. O. hubber, Bad Tölg, Bahnhofstr. 33/0. Hofen⸗ träge rersatzstrippe. 15. 5. 18.

Ar, 18. R. 47 018. German Rost, Lu wigechhafen g. Rh., Kanalstr. 105. Wa vorlage für autogene

18 1. 19.

gegen unbefugte Benutzung

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7, 2. K. 69 G14. Fr. Kammerer, Doublé⸗ fabrik, Pforzheim. Verfahren und Vor⸗ richtung zum fortlaufenden bandförmigen

029

Wicheln von Dnahtflachfedern. 23. 7. 19. ES 2l. 90 129. Franz Brobobek, Ravensburg, Karlftr. 15. Bügeleisen aus Aluminium o. dgl. 2l. 7. 19. Karlsruhe, Edellsheintr. 1. Straßenbesen. 10a, 12. C. 28 303. F. J. Collin, Akt.⸗ Ges. zur Verwertung von Brennstoffen und Metallen, Dortmund. Vorrichtung ium Einschnwwenken des Bodenverscklusses von Vertikalkammeröfen in die Schließ⸗ lage. 30. 8. 19. 10a, 22. F. 39 090. Max Fritz, Bremen, Schönebeckerstr. 134. Verfahren und Veor⸗ richtung zur Meilewerkohlung in Oefen. 29. 6. 14. 1 Ta, 2. V. 14 114. Adelf Vincik, Brodek b. Prerau, u. Franz Turek, Brünn; Vortr.: Dr. G. Hübers, Pat.⸗Anw., Frankfurt ½. M. Umlausverdanpfer. 5. 3. 18. Oesterreich 8. 1. 17. -12ec, 4. J. 19 044. Richard Ihlenfe Stolpischestr. 8, Dipl.⸗Ing. Georg Schei⸗ 1l. Max Koch, Waldstr. 23, Berlin, A. Zenker, Berlin⸗Lankwitz, Kalser⸗ Vilhelm⸗Str. 17. Verfahren und ECin⸗ richtung zur Verstellung von Vorrichtungen zur Regelung der Mischung von Gasen. 23. 11. 18. 12h, 2. B. 80 065. Werndtstr. 19, Dr. Paul Allee 20, u. Dr.⸗Ing. Ernst Schlumberger, Gottesauerstr. 3, Kaulsruhe i. B. Ver⸗ sahren zur Erzeugung von Magnetitel⸗ elektroden. 30. 8. 15. 12°/, 5. C. 27 470. elektrochemische Industrie G. m. b. H.,

B.

München. Verfahren zur Gewinnung von; trockenem

18.

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12r, 1. L. 45 766. Dipl.⸗Ing. Theodor Limberg, Halle a. S., Dorotheenstr. 18. Verfahren zum Schwelen, Dest! Vergasen von Kohle; Zu

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Charlottenbung, Schlüterstr. 24. Arparat

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12r, 2. S. 47258. Segman Waste Word Chemical Company, New York City, V. St. A.; Vertr.: Johannes Apitz u. Franz Reinhold, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Verfahren zur Destillation von Holl u. dgl. 4. 10. 17. . Ia, 13. H. 76 102. Jacob Christian Hansen⸗Ellehammer, Kopenhagen; Vertr.:

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C. Weihe, Dr. H. Werl, M. M. Wirth,

Frankfurt a. M., u. Dipl.⸗Ing. T. R.

Koehnhorn, Berlin SW. 11. Dampfmotor.

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1 4c, 12. B. 90 477. The British Westing⸗ bouse Elechric and Manufacturing Com⸗

Wilbelm

[87046]

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82 Schawelißanlagen.

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2 d. M.,

Schöneberg,

Franz Birsner, Zeißelstr. 6. Tasten⸗

Paml Ferd. Kuhlig, Neue Winterfeldt⸗ Verfahren zur Herstellung von besonders für Zeitungs⸗ oheticnsmaschinen. 22. 4. 18. Ta, 2. P. 36 513. Richard Plersch,

Stuttaart, 9092

Heinvich Meidinger, Reins⸗ 1 7c, 3. K. 64 606. Friedrich König, München, Tal 28. Mit Leitungswasser gekülllter Küblschrank. 20. 8. 17. . 189n, 5. B. 88 897. Eduard Born, Siegen, Westf., Ziegeleistr. 30. Durch eine feuerfeste Masse geschützter Kopf für Blas⸗ formen an Hochöfen u. dgl. 24. 3. 19. 19a, 24. H. 71 738. Paul Henck, Goch, Gut Heidfort. Schienenbefestigung für Schmalspurbahnen durch Spannstangen, die die Schienen in Außenhalter auf der Schwelle pressen. 24. 2. 17. 20e, 4. H. 77 744. Josef Breslau, Matthiasstr. 210/220. bahn⸗Seitenkupplung. 23. 7. 19. 20e, 16. K. 70 611. Hermann Kahleis, Heinrich Marxmeier, Wattenscheid, u. Karl Reidick, Gladbeck, Kibitzheidestr. 16. Kleinbahnwagenkupplung. 11. 10. 19. 20e, 16. T. 23 229. Fa. Peter Thiel⸗ mann, Silschede, Westf. Förderwagen⸗ kupplung. 24. 10. 19.

21 b, 10. R. 45 343. Ringe & Co., Klotzsche b. Dresden. Verfahren, um Blei⸗ superoxpd⸗Zink⸗Elemente oder Batterien lagerfähig zu machen. 5. 1. 18.

2Ic, 30. F. 43 936. Erik Arthur Fager⸗ lund, Stockholm; R. Schmehlik Satlow, Pat.⸗Anwälte, 1 Schalter, bei dem ein Schwinghebel mit einer federnden Sperr⸗ vorrichtung zusammenwirkt. 4. 12. 18. Schweden 6. 9. 18 u. 10. 9. 18.

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5

22

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71a, 28. Sch. 55 753. Otto Schubert, Charlottenburg, Trendelenburgstr. 14 a. Dehbar und feststellbar angeordneter Lauf⸗ fleck für Stiefelabsätze. 26. 7. 19. 71c, 61. E. 21 365. William Sües Elliott, Grand Rapids, Michigan, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Aachen. Maschine zum Befestigen von Knöpfen an Schuhen. 26. 11. 15. 71ec, 61. E. 21 369. William Elizjah Elliott, Grand Rapids, Michigan, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Amp., Aachen. Knopfzuführungsvorrichtung für Maschinen zum Befestigen von Knöpfen an Schuhen u. dgl. 29. 11. 15.

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82

angeordneten Spannbebel feststellbar ge⸗

r s

8

genzen Länge nur durch zwei Kettenläufe

8