8

“ Verordnung, I16 Feee. vha⸗ 385 hie latah. 2 8½ H2. Cntheatben 8 2. e * * ger. Ministerium für Handel und Gewerbe. bewohner gar nichts anderes 98e 29, als inch —— zu süben⸗ auf — n stes Besjehungen 7 den

— em Antrage ist ein Verzeichnis des verbindenden Tertes (Zwischen⸗ der Prüfstellen eingelegten Beschwerden sowie über Anträge von 7 ö“ 1 i einheitli ossene emonstr genüber in Zukunft aufgebaut werden sollen, und ist für das nächste Jahr

betreffend Aenderung der Telegraphenordnung vom titel) nach rstt ein Berzeichnse Sahaltsangahe des Bildstressens, Lendeszuntralbehörden auf Widerruf eines Bildstreifens für das Der Bergrevierbeamte des Bergreviers Dorimund I, v Lingeiich 2e vemsüa fact 588 Ieenhe deghaut chs —

16. Juni 1904. 8 beides in dreifacher Ausfertigung, beizufügen. In dem Verzeichnis Reich oder ein bestimmtes Gebiet (§ 4 des Gesetzes). Ist die Be⸗ Bergrat Stoevesandt ist zum Oberbergrat ernannt worden; daß sie nicht mehr ewillt seien, derartige Maßnahmen wider⸗ 8 Unterhaus führte Balfour in seiner Rede

Vom 17. Juni 1920. 8 sdes verbindenden Textes h 75 Fehanee, 88 mas in ders nib schmperde bes hhe u so ist sie von der Oberprüfstelle als un⸗ 2428 3 die v L.8g ee Mitglieds beim Oberbergamt st andslos dieeh gen Die Arbelter“ und Angestelltenschaft über den Völkerbund obiger Quelle zufolge u. a. noch aus:

* 8 8 enannter Zwischentitel erscheint (also z. B. der zulässig zurü rtragen worden. inzun 1 8— :

Auf Grund des § 2 des Gesetzes, betreffend Telegraphen⸗ . Briefen, Ankündi⸗ 39 Iie. “ verfe nen Entscheidungen der Oberprüf⸗ 11““ üöe habe demzufolge beschlossen, ab Freitag nacht 12 Uhr bis ein⸗ a geg A. N. als 8- 2 Feusgn. 81 und Fernsprechgebühren, vom 6. Mai 1920 (Reichs⸗Gesetzbl. gungen usw.). stellen sind den Prüfstellen bekanntzugeben. Auf Wunsch ist den int ir Landwit schließlich Sonnabend nacht 12 Uhr die Arbeit ruhen zu lassen. daß eL, I. 398 b” 1e2 n ges, x-“ 89 7 en “ seien,

S. 894 wird die Telegraphenordnung vom 16. Juni 1904 mit 2. Etwaige bei der Vorflthrung von Bildstreifen zu gebende Er. Organisationen des Lichtspielgewerbes Abschrift gegen Erstattung der inisterium für Landwirtschaft, Domänen Diese Demonstration solle den Zweck verfolgen, nicht nur die dauerhaft Friede sei. D geft n 5 erste 8 des Völkerb einen Zustimmung des Reichsrats wie folgt geändert: klärungen, soweit sie nicht eine selbständige Bedeutung haben, sind Kosten zu erteilen. 8 8 u“ b und Forsten. Augen Deutschlands, sondern ganz Europas auf die unerträg⸗ seien nicgf di die b -AIewenen. “ 1) 3m § 3 „Allgemeine Erfordernisse der Telegramme“ ist dem giraß n Ausfertiaung harzuftce . auch für Vor⸗ zeschsgander⸗ E1111414*““ Die Oberförsterstelle Lübben im Regierungsbezirk lichen Verhältnisse, wie sie durch die Besetzung besonders in Gegenteil die Leute, die der Ansicht sehen der Bund gehe lange nicht weit stell :s Antre st ncasger o leicher Grundsöbe hes den Prufskellen kinzwvirken 3u diefem Frankfurt a. O. ist zum 1. August 1920 zu besetzen. Be⸗ der Pfalz hervorgerufen sind, hinzulenken. Der Aufruf sagt genug. Balfour teilte mit, daß am Dienstag eine Abordnung bei Llopbd

a. unter 86-* 2“ durch „120 ℳ“ 8 ee. Fenes ist ferner e Rekiame im Umfang des § 5 des Behuf ist er berechtigt, an den Sitzungen der Prüfstellen teil⸗ werbungen müssen bis zum 15. Juli 1920 eingehen. am Schluß, wer die Demonstration unterstützen wolle, solle George die ildun Iüsme internationalen Polizeimacht gesordert b. unter 18. Ab, nb .. Gesetes, soweit ihre Prüfung durch die Prüfstellen gewünscht wird, zunehmen, die Leiter und die Mitalieder zu gemeinsamer Beratung Die Oberförsterstelle Lietzegöricke im Regierungs⸗ nicht auf die Süash⸗ gehen, Se in seinem Heim bleiben. dabg denst, de. este. -Ehhes g⸗ ʒI e ghennen 8 H e. dugg.⸗9 Ererge acei ch r. enenates waene, wae üedes hecceen wereginö hen dert. vreictenen hedeaeno geneaneahesen escer wangwaeium da be den Plakettalen angeshlagenen He, pücze. n Jltezunde ere, Hiiöensch un defügan n gehe, c. unter . 8 6 1n. . 20 Pf⸗ “ 98 G eines zugelassenen W1 Thli nür dacsc, eenheten der Url selen ( euber vie Zustän⸗ Bexwerbungen müssen bis zum 20. Juli 1920 eingehen. E“ fi 43 s. ranzösis 88 Militärbehörde so würde man ihn zu einer Art Ueberstaat machen, dem die anderen 2): F he een Kegeenen⸗ Gnenen Antgags, ist für jnländische Bildstreifen der Her. digkeit), unterliegen seiner Entscheidung. — 8 tanehh eeeö 2) Im § 4 Nufgabe von Telegrammen“ ist zu ersetzen “ iber einen Bildstreisen ⸗ Mini — ür Wi 1 8 vorgenommenen Verhaftungen keinen politischen Charakter Balfour weiter, „nicht die Absicht bei seiner Stiftung. Man darf unter v: 8 8 speller des Firsthe ee e g. aeisch⸗. mom überedenusteh! Fitw. Berlin, den 16. Juni 1920. 8 inisterium 8 r ilin nschaft, Kunst trügen. Das eingeleitete Verfahren richte sich gegen die nicht vergessen, daß der Völkerbund mehr als die Dälte seines Wertes .10, durch .30„. . „ Sen 18.G 6 28 latrggese des Gesetzes bereits im Verkehr 3 Der Reichsminister d und Volks dung. Spionagetätigkeit und eine Organisation für den Aufstand gegen verlieren würde, wenn er nicht ein Weltbund wäre. Gegenwärtig steht

3) Im § 7 „Gebühren für gewöhnliche Telegramme fällt die ildstreifen, die bei Inkrafttreten e 8 Der Reichsminister des Innern. “ Der el aß⸗lothringische Kreisschulinspektor Brockhaus ist die Besatzungztruppen, wofür das Militärgeri t Beweise aber einer der größten Staaten der Welt abseits. Eine der Haupt⸗

b iese

Ziffer I weg, die bisherigen Ziffern II, III und IX erhalten die sind, ist antragsberechtigt auch der “ Im Aus⸗ J. V. Lewald. 8 : ichtsche V bebingungen für Amerltas Zutritt zum Bunde ist offenbar, daß do⸗ Bezei 3 ü i als land hergestellte Bildstreifen sind zur Prüfung nur zuzulassen, wenmn “ J. D. D. Se. zum Kreisschulinspektor in Schmalkalden und der elsaß⸗loth⸗ in Händen habe. s gerichtliche Verfahren werde sich 2 o Bezeichaangen 1. 1f und 11l. tinter der künftigen Zifet 1 it alz- vins Keesäcengunn, det, heichskonmisarg, siß Ansee dmeen — zum Freisschaligeltee in Schunna gbendeins zun Freik. vrdnimgsgemäß abwicenn, serner btten gewißse Personet durd de Soe ..Asßehr gehence wf⸗

satz hinzuzufüg

Der vorstehende Abf. ilt i d Württemberg bewilligung vorgelegt wird, nach der die Einfuhr dieses Bildstreifens ulinspektor in Hersfeld ernannt worden. die außerordentliche Duldsamkeit bei der Erieilung von Ge⸗ In der vorgestrigen Sitzung des Unterhauses richtete der 1e öshes; blelga fi auf 858 die bieherigen Ber genehmigt ift. G 8 „Be kanntmachnuna 6 “ Hersf Inehmigungen zu öffentlichen Versammlungen mißbrauch, Abgeordnete Bottomley folgende Anfrage an Lloyd stimmungen aufrechterhalten. 7. Genbstresen deren Zulassung von einer Prüfstelle bereits ab⸗ b über den Verkehr mit Süßstoff indem sie sich zu heftigen Angriffen gegen die französischen George: 4) Im § 8 „Dringende Telegramme“ ist im letzten Satze „II“ gelehnt ist, dürfen, auch in abgeänderter Form, nur unter Angabe Vom 16. Juni 1920 8 1 Behörden und ihre Vertreter hinreißen ließen. Derartige Will der sehr ehrenwerte Herr nicht das Haus ins Vertrauen durch „I“* zu ersetzen. dieser Tatsache, und zwar unter Benennung der betreffenden Prüf⸗ om 16. Juni 1920. Tagesordnun Vorkommnisse würden unterdrückt und die Schuldigen vor das ziehen und mitteilen, daß die Frage der Bestrafung der Kriegs⸗

ve 558 cher 1 glet bek a. fäla ngs, die. ür-n — 828

sgeisenbahnrats Köln. 88 versprechungen als „politisch faule Schulde abgeschrieben werden

muß? Lloyd George erwiderte: Ich kann nicht im mindesten

. Feltstelen 8 Gele Jtshrdaung des Bezirkseisenbahnrats und ugeben, daß sie abgeschrieben werden sollte. Das würde eine schwere eines ständigen Ausschusses. p ichtversäumnis unsererseits sein.

51 I9 9 „Bezahlte Antwort“ fällt unter I der Abs. 3 weg. stelle, des Datums und des Aktenzeichens des Bescheides wieder vo⸗-¼ Auf Grund der Verordnung des Bundesrats vom die am 22. Juni 192 8 7 Fln stattfindende Militärgericht gestellt werden. r 3

6) Im 8§ 11˙„Empfangsanzeigen“ ist zu ersetzen unter III: gelegt werden. 30. März 1916, betreffend die Abänderung des Süßstoffgesetzes esamtsitzung des Bez 3 20“ durch „40˙. C. Prüfstellen. (Reichs⸗Gesetzbl. S. 213), wird besitmmi:

7) Im § 14 „Vervielfältigung von Telegrammen“ ist zu er⸗ Ameft den in Berlin und München errichtet; schen unter IV: 1 88 1. Amtliche Prüfstellen wer han erlin 5 6 se. 8 er 8 fh Artikelr 1. 3 Pines stsnftgen gbee gie geitung der Verhandlungen ,40“ durch „80“, ihe. shven, die amtliche Bezeichnung Film.⸗ 8 8 92 5 8g n der Bekanntmachung über den Verkehr mit Süßstoff vom 1 Wah 9 28 88 Heccaliebern 895 Hier Siellvertretern ür den 2 Oesterreich. ““ In Erwiderung auf eine Anfrage sagte der Erste Lord . 15˙59 Pf.⸗ durch „1 ℳ 60 Pf.. (Teüichen)se Sürfftccneschhmgnchen estenefir Fag, gn Itritoemberg, 25. April 1916 (Reichs⸗Gesetbl. S. 340) werden folgende Aende⸗ Landeseisenbahnrat. 2 — „Bei der gestrigen Besprechung der Parteiführer beim der Admiralität Long über das Verhältnis der eng⸗ ) Im 58 v11 Baden und Hessen, die Filmprüfstelle Berlin für die übrigen Teile rungen vorgenanaen: 4. Bestellung des ständigen Ausschusses. 8 zräsidenten Seitz über die Neubildung der Regierung lischen zur amerikanischen Kriegsflotte: . vren beld 865 1 8 6*0: „ durch „13 ℳ“, Deutschlands zuständig. Die Zuständigkeit der Prüfstelle richtet sich 1. Im § 1 Abs. 2 wird das Wort EEE“ 5. Mitteilungen der geschäftsführenden Direktion. chlugen die Christlich⸗Sozialen, wie „Wolffs Telegraphenbüro An großen Kriegsschiffen mit Eeschützen von 16 Zoll besitzen die b. unt 3. vr Af 8 F. ℳ durch. nach dem Ort der Niederlassung des Antragsberechtigten; hat dieser schaft durch das Wort „Reichszucker telle“ ersetzt. b Köln, den 10. Juni 1920. meldet, die Bildung eines Kabinetts aus neutralen Fachmännern Vereinigten Staaten 16, England keine. An Schiffen mit einer unteve . mehrere Nederlassungen, so ist der Hauptsitz maßgebend. 2. § 2 Abs. 1 erhält folgende Fassung; „Der hergestellte Füß⸗ den Den Präsident, von Guarard. ver, evas von allen Parteien unterstüttt werde, oder eventuell] Geschwindigkeit von 331 Knoten und mehr besizen die Verkinigten 330 verch; 2. An der Spitze der Prüfstelle steht ein Beamter als Leiter. toff (§ 1) ist nach näherer Anweisung der Reichszuckerstelle . “ eines parlamentarischen Konzentrationskabinetts, lehnten aber Staaten 6 große Schiffe, England keine, leichte Kreuzer haben di te * ℳ Abfr .4 ℳ⸗e, — Zur Erledigung der Prüfung werden bei den Prüfstellen nach Bedar an diese oder die von ihr bestimmten Stellen zu liefern“. 8 die Betrauung des demissionierten Koalitionskabinetts mit der Vereinigten Staaten 10, England keine, Zerstörer die Vereinigten c. unter XIII, Abs. 2 unter b: Zur Grlediaung der Pelsung, weedene an bon 5. Mätzliebern eirmm 8. Fm 8 5. Nar. 1 San, 1 werhen dgnter dem Mene arsfäehs., Betrauung des, beft din zur urchführung der Neuwahlen ab.] Gtaaten 26 5e c ndr e Auf weitere Fragen sagte Long, di Joeee11“ Beamten als Vorsitzenden und 4 Beisitzern) entscheiden. schein“ die Worte „oder auf Anweisung der Reichszuckerstelle ortst hreg dfr äftebie gns Firhedfinar eachen necsl Kart. vomralbtät sei sih der Bee 0se becha asher Entwicklung der 9) In § 1 3 ℳ 50 Ilaerue. üt S. setzen: 3. Die Beisitzer werden in der 8. Anzahl auf Grund eingeschaltet. Bekanntmachun . 1 ie Großdeutschen stimmten der Bildung eines neutralen Kabi Marine bewußt und werde nicht ermangeln, nötigenfalls neue Mittel In „Metter L st hinzuzusetzen: von Vorschlagslisten der betilitan. erbände e ö C11“ 1 19g in Faßt u“ dan E 18 n d v. Eö. 88. tit ven neid 8, eehehee Parts e sich Khr — im Parlament anzufordern. 1 b „ z „ Em⸗ — des Innern auf die Dauer von 3 Jahren ernannt. Ihre Verteilung ese Bekanntmachung tritt am 1. Ju in Kraft. uns unterm heutigen Tage au rund des er Bundesrats⸗ pflichteten. Die Sozialdemokraten erklärten, sie könnte 2 2 dford (E jelt vorgestern Lord Gr ine „In der Kleichen Feüle wercde Felge heee n en. auf die einzelnen Kammern erfolgt unter Beachtung der geseteichen Berlin, den 16. Juni 1920. verordnung vom 23. September 1915 (Reichs⸗Gesetzblatt S. 603)] liches Kabinett, auch wenn es nur aus sogenannten Fachmännern Rede 828 Seescech Sghah⸗ in der 9e u. a. en 8 G dnngabean talt) zugeftelle⸗ 8 “ b“ Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. an 9 8 E“ S n fu ammengesetzt sei, weder wählen noch imterxstzen., 89' 9 Als vor sechs Monaten die englische Resierung beschloß, in die egeiterb 2. ellen. 8 1 G esetzbla 8 er ) vozi 1t 8 “ 2 2 8 b. unter II, Abs. 1 hinter, Weiterh eförderung; 4. Die Beisitzer sind von dem Leiter der Prüfstelle für die Dauer Dr. Hermes. täglichen Bedarfs, insbesondere die Fortführung hiegan 6 eraenr Eie nhgen 8 vdese nen Falle ö Seeö Iö1“ nihi “ Abs. 2 PhieeZecgeethes derm⸗ UErer Täligkeg dens Handschcag. . nhehen F nach bison V eimean Bfüis 88 defen gg ncccg — 1 e “ wenn infolge der Weigerung der bürgerlichen Parteien, die blick gewesen, daß der Völkerbund den Regierungen der 11“.“ Wissen und Gewissen ohne An ehen der Person abzugeben. ei der venverleh in bezug auf diesen Ge⸗ vrcten Kosten, vatefondere Regierung zu übernehmen, eine Regierung überhaupt nicht zu⸗ und der Sowjetregierung vorgeschlagen haͤtte, durch Vereinbarungen

„oder Zustellung“, “ zerpflichtung der Beisitzer, die nicht dem Lichtspielgewerbe ange⸗ DMDruckfehlerberichtigung. worden. — Die durch das Verfahren verur 9 1 gfer. 29.7, 22 gx 8 hinter ⸗Ankuggtt. Telegruhengauftelt D““ Fener hat 8. sich zu 1 daß sie an diesem Gewerbe nicht der N des „D 8 gS 8 die Gehühren für die im 8 1 der Aandezegttderzednong vom stande kommen könnte, zulassen, daß die sozialdemokratischen - 2nnenssnenr vüe e b Feede3e, e unter Plt vee 1”9 nter ,Ag nfts⸗Telegraphenanstalt“: geschäftlich oder beruflich beteiligt sindç. . In der Nummer schen Reichsanzeigers und 23. September 1915 vorgeschriebenen öffentlichen Bekanntmachungen, Mitalieder des gegenwärtigen Kabinetts bis zu den Walen unglückselige Zustand vermieden worden, daß der Krieg weiter — AI, Srlt,Ausgabeanst⸗“ 25. Bei der Prüfung von Bildstreifen, die für Jugendvorstellungen Preußischen Staatsanzeigers“ vom 18.d. M. muß in der amt⸗ hat Herr Uhde zu tragen. 1A“ die Geschäfte weiterführten, und zwar unter der Voraussetzung, gehe, und die Leute fragen, wozu eigentlich der Völkerbund da sei. d. unter XIV, Abf. 1 hünter „Ankunftsanstaltt: bestimmt sind, sind Jugendliche im Alter von 18 bis 20 Jahren zu lichen des endgültigen Ergebnisses der Reichs⸗ MMiinden, den 14. Junt 1920. - W“ daß bestimmte Bedingungen bezüglich der Wahlordnung, des Auch in Persten sei eine sehr große Gelegenheit versaumt worden⸗ 1 I 1a Au gabcaastalt“, hören. Sie werden auf Vorschlag der Ausschüsse für Jugendwohl⸗ tagswahlen vom 6. Juni 1920 das Datum in der Unterschrift C6“ Die Polizeiverwaltung. Dr. Diecmann. ügüs haas und der Vermögensabgabe erfüllt würden. Die Persiens Unabhängigkeit und Wohlbefinden sei vor dem Kriege durch e. unter X V, Abs. 1 hinker „Ankunftsanstalt“: fahrt von der Prüfftelle zugenogen. d. Entschädiqung (UAmtvej statt „9. Juni 19207 lauten: „18. Juni 1920 0. v axsbess Verhandlungen wurden dann behufs Berichterstattung an die die Rebenbuhlerschest Rußlands und Englands stark beeinträchtigt

6. Die den Beisitzetn zu gewährende ee hdäewese — 16“ Sekauntnachuns Parteien unterbrochen. worden. Nach dem Zusammenbruch Rußlands, als Gelegenheit für

„oder Orts⸗Aufgabeanstalt“, 8 MgifF setzt der Reichsminister des Innern fest “ v 1 f. B Abs. „Besti s⸗Telegraphen⸗ heitsgelder und Reisekosten) setzt der Reichsminister unern fest. 11“ 313 1 eine ganz neue Politik gegeben war, habe die englische Regierung den unter B VI, Abs. 1 hinter „Bestimmungs⸗Telegraph ⸗ — Nach den christlich⸗sosialen Blättern hat der Gewerk⸗ ganz p sloß in. er Vertrageter gehe, wenn er 1 düg

anstalt“: 9 v1“ Druckfehlerberichtigungen. Dem Bäckermeister Alfred Schramm, hier, Köͤnigstr. 30, Böund d ichtsozialdemokratischen Post⸗ persischen Vertrag abge 2 in e tig Ubezirke der Orts⸗Aufgabe- D. Prüfungsverfahren. ist v z unterm heutigen Tage auf Grund des §1 der Bundesrats⸗ schaftsbun er nichtsoziard „aufgefaßt werde, keine Veranlassung zu Tadeln. Aber die Tatsache, 111“ 8 1. Der Vorsitzende kann Bildstreifen, bei denen nach seiner An⸗ Im Reichsheimstättengesetz vom 10. Mai 1920 (Reichs⸗ “ vom 23. bean ember 1915 (Reichs⸗Gesetzblatt Seite 603) Telegraphen⸗ und Fernsprechange ellten beschlossen, 8 er kurz vor Errichtung des Peh eerbundes abgeschlossen wurde, war

anstalt,, „ Gesetzbl. S. 962, Reichsanzeiger Nr. 105) ist zu ersetzen: und des § 71 der Reichsgetreideordnung vom 18. Juni 1919 e den vom “ sozialdemokratischen Gewerkschafts⸗ eine Art Schlag gegen das Ansehen des Völkerbundes. Die Wirkung

„ unter B VI, Abs. 3 hinter „Ankun tsanstalt“: in Versagungsgrund im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen 1 1 G . 8 „oder CEE11“ v fasssungägrufassen, Andernfa s ist die Entscheidung ber —lim 85 Zeile 6 „Gesetz oder Vertrag“ durch „Gesetz, Gesetzblatt Seite 535) der Handel mit Lebensmitteln des bund beschlossenen Verkehrsboykott gegen Ungarn des Abkommens in der Welt ist nicht glücklich gewefen. Grey ver⸗

10) Im § 16 „Weiterbeförderung' ist zu ersetzen: 1 herbeizuführen. Satzung oder Vertrag“ täglichen Bedarfs, insbesondere die Fortführung seines nicht anzuerkennen. Die christlichen und nationalen Post⸗ langte, daß jetzt wenigstens der Tert des Abkommens dem Völker⸗ 8 unter A V, h: 1— 8 Ränehe ree gnf rganblung ist der Antragsteller oder ein von ihm im 2 Pelle 5 refp. g, Verschulbungsgrenzen“ durch Bächerei⸗ und Konditoreibetriebes wegen Unzuver⸗ angestellten seien gewillt, unter allen Umständen den Verkehr bunde mitgeteilt und daß dem Völterbunde stets, sobald er es wünsche, 8e ,30“ durch „50“, bestellter Vertreter zu laden. „Verschuldungsgrenze“, weifigkes in bezug auf diesen Gewerbebetrieb untersagt worden. mit Ungarn aufrecht zu erhalten und daher alle Sendungen unen⸗ die Anwendung des Vertrags in einer Weise Berich, erstatiet

p. 8 8 b 1 8 können Sacht⸗ di tret ie durch das Verfahren verursachten Kosten, insbesondere die Ge⸗ — werde, die sowohl die Interessen aller Maͤchte wie die Unabhängigleit 8* b. unter B VI, Abs. 1 3. Von den Vorsitzenden können Sachverständiage oder Vertreter im § 17 Abs. 4 Zeile 1 und 2 „Hypothek oder Grund⸗ Führei Fürch,d . 8 Faegxvereeesa haaes vom 23. Sep⸗ und Telegramme nach Ungarn anzunehmen und wester⸗ erhesns fichere Grer sagte zum Schlutz, es set, in erster Linie die

.. ide —: „1“ durch „2“, Behörd 82 Auswärti Amts, die Gefährdu — 1 8 E 8 .bc. unter FeberPeale 8 11“ “ Stasten 4 höungs schuld/ durch atbet. Grun schulb oder Renten⸗ tember 1915 vorgeschriebenen öffentlichen Bekanntmachungen hat zubefördern. Aufgabe der Regierungen, über vie Art der Nutzbarmachung des 887 beide Male: „120“ durch „500“„„ kommt), zugezogen werden. Dies trifft auch auf die Fälle des § 2 8 und in Zeile 4 3 Tilgung von Erwerbs⸗“⸗ Herr Schramm zu tragen. 14““ eeüSJölkerbundes zu entscheiden, aber die Völker müßten darauf achten, d. unter B IX: „20⸗ durch 1I11 des Gesetzes zu. 1 b 8 88 „Ieta 7h Enmes 8⸗ tie Heimftäth 8 Minden, den 14. Juni 1920. . Der gestern in der Nationalversammlung eingebrachte daß der rechte Gebrauch von ihm gemacht werde. 11) Im § 17 „Erhebung der Gebuͤhren’ ist zu ers -4 Der Lorsitzende leitet die Verhandlung und Abftimmung. Er im 8 24, Zeile 3 und 4 „üüber die Heimstätte zu ver⸗ Die Polizeiverwaltung. Dr. Dieckmann. Gesetzeentwurf, betreffend Erhöhung der Börsen⸗ und der Frankreich t. unter 1I: „29 viegs 390 stimmt vilegs. AAAA“ fügen fndeach „über die Heimstätte von Todes wegen Spielkartensteuer, bringt auch eine Erhöhung einer Reihe b tusst ig- 8 ö”

. unter IV: „1“ durch „2“, Beisitzer, die sich im einzelnen Falle a. efa erachten, zu verfügen“, 1I 8 St. lgebühren er Kriegsminister Lefévre k. elt in der Kammer an⸗ „5“ durch .10“°. haben dies dem Vorsitzend erklären und dürfen bei der Prüfung ’ resp. 82 3“ von Stempelge . 1 Beisor 2 g. 1 5 2⁸) 284 § IEe efneine S Telegrammen auf Verlangen nict miiritfen. 18 8 t in nicht öffentlicher Sitzung 5 8 2. Zele 1 dis befühehe geme⸗⸗ dee sätages 3 — vrteerehesmhee sc b wene dee he Bünämuns 2 6 18 1 5 de enders“ zu ersetzen unter I: 6. Die Beschlußfassung erfolgt in ni⸗ öffen r Sitzung. durch Skö Grundstücke“ und Zeil 3 nehmen m em Minister der natio / M. 2 1I b 9 b Fchon †se, 2 2 . durch nnen Grun e“ und in Zeile 3 resp. 4 8 ; inister versicherte nach dem Bericht des „Wolffschen Tele⸗

8 „20“ durch „40“. 8 4 Ueber die Beratung ist Stillschweigen zu bewahren. „ q eordnet, daß in sechs Lehrerprä aranden Ungarns emn Fele⸗ d. .I.. vMmatgeke ts tos Sefthene e dc.. eh e tasgtertthens s ing nce mües⸗ 111111161A“”“ bhorcbell der⸗ Rnbeschcgcensan he. Keitlcee Sgiotze Fehäfrdäreiract an, de leung atschlösen e umer 2 .„2 zu er etzen: 8 chri Faufzunehmen, aus der bei, Ableh 6 8 8. 8 1 8 vorgetragen werde, um auf? ese eise zu ver rgen 1 „ 3 8 4 3 1 8 14) Im § 280 Fer enchozleSteenan. ist zu ersetzen: lich h89 dpen Een Besigene 1. Im Gesetz über Abänderung der Leistungen und der .“ 8 baßs 1- den Volksschulen dentschsprachiger Gegenden v.. ag fn n n ehaenn de Füaen 6 . 8 2 „ 1 6 8 5 - 92 agstelle 1 4 2349 4 9 98 9 ³ G 9 8 8 82 — Koh Ausf kuctc nde 2 11 Kungen 8 S 8 lcßter ek. 99 derh⸗209. inr 8. die b Verhandlung wiedergibt, gegen Er⸗ Feüantge 6 1“ 88 129 8 Deutsches Reich. de dnag Eöö“ keittehene gt.saen Westgrhs Versailler Frieden sverira ges durchseßen zu tünnen v. unter eide Male: „ urch „ . 8 attung er Kosten zu erteilen. 8 — . 8 . 1 b 81 1 8 1 9 b „ 8 . — 8 8 8 Ab

15) Im § 23 „Telegrammabschriften“ ist zu ersetzen: 8ieRachen der Vorsitzende oder zwei bei der Entfcheidung be⸗ Urtikel IV Abs. 2 Zeile 1 statt der Vorte „Empfänger einer Der Ausschuß des Reichsrats für innere Verwaltung werden in Baja, Raab, Oberschützen, Oedenburg und in Tabry II“ Sfranng iane 98 die Peorsnete aheef . unter II beide Male: .40* durch „80“. teilzgte Beisitzer von ihrem Beschwerderecht gemäß 8 12 des Gesetzes Invaliden⸗ oder Witwerrente heißen: „Empfänger einer In⸗ ud die vereinigten Ausschüsse für innere Verwaltung, für Stegedin deulsche Lehrerpraͤparanden veziehungsweise Kurse partet durch die Niederlage ihren Einfluß verloren habe, daß das 16) Im § 24 „Geltungsbereiche ist Ziffer IX zu ersetzen 1e. Gebrguch, so ist dies in der Niederschrift mit o ller e. validen⸗ oder Witwenrente . 1 - Haushalt und Rechnungswesen und für Rechtspflege hielten errichtet. Der Unterrichtsminister motiviert die Verordnung deutsche Volk den Krieg, nicht mehr wolle, und daß auch Deutsch⸗ 8 „TV. Soweit nicht Ausnahmen “ sinscdenpers 8 8 Bei Fhlehsneng Sn eSee ean üs vän ,8 kagf e Eer ein 2. In der Anlage zu den Ausführungsbestimmungen zur heute Sitzungen. damit, daß er der künftigen Lehrerschaft auf diese Weise Ge⸗ land bezügli seines Materials nicht mehr in der Lage sei, 1 vFisr g g auf den inneren Verkehr in Bayern und Württemberg eesches 8 ö 18SS urkunde auzustellen. “ aif Bermegtan. vans dhsh vom “ legenheit bieten wolle, dem Glauben, der Sitte, Fe ch und den jucgee eh. a. F I 82 ö 1 Röehr

Vorstehende Aenderungen treten am 1. Juli 1920 in Kraft. Die 10. Die vorstehenden Bestimmungen finden sinngemäß auf die Nr. 1en funl. Sg; cto hinter Reichsfif 6 1e. Die deutsche Minensuchflottille im Kattegatt hat, Kulturaufgaben der deutschsprachigen 1ö 8 W“ nach⸗ sest bie tecg 6 “ Teedane 8 u““ Inhaber von abgekürzten Lelegrammadre en sind berechtigt, die Ver⸗ Prüfung der Reklame Anwendung. Auch wenn Bildstreifen nicht 8). W eb EVE11“ rsorgung, der „National Tidende“ zufolge, jetzt ihre Arbeiten beendet und drücklicher dienen zu können und die herkömmliche Treue zu 8 bewAnzahl Leute, die sich nicht unterwerfe einbarung bis 959 Juni 1920 zum 1. den 1920 zu kündigen; das vor Jugendlichen vorgeführt werden sollen, sind bei Prüfung der G. m. b. H. die Worte „in Liquidation zu streichen. fs nach Kiel abgegangen. Im Kattegatt befindet sich noch ein Ungarn und die unerschütterliche Vaterlandsliebe der deutschen dnihenr s ncbe Fabriken 8 für den Krt 8 “ gleiche gilt für Vereinbarungen uͤber regelmäßige be onderr Zustellung Reklame neben den Gesichtspunkten des § 1 Abs. 2 die des § 3 3. In der Ueberschrift zu Nr. 7600 (S. 1149) Weitere Geschwader deutscher tiefgehender Minensucher, die nach ge⸗ Bürgerschaft, durch welche sie mit dem ungarischen Vaterland sogar neue Fabriken, die Kriegsmaterial herstellten. Er habe als von Telegrammen (§ 3 VII bis IX der Telegraphenordnung). .Abs. 2 des Gesetzes zu beachten. “ Ausführungsbestimmungen zu 8, 2 der Verordnung des Reichs⸗ sunkenen und losgerissenen Minen suchen. Die Minengefahr und der ungarischen Kultur seit Jahrhunderten unzertrennlich Kriegsminister nicht das Recht, optimistisch zu sein. Deutschland

Berlin, den 17. Juni 1920 18 28 11. Bildstreifen von wissenschaftlicher und künstlerischer Bedeu⸗ präsidenten vom 30. Mai 1920, betreffend Zusammensetzung im Kattegat wird wahrscheinlich Ende Juli beseitigt sein. verwachsen sei, noch mehr zu verinnerlichen. mache nicht den Eindruck eines besiegten Landes. Der Kriegs⸗ v1“ H .tung können von der prüfstelle, falls Bedenken gegen die unbe⸗ der Anklagebehörden (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1147, Reichsanzeiger 8 1 1 8 8 minister wies auf die großen Schwierigkeiten hin, denen die Kontroll⸗ Der Reichspostminister. vee schrankte Vorführung vorliegen, § 2 des Gesetzes für die Vor. Nr. 128) ist das Datum „7. Juni 1920“ zu berichtigen in Großbritannien und Irland. minifter. mies angelichh. begegne, und, auf den schlechten Willen Giesberts führvng bor Se Wetrei , zucelaser weücenen. „8. Junt 1920“. Die Fben is gr eherh.eteiert te aen Der vom Kriegsamt veröffentlichte Voranschlag Heutschlande binsichti, 6 Vernichun. 8 Sveee b 88dan 8 “ Einkommensteuer durch Abzug vom Arbestslohn treten am s für 1920 /21 der eine Ausgabe von 125 Millionen Pfund slrnnbresc müsse so gerüstet sein, daß der Mann, der ihm gegenüber

—4 2 2 8 t ei

wind dem Antragsteller eine Zulassungskarte ausgestellt. Die Kosten 8 1 iste Sei twas von Deutschland verlang fallen ihm zur Laf. 25. Juni 1920 in Kraft. Wie von zuständiger Seite mit⸗ für eine Strestmacht von 8383 6982 Offizteren und Mannschaften ebfs nifeha ne ; 8 vorchzuseben. vüctand ser Pe⸗

A u 8 8 h r un g svero 1 8 13. Das Prüfungsverfahren ist gebührenpflichtig. Die Höhe der “ “ geteilt wird handelt derjenige, der als Arbe igeber Gehälter ließlich des Heeres in Indien vorsieht, gibt u. a. olgende ; b ei* . zum Lichtspielgesetz vom 12. Mai 1920. 5Gebühren wird durch besondere Ordnung festgeesetzt. Von dem Pn. des 8 dihs⸗Gefegkakts vnsai8 . X“ .“ Sn Löhne, . ö “ Cissaegerhqber de Verteisung der dscgitegh im — Cine 1 889 ber Echndehe eizen. 8 lehe vter vPante vincnrch 8 A. Allgemeines. vescknistenen Teile des Bildstreifens bleiben in Verwahrung der Bekanntmachung über den Beitritt alliierter und assoziierter srdich he bbar Zudem macht er sich nach 8 859 vnr Recchs⸗ 22 845 Mann (3 894 000 Phs. Fe 5 . e Rußland.

1. Der Prüfung durch die Prüfstellen unterliegen alle Bild. Prisstelle, die auch je ein Stück der eingereichten Reklame zurück. Staaten zum Ausgleichsverfahren, über die Anmeldung abgabenor nung wegen Steuerhinterziehung strafbar. (7 543 000 Pfund), Palästina 23 01 Ihne 8 Pfund) Nach einer Meldung der „Berlingske Tidende“ fordern streifen, d. h. alle bildlichen Darstellungen, die vermittels eines Ge⸗ behalten kann. 1 deutscher Forderungen beim Reichsausgleichsamt und über den und Mesopotamien 70 603 (21 60 Pfund). Lenin, Trotzki und der Justizminister Kurski in einem 226 Fhr kcöafehc Sn Bildstreifen Eb 6 bas E. Rechtsmittel. 8 Begriff des Beginns des Kriegszustands im Sinne des Reichs⸗ v“ 8 — Der Staatssekretär für die Kolonien Viscount Milner Mani est das alte Offizierkorps auf, die Kämpfe in der Füishats dn de Merser: des 5 19. 2 zarf vüns Meaßssitipe und, Se. 1.. Das Recht der Beschwerde steht dem Antraffteller, dem Vor. ausgleichsgesetzes, vom 30. April 1920 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 761), ““ Uüelt vorgestern im Oberhaufe eine Rede über das Ver⸗ Krim, im Kaukasus und in Sibirien einzustellen und sich der ahnliche Einzelbilder. Gkeickzültig ist, ob die Bildstreifen selbständig sibenden sowie Femeirschafalic zwei dei der Enischeidung beteiligten vom 1. Juni 1920 und unter 8 wr.8. hältnis der englischen Dominions dum Mutterlande, Sowsetregierung für den Kampf gegen das imperialistische oder im Zusammenhang mit anderen Darstellungen oder als Bestand⸗ . n , Per Ftichecen . Heswende Fn ver F. 7620 dne Vero;gaüng über bie Preise r Früh⸗ “ Neegerhestungehegs gnn hisr bars 8 in der er dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge u. a. Polen zur Verfügung zu ferlen Wenn s zum Siege Ruß⸗

teile solcher, z. B. The⸗ fführungen, Filmsketsche, Filmope . 8 12 des Ge 1 b 0' „deren Entschei⸗ kartoffeln, vom 14. Juni 1920. 8 8 französischen Bef Wegordeg f Len. ,F gte: itrüͤge esti rüher “ CCCqCCCPECEö 8- dung angefochten wird. Diese hat die Be scheverde unverzüglich an ie— 8-e8 den 17. Jumi 1920. „Wolffs Telegraphenbüro“ mitteilt, den Reichskommissar im sägb. Regierung nimmt offen den Standpunkt ein, daß die T“ g. eg

2. Bildstreifen über Tagesereignisse und Bildstreifen, die ledig⸗ “ zu Aettfgn. Entscheidung über die einaeleaten Rechts⸗ vderae P. samt. Krüer. cbdeesetzten rheinischen Gebiete Anlaß zu Vorstellungen bei der anderen Glieder des Reiches gleichberechtigte Teilhaber sind. Die gewähren. Ein ähnlicher Aufruf, sich dem Vaterlande zur lich Landschaften darstellen, sind, sofern nicht Bedenken auf Grund sttc hoe Püül figen, eng ervgercs 88 arcf miün ostzeitung 8 Interalliierten Rheinlandskommission gegeben. Diese hat Ver⸗ Regierung hält es für überaus wichtig, daß die Dominien mit eigener Verfügung zu stellen, wird an 2 Marineoffiziere und die des Gesetzes vorliegen (88 1, 3) von der Ortsvolizeibehörde für ihren mi L“ 8 F. rs Pis es.en ne gpundpie. tretern der Pfälzer Arbeiterschaft die sofortige Entsendung eines Regierung weiterhin eine gemeinsame Politik betreiben, wenn nicht bei russische Intelligenz gerichtet. Bezirk zuzulassen. Die Berechtigung, diese Bildstreifen auch den der Pruͤsstelle über das ihr vorgelegte Reklamematerial zulässig. Üee aaih Offiziers 19 udwigshafen zur Erörterung der Angelegenheit jeder Gelegenheit, so doch bei allen großen nationalen Fragen. Selbst⸗ — Wie „Reuter“ ährt, ist zwischen der Republik st

Prüfstellen vorzulegen, bleibt hiervon unberührt. 1 itö ü ändli stisch voraus daß diese Einig⸗ Pr f Der Zulassung bedarf es nicht, wenn die Bildstreifen zu aus⸗ 4. Der Antrag auf Mitteilung der Gründe des Verbots sema mit den Militärgerichten sageseg. Gestern in den frühen Morgen⸗ verständli wäre es zu optimistisch 7 u en 2 82 12n 8e. Georgien uns den Volschewisten am 12. Juni der Friede

E. 8 1s G ½ G 8 ist ni zs örde keit in Zukunft in dem Maße vorhanden schlicßlich wisfenschaftlichen und künstlerischen Zwecken in öffentlichen § 15 des Gesetzes hat den Lauf einer neuen Frift nicht zur Fol ““ “ 8 sttunden hat die französische Besatzungsbehörde neue Verhaf⸗ 1 orendhge regi “ 3. un worden. ebntens öffentlich von der Landeszentralbehörde anerkannten Bil⸗, Zurücknahme der eingereichten Beschwerde hat schriftlich Der Gerichtsassessor Dr. Fritz Cohn ist zum Regierung’⸗ tungen von Arbeiterführern vorgenommen. Die Lage hat Eeben Feslescher ee he 1. gv.2 heherserang 8 mit Wirkung vom 3. Mai geschloss dungs⸗ eder Forschungsanstalten zur Vorführung gelangen. u“ ü rat und Hilfsreferenten bei 5 Preußi jen Staatsregiering ]) hiernach eine weitere Zuspitzung erfahren. Der Aktions⸗ der die Frage der Verfassung besprochen werden soll, um das har⸗ Polen. F. Oberprüfstelle. Hilf — r Preußischen Staatsregierung ausschuß der Arbeiter⸗ und Angestelltenschaft der monische Zusammenwirken in der Zukunst sicherzustellen. Diese oft S E 1 1. Die Oberprüfstelle hat ihren Sitz in Berlin. Die Be⸗ SStaatsministerium) ernannt worden. Pfalz weist in einem Aufruf an die Bevölkerung der Pfalz als konstitutionelle Konferenz bezeichnete Versammlung ist nicht mit Nach einer N Deutsch⸗polnischen Pressedienstes 1. Der Antrag auf Zulassung eines Bildstreifens ist schriftlich 68 stimmungen über die Prüfstelle und das Berfahren vor diesen finden 111“ 8 8 enunnfolge der erneuten durch nichts begründeten Uebergriffe der der regelmäßigen Reichskonferent zu verwechseln. Sie hat den hat Jan Breiski Auftrag zur Bildung des stellen. Er muß die Ursprungsfirma, ihren Sit, den Titel des Bild⸗ auf die Oberprüfstesle smngemäßze Amwernduna 14“*“ — 8 Besatzungsbehörde darauf hin, daß es für die Pfalz⸗! Charakter einer gesetzgebenden Versammlung, die versuchen soll, eine Kabinetts erhalten. “ 8 ““ EEö“ 8 3 “ vb“ ¹ v ““ — 1

TTLE Nℳo. 2 E1I11““ „ „ 111“ 6 * n 1 8 8 . 88 . .“ G816“

8

““

. ro e 8

17

1““

1“

1 iufn. 8 5 4 S 8

8*q

11111“1“