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unterm 138. April 1920 aufgehoben worden.

Kaufmann Otto Buchwald in Berlin⸗Schöneberg, Bedarfs

Vertetlungsstelle für Groß Berlin

und der Verkäuferin Pelagia Libera in Habing, horst der Handel mit Lebensmitteln und Gegen ständen des tög⸗ lichen Bedarfs untersagt worden ist, hebe vom 1. Mai 1920 ab wieder auf.

Gilbachstraße 18, sowie deren Inhaber Wwe. B. Danzig, geb. Steinhardt, und Walter Danzig, K

verordnung vom 23. Mai 1915, betreffend Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom

namentlich mit Lebens⸗ und Futtermitteln jeder Art, sowie mit Tabak⸗

heig Veröffentlichung hat die Firma Wwe. B. Danzig & Sohn zu rragen.

lich mit Butter, Eiern, Käse und Molkereierzeugnissen, wird auf⸗

tragen.

der bisherige Prorektor Förster in Coesfeld zum Seminar⸗ direktor ernannt worden. Dem Seminardirektor Förster ist das Direktorat

. . des Lehrerseminars in Büren verliehen worden.

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1“ 8 1

rdnung für die auf den 11. Mai 1920, Vormit⸗ tags 9 ⅛ Uhr, in Magdeburg anberaumte ordentliche Sitzung des Bezirkseisenbahnrats sür die Eisen⸗ bahndirektionsbezirke Erfurt und Halle (Saale).

Punkt: Mitteilung der Neuwahlen für den Bezirkseisenbahnrat und Beschlußfassung über die Leitung seiner Verhand! ür di Wahlzeit 192. — 1924. 61 Heh tAcfn füt sie 88 Punßt 2 Wahl eines ständigen Ausschusses für die Wahlzeit Punkt 3: Besprechung des am 1. Juni d. J. in Kraft tretenden Fahrplans. 6 „Punkt 4: Etwaige Erörterungen über die Verkehrslage und über die seit der letzten Sitzung des Bezirkseisenbahnrats bo 13. März 1918 N. ge. oder in Aussicht genommenen wichtigeren Aende⸗ rungen usw. im Personen⸗, Gepäck., Güter⸗ und Tierverkehr. „Punkt 5: Antrag der Handelskammer zu Halle (Saale) auf Erörserung der Maßnahmen der Eisenbahnverwaltung zur Ein⸗ schrägtng nie h cer esaharts. „Punkt 6: Beschlußfassung über Zeit und Ort der nächsten Pitzamg des ständigen Ausschüͤsses und der nächsten ordent! shen ung. Erfurt, den 27. April 1920.

Eisenbahndirektion. Wilhelm.

—

Bekanntmachung.

h Die V erfügung des Lanbespolizeiamts beim Staatskommissar Volksernährung vom 31. Oktober 1919, durch welche dem Laufmann Eberhard Barg in Berlin⸗Wilmers⸗ dorf, Kaiserallee 173 a, der Handel mit allen Gegenständen des täglichen Bedarfs untersagt war (Reichsanzeiger Nr. 256,1919 Amiesblati Stück 46,1919), ist durch den Vorsitzenden der Staatlichen Verteilungsstelle für Groß Berlin unterm 13. April 1920 au fge⸗ hoben worden. “ Berlin, den 23. April 1920.

Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Hoerle.

Bekanntmachung. Die Verfügung des Landespolizeiamts beim Staatskommi

für Volksernährung vom 31. Ottober 11919 durch welche 5 Helvetia Delikatessen⸗Import⸗Gesellschaft m. B erlin, Potsdamerstr. 123, der Handel mit allen Gegenständen des täglichen Nedarfs untersagt war (Reichs⸗ Anzeiger Nr. 256,1919, Amtsblatt Stück 46/1919), ist durch den Vorsitzenden der Staatlichen Verteilungsstelle für Groß Berlin

Berlin, den 23. April 1920. “ Der Polizeipräsibent. Abteilung W. J. V.: Hoerle. Bekanntmachung.

Die Verfügung des Landespolizeiamts beim Staatskommissar Voltzernährung vom 31. Oktober 1919, durch welche dem Hauptstraße 10, der Handel mit allen Gegenständen des täglichen untersagt war (Reichs⸗Anzeiger Nr. 256 /1919, Amteblatt Stück 46/1919), ist durch den See der Staatlichen

nterm 18. April 1920 aufge-

hoben worden. Berlin, den 23. April 1920. Der Polizeipräsident.

Abteilung W. JF. V.: Hoerle.

Bekanntmachung.

Meine Anordnung vom 27. Januar 1920, durch die der Witwe Josef Libera, dem Händler Leopold Libera

ich mit Wirkung

Dortmund, den 27. April 1920. Der Landrat. J. V.: Frhr. von Puttkamer.

8 Bekanntmachung. ““ Der gegen die Wwe. B. Danzig & Sohn, Köln, 1 Köln, beide Gilbachstraße 18, am 18. August 1919 auf Grund der Bunbesrats⸗

ergangene Beschluß auf Unter⸗ sagung des Handels mit Gegenständen des täglichen Bedarfs,

waren, Seife und Textilwaren wird aufgehoben. — Die Kosten

Köln, den 27. März 1920.

Der Oberbürgermeister. J. V.: Dr. Billstein.

Bekanntmachung.

Der gegen den Alfred Schmiegel, Porz, Haupt⸗ straße 16, auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23 Eesember 1915, betreffend Fernhaltung unzuvperlässiger Personen vom Handel am 24. Okicber 1919 erxrgangene Beschluß auf Untersagung des Handels mit Nahrungs⸗ und Genußmitteln aller Art, nament

geboben. — Die Kosten der Veröffentlichung hat Schmiegel zu

Köln, den 22. April 1920.

Der Oberbürgermeister. J. V.: Dr. Billstein.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Betanntmachung zur Fernhaltung unzuverlä Personen vom Handel vom 23. September 1915 KGBr. maigg habe ich der Frau Marie Berg, geb. Lüdtke, Char⸗ lottenburg, Passauer Straße 27, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt.

Berlin O. 27, den 22. April 1920.

Kommunalisierung von Begründung vom Reichsministerium des Innern vorgelegt

habe ich der Lokalinhaberin Frau Marie Most, geb. Wodzinska, Kurfürstenstraße 30, Restaurant Kokoloris⸗ Diele, durch Verfügung vom heutigen Lage den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuver⸗ lässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt. Berlin, den 23. April 1920.

Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Hoerle.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 16 der Preußischen Gesetzsammlung enthält unter

Nr. 11 876 ein Gesetz, betreffend die Aenderung der Amts⸗ “ Hohenlimburg und Schwerte, vom 25. Februar 920, unter

fassunggebenden Preußischen Landesversammlung vom 21. März 1919 (Gesetzsamml. S. 55), vom 31. März 1920, unter Nrr. 11 878 ein Gesetz, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Staatshaushaltsplane für das Rechnungsjahr 1919, vom 31. März 1920, und unter

Nr. 11 879 eine Verordnung, betreffend die Aenderung der Amtegerichtsbezirke Oberhausen und Dinslaken, vom 16. April 1920. “ 1“ Berlin, 29. April 1920.

Gesetzsammlungsamt. Krüer.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Der Herr Reichspräsident und die Reichsregierung haben dem „Wolffschen Telegraphenbürno“ zufolge nachstehenden Aufruf an die Deutschen in Oberschlesien, in Ost⸗ preußen, in Schleswig⸗Holstein, in Eupen und Mal⸗ medy und im Saargebiet erlassen.

Am 6. Juni soll der deutsche Reichstag gewählt werden. Aus Rücksicht auf die Abstimmungsgebiete waren ursprünglich die Wahlen erst für die Zeit nach der Ernte in Aussicht ge⸗ nommen. Die Ereignisse des 13. März stellten die Regierung vor eine neue Lage. an die Wahlurne zu treten, war unvermeidlich geworden. Die Bewohner der Abstimmungsgebiete werden an dieser Reichstagswahl nicht teilnehmen. Es ist nicht daran zu zweifeln, daß die Abstimmungsgebiete am Tage der Entscheioung mit über⸗ wältigender Mehrheit bekunden werden, für alle Zeit bei Deutschland verbleiben zu wollen. Dieser Gedante beseelt das gesamte Deutsch⸗ tum in diesen Gebieten ohne Unterschied der Parteistellung. Nicht u verantworten wäre es, f überall in den Abstimmungsgebieten gebildet hat, durch Wahl⸗ ämpfe gefährdet würde. Nur die Liebe zum gemeinsamen, hart bedrängten und doch so wenn auch schweren Herzens, übereingekommen, die Reichs⸗ tagswahl in den Abstimmungsgebieten und in ihren unmittelbar benachbarten Reichsteilen bis nach der Entscheidung über die nationale Zugehörigkeit zu verschieben. Das gleiche soll für Schleswig⸗Holstein gellen, da die Entscheidung über die Grenzeiehung in Nordschleswig noch nicht gefallen ist. Wenn sonach die Bevölkerung in einzelnen Wahlbezirken am 6. Junt nicht zur Wahl schreitet, bleibt sie doch nach wie vor unlösbar mit der deutschen Vorksgemeinschaft verbunden. Das Recht, Männer und Frauen Eures Vertrauens in den deutschen Reichstag zu entsenden, wird Euch zuteil werden, sobald die Hinderungsgründe nicht mehr bestehen. Bis dahin gelten die für diese Bezirke in die Nationalversamm⸗ lung entsandten Vertreter als Abgeordnete des Reichstags. Die harten Bestimmungen des Friedensvertrags machen in Eupen, in Malmedy und im Saargebiet eine Wahl unmöglich. Die deutsche DHeimat gibt diese Gebiete nicht preis. Den Brüdern und den chwestern in diesen hart bedrängten Gebieten verspricht die Heimat feierlichst, auch wenn sie im Rescchstag nicht vertreten sind, daß sie für ihre Sorgen, Klagen und Schmerzen stets ein aufmerksames Ohr haben wird.

Berlin, den 30. April 1920.

Der R ichspräsident. Ebert. Die Reichsregierung. “ Köster. Dr. Wirth. Dr. Geßler. . Schlicke. Giesberts. Bauer. Dr. Hermes. Dr. David.

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1

Der Herr Reichspräsident hat durch Verordnung vom 30. April 1920 die Hauptwahlen zum Reichs⸗ tag auf den 6. Junt anberaumt. Gleichzeitig hat er auf Grund der Ermächtigung des Reichswahlgesetzes benimmt, daß in ganz Ostpreußen, in ganz Ober⸗ schlesien und in ganz Schleswig⸗Holstein sowie in dem der Abstimmung unterliegenden Teil des Kreises Namslau die Wahlen aufgeschoben werden. Die Bestimmung des Wahl⸗ tags für diese Reichsteile bleibt vo behatten. Die Wahlen in Ostpreußen und in Oberschlesien werden erst nach erfolgter Volksabstimmung, die Wahlen in Schleswig⸗Holstein erst dann stattfinden. wenn die Grenze gegenüber Pänemark feststeht. In den Reichstrilen, in denen die Wahlen aufgeschoben sind, haben alle Vorbereitungen vorerst zu unte bleiben. Der Reichsminister des Innern wird seinerzeit bestimmen, wann hor diese Wahlvorbereitungen in Angriff genommen werden können. “

In der am 30. April 1920 unter dem Vorsitz des Unter⸗

staatssekretärs Dr. Lewald abgehaltenen Vollsitzung des Reichsrats wurde dem Entwurf der Reichswahloronung und dem vom 6. Ausschuß der Nationalversammlung beschlossenen Entwurf einer Verordnung über den Schutz von Denkmalen und Kunstwerken zugestimmt.

Der Ausschuß des Reichsrats für Verkehrswesen, die

vereinigten Ausschüsse für Rechtspflege uns für Reichswehr⸗ angelegenheilen sowie die vereinigten Ausschüsse für Sieuer⸗ und Zollwesen und für Volkswirtschaft hielten heute Sitzungen.

Dem Reichsrat ist der Entwurf eines Gesetzes über die Wirtschaftsbetrieben nebst

worden.

Bekannt machung

Der belgische

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RGBl. S. 603) 1

Eupen und Malmedy hat dem „Wolssschen Telegraphe büro“ zufolge nachstehende Verordnung erlassen: g

Oberkommissar für die Kreise n⸗

Nr. 11 877 ein Gesetz zur Aenderung des Gesetzes über die Gewährung einer Entschädigung an die Mitglieder der ver⸗

Mit Geldstrafe bis zu 1000 Franken und Gefängnis . zu 6 Monaten oder mit einer dieser Srrafen wird bestraft, wer versucht neben der von der belgischen Behörde aufgelegten Liste zur Volks⸗ betresung besondere Listen aufzulegen oder zirkulieren zu lassen, oder wer ich in solche Listen einzeichnet, oder wer eine Aenderung des im Friedensvertrag vorgesehenen Abstimmungsvertrags betreibt.

daß unter der Bevölkerung von Eupen und Malmedy Listen umliefen, in denen die Bewohner ihren Willen, ob sie deutsch bieiben oder belgisch werden wollen, zum Ausdruck bringen. Damit hängt offenbar diese Verordnung zusammen. Erstaunlich wäre es nicht, wenn die Bevörkerung aus sich selbst heraus versuchen wollte, ein klares, unverfälschtes Bild der Gesamt⸗ stimmung zu erhalten, denn die Eintragung in die von den belgischen Behörden ausgelegten Listen wiro ihr durch die kaum glaublichen Vergeltungsmaßnahmen, mit denen die belaischen Behörden gegen jeden vorgehen, der für Deutschland stimmt, gerabezu unmöglich gemacht. Die neue Verordnung kennzeichnet den Willen der belgischen Behörden, mit allen erdenklichen Mitteln zu verhindern, daß ein klares Bild von der wirklichen Stimmung der Bevölkerung zustande kommt. 1“

5 Niachdem das Reichsausgleichsgesetz am 25. April 1920 in Kraft getreten ist, hat die bisherige Geschäftsttelle zur Ex⸗

srichtung des Reichsausgleichsamts die Geschäfte des in

genanntem Gesetze vorgesehenen Reichsausgleichsamts unter dieser Bezeichnung übernommen. Die Geschäftsräume des Reichsausgleichsoamts befinden sich in Berlin (Wilhelm⸗ straße 94/96). Mit der vorläufigen Wahrnehmung der Ge⸗ schäfte des Präsidenten ist der Gouverneur z. D. Haber be⸗ auftragt worden.

Die Veroronung wegen der Anmeldung der im Aus⸗ gleichsverfahren zu regelnden deutschen Forderungen ist am

&†

30. April erlassen und wird unverzüglich veröffentlicht werden.

Das Reichsverkehrsministerium hat unterm 12. 19. April einige Aenderungen der Anlage C zur Eisenbahnverkehrsordnung verfügt. Das Nähere geht aus den Bekanntmachungen in Nr. 73 und 78 des Reichs⸗

und

Gesetzblatts hervor.

6“ 8 8

Ein Aufruf an das deutsche Volk, jetzt bereits

wenn die deutsche Einheitsfront, die

dr b — teuren Vaterlande darf unser Handeln bestimmen. Reichsregierung und Nationalversammlung sind daber,

vom Reiche abgegeben. den süddeutschen Regierungen in Verbindung gesetzt, sei kein wahres Wort. immer wieder verbreitet würden. Aussprache dahin zusammen, jedes Gelüst nach Trennung der deutichen Einheit werde auf entschiedenen Widerstand stoßen. bergische Volk hänge treu und fest an der Reichseinheit. schen Stämme seien auf das engste verdunden, und keiner Macht auf Erden, auch nicht Frankreich, werde es je gelingen, sie zu trennen. (Lebhafter, anhaltender Beifall.)

Zusammenkunft Finanzminister stattgefunden, bei welcher Gelegenheit di Pläne

Gestern fanden in ganz Oberschlesien anläßlich des polnischen Nationalfeiertages große polnische De⸗ monstrationsumzüge mit polnischen Fahnen und Abzeichen statt. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ berichtet, zogen in Ratibor einige tausend Polen, fast durchweg vom Lande, darunter auch Haller⸗Soldaten in Uniform, mit polnischen Fahnen und Abzeichen durch die Straßen. Die deutsche Bevötkerung, nurch das provozierende Verhalten der Polen in ihren Gefühlen aufs tiefsie verletzt, verlangte die Entfernung der polnischen Hogeitsabzeichen, gestützt auf die Verordnung der interalliierten Kommission in Oppeln, die das Tragen von Hoheilsabzeichen der beiden beteiligten Staaten in Oberschlesien verbietet. Die Polen widersetzten sich diesem Verlangen mit Gewalt. Es kam zu hefligen blutigen Zusammenstößen, auf beiden Seiten gab es eine größere Anzahl von Schwer⸗ und Leicht⸗ verletzten, insbesondere wurden auch mehrere Angehörige der Sicherheitswehr von den Polen schwer mißhandelt Die Polen veranstalteten vor dem Sitz der Kommission eine Kundgebung, die damit endete, daß die Polen die ver⸗ botenerweise mitgeführten Fahnen und Abzeichen abliefern mußten. Die gesamte Bevölkerung Ratibars, insbesondexe auch die Arbeiterschaft, fühlt sich durch das anmaßende Ver⸗ halten der Polen in ihrer Sicherheit schwer bedroht. In der Stadt herrscht außerordentliche Erregung. In Oppeln, wo die Polen ebenfalls einen Umzug geplant hatten, besetzte die Oppelner Bevölkerung die Zugangsstraßen zur Stadt, um diesen Umzug zu perhindern. Als die Polen in den Nach⸗ mittagsstunden anrückten, kam es am Landgerichtsgebäude zu hefti en Zusammenstößen. Die Polen wurden hierbei in die Flucht geschlagen. Bis jetzt wurde ein Toter und zahlreiche Verwundete gemeldet. Mehrere Verhaftungen sind vorge⸗ nommen. 8

Württemberg. Der Landtag beriet am 30. April eine Aafrage des Abgeordneten Bazille (Bürgerpartei) mit der Bitte um Aus⸗ kunft übez die Gerüchte, daß Frankreich sich mit den üd⸗

deuischen Regierungen in Verbindung gesetzt habe zum Zwecke der Trennung von Süd⸗ und Norddeutschland.

Der Staa spräsident Blos erklärte laut Bericht des „Wolffschen

Telenraphenbüros“ im Laufe der Beratung, es sei richtig, daß die Bestrebungen, den Süden und Norden

d zu trennen, noch nicht aufge⸗ eben seien. Die kürzlich versammelten süddeutschen Regierungen samt achsen hätten eine entscheidende Erklärung gegen jede Lostrennung An den Geruchten, Frankreich habe sich mit

Es sei leichtfertig und gemeingefährlich, wenn solche Gerüchte Der Präsident Keil faßte die

Das württem⸗ Die deut⸗

8 8

8

HPestevpicchchch16“ Verhandlungen über die Durch⸗

Zur Fortsetzung der säsgren des Friedensvertrages von St. Germain egeben sich heute zwei Kommissionen zu Verhandlungen nach

1 uüungarn.

Beim Finanzminister Baron Koranyi hat eine neuerliche sämtlicher früherer ungarischer

dee Finanzminißeriums bezüglich der allgemeigen inanzpolitik und des Steuer⸗ und Gebührenwesens fort

etzungsweise besprochen wurden. 8 8

Polen. Die polnische Regierung hat dem „Wolffschen Tele⸗

graphenbüro“ zufolge die Selbstäcdigkeit der ukrainischen Volksrepublik und Petljura anerkannt.

die gegenwärtige ukrainische Regierun

Schon vor einiger Zeit haben belgische Zeitungen gemeldet,

8

Ein Bericht des Kriegsamtes besagt:

Die Polen sind am 26. April in einem Durchschnitt von 55 km im Maxtmum 80 km weit vorgedrungen. Im Süden haben die Bolschewisten Bar verloren. Reiterei verfolgt sie in östlicher Richtung. 8 “

8 WE 5 11“ 1“

Das Ministerium hat beschlossen, daß der 1. Mai als allgemeiner Staatsfeiertag gefeiert wird.

— Der Kongreß der Landesveriretung der tschecho⸗ slowakischen sozialdemokratischen Partei hat dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge mit 41 gegen 11 Stimmen beschlossen, in der Koalitionsregierung zu ver⸗ harren, und seine Zustimmung gegeben, daß der Minister⸗ präsident Tusar die Aufforderung des Präsidenten der Re⸗ publik zur Bildung eines neuen Kabinetts annehme. Die in der Minderheit gebliebene kommunstische Partei hatte verlangt, man solle an keiner Regierung mit bürgerlichen Parteien teil⸗

Großbritannien und Irland.

1

Der Londoner Vertrag vom 26. April 1915, der zwischen England, Frankreich, Rußland und Italien abge⸗ schlossen wurde, ist jetzt veröffentlicht worden. Nach dem „Telegraaf“ besteht der Vernag aus 16 Artikeln und einer anschließenden Note. In dem ersten Artikel werden militärische und maritime Kriegsmaßregeln festgesetzt. Als Gegenleistung für seminen Eintritt in den Krieg, der binnen einem Monat nach der Unterzeichnung zu erfolgen hat, werden Italien für den Friedensschluß das Trentino, Südtirol, Triest, anz Istrien bis zum Quarynero (außer verschiedenen esen die Provinz Dalmatien, die volle Souveränität über Salona und die Insel Sasseno mit umliegendem Gehbiet zuge⸗ sprochen und die im Frieden von Lausanne der Türkei vor⸗ behaltenen Vorrechte in Libyen und eventuell eine Kriegs⸗ entschädigung im Verhältnis der von ihm gebrachten Opfer versprochen. Im Artitkel 15 verpflichten die Klliterten sich, Italien bei einem evenmellen Einspruch gegen einen Vorschlag auf Zulassung eines Vertreters des Heiligen Stuhles zu den

riedensverhändlungen oder zu anderen Verhandlungen über ie durch den Krieg aufgeworfenen Fragen zu unterstützen.

Zu dieser Meldung ist nachzutragen, daß Flume in dem Vertrage nicht Italien, sondern den fübslawischen Staaglen zu⸗ gewiesen wurde.

— Das britische Mandat über Mesopotamien wird dem „Temps“ zufolge erst proklamiert werden, wenn die Ordnung am oberen Lauf des Tigris und des Euphrot wiederhergestellt ist. Emzelne kleine solierte Abteilungen der englischen Armee haben Befehl erhalten, sich auf ihren Aus⸗ gangspunkt zurückzuziehen. Man befürghtet türküche und grabische Angriffe ähnlich denjenigen, unter denen die Franzosen

im Norden von Cilizien zu leiden hatten.

— Im Unterhause führte der Premierminister Lloyd George in der Sitzung vom 28. April bezüglich der Unter⸗ drückung des Aufstandes im Ruhrgebiet dem „Wolff⸗ schen Telegraphenbüro“ zufolge noch ans:

In Frankreich ist 1871, als die Kommunarden Paris und franzö⸗

sische Städte in Händen hatten, die Frage entstanden, wer den Auf⸗

stand unterdrücken soll. Die Deutschen machten damals den

Vorschlag, 8 sse die Kommune unterdrücken wollten, aber Thiels, ein sehr perständiger Franzose, war der Meinung, daß die Kommune in Frankreich bel einer Unterdrückung durch die Deutschen nur populärer werden würde. Des halb bestand er darauf, daß die Franzosen allein die Ordnung im Lande wieder⸗ herstellen sollten. Wir warxen der Ansicht, daß dieses Verfahren auch in Deutschland befolgt werden müßte. Wir hatten vorgeschlagen, Sicherheit zu verlangen, und wollten die Bedingung aufstellen, daß, wenn ein bestimmter Zeitraum der Besetzung überschritten würde, zur Sicherheit einige deutsche Städte besetzt werden sollten, und daß alliierte b die Truppenzahl im Ruhrgebiet über⸗ wachen sollten. Lloyd George fügte hinzu, einflußreiche französische Blätter und Publizisten bätten den Argwohn enweckt, daß annexio⸗ nistische Absichten vorhanden seien. Alle diese Mißverständnifse seien auch in San Remo beseitigt worden.

Ueber die an die Erklärung Lloyd Georges sich anschließende Aussprache berichtet das genannte Telegraphenbüro folgendes: Asquith sagte u. a., es sei notwendig, daß in allen Ländern mit der bt begonnen werde. Die Zeit komme heran, wo

der Oberste Rat sich auflösen könne und die Weiterarbeit am Wiederauf⸗ bau der Welt dem Völkerbunde überlassen werden müsse. Bottomley verteldigte die Haltung Frankreichs und sagte, man habe genug von ilson. Lord Robert Cecil gab seiner Befriedigung über die Erklärung Llovd Georges Ausdruck. Dieser ergriff noch einmal das Wort und stellte fest, daß der Emir Fessal eingeladen worden sei, zu esprechungen über Syrien nach Paris zu tommen. Lloyd George pries ihn als einen ehrlichen und offenherzigen Mann, mit dem man ausgezeichnet verhandeln könne, und schloß mit den Worten: „Die drei Großmäaͤchte von Westeuropa sind der Pfeiler, auf dem der ganze europässche Bau roht. Bis jetzt reicht der Völkerbund noch nicht aus. Unter den jetzigen Verhältnissen sind die drei alliierten Groß⸗ Stt. die einzigen, die den weiteren Bau am Friedenswerk fördern önnen.“ Der Kriegsminister Churchill teilte dem Hause mit, daß

bei den Unruhen in Jerusalem ungefähr 250 Personen getötet oder verwundet worden seien, davon 90 Prozent Juden. Bonar Law erklärte, daß die Militärverwaltung in Palästina emnächst durch eine zivile Verwaltung erseßt werden mwürde. Damit werde eine der wesentlichen Forderungen der Zionistischen Organisation erfüllt, die umsomehr Bedeutung gewinne, wenn man sie in Verbindung bringe mit den jüngsten antijüdischen Exzesser in Jerusalem, für die die bisherige Verwallung ver⸗ antwortlich gemacht worden sei. 1 Der Staatssekretär für Indien Montagu teilte im Unterhause mit, daß von den während des Krieges in Indien interniert gewesenen Deutschen im ganzen 62 einschließlich rauen und Kinder Erlaubnis erhalten häuen, in Indien zu Außerdem sei noch einigen Deutschen der zeitweilige Aufenthalt zugestanden. In Erwiderung auf eine Anfrage sagte der Unterstaats⸗ sekretär im Auswärtigen Amt Harmsworth, die Sowjet⸗ regterung sei zu der vom Völkerbundsrat einberufenen inkernationalen Finanzkonferenz nicht eingeladen. Die Nchtmitglieder des Völkerbundes würden um eine ausführliche Darlegung ihrer finanziellen Lage ersucht werden. Weiter er⸗ klärte Harmsworlh, daß Japan der Sowjetregierung in Ostsibirien den Kiieg nicht erklärt habe. Soweit der britischen Regierung bekannt sei, beabsichtige Japan nicht, ein Protektorat oder ein Mandat in Ostsibirien einzu⸗ richten. Es existiere kein Abkommen zwischen Japan und den Alllierten uͤber das japanische Vorgehen in eiesen Gze⸗ bieten. Harmsworth sagte serner, bekannt sei, daß Sowjet⸗

rungen

oder Mesopotamien bedrohen. Es seien diplomatische Schritte ergriffen worden, um die Lage klarzustellen. Der Kriegsminister Curchill teilte mit, daß keine neuer Liefe⸗ von Munition oder Kriegsmaterial an die sowjet⸗feindlichen Streitkräfte des Generals Wrangel geschickt würden. Vorräte, die sich an Ort und Stelle befänden und die für General Denikin bestimmt waren, ständen zu seiner Versügung, das Kriegsamt unterstütze den General nicht mit Geld. — Vorgestern ist in England die Dauer der während des Krieges eingeführten Militärdienstpflicht abg elaufen. Seit dem Waffenstilltand hat England 4 000 000 Mann demobilistert. I1 vrunkreich Der Botschafterrat hat vorgestern nachmittag unter dem Vorsitz von Inles Cambon die Grenzen zwischen Pelen und Deutschland besprochen. Nach den — ei Festsetung der Fenze zwischen Oesterreich und Un arn sollen die renst.⸗e öng die Befugnis erhalten, den wirtschaftlichen Schwisrizkeiten Rechsung zu tragen und Streitfälle im Interesse der Bepölkerung zu entscheiden. Ob alliierte Staatsangehirige Deutschen Flugzeuge zu Verkehrs⸗ zwecken ie hen vürfen, wurde noch nicht entschieden. Der ungarischen Friedens delegation soll die Antwort auf ihre Sger vorschläge Donnerstag überreicht und ihr eins zehntägige Frist zur Entscheidung gesetzt werden. Forrn. Finanzkonferenz, die vom Völker⸗ bund für Ende Mai nach Brüssel einberufen werden sollte, wird laut Meldung Pariser Blätter infalge der Zusammenkunft in Spaa verschoben werdes. — Nach einer Meldung des „Journal Offieiel“ hot der Kriegsminister André Lefévre einen längeren chesundheits⸗ urlaub genommen. Der Ministerpräsident Millerand wird inzwischen das Kriegsministerium verwaltea. — Die Kammer hat am 29. v. M. Abend die Heretwng der Steuergesetze beendet und in der Endabstimmung mit 5387 gegen 69 Stimmen Steuern im ungefähren Betrage von 8 ½ Milliarden bswilligt. Die Kammer hat sich hierauf bis 18. Mai vertagt. Trotzdem die Kammer das Gesetz angenommen hat, durch das den Arbeitern in den Schieferbrüchen die gleiche vFfern. berechtigung wie den Bergarbeitern zugesprochen wird, haben die Bergarbeiter, die die Forderungen der Arbeiter in den Schieferbrüchen zu den ihrigen semacht habes, dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolgs beschlossen, vach dem 1. Mai den Streit forrtzusetzen, da der Eenat das von der Kammer angenommene Gesetz bis zum 15 Mai verlagt hat. Es läßt sich nicht feststellen, ob sämtliche französischen Bergarbeiter der Aufforderung zum Ausstand Folge leisten werden.

Rußland. 8 8

Die Sowjetregierung stellt nach einer Melpung der „Prawdab an Polen folgende Friebengbedingungen: Die Polen rüäumen die von ihnen besetzten litauischen, russischen und ukrainischen Gebiete, worauf deren Zutumft durch eine Volteabstimmung euischieden we den soll. Bei dieser dürfen nur Personen simmen, die in diesen Gebieten geboren sind. Rälerußland behält sich das Recht einer freien Berbinzung mit Deutschland über Polen vor.

— Die Friedensverhandlungen in Moskau zwischen Lettland und Rutland haten der Berlingske Tidende“ zufolge bisher politische und kommerzielle Fragen nicht berührt. Lettlands wichtigste Forderung ist die An⸗ erkennung seiner Unabhängigkeit. Es ist bereit, einen Teil der russischen Staatsschuld unter der Bedingung zu übernehmen, daß es den verhältnismäßigen Anteil an dem russischen Gold⸗ vorrat erhält.

wird berichtet, daß 6000 Bolsche⸗ wisten in Aserbeidschau eingerückt sind und gegen Balu 1 vormarschieren. Die politischen Parteien in Aserbeidschan haben sich dahin geeinigt, die Regierungsgewalt in die Hüände einer Sowjetbehörde zu legen, worauf die Bolschewißen die Republik anerkannt baben. SFolschswistische Truppen sind am 28. April in Baku eingerückt.

einer Hsvasmeldung zufolge das

Der Landtag hat 1 Valandsinseln

Gesetz angenommen, durch welches den polilische Auronomie erteilt wird.

Belgien.

Die Kammer hat das internationale Arkommen, be⸗ treffend Regelung der Schiffahrt und Luftschiffahrt, ebenso das Abkommen, betreffens die Kontrolle des Handels mit Waffen und Munilion, angenommen und die Ver⸗ träge mit Oesterreich und Bulgarien genehmagt.

Der sozialistisch nationgalistische Abgeordnete Pierard wird nächsten Dienstag übher Eupen und Malmedy interpellieren, und zwar über die neuen Grenzen, über die Einwechslung der Mark und über die Juͤstizbeamten und Lehrer. Der Minister des Aeußern Hymans wird die ersten beiden . beant⸗ worten und üder die Konserenz in Sau Remo sprechen. Der sozialistische Abgeordnete Peppin hat eine Interpellalion über die Enisendung belgischer Truppen nach Frant⸗ furt a. M. und über die Gerüchte vom Abschluß eines

ranzösisch⸗belgischen Kriegsbündnisses eingebracht. 88 plamische Abgeordnete Beukelaer hat gleichfalls eine Interpelation über die Beteiligung Belgiens an der Besetzung von Frankfurt a. M. eingebracht.

— Der Kammerausschuß für die Verwertung deutschen Besitzes hat dem „Wolffschen Telegraphenbüro zufolge den Gesetzentwurf augenommen mit der Aenberung, daß Söhne Deutscher, die im alliierten te gedient haben, ihr Erbteil aus dem zu veräußernden Besitz ihrer Eltern sollen verlangen können. 1

Nieverkande.

Laut Melbung des „Telegraaf“ sind für die im Februay 1917 torpedierten Schiffe „Eemland“ und „Gaasterland zwei deutsche Schiffe zur nersgen des Holländischen Lloyd gestellt worben. Die beiden Ersatzschiffe hatten während des Krieges in Indien festgelegen.

Der deutsche Minensucher „U Z 18“, ber vor einiger

eit in der Zuide See angehalten und danach unter militärlsche wachung gestellt wurde, ist gemäß dem Beschluß der Regia⸗ rung an Deutschland zurückgegeben worden Vorgestern ist das Schiff von einer eigens dazu hingesa dten deutschen

truppen in Südrußland und im Kaukasus tonzentriert würden, doch nicht bekannt, ob sie beabsichtigten, Palästina

von aufständisch

Danemark. “.“ Der neue Reichstag ist auf den 16. Mai einberufen

1“ Schweden. Die Kronprinzessin Margarethe, geborene Prinzessin von Großbritannien und Irland, ist, wie „Molffs Telegraphen⸗ büro“ meldet, vorgestern nachmittag im 39. Lebensjahr ver⸗ storben. Die Kronprinzessin war vor kurzem an Gesichtsrose erkrankt. Daraus entwickelte sich eine Blutvergiftung, die zum

Tode führle. Amssilag.

Die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika wuüͤnscht dem „Nieuwe Couzant“ zufolge auf der interalliierten Finanztonferenz in Brüssel vertreter zu sein. 8

— In der letzten Sitzung der außerordentlichen Session des Parlamants 4 die Reaierung, wie „Wolffs Telegraphen⸗ büro“ meldet, die in so aliflschen Bläuern veröffentlichten Berichte bestätigt, daß sie es für undurchführbar halte, dan auf dem Wasbingtoner Arbeitskongreß gesorderten Acht⸗ sttundentag allgemein einzufahren.

— Die amerikanische Senatskommission fü Auswärtiges hat im Senat einen Gesetzer twurf eingebracht der die Beendigung des Krisg szustandes zwische den Vereinigten Staaten einerseits und Deutschlan und Oesterreich andererssits vorsieht. Dieser Entschließun haben die repuhlikansschen Senatoren der Kommission zu⸗

estimmt, die Demokralen erklärten sich dagegen. In der Lommif jion für Ausmwärtiges im Repräsentantenhaus ist eine gleichgrtige Entschließung in Vorbereitung, die gber Deutschland ausschließt. Der Beschluß der Senats kommission unterdrückt die Bestimmung, daß Deutschland binnen 48 Stin den alle Bedingungen arnehmen muß, und ferner die Strafe st Verletzungen des Friedensvertrags. In der Entschliezung 86 Repräsenianktenheuses sind diese beiden Punkte aber bes⸗ behalten. .

— Nach einer Hovasmeldung hat der neue englische Bot⸗ schafter m Amerika Sic Auckland Geddes in Atlantie Cily in der Handelskammer erklärt, die große Frage, die sie zu regeln habe, sei, ob Amerika abwarten wolle, bis die Uebel van Furspa zu ihm kämen, oder ob es nicht vielmehr nach Europa gehen wolle, um zu heifen. Im Grunde seines Herzens glaube er, daß alle Natisnen Europas, Deutschland und Rußsand einge chlossen, zur Arbsit und zur eeeh. fähigteit zurückgeführt werden müßten, damit die Welt ihre Ruhe und ihr Weohlleben durch die Demolratie wiederfinde, bamit der Handel Millionen von Personan das geben könne, was das Leben levenswert mache.

— Nach einer Rzutermaldung ist die Stadt Chihuahua en Truppen, die früher die Garnison der Stadt bildeten, besetzt worden. Einer von der „Agence Havas“ vom 20. April verbreiteten Meldung aus El Paso zufolge haben die lohalen Truppen die meuternden Truppen aus der Hauptstast des Staates Chihuahuag wieder verjagt. Man meldet ferner aus Juarez, daß die Truppen von Santa Cruz nater dem Befehl ves Generals Aleio Gonzales sich erhoben und der Stadt bemächtigt hätten. Nach Nachrichten aus El Paso hätten die Anhnger Carranzas Vorkehrungen getroffen, um eine Verbindung der Revolut onäre mit der Garnison von Juarez zu verhindern. Die amerika⸗ nischen Streitkräfte von F. Paso hätten den Befehl erhalten, sich bereit zu halten, im Fall die Stadt bedroht werde. Eine Demarfationslinie sei errichtet worden, die die Zivilpersonen in der Richtung von Rio Graude nicht übarschreiten dürften.

„Agence Havas“ zufolge meldet das japanische Kriegsministerium, daß die japanisch⸗russischen Ver⸗ handlungen am 28. April zu Ende gingen. Rußland habe sozusagen alle von Japen gestellten Bedingungen an⸗ genommen. 1 8 Eine amtliche japanische Meldung besagt dem „Nieuwe Courant“ zufolge, daß die japanische Wachabteilung in der Gegend von Rikolajew in Ostsibirien völlig geschlagen, e japanischen Einwohner ermordet und alle Ver⸗ bindungen abgeschnitten seien. 1

Russischen Berichten zufolge untersüützten die Japaner don Nochsoiger Koltschak⸗ in einem scharfen Kampfe gegen die Bolschewisten ber Tschita. Die japanischen Vertreter haben erklärt, das japanische Vorgehen in Sibirien sei von den Alliierten gebilligt worden. Die Landungen japani⸗ scher Truppen dauern an.

worden. 16“

De

Statistit und Volkswirtschaft. Arhbeitsfreitigteilen .

In Asn. sind, wie „W. T. B.“ meldet, gestern die ge⸗ samten ngestellten des Gastwirtsgewerbes in dan Ausstand getreten.

Aus Paris erfährt „W. T. B.“: 1

ranzösischen Eisenbahnerausstand, auf den Linien der R229. und Ostbahn sowie auf der Südbahn sei der Dienst normal. Auf der Orleansbahn seien zahlreiche Züge gestern abgelassen worden. Auch auf den Strecken der Paris — Lyon — Mittelmeerbahn sei der Dienst der Personenzüge vollständig sichergestellt. Auf den Staatsbahnen sei die Lage unverändert. In den Eisenbahnwerkstätten von Tours und Pe⸗ rigueux der Orleansbahn arbeiten 30 *8½ der Belegschaft. Angeblich find durchschnittlich 10 vg der isenbahner aus⸗ ständig, in Paris von 45 000 Angestellten 13 000. Das Gewerk⸗ schafteblatt „La Bataille“ erklärt vach Mitteilungen der Eisen⸗ bahnergewerkschaft, daß man mit der Beteiligung zufrieden ist, und daß namentlich die Eisenbahner der Rord⸗ und der Ostbahn, die im Februar dem Aus and ferngeblieben waren, sich dieses Mal beteiligen. Das Blatt bezeichnet die Mitteslungen der Eisenbahn⸗ gesellschaften als nicht den Tatsachen entsprechend. Der Verwaltungs⸗ rat des Allgemeinen Arbeiterverbandes (C. G. T.) hat am 1. Mai beschlossen, die Bergarbeiter, die Wock⸗ arbeiter und die Eingeschriebenen der Handelsm arine für Montag (heute) zum Ausstand aufzurufen und sich mit der durch die Eisen⸗ ehnergevglischeht vemwereesente Bewegung solidarisch erklärt. Mehrere Gewerkschaften haben in Versammlzngen Tagesordnungen angenommen, in denen sie sich mit den aueständigen Eisenbahnern solidarisch erklären. Der Vohzugsausschuß der Eisenbahner fordert auf, bis zur allgemeinen Erfüllung der Forderungen auszuharren. — Der Minister fuͤr oͤffentliche Arbeiten teilt mit, daß jeder Eisenbahnangestellte, der einen 9 unterwegs verläßt, mit Gefängnis von 6 Monaten bis zu 2 Jabren bestraft und aus seinem Oienst entlassen wird. Wie „Intransigeant meldet, hat der Direktor der Staatseisenbahnen drei

avas berichtet über den

Besaͤtzung von Nieuwediep über Terschelling nach Deutschland zurückgebracht worden. .

— .—ssn

der Führer der Eisenbahnergewerischaften aus dem Dienst entlassen. 8 8