.
6) Erwerbs. s) Unfall⸗n.Invalidi⸗
und Wirtschafts⸗ gernossenschaften.
110629) Bekanntwachmmg.
Die Genössenschaft Mieherschlesischer Spiritusinteressenten G. G. m. b. H. ist laut Beschluß der Generalversammlung vom 15. Marz 1920 aufgelöst, und vie Unterzeichneten sind durch die General⸗ versammlunz zu Liquidatoren bestellt worden.
Gemäß § 82 des Genossenschaftsgesetzes machen wir dies hierdurch mit dem Er⸗ suchen bekannt, daß sich die Glündiger der Genossenschaft bei verselben melden mögen.
Eteunitz, den 22. Npril 1929. 8 Gevossenschaft ber Niederzchleftschen Spirisusinteressenten G. . m. b. H.
Metz. Hotop.
[12160] Terraingesellschaft „HPochkambd⸗ Laugenhorn“ e. G. m. b. H. in Li⸗ quidation. SPamburg. Die Grnossenschaft ist aufgelöst. Etwaige Wlänbiger wollen sich melden. Die Liquidatoren.
112627] Grmeinnützige Vaugenossenschaft Gartenvorstadt Groß Berlin Eingetr. Genossenschaft mit be⸗
schränkter Hastpflicht. Geschäftsnelle Grünan bei Berlin. Zwecks Zusammenschlusses mit dem Berliner Spar⸗ und Bauverein e. G. m. b. H. hat die ordentliche Weneralver⸗ sommlung vom 23. Anrll 1920 die Muf⸗ IBsuog unserer Genossenschaft beschlossen. Dte Lquidation wird vom seitherigen Vorstand besorgt. Etwalge Farderungen Fnd bei uns in der Geschäftsstelle in Grünau auzumelden. Dte niqwidatoren: A. Orto. E. Rusche. G. Staake.
[13449] Ginladung
lur Generalversammlung der Kriegz⸗ kredikasse für den deutschen Mittelstand e. G. m. b. H. am Montag, beu 10. Mai 1920, 11 ½ Uhr Vormittags, zu Berlin NW. 7, Dorotheenstr. 36, Erd⸗
geschoß. Tagesordnung: 1) Genehmigung der Btlanz sowie der Gewinn⸗ und Verlustrechnung 1919/20. ) Entlastang des Vorstands und des Aufsichtsrats.
jäts⸗ . Versicherung.
[13601]
Ginladung zu der am Mittwoch, den
19. Mat 1920, Mittags 12 Uhr. im Geschäftszimmer, O. 6, 1 stattfindenden Seltionsversammlung.
Xagesorbunng: 1) Prüfung und Annahme der Jahres⸗ rechnung für 1919. 2) Au stellung des Voranschlags für 1920 3) Wahl des Rechnungesprüfungsaus⸗ schusses für 1920. 1 4) Etwa noch eingehende Änträge bezw. Fku⸗ Genossenschaftsangelegen⸗ eiten. Mannheim, den 3. Mai 1920. 8 Der Vorstand der
Lagerei⸗Gerufsgenossenschaft. Knecht, Votsitzender.
[1121989) 1 Berufsgenossenschaft der Fein⸗ mechauik
und Elehktrotechnik,
Sektion I (Gerlin). Wir laden hierdurch unsere Mitglieder
gemäß §§ 7 und 24 unserer Satzung mu der am Hienstag, den 18. Mai 1920, VBormittags 11 Uhr, im Saale des Vereios Berlin findenden sechsunbdreißigsten ordent⸗ lichen gebenst ein.
deutscher NW., Sommerstr. 4a,
IFangenkeure zu statt.
Sektionsversammlung er⸗
Tagesorbnung:
1) Erstattung des Verwaltungsberichts füur das Jahr 1919.
2) Prüfung und Abnahme der Jahres⸗ rechnung 1919.
3) Feststellung des Voranschlaas für die Nerwaltungsausgaben der Sektion im Jahre 1921. B
4) Wahl eines aus drei Mitgliedern be⸗ stehenden Ausschusses zur Vorprüfung der Jahresrechnung für das Fabr 1920 sowie Wahl von drei Stell. vertretern der Mitglieder des Aus,⸗ schusses.
5) Beschlußfassung über etwaige An⸗ träge von Mitgliedern der Sekiions⸗ versammlung (§ 24 Absatz 7 der Satzung).
Berlin, den 30. April 1920.
Dar Vorstand der Sektion I. Dr. Spiecker, Vorsitzender.
[13039]
Lagerei Berufsgenossenschaft Hehktion VIII. Die diesjährige Sekeionsversammlung
) Beschlußfafsung laut § 23 des Statuts findet am Freitag, den 28 Mai 1920,
üher die Auflösung und Liquidation
Varm.
11 Uhr, in München, im
der Kasse. Saale der Handelskammer, Neue Börse,
4) Wahl ver zwei Liquldatoren. ) Beschluß über die Verwendung des Gewinns. 6) Beschlug über die Aufbewahrung! Geschaͤfisbücher.
) Verschiedenes.
Die Bilanz sowie die Jahresrechnung Uiegen im Geschäftsraum der Genossen⸗ schaft zur Einsicht der Genossen aus.
Der Aufsichtsrat der
Kriegshkreditkasse für den deutschen Mittelstand
c. G. m. b. h.
Der Vorsitzende: Tr. Rießer.
7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten. nese, Liste der bei dem Oberlandes⸗ gericht in Celle zugelassenen Rechtsanwälte st heute eingetragen: Rechtsanwelt Pr. Viktor Friedberg, wohnhaft in Celle.
Celle, den 27. April 1920. Der Oberlandesgerichtspräsident.
[13079]
Der Landgerichtsrat a. D. Grote ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Düsseldor!, den 26. April 1920.
Das Landgericht.
GEingang Ottostraße, Tagesordnung statt:
mit nachfolgender
1) Geschäftliche Mitteilungen.
2) Becscht über die Verwaltung des Jahres 1919.
3) Abnahme der Jahresrechnung für 1919 und Erteilung der Entlastung des Vorstands.
4) Festsetzung des Voranschlags für 1921
5) aßt des Rechnungsprüfungsaus,
usses.
6) Angliederung des Bezirks des früheren Coburgischen Staatsgebiets an den Verwaltungsbezirk der Sektion VIII.
9) Etesis Anträge und. Anfragen.
Neuwahlen zum Sektionzvorstand finden
auch in diesem Jahre noch nicht statt.
Bezüglich etwalger Anträge wird auf 23 Abs. 7, 8 und § 12 Abs. 7 der atzung verwiesen.
Zu dieser Versammlung werden unsere
Mitglieder mit dem Bemerken eingeladen, daß als Sektionsversammlung gllt. durch ein anderes stimmberechtigtes Mit⸗ glied oder einen Betrtebsleiter ist statthaft. In diesem Falle ist ver an dem Ein⸗ ladungsschrelben vordruck auszufüllen, der von dem Schreiben nicht abgetreunt werden darf.
Ausweis die Einladung zur Vertretung
befindliche Vollmachts⸗
München, 30. April 1920.
Fritz Wild, Kommerzienrat, Vorsitzender. [13808]
Bekaunntmachung. Die ordentliche Sektionzversammlung
der Sektion III der Lagerei⸗Berufsger ossen⸗ schaft findet am Freitag, den 4. Jnnt 1920, Vormittags 11 ½ Uhr, im Saale Nr. 13 der Berliner Handelskammer in Berlin NW., DVorotheenstr. 8, statt, wozu
— die Sekztonsmitglieder in Gemäßheit des
1134972 — 8
23 Abs. II in Verbindung mit § 10
In der Liste der heim Landgericht unserer Genossenschaftssatzung hierdurcZh
Bautzen zugelassenen Rechtganwälte ist beute die Eintragung des Rechtsanwalis Erich Amandus August Wilhelm Zollen⸗ kopf in Stolpen gelöscht worden. Bantzen, den 27. April 1920. Der Präfident des Landgerichts.
1135866 wexanntmachung.
In der Liste der beim barerischen Amts⸗ gericht Cham zugelassenen Rechtsanwälte wurde Rechlsanwalt Dr. Echmidbauer mwegen Ablebens am 13. Januar 1920 gelöscht.
Cham, den 29. Npril 1920.
Amtsgericht Cham (Bayern).
113081]
1 Der Rechtegnwalt Dr. Zilllessen in Saarbrücken ist wegen Ausscheibens aus der Rechlsanwaltschaft heute in der Liste
der beim htiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
Saarbrücken, den 24. April 1920. Der et xxü gcnttnt
4
eingeladen werden.
Als Legitimatton dient das jedem Mit⸗
gliede demnächst noch hesonders zugehende . be screlben eptl. der Mitglieds⸗ e n.
Tagesordnung:
1) Geschäftliche Mitteilungen und Ver⸗ waltungsbericht für das Jahr 1919. 2) Abnahme der Rechnung über die Sektionsausgaben für 1919 und Er⸗
teilung der Entlastung. 1
3) Feststellung des Voranschlags der Aus⸗ gaben für 1921.
4) Wahl des Auszchusses zur Vorprüfung der Jahresrechnung.
5) Hestätigung der vom Sektionsvor⸗ stand im Laufe des letzten Jahres vorgenommenen Wahlen von Ver⸗ trauensmännern.
6) Etwa noch eingehende Anträge.
7) Sonstiges bezw. Unvorhergesehenes.
Berlin, den 30. April 1920.
Der Sektionsvorstand.
v 9) Bankausweise.
3815] aexe evrst Be ex Reichsbank vom 23. April 1920.
Alktiva. 1) Metallbestand (Bestand an kurgfähigem demt⸗ schea Gelde und an Gold in Barren oder gugländischen Münzen, das Kilogramm fein u— 2784 ℳ berechnet) 1 094 919 000 darunter Gold 1 091 735 000 Bestand an Reichz⸗ und Darlehenskassenscheinen 14 541 409 000 Bestand an Noten an⸗ derer Banken.. 3 643 000 Gestand an Wechseln, Schecks u. diskontierten Reichsschatzanweisungen 37 380 220 000 Bestand an Lombard⸗ forverungen 10 415 000 Bestand an Effekten 404 117 000 Bestand an sonstigen Aktiven 9 512 813 000 Passiva. Grundlaptiaea . 180 000 000 Reservefonds 104 258 000 10) Betrag der umlaufenden NMoien 46 228 045 000 11) Sonstige taäglich fällige Verbindlichkeiten 13 072 550 000 12) Sonstige Passiva 3362 683 000 Berlin, den 28. April 1920. Reichsbaukdirektorium.
Hayenstein. v. Glasenapp.
Schmiebicke. v. Grimm. Kauffmang. Budeztes. Bernhard. Seiffert. Vocke. Friedrich.
242 ¹ . 8 † 4 8 8 c.2 10]/ Verschiedene Bekaonntmachungen.
(13076]
Von den Firmen Hardy & Co. Gesell⸗ schaft mut beschränkter Haftung und Vel⸗ brück Schickker & Co. und von der Nationalbank für Peutschland, hier, ist der Antrag gestellt worden,
ℳ 4& 000 900 Aktten der Frankonie Aktiengesellschaft vormals Albert Frank in wereufeld in Sachsen, Nr. 1— 4000 zu je ℳ 1000,
jum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Verlin, den 29. April 1920.
Zulassungsstelle
an ber Zoörfe zu Berlin. Kopetzky.
130311 Bekanatmachung. BVon der Plirection der Degconto⸗Gesell⸗ schaft, der Metallbank und Metallurgischen Geseüschaft, der Plälztschen Bank Filjale Frankfurt a, M, und der Fa. Grunelius & Co. ist hei uns der Antrag auf Zu⸗ lassung von
nom. ℳ 3 000 000 Aktien der Weddernheimer Kupferwerk und Süddeutsche Kabelwerk Aktien⸗ gesellschaft Nummer 9001 blis 12000
um Handel und zur Notierung an der siesioen Börse 2ngere at worden.
Frankfurt a. M., den 28. April 1920
Die Kommisston sür Zulassuug von Weripapieren an der Börse zu
Frankfurt a. M. (130322 Vekauntmachung.
Von der Filiale der Bank für Handel & Industrie, hier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung von
nom. ℳ 20 000 000 neue Aktien der Deutschen Gold⸗ und Stlber⸗ scheideasstalt vorm. Noeßler, in Frankfurt a. M., Nummern 23 001 —-—43 000
sum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse elngereicht worden.
Frankfurt a. M., den 28. Apeil 1920. Hie Kommission für Zulafsung von Weripapieren an der Hörse zu Fraunkfurt a. M.
[13498]
Außerordentliche Mitgliederver⸗ sammlumng der Allgemeinen Peutschen Viehversicherungs⸗Gesellschaft a. 98 mu Berlin am Donneréstag, der 20. Mai 1920, Nachmittags 4 Uhr. im Geschäftslokal der Gesellschaft, Berlin W. 50, Ansbacherstr. 32.
Tagesorbnung:
1) Aenderung des § 43 der Allgemeinen Versicherungsbedingungen für die Vieh⸗ lebensversicherung. J
2) Verschiedenes.
Berlin. den 30. April 1920.
Allgemeine Deutsche Viechversicherungs⸗Gesellschaft a. G. zu Berlin.
Der Borstand. H. Spennhoff.
[1739]
Die Firma Otto Kindlev, Gesell⸗ schaft mit beschrünkter Haftung in Oppeln, ist durch Beschluß der Gesell⸗ schafter, Fabrikbesitzer Otto Kindler, jetzt in Schweidnitz, und Wilhelm Georgi in Kreuzburg O. S. vom 30. März 1920 aufgelöst worhen. Alle Gläumbiger ber Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich hei dem Liquidator, Fabrikbesitzer Otto Kindler in Schweidnitz, zu melden.
Firma Otto Kindler, Gefellschaft mit
Ibeschräunkter Haftung in Oppein O. C.
11379312 8 Dampfhessel-Ueberwachungs⸗ Verein Vortmund.
Unsere diesjährige vedentliche Paupt⸗ versammlung findet Mittwoch, den 26. Mai 1920, Nachmittaas 5 ¼ Uhr, im Saale der Gesellschaft „Casino“, Dortmund, Betenstraße 18, statt.
Tagesorbnung:
1) Bericht des Vorsitzenden über das
abgelaufene Geschärtsjahr. 2) Rechenschaftsbericht des Ober⸗ ingenieurs. .
3) Rechenschaftsbericht des Kassenführers.
4) Bericht der Rechanungsprüfer und Antrag auf Entlastung.
5) Erhöhung der Gebühren für das Ge⸗ schäftsjehr 1920‚21.
6) Vorlage und Beschlußfassung über den Haushaltsplan für 1920/21.
7) Feßsetzung der Gebühren für das Geschäftsjahr 1921/22.
8) Wabl von 6 Vorstandsmitgliedern für 1920/21.
9) Wshl der 1920/21.
10) Gründung einer „Fürsorgekasse des Dampfkessel⸗Ueberwachungs⸗Verein Dortmund“.
11) Gründung einer wärme⸗ und kraft⸗
² wirtschaftlichen Abteilung.
12) Verschiedenes.
Ich erlaube mir, zu recht zablreicher Beleiligung einzuladen. Die Vertreter von Vereinsmitgliedern und diejenigen Herren, die nicht berechtigt sind, ihre Firma allein zu zeichnen, werden gebeten, sich mit Ausweis zu versehen. 8
Dorimund, den 27. April 1920
Der Vorsitzende: Franzius.
Rechnungsprüfer für
[13809] Mittelstandsversicherung a. G. in Hamburg.
Am Mittwoch, den 2. Juni 1920,
Nachm. 3 ½ Uhr, findet die fünft⸗ ordentliche Vertreterhauptversamm⸗ lang statt im Zimmer 70 des Gewerbe⸗ hauses, Holßenwall 12. Tagesorvenng:
1) Eingänge und Protokoll.
2) Berichte.
3) Entgegennahme der Jahretabrechnung
1919 und Entlastungen. 4) Anträge. 5) Sbuftsihe. er Mufsichtsrat. (13810] Sterdekasse des Bundes Deutscher Militäranwärter V. W. a. G. in Vierseu.
Die Mitgliever der vorbezeichneten Kasse werden hierdurch zu der am 23. Juni 1920,. Nachmittags 3 Uhr, in Karlsruhe i. B., im Gasthaus „Goldener Abler“ in der Karl⸗Friedrich⸗ traße Nr. 12, stattfindenden o;rdemutlichen
Mitgliederversammlung eingeladen. Tagesorbuung:
1) Vorlage der Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung, der Bilanz sowie des Rechenschaftsberichts für 1919 und Beschlußfassung über deren Genehmi⸗ gung.
2) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
3) Wahl für den Kufsichtsrat (§ 35 Abs. 2 und 3 der Satzung).
4) Aenderung der Satzung und Auf⸗ stellung besonderer Versicherungs⸗ bedingungen.
Die Bescheinigungen für Vertreter sind spätestens big zum Ahlauf des 18. Juni 1920 dem Kassenvorstande einzureichen (§ 38 Abs. 3 der Satzung). An der Versammlung teilnehmende Mitglieder haben sich durch Vorlage ihrer Aufnahꝛne⸗ urkunde auszuweisen. 2
Der Vorsand. Bredel.
[134277)
Der Rei gc. ecen⸗esg E. V. hat seine Auflösung beschlossen. Die Flänbiger werden aufgefordert, ihre An⸗ sprüche anzumelden.
Kriegs⸗Decken⸗Verband E. N.
Verlin W. 8, Mohrenstr. 54/55 IV.
[13428]
Der Kriegs⸗Wollach⸗Verbaud E. P. hat seine Auflösung beschlossen. Die Zlänbiger werden aufgefordert, ihre An⸗ sprüche anzumelden.
Kriegs⸗Woilach⸗Verband E. V.
Berlin W. 8, Mohrenstr. 54/55 IV.
13077]
Die Firma Eber’s Weinkellerel Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung in Haasdt hat sich aufgelöst und ist in Liqnibation getreten.
Als Liquidator wurde Rechtskonsulent Blum in Neustabt a. Hdt. bestellt.
Die Pläubiner der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Das Geschäft ist auf Herrn Hermann Eher, Weinhändler in Haardt, über⸗ gegangen.
Neustadt a. Pht., den 24. April 1920.
Der Liqnidator: Blu m. Rechtskonsulent. [3022 Florex Gesehschaft mit beschränkter
[¶Hastung in Lig.
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Gesell⸗ schastsglänbiger werden gemäß § 65 Abf. 2, (es. betr. die G. m. b. H., auf⸗ gefordert, sich im Büro der selben, Frtebrich⸗ straße 10, zu melden. 5
Betlin SW. 48, den 27. März 1920.
Der Liquidator!
[123³87] Die Gesellschaften m
Haftung 1) Lahnkalkwerke zu Wiesbaden,
beschränkter
baben,
3) Dietkirchener Dolomitwerke zu Limburg sind aufgelöst.
mir als Liquidator dieser Gesellschaften
anzumelden.
Walter Schulze, Nordhausen a. H., Grimmel⸗Allee 47.
110047])% Vekannrmachung.
Die Firma Friedr. Bäcker Gesell⸗ schaft mit beschräukter Hastung zu Soest ist durch Beschluß der Gesell⸗
schafterversammlung vom 9. April 1920 Eiwaige Cläabiger
aufgelöst worden. g der Firma werden ersucht, ihre Anspruͤche anzumelden. Spekt, den 21. April 1920. Friede. Bäcker G. m. b. H. t. L, H. Hellhake jr., Liqnidstor.
[12172] Die Firma Schoenemann & Co. Fabrik für Farbbänder und Kohle⸗
Haftung in Werlin, ist aufgelöst.
aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Das Geschaͤftslokal der Gesellschaft be⸗ findet sich in Berlin, Wisbyerstraße 1. Berlin, den 26. April 1920. Der Liqnidator der Fivma Echoenemann & Cu. Fabrik für Farbbänder und Kohlepapiere Sesellschaft mit beschrünkter Hastung: Hermann Schoenemann.
[12616] gerichts Köln unter Nr. 2257 eingetragene
Firma „Cölner Ponbonhaus G. m. b. .“ in Koln Mülheim ist durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 26. Mai 1919 aufgelöst und befindet sich in Liquidation. 4
läubiger der Gesellschaft wollen etwaige Forderungen unverzüglich bei der⸗ selben, zu Händen des Kaufmanns Christitan Berlin in Neukirch (Katzbach), aumelden.
[8323]
Durch Gesellschafterbeschluß der Gesell⸗ schaft „Torfwerk Naubling Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung“ in München ist dan Stammkapital der Ge⸗ sellschaft um 180 000 ℳ herabgesetzt worden.
Die Glänbiger der Gesellschaft werden anfgefordert, sich bei dieser zu melden.
München, den 17. April 1920.
Der Geschäftsfühner der Gefellschaft
FGeschränkter Haftung: (ESESarl Webher. [3690]
Der unterzeichnete Liquidator macht hiermit bekannt, daß die Firma Ger⸗ manlawenk Plauziubutter⸗ & Mar⸗ garmefsbrik, Gesellschaft mit be⸗ schraͤnkter Haftꝛeng in Leipzig, durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 14. Februar 1920 aufgelöst worden ist und fordert die Glänbiger der Gefellschaft auf, sich bei ihm anzumelden. 1927”8'8. Windmühlenstr. 7, den 7. Ppril
Germaniawer! Pflanzenbutter⸗ Marvxgarinefabrik Gesellschaft mit beschränkter Paftung t. Liqu.
Arthur Markgraf.
[122620] Vereinigte 8 Speitwerke G. m. b. H. Merlin. Durch Beschluß der Gesellschafterver⸗
sammsung vom 15. Januar 1920 ist die
Gesellschaft aufgelöst. Die Gläubiger
der Gesellschaft werden hiermit aufge⸗
fordert, sich bei dem zum Liquidator be⸗ stellten Kaufmann Johannes Hirsch,
Berlin C. 25, Kaiser⸗Wilhelmstraße 22,
zu melden. Der Liquidator: Iohannes Hirsch. [13083]
Schwerin i. M., mit Filiale in Neubrandenburg. Vermögensübersicht 8 Ende März 1920. I. Vermögen: ℳ vesteneenn. Wechsel und eichsschatzwechsel . 35 897 575,78 Bankguthaben (täglich und Monatsgeldd) 4 321 703,72 Lombards und Schulduer in b laufender Rechnung 15 817 709,37 Eigene Wertpapiere u. Be⸗ reilungen . . . .. .8134 311,70 Nicht eingeforderte 60 % des ktien ag;. ͤ. . 3 ü000 000,— Bankgebäude in Schwerin und Neubrandenburg 1430 000,— Verschiedenes 1 549 122,16 i 68 850 422,73
Aktienkapitauaa 5 000 000,— Rücklagagee 47174 503,93 Kapitaleinlagen ℳ
und Spar⸗
bücher. 31 484 459,84 Scheckkonten u.
Gläubiger in
laufender Rech⸗
nung. 29 332 569,10 60 817 028,94 Verschiedenes .—. 2 558 889,86 6 68 890 722,73
Sterden⸗Dehrn 2) Dletkirchener Kalkbrüche zu Wies⸗
Die Glänbiger werden hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche bei
papiere, Gesellschaft mit beschränkter Die Gkäubiger der Gesellschaft werden
Die im Handelsregister B des Amts⸗
Aktieselsbab, Ribe, Dänemark: Vertr
Druuckknopf. 38d, 2.
29 4, 11. S. 49 092. Siemens⸗Schau werke G. m. b. H. Siemensstadt b. Ber⸗
Torswerk Raubling Gesellschaft mit lin. Scheinwenser mit ausziehberem
Mecklenburgische Bauk,
Erste Zentral⸗Handelsregister⸗Beilage
chen Reichsanzeiger umnd Preugischen Staatsa
Berlin Montag, den 3. Mai
— —
— —
Der Juhalt dieser Beilage, in welcher die Betanntmachungen über 1. Eintragn der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über Konkurse und 12. die Tarif⸗
schafts⸗, 8. Zeichen⸗, 9. Feemepiter, 10. in einem besonderen Blatt unter dem Tite
ug pp. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels⸗, und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen euthalten sind, erscheint nebst der War
5. Güterrechts⸗, 6. Vereins⸗, 7. Genossen.
eichenbeilage
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.
Das Zentral⸗Handelgregister für das Deutsch für Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm⸗ beträgt
straße 32, bezogen werden.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 93A., 93] B., 93 C., 93 D. und 93 E.
e Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin
ge Bentrns.Hgnvecegäte für das Deutsche 5 gesp. Einheitszeile 1,50 ℳ. Außerdem wird auf den
Vierteljahr. —
8 Reich erscheint in der Regel täglich. Der Bezugspreis Einzelne Nummern kosten A0 Pf. — Anzeigenpreis f. d. Raum einer Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag v. 80 vH. erhoben
ausgegeben.
1) Eintragung pp. von Patentanwälten.
Bekanntmachung.
In die Liste der Patentanwälte ist unter Nr. 418 eingetragen worden: Dr. Albert Marck in Berlin.
Berlin, den 23. April 1920.
Der Präsident des Reichspatentamts: Robolski. [12194]
2) Patente.
(Sie Ziffern links bepeichnen die Klasse,
die Schlußziffern hinter dem Komma die
a. Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenanmten ar
DTage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gasucht. Der Gegenstand der
an dem beze
ift einstweilen gegen unbefugte Benutzung
geschützt. 3Zc, 2. N. 17 637. Nordisk Peee Reitzenbaum, Pht. enn 95 Berlim S. 61. R. 42 099. Gustav Rüceert, Nürnnbera, Hinterm Bahnhof 34. Vor⸗ Heergen Zeichnen von Schwittmustern.
ckert⸗
1
ander in der Längsrichtung verschiebbarem. — — Uneecc
um eine wagevechte Achse st 1
Tragmast. 14. 10. 18. Oesterreich 13.10.17.
4g, 3Z2. B. 90 682. A. E. Bautz Berün.
5 nSiksnage emage ““ . . Havrald Albrechtsen Iversen, Kopenhagen; Ner⸗ öser u. Otto H. Knoop, Pat. Dresden. Vorrichtumg an Gasappavaten zur Regelung des Ab⸗ standes zwischen Brenner vnd 8 nach der Größe der Flamme. 26. 11. 19. Dänemark 4. 11. 19. 4g, 51. M. 65 202. Otto Müller, Wien; 1 Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, M. Wirth. Fvamkfurt a. M., u. Dipl.⸗ Ing. T. R. Koehnhorn, Berbin SW. 11. 7ec, 30. R. 47 123. „Reiß⸗Lüfter“ G. m. b. H., Düsseldorf. Vorvi zur Herstellung von Gitterrohren. 5. 2. 19. 7ece, 35. K. 67 025.. Geora Oswald Kaßner, Dresden, Holbeimstr. 2. Verfahren Herstellung von Sohlenschomern mit Bofestigungsstiften. 27. 8. 18.
7i, 1. D. 36870. Deulsche Mrschinen⸗
übrik A. G., Duisburg. Vorrichtung zum Ernwalzen des die Bandage und den . korver von Eisenbahmrädern o. dal. zu⸗ sammenhaltenden Sprengrinas mißttels fonischer Wallze. 15. 12. 19.
8d, 15. D. 36 302. Emil Dahm, Saer⸗ brücken, Lebacherstr, 8, u. Edmund Dahm, Wiesdorf a. Rh. Wäschetvockner. 21. 8. 19. Sd, 18. R. 49 210. Arthur & Walter Rißmann, Saalfeld, Saale. Preßwallzen⸗ federung an Wäschemangeln. 15. 4. 19. AHa, 12. W. 53 931. Rudolff Wilbhelm, Essen⸗Altenessen. Koksofentürabdichtung mit einer die Tür vahmenartia umgebenden, einen umlaufenden Hohlvaum abdeckenden Wandung. 26. 11. 19. 1Oa, 15. W. 54 110. G. Wolff jr., Eisengießerei, Maschimenfeabrik und Eisen⸗ konstruktionen. Linden⸗Ruhr. Eimnebnongs⸗ vorrichtung für Kammeröfen zur Grreuguen von Gas und Koks mit Schwinghebel⸗ antrieb. 15. 12. 19.
10 , 12. A. 32 661. Alchemie, Allgemeine Chemische Forschungs⸗ und Verwertungs⸗ Gesellschaft m. b. H., Dr. Erich Opfer⸗ mann. Lipowskystr. 30, u. Dr. Georg Leuchs, Liebigstr. 10 a, München. Ver⸗ fahren zur Herstellung von Feuevanzündern aus brennbaven Stoffen unter Zusatz eines leicht brennbaren Füllstoffes und von Schwefel. 11. 12. 19.
12c, 2. Z. 10 651. Heinrich Zschocke, Kaiserslautern, Rheinpfalz. für Kühler zum Kübhlen von Salz⸗ und andeven Lösungen. 28. 10. 18.
12e, 2. A. 31 185. Actien⸗Gesellschaft der Dillinger Hüttenwerke u. Rudolf Kunz. Dillingen, Saar. Gaswascher mit ko⸗ lonnenartig abwechselnd übereinander auf⸗ gebauten Verteilunaskegeln und Sammel⸗ trichtern. 21. 11. 18.
I“
Erinbauten
12f, 3. M. 63 198. Maschinenfabvik zur Herstellung von Gefäßen mit in den ; Uiegenden Rohrschlangen. 12i, 21. T. 23 458. Dr. M. Trnautz. Heidelbera. Untere Nechkarstr. 32. Ver⸗ fahren zur Gewinnung von schwefliger Säure durch Erhitzen won Sulffaten. 22. 12. 19.
12“0, 11. Sch. 47 941. Dr. Walther Schvauth. Roßlau. Anh. Verfahren zur SFnh laren der Albalissalge von Fettsäuven. 12p, 11. F. 44 468. Dr. Martin Freund, Fvankfurt a. M., Robernt Mayer⸗ straße 2. Verfahren zur Darstellung von Derivaten des Hydrocotamnins. 7. 4. 19. 12r, 1. K. 66 003. Heinrich Koppers, Essen. Ruhr, Moltkestr. 29. Vorrichtung zur Destillation von Teex u. dal. 10. 4. 18. 12r, 1. K. 66 246. Heinvich Koppers, Essen. Ruhr, Moltkestr. 29. Anllage zum Abtreiben von Robpetroleum, Stein⸗ bezw. Braunkohlenteeven u. dal. 13. 5. 18. 13a, 7. F. 39 974. E“ “ ger, Zopvot b. ig; Vertr.: M. Mossig, Pat.⸗Anw., Berlim SW. 29. Wasserröhvenkessel mit Ober⸗ und Unter⸗ bessel verbindenden Röhrenbündeln. 25.5.15. 15a, 17. M. 57 332. Mergenthaler Setz⸗ masschinen⸗Fabvik G. m. b. H., Berlin. Auslösevorrichtuna für Matrizenzeilensetz⸗ und Gießmaschinen. 25. 11. 14. Groß⸗ bribanrien 17. 4. 14. “ 15d, 29. M. 66 369. Maschinenfabrik Winkler, Fallert & Cie., Bern. Schweiz; Vertr.: Ulfrned Kvamer, Stuttaavt. Schloß⸗ stvaße 25. Robationsmaschine für Zei⸗ tungs⸗, Illustvatioms⸗. Tief⸗ oder Gumani⸗ druck mit angebautem, unabhängig von der Maschine drehbavem Antriebsmotor. 5. 8. 19. Schweiz 5. 12. 14. G — 15e, 12. A. 28 400. Automatic Prin⸗ ting Machines, Ltd., London; Vertr.: Max Wagner, G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Bogenanleger für Druckpressen. 7. 8. 16. V. St. Amerika 6. 8. 15. 15g, 20. 8 10 760. Rudolf Zschweigert, Plauen i. V., Pauscerstr. 80. Maschine 1n chiffrierter Schriftstücke.
18b, 20. R. 46 785. Rheinische Elektro⸗ werke A.⸗G., Cöln a. Rh. Verfahren um Verschmelzen von Bauxit auf Ferro⸗
Cuminium im ecektrischen Ofen. Zus. z. Pat. 308 542. 15. 11. 18.
Oc, 13. O. 10 732. Orenstein & Koppel⸗ Arthur Koppel Akt.⸗Ges., Berlin. Ver⸗ fahren zur Herbeiführung der Entlade⸗ und Ladestellungen bei Flachbodenselbstent⸗ (ladern. 10. 9. 18. 20c, 34. F. 45 677. Frickenstein & Co., Essen⸗West. Ceics a6sit Söescüs 14.11.19.
20c, 34. L. 49 529. Linke⸗Hofmann Vefctane eEsh Becen 15 0eheee
ür wen. 18. 12. 19. 21c, 41. K. 64 664. Fried. Krupp, Akt.⸗Ges., s Ruhr. Anordnung zum elektrischen Fernverstellen eines gen⸗ standes. 1. 9. 17. . Z1c, 49. L. 49 362. Fabrik elektrischer Maschinen u. Apparate Dr. Mar Levy, Berlin. In radialer und tangentialer Richtung zur Kontaktwalze nachgiebig ge⸗ lagerter Kontaktfinger. 22. 11. 19. heimer ouis, V. 8 . Dr. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Anfagworrichkung für Elektro⸗ motoren. 3. 8. 14
Z2Ic, 57. A. 31 450. Aktiengesellschaft Brorn, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käfer⸗ thal. Einrichtung zur Stvombegrenzung bei Wechselstromverbvauchern mit Hilfe zweier hinteveinander geschalteter Drosselspulen. 17. 2. 19. Schweiz 8. 2. 19.
c, 57. S, 50 729. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Einrichtung zum Kenntlichmachen von Fehlern in Transformatoren. Zus. z. Pat. 15 272. 2. 8. 19.
21Ic, 58. W. 53 941. Dipl.⸗Ing. Otto Wollangk, Allstedt, S. W. Marximal⸗ schalter oder Strombegrenzer mit ver⸗ dampfender Flüssigkeit. 3. 12. 19.
2ec, 59. C. 28 497. Ovidius Cracoanu, Berlin, Waterloo⸗Ufer 7. Anzeigevor⸗ richtung für mehrfache Schmelzsicherungen.
15. 11. 19 Aktiengesellschaft
21c, 61. A. 31 876. Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käfer⸗ (thal. Einrichtung zum Schutz von mit Erdungsdrosselspulen versehenen Netzen gegen Resonanzspannungen. 11. 6. 19.
21d, 16. B. 90 049. Bing⸗Werke, vorm. Gebr. Bing A.⸗G., Nürnberg. Anordnung zur Befestigung äußerer ringförmiger mit
Eßlingen, Eßlimgen, Württba. Verfahren;
ausgeprägten Polen versehener Ständer⸗ 15 8 bei elektrischen Kleinmaschinen. 8
21d, 20. B. 90 397. Rudolf Bender, Göggingen b. Augsburg. Vorrichtung zum Ausfräsen der Glimmernuten von elektri⸗ schen Kollektormaschinen. 26. 7. 19. 21d, 36. B. 90 736. Bergmann⸗Elektrici⸗ täts⸗Werke, Akt.⸗Ges., Berlin. Verfahren zum Parallelschalten synchroner Wechsel⸗ frromermsornhn 10. 9. 9oö. 21d, 44. M. 59 405. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühlstr. 59. Meörobasen Kollektor Serieumeschimg⸗ mit Ausgleichsleiter aufweisendem Ankeker. 10. 4. 16.
21d, 48. M. 66 373. Dipl.⸗Ing. Adolf Matthias, Charlottenburg, Kaiserdamm 85. Einrichtung zum Trocknen des Oels von Transformatoren durch 5. 8. 19. 21f, 57. D. 36 454. Hans Davie
Feldstr. 81. Aufhängevorrichtung für
elektrische Beleuchtungskörper. 26. 9. 19.
21f, 57. K. 69 801. Julie Kocherscheidt, geb. Bollmann, Mettmann, Rhld. Auf⸗ hängevorrichtung für elektrische Be⸗ leuchtungskorper; Zus. z. Pat. 297 637. 9. 8. 19. Z21f, 60. E. 23 900, Eugen Ebbinghaus Hanau. Glektrische Taschenlampe mit durch Schleuderwirkung angetriebener Dynamo⸗ vein 2r. 294 Alfred Metzn 22s, 10. M. 66 476. Alfred2 er, Teuchern, Prov. Sachfen. Verfahren zum “ von Grudekoken zu Farbzwecken. 22g, 14. Sch. 56 679. Fritz Scheible, Berlin, Tile⸗Wardenbergstr. 19. Putz⸗, Polier⸗ und Schleifmittel. 10. 11. 19. 24 , 1. Z. 10 779. Wilhelm Ziemsen, Fraunschweig., Gördelingerstr. 12, u. Amandus Hernsen Wittenberg, Halle. Oelfeuerung für Backösen mit zwei Back⸗ räumen. 15. 2. 19. 24c, 10. E. 24 569. Regnier Eichworth, Dortmund, Kaiser⸗Wilhelm⸗Allee 49. Gas⸗ brenner für gewerbliche Feuerungen. 1bl1 24g, 7. B. 88 274. Friedrich Bach, Alten⸗ heim b. Offenburg, Baden. In den Schorn⸗ stein eingehängter b in Form einer Kegelspirale. 23. 1. 19. 24l, 1. F. 43 661. Fedagessen SPalcwart L. Mannstaedt & Cie A.⸗G. u. Dipl.⸗Ing. Hugo Bansen, Troisdorf. Feuerungsver⸗ fahren. 10. 9. 18. 27ec, 11. 80 144. Heirich & Co.,
Hannover. Verfahren zum Betriebe von Kreiselverdichtern für Luft⸗Wasser⸗Ge⸗ mische. 20. 2. 20.
29a, 5. K. 65 764. Ludwig Kleine, Han⸗ nover⸗Linden. Einrichtung zur Gewinnung von Torffasern aus dem Moor. 12. 3. 18. 30, 5. P. 38 796. Victor Pappenheim & Co., Berlin. Vorrichtung zum Anfeuch⸗ ten von für Zahnbehand⸗ lung. 26. 11. 19.
30 b, 7. R. 48 801. Ludwig Rudolph, Wieda, Südharz. Mundsperrer. 13. 11. 19. 30 b, 13. R. 47556. C. Rauhe, Fabrik zahnärztlicher Maschinen und Instrumente, Düsseldorf. Verfahren zum Verbinden der bei der Lees ng von künstllichen Gebissen gebräuchlichen Zinn⸗ o. dgl. Schablone mit ihrer für die Erzeugung des Knopfes zum Halten der Gummisaugscheibe bestimmten Einlage. 22. 4. 19.
30 b, 16. G. 49 445. Berthold Guter⸗ mann, Zielenzig, Neumark. Kürvetten⸗ Stopfpult. 29. 10. 19.
30d. 3. B. 89 889. Albert Berstecher, Bremerhaven, Geeststr. 18. Gelenk für künstliche Füße. 2. 7. 19.
30d, 5. K. 70 129. Georg Kreause, Bremen, Baumstr. 25. Vorrichtung zum Anheben erkrankter Füße, z. B. bei Perenes eühmng 4. . 19. b 30f, 18. P. 32 400. Ernst Pohl, Kiel, Hospitalgasse 27. Verfahren zur Ausführung von Röntgenbestrahlungen. 10. 2. 14. 30g, 7. L. 40 401. André Alfred Leseurre u. Alix Leseurre, geb. Louis, Fon⸗ tenay⸗sous⸗Bois, Frankr.; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. Dr. P. Wangemann, Pat.⸗Anw., Ber⸗ lin W. 50. Vorrichtung zum Bedrucken ge⸗ krümmter Flächen, insbesondere pharma⸗ zeutischer Pillen; Zus. z. Pat. 246 673. 15. 9. 13. Frankreich 25. 9. 12.
Z0h, 2. S. 48 868. Sacocharin⸗Fahrik, A.⸗G., vorm. Fahlberg, List & Co. Mag⸗ deburg⸗Südost. Verfahren zur Herstellung eines therapeutisch wirksamen Extraktes aus Rhamnusrinde. 24. 8. 18.
30h, 14. K. 64 582. Kriegsausschuß für pflanzliche und tierische Oele und Fette G. m. b. H., Berlin. Für die Züchtung
von Flüssigkeiten mit Gasen oder Dämpfen geeignete Vorrichtung. 13. 8. 17.
d, Kiel,
von Pilzkulturen und für die Behandlung 1 stein
30h, 14. S. 47 781. Henry Spahlinger, Genf, Schweiz; Vertr.: Dr. F. Düring, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Hat zur sterilen Gewinnung von Blutserum. 31. 1. 18. Schweiz 18. 4. 17 f. Ansprüche 1 — 5 u. 24. 1. 18 f. Anspr. 6. 34e, 1. G. 49 173. Alfred Grieger, Breslau, Schweidnitzer Stadtgraben 19. Aus zwei teleskopartig ineinander verschieb⸗ baren und in jeder Lage feststellbaren Röhren bestehende Gardinenstange. 22.9.19. 341l, 19. B. 88 980. Wilhelm Baier, Draht⸗, Eisen⸗ und Metallwarenfabrik, Stockdorf b. München. Rührwerk. 4. 4. 19. 39 , 3. F 41 655. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Köln a. Rh. Verfahren zur Gewinnung von und elastischen Vulkanisaten. 39 5, 6. Sch. 55 427. Emil Schwabe, Bergedorf b. Hamburg. Verfahren zur Herstellung spezifisch leichter, elastischer Massen aus chemisch gehärteter Zellulose. 13. 6. 19. 395, 8. K. 60 073. Hans Blücher, Leip⸗ g, Wasserturmstr. 49, u. Ernst Krause, rlin⸗Steglitz, Sedanstr. 6. Verfahren zur Herstellung plastischer Massen; Zus. z. Pat. 275 857. 19. 12. 14. 40a, 2. W. 53 121. Alexander Wyporek u. RheinischeNassauische Bergwerks⸗ u. Hütten⸗Akt.⸗Ges., Stolberg, Rhld. Ver⸗ fahren zur getrennten Gewinnung von Arsen und Schwefel aus arsenhaltigen Schwefelerzen. 6. 8. 19. 42 b, 9. R. 49 703. Rantens Verktvgs⸗ fabrik, Johs. Asander & Co., Falköping⸗ Ranten, Schweden; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dipl.⸗Ing. H. Caminer, Berlin W. 62, u. Dipl.⸗Ing. K. Wentzel, Frankfurt a. M. Taster, Spitzzirkel o. dgl. 4. 3. 20. Schweden 24. 1. 20. 42 b, 9. R. 49 704. Rantens Verktygs⸗ fabrik, Johs. Asander & Co., Falköping⸗ Ranten. Schweden: Vertr.: Pak.⸗Anwälte Dipl.⸗Ing. H. Caminer, Berlin W. 62, u. Dipl.⸗Ing. K. Wentzel, Frankfurt a. M. Taster, Spitzzirkel o. dgl. 4. 3. 20. Schweden 15. 3. 19. 42 b, 17. A. 33 128. Aktiebolaget C. E. Johansson, Eskilstuna. Schweden; Vertr.: R. H. Korn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Aufstellungsfuß für Halter von Paßstücken. 10. 3. 20. Schweden 15. 3. 19. Trier, Nikolausstr. 51a. Vorrichtung zum Einstellen der Zündung und Ventil⸗ steuerung bei Verbrennungsmotoren. 4192 1 42c, 6. R. 48 815. Emil Ragg, Radolfzell, Baden. Apparat zum Messen der Neigung mittels eines Pendels. 11. 11. 19. 42c, 10. H. 78 999. Dipl.⸗Ing. Fritz Hartmann, Berlin⸗Schöneberg, Luitpold⸗ straße 19. Nivellierstecklatte. 17. 11 19. 4. 2Je, 22. S. 51 575. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. An⸗ zeigevorrichtung für mehrere Wassermesser. 25. 11. 10. 42f, 14. O. 11 100. Gottlob Beutells⸗ pacher u. Adolf Seidle, Fellbach. Selbst⸗ tätige Wage für pulveriges Gut. 24. 7. 19. 42f, 21. D. 36 193. Düsseldorfer Ma⸗ schinenbau⸗Act.⸗Ges. vorm. J. Losen⸗ hausen, Düsseldorf⸗Grafenberg. Selbst⸗ tätige Abstellvorrichtung an Wagen. 28. 7. 10. 421, 18. D. 36 019. Dampfkessel⸗ und Gasometerfabrik A.⸗G. vorm A. Wilke & Co., Braunschweig, u. Dr. Otto Kulka, amburg. Vorrichtung zum Messen des lüssigkeitsstandes in undurchsichtigen Be⸗ ältern und zum Probenehmen. 20. 6.19. 43, 33. S. 48 290. Siemens⸗Schuckert. werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Selbstverkäufer für Elektrizität, 8 Weffer o. dgl.; Zus. z. Pat. 296 117.
44 b, 4. G. 49 829. Wenzel Grüner, Mühlau, Tirol; Vertr.: Simon Man⸗ zinger, Kiefersfelden, Bayern. Tabak⸗ pfeife. 15. 12. 19. 44b, 13. V. 14 834. Ernst Vogt, Lams⸗ feld. Kr. Breslau. Vorrichtung zum Schutz der Figarre gegen Regen. 15. 7. 19. 44, 18. P. 37 852. Dipl⸗Ing. Erich Hüegseagen Berlin, Alt⸗Moabit 122. Zigarettenausgeber. 26. 5. 19.
44 , 29. H. 77 545. Kurt Hesse, Lenge⸗ falh. 8 Streichholzschachtelhülse.
1
445, 31. B. 90 516. Heinrich Baumann, Freiburg i. Br., Schwarzwaldstr. 6a. Venzinseuerzeug mit Zündung durch den Springdeckel. 1. 9. 19.
44 b, 31. L. 47 960. Carl von Lom, Köln⸗Ehrenfeld, Vogelsangerstr. 102. Be⸗ festigung des Reibmessers an aus Speck⸗ oder sonstigem Wärme schlecht
F. 46 050. Walter Franken, A
ähnliche Werkzeugmaschinen.
leitenden Material bestehenden Feuer⸗ zeugen. 20. 3. 19.
44 , 31. L. 48 446. Carl von Lom,. Köln⸗Ehrenfeld, Vogelsangerstr. 102. Taschenfeuerzeug mit Rädchen⸗ und An⸗ 16. 6. 19.
44 b, 31. M. 65 756. Max Marx & Berndt, Berlin. Pyrophor⸗Feuerzeug. 24. 5. 19.
44 , 31. Sch. 55 170. Karl Schwarz. Cannstatt, Waiblingerstr. 119. Pyro⸗ phor⸗Feuerzeug. 8. 5. 19.
45a, 28. H. 75 416. Karl Hintsches, Chemnitz, Hübnerstr. 7. Zinkenbefestigung für Kultivatoren. 15. 10. 18.
451, 3. C. 28 251. Chemische Fabrik Ludwig Meyer, Mainz. Saatgutbeize; Zus. z. Anm. C. 27 535. 9. 8. 19.
4 Ga, 25. M. 62 690. Mercur⸗Flugzeug⸗ bau G. m. b. H., Berlin. Verbrennungs⸗ maschine für Fahrzeuge. 22. 2. 18.
4 Ta, 11. M. 64 493. Martin Märtens, Elberfeld, Flurstr. 4. Schraubensicherung. 16. 12. 18.
4 7a, 13. St. 32 539. Ernst Stuben⸗ rauch, Friedrichshafen, Bodensee. Siche⸗ rung für Schraubenmuttern. 3. 11. 19.
4. Ja, 18. W. 51 682. Max Karl Wiessler,
Wieshaden, Göbenstr. 31. Sicherheits⸗ vorrichtung für Zigarettenmaschinen; Zus. z. Pat. 320 268. 31. 10. 18.
. 2¶ b, 12. A. 31 701. Aktiebolaget Svenska Kullagerfabriken, Göteborg, Schweden; Vertr.: W. Zimmermann u. Dipl.⸗Ing. E. Jourdan, Pat.⸗Anwalte, Berlin SW. 61. Vollkugellager. 24. 4. 19. Schweden 30. 4. 18.
475, 12. A. 31 877. Aktiebolaget Svenska
Kullagerfabriken, Gothenburg, Schweden; Vertr.: W. Zimmermann u. Tipl.⸗Ing. E. Jourdan, Pat.⸗Anwälte, Berli SW. 11. Doppelwirkendes Stützkugel lager. 12. 6. 19. Schweden 14. 6. 18. 4 2½ b, 21. A. 31 640. Aktiebolaget Svens Kullagerfabriken, Gothenburg, Schweden Vertr.: W. Zimmermann u. Dipl.⸗In E. Jourdan, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 8 Futterbuchse für Nullscheiben. 8. 4. 10 Schweden 17. 5. 18 4 7 5, 21. H. 77 500. Hermann Hüser, Benrath a. Rh., Hildemarstr. 57. Riem⸗ scheibe aus Profileisen. 30. 6. 19. 47 b, 27. B. 85 059. Eloesser⸗Kraft⸗ band⸗Gesellschaft m. b. H vlottenburg Spann Pat. 306 163. 19. Sr 1 4 7e, M. 68 157. Maschinenfab Sack G. m. b. H., Düsseldorf⸗Rath Einrückvorrichtung für Schraubenfeder⸗ Reibungskupplungen. 30. 1 20. 4 7e, 3. K. 66 626. Friev. Krupp Akt.⸗ Ges., Germaniawerft. Kiel⸗Gaarden. Schmiervorrichtung für die Wellenlager umlaufender Pumpen. 29. 6. 18. 4 †, 25. H. 78 432. Karl Huth, Stutt⸗ gart, Hegelstr. 42. Stopfbüchsenpackung.
24. 9. 19.
4 72g, 20. S. 50 237. Spenska Aktie⸗ bolaget Gasaccumulator, Stockholm; Vertr.: Otto Siedentopf u. Dipl.⸗Ing. Fritze, Pat.⸗Anwalte, Berlin SW. 68. Vorrichtung zur selbsttätigen wechselweisen Herstellung von Vakuum und Atmosphären⸗ druck in zwei Rohrleitungen. 24. 5. 19. Schweden 8. 6. 18.
4 Th, 20. W. 54 271. rich Wienges, Aachen, Allee 20
Dipl.⸗Ing. Hein⸗ Maria⸗Theresia⸗
. Antrieb von Arbeitsmaschinen. 1. 20.
.1Sa. 6. B. 81 646. Albert Ernest Battle, Aldgate, Engl.; Vertr.: Heinrich Neubert, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Ver⸗ fahren zur elektrolytischen Behandlung von Zinn unter Verwendung von Phosphor⸗ säure. 14. 6. 15. England 30. 6. 14. 4 9a, 11. D. 35 437. Theodor David, Berlin Türrschmidtstr. 45. Revolverkopf für Drehbänke. 17. 2. 19. 49g, 15. T. 22 197. Titania⸗Werk G. m. b. H., Berlin⸗Schöneberg. Nach⸗ stellbares zylindrisches Lager, insbesondere für Spindeln von Werkzeugmaschinen. 20. 7. 18.
4 9a, 25. J. 18 643, Juchnikowski 8K Dr. Hieß. Wien: Vertr.: L. Schiff u. Dipl.⸗Ing. H. Hilllecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Zylindrischer oder viel⸗ seitig prismatischer Schneidstahlhalter. Oesterreich 22. 11. 15 u.
4 -a, 27. S. 51 218. Société Générale
des Compteurs de Voitures (Taximètres), Paris; Vertr.: W. Zimmermann u. Dipl.⸗ Ing. E. Jourdan, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Schaltvorrichtung für Bohr⸗ und 1 C““ Frankreich 7. 10. 18.
4 9a, 49. St. 31 855. Kristen Sevperin Stenbo, Frederiksberg Dänem.; Vertr.: S. Goldberg, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68.