Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.
Der bisherige Privatdozent Professor Dr. 888
Fakultät der Universität in Königs
2 erg und der außerordentliche
kalische Chemie der Universität in Berlin ernannt worden.
—
vW88 über Festsetzung von Brikettpreisen
verbandes Groß Berlin vom 4. Mai 1920 — — festgesetzten Verkaufspreise für Briketts der Bekanntmachung des Preisprüfungsstellen und die Versor ungsregelung und 728) in Verbindung mit § 117 des Ko gesetzes vom 23.
Berlin vom 21. August 1917
Teltow und Niederbarnim:
I. Im Gebiet des Kreises Niederbarnim Berlin⸗Buchholz, Berlin⸗Reinickendorf, Berlin⸗Friedrichsfelde, Berlin⸗Rosenthal, Berlin⸗Heinersdorf, Berlin⸗Stralau, Berlin⸗Hohenschönhausen, Berlin⸗Tegel, Berlin⸗Niederschönhausen, Berlin⸗Weißensee, Berlin⸗Oberschöneweide, Berlin⸗Wittenau, Berlin⸗Pankow, Gutsbezirk Schönholz;
II. im Gebiet des Kreises Teltow: Berlin⸗Grunewald, 8 Berlin⸗Mariendorf, Berlin⸗Schmargendorf, Berlin⸗Marienfelde,
Berlin⸗Dahlem (Gut), Berlin⸗Niederschöneweide, Berlin⸗Friedenau, Berlin⸗Johannisthal, Berlin⸗Steglitz, Berlin⸗Britz, Berlin⸗Lichterfelde, Berlin⸗Treptow,
Berlin⸗Zehlendorf, Grunewald⸗Forst (Gut),
Berlin⸗Lankwitz, Lichtenrade, . Berlin⸗Tempelhof, Weaännsee mit Genehmigung der Staatlic
die Preise wie folgt festgesetzt:
§ 1. 8 Preise für Küchen⸗ und Ofenbrand. Es dürfen folgende Preise nicht überschritten werden: 8 bei Selbstabholung ab Lager G b) bei Abwerfen auf dem Straßendamm vor dem Grundstück des Verbrauchers. c) bei Abwerfen auf dem Hofe . . .. d) bei Lieferung frei Erdgeschoß oder Keller Preise für Brikettlieferungen gewerbe sowie für Zentra wasserbereitungsanlagen in Fuhren nicht ter 30 Zentnern. . Preise nicht uͤberschritten werden: bei Selbstabholung ab Lager . ℳ 13,90 je Zentner,
a. “ 8) bei Abwerfen auf den Straßendamm
vor dem Grundstück des Verbrauchers „ 14,60 9 „ 14,70 (
bei Abwerfen auf dem Hofe. . . .. bei Lieferung frei Erdgeschoß oder Keller „ 14,85 8 § 3. 9 Der Kohlenhändler ist verpflichtet, den Verbrauchern an der⸗ enigen Abgabestelle, an der sie in die Kundenliste eingetragen sind, y auf Verlangen zur Selbstabholung zur Verfügung zu ellen. § 4.
. 1“
8 Die Kohlenstelle Groß Berlin wird ermächtigt, für das Gebiet der Landkreise Teltow und Niederbarnim mit Zustimmung des zu⸗ ständigen Landratsamts für einzelne Stadt⸗ und Landgemeinden auf deren Antrag eine von der Preisfestsetzung der §§ 1 und 2 dieser Bekannt⸗ machung abweichende Preisfestsetzung zu treffen.
Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen dieser Bekannt⸗
machung sowie gegen Anordnungen, welche die Kohlenstelle Groß Berlin in Gemäßheit des § 4 dieser Bekanntmachung erläßt, hei;
liegen der Bestrafung gemäß § 17 Ziffer 2 der Bekanntmachung des Bundesrats über die ergeza von Preisprüfungsstellen däans die Versorgungsregelung vom September und 4. November 1915.
§ 6. Die Preisfestsetzungen finden auf alle seit dem 4. August 1920
ausgeführten Brikettlieferungen Seeee;; im übrigen cist. die
Bekanntmachung mit dem Tage ihrer Veröffentlichung in Kraft. Berlin, den 3. August 1920. 1“
Der Kohlenverband Groß TTöWöWöeä
„ 14,65 „
.1
ng an das Klein⸗ lheizungs⸗ und Warm⸗
Es dürfen folgende
n
Berlin.
; 8 Bekanntmachung 1 ü ber Festsetzung von Brikettpreisen in den Landkreisen Teltow und Niederbarnim.
Unter Aufhebung der in der Bekanntmachung der Kohlen⸗ telle Groß Berlin vom 4. Mai 1920 — J.Nr. 1. 895/20 — estgesetzten Verkaufspreise ce. Briketts wird auf Grund des § 4 der Bekanntmachung es Kohlenverbandes Groß Berlin vom 3. August 1920 für das Geblet der Kreise Niederbarnim und Teltow mit Ausnahme der in letztgenannter Bekannt⸗ machung aufgeführten Orte*) folgendes bestimmt:
*) 1. Im Gebiet des Kreises Niederbarnim: Berlin⸗Buchholz, Berlin⸗Reinickendorf, Berlin⸗Friedrichsfelde, Berlin⸗Rosenthal⸗ Berlin⸗Heinersdorf, Berlin⸗Stralau, 1 Berlin⸗ sohenschonhausen, Berlin⸗Tegel, Berlin⸗Niederschönhausen, Berlin⸗Weißensee, Berlin⸗Oberschöneweide, Berlin⸗Wittenau, Berlin⸗Pankow, Gutsbezirk Schönholz.
8 . „ 1 2 65 2. Im Gebiet des Kreises Teltow:
Berlin⸗Grunewald Berlin⸗Mariendorf, Berlin⸗Schmargendor 8 Berlin⸗Marienfelde, Berlin⸗Dahlem (Gut), Berlin⸗Niederschöneweide, Berlin⸗Friedenau, Berlin⸗Johannisthal, Berlin⸗ Ftenl Berlin⸗Britz, FeeeeeHee selde Berlin⸗Treptow, Zerlin⸗Zehlendorf, vrunewald⸗Forst ( Berlin⸗Lankwitz Cödtnewald.Forft (Gut)
ch n Verteilungsstelle für Groß Berlin
. ℳ 13,90 je Zentner,
1 r b 1 Caspar in Berlin ist zum ordentlichen Be in der philosophischen
1 he Professor Dr. Riesenfeld in Frei⸗ burg i. Br. zum Abteilungsvorsteher am Institut für physi⸗
8
Unter Aufhebung der in der Bekanntmachung des Kohlen⸗ werden auf Grund Bundesrats über Errichtung von vom 25. September / 4. November 1915 (Rei osgesetzblatt S. 607 v zlenwirschaflr
8 „März 1919 und der Anordnung der Landes⸗ zentralbehörden über die Errichtung des Kohlenverbandes Groß für die Stadtkreise Berlin, Charlottenburg, Neukölln, Berlin⸗Schöneberg, Berlin⸗Lichtenberg, Berlin⸗Wilmersdorf sowie die folgenden Orte de Landkreise
n
b b 6
am 19. Januar 1876 in furt a. M., Zeil 38, Geschäftslokal Bleidenstraße 47, „Weinhaus Uhu“, wird hierdur täglichen Bed Beteiligung an in bezug auf diesen
in Gießen, wohnhaft in Frankfurt a. M., Weberstraße 64, lokal ebenda, wird hierdurch der des täglichen Bedarfs, Futtermitteln JEEE en, Heiz⸗ und Leuchtstoffen sowie jeg⸗ iche solchen Handel wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Gewerbe⸗ betrieb untersagt und der Bäckereibetrieb geschlossen.
Personen vom Handel vom 23. September 1915 (NGBl. S. 603) habe ich dem früheren Mezgermeister Koblenz, Hohenzollerstraße Nr. 97, durch Ver Tage den Handel allen übrigen bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf vom 26. a machung sind von Erben zu tragen.
etreffend die RGBl, S. Inhaber Vereinigung, Tage den Handel 9 Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb unter sagt.
FPFpreise für Küchen⸗ und Ofenbrand: Es dürfen folgende Preise nicht überschritten werden: “ 8 bei Selbstabholung ab Lager ℳ 13,65 je Zentner, b) bei Abwerfen auf dem Straßendamm 14,35 „ 8 c) bei Abwerfen auf dem Hofe. „ 14,45 „ d) bei Lieferung frei Erdgeschoß oder Keller „ 14,60 „ 2 Für die Preisstellung ist maßgebend der Sitz der geschäftlichen Niederlassung des Kohlenhändlers (nicht der Wohnsitz des Ver⸗ brauchers). 2
Preise für Brikettlieferungen an das Klein⸗ gewerbe sowie für Zentralheizungs⸗ Wund Warm⸗ wasserbereitungsanlagen in Fuhren nicht unter Zentnern. Es dürfen folgende Preise nicht überschritten werden: a) bei Selbstabholung ab Lager . ℳ 13,65 je Zentner, b) bei Abwerfen auf dem Straßendamm . „ 14,35 „ 8 3 bei Abwerfen auf dem Hofe. 1“ d Keller „
bei Lieferung frei Erdgeschoß oder 14,60 § 3. Der Kohlenhändler ist verpflichtet, den Verbrauchern an der⸗ seni en Abgabestelle, an der sie in die Kundenliste eingetragen sind,
sier zgriketts auf Verlangen zur Selbstabholung zur Verfügung zu ellen.
Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen dieser Bekannt⸗ machungen unterliegen der Bestrafung gemäß § 5 der Bekannt⸗ machung des Kohlenverbandes Groß Berlin vom 3. August 1920.
Die Preisfestsetzungen finden auf alle seit dem 4. August 1920 ausgeführten Brikettlieferungen Anwendung; im übrigen tritt die Be⸗ kanntmachung mit dem Tage ihrer Veröffentlichung in Kraft.
Berlin, den 3. August 1920. 8
Kohlenstelle Groß Berlin. J. V.: Dr. Posse.
VBeikanntmachung. 8
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 34 der Preußischen Gesetzsammlung enthält unter
Nr. 11 927 ein Gesetz zur Abänderung des Gesetzes, be⸗ treffend das Pfandleihgewerbe, vom 17. März 1881 (Gesetz⸗ samml. S. 265), vom 7. Juli 1920, unter
Nr. 11 928 ein Gesetz, betreffend Aenderung des Gesetzes über die Befähigung zum höheren Verwaltungsdienste vom 1 August 1906 (Gesetzsamml. S. 378), vom 8. Juli 1920, unter
Nr. 11 929 ein Gesetz über die Erhebung von Nachtrags⸗ umlagen für das Steuerjahr 1919, vom 8. Juli 1920, unter
Nr. 11 930 einen Erlaß der Preußischen Staatsregierung,
betreffend Anwendung des vereinfachten Enteignungsverfahrens zugunsten der der Braunkohlengrube Gotthold, G. m. b. H. in Püterv⸗rha⸗ gehörigen gleichnamigen Grube bei Hohenleipisch und Kraupa im Kreise Liebenwerda, vom 10. Juli 1920, unter
Nr. 11 931 einen Erlaß der Preußischen Staatsregierung, betreffend Anwendung des vereinfachten Enteignungsverfahrens bei der Herstellung zweier Stromzuführungsleitungen von Trattendorf nach Cottbus durch die Stadt Cottbus, vom 10. Juli 1920, unter „Nr. 11 932 einen Erlaß der Preußischen Staatsregierung, betreffend Anwendung des vereinfachten Enteigmm sverfahrens bei dem Bau einer elektrischen Hochspannungsleitung vom Kraftwerk Lauta i. L. nach Großenhain in Sachsen, soweit si preußisches Gebiet beruͤhrt, vom 10. Juli 1920, unter
Nr. 11 933 einen Erlaß der Prekßischen Staatsregierung, betreffend Anwendung des vereinfachten Enteig mmgsverfahrens zugunsten der Konsolidierten Braunkohlengrube eorg bei Aschers⸗ leben, vom 10. Juli 1920, unter
Nr. 11 934 einen Erlaß der Preußischen Staatsregierung, betreffend Anwendung des vereinfachten Enteignungsverfahrens⸗ zusensten des der Braunkohlen⸗ und Brikett⸗Industrie, Aktien gesellschaft in Berlin, gehörigen Braunkohlenbergwerkes Marie⸗ 8s. 88 Kleinleipisch im Kreise Liebenwerda, vom 13. Juli
20, unter
Nr. 11 935 einen Erlaß der Preußischen Staatsregierung,
Dem EEöö“ Rudolf Lackhoff in Dren⸗ steinfurt ist unter Aufhebung meiner Verfügung vom 26. April d. J. — Nr. 3243 I — der Handel mit Lebensmitteln jeg⸗ licher Art, insbesondere mit Fleischwaren, wieder gestattet worden. .
Lüdinghausen, den 28. Juli 1920.
Der Landrat. Graf von W est p h alen
Bekanntmachung. Den Fheleuten Eduard Reining, geboren 6. No⸗ vember 1885 in Frankfurt a. M., und Karoli ne Reining, geb. Schleiß, geboren am 25. August 1891 in Griesheim, beide wohnhaft in Frankfurt a. M., Gutleutstraße 15, Geschäftslokal „Schwarzer Kater“, Weindiele, Gutleutstraße 15, wird hierdurch der Handel mit Gegenständendes täglichen Bedarfs sorzze jegliche mittelbare oder unmittelbare Beteiligun g an einem olchen Handel wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf iesen Gewerbe⸗ betrieb untersagt.
Frankfurt a. M., den 27. Juli 1920.
Der Polizeipräsident. J. V.: Schmidt.
skanaimachun —Dem Wirt Kurt Raude, geboren am 23. Juli 1896 in Weistropp, wohnhaft in Frankfurt a. M., Friedberger Landstraße 118, wird hierdurch der Handel mit Gegenständen des täg⸗ lichen Bedarfs sowie jegliche mittelbare oder unmittelbare
Beteiligung an einem solchen Handel wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf e Gewerbebetrieb untersagt. . sig
Frankfurt a. M., den 28. Juli 1920. Der Polizeipräsident. J. V.: Schmidt. Bekanntmachung.
Schankwirt Friedrich Weidmann, geboren Fränkisch Crumbach, wohnhaft in Frank⸗
Dem
ch der Handel mit Gegenständen des arfs sowie jegliche mittelbare oder unmittelbare einem solchen Handel wegen Unzuverlässigkeit Gewerbebetrieb untersaggt. Frankfurt a. M., den 30. Juli 1920.
Der Polizeipräsident. J. V.: Schmidt.
Bekanntmachung. “
Dem Konditor Georg Kinkel, geboren am 18. Juni 1876 Geschäfts⸗ Handel mit Gegenständen
insbesondere Nahrungs⸗ und aller Art, ferner rohen Natur⸗
mittelbare oder unmittelbare Beteiligung an einem
Frankfurt a. M., den 31. Juli 1920.
1“
Bekanntmachung. Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger
Jean Erben,
mit Fleisch⸗ und
0 ettwaren und egen
änden des 1 Lebens⸗ sesen Handelsbetrieb
Juli 1920 ab — Die Kosten der Bekannt⸗
untersagt.
Koblenz, den 21. Juli 1920.
Die Polizeiverwaltung. J. V.: Fr. Biesten.
y111“
Bekanntmachung. 5 Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915, Fernhaltung 1nn,. Personen vom Handel 603), habe ich eem Kaufmann Kuno Scholten, der deutschen Kunstdünger⸗Verkaufs⸗ Neuwied, durch Verfügung vom heutigen mit Kunstdüngermitteln wegen
Neuwied, den 21. Juli 1920. der
Die Polizeiverwaltung. Dr. Geppert. .
Lichtenrade Berlin⸗Tempelhof, Wannsee.
mit Staaten Baäyern, gefunden, die sick zogen. Die eingehenden Verhandlungen ergaben dem schen Telegraphenbüro“ stimmung in der Beurteilung der vorliegenden Verhältnisse und der zu ergreifenden Maßnahmen, einheitlichen Willen, ebenso, wie die weiter andauernde durchgeführt sei, meinsam durchzuführen.
früchte, Kartof weitgehende Erleichterungen schaft übereinstimmend in Aussicht genommen wurden. Im
einzelnen ist das Ergebnis der Beratungen folgendermaßen zusammenzufassen:
e
soll ein Beschluß in r . wobei die augenblicklich ügung vom heutigen sichtlichen Ernteertrages als Unterlage dienen soll.
rüfung in Uebereinstimmung mit den früheren efriedigende Ernte erwarten läßt, wird die Freigabe a dienlichste Lösung bezeichnet.
ferenz im Laufe dieses Herbstes ihr Ende finden. reibungslosen Uebergang in die freie Wirtschaft sicherzustellen, ist so⸗ fort mit allem Na
vGex ehhe be
übereinstimmenden Meinung sofort freizugeben. soll sofort aufgehoben und — durch unter der wurde eine Ermäßigung von durchschnittlich 40 ℳ für den Zentner Lebendgewicht unter Einfügung f
wertiges Vieh mit einem Preis
soll als einheitliche
oder gesonderte Freigabe auch einzelner Länder muß abgelehnt werden⸗ Staaten werden in diesem Sinne handeln und, soweit e Anordnungen getroffen
“ für Ernährung und Landwirtschaft wird
betreffend Anwendung des vereinfachten Enteignungsverfahrens bei der Herstellung einer elektrischen Doppelfreileitung von Zschornewitz bis zur anhaltischen Grenze durch das Elektrizitäts⸗ werk Sachsen⸗Anhalt, Aktiengesellschaft in Halle a. S., vom 15. Juli 1920, und unter Nr. 11 936 einen Erlaß der Preußischen Staatsregierung, Anavenanhe he Hschsg achtsn Eefteigmamgsverfohrens beim Ban einer elektrischen Hochspannungsleitung von Wilhelms⸗ hall nach Wasserleben, vom 16. Juli 1920. 8 8 8 h 1 Berlin, den 2. August 1920.
Gesetzsammlungsamt. Krüer.
(Fortsetzung des Amtlichen in der Ersten Beilage.)
Deutsches Reich. „Der Reichsrat versammelte sich gestern zu .
Im Reichsministerium für Ernährung und Landwirtschaft haben in den letzten Tagen unter der Leitung des Ministers Dr. Hermes in Gegenwart des Staatssekretärs beim preußi⸗ schen Staatskommissar für Volksernährung Besprechungen
den Ernährungsministern der süddeutschen Württemberg und Hessen statt⸗ auf alle wichtigen Gebiete der Ernährung be⸗
„Wolff⸗ zufolge eine vollkommene Ueberein⸗
namentlich auch den Kriegswirtschaft und die Zwangswirtschaft gemeinsam vheec und auch den Abbau der Zwangswirtschaft ge⸗
Die hauptsächlich behandelten Fragen betrafen die Oel⸗ eln und Fleis ch, in deren Bewirtschaftung ezw. Aufhebung der Zwangswirt⸗
Hinsichtlich ds Brotgetreides herrschte volle Uebereinstim⸗
mung darüber, daß die straffste Bewirtschaftung und schärfste Er⸗ fassung durchgeführt werden
getroffen werden dürfe. treidereserven in den vperschiedensten Teilen des Deutschen Reiches ist eine der wichtigsten Hinsicht wirtschaft Mitteilung von den bereits getroffenen Maßnahmen, und sagte den Ländern die Möglichkeit zu, sich über die dauernd zu unterrichten. der Bewirtschaftung keinerlei Aenderung eintreten.
und daß hier keinerlei Aenderung Die baldigste Schaffung ausreichender Ge⸗ Aufgaben der Ernährungswirtschaft.
Cx d* Fe 87 18 In dieser der Reichsminister
machte für Ernährung und Land⸗ Einfuhrtätigkeit soll auch hinsichtlich d Inlandskäse
Wie beim Getreide,
von Milch, Butter un
Bezüglich der Oelfrüchte ist die für notwendig erachtete so⸗ Aufhebung der Bewirtschaftung inzwischen ersslo Fen
eber die Bewirtschaftung oder Freigabe der Kartoffeln
der ersten Hälfte des August gefaßt werden,
im Gange befindliche Frifanng des voraus⸗
u“ auch diese
Schätzungen eine zweck⸗
Die Fleischbewirtschaftung soll SiG der Fen. m einen möglie
llich Verbilligung 8 väss der . . Die Fleischkarte durch die Kundenliste ersetzt werden. Die Verordnung vom 4. Juni festgesetzten Schlachtpiehpreise werden den gegenwärtigen Verhältnissen als zu hoch angesehen.
hdruck die Einfuhr und wenn
Futtermitteln zu betreiben. Die Einfuhr von 9
einer neuen Klasse D für gering⸗ atz von 180 ℳ gefordert.
Zwangswirtschaft des inländischen Fleische
Maßnahme gleichzeitig für das 8v Gsches
im Laufe des Herbstes erfolgen. Eine vorzeitige
nur einzelner Vieharten oder innerhalb
Die Vertreter der füddeutschen
ntgegenstehende
Das Reichs⸗
mit der heute
Die Aufhebung der
Viehwirtschaft
sind, sie rückgängig machen.
8
Välkerbundes eine schwere Gewaltmaßregel anzudrohen,
nicht vertretenen badischen Regierung dieserhalb in direkte Verhand⸗ ungen eintreten. 8 1 1 1öBerüglich der Fettwirtschaft wurde die vom Reichs⸗ ministerium für Ernährung und Landwirtschaft vorgenommene Frei⸗ gabe der Margarine gutgeheißen. Die Bewirtschaftung des Inlan 1 schmalzes soll mit der Freigabe des Fleisches aufhören. Sowei hinsichtlich der Regelung der Fettwirtschaft (Knochenverarbeitung) andere Stellen beteiligt sind, wird das Neichsministerium für Er⸗ nährung und Landwirtschaft in direkte Verhandlungen mit ihnen E Zuckerbewirtschaftung soll in ihren Grundzügen aufrechterhalten werden. Im Interesse der Verbraucher wird 8 daß die Preise unter Berücksichtigung der Produktionskosten mög ich niedrig benefen werden. Soweit als möglich soll künftig * 8 en verfügbaren Zuckervorräten an Stelle der Belieferung der Marmeladen⸗ fabriken der Bedarf an Einmachezucker sichergestellt werden. Es besteht Uebereinstimmung darüber, daß die Einfuhr von 8 ht bewirtschafteten Nahrungsmitteln (z. B. Salzheringen) möglichs fort freigegeben wird. 8 ö“ isabbau für die landwirtschaftlichen Erzeugnisse muß Hand in Hand gehen mit einem Abbau der Pfodetihesarsshene In dieser Hinsicht spielen vor allem die Düngemittel eine 8 en Rolle. Das Reichsministerium für Ernährung und Landwir i1 wird sich mit allen Mitteln dafür einsetzen, daß Wirt⸗ schaftsjahr wenigstens eine Stabilisierung der Düngemitt preise er⸗ reicht wird, ohne dabei das Ziel aus dem Auge zu besn wenn möglich auch eine Senkung der Düngemittelpreise herbeizufü⸗ he Die Vertreter der süddeutschen Negierungen nahmen von dem im Bereiche des Reichsministeriums für Ernährung und v.I. schaft bereits erfolgten Abbau der Kriegsgesellschaften mit 1 Ugrng⸗ Kenntnis. Es sollen nur diejenigen Gesellschaften Pecfr hel e 8 bleiben, welche die zentrale Bewirtschaftung der eö 1 mittel (Getreide, Milch usw.) ausüben. Aber auch 1g. Organisationen wird seitens des Reichsministeriums für bai rung und Landwirtschaft eine möglichste Vereinfachung und Verbilligung angestrebt. 8
Die Deutsche Liga für den Völkerbund hat dem „Wolssschen Telegraphenbüro“ zufolge nachstehende Erklärung. chlossen: 1 be. Konferenz von Spaa war berufen, durch Annäherung an die Formen internationalen Ver fehrs die “ Stimmung zu beseitigen, die auch nach Friedensschluß immer 1 1 die internaͤtionalen Beziehungen beherrscht. Was durch die sorn 14* Verhandlungen einigermaßen hat erreicht werden 8“ Se ufgehoben worden durch die Androhung der Besetzung des Ruh aufg WoPrc. Protokollen enthalten ist. In beiden Fällen sind ebietes, wie sie in zwei Protokollen enthalten is h biese Strafmaßnahmen von der deutschen Regierung nicht aner annt; 5 einseitige Aufstellung verftäßt nicht sghsge anah dern Inhalte nach völkerrechtlich gegen die gute n - vnzuta ig, den Schuldner haftbar zu machen auch für öäle den Nichterfüllung des Vertrags, die er nicht Ie ü68 ebenso unzulässig, im Frieden und angesichts d de an en is b s icht in Einklang zu bringen ist. Noch C der Völkerbundsatzung nicht in Einklang bringen ist. Geist Fenichen wird diese Drohung dadurch de. eh, “ rüb u entscheiden hat, ob der Schuldner seine Ver - darüber, an. die Völkerbundsatzung ist die .“ 9 Schiedsgerichtsbarkeit Fur 11“ ngee von den Begrindern des Völkerbundes durste diese Ides niehg ren ic ß elasse den, wo sich eine Möglichkei Augenblick außer acht gelassen werden, ü den Jergefrrtchung ergab. Endlich widerspricht es aller e tig 8 wenn die Vertragsgegner sich nicht nur zwangsweise Erfüllung 88 Vertrags, sondern darüber hinaus unabsehbare wirtschaftliche und politische Vorteile sichern, die 1u“ ö 85 semwersthn de. inträchtigun euten. Wir sind der Auffassung, daß die Alliierte einträchtigungen bedeuten. Pnd Ffrnseln in doller Widerspruch ich mit der Annahme dieser Strafklauseln in vollen Widerspruch 95 “ Prinzipien der L 1“ 3 “ 1 Gründung des Völkerbunds verkündigten. Wir Anl bes Völterbundgedankens, hierauf ihre Aufmerksamkeit zu richten.
9 Wie uns von zuständiger Seite mitgeteilt wird, 88 der Abbau der Zentral⸗Einkaufs⸗Gesellschaft die ihre eigentliche geschäftliche Tütigkeit betrens. Pe 88 eingestellt hat, nunmehr soweit vorgeschrilten, e ich 88 weiteren Abwicklungsarbeiten nur noch auf die Erle igung 8 finanzieller Angelegenheiten erstrecken. Die Dienstaufsicht 5 diese Gesellschaft ist daher mit dem 1. Juli d. J. vom Reichs⸗ ministerium für Ernähr d Landwirtschaft auf das Reichs⸗ ministerium für Ernährung und Landwirtschaf schatzministerium übergegangen.
Oesterreich 1 Der Staatssekretär 16 G 85 Pissarens der Hauptmächte, um ihnen den Einfall in Fürstenfeld und urch die We “ keit der Legion in Zala Egerszeg geschaffene 1 8 89 legen. 8. Staatssekretär sagte dem „Wolffschen Telegrap üro“ zufolge: “ 1 1“ diec den xechtskräftigen Friedens⸗ schluß von St. Germain Oesterreich zuerkannt ist, hat its e “ Regierung mit CCCö 1 E11A“ 15 die künftigen dauernden Beziehungen g en ge v 1e Jünn. Ca en Sie hat damit deh friedlichen Beziehungen unter allen Umständen aufrech ersag 1 8 1 Trotzdem hören die Bedrohungen Oesterreiche auf ungarisch 8 nicht auf. Oesterreich muß den Schutz der, Alliierten I. üte ündfn⸗ da ihm der Friedensvertrag eine wirksame Selbsthilfe unmöglich ü. Der Staatssekretär ersüchts die Ges andten, ihre F davon zu unterrichten, daß dieser Zustand fortwã 16 Eühsde drohung die innere Beruhigung Oesterreichs veicene . 8. ü 9 Sodann gab Dr. Renner Aufklärungen über 8 Iö hagener Uebereinkommen, betreffend die Re. e 1 Kriegsgefangenen, das 87 der si fegtlschen 8 Füng der westlichen Léänder manches N ißverständnis 1b B 6 trage keinerlei BbE Charakter, sondern besz 16. schließlich die Heimkehr der Kriegsgefangenen der österreichischen Regierung durch menschliche un ; tib lücksichter n. Er sehe keinen Punkt, politische Rücksichten aufgezwungen. ke 6 mit dem Friedensvertrag ein solcher Widerspruch,
8
in dem dieses Uebereinkommen in Widerspruch stehe. Bestände olch h, 1 müßten Helbscberständlich die ö“] riedensvertrages vorangehen. Schließlich wies 7 Fäs. Mieber auf die politischen Erschütterungen im Osten. 8 nropas, ghn und betonte, daß Oesterreich von h Ereignissen — unberührt zu bleiben und volle Neutralität füefrscht su Frhe 1 1- wünsche. Ueber die Rechte und Pflichten der enetchi 915— usammenhang mit den riedensverträgen finde jeßt 8 einandersetzung zwischen der Bots chafterkonferenz 8 d. 8 fl. T 9 ü Regierung Da n8 ö“ S⸗eächlahe in diesem Punkte völlig identisch seien ” e österreichif he den Abschluß der Verhandlungen mit weätenh abwarten und deren Ergebnis einfach übernehmen. Doch
machte der Stagtssekretär darauf aufmerksam, daß die soziale
setzen soll, die Kohlenlieferungen durchzuführen.
Dr. Renner empfing gestern nach⸗
11“ ¹ 1“
i die Bitte ganz Oesterreichs, daß man ihm helfe, die Er⸗ — die eet e bach an den schmalen Grenzen seines kleinen Landes vorüberzuleiten. Die Vertreter der Hauptmächte erörterten mit dem Staatssekretär die von ihm zur Sprache
ebrachten Fragen eingehend und erklärten sich bereit, an ihre bb wie an die Botschafterkonferenz in Paris zu berichten. 8 — Die „Neue Freie Presse“ erfährt von ungarischer Seite, daß man in Ungarn den Fürstenfelder Waffenraub als österreichische Angelegenheit betrachte, da in Budapest behauptet werde, die Personen, die an der Beraubung teilgenommen haben, seien nicht aus Ungarn gekommen. Allerdings bestehe die Möglichkeit, daß die Waffen gegenwärtig auf ungarischem Boden verborgen gehalten werden.
Ungarn. 8
Vor dem Budapester Divisionsgericht begann vorgestern die Verhandlung im Prozeß wegen Ermordung vdes Grafen Tisza gegen diejenigen Angeklagten, die der Militär⸗ gerichtsbarkeit Die dem * ivilstande angehörenden Täter werden später vor dem Zivilgeri t erscheinen. Angeklagt sind Oberleutnant Hüttner, Fähnrich Sztanyikowsky, Marine⸗ feldwebel Dobo und Landsturmmann Wagowilheim.
Großbritannien und Irland.
n Ergänzung des Berichts über die Sitzung des Unter⸗ G 58 4 Pugust v gemeldet, daß dieses seine Zu⸗ timmung zu der Regierungsvorlage auf Gewährung 8 sümmrpung, zu von fünf Millionen Pfund an Deuts h⸗ land als Anteil Englands an der von den Alliierten in Spaa beschlossenen Anleihe erklärte, die Deutschland in den Stand
8
In Erwiderung auf eine Anfrage, betreffend Danzig und Allenstein, der Feeke e; Lloyd George Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge: 1 3 ben olffich noch englische Truppen gehalten, um die Amtsführung des zeitweiligen Verwalters zu schützen, bis die 18g olizeimacht und die Feiliche Verwaltung organisiert seien. . In d 8 poli blieben englische Truppen so lange, bis die an der V Zol 8⸗ abstimmung beteiligten Mächte das ihnen zugewiesene Gebiet in Mest enommen hätten. Es sei zu hoffen, daß das Bataillon aus 8 en⸗ tein in sehr kurzer Zeit zurückgezogen werden könne, es sei 1 er she. möglich, vorauszusagen, wann dies mit dem Danziger Batai on der Fall sein würde. Eine 8 ob Maßnahmen ergriffen würden, um zu verhindern, daß diese englischen Soldaten weder in örtliche Un⸗ ruhen noch in die russisch⸗polnischen Kämpfe hineingezogen würden, bejahte Lloyd George. 8 Im weiteren Verlauf der Sitzung erklärte Llond George e in Irland: “ 88 La⸗ vün dc seien von den irischen Aufständischen im ganzen 15 Polizisten, 4 Militärpersonen sowie 3 Zivilisten getötet und 30 Polizisten, 22 Militärpersonen und 5 Zivilisten worden. Weiter bemerkte Lloyd George, die Terroristen in Irland bildeten eine schwache Minderheit. Der gemäßigte Teil des Volkes werde in solchem Maße terrorisiert, daß er es nicht wage, 811 Ueberzeugungen Ausdruck zu geben. Darin liege die Schwierig 8 in Irland. In den letzten Tagen hätten sich indessen Anzeichen ge 44 haet daß die gemäßigte Richtung in Irland sicherer zu werden beginne.
Der Wortlaut der Gesetzesvorlage über die in Ir⸗ land zu ergreifenden Maßnahmen ist gestern veröffent⸗ licht worden. Die Vorlage enthält lediglich zwei Bestimmungen. Danach ist die Anwendung der Reichsverteidigungsakte auf Ir⸗ land, insofern sie sich auf die Einsetzung von “ bezieht, zurässig. Für den Fall, daß dem Beschuloigten 8 Todesstrafe bedrohtes Verbrechen zur Last gelegt wir 1 in dem Standgericht auch ein Jurist sitzen, der indessen nicht Be⸗ amter zu sein braucht. Frankreich.
Vorgestern nachmittag ist in Paris die in den verschiedenen Friedensverträgen vorgesehene znternationale F die die Grundlagen der intertationalen Ver w altung Donau festlegen soll, eröffnet worden. Zum Vorsitzenden der Konferenz wurde der französische Bevollmächtigte an ernannt. 1e der Konferenz sind vertreten Deutsch and, Belgien, Frankreich, England, Griechenland, Italien, Fümn ihen. Südslawien, die Tschecho⸗Slowakei, EE1.“ und Bulgarien. In einer Havasnote wird, bei Deutschland hinzu⸗ gefügt „‚für Bayern und Württemberg“.
Rußland.
Nach einem Moskauer Radiotelegramm sind die Waffen⸗ stillshe handlungenmit Polen aus gesetz t worden. Die polnischen Delegierten kehren nach Warschau zurück, 8 von ihrer Regierung die Ermächtigung zur ni h8 nur des Waffenstillstandsvertrags, sondern auch der grund⸗ legenden Friogen bebingungen, die die Sowjetregierung auf⸗ gestellt hat, zu erlangen. — Ein Moskauer S istischen Heexesbericht: bolschs w. chen 9. desetzt. Südwestlich von Bialystok haben unsere Truppen nach best en Küm fen bden harzaetehergeanadsen zwungen und setzen ihren Vormarsch fort. No Rü gen Käfäpfen aben wir 1. August Brest⸗Litowsk genommen. Ju der Gegend 8 Styr sind härtnä sü Kämpfe im Gange, ebenso im Krimabschnitt in der Gegend des Flusses Konskaia (2). — Die finnisch⸗russischen Friedens verhandlungen, die am 27. Juli in Dorpat wieder “ 812 waren, mußten nach einer Londoner Meldung aus eg wegen entstandener Schmeriseiten wausga eft “ er Sowjetdelegierte erklärte, daß, wen · Defrrüche anf Petschenga und Ostkarelien füfricht, etarte die Russen genötigt sein würden, als Entschädigung die Lan enge von Karelien und die Nalenbenselg. zu- 1 “ rde beschlossen, die Frage des Finn Golfe vunde Heschlsssche disfeggen und die wirt chaftlichen Fragen einem Wirtschaftsausschuß zu überweisen.
Belgien. 8 8 8r
Der rääsident der Deputiertenkammer, der Sozia Br 8 t 8” 8 Sonntag in Braine⸗’'Alleud eine bedeutsame politische Kede, die um dessentwillen viel bemerkt wurde,
übermittelt folgenden
wsich in gewisser Beziehung gegen die offizielle veil er sc 87 pister, list s che n 8 8 h Wie „Wolffs Telegraphenbüro⸗ erichtet, wandte 68 ie 1 nämlich gegen gewisse 1..““ Tendenzen innerhal
v Sozialdemokratie. Er sagte: - .
1 ee ane den adach zu verhindern, sich vpggglisiersn. Man sei nicht für den Krieg, wenn man ihn zu berfüig üche, 12 Gefahr eines neuen Krieges bestehe immer noch im en.
8
twaffne
önnten, denn es führe zu nichts, wenn man die Menschen en —
köanten, auch zu gleicher Zeit die deutsche Seele. Nicht auf die Maas⸗
linie dürfe man sich stützen, sondern an den Rhein müsse man den
fensivkrieg tragen, damit die belgischen Provinzen nicht wieder ver⸗ wüstet würden. “
84— “ u 8 ie polnische Regierung hat nach einer Mitteilung der Pre brekana⸗ des Ministeriums des Aeußern von der nach Baranowitschi entsandten Delegation einen Funkspruch erhalten, wonach der Kommandant der Sowjetfront mitgeteilt habe, daß die Sowjetregierung gleichzeitig die stillstands⸗ und Friedensverhandlungen “ und den 4. August zum Beginn der Verhandlungen in vorgeschlagen habe. Gleichzeitig habe die Sowjetregierung ie Entsendung einer neuen, mit entsprechenden Vollmachten ver⸗ sehenen Delegation gefordert, die auch zu Friedensverhandlungen. mächtigt wäre. 8 13 bevollmgach it nan, nng⸗, heißt es in der oben erwähnten Mitteilung, „daß die Sowjetregierung die Waffenstillstands⸗ verhandlungen in der Hoffnung auf die verspãtete Hilfe Unserer Bundesgenossen anfschieben will. Das Datum des 4. August als Tag des Beginns der Friedensverhandlungen ist unmög⸗ lich, denn eine mit so weitgehenden Vollmachten, wie sie die Sowjetregierung fordert, versehene Delegation könnte mit 18 Vorbereitungen weder bis zu der geforderten Zeit fertig werd 89 noch bei dem Fehlen der Verkehrsmöglichkeiten nach Mins gelangen. Uebrigens muß die Regierung vor Entsendung einer neuen Delegation den Bericht der vorherigen entgegen⸗ nehmen. Eine genaue Veröffentlichung wird in dieser An⸗
gelegenheit noch erfolgen.“ 8 “ 8
M Litauen. 8 1 d Times“ zufolge Die litauische Regierung hat der „Times“ zufo den Vorschlag Moskaus angenommen, daß in Wilna eine gemischte Kommission zur Ausführung des Friedens⸗ vertrages vom 20. Juli zusammentreten soll.
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8 Ee“ ““
Bei dem zur Feier der Eröffnung der Konferenz d 1“ veranstalteten offiziellen begrüßte der spanische Minister des Auswärtigen J an. de Lema die Teilnehmer im Namen des Königs und 5 spanischen Regierung. Wie „Wolffs “ 8 g82 hob er in seiner Rede hervor, daß Spanien als . neutralen Länder dem Bunde beigetreten. sei, und ga x Hoffnung Ausdruck, daß der Völkerbund seiner Mission — e möge. Der König Alfons wird aus 8e anden in San Sebastian erwartet, um auch seinerseits den Kongref 9 e ersten öffentlichen Sitzung erklärte der Völker bundsrat den Artikel 3 der Resolution vom 16. Januar welcher der Regierung des Saargebiets sänmüiche Kosteg. de Grenzkommission aufbürdet, für ungültig. Auf den “ Tittonis hin wurde beschlossen, auf die 111“ ersten Völkerbundversammlung die Frage der b maßnahmen zu setzen. Der Rat schlug vor, eine “ sonal Blockadekommission für die Aufstellung eines 1“ ernennen, und beschloß, die Vereinigten Staaten zur Tei 8 an der internationalen Verkehrskonferenz einzuladen un anerkannten Regierungen die Tagesordnung der K onferenz das orientierende Material zuzustellen. Nach Fah erg 8 Berichts von da Cunha beschloß der Rat, den Plan. er 55 nationalen Konferenz für Hygiene auf Schaffung eines inter⸗ nationalen Amts für Hygiene zu genehmigen.
8 .
Schweiz.
he Delegation des e8,
ie deutsche . 8 111““ listenkongress die nunmehr vollständig in 6 troffen ist, ist mit dem Worlaut der gestern “ Resolution über die Schuldfrage in ihrer nicht einverstanden; infolgedessen ist die Angelegenheit no Fea in der Kommission beraten worden. Nach längeren Ver⸗
handlungen einigte man sich dahin, die Resolution in drei Punkten zu ändern.
Der „Vossischen Zeitung“ zufolge wurde ie Einleitung folgendermaßen zusammengefaßt: „In der “ 8 fors deutsche Sozialdemokratie. in ihrer Denk⸗ 8 schrift selbst erklärt, daß die deutsche Repolution zum geeen UÜnglück der ganzen Welt und ganz besonders des euts ben Volkes um fünf Jahre zu spät ausgebrochen ist, “ haß sie bedauert, daß sic auch im Kriege den Kamp he. Militarismus und den Imperialismus nicht mit auspeichens em Erfolg geführt hat hinsichtlich der Leitung der auswärtigen Angelegenheiten, die der Kontrolle der 11“ zogen war“, usw. Ferner heißt es jetzt nicht 811“ ie deutsche Sozialdemofratie gibt es keine elsaß⸗lothringis he Frage mehr“, sondern „Für Deutschland gibt es keine elsaß⸗ lothringische Frage mehr“. Weiter ist zu dem Absatz über die Verletzung der Neutralität Belgiens noch 81 Shas hinzugefügt worden, der die völkerrechtswidrige Behand — der Bewohner der H Gebiete erwähnt, 8* Berichterstatter, der belgische Senator a 1..b.g hauptsächlich die Deportationen aus Lille und B figen gen sind. Der Kongreß nahm die abgeänderte Resolution 1 stimmig an. Innerhalb der mehrheitssozialistis 7. she⸗ 88 des deutschen Reichstages hat die Resolution lebha † Be⸗ remden hervorgerufen. Der Fraktionsvorstand sandte aher 1 deutschen me orheitssozialistischen Vertretern in Genf Fraktionsvorstand hält Zustimmung
Genfer Ausschußantrag st un⸗
fafgees Telegramm: „ er deutschen Delegation zu
ögli Länder ni öffnet sind und lich, da Archive anderer Länder nicht geöffne sir deshal solches Urteil über Schuldfragen ganz einseitig und ungerecht wäre.“ 7 1 — Der Internationale Bergarbeiterkongreß nahm gesten folgende von der englischen Delegation vorgeschlagene solution einstimmig an: 8 “ beschlleßt⸗ daß alle Länder endgültig für die Nationalisierung oder Sozialisierung der Bergwerke eintreten, ebenso für die Beseitigung der kapitalistischen Besitzerrechte und die Bame. ührung der Kontrolle und Verwaltung der Bergbauindustrie S Uörneße, der Staaten der beteiligten Bergarbeiter und der 8 4 famenten Der Sekretär engsschlossenen Hrodlässteneah ne ional ü jedem Vierteljah 1 em Internationalen Für⸗ 1 Fierteliehe ch deiege 8
Griechenland. 1 Der griechische Bericht meldet dem „Reuterschen Büro“
zufolge: b 1 8 emirdjt in Kleinasien wurde ein 24 stündiger Ver⸗ 1ne8c myf ausgefo Füen Dort wurde ein vorgeschobenes
die in jedem Land zur Bericht erstatten.
habe die „wilden Zivilisterten“ an der Arbeit gesehen. Man mässe
bonsolidierung i sterre , ei eschritten sei, Konsolidierung in Oesterreich nicht so weit vorgeschr daß man sie schweren Belastungsproben aussetzen dürfe.
Es
alles tun, damit sie ihr Vernichtungswerk nicht wieder beginnen
Bataillon von einer starken Streitmacht von Kemalisten angegriffen;
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