Mesopotamien und Palästina alle Hände voll zu tun. Italien habe so viel Schwierigkeiten wie nur mög⸗ lich. Amerika halte sich abseits. Die Bewachung der See⸗ straßen liege jetzt hauptsächlich England ob, wenn auch einige Franzosen und Italiener dort ständen. Italien und Frankreich hätten sich verpflichtet, eine gewisse Anzahl Soldaten zu stellen, hätten aber diese Verpflichtung nicht einhalten können, weil sie an anderen Stellen Schwierigkeiten hätten. Zusammen⸗ fassend bemerke Lloyd George, er wolle an dem zufe einer internationalen Streitmacht nicht mäkeln, halte es jedoch vor⸗ läufig für unerreichbar. Zwei besondere Schwierigkeiten ver⸗ hinderten, daß der Vökkerbund voll in Tätigkeit trete: 1. könnten die eurapäischen Großmächte keine hinreichende Streitmacht stellen, 2. habe sich die eizige Großmacht, die keine solche Schwierigkeiten habe, zurückgezogen. „Unsere Schwierig⸗ keiten“, sagte Lloyd George, „und die der Franzosen sind vorübergehend, und Amerika wird, glaube ich, noch zum Bunde treten, und dies würde vielleicht einige Aenderungen herbei⸗ führen. Augenblicklich hat es aber keinen Zweck, mit Amerika in einen Gedankenaustausch einzutreten, denn keine der beiden politischen Parteien Amerikas würde sich jetzt binden. Ein solcher Versuch, den Völkerbund fruchtbarer zu gestalten, würde ihn vielleicht vernichten. Einstmals wird der Bund bestimmtere Pflichten auf sich nehmen können, aber dies jetzt herbeizuführen, würde ein Fehler sein.“

— Den englischen Blätlern zufolge kam es im Unter⸗ hause bei der zweiten Lesung des Gesetzentwurfs über das Abkommen, betreffend die Nauruinsel, zu einer leb⸗ haften Debatte. Die 8 deutsche Insel, die wertvolle Phosphatlager enthält, wurde bei den Besprechungen in Paris unter die Kontrolle der Regierungen Großbritanniens, Austra⸗ liens und Neuscelands gestellt. Die gewonnenen Phosphat⸗ mengen Fierrcn nach dem Gesetzentwurf diesen NRegierungen gegen Selbstkostenpreise und anderen Ländern zu Marktpreisen ver⸗ kauft werden.

Lord Robert Cecil erklärte, die Vorlage sei mit Artikel 22 der Völkerbundssatzung unvereinbar. Das Gesetz werde im Aus⸗ lande den Eindruck erwecken, daß es sich hier um die alte Politik des Einsackens handele. Cecil verlangte, daß die Vorlage zurückgestellt werde, bis der Völkerbund über den Umfang der Rechte einer Man⸗ datsmacht entschieden habe. Asquith bezweifelte die Korrektheit der Vorlage. Die alliierten und assoziierten Mächte hätten über⸗ haupt kein Recht, ein Mandat zu übertragen. Das Abkommen sei vom juristischen und völkerrechtlichen Standpunkt aus ungültig und verstoße gegen den Wortlaut und den Geist der Völkerbundssatzung. Die Angelegenheit sei an sich nicht be⸗ deutungsvoll, werde es aber, weil sie für größere Fragen einen Be⸗ rufungsfall bieten könnte. Nachdem Bonar Law die Vorlage verteidigt und die Beschuldigung selbsüchtigr Bestrebungen zurück⸗ gewiesen hatte, bemerkte Lord Robert Cecil, er habe viele Re⸗ gierungen gekannt, aber nicht eine, die bezüglich ihrer Wahrheitsliebe und der Ehrlichkeit ihres Handelns in so schlechtem Rufe gestanden hätte, wie die gegenwärtige. Bonar Law bemerkte, das 8 sehr starke Ausdrücke.

Die Vorlage wurde schließlich in zweiter Lesung ange⸗ nommen.

— In der Besprechung des Premierministers Lloyd George mit der Abordunung der englischen und irischen Eisenbahner in der Sache der Munitions⸗ sendungen nach Irland hatten die Eisenbahner dem „Reuterschen Büro“ zufolge vorgeschlagen, die Regierung möchte die Sendung von Truppen und Munition na Irland einstellen, dafür würden die Eisenbahner an das irische Volk einen Aufruf richten, Verbrechen, Gewalttätig⸗ keiten und Ausschreitungen jeder Art zu unterdrücken. Während dieses Waffenstillstandes würden die englischen und die irischen Gewerkschaftskongresse zusammenkommen. Hierauf solle die Regierung mit den Vollzugsausschüssen der zwei Kongresse beraten, um eine endgültige Lösung der irischen Frage anzustreben. Wie der Führer der Eisenbahner Thomas mitteilt, hat die Regierung es abgelehnt, die Entsendung von Truppen und Munition einzu⸗ stellen, sie werde aber alles tun, um eine Heraus⸗ forderung zu vermeiden und werde mit jedem Vertreter eng⸗ lischer und irischer Körperschaften dacshteßüh von Vertretern der Sinnfeiner Besprechungen abhalten. Weiter könne die Regierung nicht gehen. Der Premierminister sagte ferner, der Errichtung einer unabhängigen irischen Republik würde die Regierung nicht eher zustimmen, als bis sie völlig zu Boden geschlagen wäre. Lloyd George verglich die Lage in Irland mit einer ähnlichen in der Geschichte von Amerika und sagte, Lincoln habe lieber eine Million Tote und fünf Kriegsjahre daransetzen, als die Unabhängigkeit der Südstaaten anerkennen wollen. Die englische Regierung werde nötigenfalls ebenso handeln.

— Das offizielle Organ der Sinnfeiner meldet, daß die Wö Freiwilligen zwischen dem 3. und 15. Juni 84 „Verhaftungen“ vorgenommen haben. Es seien nunmehr 41 tepublikanische Gerichte in Tätigkeit. Am Freitag abend kam es in Londonderry zu einem wilden Kampfe zwischen Sinnfeinern und Unionisten. Das Gefecht dauerte un⸗ unterbrochen zwei Stunden lang. Die Polizei war machtlos. Das Militär hielt sich bereit, griff aber nicht ein. Die Un⸗ ruhe dauerte die ganze Nacht hindurch. In der Stadt herrschen beeg S In der Nacht zum Sonntag und in den frühen Morgenstunden des Sonntags wurde in London⸗ derry zwischen Sinnfeinern und Unionisten in bisher 88 nicht dagewesenem Umfange gekämpft. it Revolvern und Ge⸗ behren bewaffnete Banden beschossen sich gegenseitig stunden⸗ lang. Sobald in einem Viertel den Tumulten von den Truppen ein Ende gemacht worden war, begannen sie in einem andern Viertel. 11“

Frankreich.

Die Botschafterkonferenz hat die Entscheidung über Frage der Entwaffnung Deutschlands getroffen. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, entspricht die Ent⸗ scheidung der der interalliierten militärischen Komitees und wird den Regierungschefs in Boulogne mitgeteilt werden. Dieser amtlichen Mitteilung fügt der „Temps“ hinzu, daß das deutsche Heer bis zum 10. Juli auf 100 000 Mann vermindert werden müsse. Sollte dies Heer nicht genügen, um die innere Ordnung aufrechtzuerhalten, so wurde man zur Schaffung regionaler Polizeitruppen schreiten müssen. —

— Auf der Fhalven babef alliierten Mächte in Boulogne wird nach einer Mitteilung der „Agence Havas“ Frankreich durch den Ministerpräsident Millerand, den Marschall Foch, den General Weygand, den Finanzvper⸗ treter beim Obersten Wirtschaftsrat Avenol und den Direktor beim Fesafmdas Cheysson, Vertreter Frankreichs bei der Wiedergutmachungskommission, vertreten werden, Belgien durch den Minister des Aeußern Hymans, seinen Vertreter

“

bei der Wiedergutmachungskommission Jasper und durch Thysse; Japan durch seine Botschafter in London und Paris; Italien durch den Minister des Aeußern Grafen Sforza. Englands Vertretung ist noch nicht bekannt.

— Laut Meldung des „Echo de Paris“ wird die Ver⸗ schtehüm der Konferenz in Spa auf den 15. Juli wegen

er Schwierigkeiten der Kabinettsbildung in Deutschland bestätigt.

— Der Ministerpräsident Millerand ist mit dem Marschall Foch, dem Finanzminister Marsal und dem General Weygand über Boulogne nach England abgereist, um noch vor der Konferenz in Boulogne mit Lloyd George in Hythe zusammenzutreffen.

— Nach einer Meldung der „Populaire“ haben 85 Depu⸗ tierte in der Kammer den Antrag gestell den Acht⸗ stundentag zeitweise außer Kraft zu setzen, um die Produktion in Frankreich zu erhöhen.

— Der Kammerausschuß für auswärtige An⸗ gelegenheiten hat am 18. Juni den Direktor der politischen Angelegenheiten im Ministerium des Aeußern Berthelot über die Abkommen und Verhandlungen zwischen der englischen und 1eece Regierung wegen Kleinasiens vernommen. Dem „Matin“ zufolge erklärte Berthelot, man könne diesen Verhandlungen nicht den Wert abgeschlossener Verträge bei⸗ messen, denn die englische Regierung habe niemals auf die Noten geantwortet, in denen die französische Regierung ihre An⸗ sichten ausgesprochen habe.

— Die Finanzkommission hat vorgestern einstimmig beschlossen, die Bewilligung der Kosten für die Wiederher⸗ stellung diplomatischer Beziehungen zum Vatikan zu vertagen, wie einige Blätter melden, infolge von Meinungs⸗ verschiedenheiten hinsichtlich der Anerkennung der Kultusvereine durch den Papst.

Italien. Die neue Kammer tritt am . Juni zusammen.

Pportugal. 8 Einer Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ zu⸗ folge ist das Kabinett zurückgetreten. 6 8

Schweiz. Der Bundesrat hat dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge beschlossen, die Grenzbewachungstruppen an der Schweizer Nord⸗ und Ostgrenze zurückzuziehen und den Grenzschutz auch hier durch Polizeiorgane und Zollpersonal durchzuführen. Der Bundesrat befaßte sich weiter mit der Aufhebung der Fremdenpolizei und der Vereinfachung der Grenzkontrolle. Er kam zu dem Ergebnis, daß die gänzliche Aufhebung der Fremdenpolizei zurzeit noch nicht möglich sei. Der Rat ge⸗ nehmigte schließlich die Vorlage über die Schaffung eines eidgenössischen Arbeitsamtes, das auch die Obliegen⸗ heiten zu erledigen haben wird, die sich aus dem Anschluß der Schweiz an die vom Völkerbund beschlossene Ordnung der Arbeitsverhältnisse ergeben. — Die Jahresversammlung des Schweizerischen Gewerbeverbandes hat sich entschieden gegen die 48⸗Stunden⸗Woche in den Gewerben erklärt.

Tschecho⸗Slowakei. X

In einer am Freitag im Postministerium abgehaltenen Konferenz wurde bekanntgegeben, daß die Postverwaltung zwecks Deckung des Defizits von 300 Millionen Kronen gezwungen sei, ab 1. September die Post⸗ und Telegraphentarife um rund 100 Prozent zu erhöhen. Das Briefporto für UiesndesFies⸗ bis zu 20 g werde 60 Heller, bei Ansichts⸗ arten 40 Heller betragen. Beim internationalen Postverkehr wird als Grundlage mit Rücksicht auf die Valuta das Ver⸗ hältnis 1:5 genommen. Der Telegraphentarif wird am 1. Juli um etwa 65 Prozent erhöht werden, der Telephontarif bei Ferngesprächen um 30 Prozent, die Abonnementsgebühr um 100 Prozen —

SEitauen.

Das neue Kabinett hat 8 seine Tätigkeit auf⸗ genommen. Es besteht nach einer Meldung der „Litauischen Telegraphenagentur“ aus dem Ministerpräsidenten Dr. Grinius (Volkssozialist), dem Minister des Aeußern Dr. Puricki schristlich⸗demokratisch), dem Minister für Finanzen, Handel und Gewerbe und Verwalter des Verkehrsministerium, Ingenieur Galvanauskas dem Verteidigungsminister Zukas (Vol Sseßealis, dem stizminister Advokaten Karoblis (unparteiisch), dem Minister für Land⸗ wirtschaft und Staatseigentum Aleksa, dem Eä r des Innern Skipitis, dem Kultusminister Bizauskas (christlich⸗ demokratisch), dem Minister ohne Portefeuille für jüdische Angelegenheiten Dr. Solo S8 ikas und dem Minister ohne Portefeuille für weißrussische Angelegenheiten Siemasko.

Nach Meldungen des „Wolffschen Telegraphenbüros“ er⸗ weitern die Nationalisten ihre Erfolge, werden von Tag zu Tag stärker und besitzen jetzt ganz Kleinasien außer Ismid und der Halbinsel Smyrna. Sie werden auf 17 500 Mann regulärer und 19 500 Mann irregulärer Truppen geschätzt. Im Innern Kleinasiens sollen sie große Mengen von Waffen und Mimition haben.

Die englischen Truppen unter Milner verteidigen das asiatische Ufer der Meerengen, die Franzosen, eine Division und sechs Bataillone algerischer Schützen, unter dem Besehl des englischen Generals Wilson, das europäische Ufer.

Amerika. Die amtlichen Stellen in ee sind benachrichtigt worden, daß die Sowjetbehörden ihren sogenannten bolsche⸗ Gesandten für die Vereinigten Staaten, Martens, zurückberufen haben.

— Laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ hat Mac Adoo eine demokratische Präfidentschaftskandidatur abgelehnt.

Asien.

Wie „Reuter“ erfährt, ist es außer den Gefechten im Gebiet von Mossul auch am oberen Euphrat zu schweren Kämpfen gekommen. Die Araber haben sich infolge der Entsendung einer Strafkolonne zurückgezogen. Straf⸗ kolonne ist in ihre bisherige Garnison zurückgekehrt, nachdem sie die Strafmaßnahmen durchgeführt hatte. Ein kleinerer Aufstand 30 Meilen nördlich von Mossul verursachte englische Vertuste in Höhe von 30 Mann. Die Verluste der Araber

Die

— Das chinesische Kabinett hat dem „Reuterschen Büro“ zufolge beschlossen, den türkischen Vertrag nicht zu unterzeichnen, weil China der Türkei nicht den Krieg erklärt taann weil der Vertrag die Beibehaltung der Kapitulationen vorsieht.

Das chinesische Repräsentantenhaus hat den Gesetz⸗ entwurf über die Aufhebung der ausländischen Post⸗ verwaltungen in China angenommen.

— Die japanische Regierung hat bei der chinesischen

in der Schantungfrage Schritte unternommen. Der „Agence Havas“ zufolge betont sie, daß China die Einsetzung Japans in die Rechte Deutschlands anerkannt hat, und daß

zur Abänderung dieser von China anerkannten Rechtslage Ver⸗

handlungen notwendig seien. Wenn China erkläre, daß es diese Verhandlungen ablehne, weil es mit einer Nation nicht verhandeln könne, die sich solche Rechte angemaßt hat, so tue es dadurch kund, daß die Angelegenheit dem Völkerbund unter⸗

VPuarlamentarische Nachrichten.

Der preußischen Landesversammlung find der Entwurf eines Gesetzes zur Ergänzung des Gesetzes, betreffend die vorläufige Regelung des Staatshaus⸗ halts für das 1“ 1920, vom 6. Mai 1920, und der Entwurf eines Gesetzes zur Ueberführung der standesherrlichen Bergregale an den Staat nebst Be⸗ gründung zugegangen. 18 9 ““ 1

Statistik und Volkswirtschaft. Arbeitsstreitigkeiten. “

Zum Elektrizitätsarbeiterausstand in Halle erfährt „W. T. B.“, daß der Magistrat ein Eingreifen der Feehn ischen Nothilfe abgelehnt habe, da er die ha 3. haltung des Elektrizitätswerkes nicht als lebenswichtig ange⸗ sehen habe.

„In Düsseldorf ist, wie „W. T. B.“ meldet, nach neunzehn⸗ tägiger Dauer der Ausstand der Gasthausangestellten zusammengebrochen. Eine Versammlung der Angestellten hat die Bedingungen der Interessengemeinschaft für das gesamte Düsseldorfer Gastwirtsgewerbe angenommen.

Aus Marseille meldet „W. T. B“, daß die Aussperrung in der Metallindustrie beendet ist, nachdem zwischen den Arbeitern und den Arbeitgebern eine Einigung zustande ge⸗ kommen ist.

Nach einer von „W. T. B.“ übermittelten Reutermeldung aus Lahore vom 17. Juni sind 16000 Eisenbahner aus Un⸗ zufriedenheit mit dem Ergebnis des kürzlich erst beendeten Eisen⸗ bahnerausstands wieder in den Ausstand getreten. Der Streik dehnt sich auch auf andere Plätze des nordwestlichen Bahn⸗ systems aus.

Kunst und Wissenschaft.

Ueber die Begründung eines Instituts für Faser⸗ stoffchemie in Dahlem wird dem „Wolffschen Telegraphen⸗ büro“ berichtet, daß mit Mitteln des Reichs und Spenden, die aus den Kreisen der beteiligten Industriezweige dem unter dem Vorsitz des Reichsministers a. D. Dr. h. c. Koeth stehenden „Verein zur Förderung eines Kaiser Wilhelms⸗Instituts für Faser⸗ stoffchemie e. V.“ zur Verfügung gestellt worden sind, vor kurzem das Kaiser Wilhelm⸗Jastitut für Faserstoffchemie von der Kaiser Wilhelm⸗Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften in Berlin⸗Dahlem begründet worden ist; das Institut soll als Stätte für die rein wissenschaftliche biochemische Erforschung der Faserstoffe dienen. Zum Direktor ist Professor Dr. R. O. Herzog, früher ordentlicher Profece an der deutschen Technischen Hochschule in Prag, berufen worden. Er war vorher außerordentlicher Professor an der Technischen Hochschule in Karlsruhe und dann kurze Zeit an der Tech⸗ nischen Hochschule in Berlin⸗Charlottenburg.

11““ 3

Fvheater und Musik

.

Im Thalia⸗Theater findet morgen, Dienstag, die Erst⸗ aufführung der Operette „Ihre Hoheit die Tänzerin“, Musik von Walter W. Goetze, statt. Beginn 7 Uhr.

1

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(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Opernhaus. (Unter den Linden.) Dienstag: 133. Dauer⸗ bezugsvorstellung. Der Evangelimann. Anfang 7 Uhr.

Mittwoch: Der Ring des Nibelungen. 2. Tag: Siegfried. Anfang 5 Uhr.

Schauspielhaus. Am Gendarmenmarkt.) Dienstag: 136. Dauer⸗ bezugsvorstellung. Friedrich der Große. I. Teil: Der Kronprinz. Anfang 7 Uhr. u“

Mittwoch: Othello. Anfang 7 Uhr.

Verlobt: Frl. Anna von Boddien mit Hru. Majo von Standy (Potsdam). — Frl. Lotte Winckler⸗Krämer mit Hrn. Hauptmann d. Res. Ludwig H. Jonas (Werben i. Spreen. — Berlin).

Verehelicht: Hr. Frl. Li Koch (Charlottenburg).

Gestorben: Prinz Heinrich zu Schönaich⸗Carolath (Amtitz bei Guben). — Hr. Landgerichtspräsident a. D. Geheimer Ober⸗ justizrat Fritz Schulte⸗Uffelage (Bonn). 9

Hauptmann a. D. Fritz Sprungmann mit

Verantwortlicher Schriftleiter: J. V.: Weber in Berlin.

Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsst Rechnungsrat Mengering in Berlin.

Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berlin Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstraße 32. leinschließlich Börsenbeilage) und Erste, Zweite, Dritte und Werte Zentral⸗Handelsregister⸗Beilage.

portarbeiter,

Erste

2

Reichsanzeiger ind Preußuisß

Montag, den 21. Juni

Berlin,

Amtliches.

(Fortsetzung aus dem Hauptblatt.) Deutsches Reich.

Bekanntmachung.

Der Arbeitgeberverband der Margarine⸗ und Speisefettwerke E. V. in Berlin SW. 61, Tempelhofer Ufer 14, hat beantragt, den zwischen ihm, dem Verband der Fabrikarbeiter Deutschlands, Sitz Hannover, dem Zentralverband der christlichen Fabrik⸗ und Trans⸗ Sitz Aschaffenburg, dem Zentral⸗ verband der Nahrungs⸗ und Genußmittelindustrie⸗ arbeiter, Sitz Düsseldorf, und dem Gewerkverein der

Deutschen Fabrik⸗ und Handarbeiter, Berlin, am 17. April 1920 abgeschlossenen Tarifvertrag zur Regelung

der Lohn⸗ und Arbeitsbedingungen der gewerblichen Arbeiter

in der Margarine⸗ und Kunst⸗Speisefettindustrie gemäß 8 2 der

Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456)

für das Gebiet des Deutschen Reiches für allgemein ver⸗ bindlich zu erklären. Einwendungen gegen diesen Antrag körnmnen bis zum 10. eas 1920 erhoben werden und sind unter Nummer VI. RK. 880/2 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen⸗ straße 33, zu richten. Berlin, den 4. Juni 1920. Der Reichsarbeitsminister. 8 J. A.: Dr. Busse.

— ꝓͤ

Bekanntmachung.

Unter dem 5. Juni 1920 ist auf Blatt 611 lfd. Nr. 2 des Tarifregisters eingetragen worden:

Die zwischen dem Arbeitgeber⸗Verband der Kamm⸗ und Haarschmuck⸗Industrie in Groß Berlin E. V. und dem Deutschen Holzarbeiterverband, Verwaltung Berlin, am 6. April 1920 abgeschlossene Vereinbarung zu dem allgemein verbindlichen, mü 15. Oktober 1919 in Kraft getretenen Tarifvertrag für ie gewerblichen Arbeiter in der Kamm⸗ und Haarschmuck⸗ Industrie wird für den genannten Berufskreis gemäß § 2 der zerordnung vom 23. Dezember 1918 Reichs⸗Gesetbl. S. 1456) für das Gebiet des Zweckverbandes Groß Berlin für allgemein verbindlich erklärt. e allgemeine Verbindlichkeit beginnt mit dem 6. April 1920.

b Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Dr. Sitzler.

Das Tarifregister und die Registerakten können im Reichs⸗ arbeitsministerium, Berlin NW. 6, Luisenstraße 33/34, Zimmer 161, während der emsan Dienststunden eingesehen werden.

b Arbeitgeber und Arbeitnehmer, die der Tarifvertrag infolge

der Erklärung des Reichsarbeitsministeriums verbindlich ist, können on den einen Abdruck des Tarifvertrags gegen

Erstattung der Kosten verlangen.

Berlin, den 5. Juni 1920. b Der Registerführer.

Bekanntmachung.

1— Der Gewerkschaftsbund kaufmännischer An⸗ gestelltenverbände, Ortsgruppe Forst (Lausitz), und der Verein zur Wahrung geschäftlicher Interessen E. V. in Forst (Lausitz) haben beantragt, an Stelle des all⸗ gemein verbindlichen Tarifvertrages vom 21. Juni 1919 den zwischen ihnen am 17. April 1920 abgeschlossenen Tarif⸗ vertrag zur Regelung der Gehalts⸗ und Anstellungsbedingungen er kaufmännischen Angestellten in den offenen Verkaufs⸗ geschäften des Einzelhandels gemäß 8 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 iescha asseftsr S. 1456) für das Gebiet des Stadtbezirks Forst (Lausitz) für allgemein verbindlich zu erklären. Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 30. Juni 1920 erhoben werden und sind unter Nummer VI. R. 417 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen⸗ straße 33, zu richten. Berlin, den 6. Juni 1920. Deer Reichsarbeitsminister J. A.: Dr. Busse.

Pfeiffer.

—

Bekanntmachung.

Der Verband zur Wahrung der sozialwirtschaft⸗ lichen Interessen der Putzbranche in Berlin hat beantragt, die zwischen ihm und dem Zentralverband der Angestellten am 5. Mai 1920 abgeschlossene Verein⸗ barung zu dem allgemein verbindlichen Tarif⸗ vertrag vom 12. Januar 1920 nebst Zusatzprotokoll vom 12. Januar 1920 zur Regelung der Gehalts⸗ und Anstellungsbedingungen der kaufmännischen Angestellten der Fabrikations⸗ und Engrosbetriebe der Damenhut⸗, Blumen⸗ und Federnbranche gemäß § 2 der Verordnung vom 23. De⸗ zember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für das Gebiet des Zweckverbandes Groß Berlin für allgemein verbindlich zu

rklären. 8 G Einwendungen gegen diesen n; können bis zum ind unter Nummer

25. Juni 1920 erhoben werden und VI. 88 1544 an dos Reichsarbeitsministerium, Berlin,

Luisenstraße 33, zu richten. . Berlin, den 8. Juni 1920. Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Dr. Sitzler. Bekanntmachung.

entralverband der Bäcker und Konditoren,

leitung Hannover, in Hannover, Nitkolaistr. 7,

Sektion der Brotfabrikbäcker, die Sektion der Kleinbetriebsbäcker, die Sektion der Konsumbäcker,

——

die Bäckerzwangsinnung Hannover, die Bäcker⸗ zwangsinnung Linden, die Vereinigung der Groß⸗ bäckereien von Hannover⸗Linden und Umgegend und der Hannoversche Konsum⸗Verein e. G. m. b. H. haben beantragt, den zwischen ihnen am 12. April 1920 ab⸗ geschlossenen Tarifvertrag in Forisetzung des allgemein verbindlichen Tarifvertrags vom 25. Mai 1919 zur Regelung der Lohn⸗ und Arbeitsbedingungen in den Betrieben der Bäckereien und Brotfabriken gemäß § 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für das Gebiet der Stadt⸗ und Landkreise Hannover⸗Linden gleichfalls für all⸗ gemein verbindlich zu erklären.

Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 30. Juni 1920 erhoben werden und sind unter Nummer VI. R. 201 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen⸗ straße 33, zu richten. 1.“

Berlin, den 8. Juni 1920.

Der Reichsarbeitsminister.

J. A.: Dr. Sitzler.

Bekanntmachung.

Der Bund der Bäcker⸗(Konditor⸗) Gesellen Deutschlands, Sitz Berlin, Königgrätzerstr. 94 II, hat be⸗ antragt, den zwischen den Bezirksbäckerinnungen Glauchau, Waldenburg, Hohenstein⸗Ernstthal, Meerane, Lichtenstein und Umgebung, Mülsen St. Jacob und der Zweigstelle Dresden des Bundes der Bäcker⸗(Konditor⸗) Gesellen Deutschlands am 26. April 1920 abgeschlossenen Tarifvertrag zur Regelung der Lohn⸗ und Arbeitsbedingungen im Bäckergewerbe gemäß § 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für den Bereich der Bezirksinnungen Glauchau, Waldenburg, Hohenstein⸗Ernstthal, Meerane, Lichtenstein und Umgebung und Mülsen St. Jacob für allgemein verbindlich zu erklären.

Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 1. Juli 1920 erhoben werden und sind unter Nummer VI. R. 1754 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen⸗

straße 33, zu richten. Berlin, den 8. Juni 1920. 8 1 Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Dr. Sitzler.

9 Bekanntmachung. 8 Der Deutsche Transportarbeiterverband, Bezirk Groß Berlin, hat beantragt, den zwischen ihm, dem Ortsverband Berlin der Arbeitgeber in den Handels⸗, Transport⸗ und Verkehrsgewerben und dem Verein Berliner Möbeltransporteure E. V. in Berlin am 9. März 1920 abgeschlossenen Tarifvertrag im Anschluß an den allgemein verbindlichen Tarifvertrag vom 29. August 1919 zur Regelung der Lohn⸗ und Arbeits⸗ bedingungen der Arbeitnehmer im Möbeltransportgewerbe emna § 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 Reichs⸗ Gesetzbl. S. 1456) für das Gebiet des Tarifvertrags vom 29. Auaust 1919 für allgemein verbindlich zu erklären. Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 25. Juni 1920 erhoben werden und sind unter Nummer VI. R. 740 an das Reichsarbeitsministerium Berlin NW. 6, Luisenstraße 33/34, zu richten.

Berlin, den 9. Juni 1920. Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Dr. Sitz ler.

11““

Bekanntmachung.

Die Vereinigten Spediteure von Görlitz und Lauban, der Verein der Kohlenhändler für Görlitz und Umgegend E. V. und der Deutsche Transport⸗ arbeiterverband, Verwaltungsstelle Görlitz, in Görlitz haben beantragt, den zwischen ihnen am 6. Mai 1920 abgeschlossenen Tarifvertrag zur Regelung der Lohn⸗ und Arbeitsbedingungen der Kutscher, Packer und Arbeiter in den Speditions⸗ und Fuhrwerksbetrieben gemäß § 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für das Gebiet des Stadtkreises Görlitz und die Vororte Moys, Biesnitz (Groß⸗ umnd Kleinbiesnitz). Leschwitz und Rauschwalde für allgemein verbindlich zu erklären. Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 30. Juni 1920 erhoben werden und sind unter Nummer VI. R. 1728 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen⸗ straße 33, zu richten. Verlin, der 4. Juni 1920. Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Dr. Busse.

(Fortsetzung aus dem Hauptblatt.)

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maßregeln.

Die Zahl der Aussatzkranken in Deutschland Ende 1919.

Nach den „Veröffentlichungen des Reichsgesundheitsamts“ betrug die Zahl der Aussatzkranken am Schlusse des Jahres 1919 37 (wie am Ende des Jahres 1918), von denen auf Preußen 32 (Ende 1918 30), auf Württemberg 1 (1), auf Lübeck 1 (2) und auf Hamburg 3 (4) entfielen.

In Preußen sind im Berichtsjahre 2 neue Krankheitsfälle er⸗ mittelt worden. Der eine betraf einen Kaufmann aus Liebenburg bei Harzburg, der vor dem Kriege als Angestellter in Singapore tätig gewesen und während des Krieges als Zivilgefangener nach Auftrasten gebracht war. Die zweite Erkrankung wurde bei einem 43 Jahre alten Kaufmann im Frühjahr 1919 auf der Heimreise von Ostasien nach Europa festgestellt. Der Erkrankte hatte sich seit seinem 30. Lebensjahre bis Anfan 1919 in China aufgehalten und kam als Zivilgefangener im Mai 1919 nach Europg.

Aus Lübeck ist der im Vorjahr als Aussatzkranker gemeldete Plantagenbesitzer aus Kolumbien, der schon verschiedentlich in Amerika und Deutschland behandelt worden war, im Juni 1918 wieder abgereist. 3

Von den am Jahresschluß 1918 in Hamburg vorhandenen 4 Leprakranken sind im Berichtsjahre 2 gestorben. Ein neuer Krank⸗ heitsfall wurde bei einem im Dezember 1919 nach Hamburg ge⸗ kommenen Kaufmann aus Kolumbien festgestellt. Außerdem hielten sich in “ vorübergehend 2 Leprakranke auf, die nach kurzem Aufenthalt in ihre Heimat Portugal zurückkehrten. 1

Der 8 che Kriegsgefangene, bei dem in einem Reservelazarett in Stuttgart Lepra festgestellt worden war, ist im Juli 1918 nach Rußland zurückgeschaft worden. öA1“ biJ4

Gesundheitsstand und Gang der Volkskrankheiten.

(Nach den „Veröffentlichungen des Reichsgesundheitsamts“, Nr. 24 vom 16. Juni 1920.)

Pocken.

Deutsches Reich. In der Woche vom 6. bis 12. Juni wurden 3 Erkrankungen gemeldet, und zwar in Tettau (Kreis 1““ Bärsdorf⸗Trach (Kreis Goldberg⸗Haynau, Reg.⸗ 1 Fegns und Nebra (Kreis Querfurt, Reg.⸗Bez. Merse⸗ urg) je 1.

Nachträglich wurden noch mitgeteilt für die Woche vom Lütow 1 und in

Bekanntmachung.

Der Deutsche Transportarbeiterverband Bezirk Frns Berlin, hat beantragt, den zwischen ihm und dem Berliner Apotheker⸗Verein am 12. Mai 1920 abge⸗ schlossenen Tarifvertrag zur Regelung der Lohn⸗ und Arbeitsbedingungen der in den Apotheken beschäftigten Arbeiter gemäß § 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 1456) für das Gebiet des Zweckverbandes Groß Berlin für allgemein verbindlich zu erklären.

Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 25. Juni 1920 erhoben werden und sind unter Nummer VI. R. 956 an das Reichsarbeiteministerium, Berlin. Luisen⸗ straße 33/34, zu richten. G Berlin, den 9. Juni 1920. Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Dr. Sitzler.

Bekannimachung. ö

der Arbeitgeberverband der chemischen In dustrie Deutschlands, Berlin, Sigismundstr. 6, der Bund angestellter Chemiker und Ingenieure und die Vereinigung der leiten den Angestellten in Handel und Industrie haben beantragt, den zwischen ihnen am 27. April 1920 abgeschlossenen Reichstarifvertrag zur Regelung der Gehalts⸗ und Anstellungsbedingungen der akademisch gebildeten Angestellten der chemischen Industrie gemäß § 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 1456) für den genannten Berufskreis in den Betrieben, die der Berufsgenossenschaft der chemischen Industrie angeschlossen sind, im Gebiete des Deutschen Reiches für allgemein verbindlich zu erklären. Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 15. Juli 1920 erhoben werden und sind unter Nummer

VI. R. 1750 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin NW. 6, Luisenstraße 33/34, zu richten. Berlin den 9. Juni 1920. Der Reichsarbeitsminister.

23. bis 29. Mai 4 Erkrankungen, nämlich in B Zemmen (Kreis Bütow, Reg.⸗Bez. Köslin) 3; vom 30. Mai bis 5. Juni 76 Erkrankungen, und zwar in Katscher (Kreis Leobschütz) 2, in Ratibor 5, in Herzogl. Zawada, Kor⸗ nitz, Klein Peterwitz je 1, in Tworkau 2, in Eichen⸗ dorf (Kreis Ratibor), Loslau (Kreis Rybnik) je 3, in Ruda Kreis Hindenburg), Tarnowitz je 1, in Mikultschütz 2, in Alt Tarnowitz (Kreis Tarnowitz) 5, in Beutben i. Ober⸗ Pen 2, in Rokittnitz, Lipine je 1, in Miechowitz (Kreis Beuthen) 4, in Gleiwitz 12, in Bitschin, Laband, Sersno, Richtersdorf (Kreis Gleiwitz), Zalenze, Koch⸗ lowitz, Neudorf, Halemba je 1, in Laurahütte, Siemtanowitz, Schoppinitz, „Friedrichsdorf je 2, in Rosdzin (Kreis Kattowitz) 8, in Schulenburg 1, in Tarnau (Kreis und Reg.⸗Bez. Oppeln) und in Horst⸗Emscher (Kreis Recklünghausen, Reg.⸗Bez. Münster) je 2. 8 Oesterreich. In der Woche vom 23. bis 29. Mat 4 Er⸗ krankungen, und zwar in Kärnten 2, in Niederösterreich — Wien — und Oberösterreich je 1.

Fleckfieher.

Deutsches Reich. In der Woche vom 6. bis 12. Juni wurden 4 Erkrankungen ö und zwar in Berlin, Swine⸗ münde (Kreis Usedom⸗Wollin, Reg.⸗Bez. Stettin), Sonders⸗ hausen und Rockensußra (Schwarzburg⸗Sondershausen) je 1.

Für die Woche vom 30. Mai bis 5. Juni wurden nachträglich noch 5. Erkrankungen angezeigt, nämlich in Miedzua (Kreis Pleß), Roschkau (Kreis Ratibor) je 1 und in Kokoschüuͤtz (Kreis

Rybnik, Reg.⸗Bez. Oppeln) 3. 9 Oesterreich. In der Woche vom 23. bis 29. Mai 14 Er⸗

krankungen, und zwar in Niederösterreich — Wien — 13 und in Kärnten 1. “ 8

Genickstarre. 8

Preußen. In der Woche vom 30. Mai bis 5. Juni wurden

4 Erkrankungen (und 4 Todesfälle) gemeldet in folgenden Regie⸗

rungsbezirken lund Kreisen]: Landespolizeibezirk Berlin — (2)

[Berlin Stadt, Berlin⸗Schöneberg je — (1)1, Reg.⸗Bez. Arns⸗

berg — (1) [Dortmund Stadt], Düsseldorf 1 ö

a. d. R.], Magdeburg 1 [Kalbe], Münster 1 [Recklinghausen

Land], Osnabrück 1 (1) [Iburgl. ö “ Ruhr.

Preußen. In der Woche vom 30. Mai bis 5. Juni wurden

76 Erkrankungen (und 9 Todesfälle) angezeigt in 1e

J. A.: Dr. Sitzler.

“ 3

Regierungsbezirken lund Kreisen]: Landespolizeibezirk Berli 2 12 (2) Berlin Stadt 10 G), Berlin⸗Schöneberg Char.