Meraig. ’
In das biesige Genossenschafter ist bei der Genossenschaft Keuchingener Spar⸗ und Parlehnolassenverein, eingetragene Geusssenschaft mit un⸗ beschränkten Hafrpflicht, zu Ken⸗ chingen (Nr. 10 des Reglisters) heute folgendes eingetragen worden:
atthias Pfelster und Josef Leuck sind
aus dem Vorstand ausgeschiebden und a deren Stelle Frang Emmel und Nikolaus
ottdang, belde in Keuchingen, in der Vanstand gewählt.
Merzig, den 11. November 1919.
Amtsgericht.
Muskau. [98171] In unserem Genossenschaftsregister ist am 30. Dezember 1919 unter Nr. 35 die „Ltromversorgungsgenossenschaft Wendisch⸗„Hermsdorf, einngetengene Genossenschaft mit beschri ukter Haft⸗ pflicht“, mit dem Sitz in Wendisch Hermsdorf eingetragen. Das Statut ist am 12. Dezember 1919 festoestellt. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist Bau und Unter⸗ haltung eines Ortsleitungonetzes auf ge⸗ meinsame Rechnuno, gemeinsamer Bezug elektrischer Energie und deren Abgabe an die Mitglieder, gemeh samer Bezug von landwitkschaftlichen Maschinen und Mo⸗ toren und deren leibweise Ueberlassung an die Mitglieder. Die Haftsumme, beträgt für jeden Genossen fünfhundert (500) Mark, Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma und Zeichnung zweier Vorstands⸗ mifglieder im Genossenschaftsblatt des Bundes der Lanswirte, deim Eingehen dieses Blattes im Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staatsanzeiger bis zur Be⸗ stimmung eines anderen Blattes durch di⸗ Generalversammlung. Die Willengetklä⸗ rungen des Vorstandg und die Zeichnung der Firma durch den Vorstand erfolge: durch zwei Vorftandsmitgliever, die bei der Zeichnung zu der Firma der Genossen⸗ aft ihre Namenzunterschrift beifügen WVorstandzmitglieder sind Gastwirt Louis Lehmann, Schmiedemeister Carl Just, Lehrer Gustav Thiel, sämtlich in Wendisch See.. Die Einsicht in die Liste der enoffen ist während der Dienststunden jedem gestattet. 8 Amtsgerscht Muskan.
Neisse. [98206
In unser Genossenschaftsregister ist heute die Elekteizitätsgevossenschaft, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschräuk⸗ ter Haftpflicht, mit dem Sitz in Kaun⸗ dorf, Kreis Neiße, elngetragen worden Gegenstand des Unternehmens ist der ge⸗ meinsame Bezug von elektrischem Strom, Schaffung und Unterhaltung eines Orts⸗ leitungsnetzes. Haftsumme: 100 ℳ. Höchst⸗ Zabl der Geschäftzanteile: 150. Mitalieder des Vorstands sind: Kauf, August, Bauer⸗ gutsbesitzer, Brücke, August, Gasthaus⸗ besitzer, und Marschke, Josef, Rentner, sämtlich in Kaundorf. Satzung vom 15. Dejember 1919. Die Bekannt. machungen erfolgen unter der Firma der Feroffesichase gezeichnet von zwei Vor⸗
and’mitgliebern, durch die Monatsschrift des Schlesischen Bauernpereins, bei deren Eingehen durch den Deutschen Reichs⸗ anzeiger so lange, bis die nächste General⸗ Fegnng ein anderes Blatt bestimmt.
ag Geschaäͤftejahr läuft vom 1. Jalt bis 30. Juni. Die Wlllenserklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Vor⸗ standsmitglieder. Die Zeichnung geschiebt, indem die Zeichnenden der Firma der Cenede ihre Namenzunterschrift bet⸗ fügen. Die Einsicht der Liste der Ge⸗ nossen während der Dienststunden des Gerichts ist jedem gestattet. Amtsgericht Nrißse, 29. 12. 19.
Neunkfirchoen, Saar. [98172]
Im Genossenschaftsregister wurde heute bel dem Wiebelsgkiecher Konsumverein eingetragene Wenossenschaft m. b. H. in Wiebelskirchen folgendes eingetragen: Generalversammlungtbeschluß vom 17. August 1919 ist das Statut neu ge⸗ faßt. Gegenstand des Unternehmens sst jetzt: Gemeinschaftliche Beschaffung von Lebens⸗ und Wirtschaftsbedürfnissen im großen und Ablaß im kleinen gegen Bar⸗ zahlung an die Mitglieder; event. Be⸗ arbeitung und Herstellung von Lebens⸗ Uund Wirtschaftsbebürfnisfsen in eigenen Betrieben, Annahme von Spareinlagen und Herstellung von Weohaungen, Abschluß von Rabattverträgenmit Gewerbetreibenden für die Genossen. Die Veröffentlichungen der Genossenschaft erfolgen durch die „Blies und Ostezzeitung“ in Wiebels⸗
kirchen und die „Volksstimme“ in Saar⸗
brücken, event. im Falle der Unmöglichkeit durch diese Blätter durch den Deutschen Reichsanzeiger. Die Bekanntmachunzen erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, unterzeichnet von mindestens zwei Vorstandsmitgitedern bezw., wenn sie vom Wüetecnr ausgehen, durch dessen Vor⸗
enden.
Neunkirchen, den 2. Dezember 1919.
Das Amtsgericht.
Niesky. G [98173]
In unser Genossenschaftzregister ist heute unter Nr. 42 die Stromversorgungs⸗ geuossenschaft Hammerstadt und Werda eingetragene Gennssenschaft mit beschränkter Paftpflicht, Hammer⸗ stadt, eingetragen worden.
Der Geschäftsanteil beträgt 500 ℳ. — 100 Geschäftsanteile.
Die Bekanntihachungen werden unter der Firma erlassen und von zwei Vor⸗ standomitgliedsrn pezeichnet. Sie ersolgen durch das Genosserschaftsblatt des Bundes der Landwirte. Falls direse Zeitung ein⸗
eht, so tritt an deren Stelle der Peutsche e; 1 ver Fitma der Genofsenschaft im Deutschen
Relchs⸗ und Preußische Sinaisanzeiger, bis
ung eine andere Ze
Vorstandsmitglieder sind: Gustav Nitsche, Gutsbesitzer in Werdz, Fritz Schwarz, Gastwirt in Hammerstadt, Wil⸗ helm Pohl, Lehrer in Dammerstadt.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Vorftandsitglieder. Die Zeichnung geschteht, indem die Zeich⸗ nenden zu der Firma der WBenossenschaft ihre Namensanterschrift beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Geriichts sebem gestattet.
Niesky, den 12. Dezember 1919.
Das Amtsgerxicht.
Nortorf. [98174]
In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 13 ist heute bei der Firma Spar⸗ and Parlehnskasse, eingttragene Ge⸗ aossenschaft mit unbescheünkter Haft⸗ oflicht, in Junien eingetragen, daß an Stelle des ausgeschiedenen Kaufmanns Wilhelm Ovens der Meitreiverwalter Adolf Hansen in Innien in den Votstand gewaͤhlt ist.
Nortorf, den 23. Dezember 1919.
Das Amtsgericht.
Ober Ingelkeim. [98175]
In unser Genossenschaftsregister wurde bei der Winzergenssseuschaft ein⸗ getragene Gruossenschaft mit un⸗ beschräukter Haftpflicht zu Elsheim heute folgendes eingetragen:
Der Landwirt Georg Schäfer zu Els⸗ heim ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Landwiet Friedrich Oenne allda in den Vo stand gewählt.
Ober Jagelhrim, den 23. Dezember
919. Hess. Amtsgericht. Oebis elde-Kalendorf. [97916])
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 1 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft Beamten⸗Consum⸗Verein Kaltenvorf eingetragen, daß nach dem neuerrichteten Statute vom 11. Oktober 1919 die Genossenschaft jetzt die Firma Lonsum⸗Verein für Oebisfelde staltendorf und Umgrgend, einge⸗ eagene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Hafipflicht führt und den Sitz in Oebisfelde⸗Kaltendorf hat, und daß ie Bekanntmachungen im Oebisfelder Beneralanzeiger“ oder im „Neuen Tage⸗ blatt“ erfolgen und zwar bei den Ein⸗ adungen zu Generalversammlungen, die vom Aufsichtsrat ausgehen, durch dessen Vorsitzenden unter der Firma der Ge ossenschaft.
Oebisfelde⸗Kaltendorf, den 20. No⸗ vember 1919.
Das Amtsgericht.
oldenburg, Grossh. [98176] In unser Genossenschaftsregister in heute unter Nr. 100 als neue Firma ein⸗ getragen: Bau⸗ usd Erdarbeiter Produktivzenossenschaft „Zukunst“, Oldenburg und Umgegend cinge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schrüänkter Hakehvflicht. Oldenbarg Hegenstand des Uaternehmens ist: Die Ausführung von Bau⸗ und Erdarbeiter ieder Art sowie Beschaffung der hierzu erforberlichen Heräte und sonfligen Mate⸗ alten auf gemeinschaftliche Rechnung der Mitglieder.
Haftsumme: 100 ℳ.
Vorstandsmitglteder ünd: 1) Maurer Ju ust Schütt zu Osternburg, 2) Ge⸗ schäfissührer Johaan Floch zu Oldenburg, 3) Geschäftsführer Joseph Hasenpflug zu Oldenburg
Die Satzung ist vom 4 Dezember 1919
Die Bekanntmachungen etfolgen unter der Firma durch die Fachjeitung „Der Grundstein“, Hamburg, und im „Olden⸗ burger Volksblatt“.
Die Wlillenserklärungen des Vorstands erfolgen in der Weise, daß mindestens zwei Mitglieder der Firma ihre Namens⸗ Unterschrift beifügen.
Oldenburg den 23. Dezember 1919. Amtsgericht. V.
die G tung bestimmt.
Ostro wo. [98177 In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft Kasa Pozyezkowa, ringetragene Genossenschaft mit na⸗ beschränkter Hartpflicht zu Ostrowo eingetragen: Das Vorstandemitglied Fran⸗ ciszek Spandoweki ist aus dem Vorstand ausgeschteden und an seine Stelle der Bankbramte Waclaw Bialezki zu Ostrowo in den Vorstand gewählt.
Ostrowo, den 23. Dezember 1919.
Das Amtzgericht.
Reppen. [98178]
In unser Gemwossenschaftsregister ist am 23. Dezember 1919 die durch Statut vom 3. Dezember 1919 errichtete Genossenschaft unter der Firma „Maler⸗ Glaser⸗ und Lackierer⸗Hiakaufsgeuoffenschaft, ein⸗ getragene Genosseuschaft mit be⸗ schräukter Haftpflicht in Reppen“ mit dem Sitze in Reppen eingetragen worden.
Gegenstand des Unternehmens ist: der gemeinschaftliche Ginkauf der zum Betriebe der Maler⸗, Glaser⸗ und Lacklerergewerbes ersorderlichen Rohstoffe, Haldfabrikate und Werkzeuge. 1
Die Hastfumme beträgt 300 ℳ für
Geschäftsanteile ist 5.
Vorstandzmitglieder sind: 1) Oito Schaeider, Maler, 2) Julius Schwetzke, Malermeister, 3) Paul Aßmann, Maler⸗
meister sämtlich in Drossen. Die Bekaunnimachuangen erfolgen unter
in Mün chen.
jeden Geschäftsanteil, die höchste Zahl der
Fenolsenscha Reichsanzeiger.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch 2 Mitalieder. Die Zesch⸗ nung geschiehi in der Weise, daß dle F. nenden zu der Firma der Genossenschaft ihre NRANernnterfe hinzufügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Reppen, den 23. Dezember 1919.
Das Amtsgericht.
Rosenberg, O. S. [98207]
In unserem Genossenschaftsregister is heute bei Nr. 4 (Ppar⸗ und Darlehns⸗ kasse, eingetragene Genossenschaft nit unbeschränkter Haftpflicht in Klein borek) folgendes eingetragen worden: An Stelle des Statuts vom 24. Februar 1901 ist das Statut vom 21. September 1919 getreten. Dieses enthält — apßer der nachbezeichneten — keine Aenderuona, die der Eintragung in das Genossenschafts regiter bedarf. Die von der Genossen⸗ schaft ausgehenden öffentlichen Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma de⸗ Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vor⸗ standsmitgliedern, in der Schlesischen land⸗ phtschaftlichen Genossenschaftszeitung in Brezlaäu. Der Bauer Johann Wrobel ih aus dem Vorstand ausgeschieden, an seine Stelle ist der Bauer Jakob Trocha in Kleinborek in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Rosenberg, O. S., 19. Dezember 1919.
Kottweil. [98179]
Im Genossenschaftsregister wurde beute bei dem Daelehenskassenvwrrein Bö singen, e. G. m. u. H. in Böfingen eingetragen:
In der Generalversammlung vom 16. November 1919 wurden an Stell⸗ der Vorstandzmitglieder Martin Ban⸗ holzer und Karl Kopf in den Vorstand gewählt: Franz Hezel, Bauer, und Paul Mater, Bauer, beide in Bösingen. Das Vorstandsmitglied Xaver Mäller wurde um Stellvertreter des Vorstehers gewählt.
Den 23. Dezember 1919.
Amtsgericht Nottweil. Amtrichter: Schlehner.
dagan. [98208]
Unter Nr. 58 unseres Genossenschafts⸗ registers wurde heute eingetragen die Satzung vom 26. November 1919 der Vieh⸗Bezugs⸗ und Absatz⸗Genossen⸗ schaft des Kreises Sagan eingetragene geuossenschaft mit beschräankter Daft⸗ pflicht mit dem Sitze zu Sagan. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der gemein⸗ schaftliche An⸗ und Verkauf von Vieb. Oie Haftsumme beträgt 50 ℳ für jede rworbenen Geschäftsanteil. Die höchst⸗ zulässige Zahl der Geschäftsanteile eine⸗ Henossen betrgt 50. Den Vorstand bilden Paul Weiß in Dober⸗Pause, Hans Bunke und Gustav Lehmann in Eckers, dorf. Die öffentlichen Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter dem Heschäftsnamen der Genossenschaft in der Schlesischen landwirtschaftlichen Genossen⸗ schaftzzeitung in Breglau, gezeichnet vo⸗ wel Vorstandsmitgliebern. Die Willens e klärung und Zeichnung für die Genossen⸗ schaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Drktten sesenss. Rechtsverbindlichkelit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die zeichnenden dem Geschäftsnamen der Ge⸗ nossenschaft ihre Namenzunterschrift bei⸗ fügen. Dse Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dieuststunden des Gerichts sedem gestattet. Amtsgericht Sagan, 20. 12. 1919.
Steinau, Odevr. [97917] In das Genossenschaftsregister ist bet Nr. 5, Zedlitzer Harlehnskassenverein. eingetragene Geuossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, eingetragen, daß Eernst Gehlich aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle Reinhold Nerlich in Zedlitz getreten ist. Amisgericht Eteinan (Oder), 30. 12.1919.
Tuttlingen. 197920] In das Genossenschaftzregister wurde heute zu dem Darlehenskassenverein Neunhausen p. E., e. G. m. u. H. in Neuhansen s. G., eingetragen:
An Stelle des ausgeschiedenen Metzgerz Johannes Schatz ist jetzt Mitglied des Vorstands Burkhard Schaz, Bauer in Neuhausen o. E.
Den 29. Dezember 1919. Amtsgericht Tutilingen. Alntsrichter Föhr.
9) Musterregister.
München. b [98505] A. In das Musterregister ist eingerragen: Nr. 2870. Haus Schmitt, Major Ein Muster für Kund⸗ schafterritt, Indianer⸗(Würfel⸗) Spiel, Gesch.⸗Nr. 1, versiegelt. Musler für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 3. Dezember 1919, Nach⸗ mittags 3 Uhr 45 Min.
Nr. 2871. Frauz Peguauer, Diplom⸗ ingeniem in München. Sechs Muster für Aufdrucke auf flache Schachfiguren, Fesch. Nr. 17 — 22, versiegelt. Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 17. Dezember 1919, Nachmittags 3 Uhr 30 Miunu.
Nr. 2872. Frang Heguauer. Diplom⸗ ingenieur in München. Sechs Muster für Aufbrucke auf flache Schachfiguren,
Gesch.⸗Nr. 24 —29, verstegelt. Mnster für Flaͤchenerzengnksse, Schutzfrist dier
8 8 17. De Nachmittags 3 Uhr 30 Min.
Ne. 2873. Franz pegnautr. Diplom ingenieur in München. Acht Muster für Aufdrucke auf fl ache Schachsfiuren Gesch.⸗Nr. 30 — 37, versiecelt. Muste für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist dre Jahre, angemeldet am 17. Dezember 1919 Nachmittags 3 Uhr 30 Min.
B. Bei Nr. 2213. Fabrik chem. Bra⸗ vüren, Luppe & Heilbronner, Ge sellschaft mit beschräukter Haftung Firma in München, hat für die Muste von Briefklammern, Gesch⸗Nr. 10 3— 114 die Verlängerung der Schutzfrist um weitere fünf Jahre angemeldet. “
Müachen, 2. Januar 1220.
Amtsgericht.
11) Konkurse.
Dresden. [98508
Ueber das Vermögen der Lino⸗Film Gesellschaft m. b. H. in Dresden, Seestraße 7, wird beute, am 2. Januar 1920, Vormittags 112 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Kaufmann Alfred Cantler in Drezden, Pirnaische Straße Nr. 33. Anmeldefrist bis zum 24. Januax 1920. Wahltermin 30. Januag 1920, MVarmittags 9 Uhr. Prüfungstermin: 13. Februar 1920, Vpormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 24. Ja⸗ nuar 1920.
Amtsgericht Dresden. Abteilung II.
Dortmund. [98507) Uebee den Nachlaß des am 29. März 1919 mu Dortmund verstorbenen In⸗ genteurs Heinrich Mpetz ist heute mittag 12 Uhr das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Verwalter ist der Rechtsanwalt Opfermann in Dortmund. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 15. Januar 1920. Konkursforderungen sind bei dem Gerichte anzumelden bis zum 14. Februar 1920. Erste Gläubigerversammlung am 28. Jannar 1920, Vorm. 10 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin am 3. März 1920, Vorm. 10 Uhr, im hiesigen Amtsgerichtsgebäude, Zimmer Nr. 77. Dortmund, den 2. Janugr 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Eisenach. [98509] Ueber das Vermögen der Senussen⸗ schaft füe Eisverwertung Ruhla, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Hastpflicht, in Liquidation ist heute, am 2. Januar 1920, Nach⸗ mittags 12 ½ Uhr, der Konkurs eröffnet worden. Keonkursverwalter ist Rechtsan⸗ valt Pracht in Essenach. Anzetge⸗ und Anmeldefrist bis zum 25. Januar 1920. Frste Gläubigerversammlung und allge⸗ neiner Prüfungstermin den 11. Fe⸗ rnar 1920, Vorm. 10 Uhr. Offener Arrest: 25. Januar 1920. Eisenach, den 2. Januar 1920. Amtsgericht. Abt. II.
Freiburg, Breisgau. [98510] Ueber den Nachlaß des am 23. No⸗ ember 1914 verftorbenen Baumeisters
Frauz Josef Merkle in Freiburg
wurde heute, am 31. Dezember 1919, stachmittacs 4 Uhr, das Konkursverfahren
eröffnet. Konkursverwalter ist Kaufmann
Artur Baumann, hier, Kaiserstraße 89.
Offener Arrest, Anmelde⸗ und Anteigefrist
bis 23. Januar 1920. Erste Gläubiger⸗
versammlung und Prüfungstermin am
Sametag, den 31. Jaunuar 1920,
Vormittags 9 Uhr, vor dem Amts⸗
gericht hierselbst, Holzmarkiplatz 6, I. St.,
immer Nr. 1.
Freiburg, den 31. Pezember 1919.
Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts. 4.
Loeipzig. [98511]
Uebee den Nachlaß des am 25. Mai 1919 m Leipzig verstorbenen Kauf⸗ tanns Friedrich Pustav Bruns in Wahren, Lostbinstraße 1, wird hevute,
[am 2. Januar 1920, EI 81 Uhr,
das Konkurzvperfahren eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Willy Hoffmaun in Leipzig. Anmeldefrist bis zum 23. Januar 1920, Wahl⸗ und Prüfungstermin am 2. Februar 1920, Vormittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Aazeige⸗ frist bis zum 31. Januar 1920. Das Amtsgericht Leipzig, Abt. II A:, den 2. Januar 1920.
München. Amtsgericht München. Konkursgericht. Am 31. Dezember 1919, Vormittags 10 Uhr, wurde über das Vermögen des Agenten Ferbinand Wimmer, zuletzt in München, Luisenstraße 27/I linkg, z. 8t. Büßer im Zuchthause Kaisheim, der Konkurs eröffnet und Rechtsanwalt Dr. Ernst Berg in München, Kanzlei: Landwehrstraße 4, zum Konkursverwalter bestellt. Offener Arrest erlassen, An⸗ zeigefrist in dieser Richtung bis zum 20. Januar 1920 Ree. ac. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen, und zwar im Zimmer Nr. 52/0, Justiz⸗ palast in Mänchen, bis zum 20. Ja⸗ nuar 1920 einschließlich. Wahltermin zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, Bestellung eines Gläubigerausschusses, dann über die in den §§ 132, 134 und 137 K.⸗O. bezeich⸗ neten Fragen und ber allgemeine Prü fungs⸗ termin: Freitag, den 30. Jannar 1920, Boem. 10 Uhr, Zimmer Nr. 56/0, Justizpalast in München. München, den 2. Janhuar 1920.
[98462]
Gerschtsschreiberei des Amtsgerschts.
5
8E1.
In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ nögen des Kaufmanns Otto Przelop in Aldenstein ist zur Prüfung der nach⸗ räglich angemeldeten Forderungen Termin af den 28. Jannar 1920, Vor⸗ ninags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht n Allenstein, Zimmer 46, anberaumt.
Allenstein, den 30. Dezember 1919. Der Breeceeehe. Amtsgerichts.
Baden-Baden. [96070] Das Konkursverfahren über den Nach⸗ aß 8½ verstorbenen Bäckermeisters starl Gersbach in Baden ist gemäß § 204 Abs. 1 K.⸗O. eingestellt, da eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Masse nicht vorhanden ist. aden, den 18. Dezember 1919.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichte.
Had Kissingen. [98512] Das Amtsgericht Kissingen bat mit Be⸗ schluß vom 23. Dezemder 1919 das Kon⸗ kursverfahren über das Vermögen des Apothekers Josef Hörmann in Bad Krissingen nach Abhaltung des Schluß⸗ termins aufgehoben. 1b Bad dughae en, den 24. Dezember 1919. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
HGerlin. 198513]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Feun Selma Bauchwitz, in Firma TFelm2 Bauchwitz, in Berlin, Raupachstraße 13, ist, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 22. Oktober 1919 ingenommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß von demselben Tage bestätigt ist, aufgehoben worden. — 81. N. 3. 19.
Berlin, den 8. Dezember 1919.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts
Berlin⸗Mitte. Abteilung 81.
Berlin. [98514] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Brückner & Lucke G. m. 5. H. in Liqu. in Berlin, Köpenicker⸗ straße 114, ist infolge Schlußverteilung nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben Berlin, den 23. Dezember 1919. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abteilung 8 .
Hamburg. [9851⁵] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des früheren Prokuristen Gerrit Nicolaus Köster wird mangels einer den Kosten entsprechenden Masse hierdurch eingestellt. Hamburg, den 2. Januar 1920. Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.
Königsberg, Pr. [98516] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Architekten Pultke von hier wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Königsberg Pr., den 29. Dezember
1919. Amtsgericht. Abt. 29.
Leer, Ostfriesl. [98517]
In dem Nonkursverfahren über den Nach⸗ laß des gefallenen Landwirts Melchent Groeneveld in Driever ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen der Schlußtermin auf den 25. Februar 1920, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst bestimmt.
Leer (Ostfrieslb.), den 22. Dezember
1919.
Limbach, Sachsen. [98464]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Metallwarenfabrikanten Otto. Max Teubner in Kändler, alleinigen Inhabers der Firma Max Teubner, Metallwarenfabrik, da⸗ selbe, wird aufgehohen, nachdem der im Vergleichztermine vom 4. November 1919 angenommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß von demselben Tage bestätigt worden ist.
Das Amtsgericht.
Aevan
12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisen⸗ —bahnen. e
[98461] Scaats⸗ und Privatbahngüterverkehr. Hest CII.
Mit Gültigkeit vom 1. 1. 1920 wird die Station Rohnstadt (Oberlahnkr.) als Versandstation in die Grappe 2 der Ver⸗ sandstationen des Ausnahmetarifs 7 b auf⸗ genommen. Näheres im preußisch⸗hessischen Tarifanzeiger und bei den beteiligten Dienst⸗
stellen. 1 Frankfurt (Main), den 30. Dejember
Eisenbahndirektion. neNmxeAd
98506]
Mit sofortiger Gültigkeit werden die Personenfahrpteise neu festgesetzt. Nähere Auskunft erkeilt die zeichnete Direktion. Wernnigervde, den 21. Dezember 1919.
Norbdhaufen⸗Wernigeroder Eisenbahn⸗Pesellschaft.
unter⸗
DWDir Direkilon.
Limbach, den 30. Dezember 19190.
——.————ä
Der ezugspreis velras
Einzelne Uummrern kosten 80 lf.
Reichsbankgirokonto.
Alle No tanstalten nehmen Brgellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeilungsoe tr eben für Selbstahholer auch die ühe chäfts elle SW. 48, Wilhelmstraße 32.
Ane genpreis für den naum einer 5 gespaltenen Eingeits⸗ veile 1 ℳ, einer 3 gespaltenen Einneits e. Aaßzeroem wird auf den Anze genpreis rin Ce erungs⸗ u, lag vn 80 v. †. erzzohrn.
die Ges naftssteue
1,50 ℳ.
Anzeigen nimmt an: es Reichs⸗ und Staatsanzeigers Berlin SW 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Berlin, Mittwoch, den 7. Jannar, Abends.
Ardve-
Der heutigen Ausgabe des Deutschen Neichs⸗ und Preußrschen Staatsanzeig
2
—
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc.
Verordnung, betreffend die Errichtung einer Reichsrücklieferungs⸗ kommission.
Bekanntmachungen über das Verbot der Ausfuhr von Waren der Abschnitte 13, 14, 15 und 17A des Zolltarifs.
Bekanntmachungen, beneffend Tarifverträge.
Preußen.
“
Ernennungen und sonstige Personatveränderungen.
Bekanntmachung, betreffend die Ziehung der 1. Klasse der 15. Preußisch⸗Süddeutschen (241. Preußischen) Klassenlotterie.
Bekanntmachung, betreffend den kommunalabgabenpflichtigen Reinertrag der Gernrode —Harzageroder Eisenbahn.
Bekanntmachung, betrefsend Anbieten und gewerbsmäßiges ““ von Wohn⸗ und Geschäftsräumen in Groß Berlin.
Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbot.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Der Geheime Oberregierungsrat und vortragende Rat im
Neichs ustizmimsterium Dr. Bumte ist zum Direktor in dieser Behörde ernannt worden.
Bei der Reichsbank sind ernannt:
der bisherige Kassier bei der Reich hauptbank Rechnungsrat Richard Werner in Bertin zum Vo sieher der Effekienkasse des Kontors der Reichshoup bank für Wertpapiere;
die bisherigen Bankoorstände Erbe in Wilhelmshaven und Dr. Eich mann in Ludwigshafen zu Bankassessoren und Zweiten Vorstandsbeamten;
der besherige Oberbuchhelter bei der Reichshouptbank Quedenseld in Bexlin zum Kessier bei der Re chshaupsvonk;
die bie herigen Bankbochhalter Behlendorff, Beine t und Bechtolf m Berlin zu Oberbuchhaltern bei der Reichs⸗ hauptoank;
die bisherigen Bankkallulatoren Bartnik und Ruszynski in Berlin zu Oberkalkulatoren bei der Reichs⸗ hauptbant;
die bisherigen Bankkassiere Sittig in Holzmirden und Reuter in Fraußadt sowie der Bankbuchhalter Noack in Swinemünde zu Banknorständen:
die bisherigen Baunkbuchhalter Schüßler in Hannover und Plischkowsty in Stetten zu Bankkassieren;
die bisherigen Buchhalt reiassisemen Kocks in Minden und Rittmeyer in Nürnberg zu Bankbuchhaltern und e 85 bisherige Kanzlist Hartung in Cassel zum Kanzlei⸗
1“ S16““
Verordnung, betresfend die Errichtung einer Reichsrücklieferungs⸗ “ kommission.
Vom 3. Ja uar 1920.
Zur Ausführung des Gesetzes über den Friedensschluß zwischen Deutschland und den alliierien und asso sierten Wächten vom 16. Juu 1919 (Neiche ge'etzbl. S. 687) wird von der Reichsreglerung folgendes verordner:
Für die Durchsührung von Deutschland auf Grund des Friedensvertrages und seiner Crgänzungsverträge auszuführenden Rück⸗ befe ungen von Maschinen und Material wud beim Reichsmmisterium füͤr .“ eine besondere Stelle (Reichsrückliesferungstommission) errichlet.
— § 2. An der Spitze der Stelle steht ein Vorsitzender Füc ihn wnd ein ständiger Vertreter benellt.
Der Vorsitzende wird vom Reichepräsidenten, der ständige Ver⸗
treter vom Reichsminister für Wuderaufbau ernannt.
§ 4. Der Vorsitzende stellt im habmen der für die Reichs ück⸗
lieferungskommisson hbew Uiaten Mittel des Paushaltes sie zur Be⸗
arbeitung der laufenden Geschäfte erforderlichen Arkeitskräfte an.
§ 5. Die Reickgröcklieferungskommission hat ihren Sitz in Berlin. An geeigneten Orien lönnen Tient stellen errichtet werden.
Soweit der Vorsitzende, sein ständiger Vertreter sowie die Be⸗
amten und Hilfskräfte der Reichsrücklie erungskommission nicht in
einem zur Amtsverschwiegenheit verrflichteten Reichs, oder Staats⸗ dienwerhältms stehen, sind sie zur gewissenhaften Erfüllung ihrer Oblienenheiten, insbesondere zur Amisverschwiegenheit, zu verpflichten.
„Die Verpflichtung des Vorsitzenden erfolät durch den Reichs⸗ minister für Wiederaufbau, die Verpflichtung der übrigen Personen durch den Vorsitzenden. 87
Der Reichsminister für Wiederaufbau erläßt die Ausführunge⸗ bestmmungen.
Die Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Berlin, den 3. Januar 1920. 8
Der Recchspräsident. 8 Ebert.
Der Reichsminister für Wiederaufbau. Dr. Geßler. 1
Bekanntmaten g 2
über das Verbot der Ausfuhr von Waren des Ab⸗
schnitts 14 (Tonwaren) des Zolltarifs. Vom 5. Januar 1920.
Auf Grund der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom 20. Dezember 1919 (Reichs⸗Geset dl. S. 2128) wird ver⸗ ordnet was folgt:
§ 1.
Ddie Ausfuhr sämtlicher Waren des Apschnitt 14 (Tonwaren) des Zolltarifs ist ohne B.willigung des Reichskommissars für Aus⸗ und Einfuhrbewilligungen perboten.
Diese Bekanntmachung tritt an die Stelle aller bisher auf Grund der kaiserlichen Verordnungen vom 31. Juli 1914 über Aus⸗ suhr erlassenen Bekamtmachungen, soweit sie Waren des Ab⸗ schnitts 14 des Zolltarifs zum Gegenstand haben, die insoweit hier⸗ durch aufgehoben werden. .
“ . 8
Die Bekanntmachung tritt mit dem 10. Januar 1920 in Kraft. Ausfuhrsen ungen, für die bis zum Jatrafttreten dieser Betannt⸗ machung eine Ausfahrbewilliaung nicht erforderlich war, dürfen bis zum 20. Januar 1920 ohne Ausfuhrbewilligung über die Grenze ge⸗ lassen werden, sowein sie spätestens am 9. Januar 1920 zum Versand ausgegeben sind.
Berlin, den 5. Januar 1920. Der Reichswutschaftsminister Schmidt.
Bekanntmachung
über das Verbot der Ausfuhr von Waren des Ab⸗ schnitts 15 (Glas und Glaswaren) des Zolltarifs.
Vom 5. Januar 1920. Auf Grund der Verordnung über die Außenhandels⸗
sontrolle vom 20. Dezember 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 2128)
wird verordnet was solgt:
Die Ausfuhr sämtlicher Waren des Abschnitts 15 (Glas und
Glaswaren) des Zolltarifs ist ohne Bewilligung des Reichskommissars für Aus⸗ und Einfuhrbewilltgung verboten, soweit nicht in § a etwas
anderes bestimmt ist. § 2.
Diese Bekanntmachung tritt an Stelle aller bisher auf Grund der kaiserlichen Verordnungen vom 31. Juli 3914 über Ausfuhr er⸗ lassenen Bekanntmachungen, soweit sie Waren des Abschnittes 15 des 81Jb zum Eegenstande haben, die insoweit hierdurch aufgehoben werden. 86
§ 3. 8
Das Verbot des 8 1 erstreckt sich nicht auf folgende Waren:
Ausfuhrnummern
des Statistischen
8 G Warenverzeichnisses Glasbebänge zu Leuchtern:
Glasknöpfe (bemalte, verpordete oder versilberte 763 c);
alle diese arch gefärbt oder mit Oesen. . Glospärtchen; Glas⸗, Porzellanperlen, Glasschmelz und „schupven, auch lediglich zum Znecke der Verpackung und Versendung auf Eespinstsäden gereiht; Glas⸗ tropfen (Glastränen, Springgläser); Glaskörner
(„tügelchen, massive ⸗tropfen).
1 Glasflüsse (unechte Cdelsteine), bleihaltig oder bleifrei,
Giassteine und ⸗korallen, ohne Fassung, auch lediglich zum Zwecke der erpackung und Vers nourg auf Geswinnfäden gereiht; auch Waren aus Glaefluössen, „sieinen, ⸗torallen, der Einfuhrnummer 762 .. Glas⸗, Porzellanperlen, Glasfluüsse, steie, korallen und dergl ichen, auf Eespinstfären, Sanine oder Draht genäht oder gereihr und ohne weiteres als Schmuck vern endbar; auch in gleicher Weise hergestellte Besatz⸗ artikel aus Glasperlen so„.
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88
Die Bekanntmachung tritt mit dem 10. Januar 1920 in Kraft. Ausfuhrsendungen, für die bis zum Inkrafttreten dieser Bekannt⸗ machung eine Ausfuhrbewi igung nict erfor erlich war, dürfen bis zum z0. Januar 1920 ohne Ausfuhrbewilligung über die Grenze ge⸗ lassen werden, soweit sie spätestens am 9. Januar 1920 zum Versand aufgegeben sind.
Berlm, den 5. Januar 1920.
8
8 Der Reichswirtschaftsminister. — Schmidt.
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Bekanntm a chung
über das Verbot der Ausfuhr von Waren des Abschnitts 17A (Eisen und Eisenlegierungen) 9 b des Zolltarifs. . 8
Vom 5. Januar 1920. 8
Auf Grund der Verordnung über die Außenhandels⸗ 8 kont olle vom 20. Dezember 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 2128) wird verordnet, was folgt:
§ 1. Die Ausfuhr sämtlicher Waren des Abschnitts 17A (Eisen und Eisenlegierungen) des Zolltarifs ist ohne Bewilligung des Reichs⸗ kommissars für Aus⸗ und Einfuhrbewilligungen verboten, soweit nicht in § 3 etwas anderes bestimmt ist.
§ 2.
Diese Bekanntmachung tritt an die Stelle aller bisher auff Grund der kaiserlichen Verordnung vom 31. Juli 1914 über Ausfuhr erlassenen Bekanntmachungen, soweit sie Waren des Abschnitts 17. des Zolltarifs zum Gegenstand haben. u“ 38 8
§ 3. Das Verbot des § 1 erstreckt sich nicht auf: I. folgende Waren:
8
Ausfuhrnummer
des Statistischen
e““ “
Kunstguß und anderer fe’ner Guß, nicht schmiedbar. 781
Stahldraht auf Holzröllchen bis zu einer Draht änge
von 12 m und einem Gewicht bis 6,5 g . aus 791 b
11ö1121“1““ aus 811 a
Hoͤseisen, Schraub⸗ und Steckstollen. . 820 c
Hestel 11ö1“ . aus 825 b . aus 825 f 0* 0 . 831 8 8
Holsternägel, Reißnägell „ Schlitt, und Rollschͤͤe 8 Schlösser, nicht zu Handfeuerwaffen, und Schlüssel, in Eineelsendungen bis zu 3 kg Gewicht. .. Feine Messer und seine Scheren, feine Schneidwaren (Messerschmiedwaren aller Art, auch in Verbindung mit Stoffen aller Art, andere seine Schneidwaren (blante Waffen und dergleichen), feine Gabeln.. . Perlen, Rosenkränze, Fingerbüte, Korkzieher, Nußknacker, 111114141XA4“X“ Kun schmiedearbeiitiitrtrenn . .. Schirmgestelle und Bestandteile von slchen . Federn (außer Schreib⸗, Sprung⸗, Tür⸗, Wagen⸗, Uhr⸗, Reiß⸗, Jaeg ardmaschinennadel⸗ uno Federn zu Panc⸗ “ Feerw“ 989
II. auf folgende Waren, someit sie unter Abschnitt 17a fallen: Apfelsinenschäler Frisiereisen, auch Lampen dazu Apfelnecher, ⸗zerteiler Gardmenringe 8— Austernbrecher Garieng räte für Kinder Backschaufeln Gasanzunder 8 Biechdosenöffner Graokränze “ Blitzschnesder (Gemüseschneider) Gu kenhobel Blumenkellen Handpflegegeräte 1ö“ Botan ’sierspaten Hi fswerkzeuge für Nähmaschinen, Brennscheren, auch Lampen dazu soweit e mit diesen ausgeführt Brillengestelle werden . 1 Broschen und Teile davon Hosenhalter, hänger, schnallen Bügel (Kleider⸗ und ähnliche Bügel) Jatgabeln Bürobedarfsgegenstände, z. B.: Käsebohrer 1
Aktenhefter, stecher. Bleistift⸗ Karabinerhaken für Uhrketten hülsen, ⸗kayseln, „spitzenschoner, Kartoffelbohrer, ⸗drück r, löffel „verlängerer Ketten (Messer⸗, Sa eren⸗, Büchsen und Dosen für Schreibfedern Schlüsset⸗ und ähnlichen und Bleiminen, Bürollammern, Zwecken dienende Keiten) Federhalter, Klam merry zum Fest⸗ Kelten und Kettenbestandteile für halten von Taschen⸗ und Füll- Scwarzwälderuhren federhaltern am Taschensaume, Kirschenentkerner Papierlocher löscher, Pinselbl che, Klammern für Kartonnagen, aus „ringe, Tintenfasser, gepreßte Cisenblech und Bandeisen Tuschkästen, leere Gemüseschneider Kleider⸗ und ähnliche Bügel (Blitzsch eider) Klemmergestelle 88 Bullenringe Kiobenringe Champagnerhaken, ⸗heber Klosettpapierhalter D ckenringe Knöpfe füͤr Kragen, Manschetten, Druckplatten Schirmverschlüsse Eiero“hre Knopflocheisen 8 feergre Kopierrädchen für Schneider 8
aus 833
2
ederr nwe für Uhrketten Knorfieile aus Eisen euerstähle Kragenknöpfe .
Pte earehäges Krautbobel, „stecher leischgabeln, haken, ⸗klop Krowattenbalter