Samuel, Landwirt, Stellvertreter des Direktors, Höchst, Karl, Buchhalter, Rechner, Bernhardt, Friedrich Kark, Land⸗ wirn, Beisitzer, Scheydt, Jobhann, II., Lanbwirt, Beisitzer, alle in Schweigen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist
während der Dienststunden des Gerichts
jedem gestattet. Landau, Plalg, 12. Dezember 1919. Amtsgericht.
Limbach, Sachzsen. [92804] Auaf Blatt 19 des biesigen Reichz⸗ genossenschaftsregisters, betreffend die Firma Grmeinnütziger Beuverein, einge⸗ tragene Gruossenschaft mit be⸗ schräukter Haftpflicht, in Wüsten⸗ braud. ist heute eingetragen worden:
Louis Theodor Reichel und Otto Alfred Pester sind nicht mehr Mitglieder des Vorstands.
Der Lagerhalter Friedrich Ewald WViertel und der Wirker Richard Oskar Herold, belde in Wüstenbrand, sind Mirglieder des Vorstands.
Limbach, den 13. Dezember 1919.
8 Das Amtggericht. Halaz. [92665]
Ja unser Genossenschaftgregister wurde heute die durch Statut vom 28. Sep⸗ tember 1919 errichtete „Einkaufs⸗ æ Lteserungsgenossenschafs der Bäcker von Matnz & Umgegend, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schräatter Hastpflicht“ mit dem Sitze
zu Mainz, eivgetragen. Gegenstand des
Uaternehmens ist der gemeinschaftliche An⸗
kauf von Waren sowie Bedarfsgegenständen
für Bäcker und Abgabe derselben an die
Mitglieber, ferner die Uebernahme voa
Arbeiten des Bäckereigewerbes und deren
Herstellung durch die Mitglieder. Be.
kaantmachungen der Genossenschaft erfolgen
unter der Firma, gezeichget von zwei
Vorstandsmitgliedernu, im Mainzer Anzeiger.
Falls dieses Blatt eingehen odee ans
anderen Gründen die Veröffentlichung in
diesem Blatte unmöglich werden sollte, teitt dotz Mainzer Fournal solange an die Stelle des Blaltes, bis durch Beschluß der Generalversammlung ein anderrs
Blatt bestimmt ist. Die Willenserkläruagen des Vorwands erfolgen durch zwel Mit⸗ glieder; die Zeichnung geschieht., indem zwei Mitglieder der Fuma ihre Namens⸗
unterschrift beifügen. Hie Höhe der Hafl⸗ summe beträgt 500 ℳ; die höchste Zabl der Geschäftsantelle ist auf fünf festgesetzt.
Der Votrstand besteht aus: 1) Aagutlin
Ripp, 2) Hermann Steper, 3) Peter
Frsederkzi und 4) Ludwig Presser, sämtlich Bäckermetster in Mainz. Die Etnsicht
der viste der Gevossen ist während der
Renststunden des Gerichts jedem gestattet.
Mainz, den 1. Dezember 1919.
Hessisches Amtsgericht.
MilHitsch, Bz. Breslau. 192666] In unser Eenossenschaftsreg ster ist untez Nr. 32 die durch Statut vom 21. Oktober 1919 errichtete Genossen⸗ schaft unter der Firma „Bieh⸗Bezugs⸗ nad Absatz⸗Genossenschaft des Kreises Militsch. eingetragene Genossenschaft mit beschaüntter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Militsch, eingetragen worden. Gegenzand des Uosternehmenz ist der ge⸗ weinschaftliche An⸗ und Verkauf von Vieb. Die Haftlumme beträgt 50 ℳ für jeden Weschäftsanteil; die böchste Zahl der Geschäftsanteile ist 100,. Vorstands⸗ mitglieder sind: Richard Goebel, Tierzucht⸗ inspektor, Milttsch, Karl Tänzer, Landwiht, Heimichsdorfk, Karl Kämmer, Müller⸗ meister, Ziegelscheune. Die B kannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Wenossen schaft in der „Schlesischen land⸗ wirtschaftlichen Genossenschaftszeitung“ in Breslau. Beim Elngehen dieses Biattes tritt an dessen Stelle bis zur pächsten Generalversammlung. in welcher ein andenes Veröffentlichungsblatt zu be⸗ schließen ist, der „Deutsche Reichsanzelger“. Die Willenserklärung und Zeichaung für die Genossenschaft erfolgt durch 2 Vor⸗ standsmitglieder, die Zeichnung geschieht, indem die Zeschnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschuft bei⸗ fügen. — Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Januar und endigt am 31. Dzzember. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts
jedem gestattet.
Amtsgericht Militsch,
den 26. November 1919.
Neustadt, Mecklb. 193134]
In unser Genossenschaftsregister ist heute zur Fama Hohwischer TPpar⸗ und Darlehoskassenverein, e. G. ut. u. H. in Hohwisch eingenagen worden:
In der Generalversammlung vom 23. November d. Js. ist für Erbyächter Fritz Henning, Hobhwisch, der Büdner Jobann Rabe, Hohwisch, in den Vorstand gewählt. —
Reustadt (Meckl) 15. Dezember 1919. Amtogericht.
eustaat, O0. 8. 93135] Im Genosstenschaftsregister sind bet dem unzer Ziff. 32 eingetragenen Beamten⸗ wohnungsverein das Ausscheiden der bis⸗ berigen Mitglieder Schmidt, Braunert und Schahn aus dem Vorstande und der Neueintrilt der Rechnunagsräte Bloaß und Wawretzko und des Privatsekretärs Kretsch⸗ mer, sämtlich in Neustadt O. S, afs Vor⸗
hnandsmitglieder eingetragen worden.
Amtegericht Neustadt O. S.,
11. Dezember 1919.
Poikwitz. [92671]
In unser Genossenschaftsregister wurde am 18. 11. 1919 eingetragen das Statut vom 31. Oktober 1919 der „Glektrigitäts⸗ Geyossenschaft, eioge
schaft mit heschränkter Haktpflicht, aginbaech“, Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug elektrischer Energie, die Be⸗ schaffung und Uuterhaltung eines elek⸗ trischen Verteilungsnetzes sowie Abgabe von Elektrizitit für Beleuchtung und Be⸗ trieb. Die Haftsumme für jeden er⸗ worbenen Geschäftsanteil beträgt 500 ℳ; die Höchstzahl der Geschäftsanteile be⸗ trägt 50. Die von der Genossenschaft ausgebenden öffentlichen Bekanntmachungen sind unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, ia der Schlesischen landwirtschaftlichen Ge⸗ nossenschaftszeitung zu Breslau zu ver⸗ öffentlichen. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bts 30. Juni. Die Winenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechts⸗ verbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschtebt⸗ ia der Weise, daß die Zeichnenden in der Firma der Genossenschaft ihre Namenzunterschrift beifügen.
Der Vorstand bestebt aus: Wilhelm Ismer, Max Kindler und Richard Hoff mann, sämtlich in Hainbach.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jebem gestattet.
Amtsgericht Polkwitz, 21. 11. 1919.
Sayda, Errngeb. 193148 Auf Blatt 1 des hiesigen Genossen⸗ schaftsreatsters, den Spar⸗- und Vorschuß⸗ verein für Elansuitz und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit un beschräukter Haftpflicht, in Clausnitz betr., ist am 8. Dezember 1919 eingettagen worden, daß Friedrich Hermann Könner in Clausniz aus dem Voͤrstande aut⸗ geschieden und Hetneich Clemens Neubert daselbst Mitglied des Vorstands ist.
Sayda, den 13. Dezember 1919,
Das Umtsgericht. Hgwinemünde. [93150]
Im Geness'nschaftsregister ist ber der Giekteicittä⸗ und Maschineygenofsen schaft Grüssow eingetragene Geuossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Geüssow eingetragen:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Genralve sammlung vom 15./25. Ok⸗ tober 1919 aufgelöst.
Liqutdatoren si d: Kaul Heidschmidt und Lundwxig Lüder in Grüffew.
Swigemüede, den 10. Dezember 1919.
Das Amtsgericht.
——
Treonenbrleszen. (793151]
In unser Genossenschaftsregister ist beute bei Ne. 7 „Spar⸗ nab Darlehnskasse e. G. mw. u. H. in Pechüle“ eingetragen worden:
August Flemmäing in Bardenitz ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der Hüfner Hustav Schlunk⸗ in Pechüle in den Vorstand eingetreten.
Treurubrietzen, den 15. Desember 1919.
Amtsgericht.
—ᷣℳ/—
Waldshut. [93153]
Eintrag zum Genossenschafts egister Bd. 1 O.⸗Z. 46 „Ronsumverein Lauffenmühle⸗Uaterlauchriagen“ di⸗ Füuma ist deändert in „Konfumveretu Lauffenmühle-Unterlauchringen und Umgebung, e. M. m. b H. in Unter⸗ lauchringen“. Durch Bes’ luß der Ge. veralversammlung vom 28. Oktober 1919 wurde ein neues Statur angenowmmec. vie Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft im „Albboten“ und in der „Neuen Walzshuter⸗Zeitung“. Haits amme 50 ℳ.
Waldchat, den 10. Dezember 1919.
Amtsgericht. Welden. [93154]
In das Genessenschaftscegister wurde eingetragen:
„Causumverein Friedensels und Umgebung, eingetvagene Penossen⸗ schasft mit beschrüänkzer Hastpflicht.“ Hitz Frtebenfe’s. Josef Schraml aus dem Vorstand ausgescheden. Neubestehlies Vorstandsmitglied: Keeuter, Jodann, Steinhauer, Friedeyfels, Schriftführer.
Welden i. O., den 16. Dezemder 1919.
Amtsgericht — Registecgericht. Werden, Kahr. [92679]
Zu der ta ueserm Genossenschaftsregtster uner Nr. 30 eingetragenen Genossenschaft m. b. H. Kreditverein zu Ketrwig ist heute eingetragen, doß die Liqutdation woieder eröffret ist, und daß Liqutdatoren August Eigemann und Jakob Kürten, beide zu Kettwig, sind.
Werden, den 9. Detember 1919.
Wischwlill. t [33155] In unser Genossenschaftsreginer ist unter Nr. 2, betresffend ven Szuzker Spar⸗ und Darlehuskassenvereln, e. . M. u. H. heute eingetragen, daß an Stelle des Vorstandsmitglieds Riechert⸗ Trak schkey, der Landwirt Paul Szogs in Gr. Szagmzuten, an Stelle des Vorstands⸗ mitglieds Frig Schimkat in Hey ebruch der Besitzer Carl Meyhöfer in Szugken als Vorstandsmitglied gewählt worden sind. Wischwin, den 8. Dezember 1919. Muntsgericht.
Wittlich. [93156]
In das Genossenschaftsreaister ist beute umer Nr. 54 bei dem Berugweilener Spar⸗ und Darleheskassenverein, e. G. m. n. H. zu Bergweiler tiuge⸗ trogen worden;
An Stehe des Michel Meyer wusde der Acker’r Nikolaus Tolel in Bergweiler in den Vorstand gewählt. .
Wittlich, den 10. Dezember 1919.
Das Amtsgericht.
Wolmirstedt, Bz. Magdeb. [93158] In das Genossenschaftsregister ist bei der Trocknungsfubrik⸗Jersleben, ein⸗ getragene Genossenschaft mie be⸗ schrünkter Hafipflicht in Jersleben, heute eingeteagen: Otto Dänhardt tst aus dem Vorftand ausgeschieden und an seine Stelle Walter Däahardt getreten. Wolmirstedt, den 13. Dezember 1919. Das Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig. veröffentlicht.) Annaberg, Erageb. [92562] Im Musterregister ist eingetragen
worden:
Betl Nr. 2021, die Firma Carl Köhler jr. in Aunaherg betreffend, Verlängerung der Schutzfrist des Musters Nr. 14 683 auf weitere 3 Jahre, angemel⸗ det den 4. Oktober 1919, Vormittags ½811 Uhr.
Weyer ist eingetragen worden:
Nr. 2034. Schubert, Anton Oswald, Fabrirant in Cranzahl, ein versiegeltes Paket, angeblich enthaltend das Muster eines Sarafußes in Klauenform. Fabrik⸗, nummer 1919, plastisches Erzeugnis, Schutzfrisft 3 Jahre, angemetdet den 6. November 1919, Nachmittaae ½3 Uhr. Nr. 2035. Schreiber Elemens, Kaufmann in Anuaberg, ein versiegeltes Paket, angeblich 15 Muster von runden, ovalen und eckigen Bilderrahmungen enthaltend, Fahriknummern o9
C 204 B 204 er GKV 89
O 203 à 202 1“ & 201, G 201, D 201. 0, 151, C 301,
12 7
J 102 D 301, D 302 und B9235 plastlsche
Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗
meldet den 28. November 1919, Nachm.
2 Uhr. Amtsgericht Annaberg, den 13. Dezember 1919.
Klingenthal, Sachsen. [92356]
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 699. Franz Heinker, Firma in Brunnbvöhra, 1 versiegeltes Paket mit 5 Abbildungen von Mustern für 2 Rauch⸗ tische, 1 Palmenständer, 1 Teewagen und 1 Nähbtisch, Geschäftenummern 936, 943, 939, 940, 911, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frift 3 Jahre, angemeldet am 22. Nobember 1919, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.
Klingenthal, den 29. November 1919.
Das Amtsgericht.
10) Ucheberrechts⸗ eeintragsrolle.
“ exrmha ELeipzig. [92958]
In der hier geführten Eintragsrohle sind heute folgender Einträge bewirkt
worden: Nr. 591. Die Firma A. Weichert, Verlagsbuchhendlung in Werltu.
meldet an, daß dte Schreiftstelerin Maria
Mancke in Herlin, gebnren am 29. No⸗ Marie von Felfeneck erschienenen, nach⸗ 1) Frübl'mnosstürme .1908. 4) Der Weg ins Leben .1910, 7) Dem Leben eutgegen 1914,
Schwelle des Lebens 1917, 11) Trotzkopfs Erlebnisse im Welt⸗ 13) Eifriede in der Fremde 1919, Nr. 592. Die Firma M. Weichert. Manucke in Berlin geboren am 29. No⸗ Vetersen in ihrem Verlage erschlenenen sei. — Tag der Anmeldung: 11. Nobember Der Rat der Stadt. Leipzig xx [92942] Apostel Paulusrstr. 31, ist heute, am kurtverwalter Auaust Belter in Berlin
vember 1847 in Lewsg, Urheberin der in genannten Werke se 1 2) Ohne Talent .1909, 5) Fräulein Kobold 19 ½1, 8) Landwehrmanns Einzige 1915, 10) Landwehrmanns Einzige im kriege 1““ .. 1916, 14) Trotzkopf heiratet 1919. Verlagsbuchzandlurng in Werlin, vember 1847 in Leipzig, Urheberin des im Werkes — 1919. Eintr.⸗R. Nr. 33. als Kurator der Eintrogsrolle. Ueber das Vermögen des Landwirts 15. Dezember 1919, Vormittags 11 Uhr, W. 30, Daberlandstraße 3, ist zum Kon⸗
ihrem Vertage unter dem Pfeudonym jobr 3) Fräuletn Studentin 1910, 6) Erdmutes Jugendzeit. ..1914, 9) Landwehrmans Einzige an der 1916, Dienste des Vaterlandes 12) Elfriede b A1““ Tag der Anmeldung: 11. November 1919. meldet an, boß die Schriftstellerin Maria Jahre 1898 unter dem Pieudonym Rolf Bis an den Nordpol Leipzig, am 2. Dezember 1919. 11) Konkurse. Georg Lehne, Berlin⸗ESchözeberg. das Konkursverfahren eröffnet. Der Kon⸗
kursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 18. Januar 1920 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Be⸗ schlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und ein⸗ tretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den 18. Januar 1920, Vor⸗ mittags 10 ¼ Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 27. Januar 1920, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer 58, Termin anberaumt. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 10. Ja⸗ nuar 1920.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts
Berlin⸗Schöneberg. Abt. 9.
Dresden. [92943] Ueber den Nachlaß der am 20. Mai 1919 in der Heil⸗ und Pflegeanstalt Waldheim verstorbenen, zuletzt in Dresden⸗A., Zlegelstraße 8, wobnhaft gewesenen Vermieterin Sulda Emtlie Mehlhorn, gesch. Büchner, geb Laugen, wird heute, am 16. Dezember 1919, Nachmittags 11 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Konkursverwalter: Vtzelokalrichter Krumhaar in Dresden, Steinstraße Nr. 9. Anmeldefrist bis zum 6. Januar 1920. Wahltermin und Prü⸗ fungstermin: 16. Junnar 1920, Vor⸗ mittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 6. Januar 1920. Amtsgericht Dresden. Abteilung II.
Dresden. [92944]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Mox Steinmüller in Niederpoyritz. Pillnttzerstraße 39, der in Pinnitz. Laube⸗ gasterstraße 35, eine Tischlerei betrieben hat, wird beute, am 17. Dezember 1919, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Kaufmann Aßmann in Dreeden, Elisenstraße 18. Anmeldefrist bis zum 6. Javuar 1920. Wahl⸗ und Prüfungstermin: 16. Jannar 1920, Vormittags 4310 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 6. Januar 1920.
Amtsgericht Dresden. Abtellung II.
Magen, WestI. [92945] Ueber das Vermögen der Firma Erast Boese, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Großhandlung in Industeie⸗ bedarf in Hagen, ist heute, Vo mittags 10 Uhr, das Konkursverfabren eröffnet. Verwalter ist der Rechtsanwalt Schnettler in Hagen i. W. Offener Arrest ist erlassen mit Anzelgepflicht bis zum 5. Februar 1920. Die Anmeldefrist läuft ab am 1. Fedruar 1920. Die erste Gläubigerversammlung ist auf den 16. Januar 1920, Vormittags 10 Uhr, der allgemeine Prüfungstermin auf den 13. Februar 1920, Vormittags 10 Uhr,. vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 21, an⸗ beraumt. Hagen i. W.., den 11. Dezember 1919. Das Amtsgericht.
Liegnilz. Beschluß. [93265] Nachdem die Eröffnung des Konkurses über das Vermögen des früheren Guts⸗ besitzers Wilhelm Rosemaun in Walbdvau bei Liegnitz von dem Kauf⸗ mann Heinrch Hoppe in Lfegnitz bean⸗ tragt und der Antrag auch zugelassen worden ist, wird zur Sicherung der Ver⸗ mögensmasse dem Gemeinschuldner Rose⸗ mann jede Veräußerung, Verpfändung oder sonstige Beiseiteschaffung von Bestandteilen der Masse untersagt. Liegnitz, 15. Dezember 1919. Amtsgericht.
Mügeln, Bs. Leipzig. [92946]
Ueber den Nachlaß dre vermntlich am 9. April 1919 verstorbenen Wintschafte⸗ auszüglers und Gemeindevorstands August Johann SEimon aus Groß⸗ schlatitz wird heute, am 16 Dezember 1919, Nachmittags ½3 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Prozeßagent Wilhelm, hier. An⸗ weldefrist bis zum 16. Januar 1920. Wahl⸗ und Prüfungstermin am 22. Ja⸗ nuar 1920, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 3. Januar 1920.
Mügeln, den 16. Dezember 1919.
Das Amtzggericht.
Spandan. [92947]
Ueber das Vermögen des Kausmanns Knstav Schulz in Spandau ist am 15. Dezember 1919, Vormittags 10 Uhr 45 Minuten, das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkursverwalter ist der Kauf⸗ mann Alfteed Geiseler., Berlin W. 57, Bülowstraße 29. Etste Gläubigerversomm⸗ lung und allgememer Prüfunastermin am 14. Januar 1920, 10 ½ Uhr, vor dem unternichneten Ge⸗ richte, Poisdamerstraß 18, Zimmer Nr. 13. Konkursforderungen sied bis 10. Januar
1920 bei de-m Gericht⸗ anzumelden. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 10. Januar
1920. Spandan, den 15. Dezember 1919. Das Amtsgericht.
Wanzen, Angün. [92948] Konkurseröffnung über den Nachlaß des Gastwirts Wilhelm Stengel in Wangen i. Angäu am 15. Dezember 1919, Vormittaas 9 Uhr. Vermalter: Rechtsanwalt Figel in Wangen ü. A. Offener Arrest und Anmeldefeist bis 3. Ja⸗ nuar 1920. Prüfungstermin: 15. Jn⸗ nuar 1920, Vormittags 9 Uhr. Den 15. Dezember 1919 Wüͤrtt. Amtsgericht Wangen i. Allgän. Gerichtsschreiberei.
Vormittags
Bremervrörde. In dem Konkursverfabren
192949] über das
Vermwögen der Firma Glasfabrik zur
ECarlshütte bei Gnarrenburg in GQnarrendurg ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Er⸗ bebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Er⸗ stattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf den 10. Januar 1920, Mittags 12 ½ Uhr. vor dem Amtsgerscht Bremer⸗ vörde auf den Gerichtstag in Enarrenburg bestimmt.
Bremervörde, den 11. Dezbr. 1919.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Cammin, Pomm. [92950] In dem Konkarsverfahren über den Nacklaß des Lehrers Max Blödorn in Cammin ist zur Abnahme der Schluß⸗ rechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schluß⸗ verzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen der Schluß⸗ termin auf den 6. Januar 1920, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amts⸗ gerichte hierselbst bestimmt. 18 i. Pomm., den 15. Dezember Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts: Knitte I, Amtzsger.⸗Gekrelär.
Dregden. [92951] Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß des am 18. März 1917 verstorbenen Ingenienrs Eber hard Erust Frisdrich Reichenbach, zuletzt in Klon schr. Königebrücke⸗straße 91, wird nach Abhal⸗ tung, des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben 1 Dresden, den 15. Dezember 1919.
Amtsaericht. Abt. II.
Lanensteln, Hann. [92952] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Norddeutsche Stein⸗ zeugwerke G. m. b. H. in Puingen wird nach erfolgter Ahhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. Lauenstein i. H., den 13. Dezember
1919. Das Amtsgericht.
PIau, Meckib. 1[92953] In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des Zimmermeisters Schwanitz hieselbst ist der auf den 1. Februar 1920 anberaumte Termin von Amts wegen zu ück⸗ ve legt auf den 321. Januar 1920, Vorm. 10 Uhr.
Plau t. M., den 13. Dezember 1919.
Meckl. Amtsgericht.
Ratkenew. [92954 Das Konkursverfahren über den Ienia des gefallenen. Optikers Alfred Scharn⸗ beck, Rathenom, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Rathenow, den 12. Dezember 1919. Amtsgericht.
HBathenow. [92955]
In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des zuletzt in Rathenow wohn⸗ hafr gewesenen, am 26. Oktoder 1917 verstorbenen Gerhard Bode ist zur Abnahme der Schiußrechnung des Ver⸗ walters, zur Erhebung von Einwen⸗ dungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen der Schlußtermin auf den 9. Januar 1920, Vormtttags 10 ½ Uhr, vor dem Amtsgerichie hierselbft hemmmt.
Rathenow, den 15. Dezember 1919.
Amtsgericht.
Kbeinbach.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der chemischen Fabrik Erondahl, G. m. b. H. in Cuchen⸗ heim, ist zur Abnahme der Schlußrech⸗ nung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußver⸗ zeichnts der bei der Verteilung zu be⸗ rücksichtigenden Forderungen und zur Be⸗ schlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Er⸗ stattung der Auslagen und die Gewäh⸗ rung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläublaerausschusses der Schlußtermin auf den 7. Jannar 1920, Vor⸗ mittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht hterseihst bestimmt.
Rheinbach, den 11. Dezembder 1919.
(Unterschrift.) Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisen⸗ —. bahnen. —
[92941]
In unseren sämtlichen Eilverkehren werden die Frachtsätze unserer Tarife bezw. der erschtenenen Nachträge hierdurch außer Kraft gesetzt. Bis auf weiteres be⸗ balten wir uns Frachtfestsetzung von Fall zu Fall vor. 1
Dersden, Hamburg, den 12. De⸗ zember 1919.
WVereinigte Elbeschiffabris⸗VPesell⸗
schasten Attengesellschatt.
Besterreichische Nordwest⸗Hampf⸗
schifffahrts⸗Gesellschaft.
*
[932661
——y—— Zer Bezugspreis brträgt vierteljährlich 12 ℳ.
Allre Postanstalten nehmen Bestellung an; für Srrlin außrr den Postanstalten und Zritungsvertrirben für Lrlbstabholer auch die Geschästsstelle SW. 48, Wilhelmstraße 32.
¹ Einzelne Kummern kosten 25 Pf.
— ö Auzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheits⸗ zeile 1 ℳ, riner 3 grspaltenen Einheitszeile 1,50 ℳ. Anßerdem mird auf den Anzeigenprris rin Teuerungs- zuschlag von 80 u. 9 erhoben. die Grschäftsstelle
Anzeigen nimmt an:
ves Neichs- und Staatsanzrigern,
No. 292 6 6 Reichsbankgirokonto. B
erlin, So
abend, den 20. Dezember Abends.
—
— —
— 2
Bestellungen auf den Deutschen Reichsanzeiger und P Postämter, in Berlin auch die Zeitungsversender und für Selbstabholer die Geschäftsstelle diese Der vierteljährliche Bezugspreis des aus dem Deutschen Reichsanzeiger und dem Preußischen Staatsanzeiger bestehenden Gesamtblattes
Zentral⸗Handelsregisters für das Deutsche Reich beträgt im Deutschen Reichspostgebiet 12 ℳ.
Bei verspäteter Bestellung kann eine Nachlieferung bereits erschienener Nummern
—
—
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.
Bekanntmachung, betreffend Ermächtigung der Zollstellen, die Einfuhr von Altpapier (Makulatur) ohne Einfuhrbewilligung zuzulassen. “
Bekanntmachung, betreffend die Wahl eines Mitglieds des Reichs⸗Gesundheitsrats.
Bekanntmachung, betreffend das Erscheinen der Deutschen Arzueitaxe 1920.
Bekanntmachungen, betreffend Tarifverträge.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 240 des Reichs⸗ Gesetzblatts. 1
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Erlaß, betreffend Anwendung des vereinfachten Enteignungs⸗
verfahrens bei der Herstellung von vier elektrischen Doppe⸗⸗ frei eitungen durch das Elektrizitätswerk Sachsen⸗Anhalt, A.⸗G. in Halle (Saale).
Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbot.
Erste Beilage. ““
Bekanntmochung der zu Wohlfahrtszwecken in der Woche vom 7. bis 13 Dezember genehmigten öffentlichen Sammlungen und Vertrieb von Gegenständen. G
Deutsches Reich.
v1XX“
betreffend Ermächtigung der Zollstellen, die Einfuhr
von Altpapier (Makulatur) ohne Einfuhrbewilligung 1 zuzulassen.
Durch Verfügung des Reichskommissars für Aus⸗ und Einfuh bewilligung — R. K. Exp. 21 158¹9 — sind die Zollstellen ermächtiot worden, die Einfuhr von beschriebenem uand bedrucktem Papier als Altpapier (Makulatur) — aus Nr. 673a des Statißischen Warenverzeichnisses — ohne Ein⸗ fuhrbewilligung zuzulassen.
Dies wird hiermit zur öffentlichen Kenntnis gebracht.
Berlin, den 19. Dezember 1919.
Der Reichswirtschaftsminister. ö“
8 Bekanntmachung.
Auf Grund des § 43 des Gesetzes, betreffend die Be⸗ kämpfung gemeingefährlicher Krankheiten, vom 30. Juni 1900 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 306) ist vom Reichsrat in der Sitzung vom 27. November 1919 der Sächsische Geheime Medizinalrat, Professor an der Tierärztlichen Hochschule Dr. med. vet. et phil. Kunz⸗Krause in Dresden zum Mitglied des Reichs⸗ Gesundheitsrats gewählt worden.
Berlin, den 11. Dezember 1919.
Reichsministerium des Innern. J. A.: Dammann.
Deiie Deutsche Arzneitaxe 1920 wird im Lauf dieses Mona's im Verlage der Weidmannschen Buchhandlung, Berlin SW. 68, Zimmerstr. 94, erscheinen und ist durch jede Buch⸗ handlung zu beziehen. Berlin, den 19. Dezember 1919. Der Reichsminister des Inuern. J. A.: Dammann.
Bekanntmachung.
Der Verband der Baugeschäfte von Groß Berlin E. V., der Zentralverband christlicher Bauarbeiter, Ortsverwaltkung Berlin, und der Deutsche Bau⸗ ar beiterverband, Zweigverein Berlin, haben beantragt, den am 15. Oktober 1919 abgeschlossenen Nachtrag zu dem am 20. Juni 1919 aögeschlossenen Tarifvertrage zur Rege⸗ lung der Lohn⸗ und Arbeisbedingungen für Maurer und Bau⸗ arbeiter, Kalkschläger, Wasserträger, Stein⸗ und Kalkträger sowie ähnliche gewerbliche Arbeiter in Bau⸗ und Maurer⸗ bet ieben, dessen allgemeine Verbindlichkeitserklärung gemäß Bekanntmachung in Nr. 239 des Deutschen Reichsanzeigers 191 % bea für das enannter
vom 18. Oklober
I“
Bekanntmachung angeführte Gebiet ebenfalls für allgemein ver⸗ bindlich zu erklären. Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 30. Dezember 1919 erhoben werden und sind unter I B. R 4383 . da Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisenstraße 33, zu Berlin, den 11. Dezember 1919. Der Reschsorbeitsminister. J. A.: mr. Busse. Bekanntmachung. Unter dem 12. Dezember 1919 zist auf Blatt 326 des Tarifregisters eingetragen worden: 1 Der zwischen dem Reichsverband des Deutschen Tiefbau⸗ gewerbes E. V., Ortsgruppe Groß Berlin, dem Deutschen Bauarbeiterverband, Zweigverein Berlin, dem Zentralverband christlicher Bauarbeiter Deutschtands, Ortsverwäaltung Berlin, und dem Zentralverhand der Maschinisten, Heizer und ver⸗ wandten Berufsgenossen Deutschlands, Geschäftsstelle Groß Berlin, am 5. Juni 1919 abgeschlossene Tarifvertrag zur Regelung der Lohn⸗ und Arbeitsbedingungen der gewerblichen Aibeiter im Tiefbaugewerbe wird gemäß § 2 der Veroronung vom 23. Dezember 1918 (Reschs⸗Gesetzbl. S. 1456) für das Gebiet der Orte: Adlerehaf, Alt Glienicke, Baumschulenweg, Berlin, Biesdorf. Bohnsdorf, Borsigwalde, Britz. Buckow, Charlottenburg, Cöpenick, Dahlem, Friedenau, Frietrichsberg, Friedrichsfelde, Frohnau, Grürau, Grunewald, Haselhorst, Heiligensee, Heinersdorf, Hennigsdorf, Hohenschönhausen, Johannisthal, Jungsernheide, Karlshorst, Kaulsdorf, Kiekemal, Lankwitz, Lichtenberg, Lichtenrade, Lichterfelde, Mahlsdorf, Mariendorf, Marienfelde, Neukölln, Niederschöneweide, Nikolas⸗ see, Nordend, Oberschöneweide, Pankow, Plötzensee, Reinicken⸗ dorf, Rosenthal, Rudow, Rummelsburg, Saatwinkel. Schlachten⸗ see, Schmargendorf, Schöneberg, Schönholz, Schulzendorf, Steglitz, Stralau, Südende, Tegel, Teltow, Tempelhof, Treptow, Wannsee, Waidmannslust, Weißensee, Westend, Withelmsruh, Wilmersdorf, Wittenau und Zehlendorf für allgemein verbindlich erklärt. Die allgemeine Verbindlichkeit beginnt mit dem 1. November 1919. 3 Der Reichsarbeitsminister. 3 J. A.: Siefart.
Das Tarifregister und die Registerakten können im Reichsarbeits⸗ ministerium, Berlin NW. 6, Luisenstraße 33,34, Zimmer 42, während der regelmäßgen Dienststunden eingesehen werden.
Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarisvertrag infolge der Erklärung des Reichsarbeitsministeriums verbindlich ist, können von den Vertragsparteien einen Abdꝛuck des Tarisvertrags gegen Er⸗ stattung der Kosten verlangen.
Berlin, den 12. Dezember 1919.
8 Der Registerführer. Pfeiffer
z Bekanntmachung. “
Unter dem 12. Dezember 1919 ist auf Blatt 325 des Tarifregisters eingetragen worden:
Der zwischen dem Arbeitgeberverband der Blumen⸗ und Blätter⸗Fabritanten und verwandten Gewerbe in Berlin und dem Verband der Fabrikarbeiter Deutschlands, Zahlstelle Dresden und Umgegend, om 1. August 1919 abgeschlossene Tavifvertrag zur Regelung der Lohn⸗ und Alrbeits⸗ bedingungen der gewerblichen Arbeiter in den Blumen⸗, Blätter⸗ und Federfabriken wird gemäß § 2, der Verordnung vom 23. Pezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für den Stadt⸗ bezirk Dresden für allgemein verbindlich erklärt. Die allge⸗ meine Verbindlichkeit begint mit dem 1. November 1919.
Der Reichsarbeitsminister. . J. A.: Siefart.
Das Tarifregister und die Registerakten können im Reichs⸗ arbeitsministerium, Berlin NW. 6, Luisenstraße 33/34, Zimmer 42, während der regelmäßigen Dienststunden eingesehen werden.
Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarispertrag infolge der Erklärung des Reichserbeitsministeriums verbindlich ist, können von den Vertragsparteten einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Erstatlung der Kosten⸗verlangen.
Berlin, den 12. Dezember 1919. Der Registerführer. Pfeiffer.
Bekanntmachung.
Unter dem 12 Dezember 1919 ist auf Blatt 316 des Tarifregisters eingetragen worden:
Der zwischen dem Arbeitgeberverband für das Bau⸗ gewerbe in Wittenberge und Umgegend E. V., dem Zentral⸗
verband der Zimmerer und verwandten Berufsgenossen Heutsch⸗
“
nicht Saubetrieb is
Berlin SW. 43, Wilhelmftraße Nr. 32.
1919.
Postschechkonto: Berlin 41821.
reußischen Staatsanzeiger für das mit dem 1. künftigen Monats beginnende Vierteljahr nehmen sämtliche 8 Blattes, SW. Wilhelmstr. 32, entgegen.
einschließlich des Post
nur so weit erfolgen, wie der geringe Vorrat reicht.
lands, Zahlstelle Wittenberge, und dem Deutschen Bauarbeiter⸗ verband, Zweigverein Wittenberge, abgeschlossene und am 5. Juli 1919 in Kraft getretene Tarifvertrag zur Regelung der Lohn⸗ und Arbeitsbedinaungen der gewerblichen Arbeiter im Laugewerbe wird gemäß § 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für die Orte Wittenberge, Weisen, Groß und Klein Mittelbreese, Wentdorf, Cunlosen, Geestgottherg, Losenrade, Garsedom, Lütkenheide, Schadebeuster, Hinzdorf, Wahrenberg, Bentwisch, Schilde, Motrich, Müggendorf und Kuhblank für allgemein verbindlich erklärt. Die allgemeine Verbiadlichkeit beginnt mit dem 1. November 1919. 8 Die allgemeine Verbindlichkeit erfaßt nicht das Arbeits⸗ verhä nis solcher Arbeiter, die innerhalb eines Betriebs, der dauernd mit Bauarbeiten beschäftigt sind. er Reichsarbeitsminister. J. A.: Siefart. 8 ““
Das Tarifregister und die Registerakten können im Reichs⸗ arbeitsministerium, Berlin NW. 6, Lutsenstraße 33/34, Zimmer 42, während der regelmäßigen Dienststunden eingesehen werden.
Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarifpertrag infolge der Erklärung des Reichsarbeitsministeriums verbindlich ist, können von den Vertragsparteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Erstattung der Koftgg⸗ verlangen. 8. “
Berlin, den 12. Dezember 191909. .“
8
Der Registerfüährer. Pfeiffer.
Bekanntmachung. 88
Unter dem 12. Dezember 1919 ist auf Blatt 320/21 des Tarifregisters eingetragen wo den:
Der zwischen der Bezirksgruppe Reschenbach e. V. des Vereins Schlesischer Textilindustrieller e. V., dem Arbeitaeber⸗ verband für das Baugewerbe des Kreises Reichenbach Schl., der Gemischtgewerblichen Arbeitgebervereinigung Reichenbach Schl., dem Rabattsparverein Langenbielau, dem Deteaillistenverein Reichenbach Schles., dem Gewerkschaftsbund kaufmännischer Angestelltenverbände, dem Bund der technisch⸗industriellen Be⸗ amten, dem Deutschen Werkmeisterverband, der Vereinigung der Privatangestellten des Kreises Reichenbach 1/Schl. zur. Wahrung der Standesinteressen, dem Verband kath. weiblicher kaufmännischer Angestellten und Beamtinnen Deutschlands und dem Deutschen Privatveamtenverein, Zweinverein Wüstegiers⸗ dorf, am 5. Juni 1919 abgeschlossene Darifvertrag zur Regelung der Gehalts⸗ und Anstellungsbedingungen der kauf⸗ männischen und technischen Angestellten wird gemäß § 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für die Industrie, den Großhandel und den Kleinhandel des Kreises Reichenbach in Schlesien sowie für die Tertilindustrie des Weistritztales (umfassend die Orte Hausdorf, Bärsdorf, Tannhausen, Wüstegiersdorf, Schweidnitz, Blumenau, Wüste⸗ waltersdorf, Schönbrun, Dörnhau und Dommerau) und des Kreises Neurode i. Schl. für allgemein verbindlich erklärt. Die allgemeine Verbindlichkeit beginnt mit dem 15. Oktober 1919.
Die allgemeine Verbindlichkeit erstreckt sich nicht auf solche Gewerbezweige der Industrte, des Groß⸗ und Kieinhandels, für die besondere Berufstarifoertäge für allgemein verbindiich er⸗ klärt sind. Gewerbezweige, für die künftig besondere Berufs⸗ tarifverträge abgeschlossen werden, scheiden mit dem Beginn der allgemeinen Verbindlichkeit derselben aus dem allgemeinen Tarifvertrag für Industrie, Groß⸗ und Kleinhandel aus.
Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Siefart.
Das Tarifregister und die Registerakten können im Reichsarbeits⸗ ministerium, Berlin NW. 6, Luisenstraße 33/34, Zimmer 42, während der regelmäßtgen Dienststunden eingesehen werden. 8
Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarifvertrag infolge der Erkläzung des Reichsarbeitsministerjiums verbindlich ist, können von den Vertragsparteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Er⸗ stattung der Kosten verlangen. “
Berlin, den 12. Dezember 1919.
Der Registerführer. Pfeiffer.
*
Bekanntmachung.
Unter dem 12. Dezember 1919 ist auf Blatt 327 des Tarifregisters eingetragen worden: ’ Der zwischen dem Zentralverband der Hausangestellten Deutschlands, Ortsaruppe Frankfurt a. M., dem Frankfurter Hausfrauenverein, dem Verein der evangel. Hausangestellten, dem Verein der jüd. Hausangestellten und dem Kathol. Dienst⸗ mädchenverein abgeschlossene Tarifpertrag (Arbeitsvertrag) zur Regelung der Lohn⸗ und Arbeitsbedingungen der Hau
8