werdaen hiermit aufgefordert, ihre
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[48334]
Von der Nationalbank für Deutschland und Privat⸗Bank ist der Antrag ge⸗
und der Commerz⸗ Aktiengesellschaft, hier, stellt worden,
ℳ 3 000 000 Rositzer Zucker⸗Raffinerie Rositz bei Altenburg,
bis 12 500 zu je ℳ 1000,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
zuzulassen. Berlin, den 30. Juli 1920. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Dr. Gelpcke.
[48333]
Von der Firma Hardy & Co., Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, und der Antrag
Firma J. Loewenherz, hier, ist der gestellt worden,
ℳ 2500 000 neue Aktien, Nr. 4001 bis 6500, der Kollmar & Jourdan Aktiengesellschaftuhrkettenfabrik
in Pforzheim
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
zuzulassen. Berlin, den 30. Juli 1920. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Gelpcke.
[47325]
Die achtzehnte ordentliche General⸗ versammlung der Kammgarnspinnerei be⸗ Liebschwitz 1. „. d. Elster wird am Montag, den 9. August 1920, Vormittags 10 Uhr, Vereinigung des ab⸗
Liebschwitz, Gesellschaft mit
hränkter Haftung, in
im Sitzungssaal der Wollhandels, Leipzig, Löhrstraße 2, gehalten. Tagesordnung: 1. Vortrag des Rechnungsabschlusses für Geschäftsjahr 1919/20.
. Antrag auf Genehmigung des Ge⸗ Rechnungsab⸗ 5 und Erteilung der Entlastung
an Aufsichtsrat und Geschäftsführer. 3. Beschlußfassung über Verteilung des
schäftsberichts und
Reingewinns. 4. Aufsichtsratswahl.
Liebschwitz a. E., den 30. Juli 1920. Kammgarnspinnerei Liebschwitz
Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Neumerkel.
[41202 EII
dgeg h ” München Gesellschaft mit
beschränkter Haftung.
Die Gesellschaft ist durch Beschluß vom 24. Okt. 1919 mit Wirkung vom 1. Januar Die Gläubiger werden aufgefordert,
1920 an aufgelöst. der Gesellschaft sich bei ihr zu melden. Der Liquidator: Jaus. [45337]
Dampfschiffsreederei A. Fahrenheim
G. m. b. H. Rostock i. M.
Dampfschiffsreederei A. & C. Fahren⸗
heim G. m. b. H. Rostock i. M.
Laut Generalversammlungsbeschluß vom 8. April 1920 sind die obigen 8S
ie Liquidation ist ins Handelsregister ein⸗ getragen und zum alleinigen Liquidator daften Herr Alexander in
schaften in Liquidation getreten.
für beide Cesechch Martin Fahrenheim, Schiffsreeder Hamburg, bestellt. Unter Hinweis au obige Mitteilung fordere ich hierdu
die Gläubiger obiger Gesellschaften auf, etwaige Ansprüche ohne Verzug anzu⸗
melden.
Perkit A. Fahrenheim
m. b. H. Rostock i. M.
Dampfschiffsreederei A. & C. Fahren
heim G,. m. b. H. Rostock i. M. A. Falrenheim, Liquidator. Hamburg 1, Alsterdamm 26.
[43861]
Am 5. d. M. ist unsere Gesellschaft in Liquidation getreten, etwaige Forde⸗ rungen sind bei uns anzumelden.
Duisburg, 16. Juli 1920.
Rhein⸗Ems Getreide und Futter⸗ mittel Gesellschaft mit beschränkter
Haftung i/ L. [45610]
Wir machen hierdurch bekannt, da unsere Gesellschaft aufgelöst worden ist, und fordern die Gläubiger der Gesell⸗ schaft auf, sich bei ihr zu melden.
Berlin, den 1. August 1920.
Allgemeine Gewebe⸗Verwertung
G. m. b. H. in Liquidation. Eugen Schmidt. Dr. Waterstradt.
[46948]
Die R. Labowsky G. m. b. H. ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. .
Der Liquidator: Paul Voigt, Hohenzollernstr. 14.
[48684
Die Altonaer e ; . Kriegs⸗ möbel⸗Gesellschaft m. b. H., Altona / Elbe, ist durch Beschluß der Gesell⸗ schafterversammlung vom 13. Juli 1920 in Liquidation getreten. Die Gläubiger ) Forde⸗ rungen bei dem unterzeichneten Liquidator anzumelden.
Altona, Königstr. 1, den 29. Juli 1920.
Der Liquidator:
neue Aktien der 1 zu Nr. 9501
des Geschäftsberichts und das
[48362]
I. Gewinn⸗
A. Einnahmen. I. Ueberträge aus dem Vorjahr:
2. Prämienreserven..
Prämienüberträge ... Reserve für schwebende Gewinnreserve der Versi
Zuwachs aus dem Ueber eböö1”.“
3. 4. 5.
Zuwachs aus dem Vorjahrs..
II. Prämien für:
a) selbst abgeschlossene
1. Vortrag aus dem Ueberschufsfe...
Verscherungsfol.,
ℳ
6. Sonstige Reserven und Rücklaagen 184 760,97 Ueberschusse des
2
Lebensversicherungsbank Kosmos in (Niederlande).
und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1919.
ℳ
b 8 083 927 2 020 614 861 891
421 172.
9
Zeist
e
1. Kapitalversicherungen auf den Todesfall: 8 001 516,33 b) in Rückdeckung übernommen
564 238,71
2. Kapitalversicherungen auf den Tbensfall; a) selbst abgeschlossene .324 247,52 b) in Rückdeckung übernommene
.
2 042,18
3. Rentenversicherungen: 9 selbst aßdeschlofsene “““
in Rückdeckung ũbernommene
704 761,98
2 753,36
4. Sonstige Versicherungen:
a) selbst abgeschlossene... b) in Rückdeckung übernommene
15 901,37
7
484 76
W11I
4
III. Policegebühren . IV. Kapitalerträge:
2. Zinsen für vorübergehend bel⸗ 83. Mietherkrete. . . . . .. V. Gewinn aus Kapitalanlagen: Kursgewin .
2. Sonstiger Gewin..
VI. Vergütung der Rückversicherer für
1. Prämienreserveergänzung Pr.⸗V.⸗G.
2. Eingetretene Versicherungsfälle
onstige E men 8
B. Ausgaben.
Vorjahre aus selbst 1. Geleistet.. 8 .
rungen für:
1. Kapitalversicherungen a) geleistet.. b) zurückgesteltH..
1. Zinsen für festbelegte Gelder.... 1 te Gelder
0
gemãß
3. Vorzeitig aufgelöste Versicherungen Sonstige vertragsmäßige Leistungen.
Gesamteinnahmen..
I. Zahlungen für unerledigte Versicherungsfälle der abgeschlossenen Versicherungen:
„ 27232
.
.„ „ 2„ 0„
LLs 4
II. Zahlungen für Versicherungsverpflichtungen im Geschäftsjahre aus selbst abgeschlossenen Versiche⸗
auf den Todesfall: ͤ. . 4230 883,13 388 386,44
858 559 67
2. Kapitalversicherungen 8) geleistet .. b) zurückgestellt..
.
auf den Nbensfall: . 2885 388,53 12 774,38
3. Rentenversicherungen:
a) geleistet (abgehoben) 1148 464,17
b) zurückgestellt (nicht abgehoben) 16 112,66
4. Sonstige Versicherungen: 8) geleistet b) zurückgesteelt
·. . 36 675,31 14 736,79
1 164 576
51 412
III. Vergütungen für 28 “ . Prämienreserveergänzung
ö“ zurückgestelt..
92 b
gemãß
2. Eingetretene Versicherungsfälle: u . . 3357 294,53 . 193 775,92
in Rückdeckung übernommene
§ 58
schlossene Versicherungen (Rückkauf) V. Gewinnanteile an Versicherte: 1. aus Vorjahren: a) abgehoben.. b) nicht abgehoben..
3. Vorzeitig aufgelöste Versicherungen. ...—— 4. Sonstige vertragsmäßige Leistungen...
IV. Zahlungen für vorzeitig aufgelöste, selbst abge⸗
66 364
551 070
34 711 22 918
2. aus dem Geschäftsjahre: a) abgehoben b) nicht abgehoben..
1. . . .... 181 929,57
2
Rückversicherungsprämien für:
Steuern und Verwaltungskosten ( vertragsmäßigen Leistungen für hlübernommene Versicherungen): Ea26 2. Verwaltungskosten:
8 Abschlußprovisionen...
b) Inkassoprovisionen... c) sonstige Verwaltungskosten
in
.451 364,79 . 119 321,30 .616 699,77
1. Kapitalversicherungen auf den Todesfall.. 2. Kapitalversicherungen auf den Lebensfall.. 3. Rentenversicherungen . . . . .... . abzüglich der
Rückdeckun
1 187 385
1 196 597
VIII. Abschreibungen... IX. Verlust aus Kapitalanlagen: 1. Kursverlust..
jahrs für: 1. Kapitalversi
3. Rentenversicherungen.. XI jahrs für:
8 felhs abgeschlossene..
in Rückdeckung übernommene
2. Verlust beim Verkauf von Immobilien ... X. Prämienreserven am Schlusse des Geschäfts⸗
rungen 28 den Todesfall. 2. Fepitalvers eerungen auf den Lebensfall.
Prämienüberträge am Schlusse des Geschäfts⸗
1. Kapitalversicherungen auf den Todesfall: . 1 838 001,29 208 424,13
890 240
125 511
.2 627 588 .. .12 069 624 4. Sonstige Versicherungen ..
252 196
273 238
890 240
elbst abgeschlossene in Rückdeckung übernommene
2. Kapitalversicherungen auf den Wensfall: . 27 150,16
964,29
àa.
b 3. Rentenversicherungen: 2 a) selbst abgeschlossene .... b) in Rückdeckung übernommene
55 958,33
1
128,57
4. Sonstige Versicherungen: 8 9. elbst abgeschlossene . . .. b) in Rückdeckung übernommene
5
193,19
2 046 425
28 114
57 086
5 193
2 136 819
XII. Gewinnreserve der Versicherten.. XIII. Sonstige Reserven und Rücklagen.
Ehlers.
XIV. Sonstige Ausgaben .
v 88
Gesamtausgabe
326 547 260 875 52 522
79 286 435
8
79 286 435
am
aufgefordert, sich unverzüglich bei ihr zu melden.
Dr. Julius Kahn
[47326]
und die bisherige Firma in Liquidation
brig⸗ ist.
schaft schränkter vTE 65 Abs. 2 melden.
Haupt⸗Niederlage Ellyschacht Gesell⸗ schaft
A. Aktiva. I. Obligo der Aktionäͤre.. II626 II Pregebsehen zaf Berthapiere. . 1. Darlehen iere 2. Dööö12
V. Wertpapiere: 1. Mündelsichere .8 2. Wertpapiere im Sinne des
Satz 2 Pr. V.⸗G., nämlich:
a) nach landesges. Vorschr. zur Aelegung von
Mündelgeld zugelassen.. bb) Pfandbriefe deutscher
1
thetenaktifngeselis herten . „ 502 002,78
II. Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1919.
₰ 4 100 625
4 056 243 39 989 178
94
2 1 802 913
12
254 965 1 547 947
4 130 570
502 002
3. Sonstige Wertpapiere....
VII Reichsbankmäßige Wechsel.. VIII. Guthaben: 8g 8 1. bei Bankhäusern... 2. bei anderen IX. Gestundete Prämien .. .... X. Rückständige Zinsen und Mieten
1. aus dem Geschäftsj 2. aus früheren Jahren „ XII. Barer Kassenbestand. XIII. Inventar und Drucksachen XIV. Kautionsdarlehen an XV. Sonstige Aktiva.. 8 2 8
II. Reservefonds (Kapitalreserve): 2. Abnahme im III. Prämienreserven für:
2. Kapitalversi 3. Ren icherungen.. 4. Sonstige IV. Prämienüberträge für:
4 1. Kapitalversicherungen a 2. Kapitalversicherungen auf den
3. Rentenversicherungen ““
4. Sonstige Versicherungen...
1. beim 2. Sonstige Bestandteilel...
VII. Sonstige Reserven, und zwar: 2. Kriegsversicherungsfonds..
Ueber das Versicherungsjahr
ngen
6. Reffich für
vIII. Guthaben anderer . Barkautionen X. Sonstige Passria .
D. T.
V. Reserven für schwebende Versicherunge
. Sicherheitsfonds für die Vermög
VI. Vorauszahlungen und Darlehen auf
*
ersicherungsunternehmungen 1ö6
KI. Ausstände bei Fnermligenten bezw. Agenten:
.„ 0 05ã, o o⸗
versicherte Beamte . b Gesamtbetrag
Bestand am Schlusse des Vorjahrs.. Geschäftsjahre 8 5 1““
” Kepita bersicerungen auf den Todesfall ungen auf den Lebensfall
ersicherungen
den Todesfall Febesfan
VI. Gewinnreserven der mit Gewinnanteil Versichert 1. Verinliches Dividendenguthaben von Ver⸗
zweifelhafte Forderungen u“ .Befegver chenng fonde “
Ands er Fnraliden Versicherungsunternehmungen.
Gesamtbetrag .. Veröffentlicht: Berlin, den 30. Juli 1920. Der Hauptbevollmächtigte für das Deutsche Reich:
r se sfälle: rämienreservefonds aufbewahrt..
ensverwaltung ber hinaus gezahlte
1“ 1“ 5. Reserve für Wiederinkraftsetzung erloschener
12 478 218
“ 7 845 645 60 Policen..
1 898 132 809 579 26
3 707 712
.. 842 890 3 1 981 055
1 742 099
55 830 4 333 504
111 186
4 556 250
98 880
2 627 588 12 069 624 273 238
2 046 425 28 114 57 086
5 193
2 136 819
101 302 677 361 778 663
326 547
94
171 764/94 32
716 883 47 081 28 388 802 ˙56
9 86 65 75259
74 444 340 27
74 444 340½27
b. Werda.
[44939] Bekanntmachung. Als Liquidator der Firma Oppen⸗ heimer & Wahl, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation in Frankfurt am Main, mache ich hier⸗ mit bekannt, daß die Gesellschaft auf⸗ gelöst ist, und fordere die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei derselben zu melden. Frankfurt am Main, den 17. Juli 1920. Sal. Oppenheimer.
[47962]
„Hierdurch wird angezeigt, daß das burger Tageblatt, G. m. b. Flensburg
Flens⸗ . b. H. in durch Generalversammlungs⸗ beschluß vom 24. Juli 1920 aufgelöst ist. Die Glänbiger werden hierdurch auf⸗ gefordert, ihre Forderungen bis zum 1. Oktober 1920 an den unterzeichneten Liquidator einzureichen.
lensburg, den 27. Juli 1920. Fleusburger Tageblatt, G. m. b. H.,
in Liquidation.
Chr. Wolll Aalidatae
1889431 Bekanntmachung. Gemäß § 65 Abs. 2 des Gesetzes vom 20. April 1892/20. Mai 1898 wied hier⸗ mit bekanntgemacht, daß die
chem. Fabr. Tr. F. Ringer
G. m. b. H., Berlin,
1. Juli 1920 aufgelöst wurde. Die Gläubiger der Gesellschaft werden
Berlin, den 8. Juli 1920. Die u“ ; berlin⸗Wilm „ F. Ringer “ 176 pa
p Bekanntmachuug. Hierdurch geben wir bekannt, daß unser irma nunmehr: „Haupt⸗Niederlage Uyschacht Marlier & Co.“ lautet
Die Gläubiger der bis⸗ erigen Firma: „Haupt⸗Niederlage llyschacht Gesell mit be⸗ gemãß des Gesetzes, betr. die H., aufgefordert, sich bei uns zu
Leipzig, den 27. Juli 1920.
. m. b.
mit beschränkter Haftung in Liquidation. Der Liquidator: 1
da
Ar
147569) Die J. L. Rex Gesellscha 1 Haftung in Berlin ist auf⸗
gelöst.
Die Gläubiger der Gesell werden aufgefordert, si veae Berlin, den 27. Juli 1920.
Georg Göring.
“
8
Leipzig, 29.
[46381] Alle F
[48014]
Zufolge Beschlusses der Gesellschafter
tritt die unter der Firma: Lausigker Ban⸗ verein, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Leipzig, bestehende Gesell⸗ schaft mit dem heutigen Tage in Liqui⸗
tion. Die Gläubiger unserer Gesellschaft
werden hiermit aufgefordert, ihre etwaigen
isprüche sofort anzumelden. Uea aszseis . Nr. 1, den Juli 1920. Lausigker Bauverein,
Gesellschaft mit beschränkter Haftung,
in Liquidation. Hennig.
Beka untmachung. 8*
26. Juli 1920.
Friedrichstraße 100. Stürmer. Nauke.
[47965] Infolge vieler neuer Beitrittsanmel⸗ dungen müssen wir das Stammkapital er⸗ oh chafter nach dem Gasthof „Preußischer Hof. zu Soldin für Sonnabend, den einer außerordentlichen Gesellschafter⸗ versammlung ergebenst ein. i tretende Mitglieder müssen persönlich erscheinen oder notarielle Vollmachten mit Angabe der gewünschten Stammein⸗ lage rechtzeitig an Dr. Middeldorf,
Soldiner Ein⸗& Verkaufs⸗Verein
en, und laden wir die Herren Gesell⸗
August, Vormittags 9 Uhr, z
Neu ein
Herrn Rittergutsbesitzer Adamsdorf, einsenden.
G. m. b. H.
Bekanntmachung. mit be⸗
bei ihr zu melden.
„ Haftung in Ligu. Greinert, Liquidator. ““
J. L. Rex Gesellschaft mit beschränkter
orderungen an die Einkaufs⸗ Genossenschaft der Angestellten des Reichsverwertungsamts sind bis zum 10. August 1920 an die unterzeichnete Verteilungskommission einzureichen. Später einlaufende Anträge auf gezahlte Anteile und Warenforderungen werden nicht be⸗ rücksichtigt. Berlin, Verteilungs⸗Kommission der Ein⸗ kaufsvereinigung der Angestellten des Reichsverwertungsamts i. Lq.,
8
8
Nürnberg⸗Doos.
Hoffmann, Stockholm, Schweden. VW fahren zur Darstellung von wasserfreiem Natriumsulfat aus seinen Kristallhydraten
“
. 8 8 v “ “ Erste Zentral⸗Handelsregister⸗Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzei er
Nr. 170.
Berlin, Montag, den 2. Auguft
1920
Der Inhalt dieser Beilage,
rechts⸗, 6. Vereins⸗, 7. Genossenschafts⸗,
der Eisenbahnen enthalten sind,
in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung ꝛc. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels⸗, 5. Güter⸗
8. Zeichen⸗, 9. Musterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über Konkurse und 12. die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Neich. ar db
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsch für Selbstabholer auch durch die Geschäfts
straße 32, bezogen werden.
he Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin stelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm⸗
— Einzelne Nummern kosten 50
Das 1“ für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis hr.
beträgt 12 ℳ f. d. Viertelja 1 1 kof 0 P 21 Kaun Sgespalt Einheitszeile 2 ℳ. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag v. 80 v. H. erhoben.
Pf. — Anzeigenpreis f. d. Raum einer
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 170 A, 170 B, 1700 und 170D ausgegeben.
2) Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse,! die Schlußziffern hinter dem Komma die Gruppe.)
1 a) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
geschützt Julius Jacobson,
Ze, 1. 19 822. — Berlin, Oronienstr. 24. Aus einem mit Papierröhrchen
einem Ueberzug versehenen bestehender Stengel für künstliche Blumen und Blätter. 20. 11. 19. 4a, 18. C. 26 949. Richard Growald, Berlin, Starnbergerstr. 1. Gerippe für laternenförmig oder ähnlich gestaltete Be⸗ leuchtungskörper. 3. 9. 17.
4a, 41. B. 92 453. Karl Anton Bill⸗ meier jr., München, Thalkirchnerstr. 27/2. Toschenlampe mit Feuerzeug. 19. 1. 20. 4 , 11. O. 10 629. Oplische Anstalt C. P. Goerz, Akt.⸗Ges., Berlin⸗Friedenau. Jalousieartige Blende für Beleuchtungs⸗ vorrichtungen, insbesondere für Schein⸗ werfer. 25. 5. 18. 4g, 23. A. 31 982. Autogen⸗Gasaccumu⸗ Lator Akt.⸗Ges., Berlin, u. Ernst Fernholz, Berlin⸗Tempelhof, E 0 67. Lampe für flüssigen Brennstoff. 3. 6“ 4g, b 70 115. Wilhelm Kasche, Berlin, Am Karlsbad 1b. Schweiß⸗ und Schneidbrenner. 3. 9. 19. 5 b, 9. S. 51 290. W. Springer Ma⸗ schinenfabrik, Metall⸗ u. Eisengießerei G. m. b. H., Varel, Oldenburg. Schtäm⸗ stangenlagerun nach Patentanmeldung S. 49 901; Zuf. z. Anm. S. 49 901. 719 8d, 21. D. 36 737. Alfred Deuber, Zürich: Vertr.: Dr. Hederich, Pat.⸗Anw., Kassel. In seinem Gewicht veränderliches Bügel⸗ eisen. 21. 11. 19.
(2a, 2. H. 78 560. Eugen Harsanyi u. Dr. Karl Medgyes, Budapest; Vertr.: Otto E. Zoepke Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. Verfahren zum Eintrocknen von Lösungen durch Entziehen eines Teiles der Lösungs⸗ flüssigkeit mittels einer festen Substanz. 7. 10. 19. Ungarn 28. 11. 17. 12d, 12. H. 69 717. „Hansa“ Zement⸗ und Filterwerke m. b. H., Haiger, Dill⸗ kreis. Bakteriendichtes Kerzenfilter mit einem von der Rohflüssigkeitskammer durch einen frei zugänglichen Raum ge⸗ trennten Filtratssammler. 11. 2. 16. .Te. 4. Sch. 51 308. G. Schuy Nachf., Nürnberg⸗Doos. Verfahren zum Mischen von Gen (Dämpfen) und Flüssigkeiten. 18. 4. 17. 12e, 4. Sch. 52 222. G. Schuy Nachf., 1 Verfahren und Vorrich⸗ tung zum Mischen von Gasen (Dämpfen)
und Flüssigkeiten; Zus. z. Anm. Sch. 51 308.
17. 11. 17. 121, 5. H. 74 372. Dipl.⸗Ing. Adolf
Ver⸗
ooder Lösungen. 16. 5. 18.
12o, 12. S. 46 571. Socisté Chimique
des Usines du Rhöne Anciennement
Gillliard, P. Momnet et Cartier, Paris;
23. 4. 17.
mische Fabrik, Darmstadt. Verfahren zur Gewinmzung von Formylderivaten sekun⸗
139, 4 Brown, Boveri & Cie., Baden
Mit hochgespanntem Wechselstrom ge⸗ heizter el. 22. 2. 19 139g, 4.
Vporrichtung an mittels Elektroden elek⸗ trisch geheizten Dampfkesseln zur Ver⸗ hütung Weassers.
Mainz, Schkusterstr. 20.
Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harm⸗
E. Meißner, Dr.⸗Ing. G. Breitung,
1 Pr. A. Mü Berlin SW. 61. Verfahren
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120, 16. 66 126. E. Merck, Che⸗
därer Basen. 7. 7. 19. ärer Bas A. 31 468. Arthiengesellschaft
7 1⁄. Vertr.: R. Boveri, Mannheim⸗Käferthal.
. 28 499. Ernst, Constam, lürich, Schweiz: Vertr.: H. Nählern ipl.⸗Ing. F. demann u. Dipl.⸗Ing.
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21d, 20. C. 28 236. Henry Chitty, in the Coppice, Richmond Road Cast, New Barnet, Engl.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Fels, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Strom⸗ wender für elektrische Maschinen. 2. 8. 19. England 5. 12. 17.
21g, 10. C. 28 605. Continentale Isola
Rhld. Hochspannungs⸗ und Hochfrequenz⸗ Kondensator. 17. 12. 19. „ 1
Z21g, 11. M. 63 721. Dr. phil. Erich Marx, Leipzig. Gas⸗Relais für un⸗ dulierende Ströme. 2. 7. 18. 21g, 12. A. 31 381. Allgemeine Elektri⸗ Berlin. Einrichtung zur Verhütung von Rückzündungen bei Großgleichrichtern. 28. 1. 19.
24-g, 13. B. 91 523. Eduard Baas, Bran⸗ denburg a. H., Werderstr. Induk⸗ tionsspule mit selbsttätigem Gleichrichter für die Sekundär⸗Wechselströme. 5. 11.19. 2h, 7. E. 25 202. Paul Ewerbeck, Gar⸗ misch, Oberbayern. Um eine horizontale ideelle Achse drehbarer zylindrischer Ofen b von Kalk, Zement und Gips.
5 23.
0
235, 3. R. 47 650. A. Riebeck'sche Mon⸗ tamwerke Akt.⸗Ges., Halle -. S. Ver⸗ fahren zur Gewinnung von Montanwachs aus Braunkohle; Zus. z. Pat. 325 165. 14. 819 24c, 10. D. 35 975. Deutsche Maschinen⸗ fabrik A.⸗G., Duisburg. Ausschwenkbarer Gasbrenner für metallurgische Oefen o. del. 5. 6, 19. V 24e, 3. L. 45 565. Oskar Leißner, Saar⸗ brücken, Großer Hohlweg, St. Arnual. Vorrichtung zum Entgasen und Vergasen bituminöser Stoffe. 27. 8. 17. 2Sa, 7. Sch. 53 867, Sckubert & Salzer, Maschinenfabrik, Akt.⸗Ges., Chemnitz. Fadenzubringervorrichtung für Rundwirk⸗ stühle. 3. 10. 18. 25a, 9. Sch. 47 796. Schubert & Salzer, Maschinenfabrik, Akt.⸗Ges., Chemnitz. chine mit Einschließplatinen. 15. 9. 14. 25a, 15. Sch. 49 102. Schubert & Selzer Maschinenfabrik, Akt.⸗Ges., Chem⸗ nitz. Verfahren zur Herstellung ge⸗ musterter Kettenwirkware auf Jacqnard⸗ raschelmaschinen und Jacquardraschel⸗ zur Ausführung des Verfahrens. 29. 9. 15.
25a, 15. W. 53 309. Fa. Emil Wirth, Hartmannsedorf, Bez. Leipzig. Schnelläufer⸗ kettenwirkstuhl. 1. 9. 19.
25a, 17. Sch. 46 621. Schubert & Salzer Maschinenfabrik Akt.⸗Ges., Chem⸗ nitz. Wirkware mit verstärktem Teil. 23. 3. 14. 25a, 21. Sch. 57,834. Schubert & Salzer Maschinenfabrik Akt.⸗Ges., Chem⸗ nitz. Zungenöffnervorrichtung für Rund⸗ strickmaschinen. 27. 3. 20.
25 b, 1. S. 49 700. Carl Sandweg, Langerfeld b. Barmen. Einfädige Spitzen⸗ klöppelmaschine. 27. 2. 19.
25 b, 11. Sch. 45 118. Schubert & Salzer Maschinenfabrik Akt.⸗Ges., Chem⸗ nitz. Tüllstuhl. 20. 10. 13.
28a, 8. D. 31 648. S. Dornbusch, Char⸗ lottenburg, Kaiserdamm 100. Verfahren zur Fers lung von Leder aus Viehmagen.
30g. 4. H. 78 938. Albert Hofmann, “ b. Bonn. Manubiometer. 5. 11. 19.
30a. 4. W. 53 792. Dr. Hans Wicht, Charlottenburg, Guerickestraße 12. Ste⸗ thoskop. 8. 11. 19.
30a, 15. W. 54 715. Hermann Werner, Genf; Vertr.: Ph. Friedrich, Pat.⸗Anw., Benlin W. 9. Hühneraugenmesser. 2. 3. 20. Schweiz 22. 2. 19.
30a, 19. M. 69 410. Dr. Albrecht Meyenberg, Berlin, Potsdamerstr. 27b. Vorrichtung zur Entfernung eitriger Se⸗ krete aus der Harnröhre; Zus. z. Anm. M. 66 856. 21: 5. 20. ...
308, 1. D. 36 794. Paul Dietrich, Frank⸗ furt a. M., Parkstr. 10. Feststellvorrich⸗ 59, 2 die Gelenke künstlicher Glieder. 308, 1. D. 37 152. Paul Dietrich, Frank⸗ furt a. M., Parkstr. 10. Feststellvorrich⸗ tung für die Gelenke künstlicher Glieder; Zus. z. Anm. D. 36 794. 14. 2. 20.
37a, 4. D. 35 183.
Berlin⸗Lichterfelde,
30d, 1. K. 71 326. Anton Kahlke, Mel⸗ dorf i. Holstein. öe insbe⸗ sondere für künstliche Glieder. 17. 12. 19. 30d, 3. W. 53 860. Julius Alex Wilisch, Deutsch⸗Catharinenberg i. Künst⸗ liches Bein. 17. 11. 19. “ 31a, 4. A. 31 299. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: R. Boveri, Mannheim⸗Käferthal. Elektrisch geheizter Formtrocknungsofen für Gießereien. 4. 1. 19.
36a, 22. A. 30 226. Ackermann & Moths, Berlin. Feldkocher. 26. 2. 18. 3Ga, 23. Sch. 56 243. Hermann W. F. Schmidt⸗Royer, Berlin, Altonager Str. 9. Herdring. 18. 9. 19.
3Ge, 10. K. 68 427. Emil Albert Kraus, Köln⸗Braunsfeld, Eupener Str. 60. Heizungskessel. 17. 3. 19.
S2a, 1. D. 34 834. Hugo Damme, Magdeburg, Ackerstr. 5. Drewiertel Stein starke Wand mit wagerechten Hohlräumen. 12. 8. 18
Gugo Damme, Steinwand mit
Magdeburg, Ackerstr. 5. Anm.
wagerechten Hohlräumen; Zus. z. D. 34 834. 27. 11. 18.
37 b, 1. K. 66 865. Ernst Knorr, München, Brüsseler Str. 6. Betonhohlblock. 6. 8. 18. 3278, 24. H. 77 399. Dipl.⸗Ing. Oswald Heller, Charlottenburg, Mommsenstr. 4. Dichtung für Fensterrahmen, bei der eine an dem einen Fenstenterl sitzende Feder in
eine Nut am anderen Fensterteil eingreift. 20. 6. 19.
37Te, 9. L. 47 019. Hermann & Max Loesch, Karlsruhe. 1 zur Her stellung hölzerner Formwände für Guß⸗ betonhäuser. 15. 8. 18.
40a, 33. M. 65 757. Metallbank und Metallurgische Gesellschaft Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. Verfahren zur Ge⸗ winnung von hüttenfähigem Zinkoxyd aus gipshaltigen Niederschlägen. 17. 5. 19.
V 4. 2e, 20. R. 42 369. Rheinische Metall⸗
waaren⸗ und Maschinenfabrik, Düsseldorf⸗ Derendorf. Vorrichtung zur Bestim⸗ mung der Flughöhe von Luftfahrzeugen; Zus. z. Pat. 298 068. 20. 9. 15.
42h, 14. Sch. 57 358. R. Schmehlik, Herwarthstr. 14. Mikrosfop. 28. 1. 20 Dallwitz⸗Wegner, Heidelberg, Friesen⸗ berg 1 a, u. Georg Duffing, Berlin, Ans⸗ bacher Str. 18. Adhäsionsmesser; Zus. z. Pat. 315 765. 10. 12. 19.
Gümbel, Charlottenburg, Schloßstr. 66. Apparat zum Messen der absoluten Zähig⸗ keit von Flüssigkelten 19. 8. 19.
43Za, 41. D. 31 664. John Isage Water⸗ bury, Morristown, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: H., Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Stoppvorrichtung für mit ge⸗ lochten Karten arbeitende statistische Ma⸗ schinen. 24. 3. 15.
4 Aa, 27. B. 92 981. Oskar Bergold, Berlin⸗Halensee, Joh.⸗Sigismund⸗Str. 6. Klemme für Riemen, Bänder u. dgl. 23. 2. 20.
45f, 17. L. 46 735. Knut Robert Johan Lagus, Abo, Finnland; Vertr.. M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Tragbare Motorsäge mit in wagerechter und senkrechter Lage einstell⸗ baroem Sägeblatt. 11. 6. 18.
Fe-, e. Hihbert genhof, Post Heepen. feisen mi hen⸗ keln von verschiedener Dicke. 20. 2. 20. 46a, 22. M. 67 984. Eugen Ludwig 8 wenlan, ; Fhateg r 1 1 mit umla wlindern. 15. 1. 20. 425b, 4. M. 478 7. Carl Mandelartz, Essen, Keramikhaus. Wellenlager. 10.12.19. 42b, 12. N. 16 891. Nordiska Kullager Aktiebolaget, Götheborg, Schweden; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Rollenlager. 3. 8. 17. b
175, 21. R. 47 710. Otto Röseke, Stutt⸗ gart, Bismarckstr. 58. Aus einzelnen in einem umlaufenden Ring liegende Blech⸗ zusammengesetzte Riemscheibe. 22
47e, 7. P. 38 622. Robert Pallus, O. S., u. Alfred Bullmann, mgenöls, Bez. Liegnitz. Hohlzylinder⸗ Kupplung. 25. 10. 19. .“ 4 7 , 16. M. 69 005. Maschinenfabrik Sack, G. m. b. H., Düsseldorf⸗Rath. Ein⸗ rückvorrichtung für Schraubenfeder⸗ Reibungskupplungen;: Zus. z. Anm. M. 68 157. 17. 4. 20. 47g, 23. M. 63 669. Wilhelm Sauer⸗ brey, Berlin⸗Treptow, Rethelstr. 5. Regelungshahn, insbesondere für Zentral⸗
Z0d, 1. D. 37 153. Deutsche Ersatzglieder⸗ gesellschaft Sauerbruch G. m. b.
H., Singen⸗Hohentwiel. Muskelkanalstift mit Verfahren widerstandserhöhender Einlage. 14. 2. 20. brey,
heizungen. 27. 7. 18. 472g, 23. S. 49 153. Wilhelm Sauer⸗ Berlin⸗Treptow „Rethelstr. 5.
.“
1421, 7. G. 48 908. Dr.⸗Ing. C. L. Fr.
968. Dr. Richard von gehaltenes Fassungsstück für Zielmunition.
Regelungshahn, insbesondere ür Zentral⸗ heizungen; Zus. z. Anm. M. 63 669. 29. 10. 18.
Antriebsvorrichtung. 29, 8. 19. 49f, 11. Sch. 56 167. Hermann Schmidt, Suhl, Ellerstr. 6. Verfahren zum Löten von Gewehrteilen u. dgl. 9. 9. 19. 50d, 5. W. 51 583. Jaime Weyermann, Barcelona, Spanien; Vertr.: G. Sachse, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Plansichter mit Bürste. 12. 10. 18. Spanien ö1 53 b, 3. W. 51 855. Gustav Winkler, Dessau, Mendelssohnstr. 12. Verfahren zum Verschließen und Wiederöffnen von Einkochgefäßen u. dgl. 17. 12. 18. 53 b, 3. W. 54 290. Gustav Winkler, Dessau, Mendelssohnstr. 12. Vorrichtung zum Verschließen und Wiederöffnen von Einkochgefäßen u. dgl.; Zus. z. Anm. W. 51 855. 15. 9. 19. 1
54g, 9. H. 77 702. Jac. Hartmann, Ma⸗ damenweg 20, u. Fritz Echterhoff, Wolfen⸗ büttelerstr. 27 b, Braunschweig. Schalt⸗ maschine mit Jacquardband für elektrische E auf Reklamefeldern. 18 1. 57a, 37. L. 49 244. Julius Lachmann, Berlin, Schützenstr. 75. Verfahren und Vorrichtung zum Erzielen der Gleich⸗ zeitigkeit zwischen einem kinemato⸗
ep ischen Bilde und Tonleistungen. 8. 11. 19. 5a, 37. W. 54 834. Moses Flutrood
Walter, Cadiz, V. St. A.; Vertr.:
Verfahren zur Her⸗ Nütten, Rechts⸗Anw., Aachen. Bildband⸗
haspel. 24. 3. 20. 65a, 73. H. 75 341. Hanseatische Appa⸗ ratebau⸗Gesellschaft vorm. L. von Bremen & Co., m. b. H., Kiel. Verfahren und Vorrichtung zur Wiederauffrischung von Atmungsluft in Tauchgeräten. 2. 10. 18. 685, 27. A. 32 766. Adlerwerke vorm. Heinrich Kleyer Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. Rahmenloses Schiebefenster mit Zugscharnier. 27. 12. 19. b 20c. 10. B. 90 414. Gustav Braune, Erfurt, Roonstr. 15 b. Zeichenwinkel. 16. 8. 19.
72d, 7. W. 53 262. Fritz Walther, Zella St. Bl. In Form der Normalpatrone
23. 8. 19.
72d, 19. B. 85 072. Carl Johann Busch, Berlin, Königin⸗Augusta⸗Str. 8, u. Fritz Schmitt, Berlin⸗Wilmersdorf, Branden⸗ burgischestr. 40. Nachrichtengeschoß mit Treibstock zum Abschießen nach Art einer Gewehrgranate. 4. 12. 17.
74 b, 1. W. 51 888. Erwin Wurmbach, Danzig⸗Langfuhr; Vertr.: Emil Wurm⸗ bach, Godesberg c. Rhein. Pneuma⸗ tischer Ferndruckanzeiger mit Tauchglocke. 28. 12. 18. 74 b, 1. W. 52 319. Erwin Wurmbach Danzig⸗Langfuhr; Vertr.: Emil Wurm⸗ bach, Godesberg a. Rhein. Pneumatischer Ferndruckanzeiger mit hydraulischem Druck⸗ verteiler; Zus. z. Anm. W. 51 888. 28. 3. 19
74öc, 11. N. 17 403. Neufeldt & Kuhnke, Kiel. Einrichtung an Signalübermitte⸗ lungsappavaten mit mechanischer Be⸗ wegungsübertragung, bei denen jede Station ein Gebe⸗ und ein Empfangs⸗ system besitzt, insbesondere zur Verwen⸗ dung auf Schiffen. 1. 7. 18. 77h, 5. W. 39 104. Emma Wilcke, geb. Riep, Berlin⸗Friedenau, Odenwaldstr. 14. Flugzeug, bei welchem gleichzeitig mit dem terstellen des Einfallwinkels der Trag⸗ flächen die Schwanzfläche verstellt wird.
7 8c, 12. L. 46 850. Dr. Bernhard van der Laan, Troisdorf. Vorrichtung zum Stabilisieren von Nitrozellulosen. 9. 7. 18. 78ec, 17. M. 65 899. Dr. Ernst Müller, Grevenbrück i. W. Verfahren zur Her⸗ stelleng von Ammoniaksalpeter⸗Spreng⸗ toffen; Zus. z. Anm. M. 65 517. 11. 6. 19. 78d, 3. K. 70 735. Heinrich Klapprott, se ugg. Kleine Bäckerstraße 11, Blitz⸗ ichtlampe für Luntenzündung. 28. 10. 19. 78e, 5. S. 44 802. Sprengluft⸗Gesell⸗ seßf m. b. H., Hamborn. Verfahren zum von Gasen und Dämpfen. S0b, 1. R. 47 335. Siweg Rosenstein, burg, Lutterothstr. 4. Verfahren zur rstellung von Schiffsbaustoff. 22. 1. 19. 0b, 9. c. 76 084. Dr.⸗Ing. Anton ambloch, Andernach a. Rh., u. Wilhelm bmeier, Coblenz a. Rh. Verfahren zur Herstellung von bituminösen IJsolier⸗ massen, Platten u. dgl. 4. 2. 19. 80, 25. V. 14 887. Verkaufsvereinigung für Teererzeugnisse G. m. b. H., Essen. Verfahren zur Verwertung von Anthracen⸗
1 Herne. 1 4 7), 20. H. 78 162. Exmund Herhahn, örderrinnenanlage. 41. 8. 19. Barmen.
Getreide.
2
W
S1e, 15. M. 66 446. Maschinenbau⸗ Aktiengesellschaft H. Flottmann & Comp., Durch Stufenkolben angetriebene
‚31 e, 22. P. 35 617. J. Pohlig Akt.⸗Ges., Cöln⸗Zollstock. Fahrbarer Wagenkipper mit drehbar auf dem Fahrgestell gelagerter Plattform. 26. 3. 17.
S1e, 36. Sch. 52 747. Schneider, Jaquet
& Co. G. m. b. H., Straßburg⸗Königs⸗ hofen, Els.; Vertr.: Dr. S. Hauser, Pat.⸗ Amw., v Lagerbehälter für 85 b, 1. M. 63 469. Maschinenbau⸗ Aktien⸗Gesellschaft Balcke, Bochum. Ver⸗ fahren um Niederdruckverdampfer schlamm⸗ und steinfrei zu halten. 26. 6. 18. S9k, 2. W. 49 008. Hugo Werthelm u. Nyitraer Stärkeindustrie⸗Aktiengesellschaft, Nyitra, Ungarn; Vertr.: Mar Wagner, G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Verfahren zur Gewinnung von Stärke aus Kartoffeln. 28. 2. 17. Ungarn
. 2. .
Ergänzung einer Amme (Bek. gem. im R.⸗A. v. 19. 7. 20.) 43 b. S. 50 545. Hinter der Bezeichnung des⸗ Gegenstandes tritt hinzu: Zus. z. Pat. 296 117.
c) Zurücknahme
von Amneldungen. 1 a) Die folgenden Anmeldungen sind vom P atentsucher zurückgenommen. 2 42 402. Sender für drahtlose Telegraphie und Telephonie. 20. 7. 16. 5 7 d. R. 39 189. Das Rändern der Chro⸗ aigelatine Reliesbilder mit Lack auf Walzen für Ein⸗ oder Mehrfarben⸗ Schnellpressentiefdruck entbehrlich machen⸗ des Verfahren. 16. 4. 14.
b) Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr gilt fol⸗ gende Anmeldung als zurückgenommen.
F. 37 729. Rad mit federnden
Speichen. 12. 4. 20 den Tag der Be⸗
) -27
82 .
2. .
Das Daturm bedeutet kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einst weiligen Schutzes gelten als nich
15 n⸗ getreten. N9]) Ertellungen.
„ Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten Patente er⸗ teilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen an⸗ GC“
auf Grund der Verordnung über den Ausschluß der Beffenelichteit für Patente und Gebrauchsmuster vom 8. Fe⸗ bruar 1917 ohne vorau fgegangene Bekannt⸗ machung der Anmeldung ercteilt.
Nr. 297 975 298 869 299 090 300 046 300 063 300 635 300 668 300 703 301 669 301 748 302 450 303 2680 303 826 304 294 305 507 306 328 307 018 307 093 307 156 307 624 309 191 309 252 310 188 310 708 310 709 310 724 326 643 bis 326 763 ausschl. 326 667 u. 326 668. 4 b, 11. 326 643. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Ber⸗ lin. Scheinwerfer mit einem das Licht⸗ bündel ablenkenden beweglichen Man⸗ spiegel zur Beleuchtung aus 2e-in 1S,6415. Steütg
Ib, 11. 326 64. Sieme hHuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Ber⸗ lin. Scheinwerfer mit einem das Licht ablenkenden beweglichen Planspiegel zur Beleuchtung aus gedeckter Stellung: Zus. 4g, 44. 326 645. Paul H. er, Siegen i. W., Hagener Str. 51. Schweißbrenner mit einem durch den Brennerkörper ge⸗ führten Nadelventil zur Regelung der Sauerstofspufuhr. 4. 11.13. W. 43 559. 5 d, 1. 326 683. Heinrich Bormann, Dortmund, Burgholzstr. 75. Weiterlautten⸗ ringverschluß. 23. 10. 19. B. 91 305. 7ec, 16. 326 648. Rombacher Hütten. werke, Rombach, Lothringen; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner, G. Lemke Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Vorrichtung zum Ziehen von Hohlkörpern mit mehreren Arbeitsdornen. 31. 5. 16. R. 43 274. Sm, 8. 326 689. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Köln g. Rh. Verfahren zum Reservieren von Seide oder Wolle in gemischten Geweben beim Färben mit Schwefelfarbstoffen. 18. 9. 14. F. 39 374
298 948 300 192 301 322 302 493 305 035 307 047 308 471
rückständen; Zus. z. Anm. 14 796.
2 1 4 8 9, 9. 326 650. W. Gustav Freytag, Dan⸗
gedeckter 9