0 Marienboru-Serndorser Aleinbahn Gefrüschast. Sertin.
Die Autgabe der neuen Gewinnanteil⸗ scheinbogen Reihe III zu unsern Aktien erfolat von heute ab gegen Einlieferung der Erneuerungescheine unter Beifügung eines dopvelten, artthmetisch geordneten Nummernderzeichnisses bei
Herrn Abrahamn Schlesinger, Berlin, Miitielstraße 2— 4,
lauer Diskonto⸗Bank. Breslau.
Verlin W., im Dezember 1919.
Marienborn⸗Beeydorfer Kleinbahn⸗ Gesellschaft
Jung. Lipschütz.
[88927] Portland-Zementwerh Perching A.⸗G. Berching (Oberpfalz).
Einladung zur außerordentliüchen Generalversammlung am Mittwoch, den 7. Janunar 1920, Vormitrags 11 Uhr, in den Räumen der Tellus A.⸗G. für Bergbau urd Hüttenindustrie, Fraukfurt a. M., Bockenbeimerld. Str. 25.
Tagesordnung: 1) Neuwahl des Aufsichtsrats. 2) Aenderung der Gesellschaftsstatuten: § 1. Firmenänderung. § 2. Kenderung des Gegenstandes des Unternehmens. 8 3. Obliegenhelten des Aufsichts⸗ rass. § 14. Befugnisse der zur Zeichnung berechtigten Herren. § 22. Obliegenheiten des Auf⸗ cegss. 8 3. Aenderung der Bezüge des Aufsichtsrats. 8 „§ 27. Aenderungen der Bestimmung über oie Teilnayme an der General⸗ versammlung
1 8 Richtigstellung eines Irr⸗
2 —
ums. 3) Veräußerung von Mobilien, Ab⸗ tretung von Arß“nständen und Ver⸗ bindlichkeiten sowie der Stammanteile nebst Ke ntingente an die Süodeutsche Zementverkaufstelle, Heidelberg. Zur T-ilnahme an der Generalversamm⸗ lung sind diejenigen Aktioräre berechtigt, welche spätestens am 5. Jan. 1920, Abends 6 Uhr bei der Gefellschafe s⸗ kesse, der Mitt⸗ldeuischen Krebitbank. 8 8—* . bei r Filtale der Gank für Handel und Industrte, Müachen, b a ein Nummernverzeichnis der zur Teil⸗ nahme bestimmten Aktien einreichen, b. ihre Akzien oder die darüber Jautenden Hinterlegungsscheine der Reichsbank oder einem Notar hinterlegen. Berchiug, den 5 Dezember 1919. Her Amffichtgrat. Friedrich Kirchboff, Vorsitzender.
[88001] 1 Leipziger Spritfabrik. In der am 28. November de. Js. ab⸗ ehaltenen 26. ordentlichen Generalver⸗ sammlung unserer Gesellschaft sind die in der Reihenfolge ausgeschitedenen Mäitgluder unseres Aefsichtsrats, die Herren Geh. Orkonomierat Ernst Maper, Froh⸗ burg, und Rittergutsvesitzer Martin Oberländer, Güarheritz, wiederarwählt worden und haben die Wahl angenommen. Der Kuffichtgvat unserer Gesellschaft besteht somit aus den Herren: Geh. DOekonomierat Ernst Maver, Froh⸗ burg, Vorsizender, Stadtrat Hermann Schmidt, Leipzig, stellvertr. Vorsitzender, Rittergutsbesizer Johannez von der Cione, Markkleeberg, Oetonomierat G. Helbig, Dresden, Rittergutsbesitzer Martin Oberlander, Güntheritz, 1 Bankdnektor Dr. jur. Ernst Schoen, Leipzig, Matoꝛz Kurt Töpfer, Rittergutspächter, Böhlen b. Rötha. 9eeheis Setesen. den 2. Dezember
den 8626, 8- heihabein er Leipzia r Spritfabrik. Sch
6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
[79901] Nachtrag dur Bilauz des emirtschaftsjahres vom 31. Jannar bis 31. Dezember 1918.
1) Zunahme der Geschäftsguthaben ℳ 52 000.
2) Zunshme der Haftsummen ℳ6 25000.
Gesamtbetrag der Haftsummen ℳ 32 000.
Berlin⸗Wilmersdorf, den 11. No⸗
vember 1919. Wirischaftsverbaund dre deutschen Hachpappeninbdusftrie Gingetrager e Geuosseuschaff wit beschräukter Haft⸗
[88516] 1
Von dem Chemnitzer Bank⸗Verein und der Mitteldeutschen Privat⸗Bank Aktien⸗ gesell chaft, Dresden, ist der Antrag ge⸗ stellt worden:
uom. ℳ 1 500 000 Aktien der Faradit⸗
wohnhaft, ist am 2. Dezember 1919 in die Liste der bei dem Landgericht III in Berlin zugelessenen Rechtsanwälte ein⸗ getragen worden.
[88891]
heute in pie Liste der beim Amtsgericht hier zugelassenen Rechtzanwälte eingetragen.
[88893]
Hohenstein, Ostpr. anwälte im heute unter Nr. 4 der Rechis⸗ anwalt Fritz Moldaenke von hier ein⸗ getragen.
[88894]
gericht zugetassenen Rechtsanwalte ist der Rechtsanwalt Josua Epstein mit dem Wohnsitze in Konigsberg eingetragen.
18689bh —— 8
Landgericht zu elassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Gerharb Stange vo⸗. bier mit bem Wohnsitze in Könissberg, Pr. eingetragen worden. Königsberg, den 27. November 1919.
[88576]
in den Listen anwälte bei dem hirsigen Amtege icht ac⸗ 1. d. Mts., bet dem hiesigen Landgerich: am 2. d. Mts. gelbsch worden.
(88580)]
ist heute in der Liste der beim Amts⸗ gericht Forst zugelasseren Rechiganwälle gelöscht worden.
[88892]
storhenen Rechtganwalts Criedrich Schaer in
Bekanntmachungen. [88517]
Olof 17. Juli 1897 in GBerlin öne. wärtig wohnhaft bierselbst, beabsichligt, mit der deutschen Reichsangehörigen Anna Wilhelmine Margaretbe geboren am 15. Aprtl 1890 in Hannover und gegenwärtig hierselbst wohnbaft, im Deutschen Reich die Ehbe zu schließen. Einsprüche gegen diese Eheschließung sind bei der unterzeichneten Behörde spätestens am 19. Dezemb. 1919 anzumelden.
zum Handel und zur Notiz an der Börꝛse zu Dresden zuzulassen. 3 Dresden. den 4. Dezember 1919. Die Zulafsungsnelle dre Börse gu 5.
2 Dr. Leidte. MNalig.
von Nech en. [88577]
Der Rechtkanwalt Conrad Damerow ꝛu Angermünde ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelafsenen Rechtsanwälte eingetragen.
Augermünde 2. Dezember 1919.
Amtsgericht.
[88579]
Der Rechtsagwalt Dr. Georg Reichert in Berlin⸗Sudende, Seestraße 2 wohn⸗ haft, ist am 29. November 1919 in die Liste der bei dem Landgericht III in Gerlin zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗ getragen worden.
Kharlottenburg, den 29. November
b Landgericht III in Berlin.
[88578] Der Rechtzanwalt Kuno Funke in Berlm⸗Wilmersdorf, Prinz⸗Regentenstr. 42
Charlottenburg, den 2. Dezember 1919. Landgericht III in Berhn.
Rechiganwalt Werner Föhring ist
Halle, S., den 1. Dezember 1919. *Das Amtsgericht.
In die Liste der bei dem Amtsgericht zugelassenen Rechts⸗
Hohꝛustein, den 1. Dezember 1919. Amtogericht. Arnoldt.
———
Ja die Liste der beim hiesigen Land⸗
Kböaigsberg, bden 22. November 1919. Der Landgerichtepräsioen. Karnatz. “
—.—
In der Liste der bei dem hiesigen
Der Landgerichtsprästdent. Karnatz.
Der Rrchtsanwalt Max Grüning ist der zugelassenen Rechts⸗
Allenstein, den 2. Dezember 1519. Der Landgerichtsprästoent.
————
Der Richtsanwalt Dr. Bruno Trost
Jorst (Laufitz), den 3. Dezember 1919. Das Amtkgericht.
Dte Löschung der Eintragung des ver⸗
Bremen in der Liste der bet
Hamburg, den 3. Hezember 1919. Das Hanseatische Oberlandesgericht. Klempau, Obersekretär.
10) Verschledene
Bekeunntmachung.
Der schwedische Staatsangehörige Karl Rolf Klingman, geboren am und gegen⸗
Schmiedecke,
Berlin, den 5. Pezember 1919. Kö igl. Schwedische Gesandtschaft.
Isolierrohrwertke Mag Haas Aktiengesellschaft in Reichenhain b. Chemnitz, 1500 Stück z1 ℳ 1000,—, Nr. 1 — 1500,
DPresden.
Hsae] Denhentliche
steuer für gegangene Steuerjahr, und zwar als Zu⸗
dieses vorangegan enen Jahres.
vom 4. und 23. November 1919 ist dieser Zuschlag für das laufende Steu⸗rjahr bet den Staatseinkommenstenersätzen 6 bis 26 ℳ auf 25 v. Hundert bet den Etaatseinkom nensteuertäsen von 31 ℳ an aafwärts aaf 40 vom Hundert festgesetzt worden.
wrd vom 14 bis 29. Dezember d. J. 1 Sonnabends, wäh end der Dienststunden
Orantendurgerstr. 29 1l, behufs Kenutuis⸗ nahm⸗ jedes Veranlagten von dem sür ihn festgese tzien Bettrage offenliegen.
sind bingen eiser dreimonatlechen Aus⸗ Heb rolle beim Vorstand der Gemeinde anzuhringen (§ 60 der Satzung).
[88520]
Firma Favoritre⸗ vampfwäscherer⸗Be⸗ triebe. G m. h H zu Herlin vom 3. De⸗ ember 1919 ist das Stammkopital der Gesellschat um 48 000 ℳ auf 77 000 ℳ herabgesetzt worden. der Wesellschaft werden aufgefordert, sich bei dieser zu melden
Faporite⸗Daw pfwväscherei⸗Wetriebe Gesellschoft mir beschräukter Haftung.
‚ dem 187063] unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechts⸗ auwälte wird hierdurch bekannt gemacht. Reichskanzlerplatz 10 m. b. H. Wertu W 15, Knesebeckstr. 56/57, ist in Liquidatton geireten. dator
Besellschaft auf, sich zu melden. [87726]
getreten. Hans Poritz in Berlin, Stolvischestr. 37. Die Gläabiger der Gesellschäafr werden aufgefordert, sich hinsichtlich ihrer Forde⸗ rungen zu melden.
[88082] Bundesfachblatt der Perl-ckenmacher
biger derselben wollen ihre Forderungen beim unterzeschneten Liqutbator anmelden. Valentin C. Müller, Flottwellstr. 5.
[88518] 8 Vank des Berliner Kassen⸗Vereins
1) Metall deenc tergeld
etall⸗ un apiergeld, Guthaben bei der Reichs⸗ 9 bank
Zetekwng
mum Kommissar für die Laitung des Ver⸗ fahrens zur Bildung einer Wassergenossen⸗ schaft: Entwosserungs⸗ un Hränage⸗ genossenschaft Leissen im Kreife Labiau ernannt, habe ich zue Beschlußrassung über die Genossenschaftsbildung, auch über den Plan und die Satzung sowie die Wahl von Bevollmäͤchtigten auf Montag den 26 Jauuar 1920, Vormistags 9 Uhr, im Regierungs⸗ gebaäude zu Köntgsberg t. Pr., Zim⸗ mer 13, Termin anberaumt, zu welchein a. die Esben und Mitetgentümer des in der Gemarkung Er. Kirschnakeim, Kreis Labiau, helegenen Grundftückz Kartenblatt 1 Parzelle Nr. 84, früher dem Wirt August Stadthaus und seinen Miteigentamern gehörtg, b. die Erben des in der Hemarkung Leissen, Kreis Labhlau, belegenen im Grundbuch Leissen in Band I Hlatt 10 für Treinies, Martin, und Ehefrau Christine in Le ssen eingetragenen Grundstücks unter der Verwarnung vorgelaben werden, daß die Nichterscheinenden oder Nicht⸗ abstimmenben als demjenigen zutimmend gelten, wofür die Mehrheit der Summen abgegeben wird. Etwaige Vertreter im Termin müssen mit gehöriger Vollmacht versehen sein. Der Eutwurf der Satzung liegt acht Tage vorber im Zimmer 13 des Regie⸗ rungsgebäudes in Königsberg f. Pr. während der Dienststunden zur Einsicht offen aus. Königsberg, den 3. Dezemder 19159. 8 Der Kommissar. Wölfing, Regtierungzsrat.
[885151 Bekaunntmachung. I. Gemäͤß § 59 der repidierten Satzung für die Jüdische Gemeinde zu Berlin er⸗ folgt die Erhebung der Beiträge auf Grund der Veranlagung zur Staatseinkommen⸗ das dem laufenden voran⸗
schlag zu dem Stantseinkommensteuer satz Durch Beschluß der Gem⸗Andebehörden
II. Die hiernach aufgestellte Heberolle etnschlicßlich täglich, außer
m Büro der Veranlagungskommission,
Reklamationen gegen die Veranlagung
ch'ußfrist vom Tage der Offenlegung der
Bertin, den 4 Dezember 1919. Vorstand ber Jüdtschen Grmeinde.
Hurch Beschluß der Gefellschafter der Die Glänbizer
Carl Perske. Horst Stephan.
Die Hausberwertungs⸗Gesellschaft
Alg Liqui⸗ fordere ich die Blänbiger der
Benno Reichert.
Photochemie Pes. mb. H. Die Gesellschaft ist in Licjhundatinn L qaidator ist der Prokurin
Berlin, den 18. 11. 19. Photochemle Geselschaft mit be⸗ schränkter Bastung t. Ltqu.
insbesondere
karten gestattet.
[88872]
ordne ich nunmehe an, daß an die Stelle des 1. Jult 1916 als Zeitpunkt, bis zu dem die Ausgabe der Pfandbriefe erfolgt sein muß, der 1. Jali 1922 triui.
b 184917] Von dem Herrn Regierungsprösidenten
Iduna, Lebens⸗, Pensons⸗ und Leibrenten⸗Versicherungs⸗ gesellschaft a. G. zu. Halle a. S.
Hierdurch laden wir die Mitglieder unserer Gesellschaft zu einer außer⸗ ordentlichen Mitglieberverfammlung ein, welche am 29. Dezember d8. Js., 412 Uhr Mittags, im Hotel „Stadt Hamburg“ hier, Gr. Steinstraße 73, ab⸗ gehalten wird.
Für die Berechtigung zur Teilnahme an der Mitgliederversammlung sind die Bestimmungen bes § 7 der Satzungen von 1916, 1915 und 1910, vom 1. März 1903 bezvw. § 19 der Satzung von 1894, § 12 der Satzung von 1872 sowie § 16 der Satzungen von 1863 und 1854 maßgebend.
„Migltieder, we che an der Mitgliederversammlung teilzunehmen beabsichtigen, müssen spätestens zwei Werktage vor der Mingttederversammlung, also bis zum 23. Dezember dz. Je., unter Nachweis ihrer Stimmberechtigung, welche auf Grund des hetr. Versicherungsscheins und der letzten Beitrasqainung festgestellt whd, ihr Erscheinen bei vem Vorstand angemeldet haben.
BeVvollmächtigte stimmberechtigter Mitglieder haben den Vorstand ebenfalls spätestens zwei Werktage vor der Mitsliederversammlung ihren Auftrag durch schrift⸗ liche Vollmacht und die Stimmberechtigung ihres Auftraggebers durch Bescheinigung
des betr. Generalagenten nachzwweisen.
Der Eintrütt in das Versammlungszimmer wird nur gegen Auswels⸗
Tagesordnung: 1) Aenderung der Satzung: a Z ¹ §8§ 20 und 22, betreffend die Ein⸗ führung eines gesonderten Abrechau agverbandes für Volksversichernnaen ab 1. 1. 1920 sowie die Bestimmung des zu verteilenden Grund⸗ gewinanteils. b Verdeutschung von Fremdwörtern. 2) Nenderung von Versicherungsbedingungen. Hale g. S., den 8. Dez mber 1919 8 Der Aufsichtszat der Idang, Lebens⸗, Penstans⸗ und Leibrenten⸗ Berßchrrungsgesellschaft a. B. zu Halle a. S. Dr. Steckner, Vorsitzender.
Bekanntmachung. Durch Erlaß vom 6. Junt 1808 ist au eordnet, daß es vor der Einführung
der von der Ostpreußtschen Landschaft bis zum 1. Jolt 1910 aaszugebenden vier⸗, dreieinhab⸗ und dreiprotentigen Pfandbriefe an den Börsen in Berlin und Königs⸗ berg i. Pr. der Einrelchung eines Prospekts nicht b darf.
Dieser Termin ist durch Eclasse vom 9. April 1910 und vom 11. April 1913
bis zum 1. Jult 1913 bezw. 1. Fuli 1916 verlängert worden.
Auf Grund des § 40 Abs. 1 des Börfengesetzes (Reichs⸗Gesetzbl. 1908 S. 215)
Berlin, den 4. November 1919.
(1, 8)
Der Minister für Handel und Gewerbe. Im Auftrege: Neuhaus:.
Vorflebender Erlaß wird unter Bezugnahme auf die Bekanntmachung der
Oflpreußischen Genergl⸗Landschafts Direkton betreffend die Ausgade von 4, 3 ⅛ und 3 % igen Ostpreußischen Pfandbritesfen vom 11 Juni 1908
in Nr. 140 des Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staatzanzeigers vom 16. Juni 1908,
in Nr. 276 des Berliner Börsenezuriers vom 15. Juni 190,
in Nr. 276 der Berlinger Börserzeitung vom 15. Juni 1908s,
in Nr. 166 der Fankfarter Zeitung vom 16. Juni 1908,
in Nr. 279 der Königsberger Allgemeinen Zeitung vom 14. Juni 1908,
in Ne. 275 der Königsberger Harfungschen Zeitung vom 14. Junk 1908,
in Ne. 165 der Ostpreußischen Zeitung vom 18. Juni 1908 .
hiermit veröffentlicht.
Königsberg, den 2. Dezember 1919. Ostpreußische General⸗Landschafts⸗Direktion. (Uncerschrift.)
[86394
Zu der am Montag, den 15. Dezember 1919,
Nachmittags 2 ½ Uhr, im Tivoli zu Greiz stattfindenden
aaußerordentlichen “ Aitgliederversammlung
werden unsere Gesellschafter hiermit höflichst eingeladen.
Einziger Punkt der Tagesordnung: „Beschlußfassung über Verwendung von Betriebsmitteln.“
Paul Koeppe & Co. Gesellschaft mit beschränkter Vaftung Gera⸗Reuß.
[88519]
Kapitalkonto: von der Landschaft noch nicht eingezahltes Kassakonto: Bestand der Bank .. 1
Effektenkonto, Buchwert . Kommissionzeffektenkonto ö1 Kontokorrentkonto A: Debitores ..
Lombardkonto: Darlehnsforderungen Konto pro Diverse: Debitoren.
Bankenkonto Wechselkonto 1 Effektenkouto des Reservefonds.
Invenkarkonto . . . Immobilienkonto „ Sparkassenanlagekonto
Poritz.
und Friseure Peutschlands Verlagsgesehschaft m. b. H. Die Gesellschaft in aufgelöst. Gläu⸗
Berlin, den 1. Dezember 1919. Der Ligquivator:
am 29. November 1919. ℳ
1 480 075 21 000 000 51 845 700
2 505 197
8 313 000
Wechselbestände de...
Lombardbestände...
Effekten 1“
Grundstck.. a.
Richard Mattersdorff.
Giroguthaben ꝛc. „ b
Ostpr. Landschaft, übereigneter Sparceservefonds. Souponskonto . . . .. . Avale, Debitoren ..
Sonstige Aktivra..
Kapitafkonto Resergefondskonto . . . . . . .. Depositenkonto I: zur täglichen⸗ Verfögung
Spareinlagenkonto “ Kontokorrentkonto A: Kreditores 8 1
Konto pro Diverse, Kreditores 11““ Bankenkonto: Kreditores 8 Tilgungskassenkonto: eingezahlte Tilgungsbestände Hypothekenkonto C1“ “ Reservefonds der Sparkasse 1ö ensionsfonds 1““ etacht rte Couponskonto Hbeö“ Sonstige Passva ..
69 793 972
Uebersicht der Aktiva und Passtva der Bank ber Ostpreußischen Landschaft am 30 Seytember 1919.
ℳ 4₰
Aktiva. ₰ 1 000 000 —-
4 305 453/13
. 4 110 654 32. 3 929 000 — 46 083 536/34 12 859 039 52 17 640 408 40 2 253 329 04 53 563 244/65 56 680 56/97 2 125 021 76 290 554/17 40 655/77
1 418 175/60 26 969 743 14 1 297 172 57 ²5 672 57057 501 951 07 1 133 515,36 8 130 654 ,27 1 081 415,27
Grundkapital. “ 6
„ „ 2
„ Sparkasse .
B: Guthaben bet öffentlichen Kassen
Debitore 6
„ Pensionsfonde..
ab: im Kassakonto enthaltener Barbestand 8
sfiva.
a
5 8 000 000— 2 125 02 76 “] 89 521 808 ,64 II: mit längeren Kündigungsfristen 69 871 44249 v1“ 26 969 743/14
9 097 412 08 16 231 021[50 6 503 3 9 21 610 683,99 499 275/66 724 500 — 501 951/07 292 506/ 17 167 968 26 130 654 27 2 563 392 93
8. Kreditores .. . .
.„
Königsberg 1. Pr., den 2. Deiember 1919. Der Verwaltungsrat der nes . der Ostpreußischen Landschaft. apy.
v1161“
1111A4“
“
ler, Chanxumn
ℳ. 281.
Der Inhalt d
in einem besonderen Blatt unter dem Titel
16
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm⸗
ür flhaße 32, bezogen werden.
err Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung pp. von Patentanwülten, sterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrosle sowie 11. über Konkurse und 12. die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntma
Berlin, Montag. den 8. Dezember
—
Bom „Zentral⸗Handelsregister für das Dentsche Neich“ werden hente die Nru. 281 A., 281 B., 281 C. und 281. ausgegeben.
— —
G 2
2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus andels⸗, 5 . 8 9 1 22922 der Eisenbahnen Sele⸗ sind, erscheint nebst der Warenzeichenbeilage
Zentral⸗Handelsregister für das Deutschze Reich. n. 2814)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 4,50 ℳ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 Pf. — re 5 gespaltenen Einheitszeile 1 42. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag von 80 vH. erhoben.
— Anzeigenpreis für den Raum einer
ͤͤͤIIä
2) Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse,
die Schlußziffer hinter dem Komma die Gruppe.)
a. Aumeldungen.
Für die angegebenen Gogenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Taze die Erteiluna eines Patentes nach⸗ gefücht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gogen unbefugte Benutzung geschützt. 1“ Za, 14. P. 37 620. Charlotte Pischtiak, Berlim, Motzstr. 77. Büstenhalter mit Mieder. 2. 4. 19. 8 5. G. 47 481. Arthur Großmann, Huthalter.
Dresden, Poblandwplatz 1.
Ac, 22. H. 76 591. Diypl.⸗Ing. Otto Hausen, Schweinheim b. Aschaffenburg. Gas⸗ und Wasser⸗
Absperrschieber für leitungen. 24. 3, 19. 18 “ Sa, 4. M. 59 650. Dr.⸗Ing. Berthold Monasch, Leipzig, Prendelstr. 10. Bohr⸗ verfahren für horizontale Erdbohrungen. 7c, 38. G. 47 710. Auaust Gerstner, Pforzheim 1. B., Calverstr. 131. Ver⸗ fahren zur Herstellung von hohlen gewölb⸗ ten Trauringen. 5. 2. 19. 7e, 42. W. 51 678. Jenny Westermann, Berlin⸗Schönebera, Kufsteinerstr. 3. Ver⸗ fahren zur Hersrellung von Sensen und Sicheln. 2. 11.18. Sd, 21. Sch. 55 511. Hermann Schade, Vehra “ Hochstellbares Bügeleisen. ℳ. 6. 19. 9, 2. M. 61 639. Alfred Morgenroth, Winterthur, “ Vertr: Paul Sei⸗ Adorferstr. 23. Bürsten und Besen aus Borstenbändern,. 31. 7. 17. 9, 11. H. 76 958. H. Aug. Hardt jr., Barmen, Südstr. 22. Metallene Büchse ö1“ Zus. z. Anm. H. 76 133. 10a, 17. H. 77 110. Gebr. Hinselmann, Essen, Ruhr. Kokslösch⸗ und Verladoanlage mit einem vor der Ofenbatterie fahrbaren Wagen, der wäöhrend des Drückens des Kokébrandes verschoben und dann einer Löschstelle zugeführt wird, 16. 5, 19. 128, 25, K. 69 088. Georg A. Kvause, München, Steinsdorfstr. 21. Verfahren zur Herstellung von Ultrafiltern. 23. 5. 19. 12e, 1. N. 17 630. Dr. Hevmann Noll, Hamburg. Schrötterinaksweg 4. Verfahren. und Vorrichtung zur Geruchlosmachung stinkender Abgasen 9. 12. 18. 12e, 2. P. 38 304. Dr. Hermann Pü⸗ ning, Münster i. W., Neuplatzstr. 26—27. Verfahren bei der elektrischen Reinigung staubhaltiger Gase. 26. 8. 19. 42i, 16. D. 1074. Alfred Queisser, Ham⸗ burg, Isequai 8. Verfahren zum Haltbar⸗ machen von Wasserstoffsuperoxydlösungen. 19. 4. 19 121, 6. H. 76 401. Heinrich Hampel, Halle a. S., Ludwig⸗Wuchererstr. 71. Ver⸗ fahren zur Ueberführung löslicher Salze in Salze anderer Art, insbesondere in Kali⸗, oder Magnesiosolpeter. 10. 3. 19. 12r, 2. D. 33 828. Richard Dittmer, Chemische Fabrik. Karplinenhorst, Bez. Stettin. Verfahren wr Holzverkohlung.
A. 30 738. Dipl.⸗Ing. Hans Avendt. Charlottenburg, Goethestr. 45. Einrichtung für das Speisen eines Dampf⸗ kessels mittels Kolbenpumpe zur Erzielung eines dichten Schlusses des Kesselrückschlag⸗ ventils 10. 881 138, 5. Sch. 55 556. Schmidt sche Heiß⸗ dampf⸗Gesellschaft m. b. H., Cassel⸗Wil⸗ helmshoöhe. Ueberhitzeranordnumg. 27. 6. 19. 145, 3. W. 52 572. Johann Wunderlich, Schmölln, S.⸗A., Kreuzstr. 4. Verfahren zur Herstellung von Kolbenschkitzen in der Kolbentrommel von Drehkolbenmaschinen. 15g, 45. C. 26 022. Corona Typewriter Company, Groton, V. St. A.; Vertr.: A. Ellist, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. Zu⸗ sammenlegbare Schreibmaschine. 25. 2. 16. Amerika 16. 10. 15. 8 15 k, 9. B. 82 011. Ludwia Bachmann. Saulgau. Württ. Verfahren zur Her⸗ Papiererzeugnisse. 17f, 11. K. 66 126. Koerver & Nehring G. m. b. H., Crefeld. Wärmeaustausch⸗ vorrichtung. 2. 4. 18. 8 21a, 1. G. 49 204. Gesellschaft für draht⸗ lose Telegrophie m. b. H. (Telesunken), Berlin. Vorrichtung zur Uebermittlung von Morsezeichen. 26. 9. 19. 21, 21. M. 62 562. Metallatom G. m.
b. H., Berlin⸗Tenelhof. Verfahven zur
Sommer, Hindenburg O.⸗S., Kaniastr. 9, Cöln⸗EChrenfeld, Vogelsonzersgr.
wirksames Ellenbogengesperre für Kunst⸗
32a, 15.
spannen und Aufhängen von Beinkleidern
Herstellung einer Schutzdecke für die aktive 42c, 20. G. 46 017. Dr. Gustav Glage, Masse von elektrischen Saumnlerplatten. Jena, Humboldtstr. 4. Vorrichtung an 30. 1. 18. Apparaten zur Verfolgung beweglicher 21c, 52. A. 31 308. Aktiengesellschaft Ziele zum selbsttätigen Einstellen eines Brown, Boveri & Cie., Baden. Schweiz; Schiebers auf den Schnittpunkt zweier Vertr.: R. Bovevi. Mannbein⸗Käferthal. Zeiger. 17. 12. 17.. u““ Anordnung der Kontaktfinger an Schalt⸗ 42h, 10. H. 76 063. Carl Hensoldt, walzen. 6. 1. 19. Wetzlar. Handfernrohr. 3. 2. 19. 21e, 15. Ä. 31 319. Leopold Adamczak, à2m, 14. D. 30 726. The Duco Adding Berlin, Böcklinstr. 7/8. Tviebsystem für Machine Company, St. Louis, Missouri, Wechselstromzähler nach Ferraris'schem V. St. A.; Vertr.: E. v. Niessen, Pat.⸗ Prirzip. 14. 1. 19. Anw., Berlin W. 15. Vorrichtung an 21f, 10. S. 45 997. Siemens⸗Schuckert⸗ Rechenmaschinen zum selbsttätigen Ver⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. riegeln und Auslösen der Fingerstücke. Berlin. Scheinwerfer mit elektrischer 16. 6. 13. Bogenlampe. 14. 11. 16. 42m, 15. D. 30 724. The Duco Adding 21h, 4. B. 88 159. „Franklin“ In⸗ Machine Company, St. Louis, V. St. A., dustrie⸗Gesellschaft m. b. H., Charlotten⸗ Vertr.: Ernst von Niessen, Pat.⸗Anw., burg. Vorrichtung zum Schutze elektrisch Berlin W. 15. Druckwerk für Rechen⸗ beheizter Geräte gegen Beschädigung durch maschinen mit einem die Druckwalze be⸗ Ueberhitzung. 10. 1. 19. wegenden Schieber. 16. 6. 1313. 21h, 11. R. 46 233. Rombacher Hütten⸗ 43a, 17. H. 77 428. Emil Hintz werke u. Jegor Israel Bronn, Rombach, Berlin, Gitschinerstt. 9l. Papiergeld⸗ Lothr. Verfahren zur Herstellung von für kassette. 21. 6. 19. 1 Elektroden besonders geeigneten Kohlen⸗ 43a, 20. S. 46 242. Siemens & stoffträgern. 13. 7. 18. Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. 21h, 12. M. 64 985. Moll⸗Werke Akt.⸗ Zählwerk für Lochstreifen. 17. 1. 17. Ges., Scharfenstein. Schweißmaschinen⸗ 44a, 33. K. 69 407. Kuttroff 8 Volz fransformator. 26. 2. 10, Nachf. Pforzhe'mn. Dehnbave Glieder⸗ 22g, 10. D. 31 294. Diamond Deco⸗ kette ü ähnliche Schmuck⸗ ratibe Leaf Company, Brooklyn, New gegenstände. 4. 7. 19. York⸗ 8 28* g. 1.e ee 44 , 12. S. 49 929. Paul Sutor, Hild⸗ Fugen Maier u. Dr. Schneider, Pat.⸗ burghausen i. Thür. Zigarren⸗ oder Zi⸗ Anwälte, Nürnberg. Verfahren zur Her⸗ garettenspitze mit Vorrichtung zur Ent⸗ stellung von Metallfolien. 10. 9. 14. fernung des Stummels. 31. 3. 19., 24e, 3. S. 44 435. Dipl.⸗Ing. Friedrich 44 , 31. L, 46 577. Carl ven Lom, u. Louise Simmersbach geb. Sudermann Pyrophor⸗Benzinfeuerzeug. 6. 5. 18u9. ““ 44 b, 31. M. 64 659. Metallwerke Schmitt in Mannheim. Pyrophor⸗Feuer⸗
1 5 A. 31 639. Ansbacher Eisen⸗
u. deren Kinder Margarita, Hugo, Otto, Edmund, Ingeborg, Breslau, Stadt⸗ graben 16 a. Verfahren zur Gewinnung zeug. 1. von Nebenprodukten bei der Mischgas⸗ 45a, 6. erzeugung durch abwechselnde Einwirkun W1 8 Wasecdendf au 658 8
rennstoffe aller Art. 7. 10. 15. trieb fn 19e. 1. 27c, 3. B. 89 378. Hermann Bremer, lichen Maschinen, Pflügen u. dgl. 7.4. 19. Wittenberge, Jahnstr. 4. Schrauben 45g, 21. H. 75 859. 1 — gebläͤse. 10. 5. 19. Cöln⸗Nippes, Bülowstr. 21. Durch 7e, 9. V. 13 877. H. De Vleminck, tragende Schreitfühe spribewegte Zun. Lüttich; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. maschine, insbesondere für landwirtf Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, M. M. liche Zwecke. 4. 1. 19. Wirth, Frankfurt a. M., u. T. R. Koehn⸗ 45a, 21. W. 50 952. horn, Berlin SW. 68. Beseitigung des Pumpens bei Kreiselge⸗ bläsen. 12. 7. 17. 30d, 2. D. 36 365. Deutsche Ersatz⸗ gliedergesellschaft Sauerbruch G. m. b. H., . Beugezug re Ehefcce gen. schalktbares, nach beiden vehrichtungen 45g, 20. M. 8 — hich ung Kl. Eislingen, Würtibg. Buttermaschine. 3. 2. 19
16a, 27. M. 64 598. Motorenfabrik
chmann, Ansbach, Bayern.
Rad für Motorpflüge u. dgl. 10. 6. 18. 45Wc, 24. C. 27 548. Heinrich Carstensen, Brekling b. Schleswig. Mähmaschine mit Einrichtung zum selbsttätigen ein⸗ und 24. 8. 18. Karl Maunz,
2-99. 2. N. ge e c Munk 308, 22. . 62 628. Heinrich Munk, . Charlottenburg, Bleibtreustr. 2. Ge⸗ Oberursel A.⸗G., Oberursel b. Frankfurt wölbter Wundschutzdeckel. 13. 2. 18. 9 I. .. für Zweitakt⸗Motoren. 31e, 8. V. 14 757. Willy Lazarowicz, 31. 12. 18. 8. 8 b Berlin⸗Steglitz, Zimmermannstr. 12. Ver⸗ 47 f, 12. K. 62 683. Ernst Keßler, Basel, fahren zur Herstellung von Modellplatten Schweiz; Vertr.: H. Nähler, Dipl.⸗Ing. mit symmetrisch auf derselben Plattenseite F. Seemann u. Dipl.⸗Ing. C. Vorwerk, angeordneten Modellhälftenpaaren. 28.5.19. Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Ver⸗ Z1c, 25. U. 6606., Fa. Bruno Ulbricht, bindungsstück für den Anschluß vines Nürnberg. Mehrteilige Gießform zum Kupplungsschlauches an I Angießen der Bleinabe an die Speichen leitung eines Fahrzeuges. 21. 7. 16. von W“ 8 95 1 Freih Iö'11
Sch. 55 270. Carl Schnuerle, 1s;, 19. Seg 895 6 Franksurt a. M., Waldschmidtstr. 57. Saarbrücken, Schillstr. 1. 3 Kolben für Glasblasemaschine zur Herstellung von große Durchmesser. 14. 7. 19. 8 Tropfflaschen. 26. 4. 16. 47g, 22. G. 46 211. Armand Gixardet, z22 11. P. 38 431. Fritz Breuß, Pverdon, Schweiz; Vertr.: J. Poths, Detmold i. Lippe, Alerandeiplatz 3. Pat.⸗Anw., Hamburg. 2 Schutzvorrichtung zur Verhinderung des leitungen u. dgl. 29. 1. 18., Ren Herablaufens von Waschwasser am Arm. 48 , 6. H. 79 075. Mar Haas, Reichen⸗ 18. 9. 19. hain b. Chemnitz. Verfahren zum Trocken⸗ 341, 21. M. 65 492. Karl Max, Berlin, verzinken von Metallbändern. 23. 8. 18. Beymestr. 13. Vorratsbehälter für Küche ½9 5, 3. R. 45 301. Trio⸗Werk, Schniitz, und Haushalt. 28. 4. 19. Rettschnick & Co., Cöln. Hobelmaschine 341, 25. M. 65 643 Else Wandeberg, zur Erzeugung der hinterschnittenen ge⸗ geb. Mohr, Charlottenburg, Werner⸗ krümmten Flaͤchen von Fräsern mit exzen⸗ Siemensstr. 19. An der Innenseite der krisch zum Arbeitsstück schwingendem Wohnungstür angebrachter Briefkasten. Hobelstahl. 19. 12. 17. 13. 5. 19. 49f, 4. 3. 10 771. 1 341, 30. K. 68 546. Philipe Kulzer, Remscheid⸗Haddenbach. Vorrichtung zum Osnabrück, Kamp 62. Wend na 2 lehne anbringbarer Kleiderbügel. 3. 4. 19. Fecs nese tüchs für mechanische Hämmer; 341, 31. H. 71 768. Robert Otto, Sieg⸗ Jus. z. Anm. Z. 10 245. 10. 2. 19. mundshof 10 u. Werner Otto, Thomasius⸗ 419f, 12. M. 58 956. Frederich Moench, straße 4, Berlin. Vorrichtung zum Ein⸗ Rushville. V. St. A.; Vertr.: Dr. B. Alerander⸗Katz u. Dipl.⸗Ing. E. Bierreth, Pat.⸗Amvpälte, Berlin SW. 48. Lötkolben. 37. 12. 15. Amerika 23. 11. 15.
53b, 3. L. 46 130. Otto Lucht, Dresden⸗A., Tzschimmerstr. 22. Einkoch⸗ glas bzw. Gefaͤß mit Einrichtung zur Luft⸗ ufüdrup zur Awfhebung des Vakuums.
53e, 1. B. 89 313. ius Barth, Berlin, Friedrichstr. 58. tf Räucherwaren, insbesondere für 55c, 2. Sch. 52 740. Dr. Werner Schmidt, Elberfeld, Briefstr. 15, u. Dr.⸗
in zusammen Seen Zustande. 1. 3. 17. 38e, 7. M. 292. Adolf Wilhelm Moesle, Zürich, Schweiz; Vertr.: H. Nähler, Dipl.⸗Ing. F. Seemann, Dipl.⸗ Ing. Vorwerk, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Vorrichtung zur Geradehaltung der beweglichen Klemmbacke von Hobel⸗ bankvorderzangen mit einem gegenüber der Klemmbacke einstellbaren Stellrädchen. 8. 11. 18. Schweiz 1. 8. 18.
42 b, 15. U. 6767. Maschinenfabrik Gebr. Umlauf, Werkzeugbau, Leipzig⸗Co. Teilapparat. 15. 9. 19.s
Fische.
“ “
gießerei, Maschinenfabrik u. Mororenhau — Aln. schleifenden Zuhaltungen. 8. 8. zusatzarberten an landwirtschaft⸗
Fritz Hübner,
b 2. Wesselmann⸗ klinge. Vorrichtung zur Bohrer⸗Co. A. G., Zwötzen a. d. Elster. 69,
69, 21.
Rexgensburg. 314 958. 8. 8
88 D. 36 112. Albert Dahlhaus,
Hahn für Druck⸗
August Zenses,
An der Stuhl⸗ Halten und Wenden regelmäßig vielockiger
Fettfänger für
Ing. Emil Heuser, Darmstadt, Grüner Weg 48. Verfahren zum Leimen, Wasser⸗ festmachen, Appretieren usfw. von Papier, Gewebe u. dgl.; Zus. z. Pat. 296 124.
14. 3. 18. 1 55 d, 16. F. 78 256. Jacob Heeß, Ebertsheim, heinpfalj. Saugkasten für Papier⸗ und ähnliche Maschinen. 6. 9. 19. 55 d, 28. Sch. 55 453. Carl Schaaf, ö i. Bogtl. Vorrichtung zum Trocknen von Papier⸗, Pappen⸗, Papix⸗ stoff⸗ und Gewebebahnen mit Hilfe von Trockenzylindern, die der Reihe nach vom Fene durchströomt werden; Zus. z. nm. Sch. 53 971. 4. 12, 183. 57a, 37. S. 51 116. Carl Sandahl, Berlin, Kommandantenstr. 18. Feuer⸗ haec für Kinematographen. 57 b, 12. B. 87 215. Gustava Brühl, Berlin⸗Wilmersdorf, Holsteinischestr. 23. Verfahren zur Herstellung von Negativen durch Handmalerei. 26. 8. 1919. 63e, 17. P. 35 730. Pöhl⸗Werke Zweig⸗ niederlassung der Maschinen⸗ und Kranbau⸗ Akt.⸗Ges. zu Düsseldorf, dee S.⸗A. Einstellvorrichtung für die Greifer der Greiferräder an Zugmaschinen. 24. 5. 17. 63c, 23. A. 30 733. is Aßler, Cott⸗ bus, Bahnhofstr. 35. Automobilbrems⸗ und ⸗hebevorrichtung. 8. 7. 18. 63d, 26. M. 62 990. Maschinenfabrik Augsburg⸗Nürnberg A.⸗G., . ve Rad mit abgefederten Laufplatten. 11.4.18. 63e, 11. B. 87 646. August Böttner, Eltmannshausen, Kr. Eschwege. Schutz⸗ vorrichtung für Reifen. 30. 7. 18. 68a, 69. K. 67 049. Wald, Rhlld. Türdrücker. 29. 8. 18. 68a, 95. Sch. 53 562. Friedrich Schrieber, Bremen, Schönebeckerstr. 6. Einsatzschloß mit selbstferernden, auf dem stufenförmigen Umfang der Schlüsselbuchse
68, 18. G. 48 295. Viktor Gretsch jr. u. Adolf Woerner, Stuttgart, Millitär⸗ straße 84. Oberlichtöffner nach dem Zwei⸗ schnursystem. 15. 5. 19. 69, 17. N. 17 889. Paul Neumann, Berlin⸗Halensee, Ringbahnstr. 7. Taschen⸗ messer 18 1ges elbarer Bandstahl⸗ 18. S. 49 728. Max Sieper, Solingen, Weinsbergthalstr. 21. Heft⸗ befestigu für Klingen von Messern, EhAeln wah Amlichen? erkzeugen. 4. 3. 19.
5 76 230. Eugen Hopge, Wupperstr. 62. Rasierhobel.
M. 66 411. Paver Peesgen Rasierhobel; Zus. z. Pat. 1
69, 21, Sch. 53 359. Heinrich Schiefer⸗ stein, Wien; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗
Solingen, 24. 2. 19.
Anw., Berlin SW. 11. Griff für Rasier⸗
hobel mit kugelförmigem Gelenk. 3. 7. 18. 70c, 3. G. 48 503. Ernst Gwinnen⸗,
Schwenningen. Eintauchregler für Tinten⸗
asser. 16. 6. 19. 70 8, 6. E. 21 953. Fürth i. B., Zähstr. 1.
Franz Gerhard, Apparat zum Vorschieben, Abtrennen und Aufkleben von Streifen. 1. 11. 16. G 71 e, 17. St. 31 607. Georg Stotz, Frankfurt a. M., Sodenerstr. 5. Aus⸗ schneideschablone für Näharbeiten aus Leder o. dgl. 10. 12. 18. 71ec, 60. J. 19 319. Carl Jacob, Mett⸗ mann, Rhld., Beckershofstr. 12. Fenge Oesen
zum Lochen und Einsetzen von u. dgl. 17. 4. 19. 85
7 2c, 16. H. 75 485. Robert Hil⸗ S8; Leipzig⸗Marienhöhe, Naunheferst 8 Minen⸗ und Granatenwerfer. 25. 10. 18. 7 Le, 4. F. 44 356. Max Frambach, Hamburg, Bismarckstr. 136. Kinemato⸗ graphische Schießscheibe. 17. 3. 19. 76e, 24. K. 67 137. Sigmund Kauf⸗ mann, Nagpbecskerek, Ungarn; Vertr.: F. A. Hoppen, Pat.⸗Amv., Berlin SW. 68. Spinnmaschine mit exzentrisch gelagerter Spinnspindel. 11. 9. 18. S0c, 14. W. 51 321. Nils qvi Tollarp, Schweden; Vertr.: Heinrich Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Zerteilvorrichtung für Trockentrommeln und Drehrohröfen zum Brennen von “ dgl. 28. 8. 18. Schweden
b. Zurücknahme von
Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. 12a. M. 64 080, Verfahren zum Ein⸗ dampfen von Flüssigkeiten in mehreren
Stufen. 27. 2 8 Verfahren und Ein⸗
16. J. 17 369. Verfahren und Frichtung zur Füllung der im Abwasser ent⸗ haltenen ewennebrsbffe. 19. 4. 17.
Winavist,
Cacl se 1chg am, Auf die
22h. M. 60 987. Verfahren zur Her⸗ stellung eines Kunstharzes aus Rohlösungs⸗ benzol. 31. 5. 17.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. Tc. R. 44 370. Verfahren zur Her⸗ stellung des Bodenrandes an eisernen oder stählernen aus 5 “ bestehenden 21a. G. 44 580. Zeichenträger für “ EEE“ 46 b. G. 43 547. Explosionskraftmaschine mit einem im Zylinder achsial verschieb⸗
baren zlindrischen Steuerschieber. 16. 7. 17.
46 b. H. 72 652. Explosionskraftmaschine mit einem durch ein bewegliches Bodenstück veränderlichen Verdichtungsraum. 24. 7. 19. Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
e. Versagungen.
Auf die nachstehend ichneten, im Reichsanzeiger an dem ange en e be⸗ kanntgemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 49 b. F. 38 846. Schere zum Zerteilen bzw. Besäumen von Blechen mit einem ga. und einem “ Längs⸗ und Quermesserpaar. .2. 18. 49d. K. 64 972. Verfahren z hauen an Feilen. 18. 3. 18 d. Erteilungen.
hierunter angegebenen Gegen⸗
stände sind den Patente er⸗-
teilt, die in der Patentrolle die hinter die
Klassenziffern gesetzten Nummern evhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichmet den Beginn der Dauwer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen an⸗ neben. — 3 = auf Gvund der Verondnung über den Awsschluß der Oeffentlichkeit für Po⸗ tente und Gebrauchsmuster vom 8. Februar 1917 ohne voraufgegangene kannt⸗ machung der Anmelduma erteilt“. 8 Nr. 297 977 298 529 298 538 298 548 298 960 298 992 298 994 298 996 299 150 299 640 299 651 299 757 300 146 300 166 300 197 300 199 300 715 301 247 301 298 302 457 202 558 302 590 308 250 393 259 303 301 303 382 303 978 304 339 305 014 305 057 305 082 305 095 305 118 305 194 305 564 305 598 305 646 305 649 305 687 305 695 306 350 306 392 3006 448 307 020 307 041 307 125 30 7 160 397 200 307 752 307 769 398 445 308 460 309 173 309 184 309 207 309 260 310 127 310 171. 310 618 310 645 310 646 310 647 310 648 315 134
310 799 313 105 318 124 bis 318 280. Za, 4. 318 198. Mar Langstengel, Heidenau i. Sa., Johannstr. 3. Abwasch⸗ bare Papierwäsche. 2. 7. 18. L. 46 816. 4g, 37. 318 269. Jan Hendrik Poppink, Tilburg, u. Johan Coenraad Bischwff, Amsterdam, Holland: Vertr.: M. Mossig, Pat.⸗Am., Berlin SW. 29. Schweiß⸗ und Schneidbrenner für flüssigen Brenn⸗ stoff. 7. 8. 17. P. 35 896. Holland N. 4. 17. b 4g, 46. 318 216. Anton Bott, Frankfurt a. M., Waldschmidtstr. 49. Vorrichcung zur Regelumg der Gas⸗ und Luftzufuhr bei Gasglüklichtbrennern mit wanaläufig ge⸗ Fuppelten Regelungsteisllen. 18. 10. 18, B. 87 649. 7 b, 4. 318 199. Carl A. Achterfeldt, Offenbach a. M., Ludwiastr. 5. Mehr⸗ fachgreivorrichtung an Ziehwagen mit keilartig arbeictenden Seitenwangen. 25. 11. 17. A. 29 904. Pierre Fäßler, Landauerstr. 16.
7e, 24. 303 301 „K“. Berlin⸗Wilmersdorf,
Verfabhren zur Herstellung von Konserven⸗ dosen⸗Mänteln. 14. 12. 16. F. 41 498. 7c, 36. 318 150. Otto Griesbammer, Weißer Hrsch b. Dresden. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung kuppel⸗ förmig geschlossener Fischbandhülsen.
2. 2. 19. G. 47 702, 1b Si, 1. 299 651 „K“. Fa. Ferd. Emil Jagenberg, Düsseldorf. Verfahren zum Bkeichen von Pavpiergarn oder von Ge⸗ weben u. dergl. aus diesem. 1. 9. 16,. J. 17911.
Zi, 5. 318 151. Chemische Werke München Otto Bärlocher G. m. b. H., Augsbura. Verfahren zur Herstellung eines pastenförmigen Waschmittels: Zus. z. Pat. 314 909. 4. 5. 18. C, 27 346. Sm, 1. 318 217. C. H. Brehringer Sobhn, Ghemische Fabrik, Nieder Ingel⸗