[271060 Bekaunntmachung.
Die Dresdner Bank, Allgemeine Deutsche Crrdit⸗Anstalt und Filiale der Sächsischen Bank zu Dreesden in Leipzig haben den
Antrag gestellt,
ℳ 10 000 000,— munal⸗Obligationen Serie I der Lächsischen Godenereditanstalt in Dresden, nicht verlosbar vor 1925,
zum Handel und zur Notiz an hiesiger
Börse zuzulassen. Leipzig, den 2.
Die Zulassungsstelle für Wertpapiere
der Börse zu Leipziae!
Steeger, Vorsitzender. Dr. Kiefer, Börsensekretär.
au
“
127487] Unsere sammlung findet
19. Juni 1920,
im Setzungszimmer Berltnerstraße 41 I, statt, und laden wir hierzu ergebenst ein.
Tagesorduung: 1) Geschäftliche Mitteilungen.
2) Jabhresbericht 3) Kafsenbericht.
4) Eatlastung des Vorstands. 5) Vorstandswahl. 1
Berlin⸗Wilmersdorf, den 3. 6. 1920.
Der Vorstand
des Vaterländischen Frauen Verein
Berlin⸗Wilmersborf. G. B.
127352]
Deutsche Kamerun⸗Gefehschaft mit beschrüaktee Haftung, Außerordentlice Versammlung der Gesellschafter Freitag, den 18. Juni 1920. Nachmittags 3 Uhr, in den Geschä tzräumen der Herren Weber & Schaer, Hamburg 1,
Tagssorduung:
1) Allgemeiner Berscht.
2) Antrag auf Abänderung des Gesell⸗
schaftsvertragg:
Aenderung des Namens der Firma.
b. Aenderung
Absatz 3 des Gesellschaftzvertrags
durch Stie 7 Worte.
Hamburg, den 7. Juni 1920. Der Vorsinende des Aussichtsrats:
Albert [27488] 8
Verliner Beamten Vereinigung.
Einlabung zur
Hauptverkamwluyg den 29. Junt 1920, Abends 7 Uhr, im Sitzungssaal des Berlin — I. Stockwerk — Niechtigkeits⸗ abteilung —, Gitschinerstr. 97/103, Haupt⸗
eingang.
Tagedordunng: 1) Erlediaung der im § 14 der Satzung vom 19. Juli 1914 bezeichneten Ge⸗
schaͤfte.
2) Satzungsänderung. 3) Sonstige geschäftliche Angelegenheiten.
Muß die Haupt Beschlußunfähigkeit wird hiermit zur n
fassung über dieselbe Tagesordnurg eine zweite Hauptyversammlung auf denselben Tag, Abends 7 ⅛ Uhr, etnberufen, die ohne Rücksicht auf die Zahl der Anwesenden
endgülttg beschließt.
Gäste dürfen nicht eingeführt werden.
Devliu, den 29. April 1920.
Verliner Beamten⸗Vereinigung. Der Vorstand.
Hückels. [24682]
Durch Beschlaß der Gesellschafter vom 8. April 1920 ist die G. m. b. H Die Gläubiger werden ersucht, hre Ansprüche geltend zu machen.
Fraukfurt a. M., den 27. Mai 1920.
Ringfreie Tapetenindusteie Kupsch & Ev, Gesellschaft mit be⸗ schänkzer Haftung in Liqu.
Der Liquidator: Otto Allecke.
Bekanntmachung.
„Die Firma Ferd. Fliusch G. m. b. H. in Leipzin mit Zweigniederlassungen in Berlin und Hamburg sowie Geschäfts. stellen in Königsberg und Stettin ist
e
[25730]
aufgelböst. Die Gl
sellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr
zu melden.
Leipzig, den 31. Mai 1920. Die Liqutdatoren
der Firma Ferv. Bollert.
Durch Beschluß d
sung vom 8. September 1919 ist die Ge⸗ 1e-9 ehsbaps zur Altdeut⸗ gelbst. Zu Liquidstoren sind bestellt die Geschäftsfübrer: Herr Keller und Herr Carl Prosch zu Die Prokura des Herrn Josef Bongartz Alle diejenigen, welche noch Forderungen an die Gesellschaft baben, werden ersucht, dieselben bei dem Geschäfts⸗ führer Herrn Carl Prosch, Düren, Esch⸗
scheu bisberigen
ist erloschen.
straße 9, einzureschen. [24011]
DPüsseldorf ist aufg
biser der Gesehsschaft werden aufgefor⸗ dert, sich bei dem unterzeichneten Lig ai⸗
dator zu melden.
Hamburg, den 25. Mai 1920. Den Liquidator:
86 Karl Wer
diesjährige
———
Dokanntmachung. ie Pepsta⸗Emnulsion⸗&o. Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in
HKamhurg, Sierichstraße 8N.
Juni 1920.
Geueralver⸗
Sonnabend, den Nachmittags 6 Uhr, des Vereinsbüros,
1919.
Hamburg.
Hermannshaus.
des Paragraphen 2,
ichung der letzten
42. or dentlichen am Dienstag,
Reichspatentamts,
versammlung wegen vertagt werdey, so ochmaligen Beschluß⸗
Noffke.
auf.
äubiger dieser Ge⸗
Fliusch in Liqu. Hahnemann.
er Geueralpersamm⸗ in Türen“ auf⸗
Josef Düren.
elöst. Die Glän⸗
tbeimer,
.
straße 55, aufgelöst worden und sind die Unterzeichneten zu Liquidatoren, jeder für sich, bestellt worden. Wir fordern andurch die Glänbiger der Gesellschaft auf, sich
[23028]
b. H. zu Rheydt. Die Gesellschaft ist durch Beschluß der Gesellschasterversamm⸗ lung vom 25. März 1920 aufgelöst. Etwaige Gläubiger wollen sich inner⸗ halb 14 Tagen meiden.
Unsere Gefellschaft ist laut Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 5. Mai aufgelöst worden. werden erfucht, ihre Forderungen an⸗ zumelden.
Wirsbaden, den 15. Mai 1920. Vereinigung der Wiesbabener Fischhändler G. m. b. H.
Pie Ltquidatoren: W. Frickel. A. Sternberger.
124122]
Laut Beschluß der Geselschafterver⸗ sammlung vom 26. Mai 1920 ist die Versandbuchhandlung Sanitas G. m. b. H., Frankfunt a. M., Kronprinzen⸗
Die Gläubiger
bei derselben zu melden. Die Lianidatoren: Carl Moor.
Rudolf Moor.
Firma Haas & Hermann G. m.
Des Liqnidator:
Heinrich Hermann. 8
sachen m. b. 9. in Charlottenburg, Joachimsthalerstr. 1, ist aufgelöst. Ver⸗ meintliche Forderungen sind bei dem unterzeichneten Liautbator angumelden.
Rechtbrat in Steuersachen m. b. H.
[23995) Pekauntmachung. Die Rheinische Wandplattenfabrik Bendorf E. m. b. H. ist durch Beschluß der Gesellschafter vom 22. Mat 1920 aufgelön. — Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ibre etwaigen Forde⸗ rungen bei der Gesellschaft angumelden.
Bendorf. 26. Mai 1920. Rheinische Wandplaitensabrik G. m. b. H. in Liquidation. Max Wortmann. [27431] 1“ Es wird bekanntgemacht, daß sich die S. Gloch & Co., erstes einziges Inngitut warmer Massage G. m. b. H. in Stuttgart aufgelöst hat; die Glänbiger der Gesellschaft werden auf⸗
gefordert, sich zu melden.
Der Liquidator:
Sophtie Zügel, Ludwigsburg, Stuttgarterstr. 34.
[26289] Die Gesellschaft Nechtsrat in Steuer⸗
Chartottenburg, den 1. Juni 1920.
in Liquidation. Ernst v. Bomsdorff.
VIII.
III. Beitragsüberträge.. .
auf G
Verlustr der Deutschen Elsen⸗
. Einnahmen. I. Ueberträge aus dem Vorjahre: 1) Ueberschuß aus 1918. 2) Vorvereinnahmte Beträg 3) Rücklagen 8 . Versicherungsbeiträge. III. Eintrittsgelder.. IV. Vermögenferträge:
2 V. Gewinn aus Vermögensanlagen, VI. Vergütungen der Rückversicherer:
Vers.⸗Ges. 3) für laufende Renten
.Zahlungen für 1) erxledigt 1 3 2) schwebend (Schadenrücklagen) Zablungen für
schäftsjahre: 1) erledigt 1“ 2) schwebend (Schadenrücklagen). 3) laufende Rentenn...—
Rückversicherungsbeiträuge. Verwaltungskosten Abschreibungen
„
Rücklagen für laufende Renten.. Bettragsüberträge EEI1“ IX. Gewinnrüchlagen der Versicherten X. Sonstige Rücklagen. XI. Sonstige Ausggaben
XII III
Gesamtausgaben. für den Schluß des
I. Weripapiere: 9 Mündelsichere Wertpaplere
II. Guthaben: 1) bei Bankhäusern. 2) bei den Sektionen scheckbestände).. 3) bei Sparkassen
III. Rückständige Zinsen.
Verbindlichkeiten.
9 Hestand —
2) Zinsen im Geschäftsjahre
II. Rücklagen für laufende Renten IV. Sonstige Rücklagen:
Rentenrücklage aufbewahrt)
Saarbrücken, den 22. März 1920.
Hannover, den 19. Mat 1920.
990 echnung mit
Berlin, den 14. Mat 1920.
u]
Versicherungsfälle
8 ö25
Haftpflichtverband der deutschen Eisen⸗und Stahl⸗Industrie,
V. aga. G. Hannover.
Rechunngsabschlaß fün das sechzehnte Geschäftsjahr vom 1. Jannar 26988] bis 31. Dezemver 122891 8 8 Gewinn, und Verlustrechnung. .
. 1 200
9 Zinsen für festbelegte Gelder.. Zinsen für vorübergehend angelegte
Kursgewinn. 1) Rentenrücklageergänzung gemäß § 58 Pr.⸗ 2) für eingetretene Versicherungsfälle
Sonstige Einnahmten“ Gesamteinnahmen
Iusgaben. ersicherungsfälle der Vorjahre:
Verlust aus Vermögensanlagen: Kursverlust
Werlpapiere im Sinne des 8 59 Ziffer 1 Satz 2 des Priv.⸗Vers.⸗Ges. (Rentenrücklagen)
(Bar⸗, Bank⸗ und Post⸗
4) bei den Rückversicherer.. 8 “ *
IV. — Kassenbestand bei der Zentralstelle Saar⸗
rücken 8 “ “ V. Einrichtungsgegenstände nach Abschreibung.. 1 Gesamtbetrag.
I. beste⸗ U.eA; 37 Priv.⸗Vers.⸗GBes. und am Schlusse des Vorjahres
1) für schwebende Versicherungsfälle (nicht bei der
2) Sonderrücklage für Vermögensschäden 3) Nicht abgehobene Renten
V. Gewinnrücklagen her Versicherten... VI. Sonstige Verbindlichkeiten)r).. 8 VII. Ueberschuß .....
Gesamtbetrag .
Der Borstand. 4
1 Wurm stich. . Vorstehende Gewinn⸗ und Verlustrechnung und der Vermögenssusweis wurden rund der Bücher und Belege sowie der Beschlüsse der heutigen Aussichtsrats⸗ sitzung geprüft und für richtig befunden.
Die Rechaungsprüser: 6 ,
Sugg. Dr. Roewer. “
Die Uebereinftimmung voestehenden Vermögensausweises nebst Gewinn⸗ und
den ordnungsmäßig geführten Büchern des Haftrflichtverbandes und Stahl Industrie, V. a. G., Saarbrücken, beschetnigt
Dtevinone Tranhaud⸗Aktien⸗Besellschaft. Meltzer. ppa. Preumayr.
13 323 90 8 70 440 47. 3 1 597 508 07⁄ 1 681 272
. 785 886
ℳ
29 225/70
Gelder 58 380 87 605
7 791
60 561 71 402
88 948 2871122
„ „ „
3 152 387 400 395
Sö“
im
93 951 483 208 16 031—
593 190 214 278
109 384 70 000 782 689 6 112 19 595
2 674 102
8 *
bl2u
1 213 653 23 974 8
1 237 628
““
460 741 186 458 4
62 163
ö 709 367 7 563
5 818
1 960 379
632 689 87 413 109 384
— 604 807 27 881
„ „ &
„ 2
883 603 150 000 8 1 034 955 20 70 0007—-
6 341 84
19 595 65
1 960 379,28
. . 1 1.352
„
.„ 2⸗0
5
I1I11“
chtverband
Eisen⸗ und Stahl⸗Industrie, V. a. G., Hannover.
Durch Beschluß der ordentlichen General⸗
versammlung vom 19. Mait d. FJ. sind die Herren Oberregierungsrat Meinel in
4 8
in Berlin⸗Grunewald in den Aufsichts⸗ rat gewählt worden. Herr Oberregie⸗
[runggrat Mader in München ist aus dem
Aussichtsrat ausgeschieden. Saarbrücken, den 7. Juni 1920. Der Vorstanvp. [26989] Wurmstich.
(14979]
Die Firma Wittener Grutsfabrik
Friedr. Brabänder jun. . m. b. H. in Witten ist in Liq uidation getreten. Die Gläubiger werden aufgesfordert, etwalge Ansprüche umgehend bei ung an⸗ zumelden.
Die Liquidatoren: Friedr. Brabänder. M. Cziske.
München und D. Friedrich Albert Splecker
der deutschen 1⸗
341]
Zufolge Beschlusses der Gesellschafter triit die unter der Frma Bangeseuschaft Marienbühe mit beschrünkter Haftung in Leibzig bestehende Gesellschaft mit dem Ferg Tage in Lianidatipn.
Die Glänbiger unserer Gesellschaft werden hiermit ausgesordert, ihre etwaigen Ansprüche sofort augumelden.
L. vts. Promenadenstraße Nr. 1, den 21. Maf 1920.
Bangesellschaft Marlenhöhe mit be⸗ schränkter at drn; 8 Liquibdation. epertz. “
[240100 SPekanntmachung. Die Firma Likörstuben⸗Central⸗ Restauration G. m. b. H. in Görlin ist durch Beschluß vom 27. Mai 1920 aufgelöst. Die Mläubiger der (esell⸗ schaft wollen sich bei dem unterzeichneten Lianidator der Gesellschaft melden. Görlitz, den 28. Mal 1920. Likörstuben⸗Eentral⸗Restauration G. m. b. H. in Liguidation. Leopold Schlesinger.
[27429] stellt worden:
.
Dresden, den 4. Juni 1920.
Die Zulassungsstelle der Böese Richard Mattersdorff.
Von der Läüchsischen Vodencreditanstalt, Dresden, ist der Antrag ge⸗
ℳ 10 000 000 4 % Kommunalobligationen Serie 1, nicht veriosbar vor 1925, alsdonn tilgbar durch jährliche Auslosungen zum Neunnwert, Tilgung durch Rückkauf ausgeschlossen, mit Januan /Juli⸗ Zinsscheinen, eingeteilt in: St. 600 Lit. A zu 5000 ℳ Nr. 1 bis 600, “ St. 1000 Lit. B zu 2000 ℳ Nr. 601 bis 1600, St. 4000 Lit. C zu 1000 ℳ Nr. 1601 bis 5600, St. 1600 Lt. D zu 500 ℳ Nr. 5601 bis 7200, Sr. 600 Lit. E zu 200 ℳ Nr. 7201 bis 7800, St. 800 Lit. F zu 190 ℳ Ne. 7801 bis 8600, zum Handel und zur Notiz an hiesizer Börse zuglassen.
698 au Dresben.
[25203]
An Kafsekonto (Bestand)
An Spareinlagenzinsen
Akliva.
a8.2
30 119
603 601 215 470 65 150 59 624 215 000 15 900 10 000 — 17 308 10 1 001
97 84 2316 95
— 68
1 246 067
Bankenkonto 1 „ Kontokorrenkonto (Korderungen). Hypothekenkonto Schuldversch eibungkto. Wechselkonto Kommunean elhe konto Effektenkonts Hausgrundstückkonto Zinsenkonto. Inventarkorto... Postscheckkonto.. . Geschäftsstellenkonto
11 378 28 Per Aktienkapltalkonto .
8 J. W. Braack.
P. Jochimsen.
„ Kontokorrentzinsen Bankenzinsen 8 Unkosten. Abschreibung:
a. Hausgrundstück
8 b. Effekten.
c. Iuvpentar..
Reingewinn.. 42
52 13576
Dörphof⸗Karby, den 1. P. Jochimsen.
J. Daniels.
Dörphoß⸗Hayby, den 1. Apeil 1920. . Der Kufftchtsrat. E. Jauch. Der Vorstand. H. Munusg. Kewiun⸗ und Verlustrechnung.
Per Vortrag
April 1920. “ Der Vorstaud. H. Muus. Die lebereinstimmung des vorstehenden Abschlusses mit den Büchern der Dörphofer Spar⸗ und Leihkasse in Dö phof⸗Karby bescheinigen wir hiermit. Die Revisoven:
Dörpposfer Fpar⸗ und Leihlasse in Dörphof⸗Farby. „Bilauz am 31. Pezember 1918.
100 000 9 000 4 500 106 335 300
345 335 1⁵0 000 521 017
„ Reservefonbskonto deeeege
Bankenkonto . Talonsteuerkonto Kontokorr ntkonto (Schulden) . Kontokorrentkonto III Epareialagenkonto.. Geschäftsgewinn..
G ½ 8
11 246 007
11““ .
H. Mordhorft. W. Schott.
302 51 883
8
„ Gewinn an Zinfen
8
W. Schott.
W. Wagner.
Lombardlonto: D
Kapitalkonto. Reservefondskonto... Depositenkonto I: zur täg
[27077]
der Bank der Ostvreußischen
8 „ Pensionsfonds.. nvernslbntog .H.... mmobiltenkountmo “
Sparkassenanlagekonto ab: im Kassakonto enthaltener Barbestand Ostpr. Landschaft, übereigneter Couponskonto bbbeeö1öö.“; Sonstige Aktiva
B: Kreditorer.
Konto pro Diverse: Kreditores.s Bankenkonto: Kreditores. 1
Tilgungskassenkonto: eingezahlte Hypothekenkonto .. eservefonds der Sparkasse “ Pensionsfonds EEET1ö11I Detachterte Couponskonto. .. Avwale, ttth1 Sonstige Passivrva... .
Kömigsberg i. Pr., den 1. Juni 1920
—
Aktiva.
Kapitalkonto: von der Landschaft noch nicht eingezahltes Grundkaptttlll “ Kassakonto: Bestand der Baunluk 3 „ Sparkasse S Effektenkonto, Buchwert Kommissionseffektenkonio . Kontokorrentkonto A: Debitores..
B: Guthaben bei öffentlichen Kassen arlehnsforderungen ... Konto pro Diverse: Debitores Bankenkonto: Debitores.s Wechselkonto EE11“ Effektenkonto des Reservefond.
Sparreservefond
lichen Verfügung.. ¹ II: mit längeren Kündigungsfristen. Spareinlagenkonto. .. Kontokorrentkonto A: Kreditoresg.
Tilgungsbestände
*
Uebersicht der Aktiva und Pafftvoa Laudschaft am 31. Ma
8 314 500 60 “ 371 199,06 8 685 690
8 2 147 101 8 2 106 423
65 191 809 13 769 995 16 218 945 5 403 806 84 045 237 35 191 019 2 172 622 303 586 224 293
1 561 526
4 1 W0827 744 732 1— 5 501 951
— 119 821 4 313 153
3 008 268
82 *
0 0 90
8 000 000 2 172 622 107984468 69 857 095 28 115 922 14 376 989 18 674 001 11 669 959 . 1 129 490 8 8 724 500
“ 501 951 303 586 192 684 4 313 153 5 181 045
Der Verwaltungsrat der Bank der “ Scheu.
N 122.
Berlin, Montag, den 7. Juni
Der Juhalt dieser Beilage, in welcher die Betunntmachungen über 1. Eintragung pp. von Patentanwülten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. ans dem Handels⸗, 5. Güterrechts⸗, 6. Vereins⸗, 7. Genossen⸗
schafts⸗, 8. Zeichen⸗,
in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zeuntr
9. Musterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über
I⸗Handelsre
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin
Konkurst und
12. die Tarif⸗ und Fahrplanbekauntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint nebst der Warenzeichenbeilage
für das Deutsche Reich, Er. 122 49
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt
für Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm⸗ 6 ℳ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 50 Pf. — Anzeigenpreis f. d. Raum einer 5 gespalt. Einheits⸗ zeile 1,50 ℳ (vom 10. Juni ab 2 ℳ). Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag v. S0 vH. erhoben.
straße 32, bezogen werden.
Js. ab
vierteljährli
che Bezugspreis des Zentral⸗Handelsregisters auf 12,— Mark.
nkamen
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 122 A., 122 B., 122 C., 122 D. und 122 E. ausgegeben.
LrR.v XMIDMHAmr 2nenmen
tragung pp. von Patentanwälten.
[271972 Bekanntmachung.
In die Liste der Patentanwälte ist unter Nr. 300 von neuem eingetragen worden: Diplom⸗Ingenieur Hans Wolff in Goslar a. Harz.
Berlin, den 3. Juni 1920.
Der Präsident des Reichspatentamts. In Vertretuna: Wilhelm.
2) Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse, die Schlußsiffern hinter dem Komma die Gruppe.)
a. Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist .“ gegen unbefugte Benutzung ga⸗ 9. P. 37 278. Wilh m Parschmann, Holzen b. Schwerte. Brotaufsetzer mit schwenkbaren Gärbehältern. 11. 12. 18. 5 , 9. J. 20 186. Dipl.⸗Ing. Heinrich Junkmann, Frankfurt a. M., Günthers⸗ burger Allee 91. Fahrbare Schrämmaschine mit verstellbarem, walzenförmigem Werk⸗ zeug; Zus. z. Pat. 310 858. 22. 3. 20. 5c, 4. F. 44 774. Heinrich Freise, Beochum, Dorstenerstr. 228. Mehr⸗ teiliger nachgiebiger eiserner Gruben⸗
stempel aus Walzeisen. 19. 6. 19.
88, 10. E. 23 975. Wilh. Euscher, Ost⸗ straße 20, Hugo Greve u. Max Greve, Turnerstr. 35, Bielefeld. Deckel für runde Behälter, insbesondere für Waschkessel und Waschbottiche. 2. 5. 19.
8d, 17. P. 37 653. Gebr. Poensgen, Akt.⸗Ges., Düsseldorf⸗Rath. Einstärke⸗ maschine für Wäsche. 7. 4. 19.
8d, 20. E. 24 708. Adam Engelbrecht, München, Guldeinstr. 49. Kragenecken⸗ bügelmaschine. 27. 12. 19.
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128, 25. B. 82 372. Dr. Richard Zsig⸗ mondy u. Dr. Wilhelm Bachmann, Göttingen. Verfahren zur Herstellung von Membranfiltern oder Ultrafiltern be⸗ stimmter Porengröße. 4. 9. 16. 12f, 1. S. 51 016. Dr. Gustav Pollitz, Berlin, Klopstockstr. 20. Heber, besonders zum Entleeren enghalsiger Säuregefäße.
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licht Akt.⸗Ges (Auergesellschaft), Berlin. Verfahren zur Herstellung einer kollotdalen Lösung von Graphit in Oel. 20. 9. 17. 12 p, 16. H. 78 707. F. Hoffmann⸗ La Roche & Co. Akt.⸗Ges., Basel, Schweiz; Vertr.: Fr. Schmitt, Rechtsanw., Lörrach i. B. Verfahren zur Darstellung von kolloidallöslichen Metallpyrophosphat⸗ casein⸗Verbindungen. 13. 10, 19. Schweiz 19. 5. 10. 129, 6. H. 76 286. F. Hoffmann⸗La Roche 8& Co., Akt.⸗Ges., Basel, Schaveiz; Vertr.: Dr. J. Ephraim; Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Verfahren zur Dar⸗ stellung komplexer Silberverbindungen von a2.⸗Aminosäuren. 26. 2. 19. Schweiz 89. 12. 18
158, 1. L. 48 191. Franz Lämmel, Thal⸗ heim, Erzgeb. Bachdruckschnellpresfe.
15 , 13. K. 63 352. Stephen Joseph Kubel, Washington, V. St. A.; Vertr.:
t.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe/ Dr. H. Weil, M. M. Wirth, Frankfurk a. M u. Dipl.⸗Ing. T. R. Koehn⸗ horn, Berlin SW. 11. Stellvorrichtung
für die Seiten⸗ und Vordermarken zum Anlegen von Bogen oder Bahnen aus Papier oder anderem Stoff, insbesondere von Feaders he Preffhe 1 V. St. Amerika 27. 11. 15 für Fig. 1—9. 15e, 9. C. 28 125. Willi Cornelius, Leipzig⸗Reudnitz, Rabet 6. Mittels Saug⸗ luft wirkender Bogenanleger. 16. 6. 19. 15g, 1. U. 6311. John Thomas Under⸗ wood, Brooklyn⸗New York, V. St. A.; Vertr.: Dr.⸗Ing. Rudolf Specht, Pat.⸗ . Hamburg I. Schreibmaschine. 4. . . 15g, 45. C. 26 025. Corona Typewritter Company, Inc., Groton, New Pork, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. v Schreibmaschine. 26. 2. 16. 6 15, 45. Sch. 56 048. Richard C. Fr. Schmidt, Hamburg, Gr. Reichen 73/75, Montagebock für Schreibmaschinen. 28.8.19. 18c, 2. B. 90 179. Fa. Joh. Pet. Becker junr., Remscheid. Vorrichtung zum Härten von Schlittschuhläufen. 29. 7. 19. 20f, 23. St. 33 125. Johann Stürz⸗ nickel, Hamborn, Buschhausenerstr. 7la. Selbst ätige Hemmschuhlegung bei Kupp⸗ lungsbruch. 19. 4. 20. 20h, 10. J. 19 495. Paul Jäger, Zuch⸗ wil, Solothurn, Schweiz; Vertr.: Dr. H. Hederich, Pat.⸗Anw., Cassel. Vorrich⸗ wung zum Schmieren der Spurkränze von auf Schienen rollenden Fahrzeugen. 16.7.19. 20i, 35. H. 79 119. Wilhelm Hold⸗ schmidt, Witten, Ruhr, Kesselstr. 6. Fernsignalvorrichtung für den Eisenbahn⸗ betrieb. 26. 11. 19. 1 201, 5. A. 31 392. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: R. Boveri, Mannheim⸗Köferthal. Einrichtung zum Anfahren von Wechsel⸗ stromlokomotiven mittels Stufentrans⸗ formators. 3. 2. 19. 201l, 21. A. 32 112. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Motor⸗ befestigung im Rahmen elektrischer Fahr⸗ zeuge. 5. 8. 19. b La, 25. D. 35 783. Deutsche Tele⸗ phonwerke G. m. b. H., Berlin. Kopp⸗ lungsweise von Hochfrequenzsendern und Empfängern an telephonischen oder tele⸗ graphischen Leitungen. 25. 4. 19. Z1Ia, 66. L. 43 643. C. Lorenz Akt.⸗ Ges., Berlin⸗Tempelhof. Verfahren zur Erzeugung der vierfachen und einer höhe⸗ ven Frequenz aus der Grundfrequenz mit⸗
1
7
tels statischer Transformatoren. 19. 11. 15, 21b, 1. F. 44 493. Friemann & Wolf G. m. b. H., Zwickau, Sa. Verschluß für Füllöffnungen von Akkumulatoren. 17.4.19. 215, 7. E. 24 528. Dr. Fritz Eisner, Hee.ele. Fühndenee⸗ Zün 88n. fahren zur Herstellung Hülle von Beutelelektroden; Zus. z. Pat. 291 054. 27. 10. 19.
21 b, 7. P. 37 894A. J. J. Pala, Eichenstr. 63, u. R. Scheer, Eppendorfer⸗ weg 95, Hamburg. 8 zur Her⸗ ste hüin von zylindrischen Beutelelektroden.
21c, 31. S. 51 815. Gustav Sabel, München, Nymphenburgerstr. 37. Zug⸗ vorrichtung für Drehschalter. 15. 12. 19. 21d, 34. A., 23 856. Ateliers de Con⸗ structions Glectriques de Charleroi, Brüssel; Vertr.:. Dr. C. Schmidtlein, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Anlaßver⸗
21. 11. 16. S.
26a, 2.
G. m. b. H., Essen, Ruhr.
12i, 32. D. 33 733. Deutsche Gasglüh⸗ 21d, 34. B. 90 456. Wäetnasah. ü
Vickers Electrical Company, mited, London; Vertr.: H. Springmann, E. Herse, Fr. Sparkuhle, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Einankerumformer für n⸗phasi⸗ gen Wechselstrom mit Speisetransforma⸗ tor. 19. 8. 19. V. St. Amerika 17. 6. 18. 21d, 34. C. 28 385. John Canrshaw Calverley u. William Eden Highfield, Preston, Engl.; Vertr.: Meffert u. Dr. Gleichrichter zum Umwandeln elektrischer “ von zwei oder mehr Phasen in Gleichstromenergie oder um⸗ gekehrt. 27. 9. 19. England 29. 11. 18. 21d, 48. S. 52 276. Socisté Fran⸗ gaise Radio⸗Electrique, Paris; Vertr.: C. von Ossowski, Pat.⸗Amw. Berlin W.9. Transformatoren oder Selbstinduktions⸗ spulen zur Vervielfachung der Frequenz von Wechselströmen. 16. 2. 20. Frank⸗ reich 20. 5. 15. 21f, 9. W. 53 371. Karl Weinert, Berlin, Muskauerstr. 24. Bogenlampe mit schräg stehenden Kohlen. 10. 9. 19. 21g, 16. R. 47 818. Reiniger, Geb⸗ bert & Schall, Akt.⸗Ges., Berlin. Ein⸗ richtung zur Bestimmung der Intensität von Röntgen⸗ oder anderen jonisierenden Strahlen mittels Jonisatio mer b-b19
3 .47 015. Reiniger, Geb⸗ bert & Schall, Akt.⸗Ges., Berlin. Ein⸗ vichtung zum Betriebe von Röntgenröhren mit elektrisch geheiztem, von einer beson⸗ deren Dynamomaschime mit Heizstrom ver⸗ sorgtem Glühkörper. 16. 1. 19.
22h, 1. A. 30 699. Actien⸗Gesellschaft
für Anilin⸗Fabrikation, Berlin⸗Treptow.
Herstellung harzartiger Kondensationsprodukte. 27. 6. 18. 23a, 4. H. 69 393. Arthur Hamtner, Berlim, Meyerbeerstr. 1/¼4. Verfahren zur Wiedergewinnung von Schmiermitteln aus Putzwolle u, dgl. 13. 12. 15. 23f, 1. E. 24 996. Glitewerke Akt.⸗ Ges., Brand⸗E., Sa. Ahdrückvorrichtung in den Oberstempeln selbsttätiger Seifen⸗ pressen. 9. 3. 20. 24 b, 7. B. 88 190. Ulysse Burdet, Yverdon, Schweiz; Vertr.: Bernhard svomborn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Zerstäuber, insbesondere für flüssige Brennstoffe. 15. 1. 19. Schweiz 23. 7. 18. 24 b, 7. C. 28 477. Dr. Hans Cruse & Co., Berlin. Zerstäuberbrenner mit umlaufendem Zerstäubungskörper; Zus. z. Anm. S. 49 818. 6. 11. 19. 24b, 7. S. 49 818. Dr. Hans Cruse & Co. Berlin. Zerstäuberbrenner für flüssige Brennstoffe mit umlaufendem Zer⸗ stäubungskörver. 14. 3. 19. 24c, 10. Sch. 52 725. Richard Schütz, Essen⸗West, Zollstr. 52. Gasfeuerung mit mehreren Einzelbrennern. 11. 3. 18. 25a, 18. Sch. 49 557. Anna Rosa Worm, geb. Schmidt. Rabenstein, Sa. Verfahren zur Herstellung von Fingerhand⸗ schuhen auf Lambschen Strickmaschinen; Zus. z. Pat. 321 560. 31. 1. 16. b 25 b, 3. Sch. 58 130. Emil Schmitz, Barmen, Auerschulstr. 6. Steuervor⸗ richtung für die Klöppel von einfädigen Klöppelmaschinen. 26. 4. 20. 1 25 b, 12. M. 62 208. August Matitsch, Mödlimg: Vertr.: H. Springmann u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte. Berlin SW. 61. Verfahren zmr Herstellung von Kreuzgrund auf englischen Spitzengardinenmaschinen. 6. 12. 17. Oesterreich 15. 2. 17. 26a, 2. B. 80 950. „Kohle und Erz“ G. m. b. H., Essen, Ruhr. Verfahren zur Innendestillation von Brennstoffen durch Hindurchleiten beißer Gase. 2l. 1. 16., 26a, 2. B. 81 096. „Kohle und Erz G. m. b. H., Essen. Ruhr. Verfahren zur Innendestillation mittels eines besonders hoch erhitzten Heimases: Zus. z. Anm. B. 80 950. 14. 2. 16
K. 64 765. „Kobhle und Erz“ Einrichtung zur Entgasung mittels Innenbeheizung der über dem Generator liegenden Retorte: Zus. z. Anm. B. 81 096. 22. 9. 17. 2Ga, 14. C. 28 025. F. J. Collim, Akt.⸗ Ges. zur Verwertung von Brennstoffen und Metallen, Dortmund. Verfahren zur Abdichtunga von Vertikalretorten oder bammern unter Verwenduna eines Tauch⸗ kumpes. 28. 4. 19. “ 265, 39. Sch. 56 697. Fr. Paul Schmidt. Suhl, Thür. Entwickler für Azetylen⸗ appavate mit übereinander angeordneten Karbidabteilungen. 10. 11. 19.
26 b, 43. H. 78 149. Gustav Henchoz, Yvwerdon, Schweiz; Vertr.: Dr. Arthur
Verfahren zur
fahren für in Kaskaden geschaltete Grup⸗
N
pen elektrischer Maschinen. 19. 4. 13. Belgien 21. 3. 13.
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straße 3. Azetvlenentwickler mit Wasser⸗ tropfventil. 28. 8. 19. Schweiz 17. 4. 19.
Erfurt. Moltkestr. 15. Vorrichtung zur selbstbãtigen Regelung der Wasserzufuhr und zur Verriegeluna der Karbidkammern an Azetylenapparaten. 3. 2. 20.
26 b, 47. J. 19 882. Albert Janssen, Norden, Ostfriesland, Karbidlampe. 9.12.19. Dr. Johann Ter⸗ welp, Neuß. Rhein. Verfahren zur Ge⸗ winnung des Schwefelwasserstoffs aus Kohlendestillationsgasen. 18. 11. 19. 28, 11. U. 6879. United Shoe Machi⸗ nery Corporation. Paterson u. Boston, V. St. A.: Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.⸗ Ing. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Lederstanze. 23. 1. 20. 30a, 4. P. 38 609. Dr. Curt Pior⸗ kowski, Berlim⸗Schönebera, Luitpoldstr. 14. und Emil Gottschalk, Berlim, Boxhagener⸗ stvaße 17 a. Vorrichtuna zum Feststellen der Licht⸗ und Farbenempfindlichkeit, sowie der Augenermüdung eines Prüflings. 24. 10. 19.
30a, 4. Sch. 55 769. Dr. Erich Schwarz⸗ kopf, Charlottenbura. Mommsenstr. 29, u. Dr. Bruno Grießmann. Berlin⸗Schöne⸗ berg. Kyffhäuserstr. 19. Anordnung zur Hörprüfung. 26. 7. 19.
305, 13. Sch. 57 297. Wilbelm Schmmidt, Simbach am Inn. Implantationswurzel.
Ne. 1 20.
30d, 3. L. 49 262. Hugo Lowitzsch, Char⸗ lottenbura. Pascalstr. 19. In der Länge verstellbares künstliches Bein. 4. 2. 19. 30h, 9. J. 187 Cayl Bieder⸗ mann, Schweina, Verfahre
Quecksilber⸗Kas 28. 5. 18
Herstellung einer oder ⸗Emulsion. b 1 0i, 3. E. 27 607. Chinoin Fabrik chemisch⸗pharmazeutischer Ppodukte A.⸗G. (Dr. v. Keresztv u. Dr. Wolf), Uipest: Berlin SW. 11. Verfahrven zur Herstellung eines gelartigen Antiseptikums. 26. 9. 18 Ungarn 16. 5. 18. 30k, 10. M. 65 391. Mar Maak, Ham⸗ burg. Hamburgerstr. 25. Syritztube. 14 4. 19. . “ 31ec, 8. Sch. 55 543. Aug. Rich. Schmitz jr. Maschinenfabrik, Milsve, Westf. Zen⸗ trierrahmen für Formkästen. 28. 6. 19. Hahn, Taunus. Haushaltungstisch mit ausklappbar davan befestiaten Küchen⸗ und Haushaltungsgeräten, wie Bügelbrett, Hackdiele u. dal. 9. 5. 19 34i, 28. G. 48 316. Gunszt. Dresden. Bambergerstr. 17. Schutzvorrichtung für Tischplatten u. dal. 15. 5. 19. 35a, 9. D. 36 759. Deutsche Maschinen⸗ fabrik A. G. Duisbura. Schwenkbar . Förderkorbamschlußbühnc. 35a, 9. D. 37 136. Deutsche Maschinen⸗ fabrik A. G., Duisburg. Seilklemmvor⸗ richtung für die Mitnehmer der schwenk⸗ bar angeordneten Förderkorbanschlußvühne; Zus. z. Anm. D. 36 759. 10. 2. 2. 36ec, 10. P. 37 289. Wilhelm Pieper, Hannover⸗Linden, Falkenstr. 24. Warm⸗ wasserkessel. 18. 12. 18. 40c, 9. S. 50 074. Axel Gustaf Sund⸗ berg u. Tage Emanuel Thomasson, Hel⸗ singborg, Schweden; Vertr.: E. Lamberts, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Verfahren zur Herstellung von reinem, elektrolytischem Kupfer aus Zementkupfer. 29. 4. 19. Schweden 30. 3. 19. “ 42n, 19. B. 91 491. Marcel Bieuville, Bellevue, Frankr.: Vertr.: E. Lamberts, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Zeichengerät zum Ziehen paralleler Linien. 5. 11. 19. 42a, 20. F. 44 220. Bernhard Franz, Berlin, Hannoverschestr. 2. Vorrichtung zum Erzeugen konzentrischer, kreisförmiger Bewegungen. 17. 2. 19. 5 42 , 19. E. 24 409. Wendelin Eisert, Karlsruhe i. B., Maienstr. 11. Mikro⸗ meter. 22. 9. 19. 8 42 b. 20. F. 46 183. Bernhard Fischer, Dresden, Seidnitzer Str. 3. Lehre zum Prüfen von Schrauben, 30. 1. 20. 42 b, 21. R. 49 877. Georg Rupp, Stuttgart, Moltkestr. 90. Feinmeßgerät für Kegelflächen. 1. 4. 20. 42 b, 23. H. 78 496. Hermann Haiß, Heilbronn,. Werderstr. 121. Justiervor⸗ richtung für Parallelreißer; Zus. z. Anm. H. 77 003. 1. 10. 19. 421, 3. H. 78 966. Ernst Hauser, Wien; Vertr.: Dr.⸗Ing. Friedmann, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 50. Gefäß zur Durch⸗ führung quantitativer Analysen. 13. 11. 19.
Salomon. Berlin⸗Stealitz. Lauenburger⸗] 421, 3. W. 53 325. Dr. Richard Weiß,
““
26, 43. Sch. 57 409. Carl Schirmeyer,
451l, 3. S. 51 774. Dr. Johannes Sartig,
S688. RMoeorl.; Zehlendorf b. Berlin,
TT11“ Berlin, Potsdamerstr. 8.
G m. b. H., Elektrotechnische Fabrik
wechselbaren
von Explosionsmotoren. 28. 7. 19.
Lagerzapfen. 1 ““ G 47e, 15. F. 45 514. Fabrikationsgesell
Berlin, 1b
3. 9,. 19.
421, 4. B. 86 198. Badische Anilin⸗ & fahren zur fortlaufenden Messung vo absorbierbaren Gasen und Daämpfen in Gasgemischen. 26. 4. 18.
421, 4. D. 32 566. Deutsche Gasglüh⸗ licht Akt.⸗Ges. (Auergesellschaft), Berlin. Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen von Gasen auf ihren Gehalt an Bei⸗ mengungen, insbesondere an Grubengas 4. 5. 16.
42m, 11. W. 45 007. George Walker, Newton, Mass., V. St. A.; Vertr. Meffert u. Dr. Sell, Pat.⸗Anwälte, Ber⸗ lin SW. 68. Rechenmaschine mit Stirn⸗ räderwendegetriebe für Addition und Sub⸗ traktion. 1. 5. 14.
45g, 19. B. 85 995. Dr. Hermann Bücher, Berlin⸗Steglitz, Grunewaldstr. 6. Rührwerk für Buttermaschinen u. dgl. 28. 3. 18.
45h, 16. M. 68 301. Heinrich Müller, Bötersheim b. Svrötze. Sicherungsvor⸗ vichtung für Bienenkörbe. 14. 2. 20. 45h, 16. W. 53 287. Heinrich Weber, Weinheim a. d. B. Vorrichtung zum Ein⸗ spannen von Kunstwaben in den Rähm⸗ chen. 27. 8. 19.
Spandauerstr. Ampulle.
0
Ber⸗ Riemeisterstr. 8.
Verfahren zur Herstellung eines Mittels 4 2 7 8
zum Schutze gegen Schmetterlinge, Motten
und ähnliche Schädlinge. 16. 12. 19. 8
46a, 8. H. 71 251. Romeo Wankmüller,
Charlottenburg, Kurfürstendamm 74. Viel⸗
zylindermotor mit mehreren Zylinderlängs⸗
und Querreihen. 11. 11. 16.
46e, 5. M. 66 717. John Campbell Mac Call Maclagan, Glasgow, Engl.; Vertr. Dr.⸗Ing. H. Geißler, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Kolben und Kolbenstange fü Verbrennungskraftmaschinen. Großbritannien 23. 9. 18.
46c, Annecy, Haute Savoie; Vertr.: Dr. Döllner, Seiler, Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Abdichtung von Schieber⸗ stangen an Kolbenmaschinen, insbesondere Verbrennungskraftmaschinen. Zus. z. Pat. 279 700. 6. 1. 20. Frankreich 14. 1. 19. 46ec, 6. A. 31 464. Dr. Alfred Adler, Vergaser für flüssigen Brennstoff. 20. 2. 19.
46c, 14. U. 6639. Unionwerk Mea G. Eisenwerk, Feuerbach — Stuttgart. Unter brecheranordnung an Magnetzündapparaten für Verbrennungskraftmaschinen. 14. 3. 19. 46Ge, 21. G. 48 432. W. Görnitz & Th. Stoik, Berlin. Verbindung eines aus⸗ l Kühlerelementes mit dem Wasserkasten für Verbrennungskraft⸗ maschinen. 4. 6. 19.
46e, 28. L. 48 654. Landis & Gyr Hoppen, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. Planetengetriebe zum elektrischen Anlassen Schweiz 47 b, 4. B. 93 681. Berlin⸗Anhaltische Maschinenbau⸗Act.⸗Ges., Bevrlin. Lager. 174. 20.
4 7e, 1. R. 48 779. Ernst Roth, Lauta⸗ werk, Lausitz. Schmiernut⸗Anordnung für 10. 11. 19.
schaft automatischer Schmierapparate „Helios“ Otto Wetzel & Cie., Heidelberg. Schmierölpresse, bei der der Antrieb durch ein zwischen Anschlägen schwingendes Pendel erfolat. 23. 10. 19.
47g, 39. B. 87,195. Johannes Beltz, Wattenscheid. Absperr⸗ oder Zapfventil für Wasserleitungen mit aus einem nor⸗ malen T⸗Stück bestehenden Gehäuse. 26 8. 18 47h, 20. H. 72 351. Alfred Hunt, Glasgow, Schottl.; Vertr.: Eustace W. Hopkins, H. Neubart u. Dr.⸗Ing. R. Geißler, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Uebertragungsgetriebe zur selbsttätigen Regelung des Drehmomentes: Zus. z. Anm. H. 63272. 26.6.17. England 27.6.16. 47h, 20. S. 42 281. Hermann Spengel, Berlin, Wilhelmstr. 37. Vorrichtung zum Ausgleich von Belastungsschwankungen bei Kraftübertragungen. 22. 5. 14.
488, 2. D. 36 518. Anton Karl Diek⸗ hoff, Rottweil a. N. Verfahren und Apparat zur Reinigung von Metall⸗ Massenartikeln. 4. 10. 19.
49a. 34. T. 23 471. Ernst Tschorn,
Oels, Schl., Hindenburgstr. 1. Als Hard⸗
und Tischbohrmaschine verwendbare Bohr⸗ vorrichtung. 31. 12. 19.