Spar⸗ und Parlehnsraffe zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs sowie zur Förde⸗ rung des Sparsinns. Bekanntmachungen erfolgen in der „Schlesischen landwirt⸗ schaftlichen Genossenschaftszeitung“ in Breslau. Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten Generalversammlung, in der ein anderes Veröffentlichungsblatt zu bestimmen ist, der „Deutsche Reichsanzeiger“. Der Vor⸗ standsstellvertrter Halbhüfner Heinrich Fiedler in Schwarzbach ist zum Vor⸗ standsmitglied bestellt.
Ruhland, den 6. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
Ruhland. [45752] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 23 die durch Statut vom 13. März 1920 errichtete Stromver⸗ sorgungsgenossenschaft „Sella“, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Sella, Kreis Hoyerswerda, einge⸗ ragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. der Bau und die Unterhaltung eines Ortsleitungsnetzes auf gemeinsame Rech⸗ nung, 2. der gemeinsame Bezug elektrischer Energie und deren Abgabe an die Mit⸗ glieder, 3. der gemeinsame Bezug von landwirtschaftlichen Maschinen und Mo⸗ toren und deren leihweise Ueberlassung an die Mitglieder. Die e. ist 250 ℳ, höchste Zahl Ir Geschäftsanteile 100. Vorstandsmitglieder sind: 1. Landwirt
Wilhelm Groba, 2. Landwirt Alwin
rster, 3. Wirtschaftsbesitzer Gotthard Hübner, sämtlich in Sella.
Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in dem Genossenschaftschaftsblatte des Bundes der Landwirte. Sollte diese Zeitung ein⸗
ehen, so tritt an deren Stelle der 2 Deutsche Reichs⸗ und Preußische Staats⸗ anzeiger so lange, bis die General⸗ versammlung eine andere Zeitung be⸗ stimmt hat.
Die Willenserklärung und Zeichnun ür die Genossenschaft erfolgt durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung ge⸗ schieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre samensunterschrift beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist u Dienststunden des Gerichts jedem estattet.
Ruhland, den 8. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
Saarbrücken. [45320] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 21 bei dem Consumverein er Grube Camphausen e. G. m. b. H. zu Camphausen eingetragen worden: Der Steiger Jakob Schmidt ist aus dem Vorstand ausgetreten, an dessen Stelle ist der Ingenieur G. Cousin in Camp⸗ hausen zum Vorstandsmitglied bestellt. Die Aemter der Vorstandsmitglieder sind wie folgt verteilt: Der neugewählte Cousin ist Peecündee Fahrsteiger Schlosser stellvertr. Vorsitzender, Schicht⸗ meister K. Herrmann Schhriftführer, Kanzlist Tempelmann Rendant und Fahr⸗ steiger Kraus Beisitzer. Saarbrücken, 26. Juli 1920. Das Amtsgericht.
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Schleusingen. I 3)
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 6, Vereinsbank für Ge⸗ werbe und Landwirtschaft, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Schleusingen einge⸗ tragen worden, daß der Bankbeamte Frriedrich Hecker nicht mehr Vorstands⸗ mitglied ist.
Schleusingen, den 19. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
Sobernheim. 45324] Im hiesigen Genossenschaftsregister II. Nr. 20 ist bei Landwirtschaftlichen Be⸗ zugs⸗ und Absatz⸗Genossenschaft e. G. m. b. H. zu Sobernheim folgendes ein⸗ etragen worden: Durch Generalversammlungsbeschluß vom 11. Juli 1920 ist der Ackerer Friedrich Jetter IV. aus Sobernheim aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden. An seine Stelle ist Heinrich Bastian in den Vorstand gewählt worden. Sobernheim, den 17. Juli 1920. DSDOas Amtsgericht. [45325] Sommerfeld, Bz. Frankf. O. In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. die durch Satzung om 28. Mai 1920 errichtete Genossen⸗ chaft in Firma: Einkaufsverein der olonialwarenhändler Sommerfeld (Ffo.) und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit Se Haft⸗ flicht, mit dem Sitze in Sommerfeld (Ffo.) eingetragen worden. Gegenstand des Untnehmens ist der Einkauf von Waren auf gemeinschaftliche Rechnung und deren Abgabe zum Handels⸗ betriebe an die Mitglieder. Errichtung dem Kolonialwarenhandel dienender An⸗ lagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbes und der Wirtschaft ihrer Mit⸗ lieder. Förderung der Interessen des Kleinhandels. 3 Der Geschäftsanteil beträgt 500 Mark. Ein Mitglied kann sich mit höchstens 10 Geschäftsanteilen beteiligen. Vorstandsmitglieder sind Bernhard Nathke, Kaufmann, Max Petrus, Kauf⸗ mann, beide in Sommerfeld, Wilhelm Wetzke, Kaufmann in Gassen. Die Bekanntmachungen erfolgen unter Firma der Genossenschaft im Sommer⸗
fewer Tageblatt, Sommerfelder Anzeiger und der Deutschen Handels⸗Rundschau, Berlin.
Die Willenserklärungen des Vorstandes erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die Jeichaue geschieht, indem zwei Mit⸗ glieder ihre Namensunterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen.
Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Sommerfeld, den 19. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
— ——
Sonneberg, S.-Mein. [45753] Im Genossenschaftsregister ist beim Konsum⸗ und Produktivverein I für Sonneberg, e. G. m. b. H. in Sonneberg, unter Nr. 26 heute einge⸗ tragen worden: urch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 10. Juni 1920 sind § 44 (Ge⸗ schästsanteih), § 46 (Haftsumme) und 3 62 1öe. lung bei Auf⸗ ösung) abgeändert worden. Die Haft⸗ summe beträgt jetzt 150 ℳ. Jeder Ge⸗ nosse kann bis zehn Geschäftsanteile erwerben. Sonneberg, den 16. Juli 1920. Das Amtsgericht. Abteilung I.
Stadtilm. [45326]
Unter Nr. 25 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters ist heute bei der gemein⸗ Baugenossenschaft Stadtilm, e. G. m. b. H., eingetragen worden:
An Stelle des ausgeschiedenen Bürger⸗ meisters Müller ist der Tischler Bauñ Herbst hier, an Stelle des verstorbenen Kaufmanns Heinrich Teichler ist der Post⸗ sekretär Fritz Wimpelberg hier gewählt.
Stadtilm, den 17. Juli 1920.
Schwarzb. Amtsgericht.
Stendal. 8 vig
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 69 der „Stendaler Waren⸗ einkaufsverein für Eisenbahn⸗ bedienstete, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Stendal“, eingetragen worden. Das Statut ist datiert vom 17. Januar/15. März 1920.
Gegenstand des Unternehmens ist 1. die vorteilhafte, im Poßen eegen Barzahlung vorzunehmende Be⸗ Fefsen von guten Waren für den Haushalt seiner Mit⸗ .g. und den Absatz an dieselben im leinen zu mäßigen Preisen, 2. An⸗ knüpfung von esaftsverbindungen mit Kaufleuten, die sch durch Verträge ver⸗ pflichten, bei Lie eerung ihrer Waren an die Vereinsmitglieder dem Verein einen bestimmten Rabatt zu gewähren, 3. zur Förderung des Unternehmens kann auch die Bearbeitung und Herstellung von Lebens⸗ und Wirtschaftsbedürfnissen in eigenen Betrieben sowie die Annahme von Spareinlagen erfolgen.
Die Haftsumme beträgt 50 ℳ. Die Mitglieder des Vorstands sind: Eisenbahn⸗ maschinist Wilhelm Hoffmann, Stations⸗ verwalter a. D. Otto Zoberbier, Lackierer Adolf Aust, Aufsichtsbeamter Heinrich Riebe, sämtlich in Stendal. Bekannt⸗ machungen, vom Vorstand oder vom Auf⸗ sichtsrat ausgehend, erfolgen unter der Firma der venee unterzeichnet von 2 Vorstands⸗ oder Aufsichtsrats⸗ mitgliedern, in allen hiesigen Tages⸗ zeitungen. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens 2 Vorstandsmitglieder; die Zeichnung ge⸗ schieht, indem 2 Mitglieder der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Oktober und endigt am 30. September.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Stendal, den 5. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
Suhl. [45711] In das Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. 30 verzeichneten Suhler Bauverein, eingetragene Genossen⸗ hehtt mit beschränkter Haftpflicht, heute eingetragen: An Stelle des Dr. seeeses ist Fritz Kober zum Vor⸗ itzenden und an Stelle des Fritz Kober der Bürgermeister Bruno Hertwig in Suhl zum stellvertretenden Vorsitzenden in den Vorstand gewählt. Das Amtsgericht Suhl, den 17. Juli 1920.
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Treuenbrietzen. 6
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 6 „Vereinigte Bautischler, brietzen (Rietzer Grenze)“ folgendes eingetragen worden:
tach vollständiger Verteilung des Ge⸗ nossenschaftsvermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen.
Treuenbrietzen, den 20. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
Wörrstadt. [45328]
In das Genossenschaftsregister wurde heute bezüglich der Spar⸗ & Darlehns⸗ kasse eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Wörr⸗ stadt folgendes eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 25. Mai 1919 und 27. Juni 1920 sind die Bestimmungen über die Firma der Genossenschaft, Rechtsverhält⸗ nisse und Geschäftsanteile der Genossen, §§ 1, 14 und 37 des Statuts dahin ge⸗ ändert: .
a) in Spar⸗ & Darlehnskasse ein getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Wörrstadt,
b) Haftsumme: 1000 ℳ,
88 der Geschäftsanteile: 1.
örrstadt, den 17. Juli 1920. Hessisches Amtsgericht.
Würzburg. [45330]
Darlehenskassenverein Rottendorf, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, Sitz Rotten⸗ dorf. Durch Generalversammlungsbeschluß vom 16. Mai 1920 wurde an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds Valentin Steigerwald der Baumeister Josef Wagen⸗ brenner in Rottendorf als Beisitzer in den Vorstand gewählt und der bis 68 Bei⸗ sitzer Johann Roth zum Vorsteherstell⸗ vertreter bestellt.
Würzburg, 2. Juli 1920.
Registeramt Würzburg.
Zschopau. 4 Auf Blatt 12 des Genosse registers, die Gewerbebank, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ . v Haftpflicht in Zschopau etr., ist heute eingetragen worden: Alex⸗ ander Kox ist nicht mehr Mitglied des Vorstandes. Der Ortsrichter Max Schütze in Zschopau ist vom Aufsichtsrate be⸗ stelltes stellvertretendes Vorstandsmitglied. Amtsgericht Zschopan, den 19. Juli 1920.
9) Mufterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Remscheid. 46423] In das hiesige Musterregister ist ein⸗ getragen: Nr. 194, Wilhelm Simon, Rektor in Remscheid, 1 Muster für Etiketts oder Warenzeichen, offen, Flächen⸗ muster, Geschäftsnummer 1, angemeldet am 13. Juli 1920, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten, b- 3 Jahre.
Remscheid, den 15. Juli 1920. Das Amtsgericht.
11) Konkurse.
Berlin. [46399]
Ueber das Vermögen der Vereinigten Im⸗ und Export⸗Gesellschaft mit be⸗ aftung, Berlin, Jäger⸗ traße 8, ist heute, Nachmittags 1 ¼ Uhr, von dem Amtsgericht Berlin⸗Mitte das Konkursverfahren eröffnet (84 N. 45 1920). Verwalter: Kaufmann Otto Schmidt in Berlin, Melanchthonstr. 15. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 20. September 1920. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 27. August 1920, Vormittags 10 Uhr. Prüfungstermin am 13. Oktober 1920, Vormittags 10 Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrichstraße 13/14, III. Stockwerk, Zimmer 106. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis 20. August 1920.
Berlin, den 24. Juli 1920.
Der Gerichtsschreiber des 8b“
Berlin⸗Mitte. Abteilung 84.
Brühl. [46400] Ueber den Nachlaß des am 18. März 1919 in Davos verstorbenen, zuletzt in Brüh’ wohnhaft gewesenen Ingenieurs Eri. Johst ist am 22. Juli 1920, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren cröffnet worden. Verwalter ist der Rechts⸗ anwalt Dr. Franz Esser in Brühl. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 18. August 1920. Ablauf der Anmelde⸗ frist an demselben Tage. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 18. August 1920, Vormittags 11 Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin am 18. August, Vorm. 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle. Brühl, den 22. Juli 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Gera, Reuss. [46401] Ueber das Vermögen des Kanfmanns Paul Weißkönig in Gera, Tal⸗ straße 23, als Inhaber der Firma Mittel⸗ deutsche Export⸗ und Import⸗Gesellschaft, Looft, Weißkönig und Buschner in Gera, ist am 21. Juli 1920, Vormittags 11,35 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter ist der Rechtsanwalt Justizrat Haller in Gera. Erste Gläubiger⸗ berisene emnt 20. August 1920, Vor⸗ mittags uUhr. Anmeldefrist für Konkursforderungen: 31. August 1920. Allgemeiner Prüfungstermin: 1. Oktober 1920, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht: 31. August 1920. Gera, den 21. Juli 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Hamburg. [46422] Ueber das Vermoͤgen des Papier⸗ händlers Richard Heinrich Cor⸗ nelius Drews, Wohnung und Ge⸗ schäftslokal: Hamburg, Hammerbrook⸗ straße 112/114, wird heute, Nachmittags 1 ¼ Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: beeid. Bücherrevisor Theodor Drews, Altona, Gr. Bergstraße 266, Handelshof. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 24. August d. J. einschließlich. Anmelde⸗ frist bis zum 25. September d. J. ein⸗ schließlich. Erste Gläubigerversammlung den 25. August d. J., Vorm. 11 ½ Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin den 20. Ok⸗ tober d. J., Vorm. 11 ½ Uhr. Hamburg, den 23. Juli 1920. Das Amtsgericht.
Abteilung für Konkurssachen. Leipzig. [46403] Ueber das Vermögen des Rechts⸗ konsulenten Walter Amhof in Leipzig, Münzgasse 14, wird heute, am 23. Juli 1920, Vormittags 112 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Otto in Leipzig. Wahl⸗ termin am 19. August 1920, Vor⸗
5331] afts⸗
—
mittags 10 Uhr. Anmeldefrist bis zum
24. August 1920. rüfungstermin am 2. September 1820, Vormitnags
10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 12. August 1920. Das Amtsgericht Leipzig, Abt. II Al,
den 23. Juli 1920.
Hadamar. [46402] Konkurseröffnung.
Ueber den Nachlaß der am 29. Ok⸗ tober 1919 bezw. 13. Mai 1919 in Hinter⸗ meilingen verstorbenen Eheleute Händler Georg Reitz und Katharina, geb. Wehler, ist heute, Nachmittags 5 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursver⸗ walter Stadtrechner a. D. Fohr, Hadamar. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 4. September 1920. Anmeldefrist bis zum 1. September 1920. Erste Gläubiger⸗ versammlung und allgemeiner Prüfungs⸗ termin am 18. September 1920, Vormittags 10 ½ Uhr.
Hadamar, den 16. Juli 1920.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Nürnberg. [46404] Das Amtsgericht Nürnberg hat über den Nachlaß des am 17. Dezember 1919 ver⸗ storbenen Maurermeisters Emil Hu⸗ bert in Nürnberg am 23. Juli 1920, Vormittags 10,30 Uhr, den Konkurs er⸗ öffnet. Konkursverwalter Rechtsanwalt Dr. Ortweiler in Nürnberg. Offener Arrest erlassen mit Anzeigefrist bis 14. August 1920. Frist zur Anmeldung der Konkurs⸗ forderungen bis 20. August 1920. Erste Gläubigerversammlung am 18. August 1920, Vormittags 9 ¼ Uhr, all⸗ gemeiner Prüfungstermin am 31. August 1920, Vormittags 9 Uhr, jedes⸗ mal im Zimmer Nr. 107 des Justiz⸗ ebäudes an der Fürther Straße zu Nürnberg. — Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Remscheid. [46405]
Ueber den Nachlaß des am 23. April 1920 verstorbenen Hermann Hagen⸗ böcker, zeitlebens in Remscheid, ist am 17. Juli 1920, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Ver⸗ walter ist der Rechtsanwalt Benseler in Remscheid. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 7. August 1920. Ablauf der Annholdefrist am 1. September 1920. Erste Gläubigerversammlung am 12. August 1920, Vormittags 10 Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin am 22. September 1920, Vormit⸗ tags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle.
Remscheid, den 17. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
Rostock, Mecklb. [46406]
Ueber den Nachlaß des am 7. April 1917 in Rostock verstorbenen Lohn⸗ dieners Christian Reinholz wird heute, am 21. Juli 1920, Nachmittags 5 Uhr, das 1“ eröffnet. Konkurs⸗ verwalter: Registrator Robert Lange in Rostock. Anmeldefrist bis 20. August 1920.
Erste Gläubigerversammlung und Termin.
zur Prüfung der angemeldeten Forderungen
am 2. September 1920, Vormittags
11 Uhr. Offener Arrest mit Anmelde⸗
frist bis zum 15. August 1920.
Mecklenburg⸗Schwerinsches Amtsgericht Rostock.
Waren. 46407] Ueber das Vermögen des Zigarren⸗ händlers Friedrich Oppermann in Waren wird heute, am 23. Juli 1920, Nachmittags 5 Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Klockow hierselbsts wird zum Konkursverwalter er⸗ nannt. Konkursforderungen sind bis zum 26. August 1920 bei dem Gerichte anzu⸗ melden. Erste Gläubigerversammlung am 23. Angust 1920, Vormittags SUhr, Termin zur Prüfung der angemeldeten orderungen am 3. September 1920, ormittags 8 Uhr. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurs⸗ masse etwas schuldig sind, wird gegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Be⸗ friedigung in Anspruch nehmen, dem Kon⸗ kursverwalter bis zum 26. August 1920 Anzeige zu machen. Mecklenburgisches Amtsgericht in Waren.
Berlin-Lichterfelde. [46408] In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Schlachtenseer Genossen⸗ E“ zu Schlachtensee ist zur Abnahme der Eh des Ver⸗ walters sowie zur Anhörung der Gläubiger der Schlußtermin auf den 21. August 1920, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgerichte hierselbst, Ringstraße 9, Zimmer 128, bestimmt. Berlin⸗Lichterfelde, den 23. Juli 1920. Der Gerichts.r des Amtsgerichts. Abteilung 7.
Duderstadt. [46409] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Aloys Müller zu Duderstadt, in Firma C. F. A. Müller, daselbst, soll eine Ab⸗ schlagsverteilung erfolgen. Dazu sind 4400 ℳ verfügbar. Zu berücksichtigen sind 44 507,89 ℳ nicht bevorrechtigte Ueeeeasges Das Verzeichnis der zu erücksichtigenden Forderungen kann auf der Gerichtsschreiberei I des Amtsgerichts Duderstadt eingesehen werden. 8 Duderstade 23. Juli 1920. ver Konkursverwalter: Wiesche, Rechtsanwalt.
Frohburg. [46410]
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 18. August 1919 in Leipzig ver⸗ storbenen Rentenempfängers Karl
wird auf⸗
Heinrich Ranzft aus Kohren wird nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Amtsgericht Frohburg, den 15. Juli 1920.
Giessen. [46411] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Nachlasses des Zimmer⸗ meisters Richard Schubecker in Gießen wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Gießzen, den 21. Juli 1920. Hessisches Amtsgericht.
Grasfenau. [46412] Im Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Sägewerksbesitzers Johann Lang in Grubmühle wurde für den bisherigen Konkursverwalter Rechtsanwalt Niedermayer in Grafenau der Direktor der Bayer. Treuhand⸗Aktiengesellschaft üctnchen Rechtsanwalt Kempter in München, Theatinerstr. 35, als Konkurs⸗ verwalter bestellt. Grafenan, den 17. Juli 1920. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts Grafenau.
Lüdenscheld. [46413]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Sally Mos⸗ bach in Lüdenscheid wird auf dessen Antrag eingestellt, da die Konkursgläu⸗ biger ihre Zustimmung zur Einstellung erteilt haben.
Lüdenscheid, den 21. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
—.———
Neuruppin. [46414]
In dem Konkurs über das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft Ge⸗ brüder Pritzkow in Neuruppin ist an Stelle des Rechtsanwalts Dr. Henmzem hier der Kaufmann Hermann Schönfeld aus Neuruppin zum 8 onkursverwalter ernannt.
Neuruppin, den 23. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
Nortorf. [46415]
In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Bauunternehmers Christian Lembrecht in Ellerdorf ist infolge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vor⸗ schlags zu einem Zwangsvergleiche Ver⸗ gleichstermin auf den 17. August 1920, E158 11 Uhr, vor dem Amts⸗ gericht in Nortorf anberaumt. Der Ver⸗ leichsvorschlag und die Erklärung des
läubigerausschusses sind auf der Gerichts⸗ schreiberei des Konkursgerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Nortorf, den 21. Juli 1920.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Oldenburg, Grossh. [46416] Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß der am 10. Februar 1913 zu Ostern⸗ burg verstorbenen Witwe des Müllers Johann Christoph Lange, Catharine Gesine, geb. Petershagen, wird nach Ab⸗ altan des Schlußtermins aufgehoben. — Amtsgericht Oldenburg, Abteilung III, 19. Juli 1920.
Oppeln. 1746417]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Elektrotechnikers Paul Scheja in Oppeln wird nach rechts⸗ kräftiger Bestätigung des Zwangsvergleichs und Abhaltung des Schlußtermins auf⸗ gehoben.
Oppeln, den 19. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
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Rötha. [46418] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Klempnermeisters Richard Adalbert Arthur Wilde in Espen⸗ hain ist nach Abhaltung des Schluß⸗ kermins aufgehoben worden. 1 Amtsgericht Rötha, den 22. Juli 1920.
Tübingen. [46419]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Anna Sonntag, geb. Maucher, in Tübingen, Inhaberin der Firma Sonntag & Manucher in Tübingen, wurde durch Beschluß von heute nach er⸗ folgter Abhaltung des Schlußtermins auf⸗ gehoben.
Den 20. Juli 1920.
Amtsgericht Tübingen. Oberamtsrichter Bauer. Weillheim, O. Bayern. ([46420]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der früheren Hotelbesitzerin Josefine Kohler in Seeshaupt ist nach Abhaltung des Schlußtermins als durch Schlußverteilung erledigt aufgehoben.
Weilheim, den 22. Juli 1920.
Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.
[46560] Gemeinschaftliches Heft C I. b (Stationstariftafeln usw.) —
fv. 200.
Mitt sofortiger Gültigkeit wird im Ab⸗ schnitt „II. Zuschlags⸗ und Anstoßfrachten“ in den Bestimmungen über Währungs⸗ zuschläge (Unterabschnitt 7 a) der Absatz 5 geändert. Näheres enthält die am 22.7. 20 erscheinende Nummer des Tarifanzeigers. uskunft geben auch die beteiligten Güterabfertigungen sowie das Auskunfts⸗
büro, hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 19. Juli 1920.
Eisenbahndirektion.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 36 Mk. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer
den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Nummern kosten 1 Mk.
Reichsbankgirokonto.
Nr. 166.
Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheits⸗ zeile 2 Mk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 3,50 Mtk. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungs⸗ zuschlag von 80 v. H. erhoben. — Anzeigen nimmt an:
sie Geschäftsftelle des Reichs⸗ Berlin SW 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
und Staatsanzeigers,
Verlin, Mittwoch, den 28. Juli, Abends.
192
88
r
Einzelnummern oder einzelne Beilage
n werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschliezlich des Portos abgegeben.
Deutsches Reich.
Ernennungen ꝛc.
Verordnung über das Verbot der Ausfuhr und Durchfuhr von Waffen, Munition, Pulver und Sprengstoffen sowie von anderen Artikeln des Kriegsbedarfs nach den Gebieten der
Polnischen Republik und der Russischen Sozialistischen Föde⸗
rativen Sowjetrepublik.
Bekanntmachung, betreffend weitere Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom 20. Dezember 1919 — Abänderung des Ausfuhrabgabentarifs.
Bekanntmachung zur Aenderung der Bekanntmachung, betreffend weitere Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über die Außenhandelskontrolle in der Fassung der Bekannt⸗ machungen vom 27. April 1920 und vom 28. Juni 1920.
Bekanntmachung, betreffend Anwendung der Bekanntmachung 8g 18. Februar d. J. auf die in Flensburg beheimateten Schiffe.
Bekanntmachung über den Beitritt Uruguays zu den am 23. September 1910 in Brüssel unterzeichneten seerechtlichen Uebereinkommen.
Bekanntmachung, betr. den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf der internationalen Herbstmesse in Frankfurt a. M.
Verordnung zur Ausführung des Gesetzes über die Versorgungs⸗ behörden. 8
Bekanntmachung über den Ausschluß des Einspruchs an die Oberste Verwaltungsbehörde.
Druckfehlerberichtigung zum Reichsausgleichsgesetz.
Erste Beilage.
Bekanntmachungen, betreffend Tarifverträge.
Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Handelsverbot.
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hes. Reich.
Amtli Deutsches
Der Regierungsrat Leimbach in Berlin ist zum Ober⸗ regierungsrat ernannt worden. Ihm ist als solchem eine Ober⸗
regierungsratsstelle bei der Abteilung für
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Berlin verliehen
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jerungsrat Klossowski in Breslau ist zum Oberregierungsrat ernannt worden. Ihm ist als solchem eine Oberregierungsratsstelle bei der Abteisung für Zölle und Ver⸗ brauchsabgaben des Landesfinanzamts Breslau verliehen worden.
Der Regierungsrat Dr. phil. Schröter in Münster ist zum Oberregierungsrat ernannt worden. Ihm ist als solchem eine Oberregierungsratsstelle bei der Abteilung für Zölle und Verbrauchsabgaben des Landesfinanzamts Münster verliehen vorden.
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Ver hdnnn g über das Verbot der A. usfuhr und Durchfuhr von Waffen, Munition, Pulver und Sprengstoffen so wie von anderen Axrtikeln des Kriegsbedarfs nach den Gebieten der Polnischen Republik und der Russischen Sozialistischen Föderativen Sowjet⸗
republik. b Vom 25. Juli 1920.
Im Hinblick auf die Neutrolität Deutschlands in den zwischen der Polnischen Republik und der Russischen Sozialisti⸗ schen Föderativen Sowjetrepublik entstandenen kriegerischen Verwicklungen (Bekanntmachung des Reichspräsidenten vom 20. Juli 1920, Nr. 160 des „Deutschen Reichsanzeigers und Preußischen Staatsanzeigers“ vom 21. Juli 1920) verordnet die Reichsregierung, was folgt:
Die Ausfuhr und Durchfuhr von Waffen, Munition, Pulver und Sprengstoffen sowie von andern Artikeln des Kriegsbedarfs wird verboten, soweit diese Gegenstände für die Gebiete der Polnischen Republik oder der Russischen Sozialistischen Föderativen Sowjet⸗ republik bestimmt sind. “
Diese Verordnung tritt mit dem Tage ihrer Verkündung in Kraft.
Berlin, den 25. Juli 1920. Die Reichsregierung. Dr. Heinze.
tarife
Beka weitere rdnung
über
nutmachung, Ausführungsbestimmungen zu die Außenhandelskontrolle
Dezember 1919 — Abänderung des Ausfuhr⸗ abgabentarifs.
Auf Grund der §88 9 und bestimmungen vom 8. April 1920 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 500)
12 der Ausführungs⸗
zu der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom 20. De⸗ zember 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 2128) wird bestimmt:
8 58
82
Artikel 1.
Die nachstehend aufgeführten Nummern des Ausfuhrabgaben⸗ werden, wie folgt, geändert:
w 88 Holzkohlen (Schwarz⸗ und Rotkohlen), auch ge⸗
pulvert; Holzkohlenbriketts . . . . . . ... Chlorkalk, Bleichlaugen und andere Hypochlorite; Baryumsuperoxyd; Wasserstoffsuperorod... Natriumsuperoxyd (Natriumperoxyd) . . . . . .. Bleioxyd (Bleiglätte, gelbe [Silberglätte und rote
[Goldglätte]) in Brocken, Schuppen oder
ulver
Kaliblutlaugensalz (blausaures Kali), gelbes (Ferro⸗
eyankalium,
Kaliumeisencyanür); Natronblut⸗
laugensalz (blausaures Natron), gelbes (Ferro⸗ cyannatrium, Natriumeisencvanür) . . . .
Kaliblutlaugensalz (blausaures Kali),
cvyankalium, langensalz
rotes (Ferri⸗ Natronblut⸗ rotes (Ferri⸗
Kaliumeisencyanid); (blausaures Natron),
cvannatrium, Natriumeisencyanid) . . . . . . . Cyankalium (blausaures Kali, Kaliumcyanid), Cyan⸗ natrium (blausaures Natron, Natrimncyanid).. Ultramarin, rein oder verseght mit mineralischen Stoffen oder Stärke, trocken oder in Teigform; Farblacke (Lackfarben) und Neu⸗(Wasch⸗) Blau von
Ultramarin Bleimennige
[gebrannter
(Minium, Bleirot, Pariserrot, rotes Bleioxyd, Saturnzinnober).. . . Ruß (Glanz⸗,
Flatter⸗, Gas⸗, Kienruß, Lackschwarz Kienruß in Tafeln], Lampenschwarz
[Azetylen⸗, Petroleumruß])), Rußbutten
Blei⸗,
Farben⸗
und Kohlenstifte (zum Zeichnen
oder Schreiben); Kreide, geschnitten oder geformt Wohlriechende Fette, Salben und Pomaden sowie wohlriechende fette und mineralische Oele
Wässer, wohlr
ijechende, nicht äther⸗ oder weingeist⸗
haltig; Puder, Schminken, Zahnpulver,wohlriechend; Zahnseife, Räucher⸗, Schminkpapier und alle ander⸗ weit nicht genannten Riech⸗ und Schönheitsmittel (Parfümerien und kosmetische Mittel) ..
„
(694/95) Poliersteine, Schleif⸗ und Wetzsteine, auch
Probiersteine:
künstliche, ganz oder teilweise aus Schmirgel, Feuer⸗
künstliche,
stein oder Quarz.. 11“ ganz Karborund.
Oefen (Kamine,
oder teilweise aus Korund oder
Kochherde) und Ofenteile, un⸗
glasiert oder glasiert, glatt oder verziert, einfarbig oder weiß oder mehrfarbig, auch mit Lüster⸗ oder
mit Metallüberzug ..
Bodenplatten
aus Ton oder gefrittetem Tonzeug,
einschließlich der 3 cm oder weniger dicken Pflaster⸗
platten aus
Ton oder gemeinem Steinzeug, un⸗
glasiert oder glasiert, glatt oder verziert, einfarbig
Bodenplatten
einschließlich der Pflasterplatten aus Ton gemeinem S oder verziert, mehr
aus Ton doder gefrittetem Tonzeug, oder teinzeug, unglasiert oder glastert, glatt
farbig, auch mit Lüster⸗ oder
mit Metallüberzug; Klinker aller Art, mehrfarbig
Glatte, unglasierte Bodenplatten aus⸗
—
Ton oder ge⸗
frittetem Tonzeug, durch Zusammenpressen ver⸗ schiedenfarbiger Tonmassen mit Mustern versehen Wandbekleidungsplatten aus Ton, gefrittetem Ton⸗
zeug oder
Steingut, unglasiert oder glasiert,
einfarbig oder mehrfarbig, auch mit Lüster⸗ oder
EviV 11626
730/1) Waren aus Steingut, feinem Steinzeug, feinem Tonzeug, anderweit nicht genannt:
einfarbig:
Spülwaren (Klosettbecken usw.) . . ....
andere (731 aℳ/c)
Gese
mehrfarbig, auch mit Lüster⸗
m oder Metall⸗ überzug:
Ferhefaͤße, Figuren und ähnliche Luxusgegenstände. irr und andere W “ -
aren:
aus Steingut:
Spülwaren (Klosettbecken usw.)
andere
.
aus feinem Steinzeug, feinem Tonzeug: Spälwaren (Klosettbecken usw.)...
andere
Tonwaren aller Art (mit Ausnahme von Porzellan nd porzellanartigen Waren) in Verbindung mit anderen Stoffen, soweit sie nicht dadurch unter
andere Nummern fallen
*
Spülwaren (Klosettbecken usw.) .. . . .. Cc—“ (733 a/e) Porzellan und porzellanartige Werren (Weichporzellan lenglisches und Frittenporzellan“, japanisches [Seger⸗] Porzellan, unglasiertes Por⸗ zellan [Biskuit, Parian, Jaspis] usw.) mit Aus⸗ nahme der Porzellanperlen der Nrn. 750 und 781: Isolatoren aller Art ([auch Isolationsglocken) aus Steingut oder Porzellan . . . . . .. 1 weiß: andere Waren als Tafelgeschirr (Nr. 733 c). farbig, auch mit Lüster⸗ oder Metallüberzug; weiß und farbig in Verbindung mit anderen Stoffen, soweit sie nicht dadurch unter andere Nummern fallen (ausgenommen Isolatoren für Telegraphen⸗ oder Fernsprechleitungen):
I 8 4 —: Ziergesäße, Figuren und ähnliche Lurusgegen⸗ —: Porzellanknöpfe, Tabakpfeifenköpfe und andere
14““” Elektrische Vorrichtungen für Beleuchtung, Kraft⸗ übertragung, Elektrolyse; Vorschalte⸗ und Neben⸗ schlußwiderstände; sonstige anderweit nicht ge⸗ nannte elektrische Vorrichtungen; Bestandteile von solchen Gegenständen; Quecksilberumformer... Isolationsrollen und ⸗knöpfe, Spulen, Taster, Schalter und ähnliche zur Isolierung dienende Montierungsteile: aus Steingut und Porzellan ohne Verbindung mmit anderen Stoffen und nicht als Bestand⸗ teile zerlegter elektrotechnischer Vorrichtungen 611161611611AXAXAX“ (Isolationsglocken und Isolatoren s. Nr. 733 a) aus Glas, Ambroin, Hartkautschuk, Papier⸗ mmasse, Harzzement oder ähnlicher Masse ohne Verbindung mit anderen Stoffen und nicht als Bestandteile zerlegter elektrotechnischer Vorrichtungen ausgehend . . .. ... Artikel 2. Diese Bekanntmachung tritt mit dem 30. Juli 1920 in Kraft. Berlin, den 24. Juli 1920. u
Der Reichswirtschaftsminister. Ox 668 8 N: Flach Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Brückner.
Bekanntmachung zur Aenderung der Bekanntmachung, weitere Ausführungsbestimmungen zu r nung über die Außenhandelskontrolle vom zember 1919 (Reichs⸗Gesetzblatt S. 2128) Fassung der Bekanntmachungen vom 27. April (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 91 vom 29. 1920) und vom 28. Juni 1920 (Deutscher anzeiger Nr. 141 vom 29. Juni 1920).
Auf Grund der §8 9 und 12 der Ausführungs⸗ bestimmungen vom 8. April 1920 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 500) zu der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom 20. De⸗ zember 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 2128) wird bestimmt:
T
An Stelle der Artikel I bis VII der Bekanntmachteng, betreffend weitere Ausführungsbestimmungen zu der Verorvmnng über die Anße⸗ handelskontrolle vom 20. Dezember 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 2128) in der Fassung der Bekanntmachungen vom 27. April 1920 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 91 vom 29. April 1920) und vom 23. Juni 1929 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 141 vom 29. Juni 1920) treten folgende Bestimmungen. 1 ü 8 8 8 Artikel I.
Die Erhebung der Ausfuhrabgabe erfolgt
Scooweit es zur Ausfuhr einer Ausfuhrbewilligung nicht bedarf,
wird eine Ausfuhrabgabe nicht erhoben. Artikel II.
Beei der Ausfuhr in den Freistaat Danzig, in das Sgargebiet, in das Memelgebiet und in die Gebiete von Eupen und Malmedy wird eine Ausfuhrabgabe nicht erhoben, soweit die auszuführenden Waren für den eigenen Bedarf dieser Gebiete bestimmt sind.
Artikel II. Von der Durchfuhr “] des gebrochenen Transitverkehrs wird eine Ausfuhrabgabe nicht erhoben.
Artikel IV.
Wenn bei Versendungen aus dem Inland durch das Ausland in das Inland eine Ausfuhrabgabe entrichtet worden ist, wird sie auf Antrag zurückerstattet, soweit nachweislich dieselben Gegenstände, welche ausgegangen waren, wieder eingeführt werden.
nach dem anliegenden