dem Vorstand ausgetreten urd an seine FPeuau. bg der Landwirt Karl Knape in Krumpat, Huf Blott 3 des hiesigen Geveßen⸗ in den Vorstend gewählt. schaftsregisters, den Konjümverein für Mücheln, den 10. Februar 1920. Groitzsch und Umgegend, eingetra⸗ 2 Das Amtsgerscht. geur Weupsseuschaft mit beschränkter Fenpffenschaftsregisten. wurde heute eingetragen, daß Richard Finkaufs⸗Genoffenschaft für Mörbitz und Guͤstav Rusch nicht mehr Kaffeehänser, Potels und Kondito⸗ Vorstandemitglieder sind. Vorßands⸗ reten, ingetragen Penossenschaft mit mtiglieder sind der Schlosser Edwin beschranbter Haftpfricht. Sit München. Schneider und der Maurer Ernst Rock⸗ Dire Sneralversamwlung vom 30. Ja⸗ E“ Januar 1920 ua 2 9 9 „ 9 — e nuar 1920 hat Aenderungen des Statuts Das Amtzsgericht.

vna 817 Waßgsbe des eingereichten

beien undS hann Rei, Cafetier, beide 8 9 wter Rr.10 . ] 2) Eiu⸗ und Verkaufsgenvfsenschaft wirtschaftlichen Genoffenschaft e. G.

Ge.eeeeeeeen Argan 28 iu Rastenburg folgendes ein⸗ ofach n . 1

Seoffen gehteaaszescriatter⸗ 8 Der Rittergutsbesitzer Edwin Langen⸗

flicht. Si 2 on An straßen aus Gr. Blaustein und sein 1 8. ö 825s Kriegsstellvertreter, Gutsbesitzer Paul

pestelltes 9. 9 — „Feuerabend aus Alt Rosenthal, sind aus 3) Parleheuskaffenverein Berg⸗ Stelle der Gutzhesitzer Paul Dauter eus

9 8898 Rudwangen als Vorstondzmitglied gewählt. Winden eingetragene Venosseuschaft Rastenburg. 10. Februar 1920.

1116263]11in Bro

ächter Franz Kalvelage dafelbst.

Bechta, den 6. Febrnar 1920. Amtsgericht. II.

Wächterabach. In das Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. 1 eingetragenen Wächters⸗ bacher Borschußvevein e. G. m. u. H. ziu Wächtersbach am 2. Febzuar 1920 eingetragen worden: Dag Aufsichisratsmitglied Uhrmacher Heinrich Kolb von hier ist interimistisch zum Direktorstellvertreter bestellt worden. Wüchtezsbach, den 2. Februar 1920. Das Amtsgericht.

Wächterabach. [116290]

JIn das (Eenossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 9 eingftragenen Splel⸗ berger Moitereigenofsenschaft e. G. m. u. H. in Spielberg am 2. Februar 1920 eingetragen worden:

Durch den Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 8. Jult 1919 ist die Genossen⸗ schaft aufgelsst.

ü 98G Liquidation erfolgt durch den Vor⸗

Wächtersbach, den 2. Februer 1920.

Das Amtsgericht.

Waäalsrode. [116277]

[116289)

Zweibrücken.

der Liste der Genossen ist sedem wäͤhrend der Dienststunden des Gerlchts gestatter. Zweibrücken, 6. Februar 1920. Amtsgericht.

Zweibrücken. [116292] Geuvsseuschaftsregister.

Fhma „Blieskasteler An⸗ und Ver⸗

kaussgenoffenschaft ringetragenr Ge⸗

nossenschaft mit beschzäukter Haft⸗

pflicht“. Sitz: Blteskactel. Durch Be⸗ schiuß der Generalversammlung vom 1. Februnr 1920 wurde Satz 1 des § 46 der Satzungen geändert. Derselbe hat für die Folge zu lauten: Das Geschäfts⸗

jahr beginnt am 1. Januar und endigt am 31. Dezember des betr. Jahres.

Zweibrücken, den 9. Februar 1920. Amtsgericht.

[116293] Genossenschaftsregister.

Firma „Consumverein Waldmohr eiugetragene Genosssenschaft mit be⸗ schrüänkter Paktpflicht.“ Sitz: Wald⸗ mohr. Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 8. Februar 1920 wurden die §§ 22 und 24 des Statuts geändert. Die Haftsumme eines jeden Genossen beträgt nun 40 ℳ.

Zweidrücken, 11. Februar 1920,

8

*†

Moabit 106. Konkussforderungen sind bis zum 31. März 20 zu 24. N. 5. 20 anzu⸗ melden. Erste Gläubigerversammlung am 12. März 1920, Vorm. 11 ½ Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 23. Abril 1920, Vorm. 11 x¼ Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 5. April 1920. Verlin, Brunnenplatz, den 13. Februar 1920.

Der Gerichtsschreiber

des Amisgerichts Berlin⸗Wedding.

Lefpzig. [116592] Ueber das Vermögen des Ingenirurs Walter ÜUrthur Trantloff in Leipzig⸗ Stötteritz, Wasserturmstraße 44 a, In⸗ habers der Firma „Ingeniene Walterx Tramtloff“ in Lripzig⸗Etötteritz. Schwarzackerstraße 1, Fabrikation und Großbandlung chemisch⸗technischer Artikel und Glühkörper, wird heute, am 14. Fe⸗ bruar 1920, Mittags 11 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Verwalter: Rechtz⸗ anwalt Dr. Hrescher in Leipzig. Wahl⸗ termin am 5. Mürz 1920, Vormit⸗ tags 11 Uhr. Anmeldefrist bis zum 13. März 1920. Prüfungstermin am 30. März 1920, Wormittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrif⸗ bis zum 4. März 1920. Das Amtsgericht Leipzig, Abt. II A¹,

Der Bezugspreis brträgt vierteljährlich 12 ℳ. Alle Postanstalten nehmen Gestellun den Postanstalten und Zritungsuert

auch die Geschäftgstelle SW. 48, Wilh Einzelne Nummern hkosten 80 Pf.

Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits- zeile 1,50 ℳ, einer 3 gespaltenen Einhritszrile 2,50 ℳ. uf den Anzeigenpreis ein Treuerungs- Anzeigen nimmt an: und Stnatsanzeigers,

g an; für Berlin außer für Selbstabholer elmstraße 32.

Außerdem wird a schlag von 80 v. H. erhoben. ie Geschästsstelle des Rrichs-

Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

mit undeschräukter Haftpflicht. St * Winden. Martin Empl und Sirsa⸗ Lmtsgertcht. Schmiddunser aus dem Vorstand aut⸗ geschiebden. Neubestellte Vorstandsmit⸗

Reichsbankgirokonto.

den 14. Februar 1920,

Winzig. 1116586] Ueber das Vermögen des am 17. Ja⸗

Römbild. 1116266 6 8e . reeeee⸗ ist ö“ Amtsgericht. fne .g.- b 1 In das hiesige Genossenschaftsregister bei der Lteferungsgens enschaft der tham. 1162 glieder: Sebafttan Lohmaser, Bauer in ist zu Nr. “ wale 88. 8 Echmtehe, Schlosser und Stellmacher, In das Genossenschaftsregister Nr. 7

Dietzmaning, und Alfons Limmer, Bauer lehnsbasseuvertin, e. G. m. u. H. in . G. m. b. H. in Walsrode fofgen⸗ Groß⸗Schmöllener Spar⸗ und Dar⸗ nuar 1920 in PBreslau verstorbenen in Sinkenbach. Hatug, heute eingetragen worden: des eingeüragen worden: Die Genossen, lehnskofsen Wevein e. Gz. m. u. H. Bürgermeisterg a D. Volkmarraufe München, 14. Februar 1920 Landwirt Richard Schab ist aus dem schaft ist durch Beschluß der Generalver⸗ in Groß Schmöllen ist heute eingetragen aus Wivzig wird heute am 16. Februcr Auetogericht. Vorstand ausgeschieden, Zimmermetster sammlung vom 27. Dezember 1919 auf⸗ worden: An Stelle des verstorbenen 1920, Naxehlktags 1 Uhr, das Konkurs⸗ 1 “ menmarnt, eheen. 1116260) Adolf Luckmann in Haina ist in denselben gelöst. Liquidatoren sind die bisherigen Gärtners Wiltelm Paschirbe ist der verfahren eröffnet. Der Kaufmann Max neu gewählt worden. Vorstandsmitglieder. Bürner Wülhelm Kalliske, fuür den in den Guderley hier wird zum Konkunsverwalter Waren des Abschnitts XI des Zolltarifs (Papier, Pappe Auf Grund des Gesetzes über eine vereinfachte Form der § 8

Verordnung

Inhalt des amtlichen Teiles: 1 über aushilfsweise Zuständigketi von

8§ 7. 1 Das Reichsversicherungaamt wird Fnsche heiten der Arbeiterversicherung das örtlich zustän

Dentsches Reich. - 2 1 1 1 — Trägern und Be hörden der Reichsversicherun g. amt oder Oberversicherungsamt zu bestimmen, soweit die Ausführun des Friedensvertrags oder die Verhältnisse in den der Abtretun

Bekanntmachung, betreffend dos Verbot der Ausfuhr von 2 Vom 10. Februar 1920. ausgesetzten Teilen des Reichsgebiets dies erforderlich machen.

ster ist p ’ 8 8 1 88 98 ee .ceneeniate: Ih bes bbb 1920. b“ 1920. nnsficcgeven rPenabit Z übengsöhr ernannt. Konkursforberungen sind dis zurn und Waren daraus). Wohnungs⸗ und Bauvenein Malssth Dag Amtsgericht. densxNenv2r encb.adsa. 1 3 bern Pe evaher Wel 8. März 1920 dei dem Gericht anzu ’ 7 ü zeset für die * 8 swirtsch 1 1 ün ’ ( Schles) (Nr. 61 des Registere) vene⸗ gegeberg. 11162707 Nermelskirchen, [116278] Beoc r 5 88 “ verenst melden. Es wird zur Besch thfaffung E1111““ Pna1getung gc dis, Zrece de üetyrgengewirtschafh, von Der “ öhan “ folgendes eingetragen worden: In dag Genos nschastsregifte sst be In unser Genossenschaftoregister ist Billichau⸗ 6 8 über bie Beibehaltung des ernannten oder “ 8 9 ½ Reichs d krafttretens. Nach dem Beschluß vom 16. Januar 5 1 d 2.3 1ae, .eeg.. 5 t beute heute bei der udter Nr. 11 eingetragenen Das Amtsgericht. die Wahl eines anderen Verwalters sowie Verordnung über aushilfsweise Zuständigkeit von Trägern und regierung mit Zustimmung des Reichsrats und des von der ver⸗ 8 1920 ist Gegenstand des Unternehmen s schaft⸗ e vE Genossenschaft Schneider Liesernuags⸗ über die Bestellung eines Slzubigeraus⸗ Behörden der Reichsversicherung. fassunggebenden Deutschen Nationalversammlung gewählten Berlin, den 16. Februar 1920. 1.“ 88 Aeehodtn 1 geiragen worde: 1 Len E 8 scufg 8 her sie.zes Verordnung über die Preise für Phosphatsäuredüngemittel. Ausschusses folgendes Der be“ Wohnhäufern, die Vermietung von Ri 1 Vo h2 ie er Haß bt in 132 der Konk iun 1 8 5 — 8 V.: Geib. gesunden und zwecmäßin riazerichteen 1“ 86 ““ Wermelstkirchen solgendes eingetragen 9) Musterregister. d.132 zder. und zur Prüfung der ange⸗ b .“ über künstliche Dünge⸗ Die Landesversicherungsanstaͤlt Brandenburg ist befugt und auf Wohnungen, vorzugsweise an die Gevossen, Hans Liegen in Kükels in den Voörftand worden: Nach vohsständiger Vertettung „ “ meldeten Forderungen auf den 16. März miltel vom ugust . Anweisung des Fecvrscertagzans verpflichtet, die Geschäfte i ees zu hilligen Preisen. gewählt a des Geuossenschafisvermögens ist die Voll⸗- (Die ausländischen Muster werden 1920, Vormtttaes 10 Uhr, vor dem Bekanntmachungen, betreffend Tarifverträge. der Landesversicherungsanstalt Posen insoweit vorläufig wahrzu⸗ Verorvdnun Neumankt i. Schl., den 9. Fe⸗ Segeberg, den 11. Februar 1920 macht der Liquidatoren erloschen. unter Leipzig veröffentlicht.) unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt. Bekanntmachung des Reichskalirats, betreffend Beiträge zu d nehmen, als dies zur Ordnung der Versicherungsverhältnisse vo) . ö ““ 1 bruar ““ 6 Hag Umtsgericht G 1“ 22 4 Februar 1920. Allenstein. [1164073 Allen vronennace Pechur. ha;n— Kosten von Probeuntersu d Fenh ge zu den tjonen de Kuzerhalb 8 nach dem S ee abzutretenden über die Preise für 8 - osphorsäuredünge⸗ Das Amtsg. be.tr dendd. eben.ig Imtsgericht. In unser 2 eois eingetragen: masse gezörtge Sachs in Besitz haben oder 9 Teile des Rei iets wohnen, erforderlich ist. 11u mittel. 0enn nenn m aerc. 1116261 SimnRnfg. [116271] wWollin Prnnatsgercct. [116279] e 8 8ee C eins⸗ Echa. — Konturhmaßfe etwas schuldig sind, Bekanntmachung zu der Verordnung über den Verkehr mit Das diecach egltücs die Branderburgüsche landwirtschaftliche Be⸗ 1 8 Vom 16. Feb 1920 1 In unser Genossenschaftoregister inr un —hs Seaea eeat. ige echfter IT Gevossenschafteregister ist bei der macher in Allensteir, 1 Muster für wird aufgegeben, nicht an die Erber des Süßigkeiten. vufsgenoslenschaft hezüglich der Geschäfte der Posenschen landwirtschaeft t... 11“ 8* 8 “ C“ We mit beschränkter Haft⸗ FElektrizitäts, und Maschinengenvfsen⸗ dreitellige Porträts auf einer Fläche Schuldners zu verabsolgen oder zu leisten, Handelsverbok Jlichen Berufsgenossenschaft. 4 1 Auf Grund der Verordnung über Kriegsmaßnahmen zur Genossenschaft Beamten⸗Haugenvssen⸗ 1.. 12 ve een Herein schaft zu Nem⸗Tonnim eingetragen (Triplex⸗Porträtz), offen, Flächenerzeug⸗ auch die Verpflichtung auferlegt, r.e. Anzeige, betreffend die Ansgabe der Nummern 34 u d 35 des ööö der Larenvegftcsenergenstalt Pofen Fürfen nich Sicherung der Volkzernährung vom 22. Mai 1916 (Reichs⸗ schaft Gutehaffnungöhütte Aiagelen.] heinahr zu emagen ist eingetragen: woörden: n sse, Geschaͤftsnummern 1673, 1674, 1675, Besitze der Sache und von den Forderungen, R 1 —eGes blatts sumn 34 b mehr verwendet werden. Der Reichsarbeitsminister bestimmt das Gesetzbl. S. 401) bezw. 18. August 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. geueg Genofsenschaft mit beschränkter Seercener 0 ee Venentin, ee n. 8. Durch die Beschlässe der Generalver⸗ 86 Seasrete t Sahrts andeHeldet am Berehanche he E “ Preußen. — sdene, sglele S. 823) und auf Grund des § 10 der Verordnung über künst⸗ 8 — r U em Worsian ug⸗ 2592 8 b 7 2. Nope 8 Miti 5 hr. 8 Prüucs 2 „ B 1“ ben he beze . 1 ind. 1 1“ . 2 3 b 8 8 in m. Debep ltch⸗ in Otberhausen eingetragen: geschieden und an seine Stelle als Kassierer Iar ass rgrer. S. 58 aHevenber EE1 Konkursverwalter bie zum 29. Februar 1920 Bekannt betreffend b 8 3 Entsprechende Anordnungen kann der Reichsarheitsminister im liche Düngemittel vom 3. August 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 999) „[in den Vorstand gewählt. ö.“ —- miegericht in Winzig. 1 n. en. 8* Artikel I. hoffaungshütte eingetvagene Sinzig, den 6. Februar 1920 Lguthatoren sind die bioherigen Vor⸗ magen-B408. 8116591] Bekanntmachung, betreffend die nächste Peü itel über die Preise fü 5 nassenschaft mit beschräukter Hast⸗ ““ standsmitglieder Zülke und Buth. Musten 88 d 1 erabmntmachung, betreffend die nächste Prüfung für Lehrer und Artikel I der Perordnung über die Preise für Phogphorsäure⸗ 3 gericht. 8 Musterregistereintrag Band I O.⸗Z. 44: h. 6404 Lehrerinnen an Blindenanstalten in Berlin. mittel vom 9. August 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1421) in der Die Willenserklärungen erfolgen durch Theobor Brüderle, Verwaltungs⸗ e, Hann. [11 1 der Verordnung vom 9. Deyember 1919 Reichs⸗Gesetzel 3 1982) wird dahin geändert, daß die Preise bei Su rphosphaten

. Die Landesvecsicherungsanstalt Baden ist befugt und auf An. dü weisung des Reichsvwersicherungsamts verpflichtet, 8 die nach 8

dem bisherigen Rechte von der Landesversicherungsanstalt Elsaß⸗

Handelsverbote. Lothringen zu besorgen sein würden, insoweit vorläufig Pergnennte

pflicht zꝛu Oberheufen, Rhlv. 8 “ 1 Die §8 3 Seh sind geändert. Steinag, Oder. 116272] die Liquidatoren; die Zeichnung geschteht sekretur in Ops, drei Muster für, In dem Konkursverfahren über den - derart, daß die Zeschnenden der jetzt als Flächenerzeuguisse, Fabriknummer 1, 2 Nachlaß der am 28. November 1918 zu

8 I Oberhausen, 13. Januar 1920. r Ge ; Anntsgericht. 8 In vnses, wenaffen chaftenegister 4 bei L quidatkonsfirma zu bezeichnenden Firma und 3, versiegelt, Schutzfrist drei Jahre, Gronan verstorbenen Wierwe des — Fes aheehcheha zan Cfekegee Eeas. ihrs Uaneesarift vetünen 1 verar Fats . (Lehrers Carl Bothmer, Josephine Gehringen. [1136851 und Harlehnokaffe, eimngetragene Ge⸗ gmeer cnen 2. Februar 1920 angemeldet am 11. Februar 1920, Vor⸗ Gothmer, geb. Engelharhe, ist von eute eingetragen Pemüsestelle, einge⸗ agetragen worden: . 2* “ ö 8 8 ragene Gengsseuschaft mit beschränk. Wilhelm Hein ist durch Tod aus dem Zerbat. 1116280] Bad. Amtscerlcht. I. ““ er Haftpflicht in Oehringen. Vorstand ausgeschieden und an seiner Hetrifft Dampfmolkerei Dohrttz⸗ Nürnberg. 1114391] 6 Das Amtsgericht “ I.-Nxr⸗ 1.gs 13. “ 1919 82 eis i 11“ RL..n8n v .ö2 Mosterregisterriaträge. “ 8 rrichtet. egenstand des Unternehmens lung DBenno Stolpe in Urschkau bestellt.] Geno ast mis Tüukter Haft⸗ „R. Nr. 4683. Bruann Ulbricht, 1b 16405 . ist die Verwertung, insbesondere für Mit⸗ Amtsgericht Steinan (Oder), 10.2. 20. pflicht in Dobritz. An Stelle der aus e in —ag 8482,128 7 Mauster 8 Z öö“ 1116,051 glieder, von Gemüse und Landesprodukten h bai. „e, bem Vorstande ausgeschiedenen Landwirte Puppenmöbeln, Nrn. 1 mit 7, offen, Muster mögen des Kanfmanns Willi Karhoff Uler Art sewie die Vermittlung von Swinemünde. [116273] Stephan m Gzimme und für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist zu Pagen (Westf.), alleinigen Inhabers Saͤmerrien und Bedarfzartikeln zu deren In dos Genossenschaftsregister ist unter Friedrich Bustro I. in Mühro siad die 10 Jahre, angemeldet am 8. Januar der Fuꝛma Peymaune *& Froivhein, Anbau. die Bekanntmachungen der Nr. 68 die Arbeiter Baugenossenschaft Landwirte Friedrich Lindemann in Grimme 1920, Nachmittaas 3 Uhr. Nachfolger zu Pagen (Wenf.) ist Uns 1 ; 1 Geuossenschaft ergehen unter deren Firma Etvinemünde, eingetragene Genossen⸗ und Hermann Bölke in Mühro in den M.R. Nr. 4684. Novitas, Fabrik dur 8 niwae⸗ Fr er rse., I“ kontrolle vom 20. Dezember 1919 (Reichs⸗Gesetzbl.⸗ 2128) „an die Postbehörden ist zwecks besonderer Buchung zum Ausdruck zu nd werden von zwei Vorstendsmitgliedern schaft mit beschränkten Haftpslicht mit Vorstand gewählt. für Reiseandenken und Perlmutter. hierdurch aufgehoben “ wird verordnet, was folgt: bringen, daß sis für den vertretenen Versicherungsträger erfolgen. nterzeichnet. Zur Veröͤffentlichung ihrer dem Sitz in Swinemünde eingetragen. Zerbst, den 12. Februar 1920. bilder, Gesellfchaft mit beschrünkter . T1““ Februar 1920. § 1. Das Reichsversicherungsamt kann hierüber Näheres bestimmen. Bekanntmachungen bedient sich die Ge⸗ Has Statut ist am 10. Januar 1920 Anhalt. Amtzgericht. Haftung in Nürnberg. 1 Muster einer Das Amtsgericht. Die Ausfuhr sämtlicher Waren des Abschnitts X.I des Zolltarifs 1 8 6 offenschaft der Zeitungen des Oberamts⸗ festgestellt. Gegenstand des Unternehment Zeorbst. [116281] Wanddekoration (Baumstamm), Nr. 7246, 1 (Papier, Pappe und Waren daraus) ist ohne ewilligung des Reichs⸗ Die Vorstände von Berufsgenossenschaften, deren Bezirke durch irkes. Der Vorstand besteht aus den ist der Bau und die Verwertung vor Betrifft die Ländliche Epar⸗ und versiegelt, Flaͤchenmuster, Schufeitz vommissars für Ein⸗ un) Ausfuhrbewilligung verboten, soweit nicht in Gebietsabtretungen berührt werden, sind befugt, die Aufgaben von erren Jakob Jäger, Gemeinderat, Mox Häusern nur für die Genossen. Die Haft⸗ Darlehnsvasse Dornburg a/G. ein⸗ 3 Jahre, angemeldet am 22. Jenuar 1920, Das Konkursverfabren über das Ver⸗ § 3 etwas anderes bestimmt ist. Sektionsvorständen, welche in den der Abtretung ausgesetzten Teilen und, Wärtneretbesitzer, und Ladwig Glück, summ⸗ der Genofsen für jeden erwvorbenen getragen⸗ Gennssenschaft mit de⸗ Nechmitags 3 Uhr. mögen der Firme Ibbenbürcner Sand⸗ § 2 des Reichsgebiets ihren Sitz haben, mit Genohmigung des Reichs⸗ dng⸗ -5Fnönn 1. e Gelcgato nterl betgsgt, 2og, 88 10 Die schränkter Haßtpflicht in Dornburg. Kh Zag⸗ 6 euer, Magr. steinbruch⸗Industsie zu Ibbenbüken Diese Bekanntmachung tritt an Stelle aller bisher auf Grund “ “ 6 dhens .ö Wi erbindliche nsertlärung 1 g In Stelle des aus dem Vorstande ouß⸗ Kansmayn in Nürnberg, 1 Muster wird, nachdem der im Vergleichstermin der Kaiserlichen Verordnungen vom 31. Juli 1914 übe ö“ 1 ; Fseuga. “ Karl Horg⸗ Puppenform, vom 1. 1818” Fes. bevn Jee soweit sie Ian dee güscgn rssahr des bersonen, die außerhalb der bezeichneten Gebietstelle wohnen, er⸗ Zolltarifs zum Gegenstande haben, die insoweit hiermit aufgehoben

als dies zur Ordnung der Versicherungsverhältnisse von Personen, die füs 1 Kilogrammprohent zitrallösliche P w”. Göh 8 Füerhah⸗ 69 888 8 “ abzutretenden Teile des E1111““ ei iets wohnen, erforderlich ist. 8 8 Amtliches. Soweit hei Personen der im Abs. 1 genannten Art das Ein⸗ Artikel II. EF ana Herufegennsenschaft in beee.. vpat. Fgen 28” sich Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft, ich. auf Elsaß⸗Lothringen beschränkt, i eichsversicherungsamt im ; 2 Deutsches Rei ch alle des Bedürfnisses befugt, eine Berufsgenossenschaft außerhalb Berlin, den 16. Februar 1920. 1] Bekanntmachung, Elsaß⸗Lothringens mit der Erledigung der Angeleaenheit zu beauf. Der Reichswirtschaftsminister. betreffend das Verbot der Ausfuhr von Waren des kragen. 8 J. B.: Dr. Peters. bschnitts X.. “ Pappe und Die durch die Geschäftsführung gemaß 8§ 1. 2 dieser Verordnung 8 8 entstehenden Kosten und sonstigen Ausgaben sind zum Zwecke späterer Auf Grund der Verordnung über die Außenhandels⸗ veee gnaeh besonders zu verbuchen. In den Zahlungsanweisungen 0 da

——ö—

88

Bekanntmachung erordnung des Bundesratz über e Düngemittel vom 3. August 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 999). bLPSem 18. Fbeu Auf Grund der Verordnung über Kriegsmaßnahmen zur

Sicherung der Volksernährung vom 22. Mai 1916 (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 401) bezw. 18. August 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 823) sowie auf Grund der 88 7 und 10 der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (Reichs⸗Ge⸗ setzbl. S. 999) wird verordnet:

Ibpbenbüren. Beschluß. [116406]

Geschäftsdrucksachen

können bis zum nd unter Nummer

standomitglteder. Die Zeichnung erfolgt wardt, Paul Marlow, Emil Gauger, ist der Landwirt Karl Beister in Dorn⸗ Nr. 1920, plastisches Muster, offen, Schutz⸗ 8§ 5 schluß vom 13. Januar 1920 bestatigt ist, . ; — 8 3 C1G16 Personen, die mßerhalb der nach dem Friedensvertrag abzu⸗ Artikel 3 der Bekanntmachung zu der Verordnu 1000 ℳ fü Geschäftzanteil. Die unterzeichneten Firma der Genossenschast 8 k8. 8 gge erstreckt sich nicht auf folgende Waren: für jeden Geschäftsantei e 8 F Zzweivrüeken- 1116291] Amtsgericht — Registergericht. 1 critegeiich Crtoreaen9 se he e be entfallen, gegen die allgemeine Ortskrankenkasse ihres jetzigen Wohn⸗ b e ist während der Dienststunden des Ge⸗ erfolgen dadurch, daß mindestens zwei 12) n2 arif⸗ und ae ee n „Der Preis der Mischung berechnet sich nach dem Den 28, Januar 1920. nossenschaft ihre Namensunterschrist hinzu, St. Ingbert Land, eingetragene Ge⸗ Lichte b. W., ein offenes Paketchen mit schaftliche Krankenkasse, so hat diese Leistungen zu gewähren. Das 20 prozentiges Kalidungef 9 ab Frachtausgangsstatton Um Nicht entwertete Briefmarken aus 658 — s Amt . .„ .„ „ — . des Anspruchs selne Glaubhaftmachung genügt. 3 · vsteahg. — während der Dienststunden des Gerichts Statuts vom 4. Dezember 1919 wurde Farben und Dekots Musterschutz bean⸗ mamam Lfli. (h 0) übersteigen. 4 t b weit “ nach § 222 der Reichsver 1eöie- nicht zu unter Nr. 102 als neue Firma einge⸗ Das Amtzsgericht. Gegenstand des Unternebmens ist: Förde⸗sam 8. Januar 1920, Vorm. 10 Uhr. h 1 — Nr. 367 Firma Aueeg Liebmam, S sU nen. 88 Berlin, den 16. Februar 1920. 1 1 kanntmachung tritt mit dügenbeschestuags. und Vertriebs⸗ TMolex. 1162751 Mitalzeder, insbesondere durch gemein⸗ Lichte b. W., ein verschlofsenes Pakeichen 8 ten die Mittel einer allgemeinen Ortskrankenkasse oder Diese Bekann ng mit dem Tage der Verkündumg 6 8 1 irkung vom 1. März teitt vor⸗ J. V.: 8 vaige, S Futere Haft Aschöuch, e. G. m. b. P. in Aschbach, des Konditorgewerbes 1 rungsamts der Gemeindeverband den nötigen Vorschuß zu Der Reichswirtschaftsminister. *g Unternehmens ist: Der Einkauf von 8— a. Durch Beschluß der Generalber⸗ Mafag 4 „ Nr. 368. girma A. 0. 1. trag in Kraft. 1 sowie Maschinen und soustigen Bedarfs Firma H. Henkel, über die Ausführung des 8 22 Abs. 2 der 8 85ü 8 1 1— Ueder. 3 8* vn H nd Personen, die zur freiwilligen o r Wei eru die Mitglleder. Haftsumme 5000 ℳ. b. zu Liquidatoren wurden die Vor⸗ machungen der Genossenschaft ergehen in Eeoelen 9 8,H göigfafänegr deöeFüfhe. und Sächsischen Staatsbahnen. V 186 8. 8 t ..F BZekan ntmachung. 3 . Vom 13, Februar 1920. 8 oder der Verhältnisse in den der Abtretung ausgeseßten Teilen des Statut ist vom 20. Jannar 1920. Das Amtsgericht. unterzeichnen; die von dem Aufsichtsrat Oberweißbach, den 12. Februar 1920, 1 I.Kr. G 1 scher Angestelltenverbände und der Fewertlcafts⸗ Willenserklärungen des de baltuwe niss 8 e 8 1b verichtic ’ Ide⸗ 1 1 Bie Willenserklärungen des Vorstands haltur z8genossenschaft Boockdosf I. gerichtlich und außergerichtlich vertreten. Groß Schönebecker ESifenbahn. sätze ermächtigt, die nach dieser Vorschrift an Gemeinden und ankenkasse ihres neuen Wohnorts nachsuchen. aren sie bisher zur Regelung Gehalts⸗ und Anstellungsbedingungen der beisügen. Die Genofsenschaft ist durch Beschluß sie Dritten gegenüber Rechteverbindlichkeit, Ueber das Vermögen der Firma Güter⸗ und Vienverkehr um 100 % erhöht § 310 der Reichsversicherungsordnung gi 1 Aü . 1 U g pilt entsprechend. Gebiet der Kreishaupt een mannschaft Leipzi e Der Reichsminister der Finanzen 9 8 schaf palg fuͤr allgemein ver⸗ Olbenburg, 10. Februer 1920. 16 Zu Liqutdatoren sind bestellt die Mor. Beteiligung an mehr alo ze 2 1 9⸗ das Konkurzsverfahren eröffner. Konkursver⸗ lin, den 14. Februar 1920. behält es dabei sein Bewenden. 29. Fehruar 1920 erhoben werden und

und Zeichnung erfolgt durch zwet Vor. Vorstaahsmitglieder sind: geschiedenen Landwirts August Lehmann eines Nähnadelkissens in forderlich ist 2 — 8 Zwangsverglesch durch rechtskräftigen Be 9 1 in der Weise, daß dieselden der Firma sämtlich in Swinemünde. 1 8 rist 3 Jahre, angemeldet am 30. Ja⸗ werden. Artikel der Genossenschaft ihre Namenzunte schriff BZekanntm E1 etf. der bnas 1 ges Se.2d eneditn⸗ 8 “ 1920, Naüamihog⸗ 3 Uhr. G hierdurch aufgehoben. . — et 5 ü ndes.⸗ beaufügen. Die Heftiumme beirägt von mindestend zwei Vorstandsmitalieders Zerbst, Len ls Amtsgericht Nünnherg, den 7. Fehruar 1920. Ibbenbüren, den 12. Februar 1820 Ketenden Telle des Reichtsgebiets wahnen, können Ansprüͤche aus der . Artikel d kliche Düngemittel vom 3. August 1918 (Reiecßt. t. gericht. 1 Krankenversicherung, die ihnen gegen eine Krankenkasse innerhalb jener Gefetzbl S. 998) vern d Pe 1919 Rei 29 setbl 1983) dchsteahl der Geschäftsanteile ist zwei, in der Swinemuͤnder Zeitung. 8 ö 6 Ausfahrnummern Gebietsteile zustehen und nicht auf die Zeit vor dem 1. Juli 1918 9 folgende F “ 8 ie Einsicht in die Liste der Genofsen Die Willengerklärungen des Vorstande Genoffenschaftsregigten. Oberweiasabach. 1116408] Des Statistischen 1 Erol foch assung: Fhrma „Ginkaufagenofsenschaft selb⸗ Im hies. Musterregister ist eingetragen: arenverzeichnisses orts geltend machen. Besteht dort für Persicferte ihrer Art eine öchfipreis für Steast dohvsphorse Der Kofß richis jevem gestattet. Voꝛstandsmitglieder zu der Firma der Ge⸗ ftaändiger Bäcker umd Konditoren zu Nr. 366. Firma Arno Liebmann, 69995*6569 besondere Ortskrankenkasse, eine Landkrankenkasse oder eine knapp⸗ 8 Hcf 58s Uirs Prateff n Pho Nerwesligen Preis für Württ. Amtsgericht Oehringen. fügen. nossenschaft mit heschräukier Haft. 3 Parfümfläschen in 2 Größen „mit F p 6.. 671 und 672 Reichsversicherungsamt kann bestimmen, wieweit statt des Nachweises 1 üngesalz a 2 Ins 2 * 8.8 Phenr ee Einsicht der Liste der Genossen ist pflicht.“ Sit Vlzestastel. Auf Grund Masereten, für welche in alen Erößen, Fahr lanbekannt⸗ ntwertete Briefmarken 673 b Der Antrag des Berechtigten ersetzt das Erfordern der ver 1e 8 1X1“ . 1 *† 8 1A“ DX ö. j le 1 Als Mischlohn dürfen außer dem Höchstpreis 5,50 Mark Oldenburg, Grosch. 1116262] jedem gestattet. unter dieser Firma eine Genassenschaft sprucht wird, Geschäfts⸗Ite. 1— 3, Flächen⸗ ch 8 85/ 4. pflichteten Kasse nach § 219 der Reichsversicherungsordnung. So⸗ b 2 88 6 In unser Genossenschaftsregister ist heute Swinemünde, den 29. Januar 1920. mit dem S18 in Blieskastel 19 erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, aogemeldet mal ungen der Ei en Kr Dese Bekanntmachung tritt mit dem Tage ihrer Verkündung in 1 8 1 8 — 1u1“ U 5 1 aft. erreichen if. eibt der Erlaß anderer Vorschriften über die Er⸗ Artikel II. tragen: 1 zung des Erwerbs und der Wirtschaft der stattungspf icht vorbehalten. . 5 1 duy — Haket Reichswirtschaftsminister. Neer i Kraft. Genvd 3 „ In das Genossenschaftgregister (Nr. 5) aftti Herstellun mit einem automatt Tropfenzäbler 1116401] Niesengebirgsbaßn. Der Re einer Landkrankenkasse durch diese vorläufige Verpflichtung über⸗“ 8 1 nossen zn des eirggene Ge wurde bei dem Bürger⸗Gonsung⸗Berxein e 1 vb aus Glas, Sesgcfaallhen 381, pfenfäges 5 Meit 8 vor Hirsch. .1“ 2 88 Anspruch genommen, so hat ihr auf “ des Ober- Berlin, den 16. Februar 1920. , pflicht, Dibenburg i. O. Gegenstand folgendes einges 1 und perwandter Erzeugnigs, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet behatsltch üer Genehmigung unserer Auf⸗ 8* W“ versi 1 — b S “ gendes eingezragen: ewerhe erforderlichen Rohstoffe, Waren am 17. Januar 1920, Mitt. 12 Uhr, ichtobehörde 1ee.ags essrif, ein, Nach, 1 11“ Hevorbnungg “ 3 he. Me oberste Verwaltungsbehörde kann hierüber Näheres 8 J. V.: Dr. Peterz. aren auf gemeinschafiliche Rechnung 9 h 8 S und deren Abgak Handelsbet sammlung vom 29. Januar 1920 ist die . nt⸗ Menselbach, ein ket mit die Anstoßfrachtsutze und Fahrpreise im eeea⸗ 22 8 kan zum Handelsbetrieb an Genossenschaft aufgelöst, artirem Die. öffentsichen Bekannt 2 . cesneh, veeh Fännst Wechselverkehr mit den Preußtsch⸗Hessischen Reichsabgabenordnung während der Ueb er⸗ 178. Z18 der Reich er e drah he e. orstandsmitglieder sind: Kausmann 1 der „Allgemeinen Baͤcker⸗ und Konditor⸗ Nrn. 6,7 8 gangszeit. 1 fag Fd. Eer. Krantben⸗ Febedrsch Ritter zu Oldenburg, Kaufmann ee Fen. uar 1920 ö Stuttgatt. Ste sind von Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Pe⸗ F Auskunft erteilen die Dienst⸗ ES2 8 e betagt waren, infolge der Ausführung des Friedensvertrags Der Arbeitgeber⸗Verband des Leipziger Groß⸗ August Melching zu Olbdenurg. Das oley, den 4. Februa mindestens zwei Vorstandsmitgliedern zu bruar 1920, Nachm. 4 Ubr 15 Min. enen. b 88 1 1 V 1 1 1 handels e. V, der Gewerkschaftsbund kaufmänni⸗ eNebn — Februar 1920. Auf Grund des § 444 Abs. 3 der Reichsabgabenordnung Näüche⸗ “ 1 5 Naeigung dg e 1J — 898 Bekanntmachungen erfolgen unter der Veehfa. [116276] ausgehenden werden unter dessen Nennung Schwarzb. Amtsgericht. E echn ³ hmmerbalderweit wieder in die Versicherung eingetreten, so können sie bun 11““ nübs ulsag vnss 1““ 9 2 hei der unter Nr. 41 einaetragenen Stier⸗ Genofsenschaft wird durch den Vorstand 11 K p 5 Reinicker dorf⸗Liebenwalde⸗ im § 22 Abs. 2 der Reichsabgabenordnung vorgesehenen Grund⸗ Bula ung zur freiwilligen oder zur Weiterversicherung bei der Orts- 1919 — am 9. Dezember 1919 abgeschlossenen Tarifvertrag erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder; und II murd nüchste Umgebung e. G. Willenserklärungen und Zeichnungen für ) Dmn b 1. .J. vorbebalillch 2 ag — ; ; . ¹ die Zeichnung ceschleht, indem zwei Mit- m. b. H. in Brockdorf b. Lohne heute die Genossenschaft müssen durch mindestens on ürse. d8. 2-. E” emeindeverbände zu gewährende angemessene Entschädigung Ebö Ie tsertegesan. e aun bfrechtigt, kaufmännischen Angestellten im Großhandel ausschließlich des glieder der Firma ihre Namensunterschrift folgendes eingetragen worden: wel Vorstandsmftglieder erfolgen, wenn Berlin. [116403] (behörde, die jetzt gültigen Frachisätze im mit Zustimmung des Reichsministers der Finanzen festzusetzen. neuen Wohnorts. 8 ene b 8 it ershehung 8 8 1 7 . . (Re etzbl. eite r das Die Einsicht in die Lifte der Genossen ist der Generalversammlungen vom 26. Ok⸗ haben sollen Die Haftsumme für jedes Pharmalosmetir G. m. b. 8 8 ve Berlin, den 13. Februar 1920. G während der Dienststunden des Gerichts tober 1919 und vom 28 1920 auf. Mitgalied beträgt 38 65 der Cesasi Bö nheen Ssrah 72, 8. 8. ——— vhen zane mangcigen ““ 8 bö . bindlich zu erklären. eer. gestattet. gelöst, anteil wird auf 300 ℳ festgefetzt. je 13. Februar 1920, Nachm. 12 Uhr 25 Min., kehrsministerium zugestimmt. G Erzberger. P686 versicherung bei einer deutschen Krankenkaffe zugelassen worden sind, Einwendungen gegen diesen Antra lsandsmiꝛglieder a. Zeller Josef Heseding anteilen ist nicht gestatiet walter ist Herr Lehmberg in Berlin, Alttl Die Pirektion. 8 8 8

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