erein Fürstenwalde, dem Gewerkschaftsbund der kaufmännischen Kunstalosereien
Angestelltenverbände, Ortsausschuß Furstenwalde, sowie dem
. Orttober 1919 abgeschlossene Tarifvertrag zur Regelung der Gehalte⸗ und Anstellungsbedirgungen füc die kauf⸗ männi chen Angestellten des Ein elhandels wird gemäß § 2 der Verordrnung vom 23 Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) 883 den Stadtbezirk Fürstenwalde für allgemein verbindlich er⸗ klärt. Die allgemeine Verbindlichkeit beginnt mit dem 15. No⸗ vember 1919
Der Reschsarbeitsminister.
„ Das Tarifregister und die Registerakten können im Reichsarbeits⸗ minister ium. Berlin NW. 6, Luisenstraße 33734, Zimmer 42, während der regelmößigen Dienststunden eingesehen werden.
1 Arbeitgeber und vrbeitnehmer, für die der Tarifvpe trag infolg⸗ der Erklärung des Reichsarbeitsministeriums verbindlich ist, können von den Vertragsparteien einen Abdruck des Tarisvertrags gegen Er⸗ stattung der Kosten verlangen. in, den 20. Veiremner 1135́1́ 1.. Der Registerführer. Pfeiffer.
Bekanntmachung. 8
1 28 1“ Unter dem 20. Dezember 1919 ist auf Blatt 376 des Tarikfeegisters eingetragen worden:
8 Der zwischen dem Kaufmännischen Verein Zoppot, dem Deutschnationaten Handlungsgehufenverband und dem Verband der welblchen Hande 8⸗ und Bürvangestellten am 10. Oktover 1919 abgesch ossene Tarifvertrag zur Regelung der Gehalts⸗ und Aastellungsbedingungen der kaufmännischen Angestellten im Groß⸗ und Kleingandel wird gemäß 9. 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzol. S. 1456) für den Stadt⸗
bezirt Zoppot (Westpreußen) für allgemein verbinblich erklärt.
Die all emeine Verbindlichkeit beginnt mit dem 1. November
1919. Arbheitsverträge in Groß⸗ und Kleinhandelszweigen, für die besondere Fachtarifverträge in Geltung sind, fallen nicht unter die allgemeine Verbindlichteit.
Der Reichegrbeitsminister.
Das Tarifregister und die Registecatten können im Reichs⸗ arbeite minifterium, Berꝛin NW. t, Luisenstraße 33/,54, Zunmer 42, während der regelmäßigen Dienststunden eingesehen werden. Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Taritvertrag infolge der Crtlärung des Reichsarbeitsministeriums verbindlich ist, können von den Vertrageparteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Erstattung der Kosten verlangen.
Verlin, den 20. Dezember 1919. Der Registerführer. Pfeiffer.
Bekanntmachung.
Unter dem 20. Dezember 1919 ist auf Blatt 371 des Tarifregisters eingetragen worden:
Der zwischen dem Gewerkschaftsbund kaufmännischer Angestellten verbände, Ortsausschuß Stettin, dem Verband des Steuiner Einzelhandels, Fachgruppe der Webstoffgeschäfte, und
dem Zentralverband der Handtungsgehilfen, Ortsgruppe Stettin,
am 7. Juni 1919 abgeschlossene Tarifvertrag zur Regelung der Gehalts⸗ und Anstellungsbedingungen der kausmännischen
Angestellien in den Webstoffgeschäften und Warenhäufern wird
Pmac § 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗ essetzbl. S. 1456) für den Stadikreis Stettin und den Vorort Fülcchon für allgemein verbindlich erklärt. erbindlichkeit beginnt. mit dem 15. Oktober 1919. Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Siefart.
Das Tarifregister und die Registeratten können im Reichsarbeits⸗ ministerium, Berlin NW. 6, Luisenstraße 33/34, Zimmer 42, während der F Dienststunden eingesehen werden.
Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarifvertrag infolge 88 . des “ verbindlich ist, können on den Vertragsparteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Er⸗ stattung der Kosten verlangen. “
Berlin, den 20. Dezember 1919.
Der Registerführer. P feiffer
Unter dem 20. Dezember 1919 ist auf Blatt 375 arifregisters eingetragen worden:
Die allgemeine
gemeine Verbindlichkeit beginnt mit dem 15. Ruanst 1919.
Die Ausdehnung der Verbindlichkeit auf reine Glashand⸗
lungen bleibt vorbehalten. 8 Der Reichsarbeitsminister. 3 J. A.: Siefart.
I1 Das Tarifregister und die Registerakten können im Reichsarbeits⸗ Zimmer 42,
ninisterium, Berlin NW. 6, Luisenstraße 33/34, während der regelmäßigen Dienststunden eingesehen werden.
Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarifvertrag infolge
der Erklärung des Reichsarbeitsministeriums verbindlich ist, können von den Vertragsparteien einen Abdru stattung der Kosten verlangen. Berlin, den 20. Dezember 1919. 8 Der Registerführer. Pfeiffer.
Bekanntmachung.
registers eingetragen worden:
sischen Texti!⸗In dustrie in Chemnitz, dem Arbeite ausschuß sür &5 iis , v12 2 Ag die Sachsische Textüumdustrie und dem Deutschen Texill⸗
Arbeiterverband am 28. Mai 1919 abhgeschlossene Tarif⸗
vertrag zur Regelung ber Lohn⸗ und Arheitsbedingungen für die in den Betrieben der Peosamentenindustrie beschäftigten
Arbeiter wird gemöß § 2 der Verordnung vom 23. De⸗
jember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für das Gebiet der
Sioot Chemnitz und der Amtshaupimannschaften Annaberg,
Chemvitz, Fishha und Marienberg fur allgemein verbindlich
erklärt. Die allgemeine Verbindlichkeit beginnt mit dem 1. De⸗ Der Reichsarbeitsminister.
X A.: Siefart. 6
Das Tarifregister und die Registeralten können im Reichsarbeits⸗ ministerium, Berlin NU. 6, Lunenstraße 33 34, Zimmer 42, während der regelmäßizen Dienststunden eingesehen werden.
Arbeitgebver und Arbeitnehmer, für die der Tarifvertrag infolge
der Erklärung des Reic tarbeinministeriums verbindlich ist, künnen von den Bertrasgparteien einen Aboruck des Tarifvertrass gegen Erstattung der Kosten verlangen. 3
Berlin, den 20. Dezember 1919. Der Registerführer. Pfeiffer.
aoaeonniinnchung. Unter dem 20. Dezember 1919 ist auf Blatt 377 des Tarif⸗ registers eingetragen worden: Der zwischen dem Gewerkschaftsbund kaufmännischer An⸗ gestelltenverbände, Ortsausschuß Heidelberg, der Arbeits⸗ gemeinschaft freier Angestellter verbünde, Bezirk Heidelberg, und dem Allgemeinen Arbeitgeberverband für die Kreise Heide
1—
zur Regelung der Gehalts⸗ und Annellungsbedingungen der saufmännischen und technischen Angestellten in kaufmännischen und technischen Betrieben, mit Ausnahme des Bankgewerbes wird gemaß § 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für den Stadtbezirk Heidelberg für ahgemein verbindlich erklärt. Die allgemeine Verbindlichkeit
beginnt mit dem 15. Oktober 1919. Arbeitsverträge in Handels⸗ und Industriezweigen, für die besondere Fachtarifvert’ aͤge in Geltung sind, fallen nicht unter die allgemeine Verbind ichkeit. Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Siefart. 8
Das Tarifregister und die Registeratten koͤnnen im Reichsarbeits⸗ ministerium, Berrin NW. 6, Lulsenstraße 33/34, Zimmer 42, während der reg lmäßigen Dienststunden eingesehen werden.
Arr eitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarifvertrag infolge der Erklärung des Reichsarbeitsministeriums verhindlich ist, können von den Vertragsparteien einen Abdruck des Tarifvectrags gegen Erstattung der Kosten verlangen.
Berlin, den 20. Dezember 1919.
Der Registerführer.
Bekanntmachung.
Unter dem 20. Dezember 1919 ist auf Blatt 374 des Tarifregisters eingetragen worden:
Pfeiffer.
8
Der zwischen dem Dentschnationalen Handlungsgehilfen⸗ verband, Ortsunruppe Michelttadt, und der Vereinigung der Industriellen im Kreise Erbach am 22. Juli 1919 ab⸗ geschlossene Tarifvertrag zur Regelung der Gehalts⸗ und Anstellungsbevingungen der kaufmännischen Angestellten in der Induztrie wiry gemäß § 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Meichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für das Gebiet des Kreises Erbach im Odenwald füt allgemein verbindlich erklärt. Die allgemeine Verbindlichkeit beginnt mit dem 15. November 1919. Se . Cntn edftnses esgen, für die besondere chtarifverträge in Geltung sin allen nicht un u1“ 1“X“ Der Reichsarbeitsminister. 8 J. A.: Siefart. . 1
8.
„Das Tarifregiser und die Registerakten können im Reichs⸗ arbeits ministerium, Berlin NW. 6, Luisenstraße 33/34, Zimmer 422, wäßrend der regelmäßigen Dienststunden eingesehen werden.
Axbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarifvertrag infolge der Erklärung des Reichsarbeiteministertums verbindlich ist, können von den Vertragepartesen einen Abdruck des Tarifvertrags gegen rstattung der Kosten verlangen. 3
Berlin, den 20. Dezember 1919.
Der Registerführer. Pfeiffer.
Bekanntmachung.
Unter dem 20. Dezember 1919 ist au Blolt 3781 Tarifregisters eimngetragen worden: b
Der zwischen dem Zentralverband der Glaser und ver⸗ wangter Berufe, Zahistelle Cöln, und der Kölner Konvention der Glasereien und Giashandlungen am 5. Mai 1919 abge⸗ AeeFene Tarifvertrag zur Regeinng der Lohn⸗ und Ar⸗ eirsbedingungen in den Giasereten, Kunxglasereien und Gias⸗ handlungen wird mit Ausnahme der? Zisfer 14 und B Z ffer 1 nebst dem unter dem 16. Mai 1919 daza vereinbaren Anhang gemäß § 2 der Verordnung vom
Dezem bes 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für Glasereien,
9 1
8
Angestelltenve dbände am 22. September 1919 abpeschlossene
Kaufmann Peter Johannes Georg Reimers in Hamburg, Wahstraße 1611, auf Grund der Bekanntmachung des Reichstanglers zur Fernhaltun tember 3915 ( mmungen unter K weln untersagt worden war, ist aufgehoben. 8
g
Der zwischen dem Arbeitgeberverband des Einzelhandels, Sitz Hamourg, und dem Gewerkschaftsbund taufmännischer
Tarifvertrag zur Regelung der Gehalts⸗ und Anstellungs⸗ bedingungen der kaufmännischen Ang⸗-stellten im Einzeihandel wird gemäß § 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesethl. S. 1356) für die Stadt Cuxhaven für all⸗ gemein verbindlich erkkärt. Die allgemeine Verbindlichkeit be⸗ ginmt mit dem 15. November 1919. ““ Der Reichsarbeitsminister. I. N. Siesart. 4
Das Tarifregister und die Registerakten können im Reichsarbeits⸗ ministerium, Berlin NW. 6, Luisenstraße 33/34, Zimmer 42, während der regelmäßigen Dienststunden eingefehen werden.
Arbeitgeber und Arbennehmer, für die der Tarifvertrag infolge der Erklärung des Reichsarbe tsministeriums verbindlich ist, können von den Vertrageparteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Er⸗ stattung der Kosten verlangen. 1“
Berlin, den 20. Dezember 1919. 8 Der Registerführer. 11111““
In der in Nr. 295 d. Bl. veröffenilichten Bekannt⸗ machung, betr. Preise für ungestreckte Inlanos⸗ marmelade, muß es in dem einleitenden Saz statt 23. Januar 1916 heißen: 23. Januar 1918.
Bekanntmachung. Der Beschluß vom 29. Juni 1918, durch welchen dem
““
pfeiffer
unzuverlätfger Personen vom Handel vom 23. . ichs Geseghlatt Seite 603) der Handel mit Labens⸗
istg hen und Glashandlungen, die selbst Glaserarbeiten 6— . 1 ausführen, in dem Gebset der Staht Cöln und der einge⸗ Zentralverband der Handlungsgehilfen in Fürstenwalde am meindeten Vororte für allgemein verbindlich 2. klärt. Die all⸗
es Tarisvertrags gegen Er⸗
Unter dem 20. Dezember 1919 ist auf Blatt 370 des Tarif⸗
ber zwischen dem Verband der Arbeitgeber der Säch⸗
Arbeitg für Heidelberg und Mosbach am 24. Juli 1919 abgeschlossene Tarifvertrag
8 “ Bekanntmachung.
1919 ist der Metzger Heinrich Zecher in Mainzlar als un⸗ uverlässige Person vom Handel mit Vieh, Fleisch und Fleischwaren ausgeschlossen worden. v1““
Gießen, den 17. Dezember 1919.
Hessisches Kreisamt Gießen. Welcker.
Die von heute ab zur Aus abe gelangende Nu des Reichs⸗Fesezgblalts enthält 19 8 1
Nr. 7203 eine Verordnung zur Förderung der Zucker⸗ erhanung und des Zuckerrübenanbaues, vom 18. Dezember 1919, unter
„Nr. 7204 Aus führungsbestimmungen zu der Verordnung zur Förderung der Zuckere zeugung und des Zuckerrübenanbaues vom 18 Dezember 1919, vom 22. Dez mber 1919, unter b kr. 7205 eine Betanmntmachung über das Inkraftoleiben
kriegswirtschaftlicher Bestimmungen nach der Beendigung des Krieges, vom 22. Dezember 1919, unter 8
Nr. 7206 eine Verordnung wegen der Abänderung der Verordnungen über die Rückgabe der aus Bel ien und Frank⸗ reich entfernten Maschinen vom 28. März und 14. November 1919, vom 22. Dezember 1919, unter
Nr. 7207 eine Verordnung über die Malzkontingente der Bierbrauereien und den Malzhandel, vom 22. Dezember 1919. und unter 1b
Nr. 7208 eine Bekanntriachung der neuen Fassung der Verordnung über die Maizkontingente der Bierbrauereien und den Malzhandel, vom 22. Dezember 191909.
Berlin, den 24. Dezember 1919. 8
Postzeitungsamt. Krüer.
Preußen. 8
Die Preußssche Staalsregierung hat den Geheimen Ober⸗ regierungsrat und vortragenden Nat im Ministerium für Land⸗ würtschaft, Domänen und Forsten Larenz zum Oberverwaltungs⸗ gerichtsrat und
den Regierungsrat Heinichen in Celle zum Landrat er⸗ 1“
Ministerium des Innern.
„Dem Landrat Heinichen ist das Landratsamt im Land⸗ kreise Celle übertragen worden. 8
0
8 8 1u““ 4 8 Ministerium für Wissknschaft, Kunst und Volksbildung.
Der Privaldazeat an der Technischen Hochschule in Hannover,
an derselben Hochschule ernannt worden.
Bekanntmachung.
Die Immatrikulationen bei der hiesigen Uni⸗ versität für das kommende Wintersemester be innen am 3. Ja⸗ nuar 1920 und schließen mit dem 26. Januar k. Js.
Jeder, der immatrikuliert zu werden wünscht, hat sich zuvor bet dem Pförtner der Universität mit einer Z ulassungskarte zu versehen. Ort und Stunde der Immatritulation wird bei dieser Gelegenheit mitgeteilt werden.
4a. Behufs der Immatrikulation haben abzugeben, und zwar sämtliche Zeugnisse im Original:
1. Die Studierenden, welche die Universitätsstudien erst beginnen:
a) Angebhörige des Deutschen Reiches: 1 dasjenige Reifezeugnis einer höheren Lehranstalt, welches für die Zulassung zu den ihrem Sluditenfach entsprechenden Berufsprüfungen in ihrem Heimatstaate vorgeschrieben ist. Genügt nach den be⸗ stehenden Bestimmungen für ein Berufsstudium (Pharmazie) der Nachweis der Reife für die Prima einer neunstufigen höheren Lehr⸗ anstalt, so reicht das auch für die Immatetkulation aus. Lehrer und Lehrerinnen, die neindestens 2 Jahre unterrichtet haben und zem Zweck“ des Stud ums beurlaubt sind, könn n. in der philosophischen Fakultät zum Sturium der Philosophie, Päbagogik und Staats⸗ wissenschaften immatrikuliert werden; an die Stelle des Reifezeugnisses trilt das Zeugnis über die Seminarentlassungspeüfung. 1 b) Ausländer: . 1 Ein Gefuch an den Herrn Minister für Wissenschaft, Kunst und Volkebildung um Zulassung zur Immatrekulanon mit ausreichenden L egitimattonspapieren, Paß ꝛc., einem Lehenslauf und amtlichen Zeugnissen über eine Schubildung, die der unter à bezeichneten im wesentlichen gleichwertig ist. Persönlich abzugeben im Sekretariat bis zum 14. Dezemberd. 2. Die Studierenden, welche von einer Unlversität kommen: die zu 1 geforderten Zeugnisse und ein Abgangszeugnis jeder der früher besuchten Unwersitäten; 3. von jedem sind sferner sorgfältig ausgefüllte Personalkarten mit den Zeugnissen abzugeben. Vordrucke sind bei dem Pförtner zu haben. 8. Sonstige männliche Angehörige des Deutschen Reichs, weiche eia Reifezeugnis nicht erworben, jedoch wenigstens dasjenige Maß der Schurbildung erreicht haben, weiches für die Erlangung der Berechtigung zum einjährig freiwilligen Millärdienst vorgeschrieben ist, können mit besonderer Erlaubnis der unterzeichneten Kommission auf vier Semester immatrikutiert und bei der pbhilosophischen Fakultät eingenagen werden. Die Ge uche sind unter Beifügung der Zeug isse perzönlich an den Universitäts⸗ sekretär (Zimmer Nr. 21) abzugeben. Vordrucke dazu können bei dem Oberpedell in Empfang genommen werden. Reichsinlände⸗ rinnen bedürfen in daeen Falle der Genehmigung des Herm Ministers für Wissenschaft, Kunst und Volkebidung. Nur Frauen, die das Schlußzeugnis eines Lyzeums besitzen und in der Landwirt⸗ schaft nachweislich wenigstens 2 Jahre praktisch tätig gewesen sind, brauchen diese Genehmigung nicht nachzusuchen. Berlin, den 24. Dezember 1919. Friedrich Wilbelms⸗Universität. Die Immatrfkulationskommission. Eduard Meyer. Dr. Wollenverg
anderen
Fvbekannimechunz. b Dem Konditer Friedrich Mever, wohnhaft Krämerstr. 5 hier, wird hierdurc die Wiederaufnahme semes Konditorei⸗ betriebs, verbunden mit dem Ausschank von Kaffee yp, vom 1. Ja⸗
Hamburg, den 24. Dezember 1919. Die Deputation für Handel, Schiffahrt und Gewerbe. Sthamer.
nuar 1920 ab, gestattet. — Wie Kosten dieser Veröffentlich ung hat Meyer zu tragen. Hanau, den 23. Dezember 1919.
Polizeidircktion. J. V.: Voigt.
* -
Gemäß Verfügung des Kreieamts Gießen vom 17. Dezember
Wernigerode,
Prefessor Dr. Keppeler ist zum außerordentlichen Professor
8 Bekanntmachung. z möglichkeit der Tr
8 8 8 4 B * gleicher Mühlenväch D in Parcha werden. Bet“ ür nr öS tt,⸗ Dem Mühlenvächter Döring p 89 sondeziehungen das erste Wort. die übrigen Garnisonsorte besteht
Mahlen ꝛc von Getreide wieder gestattet. [sondeziehungen das erft⸗⸗. 1ö16“”“ 8 atlitärischereits keine Möglichkeit, den Verlust der Garnison aus⸗ Lüben, Schles., den 22 Dezember 1919. 1 eeghbhen, 8. 8 Der Land at. Freiherr von Stosch. b —
Das neu errichtete polnische Vizekonsulat in Essen eröhvnet seine Amtstätigkelt am 6. Janunar 1920. Dieses Amt wird sämtliche Koasularangelegenheiten erledigen und ist zu⸗ rode, Breitestraße Nr 33 wohnhaft, unterm 12. August d. J. ständig für Westfalen und die nicht besetzten Teile der Rhein⸗ erlassene Handelsverbor wird mit dem 24. Dezember 1919 provinz. aufgeboben. Die Kosten für die Bekanntmachung hat Kauf... 1 8 .
mann Bevyer zu tragen. Oesterreich. 8
den 23. Dezember 1919. Die Polizeiverwaltung. Jahn. Der Staotskanzler Dr. Renner hat vorgestern von dem “ 1. stalienischet: Mintnerpräsidenten Nitti em Telegramm erhalten, wonach die Gitreibelieferun am 24. Dezember begonnen hat und mit der agrößten Schnelliakeit bis zur Erreichang des fest⸗ gisetzten Kontingents fortgesetzt werden wird. 1 Ungarn.
is en „Ungarischen Telegraphenkorrespondenzbstro“ von zuständiger Seite mitgeteilt wird, sind die Militärbehörden Anschlägen und Putschversuchen der Kommunisten auf 8 8 . die Spur gekommen. Zunächst sollte der am Fuße des Blocks⸗ Landespollzeiamt beim Staatskommissar für Volksernährung berges grlegene Sitz des Oberkommandos der ungarischen ““ Nationalarmee unterminiert und mit Hilfe von im ¹ PNuntergebrachten, auf elettrischem Wege entzündlichen Spreng⸗ Bekanntmachung ] sioffen in die Luft gesprengt werden. Die B“ 1 Die Chefrau des Schlachters Setbmann in Bremer⸗ “ den haber Horthy auf “ begs vörde, Fiuistraße, hat sich als unzuvperlässig inbezug auf den der Pi 86 dem De X“ a,bcs vrnb 58* ssich in Handelsbetrieb erwiesen. Ich habe Frau Sethmann daher von heute giftstan Nadel löten. Die Nadel samt Zif ündes si n. ab die Ausübung des Schlachterei, und Fleischerei⸗ den Händen der Untersuchnasbehörde. Der Taäͤter und handelsgewerbes sowie jeben Handel mit sonstigen seine Spießgesellen wurden verhaftet. Das weitere Ziel des Lebensmitteln verboten, das Geschäft also Unternebmens wat, einen Putsch gegen schlossen. . zu unternehmen. In das Miinisterpe sidium sollte eine Höllen⸗ Bremervöͤrde, den 23. Dezember 1919. maschine mit Hiise bestochener Angezellter eingeschmugelt Der Landrat. Grubitz. werden. Nach einem anderen Plane sollte ein entschossener — Mensch sich is den Ministerrat ei schleichen und Handgranaten Bekanntmachung.
8 auf die Minister werfen. Die b auch das 1u““ Overnhaus in die Lust sprengen zu einem Zeitpunkte, wo sich
Auf Grund des § 10 der B ndesratsverordnung vom 10. Oktober Opernhaus 8 i sprenges zu en 1 1916 (Reiche⸗Gesetblatt Nr. 227 Seite 1145) ist die Tabak⸗
viele 1’urgeois darin befanden.“ Dann weüte man den vom „rInhta baf 8 H. „„, urjeilte fabrik des Otto Draber hierselbst, Breitestraße Nr. 26, durch Gerlettehof zum Tode verurteisten diess. Verfugung vom 12. d. M. geschlossen worden.
Chef der politischen Fahndungsabteilung der Rätereaierung Korvin Klein V Celle, den 12. Dezember 1919. Gefängnis entführen. Anzahl seit langem gesuchter om⸗ Die Polizeidireltion. Denlcke munisten sind vereits festgenommen. Poliz 1— 8 8 NI IMMhinif. NAöII & . v gIz 9 * 5 8 Der Ministerpräsident Huszar erklärte im Klub der Bek 1 t ch u Christlichnattonalen Vereinigung, ha 116*M¹ der Angelegenheit der tommunistischen Pnutschversuche habe Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915, ergeben, daß nicht so sehr Arbeiter, als vielmehr Intelletmelle betreffend die Fernhaltung unzuvenässiger Personen vom andel, in die Verschwörung verwickelt seien. Die Schuldigen seien habe ich den Gebrüdern Grich, Otio und T0 Chlwitt geständig., Tie Fäden der Verschwörung reichten, wie fest⸗ von hier, Herthastr. 11, durch Verfügung vom heutigen Tage den gtellt zorden 1ei, bis zu Lenin din Es sel nicht nur Handel mit Gegenstänhden des täglichen Bedarfs, estellt worden sei, bis z 1“1““ insbesondere mit L ebensmitteln, wegen Unzuverlässigkeit in agarns Interesse, sondern auch das der⸗ Nachbarländer und hezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt. — Die Kosten der der Staaten im Westen, den Tatbestand aufzutlären und die Zerbffentlichung dieser Bekanntmachung in den vorgeschriebenen amt⸗ Schuldigen zu bestrafen, denn wenn in Uagarn der Bolsche⸗ Veröff 9 1 1 F 5 Uchen Blättern tragen die Gebrüder Chiwilt. 1“ wiesmus wieder Boden gewinne, würde er gewiß nicht an den Gelsenkirchen, den 23. Dezember 1919. Grenzen haltmachen, sondern ganz Europa aufwühlen. Der Oberbürgermelster. J. V.: Sprenger.
——
Bekanntmachung. 1 Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915, betreffend die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Ha del, habe ich dem Kaufmann Abraham Tanne von hier, Hachstr. 51, durch Verfügung vom heutigen Tage den Ha ndel mit Gegen⸗ ständen des täglichen Bedarfs, insbes. mit Lebens⸗ mitteln, wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handels⸗ betrieb untersagt. — Die Kosten der Veröffentlichung in den vorgeschriebenen amtlichen Blättern trägt Tanne. 8 Gelsenkirchen, den 23. Dezember 1919. Der Oberbürgermeister. J. VB.: Sprenger.
8
uppe und nach Ausbildungsgrundsätzen ausgesucht 3 bung sprechen natürlich die alten Garni⸗
Bewe
Bekanntmachung. Das gegen den Kaufmann Wilhelm Beyer in Wernige⸗ B
8
Zekanntmachung.
Auf Grund der Bekanntmachung zur Fern altung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RGBl. S. 603) babe ich dem Schankwirt Hermann Cohn in Berlin⸗ Schöneberg, Regen burgerstr. 6, durch Verfügung vom heu igen Tage den Handelmit Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Uazuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsvetrieb unter⸗ sagt.
Berlin, den 22. Dezember 1919.
8
11“
B
Frankreich. Der Fünferrat hat dem Telegraphenbüro“ zufolge den Vorschtag der deutschen Regierung, eine allterte Sachverpändiger kemmission zu ernennen, um die deutschen An⸗ gaben über das verfügbare Han zthe nachzuprüfen, der interallijerten Kommission für Schiffe hrtsfragen in London übermistelt. Der General Weygand, Generaistavschef Mar⸗ schall Fochs, berichtete alsdann über dea Transport der alliierten Truppen für die deutschen Gebiete, in denen Volksabstimmungen stattfinden müssen. Die Alliierten schemen mit den deutschen Vorschlägen über den Transport nicht zufrieden zu sein. Sie verlangen sechs Züge täglich, während Deutschland nur vier anbietet. Schließlich nahm der Fünferrat Kenntnis von einem Memorandum der Schweizer Regierung, in dem der französischen Reglerung vbie Bedin gungen auseinandergesetzt werden, unter denen die Schweiz bereit ist, dem Völkerbund beizutreten. — Die Mission des Ministerialdirektors von Simson
Bekannt a chung.
Dem Schankwirt Willv Will, hier, Samitterallee 41—55, ist durch Verfüzong vom heutigen Tage auf Grund der Verordnung des Bundescats zur Fernhaltung unzuverläfsiger Feeheh vom Handel vom 23. September 1915 der Handel mit Lebens⸗ 1 I“ a⸗ 1 mitteln und sonstigen Gegenständen des täglichen wird heute nachmtlag ihre erste Sitzung mit der inter⸗
Bedarfs insbesondere die Abgabe von Speisen und Ge⸗ allilierten Kommission, die unter Vorsitz des Generals tränken im Gastwirtschaftsgewer be wegen Heritegunh Lerond steht, haben. und Verkauf von Trinkbranntwein, der aus Brennspiritus bergestell — Im Ministerrat am 26. Dezember ist beschlossen worden war, unkersagt “ worden, der Kammer einen Antrag zur Aufleoung einer Königsberg, den 20. Dezember 1919. fünfprozentigen Anleihe am 15. Frbruar zu übermitleln. Der Polizelpräsident. Lübbring. — Die Kammer genehmigte vorgestern mit 455 gegen öö 58 Stimmen dem Gesetzentwurf, betreffend die drei
provisorischen Haushaltviertel.
mn J 8
1“
Im Verlaufe der Er⸗ z terung des Haushaltoiertels für 1920 erklärte der Finanz⸗ minister Klotz, daß er am Montag den Anleiheentwurf ein⸗ bringen und bei dieser Gelsgenheit eine vollständige Dar⸗ legung der Finanzlage geben werde. Auf eine Anfrage der sozialistischen Kammergruppe, fügte Kiotz hinzu, daß der Voranschlag für 1920 noch nicht bereit liege, weil er die militärtschen Ausgaben und Aufwendungen ür den Wieder⸗ aufbau des Landes in den “ 9 vewmen wolle. Er verstehe die Bedenken des Haustes, wesches dieser Bekenntmachung sind von den Betroffenen zu tragen. G sicd den “ 50 ihrdin da Käbbege den 22. Dezember 1018. werde. Der Voranschlag werde der Kammer noy vor Ende Der Landrat. J. V.: Der Kreisdeputierte Freihert von Ledebur. des Jahres unterbreitet, werden und es werde dafüͤc Sorge getragen werden, daß den ordentlichen und ständigen Aus⸗ oben auch ordentliche und ständige Einnahmen gegenüber⸗ sänden. Der Finanzminister betonte, daß der Haushalt⸗ und der Steuerentwurf zwei getrennte Dinge darstellten und daß die Regierung für den Steuerentwurf die Priorität ver⸗ angen werde. G 1“ ““ 8 Wie der „Petit Parisien“ meldet, wird der Kammer ein Vpon zuständiger Seite wird dem „W.T. B.“ geschrieben: Antag zugehen, nach dem der franzönische Staat die Kohlen⸗ Das Reichsbeer wird am 4. April 1820 gebihdet gruben des Saargebiets in eigene Verwaltung ůüber⸗ werden. Nach dem Friedensvertrage darf es nur 96 000 Unteofftziere „immt. Es soll eine Geschäfte stelle für Staatsbergwerke des nd Manunschaften stark sein. Eoenso wie seine Stärke ist durch den Saargebiets gebildet werden, der auch die Fabriken zur Ge⸗
iedensvertrag auch die Zahl der Verbände festgelegt, die gegen “ 8 g. des früͤheten Heeres verschwindend gering ist. Paber werden am winnung von Kols und elektrischer Kraft unterstellt werden. Italien.
Bekanntmachung.
Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverläͤssiger Personen vom Pandel vom 23. September 3915 (Reichs⸗Gesetöblatt Seite 603) habe ich dem Bäcker und Händler Heinrich Bor⸗ mann in Eininghausen Nr. 102 durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Nahrungs⸗ und Genuß⸗ mitteln und sonstigen Gegenständen des täglichen Bedarfe, wegen Uazuverlässigkeit in bezug auf diesen Handels⸗ betrieb untersagt. Gleichzeitig ist ie Schließung see ines Bäckereibetriebes angeordnet worden. — Die Kosten
I
offizieller besteht, alle Dokumente Krieg und die Besetzung beziehen.
deutschen Beamten rechtfertigen lasse, der Vorzug gegeben werden.
— Nach der „Libre Belgique“ wird ausgearbeitet, und der die Bedingungen f schaftlichen Bez
Zellsystems, im Keller die Herrn der Untertanen mit und Regierun! werden müßtien, damit ein
ie jebige Regierung daß 1 e umsomehr als der Wechselkurs es gestaite,
Einer Meldung des
Der Ministerpräsident Delacroix, begeben, wo er mit L belgischen Verhan
— Wie die Ausschuß gebil
— Die Regierung hat
in den Bezirken von Ma 1 Regime einzuführen, das in Belgien besteßzt, das heißt, die deutsche Sprache foll mit der französischen gleichgesehlt werden, wie im übrigen Teil des L. hleh gleichgestellt sei.
loyd George über die dlungen beraten soll. „Indépendance Belge“
andes die Alle Staatsbeamten,, die mit dem
hat sich nach hollänbisch⸗
mitteilt, ist ein dessen dar in die sich auf den
det worden, zu sammeln,
obiger Quelle zufolge beschlossen, lmedy und Gupen das gleiche
flämische mit der fran⸗
ublikum in Berührung kämen, müßten deutsch verstebe. Die
der m. aller
enommen werden
verhinderten, daß
sich unter Industrieunter ehmen sei auch darin
land billiger zu kaufen, als In der Huysmans im Laufe d
Koitik des neuen Ministeriums dafür ein. amentarischen Kom mission übermwittelt werde,
Frage einer parl um flaͤmt
eingetreten ist, bekannte sich
Lärm eutstand.
“ 8
Die lettischen Dele Dorpat fordern der und die Städte Welckie, wistischen Delegierten
an Lettland abzutreten, dagegen widersetzen
tretung der genannten drei
sollten im Dienst bleiben, jedoch solle den Bewohnern der Gebiete selbst
iehungen mit Deutschlan können. Beziehungen müßse begleitet sein von urd es muüͤßten Maßvahmen getroffes werben, das igischen Industrie mache dem Dechkmantel
de richte. Unter diesen Ums die Beziehungen wiezer anfgenemmen werden⸗laͤnnten,
Abgeordnetenkammer
eisnem Einversänwis zu chen Frondepartei Maes, der Friedenskonf renz in Paris für
soweit sich dies
ein Gesetzentwurf Kärze der Kammer zuzehen wird
estsatzen soll, unter denen die wirt⸗
d wieder auf⸗ Die 16“ der
einer Rferm des deutsche Kapitai sich zum und daß deutsche von Handels⸗ winmetes. Die
der Spisvage Whaß⸗abmen getreffen
einig, Laß
e zu starke Einfuhr deutscher Pro⸗ dulte nicht einzelne im Wiederaufbau begr ffene beitische In⸗ dustrien zugrun
länden glaube man,
Prsbukte in Deussch⸗ bei Belgiens Alliterten.
trat Camille er Auesprache über die ekemeine daß die flömische kommen. Der Pern eter der der bei 2em Generabekvetartat die Auionomie Flanderns
mutig zu dieser Tat, worauf lauter
111“ 1. gierlen auf der Konferenz in
„Bertingske Tidende“ zefolge Lettallen Luck und Dünaburg.
Die bolsche⸗
cklärten sich bereit, Lectgsllen teilweKe sie sich der APb⸗
Städte.
Amerika. 8 Der Präsident Wilson hat, der „Agence Havas“ zufolge,
verfügt, daß die Waͤffenstillstand den
sieben deuischen Dampfer, die nech vtem Vereinigten Staaten ausgeliehen worden
waren, an England zurückgegeben werden. — Die Verfügung des Staatssekretärs Lansing, wonach
die Waffen⸗ und Munttsonsausfuhr nach bedeutet nach dem „Nieuwe Courant“ — leitung einer scharfen Blockabe gegen Mexiko.
„Wolssschen Teletrephenbüros“
Mexiko verbster wird, onscheinend die Ein-⸗
Asien. 8 8 „ “ zufolge
beläuft sich der japanische Staatshaushalrsplan auf ins⸗
gesamt 1275 Millionen Den. Dem
Fiolten⸗ und Heeresvsranschlag
wird dadei volle uf enzsprechen. Der Vorauschlag sür das Nus⸗ mwärtige Amt meist neue Gesandtschaften in Poles, in Grischen⸗ land und zwei neue Honorarkonsutate in Deutschland auf.
Im Sudan macht bemerkbar. Ein von der gramm des Marschalls
der südöstlichen Gegenden des Sudans
Afrika. sich eine „Agence Havas“
Aufstandsbeweanug verbreltetes 2Ae⸗
Allenby meldet, daß unter den Siuäm den
eine gewisse Miß⸗
summung herrscht. In einer Provinz, deren Verwalteng roß⸗
britannien obliegt, ereignete sich am 30. Okiover inf“lge erses
Angriffs auf einen englischen Vorposten ein Nase .
Der Posten mußte sich zur
Aufklarungsabteilung vorgeschickt.
stand eines überraschenden
nesischer Offizier und 23 Maan Eihe weitere Kolonne wird
verletzt. 1 Schu digen entsandt werd nisse dies gestatten.
Später wurde eine Diese Kolonne war Gepen⸗ ungriffs. Zwei Majore, ein se wurden getötet, verschievene zur Bestrafang der slimacischen Verhält
ückziehen.
en, sobald die
die La im
v1““
NUeber
86
von rund 400 000 t Kohle
Nachsehen und erfuhren, wie Kürzungen
so drückenden 3 . Umfangreiche Betriebseinstell
Steigen begriffen ist. durch den andauernden endenwollenden Streiks,
Ein
lar zutage getreten find.
April nächsten e sene große 18 ö 88
arnisonen verlieren. sese Städte, besonders die, die seit langen 8 .
Jahren, deft seit Lahrzehnten, dieserben Truppenteile in Wie der „Corriere della Sera“ vernimmt, wird der
dien Mauern beherbergt, baben und deren Geschichte eng Ministe praftsent Ritti auf der 16’ Konferenz
mit, denen der Truppenteile verwachsen in, werden hier⸗ folgenden Standpunkt einnehmen: ablierten und essogierten Regierungen, die die Ansprüche Italiens auf die
adrlatischen Slädte und Pume anerkannt haben, nehmen die
die Lobnregulierung
21. August d. J. feßstand. Aus den geschilderten
durch schwer getroffen werden. Wir stehen aber bier vor unabänder⸗ lichen Tatsachen. Das frühere Heer ist auf Befehl der Reichs⸗
Lösung an, die Süeslawien und Natzen untar sich vereindaven werden.
regierung aufgelöst. Der. Friedensvertrag legt Deutschland auch militärlche Fesseln an. Er muß 1ö werden. r das ver⸗ bleibende kleine Heer müssen die Garnisonen nach der endungs⸗
1““
Arbeitsmarttes im B
1 Die Arbeitsloligkeit
Statistik und Volksmwirtschaft. des deutschen Arbei onat November 1919 berichtet das vom Statistise arbeits latt in seinem Dezemb Die nahezu völlige Einstellung des Staatsbahnen in der Zeit vom 5. bis 15 89
häufige Schneestürme erschwerten jedoch haupt jede Arbeit im Freien. 8. dringend noltwendige Aufbesserung ihrer Kohlen vorräte vornehmen, die übrigen Verbraucher aber, allen volan die Industrte, hatten das
ihrer Verbrauchsbeteiligungen; lich schränkungen mit den für die finanzielle Leistungsfäzigkeit der Werte
Feierschichten
beitern drohen in naher Zutunft. und der Umfang der Auslandsaufträge in dauern em
Metallarbeiterverband für einen Streik ausgegeben, deß
8 8
8
tsmarkts
hen Reichsamte herausgegebene Reichs⸗
erbeft: 1
Personenverkehrs auf den kevember hat die Abfuhr
aus den Haldenbeständen ermöglicht;
den Kohlenversand wie über⸗
Zwar konnten die Staate bahnen die
die Hüttenzechen, zum Teil sogar weitere
erhebliche Betriebsein⸗ waren die unmittel are Pomge. ungen und Massenentlassungen von Br⸗ Das ist um so vedauerlich r als
e weitere Verschärfung erfutr die Lage
Rohstoffwangel und die noch ne t s, deren verheerende Wirkungen auf das Msst⸗ n. und die Arbeiter selbst in der Berliner Uier Gruagh
20 Millionen Mark hat der Deutsshe ssen Ergebni,
in der Berliner Metsliinsustrie, im
wesentlichen schon vor dem Streik nach dem Schiedsspruch vom
Gründen hat sich die Lage des
smonatweiter verschl ert. ist wiaderum gestiegen. Iche den
11“¹“ *