u Erste Beilage zum Deu Reichsanzeiger und Preußischen Se
8 für das Gebiet der Kreise Niederbarnim und Teltow, mit Ausnahme der in letztgenannter Bekanntmachung aufgeführten Orte *), folgendes bestimmt: 88 Preise für Hrschen⸗ und Ofenbrand.
Es dürfen folgende Preise nicht überschritten werden: 8) bei Selbstabholung ab Lager ℳ 12,25 je Zentner, b) bei Abwerfen auf dem Straßendamm „ 12,95 „ c) bei Abwerfen auf dem Hosfe „ 13,05 „ d) bei Lieferung frei Erdgeschoß oder Keller „ 13,20 „ 8 Zür die Preisstellung ist maßgebend der Sitz der geschäftlichen Riederlasims des Kohlenhändlers (nicht der Wohnsitz des Ver⸗ rauchers).
Theater und Mu
Richtamtliches. 6 8 . Opernhause findet morgen, Dienstag, Abends 7 ¾ U 8 Deutsches Reich. 5 8. Symphogietoner den apecht den gat⸗ e b 92 soper unter der Leitung de eneralmusikdirektors Dr. Richard Rei Ke. K; 1e 11““ 1 S. 189 Strauß statt. Das Mittagskonzert hierzu beginnt morgen um 12 Uhr.
4b Im Schausptelhause wird morgen „Friedrich der 5 8 1 Reichsrats wurde dem Entwurf einer Verordnung über die (I. Teil: „Der Kronprinz“, in bekannter rerse 2 be,Enfel⸗ 42 5 . Berlin, Montag, den 1. März Preise für landwirtschaftliche Erzeugnisse aus der Ernte 1920, leitung von Dr. Reinhard Bruck wiederholt. Anfang 6 ½ Uhr. — 2 nn 2 Beiwsta mlmmnnnnnnnnneenn,n— dem Entwurf einer Verordnung über weitere Ermäßigung der Für das nächste Spieljahr sind für das staatliche Schauspielhaus ver⸗ sNAA₰*“ʒ
Tabatseuer und dem Entwurf einer Verordnung über die Er⸗ 13
pflichtet worden: Frau Hofer von der „Tribüne“, Fräulein Seydel hebung der Biersteuer von dem auf Grund des Friedens⸗ vom Stadttheater in München, Herr Kökert vom Landestheater in vertrags zur Einfuhr kommenden Biere zugestimmt.
“ und Herr Edthofer vom Deutschen Volkstheater in Der Ausschuß des Reichsrats für Verfassung und Ge⸗ 1 § 2. schäftsordnung hielt heute eine Sitzung. Preise für Brikettlieferungen an das Klein⸗ gewerbe sowie für Zentralheizungs⸗ und Warm⸗ asserbereitungsanlagen in F en nicht unter 30 Zentner.
Es dürfen folgende Preise nicht überschritten werden: a) bei Selbstabholung ab Lager ℳ 12,25 je Zentner, b) bei Abwerfen auf dem Straßendamm „ 12,95 ‧„ 8 c) bei Abwerfen auf dem Hose „ 13,05 „ 8 d) bei Lieferung frei Erdgeschoß oder Keller „ 13,20 „ S
„
— “ öH“ Einzelhandels haben beantrag, den zwischen ihnen am Amtliches. 8 30. September 1919 abgeschiossenen Tarifvertrag zur Regelung der Gehalts⸗ und Anstellanasbedingungen der kauf⸗ männischen Angestellten im Papier⸗ und Schreibwareneinzelhandel gemäß 8 2 der Verarenung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 1456) für das Gebiet des Stadtkreises Stettin und den Vorort Züllchow für allgemein verbindlich zu erklären. Eimmwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 15. März 1920 erhoben werden und sind unter Nummer I. B. R. 2132 an das Reichsarbeitesmmisterium, Berlin, Luisenstraze 33 zu richten. ““ Berli, den 20. Februar 1920.
“ Der Reichsarbeitsminißer. J. A.: Dr. Busse.
Bekanntmachung.
ie Arbeitsgemeinschaft der gastmwirtschaft⸗ An Stelle des ⸗Sielefelder General, lichen Angef⸗ “ zu 2e0e 3* gn ise Frunkfurt 8. M., hat beantragt, den zwischen ihr, dem seider General⸗Anzeiger)“ 5 8* ei 8 sen 2 8. 5ign “ G 8 3 5 8 Bei 41) Osterhosen iriu an Stelle der Bei 4) Osterhofen tritt an Stelle der bA4““ 2 8 3 (München) Be. 77, nhertofeg, hen.. nd, teTsxer Cheeheabafe; Fenen. das „Oster⸗ 1Co. dee Zeitung“ das „Oster⸗k artell in 8er. ““ “ 11“ (Mu. 1. 9928 schenblatt⸗ hofener Wochen latt“ hofener Wochenblatt geschlossenen ifver. rag faa. 6“ 88½ 12 8 e 19 Rener 280 gungen im Hotel⸗, Gast⸗ und Schantwirlschaflts⸗ sowie Kaffee⸗
3 — — 8 — “ Frankfurter itung“ An Stelle Frankf Oderzeitung“ — örfte An r. Frankfurter Oberzeitun An Stelle der „Frankfurter Oderteitung“ An Stelle der „Frankfurter Ode ng — aSahg; Sgn 9 18 re tnne. 0 8 3 hbö 1 um Voffchenden wurde der Fürftrs . An nnede deHag enbirver veNerebha nitt der „Fürstenberger Kreisanzeiger E1—1 Kre ger hausgewerde gemäß § 2 der Veror dnung vom 11 üee Stellvertreter 8299 Theele e Pos 2 n-e 9 ) ggewahlr, 88 (Berlin) und Fürstenberger Zeitung“, kei und Fürstenberger Zeuung und Furstenberger Jeitung 1918 Reichs⸗-Gesegdl. S. 1456) für das Geb let I. Staht Der Verband, der seinen Sitz in Beotibers Sot. Pe die “ fleineren Firmen Fieenserger Frankfurt a. M. und die eingemeindeten Vororte für al⸗ der virt Faftlchen und Standesinteressen der Schriftleiter ve 8 11.“ g LA“ “ Antrog können bis zum Tagesschriftst iel. Festang 8 S zolbberger Stadtbla emwendungen gegen diesen Antrog konme Vacesshetisteee . un Stelle des Goldberger Stadtblatt eh ed EE 15. März 1920 erhoben werden und sind unter Nummer
Amsterdam, 29. Februnr. (W. T. B.) Gestern abend kam ( EEE111““ Kachach Peldberger Stadtblatt)“ V I. B. R. 2129 an das Reichzarbeitsministerium, Berlin, Luisen⸗ es hier zwischen der Polizei und einer großen Volksmenge, Sesnste EMger S straße 33, zu richten.
darunter zahlreichen ausständigen Hafenarbeitern, zu mehreren schweren An Stelle der ölnlschen Bolks⸗Zeitung Berlin, den 20. Februar 1920.
8. (Forssetung aus dem Harxtbtau. Deutsches Reich.
Beklanntmachung. 1 8 ich zffentlichen Blätter, die für die Bekanntmachungen aus dem Hanbels⸗ un s esteeh ben nenr. sind (Besonbere Beilage zu Nr. 3 vom 5. Januar 1920), ist, wie folgt, zu berichtigen:
Mannigfaltiges.
andantur Berlin teilt mit: Militär⸗ personen des alten Heeres, die in Groß Berlin ansässig
1 — 1 3 nd un den Bezirkskommandos 1—— 5 habe all Wie bekannt, sind die seit Früͤhjahr 1918 forigeseßt er, sie ndzm den Begirkökonmandot 1e-Vi, Pheien, baben sich fogl hobenen deutschen Beschwerden wegen Schließung des Lochs mäßigen Entlassung sind, bis zum 31. März 1920 auf der im Westen bisher vergeblich gewesen. Auch unsere Angebole, Kommandantur, Platz am Zeughause 1, Zimmer 24, zu melden. Alle unter Zuziehung der beiderseitigen Wirtschaftskreise über eine im Besitz befindlichen Militärpapiere sowie die polizeiliche Anmeldung Regelung der Ein⸗ und Ausfuhrfragen zu verhandeln, haben find mitzubringen. keinen Erfolg gehabt. Zwar hat die französische Regierung uns im Jenuar d. J. die Uebersendung einer Liste von Waren in Aussicht gestellt, deren freie Einfuhr nach Deutschland sie wünschte. Sie verzögert Aet jedoch unter dem Vorwand not⸗ wendiger Erledigung von Vorfragen die Uebergabe dieser Liste. Die deutsche Friedensdelegation hat daher laut Meldung b timn des „Wolffschen Telegraphenbüros“ nunmehr an die Gesamtheit machung unterliegen der Bestrafung 2ems, 5 der Bekanntmachung der alliierten und assoziierten Regierungen nochmals folgende des Kohlenverbandes Groß Berlin vom 1. März 1920. dringliche Note gerichtet: 8 1 ““ 8 Die Tatsache, daß die Befehlshaber der Truppen der alliierten „;
Die Preisfestsetzungen finden auf alle seit dem 1. März 1920 und G Mrane. in rheinitschen Gebieten die die gusgefuͤhrten Brikettlieferungen Anwendung; im übrigen tritt die deutschen Verordnungen über die Regelung der Ein⸗ und Ausfuhr Bekanntmachung mit dem Tage ihrer Veröffentlichung in Kraft. von Waren aufgehoben haben, ist seit dem Frühjahr 1919 immer 1““ 18 “ wieder von der deutschen Regierung zum Gegenstand von Vorstellungen
*) 1. Im Gebiet des Kreises Niederharnim: Femacht worden. Der unbeaufsichtigte Warenverkehr über die westlsche Berlin⸗Buchholz, Berrlin⸗Reinickendorf. Henze Deutschlands hat zur Folge, daß unnötige Waren in großen SEe IEIöe Mengen gegen Zahlung in Mark nach Deutschland eingeführt werden, Berlin. Heinared r se 8 8 g ö. während die unentbehrlichsten Bedürfnisse Deutschlands an Lebens⸗ Herlin⸗Mlederschöndaufen. Berlin⸗Weidensee mitteln und Kleidung mangels Devisen nicht gedeckt werden können.
ae 2 1 9 1 38 * α .ih 244 2 7 4 Berlin⸗Oberschöneweide, Berlin⸗Wittenau, Dieses unnötige Abströmen von Zahlungsmitteln und die daraus Berlin⸗Pankow, Gutsbezirk Schönholz. folgende Zerrüttung unserer Valuta schädigt aber nicht allein Deutsch⸗ land, die dadurch herbeigeführte fortschreitende Verarmung schädigt
—— 6 * 8
um LAn —y EETT;
neden dem „Reichsanzeiger“ bestimmt sind für die Bekanntmachungen
Blätter, di
Amtsgericht
(Oberlandes⸗ aus dem Gexossenschaftgregister
—,.—.—
ans dem Handelsregifter 8 bei anderen Genossenschaften
Im amtlichen Teil der heutigen Nummer des Blattes sind zwei Bekanntmachungen des Kohlenverbandes Groß Berlin vom 28. Februar d. J. über Festsetzung von Kots⸗ preisen und über Festsetzung von Brikettpreisen sowie eine bEEE1““ der Kohlenstelle Groß
La
§ 3. 3 Der Kohlenhändler ist verpflichtet, den Verbrauchern an derjenigen bei kleineren Genossenschaften
Abgabestelle, an der sie in die Kundenliste eingetragen sind, die Britetts auf Verlangen zur Selbstabholung zur Verfügung zu stellen. § 4. Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen dieser Bekannt⸗
gerichtsbezirt)
Hirnzu tritt das „Bergederf⸗Sander⸗ (Hamburg)] Velksblatt“ —
Bieiefeld [An Stelle des „Bieleselder Geykral⸗ (Hamm) anzeiger“ neten bie „Westfälischen Neuesten Nachrichten (fruͤher Biele⸗ felder Heneral⸗Anzeiger“ “
Berlin vom 1. März d. über Festsetzung von Pergevorf
Brikettpreisen in den ndkreisen Teltow und Niederbarnim veröffentlicht.
Bromberg, 29. Februar. (W. T. B.) Heute hatten lch Schriftleiter und Tagesschriftsteller ve eutschen Presse aus allen Teilen der Republik
Polen hier vüsarnmenfffanden, Auch Warschau und Lodz waren
vertreten. Sie schlossen sich zu dem Verband der deutschen
Deugenbor /
Un Stelle des „Goldberger Stadtblatt (Schwedor itz)“ tritt der „Bote an der Katzbach (Goldberger Stadtblatt)“
An Stelle der „Kölnischen Volkszeitung“ tritt die „Kölnische Zeitung“
Für den Amtsger.⸗Bez. Babenhausen:
An Stelle des „Schwäbischen General⸗
anzeiger zu Bavenhausen’ tritt der
„Babenhauser Anzeiger“
Goldberg (Breslan)
2. 2 iet 1 ltow: 1 2 “ Im Gebiet des Kreises Te vielmehr mittelbar und sehr beträchtlich auch die Länder, denen Halle i. W. eö. Zusammenstößen, bei denen sowohl die Polizei als auch die 2 ygüäͤr den Amisger⸗Bez. Bobenhaufen: Der Reichsarbeltsminister. J. A.: Dr. Busse.
Berlin⸗Grunewald, “ Berlin⸗Mariendorf, . .
Fenarsdof 3 CCCC6““ 8 ö Fettwpeeg V “ 2 liegt Pamad Berlin⸗Dahlem (Gut), erlin⸗Niederschöneweide, auf der Hand, daß Deutschland nur eine fest begrenzte Leistungs⸗ 8 sv J er,Bet. Bobenßaufen; Berlin⸗Johannisthal, fähigkeit besitzt, die immer geringer wird mit dem Sinken der deut⸗ “ machte. Mehrere Per⸗ (YXugsburg) hX1XAX“ An Stelle des Schwaͤbischen General⸗ schen Währung und mit der Unmöglichkeit, durch eine hede Er⸗ — v111“““ dmcgen hevgdentense nitt der
An Stelle der „Bad. Neckarzeitung 1111““ Der Sewerkschaftsbund kaufmännischer Ange⸗ stelltenverbände, Ortsausschuß Weimar, hat beantragt,
Berlin⸗Friedenau, b Bersin⸗Steglit, Berlin⸗Britz, Becin.Zichterselde, 11““ (Gut) und Bekleidung die Arbeitskraft der Bevölkerung wieder Rotterdam, 28. Februar (W. T. B.) Einem vrcen M. 8 Lichtenrade, 8 ; — telegramm aus Konstantinopel zufolge wurde das englische Mlosbe 1 Ue de gb. vellung 1“ — 8 schiff — tritt das „Moshacher Volkablatte. 1 Emnst bed 16 W“ 88 “ Tetieche gehign des Handelsschiff „Morganw, in der Gegend von Sunguldak An Stelle er Keln.schea Volks-Zeitung“ Die Trierische Zeitung. faͤllt weg, bafir 2 Trierische Zeitung⸗ fallt weg, dafür br . 1 1 “ 3- von Seeräubern überfallen und ausgeplündert. üräte Se Kölnische Zeitung. Die tritt ein die „Trierische Landeszeitunz ein die rlerische Landeszeitung „Trierische Zeitung fällt weg, dafür “ 6 — ͤa1X“”“ Gewerfscheftsbund der Angestellten, dem Zentrarverband der Angestellten, dem Arbeitgeberverband Weimar und den Arbeit⸗ gebern des Kleinhandels am 17. November 1919 ab⸗
Berlin⸗Lankwitz, Ftenf annsee. solche Güter, deren Deutschland dringend bedarf, ausgeführt, und da⸗ ein die „Trierische Landes⸗ 116 geschlossene Vereinbarung zu dem allgemein verbindlichen, auf
Berlin⸗Tempelhof, gegen Waren, die zum großen Teil enlbehrlich sind, eingeführt werden, Fsgae und das Das Kreisblatt füc die wesprisgih⸗ [Die „Berliner Crsengeter⸗. und das Blatt 155 des Tarifregisters eingetragenen Tarifvertrag
Berlin, den 1. März 1920. Kohlenstelle Groß Berlin. 3 wahrend die deutsche Regierung verhindert wird, dagegen einzuschretten. tritt Welche wirtschaftlichen Folgen dieser Zustand hat, ist ganz besonders . Die „Berliner Börsenzeitung“ w Wchß 21 . 3“ und da Kreisblatt für die Westprignitz“ ällt weg. Es treten ein die „Fri⸗ Kreisblatt fär die Westprignit“ fallen sursatt. in. se Bbens ricc 188 Nächrichten zu Perleberg“ 9 weg. Es treten ein die „Prignitzer vom 27. Juni 1919 zur Regelung der Gehalls⸗ und Anstellungs⸗
. der Müntel. deutlich wieder beim Besuch des Herrn Reichskanzlers im westlichen Industriegebiet hervorgetreten. Immer wiederholen sich die Klagen, 4 1 falen weg. Es treten ein die „Prig⸗ Marchrich . 98 - 4 % Nachrichten zu Perleberg 1 rige Raz crnn Pe eZec ehn ner Die Schwelmer Zeitung fällt weg, dafür Die „Kölnische Zeitung“ sällt weg. Es tritt ein: “ bedingungen für die kanfmännischen Angestellten im Keinhandel in Gevelabetg ihren .e 8 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗
daß es bei dem Sinken der deutschen Währung nicht gelingt, Lebens⸗ Lindenberg, Kreis Beeskow. mittel und Bekleidung zu erträglichen Preisen ins Land zu bringen, 28. Februar 1920. — Drachenaufstieg von 5 ¼ a bis 7 ¾ a. 8 8 b EET treten binzu das „Schwelmer Tage⸗ L- somweit sie i 8 88 vren blatt, Gevelsberger Zeitungyt. “ 11“ 8 Gesetzbl. S. 1456) für das Gebiet der Stadt Weimar, Ober⸗ weimar und Chringsdorf gleichfalls für allgemein verbindlich
um die Leistungsfähigkeit der arbeitenden Bevölkerung zu steigern. = ohrenstr. 53, habe ich die Wiederaufnahme des durch Es kann dahingestellt bleiben, ob die alliterten und assoziierten Temperatur 00 Relative Wind Verfügung vom 30. August 1917 (R.⸗A. Nr. 213, Amtsblatt Besatzungstruppen auf Grund des Waffenstillstandsabkommens be. Seehöhe Luftdruck Temperatur C Feuchtig⸗ Geschwi Stück 37) untersagten Handels mit allen Gegenständen des rechtigt waren, die betreffenden deutschen Vorschriften aufzuheben. b t keit Richtung Sihmin. Zeitung⸗ täglichen Bedarfs auf Grund des § 2 Abs. 2 der Bundesrats. In den jetzt geltenden Vorschriften des Friedensvertrages und des mm “ /* Meter vemens⸗ h b ““ verordnung vom 23. September 1915 (-RGBl. S. 603) durch Ver⸗ E ae Nanee 8ee Besthnnung, die 38 1t n. gg 4 „en rhfsgenet aeg 88 Inr er ett . fügung vom heutigen Tage gestattet. ufre ung dieses folgenschweren Zustandes rechtfertigen würde. . 1 Un der Schwe 9 vgr 8 1 898 1 8 f g 888 8. 5 “ 1⁄. 16“ Vertoetern der haupk⸗ 188 shad 3 88 baben, in der Schwelmer 3 itung; Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum D Polizeiprü dent, Abt. W. J. V.: Dr. Hülsbe sächlich beteiligten Staaten, Frankreich und Belgien, wiederholt erklärt 500 718 85 An Stellc des „Schwiebuser Tageblatt 15. März 1920 erhoben werden und sind unter Nummer er po izeipräsident, Abt. W. J. V.: Dr. ülsberg. Jhat, gern bereit, den wirtschaftlichen Bevürfnissen dieser Länder 1000 674 60 trutt die „Schwieduser Zehta HS I. B. R. 2034 an das Reichsarbeitsministerinm, Berlin, Luisen⸗ 8 gerecht zu werden und mit ihnen über wertmäßig begrenzte Freilisten 1500 632 . 55 NzW See degac nge sche arnedhen 18s b ea. ö ve „Münster eiger.. Berlin, den 20. Februar 1920. 88 DTDer Reichsarbeitsminister. 8 Z. A.: Dr. Busse. Verband des 8 Bekanntmachung. 8
Aeronautisches Observatorinum.
Bekanntmachung. Dem Schankwirt Richard Staake, Berlin,
9
Berita, ben 26. Februar 19D2ũ.
8 Bekanntmachungz. . die von den deutschen Einfuhrverboten ausgenommen 1750 612 — 50 NW 9
Auf Grund des § 2 Absatz 2 der Bundegratsverordnung vom Im Auftrage meiner Regierung darf ich an Eure Erzellenz 2⁰0-1 ci. — Zwischen 690 und 750 m überall — 2,7°. 23. September 1915, betreffend die “ umzuverläfsiger die dringende Wine richten, möglichst bald einen Beschluß der Personen vom Handel (Reichs⸗Gesetzblatt Seite 603) habe ich heute alliierten und assoziierten Maͤchte herbeiführen zu wollen, wodurch die meine Verfügung vom 5. Februar 1918 — II 419 —, betreffend Verfügung der Truppenbefehlshaber über die Aufhebung deutscher Untersagung des Handelsbetriebs der Ehefrau
Der Reichaminißter der Iustiz.
1114“
vDOrtsausschuß Stettin, und der Stettiner Einzelhandels haben heantragt, den zwischen
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)
1.8 588 Bekanntmachung.
Anna Dierks⸗Süderwalsede aufgehoben. Der Frau Dierks ist die Handelserlaubnis wieder erteilt worden. otenburg (Hann.), den 19. Februar 1920.
Der Landrat. J. V.: Hauskeller.
XM“
Bekanntmachung.
Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger ersonen vom Handel vom 23. I Her 1915 (REBl. S. 603), abe ich dem Schankwirt Severin Mai in Berlin, Lützowstr. 93, Restaurant „Lützow⸗ Mo⸗ ich Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des tag⸗ lichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt. Berlin O. 27, den 26. Februar 1920.
Polizeipräsident, Abteilung W. J. 2 berg.
16
Bekanntmachung. Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger ersonen vom Handel vom 28. September 1915 (7GBl. S. 603), der ministeriellen Ausführungsbestimmungen hierzu vom 27. September 1915, der Verordnung über den Handel mit Lebens⸗ und Futter⸗
mitteln vom 24. Juni 1916 (-RGBl. S. 581), der ministeriellen
öö hierzu vom 29. Juni 1916 ist dem Land⸗ wirt und Händler Heinrich Kappert in Waldvelen
irch Verfügung vom heutigen Tage der Handel mit Lebens⸗ mitteln, insbesondere Butter, Eijer und Kartoffeln, sanen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handels etrieb unter⸗
agt. “
Borken, den 21. Februar 1920. Der Landrat. Graf von Spee.
Bekanntmachung.
Dem Gastwirt Johannes Zäpernik⸗Nahausen ist auf Grund des § 1 der Bundesratsverordnung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (Reichs⸗Gesetzblatt Seite 603 ff.) der Handel mit sämtlichen Lebens⸗ und Futtermitteln, wie überhaupt mit Gegen⸗ ständen des täglichen Bedarfs, mit sofortiger Wirtung, untersagt worden. Königsberg Nm., den 23. Februar 1920.
Der Landrat. J. V.: Wotschke, Kreissekretär.
Ein⸗ und Ausfuhrbestimmungen außer Kraft gesetzt wird. .“““
Die beiden Marinebrigaden Ehrhard und Löwen⸗ feld, die während des letzten Krieges meist da Verwendung fanden, wo die Lage besonders ernst war, und die sich mili⸗ tärisch stets auf das beste bewährt haben, werden infolge der Durchführung des Friedensvertrages auf Anordnung des Neichs⸗ wehrministers am 10. März aufgelöst. Ein beträchtlicher Teil der Offiziere, Chargierten und Mannschaften wird in die
Marine wieder eingegliedert. beeggg-
Die Verhandlungen der Länder mit Staatsbahnbesitz wegen des Uebergangs der Staatsbahnen an das Reich zum 1. April 1920 haben, wie „Wolffs Telegraphen⸗ büro“ mitteilt, in den letzten Tagen zu einer Einigung über die Fassung des Vertragsentwurfs geführt. Es ist in Aus⸗ sicht genommen, daß alle Länder einen gleichlautenden gemein⸗ samen Vertrag mit dem Reich abschließen.
Wie das genannte Telegraphenbüro ferner mitteilt, werden
auf Einladung des Reichsverkehrsministers am 4. März in Berlin die Verhandlungen der Reichsregierung mit den Ländern ohne Staateisenbahnbesitz über den von diesen erhobenen Anspruch beginnen, beim Uebergang der Eisenbahnen auf das Reich die gleichen Vorbehalte wie die Länder mit Staatsbahnbesitz eingeräumt zu erhalten.
——ö——V—
Parlamentarische Nachrichten.
Der Deutschen Nationalversammlung ist der Entwurf eines Gesetzes zur Ergänzung des Gesetzes zur Verfolgung von Kriegsverbrechen und Kriegs⸗ vergehen vom 18. Dezember 1919 zugegangen. Der in der Angelegenheit entstandene Notenwechsel ist beigefügt.
Der zweite Unterausschuß des parlamentari⸗ schen Untersuchungsausschus ses der deutschen Nation alversammlung trat voggestern nach längerer Pause zu einer Sitzung zusammen, in der überwiegend geschäflliche Ange⸗ legenheiten zur Sprache kamen. Ueber die Wiederaufnahme der öffentlichen Sitzungen ist noch nichts Endgültiges beschlossen worden.
Wie das „Nachrichtenbüro des Vereins 5.. Zeitunggverleger“ berichtet, wird die nächfte Sitzung des Ausschusses der ational⸗ versammlung für auswärtige Angelegenheiten am 2. März, Vormittags 10 Uhr, stattfinden. Es sollen in dieser Sitzung allgemein politische Angelegenheiten, besonders Ostfragen und Angelegenheiten von Schleswig⸗Hol in, behandelt werden.
v11“ 1111“““
Opernhaus. 12 Uhr: Symphoniemittagskonzert. (Pro Abends 7 ½ Uhr: VIII. Symphoniekonze
Theater. (Unter den Linden.)
Dienstag:
gramm wie am Abend.) — rt der Kapelle der Oper.
Mittags
Mittwoch: Hoffmanns Erzählungen. Anfang 7 Uhr. Schanspielhaus. (Am Gendarmenmarkt.) Dienstag: 56. Dauer⸗
bezugsvorstellung. Friedrich der Große.
Anfang 6 ½ Uhr. Mittwoch: Die Gabe Gottes. Anfang 7 Uhr.
I. Teil: Der Kronprinz.
Verlobt: Frl.
Familiennachrichten.
Frl. Wilhelma Atorff mit Hrn. Leutn von Lauff (Wiesbaden — Cöln). Gerichtsassessor, Leutnant d.
tnant d. Res. Hanns .— Frl. Ilse Kullak mit Hrn. Res. Hanns Heckert (Gleiwitz).
Gestorben: 8 Dr. Carl⸗Alexander von Marlius (Berlin). —
Frau verw.
eheime Sanitätsrat Maria Croce (Breslau).
Beim Ausbleiben oder bei verspäteter Lieferung einer Nummer wollen sich die Postbezieher stets nur an den
Briefträger oder die anstalt wenden.
nicht in Angabe
zuständige Bestell⸗Post⸗ Erst wenn Nachlieferung und Aufklärung
angemessener Frist erfolgen, wende man sich unter
der bereits unternommenen Schritte an die
stelle des „Reichs⸗ und Staatsanzeigers“.
Geschäfts⸗
Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol. Charlottenburg. Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle, Rechnungsrat Mengering in Berlin. Verlag der Geschäftsstelle (Mengerina) in Berlin. Verlagsanstalt,
Druck
der Norddeutschen Buchdruckerei und DBerlin. Wilhelmstraße 32.
Sechs Beilagen (einschließlich Börsenbeilage)
und Erste, Zweite, Dritte, Vierte und Fünfte Zentral⸗Handelsregister⸗Beilage.
8
straße 33, zu richten.
ö“ der Angestellten, Oris⸗ gruppe Stettin, der Gewerkschaftsbund der kauf⸗ männischen Angestelltenverbände, Ortsausschuß Stettin, und der Verband des Stettiner Einzel⸗ handels haben beantragt, den zwischen ihnen am 30. Juli 1919 abgeschlossenen Tarlfvertrag zur Regelung der Ge⸗ hafts⸗ und Anstellungsbedingungen der kaufmännischen An⸗ gestellten im Schuhwaren Einzelhandel gemäß § 2 der Ver⸗ mbnung vom 23. Dezember 1918 (Reiche⸗Gesetzbl. S. 1456) für den Stadtkress Stettin und den Vorort Züllchow für all⸗ gemein verbindlich zu erklären. Einwendungen gegen diesen Antrag kömmen bis zum 15. März 1920 erhoben werden und sind unter Nummer 1. B. R. 2138 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen⸗
Berlin, den 20. Februar 1920. 1 Der Reichsarbeitsminister. X A.: Dr. Busse.
—v—
Bekanntmachung.
entralverband der Angestellten, Oris⸗ tettin, der Gewerkschaftsbund kauf⸗ männischer Angestelltenverbände, Ortsausschuß Stettin, und der Verband des Stettiner Einzel⸗ handels haben beantragt, den zwischen ihnen am 30. Juni 1919 abgeschlossenen Tarifvertrag zur Regelung der Gehalts⸗ und seno amegfhetgände der kausmännischen Angestellten
Der gruppe
im Eisenwaren⸗Einzelhandel gemäß 8 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reiche⸗Gesetzvl. S. 1456) für den Stadt⸗ kreis Stettin und den Vorort Züllchow für allgemein ver⸗ bindlich zu erklären. 1 Einwendungen gegen diesen An können his zum 15. 18 1920 erhoben werden und sind unter Nummer I. B. R. 2131 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen⸗ straße 33, zu richten. 114“
bEEC11317121
Berlin, den 20. Februar 192 0. ““
8 es aich Pbeicguffeer “ “ Bekanntmachung. Zentralverband der Angestellten, Orts⸗
ber Gewerkschaftsbund der An⸗ Stettin, der Gewerk⸗
Der gruppe Stettin, G Geschäftsstelle
ihnen am 31. Oktober 1919 abgeschlossenen Tarifvertrag zur Regelung der Gehalts⸗ und Anstellungsbedingungen der kaufmännischen Angestellten in den Kolonlalwaren⸗, Material⸗ waren⸗, Lebensmittel⸗, Konfitüren⸗, Figarren, Wein⸗ und Spirituosen⸗Geschäflen gemäß § 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für den Stadtkreis Stettin und den Vorort Züllchow für allgemein verbindlich zu erklären. 8 Einwendungen gegen diesen Antrog können bis zum 15. März 1920 erhoben werden und sind unter Nummer I. B. R. 2135 gn das Reichsarbeiisministerium, Berlin, Luisen⸗ straße 33, zu richten. “ Berlin, den 20. Februar 190220b. Der Neichsarbeitsminister. J. A.: Dr. Busse.
Bekanntmachung.
Der Zentralverband der Angestellten, Orts⸗ grugpe Stettin, der Gewerkschaftsbund der Ange⸗ stellten, Geschäftsstelle Stettin, der Gewerkschafts⸗ vund kaufmännischer Angestellten⸗Verbände, Orts⸗ ausschuß Stettin, und der Verband des Stettiner Einzelhandels haben beantragt, den zwischen ihnen am 31. Okrober 1919 abgeschlossenen Tarifvertrag zur Re⸗ gelung der Gehalts⸗ und Anstellungsbedingungen der kauf⸗ männischen Angestellten im Luxuswaren⸗Einzelhandel gemäß § 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für den Stadtkreis Stettin und den Vorort Züllchow für allgemein verbindlich zu erklären.
Einwendungen gegen diesen Sene können bis zum 15. März 1920 erhoben werden und sind unter Nummer I. B. R. 2134 an das Reichsarbeitsminifterium, Berlin. Luisen⸗ straße 38, zu richten. 9
Berlin, ben 20. Februar 1920.
“ Der Reichsarbeitsminister.
J. A.: Dr. Busse. —
8 Bekanntmachung.
Der Zentralverband der Angestellten, gruppe
Orts- Stettin, der Gewerkschaftsbund der An⸗
gestellten, Geschäftestelle Stettin, der ö—
Unter dem 19. Februar 1920 ist auf Blatt 69 Isb.
Nr. 2 des Tarifregisters eingetragen worden:
Der zwischen der Korporation der Kaufmannschaft zu Stolp E. V., dem Verein junger Kavffeute von 1878 e. V. zu Stolp der Vereinlaͤung Stolper Koscnialmarenhöndier E. V, dem Verein zue Wahrung kaufmännischer Interessen E. V. zu Storp, der Ortsgruppe Siolp und Nochbarstädte des Verbardes deutscher Eiser warenhändler, de Ortsgruppe Stolp des Bezirks⸗ vereins Köeslin des deutschen Drouitenverbandes dem Verein der Kohlenhändler von Stolp E V. und dem Gemwerkschafts⸗ bund kausmärnischer Argestelltenverbände, Ortsgruppe Stolp, am 16 Dezember 1919 abgeschlossene Nachtrag zu dem allgemein verbindlichen Tarifvertrag vom 7./8. Mai 1919 zur Regclung der Gehalts⸗ und Arstellungsbedingungen der kousmännischen Angestellten, mit Ausnahme der Bank⸗ angestellten, wird gemäß § 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reschs⸗Gesetzbl. S. 1456) für das Gebiet der Stadt Stolp i Pomm. gleichfalls für allgemein verbindlich erklärt. Die allgemeine Verbindlichkeit beginnt mit dem 1. De⸗ zember 1919 G Der Reichsarbeitsminister. J. V.: Geib. rifregister und die Registerakten können im Reichsarbeits⸗ ne eeach Veriin NW. 6, Luisenstraße 33/34, Zimmer 161, während der regelmäßigen Dienststunden eingesehen werden. 8 8 AMrbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarifvertrag infolge der Erklärung des Reichsarbensministeriums verbindlich ist, können von den Vertragsparte en einen Abdꝛuck des Tarisvertiags gegen E stattung der Kosten verlangen. “ n, den 19. Februar 1929. Der Registerführer.
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Bekanntmachung. 8 Unter dem 19. Februar 1920 ist auf Blati 625 des Tarif⸗
isters eingetragen worden: 1 1 9, hhiches dem Reichsverband des Deutschen Tiefbau⸗ gewerbes e. V., Bezirksgruppe V in Hannover, dem Nordwest⸗ deutschen Arbeitgeberverdand für das Baugewerbe zu Hannover, dem deutschen Bauarbeiterver band, Beörksleitung Hannover, dem Zertralverband christlicher Bauarbeiter Deulschtands, Bezirk Hannoper, und dem Zevtraloerband der Moschmisten und Heizer sowie Be ufsgenossen Deutschlands Zahlstelle Hannover, am 28. Inni 1919 abgeschlossene Tarifvertpag zur Regelung
Pfeiffer.
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ausschuß Stettin, und der Verband des Siettiner
der Lohn⸗ und Arbeitsbedingungen der gewberblichen Arbeite.