beutschen Mitbürgern ungerecht sein werden, so bedrohen wir

damil unsere Republik. Ich meine, daß man jetzt von ihnen als von Smatsbürgern sprechen muß, die in jeder Richtung gleichberechtigt sind. Kämpfe mit den Deutschen können wir nich! würschen, weil wir dabei unsere ganze Energie aufbrauchen vürden, und es könnte urs geschehen, daß sich das große Deutschland gesgen uns stellt. Ich bin dafür, daß wir ten Kampt mit den Deutschen um die Palme der sozialen Reife und kulturellen Vollendung aufnehmen.“

8 22 Großbritannien und Irlaund.

1 Vorgestern sind der Premierminister Lloyd George und Lorb Grey im Buckinghampalast vom König in Audienz empfangen worden. — Nach einer „Havasmeldung“ erklärte Chamberlain in einer Rede, daß de Regierung niemals die Politik verfolgt abe, bei den Vereinigten Staaten große Geldsummen auf⸗ zunehmen, um sie dann anderen europäischen Staaten zu leihen. Solange er Scgatzkanzler sei, finde dies nicht ssatt. Chomber⸗ lain erkrärte weiter, ich glaube, daß die nationale Schuld ihren Höchststand erreicht habe. Wenn England einmal die jetzigen Zustände überwunden habe, was im Laufe der nächsten Jahre der Fall sein werde, könne es eine Abbürdung der großen schwebenden Schuld ins Auge fassen. — Wie der „Telegraaf“ aus London berichtet, sind in Dublin Gerüchte über ernste Unruhen in der irischen Stadt Thurles ein etroffen. Nachdem ein Polizeiagent auf der Straße durch Schüsse ernstlich verwundet wurde, erschien Polizei und Militär, die auf die Häuser Solven abgaben und mit ihren Gewehrkolben die Fenster einschlugen. In einigen Fällen wurden sogar Handgranaien in die Häuser geworfen. Unter der Bevölkerung der Stadt entstand infolge des zwei Stunden anhaltenden Feuers eine große Panik. Die Polizei und das Militär wurden beschuldigt, die Stadt terrorisiert zu haben. r Schaden wird auf 5000 Pfund geschätzt. .

Frankreich.

8 Der Ministerpräsident Millerand hat Jules Cambon zum Mitglied der französischen Friedenedelegation ernannt.

— Noch einer Hovasmeldung erklärte Millerand dem Vertreter der „Times“ in Paris, daß in bezug auf die französisch⸗englischen Beziehungen seine Politik nicht von der abmeichen werde, die Clemer ceau verfolgt habe. Es sei für die Zukunft der Welt notwendig, daß die internationale Union aufrechterhalten und gefestigt werde. Die beiden Nationen bätten eine ungeheure Aufgabe zu Sie hätten zusammen den Frieden gezeichnet und sie könnten auch nur gemeinsam diesen Frieden verwirklichen.

.. ““

Einer Reutermeldung zufolge wird in Irkutsk die Re⸗

gierung von den Demokraten mit Unterstützung der alliterten Truppen 8 Ein von Koltschak aus Nischne Udinsk abgesandtes Telegramm meldet, daß er dort mit seinen Ministern verbleibt.

Der „Populaire“ meldet, die Truppen Semenows, des Nachfolgers von Koltschak hätten ein amerikanisches Kon⸗ tingent angegriffen. Es habe auf beiden Seiten Tote ge⸗

geben. Finnland.

Die Randstaatenkonferenz behandelte in ihrer letzten Sitzung die Frag⸗ der Neutralisierung der Ostsee und geneh⸗ migte die Grundlinien des Verteidigungsabkommens. Die nächste Randstaatenkonferenz soll in Riga stattfinden.

Italien.

Der „Corriere“ meldet aus Bari, dort sei wegen einiger Verhaftungen der Generalstreik erklärt, an welchem fast alle Arbeiter teilnähmen. Der Streik dehne sich auf die

Provinz aus. Niederlande.

Die Antwartnote der Niederländischen Regierung auf das Ersuchen um Auslieferung des vormaligen Deutschen Kaisers, lautet nach dem „Wolffschen Tele⸗

graphenbüro“ wie folgt: Haag, 21. Januar 1920.

Durch eine vom 15. Januar datierte, dem Gesandten der Königin in Paris übermittelte Verbalnote verlangen die Mächte unter Hinweis auf Artikel 427 des Vertrages von Versailles von der Niederländischen

8: EEoö

BᷣEne mehamene

Theater Opernhaus. (Unter den Linden. Sonntag: 18. Dauerbezugsvorstellung. Der Ring des Nibelungen. 1. Tag: — Abends Die Waͤlküre. Anfang 5 Uhr. Semaels. — Montag: 19. Dauerdezugsvorstellung. Klein Idas Blumen. — Susannens Geheimnis. — Silhouetten. Anfang Schauspielhaus. (Am Gendarmen⸗ warkt.)

mittags

7 Uhbr

tanzt.

mäßigten Preisen: Maria Magdalene. Freitag:

Wilhelm Tell. An⸗ lings Erwachen. —

bezugevorstellung. Iwanow.

fan? 6 ½ Uhr.

Montag: 26. Dauerbezugsvorstellung. Peer Gynt. Anfang 6 ½ Uhr.

Opernhaus. Dienstag: Der Ring des Ribelungen. 2. Tag: Siegfried. — Mittwoch: Carmen. — Donnerstag: Hosfsmanns Grzählungen. — Freitag: Vi. Eynmphonie⸗Konzert der Kapelle der Oper. Sonnabend: Madame Butterfyy. — Sonntag: Der Ring des Nibelungen. 3. Tag: Götter⸗ düntmerung.

Schauspielhaus. Dienstag: Viel Lärm um RNichts. Mittwoch: Maria Magdalene. — Donnerstag: Zum ersten Mase: Friedrich der Große. I. Teil: Der Kronprinz. — Freitag: Wilhelm Telt. — Sonnabend: Friedrich der Große. — Sonntag: Friedrich Große.

Abt. B, 2. Vorst.):

Sterne, die wieder

—

—

Gesellschaft.

Wetterstein. Stützen der Gesellscha

Deutsches Theater. Sonntag, Vor⸗ gs 11 ½ Uhr: Aufführung für die Gesellschaft Das junge Deutschland. ersten Male: Die Sendung Semaels. Die Sendung Montag und Freitag: Jaakobs Traum. — Dienstag Mittwoch Die Sendung Semaels. — Donnerstag und Sonnabend: Und Pippa

Kammerspiele. 1 Sonntag (2 ½ Uhr): Eine glückliche Sonntag: Nachmittags: Karten⸗ Ehe. — Abends 8 Uhr: Die deutschen resersesatz 30. 27. Volksvorstellung zu er⸗ Kleinstädter. — Montag, Dienstag und 1 Advent. — Mittwoch: Ge⸗ Anfang 2 ½ Uhr. — Abends: 25. Dauer⸗ spenstersonate. — Donnerstag: Früh⸗ Sonnabend:

Großes Schauspielhaus. AmZirkus —Karlstraße — Schiffbauerdamm. Sonntag, Nachmittags 2 ½ Uhr (Nachm.⸗ Hamlet. — Abends 7 ¼ Uhr (außer Dauerbezug): Hamlet. — Montag bis Sonnabend: Hamlet. Berliner Theater. Sonntag (3 Uhr):

leuchten. Allabendlich 7 ½ Uhr: Bummelstudenten.

Theater in der Königgrützer

Straße. Sonntag (3 Uhr): Erdgeist. — Abendz 7 ⅞ Uhr: Die Stützen der Monta⸗ Mittwoch, Freitag u. Sonna

hüng Schloß Donnerstag:

Anleihe von fün

8

Regierung, ihnen den vormaligen Deutschen Kaiser Wilhelm von Hohenzollern zur Aburtetlung auszuliefern. Zur Unterstützung dieser Forderung weisen sie darauf hin, daß, wenn der vormalige Kaiser in Deutschland verblieben wäre, die deulsche Regierung ihn den Bestimmungen des Artikels 228 des Friedensvertrags gemäß hätte ausliefern müssen. Indem die Mächte durch eine Reihe der

von der deutschen Obrigkeit während des Krieges begangenen Akte

als auf vorher überlegte Verletzungen der internationalen Verträge und systematische Verleugnung der heiligsten Regeln des Völker⸗ rechts hinweisen, schreiben sie die Verantwortung dafür, wenigstens die moralische, dem vormaligen Kaiser zu. Sie äußern die Meinung, daß Holland seine internationale Pflicht nicht erfüllen würde, wenn es sich weigerte, sich ihnen nach Maßgabe seines Vermögens anzuschließen, um die Bestrafung der begangenen Verbrechen durchzuführen oder sie wenigstens nicht zu verhindern. Sie beben den besonderen Charakter ihres Ersuchens hervor, das nichk auf juridische Beschuldigungen, sondern auf einen Akt hoher internationaler Politik hinzielt. Sie appellieren an die Achtung vor dem Recht und an die Gerechtigkeitsliebe Hohands, daß es nicht mit seiner moralischen Autorität die von Deutschland begangene Verletzung der Hauptgrund⸗ sätze der Solidarität der Nationen decken möge.

Die Regierung der Königin beehrt sich zurächst darauf hinzu⸗ weisen, doß die Verpflichtungen, die sich für Deutschland aus Artikel 228 des Friedensvertrages hätten ergeben können, nicht geltend gemacht werden können, um die Pflichten der Niederlande zu bestimmen, die an diesem Vertrag⸗ vicht tellhben. Bewogen durch unwandelbare Grundsätze, kann die Regierung der Königin ihrerseits die durch die Forderung der Mächte aufgeworfenen Fragen nur vom Standpunkt ihrer eigenen Pflichten betrachten. Sie ist an dem Ur⸗ sprung des Krieges volkommen unbeteiligt und hat nicht ohne Schwierig⸗ feiten ihre Neutralität bis zum Schlusse aufrecht erhalten. Sie be⸗ findet sich demnach gegenüber den Kriegshandlungen in einer Lage, die von der der Mächte verschieden ist. Sie weist energisch jeden Verdacht von sich, daß sie mit ihrem Souveränitätsrechte und ihrer moralischen Autorität Verletzungen der Hauptgrundsätze der Solidarttät der Nationen decken will, kann jedoch keine internationale Pflecht anerkennen, sich dem Akte hoher internationaler Politik der Mächte anzuschließen. Wenn in Zukunft durch den Völkerbund eine inter⸗ nationale Rechtsprechung eingesetzt werden sollte, die befugt ist, im Falle eines Krieges für Verbrechen erklärte und durch ein vor Be⸗ gehung der Handlungen erlassenes Gesetz Strasverfahren (sanction) unterworfene Handlungen abzuurteilen, wird es Ten Niederlanden zustehen, sich der neuen Ordnung anzuschließen. Die Regierung der Königin kann in dem vorliegenden Fall keine andere Pflicht gelten lassen als die, die ihr die Gesetze des Königreichs und nationale Ueberlieferung auferlegen. Weder die konstituvierenden Gesetze des Köntgreichs, die sich auf die allgemein anerkannten Grundsätze des Rechts gründen, noch eine ehrwürdige, Jahrhunderte alte Ueberlieferung, die dieses Land seit

jeher zum Zufluchtslande für diejenigen gemacht hat, die in inter⸗

nationalen Konflikten unterlagen, gestatten der niederländischen Re⸗ ierung, dem Wunsche der Mächte zu willfahren und dem vormaligen aiser die Wobltat dieser Gesetze und dieser Ueberlieferung zu nehmen. Das Recht und die nationale Ehre, deren Achtun heilige Pflicht ist, widersetzen sich dem. Das niederländische Volk, bewonen durch Gefühle, denen die Welt in der Geschichte Gerechtig⸗ keit widerfahren ließ, kann das Vertrauen derjenigen nicht verraten, die sich seinen freien Einrichtungen anvertraut haben. Die Regierung der Königin glaubt annehmen zu dürfen, daß die Mächte die gute Grundlage dieser Erwägungen, die sich über alle persönlichen Urteile erheben und die ihr so entscheidend erscheinen, daß sie billigerweise keinen Anlaß dazu geben können, einen irrigen Schein zu erwecken, anerkennen werden. Karnebeek. 6

Belgien.

Der Senat hat einstimmig die Vorlage, betreffend eine Milliarden Francs, angenommen.

8 Dänemark,

Wie das „Nordisk Telegrammbüro“ meldet, wird wahr⸗ scheinlich in den ersten Togen des Februor in Christiania eine nordische Ministerkonferenz abgehalten werden, die sich mit dem Beitritt der nordischen Mächte zum Völkerbuud beschäftigen wird.

Schweiz.

Der Bundesrat Calonder hat wegen seines erschütterten Gesundheitszustands seine Entlassung als Mitalied des Bundesrats eingereicht. Der Bundesrat wird das Gesuch den eidgenössischen Räten unterbreiten.

Türkei.

Die alliierten Oberkommissare in Konstantinopel haben nach einer Meldung der „Agence Hava“ eine Note an die ottomanische Regierung gerschtet und sich über die Haltung des Kriegsministers Generals Djemal Pascha und seines General⸗ stabe chefs beschwert. Infolge dieser Note sind der Kriegs⸗ minister und sein Generalstabschef vom Amte zurück⸗

besetzt,

getreten.

Ser

m¶nnIꝝEcaAL̃̃̃̃ʒUU

— — — —— — — — —

Komödienhaus. Sonntag (3 Uhr): Liselott von der Pfalz. — Allabendlich 7 ½ Uhr: „Sie“.

Deutsches Künstlerthenter. Sonn⸗ tag (3 Uhr): Dies firae. — Abends 7 ½ Uhr: Cyprienne. — Montag: Cyprienne. — Dienstag: Zum ersten Male: Die Marquise von Arcis. — Mittwoch bis Sonnabend: Die Marquise von Arcis.

Lessingtheater. Sonntag (3 Uhr): Der rote Hahn. — Abends 7 ½ Uhr: Hölle Weg Erde. — Montag, Dienstag, gn v Donnerstag u. Sonnabend: Pygmalion. 7½ Uhr: 8 Mittwoch und Freitag: Hölle Weg Heine.) Erde.

Zum helm Tell.

und 2 ½ Uhr:

———ö——

Volksbühne. (Theater am Bülow⸗ platz.) Sonntag (3 Uhr): Luther. — Abends 7 ½ Uhr: Der Liebestrank. — Montag, Mittwoch (2 ½ Uhr und 6 ½ Uhr), Freitag und Sonnabend: Götz von Berlichingen. Dienstag: Der Liebestrank. — Donnerstag: Predigt in Litauen.

——ä——

Schillertheater. Charlottenburg. Sonntag (3 Uhr): Wie es euch gefällt. — Abends 7 ½ Uhr: Die Tür ins Freie.

abendlich 7 ½

Theater

und Freitag: Die Tür ins Freie Mittwoch: Die Fiesco zu Genug. — Viel Lürm um nichts. ö“

Dienstag, Verschwörung Die Uhr:

Mittwoch (3 Uhr): 2 bauer. — Sonnabend (3 Uhr): Wil⸗

Deutsches Opernhaus. Sonntag, Vormittags 11 Uhr: VII. volkstümliches Symphonie⸗Konzert. — Nachmittags Der Freischütz. — Abends 7 Uhr: Mignon. — Montag: Lohen⸗ grin. — Dienstag: Figaros Hochzeit. — Mittwoch: Der Freischütz. — Don⸗ nerstag: Die Fledermaus. — Freitag: Carmen. — Sonnabend: Rigoletto.

Komische Oper. Sonntag (31 Uhr: ☚☚ Schwarzwaldmädel. Dichterliebe.

Theater des Westens. Sonntag (3 ¼ Uhr): Die lustige Witwe. — All⸗

Hermelin. — - (4 Uhr): Max und Moritz.

Sonntag (3 ½ Uhr): — Allabendlich 7 ¼ Uhr: geliebte. — Mittwoch, Donnerstag und Sonnabend (3 ¼ Uhr): Das Märchen vom Heiligenwald.

Lustspielhaus. Sonntag (3 ½ Uhr):

— Montag: Der Motor. — Dienzzag So ein Mädel. — Allabendlich 7 ¼ Uhr: 9 Der Großstadtkavalier.

2 Thaliatheater. Sonntag (3 Uhr):

— Sonnabend: Jungfer Sonnenschein. — Allabendlich 178¾ Die närrische

Der Ministerpräsident Stambulinsky hat die Ver⸗ haftung aller bolschewistischen Führer angeordnet. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, sind bis 8 55 Personen eingezogen worden. Die Streikbewegung in Bulgarien dauert fort. Die Ausständigen werden von russischen Kommunisten mit Geld unterstützt.

Afien.

Der japanische Gesandte in Peking „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge am 19. Januar der chinesischen Regierung ein Aide⸗Memoire überrescht, das vorschlägt, eine chinesisch⸗japanische Kommission einzusetzen, die in Peking zusammentreten soll, um die Schantungfrage zu lösen. Die japanische Regierung wird in erster Linie die Er⸗ richtung einer Polizeitruppe zum Schutze der Eisenbahn vor⸗ schlagen, vorläufia aber die Eisenbahn von Schantung unter der Bewachung japanischer Truppen belassen.

Afrika.

Nach einer Meldung der Hovasagentur vom 22. hat in Tantah (Unterägypten) die Bevö kerung eine Patrouille indischer Soldaten mit Revolvern und Steinen ange⸗ griffen. Ein Unteroffizier wurde getötet, zwei Soldaten verwundet. Die Soldaten schossen und töteten ihrerseits einen Mann und versetzten zwei. Ueber Tantah wurde der Be⸗ lagerungszustand verhängt. Die indischen Besatzungs⸗ truppen wurden durch britische verstärkt. 8

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗

maßregeln.

Bukarest, 23. Januar. (W. T. B.) Zwei Schlafkrankheit sind amtlich festgestellt worden.

“ Theater und Muftk. 8 “

Im Opernhause geht morgen, Sonntag, als erster Tag im „Ring des Nibelungen“ „Die Walküre“, mit den Damen Wild⸗ brunn, Arndt⸗Ober, Hafgren⸗Dinkela, von Catopol, Dietrich, von Scheele⸗Müller, Escher, Michaels als Gast, Mancke, Birkenström und Herrn Kirchhoff besetzt, in Szene. Den Wotan singt Herr Kammersänger Paul Bender vom Nationaltheater 8 München als Gast. Dirigent ist der Generalmusikdirektor Leo Blech. Anfang 5 Uhr. — Am Montag wird „Susannens Ge⸗ heimnis“ mit Fräulein Schwarz und den Herren Bergmann vom Nationaltheater in Weimar als Gast und Philipp in den

auptrollen unter der Leitung des Generalmusikdirektors Leo

lech gegeben. Vorher wird das Ballett „Klein Idas Blumen“, mit den Damen Bowitz, Peter, Weise und Herrn Moikow unter der Leitung von Dr. Carl Besl aufgeführt, nachher die Tanzfolge „Silhouetten“ (Dirigent: Kapellmeister Urack), in erster Linie mit Kräulein Peter und Herrn Malkow besetzt. In beiden Tanzveranstaltungen ist auch das Ballettpersonal beschäftigt. Anfang 7 Uhr.

Im Schauspielhause wird morgen, Nachmittags 2 ½ Uhr, als 27. Volksvorstellung „Maria Magdalene“ unter der Spielleitung von Dr. Reinhard Bruck, Abends 6 ⅛ Uhr „Wilhelm Tell“ in bekannter Besetzung unter der Spielleitung von Leopold Jeßner gegeben. — Für Montag, 6 ½ Uhr, ist „Peer Gynt“ in bekannter Besetzung unter

der Spielleitung von Dr. Reinhard Bruck angesetzt.

Walter Janssen, der bisherige erste Held und Liebhaber des bayrischen Nationaltheaters in München, der den Reinhard⸗ bühnen auf eine Reihe von Jahren verpflichtet wurde, beginnt in diesen Tagen seine Tätigkeit mit der Darstellung der Rolle des Hamlet im Großen Schauspielhaus. Er wird ferner in der im Großen Schauspielhaus bevorstehenden Uraufführung von Romain Rollands „Danton“ eine der Hauptrollen spielen. Außer⸗ dem wird er noch im Laufe dieser Spielzeit in einer Neueinstudterung von Shakespeares „Heinrich IV.“ in der Rolle des Prinzen Heinz und in Shaws „Candida“ als Marchbanks auftreten.

Im Komödienhause wirken in der Freitag, den 30. Januar stattfindenden vCL von Robert Overwegs Komödie „Das Instanzenkind“ neben Else Lehmann in den Hauptrollen die Damen Diercks und Friese, die Herren von Alten, Rppelt, Behmer, Botz, Haskel, Hollmann, Picha, Pöhler, Reissig, Rossert, Scherzer, Scholz, Stein und Stieda mit. Spielleiter ist Ernst Welisch. Die Bühnen⸗ bilder sind nach Entwürfen von Rochus Gliese hergestellt.

Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

—

Birkus Busch. Sonntag: 2 große Vorstellungen, Nachmittags 3 ½ Uhr und Abends 7 ½ Uhr. Nachmittags: Märchen⸗ pantomime Aschenbrödel. — Abends: Zum Schluß: „Aphrodite“. Außer⸗ dem: Das ausgezeichuete Zirtus⸗ Programm. (Nachmittags hat jeder Er⸗ wachsene ein angehöriges Kind auf allen Sitzplätzen frei; jedes weitere Kind zahlt halbe Preise.)

Montag und folgende Tage: Das großartige Zirkus⸗Programm. Außer⸗ dem zum Schluß: „Aphrodite“.

(Fortsetzung des

2

Der Meineid⸗

Familiennachrichten.

Gestorben: Hr. Ministerialdirektor Otto Melz (Schwerin). Hr. Senats⸗ präsident, Geheimer Oberjustizrat Paul Schlockermann (Berlin⸗Wilmersdorf).

Uhr: Die Frau im C11““ 1 Mittwoch und Sonnabend dr.e gtenn Justizrat Curt Stein⸗

Allabendlich (Heinrich

Verantwortlicher Shriftleiter Direktor Dr. Tyrol in Charlottenbura Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle Rechnungsrat Mengerina in Berlin Verlag der Geschäftsstelle (Mengerina in Berlin.

Druck der Norddeutschen Buchdrucherei vnf Verlaazanstalt Berlim. Wilbelm straßs 32 Drei Beilagen und Erste, Zweite und D.

Zentral⸗Handelsregister⸗L

am Nollendorfplatz.

Der Juxbaron. Der Viel⸗

Liebe.

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Reichsanzeiger un

2

Amtliches.

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8 “

(Fortsetzung aus dem Hauptblatt.)

ußen.

Ministerium des Innern. Januar 1920 genehmigte öffentliche Sammlungen.

In der Woche vom 11. bis 17.

Name und Wohnort des Unternehmers

Zu fördernder Wohlfahrtszweck

—— Stelle, an die die Mittel abgeführt werden sollen

Zeit und Bezirk, in denen das Unternehmen ausgeführt wird

Kirchlicher Erziehungsverband der Brandenburg, E. V.,

Jugendliche harlottenburg, Soorstr. 37

Berlin, den 22 Januar 19220]

Nichtamtliches,

Wortsetzung aus dem Hauptblas. Preußische Landesversammlung. 104. Sitzung vom 23. Januar 1920, Mittags 12 Uhr. (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger“*))

Auluf der Tagesordnung stehen zunächst 20 kleine An⸗ fragen.

ööAbg. Dr. Faßbender weist darauf hin, daß bei einem Elternabend der 13. Realschule in Berlin am 1. Dezember ein Stück „Der Bauer im Fegefeuer“ aufgeführt worden ist, das durch seinen ganzen Charakter sowie durch die Verwendung katholischer Kirchengesänge das religiöse Empfinden der katho⸗ lischen Zuhörer schwer verletzt hat.

Ein Vertreter der Staatsregierung erklärt, daß auf persönliche Interveontion des Abgeordneten Faßbender hin das Pro⸗ vinzialschulkollegium tolephonisch durch das Ministerium angewiesen worden sei, weitere Vorstellungen des Stückes zu verhindern. Noch am 3. d. M. habe der Dezernent im Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung mit dem Direktor der betreffenden Anstalt eine Aussprache gehabt, in der er zum Ausdruck gebracht habe, daß es sich hier um einen bedauerlichen Mißgriff bei der Aufführung dieses Stücks handle.

Abg. Conradt (D. Nat.) fragt nach der Abzugsfähigkeit der Kosten der Straßenreinigung bei der Veran⸗ lagung der Einkommensteuer.

Ein Regierungsvertreter erklärt, die Nichtabzugsfähig⸗ keit beruhe auf der ständigen Auslegung der gesetzlichen Bestimmung; eine Abänderung sei nicht in Aussicht zu stellen.

Auf eine Anfrage des Abgeordneten Dr. Brackmann (D. Hann.). betreffend Begünstigung Schwerkriegsbeschädigter im Eisenbahnverkehr, erklärt ein Regierungsver⸗ treter, diese Frage müsse für alle deutschen Haupt⸗ und Nebeneisen⸗ bahnen einheitlich geregelt werden. Die ständige Tarifkommission der Eisenbahnen sei bereit, bedürftigen Schwerkriegsbeschädigten rgen Fahrkarte dritter und vierter Klasse die Benutzung der zweiten Klasse zu gestatten. Die Kommission werde sich mit weiteren Begünstigungen in ihrer nächsten Sitzung beschäftigen.

Abg. Düker (Dem.) beschwert sich über den Verkauf von Rohmaterialien ans Ausland, durch den Handel und Handwerk im kommenden Geschäftsjahr in Verlegenheit kommen dürften. Die Preise für alle Arten Farbwaren seien in den letzten Monaten von 200 auf 400 % gestiegen, dies sei im wesentlichen auf Auslandsverkäufe zurückzuführen sowie auf die Tatsache, daß be⸗ sondere kapitalkräftige Unternehmer und Händler den Rest aufkaufen.

Ein Regierungsvertreter erklärt, daß von einer Aus⸗ fuhrerlcubnis für der Industrie und dem Handwerk unentbeheliche: Rohmaterialien in erheblichem Umfange der Regierung nichts bekannt sei. Die Ausfuhr von Fertigfabrikaten könne jederzeit verboten werden, die Staatsregierung sei bereit, derartige Ausfuhrverbote bei der Reichs⸗ regierung zu beantragen um die Unkosten des kleineren und mittleren Gewerbes zurückzuschrauben.

Auf eine Anfrage des Abgeordneten Schmidt⸗Stettin (D. Nat.), betreffend das Kommunalsteuerprivileg der Beamten, erklärt ein Vertreter der Regierung, daß diese Frage bei der Regelung des Beamtenrechtes berücksichtigt werden solle. 8

Auf eine Anfrage des Abgeordneten Hollmann (D. V.) über Rückgabe der Reste zerschlagenen Glockengutes an die Kirchengemeinden erklärt ein Regierungsver⸗ treter, daß Erhebungen im Gange seien und den Gemeinden nach Möglichkeit die Bronze zurückgegeben werden solle. Bedürftigen Ge⸗ meinden sollten nach Möglichkeit besondere Beihilfen gewährt werden, vom Reich sei eine Entschädigung allerdings nicht zu erwarten.

Abg. Dr. Weyl (U. Soz.) fragt nach einer Reform des Feuerbestattungsgesetzes.

Ein Regierungsyvertreter beantwortet die Frage dahin, daß die Feuerbestattungsgesetze anderer Länder zum Zwecke einer der⸗ artigen Reform studiert würden; das Material liege noch nicht voll⸗ ständig vor. 5

Abg. Brackmann (D. Hann.) fragt nach der Zuckerliefe⸗ rung an Imker für die diesjährige Ueberwinterung der Bienenstöcke.

Ein Regierungsvertreter erklärt, bei der Reichsregierung seien die erforderlichen Schritte getan, um den Imkern die nötigen Mengen Zucker zu überweisen. Eine endgültige Stellungnahme der Reichsregierung habe bisher nicht erfolgen können, weil noch nicht zu übersehen sei, wie sich die Zuckerverkeilung im nächsten Jahre gestalten werde. “

Abg. Neumann Bärenberg (D. Nat.) frogt nach der Ueber⸗ lassung von Siedlungsland für Ansiedler aus den abzutretenden Gebieten Westpreußens und Posens zu möglichst günstigen Bedingungen. 8 8

Ein Regierungsvertreter erklärt: Vorbereitungen für die Gewährung vorläufigen Unterkommens bzw, dauernder Seßbhaft⸗ machung derartiger Ansiedler werden getroffen. Ferner ist in Aussicht genommen, Staatsdomänen und die Gelände der Remontedepots dem gleichen Zwecke nutzbar zu machen. Die Staatsregierung hat bei den Verhandlungen mit den Polen den Standpunkt vertreten, daß den nach Deuischland abwandernden Ansiedlern gestattet werden müsse, Mobiliar

*) Mit Ausnahme der Reden Wortlaute wiedergegeben werden,

die im

er Herren Minister,

Fürsorge für evangelische Kinder und Oberbürgermeister in Schöneberg Zugunsten der Einwohnerwehr

Der Verband Bs 30. April 1920. Landes⸗ polizeibezirk Berlin und Provinz Brandenburg. — Geldsammlung mittels Werbebriefe.

Berlin⸗Schöneberg. — Geldsamm⸗ lung.

Oberbürgermeister in Schöneberg

und Maschinen abgabefrei mitzuführen. Von diesem Standpunkt ist die Regierung nichk abgewichen.

Auf eine Anfrage des Abgeordneten Esser (Sentr.) über die Abtretung von Moresnet, Eupen und Malmedy wird erwidert, daß der belgische Senator Halot m Aachen eingetroffen sei. Nachdem sich die belgische Regierung auf Anregung des deutschen Aus⸗ wärtigen Amtes zur Einleitung unmittelbarer Verhandlungen zwischen Bevollmächtigten der beiderseitigen Staaten über die nach dem Friedensvertrage an en s. ist der Senator Halot am 29. November 1919 beim Regierungspräsi⸗ denten in Aachen erschienen und hat sich als belgischer Staatskommissar für die Verhandlungen vorgestellt. Die Verhandlungen sind inzwischen schon eröffnet worden.

die Staatsregierung bei der Reichsregierung darauf hinwirken wolle, daß der Preis für die an die Entente abzu⸗ liefernden Milchkühe erneut geprüft und so festgesetzt wird, daß sür den Abgabepreis eine gleichwertige Mischkuh wieder gekauft werden kann, begründet

Abg. Kaulen (Zentr.): Für die abzugebenden Milchkühe sind

Preise von etwa 5000 ℳ angesetzt, während neue Kühe heute mit 6000 ℳ bezahlt werden müssen. Unter allen Umständen müssen die vom Reiche bezahlten Preise den vollen Wert ausmachen. Das gilt auch für Pferde und andere Tiergattungen. Die Viehbesitzer müssen voll entschädigt werden. Das Verfahren geht übrigens zu langsam, und ich schlage deshalb vor, daß bei den Richkpreisen zugleich der Marktwert vermerkt wird, damit auch später noch der Schaden des Viehbesitzers bemessen werden kann. Geheimrat Thomsen beantwortet die Interpellation dahin, daß die Regierung zurzeit keinen Anlaß habe, bei der Reichsregierung eine Erhöhung der Preise anzuregen, da dem Viehhalter die Möglich⸗ keit gegeben sei, sich wegen einer Entschädigung an das Reichswirt⸗ schaftsgericht zu wenden.

Abg. Ehlers (Dem.): Die von der Reichsregierung angesetzten S sind zu niedrig und decken nicht den Anschaffungswert für neue

iere. Die Landwirtschaft soll wieder mehr Vertrauen zu den Maß⸗ nahmen der Reichsregierung bekommen, aber die Organisationen der Landwirtschaft erklären schon, daß sie den Anordnungen der Reichs⸗ regierung nicht mehr folgen wollen. Wir sind auf unsere Landwirt⸗ schaft angewiesen, wenn wir nicht noch schlimmere Nahrungsnot leiden wollen. Für die ausländischen Nahrungsmittel werden horrende Preise gezahlt. Von der Milchversorgung hängt die Gesundheit unseres Volkes, besonders der Kranken und Kinder ab. Für das Geld des Reichs können sich die Viehhalter kein neues Vieh anschaffen, die Milcherzeugung wird also gewaltig zurückgehen. Es kann nicht so bleiben, daß der Landwirt an der Milchkuh einen Verlust von 1500 bis 2000 ℳ erleidet. Der Vorschlag des Abgeordneten Kaulen scheint mir nicht praktisch, weil der Landwirt sofort mit einer bestimmten Summe rechnen will. Wenn die Landwirte ihr Vieh nicht mehr ab⸗ geben wollen, muß es zur Enteignung kommen, und was dann geschieht, läßt sich nicht ausmalen.

Abg. von der Osten. D. Nat.): Wir sind mit der Erklärung der Regierung in keiner Weise einverstanden. Man kann dem Landwirt nicht so hohe Opfer für die Allgemeinheit zumuten. Bei der Papier⸗ wirtschaft werden die Marktpreise noch weiter steigen. Die Pro⸗ duktionsfreudigkeit der Landwirtschaft darf nicht beeinträchtigt werden, und deshalb müssen die Richtpreise für das abzugebende Vieh revidiert werden. Man kann den kleinen Bauern nicht zumuten, daß er sich wegen der Entschädigung erst an das Reichswirtschaftsgericht wendet. Mir scheint der Vorschlag des Abgeordneten Kaulen sehr zweckmäßig.

Abg. Peters⸗Hochdonn (Soz.): Man soll doch in der heutigen erregten Zeit nicht immer neuen Zündstoff in die Massen tragen; dessen sollten guch die . die die Regierung bilden und stützen, ein⸗ gedenk bleiben. Auch in der Viehzucht haben wir es vielfach mit einer ungesunden Preisbildung zu tun. Mit der eventl. Prüfung der Markt⸗ lage durch ine Kommission könnten wir einverstanden sein. In Schleswig⸗Holstein haben wir keine Ursache, mit den vom Reichs⸗ wirtschaflsministerium festgesetzten Preisen unzufrieden zu sein. Auch ist es unrecht, schlechthin von einer Notlage oder gar einer allge⸗ meinen Notlage der Landwirtschaft zu reden. Tere gesamte Land⸗ wirtschaft hat im Kriege ihre Lage verbessert; viel schlimmer sind die kleinen Leute, ist überhaupt die ärmere Bevölkerung in den kleinen Städten daran. Man soll doch auch hier objektiv urteilen. (Ironische Zustimmung rechls.) Wir können die Argumentation der Interpellanten nicht anerkennen, daß die Regierung verpflichtet wäre, für die Fest⸗ setzung höherer Preise zu sorgen, nachdem eine ungesunde Preisge⸗ staltung eingetreten ist. .“

Abg. Klaußner (U. Scz.): Mit der Preistreiberei kann es doch nicht ewig so weitergehen. Die Ablieferung der 140 000 Milch⸗ kühe ist uns durch den Friedensvertrag auferlegt. Daß wir als deutsches Volk für die Sünden der Militärkamarilla büßen müssen, ist ja sehr hart, aber nicht zu ändern. Es darf nicht auch bei dieser Gele anbeit wieder versucht werden, für die Großgrundbesitzer erhebliche Nteile herauszubolen, während nach wie vor die Verhältnisse der Landarbeiter fürchterlich sind. Man wird hoffentlich bei der Enteignung des Rind⸗ viehs nicht so verfahren, wie bei der der Pferde, wo man die besseren die sich politisch mißlichig gemacht haben.

8 ½1½

den Besitzern wegnimmt, die (Hört, hört) Abg. Stendel (D. Vp.): Für die zu enteignenden Milchkühe müssen doch Preise gezahlt werden, welche die Leute in den Stand setzen, beim Wiederankauf die im freien Verkehr üblichen Preise zu legen. Das ist die einmütige Auffassung meiner Fraktion. Die Leiden müssen vom ganzen Volke getragen werden. Die Kühe

1 ni überall 4200 ℳ, sondern vielfach auch 5000 ℳ bis ℳ. Es kommen auch nicht bloße Großlandwirte, sondern auch kleine und kleinste Baue Eine allgemeine Steigerung der

s Sv

in Frage. G

zutretenden Gebiete bereit erklärt hatte,

Eine förmliche Anfrage des Zenteums, ob

d Preußischen

Viehpreise, wie sie Abgeordneter Peters befürchtet, wird deshalb nicht eintreten. Die Interpellation trifft also genau das Richtige.

Damit schließt die Besprechung. “

Es folgt die erste Beratung des Gese tzentwurfs betreffen Beseitigung der Konflikts bei gerichtlicher Verfolgung von Beamte und Militärpersonen wegen Amts⸗ Diensthandlungen und bei Klagen gegen den “ wegen Anispflich verleguggern von

eamten bI Gewalt. “

Abg. Dr. Seelmann (D. Nat.) erklärt sich gegen die Vor⸗ lage, gegen die er die s. Tene- ehet) habe “ sehr 8 flächlich begründet sei. Der derzeitige Rechtszustand gewähre den Lehrern und Beamten einen gewissen Schutz bei der Ausübung ihrer Amtspflichten; er solle jetzt ohne jeden Ersatz in Wegfall kommen. Damit könne die ganze Disziplin erschüttert werden.

Nach dem Antrage des Redners überweist das Haus Vorlage dem Rechtsausschusse. 8

Hierauf wird die gestern begonnene Besprechung der förmlichen Anfrage des Abg. Held ö schaffung von Stickstoff und Kali fürdie Land⸗ wirtschaft in Verbindung mit der Beratung der Anträ ge der Abgg. Graf von Kanitz, Herold und von Kessel, betreffend Aufhebung der Zwangswirtschaft in Ost⸗ und Westpreußen, Festsetzung der Er⸗ zeugerpreise für Getreide, 11“ und Zückerrüben und Aufhebung der Zwangswirt⸗ schaft für Zucker, fortgesetzt.

Abg. Herbert (Soz.): Die Preise für die einzelnen landwirt⸗ schaftlichen Produkte S den Produktionskosten Kintecnee besse⸗ werden, aber nicht darüber hinaus. Den Landwirten muß klar gemacht werden, daß je mehr sie ernten, um so mehr auch ihr Verdienst steigt. Den Zucker von der jetzt bestehenden Zwangswirtschaft heraus⸗ zunehmen, ist nicht angängig, denn das würde eine gewaltige Erhöhung der Zuckorpreise nach sich ziehen. Als Grund für den jetzt herrschenden Mangel an Zucker wird von den Landwirten immer der Mangel an genügend Arbeitskräften bezeichnet: auf der anderen Seite sind in der ketzten Zeit aus nichtssagenden Gründen Entlassungen von Arbeitern in ungeheurem Umfange erfolgt. 1 natürlich nichts aus, wenn einmal das Land überhaupt nicht bestellt wird. Die Frühjahrsbestellung in Pommern und in anderen Kreisen ist auf das s h ie Regierung muß endlich einmal

7

bei Ausübung

öchste gefährdet. Die mit den Landwirten ein deutliches Wort reden, denn sonst besteht die Gefahr, daß sich speziell boi uns in Hinterpommern ein Herd der Konterrevolution bildet. Die Regierung muß nicht nur gegen die Spartakisten von links, sondern auch gegen die Spartakisten von vechts mit aller Energie vorgehen, ehe es zu spät ist.

Abg. Dr. Schreiber (Dem.): Weil die landwirtschaftliche Fvage geradezu eine Schicksalsfrage des deutschen Volkes ift, hätte ich gewünscht, daß jedes Parteigezänk bei dieser Frage fortgefallen wäre. Wir sollten dafür lieber versucken, zu einer gemeinsamen Lösung dieses unendlich schwierigen Problems zu kommen. Daß wir jetzt für die Freigabe des Zuckers eintreten, ist nur eine Konsequenz unserer olitik, die Zwangswirtschaft so schnell wie möglich abzubauen. Wir wollen die Zwangswirtschaft nur in dem Augenblick aufheben, wo uns die neue Ernte zur Verfügumng steht. Bei Aufrechterhaltung der Zwangs⸗ wirtschaft kommen wir zum Zusammenbruch. Die Zuckerproduktion ist seit 1914 von 26 Millionen Doppelzentnern auf 13,4 Millionen zurückgegangen. Die Getreideproduktion im Jahre 1918 beträgt nur sodiel, wie die Roggenproduktion im Jahre 1914. Schon vor dem Kriege ernteten wir nicht so viel, wie wir zur Versorgung Deutschlands brauchten. Wir müssen also nolwendigerweise vom Ausland kaufen. Das können wir aber nicht wegen des schlechten Standes der Valuta. Die Reichtümer, die wir noch haben, müssen wir planvwoller ausnutzen: unsere Kohlenvorräte und unsere Landwirtschaft. Die Regierung muß ein groß⸗ zügiges Programm aufstellen, das alle Gebiete der Wirtschaft umfaßt. Die Kardinalfrage ist: was können wir tun, um unsere landewvirt⸗ schaftliche Produktion zu steigern? Davon hängt le Endes die Zukunft des deutschen Volkes af. Wir müssen in Zukunft weniger importieren und mehr produzieren. Deshalb darf auch die Arbeits⸗ beistung nicht geringer werden. Das muß das deutsche Volk endlich einmal begreifen. An Stelle der Fertigfabrikate müssen wir Rohstoffe einführen, damit wir die Bezahlung der ausländischen Arbeitskraft uns ersparen. Zur Steigerung der landwirtschaftlichen Produktion bedarf es erheblich größerer Mengen Stickstoff und Kali. In dem größten Stickstoffworke Deutschlands Leung ist nun in dieser Stunde der Not ein großer Strerk ausgebrochen. Es ist vaterländische Pflicht, auf die Leute einzuwirken, um unser Volk vor weiterer Not zu be⸗ wahren. (Zuruf: Unternehmer!) Die Unternehmer wollen arbeiten, sie können aber nichts dafür, wenn die Bauarbeiter streiken und nun die Arbeiter in Leuna in den berühmten Sympathiestreik eintreten. Bei den jetzigen Preisen ist die Landwirtschaft nicht in der Lage, künstliche Düngemittel zu kaufen. Daher müssen die Preise für die landnvirrschaflllichen Produkte unbedingt erxhöht werden. Wenn sich die Landwirte immer dem Anbau der Früchte zuwenden, an denen sie etwas verdienen, so liegt das nicht im Interesse unserer Volks⸗ ernährung. Eine Erhöhung der landwirtschaftlichen Preise ist immer zu spät eingetreten.

Die Landwirtschaft muß die Sicherheit haben, daß die Preise für ihre Produkte auch mit einem etwaigen Steigen der Gestehungskosten steigen. Die Kaufleute verkaufen jetzt auch immer freibleibend. Dem Landwirt kann jetzt nicht der Preis vorge⸗ schrieben werden, der in acht Monaten maßgebend sein soll. Bei den Landwirten besteht ein großer Widerwille gegen die Zwangswirttschaft, weil sie an den Zwang nicht gewöhnt sind, der nur die Arbeitsfreudig⸗ keit des Landwirts hemmt. Den Antrag Kanitz lehnen wir ab. e heste Produzentenpolitik ist jetzt auch die beste Konsumentenpolitik. Dem Schiebertum kann nicht durch Maßnahmen der Regierung begegnet werden, sondern nur durch Einsicht und 1“ des ganzen Volkes. Wir müssen zu einer sitllichen Erneuerung auch im Wirtschaftsleben kommen, das Volk darf nicht dazu verleitet werden, sich tagtäglich am Schleichhandel zu beteiligen. Mit harten Strafen allein ist nichts getan. In Polen hat man für Schieber und Schleich⸗ händler die Todesstrafe eingeführt. Als ich kürzlich einen polnischen Landwirt befragte, wie es mit der Wirkung dieser Maßnahme stände, löchelte er und verspvach mir, am nächsten Tage ein paar Pfund Butter zu schicken. Wir müssen hier den Mut haben, dem deutschen Volke über unsere Situagtion die volle Wahrheit zu sagen. In dieser Schicksalsfrage des deutschen Volkes wollen wir nicht mehr Hader und Zank walten lassen, der unser politisches Leben vergiftet. Wir wollen gemeinsame Front nehmen gegen die Not, die das ganze Volk be⸗ droht. (Beifall.)

Abg. von Kessel (Dnat.): In allen wesentlichen Punkten bin ich mit dem Vovrredner einvwerstanden, nur hätte ich an seiner Stelle die Butter von dem polnischen Besitzer nicht angenommen. (Heiterkeit.) Auch ich meine, daß wir jeden Zwist ausschalten und zusammen halten müssen, um zu verhindern, daß noch mehr an Hunger sterben oder an Hrankbeit zugrunde geben. Die Ausführungen des Unterstaatssekretärs Ramm über die Stickstoffversorgung schienen mir doch etwas zu optimistisch zu sein. Tatsache ist, daß noch lange nicht Ferahn Fnen

dünger produziert wird, nichts kann uns mehr schaden, als ein St 88 L“ 8

erhebung

die

reichen Landwirt macht es