ä t Zuacht
Stean dubrkino,
sch ffung von Kartoffelfaat durch Auswahl bt sowte deren Merwerszung. Zeven, ben 30. Januar 1920.
EFer. . das hiesige Genossenfchaftsregifter i. zur Genessenschaft Handmirtschaft⸗ li Brgugo⸗ und Abjatzgenoffen⸗ schaft eingetragene Geapfsenschaft mit nubeschränkter Hafitpflicht in Tarymstedt eingetragen: Jobann Drewes iinn Tarmstedt ist auz dem Varstand aus⸗ geschteden und an setne Steile der Hof⸗ besitzer Hinrich Rosenbrock in Tarmstedt
Zeven, den 6. Februar 1920. 8 Das Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Deltmold. [121535] In unser Musterregister ist unter Nr. 592 heute etngetragen: Annstwerkstätten Albert Lauermann G. m. b. H., Detmold, offenen Umschlag mt 2 Abbhildungen von Musttern für Be⸗ leuchlungekörper, Fabrik⸗Nrn. L. 12 und L. 13, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 24. Fe⸗ hruar 1920. Detmold, den 24. Februar 1920. Lppisches Amregericht I. Fürxth. Bnyerm. [121536] Masterrenisteveinssäge. 1) Holzmang & Mattausch, Firma ia FSunh, 1 Muner eines Spiels „Holmat“, herzustellen in verschlede en Größen, Gesch.⸗Nr. 331, offen, Ge⸗ schmacsmuster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist rrei Jahre, angemeldet ars 23 gebruar 1920, Nachmittags 4 Uhr. 2) N. Lehmann, Firma in Füreth, 3 Master von optischen Spielwaren: Faßkino, Zylinderkino, Gesch. Nrn. 2400 — 2402, offen, Ge⸗ schmackmuster für planische Erzeugussse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 28. Februar 1920, Vormittags 10 Uhr. Fürth, den 28. Februar 1920. Amtsgericht — Registergericht.
Radeberg. [121537) In das Meusterregister ist eingetrogen: Nr. 203. Firma Süchsische Glas⸗
sabrik in Naveberg, 1 Mnusterzeichnung für gepreßte, durch DPruck bergestellte Kompoti⸗ und Salatschalen, Kompott⸗, Huchen⸗ und Dessertteller, Frucht. und Konfektschalen, Konfekttabletns, Zucker⸗ schalen, Butteidosen, Käse, und Butter⸗ glocken, Blumenvasen, Blumenkugeln, Blumenkörbchen, Jardinkèren, Milch⸗ und Zuckersätze, Krüge, Zucker⸗, Salz⸗ und Pfefferstreaer, Likörservice, Eisschalen, Honigdosen in dellebigen Größen und Fassons, Fahriknummer 587, versiegelt, für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, sngemeldet am 18. Februar 1920, Vormiltags 11 Uhr.
Radeberg, den 28. Februar 1920. Das Aatsgericht.
Zeitz. [121538] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 591, Firma Wünsch & Pretzsch in Zeitz, 11 Abbildungen, und zwar 3 Ab⸗ bildungen von Promenadenwagen, be⸗ zeichnet mit Nr. 2313, 2407, 2409, 8 Ab⸗ bildungen von Kinderwagen, bezeichuet mit Nr. 1671 ½, 1673 ½, 1880 ¾, 1885 ¼, 1887 ¾, 1888 ¼, 1890 ½ und 1895 ¾ B in einem verstegelten Umschlag, Muster für plastische Ernugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet om 20. Februar 1920, Nach⸗ mittags 12 Uhr 10 Minuten. Zeitz, den 1. März 1920. 8 Dat Amtsgericht.
11) Konkurse.
Landaun, PFalzn. [121539]
Das Amtsgexicht Landau, Pfalz. hat über den Nachlaß des am 17. Noyember 1919 in Landau verlebten Schreiner⸗ meisters Peter Schmidt von Landau am 26 Februar 1929, Noachmittags 3 Uhr, den Konkurs ergffnet. Konkursverwalter: neschäftzagent Augrst .,25 in Landau. Offener Arrest ist erlafsen mit Anzeige⸗ pflicht bis 2 April 1920. Frist zur An⸗ meldung der Konkursforderungen bis 2. April 1920. Terxmin zur Beschluß⸗ fassung über die Wahl eines anderen Ver⸗ walters sowie üher die Bestellung eines Gläubigerausschustes und senstige Maß⸗ nahmen: Freitag, 26. März 1920, Dorm. 10 Uhr. Allgemeiner Prü⸗ sungstermin: Freitag, 22. April 1920, Vorm. 10 Uhr. Alle Terwine im Justizgekäzre bier, Zimmer Nr. 9, part.
Gerichisschreiberei des Amtsgerichts.
Hanchen. [121540] Amtsgericht München. Konkursgexicht.
Am 25. Februgr 1920, Nachmittags 6 Uhr, wurde über das nach der am 18. September 1919 unter K. R. Nr. 60/19 erfolgten Konkurseröffnung erworbene Vermögen des Kausmanns Max Blnmenthal ia München, Wohnung KNnußhaumftraße 30, der Kankurs eröffnet 85. Sehn in 1 Kanglei⸗ Brennersira zum
Kon hestellt.
Aerest torbenen
er
5 büin b atat aüs S
[121289]
mum 16. März .e* vöeere Frist zur Aumeldung onkursfozderungen, und zwar im Zimmer Nr. 52/0 Justizpalast
in München, his zum 16. Mäꝛz 1920
einschlieglich. Wabltermin zur Beschluß⸗ fassung uͤber die Wahl eines auderen Ver⸗ walters, Bestellung eines Gläubigeraut⸗ schuffes, dann über die in den §5 132, 134 und 137 K⸗DO. bezeichneten Fragen und der allgemeine Prüfungstermin: Mitt⸗ woch, 24. Marz 1920, Vorm. 10 Uhr, Zimmer Nr. 54/0 Justizpalast in München.
München, den 26. Februar 1920.
Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Stendal. [121541]
Ueber das Vermögen des Möbel⸗ fabeitaunten Karl Tiüwe in Stendal, jetzt unbekannten Aufenthalis, ist durch Beschluß dis Amtsgerichts Stendal vom 27. Februar 1920 das Koakursverfahren er⸗ eröffnet. Konkursverwalter: Kaufmann Bruno Oehme in Stendal. Anmeldefrist dis zum 9. April 1920. Gläubtgerver⸗ sammlung am 25. März 1920, Vor⸗ mirtags 11 Uyr. Prüfungstermin am 4. Mait 1920, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 9. April 1920.
Lteodal, den 27. Februar 1920
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
wehluu. 121 542] Ueber das Vermögen des Krufmange Isioor Groß aus Wehlaun wud heute, am 25. Februar 1920, Normittags 12 Uhr, das Konkureverfahren eröffnet. Der Rechis⸗ anwalt Gottschalk in Wehlau wird zun Konkursverwalter ernannt. Konkursforde⸗ rungen sind bis zum 31. Märt 1920 bei dem Gericht arzumelden. Es wird zu Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eires anderen Verwalters sowie über die Beste lung eines Gläubigerausschusses und eintretendenfalle über die im § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den 18. März 1920, Vormittags 11 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forde⸗ rungen auf den 15. Kpril 1920. Vormittags 11 Uhr, vor bem unterzeichneten Gericht Termin an⸗ beraumt. Allen Personen, welche eine zur Konkurgmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Ge⸗ meinschuldner zu vsrabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von den Besitze der Sache und von den Forde rungen, für welche sie aut der Sache ab⸗ gesonderte Befriehigung in Anspruch nehmen, dem Ko⸗kursverwalter bis zum 10. März 1920 Anzeige zu machen. Amtsgericht in Wehlau, Ostpr.
Wehlau. [121543]
Uaber das Vermögen der Fuau Hulda Proß. geb. Klein, in Wehlan wind heute, am 25. Fehrnar 1920, Vormittags 12 Uhr, das Konkursverfahren Rechtsanwalt Gottschalk in
wird zum Konkursverwalter ernannt.
Konkursforderungen sind bis zum 31. März 1920 bei dem Gericht anzu⸗
melden. Es wird zur Beschlugfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus⸗ chusses und eintretendenfalls über die im
132 der Konkursordnuna bezeichneten Gegenstände auf den 18. März 1920, Vormitsags 11 ½ Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 15. April 1920, Vormittags 11 ⅛ Uhr, vor dem unterzeichneten Ge⸗ richte Termin anberaumt. Allen Per⸗ sonen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemetn⸗
schuldner zu verabfolgen oder zu leisten,
auch die Verpflichtung auferlegt, von dam
füör we Befriedigung in Anspruch nehmen, dem
Konkursverwalter bis zum 10. März 1920
Anzeige zu machen. Amtsgericht in Wehlau, Ostpr.
Berlin-Schöneberg. [121545] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanng Ishannes Pancke, Berlin W. 57, Kurfürsten⸗ straße 19, ist, nachdem der in dem Ver⸗ gleichstermine vom 3. Fabruar 1920 an⸗ genommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kraͤftigen Beschluß vom 3. Februar 1920 bestätigt ist, aufgehoben. Gerlin⸗Schönsberg, den 24. Februar
1920. Amtsgericht Berlin⸗Schöneberg. Aht 9.
Berlin-Pankow. [121544]
Nelson Konkursverfahren. Termin zur Gléubige versammlung am 39. MArs 1920, Vonmutags e Uhr, vor dem Amtsgericht Berlin⸗Pankow, Kissiugen⸗ straße 5/6, Zimmer Nr. 4, part. Tages⸗ ordnung: Leistung eines Vorschusses zur Deckung der im § 51 Nr. 1 bis 2 der
2ee ecelaaß des Verfahrens mangels asse.
Berlin⸗Pankotv, den 27. Februar 1920. Charlottenbung. [121546] Beschluß.
Das Konkursverfahren öber den Nachlaß
hrunn mit dem Wohnsitz in Wanlin⸗
Zönig wird nach erf
haltung des Schlußtermind hiervurch auf⸗
gehoben.
eröffnet. Der Wehlau
Besitze der Sache und von den Forderungen, lche sie aus der Sache abgesonderte
Konkursordnung bezeschneten Massetosten
Gharlottenbang, den 26. Februar 1920. Der uhast-* * Amtz, erichts.
Herrenberg. [121549] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Johaun Feorg Binder. Gauers in Gültstein, wurde nach Ab⸗ haltung des Schlußtermins durch Beschluß vom 26. Februar 1920 aufgehoben. Amtsgericht Servenberg, den 26. Februar 1920. Gerschtsschretberci hes Amtsgerschts. Sekretär Haug.
Kanih. [121550,
In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Backermeisters Franz Nier⸗ ling in Wilkamn ist zur Abnahme der Siabrecnung des Verwalters, zur Er⸗ hebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen sowie ur Anhörung der Gläubiger über die Er fbarttung der Auslagen und die Ge⸗ währung einer Vergütung an die Mit. glieder des Gläubtgerausschusses und des Konkuarsverwalters der Schlußtermin auf den 31. März 1920, Bormtttags 9 ½ Uhr, vor dem Amtsgerichte hierfelbst, Zimmer Nr. 6, bestimmt.
Kanth, den 24. Februar 1920.
Wer Gerichteschreiber des Amtsgerichts.
Kosoh, 0 s. 1121547)
In dem Konkurzsverfahren über das Vermögen des Gasthausbesitzers Fyn⸗ rad Pendztalek in Suckswitz ist ir† Age eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangevegleiche und zugleich eveutl. zur Abnahme der Schluß⸗ rechnung des Verwalters, zu Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeschate der hei der Verteilung zu berücksichtigendern Forderungen sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Aus. lagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder bes Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf den 24. März 1920, Vormitttags 11 Uhn, vor dem Amisgerichte bierseibst bestimmt. Der Vergleichsvorschlag und die Erklärung des Gläubigerausschusses sind auf ber Grihts schreiberet des Konkureg richts zur Gensi tt ber Beieiligten niedergelegt — 6. N. 3/16.
Kosel, vden 23. Februar 1920
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts
(Unterschrift)
Kreuzbhurg, Ompr. [121548] Das Kontursverfahren über den Nachlaß 1) des Gastwtets Richard Woguer von Seesben, 2) der Gastwirtsfrau Marie Wegner von Seeben wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Igteutburz, Ostpr., den 25. Februar 20.
Das Amtsgericht.
Nienburg, Wesew. 121551] In dem Konkursverfahren über daß
Vermögen der Firma Carl Menzel in Nienbarg a. W. ist infolge eines von
dem Gemeindeschuldner gemachten Vor⸗ schlacs zu einem Zwangsvergleiche Ver⸗ Eeeresmth auf den 8. März 1920,
ormittags 11 Uhr, var dem Amts⸗ gericht Nienbarg a. W. anberaumt. Wer Vergleichsvorschlag und die Erklärung des Gläuhigerausschusses sind auf der Gerichte⸗ schreiberei des Konkursgerichts zur Etnsicht der Beteiligten niedergelegt.
Nienburg a. Weser, den 27. Februar
Das Amtsgericht.
HRavensburg. [121552]
Durch Baschluß vom 27. Februar 1920 ist das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Johaun Reuter, Allein⸗ inhabers der Firma Johann Reuter in Ravenesburg. nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufoehoden worden
Amtsgericht Navensburg. Amtsgerichtssekreltär Welke.
12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisen·
bahnen.
[121522]
Deutscher Eisenbahngütertarif, Teil 1 (Isv. 1 b) und Deuntscher Eisenbahmntiertar is. Teil 1 (Tsv. 1500).
Mit Gültigkeit vom 1. März 1920 werden die Mindestgebühren für die Be⸗ förderung von Edelmetallen, Kostbar⸗ keiten 22 in Sonderzügen sowie das Fahrgeld für die Begleiter von Kostbar⸗ keiten, Flugzeugen, Bienen, Fischen und lebenden Tieren um 100 % erhöht. Nähenes siehe in unserem gemeinsamen Tarif⸗- und Verkehrsanzeiger. II
Verlin, den 23. Februar 1920.
Gisenh zhnbivekrionn, als geschäftsführende Verwaltung.
[121523]
des am 31. März 1918 in Warm⸗ in Kraft.
Wilmovsbdonf. Penlaburgerstr. N, ver, nung ne Bersicheeungsin spektors insbesondere mit unserer Bekanntmachung r Ab⸗ vom 9. er 1950 angekündiote Tarts.
Dentscher Eisenbahn⸗Personen⸗ und Gepäcktarif, Teil I1 (Tfv. 2000). Am 1. März 1920 tritt der Nachtrag II Er enthält Aenderungen und IgeeEnfs der Eisenbahn⸗Verkehrsord⸗ st Ausführunesdestimmungen,
erhöhangen sowie Aenderungen der An⸗ des
Tamfs. Die Ausführungs,
mungen sind gemaß § 2 a. a. O
’ Druckahzüge des Nachira können vom 28. Februar aun von der deutschen Eisenbahn verwaltungen, in
Alexanderplatz) käuflich bezogen werdea⸗ Beriis den 23 Fehruar 1920. Eisenbahndireltion, als geichältafübrenoe Verwaltung.
(121525]! Reinickendorf—-Liebenwalde — Proß Schönebecker Eisenbahn.
Ab 15. März werden, vorbehaltlich der Benehmigung durch die Aufsichtsbehörde, die jetzt gült gen Fahrpreise um 25 H., die jetzt gültigen Frachten für Expreßgut um 100 vH erhöht. Auskunft erteilt das Ver⸗ kehrsbüro.
Berlin, den 23. Februar 1920.
Hie Direninn.
[121524] 6“ Gemeinschaftliches Heft C 1b (Stationstardstafeln ufw.) ½v. 200.
Mit Gültiakeit vom 1. März 1920 ab werden die Prachtzuschläge und Umlade⸗ gebübren erhöht im Verkehr mit den Statsonen folgeuder Bahnen:
Amstetten — Gersietten,
Amsterten — Laichingen,
Badische Bodenseestationen,
Bepectiche Staatselsenbahn, pfälzisches
Ebingen — Onsmettingen,
Euten — Lüteck,
Galldorf—Untergröningen
Gerurode — Harzgerode.
Halberstadt — Alankenbu
Hildesheim-— Peine,
Ilmebahn, 8
Jagstfeld — Ohrnberg 8
Kerk, rhachbahn, —
Möckmühl— Dörzhach (Jagsitalbahn),
Neubaldenkleber Bahn,
Nürtingen— Neuffen,
Reutlingen- Eningen (Achalm),
Riesengebirgsbahn,
Teutaburger Waldeisenbahn,
Vahingen(Enz) Stadt — Emweihingen,
Vorwoble — Emmerthal.
Näheres enthält die nächste Sonder⸗ nummer des Tarifanzeigers. — Das als⸗ baldige Inkrafttreten der Erhöhungen gründet sich auf die vo übergehenbe Aende⸗ rung des § 6 der Eisenbahnverkehrsordnung (R.⸗HG.⸗Bl. 1914, S. 455). 8
Auskunft geben die beteiliaten Güter⸗ abfertgungen sowie das Auskunftsoüno. hier, Bahnhof Al⸗randerplatz⸗
Werlin, den 27. Februar 1920.
Cisenbahnbtrektion.
[121521]
Kreisbahn Bk 10 (21).
eförderungspreise für den üterverkehr um 100 vH
werden die Personen⸗ und erhöht. 1 Das alsbaldige Inkrafttreten der Er⸗ höhungen gründet sich auf die vorüder⸗
Verk.⸗Ord. (R. G. Bl. 1914 S. 455). (Betr. Hir. Beuth. Kr. Nr. 1107 II. [121884] Brandeuburgische Städtebahn⸗ Rkiiengesellschaft. Vorbehaltlich der Genehmigung werden vom 1. März d. Js. ab im diesseitigen Binnenverkehr die Fahrpreise und die Sätze für Gepäck und Expreßgut um 100 vH. erhöht. GBleichzeitig werden die Bestimmungen über die Verausgabung von Wochenkalten geändert. Weitere seutasft erteilen die Fahrkarten⸗Ausggabe⸗ ellen. Brandenburg (Havel), den 25. Fe⸗ bruar 1920. Die Direktion.
Den 27. Februar 1920. 1215261
Bestd cutsch⸗Sudwestdeutscher Pier⸗
verkehr.
Für den Verkehr mit Basel Badische Staatsbahn und im Uebergangsverkehr der Stattonen Konsjanz, Singen (Hohen⸗ twiel) und Waldshut nach und vdon der Schweiz sowie darüber hinaus werden mit Wukung vom 1. März d. J8. Währungs⸗ zuschläge eingeführt.
alzbaldige Inkrafttneten der Er⸗ höhung gründet sich auf die vorübergehende Aenderung des § 6 Eisenb⸗Verk.⸗Ordn.
Näheres bei den hetetltgten Abferü⸗ gungen und in der nächsten Nummer des gemeinsamen Tarif⸗ und Verkehrsanzeigens.
Franksurt (M.), den 21. Februar 1920.
Eisenbahndivektinn.
-—
1121527] Weßdeuisch⸗Südwestdentscher Güterverkahr. Mit Gültigkelt vom 1. März 1920
entfernungen bder Stationen Berlichingen, Bieringen (Jagst), Dörzbach, Jagfsthausen, Krautheim (Zagst), Ruchsen und Widdern um 2 bis 32 km örböht. Das alsbaldige Inkrafttreten der Erhöhung gründet sich
[auf die vorübergehende Aenderung des § 6 [der Eisendahnverkehrsordnung.
Näheres
Berlin von dem Auskunftsbünn (Bf.
Tsw. 52 innentarif der Bauthrimer Mit Gültigteit vom 1. März 1920
gehende Aenderung des § 6 der Eisenb.⸗
gei ben betellioten Abfertigungen und im Loer naͤchsten Numn mer des vemeznßs
eneene nen 1920
21528] “ 8 81029 und Tierverkehr zwischen Deutschland aem Quuztschiner
en.
Vom 4. Februar 1920 bis auf jeder⸗ geitigen Widrrruf gelten für den Güter⸗ und Tierverkehr zwischen allen deutschen Stationen und den von diesem Tage ab tschechoslowakischen Stationen: Kuchelna, Bolalitz, Deutsch Krawarn, Groß Hoschütz, Oppas, Beneschau, Kosmütz, Hattschin die Bestimmungen des Inter atior alen Uebereivxkommens nebst Ausführunas⸗ und Zusatzdestimmungen, enschließlich der Zu⸗ satzbestimmungen des Vereigs Peutscher iserbahnverwaltungen (Verdas⸗Be⸗ triebs eglement) sowie die lheu schen Elsen⸗ babn⸗Gütertarife, Tell I, Abteilang B, Teil II, und die deutchen Fuenhahn⸗ Tee tarife, Teil II, sowet diese Tarife durch ihre Axywendungsbedingungen oder sonstigen Vorschriften nicht auf den Ver⸗ kehr innerhalb des Eeb eis des Deutschen Rrichs oder deutschen Zollgebets be⸗ schräukt sind. Die birakten Frachtfötze und Gebührcen der deutschen Ensenbahn⸗ Güter⸗ und Tiertaife haten indeß nur Sülttakeit für den Verfehr zw schen den deutschen Stationen Ratidor, Stuozenne, Kranowitz und obigen tschechoslowe kiichen Stationen. Der Perkehr mit den übrigen deutschen Stationen unterleat der Um⸗ behandiung in Rathor unter Fnwen⸗ dung der gebrochenen Feech'sätze und Ke⸗ böhren dieser Torife bis und eb Ratibor. Nachnehmen und Barvorschüsse find aus⸗ geschlossen. Für Troprau Sebf. geit n, mwenn die Sendungen uübes Ralber — Studzienna — Tooppau befördert werden, die gleihen Pestimmungen und Tarifse wie für die obengenannzen tschechslowe kuchen Stationen.
Kattomwitz, den 25. Februar 1920.
Eisenbehudtrektion Kattomitz namens der hbete liaten Werwallungen Dyves.
[121529] 1.
bahn⸗Gefrllschaft vom 1 Mat 1913. Wechsettarif Nebesbahnen der Atraß⸗ durger Straßenbahn⸗Hrselschaft und ver Nehenbahn Rhetn— Lah — Ferl⸗ hach vom 1. Oktober 1914 Am 1. März 1920 treten im Pe se nen⸗, Gewock⸗, Erpreßgut⸗, Ter⸗ und Güter⸗ verkehr Tartferhöhungen in Krast. Nähere Auskunft erxteilt unser Verkebrsdüro. Kehl, den 26. Fehruar 1920. Straßturger Siraßenbahn⸗ Gesellschaft. Abtetlunn Baden.
(1215311 Bayerischer Lolalbahnschnittarif vom 1. April 1949
Auf Seite 5/ des Nachtrass I ist nach der Ueberschrift 4. Auste ßiafel“ folgender Absatz eimzuschalten:
Mit Gülꝛgkeit vom 1. Februar 1920 werden im direkten Verkehr mit den Stationen der Lokalbahn⸗Aitiengesellschaft in München zugunsten der grnannten Ge⸗ sellschaft alle bestehenden Frachtsätze um folgende Feschläge erböht: .
1) bei Eil⸗ und Frachttückgut 55 ₰ für je 100 kg,
2) bei Wagenladungen
a. für Steinkohlen, Braunkohlen, Koks und Preßkohlen aller Art 10 ₰ für je 100 kg, 2
b. für alle übrigen Güter 11 ₰ für je 100 kg.
Im Verkehr mit den Anschlußstationen der Lokalbahn⸗Aktienge ellschaft Bad Mibling EB, Fürth Lokalbahnhof, München Isartalkf. 88 weJk-; B2 kommen die Zuschläge nicht zur Erhebung.
Das aisbaldige Feraftreten, der Fepf. erhöhungen gründet auf die vorüber⸗ gehende Aenderung des § 6 GVO. (VAE. 1914/1265).
München, 26. Februar 1920. Tarifamt der Bayen. E 8.⸗E.⸗B.r. d. Rh.
1121532]
Für den Stückgutverkehr mit Stationen der Kleinbahn Bremen—Thedinghausen — Nr. 312 des Tazrisverz. — treten am 1. März 1920 anderweite Tarifentfernungen in Kraft. 1
Näheres ist bei den beteiligten Ab⸗ fertigungsstellen zu erfahren.
Oldenbarg,den 24. Februar 1920.
Sisenbahndivektion.
1121530] Binnen⸗Personentsrif der Vriguitzer Eisenbahn — Tsyu. 2168. Vom 1. März d. Js. ab werden die jetzigen Fahrpreise, Gepäck⸗ und Expreß⸗ gutfrachtsätze verdoppelt.
werden die in der Kilometertafel I. der bür Tarifhefte 4 und 8 vorgesehenen Anstoß⸗
Mähere Antkunft erteilt unser Verkehrs⸗
o. Das alsbaldige Inkrafttreten der Tarif⸗ maßnahme gründet sich auf die vorüber⸗ gehende Aenderung des § 6,. der Eisen⸗ bahnverkehrzordnung (R.⸗Ges.⸗Bl. 1914 Seite 455). Perleberg, im Februar 1920, Die Dtrektion der Prignitzer
Eisenbahn⸗Seiehschaft.
[121533]
b AE] 5 b d
—
Gesellschaft für den Betrieb von Niederländischen Staatseisenbahnen. Vorbehaltlich der Genehmigung der Aufsichtebehörde tritt am 1. März 1920
auf unseren deutschen Strecken eine allgemeine Erhöhung um 100 v. H. der jetzt
geltenden Frachtsätze im Gütern, und Tierverkehr ein.
Diese Erböhung wird im internationalen Lokalverkehr durch Herausgabe eines
neuen Anba98 (6 Ausgobe), durch den der A
1 88⸗5 “ 8 8
nhang vom 1. Oktober 1919 (b5. Aus⸗
Binnentarifder Ttraßburge Straßen⸗
Der Gezugspreis beträgt vierteljährlich 12 ℳ.
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsuertrieben für Kelbstabholer auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße 32. Einzelne RKummern kosten 80 Hf.
Bekanntmachung Handelsverbot.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Urkunde, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an die Merseburger Ueberlandbahnen⸗A.⸗G. in Ammendorf.
Handelsverbote.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Reichswehrministerium sind ernannt: die Militär⸗ intendanturassessoren Wandersleben und Drescher zu Militärintendanturräten.
Im Reichswehrministerium (Heeresfriedenskommission) ist ernannt: der Obermilitärintendanturrat Dr. jur. Kayser zum vortragenden Rat.
Beim Reichsfinanzmivisterium sind zu ständigen Hilfs⸗ arbeitern mit der Amtsbezeichnung Geheimer Regierungsrat ernannt worden:
der Vorsteher der Hauptbuchhalterei und Kalkulatur Ge⸗-
heime Rechnungsrat Schuckert und
der Vorsteher der Reichsrechnungsstelle Gehelme Rechnungs⸗
rat Fritsche.
Bekanntmachung.
Der Zentralverband der Angestellten, Bezirk Groß Berlin, hat beantragt, den zwischen ihm, dem Verein der Berliner Kolonialwarenhändler, dem Verein der Feinkostkaufleute, dem Verein Ber⸗ liner Kaufleute der Kolonialwarenbranche, dem Verein der Fischhändler, dem Verein der Räucher⸗ warenhändler Groß Berlins, dem Verein der Schokoladengeschäfte von Berlin, und dem Verein der Wild⸗ und Geflügelhändler Berlin und Um⸗ gegend am 30. Januar 1920 abgeschlossenen Tarif⸗ vertrag zur Regelung der Gehalts⸗ und Anstellungs⸗ hedingungen der kaufmännischen Angestellten der Feinkost⸗, hüsch. Räucherwaren⸗, Schokoladen⸗, Wild⸗, Geflügel⸗ und olonialwarenbranche gemäß § 2 der Verordnung vom 23. De⸗ smber 1918 (Reiche⸗Gesetzbl. S. 1456) für die Orte Berlin, dlershof, Britz, Charlottenburg, Cöpenick, Friedenau, öö Friedrichehagen Geunewald, Dahlem Halensee, ohenschönhausen, Karlshorst, Kaulsdorf, Lankwitz, Lichtenberg, Lichterfelde, Mariendorf, Niederschöneweide, Niederschönhausen, Nikolassee, Nowawes, Neukölln, Oberschöneweide, Grünau, Polsdam, Pankow, Südende, Schöneberg, Schlachtensee, Schmargendorf, Steglitz, Spandau, Tegel, Tempelhof, Treptow, Wilmersdorf, Weißensee, Wittenau, Wannsee und Zehlendorf für allgemein verbindlich zu erklären.
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 10 März 1920 erhoben werden und sind unter Nummer
8
I. B. R. 2028 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen⸗
straße 33, zu richten. Berlin, den 21. Februar 1920. Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Dr. Sitzler.
Bekanntmachung.
8
“
Der Zentralverband der Angestellten, Orts⸗
gruppe Dresden, der Verband der Rechtsanwalts⸗ und Notariatsangestellten, Sitz Leipzia, Orts⸗ verein Dresden, und der Dresdner Anwalksverein haben beantragt, die zwischen ihnen am 6. und 23. Dezember
1919 abgeschlossenen Nachträge zu dem verbindlich erklärten
Tarifvertrag vom 19 April 1919 zur Regelung der Ge⸗ halts⸗ und Anstellungsbedingungen der Angestellten bei Rechts⸗ anwälten gemäß § 2 der Veroronung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für das Gebiet des Landgerichts⸗ bezirks Dresden für allgemein verbindlich zu erklären.
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 15. März 1920 erhoben werden und sind unter Nummer I. B. R. 2197 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisenstraße 33 zu richten.
Berlin, den 21. Februar 1920.
Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Dr. Busse.
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Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits⸗
EE 2 — —ö—
lin, Mittwoch, den 3. März Abends.
Bekanntmachung.
Der Zentralverband der Angestellten, Vereinigung der Berliner Kurz⸗, Galanterie⸗ und Spielwaren⸗Grossisten am 1. Januar 1920 abgeschlossenen zweiten Nachtrag zu dem allgemein verbindlichen Tarif⸗ vertrag vom 15. September 1919 nebst Nachtrag vom
20. September 1919 für die kaufmännischen Angestellten im
Kurz⸗, Galanterie⸗ und Spielmwaren⸗Großhandel gemäß § 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für das Gebiet des Zweckverbandes Groß Berlin ebenfalls für allgemein verbindlich zu erklären.
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 15. März 1920 erhoben werden und sind unter Nummer I. B. B. 2029 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen⸗ straße 33, zu richten.
Berlin, den 21. Februar 1920.
Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Dr. Busse.
8 — Bekanntmachung.
Der Arbeitgeberverband Berliner Damen⸗ wäsche⸗Fabrikanten und der Arbeitgeberverband Berliner Schürzen⸗, Unterrock⸗ und Kinderkleider⸗ Fabrikanten E. V. haben beantragt, den zwischen ihnen einerseits, dem Arbeitnehmer⸗Verband der Wäsche⸗ und Schürzen⸗Industrie im Gewerkschaftskartell der Bekleidungsindustrie, Berlin, dem Gewerkschafts⸗ bund der Angestellten (G. d. A.) und dem Zentral⸗ verband der Angestellten, Bezirk Groß Berlin, ar dererseits am 1. Dezember 1919 ehgescessanen Tarif⸗ vertrag nebst Anhang zur Regelung der Gehalts⸗ und An⸗ g; edingungen der kaufmännischen Angestellten der Fabrikations⸗ und Engrosbetriebe der Damenwäsche⸗Industrie und der Schürzen⸗, Unterrock⸗ und Kinderkleider⸗Industrie,
außerdem in der Schürzenindustrie für Abnehmerinnen, Ein⸗
richterinnen, Direktricen, in der Wäscheindustrie für Stecher, Karkulatoren und Direktricen gemäß § 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Ge 8 .1456) für das Gebiet des Zweckverbandes Groß Berlin für allgemein verbindlich zu erklären. Der in Nr. 201 des Deutschen Reichs⸗ anzeigers vom 4. September 1919 bekanntgegebene Antrag wird hierdurch gegenstandelos.
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 10. März 1920 erhoben werden und sind unter Nummer I. B. R. 333 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen⸗ straße 33, zu richten. v
Berlin, den 21. Februar 1920.
Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Dr. Sitzler.
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Die Vereinigung der Landschaftsgärtner von Hamburg, Altona, Wandsbek und Umgegend e. V.
eichner,
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und der Verband der Gärtner und Gärtnerei⸗
arbeiter, Ortsverwaltung Hamburg, haben beantragt, den zwischen ihnen abgeschlossenen, am 1. Februar 1920 in Kraft getretenen Tarifvertrag zur Regelung der Lohn⸗ und Arbeitsbedingungen in den Landschaftsgärmereibetrieben gemä ½8² der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. 1456) für das Gebiet Hamburg⸗Altona mit Vororten, der Elbdörfer, einschließlich Blankenese und Rissen, der Ortschaften sense g. Stellingen, Eidelstedt, Niendorf, Schnelsen, Lok⸗ stedt, Groß Borstel, Klein Borstel, Ohlsdorf, Fuhlsbüttel, Wellingsbüttel, Hummelsbüttel, Poppenbüttel, Volksdorf, Wohl⸗ dorf, Groß Hansdorf, Ahrensburg, Alt Rahlstedt, Wandsbek, Bergedorf, Reinbek, Wentorf, Wohltorf, Aumühle und Wil⸗ helmoburg für allgemein verbindlich zu erklären. Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 10. März 1920 erhoben werden und sind unter Nummer I. B. R. 2136 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen⸗ straße 33, zu richten. 8 Berlin, den 21. Februar 1920. Der Reichgarbeitsminister. J. A.: Dr. Sitz ler. Bekanntmachung Der Handelsverein Reutlingen, der Deutsch⸗ nationale Handluagsgehilfenverband, der Gewerk⸗ schaftsbund der Angestellten, Ortsverein Reut⸗
lingen, der Verband der weiblichen Handels⸗ und Büroangestellten E. V. und der Zentralverband der
8 Bezirk Eroß Berlin, hat beantragt, den zwischen ihm und der
zeile 1,50 ℳ, einer 3 gespaitenen Einheitszeile 2.50 ℳ. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungs⸗ . von 80 v. f. erhoben. ie Geschästsstelle des Reichs⸗- und
Anzeigen nimit an: Staatsanzeigers, Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
8
Postscheckkonto: Berlin 41821.
1920.
gelung der Gehalts⸗ und Anstellungsbedingungen der kauf⸗ männischen Angestellten im Groß⸗ und Keinhandel gemͤäßs § 2 der Verorbdnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für das Gebiet der Stadt Reutlingen für allgemein verbindlich zu erklären.
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 15. März 1920 erhoben werden und sind unter Nummer I. B. R 2424 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen⸗ straße 33, zu richten. Berrlin, den 22. Februar 1920. 18 Der Reichsarbeitsminister.
J. A.: Dr. Busse.
—
bHben
Der Zentralverband der Angestellten, Orts⸗ deh92 tettin der Gewerkschaftsbund der Angestellten, Geschäftsstelle Stettin der Gewerk⸗ schaftsbund kaufmännischer Angestelltenverbände, Ortsausschuß Stettin, und der Verband des Stettiner Einzelhandels, Fachgruppe der Webstoffgesgäfte, haben beantragt, den zwischen ihnen am 24. Oktober 1919 abgeschlossenen Nachtrag zu dem allgemein verbindlichen Tarifvertrag vom 7. Juni 1919 für die kanfmännischen Angestellten in den Webstoffgeschäften und Warenhäusern gemäß § 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 1456) für den Stadikreis Stettin und den Vorort Züllchow für allgemein verbindlich h erklären.
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 20. März 1920 erhoben werden und sind unter Nummer I. B. R. 2138 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen⸗ straße 33, zu richten.
Berlin, den 23. Febhruar 1920.
“ Der Reichsarbeitsministar.
1 J. A.: Dr. Busse.
Bekanntmachung.
Die Arbeitsgemeinschaft kaufmännischer Ver bände, Ortsvereinigung Darmstadt, und die Arbeits gemeinschaft Angestelltenverbände, Orts⸗ kartell Darmstadt, haben beantragt, an Stelle des für allgemein verbindlich erklärten, auf Blatt 95 des Tarif⸗ registers eingetragenen Tarifvertrages vom 22 Mai 1919 den zwischen ihnen und der Darmstädter Industriellen⸗ Vereinigung, der Vereinigung des Darmstädter Großhandels und dem Arbeitgeberverband des Darmstädter Kleinhandels ab⸗
eschlossenen Tarifvertrag nebst Anhang zur Regelung der Ge⸗
halte⸗ und Anste deag,6 , der kaufmännischen und technischen Angestellten in Handel und Indumie gemäß § 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für den Stadtbezirk Darmstadt für allgemein ver⸗ bindlich zu erklären.
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 20. März 1920 erhoben werden und sind unter Nummer I. B. R. 2107 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Lulsen⸗ straße 33, zu richten.
Berlin, den 23. Februar 1920. 1 Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Dr. Busse.
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Bekanntmachung. 1
Der Königsberger Droaistenverein E. V. und der Verband junger Drogisten Deutschlands E V., Orts⸗ gruppe Königs berg, haben beantragt, den zwischen ihnen am 23. Oktober 1919 abgeschlossenen Ergänzunas vertrag zu dem allgemein verbindlichen Tarif rtrag vom 24. Sep⸗ tember 1919 für die Angestellten im Drogen⸗Groß⸗ und Kliein⸗ handel einschließlich der Parfümerie⸗ und Seifenbranche gemäß
2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl.
.1456) für das Gebiet der Stadt Königsberg und der ein⸗ gemeindeten Vororte gleichfalls für allgemein verbindlich zu erklären.
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 15. März 1920 erhoben werden und sind unter Nr. I. B. R. 4677 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Zuisenstra b richten. v11616“
Berlin
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Der Reichsarbeitsminister J. A.: Dr. Busse.
Bekanntmachung. Die Arbeitsgemeinschaft der Arbeitgeber von
Angestellten haben beantragt, den Fäe. ihnen am Wernigerode und die Arbeitsgemeinschaft der kauf⸗
29. Oktober 1919 abgeschlossenen Tarisvertrag zur Re⸗
Umännischen und technischen Angestelltenverbände