1920 / 111 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 25 May 1920 18:00:01 GMT) scan diff

[219677 In die Liste der bei dem unterteichneten Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Off hierselbst heute ein⸗ getragen. Rastenburg, den 19. Mai 1920 Amtsgericht. .

[21971] Württ. Laudgericht Etuttgart.

In die Liste der diesseits zugelassenen Rechtsanwälte ist heute eingetꝛagen worden Rechtsanwalt Karow in Stutigart.

Den 18. Mat 1920.

Der Präsitent:

J. V.: Landgerichtsdirektor (Unterschrift.)

[21969) Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Dr. Herold aus Beeck, Kreis Eikelenz, ist heute in die Lisie der Rechtsanwälte bei dem hiesigen Amtsgerichte eingetragen

worden. Wegberge den 19. Mai 1920.

DPas Amtsgericht.

[21907] Der Rechisanwalt Dr. Sonn hier ist auf seinen Antrug in der Liste der beim hiesigen Amtsgerscht zugelassenen Rechts⸗ anwälte am 19. Mai 1920 wieder ge⸗ löscht worden. Amtsgericht Fraukfurt a. M.

[22296]

Der Rechtsanwalt Freiherr Dr. Georg Speck vomn Steenburg in Leipzig ist infolge Ablebens in der Anwaltsliste ge⸗ löscht worden.

Leipzig, den 20. Mai 1920.

Das Landgericht.

[2196505 In der Liste der bei dem hlesigen Land⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der bisberige Rechtsanwalt Georg Gollmer in Liegaitz gelöscht worden. Liegnitz, den 20. Mai 1920. Der Landgerichtspräsident.

[21908] Der Justizrat Wutz, hierselbst, ist am 5. d. Mtz. gestorben. Er ist in der Liste der bein hirsigen Amtsgericht zugelasse aen Rechtsrnwälte am heutigen Tag' gelöscht. Schönebeck, den 19, Mai 1920. Das Autsgericht.

121968] Der Rechtsanwalt Kalefeld ist in der Lifte der Rechtsanwälte beim Amtsgericht Sobernheim zum 1. Juni 1920 gelöscht. Sobernhelm, den 17. Mat 1920. Das Amtzsgericht

erdirand

[22330]

Orbentliche Mitgliederverfamm⸗ lung der „Arwa, Akademischen Ab⸗ teilung der Deutsch⸗RNordischen

germanische Kunst und Kultur von 1905“ am Sonnabend, den 29. Mat 1920, 5 Uhr, in der Aufbau⸗Zentrale, Nollendorfplatz 7. Tagesordnung: 1) Beschlußfassung über Erweiterung der „Arwa“ zu einem „Akademiker⸗Bund für großgermaaische Völkenpolttik, Bund zur Ethaltung des Welifriedens durch Wahrung der nationalen Eigen⸗ art des germanischen Volkstums“ als „Nordpolitischer Abteilung der Deut⸗ schen Wirtschafts⸗ und Arbeits⸗Partei (Aufbau⸗Partei)“. 2) Verschiedenef. VBerlin, den 21. Mat 1920. Der Vorstand der „Aswa“ und deren Altherren⸗Verbandes. J. A.: Kurt L8. Walter⸗van der Bleek, Studienassessor.

[22005] DBeumtenver sicherungsverrin des Deutschen Bank⸗ uad Bankier⸗ gewerbes (a. G.) zu Verltn. Hierburch gestatten wir uns, unsere Mttglieder zu ber am Sorntag, den 272. Juni 1920, Vormistzgs 10 Uhr, in dem eneralversammlungs⸗ saal der Börse zu Berlin C., St. Wolfgang⸗ Straße 2, stattfindenden ordentlichen Geueralversammmung des Beamtemn⸗ verstcherungeovereirns des Dentschen Bauk⸗ und Bankiergewerdes (a. 6.) zu Berlin einzuladen. Tangesordunng: 1) Entgegennahme des Geschäftsbericht: und Genehmigung des Rechnungs⸗ abschlusses. 2) Entirstung des Aufsichtsrats und des Vorstandz. 3) Wahlen der Mitglieder des Rechnungs⸗ ausschusses. 4) Wahlen des Aufsichtsratsvorsigenden und der Mitglieder des Aufsichterats. 5) Wahlen der Belsitzer des ständigen „Schiedsgerichts. 6) Beschlußfassung über die durch E⸗⸗ höbung der reichsgesetzlichen Ver⸗ sicherungegrenze bedingten Aenderungen der Ugemeinen Versicherungsbe⸗ dingungen. A. In den Rechnungkausschuß sind zu wählen: a. zwei Vorstandsmitglieder von Mit⸗ gliedtbanken von den Mitgliede⸗ firmen; b. zwel Privatbankiers von den Mit⸗ gliedefi men; c. pier Mitgliedsbeamte von den Mit⸗ gliedsbeamten,

Richard Waguer⸗Gesellschaft sür

[[22310]

Geatcnsreitigtett Cöln. Eine außerordentliche

tag,

platz Eingang) mit der Tagesoardnung:

sicherungsbebingungen einberufen.

Im Anschluß an die außerordentlich fiadet im gleichen Lokale die diesjährig ordentliche Ceneralversammlung mi folgender Tagesordaung statt:

der Jahresrednung 1919, 2) Genehmigung der Jahresbilanz,

Aulsich:srats,

Ausfsichtsꝛats: Pfarrer Bergené in Alfter, Pfatrer Roelen in Köln⸗Deutz,

Sekretaͤr Meyenberg Threnfeld,

Kölvr, 5) Anträge und Verschicdenes.

Mitgliederversammlungen und die Wahl der Generalversammlung zu veranlassen. Stimmberechtigt auf der Gexneral⸗ versammlung sind nur die von den Be⸗ ztrksverbänden ordnungsmäßig gewählten Delegterten. Anträge können nur durch den Bezirksvorsteher seitens einer Bezirks⸗ mitgliederversammlung gestelt werden und müssen mindestens zwei Wochen vor der Generalversammlung, also langster s bn zum 15. Juni cr., bei uns eingereicht ein Köln. den 21. Mal 1920. Der Anssichtsrat: Dꝛie Direktion: Houben. Lahr.

[220 83] Voa der Firma Otto Markiewichz, hier, ist der Antrag gestellt worden:

1920 ab tilgbare itonaer Stavt⸗

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse

juzulassen.

Berlin, den 20. Mai 1920.

Zulassungsstele an des Börse zu Berlin.

[22081] den Firmen Gebr. Arnhold,

Von

„Len“ Volksversichernngebank uf

Geueral⸗ versammlung wird hiermit für Diens⸗ den 29. Juni 1920. Vorm. 11 Uhr, nach Köln in den Vortrags⸗ saal der Bürgergesellschaft (Rppellhof⸗

der Satzung und allgemeinen er

1) Vorlage des Geschaftsberichlts und

3) Entlastung des Vorstands und des

4) Ergänzungswahl für die satzungt⸗ gemaß ausscheidenden Mitglieder des

Korrektor Hermanns in Köln⸗Deutz, in Köln⸗

1 se Konsul Maus in

Unter Hinwess auf die bezüglichen B⸗⸗ stimmungen der Satzung (§§ 14 u. 15) weroen die Bezirksverbände aufgefordert,

einzuberufen Alegierter für die

[223611 Wochrerxübecusiche er

Reichzs bauk

vom 15. Mai 1920.

Arxziva.

1) Metallbestand (Beftand an kurgtähigem deut⸗ hen Gelve und an

old in Barren oder ausländischen Münzen, das Kilogramm fein zu v78a berechnet). 1 095 361 000

dearunter Gold 1 091 729 000

2) Bestand an Reichs⸗, und Darlchenskaffenscheinen 15 545916000

3) Bestanb an Noten an⸗ derer Banken. 2 272 000

4) Bestanh an Wechsela,

Fe u. diskontierten Reichsschaganweisungen 41 432 522000 5) Sestand an Lomhard⸗ d Wesfsungen 15 116 000 9 Zestand an Effekten. 408 835 000 Bestand en sonstigen Mtiven 10 871838 000 Saeut . 8) Frundkapttal .180 000 000 9) Resewesonds 104 258 000 1⁰) Betrzag der umlaufenden Notin 48 947 516 000 11) Sonstige täglich fälltge „VPoerbindlichkeiten 16451 091 000 12) Sonstige Pasfiva 3688 995 000 Berlin, den 20, Mai 1920. Rrichsbankdivellorinrm. Dabyenstein. Schmiedicke. v. Grimm. Kauffmann. Budezies. Bernhard. Seiffert. Nocke. Friedrich.

Verschiedene Bekanntmachungen.

21377] „(Einlarune zur Besellschafterver⸗ saramltig des Verdandes 1daltacer. Lpotlerte Ernnehmen Seli. m. b. H. i. L. am 10. Juni 1920. Vormit⸗ tage 11 Uhr, un großen Sitzuangsfaal er Potsdamer Handelskammer, Verlin C. 2, Klosterstraße 41. Tagesbedaung: 1) Vorlage und Wenehmigung der Bilanz p. 31. Dezember 1919. 2) Wahl von Stellvertretern für die in des Peneralversammlung vom 27. Apeil 1920 nach Punkt 7 der Tagesordnung zur Abnahme der Schlußrechaung über die Verteilung des Restvermwögens dSSereg Herren Lichtheim und ews. Die Liguidatoren dos Verbandes Preuß. Lotterie⸗Einnehmer Ges. m. b. H. i. L2

von denen je die Hälfte ordentliche, die FHälfte stellvertretende Mitglieder siad. Sämtliche vorzuschlagende Personen müssen in Berlin oder innerhalb eines Umkreises von 30 km um Berlin wohnen und dürfen dem Aufsichtsrat des Vereins nicht ig e Alo Mitglieder des Aufsichtsrats sind zu wählen: a. 20 Vertreter von Mitgliedsfirmen von den Mitgliedzfimen; b. 20 Mitgliedobeamte von den Mit⸗ gltedsbeamten, von denen je die Hälfte ordentliche, di⸗ Fet steuvertrekende Mitalieder sind. Die in jedrr Gruppe an erster Stelle Gewählten gelten als Stellvertreter des Aufsihisratsvorst enden. C. Der Arfsichtsratsvorsitzende wired von der gesamten Generalversammlung aug den nach § 16 Abs. 2 der Satzung wählbaren Personen gewählt. D. Als Betsitzer des stäandigen Schieds⸗ gerschts sind zu wählen: 8. sechs Vertreter von Mitolieds⸗ firmen von den Mitgliedsfirmen; jleche Mitgliedsbeamte von 3 1 on deren je die Hälste ordentliche, die Hälfte stelpertretende Mitglieder sind. Vie Wahl erfolgt in geheimer Abstim⸗ mung, und zwar zu A, B uand D im Wege der Verbältniswabl nach der vom Aufsichtsrat gemäß § 12 der Satzung er⸗ lassenen Wahlordnung vom 21. April 1913. Die Wahl zum Rechnungsausschuß er⸗ folot in drei Wahlgävgen (vergl. oben Aa, 5 und c), die Wahl der Mitalieder des Aussichtsrals erfolgt in zwei Wahlgängen vergl. oben Ba und b), die Wayl der Zeisitzer des ständigen Schiedsgerichts er⸗ olgt in zwei Wahlgängen (vergl. oben D a und b). Für 1 dieser sieben Wahlgänge können Vorschlagslisten bis zum 12. Junt 1920 einschließlich an den Vorstand des Vereins eingereicht werden. Jede Vor⸗ schlagsliste muß soviel Namen enthalten als in dem betreffenden Wahlgang Per⸗ sonen zu wählen sind. Die Vorgeschlagenen sind nach Vor⸗ und Zunamen, Stand, eruf und Wobnort zu bezeschnen und in erkennbarcer Reihenfolge aufzuführen. Die Vorschlagellsten müssen von mindestens fünf Wahlberechtiaten der faglichen Gruppe unterzeicknet sein. „Die Wahl bes Aufsichtsratsvorsitzenden sberor. oben üunter O) erfolgt in einem be⸗ vnderen Wahlgang, für den es der Ein⸗ reichung von Vorschlegslisten nicht bedarf. erlin, den 25. Mai 1920. Beamtenversscherungsverein Dentschen Bank. und Bankier⸗ gewerbes (a. 6.) zu Berlin. Dr. Rießer, als Vossitzernder des Aussichtsrats.

b. den

dcs

zum Vörsenhandel an der biesigen Börse zuzulassen.

[17266] steht aus folaanden H

Dreszden, Berliner Büro, und C.

Kretzschmar, von der Peutschen Gho⸗

zeatrale und Girozentrale der Peovinz

hier, ist der Antrag gestehm

worden:

40 000 000,— 4 % vom Jahre 1924 ab rückzahlbare Aalelhe der ex. Charlottenburg vom Jahre

1

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse

zuzulassen.

Werlin, den 20. Mai 1920.

Zulassungsstelle an ber Sörse zu Verlin. Kopetzky.

-——

22082] 8

Von der Firmaz Xrons & Walter, bier,

ist der Antrag gestellt worden:

1 500 000 neue Aktien der Ber⸗ ninigte Fothauia⸗Werk⸗ A.⸗S.

[22360]

FErfart. Die Desellschafr beruft auf

liche Gesenschafterversammlung m mitgliedern, 3) Vertetlung von

gewordenen Geschäftsanteilen, sprechung über die eptl. Erböhung de

abgelaufenen 8 Geschäftsmonate.

mittans um 4 Uhr.

aufgefordert. Es⸗furt, den 20. Mai 1920.

Pie Geschäftsführer: Otto FEee 120039] 1 Durch Beschluß der Gesellschafte er

18. Juni 1918 ist die Gesellschaf aufgelöst. Gläubiger fordert, sich melden. Der Liquidator der Anh. Lackfabrik G. m. b. H. Otto Scheid.

werden bei

[18656] 1 Die GWesellschafterversammlung

schaft beschꝛossen.

melden. Danzig, den 7. Mai 1920. Preovinzialsettstelle f. Wesipre ußen Geschäftsabteilueg E. m. b. H. in Liquidarion. P. Schütz.

22084] Bekaummachzmng.

Die Dr. Lazenz⸗Gesellschaft mit be⸗ 4 000 000,— 4 % ige, vom Jahre schräulter gaftung, geeaer dusn

twatage arzleihe von 1914, II. Ausgabe, Hrüubiger werden aufgefordert, sich

befiadet sich in Liquidation.

bet mir sofort zu melden.

Kaufmann Ernst Bruno Koelbel als Liguidator.

Ger⸗⸗Ncust, Kaiser⸗Wilhelm⸗Str. 137.

[17883] Die Rahenehaltskaffe für hie Au⸗ tgesteliten der Grosten Verliuer Straßenbahn ist aufaelöst. Als Li⸗ quipaturen sind die Herren Syadikus Moser und Fahrmeister Müller bestellt. Glänkiger, welche noch Fordernagen an die Kafse haben, werden um um⸗ gebende Unmeldung ersucht. Berlin, den 10. Mai 1920. Die Liquidatoren: Moser. Müller.

122085] Bekanntmachung. Die Meskur Handelsnefellschaft in Liqvidatios. Etwaige Gläubiger werden aufgesosdert, sich sofort bei mir

zu melden. Kaufmann Ernst Bruno Koelbel, Gera⸗Nruß. Kaiser⸗Wilhelm⸗Str. 137, als Liqutidntor

[19371 8

in Fatha Nr. 300 1—4500 m je

1000

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse

zuzulassen.

Berlin, den 20. Mai 1920. Zulassungsstr e

aun der Börse zn Berlin. Kopetzkv.

[22079] Von der Dreidnez Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden: 3000 000,— neue Akltien der;

Zackerfabrtt LElaugzig in Giaczig,

Nr. 7501 10 0 0 zu je 1209, zum Börsenhandel au der hiesigen Börse zuzvlassen. Berlin, den 21. Mai 1920.

Zulassungsstele an der Börse zu Verlin. Kopetzky.

122080] Von d Dil cosfo⸗Gesellschaft und Dresduer Bank, hier, ist dar Antrag gestellt worden: 4 500 000,— neue Aktien der Düffelsorfer Eifenbahnhedarf, voemals Carl Weyer ch Ev. zu KTüseldorf. Oberbilk, Nr. 4501 bis? 9000 zu je 1000,

Berlin, den 21. Mai 1920. Zulaffnugestelle an der Pörse zu Berlin. Kopetz ky.

Der Aufsichtsrat unserer Fitma be⸗ erren:

Jastürat M. Rütfgerz, Mürchen, Louis Pedhoeur, Chateau d'Embourg, George Henroz, Brüssel, Rea⸗Assessor Dr. Böd:cke⸗, Eschwege. Düsseldorf, den 7. Mat 1920.

hier.

bei einem der unterzeichneten Liquidatoren in dem Büro der Gesellsckaft. 8

117276]

lauf der im Sssekschaftsvertrage bestimmten Zeit anfgelött worden.

sich bel uns zu melbe u.

„Dusch Gesellschaftsbeschluß nom 27. 3. 18 ist die im Handeisregister B des Amts⸗ gerichts Löbejün eingetragene Handels⸗ gesalschaft Brenzerci Nehlitz m. b. H. i. Nehlitz aufgelöst. Die Glaubiger der Eesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. 868 Nehlitz. 17. 5. 1920. Die Liquidatoren: Brömme. Beyse.

[20933]

Laut Beschiuß der Gesellschafterver⸗ sammlung vom 17. Mai 1920 setzt sich der Rufsichesrat wie folgt zusammen:

Baafitzender: Prokurist Georg Schütz,

Berlin NW. 87, Hansaufer 5,

Malor a. D. Kurd Schwabe, Berlin⸗

Zehlenrorf, Lindenallee 4,

Oberstabsapotheker a. D. Dr. Saenger,

Pankow, Breitestr. 16. Photocentrale Wira G. m. b. H. Verlin Nm. 6, Kaelstraße 31.

[20451] Die vLeo Katz u. Cv. g. m. b. P., ern. Wichmannstraße 23, ist aunf⸗ geiöos

Dise Släubiger wollen sich meldan

Verlin, ven 7. Mai 1920. Die Liqurdatoren: Carl Richard Nick.

Leopold Katz. Friedrich Vogler.

Unsere Gefellscheft ist beute durch Ab⸗

Die Gländigrr werden aufgefordert, Jauen, den 21. Ipril 1920.

.: Wendt, Engelbrecht.

iedboeusscher Grundbe 8 eeseriease mit beschränkter v In Liquidation. Dr.

mit deschränkter Haftan

Swaßenwalzenbesrieb Gesellschaft

Frieds. Kirchnee Druckerei G. m. 5. H.

den 12. Inni 1920 eine außervrdent⸗

folginder Tagrevrdnung ein: 1) Satungs⸗ änderung, 2) Neuwahl von Aufsichtsrais⸗ frei⸗ 4) Be⸗

Gesenschaftskapitals, 5) Bericht

ie e Versammlung findet in den Geschäfts⸗ eräumen der Gesellschaft zu Erfurt, Re⸗ tgierungsstraße 63, statt und begiunt Nach⸗ 1 Die Herren Ge⸗ fellschafter werden hiermit zur Tellnahme

Friedr. Kirchner Drackerei E. m. b. H.

Anhaltischen Lackfabrik G. m. b. H., Raguhn, vom

aufge⸗ derselben zu

vom Maet hat die Auflösunz der Eesell⸗ Die Flänbiger werden aufgefardert, sich bei der Gesellschaft zu

†121489]

Einladung zur 4. Gesellschafterver⸗ sammlung der Seifen⸗Herstellungs⸗ und Veririebs⸗Gesellschaft.

Gemäß § 9 der auf Grund des Art. II § 1 der Verordnung über die Errichtun einer Herstellungs⸗ und Vertriebs⸗Geiell⸗ schaft in der Seifenindustrie vom 9. Juni 1917 (R.⸗F.⸗Bl. S. 485) erlassenen Satzung wird hle⸗mit die vierte Besell⸗ 8 schafterversammlung auf Mittwoch, den 30. Junit 1920, Bormittags 10 Uhr, nach dem Blüthnersaal, Berlin W. 35, Lützowstraß 76, btrufen.

Die Tagesordmung ist wie folgt fest⸗

esetzt: Puntn 1: Bericht über die Aufstellung der Jahresbilanz für das Geschästsjahr 1919 und über die Verteilung des Reingewinns. Punkt 2: Abgabe von Vorschlägen für die Neubesetzung der Briratsstellen in den örtlichen Vertriebsstellen. Punkt3: Bericht über die Tätigkeit der Gesellschaft bis zum gegenwärtigen r Zeitpunkt. Punkt 4: Aussprache: über verschiedene

Angelegenheiten. t Bertin, den 20. Mai 1920.

Der Vorsitzende: Gustav Kuntze

[156166 Berannmachaag. Die Firma „Cim“ Che nischrs In⸗ dustriewerk Manzheim, Gesellschaft mit beschnänkter afmng, ist aufgelöst. Dte Firma heißt jetzt namenlose Gesell⸗ schaft in Liquidattion. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bet ihr zu melden.

Mannheim, den 4. Mai 1920.

Der Liqutdator der namealosen

Gesellschaft in Liquidation:

Frau Anna Steck, geborene Kretzler

[163141 Bekarntmachnga. Heinelch Scholz, Gesellschaft mit Seschvägkter Hafteeag in Solingen ist aufgelöst. Die Gläubiger der Wesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Solingern, den 28. Apeil 1920. 1 Tie Lequidatoren von Prirrich Scholz, Gesellschaft mit beschräurter Haftung in Lizuldarion: 38 Otto Plümacher. Hugo Scholz

[(13301) Bekaautmachung.

Die Brotfabrik Locktedter⸗Lagez, Gesellschaft mit beschränkter Haftunz in der Gemeinde Wirseldorf, ist auf⸗ gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sit bei ihr zu meloen. Lockäedter⸗Lager, den 29. April 1920. Der Liquidator der Brorfabrir Lock⸗ stedten⸗Lager Gesell'chaft mit be⸗ schrüukter Haftung in der Gemeinde Winseldoef in Liantdntton:

[1654212 Boekauntmachung. 8 Wir machen hierdurch dekannt, daß in der Gesellschafterversammlurng vom 13. De⸗ zember 1919 beschlossen itt: Die Gesellschaft wird aufgelöst. Die Eiatragung dieses Beschlusses im Handelregister ist erfolgt. r fordern hierdurch die Slänbiger der Gesellschaft auf. sich bei uns zu melden. Werlin⸗Adlershof. den 8. Mai 1920 Hank Lteferungs Geselschaft mit beschränkter Pastung in Ligu. Brandt. Hebermehl.

[16540] Aufkorderung! 1 Jafolge Aufiösung der Gesellschaft Iovhaunes Hauschild mit beschränkzer Haftung ig Stolp, Pomm., werden alle, die Aafprüche an die Firma zu haben glauben, biermit auegefordert, sich sofort zu melden. Stolp, Pomm., den 7. Mai 1920. Irbannes Hauschild G. m. b. H. in Lignivationr Dskar Yersin.

8 121893) Brsannmmechzamg. Die Firma Wezirkésstelle sür Gemüse n. Oöst in de:; Amtshauptmaanschaft Zwickau ü. m. b5. H. in Wilkan i. Sa. ist am 1. Mai in Liquldatinn getecten. Zu Ligridatoren fird bestellt Herr Franz C. Rödel in Obepienitz so wie Herr Paul Jaisch in Wilkau. All Pläubiger der Gesellschrft werden bier durch aufgefordert, ihre Forderungen innerhald ciner Frist von 3 Wochen bei der Gesellschaft auzumeldrn. 1

116539) Bekanntmachung.

Die Firma „Stettiwer

Irstitut „Ceres“, Sekellschaft mi beschräukter Hasnang“ in Stettin ist durch Beschluß der Gesellschaft⸗rversamm⸗ lung vom 6. Mai 1920 aufgelsst worden. Etwaige Gläubiger der Firma werden erkucht, ihrr Ansprüche auzumelden. Stetrtin, den 6. Mei 1920.

Stettine? Abfuhr⸗JIastunt „Ceres“ S. m. b. H. i. L.

it

Die Liqutdatoren: 1 Wilhelm Heyn. Richard Dinse.

19808

Lendschaft!icher Kreditverband für bie Provinz Schleswig⸗Holsteir. Gemäß § 11 Absatz 2 der Sazuag wird hiermit bekannt gemacht, daß am 31. Dezember 1919 8 die erworbenen Hypotheken

65 197 700,— die im Umlauf befind⸗ lichen Psandbriefe. 62 807 900,— das Tilgungsguthaben 2 665 147,88

der Mitelieder.. und der Resesvefondz 1 429 942, 97

betrugen.

Kizl, in Mai 1920.

in Jausr. „Mager.

Derorsitzeudedes Verwaltungsrats;

G. Hueszmann.

2 Patente.

zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußif

14“

Beilage

Berlin, Dienstag, den 25. Mai

en Staatsanzeiger.

1920.

Der Inhalt oieser Beilage, in welcher die Betauntmachungen über 1. Eintragung pp. von Patentauwülten, schafts⸗, 8. Zeichen⸗, 9. Musterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über Konturst and 12. die Tarif⸗

für das Deuts

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich

6 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 40 einer 5 gespalt. Einheitszeile 1,50 ℳ. Außerdem wird auf den Anze mgmmxmmmmmeemmmhgnornewemensmeeee

werden heute die Nru. 111A., 111 B., 1110C., 111D. und 111 E.

in einem besonderen Blatt unter dem Titel

straße 32, bezogen werden.

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“

v. 8 1v 9 8 Zentral⸗Handelsregister Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm⸗

2. Pateute, 3. Gebrauchsmuster, 4. und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen ent

erscheint in der Regel täglich. Der Bezugspreis beträgt

aus dem Handels⸗,

Pf., vom 1.

halten sind,

5. Ghterreckts⸗, 6. Vereims⸗, 7. Geuvssen⸗ erscheint nebst der Warenzeichenbeilage

Juni ab 50 Pf. Anzeigenpreis f. d. Raum

igenpreis ein Teuerungszuschlag v. 80 vH. erhoben.

ausgegeben.

2 8

Die Ziffern links bezeichnen die Klasse, eegöeter de Komma die ruppe.

a. Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben dem bezeichneten

die Nachgenannten an Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

geschützt. . F. 40 930. Antoine France, SW. 11.

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Anwalt, Berlin SW. 48. Verfahren zur

Darstellung von Acylderivaten eines p⸗Aminophenoläthers;

Zus. 3. Pat. 310 967. 30. 11. 17. 8 14c, 10. B. 90 128. ddam Heinri Böhm, Hamburg, Sierichstr. 106. Rad⸗ nabe für Dampf⸗ und Gasturbine mit hoher Umfangsgeschwindigkeit. 21. 7. 19. 14c, 11. B. 93 059. Metro⸗ olitan⸗ Vickers, Electrioal Company Limited, London Vertr.: H. Springmann u. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Kondensaor für Dampfturbinen. 26. 2. 20. England 9. 3. 16. 15 k, 3. J. 19 073. Max Jaffs, Wien; Vertr.: Dr. H. Göller, Pat.⸗Anw., Stutt⸗ gart. Flachdruckverfahren. 12 18. 18, 20. A. 32 450. Aktiebolaget Ferro⸗ legeringar, Stockholm; Vertr.: E. Lam⸗ berts, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Ver⸗ kohlenstoff⸗ und Chromlegierungen oder Chrom herzustellen. 27. 10 19. Schweden 15. 11. 18. 185b, 20. A. 32 451. Aktiebolaget Ferro⸗ legeringar, Stockholm; Vertr.: F. Lam⸗ berts, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Ver⸗ fahren kohlenstoff⸗

Manganlegierungen oder Mangan herzu⸗

198, 1. Sch. 56 143. Dipl.⸗Ing. Edgar Schmidt, dorferstr. 19. Verfahren zur Entlastung bestehender Eisenbahngewölbe.

Berlin Smrom. oe. 18 e,. Reihold Ri tter, Mto a. E., Lerchenstr. 23. Selbsttätige,

Sponholzstr. 24. Ein⸗ Kupplungsvorrichtung für Eisenbahnwagen.

9. 5. 19. C. 25 636. Leslie Russel Nunes

E. sog. Patentdecken.

siliciumarme

und siliciumarme 16. 8. 18.

stellen. 27. 10. 19. Schweden 12. 11. 18.

Berlin⸗Lichterfelde, Zehlen⸗ 6. 9. 18. 198, 4. K. 71 255. Ferdinand Kaufholz, Kassel, Maulbeerplantage 4. Verankerung der Trag⸗ und Ausgleichseile. 17. 11. 19. 20 b, 9. S. 47 120. Sociésté Anonyme des Ateliers de Construction de la Meuse, Sclessin u. A. De Hena Lüttich; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. F. Weil, M. M. Wirth, Frankfurt a. M., u. T. R. Koehnhorn, Berlin Elektrische Lokomotive zum Treideln von Schiffen mit einer Motor⸗ 30. 8. 17. I“ 2. 9. 16.

0e, 2. L. 49 227. Michael Lenkeit, von der Seite des Wagens auslösbare

11. 19.

20e, 16. F. 46 196. Dipl.⸗Ing, Willy Franken, Kohlscheid. Kupplung für För⸗ derwagen und andere Fahrzeuge. 5. 2. 20. 20f, 7. C. 28 911. James Cunningham, Oaklea, Bathgate u. Dickson & Mann, Ltd., Bathville Steel Works, Armadale Linlithgowshire, Engl.; Vertr.: Dr. G. Döllmer, M. Seiler u. E. Memecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Bremse für Eisenbahnfahrzeuge. 29. 3. 20. Eng⸗ land 17. 3. 19.

20f, 37. W. 53 971. The Westinghouse Brake Company Limited, London; Vertr.: Rudolf Gail, Pat.⸗Anw., Hannover. Elektrisch⸗pneumatische Bremseinrichtung. 29. 11. 19. V. St. Amerika 6. 10. 16. 20h, 11. H. 80 276. Ludwig Hatt, Char⸗ lottenburg, Kaiserdamm 8. orrichtung zum Austausch von Postsäcken zwischen Feen und festen Fangstationen.

20i, 8. M. 65 476. Meguin A.⸗G., Dillingen, Saar. Weichenzungenbefestigung. 26. 4. 19.

20i, 41. St. 32 605. Otto Stuppi, Herne, Westf., Hochstr. 31. Registrier⸗ apparat für den Eisenbahn⸗Sicherungs⸗ dienst. 20. 11. 19.

Z1a, 58. S. 50 142. Siemens & Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Schal⸗ tungsanordnung für Signal⸗, insbesondere Fernsprechanlagen. 7. 5. 19.

Z21a, 58. S. 50 175. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. rlin. Schaltungsanordnung für Fernsprech⸗ [anlagen. 14. 5. 19.

21a, 63. S. 50 290. S. Siedle & Söhne, Furtwangen, Bad. Schwarzwald. Schal⸗ tungsanordnung für schlußzeichen⸗ empfangende und mit diesen verbindungs⸗ berechtigte und “““

Leitungen. 4. 6. 19. 1

21la, 64. M. 65 119. Friedrich Merk, Berlin⸗Schöneberg, Geneststr. 5. Anruf⸗ sucheranordnung für Fernsprechämter.

19. 8. 19.

21b, 8. 8 42 941. Charles Fery, Paris; Vertr.: Dr. Landenberger, t.⸗Anw., Berlin SW. 61. Glektrisches Kohle⸗ Zinkelement. 14. 3. 18. Frankreich 1.12. 14. 21 b, 10. K. 68 505. Dr. Ferdinand Keiner, Groitsch b. Teicha, Saalkr. Zer⸗ legbare Zink⸗Kohle⸗Batterie. 28. 3. 19. 21b, 27. H. 73 835. Fritz Hesse, Saar⸗ brücken I, Petersbergstr. 23. Thermo⸗ element. 4. 3. 18.

21c, 7. B. 90 959. Charles James Beaver, Rangemoor, John Stratton, The Lindens [u. Ernest Alexander Claremont, Broom Cottage, Engl.: Vertr.: R. Schmehlik u. Dipl.⸗Ing. C. Satlow, Pat.⸗Anwälte. Berlin SW. 61. Wickelmaschine zum Umhüllen von elektrischen Kabeln. 26. 9. 19. England 12. 6. 18.

21c, 10. M. 66 323. Dr. Paul Meyer A.⸗G., Berlin. Durchführung für Hoch⸗ spannung. 31. 7. 19.

TIc, 17. Sch. 55 099. Josef Schmauß, Berlin⸗Baumschulenweg, Kiefholzstr. 185a. Befestigung von ö an 2e, 21. B. 85 168. Robert Bosch, Akt.⸗ Ges., Stuttgart. Lösbarer Drahtanschlu für elektrische Klemmen, Stecker u. dal.

22. 4. 18. 21c, 2 37 980. Wilhelm Pieper, Blitzableiterkontroll⸗

8 1

alske

Soest i. Len muffe. 25. 6. 19. 21e, r Stuttgart⸗Cannstatt, Hofenerstr. 40.

27. F. 44 742. Stefan Frank,

citäts⸗Gesellschaft, Berlin. anordnung des Ueberstromschutzes para geschalteter Leitungen; Zus. z. N. 032. 26. 11. 19. 21d, 12. A. 31 716. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗ Käferthal. Doppelt speisbare Wicklung! zur Erzeugung zweier in ungeradem Ver⸗ hältnis stehende Polzahlen. 21d, 35. M. 61 305. Karl Märky, Niederlößnitz b. Dresden. zur Umwandlung von Zweiphasen⸗ in Dreiphasenstrom oder umgekehrt, wobei nur ein Transformator mit drei Kernen verwendet wird. 14. 5. 17. 218, 35. 64 960. Karl Märky, Nieder⸗ lößnitz b. Dresden. Schaltung zur Um⸗ wandlung von Zweiphasen⸗ in Drei⸗ phasenstrom oder umgekehrt, wobei nur ein Transformator mit drei Kernen ver⸗ Zus. z. Anm. M. 61 305. 21e, 9. S. 50 384. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Prüfstange für Hängeisolatoren. 17. 6. 19. 2.1e, 27. W. 50 014. Meta Luise Winter, b. Golbs, München, Elisabethstr. 45.

21c, 57. A. 32 602. Allgemeine Elektri⸗ 30d, 3. N. Schaltungs⸗ Aachen, Steinkaulstr. 31. dek e. des Gehens und

Anm. Hilfsverrichtung Stützapparate o.

Friedrich⸗Wilhelmstr. 18, u. Fritz Beck,

25. 4. 19. Schwelm. Schaltung Bremen, Grenzstr. 74/76. in richtung

werk und Institut für Bakteriotherapie,

des menschlichen Blutes entsprechenden, in

inrichtung zur Feststellung von Strom⸗ schwankungen. 1I

Heizkörper. 21h, 3. u. Lackierwarenfabrik, vorm. Bing, A.⸗G., Nürnberg.

mit Vakuummantel und elektrischer heizung. 29. 1. 19. 22i, 2. T. 22 512. Berlin. Trockeaufkleb⸗

burg, Billhörner Röhrendamm 25.

förmigen Stoffen. 2Za, 2. L. 47 915. burg, Billhörner Röhrendamm 25.

Anton Lorenz, Ham⸗

fetthaltigen nassen, feinkörnigen oder staub⸗ förmigen Stoffen. 24. 7. 17

fahren zur Gewinnung von Mineralölen aus dem Säureharz der Mineralölraffi⸗ nation. 10. 12. 18.

Dresden, Münchnerpl. 14.

wasserstoffen, Teeren u. dgl. 20. 10. 15. 24d. S. 49 397. Gebrüder Sulzer Akt.⸗Ges., Winterthur, Schweiz; Vertr.: . Wagner, G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Einrichtung zum Ent⸗ leeren von Wechseltonnen für dgl., besonders in Schachtöfen. 28. 12. 18. Schweiz 20. 8. 18. 24f, 11. W. 52 559. Franz Watzke, Garlitz b. Aussig a. E., Böhmen; Vertr.: Dipl.⸗Ing. R. Fischer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 47. Treppenrost mit Kippbewegung der Roststufen. 9. 5. 19. . 24Ah, 1. Z. 10 879. Xaver Zöller, Friedens⸗ hütte O.⸗S. Regelbare Befeuchtungsvor⸗ richtung für Schüttgüter, insbesondere für Brennstoff in Beschickungstrichtern bei 25 b, 1. F. 44 578. Fa.

1 Joh. Fries, U.⸗Barmen. Litzenmaschine. 9. 5. 19. 25, 1. H. 75 939. Karl Herbst, Barmen, Bismarckstr. 104. Spitzenklöppelmaschine.

1711 sen Groß, Berlin⸗

(Feuerungen. 7. 4. 19

.19.

26 b, 1. G. 50 006. Wilmersdorf, Uhlandstr. 130. Karbid⸗ lampe mit Tropfventil. 8. 1. 20. 29a, 2. S. 51 744. Paul Eugéène Gaston Swynghedauw, Charenton, Seine, Frankr.; Vertr.: C. Lamberts, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Maschine zum Brechen, Ge⸗ schmeidigmachen und Entfasern von Textil⸗ stoff. 12. 12. 19. Frankreich 23. 6. 19. 2a, 6. N. 17 552. Dr. Anton Nagy, Fobehrne. Vertr.: Dr. K. Michaelis, Pat.⸗Anw., Berlin W. 35. Verfahren zur Feiftelund von Hohlfäden. 28. 9. 18. 30a, 4. K. 22 067. Fritz Kausler, München. Baaderstr. 12. Vorrichtung zum I8 Erlernen des Geradefeilens. 14. 2. 20.

g, 4. M. 68 293. Fa. Wilhelm Morell, Leipzig. Gelenkprüfer. 12. 2. 20. 30a, 4. M. 68 294. Fa. Wilhelm Morell,

Schalttafelklemme mit zwei Klemmplatten.

12. 6. 19.

21c, 56. L. 47 022. C. Lorenz Akt.⸗Ges.,

Berlin⸗Tempelhof. Verfahren zur Be⸗

einflussung eines Gleichstromkreises duech

Wechselstrom mittels Eisenwiderstände.

Be⸗ 30d, 2.

(Leipzig. Apparat zur Prüfung der gerad⸗ linigen Handbewegung. 12. 20. P. 36 325. Andor

18.

Anw., Berlin W. 9. Kunsthand. 5. 1.

Oesterreich 9. 9. 16.

3. 34ec, 6. E. 24 188. Eisen⸗ und Stahl⸗ 21h, 3. F. 43 224. Dipl.⸗Ing. Hermann werk G. Hörkner u. Hermann Huth, Frank, Siegen, Grabenstr. 19. Elektrische Härting⸗ Heizvorrichtung mit an die zu beheizende wichser. 16. 7 Fläche (z. B. den angedrücktem 34d, 4. N. 17 699. Nürnberger Metall⸗ V freien Entfernung der Asche aus Zimmer⸗ oliergefäß 34i, 25. Ve. V

a. Romain Talbot, 341, 1 rfahren. 29. 1. 19. linger, Berlin, Barbarossastr. 26. Gas⸗ 2Za, 2. L. 47 914. Anton Lorenz, Ham⸗ kochkiste. 21. 2. 19.

1 , 9. Vor⸗ 35a, 1. richtung zum Extrahieren von Fetten aus Köln⸗Zollstock, u. Anton fetthaltigen nassen, fänntchse oder staub⸗ Klettenberg, Gottesweg 131.

Vor⸗ richtung zum Extrahieren von Fetten aus

23 5, 1. H. 72 738. Harburger Chemisce Werke Schön & Co., Harburg, Elbe. Ver⸗

p

1 g

23, 1. S. 44 489. Dr. Albert Sommer, 36a, 21. V. 14 379. Alfred Vogelsang, pl. Blase zum Dresden, Zirkusstr. 30. Spalten bzw. Destillieren von Kohlen⸗ Grudeofen.

8 9 g

g 8

Fe rdss Vertr.: Dipl.⸗

eehricht u.

sellschaft, Komandit.⸗Ges., Charlottenburg.

N. 18 383. Karl Neumann, Zur Erleichte⸗ Steigens dienende für künstliche Beine, tb Egr. 20. 11. 19. 30d, 7. P. 38 538. Erich Plonis, Breslau, Hamburg, Vogelweide 41. Bruchband. I1. 10. 19. 30d, 25. K. 70 612. Bernhard Klasen, Fußwärmer. 13. 10. 19. K. 71 448. Wilhelm Küpper, Wärmevor⸗ Körper.

30d, 25. für den menschlichen 29. 12. 19. 1

30h, 9. S. 51 220. Sächsisches Serum⸗

G. m. b. H., Dresden. Verfahren zur Herstellung von trockenen, dem Salzgehalt Wasser klar löslichen Salzmischungen. 6. 10. 19.

31 b, 2. M. 65 815. Maschinen⸗ und Werkzeugfabrik Kabel i. W., Vogel & Schemmann, Kabel i. W. Abhebeform⸗ maschine mit durchbrochener Tischplatte; S. z. Pat. 311 00 7q. 31. 5. 19. 338, 11. 8 71 395. Otto Hörenz, Mannheim, Haydnstr. 4. Sonnenschirm⸗ halter für Liegevorrichtungen. 11. 12. 16.

Karl⸗ Str. 32, Leipzig⸗Stünz. Parkett⸗ 19

G. 48 657. Friedrich Grospitz, Tarnow i. M. Vorrichtung zux staub⸗

11 . 19 8 B. 88 366. Dr. Ernst Bog⸗ dahn, Berlin, Gitschinerstr. 3. Möbelrolle.

6. 2. 19. 11. B. 88 534. Walter Blöch⸗

.32 672. J. Pohlig Akt.⸗Ges.,

8 8 Jansen, Köln⸗ Elektrische Sicherungseinrichtung für Hochofenanlagen mit Schrägaufzügen und Zubringerwagen. 17. 3. 14. 35c, 2. W. 54 394. Karl Westermayr, 1““ für Flaschenzüge o. dgl. 24. 1. 20. 358, 2. F. 44 790. Robert Frank, Mün⸗ chen, Westenriederstr. 21, u. Jakob Fürst, Waal b. Buchloe. Wagenheber mit gelenk⸗ parallelogrammartig mit der Ständersäule verbundenem Hubstempel. 21. 6. 19.

Feuerung für 9. 10. 18.

368, 6. G. 41 648. Louis Greenberg u. Williard Milton Me. Ewen Cean⸗ ng. S. F. Fels,

at.⸗Anw., Berlin SW. 61. Lüfter, dessen Welle mit ihrem Gehäuse um eine wage⸗ rechte und eine senkrechte Achse abstellbar beweglich ist. 5. 5. 14. V. St. Amerika 7.13 38e, B. 91 574. Otto Beyrich, Dort⸗ mund, Burgmundastr. 30. Vorrichtung zum Einfügen der Schlußbretter in senk⸗ recht stehende Bretterwände. 13. 11. 19. 40a, 39. B. 89 335. Franz Burgers, Gelsenkirchen. Verfahren zur Gewinnung von Zink und Eisen aus zinkhaltigen Eisenerzen im Hochofen. 7. 5. 19. 40c, 16. G. 50 325. Drs Ing. Victor Gerber, Zürich; Vertr.: Dr. Lotterhos, Pat.⸗Anw. Frankfurt a. M. Verfahren zur Herstellung von Aluminium aus Ton⸗ erde. 12. 2. 20. Schweiz 18. 2. 19. 4 2c, 4. L. 48 918. Luft⸗Verkehrs⸗Ge⸗

Vorrichtung zum selbsttätigen Abwerfen von Gegenständen aus Luftfahrzeugen auf ein bestimmtes Ziel. .4. 19.

42c, 20. S. 22. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Ent⸗

G Palencsar, 42ã, 14. F. 46 169. Dipl.⸗J Wien; Vertr.: Dr. Gustav Rauter, Pat.⸗ milian Frank, Berlin, Potsdam

42e, 16. T. 23 0093. Ernst Tschichhold,

fernungsmesser. 16. 12. 15. Bremsdorf b. Fünfeichen, Laus. Fahrbare Milchausgabe Kontrollvorrichtung für Molkereibetriebe. 8. 9. 19. 3

42e, 22. T. 23 627. Ernst Tschichhold Radewitz b. Nossen, Sachsen. Durch einen Schwimmer angetriebene Anzeige⸗ vorrichtung für fahrbare Milchsammel⸗ behälter. 9. 2. 20. 4 22e, 25. J. 19 556. August Joos, Ma⸗ schinenbau, Frauenfeld, Schweiz; Vertr.: Joseph Joos, Ingenieur, Rheydt, Rheinl. Turbinenrad⸗Gasmesser. 13. 8. 19. 429, 7. W. 53 757. Max Wegleiter,

München, Lindwurmftr. 131. Antriebs⸗ vorrichtung für Sprechmaschinen. 3. 11.19. . Maxi⸗ tr. 121 a.

g

76 780. Jakob Haw, Berlin⸗

Stierstr. 16. Bremspropeller.

Schöneberg, 17. 19. 8 421, 9. V. 12 962. Hans Vogt, Stutt⸗ gart, Neckarstr. 198. Einrichtung zur Be⸗ stimmung des Wassergehalts von Trocken⸗ gütern. 25. 1. 15,. 8 1—. 45a, 9. T. 23 068. Paul Tidick, Cott⸗ bus, Kaiserstr. 51. Mehrscharpflug, bei dem die Pflugkörper an elnem schräg⸗ gestellten versteiften Gittertrager befestigt sind. 29. 8. 19. 8 45a, 16. B. 92 591. KXaver Bern⸗ paintner, Steppach b. Augsburg. Vorrich⸗ tung zum Einlegen von Stalldünger in Ackerfurchen unter Vermittlung eines durch die Reibung am Boden angetriebenen in der Höhe verstellbaren Streurades. 30.1.20. 45a, 21. B. 84 937. Dipl.⸗Ing. Dr. Rudolf Bernstein, Halle a. S., Heinrich: straße 5. Motorkippflug. 13. 11. 17, 45a, 22. K. 68 265. J. Kemna, Ma⸗ schinenfabrik und Eisengießerei, Breslau. Leitrollgabefestigung für Dampfpflug⸗ lokomotiven mit lotrechter Seiltrommel. 15 b, 1. K. 70 929. Fa. Friedr. Klein, Köln⸗Mülheim. Verz Jn⸗ zum Beizen von Saatgut. 14. 11. 19. 45 b, 3. E. 24 250. Friedrich Eisfeld, Berlin, Ritterstr. 52. Samenleger, bei welchem der Samen durch Niederbewegen eines Stempels abgeteilt wird und vor dem Stempel den Boden erreicht. 6. 8. 19. 45 b, 9. S. 48 348. August J. Sager, Hamburg, Hobeluftchaussee 143. Vor⸗ 18 Stechen von Pflanzlöchern. 6. 5. 18

45 b, 26. P. 38 590. Wilhelm Printz, Kettwig. Kunstdüngerstreumaschine mit muldenförmigem klappbarem Schlitzboden und Schieber. 15. 10. 19. .

45, 29. H. 76 212. Theodor Hymmen, Bielefeld, Jöllenbeckerstraße. Düngerstreu⸗ meschine, bei der das Ausstreuen des Dün⸗ gers durch Messer erfolgt, die in der Ebene des Düngerkastenbodens schwingend an⸗ geordnet sind. 20. 2. 19.

45e, 39. H. 78 384. Hermann Halbach, Neunkirchen, Bez. Arnsberg. Maschine zum Zerquetschen von rohen Rüben u. dgl. 17. 9. 19. 45g, 1. H. 78 171. Andreas Hollender, Berlin, Chausseestr. 107. Milckpumpe. 30. 8. 19.

46 5, 7. Sch. 48 830, Karl Schäfer, Charlottenburg, Rosinenstr. 15. Vergase abschaltung bei angehobenem Auslaßventi von Kraftrad⸗ und Flugzeugmotoren. 8.7,15. 46c, 4. M. 66 142. Paul Malin, Char⸗ lottenburg, Schulstr. 9. Abnehmbarer aus Blech hergestellter Kühlmantel f den Zylinderkopf einer Verbrernungs kroftmaschine. 9 7. 19.

46c, 14. B. 92 340. Sergius Buchalo⸗ München, Keuslinstr. 10. Unterbrecher nocken für Magnetzündung. 7. 1. 220. 46c, 17. H. 79 153. Maximilian Heide, 111“ Belzigerstr. 60. Zünd kerze. 22. 11. 19. 46c, 17. J. 19 320. Internationa Industrie⸗ und Handelsgesellschaft P 1 zotta & Lehmann, Nürnberg. Zündker für Verbrennungskraftmaschinen. 19. 4. 19 46c, 21. F. 42 734. Ernst Friese, Berlin Tegel, Berlinerstr, 14. Küchler f Explosionskraftmaschinen. 24. 1. 18. 47b, 12. F. 40 236. Frankfurter Ma scchinenbau⸗Akt.⸗Ges. vorm. Pokorny & Wittekind, Frankfurt a. M. Kugellager 18. 9. 15.

42 b, 12. R. 47 505. Riebe⸗Kugellager⸗ und Werkzeugfabrik G m. b. H., Berlin⸗ Weißensee. Käfig für Rollenlager. 17.4.19. 47g, 40. W. 54 017, Carl Wessel, Berlin, Bärwaldstr. 4. Dichtungsring für Ventile. 9. 12. 19. 8

47h, 12. M. 61 285. Wolfgang Magg, Wien; Vertr.: Dr.⸗Ing. R. Specht, Pat.⸗ Amv., Hamburg I. Vorrichtung zum stufenweisen Schalten und Kuppeln der ständig im Eingriff stehenden Zahnräder von Zahnrä e Wehzsrigeincben 8. 5. 17. 49a, 10. M. 66 181. Maschinenfabrik Fred, e G. m. b. H., Dortmund. Achs⸗ schenkel⸗Dreh⸗ und Schleifbank. 14. 7. 19. 49a, 16. W. 54 052. Dipl.⸗Ing. Hans I“ mit Zahn selgetriebe.

495b, 11. 80 8 Wegmann, Wülflingen, Zürich eiz; Vertr.: R. H. Non Pot. Anw., Berlim SW. 11. Verfahren und Vorrichtung zum Zertrennen von Metallwerkstücken mittels zweier an⸗

8 aatrizen. 16.9.18. unzschhehena. 91 900e Joßh Buh Arntz⸗

Doppelwandige Schalleitung für

Sprech⸗ maschinen. 9. 12. 19. 18

Sägenfabrik, Remscheid. Einsatzzähne für Melallkreissägen. 1. 3. 19.

8