vertretende Vorstandsmitglied Zeller Clemens Koldehoff in Calveslage zum ordentlichen Vorstandsmitgliede bestellt.

Bechtu, den 14. Juli 1920.

Das Amtsgericht. Waldheim. 152

In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen worden: 8

1. auf Blatt 13: Wirtschaftsgenossen⸗ schaft der Bäckerinnung zu Wald⸗ heim, eingetragene Genossenschaft 5 beschränkter Haftpflicht in Wald⸗

eim.

Die Satzung vom 8. Juli 1920 be⸗ findet sich Blatt 2 fg. der Registerakten. Gegenstand des Unternehmens ist der Ein⸗ Sund Verkauf von Rohmaterialien und Bedarfsartikeln für das Bäckergewerbe sowie alle Unternehmungen, die geeignet sind, die wirtschaftlichen Interessen der Mitglieder zu fördern. Die von der Ge⸗ nossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen im „Deutschen Genossenschafts⸗ blatt’ in Berlin, eintretendenfalls im „Deutschen Reichsanzeiger“ unter der Firma der Genossenschaft und Zeichnung von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern. Das Geschäftsjahr läuft vom 1 April bis 31. März; das erste Geschäfts⸗ jahr beginnt mit dem Tage der Eintragung in das Genossenschaftsregister und endigt mit dem 31. März 1921. Die Haftsumme eines jeden Genossen beträgt 500 ℳ; mit dem Erwerb weiterer Ge⸗ schäftsanteile, höchstens zehn, erhöht sich rie Haftsumme des Genossen auf das Zahl der Geschäftsanteile entsprechende Vielfache der Haftsumme.

Die Bäͤckermeister Bruno Berthold, lfred Streul, Arthur Uhlmann, Curt chloms und Max John, sämtlich in Waldheim, sind Mitglieder des Vorstands.

Wislenserklärungen und Zeichnung der Genossenschaft erfolgen in der Weise, daß wei Vorstandsmitglieder der Firma der Henossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.

2. Auf Blatt 14: Gemeinnütziger Pauverein Waldheim, eingetragene henossenschaft mit beschränkter Haft⸗ iicht in Waldheim.

Die Satzung vom 7. Juli 1920 befindet sch in Urschrift Bl. 2 der Registeraften. begenstand des Unternehmens ist der Bau, er Erwerb und die Verwaltung von

insern zum Vermieten oder zum Ver⸗ zuf, die Herstellung und Unterhaltung on Wohnungsergänzungseinrichtungen un e Annahme und die Verwaltung von

pareinlagen. Der Zweck der Genossen⸗ voft ist ausschließlich darauf gerichtet, inderbemittelten Familien oder Personen sunde und begefins eingerichtete

Bohnungen zu möglichst billigen Preisen t beschaffen. Die von der Genossenschaft usgehenden Bekanntmachungen erfolgen in „Waldheimer Anzeiger“ und „Wald⸗ hHeimer Tageblatt“ unter der Firma der ezenossenschaft und Zeichnung von zwei Vorstandsmitgliedern. Das Geschaäftes abr läuft vom 1. Januar bis 31. Dezember; das erste Geschäftsjahr beginnt mit dem Tage der Eintragung und endigt mit dem 31. Dezember 1920. Die Haftsumme eines jeden Genossen beträgt 300 ℳ, mit dem Erwerb weiterer Geschäftsanteile, höchstens 100, erhöht sich die Haft⸗ summe des Genossen auf das der Zahl der erworbenen Geschäftsanteile ent⸗ sprechende Vielfache der Haftsumme.

Bürgerschullehrer Alfred Reichelt, Rats⸗ sekretär Friedrich Antrag, Schriftsetzer Curt Scholl, Stadtverordnetenvorsteher Ernst Prengel und Stadtbaumeister Alfred Huhn, sämtlich in Waldheim, sind Mit⸗ glieder des Vorstands.

Willenserklärungen und Zeichnungen der Genossenschaft erfolgen in der Weise, daß zwei Vorstandsmitglieder der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Geschäftsstunden des Gerichts jedem gestattet.

Amtsgericht Waldheim, am 22. Juli 1920.

Wangen, Allgäun. [46052]

In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen:

1. Die Firma Niederwangener Spar⸗ und Darlehenskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, Sitz in “ Statut vom 4. Juli

Gegenstand des Unternehmens ist die Beschassung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geld⸗ mittel und die Schaffung weiterer Ein⸗ richtungen zur Förderung der wirtschaft⸗ lichen Lage der Mitglieder, insbesondere 1. der gemeinschaftliche Bezug von Wirt⸗ schaftsbedürfnissen, 2. die Herstellung und der Absatz der deecr des landwirt⸗ schaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf semeinschaftliche Rechnung, 3. die Beschaffun von Ma⸗ d und sonstigen Gebrauchsgegen⸗ tänden auf gene Hetlich⸗ Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder.

Die Bekanntmachungen erfolgen im „Raiffeisenboten“ des Revisionsverbandes in Nürnberg.

Der Vorstand besteht aus 5 Mit⸗ gliedern; diese sind: Johann Baptist Schneider, Schultheiß, Vorsteher, Augustin Focham, Kaufmann, stv. Vorsteher, Rai⸗ mund Leimberer, Bauer und Ga twirt, alle in Niederwangen, Alois Hasel, Bauer in E“ Jofef Maurus, uer in Wellbrechts. 1u“

Die Zeichnung erfolgt rechtsverbindlich durch den Vorstand oder seinen Stellver⸗ treter und 1 weitere V dsmit⸗

glieder durch Beifügung ihrer Namens⸗ unterschrift zu der Firma der Genossen⸗ schaft.

2. Bei der Firma Spar⸗ und Vor⸗ schußbank Isny, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht: Die Genossenschaft wurde in eine solche mit beschränkter Haftpflicht umgewandelt.

Das abgeänderte Statut ist vom 25. Juni 1919. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb von Bank⸗ geschäften zum Zweck der Bischaffung der in Gewerbe und Wirtschaft der Mit⸗ glieder nötigen Geldmittel. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen ergehen unter der Firma der Genossenschaft, unterzeichnet von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern. Die Ein⸗ ladungen zu den Generalversammlungen, welche vom Aufsichtsrat ausgehen, erläßt der Vorsitzende des Aufsichtsrats mit der Zeichnung: „Der Aufsichtsrat der Spar⸗ u. Vorschußbank Isny, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. N. N., Vorsitzender.“

Die Veröffentlichungen erfolgen im Stadt⸗ und Landboten in Isny. Jeder Genosse kann nur einen Geschäftsanteil von 500 ℳ haben, die Haftsumme beträgt 1000 ℳ.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Den 13. Juli 1920.

“ Wangen i. A. Amtsrichter Hartranft

Waren. 46053] In unser Genossenschaftsregister ist heute die Genossenschaft „Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein des Evan⸗ gelischen Arbeitervereins Vielist, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Vielist und der Satzung vom 15. Fe⸗ bruar 1920 eingetragen. Gegenstand des Unternehmens 9 die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder, ins⸗ besondere 1. der gemeinschaftliche Bezug von Wirtschaftsbedürfnissen; 2. die Her⸗ stellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Betriebs und des länd⸗ lichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rechnung; 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchs⸗ gegenständen auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder. Mitglieder des Vorstands sind Statthalter Heinrich eeters, Vereinsvorsteher, Arbeiter Fritz Krüger, Stellvertreter des Vereinsvor⸗ steheres, Arbeiter Richard Brümmer, August Felten und Wilhelm Reggentin, Beisitzer, sämtlich in Vielist. Die Willens⸗ erklärungen des Vorstands und die Zeich⸗ nungen für die Genossenschaft erfolgen durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder, darunter den Vorsteher oder seinen Stell⸗ vertreter, die Zeichnungen in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma der Ge⸗ voßenschaff oder zur Benennung des Vorstands ihre Namensunterschrift bei⸗ fügen. Die Bekanntmachungen erfolgen im Landwirtschaftlichen Genossenschafts⸗ blatt in Neuwied; sie sind, wenn sie mit rechtlicher Wirkung für die Genossenschaft verbunden sind, in der für die Zeichnung des Vorstands für die Genossenschaft be⸗ stimmten Form, sonst durch den Vorsteher allein zu zeichnen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. Waren, den 20. Juli 1920. Mecklenburg⸗Schwerinsches Amtsgericht.

Waren. [46054] In unser Genossenschaftsregister ist heute die Genossens „Fortuna, Trans⸗ portgenossenschaft selbstfahrender Schiffer, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu üirste Mecklenburg“ mit dem itz in Fürstenberg und der Satzung vom 14. Februar 1920 eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Verfrachtung von Gütern aller Art auf der Havel und den mit dieser in Ver⸗ bindung stehenden Gewässern und Spe⸗ ditionen. Die Zeichnung der Firma seitens des Vorstands erfolgt in der Weise, daß zu Fern Transport⸗ genossenschaft selbstfahrender Schiffer, ein⸗ setragene Ganogent galt mit besshränkter ftpflicht zu Fürstenberg Mechklenburg“ die eigenhändigen Unterschriften von zwei Mitgliedern gesetzt werden. Die Bekannt⸗ machungen erfolgen im „Fürstenberger Anzeiger“ und in der „Guten Fahrt“ durc en Vorstand in der vorstehend für die Zeichnung des Vorstands vorgesehenen orm. Mitglieder des Vorstands sind: Versicherungsdirektor Georg Hülsekopf in Fürstenberg und Schiffseigner Karl Flase in Fürstenberg. Die Höhe der Haft⸗ summe ist für jeden Geschäftsanteil 25 — fünfundzwanzig — Mark, die höchste gahl der Beschä teanteile 5 — fünf —. Waren ist eine Zweigniederlassung errichtet. Die Einsicht der Liste der Ge⸗ nossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Waren, den 21. Juli 1920. Mecklenburg⸗Schwerinsches Amtsgericht.

Wiesbaden. „ 146055) In unser Genossenschaftsregister Nr. 21 wurde heute bei der Pferdezucht⸗ genossenschaft, Eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht für den Stadt⸗ und Land⸗ kreis liesbaden, mit dem Si Wiesbaden eingetragen, daß

Schleicher aus dem Vorstand ausgeschieden

und an seiner Stelle der Landwirt Hein⸗

rich Conrad Born in Wallau in den Vorstand gewählt worden ist. 1 Wiesbaden, den 11. Juli 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 17.

Wiesbaden. [46056]

In unser Genossenschaftsregister wurde heute unter Nummer 96 eine Genossen⸗ schaft unter der Firma: „Einkaufs⸗ genossenschaft für Kleintierzüchter, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Bierstadt eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist der An⸗ und Verkauf von Bedarfsartikeln und Erzeugnissen der Mitglieder, Annahme von Geldeinlagen zur Ferderchams des Geschäftsbetriebs. Die Haftsumme beträgt 500 ℳ; die Höchstzahl der Geschäftsanteile 50. Der Vorstand besteht aus dem Landwirt August Wendel, dem Rendant Heinrich Mayer 2. und dem Postschaffner Bruno Rösner, sämtlich in Bierstadt. Das Statut ist am 1. Juli 1920 errichtet. Die Bekanntmachungen ershtgf unter der Firma, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, im⸗Nassauischen S zu Wiesbaden. Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten Generalversamm⸗ lung der „Deutsche Reichsanzeiger“. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. April bis 31. März. Die Willenserklärungen er⸗ folgen durch zwei Vorstandsmitglieder; die Zeichnung geschieht in der Weise, deß die Zeichnenden der Firma der Genossen Faft ihre Unterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Wiesbaden, den 13. Juli 1920.

Das Amtsgericht. Abteilung 17.

Wittenberg, Bz. Malle. [46057 Im Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 42 verzeichneten Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft der selb⸗ ständigen Kürschner und Mützen⸗ macher zu Wittenberg und Um⸗ gegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Wittenberg heute eingetragen, daß die 2 urch Beschluß der General⸗ versammlung vom 21. Juni 1920 auf⸗ clast ist. Zu Liquidatoren sind die bis⸗ herigen Vorstandsmitglieder Kürschner⸗ meister Richard Ulrich sen., Kürschnermeister Matthies, beide aus Wittenberg, estellt. 3 Wittenberg, den 19. Juli 1920. Das Amtsgericht.

Wittenberg, Bz. Halle. [46058]

Im Genossenschaftsregister Nr. 41 ist bei der Gartenstadt⸗Genossenschaft Wittenberg und Umgebung, einge⸗ tragene enossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, in Wittenberg heute eingetragen, daß an Stelle der aus dem Vorstand “ Pfarrer Knolle und techn. Eisenbahnobersekretär Hebenri⸗ der Bahnmeister I. Klasse

o Ritterbusch und Oberpostsekretär Oswald Holzweisig, beide in Wittenberg, bestellt sind.

Wittenberg, den 22. Juli 1920.

Das Amtsgericht.

Zschopau. [46059] Auf Blatt 13 des Genossenschafts⸗ registers, betr. die Einkaufsgenossen⸗ schaft der Bäcker⸗Innung Zschopau, eingetragene Genpssenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, in Zschopau ist heute eingetragen worden: Traugott Hermann Enderlein ist nicht mehr Mit⸗ 5 des Vorstands. Der Bäckermeister mil Hermann Böhme in Zschopau ist Mitglied des Vorstands. Amtsgericht Zschopan, den 22. Juli 1920.

11) Konkurse

Bremen. 1472

Ueber das venn des Tischler⸗ meisters Karl 1. edrich Wilhelm Beerbom, Geesellschafters der offenen Handelsgesellschaft Beerbom & Siewers in Bremen, hierselbst, Gr. Johannisstr. 225 wohnhaft, ist heute der Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Ahlers in Bremen. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 30. September 1920 einschließlich. Anmeldefrist bis zum 30. September 1920 einschließlich. Erste Gläubigerversamm⸗ lung: 26. August 1920, Vormittags 10 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin: 4. November 1920, Vormittags 10 Uhr, im Gerichtshause hierselbst, I. Obergeschoß, Zimmer Nr. 84 (Eingang FT

Bremen, den 26. Juli 1920.

Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts:

Rasch, Gerichtssekretär.

Charlottenburg. 46951] Ueber den Nachlaß des am 23. Februar 1920 verstorbenen, zuletzt in Charlotten⸗ burg, Spandauer Straße 37, wohnhaft gewesenen Hilfsrechnungsrevisors Max Walter Käßner ist ege- nachmittag 3 Uhr von dem Amtsgericht Charlotten⸗ burg das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter: Konkursverwalter Hans Bor⸗ chardt, Charlottenburg, Kantstr. 19. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen und offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 17. August 1920. Gläubigerversammlu und Prüfungstermin am 27. August 1920, Vormittags 10 Uhr, im Land⸗ gerichtsgebäude in Charlottenvurg, Tegeler Weg 17/20, I. Stock, Zimmer 128. Charlottenburg, den 21. Juli 1920. Der Gerichtsschreiber Amtsgerichts. Abteilung 40

Dresden. [46953] Ueber Vermögen der ledigen Anna Elsbeth Sperlich, Inhaberin eines Herrenartikel⸗ und Handschuh⸗ eschäfts in Dresden⸗A., Grungaer Elaße 6, wird heute, am 24. Juli 1920, Vormittags ½810 Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet. Konkursverwalter: Rechts⸗ anwalt Justizrat Zimmer in Dresden, Blasewitzer Straße Nr. 13. Anmeldefrist bis zum 12. August 1920. Wahltermin und Prüfungstermin: 24. August 1920, Vormittags 9 Uhr, Lothringer Straße 1 I, Saal 118. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 12. August 1920. Amtsgericht Dresden. Abteilung UI.

Dresden. [46952] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Walter Hans Karl Krugler in Dresden⸗A., Königsbrücker Straße 4, der daselbst unter der nichteingetragenen Firma Krugler & Petermann einen Papiergroßhandel betreibt, wird heute, am 24. Juli 1920, Nachmittags 42 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs⸗ verwalter: Kaufmann Aßmann in Dresden, Elisenstraße Nr. 18. Anmeldefrist bis um 14. August 1920. Wahl⸗ und Prü⸗ - 24. August 1920, Vor⸗ mittags 10 Uhr, Lothringer Straße 1, I, Saal 118. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 14. August 1920. Amtsgericht Dresden. Abteilung II.

Frankfurt, Oder. [46954] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Franz Dannukat in Frankfurt a. O. wird heute, am 23. Juli 1920, Vor⸗ mittags 11 ¾ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, da der Gemeinschuldner selbst den Antrag gestellt und seine Zahlungs⸗ unfähigkeit und Zahlungseinstellung nach⸗ gewiesen hat. Der Kaufmann Geiseler hier wird zum Konkursverwalter ernannt. Kon⸗ kursforderungen sind bis zum 15. Oktober 1920 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehal⸗ tung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und ein⸗ tretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den 17. Angust 1920, Vor⸗ mittags 11 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 9. November 1920, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt. Allen 1 welche eine zur Kon⸗ rsmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auf⸗ erlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 15. August 1920 Anzeige zu machen.

Frankfurt a. O., den 23. Juli 1920.

Das Amtsgericht.

Grabow, Mecklb. [46955] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Siegmund Lichtenstein in Grabow i. M., Inhabers der Firma S. Lichten⸗ stein daselbst, ist heute, am 24. Juli 1920, Vormittags 11 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. onkursverwalter: Rechtsanwalt Staecker in Grabow i. M. Frist zur Anmeldung der Konkursforde⸗ rungen bis 17. August 1920. Erste Gläu⸗ bigerversammlung am 10. Angust 1920, Vorm. 10 Uhr. Prüfungstermin am 27. August 1920, Vorm. 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 17. August 1920. Grabow, den 24. Juli 1920. Mecklenburg⸗Schwerinsches Amtsgericht.

Berlin. 1 [46956]

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Hermann Scheerer. in Firma Ruden 4 Scheerer, zu Berlin, Potsdamer Straße 4, ist zur Abnahme der düeh hegwanuns des Verwalters sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Aus⸗ lagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf den 9. August 1920, Vormittags 11 Uhr, hierselbst, Neue Friedrichstraße 13/14, 3. Stockwerk, Zimmer 143, bestimmt.

Berlin, den 11. Juli 1920.

Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts

Berlin⸗Mitte. Abteilung 154.

Bremen. [47219]

Das Konkursverfahren über den Nachlaß der am 24. November 1918 in Bremen tot aufgefundenen Siegmund Tobias Meyer, geschiedenen Ehefrau, Anna Beta geb, von Bremen, ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins durch Be⸗ saha des Amtsgerichts von heute auf⸗ gehoben.

her Geri reiber des Amtsgerichts:

Rasch, Gerichtssekretär. ü

Charlottenburg. [46957] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen das Architekten Paul Zöllner, ea ezan. Cauerstr. 12, ist nach olgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Charlottenburg, den 24. Juli 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 40.

Cochem. [46931]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Gastwirts Lambert Gilles in Ulmen, Eifel, wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 21. April 1920

1“ Zwangsvergleich durch rechts⸗

kräftigen Beschluß vom 21. April 1920 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. 88 Cochem, den 8. Juli 1920. Das Amtsgericht.

Dessau. [46958]

In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Frau Franziska Mauksch, geb. Fischer, in Dessau ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Fordeüsh Termin auf den 14. August 1920, Vormittags 11 Uhr, vor dem Amts⸗ ericht in Dessau, Zimmer Nr. 27, an⸗ beraumt.

Dessau, den 23. Juli 1920.

Block, “ 8 Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Leipzig. 47004⁴] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des in Leipzig⸗Gohlis, Blumenstraße 42, wohnhaft gewesenen Buchhändlers und Schriftleiters Gustav Adolf Fritz Stephan, Inhabers der Firma Verlags⸗ anstalt Fritz Stephan — Geschäftslokal zuletzt ebenda, vorher in Leipzig⸗Gohlis, Eisenacher Straße 17 — wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Leipzig. Abteilung IA, den 17. Juli 1920.

Mühldorf. [47220] Das Amtsgericht Mühldorf hat das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Josef Kaufmann in Mühldorf als durch Schlußverteilung beendet aufgehoben. Mühldorf, den 24. Juli 1920. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.

Osnabrück. [46959] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Osnabrücker Armature fabrik G. m. b. H. in Osnabrück wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. — Osnabrück, den 21. Juli 1920. Das Amtsgericht. VI.

Priebus. [46960] Im Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen 1. der Rittergut Dubran G. m. b. H. in Dubrau, 2. des Landwirts Julius Moecwes in Dubran ist be⸗ sonderer Prüfungstermin für die nachträg⸗ lich angemeldeten Forderungen auf den 21. Angust 1920, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht anberaumt. Amtsgericht Priebus, 13. Juli 1920.

Stendal. [46961]

In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des Selterwasserfabrikanten Robert Hertwig in Stendal ist ir Abnahme der Schlußrechnung des Ver⸗ walters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden For⸗ derungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke der Schlußtermin auf den

20. August 1920, Vormittags 11 1 82 g

vor dem Amtsgerichte hierselbst, Zimmer bestimmt.

Stendal, den 24. Jull 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eifenbahnen.

[46949] Niederlausitzer Eisenbahn. Mit Gültigkeit vom 27. d. M. werden die gegenwärtigen Frachtzuschläge wie ic erhöht: 1“

ür Eilstückggut auf 200 G ür Frachtstückgut auf 100 a4a sen 6 agenladungen (außer Kohlen) auf

für Kohlen (in Wagenladungen) auf 18 3

für je an efapgene 100 kg.

Für Tiere bei Abfertigung mit Stück⸗ fracht auf 10 ℳ, für Tiere bei Abfertigung mit Ladungs⸗ fracht auf 20 ℳ.

Das alsbaldige Inkrafttreten der Er⸗ höhungen gründet sich auf die vorüber⸗ sebenbe Aenderung des § 6 der Eisen⸗ a W (R.⸗G.⸗Bl. 1914,

Berlin, im Juli 1920. Die Direktion.

lis ente wentsch whes eeldeutsch⸗sfüdwestdentscher eeen 8

Am 1. August 1920 werden direkte Entfernungen zwischen norddeutschen Kali⸗ versandstationen und fünf in den allge⸗ meinen Verkehr nicht einbezogene Stati⸗ onen der Nebenbahn Mannheim-—Wein⸗ heim — Heidelberg —Mannheim eingeführt, die aber nur zur Abfertigung von Gütern des Ausnahmetarifs 2 (Rohstofftarif) von den norddeutschen nach den süddentschen Stationen Geltung haben. Naäheres bei den beteiligten Abfertigungsstellen und im preußischen Güter⸗, Tarif⸗ und Verkehrs⸗ anzeiger.

Erfurt, den 22. Juli 1920.

Eisenbahndirektion.

[46989) Bekanntmachung.

Am 1. August d. J. tritt eine Erhöhung der Frachtsätze für den Personen⸗, Gepäck⸗ und Güterverkehr in Kraft. Nähere Aus⸗ 8 erteilt die Betriebsleitung in Hüp⸗

edt.

Merseburg, den 24. Juli 1920.

Obereichsfelder Kleinbahn A. G.

er Vorstand.

“

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 36 Mk. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle 8W 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Einzelne Nummern kosten 1 Mk.

Berlin, Donnerstag, den 29. Juli, Abends. Postschecktonto: Berlin 41821.

2 Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheits⸗ zeile 2 Mk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 3,50 Mk. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungs⸗ zuschlgg von 80 v. H. erhoben. — Anzeigen nimmt an: le Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers,

Berlin SW 48, Withelmstraße Nr. 32.

5 8— u“

1920

Einzelnummern oder einzelne Beilagen

werden nur

gegen VBarbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages

einschließlich des Portos abgegeben.

Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc. Bekanntmachung, betreffend weitere Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom 20. Dezember 1919 — Abänderung des Ausfuhrabgabentarifs. Ausführungsbestimmungen über die Höchstpreise für Getreide. Bekanntmachung, betreffend Ratifizierim Smfn vom 20. März 1914 zur revidierten Berner internationalen Urheberrechtsübereinkunft vom 13. November 1908 durch Norwegen und Tunis und den Beitritt Polens zu diesem Zusatzprotokolle. Bekanntmachung, betreffend Abänderung der Festsetzung des Steuerkurses der Anhalter Kohlenbergwerks⸗Aktien. Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote. Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 158 des Reichs⸗ Gesetzblatts Erste Beilage.

Bekanntmachun betreffend Tarifverträge.

Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen 8 Bekanntmachung, betreffend die Zulassung von Sprengstoffen für den Bergwerksbetrieb im Oberbergamtsbezirk Dortmund. Bekanntmachung, betreffend Abänderung der Verordnung des Wohnungsverbandes Groß Berlin vom 14. April 1920. Aufhebungen von Handelsverboten. — Handelsverbote.

F 84 9 Amtliches. Deutsches Reich. ollinspektor Erbe in Zittau ist zum Zollrat er⸗

8

nannt worden

9

elanntmachung,

betreffend weitere Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom 20. Dezember 1919— Abänderung des Ausfuhr⸗

abgabentarifs.

Auf Grund der §§ 9 und 12 der Ausführungs⸗ bestimmungen vom 8. April 1920 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 500) au der Verordnung über die Außenhandelslontrolle vom 20. De⸗ ember 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 2128) wird bestimmt:

vIZEEI1 Die nachstehend aufgeführten Nummern des Ausfuhrabgaben⸗ tarifs werden, wie folgt, geändert: 89 Holzmehl und ⸗wolle, auch für Heilzwecke zubereitet 5 (186 a/b) Bier aller Art: 186 b in Flaschen, Krügen oder dergleichen 1 190 Mineralwasser, natürliches und küunstliches, ein⸗ schließlich der Flaschen und Krüge . . . .... 616 Furniere, einschließlich der Holztapeten; Platten zu Wandbekleidungen (Paneele), durch Zusammen⸗ leimen von Furnieren hergestellt; auch rohe furnierte Bretter “ Stab⸗ und Täfelboden⸗ (Parkettboden⸗) Teile, un⸗ eingelegt und eingelegt, soweit sie nicht durch die eingelegten Stoffe unter andere Nummern fallen, auch verleimt oder furniert . . . . Holzdraht (Holzstäbchen zur Herstellung von Zünd⸗ hölzern, Decken, Matten oder dergleichen). Svwlstte MNägelhlhlcl“ (625/6) Möbel⸗ und Möbelteile, grobe enicht ge⸗ polstert), unfurniert, auch in Verbindung mit anderen Stoffen (nicht gepolstert): 625 aus weichem Holz, roh und bearbeitetkt.. 111111111A1X“A“; 444“ —: aus massiv gebogenem Holze (Bugholzmöbel), Möbel und Möbelteile, grobe (nicht gepolstert), furniert, auch in Verbindung mit anderen Stoffen (nicht gepolstert) . 1. (631 aff) Feine Holzwaren (ausgenommen Stöcke), auch in Verbindung mit anderen Stoffen, soweit sie nicht dadurch unter andere Nummern fallen: Bildhauer⸗ und Bildschnitzerarbeiten; Holzwaren mit feiner Schnitzarbeit; feine Drechslerwaren und andere feine Holzwaren; durch r e Brennen, Aetzen o S h rgestellte Nachahmungen

3 815

“

geätzt, überfangen, gefeldert (facettiert) oder belegt

feiner Schnitzarbeiten; Holzwaren (ausge nommen Stab⸗ und Täfelboden⸗ (Parkettboden⸗ Teile, Leisten) mit eingelegter Arbeit, soweit s nicht durch die eingelegten Stoffe unter andere Nummern fallen: fein bemalte, vergoldete, ver⸗ silberte oder bronzierte Holzwaren (mit Ausnahme der Leisten): Möbel und Möbelteile, nicht gepolstert andere (mit Ausnahme der Leisten); Druck⸗ platten aus Holz, geschnitten, auch mit ein⸗ geschlagenen Stiften oder dergleichen aus unedlen Metallen oder Legierungen unedler Metalle; Holzmosaik (Rosenkränze s. Nr. 885 b)

Gold⸗ und andere Holzleisten.

(fällt fort).

Uhrgehäuse aus Holz ö“ (632/3) Gepolsterte Möbel, auch mit anderen als hölzernen Gestellen, soweit sie nicht durch ihre Verbindungen unter andere Nummernn fallen; ge⸗ polsterte Kissen mit Gestell oder schwer ins Ge⸗ wicht fallender Füllung von Sand, Blei, Guß⸗

eisen oder Stein:

vohne Nebereaa„a“ (633 a/b) mit Ueberzug:

Billards, überzogen, und Teile von solchen.

Holzwaren aller Art (mit Ausnahme der gepolsterten Möbel) und Waren (ausgenommen Hüte, Perlen, auf Gespinstfäden, Schnüre oder Draht gereiht und ohne weiteres als Schmuck verwendbar, in gleicher Weise hergestellte Besatzartikel sowie Steinnußknöpfe) aus anderen pflanzlichen Schnitz⸗ stoffen (einschließlich der Waren aus Samen körnern und der Lufawaren), in Verbindung mit Gespinsten oder Gespinstwaren ganz oder teil⸗ weise aus Seide, mit Spitzen, Stickereien, Ge spinstwaren mit aufgenähter Arbeit, Sammet oder Plüsch, sammet⸗ oder plüschartigen Ge weben, zugerichteten Schmuckfedern, Perücken⸗ macherarbeit, fein geformten Wachswaren oder Halbedelsteinen, soweit sie nicht durch die Ver⸗ bindung mit anderen Stoffen unter andere Nummern fallen; Perlen und dergleichen aus Holz, auf Gespinstfäden, Schnüre oder Draht gereiht und ohne weiteres als Schmuck verwend⸗ bar, auch in gleicher Weise hergestellte Besatz⸗ Artikel (Nosenkranze s. Nr. 8808006 55

Rohe Stangen und Röhren aus naturfarbigem Glase; Glasröhren und ⸗stängelchen, ohne Untera: schied der Farbe, wie sie zur Perlenbereitun und Kunstglasbläserei einschließlich der Her⸗ stellung von Kunstglas gebraucht werden .

(737/40) Hohlglas, auch mit einer geringwertigen

Beflechtung von Weiden, Bast, Binsen, Stroh

oder Rohr oder mit Blattmetall, Zetteln oder

dergleichen beklebt:

weder gepreßt noch geschliffen, poliert, abgerieben,

geschnitten, geätzt oder gemustert:

naturfarbig:

Miineralwasser⸗, Bier⸗, Wein⸗, Spirituosen⸗, Miicchflaschen, Demijohns, Korbflaschen und Ballons, ungebraubht

weiß (auch halbweiß) durchsichtig, auch mit eeinzelnen Ringen von massivem weißen

(auch halbweißen) Glase: Mineralwasser⸗, Bier⸗, Wein⸗, Spirituosen⸗, Milchflaschen, Demijohns, Korbflaschen uüuunnd Ballons, ungebrancht andeeeie * gefärbt oder weiß, undurchsichtig (Milch⸗, Alabaster⸗, Beinglas usw.), auch mit ge⸗ färbtem oder mit weißem, undurchsichtigen v4“ bloß mit gepreßten Böden oder durch Schleifen, Pressen usw. gestalteten oder verzierten Stöpfeln in anderer Weise gepreßt, geschliffen, poliert, ab⸗ gerieben, geschnitten, geätzt oder gemustert: Lampengtaer aller Altbt* anderes Hohlglasasasgsg.—* bemalt, vergoldet oder versilbert, auch durch Auf⸗ tragen oder Einbrennen von Farben gemustert . (741/6) Spiegel⸗ und Tafelglas, anderweit nicht genannt: (741/2) weder geschliffen noch poliert, geschnitten, gemustert, gerippt, geschuppt, gebogen, mattiert,

(741 afe) nicht gefärbt, nicht undurchsichtig: Rohglas, gegossenes, auch gerippt:

mehr als 5 mm stark

mm’ oder veniger stark Spiegelrohglas: 1

gegossenes (Kristallglas) . . . . . ..

geblasenes (sog. dreiviertelweißes Glas)

Tafelglas.

gefärbt oder un

(743 „/c) geschliffen, poliert, geschnitten, gemustert,

gerippt (mit Ausnahme des gerippten Rohglases, geschuppt, gebogen (einschließlich des gebogenen Roh⸗ glases), mattiert, geätzt, überfangen, jedoch nicht ge⸗ feldert (nicht facettiert), nicht belegt: gegossen und gegossene Platten. gefeldert (facettiert), jedoch nicht belegt; Kathedral⸗, Antikglas (auch weiß) . . . .. (745 „5b) belegt: bemalt, vergoldet oder versilbert, auch durch Auf⸗ tragen oder Einbrennen von Farben gemustert . Tafelglas aller Art, weniger als 0,5 mm stark. 11114“]“ Dachpfannen und ⸗ziegel (Glasziegel) aus Roh⸗, Fafe hadcahooh“ Rohes sowie roh vorgepreßtes optisches Glas, auch zur Erprobung der Reinheit angeschliffen... Rohglas in Kugeln oder Kugelkappen (Segmenten) zur Herstellung von Uhr⸗ oder Brillengläsern, auch zugeschnitten oder gefärbt . . . . . ... Glasmalereien, ⸗mosaik, Lichtbilder aller Art von Glas, auch in Glas eingebrannt oder eingeätzt; Photographien auf Glas (Diapositive); künstliche Augen aus Glas ohne Verbindung mit anderen Glas⸗ und Schmelz⸗ (Email⸗) Waren in Verbindung mit anderen Stoffen, soweit sie nicht in anderen Nummern besonders genannt sind oder durch die Verbindung mit anderen Stoffen unter andere Nummern fallen: pemalt, vergoldet, versilbert oder durch Auf⸗ . tragen oder Einbrennen von Farben ge⸗ mustert; auch Opalescentglas, Glasmalereien, ⸗-mosaik, Kunstverglasungen, Lichtbilder allen Art von Glas, auch in Glas eingebrannt oder eingeätzt; Photographien auf Glas (Diapositive), (Rosenkränze siehe Nr. 885 b) Glasflaschen (mit Ausnahme der Isolier⸗ flaschen [Waͤrmeschutzflaschen)) und Siphons Isolierflaschen (Wärmeschutzflaschen) aller Art künstliche Augen und andere Glas⸗ und Scchmelzwaren in Verbindung mit anderen Stoffen, Glas ganz oder zum größten Teil überzogen, mit Gespinstwaren, Gespinst oder Filz aller Art, soweit es nicht durch die Verbindung mit anderen Stoffen unter andere Nummern fällt (Pinsel aus Glas⸗ gespinst und andere Pinsel s. Nr. 599, Rosenkränze s. Nr. 885 b) “ Thermometer aus Glas, auch in Verbindung mit C o8 8 “ Apparate und Instrumente aus Glas seinschließlich Glasröhren), auch in Verbindung mit Stoffen rccooooo““ Artikel Diese Bekanntmachung tritt mit dem 31. Juli 1920 in Kraft. Berlin, den 27. Juli 1920. Der Reichswirtschaftsminister. J. A.: Fluach. Der Reichsminister der Finanz

. „

Ausführungsbestimmungen über die Höchstpreise für Getreide.

b Vom 26. Juli 1920.

Auf Grund des § 4 der Verordnung über die Preise für Getreide aus der Ernte 1920 vom 14. Juli 1920 (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 1456) sowie auf Grund der Verordnung über Kriegsmaßnahmen zur Sicherung der Volksernährung vom 22. Mai 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 401) ird bestimmt 18. Auaust 1917 (Neichs Gesetzbl. S. 823) wir estimmt:

§ 1

2

S=

Im Sinne dieser Bestimmungen gelten ls— Brotgetreide: Roggen, Weizen, Spelz (Dinkel, Fesen), Emer und Einkorn, Getreide: Brotgetreide, Gerste und Hafer. 8

§ 2 88

8 2.

Der Preis für Gemenge richtet sich nach der Art des gemischten

Getreides und dem Mischungsverhältnis.