m 6. Mai a. c., Abds. 6 Uhr, ordentl. Peueralverf. der 8
Berliner Bank eingetragene Genossenschaft mit
beschrünkter Haftpflicht in den Räumen der Bank. Tages⸗ orduung: a. Prüfung der Bilanz und Entlastung des Vorstands. b. Wahl zum Aufsichtsrat. c. Ausschluß eines Mit⸗ glieds. d. Verschledenes. Der Aufsichtsrat. G. Wetishaupt.
10671] Der Namen des Rechtsanwalts Dr. Sieg⸗ fried Cramer in Cassel ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Land⸗ gericht Cassel zugelassenen Rechtsanwälte ℳ heute gelöscht worden. 8 Cafsel, den 20. April 1920. Landgericht.
[10634] 8
Von der Firma S. Bleichr Deutschen Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden,
7 000 000,—J 4 ½ % hyvvo⸗ thekarische, vom 1. Marz 1925 ab zu 103 % rückzahlbare An⸗ leihe vom Jahre 1919 der Kali⸗ werke Großherzog von Sachsen Aktiengesellschast zu Weimar zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 23. April 1920.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
[10636]
In der 38. ordentlichen Generalver⸗ sammlung vom 18. Oktober 1919 ist be⸗ schlossen worden, die Ftrma: „K. k. privil. Gisela⸗Verein, Lebens⸗ und Aus⸗ steuer⸗Versicherungsanstalt auf Gegenseitiokeit“ zu ändern in: „Gizela⸗ Verein, Lebens⸗ und Aussteuer⸗Ver⸗ ühenas Ranalg auf Gegenseitig⸗
Berlin, den 23. April 1920.
Gisela Verein, Lebeus- und Aus steuer ⸗-Versicherungs-Austalt auf Gegenseitigkeit.
Der Hauptbevollmächtigte für das
Deutsche Reich: Lütkemüller.
[112636] Die Lombardhaus G. m. b. H. ist in Liquidation getreten. Der Unter⸗ 8 8 zeichnete ist zum Liquidator ernannt. Ich 1 8 8
J1““ Erste Zen tval⸗ Hand elsregi en Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger-
Gesellschaft und der ihr angeschlossenen Berlin, Montag, den 26. April 1920.
öder und der
[10672] Rechtszanwalt Dr. Fulda ist in der Liste der bei dem Oberlandesgericht zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte infolge Aufgabe gelöscht worden. Darmstadt, den 17. April 1920. Der Präsident Hess. Oberlandesgerichts.
[10673] In der Liste der bei dem hiesigen Land⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist beute der Rechtsanwalt Justizrat Dr. Schieß gelöscht worden. G Essen, den 21. April 1920. Landgericht.
—
—
——
—
Kommanditgesellschaft „Lombard⸗
haus“ München hiermit auf, ihre Forderungen innerhalb eines Monats Eint 1 ung pp. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels⸗, 5. Gitterrechts⸗, 6. Vereins⸗, 1. Genofsen. becvarae 1 ö der Eisenbahnen euthalten sind, erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem besonderen Blatt unter dem Titel
geltend zu machen. Hanas Dahn⸗ Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. an ss⸗.
Rechtsanwalt Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das 1“ für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der Bezugspreis
No. 88.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. . schafts⸗, 8. Zeichen⸗, 9. Musterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über Konturse und 12. die Tarif⸗ und
—
[10635] Von der Bank für Handel und In⸗ dustrie, Preuß. Central⸗Genossenschafts⸗ Kasse, der Firma Delbrück Schickler & Co. und der Nationalbank für Deutschland, hier, ist der Antrag gestellt worden, ℳ 10 000 000,— 4 % Schuld⸗ verchreibungen vom Jahre 1919. VII. Aunsgabe, und
Petrus Verlag 8 u Trier wird aufgelöst. Die Gläubiger 8 Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Trier, den 1. April 1920.
Angela Koch, Liquidator.
7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[10675]
In die Liste der bei dem hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälle ist heute der bieherige Gerichtsassessor Dr. Karl
[110688 Bekauntmachung.
Für alle von uns übernommenen Aunf⸗ träge gelten die allgemeinen Beförderungs⸗ und Lagerbedingungen des Vereins Deutsche⸗ Spediteure. Für vorkom⸗ mende Verlustschäden kommt eine Haft⸗
ℳ 10 600 000,— 4 % Cchuld⸗ b h 8 verschreibungen vom Jahre ETö von ℳ 1,20 für 1 Kilo l
München, Schützenstr. 772. Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatbanzeigers, SW. 48, Wilhelm⸗ beträgt 6,— ℳ f. d. Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 40 Pf. — Anzeigenpreis f. d. Raum einer
14473] Bekanntmachung. Die 1 Gesellschaft mit beschränkter Hafiung rgs 32, bezogen werden. 5 gesp. Einheitszeile 1,50 ℳ. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag v. 80 vH. erhoben
[10674] Der Rechtsanwalt Geh. Justizrat Dr Emil Berend in Hannover ist am 21. 4. 20 verstorben und in der Liste der
— vaxr wneg amn — mene —— ne e˙˙ — Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 88A., 8SB., 88 C., SSD., 88 E. und 88F. ausgegeben.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das
689] Unsere Gesellschaft ist laut Eintragung
er Abt. B des Amts⸗
Quitt zu Liegnitz eingetragen worden. Liegnitz, den 22. April 1920. Das Amtsgericht.
[10676]
G richtsassessor Dr. Friedrich Müller in Wiesbaden ist nach erfolgter Zulassung zur Rechtsanwalrschaft hbei dem hiesigen Amtsgericht beute in dle amtsgerichtliche
Anwaltsliste eingetragen worden. Wiesbabden, den 20. April 1920. Datz Amtsgericht
8)
Berufsgenossenschaft der chemischen Industrie 90 . 92 Sektion VIII Nürnberg.
Zu der am Mittwoch, den 12. Mai 1920, Mittags 12 Uhr, in einem Sitzungszimmer der Handels kammer München, Eingang Maximtlians⸗ platz 8 (Fahrstuhl), in Mänchen stattfindenden diesjährigen orbentlichen Sektionsversammlung werden die Herren Mitalteder der Sekiton gemäß §§ 9 und 22 der Satzung der Berufsgenossenschaft ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: “
1) Geschäfts (Verwaltunas⸗)bericht für das Jahr 1919. 8
2) Prüfung und Abnahme der Jahresrechnung für 1919 (§ 22 der
Satzung).
3) Wahl eines Ausschusses zur Prüfung der Rechnung für das Jahr 1920 (§ 22 Abs. 5, § 23 Ziff. 3 der Satzung).
4) Durchführung des zwischen dem Arbeitgeberverband der Peutschen Berussgenossenschaften und den Angestelltenverbäaden beschlossenen Uebereinkommens vom 14. November 1919, betreffend die Regelung der Besoldungsverhältnisse usw. der Angestellten der Sektion VIII.
5) Nachtrag zu dem im Vorjahre genehmigten Voranschlag zu den
„Verwaltungskosten des Jahres 1920.
6) Feststellung des Voranschlags zu den Verwaltungskosten des Jahres 1921 (§ 23 Ziff. 2 der Satzung).
7) Wahl der öffentlichen Blätter für die Bekanntmachungen des Sektionsvorstands (§ 23 Ziff. 4 der Satzung).
8) Beratung und Beschlußfassung über etwaige auf Grund des § 9 letzter Absatz unter a und
gestellte Anträge.
Nürnberg, den 23. April 1920. Der Sekttonsvorstand. Joseph Gautsch.
1 110627]
Unfall⸗ u. Invaliditäts⸗ ꝛc. Versicherung.
beim hiesigen Landgerichte zugelassenen
Rechtsanwälte heute gelöscht worden.
Hannover, den 22. April 1920. Der Landgerichtepräsident.
[10677] . Rechtsanwalt Johann Schäuble, der auf die Zulassung beim Ametsgericht Wolfach und Landgericht Offenburg ver⸗ vn hat, wurde heute in der Liste ge⸗ Wolfach, den 17. April 1920. Amtsgericht.
l& A
§ 22 Abs. 3 der Satzung rechtzeitig
„
10) Verj chiedene Bekanntmachungen.
[10657]
Szatmaͤr Nagybänyaer Eisenbahn Aktiengesellschaft. Budapest VI. Horn Ede⸗utra 10.
Kundmachung.
Der auf das Betriebssjahr 1918 fällige Coupon Nr. 35 der Prioritätsaktien Serie B. der Szatmär⸗Nag ybönyaer Eisenbahn A. G. wird mit 12 (Zwölf) ungarischen Kronen, der Coupon Nr. 15 der Pripvritätsaktien ECerie B. II. der Szatmar⸗Nagybänyaer Eisen⸗ bahn A. G. mit 10 (Zehn) ungarischen Kronen und der Coupon Nr. 15 der Prioritätsaktien der gewesenen Nagybanya Felsöbäünyaer Lokalbahn A. G. mit 10 (Zehn) ungarischen Kronen, vom 8. April 1920 angefangen, bei der Pester ungar. Kommerzialbank Budapest V. Fürdö⸗utca 2, bei der Firma Jarislowsky u. Co., Verlin NW. 7, Unsversitätstr. 3b, und bei der Nationalbank für Deutschland, Berlin W., Behbrenstr. 68/69, eingelöst.
Budaprst, im Monat April 1920. Die Direkzion der Czatmäör⸗Nagy⸗
boͤnyaer Eisenbahn Arkt. Ges.
(Nachdruck wird nicht honoriert.)
[8168] Brand⸗ und Einbhruchschab enkasse „Deutscher Postverbaud“, V. P. a. G. in Verlin.
Die 7. ordentliche Hauptversammlung der Brand- und Einbruchschadenkasse „Deutscher Postverband⸗, V. V. a. G. in Berlin findet am 22. September 1920 in Berlin statt.
Anträge sind bis spätestens den 7. Juni 1920 an den Vorstand zu richten.
Berlin, den 3. April 1920. Der Vorstand.
20. Mai 1920 in der Universitäts⸗ kanzlei einzureichen.
[9190]
jüdische Kinder, E. V. Berlin.
den 17. Mai 1920, Abends 7 Uhr, Rosenstr. 2/4.
Vereinomitglieder.
Sterbekasse „Deutscher Postverband“,
lung der Sterbekasse „Peutscher Postverband“, V. P. a. G. findet am 22. September 1920 in Berlin statt.
1920 an den Vorstand zu richten.
Engelke. Funk.
[10638] v
Das von dem verstorbenen hiesigen Universitätsprofessor Dr. Wilhelm Trau⸗ gott Keug gestiftete Familienstipendium ist anderweit zu vergeben. Nach den Stiftungsbestimmungen sollen das Sti⸗ pendium Studierende erhalten, die ent⸗ weder von Johann Christian Krug, Kur⸗ fürstl. sächs. Amtsverwalter und Rent⸗ beamten zu Gräfenhainichen, oder von August Wilbelm Hartmann von Zenge, Kgl. preuß. Generalmajor und Gouverneur in Frankfurt a. O., in gerader Linte ab⸗ stammen. Gesuche mit Reifezeugnis und Verwandtschaftsnachweis sind bis zum
Leihas. den 19. April 1920. er alademische Sanat
Fürsorge⸗Verein für hilflose
Geueralversammlung am Montag,
Tagesordnung?: 1) Bericht des Vorstands. 2) Bericht der Revisoren und Erteilung der Entlastung. 3) Neuwahl von Vorstandsmitgliedern. 4) Anträge der Verwaltung oder der
Der Vorstand. Dr. W. Levy, Vorsitzender.
V. V. a. G. in Berlin. Die 7. ordentliche Hauptversamm⸗
Anträge sind bis spätestens den 7. Inni
Berlin, den 3. April 1920. Der Vorstand. Engelke. Funk
trag auf Zulassung von
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
[10631]
bank in Stuttgart ist bei uns der Antrag auf Zulassung von:
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
110963:
Ottoman Salonique-Monastir.
werden zu der am 1920, Nachmittags 3 ½ Uhr, im Ge⸗ schäftslokale des Wiener Bank⸗Vereins in Wien, ordentlichen hierdurch eingeladen.
üben wollen, müssen ihre Aktien gemäß Artikel 27 der Statuten doppelten, mernverzeichnis mindestens 10 Tage vor der spätestens am 18. Mai 1920.
hinterlegen und his nach der General⸗ versammlun genannten der Empfangsbescheinigung die Eintritts⸗ karten verabfolgt.
4) Wahlen in den Verwaltungsrat. 5) Wahl der Rechnungsrevisoren für 1920.
in 1920, VIII. Ausgabe der Stadt 316. Ehrenfeld, den 1. April 1920.
Flensburg zum Börsenhandel an der hiesigen Böree J. Schorn & Co. G. m. b. H. Speditionsgeschäft.
zuzulassen. [3774]
Berlin, den 23. April 1920. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Die „A. Jönsson & Cie., Gesell⸗ Kopetzky. schaft mit bdeschränkter Haftung“ zu —.— Gelsenkirchen ist aufgelöst. Die Gläu⸗ biger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
[106333 Bekaunntmachung. Betreffend Antrag auf Zulassung von
Gelsenkirchen, den 5. April 1920.
Der Liquidator:
Wertpapteren an der Börse zu Köln. Seitens des A. Schaaffhausen'schen Bankvereins, A.⸗G., Köln, ist bei uns August Jönsson. beantragt worden, nom. 11 000 000 ℳ 4 % ige An⸗ leihe der Stadt Bonn von 1919 (verstärkte Tilgung und Gesamt⸗ kündigung bis zum Jahre 1929 aus⸗ zum
geschlossen) 1 hiesigen Börse zuzulassen.
Handel Kösn. den 22. April 1920. Zulassungsstelle für Wertpapiere gann der Börse zu Köln. “ A. Leiden.
[106322 Bekanntmachung. Von der Württembergischen Vereins⸗ bank in Stuttgart ist bei uns der An⸗
[8169]
Die Döberitzer Bodengesellschaft m. b. H. ist aufgelöst; die Gläubiger derselben werden aufgeforbert, sich zu melden.
Berlin W. 8, Charlottenstr. 55 I, den 17. April 1920
Willv Enders, Liquldator.
[10568]
Der Gemeinnützige Freibad Verein Groß Berlin ist aufgelöst. Als Liqui⸗ dator ist der Tischler Wilh. Altstaedt, Berlin, Zorndorferstr. 55, ernannt. Die Glänbiger werden aufgefordert, sich zu
melden. Wilh. Altstaedt.
an der
nom. ℳ 4 000 000 Aktien der Gebrüder Junghaus A. F. in
[8146]
in das Handelsregi gerichts Stettin vom 12. 2. 20 aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Stettin, den 6. April 1920. Saatzuchtwirtschaft Schmellen Deer Liquidator: Bauer.
[6599]
Die Firma Mechanische Etrick⸗ warenfabrik m. b. H. zu Köln ist aufgelöst. Die Gländigaer der Gesell⸗ schaft werden aufgefondert, sich bei ihr zu melden.
Köln, den 13. April 1920 Der Liquidator: Waldemar Born, Schildergasse Nr. 85.
In unserer Gesellschafterversammlung
vom 15. April 1920 ist beschlossen worden, das Stammkapital von ℳ 33 600,— auf ℳ 20 000,— herabzusetzen. Die der Gesellschaft werden hierdurch auf⸗ gelordert,
Elänbiger
ch bei ihr zu melden. Eisenach, den 16. April 1920.
Verkanss⸗Verein Thüringer Thon⸗ werke Gesenschaft mit beschränkter
Paftung.
Zahn.
Schramberg, 4000 Stück zu je ℳ 1000,— Nr. 8001 — 12 000, mit halber Dividendenberechtigung für 1919/20 und nom. ℳ 8 000 000 4 ½ % hypo⸗ thekarisch gesicherte Tetlschuld⸗ verschreibungen der Gebrüder Junghans A. G., vom 1. Dez. 1929 ab zu 103 % rückzahlbar,
[9177 Aktiva.
Bankguthaben:
Kommerz⸗ u. Discontobank 14 707,77 Mitteldeutsche Kreditbank 2 383,30 Märk. Ziegel⸗ u. Kalksand⸗
. .. 1.
Stuttgart, den 22. Npril 1920. 2 943,05
Zulassungsstelle der Stuttgarter Effektenbörse.
Beraunntmachung. Von der Württembergischen Vereins⸗
Effektenkonto. Kursverlust.
Inventarkonto Rückständige Prämien 1
nom. ℳ 2 000 000,— Aktien der Süddentschen Baumwolle⸗In⸗ 1usteie 9-wchen, 9100,99 nn je ℳ r. gett 22, 1“ Dividendenberechtigung vom 1. Januar . 86 4 ½ % hypothekarisch gesicherte Teil⸗ Fesefhre Iö
Unkostenkonto, Gehälter, Portis, Drucksachen Effektenkonto:
steinverkaufsst. G. m. b. H. 1 304,52 18 395 59 Kassakonto. —
14 274 95] auf dieses 301294]%winn 1919 14057.40
35 685,33 Gewinn⸗ und Verlustkonto.
14 057
Rechnungsabschluß für das Jahe 1919. Vermögensübersicht am 31. Dezem
8. ℳ
ber 1919. Passiva.
Reservefondskonto.. Stempelsteuerkonto. Kreditorenkonto. Kapitalkonto. 18 401,63 Uebertrog des 8 85 Eintrittsz’. geldkontos Kaase. . 100,— 1 Zuzu e⸗ Sugneg 32 559
35 685 Kredit.
17 653 1 007
Prämienkonto s Zinsenkonto..
11“
schuldverschreibungen derselben Gesell⸗ schaft, vom 1. Januar 1928 ab zu 103 % rückzahlbar, Nr. 1 — 2000,
Berlin, den 21. Januar 1920.
Stuttgart, den 22. April 1920. Zulassung sstelle der Stuttgarter Gffektenbörse.
besitzer in Zehdenick
Vorsitzender, Berlin, Helgoländer Ufer 2. Gustay Meyer, Beisitzer, Charlottenburg, Joachimsthalerstr. 8.
Charlottenburg,
Société du chemin de fer Kaiserdamm 113.
Die Herren Aktionäre der Gesellschaft reitag, den 28. Mat
18 661 75]
Friedrich Waßgenit, Beisitzer, Vogelgesang
Wasserrransport⸗Versicherungs⸗Gesellschaft der Ziegelei⸗ und Umgegend auf Gegenseitigkeit.
Der Vorstand. Georg Moegelin, Julian Prerauer, Hermann Matz, Amtsgerichtsrat, stellv. Vorsitzender,
Schriftfäührer, Köpenick, Spindlersfeld, Villa Dabeim. Paul Voigt. Beisitzer, Zehdenick.
ei Päwesin.
[9615]
Schottenring 2, stattfindenden Debet.
Generalversanamlung
ℳ
Aktionäre, welche ihr Stimmrecht aus⸗
Bankguthaben: lt. Recheunage.
buch Nr. 8076 der gemeinen Deutschen Credit⸗
mit Finem AKnstalt, Flliale Chemnitz.
arithmetisch ceordneten Num⸗
Geueralverfammlung, also
15 910/60 in Wien beim Wiener Bank⸗Verein, 3
in Zürich bei der Echweizerischeen Odberstleutnant Kohl,
Leipzt Kreditanstalt . pꝛig
C itzer Bank eee leens. in pen Liquidation den von der Chemnitzer Ban
tellen werden gleichzeitig mit Aufstellung verhaftet.
Chemnitz, den 31. Detember 1919.
Fögesas emng
1) 9. des Geschäftsberichts und der Bilanz für 1919. Bericht der
Revisoren.
2) Beschluß über Entlastung des Ver⸗
waltungsrats.
3) Beschluß über Verwendung des Rech⸗
nungsergebnisses.
turm.
Ausgabe für Kosten (Bilanz⸗ veröffentl. ꝛc.) “ 128 10
Gewinn als Zuwachs auf Bank⸗ 11““ 183 90 312, —
Budapest Chemnitz, 31. Dezember 1919.
,— — den 24. April 1920.
Wien, 8 Leo Lanczy, Sturm.
Gilanz, aufgestellt am 31. Dezember 1919.
Gründungsspesen:
15 910/60 Kreditoren: Chemnitzer Bank
Ausstellung: Am 31. Dezember 1919 bleibt die Gesellichaft mit
Kredit.
ℳℳ ₰
Zahlungs⸗
verpflichtung auf Gründungs⸗
und Liquidationsspesen 15 782/ 50
für Grundbesitz, Aktiengesell⸗
schaft, Chemnitz, Verl.⸗Konto 128 ℳ 50 000,.
- beschränkter Haftung in für Grundbesitz, A.⸗G., Chemnitz, bei
Gründung derselben übernommenen Kreditoren noch mit ℳ 50 000,— lt. vorstehender
Bauk sür Grundbesitz G. m. H. H. in Liquidation. S Dr. Müll
Gewinn. und Verlustrechnung per 31. Dezember 1919.
er.
—
Bank für Grundbesitz G. m. b. H. in Liquidation.
Dr. Müller.
88 Präsident des Verwaltungeratt.
2) Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse, die Schlußziffern hinter dem Komma die ““ Gruppe.)
a. Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist gegen unbefugte Benutzung eschützt.
b, 13. Z. 11 044. Adolf Ziskind, Ham⸗ burg. Altongerstr. 56. Gerät zum Her⸗ stellen von Teigfäden mit Bodenlöchern, die durch einen Schieber entgegen dem Druck einer Feder einstellbar sind. 6.8.19. 2 , 13. Z. 11 309. Adolf Ziskind, Ham⸗ burg Altongerstr. 56. Gerät zum Her⸗ stellen von Teigfäden nach Pat.⸗Anm. Z. 11 044. Zus. z. Anm. Z. 11 044. 8. 12. 19. gZa, 4. B. 90 127. Gertrud Bernhard, geb. Böhme, Berlin⸗Grunewald, Hohen⸗ zollerndamm 61. Kragenstütze für weiche Damen⸗Stehumlegekragen. 21. 7. 19. 3 b, 2. W. 50 111. Fritz Wever, Stutt⸗
rt, Breitlingstr. 9. Vorrichtung zum Zuführnen der Federn für die Herstellung non mit Federn versehenen Stoffen. EETEEEPP66 3 b, 2. W. 50 450. Fritz Wever, Stutt⸗ gart. Breitlingstr. 9. Vorrichtung zum Zuführen der Federn für die Herstellung von mit Federn versehenen Stoffen; Zus. z. Anm. W. 50 111. 23. 2. 18. Fc, 1. M. 67 346. Bernhard Müller, Zürich; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. C Lan⸗ deskroener, Pat.⸗Amvp., Dresden. Schließ⸗ haken. 8. 11. 19. Schweiz 23. 8. 19. Zc, 10. B. 89 901. Ferdinand Bock, Frankfurt a. M., Wielandstr. 36. Ma⸗ schine zum Befestigen der aus Kappe und Oese bestehenden Druckknopfoberteile am Werkstück. 30. 6. 19. 5 b, 10. M. 61 436. Hermann Moöck, Hamm, Westf. Borbergstr. 4. zux Hereingewinnung von Kohle. 13.6,17. za, 12. M. 63 396. Maschinenfabrik Sack G. m. b. H., Düsseldorf⸗Rath. Rohrwalzwerk. 17. 6. 18. S1, 1. R. 47 838. Gustav Ruth, Feld⸗ straße 1367142 u. Dr. Erich Asser. Ahorn⸗ straße 19. Wandsbek. Verfahren zur Her⸗ stellung von Linoleum, Linkrusta, Kunst⸗ leder. 20. 6. 19. 1a, 28. G. 48 238. Stuttgart, Birkenstr. 7. Verkohlungsofen mit zentralem rrohr für die nicht verdichteten Destillationsgase. 2. 5. 19. 12ec, 2. B. 91 020. Mdolf Bleichert & Co. Leipzig⸗Gohlis, u. Heinrich Brandes, Cassel. Kührworrichtung zum Kühlen von heißen Salglösungen u. dgl. N. 9. 19. 1Zec, 2. W. 51,394. Eduard Waskorsky, Dortmund Heiliger 42 a. Vorrich⸗ tung zur Erzielung großer Kristallmengen mit gut ausgebildeten Kristallen aus heißen konzentrierten Kristallisations⸗ laugen; Zus. z. Pat. 306 173. 26. 8. 18. 12d, 1. R. 47 591. Apolline Rialland geb. Percevault. Rennes, Ille⸗et⸗Vilaine; Vertr.: P. Brögelmann, Pat.⸗Anw., Ber⸗ lin W. 66. Verfahren zur Klärung von trüben Flüssigkeiten. 3. 5. 19. Frank⸗ reich 10. 12. 17. 12e, 2. P. 39 130. Dr. Hermann Pü⸗ ning Münster i. W., Neuplatzstr. 26/27. Verfahren zur elektrischen Reinigung staubhaltiger, heißer Gase. 24. 1. 2. 12g, 29. C. 27 493. Chemische Fabrik auf Actien (vorm. E. Schering). Berlin. Verfahren zur Darstellung von basisch gerbsauvem Aluminium. 17. 7. 18. 1.2i, 1. L. 44 710. Dipl.⸗Ing. Franz Lang, Frankenthal, Pfalz. Verfahren und Einrichtung zum Nutzbarmachen der bei der Wasserstofferzeugung nach dem Eisen⸗ kontaktverfahren im erzeugten Wasserstoff und überschüssigen Wasserdampf enthal⸗ tenen Wärmemengen. 6. 11. 16. 1Li, 7. V. 14 428. Verein Chemischer Fabriken in Mannheim, Mannheim. Ver⸗ fahren zur Abscheidung des Kalium⸗ perchlorats aus solches enthaltenden Salz⸗ gemengen. 22. 11. 18. 12i, 16. A. 32 590. Dr. Aschkenasi, Zerlin Bambergerstr. 4. Verfahren zur Herstellung von Perborat mit maximalem haltbaren Sauerstoffgehalt 26. 11. 19. 12 k, 3. C. 27 161. Dr. Ivar Wal⸗ frid Cederberg, Lidingö⸗Brevik, Helge Mattias Backström. Djursholm. u. Gustaf Adolf Kyblberger, Stockholm; Vertr.: Dr. G. Rauter, Pat.⸗Anw. Berlin W. 9. Verfahren zur Herstellung von Ammoniak aus seinen Elementen. 17. 1. 18. Schave⸗ den 3. 1. 17 v
1
Hermann Graf,
a. Rh.
Thom, Monchester, Engl.; 1 . Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand,
Verfahren g
Hamburg.
Berlin Kurfürstenstraße 1252.
Stuttgart,
citäts⸗Gesellschaft,
ber, Wien;
Dr. Armand Mestern. Pat.⸗Anw., Ber⸗ in SW. 48. Verfahren zur Darstellung hochmolekularer Alkohole. 15. 5. 16. Oesterreich 12. 4. 15. 8
12„, 17. F. 42 183. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Köln Derivaten bromacylierter 9. 8. 17. 12 , 11. F. 43 987. Dr. Martin Freund, Frankfurt a. M., Robert Mayerstr. 2. Verfahren zur Herstellung von Doppel⸗ salzen der Alkaloide Berberin, Cotarnin und Hydrastinin. 13. 12. 18.
12 , 14. F. 40 035. Dr. Martin Freund,
Robert Mayerstr. 2, u. Dr. Edmund Speyer, Unterweg 20, Frankfurt a. M. Verfahren zur Darstellung eines Deri⸗ 129, 32. A. 28 788. Actien⸗Gesellschaft für Anilm⸗Fabrikation, Berlin⸗Treptow. erfahren zur Darstellung von indophenol⸗ artigen Kondensationsprodukten. 27.11.16. 13d, 3. R. 44 186. John George Ro⸗ binson, Manchester, u. The Superheater Corporation Limited, London; Vertr.: Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗ Amvälte, Berlin SW. 11. Heizrohrüber⸗ hitzer. 5. 2. 17. Großbritannien 15. 3. 16. 13d, 3. T. 23 254. Robert Absalom Vertr.: Di
Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. Umkehr⸗ kappe für U⸗förmige Dampfüberhitzer⸗ elemente. 31. 10. 19. Großbritannien 7. 12. 18. 14Ab, 8. R. 47 365. Fritz Roßbach⸗Roußet, Berlin⸗Tempelhof, Schönburgstr. 12. Ma⸗ schine mit umlaufendem, in einem Gelenk des Gehäuses verschiebbaren, durch eine Kurbel oder einen Erzenter geführten Kolben. 26. 3. 19. 14c, 12. F. 40 105. Dr.⸗Ing. Hermann 3 b. Danzig; Vertr.:
Föttinger, Z . Danzi⸗ Max Mossig, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 29. Dampfturbinenanlage mit
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18 b, 20. S. 50 935. Henry Livingstone Sulman u. William Bowman Ballantine, London; Vertr.: Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Verfahren zur Herstellung von Ferro⸗ Wolfram⸗Chrom⸗Legierungen für Schnell⸗ drehstähle. 28. 8. 19. Großbritannien 2. 7. 18 a. 28. 11 1.
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— Berlin. Kettenfahr⸗ leitung. 16. 10. 19
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10. 9. 19.
21c, 19. 45 618. Theodor Schei⸗ Vertr.: B.
Müller⸗Tromp,
2 12“, 5. Sch. 49 986. Georg Schicht Pat.⸗Anw. Berlin SW. 68. Rinnen⸗ A. G., Aussig a. Elbe, Böhmen; Vertr.:
rungspatrone in Walzenform mit Schau⸗
21e, 681. Verfahren zur Darstellung von Harnstoffe. thal Aus mehreren Elementen bestehender
[21f, 51. P. 38 655. Richard Pennewitz.
Uebersetzungs-
lampen aus ihren Fassungen. 1 — — 2 ——— I. 51. S 8775
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23. 10. 18.
A. 31 551. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Bovervi, Mannheim⸗Käfer⸗
öffnung.
Ueberspannungsableiter nach dem Durch⸗ schlagsprinzip. 15. 3. 19. Z1e, 27. Sch. 55 723. Karl Schuster, Wien; Vertr.: C. Rob. Walder u. G. Bueren, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Einrichtung zur experimentellen Ermitt⸗ lung der Energieverterlung in elektrischen Leitungsnetzen. 22. 7. 19. Oesterreich 20. 2. 17. 21f, 35: D. 35 968. Bertalan Duschnitz, risch Glühlampe mit schrau⸗ der⸗ ersatz und Ersatz für oxvdiertes Leinöl; förmigem Leuchtdraht. 15. 5. 14. E11“
Zus. z. R. 47 196. 20. 6. 19. Z21, 49. K. 68 031. Otto. Krahforst, 29. 1r 8,98 Gust. Blaß & Sohn, LeHereeng 1 8. 88. Katernderg b. Essen. Versahren aur Her⸗ 22 e 48 et 8 1 18 Iero⸗ ““ stellung technischer Fette. 21. 10. 18. Oberburg b. Burgdorf Schmveiz; Vertr.: Bernhard Bomborn, Pat.⸗Anw. Berlin SW. 61. Glühlampenschraußfassung mit einem Hohlkörper aus Isoliermasse. 22. 2. 19. Schweiz 18. 6. 18.
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42k, 7. W. 51 18s6. Georg Wazau, Christianiag, Schweden; Vertr.: Anna Wazau, Mannheim, Pozzistr. 10. Hy⸗