1112987] * Wir laden hierdurch unsere Aktionäre zu der am Mitwomn den 10 März 1920, Miitans 1 Uhr, im Hotel Kasten zu Hannover stattfindenden außer⸗ ordentlichen Genrralversammlung mit der 8 Tagesorbaung: Beschlußfassung über einen Fusions⸗ vorschlag anderen Z'mentwerk) ergebenst ein.
Diejentaen Aklionäre, welche an dieser Generalversammlung teil ehmen wollen, haben gemäß § 14 der Satzung ihre Aktien oder ein ihren Besitz unter Nummer⸗ angabe ausweisendes Hinterlegungtattest einer öffentlichen Behörde oder eines deutschen Notars spät stens am britten Tage vor der G neralversammlung bet den Bankhäusern:
ermana Paderstein in Bielefeld, Georg nun & Co. in Berlin, Grust ertheimber &᷑ Co. in Frarksurt am Main, der Dirretioa der Sisconto⸗Go⸗ sellschaft Fillale Bielefelb in Bielelelb,
der Gesehschaftskasse in Beckum zu hinterlegen.
Beckum, deu 9. Februar 1920.
„Westfalin“ Aktien⸗Gesellschast für Fabrikatian von Portland⸗ Cement und Wasserhaln.
Der Vorsitzende bdes Muffichtsrats: H. Paderstein.
[112588)
Unter Hinweis auf die Tagesordnung und im Falle der Nichtbeschlußfähtakeit der am 10. März ds. Js., Mittags 1 Uhr, im Hotel Kasten zu Hannover einberufenen außerordentlichen Generalversammlung laden wir unsere Pktionäte zu einer zweiten außerorbentlichen General⸗ versammlung auf Mittwoch, den 10. März 1920, Mittags 1 ½ Uhr, in das Hotel Kasten zu Hannover er⸗ gebenst ein.
Tagedordurmme:
Beschlußfassung über einen Fusions⸗
vorschlag (Vereinigung mit einem anderen Zementwerk).
Die Aktienhinterlegung für die erste ge —. hat auch Gültigkeit für die hiermit einberufene zweite Tagung.
Beckum, den 9. Februar 1920.
„Westfalia“ Ahtien⸗Gesellschaft für Fabrikation von Portland⸗
Cement und Wasserkalk.
Der Borsitzende des Aufsichttsrats: H. Paderstein.
I2bbl Wäschefabriken Gebrüder Simon Aktien-Gesellschaft.
Die ordentliche Peaeralverfamm⸗ lung unserer Gesellschaft wird am Dou⸗ nerstag, des 4. März 1920, Nach miteags 1 Uhn, in den Beschäftsräumen der Gesellschaft zu Berlin S0., Wuster⸗ hauseuerstr. 16, abgehalten.
Tagesorduung:
1) Vorlegung der Bitanz und Gewinn⸗ urd Verluftrechnung sowie des Be⸗ richts des Vorstands und des Auf⸗.
dterats für das abgelaunfene Ge⸗ sschäͤft jahr 1919 und der Vorschläg⸗ über die Verwendung des Reingewinns
2) Beschlul fassung über die Bilanz und
GSewinn⸗ und Verlustrechnung für das verflossene Geschäftejahr und über vie Verwendung des Reing winns.
3) Beschlußfassung über die Entlastung der Mitglieder des Vorstards und des Aufsichte rats.
4) Aufsich'sratswahlen lt. § 17 der Satzungen.
5) Satzunge änderungen.
Hiesichtlich der Teilnahme an der
Gegeralversammlung wird auf 6 25 der Gesellschaftssatzungen verwiesen.
[112549] “ Rheinische Cederwerhe A. G.
Sgarbeücken 1.
Zu der am Samstag, deu 6 März ds Irs., Nachmistags, 3 Uhr, im Bankhause Wehruder Röchlng, Saar⸗ brücken 1, anberaumten Beneralver⸗ sammlung laden wir hiermit unsere
(Veretatgung mit einem Herren Aktirnäre ergebenst ein.
Tagebnrdnu g⸗ Erköhung des Grandkopltals.
Zan Teilnahme an der Generalversamr⸗ lung sind dieje igen Herren Aktionäre berechtint, wesche brei Tage vore bem 1ng der Generalversammlung ihre aktien
bei dem Barkhaus Qeneüder Röchling,
Snarb Üücken 1. poer bei der Baut von Mülhanusen in Folmar i. Els. oder
auf dvem Büzo der Gesellschaft hinterlegt haben.
Saarbrücken, den 6. Februar 1920.
Der Vorstand. L2. Heinrich.
Halbjahrsausweise deutscher Hypothekenbanken.
Nach § 23 des Hypothekenbankgesetzes.
[112538]] Bayerische Handelshank.
ieeöe nach 88 23 und 41 des Hypothekenbankgesetzes für den 31. Dezember 1919. Gesamtbetrag der im Umlauf befindlichen Hypothekenpfandbriefe ℳ 444 983 000 (einschließlich ℳ 2 212 000,— im eigenen Bestande). Gesamtbetrag der in das Hypothekenregister ein⸗ getragenen Hypotheken nach Abzug aller Rück⸗ zahlungen oder son⸗ stigen Minderungen. Von der Gesamtsumme der registrierten Hypo⸗ theken kommt der Be⸗ I“ als Pfandbriefdeckung nicht in G E“ er im Umlauf befindlichen Kommunalschuldver⸗ schreibungen. .. „ (einschließlich ℳ 454 100,— im eigenen Bestande). Gesamtbetrag der in das ommunaldarlehens⸗ register eingetragenen Kommunaldarlehen nach Abzug aller Rück⸗ zahlungen oder son⸗ stigen Minderungen . „ 35 673 854,67 München, den 2. Februar 1920. Die Direktion.
„ 447 923 227,96
311 215,04
29 787 100,—
1““
[112448] Hessische Landes⸗Hypothekenbank, A tiengesellschaft in Darmstadt. Stand om 31. Dezember 1919. Umlaufende Hypotheken⸗ x„ ℳ pfandbrieèspe . 117 793 000,— Umlaufende Kommunal⸗ schuldverschreebungen. 89 984 500,— Im Hypothekenregister einget agene Hypothek⸗ forderungen. Im Hvypothekenregister eingetragene Wert⸗ papiere(vorübergehende Ersatzdeckung nach § 6 Abs. 4 Reichs⸗Hypb.⸗ 1 x . ......118 041 000,— Die Wertpapere ko-, men mit 1620841,— ℳ als Deckung nicht in Ansatz. “
104 082 595,50.
Schroth. Schöafelder.
Eingetragene Kommunal⸗ 8 darlehensforderungen. 91 349 844,95
6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗
genossenschaften.
11125182 Berliner Genossenschaftsbank „Merlur“ G. G. m. h. H. Berlin, Neue Roßste. 23. in Liqmidation.
Artiva. Bilanz per 1. Ausstehende Darlehen.. 729 89 Bankguthaben 65 374 01
asse LC1I1“ 175,04
ℳ]6 278 94
Febrnar 1920
Passiva.
2 558 94 3 720— e e Feng a ℳ 6 278 94
Spareinlagen “
“
896 1616
Die Liquidatoren:
Johannes Bachmann. Martin Renner.
7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten. [112431]
eSe.) SJnlceeften 29 ccsche Haen dem Amtsgericht und dem Landgericht in Heagee zugelassen und in die Listen der
echtsanmälte am 3. 2. 1920 bezw. heute
eingetragen. Hagen, den 5. Februar 1920. Das Landgericht.
1“ C11“
FERN
1112430] Der Rechtsanwalt Pr. Heinrich Mayer wurde heute in die Liste der bei dem Land⸗ gerichte Frankenthal zugelassenen Rechts⸗ anwälte eingetragen. Frankenthal den 4. Februar 1920. Das Landgericht. [112432 Rechtsanwalt Dr. Hermichen ist heute in die Liste der beim Amtsgericht hier zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Halle S., den 4. Februar 1920. Das Amiggericht.
[112434 8 Der Rechtsanwalt Dr. Gustav Recken in Hannover ist in die List der bei dem hiesigen Landgericht zogelassenen Rechts⸗ anwälte heute eingetragen. Hannover. den 3 Februar 1920. Der Landgerichtspräsident.
[112429
Der Rechitanwalt Tchütz zu Duisburg⸗ Ruhrort ist auf seinen Antrag in der Lise der beim biesigen Amtsgericht zug lassenen Rechtsanwälte gelöscht.
8s Huisburg⸗Ruhrort, den 23. Januar Daz Imltaeri *
112525,
Der Rechtsanwalt Justizrat Alfer⸗ maunn in Barmen ist auf seinen Antraa heute in der bet dem bieüfgen Landgericht geführten Liste der Rechtsanwälte gelöscht worden.
Eiberfelb, den 2. Februar 1920. Der Landgerichtaprasibent.
[112433]
Die Eintragung des Rechtsanvwalls Ottmar Saifner in der Liste der bei dem Landgerichte Nüvuberg zugelassenen Rechtvanwälte wurde heute wegen Ver⸗ zichts auf Zulassung gelöscht. Nürnberg, den 5. Februar 1920.
oatxhaavadceeee Neveghrecfara. SʒmnaHhener ensh an
9) Bankausweise.
[112577] hb hersisces
RNeich . vam 31. Jannar 1920. Abtive.
1) Metalbbestand (Bestand an kurpfähigem deut⸗ ausléndischen Münzen, dat Kilogramm fein zu 2784 ℳ bexechnet) 1 110 459 000 darunter Gold 1 090 143 000 2) Bestand an Reichs⸗ und Darlehenskassenscheinen 11 633 530 000 3) Bestand an Noten an⸗ derer Banken. 3 515 000 4) Bestand an Wechseln, Schecks u. diskontierten Reichsschatzanweisungen 39 322 418 000 5) Bestand an Lombard⸗ 11 340 000
orderungen 6) Bestand an Effekten. 181 547 000 .2 694 005 000
7) Bestand an sonstigen e1I“ 8) Grundkapttal 180 000 000 9) Reservefondsds 99 496 000 10) Betrag der umlaufenden oten .37 443 385 000 11) Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten 14121 542 000 12 Sonstige Paffive . 3112 391 000 Berliv. 8 5. Februar 1920. Reichsbaukdirehoring⸗ Habenstetn. v. Glasenapp v. Grimm Kauffmann. Bubentes Bernhard. Vocke. Friedrich.
FagmE S-
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
112378 Bekauntmachnag.
Der schwedische Staztsangebörige Sves Jörssou, geboren am 22. Oktober 1880 in Oerkened, Pre v. Kristianftab, Schweden, und gegenwä tig wohnhaft in Swine⸗ münde, beabsichtigt, mit der deutschen Reichsangehörtaen Margarete Marta Marie Peters, geboren am 27. Sep⸗ tember 1900 in Friedland, Mecklenburg, und gegenmärtig wohnhatt in Wolgast, im Deutschen Reich die Ebe zu schließen. Einsprüche gegen diese Ehe schließung sind hei der unterzeichneten Hehörde 1p e⸗ stens am 16. Febrnar 1920 an⸗ zumelden.
Berltu, den 2. Februar 1920. Kösigl. Schwedische Kesandtschoft.
[112374] Vieh-Verßcherungs⸗Gesellschaft g. G. zu Schwerin i. M.
Zu der am DonnenStag. den 11. März dieses Jahres, Nachmittags 1 Uhr. zu Schwerin i. M. im Potel Loutsen hof, stattfindenden diesjährigem ordentlichen Geueralversammlung gestatten wir ung, die Mitglieder unserer Gesellschaft hierdurch ganz ergebenst einzuladen.
Xagesorbunng:
1) Jahresbericht über das verflossene Geschäftsjahr. 8
2) Bericht des Aussichtsrats über die Prüfung der Jahregrechnung.
.3) Entlastung des Aufsichtorats und des
Vorstands aus der Jahresrechnung.
4) Aenderung der Rebvidierten Satzung Öund Allemeinen Versicherungs⸗ bedingungen.
5) Wahlen zum Aufsichtsrat.
Wir bitten um zahlreiches Erscheinen. Schwerin i. M, den 6. Februar 1920. Der Kufsichtsnat.
H. C. Bock, Vorsitzender.
[1094841 Bekaunntmachnag.
Unsere Gesellschaft ist in Liquidation getreten, und fordern wir etwatge Gläu⸗ biger auf, sich bei uns zu melden.
Ziegel⸗Verkaufs⸗Vereinigung
[112375] 8 Non der Commerz⸗ und Disconto⸗ Bank, bier. s der Antrag gestellt worden: ℳ 300 000. — nveue Aklien ber Helb & Fraucke Aktiengesen⸗ schaft in Werlin, Nr. 2001 — 2300 zu je ℳ% 100 ,—, 11““ zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 5. Februar 1920 Zulaffungsstelle an ber Börse zu Berlen
[112377] Von der Deutschen Girozentrale, hier, ist ver Antrag aesftellt worden: 1 ℳ 50 000 000 4 % Schuld⸗ verschreibungen des KRommu⸗ nalen Giroverbandes Pommern. Steitin, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Wevlin, den 6. Februar 1920. Zulassungsßelle an der örze zu Verlin. Kovetzkv.
112376]
Von der Deutschen Pirozentrale, hier, ist der Antrag gestellt worden,
ℳ 5 300 000 4& % Auleihe 8 der Staht Stentin von 1982, Ans⸗ gabe XXI bis XXVI. Tilgung vom 1. April 1922 ah zulässig,
sum Börsenhandel an der hiestgen Börse
zuzulaffen. 1 Werlin, den 6. Februar 1920.
Zulassungsstelle an der Vörse zu Berlin. Kopetzky.
————.,—
[112379] Die Firma Degener K& Co., Zeit⸗ scheiftenperlagsges. m. b. H. in Leipzig hat sich nech Ablauf des Gesellschafts⸗ vertrags ufgelöst und ist in Liaui⸗ bation getreten. Sollten etwa noch Fläubiger vorhanden sein, so werden sie zur sofortlgen Anmeldung ihrer For⸗ derungen aufgefordert. Lethzig⸗ Hospitalstraße 15, I, 2. Februar 1920. H. Degener als Liquidator.
[105559]
Die Gesellschaft unter der firma Grün, Liehl & Stöhr PB. m. b. H., vor⸗ mals Ludwig Grün ist aufgelbst Die Flänbiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich hei uns zu melden, Berlin W. 8, Mohrenstraße 10.
Verlin, den 19. Januar 1920.
Die Liqutdatoren: Emil Stöhr Ludwig Grün.
[103558]
Laut Beschluß der Generalverfammlung vom 27. Drzember 1919 ist die Besliner Automobil Vertriebs G. m. b H., Berlin S. 42, Peinzenstr. 26, in Liqutdation getreten. Als Liquidato bin ich ernannt worven, und fordere ich hierdurch die Glänbiger der WBesellschaft auf, hre rechtmäͤßigen Forderungen au die Gesellschaft anzumelden.
Direktor Friedrich Niedmann, Berlin 8 42. Prinzenstr. 26, L quidator.
[109881]
Laut Gesellschafterversammlungsbeschluß vom 15. Dezbe. 1919 ist die Besetzschaft mit beschrüukter Haftung „Vereinigte Noꝛrdhäusfer Dampfziegeleten“ aufge⸗ nöst., Als Liqaidatoren fordern wir die Giänbiger auf, ihre Aasprüche bei uns anzumelben.
Hermann Selle. Hermann Heinecke.
(111854]
Die Flrma Freitz Stär!, Brauerei & Malzfabrik. m. b. H. in Meßt kirch ist in Liqnibatton etreten und fordere ich Gläudiger dieser Firme auf ihre Arsprüche an diese Firma sofort anzumelden bei dem Liquioator Friedrich Schmuker, Konstanz, Belfortstr. 2.
[111853]
Hiermit wird bekanntgegeben, baß die Berabeu⸗Gesellschaft m. b. H. in Limburg a. Lahn in Liqulbation getieten ist. Die Bräubtger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, ihre Anspruche und Forderungen ehestens bei ihr anzu⸗ melden.
Limburg a. L. Wergbau⸗Gesellschaft m. b. H. Limburg⸗Lahn in Liqutdationn.
Dr. Gäbart. O. Bajohr.
[109483]
Die Deutsche Gesellschaft für Volks⸗ schuhbeschaffung mit beschränkter Haftung ist aufgelög. Liquidator ist der bisherige Geschäftsführer Rechtsanwalt Dr. Bruno Saenger in Berlin C., Königstr. 45 Die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft werden hiermit aufgefordert, sich bei thr zu melben.
Berli, Neue Friedrichstr. 23. Deutsche Gesellschaft für Volksschuh⸗ beschaffung mit beschränkter Haftung.
Dr. Saenger.
[109011] Der Verein „Deutscher Kinberdauk e. B.“*. Geschäftsstelle zu Berlin W. 8, Friedrichstr. 69, ist aufgelöst. Die Gläubiger werden bierdurch zur An⸗ meldung ihrer Ansprüche zu Händen des unterzeichneten Verwalters aufgefordert. Berlin W. 8, den 25. Januar 1920. Friedrichstr. 69. „Deutscher Kinderdank e. V.“
talwerk Besellschal mir
819 dentsches Me⸗ Die Gesellf orbdeutsche 3 beschrünkter Hastung in Berlin ist anfgelöst. Die Fläubtgern der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei ihr zu melden. Berlin, den 6. Febzuar 1920. Der Liquivatorn: Daniel Andresen.
1109488]
3 Zufolge Beschlusses der Grsellschafter tritt die unter der Firma Leipziger Bauvevein, Gesellschaft mir be⸗ schränkten Hastang, in Leipzig be⸗ stehende Gesellschaft mit dem beuntigen Tage in Lqu dation. Die Kläubiger unserer Geselschaft werden biermit auf⸗ gefordert, ihre etwaigen Ansprüche sofort anzumelden. 8
Leinzig, Promenadenstraße Nr. 1, den 29. Januar 1920 Leipziger Bauverein, Befellschaft mit beschrüͤnkter Haftung, in Liqnidation.
Riedel.
[108202
Die Strumpffahrik Hormersdorf,
. m. b. H., Pormersdorf i. Erzg.⸗
ist aufgelött worden, und werden die
Gläubiger hiermit ersucht, ihre event.
noch bestehenden Forderungen umgehend
anzumelden. 1
Strumnffabrik Hormerodorf,
G. m. b. H. in Liqguidattog. Pfüller.
(1085591 Bekauntmachung. Die Gesellschaft mit beschr Faftung R. Tuomas in Glauchau hat sich am 23. Januar 1920 aufgelöst. Zum Liquidator ist der Unterzeichnete er⸗ nannt worden. Alle, die eine Forde⸗ eneg an obige Firma baben, werden hiermit aufgefordert, diese ungefäumt ein⸗ zureichen.
Kötitz⸗Eoswig i. Sa, 27. Januar 1920.
P. J Matter.
[1085588 Veranntmachzeag.
Gemäß Gesellschasterbeschtuß vom 8. Ja⸗ nuar 1920 ist die Auflösang der Firma Max Vaumaun G. m. b. H. zu Püren beschlossen und der Unterzeichnete zum Liquidator bestellt worden. Indem dies biersurch bekanntgemacht wird, ergeht an die Gläubigen der Gesellschaft die Aufforderung, sich mit ihren Forderungen bei derselben zu melben.
Düren den 22. Januar 1920. Fiema Max gaumang G. m. 5. H. in Liqutdatisn.
Der Aiqwidator: [111498]
9 8 „Helvetin“ Delikatessen⸗ Import⸗Gesellschaft mit
beschränkter Haftung
ist laut Gesellschafterbechluß vom 27. November 1919 aufgelbsst worden. Zum Liquidstor in der Kaufmann FEmil Karsch, Berlin⸗Wilmersdorf, Motzstr. 52, bestellt. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierburch aufgefordert, dem Liquidator zu melden.
[107476] 1
Purch Verkauf von Weschäft und Firma ist die Gerenschaft mis veschräukter Haftung J A. John in Erfiert en⸗ loschen. Die offene Handelsgeiellschaft J. A. John in Erfurt hat sämtliche Akniven und Passinen der Ha dels eschäfts übernommen. DBes G samtvermögen der bisherigen Gesellschafter wird von Herrn Adolf Holzborn in Erfurt, Markt⸗ straße 41/42, als Liq idator verwaltet. Forderungen aus dem Geundbesittz der erloschenen Gesellschasft sind dei dem Liquttator geltend zu machen. b
EFefurt, Marktstaße 41/42, den 23. Ja⸗ nuar 1920.
Adolf Holzborn, Liguidator.
[108555]
Die Süddeutsche Kraftküutter⸗Fabrik, GFesehschaft mit beich⸗ümkter Haftung in Mannheim, Kä ertalerstraße 178, ist am 13. 12. 19 in Liquivation getreten. Zum Liquidator ist der bisherige Ge⸗ schäftsführer Hugo Weingart, Rhein⸗ straße 10 in Mannheim, er annt worden. Gläudiger obiger Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, ihre Forderunge innerhalb 4 Wochen anzumelden. Manuheim, den 29. Januar 1920.
EFühdkutsche Kraftfutter⸗Fabrik Gesellschaft mit heschränkrer Haftung
in Lignidation. Der Liquidator; Hugo Weingart.
[107474 Bekanntmachmag
Die Wadevermaltung Laugenau, Getellschaft mit beschränkter Haftung in Glatz ist durch einstimmigen Beschluß der Gesellschafter vom 14. Januar 1920 aufgelöst. Ich fordere die Glänbiger der Gefellschaft auf, sich bei mir zu melden. Altheide den 21. Januar 1920.
Jakob Ketterle, Liqutdator
der Gesellschaft Badeverwaltung Langtnau G. m. b. S. in Glatz.
—y y—
[1094851 Bekanntmachung.
Die Rheinisch⸗Westfälische Papier⸗ garngesellschaft m. b. H. in Duisbarg ist ausgelöst. Die Gläundiger der Ge⸗ sellschaft werden hierdurch aufgefordert, etwaige Ansprüche bei der Gesellschaft an⸗ zumelden. .
Dnisburg, den 30. Januar 1920. Rhrinisch⸗Westfältsche Papiergarn⸗
4“
Der umtliche Verwalter:
Dr. Müntzel.
8
Dr. Liebreich.
1“
ulter
sich bei
No. 33.
Der Juhall dieser Beilage, m welcher die Belaus⸗wachungen über 1. Eintragung pp. schafts⸗, 8. Zeichen⸗, 9. Musterregister, 10. der Urheberrechtocintragsrollt sowie 11. über Konterse nnd 12. die Tarif⸗ und in sinem besonderen Blatt unter dem Titel
Erste Zentral⸗Handelsregister⸗Beilage
Berlin, Montag den 9 Februar
von Patentanwälten, 2.
atente, 3. Gebrarchemuster, 4. ane dem Handels⸗, ahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten
zum D entschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger.
1920.
5. Ghterrechts⸗, 6. Vereins⸗, 7. Geuossen⸗ sind, erscheint nebst der Warenzeichenbeilags
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. n. 384)
Das Zentral ür Selbstabholer auch traße 32, bezogen werden.
aandelbregister für das Deut urch die Geschäftsstelle des
ichs⸗ und Staatsanzeigers,
Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin
SW. 48, Wilhelm⸗
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugepreis betwägt 4,50 ℳ f. d. Viertelzahr. — Einzelne Nummern kosten 40 Pf. — Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gesp. Einheits⸗
zeile 1,50 ℳ Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag von 80 vH. erhoben.
ꝓ‿᷑agn
aaqqqö“
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nr
———
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse,
die Schlußziffern hinter dem Komma die . Gruppe.)
a. Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem be eichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist Seü gegen unbefugte Benutzung Za, 14. L. 44 701. Helene Valentine Athene Loring, g M. V. St. A.; 1b SW. 61. Büstenhalter. 2 41. 83
Zbe, 2. H. 78 050. Johannes Hörger, ßlingen a. N. Druckknopf. 20. 8. 19. 2,, 1. H. 78 368. Julius Hohmann, Hagen i. W., Haidenstr. 15. Wasch⸗ esselofen. 17. 9. 19.
88, 2. F. 44 305. Hermann Fitte, Berlin, einzenstr. 86. Dampfwaschkessel. 10. 3. 19. ,„ 12. A. 29 037. The American Bringer Company, Woonsocket u. Pro⸗ hͤidence, V. St. A.: Vertr.: M. 8 Pat.⸗Anw., Aachen. ruckauslösevorrich⸗ zung an Wringmaschinen. 12. 2. 17. .m, 7. St. 30 822. Standard Oil Lompany, New York Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin W. 61. Verfahren zur Herstellung von asserfreiem Aluminiumchlorid. 1. 11. 17. „merika 14. 8. 16.
ing u. Ruben Ragner Benedictus Bengtzon. Amaͤl, Schweden:; Vertr.: F. *¹. Hoppen, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. zrohr für Dampfkessel u. dal. mit Uraubengangartig verlaufenden Ein⸗ iegungen im Mantel. 8. 7. 19. Schweden 28. 2. 18.
(4 , 3. W. 53 509. Albert Wellmann, Düsseldorf, Oststr. 157. Vorrichtung zur Lagerung der seitlichen Kolbenführungs⸗ ringe von Drehkolbenmaschinen. 23. 4. 19. 127d, 7. A. 31 707. Aktiebolaget Ljung⸗ ströms Angturbin, Stockholm, Schweden: Vertr.: C. Peitz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. Dampfstrahllufpumpe für g 22. 4. 19. Schweden 7.18.
18 b, 20. M. 62 646. Dipl.⸗Ing. Peter Müller, Frankenberg i. Sa., Seminar⸗ straße 6. Verfahren zur Erzeugung von Molybdän⸗Vanadin⸗ und Wolfram⸗Eisen⸗ legierungen. 15. 2. 18.
ISc. 8. H. 79 474. Heinrich Hanemann, Charlottenburg, Berlinerstr. 172. Ver⸗ fahren zur Ferstellu von Stahlform⸗ guß. 22. 12. 19.
19a, 28. G. 48 683. F. C. Glaser & R. Pflaum, G. m. b. H., Berlin. Ver⸗ fahren zum Rücken von Gleisen. 16. 7. 19. 20a, 12. E. 24 309. Gebr. Eickhoff, Maschinenfabrik, Bochum, u. Alfred Roe⸗ melt, Bochum, Bulowstr. 37. Treib⸗ scheibenförderung mit Spannungsaus⸗ gleich. 21. 8. 19.
L0a, 12. H. 77 364. Hennefer Ma⸗ schinenfabrik C. Reuther & Reisert m. b. H., Hennef a. d. Sieg. Einrichtung zur Sicherung eines ordnungsmäßigen Betriebs bei Hängebahnen. 11. 6. 19. 20 b, 14. B. 88 827. Fa. Louis Blumer, Zwickau i. Sa. Kohte, und Aschespritz⸗ vorrichtung für Lokomotiven. 17. 3. 10. 20 b, 14. E. 24 170. Eisenhütte West⸗ lia Akt.⸗Ges. Bochum. Gruben⸗ und Tageslokomotive 12. 7. 19
20 b, 16. E. 24 407. Eisenhütte West⸗ lia Akt.⸗Ges., Bochum. Kolben⸗Sand⸗ Fver. 15. 9. 19.
20c, 14. S. 49 817 Sächsische Waggon⸗ fabrik Werdau, Akt.⸗Ges., Werdau 1. Sa. ffener Eüterwagen mit beweglichen Bedenteilen. 14. 3. 19.
20c, 34. H. 77 699. Wilh. Haferkorn, Cöln, Teutoburgerstr. 9. Sicherheits⸗ vorrichtung zum Verschluß von Eisen⸗ bahngüterwagen. 16. 7. 19. 20c, 41. W. 52 677. Waggonfabrik Jos. Rathgeber Akt.⸗Ges., München⸗ Moosach. Ausrüstung von Straßen. oder Eisenbahnwagen mit Sitzen 23. 5. 19. 20d, 5. S. 47 413. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. mö b. 2 Siemensstadt, b. Berlin. Feder, insbesondere für Trieb⸗ werksteile von Fahrzeugen. 16. 11. 17. 20e, 16. K. 70 689. Otto R. Krause, Beuthen. O. Schl., Tarnow herstr. 30a. Federwagenkupplung. 25. 10 19. 20i, 11. Sch. 56 148. Scheidt & Bach⸗ mann, Eisenbahnsignal⸗Bauanstalt, Eisen⸗ gießerei, Rheydt. Sicherheitsschaltung für elektrische Ueberwachungseinrichtungen von Eisenbahnweichen. 6. 9 1 ZIa, 16. L. 44 246. Joh. Lürsse ““ 8. Ue
Reuter, Ritterhude i. H. Zeilenschaltung für den durch den ierwagen getragenen ierbogen von mit zwei ynchron arbeitenden elektrischen Schreib⸗ maschinen. 5. 5. 15. (Zla, 17. L. 43 530. Joh. Lürssen u. Chr. Reuter, Ritterhude i. H. Vorrich⸗ tung zum Weiterschalten des Papiers bei Typendrucktelegrvaphen mit Zellendruck. ZIc, 7. E. 23 719. Elektro⸗Material G. m. b. H., Neukölln. Verfahren zur Isolierung elektrischer Leiter mittels Iso⸗ lierband. 29. 4. 18. 2lc, 7. G. 44 361. R. Rinkel, Cöln a. Rh., Sachsenring 28. Kabelpresse mit eener Preßdüse aus zwei konzentrisch ohne Gewinde ineinander gesetzten eilen. 29. 68. 16. ZBlec, 54. L. 48 504. Christoph Leffler, Braunschweig, Petritorwall 8. Wasser⸗ widerstand zur Vernichtung eleklrischer Energie. 4. 7. 19. 21d, 4. S. 40 307. Société Anonyme de la Dynamo⸗Phare Eyquem, Levallois⸗ Vertr.: o. Licht, Pat.⸗Amv., erlin SW. 11. Magnet⸗ oder Dynamo⸗ elektrische Maschine mit Doppel⸗T⸗Anker. 16. 10. 13. 21d, 16. G. 48 104. Emil Günthardt, Genf, Vertr.: Dipl.⸗Ing. G. Thalhe mer, München, Olgastz. 3. X“ 8 umlaufende Feldmagnete elektrischer aschinen, die ausgeprägte Pole mit ab⸗ e1e e aufwelsen. 15.4.19. 21d, 43. S. 46 481. Siemens⸗Schuckert⸗
werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin.
Glektrische Schiffsantriebsmaschine mit hoher Betriebsdrek Peül. 8 11
21“d, 43. S. 46 733. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H. Siemensstadt b. Berlin. Wicklung für Zweiphasen⸗Wechselstrom⸗ maschinen zur v der Polzahl im Verhältnis 2:3. 1. 6. 17. Z1e, 18. S. 47 174. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Elek⸗ trolytzähler. 17. 9. 17.
21e, 18. S. 47 176. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Elek⸗ nolytzähler. 17. 9. 17.
21g, 11. G. 45 991. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin. Glühkathode für hochevakulerte Ent⸗ ladungsgefäße. 12. 12. 17.
2Ic, 1. B. 89 223. Fa. L. Brüggemann, Heilbronn a. N. Verfahren zur Herstellun eines Ersatzmittels für Bohröl, Drehöl, Ziehöl u. dgl. 25. 4. 19.
23c, 1. T. 21 604. Fa. Carl Francke, Berlin. Verfahren zur Herstellung eines Schmierm ttels aus Naphtensäuren. 4. 10. 17.
30d, 24. M. 61 454. Margarete Müller, zgeb. Kohl, Neuenahr. Poststr. 31. Ver⸗ fahren zur Herstellung einer zu heißen Um⸗ schlägen dienenden Packung. 18. 6. 17. IIc, 5. E. 20 306. Carl Fr. Eckert jr., Saarbrücken, Sophienstr. Kern zur Herstellung von glatten Stahlformguß⸗ stücken z. 8. Blockformen. 6. 4. 14. 32a, 15. Sch. 53 798. Carl Schnuerle, Frankfurt a. M., Waldschmidtstr. 57. Glasblasemaschine zur Herstellung von Flaschen mit innerer Tropföffnung. 2.9.18. 34 k, 1. P. 37 772. Walter Pfundt, Berlin, Kreutzigerstr., 21. An Wasser⸗ leitungsbecken anzuschließender Klappwasch⸗ tisch. 12. 5. 19.
34k, 2. H. 77 842. Hugo Haacke, Berlin⸗ Tempelhof, Blumenihalstr. 23, Rost⸗ artiger Seifen⸗ und Schwammhalter für Badewannen. 29. 7. 19.
34k, 2. H. 77,972. Hugo Haacke, Berlin⸗ Tempelhof, Blumenthalstr. 23. Rost⸗ artiger Seifen⸗ und Schwammhalter für Badewannen; Zus. z. Anm. H. 77 842.
13. 8. 19. 3Fa, 22. A. 31 404. Allgemene Elektri⸗ citäts⸗Gesellschaft, Berlin. Einrichtung zum Steuern elektrischer Fördermaschinen; us. z. Pat. 294 454. 6. 2. 19. 37a, 2. B. 87 691. Dr. Bwuno Bomer u. P.r Ernst Mautner, Wien; Vertr.: Dr. B. Alerander⸗Katz u. Sipr.⸗In E. Bierreth, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. Verfahren zur Herstellung von Eisenbeton⸗ decken mittels Schalung. 21. 10..18. Oesterreich 1. 6. 18. 37d, 8. M. 60 340. Ernst Müller, Ra. tingen. Hombergerstr. 17 c u. Julius Müller, Düsseldorf, Ahnfeldstr. 49. Fenster. 6. 10. 16. 89 , 5. M. 62 661. Maschinenbau⸗ Aktiengesellschaft Golzern⸗Grimma. Grim⸗ ma i. Sa. Verfahren und Vorrichtung zum Abscheiden öliger Stoffe aus Ge⸗ mischen mittels stetig arbeitender Dest llier⸗ und Verstärkungskolonnen. 19. 2. 18. 402, 46. G. 40 833. Wolfram Industrie A. G., Aarau, Schweiz; Vertr.: Döpl.⸗ Ing. A. Trautmann, Dipl.⸗Ina. H. Klein⸗
Breslau, Herdainstr. 18.
heuwender.
dichtem Papier.
verbundenen Sprengwagen. 45g, 20. N. 17 751. Nürnberger Metall⸗
schmidt, Pat.⸗Amwälte, Berlin SW. 11. Verfahren zur Gewinnung eines zusam⸗ menbängenden, ohne weitere Bearbeitung biegsamen und ziehbaren Korpers aus Wolfram. 15. 1.14. 42b, 23. M. 66 976. Max Rupp in Oberndorf, Schwaben, u. Andreas Meitin⸗ ger, Mertingen, Schw. Lehre zum An⸗ reißen der Zapfenbänder. 1. 10. 19. 428, 2. S. 48 600. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Vor⸗ richtung zum Aufzeichnen des Verlaufs geradliniger Bewegungen mit rasch ver⸗ änderlichen Geschwindigkeiten. 6. 7. 18. 42e, 1. N. 17 595. Paul Neidhardt, leiwitz, O.⸗Schl., Coselerstr. 8. Flügel⸗ radwassermesser. 9. 11. 18. 42 e, 23. P. 37 203. Paul Preiß. Ostrowo. Meßvorrichtung für Dampf oder heiße Flüssigkeiten mit senkrecht geagertem Meßrad. 7. 11. 18. 43a, 42 K. 70 673. Wilhelm Kuse. Kirchderne b. Dortmund. Verschluß für Kontroll⸗ orer Kohlenmarken an Förder⸗ wagen. 21. 10. 19. 44a, 7. G. 48 083. Josef Grachzpk, Berlin Emdenerstr. 52. Knopf. 11,4. 19. 44a, 12. K. 66 402. Eugen Max Kilgus, ösbarer Kleider⸗
knopf. 3. 6. 18.
45Sa, 21. P. 37 183 Oito Pfannhauser,
Wien; Vertr.: A. Rohrbach, Pat.⸗Anw., Erfurt. Anhängevorrichtung für Pflüge. 28. 10. 18 Oesterreich 10. 10. 18.
45c, 4. St. 31 220. Joseph Steiglechner, Baumgarten, Post Oberneukirchen, Ober⸗ bavern. Denge maschine. 29. 5. 18.
maschine fahrender Aehrenheber. 8. 2. 19. 45c, 23. L. 48 641. Bernhard Lohmann, Gverswinkel. Zus. 1. Amn.
472 L. 4/710.
15c, 33. J. 17 806. International Har⸗
vester Corporation, Chicago V. St. A.; Vertr.: Otto E. Zöpke, Pat.⸗Anw., Ber⸗
lin W. 9. Schubstange für das Schneid⸗
werk von Gras⸗ und Getreidemähmaschi⸗
nen. 17. 8. 16. 45c, 36. Sch. 55 779. Hans Schaub. Foam Schweiz; Vertr.: Dr. Salomon, Zerlin⸗Steglitz, Lauenburgerstr. 3.
einen Pferderechen umwandelbarer Gabel⸗ 28. 7. 19. Schweiz 9. 12. 18. 55f, 11. W. 52 768. Hermann Wan⸗ drowsky. Berlen⸗Friedenau. Cranachstr. 36. Verfahren zur Herstellung von wasser⸗ 12. 6. 19. 1 45f, 19. Z. 10 579. Paul Zeyssolff, Rheinbischofsheim. Beregnungsanlage, be⸗ stehend aus mehreren Seesrsah fit.
In
und Lackierwarenfabrik.,. vorm. Gebr. Bing, A. G., Nürnberg. Buttermaschine mit wechselnder Drehrichtung des Rühr⸗ flügels. 22. 2. 19.
2 N. Dr. A. Kühn, Berlin⸗Grunewald. Ver⸗ fahren zur Erhöhung des Stickstoff⸗ assimilationsvermögens von Nichtlegumi⸗ nosen mit Hilfe von stickstoffsamme’nden Mikroorganismen. 1. 10. 18.
4 Ga, 23. D. 33 436. Henry George Deb⸗ nam, London; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗ Amw., Berlin SW. 11. Verbrennungs⸗ “ mit sich drehender Trommel. 4Ge, 4. B. 91 091. Hans Henrik Blache, Hellerup b. Kopenhagen. Dänem.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. A. Trautmann u. Dipl.⸗Ing.
H. Kleinschmidt, Pat.⸗Anwälte, Berlin
SW. 11. Gestell für aufreckt stehende Verbrennunasmotoren. 6. 10. 19. Däne⸗ mark 24. 10. 18.
46c, 5. Z. 10 676. Zeppelin⸗Werke G. m. b. H., Staaken b. Spandau. Luft⸗ zufübrung für Luftfahrzeugmotoren, die zeitweilig mit Frischluft von erhöhtem Druck gespeist werten. 19. 11.
18. 46Gec, 14. H. 77 606. Rudolf E. Heerd,
Frankfurt a. M., Böttgerstr. 29. An⸗ triebsvorrichtung für magnetelektrische Zündapparate. 10. 7. 19.
46c, 28. A. 29 727. Allgemeine Elek.
tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Glektrische Anlaßvorrichtung für Fahrzeugeyplosions⸗ motoren. 28. 9. 17. 8
46, 10. A. 30 801. Akkienaesellschaft Brown. Beveri & Cie., Baden, Schweiz: Vertr.: Robert Boveri. Mannheim⸗Käfer⸗
thal. Gasturbinenanlage Kreisel⸗ und
E1 29. 7. Schrveiz 4 Tc, 2. A. 30 658. Actien⸗Gesellschaft „Weser“, Bremen. Vorrichtung zur Be⸗ festigung von Gecenständen auf biegsamen Wellen. 13. 6. 18.
4 7c, 16. K. 66 579. Fried. Krupp Akt.⸗ Ges. Germaniawerft, Kien⸗Gaarden. Durch ein Druckmittel betriebene Ein⸗ und
1 713. Vernhard Lohmann, Everswinkel. Fächerartiger, vor der Mäh⸗
32 185. Agrikulturwerke
n. 384., 33 B., 38 C., 33 D. und 33 E. ausgegeben.
Ausrückvorrichtung für Wellenkupplungen. 25. 6. 18
4 e, 19. M. 67 656. Reinhold Mäser, Dresden, Ringstr. 64. Staufferhüͤchse mit Feststellvvorrichtung gegen selbdstlätiges Zurückdrehen des Deckels. 8. 12. 19. 19a, 46. D. 35 522. Alexander Dins⸗ lage, Hohenlimburg. Handhebel⸗Fräsvor⸗ richtung. 5. 3. 19.
29f, 4. L. 48 107. Michel Johann Lack⸗ ner, Dortmund, Poststr. 12. Schmiede⸗ seuer mit Vorwärmung des Beennstoffes durch Zuführung desselben mittels eines Aufgabetrichters. 22. 4. 119.
51 5, 2. W. 53 083. Carl Wernicke, Neu⸗ kölln, Treptowerstr. 94. E
51e, 3. L. 49 325. Alfons Laugwitz, b Kleiststr. 23. Notenblatt. 51e, 3. L. 49 328. Alfons g. Berlin⸗Steglitz, Kleiststr. 23. Notendlatt. 22. 11. 19
531, i. R. 44 310. C. E. Rost & Co.,
Dresden⸗A. Bonbommaschine zur Her⸗ stellung 18 8v; v mitiels er zen mi raubenförmigen llen; Zus. z. Pat. 301 924. 15. 3. 17. 54a, 12. J. 19 416. Jagenberg⸗Werke Akt.⸗Ges., Düsseldorf. Faltschieber für E1 10. 6. 19. Düreen Fünienslas 2. Sesaksda den, Fürstenplatz 2. eifstein mit ringförmigem Schleifmantel aus Kunst⸗ “ zur Erzeugung von Holzstoff.
55 b, 1. K. 68 278. Trygve Kittelsen, Christiania, u. Erling Krttelsen, Eidsvold, Norw.; Vertr.: Dr. jur. Dipl.⸗Ing.
ann, Pat.⸗Amv., Berlin W. 89. Verfahren zur Herstellung von lu⸗
lose aus Holz nach dem Nereneene ren. . 3. 19. Norwegen 20. 1. 19.
55 d, 16. F. 44 485. Wilhelm Fuchs,
8 8 1 im La⸗
über die Saugkasten. 16. 4. 19.
55e, 4. . 18 682. Jagenberg⸗Werke
Akt.⸗Ges. Düsseldorf. Maschine zum Zer⸗ ve einer werbahn in Längsstreifen.
56a, 10. B. 90 655. August Bohse, Berlin⸗Tempelhof, Rohdestr 18. Kamm⸗ deckel für Geschirre. 3. 9. 19
57ec, 9. W. 52 922. Heinrich Wiegand, Dortmund, Neue Str 4. Wässerungs⸗ .n “ für Lichtpausen. 5Ha, 8. L. 49 429. Sven Larsson, Stock⸗
Stimmstock.
holm, Schweden; Vertr.: Franz Schwen⸗
terley, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Als
Pumpe, Kompressor oder Motor verwend⸗
ber Mrschime 9. 12. 19. Schweden 59e, 2. K. 65 822. Fried. Krupp Akt.
Ges., Germaniawerft. Kiel⸗Gaarden. radpumpe. 11. 3 18.
3 b, 69. L. 42 575. Emil Landau
Mölln i. Lbg. Brems, und Steuet⸗ vorrichtung für Rodelschlitten. 18. 8. 14. 63f, 8. H. 78 425. Emnst Hetschg, Lepzig⸗Gohlis, Breitenfe derstr 70. IW gegen Fahrvaddiebstahl. 63f, 8. R. 48 674. Johannes Rosteck, Bremen, Rolandstr. 37. Etnnrichtung um E von Fahrrädern.
—. 10. 63g, 8. F. 45 799. Erich öͤhlich, Praneportvorrichtung für Meßgeräte an
Bezirk Münster i W. R
einem Fahrrade. 6. 12. 19. 82h, 4. G. 47140 Max Gpeiner, Cbaß⸗ lottenburg, Leibnizstr. 97. Fahrrad mit Is⸗ durch eine Blattfeder, 16.9. 18.
FSa, 60. G. 48 250. Fa. Albert Gold⸗ sömidt, Hamburg. Uwhrverschluß.
08c, 3. M. 64 806. ie M “ Ley, Düsseldorf, Beuthstr. 14. . n. band für leicht auswechselbare rank⸗ türen. 1. 2. 19. 688, 8. B. 89 974. Max Berndt u. Gustav Seeh Radeberg, Sa. Vor⸗ richtung zum selbsttätigen Schließen von ständig auf Zuschlagen beeinflußten, aber von einer Magnetsperrung offen gehaltenen Hercerg mittels sich ansammelnden Fvaenesegs. 7919, Hentschel, . E., Dyesdnerstr. 2. Tinten⸗ hber. 14. 12. 18. 70 , 12. S. 49 388. Juhani Leppold Soisalon ·„Soininen. Malm, Finnl.; . terley. Pat.⸗Amv., . 11. Als Lesezeichen verwend⸗ bares Papiermesser. 27. 12. 18. 71e, 17. F. 45 029. Hamel Shoe Ma⸗ chinem Company. Haverhill, Essex. Mass., V. St. A; Vertr.: Fr. ert u. Dr.
Sell, Pat.⸗Amwälte, Berlin SW. Sich drehender “ 4. 5. Großbritannien 23. 5. 18. 72, 15. L. 43 446. Dr.⸗Ing. Aolf Ludin, Forbach i. B. Zielvorrichtung zum Scheeßen gegen beweglicke Luftziele. 4.9.15. 7278, 10. T. 22 767. Erich Tellschow, Speyer a. Rh. Gesellschaftsspiel mnt Kugeln. 12. 5. 19. 77%, 18. M. 64 944. Hugo Fer Berlin⸗Südende, Berlinerstr. 12. Oralel⸗ bel. 22. 2. 19. 7h, 4. L. 46 337. Christian Lorenten, Richardpl. 19. Selbsttän Ventil; Zus. z. Pat. 305 149. 6. 3. 16. 72 Th, 5. E. 23 990. Leopold Ehrler, Rordhausen. Vorrichtung zur Annahme und sicoase währene des
Nuges. 80⁵5, 7. K. 66 071. Dr. Gustav
Keppeler, Hannover, Callinstr. 46. Keramische Guß⸗
masse. 31. 5. 10.
8c, 15. H. 77 774. Georg Hochradel, Nürnberg, Schillerstr. 1. Falzdichtung für Tuben. 23. 7. 19. 81c, 25. W. 52 597. Wellpappenwerk Nheinland hannes Krieger. Jülich Ver lle aus Wellpappe für leicht Faeeeze Gegenstände. 12. 5. 19. 1e, 19. P. 38 344. Jakob Pifter, Bochum, Felrsieperstr. 108 Verlade⸗ chaufel, insbesondere für Koks. 3. 9. 10. Ta, 22. M. 56 197. Dr.⸗Ing. Paul iz⸗ u⸗ mi zumn rocknen von Tabak u. dgl. 14. 5. 14. S86c, 6. M. 65 411. Alfred Mutscher tr. 3. Kartensparvorrich⸗ wung für Eeh⸗ hle zum Weben gobelin⸗ artiger Möbelstoffe. 15. 4. 19. 86e, 8. O. 10 914. Rudolf Ochsenhirt, Mainz, Osteinstr. 2. Webe⸗ und Stopf⸗ apparat. 13. 3. 19. S6c, 10. D. 30 622. Gustao Dohle, vorrichtung für Bandstühle; Zus. z. Pat. 253 616. 31. 3. 14. S6c, 27. B. 80 170. Ellis Reed Broc u. John Aiken Horton, Benton Grafsc. Süd⸗Carolina. Amerika, Vertr.: Dr. Döllner, Seiler Moaemecke Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. Lageranordnung für die Ladenschwingwelle eines Web⸗ stuhles. 21. 9. 15.
b. Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Unmeldungen sind vom
tentsucher zurückgenommen.
la. W. 47 679. Einrichtung zum Ver⸗ mindern induktiver Störungen in einent elektrischen Stromkreis, beispielswee einer Telephonleitung durch einen benach⸗ barten Kraftstromkreis. 8. 1. 17. 21d. W. 47 806. Elektrischer Transfor⸗ mator mit in Spulengruppen geterlten Wicklungen. 9. 11. 16. 55e. S. 48 585. Verfahren zum Färben von Spinnpopierstreifen auf Schne’d⸗ und Eve veen Zus. z. Pat. 310 177.
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Amnmeldung im Reichs⸗ angeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
c. Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, ins eichsanzeiger an dem anoegebenen Tage bekonntgemachten Anmeldungen ist un Patent t. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen bes gelten als nicht ein⸗
getreten.
12c. V. 14 174. Kolonnenelement aus säurebeständigen Ferrosikiziumguß. 61.19. 12g. P. 33 878. Verfahren zur Aus⸗ führung chemischer Reakt onen, 8 auf
Basemaus tausch beruhen. 10. 6.
4. Erteilungen.
Auf die hierunter angegebemen Gegen⸗ stände 1 Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummem erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des FSnis Am Schluß ist jedesmal das Ntenzeichen angegeben.
„K, = auf Grund der Verordnung über den Ausschluß der Oeffentlichkeit für
tente und rauchsmuster vom 8. Fe⸗ ruar 1917 ohne voraufgegangene Bekannt⸗ machung der Anmeldung erteilt. Nr. 298 823 298 855 298 971 299 073 299 009 299 770 300 708 800 725 300 745 301 224 301 329 203 209 303 885 304 344 305 519 307 027 307 630 307 666 307 668 30 7 600 307 749 308 477 308 543