1920 / 161 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 22 Jul 1920 18:00:01 GMT) scan diff

8 Häö“

9) Bankausweise.

[44800] Stand

der Württembergischen Notenbank

[44790] Von der Commerz⸗

stellt worden,

Stück zu je 1000 Nr. 1 4000 zum

am 15. Juli 1920. Aktiva. Metallbestand. Reichs⸗ und Darlehens⸗

kassenscheine.. Noten anderer Bank Wechselbestand.. Lombardforderungen Sonstige Aktiva. Passiva. Grundkapital.. . Reservefonds. 3 Umlaufende Noten .. Täglich fällige Verbind⸗ HIIö An Keeo cupgechts ge⸗ bundene Verbindlich⸗ keiten ““ 16 200 Sonstige Passiva 1 855 822

]7 886 418 12 782 700

7 022 790 30 668 938 20 760 800 12 452 270

9 000 000 2 052 438 32 579 900

46 069 5568

begebenen, im Inlc 1 201 200,—.

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

[45149] Bergwerksagesellschaft Hermann m. b. H.

Gewerkschaften Hermann I bis II. auf den

Die Tagesordnung der 28. Juli 1920, Nachmittags 2 ½ Uhr, in die Geschäftsräume des A. Schaaff⸗ hausen’schen Bankvereins A.⸗G. in Köln einberufenen Vollversammlung der Ge⸗ werken Hermann wird durch solgenden Punkt 6 ergänzt: Zustimmung zur Abänderung a) des § 9 Absatz 4 der Satzungen der Bergwerksgesellschaft Hermann m.b. H. dahingehend, daß der Aufsichtsrat einen Vorsitzenden und zwei stellvertretende

98 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter⸗

e Kahrge,g;

zuzulassen. . Berlin, den 19. Juli 1920. SeGle

an der Börse zu Berlin.

Dr. Gelp

[44792]

ist der Antrag gestellt worden,

1. 300 000 neue Aktien voller Dividendenberechtigung, Stück zu je 1000 Nr. 2101 bi 2400, 600 000 nene Aktien mi Dividendenberechtigung ab 1. Janua

Warstein i/ Westf.

zuzulassen. Berlin, den 19. Juli 1920. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Dr. Gelpcke.

[44791]

Deutschland hier, ist der Antrag gestellt worden:

und

rückzahlbare Hypothekaranleihe (eingeteilt in 6000 Teilschuldver⸗ chreibungen ühber je 1000, Lit. B r. 1—6000 der Franz Seiffert e Co. Aktiengesellschaft zu Berlin zum Börsenhandel an hiesiger Börse zuzulassen. Berlin, den 19. Juli 1920. Zulassungsstelle 8 an der Börse zu Berlin. Dr. Gelpcke.

—-—

[44942] Fe Die Allgemeine Deutsche Credit⸗Anstalt in Leipzig hat den Antrag gestellt:

Vorsitzende wählt, des § 10 Ziffer 6 und Ziffer 7 der Satzungen der Bergwerksgesellschaft Hermann m. b. H. dasngenend, daß der Genehmigung des Aufsichtsrats nurunterliegen: Dienstverträge, welche nicht einer tariflichen Regelung unter⸗ liegen und bei welchen eine Vergütung von mehr als 40 000,— jährlich bedungen ist, sowie Neubauten, Ge⸗ bäude und Neuanlagen, deren Kosten⸗ preis im einzelnen Falle die Summe von 200 000,— übersteigt. Bork, den 19. Juli 1920.

A. Kleemann, Geschäftsführer der Bergwerks⸗ gesellschaft Hermann m. b. H.

3 Wiskott, Repräsentant der Gewerkschaften Hermann 1—III.

[45148] „Osttrans“ Osteuropäische Trans⸗ port⸗G. m. b. H. Berlin W.. 8, Mohrenstraße 42/44. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Liquidatoren M. Holzer und Th. Westphalen. Gemäß § 65 des Gesetzes, betr. die G. m. b. H., werden etwaige Gläubiger aufgefordert, sich zu melden. [41489] Durch Beschluß vom 5. Juli 1920 vor Notar Justizrat Staudt, Düsseldorf, wird das Stammkapital der

Foh. Gottl. Schwietzke G. m. b. H. zu Düffeldorf

von 375 000,— auf 300 000,— herabgesetzt. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden.

[33567]

Durch der Gesellschafterver⸗ sammlung vom 17. April 1920 ist die Liquidation der Asbest⸗Steinwerke schans 2insbator ist d Fritz K

Zum Liquidator ist Herr Fritz Koenig, Halle, Gr. Steinstr. 19, 5

Ingenieur Wilhelm Töbing zu Wunstorf. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, etwaige Forde⸗ rungen bis zum 1. Oktober d. J. anzumelden.

Arnulf Lüders. [44937]

besteht aus den Herren:

Deuts e Brahms Gesellschaft m. b. H.

nom. 750 000 neue Aktien, 750 Stück zu je 1000 Nr. 1251 bis 2000, und nom. 1 000 000 4 ½ % Teil⸗ schuldverschreibungen an erster Stelle hypothekarisch sichergestellt und ab 2. Januar 1925 zu 102 % rück⸗ zahlbar, 1000 Stück zu je 1000, Nr. 1 1000 der Sächsischen Emaillier⸗ und Stanzwerke vor⸗ mals Gebr. Gnüchtel Aktien⸗ gesellschaft in Lauter (Sachsen) zum Handel und zur Notiz an hiesiger Börse zuzulassen.

Leipzig, den 17. Juli 1920. Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Leipzig. Steeger, Vorsitzender.

Dr. Uhlig, stellv. Börsensekretär.

[44941] „Durch Beschluß vom 12. Juli d. J. ist die untenverzeichnete Gesellschaft aufgelöst und in Liquidation getreten. Zu Li⸗ quidatoren sind bestellt Herr Ingenieur Arnulf Lüders zu Wunstorf und Herr

Wunstorf, den 19. Juli 1920. Hannoversche Schrauben⸗ und Mutternfabrik G. m. b. H. in Liquidation. Wilhelm Töbing.

Der Aufsichtsrat unserer Gesellschaft

Geheimer Reg.⸗Rat Prof. Dr. Max Friedländer, Berlin,

Bankier Fritz Andreae, Berlin,

Gh echn Kommerzienrat Felix Deutsch,

Zerlin,

Kapellmeister Furtwängler, Mannheim,

Staatsminister a. D. Dr. Friedrich Schmidt, Steglitz.

Von der C. und Privat⸗Bank Aktiengesellschaft, hier, ist der Antrag ge⸗

4 000 000 Aktien der Elsässisch⸗ Badischen Wollfabriken, Aktien⸗ gesellschaft in Forst i. L. 4000

Börsenhandel an hiesiger Börse

Von der Firma A. Falkenburger, hier,

mit 300

1920, 600 Stück zu je 1900 für Handel und Gewerbe,

Nr. 2401 3000 der Warsteiner Gruben und Hütten⸗Werke zu

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse

Von der Commerz⸗ und Privat⸗Bank Aktien Gesellschaft, der Nationalbank für und der Firma A. Hirte,

1 700 000 ueue Aktien, 1700

Stück zu je 1000, Nr. 2301 4000 6 000 000 4 ½ % vom .August 1924 ab zu 102 %

[413321 Ä Bekanntmachung.

schaft mit beschränkter Haftung in Uheft⸗, ist aufgelöst. Hann⸗ der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Der Liquidator der Bergvall, White & Co., Gesellschaft mit beschränkter

Rechtsanwalt Emanuel Benda, Dr.,

[36757] Südbahn⸗Gesellschaft. zu der am Freitag, den 30. Juli 1920, 10 Uhr Vormittags, in Wien III., Schwarzenbergplatz Nr. 4, im Festsaal des Industriehauses stattfindenden einund⸗ siebzigsten Generalversammlung ein⸗ geladen. Tagesordnung: I. Bericht des Verwaltungsrats. II. Uebernahme des Betriebs der Lokal⸗ bahn Se . Nach Artikel 19 der Statuten können der Generalversammlung nur jene Aktionäre oder Inhaber von beiwohnen, welche mindestens 40 Aktien oder 400 Ge⸗ nußaktien besitzen und diese spätestens 14 Tage vor dem ee der Ge⸗ neralversammlung bei einer der nachstehend verzeichneten Kassen hinterlegt haben, und s zwar: in Wien: t beiderOesterreichischen Creditanstalt

Die Herren Aktionäre werden hiermit

[44038]

Einladung zum Familientag der von Lippaschen Familienstistung am 20. August 1920, 4 Uhr, in Breslau, Ahornallee 12.

Tagesordnung: Rechnungslegung,

Kuratorenwahl, Verschiedenes. Der I. Kurator: L2. von Lippa.

Dien Bromverkaufsvereinigung, Herlin Suv. 48, Wilhelmstr. 37/38, ist per 30. Juni 1920 aufgelöst. Die Gläubiger der Vereinigung werden auf⸗ gefordert, sich zu melden.

ö Wilhelmstraße 39, den 5. Juli Willi Marwitz, Liquidator.

[40387] Die Firma Essener Heizungs⸗ Kesselwerke, Gesellschaft m. b. H. in Essen⸗Huttrop, ist aufgehoben und in Liquidation getreten. Die Gläubiger werden daher aufgefordert, ihre An⸗ sprüche in der gesetzlichen Frist beim unterzeichneten Liqnidator anzumelden. 5b9bu Bülowstraße 44, den 6. Juli Heinrich Dippel, Liqgnidator.

8 142976) Forderungen an die Rhein. Metall⸗Industrie G. m. b. H. i. L., Düsseldoef, sind an den Liqnidator W. Gehring, Düsseldorf⸗Heerdt, Rheinallee 17, anzumelden.

[44553]

Deutsche Kranken⸗ und Lebensversicherung zu Altona. Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Jahr 1919.

Einnahme. Ausgabe.

bei Herrn S. M. Rothschild, bei der Allgemeinen österreichischen Boden⸗Credit⸗Anstalt, bei der Anglo⸗Oesterreichischen Bank und bei der Liquidatur der Gesellschaft am Südbahnhof (Administrations⸗

gebäude), 1 in Triest: bei der Banca commereiale Triestina, in Budapest: bei der Ungarischen Allgemeinen Creditbank, in Berlin: bei der Deutschen Bank, bei Herrn S. Bleichröder, bei der Direction der Disconto⸗ Gesellschaft und bei den Herren Mendelssohn & Co., in Fraukfurt a. M.: bei der Deutschen Bank, Filiale Frankfurt, und bei der Direction der Disconto⸗ Gesellschaft, in Breslau: bei der Filiale der Deutschen Bank (Schlesischer Bankverein), in München: bei der Deutschen Bank, München, und bei den Herren Merck, Finck & Co., in Hamburg: bei der Deutschen Bank, Filiale Hamburg, bei 6 Herren L. Behrens & Söhne un bei den Herren M. M. Warburg

& Co.,

in Zürich: bei der Schweizerischen Kredit⸗ austalt, in Genf: bei den Herren Lombard,

Odier & Co. Gegen Erlag der Aktien oder Genuß⸗ aktien werden Depositenscheine und Legi⸗ timationskarten ausgefolgt, welch letztere h.hce zu der Generalversammlung gewähren. Abwesende Aktionäre oder Genuß⸗ aktionäre können sich mittels schriftlicher Vollmacht durch einen anderen Aktionär oder Genußaktionär vertreten lassen, der selbst zur Teilnahme an der Generalver⸗

Filiale

8. Sonstige Ausgaben. 9. Ueberschußs ...

1. Prämienreserve für §

2. Reserve für sch 3. Sonstige Rücklagen:

1. Ueberträge aus dem Vorjahr: a) Prämienreserve b) Prämienüberträge ..

d) Sonstige Reserven und Rücklagen 2. Prämien:

a) Kapitalversicherungen auf den 8) Kriegsversicherungen.. c) Krankenversicherungen.. 3. Policegebühren .

4. Kapitalerträge ....

5. Sonstige Einnahmen 1. Zahlungen für unerl. Versicherungsfälle d

22. Zahlungen für Versicherungsverpflichtungen 1919:

a) Kapitalversicherung auf den Todesfat

c) Krankenversicherungen. 3. Steuern und Verwaltungskosten.. 4. Abschreibungen... 5. Verlust an Kapitalanlagen

7. Sonstige Reserven und Rücklagen

Bilanz für den Schluß des

c) Reserve für schwebende Versicherungsfälle

Todesfall

b) Kriegsversicheruneen .

6. Prämienreserve am Schluß des Geschäftsjahres

L“

210 29927 12858

7 391,64 286 566 28

77 413 80 . 1 480— . . 727 432 55 . 4 315 60 . 23 422,14 (1q61668666 er Vorjahre

7 391

4 1 34 848 8 2 300 8 1 542 248 .1 197 512

1 094 10 500 261 173 286 566 6 595 52 199

8 ——— 1 402 430,74]⁄ 1 402 430 ahres 1919.

Aktiva.

*“ 6*“ 3. Mündelsichere Wertpapiere .. . Wane 5. Sparkassenguthaben.. 6. Rückständige Zinsen... 7. Außenstände. 8.. 9. Sonstige Aktiveu . . . .

Gesan Pasfsiva. vwebende Versicherungsfälle

a) Rücklage der Abteilung ... b) Risikorücklage der Abteilung II...

4. Rückständige Verwaltungskosten..

Gewinn 111

Altona, den 18. Juli 1920. Für den Vorstand: G. Schaad.

sammlung berechtigt ist (Art. 20). Im Vertretungsfalle ist die auf der Legitimationskarte vorgedruckte Vollmacht auszufüllen, von dem Vollmachtgeber

[44528]

Kapitalversicherungen auf

Gesamtbetrag . .

15 604 297 150 85 250 5 528 178 415/79 3 880/59 Z . 7 055 93 1 000

ntbetrag..

10

. 259 234 27 331

7 891 73 52 199 75

622 109/˙39

90 73

42 86

622 109 39

Themar.

Für den ufsichtsratt

Einnahmen.

Deutsche Beamten⸗Lebensversicherung a. G., Anstalt des Verbandes Deutscher Beamtenvereine. A. Gewinn⸗ und Verlustrechnung 1919.

Ausgaben.

eigenhändig zu unterfertigen und spä⸗ testens am 23. Juli 1920 bei der Liquidatur derx Gesellschaft in Wien (Süd⸗ bahnhof) vorzuweisen. Schließlich wird bemerkt, daß nach Art. 22 der Statuten kein Aktionär oder Genußaktionär mehr als 25 Stimmen aus eigenem Rechte und mehr als 50 Stimmen aus eigenem Rechte und als Bevollmächtigter anderer stimmberechtigter Aktionäre oder Genußaktionäre in sich ver⸗ einigen kann. Wien, im Juni 1920.

Der Verwaltungsrat. Nachdruck wird nicht honoriert.

U

Die Bergvall, White & Co., Gesell⸗ Die Gläubiger

L“*“ Kapitalerträge 11“ Gewinn aus Kapitalanlagen (Sonstige Einnahmen ...

ℳ9 eberträge aus dem Vor⸗ jahre: Prämienreserven . .. Prämienüberträge .. Reserven für schwebende Versicherungsfälle Sonstige Reserven.

Za

9 811489 26 332

75 Za Ve

94 049

1 626 882 2 597 219 521 207 98 257 495 926

21 31 23 Ge 15 Ve

s Kri

So

15 271 364 Bilanz am

12 Aktiva.

II Vorjahrs . . Geschäftsjahrs..

84 deckung Versicherungen..

ed16 sicherten Verlust an Kapitalanlagen Prämienreserrven.

Prämienüberträge.... onstige Reserven....

Eö“

31. Dezember 1919.

94 049 884 453

hlungen für Fälle

Fälle des

des hlungen für

für in Rück⸗ übernommene

rgütungen 52 104 58 599 174 018

159 547 564 431 11 469 261 22 568 25 276 2

1 453 401 55 560 258 090

5 271 364 1: Passiva.

hlungen für Rückkaufs⸗ winnanteile an die Ver⸗ rwaltungskosten und Ab⸗ chreibungen.

gGHI

stige Ausgaben

Haftung:

Berlin.

Lübeck, Geibelplatz 4.

Außenstände und Verpflichtungen der Gesellschaft sind dem Liquidator anzuzeigen.

Halle a. d. S., den 19. Juni 1920.

Asbest⸗Steinwerke G. m. b. H.,

40285]

Bilanz per 31. D

Industrielle Bankgesellschaft mit beschränkter Haftung, Düsseldorf.

ezember 1919.

Halle a. d. S., in Liquidation. [ĩ44943]

Die American Smelting and Re⸗ fining Company mit beschränkter Haftung in Berlin ist in Liquidation getreten; ich bin zum Liquidator bestellt worden. Ich fordere die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei dieser zu melden.

Berlin, Lützowufer 1, den 13. Juli 1920.

Alfred Bergmann.

[44940] 3

Die Firma Harmonie⸗Film⸗Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Köln a. Rhein ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich zu melden.

Berlin, den 20. Juli 1920.

Viktoriastraße 25.

2

Kasse und Zinsscheine..

Wechsel: Mark⸗ und Platz⸗ Eigene Wertpapiere 1ö“ Debitoren: Bürgschaftsforderungen 630

WWWL“ 1

640 068 Keichsbank⸗ und Postscheck⸗ guthaben: a) Reichsbankguthaben

. 435 490,58 b) Postscheck⸗

guthaben 55 595,16/ 491 085

563 058 8 441 280

2 498 656 11 015 677

wechsel. 8

à 22** .

Banken und Bankiers sonstige Debitoren ..

8

[23 649 827 19

Der Liquidator: Herrlitz.

Industrielle Bankgesellschaft Hellinghausen.

b1n1“”“ Kreditoren:

Akzeptenrechnung .. Bürgschaftsforderungen

Vorträge (Rückzinsen auf

Reingewin

6 000 000

a) Deutsche Banken und Bankiers.

1 . . . . . 1 484 759 b) sonstige Gläubiger.

14 426 294 1 400 000

63 000,—

6 112 332 659

Wechselbestand).

123 649 827 mit beschränkter Haft

Ptanthe e 1I1“”“ Pertpapiere .

Vorauszahlungen auf Po⸗ Bankguthaben .. . . Rückständige Zinsen

Ortsausschußbestände

Barbestand... E““ Sonstige Aktiva..

1921 wurde Herr Sanitätsrat Fätkenheuer in Berlin als Ersatzmänner gewählt.

5 078 200 . 7 266 067

61 002 225 979 117 673

4 226

22 205

20% 2

10 95]Res⸗ 65

1 246 248 14 021 604

75

G

rlin⸗Tempelhof; Bürgermeister Dr. Woelck,

Berlin, den 5. Juni 1920.

Anstalt des Verbandes Deut Dr. Pietsch.

Hicking.

Reservefonds EC.

DB.⸗O. . Prämienreserven .. . .. 64 Kriegshilfskasse.. mienüberträge ..

Versicherungsfälle.. 1 48] / Sonstige Reserven.. 3 1 Sonstige Passiva.. 73Ueberschitßs..

436 300 11 469 261 22 568 25 276

48 243

1 017 101 744 762

. 258 990

14 021 604

37 Pr. . 777 75 95

29

44 05 36 91 75

erven für schwebende

C. Gewinnverwendung. 2„1. An den Reservefonds 37 Pr. V.⸗G.) 25 900,— k. fonds 206 472,73 ℳ. 3. Kursverlustrücklage 25 718,18 ℳ. D. Bekanntmachung. In den Verwaltungsrat sind wiedergewählt: Ber Eisenbahndirektor Wilbrand, Berlin; e

2. An den Gewinn⸗

üs Nüsggen. sor ymnasialdirektor Professor Dr. Hobein z. Zt. Cosel.

In den Verwaltungsrat sind neugewählt: Vortragender Rat im Reichs⸗ schatzministerium, Geh. Regierungsrat Kurt Köhler, Berlin; für die Jahre 1920 b2 Dr. Kosterlitz und für das Jahr 1920

Herr Lehrer

Deutsche Beamten⸗Lebensversicherung a. G., cher Beamtenvereine.

enning.

pohrer von Vohrmaschinen oder Bohr⸗

en Reichsa

8*

Berlin,

irra⸗Handersregister hG nzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

Donnerstag, den 22. Fuli

4920

Nr. 161.

Der Inhalt dieser Beilage,

rechts⸗, 6. Vereins⸗, 7. Genossenschafts⸗, 8. der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in

in we eichen⸗, 9. Musterregister,

die Bekanntmachungen über 1. Eintragung ꝛc. eichen cang 10. der Urheberrechtseintragsrolle

einem besonderen Blatt unter dem

von Patentanwälten, sowie 11.

4. aus dem Handels⸗, 5. Güter⸗ und Fahrplanbeke nntmachungen

n

2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, über Konkurse und 12. die Tarif⸗ Titel 1

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche RNeich.

für Selbstabholer auch straße 32, bezogen werden.

Zentral⸗Handelsregister für das urch die Geschäftsstelle des

Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin eichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm⸗

Das Zentral 5 gespalt. Einheitszeile

beträgt 12 f. d. Vierteljahr.

Isregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der Be engeheder- Einzelne Töö“ 50 Pf. 5 zeigenpreis f. d. 2 ℳ. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag v. S0 v. H. erhoben.

Vom „Zentral⸗Handelsregifter für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 161A, 161B, 1610 und 161D ausgegeben.

2) Patente.

(ie 9. fern links bezeichnen die Klasse, Siee Fitern ln hinter dem Komma die Gruppe.)

a. Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte 8 9 8 B. 92 944. Fosef Berg, Köln a. Rh., Klingelpütz 52. Verste fung;. einlage für 1 Doppelkragen. 20. 2. 20. 3a, 4. R. 49 736, Bela Röka, zuda⸗ est; Vertr.: Frgrisch, Pat.⸗

nw., Barmen. Kragen. 9. 3. 20.

4a, 22 -1 49 084. Lambrecht & Co., Elektrizitäts⸗Gesellschaft m. b. H., Träger für Beleuchtungskörper.

45, 1199, 32 012. Allgemeine Elektrici⸗ täts⸗Gesellfchaft, Berlin. Leucht⸗ und Blinkfeuer für Seeschiffahrt mit mehreren ineinander gesetzten Spiegeln und einer einzigen, gegebenenfalls aus mehreren Licht⸗ unkten bestehenden Lichtquelle. 10. 7. 19. 4b, 11. A. 32 323. Allgemeine Elektrici⸗ täts.Gefellschaft, Berlin. Scheinwerfer⸗ gehäuse. 27. 9 Heß, Frankfurt a. M. Gasdruckfernzünder vnr 18 Eimrichtung zum Umstellen von Steh⸗ 81 Sg h Zus. 3 1. 8 . 8 86, *9”” N. 18 558. Heinrich Nickolav, Bochum, Weperfts. 31. Mit I“ riebene Stangenschrämmaschine. 9.2.20. Ferehn 5 38 726. Aktien⸗Gesellschaft für Bergbau, Blei⸗ und 2 inkfabrikation zu Stolberg u. in Westfalen, Aachen. Pesferalsschülß ⸗Vorrichtung für Hohl⸗

t⸗

z. Anm.

1““ 1 FürmFrn. G. 48 097, Fa. W. Gerhardi,

Z1a, 69. L. 43 790. Egbert von Lepel,

21e, 21. D.

Alexander⸗Katz u. Dipl.⸗Ing. E. Bierreth, Ponr⸗Anwälle Berlin SW. 48. Elektrischer

R. 49 862. Recordwerke Ernst

Kullagerfabriken, Gothenburg, Schweden; Vertr.: W. Zimmermann u. Dinl.ng. E. Jourdan, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 1I. Verfahren und Vorrichtung 1 Erhitzung von Kugeln. 1. 10. 19. Schweden 12. 10. 18. 20h, 11. H. 68 148. Robert Joseph Harley, Reed City, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Hans Caminer, Pat.⸗Anw., Berlin W. 66. Zangenartige Fang⸗ und Ab⸗ nehmevorrichtung für Postbeutel. 16. 3. 15.

Berlin⸗Wilmersdorf. Weimarische Str. 4. Verfahren zur Fernübertragung zeitlich aufeinander folgender Impulse zwecks Nach⸗ ric ““ mecha⸗ nischer Vorgänge. 1. 16. 8 88 36 110. Paul Druseidt, Godesberg a. Rh., Römerstr. 20, Klemme zum Verbinden sich kreuzender Leitungen. 18. 7. 19. 1 22ec, 29. A. 31 516. Allgemeine Elektri⸗ citäts⸗Gesellschaft, Berlin. Deckelbefesti⸗ enschalter. 8. 3. 19. Fabrik

gung für Dos⸗ 9 21e, 29. 683. Uene

für elektrische Heizung ⸗Ges., wan⸗ den, Glarus, Schweiz; Vertr.: Dr. B.

Drehschalter. 10. 4. 19. Schweiz 27. 3, 19. 21e, 30. D. 35 675. Hermann Jost u. Deutsche Automaten Handels Gesells chaft m. b. H., Berlin. Druckknopfschalter für elektrisch betriebene Handwerkzeuge. 4.4.19. 21c, 38. S. 47 939. Fa. Dr. Georg Seibt u. Hans Vogt, Berlin⸗Schöneberg. Dreh⸗ schalter für eine große Zahl elektrischer Stromkreise. 4. 3. 18. 1

21e, 45. B. 87 909. Robert Bosch Akt.⸗ Ges., Stuttgart. Anzeigevorrichtung für di Stellung des die Dyname und die Batterie verbindenden selbsttätigen Schalters an Be⸗ leuchtungsanlagen für Fahrzeuge. 25.11.18. 21d, 34. S. 51 100, Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Gleichstrom⸗Wechselstrom⸗Einankerum⸗ former mit Kompensationswicklung. 16. 9. 19.

Lüdenscheid. „Drrhti hmeschian 31. 3. 19. 1“ Sybelstr. 49. Verfahren zur Herstellung von duktilem Wolframdraht. 1 88, 20. G. 50 810. Michgel Gruber, Mzaristr. 9, u. Carl Schuster, Fraun⸗ ferstr. 19, München. Bügelmaschine nit sich drebender Büge scheibe. 26. 4. 2. IOa, 17. K. 61 837. Heinrich Koppers, Essen⸗Ruhr, Moltkestr. 29. Kokslösch⸗ und Verladeeinrichtung mit einem be⸗ sonderen Platz zur zeitlichen Aufstapelung s Foe 16.2. 1906 10a, 20. K. 65 318. Heinrich Koppers, Essen⸗Ruhr, Moltkestr. 29. Steigrohr⸗ ausbildung für Kammeröfen zur Erzeugung von Gas und Koks (Koksöfen). 7. 1. 18. 129, 1. F. 45 855. Fredriksstad Elektro⸗ kemiske Fabriker A/S., Fredriksstad,

Anw., Berlin SW. 61. Vorrichtung zur Eletrolyse von ““ 13.12.19. 13. 2. 19. 1 Vegpegeng. 85 845. Badische Anilin. &. Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Ver⸗ fahren zur Verhinderung von Stic verlusten aus Ammoniumbicarbonat.

18

faldene Norsk Aluminium Co., Ch Vertr: Dr. Georg Winter⸗ feld, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Ver⸗ fahren zur Darstellung von Tonerde aus kieselsäurehaltigen Tonerdematerialien durch Glühen mit Kalziumkarbonat und Alkaliverbindungen und nachträgliche Aus⸗ lauqgung. 4. 7. 19. Frankreich 10. 7. 14. 1. M. 67 149. Meguin 8 Co. Akt.⸗ Ges. u. Wilhelm Müller, Saar. Verfahren und Vorrichtung zum fraktionierten Kühlen von Benzoldämpfen.

16. 67 215. Carl Martens, Herne

14 b 1 i. W., Düngelstr Kraftmaschinen

Schmieren der Lager von mit umlaufenden Kolben. 20, 10. 19. 15i, 2. P. 39 197. Julius Post, G. m

b. H., Hamburg. Abschneidevorrichlung. 2 92 2

G. 48 676. Wilhelm Goedicke, Dussburg⸗Ruhrort, Kanzlerstr. 21. Auf⸗ bereitungsanlage für glühende Schlacken, insbesondere Thomasschlacke. 15. 7. 19. 17a, 1. W. 53 932.

12r,

2. 2. 20. 16, 3.

für Költemaschinen.

verfahren S. 46 785. Selas

baft, Ben schaft, Berlim. 2 Eabeaeer mit vorgeschaltetem insbesondere für Oefen zum und zunderfreien Glüben. 16. 6. 17. 18ec, 5. A. 32 334. Aktiebolaget

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Willi Redlich, Char⸗

. Vertr.: Dr. G. Winierfeld, Pat.⸗

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Dillingen,

Wilhelm Weckerle, b zuff stuttaart. Kompressions⸗ Friedr. Zuffenhausen b. Stuttaar Teree.

Aktiengesell⸗ Recelungsvorrichtumg für 24c, 4.

Spenska, Dipl.⸗Ing. T. R.

21f, 49. H. 79 513. Helmholz & Pauli, Frankfurt a. M. Einrichtung zur Er⸗ zielung der richtigen Höhenlage von Glüh⸗ in Lampenarmaturen; Zus. 3. Anm. P. 38 438. 27. 12. 19.

21f, 60. F. 45 310. Louis Frum, Berlin, Kronenstr. 71. Elektrische Taschen⸗ lampe, bei welcher die federnde Polfahne durch Berührunng mit dem Mittelkomtakt des Glühlampensockels den Stromichluß herstellt. 16. 9. 19.

21f, 60. R. 49 800. Bernhard Rogge, Berlin, Oranienstr. 6. Elektrische Taschen⸗ lampe. 24. 3. 20.

21f, 82. B. 91 009. Paul Srhgg Bühlau⸗Dresden, Schönfelderstr. 11. Aus Quecksilberdampf⸗, Metall⸗ und Kohlen⸗ fadenlampen zusammengesetzter Beleus⸗ tungs⸗ und Bestrahlungsapparat. 26. 9. 19. 21f, 82. P. 33 886. Dr. Joseph Charles Pole, Wien; Vertr.: Dr. B. Alerander⸗ Katz u. Dipl.⸗Ing. E. Bierrath, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW 48 Vakuummetall⸗ dampfapparat mit der Einschmelzstelle unverrückbar vorgelagerten starren Schutz⸗ körpern. 6. 4. 15. Oesterreich 9. 4. 14.

Maschinenfabrik Akt.⸗Ges.

(Fadenführerweges. 1

SW. 11. Vorrichtung zur Regelung einer flammenlosen 6. 6. 18. 24k, 4. St. 31 482. L. & C. Stein⸗ müller, Gummersbach. Rhld. Hinter dem Brennstoffschieber liegendes Zündgewölbe in Wanderrostfeuerungen. 18. 9. 18. 25a, 1. Sch. 44 726. Schubert & Salzer Maschinenfabrik Akt.⸗Ges., Chemnitz. Einrichtung für flache

keit der Fadenführer gegen das Ende des zurückzulegenden Weges. 29. 8. 13. 25a, 1. Sch. 47 363. Schubert & Salzer Maschinenfabrik Akt.⸗Ges., Chemnitz. Fadenführvorrichtung für flache Wirk⸗ stühle. 15. 4. 14. 1 25a, 2. Sch. 46 558. Schubert & Salzer, Maschinenfabrik Akt.⸗Ges. Chemnitz. Flacher Kulierwirkstuhl mit gleichbleiben⸗ dem Fadenführervorlauf. 2. 3. 14. 25a, 2. Sch. 47 921. Schubert & Salzer, Vorrichtung zum Einwinken von Verstär⸗ auf flachen Kulierwirkstühlen. 6. 11. 12

Maschinenfabrik Akt.⸗Ges., Chemnitz. Vorrichtung zur Herstellung von Wirk⸗ waren mit verstärktem Teil. 15. 4. 14.

25a, 2. Sch. 49 267. Schubert & Salzer, Maschinenfabrik Akt.⸗Ges. Chemnitz. Vorrichtung für flache Wirkstühle zur Ver⸗ kürzung und Verlängerung des inneren

5. 4. 14. 25a, 5. Sch. 48 341. Schubert & Salzer, Maschinenfabrik Akt.⸗Ges. Chemnitz. Verfahren Vorrichtung zum Halten der chen und zum gleichmäßigen Ab⸗ schieben der Ware. 23. 2. 15. 25a, 9. Sch. 48 640. Schubert & Salzer, Maschinenfabrik Akt.⸗Ges. Chemnitz. Einrichtung an Rundstrickmaschinen ohne Schwingen zum Sperren sämtlicher Nadeln beim Aufstoßen. 22. 5. 15. 25a, 9. Sch. 50 723. Schubert & Salzer, Maschinenfabrik Akt.⸗Ges., Chbemnitz. Vorrichtung zur Herstellung von Muster⸗ ware (Petinet⸗Preßmustern) auf Rund⸗ strickmaschinen. 13. 11. 16. 25a, 15. Sch. 48 162. Schubert & Salzer Maschinenfabrik Akt.⸗Ges., Chemnitz i. Sa. Kettenwirkstubl mit zwei Nadel⸗ barren zur Herstellung doppelflächiger Ware. 9. 1. 15. 25a, 15. Sch. 48 401. Schubert & Salzer Maschinenfabrik Akt.⸗Ges., Chemnitz. Doppelkettenstuhl. 11. 3. 15. 25a, 17. Sch. 47 010. Schubert & Salzer Maschinenfabrik Akt.⸗Ges., Chemnitz. Reguläre Wirkware. 9. 5. 14. 25a, 17. Sch. 49 796. Schubert & Salzer Maschinenfabrik Akt.⸗ Ges. Chemnitz. Reguläre Wirkware; Zus. z. Anm. 47 010. 11. 9. 15. I 25a, 18. Sch. 45 401. Schubert & Salzer Maschinenfabrik Akt.⸗Ges., Chemnitz. Verfahsc'h zur Herstellung von erweiterter Schlauckware I Stillsetzung von Nadeln. 1 25, 3. 89 68 776. Walter Kellner Akt.⸗ Ges., Barmen. Vorrichtung für einfädige Klöppelmaschinen zum Stillsetzen und Wiedereinrücken der Klöppel. 25. 4. 19.

21g, 1. A. 31 269. Fritz Aebi, stetten, Zürich, Schweiz; Vertr.: Dr. Hans Hederich, Pat.⸗Anw., Cassel. Steuerung

v“ Nderich n erung 2 12m, 5. A. 31 985. Aktieselskabet Hövang. hs Reibungsgetrviebe von Spulenwickel reisemet

maschinen zum Wickeln, insbesondere von Feindrähten.

16. 12. 18. Schweiz 19. 12. 17.

2-h, 2. S. 51 550. Gebrüder Siemens & Co., Vhelin-es ean v an elektrischen Heizstäben. 20. 11. 19. 219, baisca 30 857. Arkkiengesellschoft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käfer⸗ thal. Durchflußkessel für Warmwasser⸗ bereitung auf elektrischem Wege durch metallische Heizwiderstände. 10. 8. 18. 219, 4. W. 54 453. Thecdor Weiß⸗ Halle a. S., Albrechtstr. 30. Wärme⸗ reouliervorrichtung für Brutapparate mit Felektrischer Beheizung. 20

21h, 5. V. 14 894. Emil Valentin, See⸗

bach, Zürich, Schweiz: Vertr.: Dr. Hede⸗ rich, Pat.⸗Anw., Cassel. Elektrischer Ofen. 16. 8. 19. 21h, 11. E. 24 236. Glektrostahl G. m. b. H., Remscheid⸗Hasten. Auf den Deckel elektrischer Oefen verschiebbar aufge⸗ lagerter Eleltrodenkühlring. 1. 8. 19. 22f, 5. F. 44 209. Farbenfabriken vorm. Bayer & Co., Leverkusen b. Köln, Verfahren zum Glühen der Litho⸗ 15. 19. M. 63 326. Maurice Mathy, Flémalle⸗Grande Belg.; Vertr.: Pat.⸗An⸗

Rhein.

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33, 2. M. 64 379. Max Mossig, Berlin, Gneisenaustr. 98. Wärmeschuhhülle für Füße. 29. 11. 18.

35b, 1. P. 36 560. J. Pohlig Akt.⸗Ges., Köln⸗Zollstock, u. Fritz Bielefeld, Köln. Gleichstromfernsteuerung für elektrische Windenwagen. 16. 3. 18.

35 b, 1. S. 49 183. Siemens⸗Schuckert⸗ werke, G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Bremsvorrichtung für das Fahr⸗ werk großer Brückenkrane o. dgl. mit elektrischem Antrieh. 2. 11. 18. 35 b, 1. S 51 140. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Steuerung des Hubmotors und Fahr⸗ motors einer Hängebahnkatze. 22. 9. 19. 32b, 1. Sch. 53 606. Lothar Schoenfelder, Düsseldorf. Prinz⸗Georg⸗Str. 116. Im Grundriß winkelförmiger Stein. 17. 8. 18.

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Hans 25a, 2. Sch. 48 268. Schubert & Salzer, i daf Sc 5 itz. Metalloxyden mit

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Schweiz; Vertr.: Dr. Pat.⸗Anw., Vellin SW. 61. Aufnahme von Befestigur gsmitteln

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